Document ID: 32010D0079

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 19. Oktober 2009
zur Änderung der Entscheidungen 2006/679/EG und 2006/860/EG über die technischen Spezifikationen für die Interoperabilität von Teilsystemen des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems und des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 7787)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2010/79/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 2008/57/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juni 2008 über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Gemeinschaft (1), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1,
gestützt auf die Empfehlung der Europäischen Eisenbahnagentur (ERA-REC-38-2009-ERTMS) vom 24. April 2009 hinsichtlich einer Aktualisierung des Anhangs A der TSI „Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung“ des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems und des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
In der Entscheidung 2006/679/EG der Kommission vom 28. März 2006 über die Technische Spezifikation für die Interoperabilität (TSI) zum Teilsystem Zugsteuerung/Zugsicherung und Signalgebung des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems (2) wurden die TSI für das Teilsystem „Zugsteuerung/Zugsicherung und Signalgebung“ des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems festgelegt.
(2)
In der Entscheidung 2006/860/EG der Kommission vom 7. November 2006 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems „Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung“ des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems (3) wurden die TSI für das Teilsystem „Zugsteuerung/Zugsicherung und Signalgebung“ des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems festgelegt.
(3)
Gemäß Artikel 2 der Entscheidung 2008/386/EG der Kommission vom 23. April 2008 zur Änderung von Anhang A der Entscheidung 2006/679/EG über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems „Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung“ des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems und von Anhang A der Entscheidung 2006/860/EG über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems „Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung“ des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems (4) sollten die ETCS-Spezifikationen vervollständigt werden, um darin dem neuesten Stand entsprechende einheitliche Prüfspezifikationen aufzunehmen.
(4)
Eine Reihe der in Anhang A der Entscheidungen 2006/679/EG und 2006/860/EG aufgeführten Dokumente müssen zur Anpassung an den technischen Fortschritt auf den neuesten Stand gebracht werden.
(5)
Die Entscheidungen 2006/679/EG und 2006/860/EG sind daher entsprechend zu ändern.
(6)
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen stehen mit der Stellungnahme des nach Artikel 29 der Richtlinie 2008/57/EG eingesetzten Ausschusses über die Eisenbahninteroperabilität und -sicherheit im Einklang -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Liste der verbindlichen Spezifikationen und die Liste der informativen Spezifikationen in Anhang A der Entscheidung 2006/679/EG und in Anhang A der Entscheidung 2006/860/EG werden durch die Liste der verbindlichen Spezifikationen und die Liste der informativen Spezifikationen im Anhang zu der vorliegenden Entscheidung ersetzt. Die sich auf die Entscheidung 2002/731/EG beziehenden Fußnoten in Anhang H der TSI, die der Entscheidung 2006/679/EG beigefügt ist, und in Anhang H der TSI, die der Entscheidung 2006/680/EG beigefügt ist, werden gestrichen.
Artikel 2
Diese Entscheidung gilt ab dem 1. April 2010.
Artikel 3
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 19. Oktober 2009

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