Document ID: 31995R0656

VERORDNUNG (EG) Nr. 656/95 DER KOMMISSION vom 28. März 1995 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2568/91 über die Merkmale von Olivenölen und Oliventresterölen sowie die Verfahren zu ihrer Bestimmung und der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung Nr. 136/66/EWG des Rates vom 22. September 1966 über die Errichtung einer gemeinsamen Marktorganisation für Fette (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3179/93 (2), insbesondere auf Artikel 35a,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3330/94 der Kommission (4), insbesondere auf Artikel 9,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2568/91 der Kommission (5), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2632/94 (6), wurden die Merkmale von Olivenölen und Oliventresterölen festgelegt und außerdem die Anmerkungen 2, 3 und 4 in Kapitel 15 der Kombinierten Nomenklatur geändert, die in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 enthalten sind.
Aufgrund der erzielten Forschungsergebnisse sollten jetzt, damit die Reinheit der vermarkteten Erzeugnisse besser gewährleistet werden kann, die in der Verordnung (EWG) Nr. 2568/91 definierten Merkmale angepaßt und außerdem das anzuwendende Analyseverfahren festgelegt werden.
Der Trilinoleinnachweis ist in mehreren Punkten neu zu regeln. Damit andererseits bestimmte, die Merkmale von Olivenölen und Oliventresterölen betreffende Grenzwerte stärker an die Normen des Internationalen Olivenölrates angeglichen werden, müssen diese Grenzwerte in mehreren Fällen geändert werden.
Eine Änderung der Olivenölmerkmale erfordert eine Änderung der Anmerkungen 2, 3 und 4 in Kapitel 15 der genannten Kombinierten Nomenklatur.
Damit für die Umstellung auf die neuen Normen und ihre praktische Anwendung ausreichend Zeit zur Verfügung steht, damit außerdem im Handel keine Störungen auftreten, sollte die vorliegende Verordnung erst nach etwa zwei Monaten in Kraft gesetzt und der Absatz des vorher abgefuellten Olivenöls befristet werden.
Die Verordnungen (EWG) Nr. 2658/87 und (EWG) Nr. 2568/91, deren Anhang XIV die genannten Anmerkungen geändert hat, sind daher zu ändern.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Fette -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EWG) Nr. 2568/91 wird wie folgt geändert:
1. In Artikel 2 wird der folgende Gedankenstrich angefügt:
"- Stigmasterinnachweis nach dem Verfahren des Anhangs XVII".
2. Die Anhänge werden gemäß dem Anhang I der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 2
Die Anmerkungen 2, 3 und 4 in Kapitel 15 der Kombinierten Nomenklatur, die in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 enthalten sind, werden gemäß Anhang II zur vorliegenden Verordnung ersetzt.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am sechzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt nicht für Olivenöle und Oliventresteröle, die vor dem Inkrafttreten dieser Verordnung abgefuellt und bis zum Ende des folgenden zehnten Monats nach dem Inkrafttreten vermarktet werden.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 28. März 1995

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