Document ID: 31991R2386

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2386/91 DER KOMMISSION vom 5. August 1991 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren des KN-Codes 9401 mit Ursprung in Polen, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung von allgemeinen Zollpräferenzen auf bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (1), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3835/90 (2), insbesondere auf Artikel 9,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Nach den Artikeln 1 und 6 der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 wird die Zollaussetzung jedem der in Anhang III aufgeführten Länder und Gebiete mit Ausnahme derjenigen, die in Spalte 4 des Anhangs I genannt sind, im Rahmen der in Spalte 6 des Anhangs I festgesetzten Präferenzzollplafonds gewährt. Sobald die individuellen Plafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind, kann nach Artikel 7 der genannten Verordnung die Erhebung der Zölle bei der Einfuhr der betreffenden Waren mit Ursprung in jedem der betreffenden Länder und Gebiete zu jedem Zeitpunkt wiedereingeführt werden.
Für die Waren des KN-Codes 9401 mit Ursprung in Polen beträgt der individuelle Plafond 14 681 000 ECU. Am 25. April 1991 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren aus Polen den Plafond erreicht.
Es ist angezeigt, die Erhebung der Zölle für die betreffenden Waren gegenüber Polen wiedereinzuführen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Ab 10. August 1991 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung in Polen in die Gemeinschaft wiedereingeführt:
Laufende
Nummer KN-Code Warenbezeichnung 10.1217 9401 20 00
9401 30 10
9401 30 90
9401 40 00
9401 50 00
9401 61 00
9401 69 00
9401 71 00
9401 79 00
9401 80 00
9401 90 90 Sitzmöbel und Teile davon
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 5. August 1991

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