Document ID: 31990R1639

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VERORDNUNG (EWG) Nr. 1639/90 DER KOMMISSION
vom 15. Juni 1990
über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Kleider, Blusen und Hemdblusen aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide, aus Geweben der Warenkategorie Nr. 159 (laufende Nummer 42.1590) mit Ursprung in China, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3897/89 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3897/89 des Rates vom 18. Dezember 1989 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1990 (1), insbesondere auf Artikel 12,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Gemäß Artikel 10 der Verordnung (EWG) Nr. 3897/89 wird die Zollpräferenzregelung für jede Warenkategorie in den Anhängen I und II gewährt, die Gegenstand von Einzelplafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die in den Spalten (8) und (7) ihrer Anhänge I und II bezueglich bestimmter oder jeder in Spalte (5) derselben Anhänge genannten Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind; gemäß Artikel 11 der genannten Verordnung, können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden Waren jederzeit wiedereingeführt werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind.
Für Kleider, Blusen und Hemdblusen aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide, aus Geweben, der Warenkategorie Nr. 159 (laufende Nummer 42.1590), mit Ursprung in China ist der Plafond auf 37 Tonnen festgesetzt. Am 5. Juni 1990 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren mit Ursprung in China, dem Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden Plafond erreicht.
Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber China wiedereinzuführen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Ab 22. Juni 1990 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3897/89 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in China wiedereingeführt:
1.2.3.4 // // // // // Laufende Nummer // Kategorie (Einheiten) // KN-Code // Warenbezeichnung // // // // // // // // // 42.1590 // 159 // 6204 49 10 6206 10 00 // Kleider, Blusen und Hemdblusen aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide, aus Geweben // // // 6214 10 00 // Schals, Umschlagtücher, Halstücher, Kragenschoner, Kopftücher, Schleier und ähnliche Waren - aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide // // // 6215 10 00 // Krawatten - aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide // // // //
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 15. Juni 1990

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