Document ID: 31999R1455

VERORDNUNG (EG) Nr. 1455/1999 DER KOMMISSION
vom 1. Juli 1999
zur Festsetzung der Vermarktungsnorm für Gemüsepaprika
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2200/96 des Rates vom 28. Oktober 1996 über die gemeinsame Marktorganisation für Obst und Gemüse(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1257/1999(2), insbesondere auf Artikel 2 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Gemüsepraprika ist in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 2200/96 als eines der Erzeugnisse aufgeführt, für die Normen festzulegen sind. Die Verordnung (EWG) Nr. 79/88 der Kommission vom 13. Januar 1988 zur Festsetzung von Qualitätsnormen für Kopfsalat, krause Endivie und Eskariol sowie für Gemüsepaprika(3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 888/97(4), ist zahlreiche Male geändert worden, so daß die Rechtsklarheit nicht mehr gewährleistet ist.
(2) Im Interesse der Klarheit empfiehlt es sich, die Regelung für Gemüsepaprika von den anderen unter die Verordnung (EWG) Nr. 79/88 fallenden Erzeugnissen zu trennen, eine Neufassung der Regelung vorzunehmen und den Gemüsepaprika betreffenden Anhang II der Verordnung (EWG) Nr. 79/88 aufzuheben. Aus Gründen der Transparenz auf dem Weltmarkt ist es hierbei angezeigt, der Norm für Gemüsepaprika Rechnung zu tragen, die von der Arbeitsgruppe für die Normung verderblicher Erzeugnisse und die Qualitätsentwicklung der UN-Wirtschaftskommission für Europa (UN/ECE) empfohlen worden ist.
(3) Dank Anwendung dieser Norm muß es möglich sein, eine Marktbelieferung mit Erzeugnissen minderer Qualität zu verhindern, die Erzeugung auf die Anforderungen der Verbraucher auszurichten, den Handel auf der Grundlage eines lauteren Wettbewerbs zu erleichtern und so zur Verbesserung der Rentabilität der Erzeugung beizutragen.
(4) Die betreffende Norm gilt auf allen Vermarktungsstufen. Der Transport über weite Strecken, eine längere Lagerung oder die verschiedenen Behandlungen, denen die Erzeugnisse ausgesetzt sind, können gewisse Qualitätsminderungen zur Folge haben, die in ihrer biologischen Entwicklung oder ihrer mehr oder weniger leichten Verderblichkeit begründet sind. Dieser Tatsache ist bei der Anwendung der Norm auf den Vermarktungsstufen nach dem Versand Rechnung zu tragen.
(5) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für frisches Obst und Gemüse -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Vermarktungsnorm für Gemüsepaprika des KN-Codes 0709 60 10 ist im Anhang festgelegt.
Diese Norm gilt unter den Bedingungen der Verordnung (EG) Nr. 2200/96 auf allen Vermarktungsstufen.
Auf den dem Versand nachgelagerten Vermarktungsstufen dürfen die Erzeugnisse jedoch abweichend von der Norm einen leicht verringerten Frische- und Prallheitsgrad sowie geringfügige Veränderungen aufgrund biologischer Entwicklungsvorgänge und der Verderblichkeit der Erzeugnisse aufweisen.
Artikel 2
Die Verordnung (EWG) Nr. 79/88 wird wie folgt geändert:
1. Im Verordnungstitel werden die Wörter "sowie für Gemüsepaprika" gestrichen.
2. Artikel 1 Absatz 1 erhält folgende Fassung: "Die Vermarktungsnorm für Kopfsalat, krause Endivie und Eskariol der Unterpositionen 0705 11, ex 0705 19 und 0705 29 00 der Kombinierten Nomenklatur ist im Anhang festgelegt."
3. Anhang II wird aufgehoben.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt ab dem ersten Tag des Monats nach ihrem Inkrafttreten.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 1. Juli 1999

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