Document ID: 31984D0031

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ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 6. Januar 1984
zur Änderung der Entscheidung 81/92/EWG hinsichtlich der Liste der Betriebe in Uruguay, aus denen die Einfuhr frischen Fleisches in die Gemeinschaft zugelassen ist
(84/31/EWG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 72/462/EWG des Rates vom 12. Dezember 1972 zur Regelung tierseuchenrechtlicher und gesundheitlicher Fragen bei der Einfuhr von Rindern und Schweinen und von frischem Fleisch aus Drittländern (1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 83/91/EWG (2), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 1, Artikel 16 und Artikel 18 Absatz 1 Buchstaben a) und b),
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die Liste der Betriebe in Uruguay, aus denen die Einfuhr frischen Fleisches in die Gemeinschaft zugelassen ist, wurde zunächst mit Entscheidung der Kommission vom 25. November 1980 erstellt; diese Liste wurde geändert und als Entscheidung 81/92/EWG des Rates (3), zuletzt geändert durch Entscheidung 82/938/EWG (4), veröffentlicht.
Eine Routinebesichtigung aufgrund von Artikel 5 der Richtlinie 72/462/EWG und Artikel 3 Absatz 1 der Entscheidung 83/196/EWG der Kommission vom 8. April 1983 zur Durchführung tierärztlicher Kontrollen an Ort und Stelle im Rahmen der Regelung zur Einfuhr von Rindern und Schweinen und von frischem Fleisch aus Drittländern (5) hat ergeben, daß sich der hygienische Zustand bestimmter Betriebe gegenüber der vorhergehenden Besichtigung geändert hat. Einige dieser Betriebe sind daher in die genannte Liste aufzunehmen oder darin zu belassen, während die Anerkennung eines Betriebes aus Gründen des Gesundheitsschutzes zu entziehen ist. Einige Betriebe sind zudem von den uruguayischen Behörden nicht wieder zur Besichtigung durch Sachverständige der Gemeinschaft angemeldet worden.
Die Liste der Betriebe ist daher entsprechend zu ändern.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Der Anhang zur Entscheidung 81/92/EWG erhält die Fassung des Anhangs dieser Entscheidung.
(2) Frisches Fleisch aus den Betrieben Nr. 7 und Nr. 903 und frisches Fleisch von Schafen aus dem Betrieb Nr. 14 kann nicht mehr in das Gebiet der Gemeinschaft verbracht werden (Betriebe, die in der vorhergehenden Liste aufgeführt sind, denen aber die Zulassung entzogen worden ist).
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 6. Januar 1984

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