Document ID: 32005D0395

BESCHLUSS 2005/395/GASP DES RATES
vom 10. Mai 2005
zur Änderung des Beschlusses 2001/80/GASP zu Einsetzung des Militärstabs der Europäischen Union
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 28 Absatz 1,
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 207 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die derzeitige Organisation und Struktur des Militärstabs der Europäischen Union (EUMS) trägt mehreren neuen Aufgaben des Militärstabs nicht Rechnung.
(2)
Darüber hinaus kann der Rat bei der Durchführung eigenständiger militärischer Operationen unter bestimmten Umständen auf der Grundlage des Ratschlags des Militärausschusses der EU beschließen, auf die kollektive Fähigkeit des EUMS zurückzugreifen, vor allem wenn eine gemeinsame zivil-militärische Reaktion erforderlich ist und kein nationales Hauptquartier bestimmt wurde.
(3)
Folglich müssen Mandat und Organisationsstruktur des EUMS geändert werden.
(4)
Das Politische und Sicherheitspolitische Komitee hat am 12. April 2005 empfohlen, das Mandat und die Organisationsstruktur des Militärstabs der Europäischen Union zu ändern.
(5)
Der Beschluss 2001/80/GASP (1) sollte daher entsprechend geändert werden -
BESCHLIESST:
Artikel 1
Der Beschluss 2001/80/GASP wird wie folgt geändert:
1.
Artikel 2 erhält folgende Fassung:
„Artikel 2
Das Mandat und die Organisationsstruktur des Militärstabs der Europäischen Union sind im Anhang dieses Beschlusses festgelegt.“
2.
Artikel 4 erhält folgende Fassung:
„Artikel 4
Die Mitglieder des Militärstabs der Europäischen Union unterliegen den Vorschriften des Beschlusses 2003/479/EG des Rates vom 16. Juni 2003 über die Regelung für zum Generalsekretariat des Rates abgeordnete nationale Sachverständige und Militärexperten (2).
3.
Der Anhang des Beschlusses 2001/80/GASP wird durch den Text im Anhang dieses Beschlusses ersetzt.
Artikel 2
Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.
Artikel 3
Dieser Beschluss wird im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.
Geschehen zu Brüssel am 10. Mai 2005.

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