Document ID: 32007D0555

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 1. August 2007
zur Änderung der Anlage B des Anhangs XII der Beitrittsakte von 2003 hinsichtlich einiger Betriebe in der Fleischwirtschaft in Polen
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 3614)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2007/555/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Akte über den Beitritt der Tschechischen Republik, Estlands, Zyperns, Lettlands, Litauens, Ungarns, Maltas, Polens, Sloweniens und der Slowakei, insbesondere auf Anhang XII Kapitel 6 Abschnitt B Unterabschnitt I Absatz 1 Buchstabe e,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Polen wurden Übergangszeiträume für bestimmte Betriebe gewährt, die in Anlage B des Anhangs XII der Beitrittsakte von 2003 aufgeführt sind.
(2)
Anlage B des Anhangs XII der Beitrittsakte von 2003 wurde durch die Entscheidungen 2004/458/EG (1), 2004/471/EG (2), 2004/474/EG (3), 2005/271/EG (4), 2005/591/EG (5), 2005/854/EG (6), 2006/14/EG (7), 2006/196/EG (8), 2006/404/EG (9), 2006/555/EG (10), 2006/935/EG (11), 2007/202/EG (12) und 2007/443/EG (13) der Kommission geändert.
(3)
Gemäß einer amtlichen Erklärung der zuständigen polnischen Behörde sind inzwischen einige Betriebe der Fleischwirtschaft so angepasst worden, dass sie in vollem Umfang den Gemeinschaftsvorschriften entsprechen. Einige Betriebe haben die Tätigkeit, für die ihnen ein Übergangszeitraum gewährt wurde, aufgegeben. Diese Betriebe sind deshalb aus dem Verzeichnis der Betriebe, für die eine Übergangsregelung gilt, zu streichen.
(4)
Nur Betriebe der Fleischwirtschaft verbleiben in diesem Verzeichnis. In Anbetracht der beim Anpassungsprozess erzielten Fortschritte sollte für diese Betriebe das Datum, ab dem sie in vollem Umfang den Gemeinschaftsvorschriften entsprechen, aktualisiert werden.
(5)
Anlage B des Anhangs XII der Beitrittsakte von 2003 ist daher entsprechend zu ändern. Im Interesse der Klarheit sollte sie ersetzt werden.
(6)
Der Ständige Ausschuss für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit ist über die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen in Kenntnis gesetzt worden -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Anlage B des Anhangs XII der Beitrittsakte von 2003 erhält die Fassung des Anhangs der vorliegenden Entscheidung.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 1. August 2007

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