Document ID: 31992R0627

VERORDNUNG (EWG) Nr. 627/92 DER KOMMISSION vom 12. März 1992 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 804/68 des Rates vom 27. Juni 1968 über die gemeinsame Marktorganisation für Milch und Milcherzeugnisse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 374/92 der Kommission (2), insbesondere auf Artikel 19,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die zusätzliche Anmerkung 1 in Kapitel 4 der Kombinierten Nomenklatur gemäß Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 396/92 der Kommission (4), schreibt vor, wie der Fettgehalt bestimmter gesüsster Milcherzeugnisse zu berechnen ist. Die Anwendung dieser Methode kann zur Folge haben, daß einige Erzeugnisse in Unterpositionen eingeteilt werden, deren Bezeichnung möglicherweise nicht mir ihrer tatsächlichen Zusammensetzung übereinstimmt. Die betreffende zusätzliche Anmerkung sollte deshalb aufgehoben werden. Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 ist entsprechend zu ändern.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Milch und Milcherzeugnisse -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
In Kapitel 4 der Kombinierten Nomenklatur des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 wird die zusätzliche Anmerkung 1 gestrichen, und die zusätzliche Anmerkung 2 wird zusätzliche Anmerkung 1.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 16. März 1992 in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 12. März 1992

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