Document ID: 32006D0479

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 10. Juli 2006
zur Änderung der Anlage A des Anhangs VIII der Beitrittsakte von 2003 hinsichtlich einiger Betriebe in der Fleischwirtschaft in Lettland
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 3084)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2006/479/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Akte über den Beitritt der Tschechischen Republik, Estlands, Zyperns, Lettlands, Litauens, Ungarns, Maltas, Polens, Sloweniens und der Slowakei, insbesondere auf Anhang VIII Kapitel 4 Abschnitt B Unterabschnitt I Absatz 1 Buchstabe d,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Lettland wurde für bestimmte Betriebe, die in Anhang VIII Anlage A (1) der Beitrittsakte von 2003 verzeichnet sind, eine Übergangsfrist gewährt. Diese Anlage wurde durch die Entscheidungen 2004/460/EG (2), 2004/472/EG (3) und 2005/420/EG (4) der Kommission geändert.
(2)
Lettland hat erklärt, dass alle neun noch nicht konformen Betriebe, die im Verzeichnis mit den Übergangsfristen für die Fleischwirtschaft aufgeführt sind, inzwischen so angepasst wurden, dass sie in vollem Umfang mit den Gemeinschaftsvorschriften übereinstimmen, oder aber ihre Tätigkeit eingestellt haben. Diese Betriebe sollten daher aus dem Verzeichnis der Betriebe, für die eine Übergangsregelung gilt, gestrichen werden.
(3)
Demnach ist es angezeigt, Anlage A des Anhangs VIII der Beitrittsakte von 2003 zu ändern.
(4)
Der Ständige Ausschuss für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit wurde über die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen unterrichtet -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die im Anhang dieser Entscheidung aufgeführten Betriebe werden aus Anlage A des Anhangs VIII der Beitrittsakte von 2003 gestrichen.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 10. Juli 2006

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