Document ID: 32006D0394

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 31. Mai 2006
zur Änderung der Anlage des Anhangs XIV der Beitrittsakte von 2003 hinsichtlich bestimmter Betriebe des Fleisch- und Fischsektors in der Slowakei
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 2073)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2006/394/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Akte über den Beitritt der Tschechischen Republik, Estlands, Zyperns, Lettlands, Litauens, Ungarns, Maltas, Polens, Sloweniens und der Slowakei, insbesondere auf Anhang XIV Kapitel 5 Abschnitt B Buchstabe d,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Der Slowakei wurden Übergangszeiträume für bestimmte Betriebe gewährt, die in der Anlage (1) des Anhangs XIV der Beitrittsakte von 2003 aufgeführt sind.
(2)
Die Anlage des Anhangs XIV der Beitrittsakte von 2003 wurde durch die Entscheidungen 2004/463/EG (2), 2005/189/EG (3) und 2005/661/EG (4) der Kommission geändert.
(3)
Einer offiziellen Erklärung der zuständigen slowakischen Behörde zufolge hat ein Fleischbetrieb den Modernisierungsprozess abgeschlossen und entspricht jetzt in vollem Umfang den gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften. Ein Fleischbetrieb auf der Liste der Betriebe, die sich in einer Übergangsphase befinden, hat seine Tätigkeit teilweise eingestellt. Ein Fischbetrieb wurde geschlossen. Diese Betriebe sind deshalb aus dem Verzeichnis der Betriebe, für die eine Übergangsregelung gilt, zu streichen.
(4)
Die Anlage des Anhangs XIV der Beitrittsakte von 2003 ist daher entsprechend zu ändern. Im Interesse der Klarheit sollte sie ersetzt werden.
(5)
Der Ständige Ausschuss für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit ist über die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen in Kenntnis gesetzt worden -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anlage des Anhangs XIV der Beitrittsakte von 2003 erhält die Fassung des Anhangs der vorliegenden Entscheidung.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 31. Mai 2006

Labels: 17
7
0
6
18
15