Document ID: 32002D0990

Entscheidung der Kommission
vom 17. Dezember 2002
zur weiteren Klarstellung von Anhang A der Verordnung (EG) Nr. 2223/96 des Rates im Hinblick auf die Grundsätze zur Preis- und Volumenmessung in den Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 5054)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2002/990/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2223/96 des Rates vom 25. Juni 1996 zum Europäischen System Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen auf nationaler und regionaler Ebene in der Europäischen Gemeinschaft(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 359/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates(2), insbesondere auf Artikel 2 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Die Verordnung (EG) Nr. 2223/96 bildet den Bezugsrahmen für die gemeinsamen Normen, Definitionen, Klassifizierungen und Verbuchungsregeln zur Erstellung der Konten der Mitgliedstaaten für den statistischen Bedarf der Gemeinschaft und ermöglicht es damit, zwischen den Mitgliedstaaten vergleichbare Ergebnisse zu erzielen.
(2) Sowohl in Anwendung von Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 1467/97 des Rates vom 7. Juli 1997 über die Beschleunigung und Klärung des Verfahrens bei einem übermäßigen Defizit(3) und der Entschließung des Europäischen Rates über den Stabilitäts- und Wachstumspakt vom 17. Juni 1997(4) als auch generell für die Zwecke der multilateralen Überwachung ist die Vergleichbarkeit der Angaben über Veränderungen des realen Bruttoinlandsprodukts (BIP) zwischen den Mitgliedstaaten zu verbessern.
(3) Zur Schaffung und laufenden Beobachtung der Wirtschafts- und Währungsunion sind vergleichbare, aktuelle und zuverlässige Informationen über Struktur und Entwicklung der Wirtschaft eines jeden Mitgliedstaats erforderlich.
(4) In realen Werten ausgedrückte, d. h. preisbereinigte Volkswirtschaftliche Gesamtrechnungen, sind als Instrument für die Analyse der Wirtschafts- und Haushaltslage eines Landes von grundlegender Bedeutung, sofern sie nach einheitlichen Grundsätzen erstellt werden, die keine unterschiedlichen Auslegungen zulassen. Zu diesem Zweck sollten die Empfehlungen zur Berechnung von Daten in konstanten Preisen im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 2223/96 des Rates vertieft und gefestigt werden.
(5) Die Entscheidung 98/715/EG der Kommission vom 30. November 1998 zur Klarstellung von Anhang A der Verordnung (EG) Nr. 2223/96 des Rates zum Europäischen System Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen auf nationaler und regionaler Ebene in der Europäischen Gemeinschaft im Hinblick auf die Grundsätze zur Preis- und Volumenmessungen(5) enthält eine Klassifikation der Methoden nach bestimmten Güterarten, bei der unterschieden wird zwischen den geeignetsten Methoden, Alternativen, die verwendet werden können, wenn die geeignetsten Methoden nicht angewandt werden können, und Methoden, die nicht verwendet werden sollen.
(6) Die Entscheidung 98/715/EG sieht ein Forschungsprogramm für die nicht unter diese Klassifikation fallenden Güter vor. Die Ergebnisse des gemeinsam mit den Mitgliedstaaten durchgeführten Forschungsprogramms liegen nunmehr vor. Die vorliegende Entscheidung legt die entsprechende Klassifikation unter Berücksichtigung der Ergebnisse des Forschungsprogramms fest.
(7) Mit dieser Entscheidung wird die Preis- und Volumenmessung in den Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen unbeschadet des in der Verordnung (EG) Nr. 2494/95 des Rates(6) festgelegten rechtlichen Rahmens für harmonisierte Verbraucherpreisindizes und seiner derzeitigen oder künftigen Weiterentwicklung harmonisiert werden.
(8) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für das Statistische Programm und des Ausschusses für die Währungs-, Finanz- und Zahlungsbilanzstatistiken -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Zielsetzung
Ziel dieser Entscheidung ist die weitere Klarstellung der in Kapitel 10 von Anhang A der Verordnung (EG) Nr. 2223/96 festgelegten Grundsätze für die Preis- und Volumenmessung im Hinblick auf eine weitere Harmonisierung der Preis- und Volumenmessung im Einklang mit den Ergebnissen des in Artikel 4 der Entscheidung 98/715/EG vorgesehenen Forschungsprogramms.
Artikel 2
Klassifikation der Methoden
Anhang I dieser Entscheidung enthält für Güter und Transaktionskategorien, für die eine solche Klassifikation noch nicht durch die Entscheidung 98/715/EG festgelegt ist, eine Klassifikation der Methoden, bei der unterschieden wird zwischen den geeignetsten Methoden, Alternativen, die verwendet werden können, wenn die geeignetsten Methoden nicht angewandt werden können, und Methoden, die nicht verwendet werden sollen.
Artikel 3
Zeitplan für die Durchführung der Klassifikationen
In Anhang II dieser Entscheidung wird der Durchführungszeitplan für die in Artikel 2 genannten Klassifikationen festgelegt.
Artikel 4
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 17. Dezember 2002

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