Document ID: 31994R1795

VERORDNUNG (EG) Nr. 1795/94 DER KOMMISSION vom 20. Juli 1994 zur achten Änderung der Verordnung (EG) Nr. 3088/93 mit Sondermaßnahmen zur Stützung des Schweinemarkts in Deutschland
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Schweinefleisch (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1249/89 (2),
in Erwägung nachstehender Gründe:
Wegen des Auftretens der klassischen Schweinepest in einigen Erzeugungsgebieten Deutschlands wurden mit der Verordnung (EG) Nr. 3088/93 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1392/94 (4), ausserordentliche Maßnahmen zur Stützung des deutschen Schweinefleischmarkts getroffen.
Die Entscheidung 94/178/EG der Kommission (5) zur Festlegung veterinärpolizeilicher Einschränkungen ist durch die Entscheidung 94/365/EG (6) geändert worden. Diese Änderung gilt ab dem 24. Juni 1994. In der Verordnung (EG) Nr. 3088/93 muß dieser Änderung Rechnung getragen werden.
Aufgrund des Rückgangs der Marktpreise muß die Beihilfe für die Abgabe schwerer Schweine an die Marktlage angepasst werden.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Schweinefleisch -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EG) Nr. 3088/93 wird wie folgt geändert:
1. Artikel 2 Absatz 1 erhält folgende Fassung:
"(1) Es dürfen nur lebende Schweine, Jungferkel und Ferkel abgegeben werden, die in dem im Anhang I der Entscheidung 94/178/EG genannten Gebiet erzeugt wurden, sofern in dieser Zone die in Artikel 1 Absatz 2 der genannten Entscheidung vorgesehenen veterinärpolizeilichen Vorschriften am Tag der Abgabe der Tiere gelten."
2. In Artikel 4 Absatz 1 wird der Betrag von "115 ECU" durch "107 ECU" ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt ab dem 21. Juli 1994.
Artikel 1
Ziffer 1 gilt jedoch ab dem 24. Juni 1994.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 20. Juli 1994

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