Document ID: 32006D0285

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 12. April 2006
zur Änderung der Entscheidung 2003/135/EG hinsichtlich der Ausweitung der Pläne zur Tilgung der klassischen Schweinepest und zur Notimpfung in der Schwarzwildpopulation auf bestimmte Gebiete von Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz und zur Beendigung dieser Pläne in anderen Gebieten von Rheinland-Pfalz (Deutschland)
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 1531)
(Nur der deutsche und der französische Text sind verbindlich)
(2006/285/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 2001/89/EG des Rates vom 23. Oktober 2001 über Maßnahmen der Gemeinschaft zur Bekämpfung der klassischen Schweinepest (1), insbesondere auf Artikel 16 Absatz 1 und Artikel 20 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Kommission hat die Entscheidung 2003/135/EG vom 27. Februar 2003 zur Genehmigung der Pläne zur Tilgung der klassischen Schweinepest und Notimpfung gegen die klassische Schweinepest in der Schwarzwildpopulation in den deutschen Bundesländern Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Saarland (2) als Teil einer Reihe von Maßnahmen zur Bekämpfung dieser Tierseuche erlassen.
(2)
Deutschland hat die Kommission darüber unterrichtet, dass die klassische Schweinepest sich auf die Schwarzwildpopulation in bestimmten Gebieten von Nordrhein-Westfalen ausgebreitet hat. Ferner hat Deutschland mitgeteilt, dass die Pläne zur Tilgung der klassischen Schweinepest und zur Notimpfung von Schwarzwild gegen diese Tierseuche auf die betreffenden Gebiete sowie einige angrenzende Gebiete von Rheinland-Pfalz ausgedehnt worden sind.
(3)
Deutschland hat die Kommission des Weiteren darüber unterrichtet, dass die Seuchenlage hinsichtlich der klassischen Schweinepest sich in bestimmten Gebieten von Rheinland-Pfalz erheblich verbessert hat und daher die Pläne zur Tilgung der klassischen Schweinepest und zur Notimpfung in der Schwarzwildpopulation in diesen Gebieten nicht mehr angewendet werden brauchen.
(4)
Die Entscheidung 2003/135/EG ist daher entsprechend zu ändern.
(5)
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang der Entscheidung 2003/135/EG wird durch den Text im Anhang der vorliegenden Entscheidung ersetzt.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an die Bundesrepublik Deutschland und die Französische Republik gerichtet.
Brüssel, den 12. April 2006

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