Document ID: 31990D0514

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ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 25. September 1990
mit der die von Dänemark mitgeteilte Regelung der ärztlichen Kontrolle des Personals als gleichwertig anerkannt wird
(90/514/EWG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 64/433/EWG des Rates vom 26. Juni 1964 zur Regelung gesundheitlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit frischem Fleisch (1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 89/662/EWG (2), insbesondere auf Anhang I Kapitel IV Nummer 24,
gestützt auf die Richtlinie 71/118/EWG des Rates vom 15. Februar 1971 zur Regelung gesundheitlicher Fragen beim Handelsverkehr mit frischem Gefluegelfleisch (3), zuletzt geändert durch die Richtlinie 89/662/EWG, insbesondere auf Anhang I Kapitel III Nummer 12,
gestützt auf die Richtlinie 77/99/EWG des Rates vom 21. Dezember 1976 zur Regelung gesundheitlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Fleischerzeugnissen (4), zuletzt geändert durch die Richtlinie 89/662/EWG, insbesondere auf Anhang A Kapitel II Nummer 20,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Gemäß Anhang I Kapitel IV Nummer 24 der Richtlinie 64/433/EWG, Anhang I Kapitel III Nummer 12 der Richtlinie 71/118/EWG und Anhang A Kapitel II Nummer 20 der Richtlinie 77/99/EWG obliegt es der Kommission, nach dem Verfahren der Artikel 16, 12a bzw. 18 der vorgenannten Richtlinien für die ärztliche Kontrolle des Personals eine Regelung anzuerkennen, die die gleiche Gewähr bietet wie diejenige, welche sich auf die alljährliche Erneuerung des Gesundheitszeugnisses gründet.
Mit Schreiben vom 29. März und vom 19. Juni 1990 haben die dänischen Behörden der Kommission eine alternative Regelung für die ärztliche Kontrolle des Personals mitgeteilt.
Diese alternative Regelung kann als eine Regelung anerkannt werden, die die gleichwertige Gewähr wie die alljährliche Erneuerung des Gesundheitszeugnisses bietet.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die von Dänemark mitgeteilte, im Anhang wiedergegebene Regelung für die ärztliche Kontrolle des Personals, das mit frischem Fleisch, frischem Gefluegelfleisch und Fleischerzeugnissen in Berührung kommt, wird als eine Regelung anerkannt, die die gleiche Gewähr bietet wie diejenige, welche sich auf die alljährliche Erneuerung des Gesundheitszeugnisses stützt.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 25. September 1990

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