Document ID: 32005D0846

BESCHLUSS 2005/846/GASP DES RATES
vom 29. November 2005
zur Durchführung des Gemeinsamen Standpunkts 2005/440/GASP über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Republik Kongo
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Gemeinsamen Standpunkt 2005/440/GASP des Rates vom 13. Juni 2005 (1), insbesondere auf Artikel 6 in Verbindung mit Artikel 23 Absatz 2 des Vertrags über die Europäische Union,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Am 1. November 2005 hat der gemäß der Resolution 1533 (2004) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen eingesetzte Ausschuss die Liste der Personen und Einrichtungen gebilligt, für die die Maßnahmen nach den Nummern 13 und 15 der Resolution 1596 (2005) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen über die Demokratische Republik Kongo gelten.
(2)
Der Anhang des Gemeinsamen Standpunkts 2005/440/GASP sollte entsprechend ergänzt werden -
BESCHLIESST:
Artikel 1
Die Liste der Personen und Einrichtungen im Anhang dieses Beschlusses wird in den Anhang des Gemeinsamen Standpunkts 2005/440/GASP aufgenommen.
Artikel 2
Dieser Beschluss wird am Tag seiner Annahme wirksam.
Artikel 3
Dieser Beschluss wird im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.
Geschehen zu Brüssel am 29. November 2005.

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