Document ID: 32007D0276

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 19. April 2007
zur Änderung der Entscheidungen 2001/881/EG und 2002/459/EG im Hinblick auf das Verzeichnis der Grenzkontrollstellen
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 1681)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2007/276/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (1), insbesondere auf Artikel 20 Absatz 3,
gestützt auf die Richtlinie 91/496/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Tieren und zur Änderung der Richtlinien 89/662/EWG, 90/425/EWG und 90/675/EWG (2), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 4,
gestützt auf die Richtlinie 97/78/EG des Rates vom 18. Dezember 1997 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen (3), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Entscheidung 2001/881/EG der Kommission vom 7. Dezember 2001 zur Festlegung eines Verzeichnisses der für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern eingeführten Tieren und tierischen Erzeugnissen zugelassenen Grenzkontrollstellen und zur Aktualisierung der Bestimmungen für die von den Sachverständigen der Kommission durchzuführenden Kontrollen (4) enthält in ihrem Anhang ein Verzeichnis der Grenzkontrollstellen, an denen aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführte lebende Tiere und tierische Erzeugnisse tierärztlich kontrolliert werden („Verzeichnis der Grenzkontrollstellen“).
(2)
Das Verzeichnis enthält auch den TRACES-Code für jede Grenzkontrollstelle. TRACES ist ein computergestütztes System, das mit der Entscheidung 2004/292/EG der Kommission vom 30. März 2004 zur Einführung des TRACES-Systems und zur Änderung der Entscheidung 92/486/EWG (5) eingeführt wurde. Es ersetzt das ANIMO-System, das auf einem Netz zur Rückverfolgung von Tiertransporten und bestimmten Erzeugnissen im innergemeinschaftlichen Handel und bei Einfuhren beruhte und mit der Entscheidung 91/398/EWG der Kommission vom 19. Juli 1991 über ein informatisiertes Netz zum Verbund der Veterinärbehörden (ANIMO) (6) eingeführt worden war.
(3)
Nach einer zufrieden stellenden Inspektion gemäß der Entscheidung 2001/881/EG sollten die Grenzkontrollstellen in Hrebenne, Polen, und Norrköping, Schweden, in das Verzeichnis der Grenzkontrollstellen aufgenommen werden.
(4)
Nach einer Mitteilung Dänemarks und des Vereinigten Königreichs sollten die Grenzkontrollstellen in Rønne, Dänemark, sowie in Aberdeen, Goole und Grangemouth, Vereinigtes Königreich, aus dem Verzeichnis der Grenzkontrollstellen gestrichen werden.
(5)
An einigen bereits nach der Entscheidung 2001/881/EG zugelassenen Grenzkontrollstellen gab es unlängst Änderungen im Hinblick auf die zu kontrollierenden Kategorien von Tieren und Erzeugnissen, und das Verzeichnis sollte aktualisiert werden, um diesen Änderungen und der Organisation der Kontrollzentren in den Einrichtungen Rechnung zu tragen.
(6)
Zur Angleichung an die im TRACES-System verwendeten Codes sollte der individuelle ANIMO-Code für jede Grenzkontrollstelle geändert und die ersten beiden Stellen im Code, die für den jeweiligen Mitgliedstaat stehen, durch den entsprechenden ISO-Code ersetzt werden. Das Verzeichnis der Grenzkontrollstellen sollte entsprechend geändert werden.
(7)
Das Verzeichnis der Einheiten in der Entscheidung 2002/459/EG der Kommission vom 4. Juni 2002 zur Festlegung der Liste der Einheiten des informatisierten Netzes „ANIMO“ und zur Aufhebung der Entscheidung 2000/287/EG (7) enthält auch die Nummern aller Grenzkontrollstellen in der Gemeinschaft nach dem TRACES-System. Im Interesse der Kohärenz der gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften sollte das Verzeichnis auf den neuesten Stand gebracht werden, um Änderungen Rechnung zu tragen und zu gewährleisten, dass es dem Verzeichnis in der Entscheidung 2001/881/EG entspricht.
(8)
Die Entscheidungen 2001/881/EG und 2002/459/EG sind daher entsprechend zu ändern.
(9)
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang der Entscheidung 2001/881/EG wird durch Anhang I der vorliegenden Entscheidung ersetzt.
Artikel 2
Der Anhang der Entscheidung 2002/459/EG wird gemäß Anhang II der vorliegenden Entscheidung geändert.
Artikel 3
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 19. April 2007

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