Document ID: 32014D0862

DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS 2014/862/GASP DES RATES
vom 1. Dezember 2014
zur Durchführung des Beschlusses 2010/788/GASP über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Republik Kongo
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 31 Absatz 2,
gestützt auf den Beschluss 2010/788/GASP vom 20. Dezember 2010 des Rates über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Republik Kongo und zur Aufhebung des Gemeinsamen Standpunkts 2008/369/GASP (1), insbesondere auf Artikel 6,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Der Rat hat am 20. Dezember 2010 den Beschluss 2010/788/GASP angenommen.
(2)
Der mit der Resolution 1533 (2004) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen betreffend die Demokratische Republik Kongo eingesetzte Ausschuss des Sicherheitsrats hat am 12. April 2013 die Liste der Personen und Einrichtungen, gegen die restriktive Maßnahmen verhängt werden, aktualisiert und geändert.
(3)
Am 30. Juni 2014 hat der Ausschuss des Sicherheitsrats der Liste der Personen und Einrichtungen, gegen die restriktive Maßnahmen verhängt werden, eine Einrichtung hinzugefügt.
(4)
Am 31. Oktober 2014 hat der Ausschuss des Sicherheitsrats eine neue konsolidierte Liste der Personen und Einrichtungen, gegen die restriktive Maßnahmen verhängt werden, herausgegeben.
(5)
Der Anhang des Beschlusses 2010/788/GASP sollte daher entsprechend geändert werden -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang des Beschlusses 2010/788/GASP erhält die Fassung des Anhangs des vorliegenden Beschlusses.
Artikel 2
Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Geschehen zu Brüssel am 1. Dezember 2014

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