Document ID: 31995R3053

VERORDNUNG (EG) Nr. 3053/95 DER KOMMISSION vom 20. Dezember 1995 zur Änderung der Anhänge I, II, III, V, VI, VII, VIII, IX und XI der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates vom 12. Oktober 1993 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1616/95 (2), insbesondere auf Artikel 19 in Verbindung mit Artikel 17,
in Erwägung nachstehender Gründe:
In der ab 1. Januar 1995 geltenden Kombinierten Nomenklatur wurden Änderungen vorgenommen.
Die Gemeinschaft hat mit Estland ein Protokoll über den Handel mit Textilwaren und Bekleidung geschlossen.
Die Gemeinschaft hat mit der Volksrepublik China (3) ein Abkommen über den Handel mit bestimmten Textilwaren geschlossen, die in dem bestehenden bilateralen Abkommen mit der Volksrepublik China über Textilwaren und Bekleidung nicht berücksichtigt sind.
Mit Inkrafttreten des Vertrags über die Europäische Union wurde die Bezeichnung Europäische Wirtschaftsgemeinschaft in Europäische Gemeinschaft umgeändert.
Mit der Verordnung (EG) Nr. 1167/94 der Kommission (4) wurden neue Gemeinschaftshöchstmengen für Einfuhren von Textilwaren der Kategorien 28, 68 und 97 mit Ursprung in der Volksrepublik China festgelegt.Mit der Verordnung (EG) Nr. 810/95 der Kommission (5) wurden neue Gemeinschaftshöchstmengen für Einfuhren von Textilwaren der Kategorien 14, 17 und 29 mit Ursprung in der Volksrepublik China festgelegt.
Mit der Verordnung (EG) Nr. 507/95 der Kommission (6) (Kategorie 23) und der Verordnung (EG) Nr. 1629/94 der Kommission (7) (Kategorie 33) wurden neue Gemeinschaftshöchstmengen für Einfuhren von Textilwaren der Kategorien 23 und 33 mit Ursprung in der Republik Indonesien festgelegt.
Mit der Verordnung (EG) Nr. 405/95 der Kommission (8) wurden neue Gemeinschaftshöchstmengen für Einfuhren von Textilwaren der Kategorie 28 mit Ursprung in der Islamischen Republik Pakistan festgelegt.
Mit der Verordnung (EG) Nr. 507/95 der Kommission (9) wurden neue Gemeinschaftshöchstmengen für Einfuhren von Textilwaren der Kategorien 23 und 24 mit Ursprung in der Republik Indien festgelegt.
Mit der Verordnung (EG) Nr. 1143/95 der Kommission (10) wurden neue Gemeinschaftshöchstmengen für Einfuhren von Textilwaren mit Ursprung in der Republik Indien nach passiver Veredelung in der Republik Indien festgelegt.
Mit der Verordnung (EG) Nr. 1280/95 der Kommission (11) wurden neue Gemeinschaftshöchstmengen für Einfuhren von Textilwaren mit Ursprung in der Volksrepublik China nach passiver Veredelung in der Volksrepublik China festgelegt. Der Rat hat mit Beschluß 95/131/EG (12) entschieden, die Abkommen vorläufig anzuwenden, die mit bestimmten Lieferländern zwecks Berücksichtigung des Beitritts der Republik Österreich, der Republik Finnland und des Königreichs Schweden zur Europäischen Union über die Anpassung der bestehenden Hoechstmengenregelungen geschlossen wurden.
Aufgrund des Inkrafttretens des WTO-Übereinkommens über Textilwaren und Bekleidung (13) müssen die zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Mitgliedern der Welthandelsorganisation vereinbarten Bestimmungen über Hoechstmengen und Flexibilität geändert werden.
In der Vereinbarung mit der Republik Indien im Bereich des Marktzugangs ist die Beseitigung von mengenmäßigen Beschränkungen für die Einfuhr bestimmter auf handbetriebenen Webstühlen gewebter Waren und bestimmter Waren der Volkskunst mit Ursprung in der Republik Indien vorgesehen.
Aufgrund des Inkrafttretens des Übereinkommens zur Errichtung der Welthandelsorganisation können die Namen der Länder angegeben werden, die bereits Mitglieder der Welthandelsorganisation sind.
Aufgrund der obigen Erwägungen ist es erforderlich, die Anhänge I, II, III, V, VI, VII, VIII, IX und XI der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 zu ändern, um so im Sinne des Artikels 19 der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 der Änderungen der gemeinsamen Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern Rechnung zu tragen.
Die mit dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Textilausschusses -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 wird durch Anhang I dieser Verordnung ersetzt.
Anhang II der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 wird durch Anhang II dieser Verordnung ersetzt.
Anhang III der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 wird durch Anhang III dieser Verordnung ersetzt.
Anhang V der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 wird durch Anhang IV dieser Verordnung ersetzt.
Anhang VI der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 wird durch Anhang V dieser Verordnung ersetzt.
Anhang VIa und Tabelle A zu Anhang VI der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 werden ersatzlos gestrichen.
Anhang VII der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 wird durch Anhang VI dieser Verordnung ersetzt.
Anhang VIII der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 wird durch Anhang VII dieser Verordnung ersetzt.
Anhang IX der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 wird durch Anhang VIII dieser Verordnung ersetzt.
Anhang XI der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 wird durch Anhang IX dieser Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt mit Wirkung vom 1. Januar 1995.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 20. Dezember 1995

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