Document ID: 32006R1240

VERORDNUNG (EG) Nr. 1240/2006 DER KOMMISSION
vom 17. August 2006
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 902/2006 hinsichtlich der verfügbaren Menge, für die für den Zeitraum vom 1. Oktober bis zum 31. Dezember 2006 Anträge auf Einfuhrlizenzen für bestimmte Schweinefleischerzeugnisse gestellt werden können
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Schweinefleisch (1),
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1458/2003 der Kommission vom 18. August 2003 zur Eröffnung und Verwaltung von Zollkontingenten im Sektor Schweinefleisch (2), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 6,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Gemäß dem Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika gemäß Artikel XXIV Absatz 6 und Artikel XXVIII des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) 1994 (3), genehmigt durch den Beschluss 2006/333/EG des Rates (4), wurden die für die Kontingente im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 1458/94 vorgesehenen Mengen geändert.
(2)
Es ist daher erforderlich, die Verordnung (EG) Nr. 902/2006 der Kommission vom 19. Juni 2006 über die Festsetzung des Umfangs für die im Juni 2006 gestellten Anträge auf Einfuhrlizenzen für bestimmte Erzeugnisse im Sektor Schweinefleisch für den Zeitraum vom 1. Juli bis zum 30. September 2006 (5) zu ändern und die für den Zeitraum vom 1. Oktober bis zum 31. Dezember 2006 verfügbaren Mengen im Verhältnis zu den in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1458/2003 festgesetzten Mengen anzupassen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 902/2006 erhält die Fassung des Anhangs der vorliegenden Verordnung.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 17. August 2006

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