Document ID: 32007D0556

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 1. August 2007
zur Änderung der Entscheidung 2006/415/EG hinsichtlich bestimmter Maßnahmen zum Schutz der gemeinschaftlichen Geflügelbestände vor der hoch pathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N1
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 3696)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2007/556/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 89/662/EWG des Rates vom 11. Dezember 1989 zur Regelung der veterinärrechtlichen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel im Hinblick auf den gemeinsamen Binnenmarkt (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 4,
gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (2), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 4,
gestützt auf die Richtlinie 2005/94/EG des Rates vom 20. Dezember 2005 mit Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung der Aviären Influenza und zur Aufhebung der Richtlinie 92/40/EWG (3), insbesondere auf Artikel 63 Absatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Entscheidung 2006/415/EG der Kommission vom 14. Juni 2006 mit Maßnahmen zum Schutz gegen die hoch pathogene Aviäre Influenza des Subtyps H5N1 bei Geflügel in der Gemeinschaft und zur Aufhebung der Entscheidung 2006/135/EG (4) legt bestimmte Schutzmaßnahmen fest, die anzuwenden sind, um die Ausbreitung der genannten Seuche zu verhindern; dazu gehört die Abgrenzung der Zonen A und B nach einem vermuteten oder bestätigten Seuchenausbruch.
(2)
Nach einem Ausbruch der hoch pathogenen Aviären Influenza vom Subtyp H5N1 in der Tschechischen Republik hat die Kommission die Entscheidung 2007/434/EG vom 21. Juni 2007 zur Änderung der Entscheidung 2006/415/EG mit Maßnahmen zum Schutz gegen die hoch pathogene Aviäre Influenza des Subtyps H5N1 bei Geflügel in der Gemeinschaft (5) für die Tschechische Republik erlassen.
(3)
In den darauffolgenden Tagen hat die Kommission die Entscheidung 2007/454/EG der Kommission vom 29. Juni 2007 zur Änderung der Entscheidung 2006/415/EG mit Maßnahmen zum Schutz gegen die hoch pathogene Aviäre Influenza des Subtyps H5N1 bei Geflügel in der Gemeinschaft (6) zur Bestätigung der vorläufigen Schutzmaßnahmen gemäß der Entscheidung 2006/434/EG in Bezug auf die Zonen A und B in der Tschechischen Republik und die Dauer dieser Abgrenzung erlassen.
(4)
Nach einem Ausbruch der hoch pathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N1 in Deutschland hat die Kommission die Entscheidung 2007/483/EG vom 9. Juli 2007 zur Änderung der Entscheidung 2006/415/EG hinsichtlich bestimmter Maßnahmen zum Schutz des Geflügels in Deutschland vor der hoch pathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N1 (7) erlassen.
(5)
Mit der Entscheidung 2007/496/EG der Kommission vom 13. Juli 2007 zur Änderung der Entscheidung 2006/415/EG mit Maßnahmen zum Schutz gegen die hoch pathogene Aviäre Influenza des Subtyps H5N1 bei Geflügel in der Gemeinschaft (8) wurden die vorläufigen Schutzmaßnahmen gemäß der Entscheidung 2007/483/EG in Bezug auf die Zonen A und B in Deutschland bestätigt. Zudem wurden die Abgrenzung der Sperrzonen und die Dauer dieser in der Tschechischen Republik durchzuführenden Maßnahmen geändert, um der veränderten epidemiologischen Situation in diesem Mitgliedstaat Rechnung zu tragen.
(6)
Am 12. Juli 2007 hat die Tschechische Republik die Bestätigung zweier weiterer Ausbrüche in Geflügelhaltungsbetrieben in der Zone A gemeldet; diese erfordern es, die Anwendung der Schutzmaßnahmen in der Tschechischen Republik zu verlängern. Außerdem ist es zum Zwecke der Klarheit der gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften sinnvoll, die Sperrzonen in der Zone A in diesem Mitgliedstaat in alphabetischer Reihenfolge aufzuführen, ohne zwischen Schutz- und Überwachungszonen zu unterscheiden.
(7)
Die Entscheidung 2006/415/EG sollte daher entsprechend geändert werden.
(8)
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang zur Entscheidung 2006/415/EG wird durch den Anhang zur vorliegenden Entscheidung ersetzt.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 1. August 2007

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