Document ID: 32011D0512

DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 18. August 2011
zur Änderung des Anhangs I der Entscheidung 2004/211/EG hinsichtlich der Einträge zu Bahrain und zum Libanon in der Liste von Drittländern und Teilen von Drittländern, aus denen die Einfuhr von lebenden Equiden sowie von Equidensperma, -eizellen und -embryonen in die Europäische Union zugelassen ist
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 5863)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2011/512/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 92/65/EWG des Rates vom 13. Juli 1992 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den Handel mit Tieren, Samen, Eizellen und Embryonen in der Gemeinschaft sowie für ihre Einfuhr in die Gemeinschaft, soweit sie diesbezüglich nicht den spezifischen Gemeinschaftsregelungen nach Anhang A Abschnitt I der Richtlinie 90/425/EWG unterliegen (1), insbesondere auf Artikel 17 Absatz 3 Buchstabe a,
gestützt auf die Richtlinie 2009/156/EG des Rates vom 30. November 2009 zur Festlegung der tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Verbringen von Equiden und für ihre Einfuhr aus Drittländern (2), insbesondere auf Artikel 12 Absätze 1 und 4, auf den einleitenden Satz des Artikels 19 sowie auf Artikel 19 Buchstaben a und b,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Richtlinie 92/65/EWG enthält Bestimmungen für die Einfuhr lebender Tiere sowie von Sperma, Eizellen und Embryonen. Diese Bestimmungen müssen denen, die für den Handel zwischen Mitgliedstaaten gelten, mindestens gleichwertig sein.
(2)
In der Richtlinie 2009/156/EG sind die tierseuchenrechtlichen Vorschriften für die Einfuhr lebender Equiden in die Europäische Union niedergelegt. Dort ist festgelegt, dass die Einfuhr von Equiden in die Europäische Union nur aus Drittländern zugelassen ist, die seit mindestens 6 Monaten frei von Rotz sind.
(3)
Die Entscheidung 2004/211/EG der Kommission vom 6. Januar 2004 zur Erstellung der Liste von Drittländern und Teilen von Drittländern, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von lebenden Equiden sowie von Equidensperma, -eizellen und -embryonen zulassen, und zur Änderung der Entscheidungen 93/195/EWG und 94/63/EG (3) enthält eine Liste der Drittländer bzw., falls eine Regionalisierung festgelegt ist, der Teile von Drittländern, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Equiden sowie von Equidensperma, -eizellen und -embryonen gestatten müssen, sowie weitere Einfuhrbedingungen. Diese Liste ist in Anhang I der genannten Entscheidung enthalten; in ihr sind registrierte Pferde und Pferdesperma aus dem Libanon verzeichnet.
(4)
Die Regionalkommission für den Nahen Osten der Weltorganisation für Tiergesundheit (OIE) teilte der Kommission mit, dass das Auftreten von Rotz (Burkholderia mallei) bei Equiden im Libanon von einem Referenzlabor der OIE bestätigt wurde.
(5)
Die Einfuhr registrierter Pferde und von Pferdesperma aus dem Libanon in die Europäische Union sollte daher untersagt werden. Daher muss der Eintrag zum Libanon in der Liste in Anhang I der Entscheidung 2004/211/EG entsprechend geändert werden.
(6)
Im April 2010 ging der Kommission ein Bericht zu, in dem das Auftreten von Rotz in den nördlichen Landesteilen Bahrains bestätigt wurde. Die Kommission erließ den Beschluss 2010/333/EU vom 14. Juni 2010 zur Änderung der Entscheidung 2004/211/EG hinsichtlich der Einträge zu Bahrain und Brasilien in der Liste von Drittländern und Teilen von Drittländern, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von lebenden Equiden sowie von Equidensperma, -eizellen und -embryonen zulassen (4), um die Einfuhr registrierter Pferde und von Pferdesperma, -eizellen und -embryonen in die Europäische Union auszusetzen.
(7)
Bei einem Auditbesuch in Bahrain, der im Juni 2011 stattfand, konnte hinreichend nachgewiesen werden, dass Bahrain Maßnahmen zur Bekämpfung der Seuche im nördlichen Teil des Landes ergriffen hat und dass die landesweite Überwachung ergeben hatte, dass die Seuche im südlichen Teil des Hoheitsgebiets nach wie vor nicht aufgetreten ist. Darüber hinaus hat Bahrain Verbringungskontrollen eingerichtet, die ein strikt durchgesetztes Verbot der Verbringung von Equiden aus dem nördlichen Teil des Hoheitsgebiets Bahrains in den südlichen Teil der Hauptinsel Bahrains umfassen. Bahrain kann folglich in Gebiete unterteilt werden, damit registrierte Pferde aus dem südlichen Teil der Hauptinsel Bahrains vorübergehend zugelassen und in die Europäische Union eingeführt werden können.
(8)
Es ist daher notwendig, den Eintrag zu Bahrain zu ändern und den südlichen Teil der Hauptinsel Bahrains in der Liste in Anhang I der Entscheidung 2004/211/EG genau abzugrenzen.
(9)
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang I der Entscheidung 2004/211/EG wird wie folgt geändert:
1.
Der Eintrag zum Libanon erhält folgende Fassung:
„LB
Libanon
LB-0
Gesamtes Hoheitsgebiet
E
-
-
-
-
-
-
-
-
-“
2.
Der Eintrag zu Bahrain erhält folgende Fassung:
„BH
Bahrain
BH-0
Gesamtes Hoheitsgebiet
E
-
-
-
-
-
-
-
-
-
BH-1
südlicher Teil der Hauptinsel Bahrains
(Einzelheiten siehe Feld 4)
E
X
-
X
-
-
-
-
-
-“
3.
Das im Anhang enthaltene Feld 4 wird angefügt.
Artikel 2
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 18. August 2011

Labels: 3
18
6