Document ID: 32001D0694

Entscheidung der Kommission
vom 14. September 2001
zur Änderung der Entscheidung 2001/550/EG über die Kennzeichnung und Verwendung von Schweinefleisch in Anwendung des Artikels 9 der Richtlinie 80/217/EWG des Rates in Bezug auf Spanien
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 2684)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2001/694/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 80/217/EWG des Rates vom 22. Januar 1980 über Maßnahmen der Gemeinschaft zur Bekämpfung der klassischen Schweinepest(1), zuletzt geändert durch die Akte über Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens, insbesondere auf Artikel 9 Absatz 6 Buchstabe g),
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Die spanischen Veterinärbehörden haben in Spanien Ausbrüche der klassischen Schweinepest festgestellt.
(2) Gemäß Artikel 9 Absatz 1 der Richtlinie 80/217/EWG wurden um die Seuchenherde in Spanien Schutz- und Überwachungszonen ausgewiesen.
(3) Die Verwendung eines Genusstauglichkeitsstempels für frisches Fleisch ist in der Richtlinie 64/433/EWG des Rates vom 26. Juni 1964 über die gesundheitlichen Bedingungen für die Gewinnung und das Inverkehrbringen von frischem Fleisch(2), zuletzt geändert durch die Richtlinie 95/23/EWG(3), geregelt.
(4) Auf Antrag Spaniens hat die Kommission mit der Entscheidung 2001/550/EG(4) eine spezifische Lösung für die Kennzeichnung und Verwendung von Fleisch von Schweinen angenommen, die aus Betrieben in den Überwachungszonen in der Provinz Lérida stammen und geschlachtet worden sind.
(5) Spanien hat beantragt, diese Maßnahmen zu verlängern. Die Entscheidung 2001/550/EG muss daher entsprechend geändert werden.
(6) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) In Artikel 1 der Entscheidung 2001/550/EG werden die Worte "vor dem 11. Juli 2001" durch die Worte "vor dem 11. September 2001" ersetzt.
(2) In Artikel 6 der Entscheidung 2001/550/EG werden die Worte "bis 15. September 2001" durch die Worte "bis 15. Oktober 2001" ersetzt.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 14. September 2001

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