Document ID: 31998R1232

VERORDNUNG (EG) Nr. 1232/98 DER KOMMISSION vom 17. Juni 1998 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3696/93 des Rates betreffend die statistische Güterklassifikation in Verbindung mit den Wirtschaftszweigen in der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3696/93 des Rates vom 29. Oktober 1993 betreffend die statistische Güterklassifikation in Verbindung mit den Wirtschaftszweigen in der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (1), insbesondere auf Artikel 5 Buchstabe b),
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3696/93 wurde eine statistische Güterklassifikation in Verbindung mit den Wirtschaftszweigen geschaffen (im folgenden CPA genannt), die den statistischen Erfordernissen der Gemeinschaft entspricht.
Eine geringfügige Änderung der CPA sowie eine Angleichung und Präzisierung der Texte sind erforderlich aufgrund der Änderungen des Harmonisierten Systems und der Kombinierten Nomenklatur durch die Verordnung (EG) Nr. 2448/95 der Kommission vom 10. Oktober 1995 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (2).
Die Einführung einer geänderten CPA macht eine Übergangszeit erforderlich.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen stehen im Einklang mit der Stellungnahme des mit dem Beschluß 89/382/EWG, Euratom des Rates (3) eingesetzten Ausschusses für das Statistische Programm -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang zur Verordnung (EWG) Nr. 3696/93 wird durch den Anhang zu dieser Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Die Bezugnahmen auf HS/KN werden anhand der Fassung dieser Nomenklaturen von 1996 aktualisiert.
Artikel 3
(1) Die auf der CPA beruhenden nationalen Güterklassifikationen müssen bis zum 31. Dezember 1998 angepaßt werden.
(2) Die Kommission kann diese Frist um höchstens zwei Jahre verlängern, falls eine Anpassung der nationalen statistischen Systeme erforderlich ist.
Artikel 4
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 17. Juni 1998.

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