Document ID: 32011R1063

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 1063/2011 DES RATES
vom 21. Oktober 2011
zur Durchführung des Artikels 2 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2580/2001 über spezifische, gegen bestimmte Personen und Organisationen gerichtete restriktive Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf Verordnung (EG) Nr. 2580/2001 des Rates vom 27. Dezember 2001 über spezifische, gegen bestimmte Personen und Organisationen gerichtete restriktive Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus (1), insbesondere Artikel 2 Absatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Der Rat hat am 18. Juli 2011 die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 687/2011 (2) zur Durchführung des Artikels 2 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2580/2001 durch Erstellung einer aktualisierten Liste der Personen, Vereinigungen und Körperschaften, auf die Verordnung (EG) Nr. 2580/2001 Anwendung findet, angenommen.
(2)
Der Rat ist zu dem Schluss gelangt, dass die im Anhang I zu dieser Verordnung aufgeführten Personen an terroristischen Handlungen im Sinne des Artikels 1 Absätze 2 und 3 des Gemeinsamen Standpunkts 2001/931/GASP des Rates vom 27. Dezember 2001 über die Anwendung besonderer Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus (3) beteiligt gewesen sind, dass eine zuständige Behörde in Bezug auf diese Personen einen Beschluss im Sinne des Artikels 1 Absatz 4 des genannten Gemeinsamen Standpunkts gefasst hat und dass auf diese Personen die in Verordnung (EG) Nr. 2580/2001 vorgesehenen restriktiven Maßnahmen Anwendung finden sollten.
(3)
Der Rat hat festgestellt, dass keine Gründe mehr dafür vorliegen, die in Anhang II dieser Verordnung aufgeführte Person weiterhin auf der Liste der Personen, Vereinigungen und Körperschaften zu führen, auf die Verordnung (EG) Nr. 2580/2001 Anwendung findet.
(4)
Die Liste der Personen, Vereinigungen und Körperschaften, auf die Verordnung (EG) Nr. 2580/2001 Anwendung findet, sollte entsprechend aktualisiert werden -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Die im Anhang I dieser Verordnung aufgeführten Personen werden in die in Artikel 2 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2580/2001 vorgesehene Liste aufgenommen.
(2) Die im Anhang II dieser Verordnung aufgeführte Person wird von der in Artikel 2 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2580/2001 vorgesehenen Liste gestrichen.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 21. Oktober 2011.

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