Document ID: 31985R3814

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VERORDNUNG (EWG) Nr. 3814/85 DER KOMMISSION
vom 27. Dezember 1985
zur Anpassung der Verordnung (EWG) Nr. 3540/85 bezueglich Erbsen, Puffbohnen, Ackerbohnen und Süßlupinen infolge des Beitritts Spaniens und Portugals
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals, insbesondere auf Artikel 396,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Infolge des Beitritts Spaniens und Portugals ist die Verordnung (EWG) Nr. 3540/85 der Kommission vom 5. Dezember 1985 mit Durchführungsbestimmungen für die besonderen Maßnahmen für Erbsen, Puffbohnen, Ackerbohnen und Süßlupinen (1) gemäß Artikel 396 der Beitrittsakte anzupassen.
Nach Artikel 2 Absatz 3 des Beitrittsvertrags können die Organe der Gemeinschaft vor dem Beitritt die in Artikel 396 der Akte genannten Maßnahmen erlassen. Diese Maßnahmen treten nur vorbehaltlich des Inkrafttretens dieses Vertrages und zum Zeitpunkt dieses Infrakttretens in Kraft -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EWG) Nr. 3540/85 wird wie folgt geändert:
1. Artikel 7 Absatz 4 dritter Unterabsatz wird wie folgt ergänzt:
»ESP für Spanien und P für Portugal."
2. Artikel 31 Absatz 3 wird wie folgt ergänzt:
- zweiter Unterabsatz:
»Productos importados",
»Produtos importados";
- letzter Unterabsatz:
»Destinado a estar bajo el control, previsto en el Reglamento (CEE) no 3540/85",
»Destinado a ser colocado sob o controlo previsto no Regulamento (CEE) n 3540/85".
3. Anhang V der Verordnung wird durch den Anhang zur vorliegenden Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt vorbehaltlich des Inkrafttretens des Vertrages über den Beitritt Spaniens und Portugals am 1. März 1986 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 27. Dezember 1985

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