Document ID: 32003R0079

Verordnung (EG) Nr. 79/2003 der Kommission
vom 17. Januar 2003
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1422/95 mit Durchführungsbestimmungen für die Einfuhr von Melasse im Zuckersektor
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1260/2001 des Rates vom 19. Juni 2001 über die gemeinsame Marktorganisation für Zucker(1), geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 680/2002 der Kommission(2), insbesondere auf Artikel 24 Absatz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1422/95 der Kommission(3) werden die repräsentativen Preise auf dem Weltmarkt, auf deren Grundlage die Zusatzzölle bei der Einfuhr von Melasse festgesetzt werden, grundsätzlich einmal wöchentlich im Verfahren nach Artikel 42 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1260/2001 festgesetzt.
(2) Die derzeit geltende Regelung umfasst die wöchentliche Festsetzung von repräsentativen Preisen und Zusatzzöllen, auch wenn sich ihre Beträge nicht oder nur leicht verändern. Um das Verfahren zur Festsetzung von repräsentativen Preisen und Zusatzzöllen zu vereinfachen und klarer zu gestalten, sind die Festsetzung der repräsentativen Preise und Zusatzzölle alle zwei Wochen und, unter bestimmten genau festgelegten Bedingungen, ihre Anpassung durch die Kommission während dieses Zeitraums vorzusehen.
(3) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Zucker -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
In Artikel 1 der Verordnung (EG) Nr. 1422/95 erhalten die Absätze 1 und 2 folgende Fassung:
"(1) Die in Artikel 24 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1260/2001 genannten Zusatzzölle finden auf Melasse der KN-Codes 1703 10 00 und 1703 90 00 Anwendung.
(2) Für die Anwendung der vorliegenden Verordnung gelten als repräsentative Preise für Melasse auf dem Weltmarkt bzw. dem Einfuhrmarkt der Gemeinschaft im Sinne von Artikel 24 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1260/2001 die von der Kommission gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 785/68 ermittelten und festgesetzten cif-Preise.
Diese Preise werden alle zwei Wochen im Verfahren nach Artikel 42 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1260/2001 festgesetzt. Sie können während dieses Zweiwochenzeitraums von der Kommission donnerstags geändert werden, wenn die Angaben, über die sie verfügt, eine Veränderung der vorher festgesetzten repräsentativen Preise um mindestens 0,5 EUR/100 Kilogramm zur Folge haben. Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission spätestens an jedem Mittwoch die in Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 785/68 genannten Angaben, über die sie verfügen."
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 17. Januar 2003

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