Document ID: 32006D0760

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 9. November 2006
zur Festsetzung der Beträge der im Rahmen der befristeten Umstrukturierungsregelung für die Zuckerindustrie in der Gemeinschaft zu gewährenden Diversifizierungsbeihilfe, zusätzlichen Diversifizierungsbeihilfe und befristeten Beihilfe für das Wirtschaftsjahr 2006/07
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 5306)
(Nur der spanische, der deutsche, der englische, der italienische, der portugiesische und der schwedische Text sind verbindlich)
(2006/760/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 320/2006 des Rates vom 20. Februar 2006 mit einer befristeten Umstrukturierungsregelung für die Zuckerindustrie in der Europäischen Gemeinschaft und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1290/2005 über die Finanzierung der Gemeinsamen Agrarpolitik (1),
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 968/2006 der Kommission vom 27. Juni 2006 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 320/2006 des Rates mit einer befristeten Umstrukturierungsregelung für die Zuckerindustrie in der Europäischen Gemeinschaft (2), insbesondere auf Artikel 13 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Bis zum 31. Oktober 2006 muss die Kommission die Beträge festsetzen, die jedem Mitgliedstaat für die Diversifizierungsbeihilfe gemäß Artikel 6 der Verordnung (EG) Nr. 320/2006, die zusätzliche Diversifizierungsbeihilfe gemäß Artikel 7 derselben Verordnung und die befristete Beihilfe für bestimmte Mitgliedstaaten gemäß Artikel 9 derselben Verordnung zugeteilt werden.
(2)
Die Beträge der Diversifizierungsbeihilfe und der zusätzlichen Diversifizierungsbeihilfe werden gemäß Artikel 13 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 968/2006 anhand des Umfangs der im betreffenden Mitgliedstaat im Wirtschaftsjahr 2006/07 aufgegebenen Zuckerquote berechnet.
(3)
Die vollständigen Beträge der befristeten Beihilfe für Österreich und Schweden sind diesen Mitgliedstaaten ab dem Wirtschaftsjahr 2006/07 zur Verfügung zu stellen -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Beträge je Mitgliedstaat der Diversifizierungsbeihilfe und der zusätzlichen Diversifizierungsbeihilfe gemäß Artikel 6 bzw. 7 der Verordnung (EG) Nr. 320/2006, die anhand des Umfangs der im betreffenden Mitgliedstaat im Wirtschaftsjahr 2006/07 aufgegebenen Zuckerquote festgesetzt werden, sind im Anhang der vorliegenden Entscheidung aufgeführt.
Die Beträge der befristeten Beihilfe für Österreich und Schweden gemäß Artikel 9 der Verordnung (EG) Nr. 320/2006 sind im Anhang der vorliegenden Entscheidung aufgeführt.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an das Königreich Spanien, Irland, die Italienische Republik, die Republik Österreich, die Portugiesische Republik und das Königreich Schweden gerichtet.
Brüssel, den 9. November 2006

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