Document ID: 32007D0153

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 6. März 2007
zur Änderung von Anhang A der Entscheidung 2006/679/EG über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems „Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung“ des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems und zur Änderung von Anhang A der Entscheidung 2006/860/EG über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems „Zugsteuerung/Zugsicherung und Signalgebung“ des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 675)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2007/153/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 96/48/EG des Rates vom 23. Juli 1996 über die Interoperabilität des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems (1), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1,
gestützt auf die Richtlinie 2001/16/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. März 2001 über die Interoperabilität des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems (2), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
In der Entscheidung 2006/679/EG (3) der Kommission wurde die erste technische Spezifikation für die Interoperabilität (TSI) des Teilsystems „Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung“ des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems festgelegt.
(2)
In der Entscheidung 2002/731/EG (4) der Kommission wurde die erste technische Spezifikation für die Interoperabilität (TSI) des Teilsystems „Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung“ des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems festgelegt. Sie wurde aufgehoben und ersetzt durch die Entscheidung 2006/860/EG der Kommission.
(3)
Der technische Fortschritt macht die Aktualisierung der in Anhang A der Entscheidungen 2006/679/EG und 2006/860/EG festgelegten verbindlichen Spezifikationen erforderlich, um vor allem die innerhalb der Arbeitsgruppen der Europäischen Eisenbahnagentur erzielte Einigung über die Version 2.3.0 der System Requirements Specifications zu berücksichtigen. Diese Version gilt sowohl für Hochgeschwindigkeits- als auch für konventionelle Eisenbahnsysteme.
(4)
Gemäß Artikel 6 Absatz 2 der Richtlinie 96/48/EG und Artikel 6 Absatz 2 der Richtlinie 2001/16/EG bereitet die Europäische Eisenbahnagentur die Überarbeitung und Aktualisierung der TSI vor und unterbreitet dem in Artikel 21 genannten Ausschuss alle zweckdienlichen Empfehlungen, um der Entwicklung der Technik oder der gesellschaftlichen Anforderungen Rechnung zu tragen.
(5)
Gemäß Artikel 12 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 881/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (5) gewährleistet die Europäische Eisenbahnagentur, dass die TSI an den technischen Fortschritt, die Entwicklungen des Marktes und die gesellschaftlichen Anforderungen angepasst werden, und schlägt der Kommission die Änderungen der TSI vor, die sie für notwendig hält.
(6)
Die Europäische Eisenbahnagentur hat am 24. Oktober 2006 eine Empfehlung zur in den TSI für konventionelle und Hochgeschwindigkeitsbahnsysteme festgelegten Liste der verbindlichen Spezifikationen angenommen.
(7)
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des gemäß Artikel 21 der Richtlinie 96/48/EG eingesetzten Ausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Liste der verbindlichen Spezifikationen in Anhang A der TSI im Anhang der Entscheidung 2006/679/EG über das Teilsystem „Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung“ des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems wird durch die Liste der verbindlichen Spezifikationen im Anhang zu der vorliegenden Entscheidung ersetzt.
Artikel 2
Die Liste der verbindlichen Spezifikationen in Anhang A der TSI im Anhang der Entscheidung 2006/860/EG der Kommission über das Teilsystem „Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung“ des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems wird durch die Liste der verbindlichen Spezifikationen im Anhang zu der vorliegenden Entscheidung ersetzt.
Artikel 3
Diese Entscheidung wird am Tag ihrer Bekanntgabe wirksam.
Artikel 4
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 6. März 2007

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