Document ID: 32003R1437

Verordnung (EG) Nr. 1437/2003 der Kommission
vom 12. August 2003
zur Änderung der Anhänge I, II, III B und VI der Verordnung (EG) Nr. 517/94 des Rates über die gemeinsame Regelung der Einfuhren von Textilwaren aus bestimmten Drittländern, die nicht unter bilaterale Abkommen, Protokolle, andere Vereinbarungen oder eine spezifische gemeinschaftliche Einfuhrregelung fallen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 517/94 des Rates vom 7. März 1994 über die gemeinsame Regelung der Einfuhren von Textilwaren aus bestimmten Drittländern, die nicht unter bilaterale Abkommen, Protokolle, andere Vereinbarungen oder eine spezifische gemeinschaftliche Einfuhrregelung fallen(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1309/2002(2), insbesondere auf Artikel 28,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Aufgrund der Änderungen, die mit der Verordnung (EG) Nr. 1832/2002 der Kommission vom 1. August 2002 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif(3) vorgenommen wurden, muss auch der Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 517/94 geändert werden. Aus Gründen der Klarheit sollte dieser Anhang insgesamt ersetzt werden.
(2) Angesichts des Inkrafttretens der neuen Verfassung der Staatengemeinschaft Serbien und Montenegro, mit der die ehemalige "Bundesrepublik Jugoslawien" mit Wirkung vom 4. Februar 2003 in "Serbien und Montenegro" umbenannt wurde, sollte in den Anhängen II, III B und VI der Verordnung (EG) Nr. 517/94 an allen Stellen, wo auf die ehemalige Bundesrepublik Jugoslawien verwiesen wird, diese Bezeichnung durch "Serbien und Montenegro" ersetzt werden.
(3) Die Verordnung (EG) Nr. 517/94 ist daher entsprechend zu ändern.
(4) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Textilausschusses -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EG) Nr. 517/94 wird wie folgt geändert:
1. Anhang I erhält die Fassung des Anhangs dieser Verordnung.
2. Die Bezeichnung "Bundesrepublik Jugoslawien" wird, wann immer sie in den Anhängen II, III B und VI erscheint, durch "Serbien und Montenegro" ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Artikel 1 Punkt 1 gilt mit Wirkung vom 1. Januar 2003.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 12. August 2003

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