Document ID: 31984R1087

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VERORDNUNG (EWG) Nr. 1087/84 DER KOMMISSION
vom 18. April 1984
zur Einführung von Schutzmaßnahmen gegenüber bestimmten elektronischen piezölektrischen Quarzuhren mit Digitalanzeige
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 288/82 des Rates vom 5. Februar 1982 betreffend die gemeinsame Einfuhrregelung (1), insbesondere auf Artikel 15 Absatz 1,
nach Konsultation in dem durch diese Verordnung eingesetzten Beratenden Ausschuß,
in Erwägung nachstehender Gründe:
A. Verfahren
(1) Am 6. September 1983 ist der Kommission von den französischen Behörden mitgeteilt worden, daß elektronische Uhren mit piezölektrischem Quarz mit Ursprung in Drittländern in derart erhöhten Mengen und/oder unter derartigen Bedingungen eingeführt werden, daß dadurch einer Gemeinschaftsindustrie ein ernster Schaden entsteht oder zu entstehen droht. Die französischen Behörden haben bei dieser Gelegenheit beantragt, daß so bald wie möglich Maßnahmen zur Beschränkung der Einfuhren getroffen werden.
(2) Zur Stützung des französischen Antrags waren als Beweismittel Angaben zur Entwicklung der Einfuhren der fraglichen Erzeugnisse und zu den - vor allem preislichen - Bedingungen, unter denen sie erfolgen, beigefügt.
Ferner wurden Informationen zu den Auswirkungen dieser Einfuhren auf die gemeinschaftlichen Erzeuger gleichartiger oder unmittelbar konkurrierender Erzeugnisse vorgelegt.
(3) Nachdem die Kommission nach Konsultationen entschieden hatte, daß die Beweismittel ausreichten, um eine Untersuchung zu rechtfertigen, veröffentlichte sie in einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften (2) die Einleitung eines gemeinschaftlichen Untersuchungsverfahrens über die Einfuhren der fraglichen Waren in die Gemeinschaft und begann mit der Untersuchung.
(4) Die Kommission hat die bekanntermassen betroffenen Einführer von dieser Untersuchung unterrichtet und allen interessierten Parteien Gelegenheit gegeben, ihre Ansichten schriftlich vorzutragen und eine mündliche Anhörung zu beantragen.
Zahlreiche Einführer haben von der Möglichkeit, ihre Ansichten schriftlich vorzutragen, Gebrauch gemacht. Ausserdem haben die »Federation of European Wholesalers and International Trade Association (FEWITA)" und die »Foreign Trade Association of European Retailers (FTA)" zusätzlich zur schriftlichen Darlegung ihrer Standpunkte eine mündliche Anhörung beantragt, die ihnen gewährt wurde.
Im Namen der Verbraucher der betreffenden Waren in der Gemeinschaft wurden keine Argumente vorgetragen.
(5) Auch den Ländern, die Quarzuhren nach der Gemeinschaft ausführen, wurde Gelegenheit zur schriftlichen und mündlichen Darlegung ihrer Standpunkte geboten. So haben die Vertreter Japans, Hongkongs und Südkoreas beantragt, mündlich gehört zu werden, was ihnen gewährt wurde. Ausserdem wurden die nicht vertraulichen Teile des Untersuchungsberichts den Behörden der Ausfuhrländer auf Antrag zugänglich gemacht.
(6) Im Verlauf ihrer Untersuchung hat sich die Kommission bemüht, alle von ihr als notwendig erachteten Informationen einzuholen und zu überprüfen. Sie hat in Frankreich und Deutschland, wo sich fast die gesamte Uhrenproduktion der Gemeinschaft befindet, an Ort und Stelle Nachprüfungen vorgenommen. So wurden folgende Unternehmen von Beamten der Kommission aufgesucht:
- Gemeinschaftshersteller gangfertiger Kleinuhren:
- Etablissements Claude Bouhelier, Villers-le-Lac,
- Cattin-Mortima, Morteau,
- Fralsen, Besançon,
- Michel Herbelin, Charquemont,
- Matra-horlogerie, Paris,
- Arctos/Philipp Weber GmbH, Pforzheim,
- Erich Lacher GmbH, Pforzheim,
- Paul Raff GmbH, Pforzheim,
- Gebrüder Junghans GmbH, Schramberg,
- Kienzle GmbH, Villingen-Schwenningen.
- Gemeinschaftshersteller von Uhrwerken (ohne Gehäuse):
- France-Ebauches, Besançon,
- P. U. W., Pforzheim.
- Einführer:
- »Les 3 Suisses", Croix (Lille),
- Ets Climpex, Paris,
- Ets UTI, Paris,
- Icam-France, Paris,
- Piranha Marketing GmbH, Hanau,
- Neckermann Versand AG, Frankfurt/Main.
Was die Hersteller betrifft, so gingen bei der Kommission ausführliche Antworten auf ihren Fragebogen von insgesamt zwölf französischen Unternehmen und Informationen von sechs deutschen Unternehmen ein.
Von den Einführern haben eine ganze Reihe den Fragebogen nicht beantwortet, was vor allem für die französischen Einführer gilt, die ohne Einschaltung des traditionellen Vertriebsnetzes ihre Waren direkt an den Endverbraucher verkaufen. Die für die Analyse notwendigen diesbezueglichen Auskünfte wurden daher anhand der verfügbaren Angaben zusammengestellt.
B. Untersuchte Einfuhren
(7) Gegenstand der Untersuchung waren elektronische Taschenuhren, Armbanduhren und ähnliche Uhren mit piezölektrischem Quarz als Zeitteiler.
Diese Waren fallen unter die Tarifnummer ex 91.01 des Gemeinsamen Zolltarifs und entsprechen den NIMEXE-Kennziffern 91.01-15 (elektronische Quarzuhren, mit Gehäusen aus Edelmetallen, im wesentlichen mit Analoganzeige), 91.01-21 (elektronische Quarzuhren, mit Gehäusen aus anderen Stoffen, mit Analoganzeige), 91.01-25 (elektronische Quarzuhren, mit Gehäusen aus anderen Stoffen, mit nichtanaloger Anzeige, hauptsächlich mit numerischer Flüssigkristallanzeige - LCD).
C. Gleichartige oder unmittelbar
konkurrierende Waren
(8) Bei der Feststellung, welcher Industriezweig der Gemeinschaft durch die betreffenden Einfuhren ernsthaft geschädigt wird oder geschädigt zu werden droht, d. h. welcher Industriezweig der Gemeinschaft Waren herstellt, die den eingeführten Quarzuhren mit Analog- oder Digitalanzeige gleichartig sind oder mit ihnen unmittelbar konkurrieren, ist darauf hinzuweisen, daß es sich bei den in der Gemeinschaft hergestellten Uhren entweder um mechanische Uhren oder um Quarzuhren mit Analoganzeige handelt.
(9) Die gemeinschaftliche Quarzuhr mit Analoganzeige ist ganz offensichtlich eine Ware, die der eingeführten Quarzuhr mit Analoganzeige gleichartig ist; dagegen stellt sich bei der eingeführten Uhr mit Digitalanzeige und in der Gemeinschaft hergestellten Uhren - d. h. der mechanischen Uhr und der Quarzuhr mit Analoganzeige - die Frage, ob sie unmittelbar miteinander konkurrieren.
(10) Unter »unmittelbar konkurrierenden Waren" versteht man Erzeugnisse, die einander im wesentlichen ersetzen, d. h. die für die gleichen Zwecke geeignet und daher grundsätzlich austauschbar sind.
Jede Kleinuhr besteht ausser dem Uhrwerk, das technologisch gesehen das Herz der Uhr darstellt, aus weiteren Ausstattungsteilen wie Gehäuse mit Lunette und Glas sowie gegebenenfalls einem Armband zur Befestigung der Uhr am Handgelenk.
- Zum allgemeinen Aussehen ist zu sagen, daß alle Kleinuhren, ob es sich nun um mechanische Uhren, Quarzuhren mit Digitalanzeige oder Quarzuhren mit Analoganzeige handelt, wenn nicht ein identisches Aussehen haben, so sich doch zumindest stark ähneln.
- Zur Technik ist zu sagen, daß es sich, während die Analogquarzuhr eine Synthese zwischen der herkömmlichen, d. h. mechanischen Technik, und der Elektronik durch Verwendung eines Quarzmoduls darstellt, bei der Quarzuhr mit Digitalanzeige im wesentlichen um ein elektronisches Erzeugnis handelt.
Nach diesen ersten Feststellungen ist jedoch zu bemerken, daß die Quarzuhr mit Digitalanzeige, die ziemlich häufig mehrere Funktionen erfuellt, dennoch systematisch eine Hauptfunktion hat, ohne die sie der Definition nach keine Uhr wäre: die Zeitangabe (numerische Angabe der Stunden, Minuten und gegebenenfalls Sekunden).
Wenn daher ein Verbraucher eine Digitalquarzuhr erworben hat, die ihm die Zeit in befriedigender Weise anzeigt, so wird er ganz allgemein bei der heute in der Gemeinschaft festzustellenden stagnierenden Kaufkraft kaum daran interessiert sein, noch eine andere Uhr, gleich welcher Anzeige und Technologie (mechanische Uhr oder Quarzuhr), zu kaufen.
Daher müssen die eingeführten Digitalquarzuhren und die in der Gemeinschaft hergestellten mechanischen oder mit Analogquarzanzeige ausgestatteten Uhren gerade wegen dieser weitgehenden Austauschbarkeit für den Verbraucher als unmittelbar konkurrierende Erzeugnisse gelten. D. Betroffene Herstellerindustrien
(11) Die Gemeinschaftsindustrie, die gleichwertige oder mit den eingeführten Quarzuhren unmittelbar konkurrierende Erzeugnisse herstellt, umfasst somit alle Gemeinschaftsproduzenten gangfertiger mechanischer Uhren oder Quarzuhren (mit Analoganzeige).
In allen Erzeugermitgliedstaaten gehören die Betriebe, die gangfertige mechanische Uhren oder Analogquarzuhren herstellen, zu ein und demselben Industriezweig; einerseits stellen fast alle einschlägigen Unternehmen beide Uhrtypen her, andererseits kauft der Verbraucher eine Uhr im wesentlichen nur darum, um an seinem Handgelenk (oder seltener in der Tasche, um den Hals usw.) eine Vorrichtung zu tragen, die ihm jederzeit die Zeit angibt.
Die Tatsache, daß dem Verbraucher zur Deckung dieses Bedarfs eine vom Stil und Design her fast unbegrenzte Skala von Uhren zur Verfügung steht, zeigt, wie sehr diese Waren unter kommerziellem Gesichtspunkt austauschbar sind, und erklärt, warum in allen Erzeugermitgliedstaaten ein und dieselbe regionale Industrie gangfertige Uhren herstellt.
(12) In der Gemeinschaft gibt es in drei Mitgliedstaaten (Frankreich, Deutschland und Vereinigtes Königreich) eine Kleinuhrenindustrie; in Italien dürfte es sich eher um ein handwerkliches als um ein industrielles Gewerbe handeln. Die Kleinuhrenindustrie hat sich auf die Herstellung von Armbanduhren und deren Ersatzteilen spezialisiert; die Grossuhrenindustrie stellt Wecker, Wand- und Standuhren usw. her.
Nach den der Kommission verfügbaren Informationen gibt es im Vereinigten Königreich nur einen Hersteller, und dieser produziert lediglich bestimmte Teile von mechanischen Uhren und Module von Quarzuhren.
Die deutsche Uhrenindustrie, die sich im wesentlichen auf Baden-Württemberg (Schwarzwald) konzentriert, umfasst ebenso wie die französische Uhrenindustrie die beiden Bereiche »Kleinuhren" und »Grossuhren", ist aber im Gegensatz zur französischen Industrie in der Hauptsache auf die Herstellung von Grossuhren ausgerichtet, auf die rund 73 % (Schätzung für 1982) des Gesamtwerts der deutschen Uhrenproduktion entfallen. Insgesamt belief sich die deutsche Uhrenproduktion - aller Typen - 1983 auf 3,1 Millionen Stück, d. h. rund 28 % der gesamten gemeinschaftlichen Uhrenproduktion von 11,1 Millionen Uhren.
Die französische Uhrenindustrie, die im Raum Besançon konzentriert ist, stellt im Gegensatz zur deutschen Uhrenindustrie hauptsächlich Kleinuhren her - 79 % des Wertes der gesamten Uhrenproduktion (Schätzung für 1982). Mit einer 2,6 mal grösseren Produktion als der deutschen - 1983 rund 8 Millionen Uhren jeder Art verglichen mit 3,1 Millionen in Deutschland - entfallen auf die französischen Produzenten rund 70 % der gesamten gemeinschaftlichen Uhrenproduktion.
Der Schaden, der den französischen Herstellern gangfertiger Kleinuhren wie auch der deutschen Industrie durch die Einfuhren von Quarzuhren entstanden ist, muß im Lichte der vorstehenden Ausführungen beurteilt werden.
E. Entwicklung der Einfuhren
Gemeinschaftsmarkt
(13) Zur Feststellung des Einfuhrvolumens und insbesondere zur Klärung der Frage, ob sich diese Einfuhren absolut wie auch im Vergleich zur Produktion oder zum Verbrauch in der Gemeinschaft entscheidend erhöht haben, lässt sich den Gemeinschaftsstatistiken entnehmen, daß die Einfuhren von Quarzuhren nach der Gemeinschaft von 42 Millionen Stück im Jahr 1980 auf 52,9 Millionen Stück 1982 anwuchsen und sich im ersten Halbjahr 1983 auf 26,8 Millionen Stück beliefen.
Der grösste Teil dieser Einfuhren - mehr als 80 % - besteht aus Quarzuhren mit Digitalanzeige. Diese Einfuhren erhöhten sich von 36,7 Millionen Stück 1980 auf 45,1 Millionen im Jahr 1982 und beliefen sich allein schon im ersten Quartal 1983 auf 22,3 Millionen Stück.
Die Einfuhren von Analogquarzuhren stiegen von 5,4 Millionen Stück im Jahr 1980 auf 7,8 Millionen Stück 1982 und beliefen sich im ersten Halbjahr 1983 auf 4,5 Millionen Einheiten.
(14) Die durchschnittliche jährliche Zuwachsrate dieser Einfuhren in die Gemeinschaft beträgt somit im Zeitraum 1980-1982 für Quarzuhren insgesamt 12,2 % und im Zeitraum 1981-1983 14,8 % (Schätzung).
Eine Aufschlüsselung dieser Gesamteinfuhren zeigt, daß die Zuwachsrate bei Analogquarzuhren - die bislang nur 17 % der Einfuhren ausmachen - weit über dem Durchschnitt liegt, da sie im Zeitraum 1980-1982 jährlich im Durchschnitt 20,5 % ausmachte, während sie bei Digitaluhren im gleichen Zeitraum 11 % betrug.
(15) In bezug auf den Verbrauch gleichwertiger oder unmittelbar konkurrierender Erzeugnisse, d. h. in bezug auf den Gemeinschaftsverbrauch - der sich seit Ende der siebziger Jahre auf rund 63 bis 65 Millionen Stück eingependelt hat - an Uhren aller Art, hat sich der Marktanteil der aus Drittländern eingeführten Quarzuhren ganz erheblich erhöht: 64,3 % im Jahr 1980, 83,3 % im Jahr 1982, 88,6 % im Jahr 1983 (Schätzung). Diese Entwicklung ist grösstenteils auf die erhöhten Einfuhren von Digitaluhren zurückzuführen, deren Marktanteil sich von 56,1 % im Jahr 1980 auf 73,6 % im Jahr 1983 (Schätzung), d. h. innerhalb von drei Jahren um 17,5 Punkte, erhöhte.
Auch die Einfuhren von Analogquarzuhren haben zugenommen (8,2 % im Jahr 1980, 15 % 1983 (Schätzung)), doch beschränkte sich die Erhöhung ihres Marktanteils angesichts des noch relativ bescheidenen Einfuhrvolumens in dem entsprechenden Bezugszeitraum auf 6,8 Punkte.
(16) Abgesehen von vorstehender Untersuchung, die sich auf den gesamten Gemeinschaftsmarkt erstreckt, wird im folgenden dargestellt, wie sich die Einfuhren auf den regionalen Märkten der französischen und deutschen Uhrenhersteller entwickelten.
Französischer Markt
(17) Da die Einfuhren von Drittlandsquarzuhren nach Frankreich zu einem grossen Teil und in zunehmendem Masse im zollrechtlich freien Verkehr erfolgen, müssen im Falle des französischen Marktes nicht nur die Direkteinfuhren, sondern die gesamten Einfuhren mit Drittlandsursprung berücksichtigt werden.
Diese Einfuhren haben sich seit 1975 - als sie sich lediglich auf 480 000 Stück beliefen - praktisch jedes Jahr verdoppelt, so daß sie sich 1980 auf 10,2 Millionen Stück beliefen.
Nachdem Ende 1981 für Einfuhren mit Ursprung in Hongkong das zuvor ausgesetzte nationale Jahreskontingent für 4,4 Millionen Uhren wiedereingeführt worden war, verlangsamten sich diese Einfuhren 1982 vorübergehend. 1983 erhöhten sich jedoch die Einfuhren aus anderen Drittländern als Hongkong (Japan, China, Macau, Taiwan, Südkorea usw.) vor allem infolge zunehmender Einfuhren im zollrechtlich freien Verkehr derart (3,8 Millionen Stück im Jahr 1983 gegenüber 780 000 Stück im Jahr 1980, d. h. 40 % der Einfuhren aus Drittländern), daß das Gesamtvolumen der Einfuhren aus Drittländern schließlich 9,6 Millionen Stück betrug.
Insgesamt erhöhten sich die Einfuhren von Quarzuhren aus Drittländern in den Jahren 1979 - 1983 somit von 4,5 Millionen Stück auf 9,6 Millionen Stück, was einer durchschnittlichen Zuwachsrate von 20,6 % im Jahr entspricht.
Im Rahmen dieser Gesamteinfuhren stiegen die Einfuhren von Quarzuhren mit Digitalanzeige von 3,6 Millionen Uhren 1979 auf 7,8 Millionen 1983, was eine durchschnittliche Zuwachsrate von 21,5 % im Jahr ergibt. Die Einfuhren von Analogquarzuhren erhöhten sich von 955 000 Stück im Jahr 1979 auf 1,8 Millionen im Jahr 1983, was einer durchschnittlichen Zuwachsrate von 17,5 % im Jahr entspricht.
(18) Insgesamt erhöhte sich somit der Marktanteil der nach Frankreich eingeführten Quarzuhren von 33,9 % im Jahr 1979 auf 67,7 % im Jahr 1983 (Steigerung um 33,8 Punkte). Diese Zunahme ist im wesentlichen (28,1 %) auf die erhöhten Einfuhren von Digitalquarzuhren zurückzuführen, deren Marktanteil von 26,8 % auf 54,9 % stieg. Der Marktanteil eingeführter Analogquarzuhren stieg von 7,1 % im Jahr 1979 auf 12,8 % im Jahr 1983, was einen Zuwachs von lediglich 5,7 Punkten ergibt.
Deutscher Markt
(19) Da die Direkteinfuhren von Drittlandsquarzuhren nach Deutschland in nicht unbeträchtlichem Masse in andere Gemeinschaftsländer wiederausgeführt werden, müssen beim deutschen Markt die um die (geschätzten) Wiederausfuhren im Rahmen des zollrechtlich freien Verkehrs zwischen Deutschland und den anderen Mitgliedstaaten berichtigten Einfuhrziffern berücksichtigt werden, d.h. die Nettodirekteinfuhren.
Im Zeitraum 1979 - 1983 erhöhten sich die Nettodirekteinfuhren von Quarzuhren aus Drittländern in die Bundesrepublik Deutschland von 8,6 Millionen Stück auf 20,3 Millionen Stück; dies entspricht einer durchschnittlichen Zuwachsrate von 25 % im Jahr.
Während sich die Einfuhren von Digitalquarzuhren von 7,3 Millionen Stück im Jahr 1979 auf 17,4 Millionen Stück im Jahr 1983 erhöhten, stiegen im gleichen Zeitraum die Einfuhren von Analogquarzuhren von 1,3 auf 2,9 Millionen Stück.
(20) Insgesamt gesehen erhöhte sich der Marktanteil der nach Deutschland eingeführten Quarzuhren von 47,6 % im Jahr 1979 auf rund 84 % im Jahr 1983. Der Marktanteil von Digitalquarzuhren stieg dabei von 40,4 % auf 71,9 %, während der Marktanteil der eingeführten Analogquarzuhren im gleichen Zeitraum von 7,2 % auf 12,1 % wuchs.
F. Preis der Einfuhren
(21) Zur Feststellung der Einfuhrpreise und insbesondere zur Klärung der Frage, ob der Preis einer gleichartigen Ware in der Gemeinschaft erheblich unterboten wird, ist es angebracht, einerseits die Preise eingeführter Analogquarzuhren - die mit den Preisen gleichartiger Gemeinschaftserzeugnisse zu vergleichen sind - und andererseits diejenigen eingeführter Digitalquarzuhren - die mit den Preisen unmittelbar konkurrierender Gemeinschaftserzeugnisse, d. h. mechanischer Uhren und Analogquarzuhren verglichen werden müssen - getrennt zu prüfen. Dieser Preisvergleich muß zum einen für die französischen Erzeugnisse und zum anderen für die deutschen Erzeugnisse vorgenommen werden.
(22) Der Durchschnittseinfuhrpreis von Analogquarzuhren ist auf Gemeinschaftsebene bislang relativ stabil geblieben. Die durchschnittlichen Stückpreise von Uhren mit Gehäusen aus anderen Stoffen als Edelmetallen lagen 1980 bei 26,12 ECU, 1981 bei 29,48 ECU, 1982 bei 28,97 ECU und im ersten Halbjahr 1983 bei 27,92 ECU.
Infolge des Jahr für Jahr weiter fallenden Weltmarktpreises für Digitaluhren sanken die Durchschnittspreise für die Einfuhr von LCD-Uhren in die Gemeinschaft immer stärker: 8,40 ECU je Stück 1980, 7,96 ECU 1981, 5,84 ECU 1982 und durchschnittlich 5,16 ECU im ersten Halbjahr 1983. Das bedeutet, daß der Einfuhrpreis in die Gemeinschaft von LCD-Uhren zwischen 1978 und 1983 um mehr als 60 % zurückgegangen ist.
Französischer Markt
(23) Ein Vergleich der Durchschnittspreise eingeführter Analogquarzuhren mit den Preisen gleichartiger französischer Erzeugnisse ließ keine nennenswerten Preisunterbietungen durch Erzeugnisse japanischen und schweizerischen Ursprungs erkennen, auf die 1983 rund 81 % der Einfuhren von Analogquarzuhren nach Frankreich entfielen.
Erhebliche Preisunterbietungen wurden dagegen bei Einfuhren mit anderem Ursprung, vor allem in Taiwan, festgestellt; mengenmässig geht es dabei jedoch in jedem Fall um weniger als 20 % der insgesamt nach Frankreich eingeführten Analogquarzuhren.
(24) Bei Digitalquarzuhren wurden erhebliche Preisunterschiede zwischen deren Durchschnittspreis ab Einführer und dem Durchschnittspreis ab Werk für unmittelbar konkurrierende französische Erzeugnisse, das heisst mechanische Uhren und Analogquarzuhren, festgestellt.
Je nach Ware und Ursprung betragen diese Preisunterschiede zwischen 12,1 % und 77,4 % des durchschnittlichen Ab-Werk-Preises.
Bei Uhren aus bestimmten Ursprungsländern (Hongkong, Taiwan, China, Macau usw.) wurden ganz erhebliche Preisunterschiede nicht nur im Vergleich zum durchschnittlichen französischen Produktionspreis unmittelbar konkurrierender Waren, sondern auch im Vergleich zu den wettbewerbsfähigsten französischen Preisen für diese Waren ermittelt.
Deutscher Markt
(25) Da die Stichproben bei den deutschen Erzeugern, die den Fragebogen der Kommission befriedigend beantworteten, nur mässig repräsentativ sind, ließen sich die durchschnittlichen Ab-Werk-Preise für deutsche mechanische Uhren oder Analogquarzuhren nicht mit hinreichender Genauigkeit feststellen. Die deutsche Kleinuhrenindustrie ist weitaus weniger konzentriert als die französische Kleinuhrenindustrie; auf die fünf in Deutschland besuchten Unternehmen entfallen nur 3 % der Herstellung mechanischer Uhren und 38 % der Herstellung von Analogquarzuhren dieses Mitgliedstaats. Daher wurde zum Vergleich der Preise gleichartiger Waren und zur Bewertung der Preisunterschiede bei unmittelbar konkurrierenden Waren von den Preisen der wettbewerbsfähigsten deutschen bzw. eingeführten Erzeugnisse ausgegangen.
(26) Ein Vergleich der nach Deutschland eingeführten Analogquarzuhren mit gleichwertigen deutschen Erzeugnissen ergab für keinen einzigen Drittlandsursprung eine erhebliche Preisunterbietung.
(27) Im Falle der nach Deutschland eingeführten Digitalquarzuhren wurden zwischen dem niedrigsten Preis ab Einführer und dem wettbewerbsfähigsten Ab-Werk-Preis für Analogquarzuhren ganz erheblich Preisunterschiede festgestellt, und zwar bis zu 75 %.
Die Preise eingeführter Digitaluhren und mechanischer Uhren unterschieden sich dagegen nicht besonders, da die deutschen Erzeuger Uhrwerke verwenden, die preisgünstig aus der DDR eingeführt werden.
G. Auswirkungen auf die Kleinuhrenhersteller
in Frankreich und Deutschland
(28) Um festzustellen, welche Auswirkungen die Einfuhren von Quarzuhren auf die Gemeinschaftshersteller gleichwertiger oder unmittelbar konkurrierender Erzeugnisse haben, muß zunächst beurteilt werden, welchen Schaden die betreffenden Industrien in Frankreich und Deutschland erleiden, um anschließend in einem zweiten Stadium den ursächlichen Zusammenhang zwischen dem festgestellten ernsten Schaden und den betreffenden Einfuhren zu analysieren.
Schädigung der französischen Kleinuhrenhersteller
(29) Die französischen Hersteller gangfertiger Kleinuhren, die sich seit der Mitte der 70er Jahre in einem Prozeß der Umstellung auf die Produktion von Analogquarzuhren befinden, sahen sich nicht nur einem starken Anstieg der Einfuhren von Quarzuhren auf dem französischen und dem gemeinschaftlichen Markt, sondern einem ganz erheblichen Rückgang ihrer gesamten Uhrenproduktion gegenüber. So verminderte sich allein im Zeitraum 1979 - 1983 die Herstellung gangfertiger Kleinuhren um rund ein Drittel von 12 Millionen auf 8 Millionen Stück.
Abgesehen davon, daß die Herstellung mechanischer Uhren stark rückläufig war - rund 11,7 Millionen Uhren im Jahr 1979; 8,7 Millionen im Jahr 1980 und 4,5 Millionen im Jahr 1983 -, war es trotz der Umstellung auf die Produktion von Analogquarzuhren - 1,3 Millionen Stück 1980, 3,5 Millionen im Jahr 1983 - nicht im entferntesten möglich, das Niveau der Gesamtproduktion zu halten.
Insgesamt wurden in Frankreich 1983 etwa 7,9 Millonen Stück Kleinuhren aller Art hergestellt, somit weitaus weniger als in den Jahren 1975 bis 1980, wo noch 14 bis 15 Millionen Stück produziert wurden.
Nach den Ergebnissen der Stichprobe bei den besuchten Unternehmen gingen die Uhrenverkäufe zwischen 1980 und 1983 um insgesamt 27,4 % zurück, während sich der französische Markt im gleichen Zeitraum bei rund 13 Millionen Stück Uhren einpendelte.
Gleichzeitig ging der Marktanteil der französischen Erzeuger für Kleinuhren aller Art ständig zurück, und zwar von 55,7 % im Jahr 1979 auf 22,9 % im Jahr 1983.
Im übrigen ist die Zahl der französischen Kleinuhrenhersteller im Zeitraum 1979-1982 von 82 auf 65 zurückgegangen, wodurch sich auch die Zahl der Beschäftigten von 4 900 auf 4 000 Personen, d.h. um 18,1 %, verringerte. Für die im Rahmen dieser Untersuchung besuchten Unternehmen war der Personalabbau noch einschneidender: die Beschäftigtenzahl sank von 1980 bis 1983 um 20 %.
Besonders augenfällig wird die Schädigung der französischen Kleinuhrenhersteller zweifellos durch die Tatsache, daß fast alle wichtigen Erzeuger mit Verlust arbeiten und sich diese Verluste im Zeitraum 1981-1983 erhöhten.
Ausgedrückt in Prozent des Nettoumsatzes beliefen sich die Betriebsverluste nach den Ergebnissen der Stichprobe bei den besuchten Unternehmen 1980 auf 3,8 %, 1981 auf 10,2 %, 1982 auf 8,2 % und 1983 auf rund 11,4 %.
(30) Nach den vorstehenden Untersuchungsergebnissen haben die französischen Hersteller gangfertiger Kleinuhren - deren Verkauf und Produktion in erheblichem Umfang zurückgingen, während der Markt stabil blieb -, deren Anteil am Inlandsmarkt 1983 nur noch 23 % betrug und deren Betriebsverluste bis zu 11,4 % des Umsatzes ausmachen, einen ernsten Schaden erlitten.
Schädigung der deutschen Kleinuhrenhersteller
(31) Obgleich die deutschen Kleinuhrenhersteller die Umstellung auf die Produktion von Analogquarzuhren schon vor der französischen Industrie eingeleitet hatten, haben auch sie sich einem erheblichen Rückgang ihrer Kleinuhrenproduktion gegenüber gesehen, und zwar in dem Masse, wie die Einfuhren aus Drittländern anstiegen.
So ging die deutsche Uhrenherstellung zwischen 1980 und 1983 von 5,9 auf 3,1 Millionen Uhren, d.h. um 46,6 %, zurück. Gleichzeitig erreichte die in den Jahren 1975 bis 1978 angelaufene Analogquarzuhrenproduktion schon 1980 ihren Hoechststand mit 1,4 Millionen Stück und fiel 1983 wieder auf 1,2 Millionen Einheiten.
Der Verkauf deutscher Uhren ging nach Angaben der besuchten Unternehmen zwischen 1980 und 1983 insgesamt um rund 18,7 % zurück, während der Gemeinschaftsmarkt mit einem Volumen von ungefähr 65 Millionen Uhren stabil blieb und sich der deutsche Markt im gleichen Zeitraum offensichtlich etwas vergrösserte - 20,6 Millionen Kleinuhren 1980 gegenüber 24,1 Millionen im Jahr 1983.
Gleichzeitig reduzierte sich der Marktanteil der deutschen Erzeuger (aller Arten von Kleinuhren), der 1980 schon nur 20 % betrug, 1983 auf weniger als 10 %.
Hinsichtlich der Beschäftigungslage kann angenommen werden, daß die Kleinuhrenhersteller Ende 1982, nachdem ihr Personalbestand bereits stark geschrumpft war, nur noch etwa 2 000 bis 2 600 Personen beschäftigten. So ging z. B. der Personalbestand der deutschen Unternehmen, die im Rahmen der Untersuchung besucht wurden, zwischen 1980 und 1983 um 52,1 % zurück.
Schließlich ließ sich den Daten der Unternehmen, zu denen die Kommission Zugang hatte, wie schon im Falle der französischen Erzeuger, entnehmen, daß sich die Ertragslage der deutschen Erzeuger vor allem 1982 (Verlust von 4,5 %) ganz erheblich verschlechterte.
(32) Die Untersuchungsergebnisse lassen daher den Schluß zu, daß auch den deutschen Kleinuhrenherstellern ein ernsthafter Schaden entstanden ist.
H. Kausalzusammenhang
(33) Um den Kausalzusammenhang zwischen der ernsthaften Schädigung der französischen und deutschen Kleinuhrenhersteller und den betreffenden Einfuhren ermitteln zu können, muß untersucht werden, ob und in welchem Masse diese Schädigung auf die Einfuhren von Digitaluhren sowie die Einfuhren von Analogquarzuhren oder schließlich auf andere Gründe zurückzuführen ist. Kausalzusammenhang mit den Einfuhren
von Digitalquarzuhren
(34) Ganz offensichtlich sind es insbesondere die Einfuhren von Digitaluhren, die seit Ende der 70er Jahre - d. h. seitdem sich der Kleinuhrenverbrauch in der Gemeinschaft stabilisiert hat - sowohl auf dem Gemeinschaftsmarkt insgesamt als auch auf allen regionalen Märkten, vor allem aber dem französischen und deutschen Markt, mengenmässig am stärksten anstiegen und ihren Marktanteil am kräftigsten ausweiteten, während gleichzeitig die Verkäufe fertiger Uhren mit Gemeinschaftsursprung insgesamt zum Erliegen kamen und die Hersteller in der Gemeinschaft erhebliche Vertragseinbussen hinnehmen mussten.
Wie schon vorstehend deutlich wurde, erhöhte sich der Marktanteil der Digitalquarzuhren in der Gemeinschaft trotz der bemerkenswerten Stabilität des Gemeinschaftsmarktes von 56,1 % im Jahr 1980 auf 73,6 % im Jahr 1983; dies entspricht einer Verbesserung um 17,5 Punkte. Auf dem französischen Markt war zwischen 1979 und 1983 eine Ausweitung um 28,1 Punkte (von 26,8 % auf 54,9 %) zu verzeichnen, in Deutschland eine Ausweitung um 20,3 Punkte (1980: 51,6 % gegenüber 1983: 71,9 %).
So verringerten sich die Absatzmöglichkeiten innerhalb der Gemeinschaft für die gemeinschaftlichen Kleinuhrenhersteller allein durch die Einfuhren von Digitalquarzuhren unabhängig von dem Einfluß aller anderen Einfuhren seit Ende der 70er Jahre beträchtlich; der für diese Erzeuger verfügbare Marktsektor ging von 43,9 % auf 26,4 % für die Gemeinschaft insgesamt zurück, wobei er im Falle Frankreichs von 73,2 % auf 45,1 % und im Falle Deutschlands von 59,6 % auf 28,1 % fiel.
Für die Kommission steht fest, daß ein derart einschneidender Rückgang der Absatzmöglichkeiten, wenn gleichzeitig - wie bei den Digitaluhren der Fall - der Preis der eingeführten Ware erheblich unter dem der unmittelbar konkurrierenden Gemeinschaftswaren liegt, zwangsläufig und sehr weitgehend als Ursache der ernsten Schädigung der französischen und der deutschen Kleinuhrenhersteller zu gelten hat.
Kausalzusammenhang mit den Einfuhren von Analogquarzuhren
(35) Bei keiner anderen Kategorie eingeführter Uhren haben sich das Einfuhrvolumen und der Marktanteil im gleichen Zeitraum so erhöht wie bei den Digitalquarzuhren.
So entfällt auf die Einfuhren von Analogquarzuhren 1983 - obgleich auch sie anstiegen - auf Gemeinschaftsebene nur ein Marktanteil von 15 %; im Falle Frankreichs und Deutschlands ist er (mit 12,8 % bzw. 12,1 %) noch geringer.
Ausserdem konnten die Einfuhren von Analogquarzuhren angesichts ihres relativ stabilen Preises in der Gemeinschaft und der ziemlich allgemein festzustellenden Tatsache, daß keine erhebliche Preisunterbietung im Vergleich zu den gleichartigen französischen und deutschen Waren vorliegt - was die Umstellung auf die Herstellung von Analogquarzuhren zweifellos erleichtert hat, vor allem in Frankreich -, nur in geringem Masse zu der ernsthaften Schädigung der französischen und deutschen Erzeuger von gangbaren Kleinuhren beitragen.
Andere mögliche Schadensursachen
(36) Als andere Schadensursachen neben den Quarzuhreinfuhren mussten zwei Aspekte berücksichtigt werden: einerseits die Rolle der Einfuhren mechanischer Uhren, andererseits der Einfluß der geänderten Nachfragestruktur nach den verschiedenen Uhrentypen insgesamt.
a) Einfuhren mechanischer Uhren
Von den Einfuhren mechanischer Uhren kann kaum behauptet werden, daß sie den Kleinuhrenherstellern der Gemeinschaft seit Ende der 70er Jahre ernsthaften Schaden zugefügt hätten.
Zur Ermittlung des Volumens dieser Einfuhren und vor allem zur Klärung der Frage, ob sie absolut oder im Vergleich zur Produktion oder zum Verbrauch in der Gemeinschaft nennenswert zunahmen, geht aus den Gemeinschaftsstatistiken hervor, daß die Einfuhren mechanischer Uhren in die Gemeinschaft von 16,5 Millionen Stück 1980 auf 7,7 Millionen Stück 1983, d. h. binnen vier Jahren um 53,4 %, zurückgingen.
Für den französischen und den deutschen Markt gilt daher, daß das absolute Volumen dieser Einfuhren niemals zur Entstehung des ernsthaften Schadens wesentlich hätte beitragen können, den die französischen und deutschen Kleinuhrenhersteller erlitten haben.
So ging in Frankreich der Marktanteil eingeführter mechanischer Uhren von 10,4 % im Jahr 1979 auf 9,4 % im Jahr 1983 zurück, in Deutschland fiel er von 19 % im Jahr 1980 auf 6,6 % im Jahr 1983. b) Änderung der Nachfragestruktur
Einige der betroffenen Parteien behaupteten, der Grund für die wirtschaftlichen Schwierigkeiten der französischen und deutschen Uhrenhersteller sei im wesentlichen im Rückgang der Nachfrage nach mechanischen Uhren zugunsten der Nachfrage nach Quarzuhren zu suchen, d.h. auf eine Änderung des Geschmacks der Verbraucher zurückzuführen. Dementsprechend gebe es auch keinen Kausalzusammenhang zwischen dem Nachfragerückgang bei mechanischen Uhren und den Einfuhren von Digitaluhren, weil sich die LCD-Uhr ihren eigenen Markt geschaffen habe, ohne dadurch die Absatzmöglichkeiten der Gemeinschaftshersteller einzuschränken.
(37) Diese beiden im Grunde zusammenhängenden Argumente werden durch die Ergebnisse der Untersuchung der Kommission nicht bestätigt. Hätten die Verbraucher eine Vorliebe für Digitalquarzuhren und wäre dies selbst schon unabhängig von klassischen Gründen wie Preis- und Qualitätsunterschieden Ursache für eine Schädigung, so müsse diese Vorliebe der Verbraucher gleichmässig allen Digitaluhren gelten.
Es hat sich aber gezeigt, daß Digitaluhren über einen bestimmten Preis hinaus nicht mehr zu verkaufen sind, und zwar selbst ungeachtet der Tatsache, daß sie aufgrund ihrer Technologie präziser laufen als mechanische Uhren. Dies beweist, daß der Preisfaktor als Motiv des »durchschnittlichen Uhrenkäufers" ausschlaggebend bleibt und daß das, was man als »Vorliebe der Verbraucher" für Digitalquarzuhren bezeichnet, im Grunde nur die natürliche Vorliebe der Verbraucher für ein preisgünstiges Produkt zum Ausdruck bringt.
Anders ausgedrückt erklärt sich das starke Vordringen der Digitalquarzuhren auf dem Gemeinschafts-(und Welt-)markt im wesentlichen sehr klassisch aus ihrem niedrigen Preis. Hoechstens lässt sich für einen ganz bestimmten Abnehmerkreis - Kinder, Sportler - ein gewisser Modetrend anführen, der zusätzlich zum Preisfaktor ihr Vordringen beeinflussen konnte.
Was die Behauptung angeht, zwischen dem Rückgang der Nachfrage nach mechanischen Uhren und den Einfuhren von Digitaluhren bestehe kein ursächlicher Zusammenhang, weil für letztere Uhren eine neue Nachfrage entstanden sei, welche die Absatzmöglichkeiten für Gemeinschaftsuhren nicht beeinträchtige, so dürfte es auf der Hand liegen, daß derart umfangreiche Einfuhren im Falle der Digitalquarzuhren (siehe vor allem die Ziffern (13), (15) und (34)) auf einem Markt mit stabilem Verbrauch - wie das für den gemeinschaftlichen Uhrenmarkt seit Ende der siebziger Jahre gilt - zwangsläufig einen entsprechenden Rückgang des Absatzes von Inlandserzeugnissen zur Folge haben.
(38) Unter Berücksichtigung vorstehender Ausführungen zum Kausalzusammenhang ist festzustellen, daß die Einfuhren von Digitalquarzuhren für sich genommen den sich mitten in einer industriellen Umstellung befindlichen französischen und deutschen Herstellern fertiger Uhren einen ernsthaften Schaden zugefügt haben, und zwar durch den daraus resultierenden Rückgang der globalen Produktions- und Verkaufsziffern und die Verschlechterung der Ertragslage.
Die anderen Faktoren, die einzeln oder zusammengenommen diese Industrien schädigen könnten - etwa die Einfuhr von Analogquarzuhren, von mechanischen Uhren oder selbst die geänderte Nachfragestruktur -, haben nur in geringerem Masse zu der ernsthaften Schädigung der beiden betroffenen Industrien beigetragen.
I. Interessen der Gemeinschaft
(39) Nachdem feststeht, daß Digitalquarzuhren in derartigen Mengen und zu derartigen Bedingungen in die Gemeinschaft und vor allem auf den deutschen und den französischen Regionalmarkt eingeführt werden, daß den französischen und deutschen Kleinuhrenherstellern ein ernsthafter Schaden entstanden ist, stellt sich dennoch die Frage, ob zum Schutz der Interessen der Gemeinschaft regionale Schutzmaßnahmen für beide betoffenen Mitgliedstaaten erforderlich sind. Mit anderen Worten, es gilt zu ermitteln, ob es angezeigt ist, die regionale Schutzmaßnahme, welche die französischen Behörden im Namen ihrer Kleinuhrenhersteller beantragt haben, auf den deutschen Markt auszudehnen.
(40) Die deutschen Behörden haben keine Schutzmaßnahmen für den deutschen Markt beantragt. Darüber hinaus waren die von einer derartigen Maßnahme in erster Linie Betroffenen - d.h. die Hersteller selbst - während der Untersuchung in Deutschland über den Nutzen eines derartigen Schutzes sehr geteilter Meinung, wenn sich auch ihre Vereinigung - Verband der Deutschen Uhrenindustrie e.V. - für eine solche Maßnahme ausgesprochen hat.
Die Einstellung der deutschen Unternehmen zur Untersuchung der Kommissionsdienststellen war im übrigen eher reserviert, und die für die Analyse des deutschen Marktes erforderlichen Informationen konnten nur unter gewissen Schwierigkeiten zusammengetragen werden. Im übrigen ist zu bemerken, daß die deutsche Uhrenindustrie sich auf die Herstellung von »Grossuhren" konzentriert, da auf die Herstellung von Kleinuhren nur 27 % ihres Gesamtumsatzes entfallen. Im Gegensatz dazu stellt die französische Uhrenindustrie überwiegend Kleinuhren her, auf die 79 % des Wertes der gesamten französischen Uhrenproduktion entfallen.
Im Gegensatz zu der bei der französischen Industrie festgestellten Situation ist ausserdem der Umstellungsprozeß der deutschen Industrie praktisch zum Abschluß gekommen, ohne daß sich allerdings Anzeichen für eine Konzentration ausmachen lassen. Während heute 90 % der französischen Produktion durch etwa fünfzehn Unternehmen hergestellt werden, bleibt die Struktur der deutschen Industrie nach wie vor auf über sechzig Unternehmen verteilt.
Ferner sind angesichts des Produktionsumfangs der französischen Kleinuhrenindustrie und dementsprechend auch der Zahl der beschäftigten Arbeitskräfte, die im Verhältnis sehr viel höher sind als bei der deutschen Industrie, die in den Herstellungsgebieten zu befürchtenden sozialen Auswirkungen sehr verschieden. So stellte die französische Kleinuhrenindustrie im Jahr 1983 8 Millionen Uhren her - im Vergleich zu 3,1 Millionen Kleinuhren in Deutschland - und beschäftigte insgesamt 7 500 Personen, während die entsprechende deutsche Industrie nur etwa 3 200 Arbeitskräfte beschäftigt.
Schließlich sind die beiden Kleinuhrenindustrien in Regionen angesiedelt, die sich in bezug auf ihre wirtschaftliche Lage, vor allem was Diversifikationsmöglichkeiten betrifft, und damit auch auf ihre Arbeitsmarktlage sehr unterscheiden.
(41) Angesichts all dieser Unterschiede zwischen den Kleinuhrenindustrien in Frankreich und in Deutschland waren die deutschen Uhrenhersteller allem Anschein nach in der Lage, den ernsthaften Schaden, den ihnen die Einfuhren von Digitalquarzuhren zufügen, von sich aus zu beheben.
Es ist daher nicht erforderlich, zur Wahrung der Interessen der Gemeinschaft unverzueglich regionale Schutzmaßnahmen zugunsten der Uhrenhersteller in der Bundesrepublik Deutschland zu treffen.
Dagegen ist es wegen der ernsten Schädigung der französischen Kleinuhrenhersteller im Zusammenhang mit der schlechten allgemeinen Wirtschaftslage in der Franche-Comté - wo die Uhrenindustrie den Hauptarbeitgeber darstellt - im Interesse der Gemeinschaft unerläßlich, daß unverzueglich eine regionale Schutzmaßnahme zugunsten des französischen Marktes getroffen wird, um den geordneten Verlauf der bereits eingeleiteten Umstellung dieses Industriezweigs sicherzustellen.
J. Gemeinschaftliche Schutzmaßnahmen
(42) Es ist angezeigt, die regionalen Schutzmaßnahmen für den französischen Markt im Einklang mit den internationalen Verpflichtungen der Gemeinschaft zu treffen und daher diese Maßnahmen auf die Einfuhren mit Ursprung in den unter die Verordnung (EWG) Nr. 288/82 fallenden Drittländern anzuwenden, sofern diese Einfuhren nicht in ein Abkommen zur Einführung einer Freihandelsregelung mit der Gemeinschaft einbezogen wurden. Ferner müssen so weit wie möglich die herkömmlichen Handelsströme aufrechterhalten werden.
(43) Es erscheint daher angebracht, innerhalb eines Gesamtkontingents für die Einfuhren von Digitaluhren eine Aufteilung zwischen den wichtigsten Lieferländern vorzunehmen; ferner ist zu berücksichtigen, daß für die Einfuhren von Quarzuhren mit Ursprung in Hongkong seit dem letzten Quartal 1981 ein nationales Kontingent besteht, und schließlich sollte auch dem Umfang des im Rahmen des gemeinschaftlichen Freiverkehrs erfolgenden Handels zwischen dem betreffenden Mitgliedstaat und der übrigen Gemeinschaft Rechnung getragen werden.
(44) Aufgrund dieser Gegebenheiten dürfte es angemessen sein, die Jahreskontingente für 1984 auf der Höhe der durchschnittlichen Gesamteinfuhren nach Frankreich, d. h. der direkten wie der im gemeinschaftlichen Freiverkehr erfolgten, mit Ursprung in den entsprechenden Ländern während der letzten drei Jahre festzusetzen.
Im Falle Hongkongs dürfte es sich dagegen empfehlen, bei der Festsetzung der Kontingentsmenge von dem Handelsvolumen während eines längeren Zeitraums auszugehen und somit die Hoechstmenge für Waren dieses Ursprungs auf 4,4 Millionen Stück festzulegen, was dem Volumen des nationalen Kontingents entspricht, das zuvor für die Gesamteinfuhren von Quarzuhren mit Ursprung in Hongkong gewährt worden war.
(45) Um überdies die harmonische Entwicklung des Welthandels so wenig wie möglich zu stören, empfiehlt es sich, die regionalen Schutzmaßnahmen für den französischen Markt auf die zur Behebung des ernsthaften Schadens unbedingt notwendige Zeitspanne zu begrenzen.
(46) Um die betreffenden Gemeinschaftsunternehmen in die Lage zu versetzen, ihre Modernisierung oder Umstellung zu planen, dürfte es notwendig sein, schon jetzt festzulegen, wann diese Schutzmaßnahmen ausser Kraft treten, und eine degressive Staffelung des Schutzes durch eine jährliche Erhöhung der betreffenden Kontingente um 5 % vorzusehen - HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Die Einfuhr nach Frankreich von elektronischen Taschenuhren, Armbanduhren und ähnlichen Uhren mit Gehäusen aus anderen Stoffen als Edelmetallen, mit piezölektrischem Quarz als Zeitteiler und anderer Anzeige als Zeigeranzeige der Tarifstelle ex 91.01 des Gemeinsamen Zolltarifs, entsprechend NIMEXE-Kennziffer 91.01-25, ist von einer von den französischen Behörden ausgestellten Einfuhrgenehmigung abhängig.
(2) Die in Absatz 1 genannten Maßnahmen gelten für Einfuhren aus Drittländern, auf die die Verordnung (EWG) Nr. 288/82 Anwendung findet, mit Ausnahme derjenigen Einfuhren, die im Rahmen eines Freihandelsabkommens mit der Gemeinschaft getätigt werden.
(3) Die Genehmigungen werden von den französischen Behörden bis zur Ausschöpfung eines jährlichen Gesamtkontingents von 6 793 000 bzw. 7 133 000 und 7 489 000 Stück für die Jahre 1984 bzw. 1985 und 1986 erteilt. Sie werden für die nachstehend angegebenen Ursprungsländer unter Beachtung der traditionellen Handelsströme im Rahmen folgender Kontingente erteilt:
(in 1 000 Stück)
1.2,4 // // // Ursprung // Jahreskontingente // // 1.2.3.4 // // 1984 // 1985 // 1986 // // // // // Hongkong // 4 400 // 4 620 // 4 851 // Japan // 815 // 856 // 899 // Südkorea // 497 // 522 // 548 // Macau // 496 // 521 // 547 // Taiwan // 425 // 446 // 469 // Sonstige // 160 // 168 // 175 // // // //
(4) Die in der Zeit vom 1. Januar 1984 bis zum Tag des Inkrafttretens dieser Verordnung von den französischen Behörden ausgestellten Einfuhrgenehmigungen werden je nach Ursprung auf die gemäß Absatz 3 für das Jahr 1984 eröffneten Kontingente angerechnet.
Artikel 2
Das gemeinschaftliche Untersuchungsverfahren betreffend die Einfuhren von elektronischen Taschenuhren, Armbanduhren und ähnlichen Uhren mit piezölektrischem Quarz als Zeitteiler wird eingestellt.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt vorbehaltlich einer eventuellen Überprüfung nach Artikel 18 der Verordnung (EWG) Nr. 288/82 bis zum 31. Dezember 1986.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 18. April 1984

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