Document ID: 32011R0956

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 956/2011 DES RATES
vom 26. September 2011
zur Durchführung von Artikel 12 Absatz 1 und Artikel 13 der Verordnung (EU) Nr. 356/2010 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte natürliche oder juristische Personen, Organisationen oder Einrichtungen aufgrund der Lage in Somalia
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 356/2010 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte natürliche oder juristische Personen, Organisationen oder Einrichtungen aufgrund der Lage in Somalia (1), insbesondere auf Artikel 12 Absatz 1 und Artikel 13,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Der Rat hat am 26. April 2010 die Verordnung (EU) Nr. 356/2010 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte natürliche oder juristische Personen, Organisationen oder Einrichtungen aufgrund der Lage in Somalia angenommen.
(2)
Der mit Resolution 751 (1992) des VN-Sicherheitsrates eingesetzte Sanktionsausschuss für Somalia hat am 28. Juli 2011 die Liste der Personen und Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, aktualisiert -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 356/2010 erhält die im Anhang der vorliegenden Verordnung enthaltene Fassung.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 26. September 2011.

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