Document ID: 32009D0957

BESCHLUSS EUPOL COPPS/2/2009 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES
vom 15. Dezember 2009
betreffend die Ernennung des Leiters der Polizeimission der Europäischen Union für die Palästinensischen Gebiete
(2009/957/GASP)
DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE -
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 38 Absatz 3,
gestützt auf die Gemeinsame Aktion 2005/797/GASP vom 14. November 2005 zur Polizeimission der Europäischen Union für die Palästinensischen Gebiete (1) (EUPOL COPPS), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Nach Artikel 11 Absatz 1 der Gemeinsamen Aktion 2005/797/GASP ist das Politische und Sicherheitspolitische Komitee im Einklang mit Artikel 38 des Vertrags ermächtigt, geeignete Beschlüsse hinsichtlich der politischen Kontrolle und strategischen Leitung der Mission EUPOL COPPS zu fassen, einschließlich des Beschlusses zur Ernennung eines Missionsleiters.
(2)
Die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik hat die Ernennung von Herrn Henrik MALMQUIST zum Leiter der Mission EUPOL COPPS vorgeschlagen -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Herr Henrik MALMQUIST wird für den Zeitraum vom 1. Januar 2010 bis zum 31. Dezember 2010 zum Leiter der Polizeimission der Europäischen Union für die Palästinensischen Gebiete (EUPOL COPPS) ernannt.
Artikel 2
Dieser Beschluss wird Herrn Henrik MALMQUIST bekannt gegeben.
Er wird am Tage seiner Bekanntgabe wirksam.
Geschehen zu Brüssel am 15. Dezember 2009.

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