Document ID: 32008D0387

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 30. April 2008
zur Änderung der Entscheidungen 2001/881/EG und 2002/459/EG im Hinblick auf das Verzeichnis der Grenzkontrollstellen
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 1646)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2008/387/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (1), insbesondere auf Artikel 20 Absatz 3,
gestützt auf die Richtlinie 91/496/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Tieren und zur Änderung der Richtlinien 89/662/EWG, 90/425/EWG und 90/675/EWG (2), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 4 Unterabsatz 2,
gestützt auf die Richtlinie 97/78/EG des Rates vom 18. Dezember 1997 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen (3), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Entscheidung 2001/881/EG der Kommission vom 7. Dezember 2001 zur Festlegung eines Verzeichnisses der für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern eingeführten Tieren und tierischen Erzeugnissen zugelassenen Grenzkontrollstellen und zur Aktualisierung der Bestimmungen für die von den Sachverständigen der Kommission durchzuführenden Kontrollen (4) enthält in ihrem Anhang ein Verzeichnis der Grenzkontrollstellen, an denen aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführte lebende Tiere und tierische Erzeugnisse tierärztlich kontrolliert werden („Verzeichnis der Grenzkontrollstellen“).
(2)
Das Verzeichnis enthält auch den TRACES-Code für jede Grenzkontrollstelle. TRACES ist ein computergestütztes System, das mit der Entscheidung 2004/292/EG der Kommission vom 30. März 2004 zur Einführung des TRACES-Systems und zur Änderung der Entscheidung 92/486/EWG (5) eingeführt wurde. Es trat an die Stelle des ANIMO-Systems, das auf einem Netz zur Rückverfolgung von Tiertransporten und bestimmten Erzeugnissen im innergemeinschaftlichen Handel und bei Einfuhren beruhte und mit der Entscheidung 91/398/EWG der Kommission vom 19. Juli 1991 über ein informatisiertes Netz zum Verbund der Veterinärbehörden (ANIMO) (6) eingeführt worden war.
(3)
Nach einer zufrieden stellenden Inspektion gemäß der Entscheidung 2001/881/EG sollten die Grenzkontrollstellen in Leipzig (Deutschland) sowie Brescia Montichiari und Vado Ligure Savona (Italien) in das Verzeichnis der Grenzkontrollstellen aufgenommen werden.
(4)
Nach Mitteilungen Estlands, Italiens und des Vereinigten Königreichs sollten die Grenzkontrollstellen in Paljassaare (Estland), Gaeta (Italien) und Sutton Bridge (Vereinigtes Königreich) aus dem Verzeichnis der Grenzkontrollstellen im Anhang der Entscheidung 2001/881/EG gestrichen werden.
(5)
Außerdem sollte aufgrund von Mitteilungen Deutschlands, Frankreichs, Italiens, Lettlands, Litauens, Maltas, der Niederlande, Portugals, Rumäniens und des Vereinigten Königreichs das Verzeichnis der Grenzkontrollstellen dieser Mitgliedstaaten aktualisiert werden, damit den jüngsten Änderungen hinsichtlich der Kontrollzentren sowie der Tier- oder Erzeugniskategorien, die an bestimmten, bereits gemäß der Entscheidung 2001/881/EG zugelassenen Grenzkontrollstellen kontrolliert werden dürfen, sowie hinsichtlich der Organisation von Kontrollzentren in diesen Stellen Rechnung getragen werden kann.
(6)
Das Verzeichnis der Einheiten in der Entscheidung 2002/459/EG der Kommission vom 4. Juni 2002 zur Festlegung der Liste der Einheiten des informatisierten ANIMO-Netzes und zur Aufhebung der Entscheidung 2000/287/EG (7) enthält auch die Nummern aller Grenzkontrollstellen in der Gemeinschaft nach dem TRACES-System. Im Interesse der Kohärenz der gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften sollte das Verzeichnis auf den neuesten Stand gebracht werden, um Änderungen des Anhangs der Entscheidung 2001/881/EG Rechnung zu tragen, so dass die Informationen in diesen beiden Anhängen übereinstimmen.
(7)
Die Entscheidungen 2001/881/EG und 2002/459/EG sollten daher entsprechend geändert werden.
(8)
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang der Entscheidung 2001/881/EG erhält die Fassung des Anhangs I der vorliegenden Entscheidung.
Artikel 2
Der Anhang der Entscheidung 2002/459/EG wird gemäß Anhang II der vorliegenden Entscheidung geändert.
Artikel 3
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 30. April 2008

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