Document ID: 31992L0004

RICHTLINIE 92/4/EWG DER KOMMISSION vom 10. Februar 1992 zur Änderung der Richtlinie 78/663/EWG des Rates zur Festlegung spezifischer Reinheitskriterien für Emulgatoren, Stabilisatoren, Verdickungsmittel und Geliermittel, die in Lebensmitteln verwendet werden dürfen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 89/107/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Zusatzstoffe, die in Lebensmitteln verwendet werden dürfen (1), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Unter Berücksichtigung der im Rahmen des Codex Alimentarius verabschiedeten Spezifikationen und angesichts neuer Produktionstechniken ist die Richtlinie 78/663/EWG des Rates (2), zuletzt geändert durch die Richtlinie 90/612/EWG der Kommission (3), zu ändern.
Der wissenschaftliche Lebensmittelausschuß wurde gemäß Artikel 6 der Richtlinie 89/107/EWG zu den die öffentliche Gesundheit betreffenden Vorschriften gehört.
Die in dieser Richtlinie vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Lebensmittelausschusses -
HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang der Richtlinie 78/663/EWG wird entsprechend dem Anhang dieser Richtlinie geändert.
Artikel 2
Die Mitgliedstaaten erlassen die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften, um dieser Richtlinie bis spätestens zum 1. Juni 1993 nachzukommen. Sie unterrichten die Kommission unverzueglich davon.
Wenn die Mitgliedstaaten die Vorschriften nach Absatz 1 erlassen, nehmen sie in diesen selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Sie regeln die Einzelheiten dieser Bezugnahme.
Artikel 3
Diese Richtlinie ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet. Brüssel, den 10. Februar 1992

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