Document ID: 31991R0184

VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 184/91 DER KOMMISSION vom 25 . Januar 1991 mit zusätzlichen Bestimmungen zur Anwendung des ergänzenden Handelsmechanismus im Handel mit Tomaten, Salat, Endivie Eskariol, Karotten, Artischocken, Tafeltrauben, Melonen und Erdbeeren zwischen Spanien und der Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung am 31 . Dezember 1985
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals,
gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 3210/89 des Rates vom 23 . Oktober 1989 über die Grundregeln für die Anwendung des ergänzenden Handelsmechanismus bei Obst und Gemüse ( 1 ), insbesondere auf Artikel 9,
in Erwägung nachstehender Gründe :
Mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 816/89 der Kommission ( 2 ) wurde die Liste der Erzeugnisse festgelegt, die ab 1 . Januar 1990 dem ergänzenden Handelsmechanismus im Sektor Obst und Gemüse, nachstehend "EHM" genannt, unterliegen . Zu diesen Erzeugnissen gehören Tomaten, Salat, Endivie Eskariol, Karotten, Artischocken, Tafeltrauben, Melonen und Erdbeeren .
Mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 3944/89 der Kommission ( 3 ), geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 245/90 ( 4 ), sind die Durchführungsvorschriften zum EHM für Obst und Gemüse festgelegt worden .
Mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 3685/90 der Kommission ( 5 ) wurden für die genannten Erzeugnisse mit Ausnahme von Karotten und Erdbeeren die in Artikel 2 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3210/89 genannten Zeiträume festgelegt . Diese Zeiträume gelten bis zum 3. Februar 1991 . Die voraussichtlichen Ausfuhren nach der restlichen Gemeinschaft mit Ausnahme Portugals sowie die Lage auf dem Gemeinschaftsmarkt haben zur Folge, daß die genannten Zeiträume jetzt für die betreffenden Erzeugnisse gemäß dem Anhang mit Gültigkeit bis 24 . März 1991 festzulegen sind .
Damit der EHM reibungslos angewandt werden kann, gelten bekanntlich die Bestimmungen der Verordnung ( EWG ) Nr . 3944/89 über die statistische Überwachung des Versands und die von den Mitgliedstaaten zu machenden Mitteilungen .
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Obst und Gemüse -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1
Für Tomaten des KN-Codes 0702 00 10, Kopfsalat des KN-Codes 0705 11 90, anderen Salat des KN-Codes 0705 19 00, Endivie Eskariol des KN-Codes ex 0705 29 00, Karotten des KN-Codes ex 0706 10 00, Artischocken des KN-Codes 0709 10 00, Tafeltrauben des KN-Codes 0806 10 15, Melonen des KN-Codes 0807 10 90 und Erdbeeren des KN-Codes 0810 10 90 sind die in Artikel 2 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3210/89 genannten Zeiträume im Anhang festgelegt . Artikel 2
Für Sendungen von Erzeugnissen gemäß Artikel 1 aus Spanien nach der übrigen Gemeinschaft mit Ausnahme von Portugal findet die Verordnung ( EWG ) Nr . 3944/89 Anwendung .
Für die in der Vorwoche versandten Mengen erfolgt die Mitteilung gemäß Artikel 2 Absatz 2 der genannten Verordnung jedoch spätestens am Dienstag jeder Woche .
Der Kommission werden jeden Monat spätestens am 5 . Tag dieses Monats die in Artikel 9 Absatz 1 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3944/89 vorgesehenen Mitteilungen zugeschickt . Diese Mitteilungen enthalten gegebenenfalls die Angabe "Fehlanzeige ". Artikel 3
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft .
Sie gilt ab 4 . Februar 1991 . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .
Brüssel, den 25 . Januar 1991

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