Document ID: 32006R0035

VERORDNUNG (EG) Nr. 35/2006 DER KOMMISSION
vom 11. Januar 2006
zur Änderung der Anhänge I, V und VII der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates vom 12. Oktober 1993 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern (1), insbesondere auf Artikel 19,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Zur Durchführung der Vereinbarung zwischen der Europäischen Kommission und dem chinesischen Handelsministerium müssen die ursprünglichen Bestimmungen über die Warenbezeichnung wieder in Anhang I aufgenommen werden.
(2)
Der Rat genehmigte mit dem Beschluss 2005/948/EG (2) die Unterzeichnung und die vorläufige Anwendung eines bilateralen Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Belarus über den Handel mit Textilwaren.
(3)
Die Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 sollte daher entsprechend geändert werden.
(4)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Textilausschusses nach Artikel 17 der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 wird wie folgt geändert:
1.
Anhang I Nummer 2 erhält folgende Fassung:
„2.
Wegen Fehlens näherer Angaben über die Zusammensetzung der Erzeugnisse der Kategorien 1 bis 114 mit Ursprung in Vietnam und China werden diese Erzeugnisse so behandelt, als ob sie ausschließlich aus Wolle oder feinen Tierhaaren, aus Baumwolle oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen bestünden.“
2.
Anhang V wird durch Anhang I zu dieser Verordnung ersetzt.
3.
In Anhang VII wird die Tabelle durch die Tabelle in Anhang II zu dieser Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab dem 1. Januar 2006.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 11. Januar 2006

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