Document ID: 31994R0195

VERORDNUNG (EG) Nr. 195/94 DER KOMMISSION vom 12. Januar 1994 zur Änderung der Anhänge I, II, III, V, VII, VIII und IX der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates vom 12. Oktober 1993 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern (1), geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3617/93 der Kommission (2), insbesondere auf Artikel 19 in Verbindung mit Artikel 17,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die Kommission hat mit Albanien, Armenien, Aserbaidschan, Weißrußland, Georgien, Kasachstan, Kirgisien, Lettland, Litauen, der Moldau, der Mongolei, der Russischen Föderation, Slowenien, Tadschikistan, Turkmenistan, der Ukraine und Usbekistan bilaterale Abkommen über den Handel mit Textilwaren ausgehandelt.
Die Kommission hat mit Rumänien und Bulgarien Zusatzprotokolle über den Handel mit Textilwaren zu den Europa-Abkommen ausgehandelt.
Der Rat hat am 20. Dezember 1993 beschlossen, diese 19 Abkommen und Protokolle zu den Europa-Abkommen vorläufig anzuwenden.
Ab 1. Januar 1994 werden Änderungen in der Kombinierten Nomenklatur vorgenommen.
Daher ist es notwendig, die Anhänge der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 zu ändern, um die Entscheidung des Rates über die vorläufige Anwendung der 19 Abkommen und Protokolle und die Änderungen der Kombinierten Nomenklatur miteinzubeziehen.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen stimmen mit der Stellungnahme des Textilausschusses überein -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 wird ersetzt durch Anhang I zu dieser Verordnung.
Anhang II der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 wird ersetzt durch Anhang II zu dieser Verordnung.
Anhang III der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 wird ersetzt durch Anhang III zu dieser Verordnung.
Anhang V der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 wird ersetzt durch Anhang IV zu dieser Verordnung.
Anhang VII der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 wird ersetzt durch Anhang V zu dieser Verordnung.
Anhang VIII der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 wird ersetzt durch Anhang VI zu dieser Verordnung.
Anhang IX der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 wird ersetzt durch Anhang VII zu dieser Verordnung.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tage ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 12. Januar 1994.

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