Document ID: 31985D0071

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BESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 21. Dezember 1984
über die Liste der angemeldeten Stoffe gemäß der Richtlinie 67/548/EWG des Rates zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften für die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe
(85/71/EWG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 67/548/EWG des Rates vom 27. Juni 1967 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften für die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe (1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 79/831/EWG (2), insbesondere auf Artikel 13,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die Richtlinie 67/548/EWG sieht in Artikel 13 Absatz 2 vor, daß die Kommission eine Liste aller gemäß der Richtlinie angemeldeten Stoffe führt.
Die Richtlinie 67/548/EWG sieht in Artikel 13 Absatz 3 vor, daß die Form der Liste und die darin enthaltenen Informationen nach dem Verfahren des Artikels 21 festgelegt werden.
Gemäß den Zielen der Richtlinie 67/548/EWG, d. h. zum Schutz von Mensch und Umwelt gegen eventuelle Gefahren, die vom Inverkehrbringen neuer chemischer Stoffe herrühren können, ist es zweckdienlich, die Liste zu veröffentlichen.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses zur Anpassung der Richtlinien zur Beseitigung der technischen Handelshemmnisse im Bereich gefährlicher Stoffe und Zubereitungen an den technischen Fortschritt -
BESCHLIESST:
Artikel 1
Die Liste der chemischen Stoffe (nachstehend Liste genannt), die die Kommission gemäß Artikel 13 Absatz 2 der Richtlinie 67/548/EWG führt, wird nach Maßgabe des Anhangs erstellt.
Artikel 2
Die Liste der nach Artikel 6 der Richtlinie 67/548/EWG vor dem 1. Juli des Jahres der Veröffentlichung des Einecs-Verzeichnisses angemeldeten chemischen Stoffe wird spätestens am 31. Dezember des gleichen Jahres im Amtsblatt veröffentlicht. Ergänzungen, die den Zeitraum vom 1. Juli des vorangehenden Jahres bis zum 30. Juni des Jahres der Veröffentlichung erfassen, werden jährlich spätestens am 31. Dezember im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht.
Brüssel, den 21. Dezember 1984

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