Document ID: 31989R2536

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VERORDNUNG (EWG) Nr. 2536/89 DER KOMMISSION
vom 21. August 1989
zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für Schmuckwaren und Teile davon, aus Edelmetallen, der KN-Code 7113 11 00 und 7113 19 00 mit Ursprung in Thailand, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 4257/88 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 4257/88 des Rates vom 19. Dezember 1988 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1989 (1), insbesondere auf Artikel 15,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Nach Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 4257/88 sind die Zollsätze für bestimmte Waren mit Ursprung in den in Anhang III genannten Ländern und Gebieten vollständig ausgesetzt. Die Einfuhren dieser Waren unterliegen im allgemeinen einer vierteljährlichen statistischen Überwachung, die sich auf die in Artikel 14 genannte Bezugsgrundlage gründet.
Wenn der Anstieg der Präferenzeinfuhren der genannten Waren mit Ursprung in einem oder mehreren der begünstigten Länder wirtschaftliche Schwierigkeiten in der Gemeinschaft verursacht oder verursachen könnte, können nach Artikel 14 die Zollsätze nach einem geeigneten Informationsaustausch durch die Kommission mit den Mitgliedstaaten wiedereingeführt werden. Die Bezugsgrundlage, die hierbei zu berücksichtigen ist, entspricht in der Regel 6 % der Gesamteinfuhren in die Gemeinschaft im Jahr 1987 aus Drittländern.
Die in Anhang II Teil 3 der Verordnung (EWG) Nr. 4257/88 aufgeführten Waren sind einer Bezugsbasis von 2 % dieser Einfuhren unterworfen.
Für Schmuckwaren und Teile davon, aus Edelmetallen, der KN-Code 7113 11 00 und 7113 19 00 beträgt die Bezugsgrundlage 9 044 000 ECU. Am 18. April 1989 haben die angerechneten Einfuhren der betreffenden Waren in die Gemeinschaft mit Ursprung in Thailand die betreffende Bezugsgrundlage erreicht. Der Informationsaustausch durch die Kommission hat gezeigt, daß die Aufrechterhaltung des Präferenzsystems wirtschaftliche Schwierigkeiten in einem Gebiet der Gemeinschaft hervorrufen könnte. Somit ist die Erhebung der Zölle für die betreffenden Waren gegenüber Thailand wiedereinzuführen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Ab 25. August 1989 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 4257/88 ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung in Thailand in die Gemeinschaft wiedereingeführt:
1.2 // // // KN-Code // Warenbezeichnung // // // 7113 // Schmuckwaren und Teile davon, aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen: // // - aus Edelmetallen, auch mit Edelmetallen überzogen oder plattiert: // 7113 11 00 // - - aus Silber, auch mit anderen Edelmetallen überzogen oder plattiert // 7113 19 00 // - - aus anderen Edelmetallen, auch mit Edelmetallen überzogen oder plattiert // //
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 21. August 1989

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