Document ID: 32009R1260

VERORDNUNG (EU) Nr. 1260/2009 DER KOMMISSION
vom 18. Dezember 2009
zur Änderung der Anhänge I, II, IV und VI der Verordnung (EG) Nr. 517/94 des Rates über die gemeinsame Regelung der Einfuhren von Textilwaren aus bestimmten Drittländern, die nicht unter bilaterale Abkommen, Protokolle, andere Vereinbarungen oder eine spezifische gemeinschaftliche Einfuhrregelung fallen
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 517/94 des Rates vom 7. März 1994 über die gemeinsame Regelung der Einfuhren von Textilwaren aus bestimmten Drittländern, die nicht unter bilaterale Abkommen, Protokolle, andere Vereinbarungen oder eine spezifische gemeinschaftliche Einfuhrregelung fallen (1), insbesondere Artikel 28,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Das bilaterale Textilabkommen mit der Republik Belarus über den Handel für das Jahr 2009 tritt am 31. Dezember 2009 außer Kraft. Es wurde keine Verständigung mit Belarus über die Verlängerung dieses Abkommens erzielt. Belarus bereitet die Gründung einer Zollunion mit Russland und Kasachstan vor und sieht keine Möglichkeit, Textil- und Bekleidungsausfuhren der EU weiterhin bevorzugten Zugang zum Markt von Belarus zu gewähren. Daraus ergibt sich die Notwendigkeit, Belarus in den Anwendungsbereich der Verordnung (EG) Nr. 517/94 einzubeziehen. Die Verordnung (EG) Nr. 517/94 sollte entsprechend geändert werden.
(2)
Änderungen der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (2) betreffen auch bestimmte Codes in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 517/94.
(3)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Textilausschusses nach Artikel 25 der Verordnung (EG) Nr. 517/94 -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anhänge I, II, IV und VI der Verordnung (EG) Nr. 517/94 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab 1. Januar 2010.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 18. Dezember 2009

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