Document ID: 31996R0444

VERORDNUNG (EG) Nr. 444/96 DER KOMMISSION vom 11. März 1996 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1749/95 zur Festsetzung einer Ausfuhrabgabe auf die Erzeugnisse der KN-Codes 1001 10 00 und 1103 11 10
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates vom 30. Juni 1992 über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1863/95 (2), insbesondere auf Artikel 16,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die bei der Ausfuhr von Hartweizen sowie Grob- und Feingrieß von Hartweizen zu erhebenden Abgaben sind durch die Verordnung (EG) Nr. 1749/95 der Kommission (3) festgesetzt.
Da die Voraussetzungen, welche die Einführung einer Ausfuhrabgabe bei Grob- und Feingrieß von Hartweizen zur Folge hatten, nicht mehr gegeben sind, sollte die genannte Abgabe aufgehoben werden.
Der Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1749/95 ist deshalb zu ändern.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Getreide -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EG) Nr. 1749/95 wird wie folgt geändert:
1. Artikel 1 erhält folgende Fassung:
"Artikel 1
Die in Artikel 15 der Verordnung (EG) Nr. 1501/95 genannte Ausfuhrabgabe wird für die Erzeugnisse des KN-Codes 1001 10 00 im Anhang festgesetzt."
2. Der Anhang wird durch den Anhang zur vorliegenden Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 11. März 1996

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