Document ID: 31990R2668

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VERORDNUNG (EWG) Nr. 2668/90 DER KOMMISSION
vom 17. September 1990
zur Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Warenkategorie Nr. 7 (laufende Nummer 40.0070) mit Ursprung in Malaysia, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3897/89 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3897/89 des Rates vom 18. Dezember 1989 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1990 (1), insbesondere auf Artikel 12,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Gemäß Artikel 10 der Verordnung (EWG) Nr. 3897/89 wird die Zollpräferenzregelung für jede Warenkategorie in den Anhängen I und II gewährt, die Gegenstand von Einzelplafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die in Spalte 8 ihres Anhangs I und in Spalte 7 ihres Anhangs II bezueglich bestimmter oder jeder in Spalte 5 derselben Anhänge genannten Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind. Gemäß Artikel 11 der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden Waren jederzeit wiedereingeführt werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind.
Für die Waren der Warenkategorie Nr. 7 (laufende Nummer 40.0070) mit Ursprung in Malaysia ist der Plafond auf 926 000 Stück festgesetzt. Am 30. August 1990 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren mit Ursprung in Malaysia, dem Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden Plafond erreicht.
Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber Malaysia wiedereinzuführen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Ab 21. September 1990 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3897/89 ausgesetzt ist, für die Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in Malaysia wiedereingeführt:
1.2.3.4 // // // // // Laufende Nummer // Kategorie (Einheit) // KN-Code // Warenbezeichnung // // // // // // // // // 40.0070 // 7 (1 000 Stück) // 6106 10 00 6106 20 00 6106 90 10 6206 20 00 6206 30 00 6206 40 00 // Blusen und Hemdblusen aus Gewirken und andere als aus Gewirken, aus Wolle Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen, für Frauen und Mädchen // // // //
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 17. September 1990

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