Document ID: 32009R0409

VERORDNUNG (EG) Nr. 409/2009 DER KOMMISSION
vom 18. Mai 2009
zur Festlegung von gemeinschaftlichen Umrechnungsfaktoren und Aufmachungscodes zur Umrechnung des Gewichts von verarbeitetem Fisch in Lebendgewicht und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2807/83
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2847/93 des Rates vom 12. Oktober 1993 zur Einführung einer Kontrollregelung für die gemeinsame Fischereipolitik (1), insbesondere auf Artikel 5,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Bei der Anwendung der Verordnung (EWG) Nr. 2807/83 der Kommission vom 22. September 1983 zur Festlegung der Einzelheiten der Aufzeichnung von Informationen über den Fischfang durch die Mitgliedstaaten (2) traten bestimmte Unterschiede zutage, die zu Problemen bei der Durchsetzung der Gemeinschaftsvorschriften geführt haben und die beseitigt werden sollten, insbesondere durch die Harmonisierung der Umrechnungsfaktoren für Frischfisch innerhalb der EU-Mitgliedstaaten.
(2)
Für verarbeiteten Fisch sind Aufmachungscodes festzulegen, um Unklarheiten bei der Auslegung der aufgezeichneten Daten zu beseitigen und somit eine wirksamere Kontrolle der durch die Mitgliedstaaten getätigten Fänge zu ermöglichen.
(3)
Harmonisierte gemeinschaftliche Umrechnungsfaktoren werden auch eine Harmonisierung bei den Berechnungen der jeweiligen nationalen Quotenausschöpfung, eine wirksamere Überwachung der Meldepflicht und eine standardisierte Berechnung der Toleranzspanne gewährleisten.
(4)
Im Hinblick auf die ordnungsgemäße Anwendung der Umrechnungsfaktoren für Fisch sind nur die von der FAO festgelegten Alpha-3-Codes für Fischarten zu verwenden. Die Verordnung (EWG) Nr. 2807/83 ist daher entsprechend zu ändern.
(5)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschuss für Fischerei und Aquakultur -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Gegenstand
Mit dieser Verordnung werden gemeinschaftliche Umrechungsfaktoren und Aufmachungscodes zur Umrechnung des Gewichts von verarbeitetem Fisch in Lebendgewicht zum Zweck der Überwachung der Fänge festgelegt.
Artikel 2
Geltungsbereich
Diese Verordnung gilt nur für Fischereierzeugnisse, die von Fischereifahrzeugen der Gemeinschaft oder von in Gewässern der Europäischen Union fischenden Drittlandsschiffen an Bord behalten, angelandet oder umgeladen werden.
Artikel 3
Begriffsbestimmungen
Im Sinne dieser Verordnung bedeutet der Ausdruck:
a) „Fischereifahrzeug der Gemeinschaft“: ein Fischereifahrzeug, das die Flagge eines Mitgliedstaats führt und in der Gemeinschaft registriert ist;
b) „Fisch“: jedes Meerestier, für das Fangbeschränkungen gelten;
c) „Aufmachung“: die Form, zu der der Fisch an Bord des Fischereifahrzeugs vor der Anlandung gemäß Anhang I verarbeitet wird;
d) „gemeinsame Aufmachung“: eine Aufmachung, die in zwei oder mehr Teilen besteht, die demselben Fisch entnommen wurden;
e) „zulässige Gesamtfangmenge“ (TAC): die Menge, die einem Bestand jedes Jahr entnommen und angelandet werden darf;
f) „Quote“: ein der Gemeinschaft oder Mitgliedstaaten zugeteilter, fester Anteil an der TAC;
g) „Verarbeitungsart“: die Art, wie der Fisch haltbar gemacht wird (frisch und frisch gesalzen).
Artikel 4
Allgemeine Grundsätze
(1) Die in den Anhängen II und III aufgeführten gemeinschaftlichen Umrechnungsfaktoren dienen zur Umrechnung des Gewichts von verarbeitetem Fisch in Lebendgewicht.
(2) Haben regionale Fischereiorganisationen, bei denen die Europäische Gemeinschaft Vertragspartei oder kooperierende Nichtvertragspartei ist, oder Regionen oder Küstengebiete, mit denen die Europäische Gemeinschaft ein Abkommen zur Befischung von Drittlandgewässern hat, regionale Umrechnungsfaktoren festgesetzt, so gelten diese Faktoren abweichend von Absatz 1.
(3) Gibt es für eine bestimmte Art und Aufmachung keine gemeinschaftlichen oder regionalen Umrechnungsfaktoren, so gilt der vom Flaggenmitgliedstaat festgesetzte Umrechnungsfaktor.
Artikel 5
Berechnungsmethode
(1) Das Lebendgewicht des Fisches wird berechnet, indem das Gewicht des verarbeiteten Fisches für jede Art und Aufmachung mit den Umrechnungsfaktoren gemäß Artikel 4 multipliziert wird.
(2) Im Falle gemeinsamer Aufmachungen wird nur ein Umrechnungsfaktor angewendet, der einem der Teile der gemeinsamen Aufmachung entspricht.
Artikel 6
Verwendung der Umrechnungsfaktoren durch den Kapitän
(1) Die Kapitäne der Fischereifahrzeuge der Gemeinschaft verwenden die Umrechnungsfaktoren gemäß Artikel 4 im Logbuch gemäß Artikel 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2847/93, um
a)
das Lebendgewicht der an Bord des Fischereifahrzeugs befindlichen Mengen zu schätzen und
b)
das Lebendgewicht der Mengen bei der Anlandung zu berechnen.
(2) Hält der Kapitän des Fischereifahrzeugs es für notwendig, in der Anlandungserklärung gemäß Artikel 8 der Verordnung (EWG) Nr. 2847/93 bzw. der Umladungserklärung gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2807/83 den Aufmachungscode „OTH“ (andere) zu verwenden, so muss er genau angeben, auf welche Aufmachung „andere“ sich bezieht.
Artikel 7
Verwendung der Umrechnungsfaktoren durch die Behörden der Mitgliedstaaten
Die Behörden der Mitgliedstaaten verwenden die gemeinschaftlichen Umrechnungsfaktoren gemäß Artikel 4 bei der Berechnung des Lebendgewichts der Anlandungen, um die Quotenausschöpfung zu überwachen.
Artikel 8
Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2807/83
Artikel 1 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr. 2807/83 erhält folgende Fassung:
„(4) Zur Bezeichnung der verwendeten Fanggeräte und der gefangenen Arten in den entsprechenden Rubriken des Logbuchs werden die Codes in Anhang VI und die Alpha-3-Codes der FAO für Fischarten verwendet.“
Artikel 9
Inkrafttreten und Gültigkeit
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab dem 1. Januar 2010.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 18. Mai 2009.

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