Document ID: 31994R0549

VERORDNUNG (EG) Nr. 549/94 DER KOMMISSION vom 11. März 1994 zur Anpassung der Code bestimmter Erzeugnisse der Verordnung (EWG) Nr. 426/86 über die gemeinsame Marktorganisation für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 234/79 des Rates vom 5. Februar 1979 über das Verfahren der Anpassung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs für landwirtschaftliche Erzeugnisse (1), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3209/89 (2), insbesondere auf Artikel 2 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
In Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 426/86 des Rates (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 248/94 der Kommission (4), sind mehrere Erzeugnisse, darunter auch Erzeugnisse des KN-Codes 2008, aufgeführt.
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2505/92 der Kommission vom 14. Juli 1992 zur Änderung der Anhänge I und II der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (5) werden Zubereitungen nach Art der "Müsli" auf der Grundlage nicht gerösteter Getreideflocken nunmehr unter dem neuen KN-Code 2008 92 45 und nicht mehr unter dem KN-Code 2106 aufgeführt.
Daher muß auf den Ausschluß dieses Erzeugnisses von der gemeinsamen Marktorganisation für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse ausdrücklich in Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 426/86 hingewiesen werden; dieser Ausschluß muß ab Inkrafttreten der Verordnung (EWG) Nr. 2505/92 gelten.
Die derzeit geltende Kombinierte Nomenklatur ist in der Verordnung (EWG) Nr. 2551/93 der Kommission vom 10. August 1993 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (6) enthalten.
Da mehrere in den Anhängen der Verordnung (EWG) Nr. 426/86 genannte Codes der geltenden Kombinierten Nomenklatur nicht mehr entsprechen, sind diese Anhänge anzupassen; diese Anpassung muß ab Inkrafttreten der Verordnung (EWG) Nr. 2551/93 gelten.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EWG) Nr. 426/86 wird wie folgt geändert:
1. In Artikel 1 Absatz 1 wird unter dem KN-Code "ex 2008" nach dem Gedankenstrich "- Palmherzen der Unterposition 2008 91 00" der Gedankenstrich "- Zubereitungen nach Art der }Müsli' der Unterposition 2008 92 45" eingefügt.
2. In Anhang II Teil A
a) wird der KN-Code "ex 2002 90 10" für Tomatensaft (einschließlich Tomatenpürée) durch die KN-Codes "ex 2002 90 11" und "ex 2002 90 19" ersetzt;
b) werden die KN-Codes "ex 2002 90 30" und "ex 2002 90 90" für Tomatenkonzentrat durch die KN-Codes "ex 2002 90 31, ex 2002 90 39, ex 2002 90 91 und ex 2002 90 99" ersetzt.
3. In Anhang III wird die Zeile
"2007 99 59 andere 10 13
durch die Zeilen
"2007 99 55 Apfelmus 10 2007 99 58 andere 10 13
ersetzt.
4. In Anhang IV
a) wird der KN-Code "ex 2007 99 59" durch den KN-Code "ex 2007 99 58" und der KN-Code "ex 2007 99 90" durch den KN-Code "ex 2007 99 99" ersetzt;
b) wird der KN-Code "ex 2009 80 80" durch den KN-Code "2009 80 81" und der KN-Code "ex 2009 80 99" durch den KN-Code "2009 80 96" ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Artikel 1
Absatz 1 gilt ab 1. Januar 1993.
Artikel 1
Absätze 2, 3 und 4 gilt ab 1. Januar 1994.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 11. März 1994

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