Document ID: 32004R0545

Verordnung (EG) Nr. 545/2004 der Kommission
vom 24. März 2004
mit Änderungen zur Verordnung (EG) Nr. 32/2000 des Rates gemäß den Änderungen der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 32/2000 des Rates vom 17. Dezember 1999 zur Eröffnung und Verwaltung von im GATT gebundenen und bestimmten anderen Gemeinschaftszollkontingenten, zur Festlegung des Verfahrens zur Änderung oder Anpassung dieser Zollkontingente und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1808/95(1), insbesondere Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a),
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Die Verordnung (EG) Nr. 1789/2003 der Kommission vom 11. September 2003 mit Änderungen zum Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif(2) hat für bestimmte Erzeugnisse der Anhänge I und IV der Verordnung (EG) Nr. 32/2000 geänderte Nomenklatur-Codes eingeführt. Diese Anhänge sind demgemäß zu ändern.
(2) Diese Verordnung muss ab Inkrafttreten der Verordnung (EG) Nr. 1789/2003 anwendbar sein.
(3) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen dem Standpunkt des Ausschusses für den Zollkodex -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EG) Nr. 32/2000 wird wie folgt geändert:
1. In Anhang I ist der laufenden Nummer 09.0048 in der zweiten Spalte statt des bisherigen KN-Codes " ex 0304 20 95 " künftig der KN-Code " ex 0304 20 94 " zuzuordnen.
2. Anhang IV wird wie folgt geändert:
a) Die KN-Codes unter der laufenden Nummer 09.0104 werden wie folgt geändert:
i) in der Spalte "KN-Code" werden die Codes " 4818 20 " bis " 4823 90 90 " sowie der Wortlaut zu Kapitel 48 in der Spalte "Warenbezeichnung" gestrichen;
ii) der Code " ex 9113 90 90 " wird ersetzt durch den Code " ex 9113 90 80 ";
b) unter der laufenden Nummer 09.0106 wird in der Spalte "KN-Code" der Code " 6217 17 00 " ersetzt durch den Code " 6217 10 00 ";
c) die KN-Codes unter der laufenden Nummer 09.0104 werden wie folgt geändert:
i) die Codes " 4818 20 10 10 " bis " 4823 90 90 20 " werden gestrichen;
ii) in der Spalte "Taric-Code" wird gegenüber von KN-Code " 7117 19 99 " die Zahl "10" angefügt;
iii) der Code " 9113 90 90 10 " wird ersetzt durch den Code " 9113 90 80 11 ".
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab 1. Januar 2004.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 24. März 2004

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