Document ID: 32011D0670

DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS 2011/670/GASP DES RATES
vom 10. Oktober 2011
zur Durchführung des Beschlusses 2011/235/GASP über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen angesichts der Lage in Iran
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 31 Absatz 2,
gestützt auf den Beschluss 2011/235/GASP des Rates vom 12. April 2011 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen angesichts der Lage in Iran (1), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Der Rat hat am 12. April 2011 den Beschluss 2011/235/GASP erlassen.
(2)
Angesichts der anhaltenden Menschenrechtsverletzungen in Iran ist es angebracht, weitere Personen in die im Anhang des Beschlusses 2011/235/GASP enthaltene Liste der Personen und Organisationen, gegen die restriktive Maßnahmen verhängt wurden, aufzunehmen -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Die im Anhang dieses Beschlusses aufgeführten Personen werden in die Liste im Anhang des Beschlusses 2011/235/GASP aufgenommen.
Artikel 2
Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.
Geschehen zu Luxemburg am 10. Oktober 2011.

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