Document ID: 32008D0155

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 14. Februar 2008
zur Festlegung einer Liste von Embryo-Entnahme- und Embryo-Erzeugungseinheiten, die in Drittländern für die Ausfuhr von Rinderembryonen in die Gemeinschaft zugelassen sind
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 517)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2008/155/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 89/556/EWG des Rates vom 25. September 1989 über viehseuchenrechtliche Fragen beim innergemeinschaftlichen Handel mit Embryonen von Hausrindern und ihrer Einfuhr aus Drittländern (1), insbesondere auf Artikel 8 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Richtlinie 89/556/EWG regelt die viehseuchenrechtlichen Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit frischen und gefrorenen Embryonen von Hausrindern und bei ihrer Einfuhr aus Drittländern.
(2)
Gemäß der Entscheidung 92/452/EWG der Kommission vom 30. Juli 1992 betreffend die Listen der für die Ausfuhr von Rinderembryonen in die Gemeinschaft zugelassenen Embryo-Entnahmeeinheiten in Drittländern (2) dürfen die Mitgliedstaaten nur Embryonen aus Drittländern einführen, wenn sie von in den Listen der genannten Entscheidung aufgeführten Embryo-Entnahmeeinheiten entnommen, aufbereitet und gelagert worden sind.
(3)
Die Entscheidung 2006/168/EG der Kommission vom 4. Januar 2006 zur Festlegung der Veterinärbedingungen und Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr von Rinderembryonen in die Gemeinschaft und zur Aufhebung der Entscheidung 2005/217/EG (3) sieht vor, dass die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Embryonen von Hausrindern genehmigen, die in einem in Anhang I dieser Entscheidung aufgelisteten Drittland von einer im Anhang der Entscheidung 92/452/EWG aufgelisteten zugelassenen Embryo-Entnahme- oder Embryo-Erzeugungseinheit entnommen bzw. erzeugt wurden.
(4)
Neuseeland hat hinsichtlich der Einträge für dieses Drittland die Streichung einer Embryo-Entnahmeeinheit aus der Liste im Anhang zur Entscheidung 92/452/EWG beantragt.
(5)
Außerdem haben Argentinien, Australien, Kanada, die Schweiz und die Vereinigten Staaten zahlreiche Änderungen der Einträge für diese Drittländer in der Liste im Anhang zur Entscheidung 92/452/EWG hinsichtlich bestimmter Embryo-Entnahme- und Embryo-Erzeugungseinheiten beantragt. Sie haben darüber hinaus Zusicherungen für die in der Liste hinzuzufügenden Einheiten hinsichtlich der Einhaltung der entsprechenden Bestimmungen der Richtlinie 89/556/EWG gegeben. Die im Anhang zur vorliegenden Entscheidung aufgeführten Embryo-Entnahme- und Embryo-Erzeugungseinheiten erfüllen die Bedingungen für Entnahme, Aufbereitung, Lagerung und Beförderung von Embryonen gemäß der Richtlinie 89/556/EWG. Sie wurden von den zuständigen Behörden der in der genannten Richtlinie aufgeführten Drittländer zugelassen.
(6)
Im Interesse der Klarheit der Gemeinschaftsvorschriften sollte die Entscheidung 92/452/EWG aufgehoben und durch die vorliegende Entscheidung ersetzt werden.
(7)
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Mitgliedstaaten genehmigen die Einfuhr von Rinderembryonen aus Drittländern nur, wenn sie von einer Embryo-Entnahme- oder Embryo-Erzeugungseinheit, die in der Liste im Anhang zur vorliegenden Entscheidung aufgeführt ist, entnommen, aufbereitet und gelagert wurden.
Artikel 2
Die Entscheidung 92/452/EWG wird aufgehoben.
Artikel 3
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 14. Februar 2008

Labels: 16
5
0
3
6