Document ID: 31985R1241

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VERORDNUNG (EWG) Nr. 1241/85 DER KOMMISSION
vom 14. Mai 1985
zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2295/82 in bezug auf Baumwollgarne (Kategorie 1) mit Ursprung in der Türkei
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 288/82 des Rates vom 5. Februar 1982 betreffend die gemeinsame Einfuhrregelung (1), insbesondere auf Artikel 10,
nach Konsultationen in dem mit Artikel 5 der genannten Verordnung eingesetzten Beratenden Ausschuß,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2819/79 der Kommission (2), zuletzt geändert und verlängert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3551/84 (3), wird die Einfuhr bestimmter Textilwaren aus bestimmten Drittländern einer Gemeinschaftsüberwachung unterworfen.
Zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Türkei wurde für den Baumwollhandel eine Zusammenarbeit der Verwaltungen eingeführt.
Daher sieht die Verordnung (EWG) Nr. 2295/82 der Kommission (4), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3552/84 (5), vor, daß das in Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2819/79 genannte Einfuhrdokument nur auf Vorlage eines türkischen »Ausfuhranmeldungspapiers" ausgestellt oder mit einem Sichtvermerk versehen wird.
Um eine bessere Wirksamkeit bei dieser Zusammenarbeit zu gewährleisten, empfiehlt es sich, daß das türkische Ausfuhranmeldungspapier den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten innerhalb eines Monats vom Datum seiner Ausstellung an gerechnet vorgelegt wird -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2295/82 wird durch folgenden Text ersetzt:
»Artikel 1
Unbeschadet der übrigen Bestimmungen der Verordnung (EWG) Nr. 2819/79 der Kommission wird das in deren Artikel 2 genannte Einfuhrdokument für die im Anhang aufgeführten Waren nur auf Vorlage eines türkischen ,Ausfuhranmeldungspapiers' ausgestellt oder mit einem Sichtvermerk versehen.
Dieses Papier wird vom Verband der Exporteure von Baumwollgarnen von Istanbul, Izmir, Cukurova und Antalya ausgestellt.
Jedes Ausfuhranmeldungspapier, das ab 15. Mai 1985 ausgestellt wird, muß den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten innerhalb eines Monats vom Datum seiner Ausstellung an gerechnet vorgelegt werden.
Das in Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2819/79 genannte Einfuhrdokument kann vom Ausstellungsdatum an zwei Monate lang verwendet werden. In Ausnahmefällen kann diese Frist um einen Monat verlängert werden."
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 14. Mai 1985

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