Document ID: 31993R2430

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2430/93 DER KOMMISSION vom 1. September 1993 zur Anpassung der Codes und Bezeichnungen bestimmter Erzeugnisse, die im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 827/68 des Rates über die gemeinsame Marktorganisation für bestimmte in Anhang II des Vertrages aufgeführte Erzeugnisse aufgelistet sind
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 234/79 des Rates vom 5. Februar 1979 über das Verfahren zur Anpassung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs für landwirtschaftliche Erzeugnisse (1), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3209/89 (2), insbesondere auf Artikel 2 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die Verordnung (EWG) Nr. 2505/92 der Kommission zur Änderung der Anhänge I und II der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1959/93 (4), enthält die derzeit geltende Kombinierte Nomenklatur.
Bestimmte Codes und Bezeichnungen für im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 827/68 des Rates (5), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 638/93 (6), aufgeführte Erzeugnisse entsprechen nicht mehr den Codes und Bezeichnungen der Kombinierten Nomenklatur. Der Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 827/68 ist daher entsprechend zu ändern.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme der betreffenden Verwaltungsausschüsse -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die den KN-Codes ex 0205 00 00, 0511 99 90, 0902, ex 1214 90 90 und ex 2206 00 entsprechenden Codes und Bezeichnungen im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 827/68 werden durch die Codes und Bezeichnungen im Anhang der vorliegenden Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt ab dem 1. Januar 1993.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 1. September 1993

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