Document ID: 32004R1557

VERORDNUNG (EG) Nr. 1557/2004 DER KOMMISSION
vom 1. September 2004
über die Anerkennung der Kontrollen zur Einhaltung der Vermarktungsnormen für frisches Obst und Gemüse in Neuseeland bei der Einfuhr in die Gemeinschaft
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2200/96 vom 28. Oktober 1996 über die gemeinsame Marktorganisation für Obst und Gemüse (1), insbesondere auf Artikel 10,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
In Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 1148/2001 der Kommission vom 12. Juni 2001 über die Kontrollen zur Einhaltung der Vermarktungsnormen für frisches Obst und Gemüse (2) sind die Voraussetzungen festgelegt, unter denen die von Drittländern vor der Einfuhr in die Gemeinschaft durchgeführten Konformitätskontrollen auf deren Antrag anerkannt werden können.
(2)
Die neuseeländischen Behörden haben bei der Kommission am 30. April 2004 die Anerkennung der Kontrollen beantragt, die unter der Verantwortung der Neuseeländischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (NZFSA) bei Äpfeln, Birnen und Kiwis durchgeführt werden. Kontrollen von Äpfeln, Birnen und Kiwis zielen auf die Übereinstimmung mit den Vermarktungsnormen ab und werden entweder von Industrienorm-Kontrollstellen durchgeführt, die von durch die NZFSA anerkannten Prüfern kontrolliert werden, oder direkt von durch die NZFSA anerkannten Prüfern/Kontrolleuren durchgeführt. In dem von Neuseeland vorgelegten Antrag ist ausgeführt, dass die genannten Kontrolldienste über die zur Durchführung der Kontrollen notwendige personelle und materielle Ausstattung verfügen und Verfahren anwenden, die den in Artikel 9 der Verordnung (EG) Nr. 1148/2001 genannten gleichwertig sind, und dass bei der Ausfuhr von frischem Obst und Gemüse der genannten Arten in die Gemeinschaft deren Vermarktungsnormen eingehalten werden.
(3)
Nach den Angaben der Mitgliedstaaten gab es bei der Einfuhr von frischem Obst und Gemüse allgemein und insbesondere der genannten Arten aus Neuseeland zwischen 1997 und 2001 sehr wenige Fälle, in denen die Vermarktungsnormen nicht eingehalten wurden.
(4)
Vertreter der neuseeländischen Behörden haben an den internationalen Beratungen über Vermarktungsnormen für Obst und Gemüse in der Arbeitsgruppe für die Normung verderblicher Erzeugnisse und Qualitätsentwicklung der UN-Wirtschaftskommission für Europa (UN-ECE) teilgenommen. Darüber hinaus nimmt Neuseeland am OECD-Schema für die Anwendung internationaler Normen für Obst und Gemüse teil.
(5)
Daher sind die Konformitätskontrollen Neuseelands ab dem Datum der Einführung der Verwaltungszusammenarbeit nach Artikel 7 Absatz 8 der Verordnung (EG) Nr. 1148/2001 anzuerkennen.
(6)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für frisches Obst und Gemüse -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Kontrollen Neuseelands zur Einhaltung der Vermarktungsnormen für Äpfel, Birnen und Kiwis vor der Einfuhr in die Gemeinschaft werden unter den Voraussetzungen von Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 1148/2001 anerkannt.
Artikel 2
Der offizielle Korrespondent und der Kontrolldienst in Neuseeland nach Artikel 7 Absatz 2 Unterabsatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1148/2001 sind in Anhang I der vorliegenden Verordnung aufgeführt.
Artikel 3
Nach Durchführung der in Artikel 1 genannten Kontrollen werden die Bescheinigungen gemäß Artikel 7 Absatz 3 Unterabsatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1148/2001 auf Vordrucken entsprechend dem Muster in Anhang II der vorliegenden Verordnung ausgestellt.
Artikel 4
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab dem Tag der Veröffentlichung der Mitteilung über die Einführung der Verwaltungszusammenarbeit zwischen der Gemeinschaft und Neuseeland nach Artikel 7 Absatz 8 der Verordnung (EG) Nr. 1148/2001 im Amtsblatt der Europäischen Union, Reihe C.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 1. September 2004

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