Document ID: 32002R0505

Verordnung (EG) Nr. 505/2002 der Kommission
vom 21. März 2002
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1370/95 mit Durchführungsbestimmungen für Ausfuhrlizenzen im Sektor Schweinefleisch
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Schweinefleisch(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1365/2000(2), insbesondere auf Artikel 8 Absatz 2 und Artikel 13 Absatz 12,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Mit der Verordnung (EG) Nr. 1370/95 der Kommission(3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2898/2000(4), wurde die Anwendung von Ausfuhrlizenzen im Sektor Schweinefleisch geregelt.
(2) Die in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1370/95 festgesetzten Erzeugniscodes sind an die jüngsten Änderungen der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 der Kommission vom 17. Dezember 1987 zur Erstellung einer Nomenklatur der landwirtschaftlichen Erzeugnisse für Ausfuhrerstattungen(5), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 488/2002(6), anzupassen.
(3) Der Verwaltungsausschuss für Schweinefleisch hat nicht innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung genommen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1370/95 wird durch den Anhang dieser Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt für die ab 8. April 2002 beantragten Ausfuhrlizenzen.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 21. März 2002

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