Document ID: 32004D0835

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 3. Dezember 2004
über die Genehmigung von Plänen für die Zulassung von Betrieben zum innergemeinschaftlichen Handel mit Geflügel und Bruteiern
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 4544)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2004/835/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 90/539/EWG des Rates vom 15. Oktober 1990 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den innergemeinschaftlichen Handel mit Geflügel und Bruteiern und für ihre Einfuhr aus Drittländern (1), insbesondere auf Artikel 3 Absätze 2 und 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Mit den Entscheidungen 92/139/EWG (2), 92/140/EWG (3), 92/141/EWG (4), 92/281/EWG (5), 92/282/EWG (6), 92/283/EWG (7), 92/342/EWG (8), 92/344/EWG (9), 92/345/EWG (10), 92/379/EWG (11), 92/480/EWG (12), 94/964/EG (13) und 95/141/EG der Kommission (14) wurden die von Dänemark, Irland, Frankreich, dem Vereinigten Königreich, Portugal, den Niederlanden, Deutschland, Griechenland, Spanien, Belgien, Italien, Finnland bzw. Schweden vorgelegten Pläne für die Zulassung von Betrieben zum innergemeinschaftlichen Handel mit Geflügel und Bruteiern genehmigt.
(2)
In Anbetracht der Entwicklungen im Geflügelsektor wurden diese Mitgliedstaaten sowie Österreich aufgefordert, ihre Pläne zu aktualisieren und der Kommission erneut vorzulegen.
(3)
Die Tschechische Republik, Estland, Zypern, Lettland, Litauen, Ungarn, Malta, Polen, Slowenien und die Slowakei haben der Kommission Pläne für die Zulassung von Betrieben zum innergemeinschaftlichen Handel mit Geflügel und Bruteiern vorgelegt.
(4)
Diese Pläne erfüllen die Kriterien der Richtlinie 90/539/EWG und ermöglichen bei wirksamer Umsetzung die Verwirklichung der angestrebten Ziele.
(5)
Im Interesse der Klarheit und Einheitlichkeit des Gemeinschaftsrechts sind die von den Mitgliedstaaten, von den neuen Mitgliedstaaten und von Österreich vorgelegten Pläne zu genehmigen.
(6)
Daher sollten die Entscheidungen 92/139/EWG, 92/140/EWG, 92/141/EWG, 92/281/EWG, 92/282/EWG, 92/283/EWG, 92/342/EWG, 92/344/EWG, 92/345/EWG, 92/379/EWG, 92/480/EWG, 94/964/EG und 95/141/EG aufgehoben und durch die vorliegende Entscheidung ersetzt werden.
(7)
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Pläne und die geänderten Pläne für die Zulassung von Betrieben zum innergemeinschaftlichen Handel mit Geflügel und Bruteiern, die von den im Anhang aufgeführten Ländern vorgelegt wurden, werden genehmigt.
Artikel 2
Die Entscheidungen 92/139/EWG, 92/140/EWG, 92/141/EWG, 92/281/EWG, 92/282/EWG, 92/283/EWG, 92/342/EWG, 92/344/EWG, 92/345/EWG, 92/379/EWG, 92/480/EWG, 94/964/EG und 95/141/EG werden aufgehoben.
Artikel 3
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 3. Dezember 2004

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