Document ID: 32006D0290

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 18. April 2006
zur Änderung der Entscheidung 2003/467/EG hinsichtlich der Erklärung, dass bestimmte Regionen Italiens amtlich frei von Rindertuberkulose und enzootischer Rinderleukose sind und dass die Slowakei amtlich frei von enzootischer Rinderleukose ist
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 1551)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2006/290/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 64/432/EG des Rates vom 26. Juni 1964 zur Regelung viehseuchenrechtlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Rindern und Schweinen (1), insbesondere auf Anhang A Abschnitt I Absatz 4 und Anhang D Abschnitt I Buchstabe E,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Gemäß der Richtlinie 64/432/EWG können Mitgliedstaaten bzw. Teile oder Regionen von Mitgliedstaaten in Bezug auf die Rinderbestände amtlich als frei von Tuberkulose, Brucellose und Rinderleukose anerkannt werden, wenn sie bestimmte in der Richtlinie festgelegte Bedingungen erfüllen.
(2)
Die Entscheidung 2003/467/EG der Kommission vom 23. Juni 2003 zur Feststellung des amtlich anerkannt tuberkulose-, brucellose- und rinderleukosefreien Status bestimmter Mitgliedstaaten und Regionen von Mitgliedstaaten in Bezug auf die Rinderbestände (2) enthält die Listen der Regionen von Mitgliedstaaten, die als frei von Rindertuberkulose, Rinderbrucellose und Rinderleukose erklärt wurden.
(3)
Italien hat der Kommission Unterlagen übermittelt, die die Übereinstimmung der Region Friuli-Venezia Giulia mit den einschlägigen Bedingungen der Richtlinie 64/432/EWG darlegen, so dass diese Region in Bezug auf die Rinderbestände als amtlich frei von Rindertuberkulose erklärt werden kann.
(4)
Italien hat der Kommission auch Unterlagen übermittelt, die die Übereinstimmung der Region Molise mit den einschlägigen Bedingungen der Richtlinie 64/432/EWG darlegen, so dass diese Region in Bezug auf die Rinderbestände als amtlich frei von enzootischer Rinderleukose erklärt werden kann.
(5)
Die Slowakei hat der Kommission für ihr Hoheitsgebiet Unterlagen übermittelt, aus denen hervorgeht, dass die einschlägigen Bedingungen der Richtlinie 64/432/EWG erfüllt sind, so dass das gesamte Hoheitsgebiet der Slowakei in Bezug auf die Rinderbestände amtlich als frei von enzootischer Rinderleukose anerkannt werden kann.
(6)
Nach Bewertung der von Italien vorgelegten Unterlagen sollten die Regionen Friuli-Venezia Giulia und Molise als amtlich frei von Rindertuberkulose bzw. enzootischer Rinderleukose erklärt werden.
(7)
Nach Bewertung der von der Slowakei vorgelegten Unterlagen sollte der gesamte Mitgliedstaat als amtlich frei von enzootischer Rinderleukose erklärt werden.
(8)
Die Entscheidung 2003/467/EG ist daher entsprechend zu ändern.
(9)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anhänge I und III der Entscheidung 2003/467/EG werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Entscheidung geändert.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 18. April 2006

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