Document ID: 32011D0507

DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 16. August 2011
zur Änderung der Entscheidung 2005/382/EG zur Zulassung von Verfahren zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern in Ungarn
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 5746)
(Nur der ungarische Text ist verbindlich)
(2011/507/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1), insbesondere auf Artikel 43 Buchstabe m in Verbindung mit Artikel 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Mit der Entscheidung 2005/382/EG der Kommission (2) wurde die Anwendung von vier Verfahren zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern in Ungarn zugelassen.
(2)
Ungarn hat angegeben, dass die Formel und die Einstufungsverfahren seit dem Erlass der Entscheidung 2005/382/EG erheblich weiterentwickelt wurden. Deshalb ist es notwendig, die Formel eines der Verfahren zu aktualisieren, die drei anderen Verfahren zu ersetzen, ein neues Verfahren hinzuzufügen und die Einstufungsverfahren durch Verwendung nur einer Messstelle statt der derzeitigen zwei Messstellen zu vereinfachen.
(3)
Ungarn hat bei der Kommission beantragt, die Ersetzung der bei den Verfahren für die Einstufung von Schweineschlachtkörpern „FAT-O-MEATER FOM S70“ und „FAT-O-MEATER FOM S71“ verwendeten Formel sowie vier neue Verfahren für die Einstufung von Schweineschlachtkörpern in seinem Hoheitsgebiet zuzulassen, und hat im Protokoll gemäß Artikel 23 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1249/2008 der Kommission vom 10. Dezember 2008 mit Durchführungsbestimmungen zu den gemeinschaftlichen Handelsklassenschemata für Schlachtkörper von Rindern, Schweinen und Schafen und zur Feststellung der diesbezüglichen Preise (3) eine detaillierte Beschreibung des Zerlegeversuchs übermittelt, in der die Grundsätze der Verfahren, die Ergebnisse seines Zerlegeversuchs sowie die Gleichungen zur Berechnung des Muskelfleischanteils genannt werden.
(4)
Die Prüfung dieses Antrags hat ergeben, dass die Bedingungen für die Zulassung dieser Einstufungsverfahren erfüllt sind. Diese Einstufungsverfahren sollten somit in Ungarn zugelassen werden.
(5)
Die Entscheidung 2005/382/EG ist daher entsprechend zu ändern.
(6)
Es dürfen keine Änderungen der Geräte oder Einstufungsverfahren zugelassen werden, es sei denn, die Änderung wird ausdrücklich im Wege eines Beschlusses der Kommission genehmigt.
(7)
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Die Entscheidung 2005/382/EG wird wie folgt geändert:
1.
Artikel 1 erhält folgende Fassung:
„Artikel 1
Folgende Verfahren zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern werden gemäß Anhang V Teil B Abschnitt IV Nummer 1 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates (4) in Ungarn zugelassen:
a)
die Geräte „Fat-O-Meater FOM S70“ und „Fat-O-Meater FOM S71“ und die entsprechenden Schätzverfahren, die im einzelnen in Teil I des Anhangs beschrieben sind;
b)
das Gerät „Ultra FOM 300“ und die entsprechenden Schätzverfahren, die im einzelnen in Teil II des Anhangs beschrieben sind;
c)
das Gerät „OptiScan-TP“ und die entsprechenden Schätzverfahren, die im einzelnen in Teil III des Anhangs beschrieben sind;
d)
das Gerät „IM-03“ und die entsprechenden Schätzverfahren, die im einzelnen in Teil IV des Anhangs beschrieben sind;
e)
das Gerät „OptiGrade-MCP“ und die entsprechenden Schätzverfahren, die im einzelnen in Teil V des Anhangs beschrieben sind.
Bei Verwendung des in Absatz 1 Buchstabe b genannten Geräts „Ultra FOM 300“ muss sich nach der Messung am Schlachtkörper feststellen lassen, dass dieses Gerät die Messwerte BF und LD an der in Teil II Nummer 3 des Anhangs vorgegebenen Stelle gemessen hat. Die Messstelle muss daher während der Messung entsprechend markiert werden.
2.
Der Anhang erhält die Fassung des Anhangs des vorliegenden Beschlusses.
Artikel 2
Dieser Beschluss gilt ab dem 2. Juli 2012.
Artikel 3
Dieser Beschluss ist an die Republik Ungarn gerichtet.
Brüssel, den 16. August 2011

Labels: 1
17
19
6
18