Document ID: 32005R0931

VERORDNUNG (EG) Nr. 931/2005 DER KOMMISSION
vom 6. Juni 2005
zur Änderung der Anhänge I, II, IIIB und VI der Verordnung (EG) Nr. 517/94 des Rates über die gemeinsame Regelung der Einfuhren von Textilwaren aus bestimmten Drittländern, die nicht unter bilaterale Abkommen, Protokolle, andere Vereinbarungen oder eine spezifische gemeinschaftliche Einfuhrregelung fallen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 517/94 des Rates vom 7. März 1994 über die gemeinsame Regelung der Einfuhren von Textilwaren aus bestimmten Drittländern, die nicht unter bilaterale Abkommen, Protokolle, andere Vereinbarungen oder eine spezifische gemeinschaftliche Einfuhrregelung fallen (1), insbesondere Artikel 28,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Aufgrund der Annahme der Verordnung (EG) Nr. 1810/2004 der Kommission vom 7. September 2004 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (2) ist es erforderlich, den Anhang I zur Verordnung (EG) Nr. 517/94 ebenfalls zu ändern.
(2)
Im Anschluss an den Abschluss eines Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Serbien über den Handel mit Textilwaren fällt die Republik Serbien unter die Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates vom 12. Oktober 1993 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern (3). Daher müssen Verweise auf die Republik Serbien aus den Anhängen II, III B und VI der Verordnung (EG) Nr. 517/94 gestrichen werden. Umgekehrt stellen sowohl die Republik Montenegro als auch der Kosovo, wie er in der Resolution 1244 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen vom 10. Juni 1999 festgelegt ist, getrennte Zollgebiete dar und müssen somit in den Anhängen II, III B und VI dieser Verordnung einzeln genannt werden. Aus diesem Grund wurden für die Republik Montenegro und für den Kosovo neue Höchstmengen festgelegt, wobei die jeweilige Bevölkerungszahl als das am besten geeignete Kriterium zugrunde gelegt wurde.
(3)
Die Verordnung (EG) Nr. 517/94 ist entsprechend zu ändern. Aus Gründen der Klarheit sollten die gesamten Anhänge I, II, III B und VI ersetzt werden.
(4)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Textilausschusses nach Artikel 25 der Verordnung (EG) Nr. 517/94 -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anhänge I, II, III B und VI zu der Verordnung (EG) Nr. 517/94 werden wie im Anhang zu dieser Verordnung festgesetzt ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab dem 1. Juli 2005.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 6. Juni 2005

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