Document ID: 32005D0879

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 8. Dezember 2005
zur Zulassung von Verfahren zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern in Slowenien
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 4744)
(Nur der slowenische Text ist verbindlich)
(2005/879/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3220/84 des Rates vom 13. November 1984 zur Bestimmung des gemeinschaftlichen Handelsklassenschemas für Schweineschlachtkörper (1), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Gemäß Artikel 2 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 3220/84 werden Schweineschlachtkörper durch Schätzung des Muskelfleischanteils nach statistisch gesicherten Schätzverfahren eingestuft, die auf objektiven Messungen an einem oder mehreren Teilen des Schlachtkörpers beruhen. Voraussetzung für die Zulassung eines Einstufungsverfahrens ist, dass sein statistischer Schätzfehler einen bestimmten Toleranzwert nicht überschreitet. Dieser Toleranzwert ist in Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2967/85 der Kommission vom 24. Oktober 1985 mit Durchführungsbestimmungen zum gemeinschaftlichen Handelsklassenschema für Schweineschlachtkörper (2) festgelegt.
(2)
Die Regierung Sloweniens hat bei der Kommission die Zulassung von zwei Verfahren zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern beantragt und in Teil 2 des Protokolls gemäß Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2967/85 die Ergebnisse der vor dem Beitritt vorgenommenen Zerlegeversuche übermittelt.
(3)
Die Prüfung dieses Antrags hat ergeben, dass die Bedingungen für die Zulassung dieser Einstufungsverfahren für das HGP-4-Gerät ganz, für das ZP-DM5-Gerät jedoch nur teilweise erfüllt sind. Um den slowenischen Behörden Zeit für die Durchführung eines neuen Zerlegeversuchs zu geben, sollte die Zulassung für das ZP-DM5-Gerät zeitlich begrenzt werden.
(4)
Es dürfen keine Änderungen der Geräte oder Einstufungsverfahren zugelassen werden, es sei denn, die Änderung erfolgt aufgrund neuer Erfahrungen im Wege einer Entscheidung der Kommission. In diesem Fall kann die geltende Zulassung widerrufen werden.
(5)
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Schweinefleisch -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Folgende Verfahren zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern werden gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 3220/84 in Slowenien zugelassen:
a)
das „Zwei-Punkte-Messverfahren (ZP-DM5)“ genannte Einstufungsverfahren und die entsprechenden Schätzverfahren, deren Einzelheiten in Teil 1 des Anhangs beschrieben sind;
b)
das „Hennessy Grading Probe (HGP 4)“ genannte Gerät und die entsprechenden Schätzverfahren, deren Einzelheiten in Teil 2 des Anhangs beschrieben sind.
Die Zulassung des ZP-DM5-Verfahrens wird bis zum 31. Dezember 2007 erteilt.
Artikel 2
Änderungen der Geräte oder Einstufungsverfahren werden nicht zugelassen.
Artikel 3
Diese Entscheidung ist an die Republik Slowenien gerichtet.
Brüssel, den 8. Dezember 2005

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