Document ID: 32005R0989

VERORDNUNG (EG) Nr. 989/2005 DES RATES
vom 27. Juni 2005
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1255/96 zur zeitweiligen Aussetzung der autonomen Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte gewerbliche und landwirtschaftliche Waren
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 26,
auf Vorschlag der Kommission,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Es liegt im Interesse der Gemeinschaft, die autonomen Sätze des Gemeinsamen Zolltarifs für eine Reihe neuer Waren, die nicht im Anhang zu der Verordnung (EG) Nr. 1255/96 (1) aufgeführt sind, teilweise oder vollständig auszusetzen.
(2)
Eine Reihe von Waren, die in dieser Verordnung genannt werden, sollten von der im Anhang aufgeführten Liste gestrichen werden, da es nicht mehr im Interesse der Gemeinschaft liegt, die Aussetzung der autonomen Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs beizubehalten bzw. da die Warenbezeichnung geändert werden muss, um den Entwicklungen technischer Waren oder den wirtschaftlichen Trends des Marktes Rechnung zu tragen.
(3)
Dementsprechend sollten Waren, deren Bezeichnung geändert werden müssen, als neue Waren betrachtet werden.
(4)
Daher ist es angemessen, die Verordnung (EG) Nr. 1255/96 entsprechend zu ändern.
(5)
Angesichts der wirtschaftlichen Bedeutung dieser Verordnung liegt ein dringender Fall im Sinne von Abschnitt 1 Nummer 3 des Protokolls über die Rolle der einzelstaatlichen Parlamente in der Europäischen Union im Anhang zum Vertrag über die Europäische Union und zu den Verträgen zur Gründung der Europäischen Gemeinschaften vor.
(6)
Da die Verordnung ab dem 1. Juli 2005 angewandt werden soll, sollte sie umgehend in Kraft treten -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1255/96 wird wie folgt geändert:
1.
Die Waren, die in Anhang I der vorliegenden Verordnung aufgeführt sind, werden eingefügt.
2.
Die Waren, deren Codenummern in Anhang II der vorliegenden Verordnung aufgeführt sind, werden gestrichen.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt mit Wirkung vom 1. Juli 2005.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Luxemburg am 27. Juni 2005.

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