Document ID: 31976L0934

RICHTLINIE DER KOMMISSION vom 1. Dezember 1976 zur Änderung des Anhangs der Richtlinie des Rates 74/63/EWG vom 17. Dezember 1973 über die Festlegung von Hoechstgehalten an unerwünschten Stoffen und Erzeugnissen in Futtermitteln (76/934/EWG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie des Rates vom 17. Dezember 1973 über die Festlegung von Hoechstgehalten an unerwünschten Stoffen und Erzeugnissen in Futtermitteln (1), zuletzt geändert durch die erste Richtlinie der Kommission vom 15. Dezember 1975 (2), insbesondere auf Artikel 6,
in Erwägung nachstehender Gründe:
In der vorgenannten Richtlinie ist vorgesehen, daß der Inhalt des Anhangs der Entwicklung der wissenschaftlichen und technischen Erkenntnisse ständig angepasst werden muß.
Auf Grund der Veränderung der Bezugsgrösse der im Anhang Teil A aufgeführten Hoechstgehalte ist es erforderlich, den zulässigen Maximalgehalt an Blei für Grünfutter entsprechend anzupassen. Durch die Aufnahme von Natriumnitrit in der Gruppe der Konservierungsstoffe in Anhang II der Richtlinie des Rates vom 23. November 1970 über Zusatzstoffe in der Tierernährung (3) wird es erforderlich, die Nummer 5 "Nitrite" im Anhang Teil A zu ergänzen.
Es ist erforderlich, den Inhalt der Nummer 9 im Anhang Teil B den neuesten wissenschaftlichen und botanischen Kenntnissen anzupassen und dementsprechend den Anhang neu zu gliedern.
Die in dieser Richtlinie vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Futtermittelausschusses -
HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang der Richtlinie des Rates vom 17. Dezember 1973 über die Festlegung von Hoechstgehalten an unerwünschten Stoffen und Erzeugnissen in Futtermitteln wird gemäß nachstehenden Artikeln geändert.
Artikel 2
Im Anhang Teil A "Stoffe (Ionen oder Elemente)" werden die Texte der Nummern 2 "Blei" und 5 "Nitrite" wie folgt neu gefasst:
2. Blei
PIC FILE= "T 5. Nitrite
PIC FILE= "T (1)ABl. Nr. L 38 vom 11.2.1974, S. 31. (2)ABl. Nr. L 4 vom 9.1.1976, S. 24. (3)ABl. Nr. L 270 vom 14.12.1970, S. 1.
Artikel 3
Anhang Teil B "Erzeugnisse" wird wie folgt geändert: 1. Nummer 9 wird gestrichen und durch einen neuen Teil C wie folgt ersetzt: PIC FILE= "T
2. Nummer 10 wird Nummer 9.
3. Nummer 11 wird Nummer 10 und die Worte "Crotalaria L. sp." werden durch die Worte "Crotalaria spp." ersetzt.
Artikel 4
Die Mitgliedstaaten setzen bis spätestens 1. März 1977 die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften in Kraft, um den Bestimmungen dieser Richtlinie nachzukommen. Sie setzen die Kommission unverzueglich hiervon in Kenntnis.
Artikel 5
Diese Richtlinie ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 1. Dezember 1976

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