Document ID: 31992R1429

VERORDNUNG (EWG) Nr. 1429/92 DER KOMMISSION vom 26. Mai 1992 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2568/91 über die Merkmale von Olivenölen und Oliventresterölen sowie die Verfahren zu ihrer Bestimmung
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung Nr. 136/66/EWG des Rates vom 22. September 1966 über die Errichtung einer gemeinsamen Marktorganisation für Fette (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 356/92 (2), insbesondere auf Artikel 35a,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Damit die Reinheit der vermarkteten Erzeugnisse noch besser gewährleistet ist, empfiehlt es sich aufgrund neuerer Forschungsergebnisse, die Merkmale von Oliven- und Oliventresterölen, wie sie in der Verordnung (EWG) Nr. 2568/91 der Kommission (3), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3682/91 (4), festgelegt sind, zu ergänzen und das Verfahren zu ihrer Bestimmung festzulegen.
Um Nachteile für den Handel auszuschließen, sollte Olivenöl, das vor Inkrafttreten dieser Verordnung abgefuellt wurde, während einer bestimmten Zeit noch vermarktet werden dürfen.
Die Verordnung (EWG) Nr. 2568/91 ist daher entsprechend zu ändern.
Der Verwaltungsausschuß für Fette hat nicht innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung genommen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anhänge der Verordnung (EWG) Nr. 2568/91 werden wie im Anhang dieser Verordnung angegeben geändert.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung gilt nicht für Olivenöl und Oliventresteröl, das vor dem Tag des Inkrafttretens dieser Verordnung abgefuellt und bis zum 31. Oktober 1992 vermarktet wurde. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 26. Mai 1992

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