Document ID: 32007D0795

BESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 4. Dezember 2007
über den finanziellen Beitrag der Gemeinschaft zu Studien, Folgenabschätzungen und Bewertungen in den Bereichen Lebensmittelsicherheit, Tiergesundheit und Tierschutz sowie Tierzucht im Jahr 2007
(2007/795/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Entscheidung 90/424/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 über bestimmte Ausgaben im Veterinärbereich (1), insbesondere auf Artikel 20,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Gemäß der Entscheidung 90/424/EWG führt die Gemeinschaft die wissenschaftlichen und technischen Maßnahmen durch, die für die Weiterentwicklung des Veterinärrechts der Gemeinschaft sowie der Aus- oder Fortbildung im Veterinärbereich notwendig sind, oder sie unterstützt die Mitgliedstaaten bzw. internationale Organisationen bei deren Durchführung.
(2)
Studien, Folgenabschätzungen und aktuelle Bewertungen in den Bereichen Lebensmittelsicherheit, Tiergesundheit und Tierschutz sowie Tierzucht sind für die Umsetzung dieser Maßnahmen von entscheidender Bedeutung und unterstützen auch die im Aktionsplan der Gemeinschaft für den Schutz und das Wohlbefinden von Tieren 2006-2010 genannten Maßnahmen.
(3)
Für alle Aufgaben werden jeweils Einzelverträge auf Grundlage eines Rahmenvertrags für Bewertungen geschlossen, für den im Jahr 2004 eine Ausschreibung durchgeführt wurde. Diese Einzelverträge werden zwischen der Kommission und dem ausgewählten Auftragnehmer gemäß den Bestimmungen des Rahmenvertrags geschlossen.
(4)
Studien, Folgenabschätzungen und Bewertungen in den Bereichen Lebensmittelsicherheit, Tiergesundheit und Tierschutz sowie Tierzucht tragen zur Weiterentwicklung des Veterinärrechts der Gemeinschaft sowie der Aus- und Fortbildung im Veterinärbereich bei und unterstützen auch die im Aktionsplan der Gemeinschaft für den Schutz und das Wohlbefinden von Tieren 2006-2010 genannten Maßnahmen.
(5)
Deshalb sollte die Gemeinschaft im Jahr 2007 Mittel für Studien, Folgenabschätzungen und Bewertungen in den Bereichen Lebensmittelsicherheit, Tiergesundheit und Tierschutz sowie Tierzucht bereitstellen. Es sollte ein Höchstbetrag für die Finanzierung dieser Maßnahmen festgelegt werden.
(6)
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
BESCHLIESST:
Einziger Artikel
Die im Anhang genannten Maßnahmen werden genehmigt; ihre Finanzierung erfolgt aus der Haushaltslinie 17 04 02 01 des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2007, und zwar bis zu einem Höchstbetrag von 700 000 EUR.
Brüssel, den 4. Dezember 2007

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