Document ID: 32004R1592

VERORDNUNG (EG) Nr. 1592/2004 DER KOMMISSION
vom 10. September 2004
über die Erteilung von Einfuhrlizenzen für Rohrzucker im Rahmen bestimmter Zollkontingente und Präferenzabkommen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1260/2001 des Rates vom 19. Juni 2001 über die gemeinsame Marktorganisation für Zucker (1),
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1095/96 des Rates vom 18. Juni 1996 zur Anwendung der Zugeständnisse gemäß der nach Abschluss der Verhandlungen im Rahmen des Artikels XXIV Absatz 6 des GATT aufgestellten Liste CXL (2),
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1159/2003 der Kommission vom 30. Juni 2003 mit Durchführungsbestimmungen zur Einfuhr von Rohrzucker im Rahmen bestimmter Zollkontingente und Präferenzabkommen für die Wirtschaftsjahre 2003/04, 2004/05 und 2005/06 sowie zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 1464/95 und (EG) Nr. 779/96 (3), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Artikel 9 der Verordnung (EG) Nr. 1159/2003 enthält die Modalitäten für die Festsetzung der in Weißzuckeräquivalent ausgedrückten Mengen der Lieferverpflichtungen für die Einfuhren zum Zollsatz Null von Erzeugnissen des KN-Codes 1701 mit Ursprung in den Unterzeichnerländern des AKP-Protokolls und des Abkommens mit Indien.
(2)
Die Errechnung gemäß Artikel 5 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1159/2003 hat ergeben, dass bei den Lieferverpflichtungen für Präferenzzucker aus Indien und Swasiland im Lieferzeitraum 2004/05, für die die Höchstmengen bereits erreicht waren, noch Zuckermengen verfügbar sind.
(3)
Daher hat die Kommission mitzuteilen, dass die betreffenden Höchstmengen nicht mehr erreicht sind -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Höchstmengen bei den Lieferverpflichtungen für Präferenzzucker aus Indien und Swasiland im Lieferzeitraum 2004/05 sind nicht mehr erreicht.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 11. September 2004 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 10. September 2004

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