Document ID: 31989R0567

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VERORDNUNG (EWG) Nr. 567/89 DER KOMMISSION
vom 3. März 1989
zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 482/86 des Rates zur Bestimmung der in Portugal erzeugten, den Qualitätsweinen bestimmter Anbaugebiete gleichgestellten Weine der Tarifnummer 22.05 des Gemeinsamen Zolltarifs
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 20/89 (2), insbesondere auf Artikel 15,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit Wirkung vom 1. Januar 1988 wurde mit der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 aufgrund der Nomenklatur des Harmonisierten Systems eine Kombinierte Nomenklatur eingeführt, die den Erfordernissen des Gemeinsamen Zolltarifs und der Aussenhandelsstatistik der Gemeinschaft entspricht.
Die in der Verordnung (EWG) Nr. 482/86 des Rates (3) angeführten Tarifnummern sind deshalb der Kombinierten Nomenklatur anzupassen. Diese Anpassung erfordert keine inhaltliche Änderung -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EWG) Nr. 482/86 wird wie folgt geändert:
1. Der Titel erhält folgende Fassung:
»Verordnung (EWG) Nr. 482/86 des Rates vom 25. Februar 1986 zur Bestimmung der in Portugal erzeugten, den Qualitätsweinen bestimmter Anbaugebiete gleichgestellten Weine des KN-Code ex 2204".
2. Artikel 1 Absatz 1 erhält folgende Fassung:
»(1) Zur Anwendung von Artikel 268 Absatz 2 Buchstabe a) zweiter Unterabsatz dritter Gedankenstrich der Beitrittsakte werden den Qualitätsweinen bestimmter Anbaugebiete des KN-Code ex 2204 die Weine gleichgestellt, die im portugiesischen Hoheitsgebiet gemäß den geltenden innerstaatlichen Rechtsvorschriften betreffend die ,denominação de origem controlada' und die ,indicação de proveniência regulamentada' erzeugt werden."
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 3. März 1989

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