Document ID: 31997R0480

VERORDNUNG (EG) Nr. 480/97 DER KOMMISSION vom 14. März 1997 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 288/97 der Kommission (2), insbesondere auf die Artikel 9 und 12,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Während der Verhandlungen im Rahmen der Uruguay-Runde wurde in einem gewissen Umfang Zollbefreiung für bestimmte pharmazeutische Erzeugnisse gewährt. Die für diese Erzeugnisse geltenden Vereinbarungen wurden erstmals im Rahmen der WTO überprüft.
Folglich wird in der Verordnung (EG) Nr. 467/97 des Rates (3) für bestimmte pharmazeutische Wirkstoffe, die einen von der Weltgesundheitsorganisation vergebenen "Internationalen Freinamen" (INN) tragen, sowie für bestimmte Erzeugnisse, die bei der Herstellung pharmazeutischer Fertigerzeugnisse verwendet werden, die Zollbefreiung vorgesehen. Ferner wird die Streichung der Zollfreiheit für pharmazeutische Erzeugnisse bei bestimmten INN vorgesehen, die in erster Linie nichtpharmazeutischen Zwecken dienen.
Es erscheint angemessen, diese Änderungen in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 aufzunehmen.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich zolltarifliche und statistische Nomenklatur -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang I Teil II der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 wird gemäß Anhang I dieser Verordnung geändert.
Artikel 2
Anhang I Teil III Abschnitt II der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 wird wie folgt geändert:
1. Die in Anhang II dieser Verordnung aufgeführten Erzeugnisse werden in Anhang 3 hinzugefügt.
2. Die in Anhang III dieser Verordnung aufgeführten Erzeugnisse werden in Anhang 3 gestrichen.
3. Die in Anhang IV dieser Verordnung aufgeführten Erzeugnisse werden in Anhang 4 hinzugefügt.
4. Die in Anhang V dieser Verordnung aufgeführten Erzeugnisse werden in Anhang 6 hinzugefügt.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt ab 1. April 1997.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 14. März 1997

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