Document ID: 32011D0699

DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS 2011/699/GASP DES RATES
vom 20. Oktober 2011
zur Durchführung des Beschlusses 2010/788/GASP über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Republik Kongo
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 31 Absatz 2,
gestützt auf den Beschluss 2010/788/GASP vom 20. Dezember 2010 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Republik Kongo (1), insbesondere auf Artikel 6,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Am 20. Dezember 2010 hat der Rat den Beschluss 2010/788/GASP angenommen.
(2)
Am 8. Juli 2011 hat der Sanktionsausschuss, der nach Maßgabe der Resolution 1533 (2004) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen betreffend die Demokratische Republik Kongo eingesetzt wurde, die Liste der Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, aktualisiert. Der Anhang des Beschlusses 2010/788/GASP sollte daher entsprechend geändert werden -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang des Beschlusses 2010/788/GASP erhält die im Anhang des vorliegenden Beschlusses enthaltene Fassung.
Artikel 2
Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.
Geschehen zu Luxemburg am 20. Oktober 2011.

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