Document ID: 31990D0647

BESCHLUSS DES RATES
vom 24. September 1990
über den Abschluß des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Volksrepublik China über den Handel mit Textilwaren
(90/647/EWG)
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 113,
auf Vorschlag der Kommission,
in der Erwägung, daß das zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Volksrepublik China ausgehandelte, am 9. Dezember 1988 in Brüssel paraphierte und mit dem Beschluß 88/656/EWG (1) am 1. Januar 1989 vorläufig angewandte Abkommen über den Handel mit Textilwaren genehmigt werden sollte -
BESCHLIESST:
Artikel 1
Das Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Volksrepublik China über den Handel
mit Textilwaren wird im Namen der Gemeinschaft genehmigt.
Der Wortlaut des Abkommens ist diesem Beschluß beigefügt.
Artikel 2
Der Präsident des Rates wird ermächtigt, die Person zu benennen, die befugt ist, das Abkommen rechtsverbindlich für die Gemeinschaft zu unterzeichnen.
Geschehen zu Brüssel am 24. September 1990.

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