Document ID: 32004D0695

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 14. Oktober 2004
über die Liste der Programme zur Tilgung und Überwachung von Tierseuchen bzw. der Überwachungsprogramme zur Verhütung von Zoonosen, die 2005 für eine Finanzhilfe der Gemeinschaft in Frage kommen
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 4010)
(2004/695/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Entscheidung 90/424/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 über bestimmte Ausgaben im Veterinärbereich (1), insbesondere auf Artikel 24 Absatz 5 und Artikel 32,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Bestimmte Mitgliedstaaten haben der Kommission Programme zur Tilgung und Überwachung von Tierseuchen übermittelt, für die sie eine Finanzhilfe der Gemeinschaft erhalten möchten.
(2)
Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1258/1999 des Rates vom 17. Mai 1999 über die Finanzierung der Gemeinsamen Agrarpolitik (2) werden Programme zur Tilgung und Überwachung von Tierseuchen über die Abteilung Garantie des Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft finanziert. Für die Zwecke der Finanzkontrolle gelten die Artikel 8 und 9 der genannten Verordnung.
(3)
Bei der Festlegung der Liste der Programme zur Tilgung und Überwachung von Tierseuchen, die 2005 für eine Finanzhilfe der Gemeinschaft in Frage kommen, sowie des geplanten Prozentsatzes und Betrags der Beteiligung an den einzelnen Programmen ist zu berücksichtigen, welche Bedeutung die einzelnen Programme für die Gemeinschaft besitzen und in welchem Umfang Mittel zur Verfügung stehen.
(4)
Bei der Festlegung der Liste der Überwachungsprogramme zur Verhütung von Zoonosen, die 2005 für eine Finanzhilfe der Gemeinschaft in Frage kommen, sowie des geplanten Prozentsatzes und Betrags der Beteiligung an den einzelnen Programmen ist zu berücksichtigen, welche Bedeutung die einzelnen Programme für die Gemeinschaft besitzen, ob sie den technischen Anforderungen der einschlägigen Veterinärvorschriften der Gemeinschaft entsprechen und in welchem Umfang Mittel zur Verfügung stehen.
(5)
Die Kommission hat jedes der eingereichten Programme unter tiermedizinischen und finanziellen Aspekten geprüft und ist zu dem Schluss gelangt, dass sie in die Listen der Programme, die 2005 für eine Finanzhilfe der Gemeinschaft in Frage kommen, aufgenommen werden sollten.
(6)
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und die Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
1. Die in Anhang I aufgelisteten Programme zur Tilgung und Überwachung von Tierseuchen kommen 2005 für eine Finanzhilfe der Gemeinschaft in Frage.
2. Der geplante Prozentsatz und Betrag der Finanzhilfe der Gemeinschaft für die Programme gemäß Absatz 1 sind in Anhang I aufgeführt.
Artikel 2
1. Die in Anhang II aufgelisteten Überwachungsprogramme zur Verhütung von Zoonosen kommen 2005 für eine Finanzhilfe der Gemeinschaft in Frage.
2. Der geplante Prozentsatz und Betrag der Finanzhilfe der Gemeinschaft für die Programme gemäß Absatz 1 sind in Anhang II aufgeführt.
Artikel 3
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 14. Oktober 2004

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