Document ID: 31991R2250

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2250/91 DER KOMMISSION vom 26. Juli 1991 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren der KN-Codes 7407 und 7411 mit Ursprung in Mexiko, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen auf bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (1), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3835/90 (2), insbesondere auf Artikel 9,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Nach den Artikeln 1 und 6 der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 wird die Zollaussetzung jedem der in Anhang III aufgeführten Länder und Gebiete mit Ausnahme derjenigen, die in Spalte 4 des Anhangs I genannt sind, im Rahmen der in Spalte 6 des Anhangs I festgesetzten Präferenzzollplafonds gewährt. Sobald die individuellen Plafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind, kann nach Artikel 7 der genannten Verordnung die Erhebung der Zölle bei der Einfuhr der betreffenden Waren mit Ursprung in jedem der betreffenden Länder und Gebiete zu jedem Zeitpunkt wiedereingeführt werden.
Für die Waren der KN-Codes 7407 und 7411 mit Ursprung in Mexiko beträgt der individuelle Plafond 3 308 000 ECU. Am 10. Juli 1991 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren aus Mexiko den Plafond erreicht.
Es ist angezeigt, die Erhebung der Zölle für die betreffenden Waren gegenüber Mexiko wiedereinzuführen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Ab 30. Juli 1991 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung in Mexiko in die Gemeinschaft wiedereingeführt:
Laufende
Nummer KN-Code Warenbezeichnung 10.0920 ex 7407 21 90 Stangen (Stäbe) und Profile, aus Kupfer
aus Kupferlegierungen
aus Kupfer-Zink-Legierungen (Messing)
Hohlprofile ex 7407 22 10 aus Kupfer-Nickel-Legierungen (Kupfernickel) oder Kupfer-Nickel-Zink-Legierungen (Neusilber)
Hohlprofile ex 7407 22 90 aus Kupfer-Nickel-Zink-Legierungen (Neusilber)
Hohlprofile ex 7407 29 00 andere
Hohlprofile 7411 Rohre aus Kupfer
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 26. Juli 1991

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