Document ID: 32008D0332

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 24. April 2008
über eine Finanzhilfe der Gemeinschaft für bestimmte gemeinschaftliche Referenzlaboratorien im Bereich Tiergesundheit und lebende Tiere im Jahr 2008
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 1570)
(Nur der dänische, der deutsche, der englische, der französische, der schwedische und der spanische Text sind verbindlich)
(2008/332/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Entscheidung 90/424/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 über bestimmte Ausgaben im Veterinärbereich (1), insbesondere auf Artikel 28 Absatz 2,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über amtliche Kontrollen zur Überprüfung der Einhaltung des Lebensmittel- und Futtermittelrechts sowie der Bestimmungen über Tiergesundheit und Tierschutz (2), insbesondere auf Artikel 32 Absatz 7,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Den gemeinschaftlichen Referenzlaboratorien im Bereich Tiergesundheit und lebende Tiere können gemäß Artikel 28 Absatz 1 der Entscheidung 90/424/EWG Finanzhilfen der Gemeinschaft gewährt werden.
(2)
Die Verordnung (EG) Nr. 1754/2006 der Kommission vom 28. November 2006 über die Modalitäten für die Gewährung der Finanzhilfe der Gemeinschaft an die gemeinschaftlichen Referenzlaboratorien für Futtermittel, Lebensmittel und den Bereich Tiergesundheit (3) sieht vor, dass die Finanzhilfe der Gemeinschaft gewährt wird, wenn die genehmigten Arbeitsprogramme wirksam durchgeführt werden und die Finanzhilfeempfänger alle erforderlichen Informationen innerhalb bestimmter Fristen vorlegen.
(3)
Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 1754/2006 sind die Beziehungen zwischen der Kommission und den einzelnen gemeinschaftlichen Referenzlaboratorien in einem Partnerschaftsabkommen festgelegt, das von einem mehrjährigen Arbeitsprogramm begleitet wird.
(4)
Die Kommission hat die Arbeitsprogramme und die von den gemeinschaftlichen Referenzlaboratorien für das Jahr 2008 vorgelegten entsprechenden Haushaltsvoranschläge geprüft.
(5)
Somit sollte den gemeinschaftlichen Referenzlaboratorien, die zur Durchführung der Aufgaben und Pflichten gemäß den folgenden Rechtsakten benannt wurden, eine Finanzhilfe der Gemeinschaft gewährt werden:
-
Richtlinie 2001/89/EG des Rates vom 23. Oktober 2001 über Maßnahmen der Gemeinschaft zur Bekämpfung der klassischen Schweinepest (4),
-
Richtlinie 92/66/EWG des Rates vom 14. Juli 1992 mit Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung der Newcastle-Krankheit (5),
-
Richtlinie 2005/94/EG des Rates vom 20. Dezember 2005 mit Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung der Aviären Influenza und zur Aufhebung der Richtlinie 92/40/EWG (6),
-
Richtlinie 92/119/EWG des Rates vom 17. Dezember 1992 mit allgemeinen Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung bestimmter Tierseuchen sowie besonderen Maßnahmen bezüglich der vesikulären Schweinekrankheit (7),
-
Richtlinie 2003/85/EG des Rates vom 29. September 2003 über Maßnahmen der Gemeinschaft zur Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche, zur Aufhebung der Richtlinien 85/511/EWG sowie der Entscheidungen 89/531/EWG und 91/665/EWG und zur Änderung der Richtlinie 92/46/EWG (8),
-
Richtlinie 93/53/EWG des Rates vom 24. Juni 1993 zur Festlegung von Mindestmaßnahmen der Gemeinschaft zur Bekämpfung bestimmter Fischseuchen (9),
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Richtlinie 95/70/EG des Rates vom 22. Dezember 1995 zur Festlegung von Mindestmaßnahmen der Gemeinschaft zur Bekämpfung bestimmter Muschelkrankheiten (10),
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Richtlinie 92/35/EWG des Rates vom 29. April 1992 zur Festlegung von Kontrollregeln und Maßnahmen zur Bekämpfung der Pferdepest (11),
-
Richtlinie 2000/75/EG des Rates vom 20. November 2000 mit besonderen Bestimmungen für Maßnahmen zur Bekämpfung und Tilgung der Blauzungenkrankheit (12),
-
Entscheidung 2000/258/EG des Rates vom 20. März 2000 zur Bestimmung eines spezifischen Instituts, das für die Aufstellung der Kriterien für die Normung der serologischen Tests zur Kontrolle der Wirksamkeit der Tollwutimpfstoffe verantwortlich ist (13),
-
Verordnung (EG) Nr. 882/2004 über Brucellose,
-
Richtlinie 2002/60/EG des Rates vom 27. Juni 2002 zur Festlegung von besonderen Vorschriften für die Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest sowie zur Änderung der Richtlinie 92/119/EWG hinsichtlich der Teschener Krankheit und der Afrikanischen Schweinepest (14),
-
Entscheidung 96/463/EG des Rates vom 23. Juli 1996 zur Benennung der Referenzstelle, deren Aufgabe es ist, zur Vereinheitlichung der Prüfmethoden und der Bewertung der Ergebnisse reinrassiger Zuchtrinder beizutragen (15).
(6)
Die Finanzhilfen für die Durchführung und Veranstaltung von Workshops der gemeinschaftlichen Referenzlaboratorien sollten ebenfalls den Förderfähigkeitsbestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 1754/2006 entsprechen.
(7)
Gemäß Artikel 3 Absatz 2 Buchstabe a und Artikel 13 der Verordnung (EG) Nr. 1290/2005 des Rates vom 21. Juni 2005 über die Finanzierung der gemeinsamen Agrarpolitik (16) werden Programme zur Tilgung und Überwachung von Tierseuchen und Zoonosen (Veterinärmaßnahmen) aus dem Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft finanziert. In den vorliegenden Fällen und sofern keine ordnungsgemäß begründeten Ausnahmefälle vorliegen, sollten jedoch die von den Mitgliedstaaten und EAGFL-Finanzhilfeempfängern aufgewendeten Verwaltungs- und Personalkosten von der Finanzierung durch den Fonds ausgeschlossen werden. Für die Zwecke der Finanzkontrolle sollten die Artikel 9, 36 und 37 der genannten Verordnung Anwendung finden.
(8)
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Im Zusammenhang mit der klassischen Schweinepest gewährt die Gemeinschaft dem Institut für Virologie der Tierärztlichen Hochschule, Hannover, Deutschland, eine Finanzhilfe für die Funktionen und Aufgaben gemäß Anhang IV der Richtlinie 2001/89/EG.
Die Finanzhilfe der Gemeinschaft beläuft sich für den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2008 auf 100 % der zuschussfähigen Ausgaben dieses Instituts gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1754/2006 im Rahmen des Arbeitsprogramms mit einem Höchstbetrag von 241 000 EUR, von denen höchstens 18 000 EUR für die Organisation eines Fachworkshops über Diagnoseverfahren für die klassische Schweinepest aufzuwenden sind.
Artikel 2
Im Zusammenhang mit der Newcastle-Krankheit gewährt die Gemeinschaft der Veterinary Laboratories Agency (VLA), New Haw, Weybridge, Vereinigtes Königreich, eine Finanzhilfe für die Funktionen und Aufgaben gemäß Anhang V der Richtlinie 92/66/EWG.
Die Finanzhilfe der Gemeinschaft beläuft sich für den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2008 auf 100 % der zuschussfähigen Ausgaben dieses Laboratoriums gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1754/2006 im Rahmen des Arbeitsprogramms mit einem Höchstbetrag von 78 000 EUR.
Artikel 3
Im Zusammenhang mit der Aviären Influenza gewährt die Gemeinschaft der Veterinary Laboratories Agency (VLA), New Haw, Weybridge, Vereinigtes Königreich, eine Finanzhilfe für die Funktionen und Aufgaben gemäß Anhang VII der Richtlinie 2005/94/EG.
Die Finanzhilfe der Gemeinschaft beläuft sich für den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2008 auf 100 % der zuschussfähigen Ausgaben dieses Laboratoriums gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1754/2006 im Rahmen des Arbeitsprogramms mit einem Höchstbetrag von 414 000 EUR.
Artikel 4
Im Zusammenhang mit der vesikulären Schweinekrankheit gewährt die Gemeinschaft dem AFRC Institute for Animal Health, Pirbright Laboratory, Vereinigtes Königreich, eine Finanzhilfe für die Funktionen und Aufgaben gemäß Anhang III der Richtlinie 92/119/EWG.
Die Finanzhilfe der Gemeinschaft beläuft sich für den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2008 auf 100 % der zuschussfähigen Ausgaben dieses Laboratoriums gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1754/2006 im Rahmen des Arbeitsprogramms mit einem Höchstbetrag von 135 000 EUR.
Artikel 5
Im Zusammenhang mit der Maul- und Klauenseuche gewährt die Gemeinschaft dem Institute for Animal Health, Pirbright Laboratory, Biotechnology and Biological Sciences Research Council (BBSRC), Pirbright, Vereinigtes Königreich, eine Finanzhilfe für die Funktionen und Aufgaben gemäß Anhang XVI der Richtlinie 2003/85/EG.
Die Finanzhilfe der Gemeinschaft beläuft sich für den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2008 auf 100 % der zuschussfähigen Ausgaben dieses Laboratoriums gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1754/2006 im Rahmen des Arbeitsprogramms mit einem Höchstbetrag von 312 000 EUR.
Artikel 6
Im Zusammenhang mit Fischseuchen gewährt die Gemeinschaft dem Statens Veterinære Serumlaboratorium, Århus, Dänemark, eine Finanzhilfe für die Funktionen und Aufgaben gemäß Anhang C der Richtlinie 93/53/EWG.
Die Finanzhilfe der Gemeinschaft beläuft sich für den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2008 auf 100 % der zuschussfähigen Ausgaben dieses Laboratoriums gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1754/2006 im Rahmen des Arbeitsprogramms mit einem Höchstbetrag von 212 000 EUR.
Artikel 7
Im Zusammenhang mit Muschelkrankheiten gewährt die Gemeinschaft dem Institut Ifremer, La Tremblade, Frankreich, eine Finanzhilfe für die Funktionen und Aufgaben gemäß Anhang B der Richtlinie 95/70/EG.
Die Finanzhilfe der Gemeinschaft beläuft sich für den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2008 auf 100 % der zuschussfähigen Ausgaben dieses Instituts gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1754/2006 im Rahmen des Arbeitsprogramms mit einem Höchstbetrag von 100 000 EUR.
Artikel 8
Im Zusammenhang mit der Pferdepest gewährt die Gemeinschaft dem Laboratorio Central de Sanidad Animal de Algete, Algete (Madrid), Spanien, eine Finanzhilfe für die Funktionen und Aufgaben gemäß Anhang III der Richtlinie 92/35/EWG.
Die Finanzhilfe der Gemeinschaft beläuft sich für den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2008 auf 100 % der zuschussfähigen Ausgaben dieses Laboratoriums gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1754/2006 im Rahmen des Arbeitsprogramms mit einem Höchstbetrag von 70 000 EUR.
Artikel 9
Im Zusammenhang mit der Blauzungenkrankheit gewährt die Gemeinschaft dem AFRC Institute for Animal Health, Pirbright Laboratory, Vereinigtes Königreich, eine Finanzhilfe für die Funktionen und Aufgaben gemäß Anhang II Kapitel B der Richtlinie 2000/75/EG.
Die Finanzhilfe der Gemeinschaft beläuft sich für den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2008 auf 100 % der zuschussfähigen Ausgaben dieses Laboratoriums gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1754/2006 im Rahmen des Arbeitsprogramms mit einem Höchstbetrag von 313 000 EUR.
Artikel 10
Im Zusammenhang mit den serologischen Tests zur Kontrolle der Wirksamkeit der Tollwutimpfstoffe gewährt die Gemeinschaft dem Laboratorium der AFSSA, Laboratoire d’études sur la rage et la pathologie des animaux sauvages, Nancy, Frankreich, eine Finanzhilfe für die Funktionen und Aufgaben gemäß Anhang II der Entscheidung 2000/258/EG.
Die Finanzhilfe der Gemeinschaft beläuft sich für den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2008 auf 100 % der zuschussfähigen Ausgaben dieses Laboratoriums gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1754/2006 im Rahmen des Arbeitsprogramms mit einem Höchstbetrag von 200 000 EUR.
Artikel 11
Im Zusammenhang mit der Brucellose gewährt die Gemeinschaft dem AFSSA, Laboratoire d’études et de recherches en pathologie animale et zoonoses, Maisons-Alfort, Frankreich, eine Finanzhilfe für die Funktionen und Aufgaben gemäß Artikel 32 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 882/2004.
Die Finanzhilfe der Gemeinschaft beläuft sich für den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2008 auf 100 % der zuschussfähigen Ausgaben dieses Laboratoriums gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1754/2006 im Rahmen des Arbeitsprogramms mit einem Höchstbetrag von 246 000 EUR, von denen höchsten 26 000 EUR für einen Fachworkshop über Diagnoseverfahren für Brucellose aufzuwenden sind.
Artikel 12
Im Zusammenhang mit der Afrikanischen Schweinepest gewährt die Gemeinschaft dem Centro de Investigación en Sanidad Animal, Valdeolmos (Madrid), Spanien, eine Finanzhilfe für die Funktionen und Aufgaben gemäß Anhang V der Richtlinie 2002/60/EG.
Die Finanzhilfe der Gemeinschaft beläuft sich für den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2008 auf 100 % der zuschussfähigen Ausgaben gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1754/2006 dieses Forschungszentrums im Rahmen des Arbeitsprogramms mit einem Höchstbetrag von 160 000 EUR.
Artikel 13
Für die Zusammenarbeit zur Vereinheitlichung der Prüfmethoden und der Bewertung der Ergebnisse reinrassiger Zuchtrinder gewährt die Gemeinschaft dem Interbull Centre, Department of Animal Breeding and Genetics, Swedish University of Agricultural Sciences, Uppsala, Schweden, eine Finanzhilfe für die Funktionen und Aufgaben gemäß Anhang II der Entscheidung 96/463/EG.
Die Finanzhilfe der Gemeinschaft beläuft sich für den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2008 auf 100 % der zuschussfähigen Ausgaben dieses Laboratoriums gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1754/2006 im Rahmen des Arbeitsprogramms mit einem Höchstbetrag von 90 000 EUR.
Artikel 14
Diese Entscheidung ist gerichtet an:
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Institut für Virologie der Tierärztlichen Hochschule, Bischofscholer Damm 15 D-3000, Hannover, Deutschland;
-
Veterinary Laboratorys Agency (VLA), New Haw, Weybridge, Surrey KT 15 3NB, Vereinigtes Königreich;
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AFRC Institute for Animal Health, Pirbright Laboratory, Ash Road, Pirbright, Woking, Surrey, GU240NF, Vereinigtes Königreich;
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Statens Veterinære Serumlaboratorium, Hangøvej 2, DK-8200 Århus N;
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Ifremer, BP 133, F-17390 La Tremblade;
-
Laboratorio Central de Sanidad Animal de Algete, Ctra. de Algete km 8, Valdeolmos, E-281100 Algete (Madrid);
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AFSSA, Laboratoire d’études sur la rage et la pathologie des animaux sauvages, site de Nancy, Domaine de Pixérécourt, BP 9, F-54220 Malzéville;
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AFSSA, Laboratoire d’études et de recherches en pathologie animale et zoonoses, 23, avenue du Général de Gaulle, F-94706 Maisons-Alfort Cedex;
-
Centro de Investigación en Sanidad Animal, Ctra. de Algete a El Casar, E-28130 Valdeolmos (Madrid);
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Interbull Centre, Department of Animal Breeding and Genetics, Swedish University of Agricultural Sciences, Box 7023; S-75007 Uppsala.
Brüssel, den 24. April 2008

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