Document ID: 31990R0107

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VERORDNUNG (EWG) Nr. 107/90 DER KOMMISSION
vom 16. Januar 1990
zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1767/82 hinsichtlich bestimmter Käse aus der Schweiz und aus Österreich
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 804/68 des Rates vom 27. Juni 1968 über die gemeinsame Marktorganisation für Milch und Milcherzeugnisse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3879/89 (2), insbesondere auf Artikel 14 Absatz 7,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Ab 1. Januar 1990 bezeichnet die Schweiz den Käse »Vacherin Fribourgeois" als »Fromage Fribourgeois". Diese neue Bezeichnung wird vom selben Tag an, wie mit der Verordnung (EWG) Nr. 2886/89 der Kommission (3) vorgesehen, in die Kombinierte Nomenklatur aufgenommen. In der Verordnung (EWG) Nr. 1767/82 der Kommission vom 1. Juli 1982 mit Durchführungsbestimmungen für Sonderabschöpfungen bei der Einfuhr für bestimmte Milcherzeugnisse (4), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 49/90 (5), sind deshalb ebenfalls die entsprechenden Änderungen vorzunehmen.
Ferner sollte auch die Verordnung (EWG) Nr. 1767/82 hinsichtlich der Bezeichnung der österreichischen Stelle geändert werden, welche die gemäß Artikel 1 derselben Verordnung vorgesehenen IMA 1 erteilt.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Milch und Milcherzeugnisse -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EWG) Nr. 1767/82 wird wie folgt geändert:
1. In Anhang I Buchstaben c) und d), in Fußnote 2 a), in Anhang III Buchstabe B und Buchstabe B. 1 sowie in Anhang IV wird unter dem Titel »Ursprungsland: Schweiz" die Bezeichnung »Vacherin Fribourgeois" durch die Bezeichnung »Fromage Fribourgeois" ersetzt.
2. In Anhang IV werden unter dem Titel »Drittländer: Österreich" die Worte »Milchwirtschaftsfonds und Österreichische Hartkäse Export-Gesellschaft, zusammen oder getrennt tätig" ersetzt durch die Worte »Milchwirtschaftsfonds und ÖHEG-Österreichische Hartkäse Exportförderungsgesellschaft m.b.H., zusammen oder getrennt tätig."
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt mit Wirkung vom 1. Januar 1990.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 16. Januar 1990

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