Document ID: 31989R2748

*****
VERORDNUNG (EWG) Nr. 2748/89 DER KOMMISSION
vom 12. September 1989
zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für wasserdichte Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Kautschuk oder Kunststoff der KN-Code 6401 und 6402 mit Ursprung in Brasilien und mit Ursprung in Malaysia, denen die in der Verordnung (EWG) Nr. 4257/88 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 4257/88 des Rates vom 19. Dezember 1988 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1989 (1), insbesondere auf Artikel 15,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Nach den Artikeln 1 und 12 der Verordnung (EWG) Nr. 4257/88 wird die Zollaussetzung jedem der in Anhang III aufgeführten Länder und Gebiete mit Ausnahme derjenigen, die in Spalte 4 des Anhangs I genannt sind, im Rahmen der in Spalte 7 des Anhangs I festgesetzten Präferenzzollplafonds gewährt. Sobald die individuellen Plafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind, kann nach Artikel 13 der genannten Verordnung die Erhebung der Zölle bei der Einfuhr der betreffenden Waren mit Ursprung aus jedem der betreffenden Länder und Gebiete zu jedem Zeitpunkt wiedereingeführt werden.
Für wasserdichte Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Kautschuk oder Kunststoff der KN-Code 6401 und 6402 mit Ursprung in Brasilien und mit Ursprung in Malaysia beträgt der individuelle Plafond je 1 100 000 ECU. Am 9. August 1989 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren aus Brasilien und aus Malaysia die betreffenden Plafonds erreicht.
Es ist angezeigt, die Erhebung der Zölle für die betreffenden Waren gegenüber Brasilien und gegenüber Malaysia wiedereinzuführen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Ab 16. September 1989 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 4257/88 ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung in Brasilien und mit Ursprung in Malaysia in die Gemeinschaft wiedereingeführt:
1.2.3 // // // // Laufende Nummer // KN-Code // Warenbezeichnung // // // // 10.0660 // 6401 // Wasserdichte Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Kautschuk oder Kunststoff, bei denen weder das Oberteil mit der Laufsohle noch das Oberteil selbst durch Nähen, Nieten, Schrauben, Stecken oder ähnliche Verfahren zusammengefügt ist // // 6402 // Andere Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Kautschuk oder Kunststoff // // //
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 12. September 1989

Labels: 3
1
18