Document ID: 32011R0427

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 427/2011 DER KOMMISSION
vom 2. Mai 2011
zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 hinsichtlich des Eintrags zu Israel in der Liste von Drittländern, Gebieten, Zonen und Kompartimenten
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 2002/99/EG des Rates vom 16. Dezember 2002 zur Festlegung von tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Herstellen, die Verarbeitung, den Vertrieb und die Einfuhr von Lebensmitteln tierischen Ursprungs (1), insbesondere auf den einleitenden Satz von Artikel 8, Artikel 8 Absatz 1 Unterabsatz 1 und Artikel 8 Absatz 4,
gestützt auf die Richtlinie 2009/158/EG des Rates vom 30. November 2009 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den innergemeinschaftlichen Handel mit Geflügel und Bruteiern sowie für ihre Einfuhr aus Drittländern (2), insbesondere auf Artikel 23 Absatz 1 und Artikel 24 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 der Kommission vom 8. August 2008 zur Erstellung einer Liste von Drittländern, Gebieten, Zonen und Kompartimenten, aus denen die Einfuhr von Geflügel und Geflügelerzeugnissen in die Gemeinschaft und ihre Durchfuhr durch die Gemeinschaft zugelassen ist, und zur Festlegung der diesbezüglichen Veterinärbescheinigungen (3) dürfen die Waren, für die sie gilt, nur aus Drittländern, Gebieten, Zonen und Kompartimenten, die in der Tabelle in Anhang I Teil 1 der genannten Verordnung aufgeführt sind, in die Union eingeführt und durch diese durchgeführt werden.
(2)
Tritt in einem Drittland, einem Gebiet, einer Zone oder einem Kompartiment, das bzw. die zuvor frei von dieser Seuche war, hochpathogene aviäre Influenza (HPAI) auf, so wird dieses Drittland, dieses Gebiet, diese Zone oder dieses Kompartiment entsprechend der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 erst dann wieder als frei von HPAI eingestuft, wenn gewisse Bedingungen erfüllt sind. Dabei geht es um die Durchführung eines Tilgungsprogramms zur Bekämpfung der Seuche, einschließlich einer angemessenen Reinigung und Desinfektion aller infizierten Betriebe. Zudem muss nach Abschluss des Tilgungsprogramms und der entsprechenden Reinigung und Desinfektion während drei Monaten eine Überwachung auf aviäre Influenza gemäß Anhang IV Teil II der genannten Verordnung durchgeführt worden sein.
(3)
Derzeit ist Israel in der Liste in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 als ein Drittland aufgeführt, aus dem alle Geflügelerzeugnisse gemäß der genannten Verordnung in die Union eingeführt werden dürfen. Aufgrund eines HPAI-Ausbruchs Anfang 2010 wurde durch die vorgenannte Verordnung - in der durch die Verordnung (EU) Nr. 332/2010 der Kommission (4) geänderten Fassung - die Einfuhr bestimmter Erzeugnisse aus Israel in die Union auf bestimmte Teile des israelischen Hoheitsgebiets beschränkt. Das Gebiet, aus dem die Einfuhr bestimmter Erzeugnisse untersagt wurde, ist in Anhang I Teil 1 Spalte 3 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 beim Eintrag für Israel mit dem Code IL-2 angegeben; das Verbot galt bis 1. Mai 2010. Das Einfuhrverbot für bestimmte Geflügelerzeugnisse aus dem Gebiet IL-2 im Zusammenhang mit diesem Seuchenausbruch sollte jedoch für Erzeugnisse, die vor diesem Datum hergestellt wurden, noch weitergelten.
(4)
Zudem hat Israel der Kommission am 8. März 2011 einen HPAI-Ausbruch des Subtyps H5N1 auf seinem Hoheitsgebiet gemeldet.
(5)
Aufgrund des bestätigten HPAI-Ausbruchs kann das Hoheitsgebiet Israels nicht mehr als frei von dieser Seuche eingestuft werden. Die israelischen Veterinärbehörden haben dementsprechend die Ausstellung von Veterinärbescheinigungen für Sendungen bestimmter Geflügelerzeugnisse ausgesetzt.
(6)
Israel hat der Kommission Informationen über die Bekämpfungsmaßnahmen im Zusammenhang mit dem jüngsten Seuchenausbruch übermittelt. Die Kommission hat diese Informationen und die epidemiologische Situation in Israel einer Bewertung unterzogen.
(7)
Israel hat ein Tilgungsprogramm zur Bekämpfung der Seuche und zur Eindämmung ihrer Ausbreitung durchgeführt. Aufgrund des raschen und entschlossenen Handelns Israels zur Eingrenzung der Seuche und der positiven Bewertung der epidemiologischen Situation können die Einschränkungen für die Einfuhr bestimmter Geflügelerzeugnisse in die Union auf die von der Seuche betroffenen Zonen begrenzt werden, für die die israelischen Veterinärbehörden Beschränkungen angeordnet haben.
(8)
Zudem führt Israel Maßnahmen zur Überwachung auf aviäre Influenza durch, die den Anforderungen des Anhangs IV Teil II der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 offenbar entsprechen.
(9)
Unter Berücksichtigung der günstigen Entwicklung der epidemiologischen Situation sowie der Maßnahmen zur Überwachung auf aviäre Influenza und zur Tilgung der Seuche im Einklang mit den Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 erscheint es angebracht, die Zeit, in der die Zulassung der Einfuhr in die Union ausgesetzt wird, - nach einer angemessenen Reinigung und Desinfektion des infizierten Betriebs - auf einen am 14. Juni 2011 endenden Dreimonatszeitraum zu begrenzen.
(10)
Die Verordnung (EG) Nr. 798/2008 sollte dementsprechend geändert werden.
(11)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Eintrag zu Israel in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 erhält die Fassung des Anhangs der vorliegenden Verordnung.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 2. Mai 2011

Labels: 17
3
6
18
15