Document ID: 32011D0648

DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 4. Oktober 2011
zur Änderung der Entscheidung 2008/185/EG hinsichtlich der Aufnahme Belgiens in die Liste der von der Aujeszky-Krankheit freien Mitgliedstaaten
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 6997)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2011/648/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 64/432/EWG des Rates vom 26. Juni 1964 zur Regelung viehseuchenrechtlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Rindern und Schweinen (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 2 und Artikel 10 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Richtlinie 64/432/EWG enthält Vorschriften für den Handel mit Rindern und Schweinen in der Union. In Artikel 9 der genannten Richtlinie sind Kriterien für die Genehmigung verbindlicher nationaler Programme zur Bekämpfung bestimmter Infektionskrankheiten, einschließlich der Aujeszky-Krankheit (AD), festgelegt. Zudem muss ein Mitgliedstaat, der sein Hoheitsgebiet oder einen Teil davon als frei von diesen Seuchen bzw. AD-frei betrachtet, der Kommission gemäß Artikel 10 der genannten Richtlinie entsprechende Unterlagen zum Nachweis vorlegen.
(2)
Die Entscheidung 2008/185/EG der Kommission vom 21. Februar 2008 zur Festlegung zusätzlicher Garantien für den innergemeinschaftlichen Handel mit Schweinen hinsichtlich der Aujeszky-Krankheit und der Kriterien für die Informationsübermittlung (2) legt die zusätzlichen Garantien für die Verbringung von Schweinen zwischen den Mitgliedstaaten fest. Diese Garantien sind mit der Einstufung der Mitgliedstaaten nach ihrem AD-Status verbunden.
(3)
Anhang I der Entscheidung 2008/185/EG führt die Mitgliedstaaten und Regionen auf, die frei von der Aujeszky-Krankheit sind und in denen die Impfung verboten ist. Anhang II der genannten Entscheidung enthält die Mitgliedstaaten bzw. Regionen, in denen genehmigte nationale Programme zur AD-Tilgung durchgeführt werden.
(4)
Belgien wird derzeit auf der Liste in Anhang II der Entscheidung 2008/185/EG als Mitgliedstaat geführt, in dem genehmigte nationale Bekämpfungsprogramme zur Tilgung der Aujeszky-Krankheit durchgeführt werden.
(5)
Belgien hat nun Unterlagen zur Stützung seines Antrags vorgelegt, als frei von der Aujeszky-Krankheit erklärt zu werden.
(6)
Nach Auswertung der von diesem Mitgliedstaat vorgelegten Unterlagen ist es nicht mehr erforderlich, Belgien in Anhang II der Entscheidung 2008/185/EG aufzuführen; Belgien sollte stattdessen in Anhang I aufgenommen werden.
(7)
Die Entscheidung 2008/185/EG sollte daher entsprechend geändert werden.
(8)
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anhänge I und II der Entscheidung 2008/185/EG erhalten die Fassung des Anhangs dieses Beschlusses.
Artikel 2
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 4. Oktober 2011

Labels: 3
0
18
6