Document ID: 32007D0631

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 27. September 2007
zur Änderung der Entscheidung 2006/805/EG hinsichtlich der Verlängerung ihrer Geltungsdauer
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 4460)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2007/631/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (1), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 4,
gestützt auf die Richtlinie 89/662/EWG des Rates vom 11. Dezember 1989 zur Regelung der veterinärrechtlichen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel im Hinblick auf den gemeinsamen Binnenmarkt (2), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Entscheidung 2006/805/EG der Kommission vom 24. November 2006 mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der klassischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten (3) wurde als Reaktion auf Ausbrüche der klassischen Schweinepest (KSP) in bestimmten Mitgliedstaaten erlassen. Mit der genannten Entscheidung werden bestimmte Maßnahmen zur Bekämpfung der KSP in diesen Mitgliedstaaten festgelegt.
(2)
Die Entscheidung 2006/805/EG gilt ab dem Inkrafttreten des Vertrags über den Beitritt Bulgariens und Rumäniens neun Monate lang. Angesichts der gesamten KSP-Seuchenlage in Gebieten Bulgariens, Deutschlands, Frankreichs, Ungarns und der Slowakei sollte die Geltungsdauer der Entscheidung 2006/805/EG bis 31. Juli 2008 verlängert werden.
(3)
Die Entscheidung 2006/805/EG sollte daher entsprechend geändert werden.
(4)
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Artikel 14 der Entscheidung 2006/805/EG erhält folgende Fassung:
„Artikel 14
Anwendbarkeit
Diese Entscheidung gilt bis zum 31. Juli 2008.“
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 27. September 2007

Labels: 0
3
18
6