Document ID: 31991R1951

VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 1951/91 DER KOMMISSION vom 3 . Juli 1991 mit zusätzlichen Bestimmungen zum ergänzenden Handelsmechanismus ( EHM ) für Tomaten, Salat, Endivie Eskariol, Karotten, Artischocken, Tafeltrauben, Melonen, Aprikosen, Pfirsichen und Erdbeeren im Handel zwischen Spanien und der Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung am 31 . Dezember 1985
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals,
gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 3210/89 des Rates vom 23 . Oktober 1989 über die Grundregeln für die Anwendung des ergänzenden Handelsmechanismus bei Obst und Gemüse ( 1 ), insbesondere auf Artikel 9,
in Erwägung nachstehender Gründe :
Mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 816/89 der Kommission ( 2 ) wurde die Liste der Erzeugnisse festgelegt, die ab 1 . Januar 1990 dem ergänzenden Handelsmechanismus im Sektor Obst und Gemüse, nachstehend "EHM" genannt, unterliegen . Zu diesen Erzeugnissen gehören Tomaten, Salat, Endivie Eskariol, Karotten, Artischocken, Tafeltrauben, Melonen, Aprikosen, Pfirsiche und Erdbeeren .
Mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 3944/89 der Kommission ( 3 ), geändert durch die Verordnung ( EWG) Nr . 245/90 ( 4 ), sind die Durchführungsvorschriften zum EHM für Obst und Gemüse festgelegt worden .
Mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 1181/91 der Kommission ( 5 ) wurden für die genannten Erzeugnisse die in Artikel 2 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3210/89 genannten Zeiträume festgelegt . Diese Zeiträume gelten bis zum 30 . Juni 1991 . Die voraussichtlichen Ausfuhren nach der restlichen Gemeinschaft mit Ausnahme Portugals sowie die Lage auf dem Gemeinschaftsmarkt haben zur Folge, daß die genannten Zeiträume jetzt für die betreffenden Erzeugnisse gemäß dem Anhang mit Gültigkeit bis 29 . September 1991 festzulegen sind .
Damit der EHM reibungslos angewandt werden kann, gelten bekanntlich die Bestimmungen der Verordnung ( EWG ) Nr . 3944/89 über die statistische Überwachung des Versands und die von den Mitgliedstaaten zu machenden Mitteilungen .
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Obst und Gemüse -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel 1
Für Tomaten, Kopfsalat, anderen Salat, Endivie Eskariol, Karotten, Artischocken, Tafeltrauben, Melonen, Aprikosen, Pfirsiche und Erdbeeren der im Anhang aufgeführten KN-Kodes sind die in Artikel 2 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3210/89 genannten Zeiträume im Anhang festgelegt .
Artikel 2
Für Sendungen von Erzeugnissen gemäß Artikel 1 aus Spanien nach der übrigen Gemeinschaft mit Ausnahme von Portugal findet die Verordnung ( EWG ) Nr. 3944/89 Anwendung .
Für die in der Woche versandten Mengen erfolgt die Mitteilung gemäß Artikel 2 Absatz 2 der genannten Verordnung jedoch spätestens am Dienstag jeder Woche .
Der Kommission werden jeden Monat spätestens am 5 . Tag dieses Monats die in Artikel 9 Absatz 1 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3944/89 vorgesehenen Mitteilungen zugeschickt . Diese Mitteilungen enthalten gegebenenfalls die Angabe "Fehlanzeige ".
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .
Brüssel, den 3 . Juli 1991

Labels: 3
17