Document ID: 32009D0821

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 28. September 2009
zur Aufstellung eines Verzeichnisses zugelassener Grenzkontrollstellen, zur Festlegung bestimmter Vorschriften für die von Veterinärsachverständigen der Kommission durchgeführten Inspektionen und zur Definition der Veterinäreinheiten in TRACES
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 7030)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2009/821/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (1), insbesondere auf Artikel 20 Absätze 1 und 3,
gestützt auf die Richtlinie 91/496/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Tieren und zur Änderung der Richtlinien 89/662/EWG, 90/425/EWG und 90/675/EWG (2), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 4 Unterabsatz 2 letzter Satz und Absatz 5,
gestützt auf die Richtlinie 97/78/EG des Rates vom 18. Dezember 1997 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen (3), insbesondere auf Artikel 6 Absätze 2 und 6,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über amtliche Kontrollen zur Überprüfung der Einhaltung des Lebensmittel- und Futtermittelrechts sowie der Bestimmungen über Tiergesundheit und Tierschutz (4), insbesondere auf Artikel 45 Absatz 6,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Gemäß der Richtlinie 91/496/EWG führen die Mitgliedstaaten veterinärrechtliche Kontrollen der aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Tiere nach den Vorschriften der genannten Richtlinie durch. Ferner sorgen die Mitgliedstaaten dafür, dass bei allen Sendungen derartiger Tiere an einer zu diesem Zweck zugelassenen Grenzkontrollstelle eine Dokumentenprüfung und eine Nämlichkeitskontrolle nach den Vorschriften der genannten Richtlinie vorgenommen wird.
(2)
Außerdem inspiziert die Kommission gemäß Richtlinie 91/496/EWG diese Grenzkontrollstellen in Zusammenarbeit mit den zuständigen einzelstaatlichen Behörden, um sich zu vergewissern, dass die veterinärrechtlichen Kontrollvorschriften einheitlich angewandt werden und dass die Grenzkontrollstellen tatsächlich über die erforderliche Infrastruktur verfügen und den Mindestanforderungen nach Anhang A der genannten Richtlinie genügen.
(3)
Gemäß der Richtlinie 97/78/EG führen die Mitgliedstaaten veterinärrechtliche Kontrollen der Erzeugnisse tierischen Ursprungs sowie bestimmter pflanzlicher Erzeugnisse, die aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführt werden, nach den Vorschriften der genannten Richtlinie durch. Ferner sorgen die Mitgliedstaaten dafür, dass Sendungen derartiger Erzeugnisse nur über eine Grenzkontrollstelle in die Gemeinschaft verbracht werden.
(4)
Gemäß der Entscheidung 2001/881/EG der Kommission vom 7. Dezember 2001 zur Festlegung eines Verzeichnisses der für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern eingeführten Tieren und tierischen Erzeugnissen zugelassenen Grenzkontrollstellen und zur Aktualisierung der Bestimmungen für die von den Sachverständigen der Kommission durchzuführenden Kontrollen (5) werden die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten lebenden Tieren und tierischen Erzeugnissen von den zuständigen Behörden nur in den zugelassenen Grenzkontrollstellen durchgeführt, die im Anhang der genannten Entscheidung aufgeführt sind.
(5)
Zur besseren Identifizierung der Grenzkontrollstellen und Erleichterung der internationalen Kommunikation sollten neue Identifikationscodes, gestützt auf die Regeln der Vereinten Nationen (UN/LOCODE, UN-Code für Ortsbezeichnungen in Handel und Transport) und des Internationalen Luftverkehrsverbands IATA, verwendet werden.
(6)
Ferner sieht die Entscheidung 2001/881/EG regelmäßige Inspektionen durch die Veterinärsachverständigen der Kommission in Zusammenarbeit mit Sachverständigen der Mitgliedstaaten vor, damit die Einhaltung der Gemeinschaftsvorschriften für Einfuhrkontrollen an den im Anhang der genannten Entscheidung aufgeführten Grenzkontrollstellen überprüft werden kann.
(7)
Die Verordnung (EG) Nr. 882/2004 enthält allgemeine Regeln für die Durchführung amtlicher Kontrollen, mit denen verifiziert werden soll, ob Bestimmungen eingehalten werden, die darauf abzielen, unmittelbar oder über die Umwelt auftretende Risiken für Mensch und Tier zu vermeiden, zu beseitigen oder auf ein annehmbares Maß zu senken, und Gepflogenheiten des redlichen Geschäftsverkehrs im Futtermittel- und Lebensmittelhandel zu gewährleisten und den Verbraucherschutz, einschließlich der Kennzeichnung von Futtermitteln und Lebensmitteln und sonstiger Formen der Verbraucherinformation, sicherzustellen.
(8)
Ferner sieht die genannte Verordnung vor, dass Sachverständige der Kommission allgemeine Überprüfungen in den Mitgliedstaaten durchführen. Außerdem sieht sie vor, dass spezifische Überprüfungen und Inspektionen die allgemeinen Überprüfungen in einem oder mehreren spezifischen Bereichen ergänzen können. Diese spezifischen Überprüfungen und Inspektionen können gegebenenfalls auch Vor-Ort-Inspektionen der amtlichen Stellen und der Einrichtungen des überprüften Sektors umfassen.
(9)
Die Verordnung (EG) Nr. 998/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Mai 2003 über die Veterinärbedingungen für die Verbringung von Heimtieren zu anderen als Handelszwecken (6) enthält die Veterinärbedingungen, die bei der Verbringung von aus Drittländern stammenden Heimtieren zu nichtkommerziellen Zwecken erfüllt sein müssen, sowie die Vorschriften für die Kontrolle dieser Tiere. Gemäß der genannten Verordnung treffen die Mitgliedstaaten alle erforderlichen Maßnahmen, um sicherzustellen, dass Heimtiere, die von Reisenden aus bestimmten Drittländern in die Gemeinschaft eingeführt werden, an der Grenzübergangsstelle bestimmten Kontrollen unterzogen werden.
(10)
Die Verordnung (EG) Nr. 206/2009 der Kommission vom 5. März 2009 über die Einfuhr für den per (7) regelt die nichtkommerzielle Einfuhr für den persönlichen Verbrauch bestimmter Mengen von Erzeugnissen tierischen Ursprungs in die Gemeinschaft, die Reisende im Gepäck mitführen, die in Kleinsendungen an Privatpersonen verschickt werden oder die im Fernabsatz bestellt und an Verbraucher geliefert werden. Ferner sieht sie vor, dass wirksame Kontrollen an den EU-Eingangsorten durchgeführt werden.
(11)
Damit sichergestellt ist, dass das Gemeinschaftsrecht einheitlich angewandt wird, sollten die Veterinärsachverständigen der Kommission die Möglichkeit haben, Inspektionen auch an anderen EU-Eingangsorten als an Grenzkontrollstellen durchzuführen.
(12)
Mit der Entscheidung 98/139/EG der Kommission vom 4. Februar 1998 mit Durchführungsbestimmungen zu den von Sachverständigen der Kommission in den Mitgliedstaaten vor Ort durchgeführten Kontrollen im Veterinärbereich (8) werden Durchführungsbestimmungen zu den Kontrollen erlassen, die Sachverständige der Kommission in den Mitgliedstaaten durchführen, um sicherzustellen, dass die Vorschriften des Gemeinschaftsrechts einheitlich befolgt werden. Diese Durchführungsbestimmungen sollten ebenfalls für die im Einklang mit der vorliegenden Entscheidung durchgeführten Inspektionen gelten.
(13)
Die Richtlinie 90/425/EWG dient der Schaffung eines informatisierten Systems zur Vernetzung der Veterinärbehörden, insbesondere für einen leichteren Informationsaustausch zwischen den zuständigen Behörden der Regionen, in denen die die Tiere und tierischen Erzeugnisse begleitenden Gesundheitszeugnisse oder Dokumente ausgestellt wurden, und den zuständigen Behörden des Bestimmungsmitgliedstaats.
(14)
Mit der Entscheidung 91/398/EWG der Kommission vom 19. Juli 1991 über ein informatisiertes Netz zum Verbund der Veterinärbehörden (ANIMO) (9) wurde ein EDV-System zur Vernetzung der Veterinärbehörden geschaffen („ANIMO-Netz“). In der genannten Entscheidung werden die Arten von Veterinäreinheiten definiert, die dem ANIMO-Netz angehören, und die Anforderungen festgelegt, die diese Einheiten erfüllen müssen.
(15)
Mit der Entscheidung 2002/459/EG der Kommission vom 4. Juni 2002 zur Festlegung der Liste der Einheiten des informatisierten Netzes „ANIMO“ (10) wurde die Liste der Veterinäreinheiten des ANIMO-Netzes festgelegt.
(16)
Mit der Entscheidung 92/438/EWG des Rates vom 13. Juli 1992 über die Informatisierung der veterinärmedizinischen Verfahren bei der Einfuhr (SHIFT-Projekt) (11) wurden die Aspekte geregelt, die bei der Informatisierung der veterinärmedizinischen Verfahren zum Tragen kommen („SHIFT-System“).
(17)
Die Entscheidung 2003/24/EG der Kommission vom 30. Dezember 2002 über die Entwicklung eines integrierten EDV-Systems für das Veterinärswesen (12) sieht die Einrichtung eines einheitlichen EDV-Systems durch Integration der Funktionen von ANIMO und SHIFT vor („TRACES“).
(18)
Die Entscheidung 2004/292/EG der Kommission vom 30. März 2004 zur Einführung des TRACES-Systems (13) (Trade Control and Expert System) sieht vor, dass die Mitgliedstaaten TRACES ab bestimmten, in der genannten Entscheidung festgelegten Daten einführen und einsetzen und dass sie die Verwendung des ANIMO-Netzes ab dem Zeitpunkt, an dem sie TRACES einsetzen, einstellen.
(19)
Die für das ANIMO-Netz verwendeten Veterinäreinheiten wurden in TRACES übernommen. Diese Einheiten umfassen die zuständigen zentralen Behörden der Mitgliedstaaten, jede örtliche Behörde der Mitgliedstaaten, die für die Zwecke des Aufbaus des informatisierten Verbunds als solche bezeichnet wird, sowie alle Grenzkontrollstellen.
(20)
Einige Mitgliedstaaten haben darum gebeten, ihrer administrativen Organisation bei der Gestaltung von TRACES stärker Rechnung zu tragen. Daher sollten regionale Einheiten in diesem System als separate Art von Einheit angelegt werden.
(21)
Zwecks eindeutiger Identifikation der Mitgliedstaaten, denen die verschiedenen örtlichen, regionalen und zentralen Einheiten angehören, sollten die TRACES-Einheiten mit dem von der Internationalen Normungsorganisation festgelegten ISO 3166-1-Alpha-2-Code des Mitgliedstaats versehen werden, in dem sie sich befinden. Dieser Code erscheint geeignet, da die betreffenden Einheiten nur innerhalb der Gemeinschaft Relevanz haben und nicht in den Datenaustausch mit Drittländern involviert sind.
(22)
Das Verzeichnis der Veterinäreinheiten in TRACES sollte daher entsprechend geändert werden.
(23)
Im Interesse der Vereinfachung, Klarheit und Einheitlichkeit des Gemeinschaftsrechts sollten die Entscheidungen 91/398/EWG, 2001/881/EG und 2002/459/EG durch die vorliegende Entscheidung aufgehoben und ersetzt werden.
(24)
Nach zufriedenstellenden Inspektionen durch die Inspektionsdienste der Kommission sollten eine zusätzliche Grenzkontrollstelle im Hafen von Riga (Lettland) und zwei zusätzliche Grenzkontrollstellen an den Flughäfen von Ciudad Real und Gerona (Spanien) zu den bereits in der Entscheidung 2001/881/EG vorgesehenen Einträgen für diese Mitgliedstaaten hinzugefügt werden. Zudem sollten nach Mitteilungen Belgiens, Spaniens, Frankreichs, Italiens, der Niederlande und des Vereinigten Königreichs die Einträge für diese Mitgliedstaaten im Verzeichnis der Grenzkontrollstellen entsprechend geändert werden.
(25)
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Gegenstand und Geltungsbereich
(1) Diese Entscheidung enthält
a)
das Verzeichnis der Grenzkontrollstellen, die im Einklang mit den Richtlinien 91/496/EWG und 97/78/EG zugelassen wurden;
b)
Durchführungsbestimmungen zu den von Veterinärsachverständigen der Kommission an den Grenzkontrollstellen und an bestimmten anderen EU-Eingangsorten durchzuführenden Inspektionen;
c)
das Verzeichnis der Veterinäreinheiten in TRACES.
(2) Diese Entscheidung gilt unbeschadet der Entscheidung 98/139/EG.
Artikel 2
Begriffsbestimmungen
Für die Zwecke dieser Entscheidung gelten folgende Begriffsbestimmungen:
a)
„TRACES“: das im Einklang mit der Entscheidung 2003/24/EG eingerichtete integrierte EDV-System für das Veterinärwesen;
b)
„Veterinäreinheit“:
i)
„zentrale Einheit“: die zuständige zentrale Behörde eines Mitgliedstaats, die für die Zwecke von TRACES als solche bezeichnet wird;
ii)
„regionale Einheit“: jede regionale Behörde eines Mitgliedstaats, die für die Zwecke von TRACES als solche bezeichnet wird;
iii)
„örtliche Einheit“: jede örtliche Behörde eines Mitgliedstaats, die für die Zwecke von TRACES als solche bezeichnet wird;
iv)
die in Anhang I aufgeführten Grenzkontrollstellen.
Artikel 3
Verzeichnis der Grenzkontrollstellen
Veterinärkontrollen der aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Sendungen von Tieren und Erzeugnissen werden an den in Anhang I genannten Grenzkontrollstellen durchgeführt.
Artikel 4
Inspektionen an den Grenzkontrollstellen
(1) Die Kommission führt regelmäßige Inspektionen an den in Anhang I genannten Grenzkontrollstellen durch.
Diese Inspektionen werden von Veterinärsachverständigen der Kommission gemeinsam mit Sachverständigen des betreffenden Mitgliedstaats durchgeführt.
(2) Die für die Durchführung der Inspektionen gemäß Absatz 1 zuständigen Sachverständigen
a)
bewerten etwaige an den betreffenden Grenzkontrollstellen bestehende Risiken für die Gesundheit von Tier und Mensch in der Gemeinschaft;
b)
verifizieren die Einhaltung der Gemeinschaftsvorschriften für Veterinärkontrollen an den betreffenden Grenzkontrollstellen, insbesondere in Bezug auf bestehende Infrastrukturen, Ausrüstungen und Verfahren.
Artikel 5
Inspektionen an anderen EU-Eingangsorten
Die Kommission kann nach Rücksprache mit dem betreffenden Mitgliedstaat auch Inspektionen durchführen, bei denen es um Kontrollen an nicht als Grenzkontrollstellen ausgewiesenen EU-Eingangsorten geht, und zwar in Bezug auf
a)
Heimtiere im Sinne von Artikel 3 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 998/2003;
b)
die nichtkommerzielle Einfuhr für den persönlichen Verbrauch bestimmter Mengen von Erzeugnissen tierischen Ursprungs im Sinne von Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 206/2009;
c)
andere Arten von Sendungen lebender Tiere oder Erzeugnisse tierischen Ursprungs als die unter den Buchstaben a und b genannten, um zu verifizieren, dass keine derartigen Sendungen in das EU-Hoheitsgebiet eingeführt wurden, ohne dass sie den Veterinärkontrollen gemäß Artikel 3 der Richtlinie 91/496/EWG und Artikel 3 der Richtlinie 97/78/EG unterzogen wurden.
Artikel 6
Bestandteile von TRACES
(1) TRACES umfasst alle Veterinäreinheiten.
(2) Die Mitgliedstaaten bezeichnen nur solche Veterinäreinheiten, die über geeignete Ausrüstungen verfügen, um die Kompatibilität mit TRACES herzustellen.
(3) Die Mitgliedstaaten sorgen dafür, dass alle Teile ihres Hoheitsgebiets in die Zuständigkeit einer örtlichen Einheit und gegebenenfalls einer regionalen Einheit fallen.
Artikel 7
Verzeichnis der zentralen, regionalen und örtlichen Einheiten in TRACES
Das Verzeichnis der zentralen Einheiten, der regionalen Einheiten und der örtlichen Einheiten mit ihren jeweiligen TRACES-Identifikationscodes ist in Anhang II festgelegt.
Artikel 8
Aufhebung von Rechtsvorschriften
Die Entscheidungen 91/398/EWG, 2001/881/EG und 2002/459/EG werden aufgehoben.
Verweise auf die aufgehobenen Entscheidungen gelten als Verweise auf die vorliegende Entscheidung.
Artikel 9
Adressaten
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 28. September 2009

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