Document ID: 32009R0822

VERORDNUNG (EG) Nr. 822/2009 DER KOMMISSION
vom 27. August 2009
zur Änderung der Anhänge II, III und IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Azoxystrobin, Atrazin, Chlormequat, Cyprodinil, Dithiocarbamaten, Fludioxonil, Fluroxypyr, Indoxacarb, Mandipropamid, Kaliumtriiodid, Spirotetramat, Tetraconazol und Thiram in oder auf bestimmten Erzeugnissen
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (1), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 1 und Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Für Azoxystrobin, Atrazin, Chlormequat, Cyprodinil, Dithiocarbamate, Indoxacarb, Fluroxypyr, Tetraconazol und Thiram wurden in Anhang II bzw. Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte festgelegt. Für Ffludioxonil, Mandipropamid und Spirotetramat wurden in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte festgelegt. Für Kaliumtriiodid wurden keine spezifischen Rückstandshöchstgehalte festgelegt, und der Stoff wurde auch nicht in Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 aufgenommen.
(2)
Im Rahmen eines Verfahrens gemäß der Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (2) zur Zulassung eines den Wirkstoff Cyprodinil enthaltenden Pflanzenschutzmittels für die Verwendung bei Kräutern, Mangold, Zuckerrübenwurzeln und Spinat wurde gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 ein Antrag auf Änderung der derzeitigen Rückstandshöchstgehalte in den Anhängen II und III gestellt.
(3)
Bezüglich Mancozeb (Dithiocarbamate) wurde ein solcher Antrag für die Verwendung bei Knoblauch gestellt. Bezüglich Indoxacarb wurde ein solcher Antrag für die Verwendung bei Himbeeren, Brombeeren und Rosenkohl/Kohlsprossen gestellt. Bezüglich Fludioxonil wurde ein solcher Antrag für die Verwendung bei Karotten, Zuckerrübenwurzeln, Pastinaken, Meerrettich/Kren, Zwiebeln, Schwarzwurzeln, Petersilienwurzeln, Spinat und Mangold gestellt. Bezüglich Fluroxypyr wurde ein solcher Antrag für die Verwendung bei Porree gestellt. Bezüglich Mandipropamid wurde ein solcher Antrag für die Verwendung bei Rotem Senf, Blättern und Keimen der Brassica, Spinat, Portulak und Mangold gestellt. Bezüglich Spirotetramat wurde ein solcher Antrag für die Verwendung bei Zitrusfrüchten, Kernobst, Aprikosen/Marillen, Pfirsichen und Trauben gestellt. Bezüglich Tetraconazol wurde ein solcher Antrag für die Verwendung bei Aprikosen/Marillen gestellt.
(4)
Anträge auf Festsetzung von Einfuhrtoleranzen gemäß Artikel 6 Absätze 2 und 4 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 wurden für die Verwendung von Azoxystrobin bei Passionsfrüchten, von Cyprodinil und Fludioxonil bei Wurzeln von Kräutern für Kräutertees und Gewürzen, von Fluroxypyr bei Tee und Kaffeebohnen, von Kaliumtriiodid bei Bananen, Melonen und Trauben sowie von Thiram bei Bananen gestellt.
(5)
Bezüglich Chlormequat stellte ein Mitgliedstaat den Antrag, den gemäß Anhang II geltenden zeitlich begrenzten Rückstandshöchstgehalt für Birnen zu verlängern, weil dieser Stoff in der Umwelt vorkommt.
(6)
Diese Anträge wurden gemäß Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 von den betreffenden Mitgliedstaaten bewertet, und die Bewertungsberichte wurden an die Kommission weitergeleitet.
(7)
Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (nachstehend „die Behörde“) prüfte die Anträge und die Bewertungsberichte insbesondere unter Berücksichtigung der Risiken für den Verbraucher sowie gegebenenfalls für Tiere und gab mit Gründen versehene Stellungnahmen zu den vorgeschlagenen Rückstandshöchstgehalten ab. Diese Stellungnahmen wurden der Kommission und den Mitgliedstaaten übermittelt und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht (3).
(8)
Die Behörde kam in ihren mit Gründen versehenen Stellungnahmen zu dem Schluss, dass sämtliche Anforderungen bezüglich Daten und Informationen erfüllt sind und die von den Antragstellern gewünschten Änderungen der Rückstandshöchstgehalte im Hinblick auf die Verbrauchersicherheit, basierend auf einer Bewertung der Verbraucherexposition für 27 spezifische europäische Verbrauchergruppen, akzeptiert werden können. Dabei wurden die neuesten Erkenntnisse über die toxikologischen Eigenschaften der Wirkstoffe berücksichtigt. Weder bei lebenslanger Exposition gegenüber diesen Wirkstoffen durch den Verzehr aller Lebensmittelerzeugnisse, die diese Wirkstoffe enthalten können, noch bei kurzzeitiger Exposition durch massiven Verzehr der betreffenden Produkte wurde ein Risiko nachgewiesen, dass die annehmbare tägliche Aufnahme (Acceptable Daily Intake - ADI) oder die akute Referenzdosis (Acute Reference Dose - ARfD) überschritten werden könnte.
(9)
Bezüglich Kaliumtriiodid gelangte die Behörde zu dem Schluss, dass die Aufnahme dieses Stoffes in den Anhang IV im Hinblick auf die Verbrauchersicherheit akzeptiert werden kann.
(10)
Bezüglich Atrazin wurde für Getreide bis zur Vorlage von Daten durch den Antragsteller zur Bestätigung des exakten Rückstandsgehalts ein vorläufiger Rückstandshöchstgehalt bis zum 1. Juni 2009 festgelegt.
(11)
Der Antragsteller hat diese Daten kürzlich vorgelegt. Da kein Risiko für die Verbraucher festgestellt wurde, sollte die Gültigkeit des vorläufigen Rückstandshöchstgehalts um ein Jahr verlängert werden, um es der Behörde zu erlauben, die vorgelegten Daten zu bewerten.
(12)
Auf der Grundlage der mit Gründen versehenen Stellungnahmen der Behörde und unter Berücksichtigung der relevanten Faktoren erfüllen die beantragten Änderungen der Rückstandshöchstgehalte die Anforderungen des Artikels 14 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.
(13)
Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 sollte daher entsprechend geändert werden.
(14)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit, und weder das Europäische Parlament noch der Rat haben ihnen widersprochen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anhänge II, III und IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 27. August 2009

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