Document ID: 31985R0695

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VERORDNUNG (EWG) Nr. 695/85 DER KOMMISSION
vom 15. März 1985
über die Wiedereinführung des Zollsatzes für bestimmte synthetische Spinnfäden der Warenkategorie 41 (Kennziffer 40.0410) mit Ursprung in Brasilien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3563/84 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3563/84 des Rates vom 18. Dezember 1984 zur Anwendung von allgemeinen Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahre 1985 (1), insbesondere auf Artikel 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Gemäß Artikel 2 der genannten Verordnung wird die Zollpräferenzregelung für jede Warenkategorie gewährt, die Gegenstand von nicht auf die Mitgliedstaaten aufgeteilten Plafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die in Spalte (7) ihrer Anhänge I oder II bezueglich bestimmter oder jeder in Spalte (5) derselben Anhänge genannten Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind; gemäß Artikel 3 der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden Waren jederzeit wieder eingeführt werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind.
Für bestimmte synthetische Spinnfäden der Warenkategorie 41 (Kennziffer 40.0410) ist der Plafond auf 9 Tonnen festgesetzt. Am 13. März 1985 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren mit Ursprung in Brasilien, dem Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden Plafond erreicht.
Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber Brasilien wiedereinzuführen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Ab 19. März 1985 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3563/84 des Rates ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in Brasilien wiedereingeführt:
1.2.3.4.5 // // // // // // Kennziffer // Kategorie Nummer // Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs // NIMEXE- Kennziffer (1985) // Warenbezeichnung // // // // // // // (1) // (2) // (3) // (4) // // // // // // 40.0410 // 41 // ex 51.01 A // // Synthetische und künstliche Spinnfäden nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf: // // // // // A. Synthetische Spinnfäden: // // // // 51.01-01, 02, 03, 04, 08, 09, 10, 12, 20, 22, 24, 27, 29, 30, 41, 42, 43, 44, 46, 48 // Synthetische Spinnfäden, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf, andere als nicht texturierte Garne, ungezwirnt, ungedreht oder mit 50 Drehungen oder weniger je Meter // // // // //
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
(1) ABl. Nr. 338 vom 27. 12. 1984, S. 98.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 15. März 1985

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