Document ID: 31991R1436

VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 1436/91 DER KOMMISSION vom 30 . Mai 1991 zur Änderung der Verordnung ( EWG ) Nr . 3846/87 zur Erstellung einer Nomenklatur der landwirtschaftlichen Erzeugnisse für Ausfuhrerstattungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 2727/75 des Rates vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide ( 1 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 3577/90 ( 2 ), insbesondere auf Artikel 16,
in Erwägung nachstehender Gründe :
Mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 3846/87 der Kommission ( 3 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 1255/91 ( 4 ), wurde die Ausfuhrerstattungsnomenklatur festgelegt . Diese Nomenklatur sollte geändert werden, um den Mindestgehalt an Primärstärke des KN-Codes 1108 anzupassen ab dem Ausfuhrerstattungen gewährt werden können .
Zur Vereinfachung der Kontrollverfahren sollte erfahrungsgemäß der in der Kombinierten Nomenklatur angegebene Mindestgehalt an erstattungsfähiger Primärstärke dem Mindestgehalt angeglichen werden, ab dem die Produktionserstattung gemäß Verordnung ( EWG ) Nr . 2169/86 der Kommission vom 10 . Juli 1986 zur Festlegung der Grundregeln für die Kontrolle und Zahlung der Produktionserstattungen für Getreide und Reis ( 5 ), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG ) Nr . 3056/90 ( 6 ) gewährt werden .
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Getreide -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1
Die dem KN-Code 1108 der Ausfuhrerstattungsnomenklatur entsprechende Warenbezeichnung gemäß Sektor 3 im Anhang der Verordnung ( EWG ) Nr 3846/87 wird durch den Anhang zur vorliegenden Verordnung ersetzt .
Die Fußnote ( 6 ) wird am Ende von Sektor 3 angefügt . Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 1. Juni 1991 in Kraft . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .
Brüssel, den 30 . Mai 1991

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