Document ID: 31991R1622

VERORDNUNG (EWG) Nr. 1622/91 DES RATES
vom 13. Juni 1991
zur Festsetzung von Preisen und anderen Beträgen im Obst- und Gemüsesektor für das Wirtschaftsjahr 1991/92
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals, insbesondere auf Artikel 89 Absatz 1 und Artikel 234 Absatz 2,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des Rates vom 18. Mai 1972 über eine gemeinsame Marktorganisation für Obst und Gemüse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3920/90 (2), insbesondere auf Artikel 16 Absatz 1,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2511/69 des Rates vom 9. Dezember 1969 über Sondermaßnahmen zur Verbesserung der Erzeugung und Vermarktung von Zitrusfrüchten der Gemeinschaft (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1130/89 (4), insbesondere auf Artikel 7 Absatz 2,
auf Vorschlag der Kommission (5),
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments (6),
nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses (7),
in Erwägung nachstehender Gründe:
Gemäß Artikel 16 Absatz 1 der Verordnung (EWG)
Nr. 1035/72 sind für die einzelnen Erzeugnisse des Anhangs II der genannten Verordnung für jedes Wirtschaftsjahr ein Grundpreis und ein Ankaufspreis festzusetzen. Die Vermarktungsjahre der betreffenden Erzeugnisse finden gemäß Artikel 1 Absatz 3 der genannten Verordnung in folgenden Zeiträumen statt:
- Blumenkohl: vom 1. Mai bis 30. April;
- Tomaten: vom 1. Januar bis 31. Dezember;
- Pfirsiche und Nektarinen (einschließlich Brugnolen):
vom 1. Mai bis 31. Oktober;
- Zitronen: vom 1. Juni bis 31. Mai;
- Birnen: vom 1. Juni bis 31. Mai;
- Tafeltrauben: vom 1. Mai bis 30. April;
- Äpfel: vom 1. Juli bis 30. Juni;
- Mandarinen, Satsumas und Klementinen:
vom 1. Oktober bis 15. Mai
- Orangen: vom 1. Oktober bis 15. Juli;
- Auberginen: vom 1. Januar bis 31. Dezember;
- Aprikosen: vom 1. Mai bis 31. August.
Gemäß Artikel 16 Absatz 1 dritter Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 ist jedoch für die Zeiträume mit schwacher Vermarktung zu Beginn und am Ende des Wirtschaftsjahres weder ein Grund- noch ein Ankaufspreis festzusetzen.
Bei der Festsetzung der Grundpreise und der Ankaufspreise für Obst und Gemüse ist den Zielen der gemeinsamen Agrarpolitik Rechnung zu tragen. Die gemeinsame Agrarpolitik hat insbesondere zum Ziel, der landwirtschaftlichen Bevölkerung eine angemessene Lebenshaltung zu gewährleisten, die Versorgung sicherzustellen und für die Belieferung der Verbraucher zu angemessenen Preisen Sorge zu tragen.
Die Grundpreise müssen auf der Grundlage der Entwicklung des Mittels der Notierungen festgesetzt werden, die in den letzten drei Jahren auf den repräsentativsten Produktionsmärkten der Gemeinschaft für ein Erzeugnis mit genau festgelegten Handelseigenschaften wie Sorte oder Art, Güteklasse, Grössenklasse und Verpackung festgestellt wurden. Die Ankaufspreise sind gemäß Artikel 16 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 im Verhältnis zum Grundpreis festzusetzen.
Die Anwendung des Artikels 148 Absatz 1 der Beitrittsakte hat in Spanien Preise zur Folge, die sich von den gemeinsamen Preisen unterscheiden. Nach Artikel 149 der Beitrittsakte sind die spanischen Preise zu Beginn jedes Wirtschaftsjahres den gemeinsamen Preisen anzunähern. Die bei dieser Annäherung zu berücksichtigenden Preise führen zur Festsetzung der spanischen Preise in der nachstehenden Höhe.
Die Anwendung des Artikels 285 Absatz 1 der Beitrittsakte hat in Portugal bei mehreren Erzeugnissen zur Folge, daß zu Beginn der zweiten Beitrittsstufe andere als die gemeinsamen Preise festgesetzt worden sind. Nach Artikel 285 Absatz 2 der Beitrittsakte sind die portugiesischen zu Beginn jedes Wirtschaftsjahres den gemeinsamen Preisen anzunähern. Gemäß den dafür vorgesehenen Vorschriften sind die portugiesischen Preise in der in Anhang I angegebenen Höhe festzusetzen.
Der finanzielle Ausgleich für Orangen und Mandarinen ist nach den Kriterien des Artikels 7 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2511/69 festzusetzen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Für das Wirtschaftsjahr 1991/92 werden die Grundpreise und die Ankaufspreise für Obst und Gemüse, die jeweiligen Anwendungszeiträume und die entsprechenden Standardqualitäten gemäß Anhang I festgesetzt.
Artikel 2
Für das Wirtschaftsjahr 1991/92 wird der Betrag des finanziellen Ausgleichs für Orangen und Mandarinen gemäß Anhang II festgesetzt.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Luxemburg am 13. Juni 1991.

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