Document ID: 31990D0521

BESCHLUSS DER KOMMISSION vom 27. September 1990 über den Abschluß des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft und der Tschechischen und Slowakischen Föderativen Republik über den Handel und die handelspolitische und wirtschaftliche Zusammenarbeit im Namen der Europäischen Atomgemeinschaft (90/521/Euratom)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 101 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Das Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft und der Tschechischen und Slowakischen Föderativen Republik über den Handel und die handelspolitische und wirtschaftliche Zusammenarbeit wurde am 7. Mai 1990 unterzeichnet.
Der Rat genehmigte mit Beschluß vom 24. September 1990 dieses Abkommen zwecks Abschluß durch die Kommission im Namen der Europäischen Atomgemeinschaft.
Dieses Abkommen sollte im Namen der Europäischen Atomgemeinschaft geschlossen werden -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Das Abkommen (1) zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft und der Tschechischen und Slowakischen Föderativen Republik über den Handel und die handelspolitische und wirtschaftliche Zusammenarbeit wird im Namen der Europäischen Atomgemeinschaft geschlossen.
Artikel 2
Der Präsident der Kommission nimmt die in Artikel 22 des Abkommens vorgesehene Notifizierung im Namen der Europäischen Atomgemeinschaft vor (2).
Brüssel, den 27. September 1990

Labels: 18
15
5