Document ID: 31990D0421

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BESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 6. August 1990
über die Einstellung des Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren von »Denim" mit Ursprung in der Türkei, Indonesien, Hongkong und Macau
(90/421/EWG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 des Rates vom 11. Juli 1988 über den Schutz gegen gedumpte oder subventionierte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft gehörenden Ländern (1), insbesondere auf Artikel 9,
nach Konsultationen mit dem mit der Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 eingesetzten Beratenden Ausschuß,
in Erwägung nachstehender Gründe:
A. VERFAHREN
(1) Die Kommission erhielt im Januar 1989 einen Antrag von EUROCOTON (Committee of the Cotton and Allied Textile Industries of the EEC), im Namen von Herstellern von »Denim", auf die praktisch die gesamte Gemeinschaftsproduktion der betreffenden Ware entfällt. Der Antrag enthielt Beweismittel dafür, daß bei der Ware mit Ursprung in der Türkei, Indonesien, Hongkong und Macau Dumping vorlag und dadurch eine bedeutende Schädigung verursacht wurde. Diese Beweismittel wurden als ausreichend angesehen, um die Einleitung eines Antidumpingverfahrens zu rechtfertigen. Die Kommission veröffentlichte daraufhin im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften (2) eine Bekanntmachung über die Einleitung eines Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren von Denim mit Ursprung in der Türkei, Indonesien, Hongkong und Macau und leitete eine Untersuchung ein.
(2) Die Kommission unterrichtete davon offiziell die bekanntermassen betroffenen Ausführer und Einführer, die Vertreter der Ausfuhrländer und die antragstellenden Gemeinschaftshersteller und gab den unmittelbar betroffenen Parteien Gelegenheit, ihren Standpunkt schriftlich darzulegen und eine Anhörung zu beantragen.
(3) Die meisten Gemeinschaftshersteller und einige der bekanntermassen betroffenen Ausführer und Einführer legten ihren Standpunkt schriftlich dar. Manche dieser Unternehmen stellten einen Antrag auf Anhörung, dem stattgegeben wurde.
Keine Sachäusserungen wurden seitens der Endabnehmer oder anderer Käufer der Ware in der Gemeinschaft vorgebracht.
(4) Die Kommission holte alle für die Sachaufklärung erforderlichen Informationen ein und prüfte sie nach; sie führte ferner Untersuchungen in den Betrieben folgender Unternehmen durch:
a) Gemeinschaftshersteller
- UCO, Gent,
- Bondül SA, Ronq,
- Lauffenmühle GmbH & Co., Waldshut,
- Atlantic Mills Ltd, Longford,
- Smith & Nephew Textiles Ltd, Colne, Lancashire,
- Hellenic Fabrics, Thessaloniki,
- Leglertex, Ponte San Pietro,
- Montebello SpA, Montebello,
- Jose Royo SA, Valencia,
- Textiles y Confecciones Europeas SA, Valencia;
b) Ausführer
- PT Bintang Agung, Jakarta, Indonesien,
- PT South Textile Mills, Jakarta, Indonesien,
- PT Tyfountex, Solo, Indonesien,
- Aldwick Textile Exporters Co., Hongkong,
- Merit Garment Co., Hongkong,
- Mou Fung Limited, Hongkong,
- Nanyang Cotton Mill Limited, Hongkong,
- Novel Textiles Ltd, Macau,
- Bossa Ticaret ve Sanayi Isletmeleri TAS/Exsa Exports Sanayi, Adana, Türkei,
- Orta Anadolu Ticaret ve Sanayi Isletmesi TAS, Kaysari Narin,
- Pazarlama Ithalat ve Ihracat AS.
(5) Die Untersuchung umfasste den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 1988.
B. WARE UND GLEICHARTIGE WARE
(6) Dieses Verfahren betrifft die Einfuhren von Geweben aus Baumwolle (Denim) mit einem Anteil an Baumwolle von 85 GHT oder mehr und einem Quadratmetergewicht von mehr als 200 g und von Geweben aus Baumwolle (Denim) mit
einem Anteil an Baumwolle von weniger als 85 GHT, hauptsächlich oder ausschließlich mit Chemiefasern gemischt, mit einem Quadratmetergewicht von 200 g oder weniger, beide der KN-Codes 5209 42 00 und 5211 42 00.
Als Denim im Sinne dieser KN-Codes gelten Gewebe aus drei- oder vierbindigem Kettköper einschließlich Kreuzkettköper, deren Kettfäden blau gefärbt und deren Schußfäden roh, gebleicht, grau gefärbt oder heller blau gefärbt sind als die Kettfäden.
(7) Bei dem Vergleich dieser verschiedenen Sorten von Denim legte die Kommission die international anerkannte Klassifizierung zugrunde, die auf dem Gewicht je Quadratyard basiert, und wie folgt lautet:
1.2 // - »Heavy weight denim": // 13 und mehr oz/sq.yd, // - »Medium weight denim": // 10 bis 12,9 oz/sq.yd, // - »Light weight denim": // bis zu 9,99 oz/sq.yd.
Die Kommission war der Auffassung, daß die Gleichheiten in dem Fertigungsprozeß und den materiellen Eigenschaften zusammen mit der praktisch identischen Verwendung und dem praktisch identischen Endverbrauch den Schluß zulassen, daß für die Zwecke dieses Verfahrens alle unter dieser Randnummer und der vorhergehenden Randnummer beschriebenen Denimtypen identisch oder genügend ähnlich sind, um als gleichartige Waren im Sinne des Artikels 2 Absatz 12 der Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 angesehen zu werden.
In diesem Zusammenhang verkauften alle betroffenen Ausführer Denim der gleichen Gewichtsklassen und der gleichen Qualität sowohl auf dem Inlandsmarkt als auch zur Ausfuhr in die Gemeinschaft. Für die Zwecke der Dumpingaufklärung konnten der Normalwert und die Ausfuhrpreise daher für gleichartige Waren verglichen werden. Gleichzeitig stellte der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft Denim aller drei Gewichtsklassen her, so daß die Preise mit den Preisen der ausgeführten Ware des gleichen Gewichts verglichen werden konnten.
C. DUMPING
a) Normalwert
(8) Für die Ware, die in ausreichenden Mengen im normalen Handelsverkehr auf den vier betroffenen Inlandsmärkten verkauft wurde, wurde der Normalwert auf der Grundlage der gewogenen durchschnittlichen Inlandspreise derjenigen Ausführer bestimmt, die in die Gemeinschaft exportierten und die an der Untersuchung mitarbeiteten. Im Fall der Türkei wurden diese Normalwerte wegen der starken Inflation auf Monatsbasis berechnet.
Der Normalwert wurde für jede Warensorte berechnet. In diesem Zusammenhang berücksichtigte die Kommission das unterschiedliche Gewicht je Quadratyard, wie unter Randnummer 7 angegeben. Ferner wurden, soweit angemessen, unterschiedliche Breiten der Gewebe berücksichtigt.
Im Fall aller betroffenen Unternehmen, ausser einem, wurden genügend gewinnbringende Verkäufe auf dem jeweiligen Inlandsmarkt zur Ermittlung des Normalwertes festgestellt.
Im Fall des einen Ausführers in Hongkong, einer Handelsgesellschaft, die die Ware nicht herstellte und auf dem Inlandsmarkt während des Untersuchungszeitraums mit Verlust verkaufte, wurde der Normalwert anhand des gewogenen Durchschnitts der Inlandspreise der anderen Ausführer in Hongkong für gleichartige Warentypen ermittelt.
b) Ausfuhrpreise
(9) Die Ausfuhren gingen in allen Fällen an unabhängige Einführer in der Gemeinschaft. Die Preise wurden daher anhand der tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preise der zur Ausfuhr in die Gemeinschaft verkauften Ware ermittelt.
c) Vergleich
(10) Der Normalwert wurde für jede Warensorte je Geschäftsvorgang mit den Ausfuhrpreisen des entsprechenden Warentyps auf der Stufe ab Werk verglichen. Die Kommission berücksichtigte dabei gemäß Artikel 2 Absätze 9 und 10 der Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 alle die Vergleichbarkeit der Preise beeinflussenden Unterschiede, wie Unterschiede bei den materiellen Eigenschaften und Unterschiede bei den Verkaufsbedingungen, sofern in zufriedenstellender Weise nachgewiesen werden konnte, daß sie in unmittelbarem Zusammenhang mit den betreffenden Verkäufen standen. Dies war der Fall bei Unterschieden bei den Kreditbedingungen, Garantien, Provisionen, Gehältern für Verkaufspersonal, Verpackungs-, Transport-, Versicherungs-, Bereitstellungs- und sonstigen Nebenkosten.
Die Antragsteller schlugen vor, den Vergleich auf die Ware der höchsten Gewichtsklasse zu beschränken, da diese besonders repräsentativ sei. Die Kommission hielt jedoch ein Abweichen von ihrem normalen Vorgehen nicht für notwendig, da ein Vergleich aller Kategorien der gleichartigen Ware möglich war. In jedem Fall betrafen etwa 95 % aller Angaben der Unternehmen die Ware der höchsten Gewichtsklasse, die folglich bei den Berechnungen am stärksten ins Gewicht fielen.
d) Dumpingspannen
(11) Die Dumpingspanne entsprach im Fall eines jeden Ausführers der Differenz zwischen dem Normalwert und dem Preis bei der Ausfuhr in der Gemeinschaft nach gebührender Berichtigung. Die gewogenen durchschnittlichen Dumpingspannen erreichten für die einzelnen von dem Verfahren betroffenen Ausführer folgenden Prozentsatz der gesamten cif-Werte:
1.2 // a) Türkei // // - Bossa Ticaret ve Sanayi Isletmeleri TAS/Exsa Exports Sanayi, Adana: // 6,5 %, // - Orta Anadulu Ticaret ve Sanayi, Isletmesi TAS, Istanbul: // 7,8 %; // b) Indonesien // // - PT Bintang Agung, Jakarta: // 2,1 %, // - PT Tyfountex, Solo: // 3,4 %; // c) Hongkong // // - Merit Garment Co., Hongkong: // 18,7 %, // - Aldwick Textile Exporters Co., Hongkong: // 11,4 %.
Bei den übrigen untersuchten Unternehmen wurden keine oder äusserst geringfügige (in jedem Fall weniger als 1 %) Dumpingspannen festgestellt.
D. SCHÄDIGUNG
a) Kumulierung
(12) Die Kommission stützte ihre Schadensermittlung auf die Auswirkungen sämtlicher Verkäufe der betreffenden Ware in die Gemeinschaft, die von den Exportunternehmen getätigt wurden, für die Dumpingspannen über dem Mindestniveau ermittelt worden waren.
b) Volumen und Preise der Einfuhren
(13) Nach den Feststellungen erreichten die Denimausfuhren der Unternehmen in der Türkei, in Indonesien und Hongkong 1986 5 538 Tonnen, 1987 7 956 Tonnen und 1988 3 803 Tonnen.
Diese Mengen entsprachen einem Marktanteil in der Gemeinschaft von 3,1 % 1986, 4,4 % 1987 und 2,8 % 1988. Der Rückgang des Marktanteils zwischen 1987 und 1988 fiel in eine Zeit, in der der Verbrauch in der Gemeinschaft um mehr als 26 % abgenommen hatte.
(14) Die Kommission stellte fest, daß die Preise für Denim während des Untersuchungszeitraums in der Gemeinschaft um 20 bis 30 % fielen, während die Preise der betroffenen Unternehmen im Durchschnitt um 2,9 % zurückgegangen waren. Ein klares Bild von der Preisunterbietung der betroffenen Ausführer lässt sich nicht liefern, obwohl bei allen betroffenen Ausführern in Einzelfällen eine Preisunterbietung festgestellt worden war. Zur Feststellung der Preisunterbietung wurden auf der gleichen Handelsstufe, das heisst hauptsächlich Verkäufe an Bekleidungshersteller, die Preise der Gemeinschaftshersteller mit den Preisen der gleichartigen Ware verglichen.
c) Situation des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft
(15) Nach den vorliegenden Zahlen erreichte die EWG-Produktion 1987 120 000 Tonnen und fiel 1988 auf 105 000 Tonnen oder um 12,5 %. Die Kapazitätsauslastung ging in dieser Zeit entsprechend zurück. Die Verkäufe der Gemeinschaftshersteller in der Gemeinschaft zeigten die gleiche Tendenz und verringerten sich von 106 400 Tonnen 1987 auf 94 200 Tonnen 1988.
Auch der Verbrauch in der Gemeinschaft fiel zwischen 1987 und 1988 von 180 000 Tonnen auf 134 000 Tonnen. Dieser Nachfragerückgang um mehr als 26 % führte angesichts des Umsatzvolumens der Gemeinschaftshersteller zu einer Steigerung ihres Marktanteils von 59 % 1987 auf 70 % 1988.
(16) Angesichts dieses Verbrauchsrückgangs reichte die Produktionskürzung nicht aus, um zu verhindern, daß die Lagerbestände der EWG-Hersteller ab 1988 stark anwuchsen. Die Folge dieses allgemeinen Überangebots auf dem Gemeinschaftsmarkt war ein bedeutender Preisverfall. Während des Untersuchungszeitraums gingen die Preise um 20 bis 30 % zurück und folgten der allgemeinen Markttendenz, wie unter Randnummer 14 beschrieben.
(17) 1988 erlitten alle Gemeinschaftshersteller bedeutende Gewinneinbussen, was für einige bedeutete, daß die betreffende Ware mit Verlust verkauft wurde. Die Gewinnspanne der Gemeinschaftshersteller fiel im gewogenen Durchschnitt von 10,2 % 1987 auf 5,1 % 1988.
(18) Unter diesen Umständen ist die Kommission der Auffassung, daß Anzeichen dafür bestehen, daß dem Wirtschaftszweig der Gemeinschaft während des Untersuchungszeitraums eine Schädigung verursacht wurde. Nach den Schlußfolgerungen der Kommission zu dem ursächlichen Zusammenhang wird es jedoch nicht als angemessen angesehen, von einer bedeutenden Schädigung zu sprechen.
E. SONSTIGE EINSCHLAEGIGE WIRTSCHAFTSFAKTOREN UND SCHADENSURSACHE
(19) Zur Klärung der Frage, ob dem Wirtschaftszweig der Gemeinschaft eine bedeutende Schädigung verursacht wurde, prüfte die Kommission, ob diese Schädigung den Auswirkungen des festgestellten Dumpings oder anderen einschlägigen Wirtschaftsfaktoren zuzuschreiben war.
(1) ABl. Nr. L 209 vom 2. 8. 1988, S. 1.
(2) ABl. Nr. C 73 vom 21. 3. 1989, S. 3.
(20) Zu diesem Zweck wurden Volumen und Preise der Einfuhren aus nicht von der Untersuchung betroffenen Ländern und nicht gedumpter Einfuhren berücksichtigt. Diese Einfuhren waren zwischen 1987 und 1988 rückläufig, erreichten aber immer noch einen Marktanteil von etwa 2,64 % in der Gemeinschaft. Auch wurde festgestellt, daß grosse Mengen dieser eingeführten Waren zu Preisen verkauft wurden, die die Preise der Gemeinschaftshersteller auf dem Gemeinschaftsmarkt für die gleiche Ware und gelegentlich die Preise der Ware aus den betroffenen Ländern, bei denen Dumping festgestellt worden war, unterboten.
(21) Auch wurde geprüft, wie sich die Nachfrage nach der betreffenden Ware in der Gemeinschaft entwickelt hatte. Dabei wurde festgestellt, daß die Nachfrage zwischen 1987 und 1988 um etwa 26 % zurückgegangen war. Dieser erhebliche Nachfragerückgang überstieg prozentual die Produktionskürzung der Gemeinschaftshersteller in dieser Zeit und führte zu höheren Lagerbeständen und sinkenden Preisen.
(22) Die Ausfuhren der Unternehmen, bei denen Dumping festgestellt worden war, sind ebenfalls zwischen 1987 und dem Untersuchungszeitraum volumenmässig zurückgegangen, so daß ihr Marktanteil trotz der Verbrauchsabnahme in der Gemeinschaft von etwa 26 % in dieser Zeit von 4,4 % auf 2,8 % zurückging. Demgegenüber erlitten die Gemeinschaftshersteller prozentual weit geringere Umsatzeinbussen und erhöhten trotz des niedrigen Verbrauchsniveaus 1988 ihren Marktanteil während des Untersuchungszeitraums um etwa 11 %.
(23) Was die Preise anbetrifft, so konnten zwar einige Preisunterbietungen den fraglichen Einfuhren zugeschrieben werden, jedoch herrschte am Markt während des Nachfragerückgangs 1988 ein hoher Preiswettbewerb. Im Durchschnitt gingen die Preise der vier Exportfirmen in dieser Zeit um 2,9 % zurück, gegenüber 20 bis 30 % in der Gemeinschaft insgesamt. Möglicherweise gingen die betroffenen Unternehmen bei ihrer Preissenkung von niedrigeren Preisen aus als die Gemeinschaftshersteller, jedoch dürfte eine Preisunterbietung, sofern sie zuvor stattgefunden hatte, viel geringer geworden und in vielen Fällen beseitigt worden sein.
(24) Ferner wurde festgestellt, daß das Gesamtvolumen der gedumpten Einfuhren der Ware mit Ursprung in den betroffenen Ländern nur einen äusserst geringen Prozentsatz des gesamten Verbrauchs in der Gemeinschaft während des Untersuchungszeitraums deckte und daß diese Einfuhren fast ausschließlich am Ende des Untersuchungszeitraums infolge des in den einzelnen Ländern bestehenden Quotenlizenzsystems stattfanden, so daß sie sich auf die Preise der Gemeinschaftshersteller in dieser Zeit kaum oder gar nicht auswirkten.
(25) Dementsprechend wurde bei der Prüfung der Feststellung, ob die gedumpten Einfuhren dem Wirtschaftszweig der Gemeinschaft im Sinne von Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 eine bedeutende Schädigung verursachten, die Tatsache berücksichtigt, daß das Gesamtvolumen der Ausfuhren der betroffenen Firmen in die Gemeinschaft weder absolut noch im Verhältnis zum Verbrauch in der Gemeinschaft erheblich gestiegen war. Bei jedem einzelnen Unternehmen war während des Untersuchungszeitraums ein Rückgang sowohl des Volumens als auch des Marktanteils festgestellt worden, wobei der Marktanteil der Einfuhren aller Ausführer, bei denen Dumping vorlag, in dieser Zeit nur 2,8 % erreichte. Auch der Vergleich der Preise der betroffenen Unternehmen mit den Preisen der gleichartigen Waren der antragstellenden Hersteller in der Gemeinschaft ergab keine erhebliche Preisunterbietung.
Was andere Faktoren als die gedumpten Einfuhren anbetrifft, so wurden Volumen und Preise nichtgedumpter Einfuhren und von Einfuhren aus anderen Ländern als den betroffenen Ländern berücksichtigt, wie auch in erster Linie der bedeutende Nachfragerückgang bei der betreffenden Ware während des Untersuchungszeitraums.
(26) Dementsprechend wurde daher der Schluß gezogen, daß die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft durch die gedumpten Einfuhren von Denim mit Ursprung in den betroffenen Ländern für sich genommen während des Untersuchungszeitraums nicht als bedeutend angesehen werden konnte.
F. EINSTELLUNG DES VERFAHRENS
(27) Die Antragsteller und andere interessierte Parteien wurden über die wesentlichen Fakten und Erwägungen unterrichtet, aus denen heraus die Kommission beabsichtigte, das Verfahren einzustellen. Die Antragsteller übermittelten daraufhin ihre Stellungnahmen, die von den Kommissionsdienststellen ausführlich geprüft wurden.
(28) Diese Sachäusserungen enthielten eine vergleichende Analyse der Produktionskosten in den Ausfuhrländern und in der Gemeinschaft. Jedoch wurde festgestellt, daß eine derartige Analyse für die Sachaufklärung der Kommission hinsichtlich des ursächlichen Zusammenhangs kaum relevant war, so daß eine Änderung des auf dieser Sachaufklärung beruhenden Beschlusses nicht gerechtfertigt war. Die Antragsteller beanstandeten in dieser Phase auch die Zahlenangaben der Kommission über den Verbrauch in der Gemeinschaft und verwiesen in diesem Zusammenhang auf die Zahlen über den Verbrauch an Bekleidung aus Denim, also Waren, die aus Denimgewebe hergestellt werden. Dies wird jedoch nicht als zuverlässiger Anhaltspunkt für den Verbrauch an Denimgeweben angesehen. Nach Auffassung der Kommission liefern die Zahlenangaben der Antragsteller keine Basis für eine Änderung der Zahlenangaben der Kommission oder ihrer Schlußfolgerungen hinsichtlich des Verbrauchs der Ware in der Gemeinschaft.
(29) Zu dem ursächlichen Zusammenhang behaupteten die Antragsteller, daß wegen der Preisempfindlichkeit des betreffenden Marktes in der Gemeinschaft auch kleine Mengen gedumpter Einfuhren zu Billigpreisen dem Wirtschaftszweig der Gemeinschaft eine bedeutende Schädigung verursacht haben konnten.
In diesem Zusammenhang behaupteten die Antragsteller weiter, die niedrigen Preise der betroffenen Exportfirmen seien für den Nachfragerückgang verantwortlich, denn die Käufer von Denim erwarteten noch niedrigere Preise, hielten ihre Käufe zurück und nutzten die vorhandenen Bestände. Die Kommission ist jedoch der Auffassung, daß der Preisrückgang vielmehr das Ergebnis der allgemein rückläufigen Nachfrage während des Untersuchungszeitraums war. Diese Schlußfolgerung wird dadurch erhärtet, daß die Preise der betroffenen Exportfirmen während dieser Zeit relativ konstant blieben und zu einem Verlust an Marktanteil führten, wie auch durch die Tatsache, daß die Gemeinschaftshersteller in vorausgegangenen Zeiten hoher Nachfrage zu Preisen verkauften, die wesentlich höher waren als diejenigen der eingeführten Waren.
(30) Die Kommission kam daher aufgrund der vorliegenden Beweismittel zu dem Schluß, daß Volumen und Preise der nichtgedumpten Einfuhren und der Nachfragerückgang in der Gemeinschaft während des Untersuchungszeitraums für die bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft verantwortlich waren, nicht aber das geringe Volumen der gedumpten Einfuhren, und dies trotz ihrer relativ niedrigen Preise.
(31) Die Antragsteller verwiesen auch auf eine drohende Schädigung im Zusammenhang mit den Einfuhren von Denim aus den betroffenen Ländern. Genannt wurde hier nur der angebliche Anstieg der Produktionskapazität der türkischen Ausführer, die den Behauptungen zufolge 50 % der gesamten Kapazität aller Gemeinschaftshersteller erreicht hat. Die Kommission konnte die Richtigkeit dieser Behauptung jedoch nicht feststellen. Da die türkischen Ausführer während des Untersuchungszeitraums, verglichen mit der angeblichen Kapazitätsausweitung, nur einen sehr niedrigen Marktanteil erreichten, wurde es in dieser Phase nicht als angemessen angesehen, diese Untersuchung weiter auszudehnen, um die Situation im einzelnen zu prüfen.
(32) Unter diesen Umständen sollte daher das Verfahren gegenüber den Einfuhren von Denim mit Ursprung in der Türkei, Indonesien, Hongkong und Macau ohne die Einführung von Schutzmaßnahmen eingestellt werden -
BESCHLIESST:
Einziger Artikel
Das Antidumpingverfahren betreffend die Einfuhren von Denim der KN-Codes 5209 42 00 und 5211 42 00 mit Ursprung in der Türkei, Indonesien, Hongkong und Macau wird eingestellt.
Brüssel, den 6. August 1990

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