Document ID: 31991L0499

RICHTLINIE DES RATES vom 26. Juni 1991 zur Änderung der Richtlinie 64/432/EWG hinsichtlich der Diagnose der Rinderbrucellose und der enzootischen Rinderleukose (91/499/EWG)
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 43,
auf Vorschlag der Kommission,
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments (1),
nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses (2),
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die Richtlinie 64/432/EWG des Rates vom 26. Juni 1964 zur Regelung viehseuchenrechtlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Rindern und Schweinen (3), zuletzt geändert durch die Richtlinie 90/422/EWG (4), legt die Verfahren fest, die zur Erhaltung des Status amtlich als brucellosefreier und von enzootischer Rinderleukose freier Bestände notwendig sind.
Aufgrund neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse und technischer Fortschritte bei der Diagnose und Bekämpfung der Rinderbrucellose und der enzootischen Rinderleukose hat sich eine Änderung der Gemeinschaftsvorschriften in diesem Bereich als notwendig erwiesen -
HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anlagen der Richtlinie 64/432/EWG werden nach Maßgabe des Anhangs der vorliegenden Richtlinie geändert.
Artikel 2
Die Mitgliedstaaten setzen die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften in Kraft, um dieser Richtlinie vor dem 1. Januar 1992 nachzukommen. Sie unterrichten die Kommission unverzueglich davon.
Wenn die Mitgliedstaaten Vorschriften nach Absatz 1 erlassen, nehmen sie in den Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Die Mitgliedstaaten regeln die Einzelheiten dieser Bezugnahme.
Artikel 3
Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Geschehen zu Luxemburg am 26. Juni 1991.

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