Document ID: 31990R1490

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VERORDNUNG (EWG) Nr. 1490/90 DER KOMMISSION
vom 31. Mai 1990
zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 685/69 über Durchführungsbestimmungen für die Interventionen auf dem Markt für Butter und Rahm
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 804/68 des Rates vom 27. Juni 1968 über die gemeinsame Marktorganisation für Milch und Milcherzeugnisse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3879/89 (2), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 7,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Nach der Verordnung (EWG) Nr. 685/69 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 569/90 (4), wird die von der Interventionsstelle gekaufte Butter ab dem 90. Tag nach der Übernahme des Erzeugnisses bezahlt. Zahlungen aufgrund von privaten Geschäftsabschlüssen erfolgen dagegen in kürzerer Zeit. Es empfiehlt sich, diese Zahlungsfristen einander anzunähern und dazu den im Fall des Interventionsankaufs einzuhaltenden Mindestzeitraum auf 45 Tage zu kürzen. Gleichzeitig sollte die höchstzulässige Zahlungsfrist gekürzt werden.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Milch und Milcherzeugnisse -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
In Artikel 5 Absatz 5 der Verordnung (EWG) Nr. 685/69 wird die Angabe »90." durch die Angabe »45." und die Angabe »120." durch die Angabe »65." ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 31. Mai 1990

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