Document ID: 32004R0260

Verordnung (EG) Nr. 260/2004 der Kommission
vom 6. Februar 2004
zur Änderung der Anhänge I, III, V und VII zu der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 vom 12. Oktober 1993 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern(1), insbesondere auf Artikel 19,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Die gemeinsame Einfuhrregelung für Textilwaren aus Drittländern sollte aktualisiert werden, um einer Reihe jüngerer Entwicklungen Rechnung zu tragen.
(2) Der Rat genehmigte mit dem Beschluss 2003/453/EG(2) die Unterzeichnung des Abkommens in Form eines Briefwechsels zur Änderung des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Sozialistischen Republik Vietnam über den Handel mit Textilwaren und Bekleidung und über Marktliberalisierungsmaßnahmen im Namen der Europäischen Gemeinschaft und dessen vorläufige Anwendung.
(3) Der Rat genehmigte mit dem Beschluss 1999/867/EG(3) die Unterzeichnung des Abkommens in Form eines Briefwechsels zur Änderung des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Sozialistischen Republik Vietnam über den Handel mit Textilwaren und Bekleidung und über Marktliberalisierungsmaßnahmen im Namen der Europäischen Gemeinschaft und dessen vorläufige Anwendung.
(4) Die Kommission setzte mit der Verordnung (EG) Nr. 337/2003(4) die Regelung über die doppelte Kontrolle bei bestimmten Textilwaren mit Ursprung in der Ukraine aus.
(5) Die Vereinbarung(5) mit Ägypten trat am 31. Dezember 2003 außer Kraft.
(6) Das Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien über den Handel mit Textilwaren und Bekleidung(6) trat am 31. Dezember 2003 außer Kraft.
(7) Die Kombinierte Nomenklatur wurde mit Wirkung vom 1. Januar 2004 geändert(7). Diese Änderungen betreffen auch einige Codes in Anhang I zu der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93.
(8) Aus Gründen der Übersichtlichkeit sollten einige Anhänge zu der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 durch eine Neufassung ersetzt werden.
(9) Die Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 sollte daher entsprechend geändert werden.
(10) Um sicherzustellen, dass die Gemeinschaft ihre völkerrechtlichen Verpflichtungen erfuellt, sollten die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ab dem 1. Januar 2004 gelten.
(11) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des gemäß Artikel 17 der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 eingesetzten Textilausschusses -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 wird wie folgt geändert:
1. Die Anhänge I, III, V und VII erhalten die Fassung im Anhang zu dieser Verordnung.
2. In Anhang III erhält die Tabelle A die Fassung im Anhang zu dieser Verordnung.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt mit Wirkung vom 1. Januar 2004.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 6. Februar 2004

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