Document ID: 31996R0940

VERORDNUNG (EG) Nr. 940/96 DER KOMMISSION vom 23. Mai 1996 zur Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren texturierter Polyester-Filamentgarne mit Ursprung in Indonesien und Thailand
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 384/96 des Rates vom 22. Dezember 1995 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1), insbesondere auf Artikel 23,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 des Rates vom 11. Juli 1988 über den Schutz gegen gedumpte oder subventionierte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft gehörenden Ländern (2), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 522/94 (3), insbesondere auf Artikel 11,
nach Konsultationen im Beratenden Ausschuß,
in Erwägung nachstehender Gründe:
A. VERFAHREN
(1) Im Juli 1994 veröffentlichte die Kommission im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften (4) eine Bekanntmachung über die Einleitung eines Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren texturierter Polyester-Filamentgarne mit Ursprung in Indonesien, Indien und Thailand und leitete eine Untersuchung ein.
(2) Das Verfahren wurde auf Antrag des "International Committee of Rayon and Synthetic Fibres" ("CIRFS") eingeleitet, das im Namen von Gemeinschaftsherstellern handelt, auf die insgesamt ein größerer Teil der gesamten Gemeinschaftsproduktion der betreffenden Garne entfällt.
Der Antrag enthielt Beweise für das Vorliegen von Dumping bei der Ware mit Ursprung in den vorgenannten Ländern und für eine dadurch verursachte bedeutende Schädigung; diese Beweise wurden als ausreichend angesehen, um die Einleitung eines Verfahrens zu rechtfertigen.
(3) Die Kommission unterrichtete davon offiziell die bekanntermaßen betroffenen Hersteller, Ausführer und Einführer, die Vertreter der Ausfuhrländer und den Antragsteller und gab den betroffenen Parteien Gelegenheit, ihren Standpunkt schriftlich darzulegen und eine Anhörung zu beantragen.
(4) Die Vertreter mehrerer Ausführer, der Antragsteller und ein Verband von Ausführern nahmen schriftlich Stellung. Der Verband indischer Ausführer wurde auf seinen Antrag hin angehört.
(5) Die Kommission sandte allen bekanntermaßen betroffenen Parteien Fragebogen zu und erhielt ausführliche Informationen von den antragstellenden Gemeinschaftsherstellern, von mehreren Herstellern in Indien, Indonesien und Thailand sowie von einem Einführer in der Gemeinschaft, der mit einem indischen Hersteller geschäftlich verbunden ist.
(6) Die Kommission holte alle für die vorläufige Sachaufklärung für notwendig erachteten Informationen ein, prüfte sie nach und führte Untersuchungen in den Betrieben folgender Unternehmen durch:
a) Gemeinschaftshersteller
Rhône Poulenc, Frankreich,
Hoechst AG, Deutschland,
Nylstar, Deutschland,
Unifi, Irland,
Montefibre Spa Enichem, Italien,
Akzo Fibres and Polymers Division, Niederlande,
Nurel SA, Spanien,
Exsa, Vereinigtes Königreich;
b) Hersteller/Ausführer in den Ausfuhrländern
Indien
Akai Impex Limited, Bombay,
Bahuma Polytex Ltd, Ahmedabad,
DCL Polyesters Ltd, Hyderabad,
Indo Rama Synthetics (India) Ltd, Bombay,
Raymond Synthetics Ltd, Allahabad,
Reliance Industries Ltd, Bombay;
Indonesien
P.T. Hadtex Indosyntec, Bandung,
P.T. Indo Rama Synthetics, Jakarta,
P.T. Polysindo Eka Perkasa, Jakarta Pusat,
P.T. Susilia Indah Synthetic Fibres Industries, Jakarta Pusat,
P.T. Vastex Prima Industries, Bandung;
Thailand
Sunflag (Thailand) Ltd, Bangkok,
Tuntex (Thailand) Public Company Limited, Bangkok,
Chareonsawatt Stretched Yarn Co. Ltd, Nakhorn Pathom.
(7) Die Dumpinguntersuchung betraf den Zeitraum vom 1. Juli 1993 bis 30. Juni 1994 ("Untersuchungszeitraum").
(8) Da wegen der Vielzahl der betroffenen Parteien umfangreiche und komplexe Informationen eingeholt und geprüft werden mußten, überstieg die Untersuchung den normalen Zeitraum von einem Jahr, wie er in Artikel 7 Absatz 9 Buchstabe a) der Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 (nachstehend "Grundverordnung" genannt) vorgesehen ist.
B. WARE UND GLEICHARTIGE WARE
1. Warenbeschreibung
(9) Der Antrag betrifft texturierte Polyester-Filamentgarne ("PTY") der KN-Codes 5402 33 10 und 5402 33 90. PTY werden direkt aus teilverstreckten Polyestergarnen hergestellt und sowohl in der Web- als auch in der Wirk-/Stickwarenindustrie zur Herstellung von Geweben aus Polyester oder aus Polyester und Baumwolle verwendet.
Nach Gewicht ("Denier"), Zahl der Filamente und Luestrierung lassen sich verschiedene Typen von PTY unterscheiden. Außerdem werden je nach Leistungsfähigkeit des Fertigungsprozesses verschiedene Qualitäten hergestellt. Allerdings bestehen keine wesentlichen Unterschiede bei den grundlegenden materiellen Eigenschaften und Verwendungen der verschiedenen Typen und Qualitäten von PTY. Daher sollten alle PTY-Typen für die Zwecke dieses Verfahrens als eine Ware angesehen werden.
2. Gleichartige Ware
(10) Die Untersuchung ergab, daß die in Indien, Indonesien und Thailand auf dem Inlandsmarkt verkauften PTY ähnliche grundlegende Eigenschaften und Verwendungen haben wie die PTY, die aus diesen Ländern in die Gemeinschaft ausgeführt werden. Ebenso haben die vom Wirtschaftszweig der Gemeinschaft hergestellten und auf dem Gemeinschaftsmarkt verkauften PTY ähnliche grundlegende Eigenschaften und Verwendungen wie die aus den fraglichen Ländern in die Gemeinschaft ausgeführten PTY.
(11) Daher werden die PTY, die auf den Inlandsmärkten der Ausfuhrländer verkauft, aus diesen Ländern in die Gemeinschaft ausgeführt bzw. in der Gemeinschaft hergestellt und dort verkauft werden, als gleichartige Ware im Sinne des Artikels 2 Absatz 12 der Grundverordnung angesehen.
C. DUMPING
1. Normalwert
a) Indien
(12) Zunächst wurde geprüft, ob alle indischen Hersteller die fragliche Ware auf dem Inlandsmarkt in Mengen verkauften, die mindestens 5 v. H. der in die Gemeinschaft exportierten Mengen der gleichartigen Ware ausmachten, da Verkäufe in solchen Mengen normalerweise für einen angemessenen Vergleich als ausreichend angesehen werden. Bei allen sieben kooperierenden indischen Unternehmen überstiegen die Inlandsverkäufe diese 5 v. H.-Schwelle.
(13) Danach prüfte die Kommission, ob die sieben indischen Unternehmen alle Garntypen, die mit den in die Gemeinschaft exportierten Garntypen identisch bzw. unmittelbar vergleichbar waren, auf dem Inlandsmarkt in ausreichenden Mengen verkauften.
(14) Dabei wurde davon ausgegangen, daß ein PTY-Typ auf dem Inlandsmarkt in ausreichenden Mengen im Sinne des Artikels 2 Absatz 3 der Grundverordnung verkauft wurde, wenn die in Indien im Untersuchungszeitraum verkauften Mengen mindestens 5 v. H. der Exportverkäufe des vergleichbaren PTY-Typs in die Gemeinschaft ausmachten.
(15) Schließlich prüfte die Kommission bei allen sieben indischen Unternehmen, ob die Inlandsverkäufe der einzelnen PTY-Typen als Geschäfte im normalen Handelsverkehr angesehen werden konnten, und legte dabei den Anteil der gewinnbringenden Verkäufe zugrunde.
(16) Nach der folgenden Methode wurde bestimmt, ob die Inlandsverkäufe im normalen Handelsverkehr getätigt wurden:
Erreichten bei einem bestimmten PTY-Typ die Verkäufe zu einem Nettopreis, der den Produktionskosten im Sinne des Artikels 2 Absatz 3 Buchstabe b) Ziffer ii) der Grundverordnung entsprach bzw. diese überstieg, mengenmäßig 80 v. H. der jeweiligen Gesamtverkäufe, so wurde der Normalwert anhand des gewogenen Durchschnitts aller Inlandsverkäufe des betreffenden Garntyps im Untersuchungszeitraum bestimmt, ungeachtet der Tatsache, ob diese Verkäufe gewinnbringend waren oder nicht.
Erreichten bei einem bestimmten PTY-Typ die Verkäufe zu einem Nettopreis, der den Produktionskosten entsprach bzw. diese überstieg, mengenmäßig weniger als 80 v. H., aber eine hinreichende Menge der jeweiligen Gesamtverkäufe, so erfolgte die Bestimmung des Normalwerts ausschließlich anhand des gewogenen Durchschnitts der gewinnbringenden Inlandsverkäufe des betreffenden Garntyps.
Erreichten bei einem bestimmten PTY-Typ die Verkäufe zu einem Nettopreis, der den Produktionskosten entsprach bzw. diese überstieg, eine nicht hinreichende Menge der jeweiligen Gesamtverkäufe, so wurde die Auffassung vertreten, daß der betreffende Garntyp nicht im normalen Handelsverkehr verkauft wurde und der Normalwert folglich rechnerisch zu ermitteln war.
(17) Nach der vorgenannten Methode wurde bei fünf indischen Unternehmen der Normalwert für alle in die Gemeinschaft ausgeführten PTY-Typen anhand der Inlandspreise der vergleichbaren Garntypen bestimmt, wobei gemäß Artikel 2 Absatz 3 Buchstabe a) der Grundverordnung alle unmittelbar mit den betreffenden Verkäufen zusammenhängenden Rabatte und Nachlässe abgezogen wurden. Bei einem indischen Unternehmen, das zwei PTY-Typen in die Gemeinschaft exportierte, wurde der Normalwert für den einen Garntyp anhand des Inlandspreises des vergleichbaren Typs bestimmt, während er für den anderen Garntyp wegen fehlender Inlandsverkäufe, wie in Randnummer 18 dargelegt, rechnerisch ermittelt werden mußte. Auch bei einem anderen Unternehmen, das nur einen PTY-Typ in die Gemeinschaft exportierte und den vergleichbaren Garntyp auf dem Inlandsmarkt mit Verlust verkaufte, mußte der Normalwert gemäß Artikel 2 Absatz 3 Buchstabe b) Ziffer ii) der Grundverordnung rechnerisch ermittelt werden.
(18) Die rechnerische Ermittlung des Normalwerts erfolgte durch Addition der Produktionskosten der betreffenden Garntypen und eines angemessenen Betrags für Vertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten ("VVG-Kosten") sowie den Gewinn.
Die VVG-Kosten wurden für die beiden betroffenen Hersteller anhand ihrer tatsächlichen Kosten bei den gewinnbringenden Inlandsverkäufen der gleichartigen Waren bestimmt. Der Gewinn wurde bei dem einen Hersteller anhand seines tatsächlichen Gewinns bei den gewinnbringenden Inlandsverkäufen der gleichartigen Waren festgesetzt. Da der andere Hersteller die gleichartigen Waren auf dem Inlandsmarkt ohne Gewinn verkaufte, wurde in seinem Fall der Gewinn der anderen Hersteller bei den gewinnbringenden Inlandsverkäufen der gleichartigen Waren zugrunde gelegt.
b) Indonesien
(19) Bei der Prüfung der Frage, ob die kooperierenden indonesischen Hersteller die fragliche Ware auf dem Inlandsmarkt im normalen Handelsverkehr und in ausreichenden Mengen verkauften, um einen angemessenen Vergleich zuzulassen, ging die Kommission nach der gleichen Methode vor wie bei den indischen Herstellern (siehe Randnummern 12 bis 16).
(20) Dabei stellte sie fest, daß bei allen betroffenen indonesischen Herstellern die Inlandsverkäufe sowohl insgesamt als auch bei den einzelnen PTY-Typen mehr ausmachten als 5 v. H. der entsprechenden Exportverkäufe in die Gemeinschaft. Daher wurde die Auffassung vertreten, daß die Inlandsverkäufe sowohl insgesamt als auch bei den einzelnen Garntypen für einen angemessenen Vergleich ausreichten.
(21) Außerdem wurde festgestellt, daß von den insgesamt 49 PTY-Typen, die die fünf betroffenen indonesischen Hersteller zum Export in die Gemeinschaft verkauften, nur 32 vergleichbare Typen auf dem Inlandsmarkt im normalen Handelsverkehr verkauft wurden. Für die fraglichen 32 Typen wurde der Normalwert daher anhand der Inlandspreise der vergleichbaren Garntypen bestimmt, wobei gemäß Artikel 2 Absatz 3 Buchstabe a) der Grundverordnung alle unmittelbar mit den fraglichen Verkäufen zusammenhängenden Rabatte und Nachlässe abgezogen wurden.
(22) Bei den übrigen 17 in die Gemeinschaft exportierten PTY-Typen mußte der Normalwert rechnerisch ermittelt werden, da auf dem Inlandsmarkt keine vergleichbaren Garntypen im normalen Handelsverkehr verkauft wurden.
(23) Die rechnerische Ermittlung des Normalwerts für die einzelnen betroffenen indonesischen Hersteller erfolgte durch Addition der Produktionskosten der fraglichen Garntypen und eines angemessenen Betrags für VVG-Kosten sowie den Gewinn. Dieser Betrag wurde anhand der tatsächlichen Kosten und Gewinne der einzelnen Hersteller bei ihren gewinnbringenden Inlandsverkäufen der gleichartigen Waren festgesetzt.
c) Thailand
(24) Bei der Prüfung der Frage, ob die kooperierenden thailändischen Hersteller die fragliche Ware auf dem Inlandsmarkt im normalen Handelsverkehr und in ausreichenden Mengen verkauften, um einen angemessenen Vergleich zuzulassen, ging die Kommission nach der gleichen Methode vor wie bei den indischen Herstellern (siehe Randnummern 12 bis 16).
(25) Dabei stellte sie fest, daß bei allen betroffenen thailändischen Herstellern die Inlandsverkäufe sowohl insgesamt als auch bei den einzelnen PTY-Typen mehr ausmachten als 5 v. H. der entsprechenden Exportverkäufe in die Gemeinschaft. Daher wurde die Auffassung vertreten, daß die Inlandsverkäufe sowohl insgesamt als auch bei den einzelnen Garntypen für einen angemessenen Vergleich ausreichten.
(26) Außerdem wurde festgestellt, daß von den insgesamt 19 PTY-Typen, die die drei betroffenen thailändischen Hersteller zum Export in die Gemeinschaft verkauften, nur 14 vergleichbare Typen auf dem Inlandsmarkt im normalen Handelsverkehr verkauft wurden. Für die fraglichen 14 Typen wurde der Normalwert daher anhand der Inlandspreise der vergleichbaren Garntypen bestimmt, wobei gemäß Artikel 2 Absatz 3 Buchstabe a) der Grundverordnung alle unmittelbar mit den fraglichen Verkäufen zusammenhängenden Rabatte und Nachlässe abgezogen wurden.
(27) Bei den übrigen fünf PTY-Typen, die einer der betroffenen thailändischen Hersteller in die Gemeinschaft exportierte, mußte der Normalwert rechnerisch ermittelt werden, da auf dem Inlandsmarkt keine vergleichbaren Garntypen im normalen Handelsverkehr verkauft wurden.
(28) Die rechnerische Ermittlung des Normalwerts für diesen Hersteller erfolgte durch Addition der Produktionskosten der fraglichen Garntypen und eines angemessenen Betrags für VVG-Kosten sowie den Gewinn. Dieser Betrag wurde anhand der tatsächlichen Kosten und Gewinne des betroffenen Herstellers bei seinen gewinnbringenden Inlandsverkäufen der gleichartigen Waren festgesetzt.
2. Ausfuhrpreis
(29) Der Ausfuhrpreis wurde im allgemeinen gemäß Artikel 2 Absatz 8 Buchstabe a) der Grundverordnung anhand des tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preises der zur Ausfuhr in die Gemeinschaft verkauften Ware ermittelt.
(30) Da ein indischer Ausführer geringe Mengen der Ware an einen geschäftlich verbundenen Einführer in der Gemeinschaft verkaufte, wurden die Ausfuhrpreise in diesem Fall gemäß Artikel 2 Absatz 8 Buchstabe b) der Grundverordnung anhand des Preises errechnet, zu dem die eingeführte Ware erstmals an einen unabhängigen Käufer in der Gemeinschaft weiterverkauft wurde. Bei der Errechnung der Ausfuhrpreise wurden Berichtigungen für alle zwischen der Einfuhr und dem Wiederverkauf entstandene Kosten sowie eine Gewinnspanne von 3 % vorgenommen, die die Kommission vorläufig aufgrund der vorliegenden Angaben über die Gewinne unabhängiger Einführer in dem betroffenen Sektor als angemessen ansah.
3. Vergleich
(31) Der Normalwert wurde je Garntyp und Geschäftsvorgang auf der Stufe ab Werk und auf derselben Handelsstufe mit dem entsprechenden Ausfuhrpreis verglichen.
(32) Im Interesse eines fairen Vergleichs wurden der Normalwert und der Ausfuhrpreis gemäß Artikel 2 Absätze 9 und 10 der Grundverordnung zur Berücksichtigung der die Vergleichbarkeit der Preise unmittelbar beeinflussenden Unterschiede berichtigt. Diese Berichtigungen betrafen Einfuhrabgaben und indirekte Steuern sowie Kosten, die von Verkäufen herrührten, die unter unterschiedlichen Verkaufsbedingungen vorgenommen wurden. Diese Berichtigungen wurden nur zugestanden, wenn hinreichend nachgewiesen wurde, daß die betreffenden Unterschiede in unmittelbarem Zusammenhang mit den betreffenden Verkäufen standen.
(33) Außerdem wurde auf Antrag mehrerer thailändischer und indischer Ausführer eine Berichtigung für Einfuhrabgaben zugestanden, die im Fall des Verbrauchs der gleichartigen Ware im Ursprungsland auf die darin verarbeiteten Rohstoffe erhoben wurden, im Fall der Ausfuhr der Ware in die Gemeinschaft dagegen nicht erhoben bzw. erstattet wurden.
4. Dumpingspannen
a) Kooperierende Hersteller
(34) Der Vergleich ergab das Vorliegen von Dumping bei allen betroffenen kooperierenden Unternehmen, wobei die Dumpingspannen jeweils dem Betrag entsprachen, um den der Normalwert den Preis bei Ausfuhr in die Gemeinschaft überstieg.
Für die einzelnen Hersteller ergaben sich folgende gewogene durchschnittliche Dumpingspannen, ausgedrückt als Prozentsatz der Preise frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt:
Indien
PLATZ FÜR EINE TABELLE
Indonesien
PLATZ FÜR EINE TABELLE
Thailand
PLATZ FÜR EINE TABELLE
b) Nichtkooperierende Hersteller
(35) Bei den Herstellern in den betroffenen Ausfuhrländern, die weder den Fragebogen der Kommission in zufriedenstellender Weise beantworteten noch sich in anderer Weise meldeten, sollte nach Auffassung der Kommission die Dumpingspanne gemäß Artikel 7 Absatz 7 Buchstabe b) der Grundverordnung anhand der verfügbaren Informationen ermittelt werden. Zu diesem Zweck erschienen die von der Kommission während der Untersuchung überprüften Informationen am besten geeignet. Um die mangelnde Bereitschaft zur Mitarbeit nicht zu belohnen und sicherzustellen, daß die eingeführten Maßnahmen den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft wirksam gegen die unlauteren Handelspraktiken schützen, wurde es bei der vorläufigen Sachaufklärung für angemessen angesehen, für die nichtkooperierenden Hersteller in den einzelnen Ländern die höchste Dumpingspanne zugrunde zu legen, die in dem betreffenden Land bei den kooperierenden Herstellern festgestellt wurde.
Auf dieser Grundlage wurden die vorläufigen Dumpingspannen für die nichtkooperierenden Hersteller auf 42,9 % im Fall Indiens, 22 % im Fall Indonesiens und 29,6 % im Fall Thailands festgesetzt.
D. WIRTSCHAFTSZWEIG DER GEMEINSCHAFT
(36) Nicht alle PTY-Hersteller in der Gemeinschaft arbeiteten an der Untersuchung mit. Zur Ermittlung der PTY-Gesamtproduktion in der Gemeinschaft und zur Definition des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft im Sinne des Artikels 4 Absatz 5 der Grundverordnung stützte sich die Kommission daher auf die Antworten auf den Fragebogen, die Eurostat-Statistiken sowie die Angaben des CIRFS über die Produktion der nichtkooperierenden Unternehmen. Auf dieser Grundlage wurde die PTY-Gesamtproduktion in der Gemeinschaft auf rund 95 000 Tonnen geschätzt.
(37) Die Kommission prüfte, ob ein kooperierender PTY-Hersteller in der Gemeinschaft, bei dem es sich um eine Tochtergesellschaft eines türkischen Unternehmens handelt, gemäß Artikel 4 Absatz 5 der Grundverordnung aus dem Wirtschaftszweig der Gemeinschaft auszuschließen war.
Der betreffende Hersteller kaufte den wichtigsten Ausgangsstoff für die PTY-Produktion - nämlich teilverstreckte Polyestergarne ("POY") - von seiner Muttergesellschaft in der Türkei, die sowohl POY als auch PTY in die Gemeinschaft exportierte. Das türkische Unternehmen ist als exportierender Hersteller von der Überprüfung der Antidumpingzölle auf die Einfuhren von POY und PTY u. a. mit Ursprung in der Türkei betroffen, die parallel zu diesem Verfahren durchgeführt wird.
(38) Im Einklang mit der bisherigen Praxis der Gemeinschaft wurde die Auffassung vertreten, daß dieser Gemeinschaftshersteller aufgrund seiner Geschäftsbeziehung zu dem betreffenden Hersteller/Ausführer in der Türkei vor den schädigenden Auswirkungen der gedumpten Einfuhren geschützt war, so daß die Einbeziehung dieses Herstellers in den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft die Beurteilung dieser Auswirkungen verzerren würde. Da das betreffende Gemeinschaftsunternehmen PTY aus POY herstellt, das es zu Transferpreisen von dem geschäftlich verbundenen türkischen Ausführer kauft, der nach den Feststellungen der Kommission Dumping praktizierte und eine Schädigung der Antragsteller verursachte, sind die Angaben über die Produktionskosten der fraglichen Ware unzuverlässig. Daher wurde die Auffassung vertreten, daß der betreffende Gemeinschaftshersteller aus dem Wirtschaftszweig der Gemeinschaft auszuschließen war.
(39) Auf dieser Grundlage erreichte der Anteil der antragstellenden kooperierenden Hersteller an der gesamten Gemeinschaftsproduktion im Untersuchungszeitraum mehr als 50 %. Daher wird bestätigt, daß auf die Antragsteller ein größerer Teil der gesamten Gemeinschaftsproduktion der fraglichen Ware entfällt und sie damit den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft im Sinne des Artikels 4 Absatz 5 der Grundverordnung bilden.
E. SCHÄDIGUNG
1. PTY-Verbrauch in der Gemeinschaft
Die Untersuchung der Kommission ergab, daß sich der sichtbare PTY-Gesamtverbrauch in der Gemeinschaft von 230 000 Tonnen im Jahr 1991 auf 237 000 im Jahr 1992 erhöhte, dann auf 221 000 Tonnen im Jahr 1993 zurückging und im Untersuchungszeitraum wieder auf 241 000 Tonnen anstieg. Damit erhöhte sich der Verbrauch im Bezugszeitraum insgesamt um rund 5 %.
2. Verhalten der Ausführer auf dem Gemeinschaftsmarkt
a) Kumulierung der gedumpten Einfuhren
(40) Die Kommission prüfte, ob die Einfuhren aus den betroffenen Ländern bei der Beurteilung ihrer Auswirkungen auf den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft kumuliert werden sollten. Dabei wurden folgende Kriterien berücksichtigt: Volumen der Einfuhren aus den einzelnen betroffenen Ländern, Vergleichbarkeit der Einfuhrwaren untereinander bzw. der Einfuhrwaren und der gleichartigen Waren der Gemeinschaftshersteller im Hinblick auf ihre materiellen Eigenschaften und die Austauschbarkeit bei den Endverwendungen, Ähnlichkeit der Vertriebskanäle und des Preisverhaltens der Hersteller in den betroffenen Ländern auf dem Gemeinschaftsmarkt.
(41) Die Einfuhren mit Ursprung in Indien verringerten sich ab 1992 beständig und beliefen sich im Untersuchungszeitraum nur noch auf 2 274 Tonnen; dies entsprach 0,9 % der gesamten Gemeinschaftsproduktion in diesem Zeitraum. Dieses Einfuhrvolumen wurde als unerheblich angesehen, so daß im Einklang mit dem üblichen Vorgehen der Gemeinschaft bei der vorläufigen Sachaufklärung die Auffassung vertreten wurde, daß die Einfuhren der fraglichen Ware mit Ursprung in Indien nicht zur bedeutenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft beitrugen; diese Einfuhren wurden daher nicht in die Schadensermittlung einbezogen.
(42) Die betroffenen Hersteller in Indonesien und Thailand beantragten, ihre jeweiligen Exporte in die Gemeinschaft sollten aufgrund ihres angeblich niedrigen Volumens nicht mit den Ausfuhren aus den anderen betroffenen Ländern kumuliert werden. Die Untersuchung ergab jedoch, daß die PTY-Einfuhren aus beiden betroffenen Ländern ab 1991 in der Gemeinschaft kontinuierlich stiegen und im Untersuchungszeitraum im Fall Indonesiens 11 518 Tonnen und im Fall Thailands 6 925 Tonnen erreichten, was 4,8 % bzw. 2,9 % des Gemeinschaftsverbrauchs entsprach. Diese Mengen können weder absolut noch relativ gesehen als unerheblich eingestuft werden.
(43) Die Kommission stellte fest, daß die aus Indonesien und Thailand eingeführten PTY sowohl untereinander als auch mit den in der Gemeinschaft hergestellten PTY in jeder Hinsicht vergleichbar und in hohem Maße austauschbar sind.
Die aus Indonesien und Thailand eingeführten PTY konkurrieren untereinander und mit der gleichartigen Ware des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft. Außerdem werden die Importe in der Gemeinschaft über ähnliche Vertriebskanäle vermarktet und lassen vergleichbare Preistrends erkennen. Daher wurde der Schluß gezogen, daß die Auswirkungen der betroffenen Einfuhren mit Ursprung in Indonesien und Thailand kumuliert bewertet werden sollten.
b) Volumen und Marktanteil der gedumpten Einfuhren
(44) Die PTY-Einfuhren mit Ursprung in Indonesien und Thailand erhöhten sich von insgesamt 3 863 Tonnen im Jahr 1991 auf 9 490 Tonnen im Jahr 1993 und 18 443 Tonnen im Untersuchungszeitraum. Damit stieg ihr Marktanteil in der Gemeinschaft von 1,7 % im Jahr 1991 auf 4,3 % im Jahr 1993 und 7,7 % im Untersuchungszeitraum.
3. Preise der gedumpten Einfuhren
(45) Um zu prüfen, ob eine Preisunterbietung vorlag, wurden alle Garntypen, die in der Gemeinschaft hergestellt bzw. aus Indonesien und Thailand in die Gemeinschaft eingeführt wurden, nach ihrem Gewicht ("Denier") in drei Gruppen eingeteilt. Dann verglich die Kommission bei jeder Gruppe den gewogenen durchschnittlichen Verkaufspreis des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft mit dem gewogenen durchschnittlichen Preis, den die einzelnen betroffenen Ausführer für die vergleichbare Gruppe auf derselben Handelsstufe in Rechnung stellten. Danach wurden die in den einzelnen Gruppen ermittelten Preisunterbietungsspannen gewogen, um für jeden Ausführer eine einzige Preisunterbietungsspanne festzusetzen.
Beim Wirtschaftszweig der Gemeinschaft wurden die Preise auf der Stufe ab Werk und bei den Ausführern die Preise auf der Stufe frei Grenze der Gemeinschaft, verzollt, zugrunde gelegt.
(46) Dieser Vergleich ergab das Vorliegen einer Preisunterbietung im Untersuchungszeitraum. Die Preisunterbietungsspannen schwankten je nach Ausführer zwischen 37,4 % und 46,8 % im Fall Indonesiens (gewogener Durchschnitt von 41,3 %) und 48,2 % und 52,7 % im Fall Thailands (gewogener Durchschnitt von 49,6 %).
4. Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft
a) Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung
(47) Die PTY-Produktion des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft verringerte sich von 104 000 Tonnen im Jahr 1991 auf 92 000 Tonnen im Jahr 1993 und stieg im Untersuchungszeitraum wieder leicht auf 95 000 Tonnen an. Damit ging die Gemeinschaftsproduktion insgesamt um 8,6 % zurück, während sich der Verbrauch im gleichen Zeitraum um 5 % erhöhte.
(48) Die Produktionskapazität des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft erhöhte sich um rund 7 % von 114 000 Tonnen im Jahr 1991 auf 122 000 Tonnen im Untersuchungszeitraum.
(49) Die Kapazitätsauslastung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft verringerte sich insgesamt von 91 % auf 78 %. Da die Polyestergarnindustrie äußerst kapitalintensiv ist (eine Kapazitätsauslastung von bis zu 90 % wird als normal angesehen), hatte die Verringerung der Kapazitätsauslastung erhebliche Auswirkungen auf die Verteilung der fixen Kosten.
b) Absatzvolumen und Marktanteil
(50) Das Absatzvolumen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft verringerte sich in der Gemeinschaft von rund 87 000 Tonnen in den Jahren 1991 und 1992 auf 83 000 Tonnen im Jahr 1993, bevor es sich im Untersuchungszeitraum bei steigender Nachfrage wieder auf 87 000 Tonnen erhöhte.
(51) Der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft in der Gemeinschaft entwickelte sich wie folgt: 37,7 % im Jahr 1991, 36,8 % im Jahr 1992, 37,7 % im Jahr 1993 und 36 % im Untersuchungszeitraum. Das insgesamt relativ konstante Absatzvolumen führte aufgrund des Anstiegs des Gemeinschaftsverbrauchs zu leichten Marktanteileinbußen.
c) Preisentwicklung
(52) Die PTY-Preise schwankten je nach den Preisen der Rohstoffe, die zur Herstellung der vorgelagerten Ware (POY) verwendet werden, d. h. reine Terephtalsäure, Dimethylethylen und Glykol. Der Preisanstieg bei den PTY am Ende des Untersuchungszeitraums (erstes Halbjahr 1994) gegenüber 1993 (zweite Jahreshälfte) ist auf die weltweite Verknappung und anschließende Verteuerung dieser Rohstoffe zurückzuführen.
Daher erhöhten alle Marktteilnehmer ihre Preise zum gleichen Zeitpunkt.
d) Rentabilität
(53) Ab 1992 verschlechterten sich generell die Geschäftsergebnisse des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft. Während 1992 insgesamt noch Gewinne erzielt wurden, kam es in der Folge zu Verlusten, die im Untersuchungszeitraum mit durchschnittlich rund 10 % des Umsatzes besonders hoch waren. Alle antragstellenden Gemeinschaftshersteller mußten hohe Verluste bzw. Gewinneinbußen hinnehmen.
e) Beschäftigung und Investitionen
(54) Obwohl die PTY-Fertigung ohnehin nicht arbeitsintensiv ist, wurden im Wirtschaftszweig der Gemeinschaft kontinuierlich Arbeitsplätze abgebaut. Die meisten Unternehmen kürzten generell ihre Investitionen. Die Ausweitung der Produktionskapazität im Wirtschaftszweig der Gemeinschaft ist vor allem auf die umfangreichen Investitionen eines mit einem Drittlandshersteller geschäftlich verbundenen Unternehmens in den Jahren 1992 und 1993 zurückzuführen; dieses Unternehmen verringerte drastisch seine POY-Einfuhren von der Muttergesellschaft und weitete im Gegenzug seine POY-Produktion und folglich auch seine PTY-Produktionskapazität in der Gemeinschaft aus.
5. Schlußfolgerungen zur Schädigung
(55) Aufgrund dieser negativen Entwicklung der wirtschaftlichen Indikatoren - und zwar insbesondere des Rückgangs der Produktion, der Kapazitätsauslastung und des Marktanteils trotz eines begrenzten Anstiegs des PTY-Verbrauchs in der Gemeinschaft sowie der immer höheren finanziellen Verluste - wird vorläufig der Schluß gezogen, daß dem Wirtschaftszweig der Gemeinschaft eine bedeutende Schädigung verursacht wurde.
F. SCHADENSURSACHE
(56) Die Kommission hat geprüft, ob die bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft durch die gedumpten Einfuhren verursacht wurde und ob möglicherweise andere Faktoren für diese Schädigung ursächlich waren oder dazu beigetragen hatten.
1. Auswirkungen der gedumpten Einfuhren aus Indonesien und Thailand
(57) Die PTY-Einfuhren mit Ursprung in Indonesien und Thailand trugen aufgrund ihres steigenden Marktanteils bei aggressiven Billigpreisen zur Verschlechterung der Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft bei. Ab 1991 erreichten die Einfuhren aus diesen beiden Ländern im Vergleich zu den Importen aus anderen Drittländern bei weitem den höchsten Marktanteil in der Gemeinschaft (7,7 % im Untersuchungszeitraum). Im selben Zeitraum verzeichnete der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft trotz eines Anstiegs des Gemeinschaftsverbrauchs Marktanteileinbußen und hohe finanzielle Verluste. Der Anstieg der Einfuhren aus Indonesien und Thailand ist in erster Linie auf deren Billigpreise zurückzuführen, mit denen die Preise des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft deutlich unterboten wurden. Dies traf selbst für die zweite Hälfte des Untersuchungszeitraums (erstes Halbjahr 1994) zu, als die Gemeinschaftshersteller ihre Preise wegen der gestiegenen Rohstoffpreise leicht anhoben.
2. Auswirkungen anderer Faktoren
(58) Die Kommission prüfte ferner, ob möglicherweise andere Faktoren als die Einfuhren aus Indonesien und Thailand die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft verursacht hatten. Dies war um so mehr gerechtfertigt, als sich die Rentabilität im Wirtschaftszweig der Gemeinschaft bereits 1992 verschlechterte, während der stärkste Anstieg bei den Einfuhren aus Indonesien und Thailand 1993 zu verzeichnen war.
a) Einfuhren aus anderen Ländern
- Taiwan und Türkei
(59) Die 1988 eingeführten Antidumpingmaßnahmen betreffend die PTY-Einfuhren mit Ursprung in der Türkei und Taiwan sind immer noch gültig. Bei der derzeitigen Überprüfung dieser Maßnahmen wird die Kommission möglicherweise zu dem Schluß kommen, daß die Einfuhren aus der Türkei und Taiwan trotz ihres rückläufigen Volumens und Marktanteils schädliche Auswirkungen auf den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft hatten und zu den Schwierigkeiten dieses Wirtschaftszweigs beitrugen.
- Malaysia, USA, Südafrika und Slowakei
(60) Es wurde behauptet, die Einfuhren aus diesen Ländern hätten die Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft beeinflußt.
(61) Im Fall Malaysias wurde im April 1995 ein Antidumpingverfahren eingeleitet, in dem die Untersuchung derzeit noch nicht abgeschlossen ist. Da die Kommission zu dem Schluß gekommen war, daß genügend Beweise für Dumping und eine dadurch verursachte Schädigung vorlagen, um die Einleitung einer Untersuchung zu rechtfertigen, kann nicht ausgeschlossen werden, daß die Einfuhren aus Malaysia, deren Marktanteil sich in der Gemeinschaft von 0 % im Jahr 1991 auf 1,9 % im Untersuchungszeitraum erhöhte, zur Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft beitrugen.
(62) Die PTY-Einfuhren aus den USA erreichten zwar im Untersuchungszeitraum immer noch erhebliche Mengen (Marktanteil von 4,1 %), verringerten sich jedoch zwischen 1991 und dem Untersuchungszeitraum um 16 %. Der Marktanteil der PTY-Einfuhren aus Südafrika erhöhte sich in der Gemeinschaft von 1,07 % im Jahr 1991 auf 1,47 % im Untersuchungszeitraum. Aus den Eurostat-Statistiken ist jedoch nicht zu entnehmen, welche PTY-Typen eingeführt wurden, so daß keine Schlüsse auf die Preise der PTY-Einfuhren aus den USA und Südafrika gezogen werden können.
(63) Die PTY-Einfuhren aus der Slowakei erreichten im Untersuchungszeitraum in der Gemeinschaft einen Marktanteil von 3,1 %. Aufgrund der Investitionen eines Gemeinschaftsherstellers in der Slowakei wurde jedoch ein großer Teil dieser Einfuhren ab 1993 zu Transferpreisen zwischen geschäftlich verbundenen Unternehmen getätigt. Mit diesen Einfuhren wollte der fragliche Gemeinschaftshersteller natürlich seine eigene Rentabilität nicht negativ beeinflussen. Daher wird der Schluß gezogen, daß die Einfuhren aus der Slowakei keine nennenswerten Auswirkungen auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft haben konnten.
- Schlußfolgerung
(64) Die PTY-Einfuhren aus Taiwan, der Türkei und Malaysia, bei denen schädigende Dumpingpraktiken festgestellt bzw. derzeit im Rahmen eines Antidumpingverfahrens geprüft werden, trugen möglicherweise zu den Schwierigkeiten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft bei. Auch bei den PTY-Einfuhren aus den USA und Südafrika, für die keine aussagekräftigen Preisinformationen vorliegen, kann dies nicht ausgeschlossen werden. Doch selbst wenn der Schluß zu ziehen ist, daß diese Einfuhren zur Schädigung beitrugen, ändert dies nichts an den schädigenden Auswirkungen der Einfuhren aus Indonesien und Thailand.
b) Sonstige Gemeinschaftshersteller
(65) Angesichts der Tatsache, daß auf die antragstellenden Gemeinschaftshersteller rund 50 % der gesamten Gemeinschaftsproduktion von PTY entfallen, wurde es für notwendig erachtet, das Verhalten der übrigen PTY-Hersteller in der Gemeinschaft und dessen mögliche Auswirkungen auf die Lage der Antragsteller zu prüfen.
(66) Die geschätzte Produktionskapazität der anderen Gemeinschaftshersteller ist in den letzten vier Jahren konstant geblieben. Dasselbe gilt für ihr tatsächliches Produktionsvolumen, das nur im ersten Halbjahr 1994 ähnlich wie beim Wirtschaftszweig der Gemeinschaft leicht anstieg. Der Marktanteil dieser anderen Gemeinschaftshersteller ging im Untersuchungszeitraum - ähnlich wie derjenige der Antragsteller - leicht zurück.
(67) Daher hatte das Verhalten dieser Hersteller, abgesehen von den Folgen des normalen Wettbewerbs, offensichtlich keine schädigenden Auswirkungen auf die ohnehin schwierige Lage der Antragsteller.
c) Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft
(68) Die indischen Ausführer machten geltend, der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft habe im Zuge umfangreicher Umstrukturierungen technisch hochentwickelte Betriebe aufgebaut und Überkapazitäten geschaffen. Daher sei eine etwaige bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft selbst verursacht.
(69) Die Kommission prüfte dieses Argument und kam zu dem Schluß, daß einige Gemeinschaftsunternehmen weiterhin beträchtliche Investitionen tätigten, was vor allem darauf zurückzuführen ist, daß die Maschinen und Einrichtungen in diesem Industriezweig fortlaufend erneuert werden müssen. Diese Investitionen waren zur Erhaltung der Wettbewerbsfähigkeit erforderlich und erklären nur teilweise den Rückgang der Kapazitätsauslastung im Wirtschaftszweig der Gemeinschaft. Gemessen am Gemeinschaftsverbrauch und den berechtigten Verkaufserwartungen ist die gesamte Produktionskapazität des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft keinesfalls zu hoch.
d) Ausfuhren des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft
(70) Mehrere Hersteller in den betroffenen Ausfuhrländern behaupteten, die angeblichen Schwierigkeiten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft in der Gemeinschaft seien durch den Anstieg der Exporte des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft ab 1991 hervorgerufen worden.
(71) Dazu ist darauf hinzuweisen, daß sich das Volumen der PTY-Ausfuhren der Gemeinschaft im Bezugszeitraum gemäß den Eurostat-Statistiken um 15,5 % erhöhte. Dies ist jedoch ausschließlich auf die Exporte derjenigen Gemeinschaftshersteller zurückzuführen, die nicht in den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft einbezogen wurden, denn dessen Exporte gingen im gleichen Zeitraum leicht zurück. Daher ist das Argument der Hersteller in den betroffenen Ausfuhrländern unbegründet.
e) Wechselkurse und Marktbedingungen
(72) Die indonesischen Ausführer machten geltend, der vorteilhafte Kurs des US-Dollars gegenüber dem Ecu habe die Ausfuhren aus Indonesien in die Gemeinschaft begünstigt.
(73) Auch wenn der Kurs des Dollars gegenüber dem Ecu möglicherweise die in US-Dollar in Rechnung gestellten PTY-Einfuhren für die Einführer interessanter machte, ändert dies nichts an der Tatsache, daß die Ausführer die Ware während des gesamten Untersuchungszeitraums zu gedumpten Preisen exportierten, wobei die schädigenden Auswirkungen dieser Importe möglicherweise verstärkt wurden.
(74) Die indonesischen Ausführer behaupteten ferner, die Lohnkosten in der Gemeinschaft seien deutlich höher als in Indonesien, so daß die in der Gemeinschaft hergestellten PTY viel teurer seien als die indonesischen PTY.
(75) Auf die Lohnkosten entfällt in diesem Industriezweig nur ein unbedeutender Teil der gesamten Produktionskosten. Die Preisunterschiede zwischen den gedumpten Einfuhrwaren und den Garnen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft sind daher nicht in nennenswertem Maße auf die unterschiedlichen Lohnkosten zurückzuführen.
(76) Die Hersteller in Thailand behaupteten, die Einführung von Antidumpingmaßnahmen in diesem Fall sei vollkommen ungerechtfertigt, da ihre Ausfuhrpreise ab dem Frühjahr 1994 so stark stiegen, daß etwaige Dumpingpraktiken bzw. eine etwaige Schädigung im Untersuchungszeitraum mehr als ausgeglichen worden seien.
(77) Die Preiserhöhung im ersten Halbjahr 1994 (zweite Hälfte des Untersuchungszeitraums) ist in erster Linie auf die gestiegenen Rohstoffpreise zurückzuführen und spiegelt daher lediglich einen allgemeinen weltweiten Preisanstieg wider. Außerdem blieben, wie bereits dargelegt, die Preisunterbietungsspannen im fraglichen Zeitraum unverändert.
(78) Ferner ist daran zu erinnern, daß die Kommission in Antidumpingverfahren üblicherweise nur die Fakten und Zahlenangaben prüft, die sich genau auf den Untersuchungszeitraum beziehen. Entwicklungen nach dem Untersuchungszeitraum, in diesem Fall nach Juni 1994, können normalerweise bei der Dumping- und Schadensermittlung nicht berücksichtigt werden, da sich die Untersuchung ansonsten wegen der erforderlichen Prüfung dieser Entwicklungen praktisch endlos in die Länge ziehen würde. Außerdem könnten die Ausführer in diesem Fall nach der Einleitung des Antidumpingverfahrens die Ergebnisse durch kurzfristige Preissteigerungen manipulieren. In jedem Fall geht aus den für den Untersuchungszeitraum vorliegenden Informationen hervor, daß selbst bei Beibehaltung der gestiegenen Preise nach dem Untersuchungszeitraum weiterhin schädigendes Dumping vorliegen würde.
3. Schlußfolgerungen zur Schadensursache
(79) Da andere Faktoren - wenn überhaupt - nur begrenzte Auswirkungen hatten, kann daher der Schluß gezogen werden, daß die PTY-Einfuhren mit Ursprung in Indonesien und Thailand ein entscheidender Grund für die Verschlechterung der Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft waren.
(80) Der starke Anstieg der Einfuhren aus Indonesien und Thailand, die im gesamten Untersuchungszeitraum zu gedumpten Billigpreisen verkauft wurden, wirkte sich besonders destabilisierend auf den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft aus, da dieser sich gerade erst von der Schädigung durch andere gedumpte Einfuhren erholte.
Bei den letztgenannten Einfuhren wurde im Untersuchungszeitraum immer noch eine deutliche Unterbietung der Preise der Gemeinschaftshersteller festgestellt, die allerdings geringer war als bei den Einfuhren aus Indonesien und Thailand.
(81) Daher ist der Schluß zu ziehen, daß die kumulierten Einfuhren aus Indonesien und Thailand, die aufgrund ihrer gedumpten Billigpreise auf dem Gemeinschaftsmarkt vordrangen und dabei einen Preisrückgang und folglich Rentabilitätseinbußen im Wirtschaftszweig der Gemeinschaft hervorriefen, die Ursache einer bedeutenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft sind.
G. INTERESSE DER GEMEINSCHAFT
1. Allgemeine Erwägungen
(82) Die Feststellung, ob das Gemeinschaftsinteresse ein Eingreifen erfordert, stützt sich auf eine Bewertung aller Interessen, einschließlich der Interessen der Hersteller, der Verwender und der Verbraucher in der Gemeinschaft.
Bei dieser Prüfung wird insbesondere der Notwendigkeit Rechnung getragen, die handelsverzerrenden Auswirkungen des die Schädigung verursachenden Dumpings zu beseitigen und einen fairen Wettbewerb wiederherzustellen.
2. Interesse des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft und Auswirkungen auf den Wettbewerb
(83) Die Untersuchung ergab das Vorliegen einer Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft in Form eines allgemeinen Produktionsrückgangs, stagnierender Verkäufe zu rückläufigen Preisen und leichten Marktanteileinbußen, was insgesamt zu hohen finanziellen Verlusten führte. Außerdem mußten Arbeitsplätze abgebaut werden.
Die Beseitigung der dumpingbedingten unfairen Vorteile sollte den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft in die Lage versetzen, unter gleichen Bedingungen mit den Einfuhren zu konkurrieren; andernfalls könnte der Wirtschaftszweig seine Wettbewerbsfähigkeit einbüßen. Die Wettbewerbsfähigkeit in diesem Sektor hängt im wesentlichen von der regelmäßigen Modernisierung der Produktionsanlagen ab, wozu der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft angesichts seiner immer ernsteren finanziellen Probleme in Zukunft möglicherweise nicht mehr in der Lage sein könnte.
(84) Bei der Prüfung der Auswirkungen etwaiger Antidumpingmaßnahmen auf den Wettbewerb ist in diesem Fall zu berücksichtigen, daß der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft im Untersuchungszeitraum einen Marktanteil von 36 % besaß. In diesem Zusammenhang ist das in den Randnummern 85, 86 und 87 Ausgeführte zu bedenken.
(85) Die Einführung von Antidumpingmaßnahmen wird Auswirkungen auf die Preise der Einfuhren aus Thailand und Indonesien in die Gemeinschaft haben und kann dadurch einen gewissen Einfluß auf die relative Wettbewerbsfähigkeit dieser Importe ausüben. Jedoch ist nicht davon auszugehen, daß sich der Wettbewerb auf dem Gemeinschaftsmarkt durch solche Maßnahmen verringern wird.
(86) Mit der Beseitigung der dumpingbedingten unfairen Vorteile soll vielmehr eine weitere Verschlechterung der Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft und gegebenenfalls auch der Lage von Herstellern in Drittländern, die ihre Waren nicht zu unfairen Preisen in die Gemeinschaft exportierten, verhindert und dadurch dazu beigetragen werden, daß weiterhin zwischen vielen PTY-Anbietern gewählt werden kann. In diesem Zusammenhang erscheint es eindeutig, daß sich die Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft ohne die Einführung von Maßnahmen weiter verschlechtern würde.
(87) Außerdem ist daran zu erinnern, daß die Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft durch die Einfuhren aus anderen Drittländern, nämlich Taiwan und der Türkei, beeinflußt wurde, für die derzeit Antidumpingmaßnahmen gelten. Es würde zu einer Diskriminierung dieser Länder und einer Untergrabung der Wirksamkeit der geltenden Zölle kommen, wenn keine Maßnahmen zur Beseitigung der schädigenden Auswirkungen der gedumpten Einfuhren aus Indonesien und Thailand ergriffen würden.
3. Interessen anderer betroffener Parteien
(88) Zu berücksichtigen ist ferner, wie sich die Einführung von Antidumpingzöllen auf die PTY-Einfuhren aus Thailand und Indonesien auf die Interessen anderer Parteien als des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft auswirken wird, so beispielsweise auf die Interessen der Verarbeitungsindustrie und der Verbraucher.
(89) Die Verarbeiter brachten keine Argumente zu den Auswirkungen des PTY-Preises auf die Endprodukte vor. In Anbetracht der geringen Höhe der vorgeschlagenen Antidumpingzölle dürften die Auswirkungen auf die Endprodukte, nämlich Gewebe und Teppiche, jedoch begrenzt sein.
(90) Mehrere Hersteller in Indonesien und Thailand machten geltend, die Einführung von Antidumpingmaßnahmen liege nicht im Interesse der Gemeinschaft, da diese nicht über genügend Produktionskapazitäten verfüge, um die Nachfrage in der Gemeinschaft zu decken. Die Hersteller in Thailand fügten hinzu, die Antidumpingmaßnahmen würden die derzeitigen Marktstörungen, die auf das unzureichende Angebot zurückzuführen seien, weiter verschärfen und sich nachteilig auf die Verarbeitungsindustrie der Gemeinschaft auswirken.
(91) Diese Argumente sind zurückzuweisen, denn in Anbetracht der Produktionskapazität der Antragsteller und der übrigen Gemeinschaftshersteller liegen offensichtlich keine strukturell bedingten Lieferschwierigkeiten vor (sowohl der Verbrauch als auch die Produktionskapazität belaufen sich auf rund 240 000 Tonnen).
4. Schlußfolgerung zum Interesse der Gemeinschaft
(92) Nach Prüfung aller Interessen kommt die Kommission zu dem Schluß, daß es dem Interesse der Gemeinschaft zuwiderlaufen würde, den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft, der eine bedeutende Schädigung insbesondere in Form finanzieller Verluste, eines Produktionsrückgangs und leichter Marktanteileinbußen erlitten hat, nicht gegen das schädigende Dumping zu schützen, da sich seine Lage ansonsten weiter verschlechtern würde. Außerdem ist zu gewährleisten, daß es bei der Behandlung der PTY-Einfuhren mit Ursprung in Indonesien und Thailand nicht zu einer Diskriminierung der PTY-Einfuhren mit Ursprung in anderen Drittländern kommt, für die derzeit Antidumpingmaßnahmen gelten. Zwingende Gründe, die gegen die Einführung von Antidumpingmaßnahmen sprechen, wurden nicht festgestellt.
(93) Daher wird der Schluß gezogen, daß im Interesse der Gemeinschaft Antidumpingmaßnahmen einzuführen sind.
H. ZOLL
(94) Zur Verhinderung einer weiteren Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft während der Untersuchung sollten Antidumpingzölle auf die PTY-Einfuhren mit Ursprung in Indonesien und Thailand eingeführt werden, damit der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft einen angemessenen Gewinn erzielen kann, was aufgrund der gedumpten Einfuhren nicht möglich war. Zu diesem Zweck sollte ein vorläufiger Antidumpingzoll in Form eines Wertzolls eingeführt werden.
(95) Bei der Festsetzung des vorläufigen Zolls legte die Kommission die ermittelten Dumpingspannen sowie den Zollbetrag zugrunde, der zur Beseitigung der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft erforderlich ist.
(96) Bei der Berechnung des vorgenannten Zollbetrags mußte die Kommission berücksichtigen, daß diese Schädigung insbesondere in einer Verschlechterung der Geschäftsergebnisse aufgrund eines Preisrückgangs besteht, der auf eine Preisunterbietung zurückzuführen ist. Soll diese Schädigung beseitigt werden, müssen die Maßnahmen den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft in die Lage versetzen, seine Waren wieder zu Preisen zu verkaufen, die einen angemessenen Gewinn ermöglichen.
(97) Die Kommission berechnete die zur Beseitigung der Schädigung erforderlichen Preise anhand der gewogenen durchschnittlichen Produktionskosten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft einschließlich einer Gewinnspanne von 6 %, die als angemessen angesehen wurde, um die Anlageinvestitionen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft langfristig sicherzustellen. Danach verglich die Kommission diese Preise mit den durchschnittlichen Einfuhrpreisen frei Grenze der Gemeinschaft, verzollt. Da die Schadensschwellen bei allen Unternehmen und betroffenen Ländern höher waren als die ermittelten Dumpingspannen, sollten die Zölle gemäß Artikel 13 Absatz 3 der Grundverordnung auf der Höhe der Dumpingspannen festgesetzt werden.
(98) Bei den Herstellern in den betroffenen Ausfuhrländern, die weder den Fragebogen der Kommission beantworteten noch sich in anderer Weise meldeten, hielt es die Kommission aus den unter Randnummer 35 genannten Gründen für angemessen, den vorläufigen Antidumpingzoll auf der Höhe der Dumpingspanne festzusetzen, die unter dieser Randnummer für die Einfuhren mit Ursprung in Indonesien und Thailand ermittelt wurde, nämlich 22 % bzw. 29,6 %.
(99) Wie unter Randnummer 41 dargelegt, wurde vorläufig der Schluß gezogen, daß die Einfuhren der fraglichen Ware mit Ursprung in Indien nicht zur Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft beitrugen. Die Kommission ist daher der Auffassung, daß in diesem Stadium der Untersuchung keine Schutzmaßnahmen gegenüber den vorgenannten Einfuhren erforderlich sind.
I. RECHTE DER INTERESSIERTEN PARTEIEN
(100) Im Interesse einer ordnungsgemäßen Verwaltung ist eine Frist festzusetzen, innerhalb deren die betroffenen Parteien ihren Standpunkt schriftlich darlegen und eine Anhörung beantragen können. Ferner ist darauf hinzuweisen, daß alle Feststellungen für die Zwecke dieser Verordnung vorläufig sind und für die Zwecke eines endgültigen Zolls, den die Kommission unter Umständen vorschlägt, überprüft werden können -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Auf die Einfuhren texturierter Polyester-Filamentgarne der KN-Codes 5402 33 10 und 5402 33 90 mit Ursprung in Indonesien und Thailand wird ein vorläufiger Antidumpingzoll eingeführt.
(2) Es gelten folgende Zollsätze auf den Nettopreis frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt:
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(3) Sofern nichts anderes bestimmt ist, finden die geltenden Zollbestimmungen Anwendung.
(4) Die Überführung der in Absatz 1 genannten Waren in den zollrechtlich freien Verkehr in der Gemeinschaft ist von einer Sicherheitsleistung in Höhe des vorläufigen Zolls abhängig.
Artikel 2
Unbeschadet des Artikels 7 Absatz 4 Buchstaben b) und c) der Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 können die betroffenen Parteien innerhalb eines Monats nach Inkrafttreten dieser Verordnung ihren Standpunkt schriftlich darlegen und bei der Kommission einen Antrag auf Anhörung stellen.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 23. Mai 1996

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