Document ID: 31996D0036

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 20. Dezember 1995 zur Änderung der Entscheidung 95/357/EG der Kommission zur Festlegung eines Verzeichnisses der für die Veterinärkontrollen von Erzeugnissen und Tieren aus Drittländern zugelassenen Grenzkontrollstellen, zur Festlegung genauer Bestimmungen über die von den tierärztlichen Sachverständigen der Kommission durchzuführenden Kontrollen sowie zur Aufhebung der Entscheidung 94/24/EG (Text von Bedeutung für den EWR) (96/36/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 90/675/EWG des Rates vom 10. Dezember 1990 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen (1), zuletzt geändert durch die Akte über den Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens, insbesondere auf Artikel 9,
gestützt auf die Richtlinie 91/496/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Tieren und zur Änderung der Richtlinien 89/662/EWG, 90/425/EWG und 90/675/EWG (2), zuletzt geändert durch die Akte über den Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens, insbesondere auf Artikel 6,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit der Entscheidung 95/357/EG der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Entscheidung 96/35/EG (4), wurde ein Verzeichnis der für die Veterinärkontrollen von Erzeugnissen und Tieren aus Drittländern zugelassenen Grenzkontrollstellen festgelegt.
Die Kommissionsdienste haben bestimmten Grenzkontrollstellen einen Kontrollbesuch abgestattet. Außerdem können die Mitgliedstaaten vorschlagen, Grenzkontrollstellen aus dem Verzeichnis zu streichen bzw. neue darin aufzunehmen, wobei diese neuen Stellen vor der Aufnahme in das Verzeichnis kontrolliert werden müssen.
Aufgrund der Kontrollergebnisse und der von den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten eingereichten Vorschläge ist die Entscheidung 95/357/EG der Kommission zu ändern -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang der Entscheidung 95/357/EG wird wie folgt geändert:
1. Im Teil betreffend Deutschland werden die Angaben zu der Grenzkontrollstelle auf Rügen durch folgende Angaben ersetzt:
PLATZ FÜR EINE TABELLE
2. Im Teil betreffend Griechenland werden die Angaben zu den Grenzkontrollstellen durch folgende Angaben ersetzt:
PLATZ FÜR EINE TABELLE
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 20. Dezember 1995

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