Document ID: 31995R1712

VERORDNUNG (EG) Nr. 1712/95 DER KOMMISSION vom 13. Juli 1995 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1014/90 mit Durchführungsbestimmungen für die Begriffsbestimmung, Bezeichnung und Aufmachung von Spirituosen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1576/89 des Rates vom 29. Mai 1989 zur Festlegung der allgemeinen Regeln für die Begriffsbestimmung, Bezeichnung und Aufmachung von Spirituosen (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3378/94 (2), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1180/91 der Kommission (3) wurde in die Verordnung (EWG) Nr. 1014/90 der Kommission (4), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2675/94 (5), der Artikel 7a eingefügt. Gemäß diesem Artikel sind die Angaben, die bei den Erzeugnissen des Anhangs der Verordnung (EWG) Nr. 1180/91 nach der Verkehrsbezeichnung gemacht werden, den dort definierten Erzeugnissen vorbehalten. In der deutschen Fassung dieses Anhangs wurde zur Definition des "Vruchtenjenever" irrtümlicherweise auf die Aromatisierung des Wacholder und nicht des Genever Bezug genommen. Sie entspricht nicht der Fassung, die gemäß Artikel 15 der Verordnung (EWG) Nr. 1576/89 zur Abstimmung vorgelegt wurde, und muß deshalb berichtigt werden.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Anwendungsausschusses für Spirituosen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Das unter Nummer 1 im Anhang zu der Verordnung (EWG) Nr. 1014/90 genannte Wort "Wacholder" muß in der deutschen Fassung durch das Wort "Genever" ersetzt werden.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 13. Juli 1995

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