Document ID: 31994R3115

VERORDNUNG (EG) Nr. 3115/94 DER KOMMISSION
vom 20. Dezember 1994
zur Änderung der Anhänge I und II der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (), insbesondere auf die Artikel 9 und 12,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 wurde eine neue Warennomenklatur - nachstehend "Kombinierte Nomenklatur" genannt - eingeführt, die den Erfordernissen sowohl des Gemeinsamen Zolltarifs als auch der Statistik des Aussenhandels der Gemeinschaft genügt.
Es ist notwendig, die Kombinierte Nomenklatur zu ändern im Hinblick auf:
- Änderungen, um Veränderungen der statistischen und handelspolitischen Anforderungen Rechnung zu tragen, insbesondere aufgrund des Beschlusses des Rates über das gleichzeitige Inkrafttreten der Rechtsakte zur Umsetzung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde () und der Verordnung des Rates über bestimmte sich aus dem Abschluß der Verhandlungen gemäß Artikel XXIV Absatz 6 des GATT ergebende Maßnahmen sowie andere aus Gründen der Vereinfachung erforderliche Maßnahmen ();
- die Notwendigkeit einer Angleichung oder Klärung der sprachlichen Fassungen.
Artikel 12 der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sieht vor, daß die Kommission jedes Jahr in Form einer Verordnung, die jeweils ab 1. Januar des folgenden Jahres gilt, die vollständige Fassung der Kombinierten Nomenklatur veröffentlicht zusammen mit den entsprechenden autonomen und vertragsmässigen Zollsätzen des Gemeinsamen Zolltarifs, wie sie sich aus den vom Rat oder von der Kommission beschlossenen Maßnahmen ergeben ().
Dementsprechend ist es erforderlich, die Liste in Anhang II der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 auf den neuesten Stand zu bringen hinsichtlich der Gemeinschaftsmaßnahmen gemäß Artikel 2 dieser Verordnung, um den Einfluß von Gemeinschaftsmaßnahmen auf den Taric zu berücksichtigen.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex - Fachbereich zolltarifliche und statistische Nomenklatur -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anhänge I und II der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 werden durch die Anhänge der vorliegenden Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Die autonomen und vertragsmässigen Zollsätze in Anhang I, Teil 3, Abschnitt I, Anhang 2, ersetzen die entsprechenden Zollsätze in Anhang I, Teil 2 (Zolltarif), ab dem Zeitpunkt, den der Rat im Zuge der Umsetzung der Übereinkommen im Rahmen der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde festlegt.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1995 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, 20. Dezember 1994.

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