Document ID: 31996R1557

VERORDNUNG (EG) Nr. 1557/96 DER KOMMISSION vom 30. Juli 1996 zur Festlegung von Auslösungsschwellen für die Anwendung von Zusatzzöllen bei der Einfuhr von bestimmtem Obst und Gemüse
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des Rates vom 18. Mai 1972 über eine gemeinsame Marktorganisation für Obst und Gemüse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1363/95 der Kommission (2), insbesondere auf Artikel 24 Absatz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Nach Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 1555/96 der Kommission vom 30. Juli 1996 mit Durchführungsbestimmungen zur Anwendung von Zusatzzöllen bei der Einfuhr von Obst und Gemüse (3) sind Auslösungsschwellen und -zeiträume festzusetzen.
Artikel 5 Absatz 4 des Übereinkommens über die Landwirtschaft (4) bestimmt die Kriterien, welche die Kommission bei der Festlegung der Auslösungsschwellen berücksichtigt, die für die Anwendung von Zusatzzöllen bei der Einfuhr von bestimmtem Obst und Gemüse erforderlich sind. Nach Artikel 5 Absatz 6 desselben Übereinkommens können die Auslösungszeiträume nach Maßgabe der Merkmale der verderblichen Erzeugnisse saisonabhängig festgelegt werden.
In Anwendung der genannten Kriterien werden die Auslösungsschwellen wie im Anhang zur vorliegenden Verordnung für die dort genannten Zeiträume angegeben festgelegt.
Der Verwaltungsausschuß für Obst und Gemüse hat nicht innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung genommen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die für die Anwendung der in Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 1555/96 genannten Zusatzzölle im Wirtschaftsjahr 1996/97 erforderlichen Auslösungsschwellen werden wie im Anhang angegeben festgelegt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 1. September 1996 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 30. Juli 1996

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