Document ID: 31993D0430

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 28. Juni 1993 über die Umweltkriterien zur Vergabe des EG-Umweltzeichens für Waschmaschinen
(93/430/EWG)DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 880/92 des Rates vom 23. März 1992 betreffend ein gemeinschaftliches System zur Vergabe eines Umweltzeichens (1), insbesondere auf Artikel 5,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Gemäß Artikel 5 Absatz 1 Unterabsatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 880/92 werden die Bedingungen für die Vergabe des Umweltzeichens nach Produktgruppen bestimmt.
In Artikel 10 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 880/92 ist festgelegt, daß die Umweltfreundlichkeit eines Erzeugnisses anhand der für die Produktgruppe geltenden spezifischen Umweltkriterien beurteilt wird.
Artikel 5
Absatz 1 Unterabsatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 880/92 besagt ferner, daß die Produktgruppen, die spezifischen Umweltkriterien für die einzelnen Produktgruppen und deren jeweilige Geltungsdauer nach dem Verfahren des Artikels 7 im Anschluß an das Anhörungsverfahren des Artikels 6 festgelegt werden.
In Übereinstimmung mit Artikel 6 der Verordnung (EWG) Nr. 880/92 hat die Kommission die in Artikel 6 genannten wichtigsten Interessengruppen in einem Diskussionsforum angehört.
Die Bestimmungen dieser Entscheidung sind von dem nach Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 880/92 eingesetzten Ausschuß gebilligt worden -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Produktgruppe, auf die sich diese Entscheidung bezieht, wird wie folgt definiert:
- Haushaltswaschmaschinen, sowohl Front- als auch Toplader, mit Ausnahme von Waschmaschinen mit getrennter Schleuder und Waschtrocknern.
Artikel 2
Die Umweltfreundlichkeit der Produktgruppe wird anhand der im Anhang festgelegten spezifischen Umweltkriterien beurteilt.
Artikel 3
Die Definition der Produktgruppe und deren spezifische Umweltkriterien gelten bis zum 30. Juni 1996.
Artikel 4
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 28. Juni 1993

Labels: 3
15
1
20