Document ID: 32005D0409

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 31. Mai 2005
zur Änderung von Anhang I der Entscheidung 2003/804/EG zur Festlegung der Veterinärbedingungen und der Veterinärbescheinigung für die Einfuhr von zur Weiterzucht, Ausmast, Umsetzung oder zum Verzehr bestimmten Weichtieren, ihren Eiern und Gameten
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 1585)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2005/409/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 91/67/EWG des Rates vom 28. Januar 1991 betreffend die tierseuchenrechtlichen Vorschriften für die Vermarktung von Tieren und anderen Erzeugnissen der Aquakultur (1), insbesondere auf Artikel 19 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Entscheidung 2003/804/EG der Kommission (2) enthält eine vorläufige Liste der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von zur Weiterzucht, Ausmast, Umsetzung oder zum Verzehr bestimmten lebenden Weichtieren, ihren Eiern und Gameten in die Gemeinschaft zulassen, sowie das Muster der Bescheinigung, die die genannten Erzeugnisse begleiten muss.
(2)
Aufgrund des laufenden Handels mit den Mitgliedstaaten stehen Kanada, Kroatien, Marokko, Neuseeland, Tunesien, die Türkei und die Vereinigten Staaten auf dieser vorläufigen Liste, bis die Gemeinschaft die Garantien, die diese Drittländer in Bezug auf Weichtierkrankheiten gegeben haben, geprüft hat.
(3)
Die Kommission hat die von Marokko, Neuseeland, Tunesien und der Türkei gebotenen Tiergesundheitsgarantien überprüft und festgestellt, dass nicht alle der in der Richtlinie 91/67/EWG und der Richtlinie 95/70/EG des Rates vom 22. Dezember 1995 mit Mindestmaßnahmen der Gemeinschaft zur Bekämpfung bestimmter Muschelkrankheiten (3) vorgesehenen Anforderungen erfüllt sind.
(4)
Kanada und Neuseeland haben der Kommission mitgeteilt, dass sie derzeit nicht an der Ausfuhr von zur Weiterzucht, Ausmast und Umsetzung bestimmten lebenden Weichtieren in die Gemeinschaft interessiert sind.
(5)
Die Vereinigten Staaten haben ein Programm betreffend Ausfuhrbescheinigungen für Weichtiererzeugungsgebiete übermittelt. Die Kommission hat dieses Programm geprüft und festgestellt, dass die Garantienanforderungen für die Ausfuhr von zur Weiterzucht, Ausmast oder Umsetzung bestimmten lebenden Weichtieren in die Gemeinschaft erfüllt sind.
(6)
Kroatien steht nicht auf der in der Entscheidung 97/20/EG der Kommission vom 17. Dezember 1996 mit der Liste der Drittländer, welche die Bedingungen der Gleichwertigkeit der Produktions- und Vermarktungsbedingungen für lebende Muscheln, Stachelhäuter, Manteltiere und Meeresschnecken erfüllen (4) festgelegten Liste der Drittländer, die zur Ausfuhr von zum Verzehr bestimmten Weichtieren zugelassen sind. Entsprechend sollte die Einfuhr derartiger Weichtiere aus Kroatien auch im Rahmen der Entscheidung 2003/804/EG nicht zugelassen werden.
(7)
Ferner empfiehlt es sich, die Tabelle in Anhang I der Entscheidung 2003/804/EG zu vereinfachen.
(8)
Die Entscheidung 2003/804/EG sollte entsprechend geändert werden.
(9)
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang I der Entscheidung 2003/804/EG wird durch den Anhang dieser Entscheidung ersetzt.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 31. Mai 2005

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