Document ID: 31998D0404

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 12. Juni 1998 über Schutzmaßnahmen für Equiden gegenüber der Türkei (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1998) 1593) (Text von Bedeutung für den EWR) (98/404/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 91/496/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Tieren und zur Änderung der Richtlinien 89/662/EWG, 90/425/EWG und 90/675/EWG (1), zuletzt geändert durch die Entscheidung 96/43/EG (2), insbesondere auf Artikel 18,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Im Rahmen einer Inspektion der Kommission wurden bei der Ausfuhr von Pferden aus der Türkei in die Gemeinschaft schwere Mängel festgestellt.
Angesichts der vielfältigen Transporte von Equiden stellt diese Situation eine ernste Gefahr für die Equiden der Mitgliedstaaten dar.
Infolgedessen müssen die Wiedereinfuhr registrierter Pferde nach ihrer zeitweiligen Ausfuhr und die zeitweilige Zulassung registrierter Pferde aus der Türkei verboten werden.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Mitgliedstaaten verbieten die Wiedereinfuhr registrierter Pferde nach ihrer zeitweiligen Ausfuhr, die Durchfuhr und die zeitweilige Zulassung registrierter Pferde aus der Türkei.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 12. Juni 1998

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