Document ID: 32008D0817

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 22. Oktober 2008
zur Änderung der Entscheidung 2007/777/EG hinsichtlich Einfuhren bestimmter Fleischerzeugnisse aus Neukaledonien in die Gemeinschaft
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 6050)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2008/817/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 92/118/EWG des Rates vom 17. Dezember 1992 über die tierseuchenrechtlichen und gesundheitlichen Bedingungen für den Handel mit Erzeugnissen tierischen Ursprungs in der Gemeinschaft sowie für ihre Einfuhr in die Gemeinschaft, soweit sie diesbezüglich nicht den spezifischen Gemeinschaftsregelungen nach Anhang A Kapitel I der Richtlinie 89/662/EWG und - in Bezug auf Krankheitserreger - der Richtlinie 90/425/EWG unterliegen (1), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 2 Buchstabe a,
gestützt auf die Richtlinie 2002/99/EG des Rates vom 16. Dezember 2002 zur Festlegung von tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Herstellen, die Verarbeitung, den Vertrieb und die Einfuhr von Lebensmitteln tierischen Ursprungs (2), insbesondere auf den einleitenden Satz des Artikels 8, Artikel 8 Absatz 1 Unterabsatz 1 und Artikel 8 Absatz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Entscheidung 2007/777/EG der Kommission vom 29. November 2007 zur Festlegung der Tiergesundheits- und Hygienebedingungen und der Musterveterinärbescheinigungen für die Einfuhr bestimmter Fleischerzeugnisse und behandelter Mägen, Blasen und Därme für den menschlichen Verzehr aus Drittländern sowie zur Aufhebung der Entscheidung 2005/432/EG (3) enthält Vorschriften über die Einfuhr von Sendungen bestimmter Fleischerzeugnisse für den menschlichen Verzehr in die Gemeinschaft. Anhang II Teil 2 der genannten Entscheidung enthält die Listen der Drittländer und der Teile von Drittländern, aus denen die Einfuhr solcher Erzeugnisse zu gestatten ist. Außerdem werden mit der genannten Entscheidung Musterbescheinigungen und Behandlungsvorschriften für solche Erzeugnisse festgelegt.
(2)
Neukaledonien hat die Zulassung der Einfuhr von Fleischerzeugnissen, die aus einheimischen Rindern, bestimmtem Wild und aus bestimmten Teilen dieser Tiere gewonnen werden, in die Gemeinschaft beantragt.
(3)
Die Kommission hat Neukaledonien einer Prüfung unterzogen, bei der nachgewiesen wurde, dass die zuständige Veterinärbehörde dieses Drittlands ausreichende Garantien hinsichtlich der Einhaltung der Gemeinschaftsvorschriften gemäß Artikel 8 Absatz 1 Unterabsatz 1 der Richtlinie 2002/99/EG gibt.
(4)
Daher sollte die Einfuhr von Fleischerzeugnissen, die aus einheimischen Rindern, bestimmtem Wild und aus bestimmten Teilen dieser Tiere gewonnen werden, von Neukaledonien in die Gemeinschaft unter Anwendung der unspezifischen Behandlung dieser Erzeugnisse aus tierseuchenrechtlichen Gründen gemäß Anhang II Teil 4 der Entscheidung 2007/777/EG zugelassen werden.
(5)
Die Entscheidung 2007/777/EG sollte deshalb entsprechend geändert werden.
(6)
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
In Anhang II der Entscheidung 2007/777/EG wird Teil 2 durch den Wortlaut im Anhang der vorliegenden Entscheidung ersetzt.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 22. Oktober 2008

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