Document ID: 31996R2333

VERORDNUNG (EG) Nr. 2333/96 DER KOMMISSION vom 5. Dezember 1996 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2051/96 zur Festlegung ausführlicher Durchführungsvorschriften für die Unterstützung der Ausfuhr von Rindfleisch, dem bei der Einfuhr nach Kanada eine besondere Behandlung zugute kommen kann, und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1445/95
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 805/68 vom 27. Juni 1968 über die gemeinsame Marktorganisation für Rindfleisch (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2222/96 (2), insbesondere auf die Artikel 9 und 13,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Durch die Verordnung (EG) Nr. 2051/96 der Kommission (3) wurden Bestimmungen zur Ausfuhr von Rindfleisch nach Kanada, insbesondere zur vierteljährlichen Erteilung von Lizenzen festgelegt. Unter Berücksichtigung der kanadischen Vorschriften zur Anwendung des WTO-Zollkontingents für Rindfleisch sind mehrere Bestimmungen der Verordnungen (EG) Nr. 2051/96 und (EG) Nr. 1445/95 der Kommission (4), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2051/96, zu ändern.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Rindfleisch -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 2051/96 erhält folgende Fassung:
"(1) Diese Verordnung enthält ausführliche Durchführungsvorschriften für die Ausfuhr von 5 000 Tonnen/Jahr frischem, gekühltem oder gefrorenem Rind- und Kalbfleisch mit Ursprung in der Gemeinschaft, das für eine besondere Behandlung in Frage kommt, nach Kanada."
Artikel 2
Artikel 12a der Verordnung (EG) Nr. 1445/95 wird wie folgt geändert:
1. Absatz 6 erhält folgende Fassung:
"(6) Die Lizenzen dürfen nur am fünften Tag jedes Monats beantragt werden."
2. Im letzten Satz von Absatz 8 wird das Wort "Vierteljahr" ersetzt durch das Wort "Monat".
3. Absatz 9 erhält folgende Fassung:
"(9) Die Lizenzen werden spätestens am 21. Tag jedes Monats erteilt."
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt ab 1. Januar 1997.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 5. Dezember 1996

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