Document ID: 31991R1365

VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 1365/91 DER KOMMISSION vom 24 . Mai 1991 zur Bestimmung des Ursprungs von Baumwoll-Linters, Filz und Vließtoffen, getränkt, Bekleidung aus Leder, Schuhen und Uhrarmbändern aus Spinnstoffen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG ) Nr . 2658/87 des Rates vom 23 . Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif ( 1 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 1056/91 der Kommission ( 2 ), insbesondere auf Artikel 15,
in Erwägung nachstehender Gründe :
Bei der Einreihung der in den nachstehenden Verordnungen der Kommission genannten Waren wurde vom Schema des Gemeinsamen Zolltarifs ausgegangen, der seinerseits auf der Nomenklatur des Rates für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Zollwesens basiert :
1 . Verordnung ( EWG ) Nr . 1039/71 der Kommission vom 24 . Mai 1971 zur Bestimmung des Ursprungs von bestimmten Spinnstoffwaren ( 3 ), geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 749/78 ( 4 );
2 . Verordnung ( EWG ) Nr . 1480/77 der Kommission ( 5 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 749/78;
3 . Verordnung ( EWG ) Nr . 749/78 der Kommission vom 10 . April 1978 über die Bestimmung des Ursprungs von Textilwaren der Kapitel 51 und 53 bis 62 des Gemeinsamen Zolltarifs, zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 2747/79 ( 6 ).
An die Stelle der Nomenklatur des Rates für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Zollwesens ist das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung der Waren getreten, das in der Gemeinschaft durch die Kombinierte Nomenklatur angewendet wird . Die Einreihung der Waren, die in den oben unter den Ziffern 1, 2 und 3 aufgeführten Verordnungen genannt sind, wird durch die Verordnung (EWG ) Nr . 1364/91 der Kommission ( 7 ) der Kombinierten Nomenklatur angepasst, soweit die Waren zu Abschnitt XI dieser Nomenklatur gehören . Die Einreihung der Waren, die in denselben Verordnungen genannt sind und zu anderen Abschnitten der Kombinierten Nomenklatur als dem Abschnitt XI gehören, ist ebenfalls anzupassen .
Die obengenannten Anpassungen an die Kombinierte Nomenklatur sind einfacher und technischer Art und erfordern keinerlei Änderung hinsichtlich des Geltungsbereichs der früher festgelegten Vorschriften -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1
Die in Spalte 2 der Tabelle im Anhang aufgeführten Waren gelten als Ursprungswaren des Landes, in denen die in Spalte 3 genannten Vorgänge stattgefunden haben . Artikel 2
Der im Anhang verwendete Ausdruck "Wert" bedeutet den Zollwert der verwendeten Materialien ohne Ursprungseigenschaft zur Zeit der Einfuhr oder, wenn dieser nicht bekannt ist und nicht festgestellt werden kann, den ersten feststellbaren Preis für derartiges Material im Land der Verarbeitung . Der im Anhang verwendete Ausdruck "Ab-Werk-Preis" bedeutet den Ab-Werk-Preis der hergestellten Ware abzueglich inländischer Steuern, die bei der Ausfuhr erstattet werden oder erstattet werden können . Artikel 3
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .
Brüssel, den 24 . Mai 1991

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