Document ID: 31985R1388

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VERORDNUNG (EWG) Nr. 1388/85 DER KOMMISSION
vom 24. Mai 1985
zur Einreihung von Waren in die Tarifstelle 12.04 A des Gemeinsamen Zolltarifs
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 97/69 des Rates vom 16. Januar 1969 über die zur einheitlichen Anwendung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs erforderlichen Maßnahmen (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2055/84 (2), insbesondere auf Artikel 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Um die einheitliche Anwendung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs zu gewährleisten, sind Vorschriften erforderlich für die Tarifierung von teilweise entzuckerten Zuckerrübenschnitzeln, auch durch unmittelbares Pressen oder nach Zusatz eines Bindemittels (bis zu etwa 3 Gewichtshundertteilen) pelletiert, mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich solcher, die gegebenenfalls aus dem Bindemittel stammt), bezogen auf den Trockenstoff, von mehr als 10 Gewichtshundertteilen.
Im Gemeinsamen Zolltarif im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 950/68 des Rates (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3400/84 (4), gehören Zuckerrüben, auch Schnitzel, zur Tarifstelle 12.04 A.
Ausgelaugte Zuckerrübenschnitzel gehören zur Tarifstelle 23.03 B I.
Es ist erforderlich, für die Abgrenzung der Zuckerrübenschnitzel von den ausgelaugten Zuckerrübenschnitzeln einen bestimmten Gehalt an Saccharose festzulegen; dieser wird auf 10 Gewichtshundertteile festgesetzt.
Teilweise entzuckerte Zuckerrübenschnitzel mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich solcher, die gegebenenfalls aus dem Bindemittel stammt), bezogen auf den Trockenstoff, von mehr als 10 Gewichtshundertteilen, sind daher der Tarifstelle 12.04 A zuzuweisen.
Die Bestimmungen dieser Verordnung entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für das Schema des Gemeinsamen Zolltarifs -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Teilweise entzuckerte Zuckerrübenschnitzel, auch durch unmittelbares Pressen oder nach Zusatz eines Bindemittels (bis zu etwa 3 Gewichtshundertteilen) pelletiert, mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich solcher, die gegebenenfalls aus dem Bindemittel stammt), bezogen auf den Trockenstoff, von mehr als 10 Gewichtshundertteilen, gehören im Gemeinsamen Zolltarif zur Tarifstelle:
12.04 Zuckerrüben, auch Schnitzel, frisch, getrocknet oder gemahlen; Zuckerrohr:
A. Zuckerrüben.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 21. Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 24. Mai 1985

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