Document ID: 32008R1242

VERORDNUNG (EG) Nr. 1242/2008 DER KOMMISSION
vom 8. Dezember 2008
zur Errichtung eines gemeinschaftlichen Klassifizierungssystems der landwirtschaftlichen Betriebe
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung 79/65/EWG des Rates vom 15. Juni 1965 zur Bildung eines Informationsnetzes landwirtschaftlicher Buchführungen über die Einkommenslage und die betriebswirtschaftlichen Verhältnisse landwirtschaftlicher Betriebe in der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (1), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 4, Artikel 6 Absatz 2 und Artikel 7 Absatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Produktionsstrukturen und -systeme in der Gemeinschaft sind sehr unterschiedlich. Um die Analysen der strukturellen Merkmale der landwirtschaftlichen Betriebe und ihrer wirtschaftlichen Ergebnisse zu erleichtern, ist mit der Entscheidung 85/377/EWG der Kommission vom 7. Juni 1985 zur Errichtung eines gemeinschaftlichen Klassifizierungssystems der landwirtschaftlichen Betriebe (2) eine angemessene und homogene Klassifizierung der landwirtschaftlichen Betriebe nach wirtschaftlicher Betriebsgröße und betriebswirtschaftlicher Ausrichtung geschaffen worden.
(2)
Das gemeinschaftliche Klassifizierungssystem muss so angepasst werden, dass homogene Gruppen von Betrieben auf einem mehr oder weniger hohen Aggregierungsniveau zusammengefasst werden können und die Lage der Betriebe verglichen werden kann.
(3)
In Anbetracht der zunehmenden Bedeutung, die die direkt mit dem Betrieb verbundene sonstige Erwerbstätigkeit der Landwirte als die landwirtschaftliche Tätigkeit des Betriebs für das Einkommen der Landwirte hat, sollte eine Klassifizierungsvariable in das gemeinschaftliche Klassifizierungssystem aufgenommen werden, die die Bedeutung der direkt mit dem Betrieb verbundenen sonstigen Erwerbstätigkeit widerspiegelt.
(4)
Um die Ziele von Artikel 4 Absatz 1, Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b und Artikel 7 Absatz 2 der Verordnung 79/65/EWG zu erreichen, sollten Durchführungsbestimmungen zum gemeinschaftlichen Klassifizierungssystem erlassen werden. Außerdem sollte das gemeinschaftliche Klassifizierungssystem für Buchführungsbetriebe gelten, die die im Rahmen des Informationsnetzes landwirtschaftlicher Buchführungen (INLB) gesammelten Buchführungsdaten verwenden.
(5)
Gemäß Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 1166/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. November 2008 über die Betriebsstrukturerhebungen und die Erhebung über landwirtschaftliche Produktionsmethoden sowie zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 571/88 des Rates (3) müssen die anhand von Stichproben durchgeführten Betriebsstrukturerhebungen im Hinblick auf Typ und Größe der landwirtschaftlichen Betriebe entsprechend dem gemeinschaftlichen Klassifizierungssystem statistisch repräsentativ sein. Deshalb sollte das gemeinschaftliche Klassifizierungssystem auch für Betriebe gelten, für die Daten anhand der Erhebungen über die Struktur der landwirtschaftlichen Betriebe gesammelt worden sind.
(6)
Die betriebswirtschaftliche Ausrichtung und die wirtschaftliche Betriebsgröße sollten auf der Grundlage eines stets positiv bleibenden wirtschaftlichen Kriteriums bestimmt werden. Deshalb empfiehlt es sich, den Standardoutput zu verwenden. Die Standardoutputs sind nach Erzeugnissen festzusetzen. Die Liste der Erzeugnisse, für die Standardoutputs berechnet werden müssen, sollte der gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1166/2008 festgelegten Liste der Merkmale der Betriebsstrukturerhebungen angeglichen werden. Um die Anwendung des Klassifizierungssystems auf die Betriebe im INLB zu erlauben, muss eine Übereinstimmungstabelle zwischen den Merkmalen der Betriebsstrukturerhebungen und den Rubriken des Betriebsbogens des INLB erstellt werden.
(7)
Die Standardoutputs gründen sich auf Durchschnittswerte während eines Bezugszeitraums von fünf Jahren, sollten jedoch regelmäßig aktualisiert werden, um der wirtschaftlichen Entwicklung Rechnung zu tragen, so dass das Klassifizierungssystem weiterhin sinnvoll angewendet werden kann. Die Häufigkeit der Aktualisierung sollte an die Jahre gekoppelt werden, in denen Betriebsstrukturerhebungen durchgeführt werden.
(8)
Um den Auswahlplan der in das INLB 2010 aufzunehmenden Buchführungsbetriebe auszuarbeiten, sollte vorgesehen werden, dass das in dieser Verordnung festgelegte Klassifizierungssystem bereits bei der Betriebsstrukturerhebung 2007 angewendet wird. Um außerdem die Vergleichbarkeit der Analysen der gemäß diesem Klassifizierungssystem eingeteilten Betriebe zu gewährleisten, sollte vorgesehen werden, dass es vor 2010 bei den Betriebsstrukturerhebungen und dem INLB angewendet wird. Daher ist eine Abweichung vorzusehen, gemäß der Standardoutputs für den Bezugszeitraum 2004 berechnet werden.
(9)
Die Standardoutputs und die für ihre Berechnung erforderlichen Angaben müssen der Kommission von der Verbindungsstelle übermittelt werden, die jeder Mitgliedstaat gemäß Artikel 6 der Verordnung 79/65/EWG bezeichnet hat. Es sollte vorgesehen werden, dass die Verbindungsstelle der Kommission die einschlägigen Angaben im Rahmen des von der Kommission eingerichteten IKT-Systems übermittelt. Außerdem ist vorzusehen, dass dieses System den erforderlichen elektronischen Informationsaustausch auf der Grundlage von Mustern erlaubt, die der Verbindungsstelle mit diesem System zur Verfügung stehen. Weiterhin ist vorzusehen, dass die Kommission die Mitgliedstaaten im Rahmen des Gemeinschaftsausschusses des Informationsnetzes landwirtschaftlicher Buchführungen über die allgemeinen Bedingungen für die Nutzung des IKT-Systems informiert.
(10)
Aus Gründen der Klarheit und unter Berücksichtigung der Tatsache, dass es sich beim gemeinschaftlichen Klassifizierungssystem um eine Maßnahme von allgemeiner Geltung und nicht eine an bestimmte Personen gerichtete Maßnahme handelt, empfiehlt es sich, die Entscheidung 85/377/EWG durch eine Verordnung zu ersetzen.
(11)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Gemeinschaftsausschusses des Informationsnetzes landwirtschaftlicher Buchführungen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Gegenstand und Geltungsbereich
(1) Mit dieser Verordnung wird das „gemeinschaftliche Klassifizierungssystem der landwirtschaftlichen Betriebe“, nachstehend „Klassifizierungssystem“ genannt, errichtet, bei dem es sich um eine einheitliche Klassifizierung von Betrieben der Gemeinschaft auf der Grundlage ihrer betriebswirtschaftlichen Ausrichtung und ihrer wirtschaftlichen Betriebsgröße sowie der Bedeutung der direkt mit dem Betrieb verbundenen sonstigen Erwerbstätigkeit handelt.
(2) Das Klassifizierungssystem dient insbesondere zur Darstellung von Angaben - nach Klassen der betriebswirtschaftlichen Ausrichtung und der wirtschaftlichen Betriebsgröße -, welche im Rahmen der gemeinschaftlichen Erhebungen über die Struktur der landwirtschaftlichen Betriebe sowie im Rahmen des Informationsnetzes landwirtschaftlicher Buchführungen der Gemeinschaft gesammelt werden.
Artikel 2
Die betriebswirtschaftliche Ausrichtung
(1) Im Sinne dieser Verordnung ist die „betriebswirtschaftliche Ausrichtung“ eines Betriebs durch den relativen Beitrag des Standardoutputs der verschiedenen Merkmale dieses Betriebs zu seinem gesamten Standardoutput gekennzeichnet. Der Standardoutput entspricht Artikel 5.
(2) Je nach dem Genauigkeitsgrad der betriebswirtschaftlichen Ausrichtung unterscheidet man:
a)
die Klassen der Allgemeinen Ausrichtungen,
b)
die Klassen der Hauptausrichtungen,
c)
die Klassen der Einzelausrichtungen.
Das Schema der Einstufung nach BWA wird in Anhang I festgelegt.
Artikel 3
Die wirtschaftliche Betriebsgröße
Die wirtschaftliche Betriebsgröße wird auf der Grundlage des gesamten Standardoutputs des Betriebs festgelegt. Sie wird in Euro angegeben. Die Art der Berechnung der wirtschaftlichen Betriebsgröße und der wirtschaftlichen Größenklassen wird in Anhang II festgelegt.
Artikel 4
Direkt mit dem Betrieb verbundene sonstige Erwerbstätigkeit
Die Bedeutung der direkt mit dem Betrieb verbundenen sonstigen Erwerbstätigkeit als der landwirtschaftlichen Tätigkeit des Betriebs wird auf der Grundlage des prozentualen Anteils dieser direkt mit dem Betrieb verbundenen sonstigen Erwerbstätigkeit an der Endproduktion des Betriebs bestimmt. Dieses Verhältnis wird als Prozentklasse angegeben. Diese Prozentklassen werden in Anhang III Teil C festgesetzt.
Die Endproduktion, die Begriffsbestimmung und das Verfahren zur Schätzung dieses Verhältnisses werden in Anhang III Teile A und B festgelegt.
Artikel 5
Standardoutput und gesamter Standardoutput
(1) Im Sinne dieser Verordnung ist der „Standardoutput“ der standardisierte Wert der Bruttoerzeugung.
Der Standardoutput wird für jede in Anhang IV dieser Verordnung genannte Region sowie für die verschiedenen Anbaumerkmale und Viehbestandsmerkmale der Betriebsstrukturerhebung gemäß Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1166/2008 bestimmt.
Die Methode zur Berechnung der Standardoutputs jedes Merkmals und die Verfahren für die Sammlung der entsprechenden Daten sind in Anhang IV der vorliegenden Verordnung aufgeführt.
(2) Der gesamte Standardoutput des Betriebs entspricht der Summe der Werte, die für jedes seiner Merkmale durch Multiplizieren des Standardoutputs per Einheit mit der Zahl der jeweiligen entsprechenden Einheiten erzielt werden.
(3) Für die Berechnung der Standardoutputs für die Betriebsstrukturerhebung für das Jahr N ist der „Bezugszeitraum“ das Jahr N-3, das die fünf aufeinanderfolgenden Jahre N-5 bis N-1 abdeckt.
Die Standardoutputs werden auf der Grundlage von Durchschnittswerten ermittelt, die für den in Unterabsatz 1 genannten Bezugszeitraum von fünf Jahren berechnet werden. Um der wirtschaftlichen Entwicklung Rechnung zu tragen, werden sie zumindest immer dann auf den neuesten Stand gebracht, wenn eine Betriebsstrukturerhebung vorgenommen wird.
Der erste Bezugszeitraum, für den Standardoutputs berechnet werden, entspricht dem Bezugszeitraum 2007, der die Kalenderjahre 2005, 2006, 2007, 2008 und 2009 bzw. die Landwirtschaftsjahre 2005/06, 2006/07, 2007/08, 2008/09 und 2009/10 abdeckt.
(4) Abweichend von Absatz 3 berechnen die Mitgliedstaaten die Standardoutputs für die Merkmale, die in der Betriebsstrukturerhebung 2007 gemäß der Verordnung (EG) Nr. 204/2006 der Kommission (4) aufgeführt sind, für den Bezugszeitraum 2004. In diesem Fall deckt der Bezugszeitraum entweder die Kalenderjahre 2003, 2004 und 2005 oder die Landwirtschaftsjahre 2003/04, 2004/05 und 2005/06 ab.
Artikel 6
Übermittlung an die Kommission
(1) Die Standardoutputs und die in Anhang IV Teil 3 genannten Angaben werden der Kommission (Eurostat) von der Verbindungsstelle, die jeder Mitgliedstaat gemäß Artikel 6 der Verordnung 79/65/EWG bezeichnet hat, bzw. von jener Einrichtung übermittelt, welcher diese Aufgabe übertragen wurde.
(2) Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission die Standardoutputs für den Bezugszeitraum des Jahres N und die in Anhang IV Teil 3 genannten Angaben vor dem 31. Dezember des Jahres N+3 oder erforderlichenfalls vor Ablauf eines Termins, den die Kommission nach Anhörung des Gemeinschaftsausschusses des Informationsnetzes landwirtschaftlicher Buchführungen festsetzt.
Die Standardoutputs für den Bezugszeitraum 2004 werden der Kommission bis zum 31. Dezember 2008 übermittelt.
(3) Für die Übermittlung der Standardoutputs und der in Absatz 1 genannten Angaben setzen die Mitgliedstaaten computerunterstützte Systeme ein, die die Kommission (Eurostat) für den elektronischen Austausch von Unterlagen und Informationen zwischen der Kommission und den Mitgliedstaaten zur Verfügung stellt.
(4) Form und Inhalt der für die Übermittlung erforderlichen Unterlagen werden von der Kommission auf Grundlage von Mustern oder Fragebogen festgelegt, die mittels der in Absatz 3 genannten Systeme bereitgestellt werden. Die Bestimmungen über die Attribute der in Absatz 1 genannten Angaben werden im Rahmen des Gemeinschaftsausschusses des Informationsnetzes landwirtschaftlicher Buchführungen festgelegt.
Artikel 7
Aufhebung
(1) Die Entscheidung 85/377/EWG wird aufgehoben.
Die Entscheidung 85/377/EWG gilt jedoch weiterhin, um die Betriebe des Informationsnetzes landwirtschaftlicher Buchführungen bis einschließlich zum Rechnungsjahr 2009 und die Betriebe der Betriebsstrukturerhebung gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 571/88 des Rates (5) bis einschließlich zur Erhebung 2007 zu klassifizieren.
(2) Verweise auf die aufgehobene Entscheidung gelten als Verweise auf die vorliegende Verordnung nach der Entsprechungstabelle in Anhang V.
Artikel 8
Inkrafttreten und Geltungsbeginn
Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab dem Buchführungsjahr 2010 für das Informationsnetz landwirtschaftlicher Buchführungen und ab der Erhebung 2010 für die Betriebsstrukturerhebung.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 8. Dezember 2008

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