Document ID: 32011D0473

BESCHLUSS 2011/473/GASP DES RATES
vom 25. Juli 2011
zur Änderung des Beschlusses 2010/279/GASP über die Polizeimission der Europäischen Union in Afghanistan (EUPOL AFGHANISTAN)
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 28 und Artikel 43 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Der Rat hat am 30. Mai 2007 die Gemeinsame Aktion 2007/369/GASP (1) über die Einrichtung einer Polizeimission der Europäischen Union in Afghanistan (EUPOL AFGHANISTAN) angenommen.
(2)
Der Rat hat am 18. Mai 2010 den Beschluss 2010/279/GASP (2) angenommen, mit dem die Mission EUPOL AFGHANISTAN bis zum 31. Mai 2013 verlängert wurde. Gemäß dem Beschluss 2011/298/GASP zur Änderung des Beschlusses 2010/279/GASP (3) deckt der als finanzieller Bezugsrahmen dienende Betrag von 54 600 000 EUR den Zeitraum bis zum 31. Juli 2011 ab.
(3)
Nach Artikel 13 Absatz 2 des Beschlusses 2010/279/GASP wird der als finanzieller Bezugsrahmen dienende Betrag für die darauf folgenden Zeiträume durch den Rat festgelegt.
(4)
Der Beschluss 2010/279/GASP sollte geändert werden, um den als finanziellen Bezugsrahmen dienenden Betrag für den Zeitraum vom 1. August 2011 bis zum 31. Juli 2012 aufzunehmen -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
In Artikel 13 Absatz 1 des Beschlusses 2010/279/GASP wird folgender Unterabsatz angefügt:
„Der als finanzieller Bezugsrahmen dienende Betrag zur Deckung der Kosten von EUPOL AFGHANISTAN für den Zeitraum vom 1. August 2011 bis zum 31. Juli 2012 beläuft sich auf 60 500 000 EUR.“
Artikel 2
Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.
Geschehen zu Brüssel am 25. Juli 2011.

Labels: 2
18
15