Document ID: 32006D0484

BESCHLUSS 2006/484/GASP DES RATES
vom 11. Juli 2006
zur Durchführung des Gemeinsamen Standpunkts 2004/694/GASP betreffend weitere Maßnahmen zur Unterstützung der wirksamen Ausführung des Mandats des Internationalen Strafgerichtshofs für das ehemalige Jugoslawien (ICTY)
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Gemeinsamen Standpunkt 2004/694/GASP des Rates vom 11. Oktober 2004 betreffend weitere Maßnahmen zur Unterstützung der wirksamen Ausführung des Mandats des Internationalen Strafgerichtshofs für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) (1), insbesondere auf Artikel 2 in Verbindung mit Artikel 23 Absatz 2 zweiter Gedankenstrich des Vertrags über die Europäische Union,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Der Rat hat mit dem Gemeinsamen Standpunkt 2004/694/GASP Maßnahmen getroffen, um sämtliche Gelder und wirtschaftlichen Ressourcen, die den vom ICTY angeklagten natürlichen Personen gehören, einzufrieren.
(2)
Der Rat hat am 10. März 2006 den Beschluss 2006/205/GASP angenommen, mit dem die Liste der Personen im Anhang des Gemeinsamen Standpunkts 2004/694/GASP ersetzt wurde.
(3)
Da Herr Dragan ZELENOVIC am 10. Juni 2006 in die Hafteinheiten des ICTY überführt wurde, sollte sein Name aus der Liste gestrichen werden.
(4)
Es ist notwendig, die Liste im Anhang des Gemeinsamen Standpunkts 2004/694/GASP entsprechend zu ändern -
BESCHLIESST:
Artikel 1
Die Liste der Personen im Anhang des Gemeinsamen Standpunkts 2004/694/GASP wird durch die Liste im Anhang des vorliegenden Beschlusses ersetzt.
Artikel 2
Dieser Beschluss wird am Tag seiner Annahme wirksam.
Artikel 3
Dieser Beschluss wird im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.
Geschehen zu Brüssel am 11. Juli 2006.

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