Document ID: 31993R0568

VERORDNUNG (EWG) Nr. 568/93 DER KOMMISSION vom 11. März 1993 zur Einstellung von Anrechnungen auf die für 1992 im Rahmen der allgemeinen Präferenzen durch die Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Südkorea und Indien eröffneten Zolltarifplafonds
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (1), insbesondere auf Artikel 12 dritter Unterabsatz, verlängert für 1992 durch die Verordnung (EWG) Nr. 3587/91 (2), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Nach den Artikeln 1 und 10 der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 wird die Zollaussetzung im Rahmen von Präferenzzollplafonds bis zur Höhe der in Spalte 8 des Anhangs I für die einzelnen Warenkategorien festgesetzten Beträge gewährt. Nach Artikel 12 dritter Unterabsatz der genannten Verordnung kann die Kommission auch noch nach dem 31. Dezember 1992 Maßnahmen zur Einstellung von Anrechnungen auf die eine oder andere Präferenzzollgrenze treffen, wenn diese Plafonds insbesondere infolge von Korrekturen bei in dem Zeitraum tatsächlich durchgeführten Einfuhren überschritten worden sind.
Hinsichtlich der Waren, deren laufende Nummer, Kategorie und Ursprung in der nachfolgenden Aufstellung angegeben sind, beliefen sich die Plafonds auf folgende Höhe:
Präferenzzeitraums 1992 die betreffenden Plafonds.
Es ist angezeigt, eine Maßnahme zur Einstellung von Anrechnungen auf diese Plafonds hinsichtlich der betreffenden laufenden Nummer, Kategorie und Ursprung zu treffen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anrechnungen auf die durch die Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 für die folgenden Waren mit dem nachstehend bezeichneten Ursprung für 1992 eröffneten Zolltarifplafonds sind ab 15. März 1993 nicht mehr zugelassen:
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 11. März 1993

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