Document ID: 31992R1858

VERORDNUNG (EWG) Nr. 1858/92 DER KOMMISSION
vom 7. Juli 1992
zur Abweichung von der Verordnung (EWG) Nr. 3816/91 hinsichtlich der Gültigkeitsdauer der EHM-Lizenzen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals, insbesondere auf die Artikel 83 und 251,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 569/86 des Rates vom 25. Februar 1986 zur Festlegung der Grundregeln für die Anwendung des ergänzenden Handelsmechanismus (EHM) (1), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3296/88 (2), insbesondere auf Artikel 7 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Nach Artikel 6 der Verordnung (EWG) Nr. 3816/90 der Kommission vom 19. Dezember 1990 mit Vorschriften über die Anwendung des ergänzenden Handelsmechanismus auf für Portugal bestimmte Erzeugnisse des Schweinefleischsektors (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3772/91 (4), gilt eine EHM-Lizenz nach dem Tag ihrer tatsächlichen Erteilung achtzehn Tage lang.
Da der Handel zwischen Portugal und den anderen Mitgliedstaaten durch aussergewöhnliche Umstände behindert wurde, sollte die Gültigkeitsdauer der am 8. und 15. Juni 1992 erteilten Lizenzen umgehend um zwei Wochen verlängert werden.
Damit keine Gesetzeslücke entsteht, muß die vorliegende Verordnung am 24. Juni 1992 in Kraft treten.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Schweinefleisch -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Abweichend von Artikel 6 der Verordnung (EWG) Nr. 3816/90 wird die Gültigkeitsdauer der am 8. und 15. Juni 1992 erteilten EHM-Lizenzen um zwei Wochen verlängert.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt mit Wirkung vom 24. Juni 1992.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 7. Juli 1992

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