Document ID: 31996R1102

VERORDNUNG (EG) Nr. 1102/96 DER KOMMISSION vom 19. Juni 1996 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1474/95 und zur Festsetzung der für die ab 15. Mai 1996 gestellten Anträge verfügbaren Mengen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1095/96 des Rates vom 18. Juni 1996 zur Anwendung der Zugeständnisse gemäß der nach Abschluß der Verhandlungen im Rahmen des Artikels XXIV Absatz 6 des GATT aufgestellten Liste CXL (1), insbesondere auf Artikel 1 Absatz 1,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2771/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Eier (2), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2916/95 der Kommission (3), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 2, Artikel 6 Absatz 1 und Artikel 15,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2783/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Handelsregelung für Eieralbumin und Milchalbumin (4), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2916/95, insbesondere auf Artikel 2 Absatz 1, Artikel 4 Absatz 1 und Artikel 10,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Durch die Verordnung (EG) Nr. 1474/95 der Kommission (5), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 573/96 (6), wurden im Sektor Eier und Eieralbumin die Zollkontingente gemäß den Übereinkünften eröffnet, die im Rahmen der multilateralen Handelsvereinbarungen der Uruguay-Runde geschlossen worden sind.
Mit der Verordnung (EG) Nr. 1095/96 wurden neue Kontingente festgesetzt für den Zeitraum vom 1. Juli 1995 bis 30. Juni 1996. Die erstgenannten Kontingente sollten deshalb geändert werden.
Gemäß Verordnung (EG) Nr. 573/96 beginnt am 15. Mai 1996 die Antragsfrist für das letzte Vierteljahr im Zeitraum vom 1. Juli 1995 bis 30. Juni 1996. Es sind die Mengen, die diesen Anträgen zur Verfügung stehen sowie die Gültigkeitsdauer der entsprechenden Lizenzen festsetzen.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Eier und Gefluegelfleisch -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1474/95 wird durch Anhang I zur vorliegenden Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Die für die zwischen dem 15. und dem 24. Mai 1996 gestellten Anträge zur Verfügung stehenden Mengen sind in Anhang II der vorliegenden Verordnung festgesetzt.
Artikel 3
Die Gültigkeitsdauer der für die in Artikel 2 genannten Anträge erteilten Lizenzen endet am 31. August 1996.
Artikel 4
Diese Verordnung tritt am 15. Mai 1996 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 19. Juni 1996

Labels: 3
17
5