Document ID: 31993D0481

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 28. Juli 1993 über die Formblätter für die Mitteilung der einzelstaatlichen Programme, die in Artikel 17 der Richtlinie 91/271/EWG des Rates vorgesehen sind
(93/481/EWG)DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 91/271/EWG des Rates vom 21. Mai 1991 über die Behandlung von kommunalem Abwasser (1), insbesondere auf Artikel 17 Absatz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die Mitgliedstaaten sind verpflichtet, einen Bericht über ihr einzelstaatliches Programm für den Vollzug der Richtlinie 91/271/EWG auf der Grundlage von Formblättern anzufertigen, die von der Kommission nach dem Verfahren des Artikels 18 der Richtlinie ausgearbeitet werden.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des in Artikel 18 der Richtlinie 91/271/EWG vorgesehenen Ausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die im Anhang enthaltenen Formblätter werden angenommen.
Artikel 2
Die Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 28. Juli 1993

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