Document ID: 31997R1031

VERORDNUNG (EG) Nr. 1031/97 DER KOMMISSION vom 6. Juni 1997 zur fünften Änderung der Verordnung (EG) Nr. 413/97 mit Sondermaßnahmen zur Stützung des Schweinemarktes in den Niederlanden
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Schweinefleisch (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3290/94 (2), insbesondere auf Artikel 20,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Wegen des Auftretens der klassischen Schweinepest in einigen Erzeugungsgebieten der Niederlande wurden durch die Verordnung (EG) Nr. 413/97 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 924/97 (4), zur Stützung des niederländischen Schweinemarktes Sondermaßnahmen erlassen.
Zur Verstärkung der Bekämpfung der klassischen Schweinepest haben die niederländischen Behörden die Beförderung von Schweinen im Süden ihres Landes untersagt. Für Schweine, die aus diesem Landesteil stammen, gelten besondere tiergesundheitliche und kommerzielle Auflagen. Auf das betreffende Gebiet sollten mit Wirkung ab 23. Mai 1997 die zur Stützung des Schweinemarktes durch die Verordnung (EG) Nr. 413/97 erlassenen Sondermaßnahmen angewendet werden.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Schweinefleisch -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EG) Nr. 413/97 wird wie folgt geändert:
1. Artikel 2 erhält folgende Fassung:
"Artikel 2
Es dürfen nur Tiere abgegeben werden, die in den von niederländischen Behörden festgelegten und in Anhang II genannten Gebieten erzeugt worden sind, sofern die von den niederländischen Behörden vorgesehenen veterinärpolizeilichen Vorschriften am Tag der Abgabe der Tiere in diesen Gebieten gelten."
2. Anhang II wird durch den Anhang zur vorliegenden Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt ab 23. Mai 1997.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 6. Juni 1997

Labels: 17
19
8
6
18