Document ID: 32008D0640

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 30. Juli 2008
zur Änderung der Entscheidung 2005/692/EG über Maßnahmen zum Schutz gegen die Geflügelpest (Aviäre Influenza) in bestimmten Drittländern
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 3883)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2008/640/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 91/496/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Tieren und zur Änderung der Richtlinien 89/662/EWG, 90/425/EWG und 90/675/EWG (1), insbesondere auf Artikel 18 Absatz 7,
gestützt auf die Richtlinie 97/78/EG des Rates vom 18. Dezember 1997 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen (2), insbesondere auf Artikel 22 Absatz 6,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Nach dem Ausbruch der durch einen hoch pathogenen H5N1-Virusstamm verursachten Aviären Influenza im Dezember 2003 in Südostasien hat die Kommission mehrere Maßnahmen zum Schutz vor dieser Seuche erlassen. Dazu gehört insbesondere die Entscheidung 2005/692/EG der Kommission vom 6. Oktober 2005 über Maßnahmen zum Schutz gegen die Geflügelpest (Aviäre Influenza) in bestimmten Drittländern (3).
(2)
Mit der Entscheidung 2007/777/EG der Kommission vom 29. November 2007 zur Festlegung der Tiergesundheits- und Hygienebedingungen und Musterveterinärbescheinigungen für die Einfuhr bestimmter Fleischerzeugnisse und behandelter Mägen, Blasen und Därme für den menschlichen Verzehr aus Drittländern sowie zur Aufhebung der Entscheidung 2005/432/EG (4) wird die Einfuhr von Geflügelfleischerzeugnissen, die bei einer Temperatur von mindestens 70 °C hitzebehandelt wurden, aus der Provinz Shandong in China in die Gemeinschaft zugelassen.
(3)
Eine derartige Wärmebehandlung reicht zur Inaktivierung des Virus der Aviären Influenza aus, und das von den wärmebehandelten Erzeugnissen ausgehende Risiko für die Tiergesundheit kann daher als unbedeutend betrachtet werden.
(4)
Daher sollte von der Aussetzung der Einfuhr von Fleischerzeugnissen, die aus Geflügelfleisch bestehen oder solches enthalten, gemäß der Entscheidung 2005/692/EG abgewichen werden, damit Einfuhren solcher Geflügelfleischerzeugnisse zugelassen werden, sofern diese einer Hitzebehandlung gemäß der Entscheidung 2007/777/EG unterzogen wurden.
(5)
Die Entscheidung 2005/692/EG sollte daher entsprechend geändert werden.
(6)
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Artikel 2 der Entscheidung 2005/692/EG erhält folgende Fassung:
„Artikel 2
(1) Die Mitgliedstaaten setzen die Einfuhr folgender Erzeugnisse aus China aus:
a)
frisches Geflügelfleisch,
b)
Fleischzubereitungen und Fleischerzeugnisse, die Geflügelfleisch enthalten oder daraus bestehen,
c)
rohes Heimtierfutter und unbehandelte Futtermittel-Ausgangserzeugnisse, die Teile jeglicher Art von Geflügel enthalten,
d)
für den menschlichen Verzehr bestimmte Eier und
e)
unbehandelte Jagdtrophäen von Vögeln jeder Art.
(2) Abweichend von Absatz 1 genehmigen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Fleischerzeugnissen, die Fleisch von Geflügel enthalten oder daraus bestehen, sofern dieses Fleisch einer der spezifischen Behandlungen gemäß Anhang II Teil 4 Abschnitt B, C oder D der Entscheidung 2007/777/EG unterzogen wurde.“
Artikel 2
Die Mitgliedstaaten treffen unverzüglich die erforderlichen Maßnahmen, um dieser Entscheidung nachzukommen, und veröffentlichen diese Maßnahmen. Sie setzen die Kommission unverzüglich davon in Kenntnis.
Artikel 3
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 30. Juli 2008

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