Document ID: 32003D0708

Entscheidung der Kommission
vom 7. Oktober 2003
zur Änderung von Anhang E der Richtlinie 91/68/EWG des Rates sowie der Anhänge I und II der Entscheidung 93/198/EWG hinsichtlich der Aktualisierung der Veterinärbescheinigungen für Schafe und Ziegen
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 3511)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2003/708/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 72/462/EWG des Rates vom 12. Dezember 1972 zur Regelung tierseuchenrechtlicher und gesundheitlicher Fragen bei der Einfuhr von Rindern, Schweinen, Schafen und Ziegen, von frischem Fleisch oder von Fleischerzeugnissen aus Drittländern(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 807/2003(2), insbesondere auf Artikel 11,
gestützt auf die Richtlinie 91/68/EWG des Rates vom 28. Januar 1991 zur Regelung tierseuchenrechtlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handel mit Schafen und Ziegen(3), zuletzt geändert durch die Richtlinie 2003/50/EG(4), insbesondere auf Artikel 14 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Die Veterinärbescheinigung für den Handel mit Zuchtschafen und Zuchtziegen ist als Musterbescheinigung III in Anhang E der Richtlinie 91/68/EWG festgelegt.
(2) Die Veterinärbedingungen und Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr von Schafen und Ziegen aus Drittländern sind Gegenstand der Entscheidung 93/198/EWG der Kommission vom 17. Februar 1993(5), zuletzt geändert durch die Entscheidung 2002/261/EG(6).
(3) Gemäß Anhang VIII Kapitel A Teil I und Anhang IX Kapitel E der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 mit Vorschriften zur Verhütung, Kontrolle und Tilgung bestimmter transmissibler, spongiformer Enzephalopathien(7), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1234/2003 der Kommission(8), wurden bestimmte Handels- und Einfuhrbeschränkungen für Schafe und Ziegen aufgehoben, sofern es sich um Tiere des Prionprotein-Genotyps ARR/ARR handelt.
(4) Es ist angezeigt, die Gesundheitsbescheinigung gemäß Anhang E Muster III der Richtlinie 91/68/EWG sowie die Bescheinigungen gemäß den Anhängen I und II der Entscheidung 93/198/EWG mit den aktualisierten Vorschriften in Einklang zu bringen.
(5) Die Richtlinie 91/68/EWG und die Entscheidung 93/198/EWG sollten daher geändert werden.
(6) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Muster III in Anhang E der Richtlinie 91/68/EWG wird durch den Text in Anhang I dieser Entscheidung ersetzt.
Artikel 2
Die Entscheidung 93/198/EWG wird wie folgt geändert:
1. Anhang I wird durch den Text in Anhang II dieser Entscheidung ersetzt.
2. Anhang II wird durch den Text in Anhang III dieser Entscheidung ersetzt.
Artikel 3
Diese Entscheidung gilt ab dem 13. Oktober 2003.
Artikel 4
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 7. Oktober 2003

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