Document ID: 32002D0469

Entscheidung der Kommission
vom 20. Juni 2002
zur Änderung der Entscheidung 97/20/EG mit der Liste der Drittländer, welche die Bedingungen der Gleichwertigkeit der Produktions- und Vermarktungsbedingungen für lebende Muscheln, Stachelhäuter, Manteltiere und Meeresschnecken erfuellen, zur Aufnahme Japans
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 2194)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2002/469/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 91/492/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur Festlegung von Hygienevorschriften für die Erzeugung und Vermarktung lebender Muscheln(1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 97/79/EG(2), insbesondere auf Artikel 9,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Die Entscheidung 97/20/EG der Kommission(3), zuletzt geändert durch die Entscheidung 2002/21/EG(4), enthält die Liste der Drittländer, aus denen zum Verzehr bestimmte lebende Muscheln, Stachelhäuter, Manteltiere und Meeresschnecken in jeder Form eingeführt werden können. In Teil I des Anhangs sind die Länder und Gebiete aufgeführt, für die eine spezifische Entscheidung gemäß der Richtlinie 91/492/EWG ergangen ist, in Teil II diejenigen, die den Bedingungen von Artikel 2 Absatz 2 der Entscheidung 95/408/EG des Rates(5), zuletzt geändert durch die Entscheidung 2001/4/EG(6), entsprechen.
(2) Mit der Entscheidung 2002/470/EG der Kommission vom 20. Juni 2002 sind Sonderbedingungen für die Einfuhr von verarbeiteten oder gefrorenen Muscheln, Stachelhäutern, Manteltieren und Meeresschnecken mit Ursprung in Japan(7) festgelegt worden. Die Entscheidung 97/20/EG sollte daher entsprechend geändert und Japan in Teil I der Liste aufgenommen werden.
(3) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang der Entscheidung 97/20/EG wird durch den Anhang der vorliegenden Entscheidung ersetzt.
Artikel 2
Diese Entscheidung gilt ab 24. Juni 2002.
Artikel 3
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 20. Juni 2002

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