Document ID: 32005D0232

BESCHLUSS EUJUST LEX/1/2005 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES
vom 8. März 2005
betreffend die Ernennung des Leiters der integrierten EU-Mission zur Stützung der Rechtsstaatlichkeit in Irak
(2005/232/GASP)
DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE -
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 25 Absatz 3,
gestützt auf die Gemeinsame Aktion 2005/190/GASP des Rates vom 7. März 2005 betreffend die integrierte EU-Mission zur Stützung der Rechtsstaatlichkeit in Irak, EUJUST LEX (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Nach Artikel 9 Absatz 1 der Gemeinsamen Aktion 2005/190/GASP ermächtigt der Rat das Politische und Sicherheitspolitische Komitee, die geeigneten Beschlüsse nach Artikel 25 des Vertrags zu fassen, einschließlich der Ernennung eines Missionsleiters auf Vorschlag des Generalsekretärs/Hohen Vertreters.
(2)
Der Generalsekretär/Hohe Vertreter hat die Ernennung von Stephen WHITE vorgeschlagen -
BESCHLIESST:
Artikel 1
Stephen WHITE wird zum Leiter der integrierten EU-Mission zur Stützung der Rechtsstaatlichkeit in Irak (EUJUST LEX) ab dem Tag der Einleitung der Mission ernannt. Bis dahin fungiert er als Leiter des Planungsteams.
Artikel 2
Dieser Beschluss wird am Tag seiner Annahme wirksam.
Er gilt bis zum 30. Juni 2006.
Geschehen zu Brüssel am 8. März 2005.

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