Document ID: 31992R1039

VERORDNUNG (EWG) Nr. 1039/92 DER KOMMISSION vom 27. April 1992 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 426/86 des Rates vom 24. Februar 1986 über die gemeinsame Marktorganisation für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1943/91 (2), insbesondere auf Artikel 17,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 964/91 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3411/91 (4), sind bestimmte vorläufig haltbar gemachte Pilze der Gattung Agaricus aufgrund der Tatsache, daß sie vollständig gegart sind, unter den KN-Code 2003 10 10 eingereiht worden.
Diese Pilze dienen der Versorgung der Konservenindustrie und sind von erheblicher wirtschaftlicher Bedeutung. Daher sollten für sie besondere Unterpositionen eingeführt werden. Gleichzeitig kann die Zusätzliche Anmerkung 2 zu Kapitel 20 der Kombinierten Nomenklatur mit der Definition des Begriffs "Zuchtpilze" gestrichen werden.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Kombinierte Nomenklatur im Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (5) wird wie folgt geändert:
1. Die Zusätzliche Anmerkung 2 zu Kapitel 20 wird gestrichen. Die Zusätzlichen Anmerkungen 3 bis 7 werden die Zusätzlichen Anmerkungen 2 bis 6.
2. Die Positionen 0711 und 2003 der Kombinierten Nomenklatur werden entsprechend dem Anhang dieser Verordnung geändert.
Bis zur Eingliederung in die Kombinierte Nomenklatur gemäß den Bedingungen des Artikels 12 der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 werden die in dieser Verordnung vorgesehenen Änderungen der Unterpositionen der Kombinierten Nomenklatur als Unterpositionen des Integrierten Tarifs der Europäischen Gemeinschaften (Taric) angewandt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 27. April 1992

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