Document ID: 31999D0839

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 6. Dezember 1999
über bestimmte Schutzmaßnahmen bei der Einfuhr von Equiden aus den Vereinigten Staaten von Amerika und zur Aufhebung der Entscheidung 1999/707/EG
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999) 4066)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(1999/839/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 91/496/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Tieren und zur Änderung der Richtlinien 89/662/EWG, 90/425/EWG und 90/675/EWG(1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 96/43/EG(2), insbesondere auf Artikel 18 Absatz 7,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) In den Vereinigten Staaten von Amerika sind Fälle von West-Nil-Fieber, einer nicht ansteckenden, durch Vektoren übertragenen Viruserkrankung, bei Menschen und Pferden im Staat New York aufgetreten. Das Virus oder Virus-Genom wurde bei Vögeln und/oder Vektorinsekten in der Stadt New York und in den Staaten New York, Connecticut und New Jersey nachgewiesen.
(2) Die Krankheit ist eine Gefahr für den Menschen und die Equidenbestände in der Gemeinschaft.
(3) Mit der Entscheidung 1999/707/EG(3) hat die Kommission auf Gemeinschaftsebene Schutzmaßnahmen im Hinblick auf die Einfuhr von Equiden aus den Verenigten Staaten von Amerika erlassen.
(4) Angesichts der epidemiologischen Informationen der US-Behörden sollten zusätzliche Bedingungen für die zeitweilige Zulassung registrierter Pferde, für die Wiedereinfuhr registrierter Pferde nach vorübergehender Ausfuhr und für die Einfuhr und Durchfuhr von Equiden aus den Vereinigten Staaten von Amerika festgelegt werden.
(5) Aus Verfahrensgründen und zur Anpassung der Maßnahmen an die derzeitige epidemiologische Situation ist die Entscheidung 1999/707/EG aufzuheben.
(6) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Für die zeitweilige Zulassung registrierter Pferde, die Wiedereinfuhr registrierter Pferde nach vorübergehender Ausfuhr und die Einfuhr und Durchfuhr von Equiden aus den Vereinigten Staaten von Amerika ist eine von den zuständigen zentralen Veterinärbehörden der Vereinigten Staaten von Amerika unterzeichnete Zusatzbescheinigung gemäß dem Muster im Anhang dieser Entscheidung vorzulegen.
Artikel 2
Die Entscheidung 1999/707/EG wird aufgehoben.
Artikel 3
Die Mitgliedstaaten ändern ihre Einfuhrvorschriften bezüglich der Vereinigten Staaten von Amerika, um sie mit dieser Entscheidung in Einklang zu bringen.
Sie setzen die Kommission davon in Kenntnis.
Artikel 4
Diese Entscheidung gilt bis zum 31. Januar 2000.
Artikel 5
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 6. Dezember 1999

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