Document ID: 32007R0323

VERORDNUNG (EG) Nr. 323/2007 DER KOMMISSION
vom 26. März 2007
zur Änderung von Anhang V der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates über persistente organische Schadstoffe und zur Änderung der Richtlinie 79/117/EWG
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 850/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über persistente organische Schadstoffe und zur Änderung der Richtlinie 79/117/EWG (1), insbesondere auf Artikel 7 Absatz 6 und Artikel 14 Absatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Gemäß Anhang V Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 müssen den in Teil 2 dieses Anhangs festgelegten Verfahren in manchen Fällen Vorbehandlungsverfahren vorangehen. Deshalb muss Anhang V Teil 2 entsprechend geändert werden.
(2)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen sind zur Gewährleistung eines hohen Maßes an Schutz am besten geeignet.
(3)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des nach Artikel 18 der Richtlinie 75/442/EWG des Rates vom 15. Juli 1975 über Abfälle (2) eingerichteten Ausschusses -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang V der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 wird entsprechend dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 26. März 2007

Labels: 0
20