Document ID: 32005R1102

VERORDNUNG (EG) Nr. 1102/2005 DER KOMMISSION
vom 13. Juli 2005
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 32/2000 des Rates zur Berücksichtigung der Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 32/2000 des Rates vom 17. Dezember 1999 zur Eröffnung und Verwaltung von im GATT gebundenen und bestimmten anderen Gemeinschaftszollkontingenten, zur Festlegung des Verfahrens zur Änderung oder Anpassung dieser Zollkontingente und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1808/95 (1), insbesondere Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Durch die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (2), geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1810/2004 der Kommission (3), wurden die Codes der Kombinierten Nomenklatur für einige Waren der Anhänge III, IV und V der Verordnung (EG) 32/2000 geändert. Daher sollten diese Anhänge entsprechend geändert werden.
(2)
Diese Verordnung sollte ab Inkrafttreten der Verordnung (EG) Nr. 1810/2004 gelten.
(3)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EG) Nr. 32/2000 wird wie folgt geändert:
1.
In Anhang III werden die Codes für die laufende Nummer 09.0107 wie folgt geändert:
a)
KN-Code „ex 5702 39 90“ wird ersetzt durch KN-Code „ex 5702 39 00“,
b)
KN-Code „ex 5702 49 90“ und TARIC-Unterteilung „10“ für diesen Code werden jeweils ersetzt durch KN-Code „ex 5702 49 00“ und TARIC-Unterteilung „20“,
c)
KN-Code „ex 5703 90 00“ wird ersetzt durch die KN-Codes „ex 5703 90 10“ und „ex 5703 90 90“.
2.
Anhang IV wird wie folgt geändert:
a)
Die KN-Codes für die laufende Nummer 09.0106, in der zweiten Spalte, werden wie folgt geändert:
i)
KN-Code „6207 91 90“ wird ersetzt durch KN-Code „ex 6207 91 00“,
ii)
KN-Code „6208 91 19“ wird ersetzt durch KN-Code „ex 6208 91 00“,
iii)
KN-Code „6302 51“ wird ersetzt durch KN-Code „6302 51 00“,
iv)
KN-Code „6302 91“ wird ersetzt durch KN-Code „6302 91 00“,
v)
die KN-Codes „6301 20 91“ und „6301 20 99“ werden durch den KN-Code „6301 20 90“ ersetzt.
b)
Die Codes für die laufende Nummer 09.0106 in der Spalte für die TARIC-Codes werden wie folgt geändert:
i)
in der Reihe für den KN-Code „6207 91 90“ wird Code „10“ durch Code „91“ ersetzt,
ii)
in der Reihe für den KN-Code „6208 91 19“ wird Code „10“ durch Code „18“ ersetzt.
c)
Die KN-Codes für die laufende Nummer 09.0106 werden wie folgt geändert:
i)
KN-Code „6207 91 90“ wird ersetzt durch KN-Code „6207 91 00“,
ii)
KN-Code „6208 91 19“ wird ersetzt durch KN-Code „6208 91 00“,
iii)
die KN-Codes „6301 20 91“ und „6301 20 99“ werden durch den KN-Code „6301 20 90“ ersetzt,
iv)
die KN-Codes „6302 51 10“ und „6302 51 90“ werden durch den KN-Code „6302 51 00“ ersetzt,
v)
die KN-Codes „6302 91 10“ und „6302 91 90“ werden durch den KN-Code „6302 91 00“ ersetzt.
3.
In Anhang V werden die Codes für die laufende Nummer 09.0103 in der Liste der TARIC-Codes in der Spalte „KN-Code“ wie folgt geändert:
a)
die KN-Codes „5210 11 10“ und „5210 11 90“ werden durch den KN-Code „5210 11 00“ ersetzt,
b)
die KN-Codes „5210 21 10“ und „5210 21 90“ werden durch den KN-Code „5210 21 00“ ersetzt,
c)
die KN-Codes „5210 31 10“ und „5210 31 90“ werden durch den KN-Code „5210 31 00“ ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab 1. Januar 2005.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 13. Juli 2005

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