Document ID: 31997R0314

VERORDNUNG (EG) Nr. 314/97 DER KOMMISSION vom 20. Februar 1997 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 94/92 mit Durchführungsbestimmungen zur Regelung der Einfuhren aus Drittländern gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 über den ökologischen Landbau und die entsprechende Kennzeichnung der landwirtschaftlichen Erzeugnisse und Lebensmittel
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 des Rates vom 24. Juni 1991 über den ökologischen Landbau und die entsprechende Kennzeichnung der landwirtschaftlichen Erzeugnisse und Lebensmittel (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 418/96 der Kommission (2), insbesondere auf Artikel 11,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Gemäß Artikel 11 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 dürfen aus Drittländern eingeführte Erzeugnisse nur vermarktet werden, wenn sie aus einem Drittland stammen, das in einer gemäß den Bedingungen von Absatz 2 des genannten Artikels erstellten Liste aufgeführt ist. Diese Liste wurde im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 94/92 (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 522/96 (4), aufgestellt.
Argentinien, Ungarn und die Schweiz haben bei der Kommission die Änderung der Bedingungen ihrer Eintragung in die Liste gemäß Artikel 11 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 beantragt und die nach Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 94/92 verlangten Angaben übermittelt.
Die Niederlande haben beantragt, Skal als eine der Kontrollstellen in Ungarn aufzunehmen. Diese Kontrollstelle wurde zuvor von den Niederlanden geprüft, und die Kommission hat Ungarn diesen Antrag vorgelegt. Ungarn hat der Aufnahme dieser Kontrollstelle zugestimmt.
Die Prüfung der vorgelegten Angaben führte zu dem Schluß, daß die Anforderungen denen der Gemeinschaftsvorschriften gleichwertig sind.
Aus Gründen der Klarheit sollte in dieser Verordnung eine vollständige Liste der Drittländer aufgestellt werden, die im Rahmen der Regelung nach Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 zugelassen sind.
Zur Anwendung der Regelung auf die einzelnen Drittländer sind die für die Erteilung der Kontrollbescheinigung gemäß Artikel 11 Absatz 1 Buchstabe b) der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 zuständigen Stellen zu bestimmen.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des in Artikel 14 der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 genannten Ausschusses -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 94/92 wird durch den Anhang der vorliegenden Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 1. März 1997 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 20. Februar 1997

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