Document ID: 32013R1251

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 1251/2013 DER KOMMISSION
vom 3. Dezember 2013
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 606/2009 in Bezug auf bestimmte önologische Verfahren und der Verordnung (EG) Nr. 436/2009 in Bezug auf die Eintragung dieser Verfahren in die Ein- und Ausgangsbücher im Weinsektor
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1), insbesondere auf Artikel 121 Absätze drei und vier und Artikel 185c Absatz 3, in Verbindung mit Artikel 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Gemäß Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 606/2009 der Kommission (2) sind die zugelassenen önologischen Verfahren in Anhang I der genannten Verordnung aufgeführt. Die Internationale Organisation für Rebe und Wein (OIV) hat die Bedingungen für die Anwendung bestimmter in der EU bereits zugelassener önologischer Verfahren geändert. Um dem technischen Fortschritt Rechnung zu tragen und den EU-Erzeugern die gleichen Möglichkeiten einzuräumen wie Drittlandserzeugern, sollten die Bedingungen für die Verwendung dieser önologischen Verfahren in der Europäischen Union auf der Grundlage der von der OIV festgelegten Anwendungsbedingungen geändert werden.
(2)
Die OIV hat neue önologische Verfahren angenommen. Um dem technischen Fortschritt Rechnung zu tragen und den EU-Erzeugern die gleichen Möglichkeiten einzuräumen wie Drittlandserzeugern, sollten diese neuen önologischen Verfahren in der Europäischen Union unter den von der OIV festgelegten Anwendungsbedingungen zugelassen werden.
(3)
Bei bestimmten önologischen Verfahren ist die Gefahr einer missbräuchlichen Anwendung besonders groß, und sie müssen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 436/2009 der Kommission (3) in die Ein- und Ausgangsbücher sowie die Begleitdokumente eingetragen werden. Gemäß den Vorschriften für Verfahren wie die Membranbehandlung sollten diese Verfahren im Einklang mit Artikel 41 der Verordnung (EG) Nr. 436/2009 in die genannten Ein- und Ausgangsbücher eingetragen werden. Die Regeln für die gemäß der Verordnung (EG) Nr. 436/2009 vorgesehenen Eintragungen sollten geändert werden, um den mit der Verordnung (EG) Nr. 606/2009 zugelassenen önologischen Verfahren, in der geänderten Fassung der vorliegenden Verordnung, Rechnung zu tragen.
(4)
Die Verordnungen (EG) Nr. 606/2009 und (EG) Nr. 436/2009 sind daher entsprechend zu ändern.
(5)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Regelungsausschusses gemäß Artikel 195 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 und der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Änderung der Verordnung (EG) Nr. 606/2009
Anhang I A wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 2
Änderung der Verordnung (EG) Nr. 436/2009
In Artikel 41 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 436/2009 wird folgender Buchstabe w angefügt:
„w)
das Management von gelösten Gasen in Wein mittels Membrankontaktoren.“
Artikel 3
Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 3. Dezember 2013

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