Document ID: 31993R3422

VERORDNUNG (EG) Nr. 3422/93 DER KOMMISSION vom 14. Dezember 1993 zur Festsetzung der im Getreidesektor geltenden Ausfuhrabgaben
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates vom 30. Juni 1992 über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide (1), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2193/93 der Kommission (2), insbesondere auf Artikel 16 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Wenn die Weltmarktnotierungen oder -preise eines oder mehrerer Erzeugnisse das Niveau der Gemeinschaftspreise erreichen, können nach Artikel 16 der Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 für den Fall, daß diese Lage andauert und sich verschlechtert, der Gemeinschaftsmarkt dadurch gestört wird oder gestört zu werden droht, geeignete Maßnahmen getroffen werden.
Die im internationalen Handel angewandten hohen Preise behindern die Einfuhr von Hartweizen, oder sie haben zur Folge, daß dieses Erzeugnis aus der Gemeinschaft ausgeführt wird.
Um die Versorgung der Gemeinschaft angesichts der vorstehend beschriebenen Lage sicherzustellen, ist für Hartweizen eine Ausfuhrabgabe einzuführen.
Mit Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 wurden die in den Wirtschaftsjahren 1993/94 bis 1995/96 geltenden Schwellenpreise festgesetzt.
Artikel 15
der Verordnung (EWG) Nr. 1533/93 der Kommission (3) sieht die Erhebung von Ausfuhrabgaben vor. Nach Artikel 2 derselben Verordnung werden diese Abgaben unter Berücksichtigung insbesondere der auf den repräsentativen Gemeinschaftsmärkten angewandten Preise, deren Entwicklung und der auf den Drittlandsmärkten festgestellten Notierungen festgesetzt. Ausserdem ist dabei dem wirtschaftlichen Zweck der in Betracht gezogenen Ausfuhren sowie der Notwendigkeit Rechnung zu tragen, Störungen des Gemeinschaftsmarktes zu vermeiden.
Eine Ausfuhrabgabe kann differenziert werden, wenn dies wegen der Lage des Weltmarktes oder wegen besonderer Marktanforderungen notwendig ist.
Bei der Umrechnung der in der Landeswährung der jeweiligen Drittländer ausgedrückten Beträge werden die in Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des Rates (4) festgelegten repräsentativen Marktkurse zugrunde gelegt. Auf sie stützt sich auch die Bestimmung der den Währungen der Mitgliedstaaten entsprechenden landwirtschaftlichen Umrechnungskurse. Die Durchführungsbestimmungen für diese Umrechnung wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 1068/93 der Kommission (5) erlassen.
Die Anwendung der beschriebenen Regelung auf die heutige Marktlage im Getreidesektor insbesondere auf die in der Gemeinschaft und auf dem Weltmarkt festgestellten Notierungen und Preise hat die Erhebung der im Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzten Ausfuhrabgabe zur Folge.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Getreide -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die in Artikel 15 der Verordnung (EWG) Nr. 1533/93 genannte, bei der Ausfuhr der Erzeugnisse des KN-Codes 1001 10 00 zu erhebende Abgabe ist im Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 15. Dezember 1993 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 14. Dezember 1993

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