Document ID: 31992D0114

BESCHLUSS DES RATES vom 10. Februar 1992 über die vorläufige Anwendung des Abkommens in Form eines Briefwechsels zur Änderung des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Föderativen Republik Brasilien über den Handel mit Textilwaren (92/114/EWG)
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 113,
auf Vorschlag der Kommission,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die Kommission hat im Namen der Gemeinschaft ein Abkommen in Form eines Briefwechsels zur Änderung des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Föderativen Republik Brasilien über den Handel mit Textilwaren für drei Monate (1. Januar 1992 bis 31. März 1992) ausgehandelt.
Es empfiehlt sich, dieses Abkommen ab 1. Januar 1992 vorläufig anzuwenden, sofern es von Brasilien ebenfalls vorläufig angewendet wird -
BESCHLIESST:
Einziger Artikel
Das Abkommen in Form eines Briefwechsels zur Änderung des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Föderativen Republik Brasilien über den Handel mit Textilwaren wird ab 1. Januar 1992 vorläufig angewendet, sofern es auch von Brasilien vorläufig angewendet wird.
Der Wortlaut des Abkommens in Form eines Briefwechsels ist diesem Beschluß beigefügt.
Die Kommission ist beauftragt worden, die Föderative Republik Brasilien von diesem Beschluß in Kenntnis zu setzen, deren Zustimmung im Wege eines Notenwechsels dazu einzuholen und den Rat davon zu unterrichten.
Der Wortlaut dieses Notenwechsels ist diesem Beschluß beigefügt. Geschehen zu Brüssel am 10. Februar 1992.

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