Document ID: 31998R1057

VERORDNUNG (EG) Nr. 1057/98 DER KOMMISSION vom 20. Mai 1998 zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 122/98 und (EG) Nr. 123/98 über die Verwaltung der Plafonds für die Einfuhr von frischen und verarbeiteten Sauerkirschen/Weichseln mit Ursprung in den Republiken Bosnien-Herzegowina und Kroatien bzw. der Ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 70/97 des Rates vom 20. Dezember 1996 über die Einfuhrregelung der Gemeinschaft für Waren mit Ursprung in den Republiken Bosnien-Herzegowina und Kroatien sowie für Wein mit Ursprung in der Ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien und in der Republik Slowenien (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2636/97 (2), insbesondere auf Artikel 10,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 77/98 des Rates vom 9. Januar 1998 über bestimmte Durchführungsvorschriften zu dem Kooperationsabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien (3), insbesondere auf Artikel 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe a) der Verordnungen (EG) Nr. 122/98 (4) und (EG) Nr. 123/98 (5) beziehen sich auf Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1556/96 der Kommission (6), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 947/98 (7). Da Unterabsatz 2 des genannten Artikels 5 durch die Verordnung (EG) Nr. 855/98 (8) geändert wurde, sollte in dem genannten Absatz 1 jeweils die Häufigkeit der Mitteilungen genau festgelegt werden. Da die Übergangsbestimmungen von Artikel 5 der Verordnungen (EG) Nr. 122/98 und (EG) Nr. 123/98 von jetzt an gegenstandslos sind, sollte er gestrichen werden.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der gemeinsamen Stellungnahme der Verwaltungsausschüsse für Obst und Gemüse bzw. Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EG) Nr. 122/98 wird wie folgt geändert:
1. In Artikel 3 Absatz 1 wird der nachstehende Unterabsatz angefügt:
"Diese Mitteilungen erfolgen spätestens um 12 Uhr Brüsseler Zeit in der nachstehenden Folge:
- jeden Mittwoch für die am Montag und Dienstag gestellten Anträge,
- jeden Freitag für die am Mittwoch und Donnerstag gestellten Anträge,
- jeden Montag für die am vorhergehenden Freitag gestellten Anträge."
2. Artikel 5 wird gestrichen.
3. Artikel 6 wird Artikel 5.
Artikel 2
Die Verordnung (EG) Nr. 123/98 wird wie folgt geändert:
1. In Artikel 3 Absatz 1 wird der nachstehende Unterabsatz angefügt:
"Diese Mitteilungen erfolgen spätestens um 12 Uhr Brüsseler Zeit in der nachstehenden Folge:
- jeden Mittwoch für die am Montag und Dienstag gestellten Anträge,
- jeden Freitag für die am Mittwoch und Donnerstag gestellten Anträge,
- jeden Montag für die am vorhergehenden Freitag gestellten Anträge."
2. Artikel 5 wird gestrichen.
3. Artikel 6 wird Artikel 5.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt mit Wirkung vom 1. Mai 1998.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 20. Mai 1998

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