Document ID: 32002R0797

Verordnung (EG) Nr. 797/2002 der Kommission
vom 14. Mai 2002
zur Änderung der Anhänge III und VIII der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates vom 12. Oktober 1993 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 27/2002 der Kommission(2), insbesondere auf Artikel 19,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Der Rat hat mit der Verordnung (EG) Nr. 2474/2000(3) die Liste der am 1. Januar 2002 in das GATT 1994 einzubeziehenden Textil- und Bekleidungswaren angenommen.
(2) Die Volksrepublik China ist der Welthandelsorganisation am 11. Dezember 2001 als Vollmitglied beigetreten. Taiwan wurde am 1. Januar 2002 ein Vollmitglied.
(3) Das von Taiwan verwendete Ursprungszeugnis und die von Taiwan verwendete Ausfuhrlizenz unterscheiden sich geringfügig von dem allgemein üblichen Formblatt der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93. Die Behörden Taiwans haben Muster vorgelegt.
(4) Die in der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 festgelegten Flexibilitätsbestimmungen müssen für beide Länder mit dem Übereinkommen über Textilwaren und Bekleidung in Einklang gebracht werden.
(5) Die Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 ist entsprechend zu ändern.
(6) Um zu gewährleisten, dass die Gemeinschaft ihren internationalen Verpflichtungen nachkommt, sind die in dieser Verordnung festgelegten Maßnahmen mit Wirkung vom 1. Januar 2002 anzuwenden.
(7) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Textilausschusses -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates wird wie folgt geändert:
1. Anhang III wird nach Maßgabe des Teils A des Anhangs zu dieser Verordnung geändert.
2. Anhang VIII erhält die Fassung des Teils B des Anhangs zu dieser Verordnung.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt mit Wirkung vom 1. Januar 2002.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 14. Mai 2002

Labels: 1
3
5