Document ID: 32012R0643

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 643/2012 DES RATES
vom 16. Juli 2012
zur Durchführung des Artikels 11 Absätze 1 und 4 der Verordnung (EU) Nr. 753/2011 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen angesichts der Lage in Afghanistan
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 753/2011 des Rates vom 1. August 2011 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen angesichts der Lage in Afghanistan (1), insbesondere auf Artikel 11 Absätze 1 und 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Der Rat hat am 1. August 2011 die Verordnung (EU) Nr. 753/2011 angenommen.
(2)
Am 11. Juni 2012 hat der Ausschuss, der gemäß Nummer 30 der Resolution 1988 (2011) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen eingesetzt wurde, zwei Personen von der Liste der Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, gestrichen.
(3)
Am 27. Juni 2012 hat der Ausschuss der Liste der Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, eine Person hinzugefügt.
(4)
Ferner hat der Ausschuss am 28. Juni 2012 der Liste der Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, zwei weitere Personen und zwei Einrichtungen hinzugefügt.
(5)
Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 753/2011 sollte daher entsprechend geändert werden -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die in Anhang I dieser Verordnung aufgeführten Einträge für Personen und Einrichtungen werden zu der im Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 753/2011 enthaltenen Liste hinzugefügt.
Artikel 2
Die in Anhang II dieser Verordnung aufgeführten Einträge für Personen werden von der im Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 753/2011 enthaltenen Liste gestrichen.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 16. Juli 2012.

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