Document ID: 31992R0915

VERORDNUNG (EWG) Nr. 915/92 DES RATES vom 6. April 1992 zur Änderung der Verordnungen (EWG) Nr. 3877/91 und (EWG) Nr. 3878/91 zur Eröffnung und Verwaltung von Gemeinschaftszollkontingenten für bestimmte handgearbeitete Waren sowie für bestimmte Gewebe und bestimmten Samt und Plüsch, auf Handwebstühlen hergestellt (1992)
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 113,
auf Vorschlag der Kommission,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit den Verordnungen (EWG) Nr. 3877/91 (1) und (EWG) Nr. 3878/91 (2) hat der Rat für bestimmte handgearbeitete Waren gemeinschaftliche Zollkontingente zugunsten bestimmter Länder für das Jahr 1992 eröffnet. Die Zulassung zu diesen Gemeinschaftszollkontingenten ist jedoch an eine von den zuständigen Behörden der Gemeinschaft anerkannte Bescheinigung nach einem der Muster im Anhang zu den genannten Verordnungen gebunden. Mit dieser Bescheinigung bestätigt eine anerkannte Stelle des Herstellunglandes, daß die betreffenden Waren handgearbeitet sind.
Die brasilianische Regierung hat die Begünstigung durch die betreffenden tariflichen Maßnahmen beantragt. Sie hat der Kommission der Europäischen Gemeinschaften den Namen der für die Ausstellung der besagten Bescheinigungen zuständigen Stellen mitgeteilt. Ferner hat sie sich bereit erklärt, alle Verpflichtungen aus den betreffenden Verordnungen zu erfuellen.
Einige Erzeugnisse mit Ursprung in Brasilien weisen die gleichen Merkmale auf wie die Erzeugnisse aus anderen Entwicklungsländern, für die die Verordnungen (EWG) Nr. 3877/91 und (EWG) Nr. 3878/91 gelten. Diese Verordnungen sollten folglich dahin gehend geändert werden, daß sie auch für die Erzeugnisse mit Ursprung in Brasilien gelten -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang III der Verordnung (EWG) Nr. 3877/91 und Anhang II der Verordnung (EWG) Nr. 3878/91 werden wie folgt geändert:
1. In der Spalte "Herstellungsland" werden folgende Angaben hinzugefügt:
"Brasil
Brasilien
Brasilien
Vrasilia
Brazil
Brésil
Brasile
Brazilië
Brasil".
2. In der Spalte "zuständige Behörde" werden folgende Angaben hinzugefügt:
"Conselho Nacional de Associações Comerciais CONASC SCS
Ed. Palâcio do Comércio
1o andar 70318 - Brasilia DF".
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Luxemburg am 6. April 1992.

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