Document ID: 31998R0380

VERORDNUNG (EG) Nr. 380/98 DER KOMMISSION vom 18. Februar 1998 zur Anpassung der Anhänge der Verordnung (EG) Nr. 3281/94 über ein Mehrjahresschema allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern für den Zeitraum 1995-1998
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 3281/94 des Rates vom 19. Dezember 1994 über ein Mehrjahresschema allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern für den Zeitraum 1995-1998 (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2623/97 (2), insbesondere auf Artikel 15 Absatz 3 und Artikel 19,
in Erwägung nachstehender Gründe:
In Artikel 15 Absatz 3 dieser Verordnung ist das Verfahren für die infolge von Änderungen der Kombinierten Nomenklatur erforderlichen Anpassungen der Anhänge I und II festgelegt. Die Verordnung (EG) Nr. 2086/97 der Kommission vom 4. November 1997 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (3) enthält Änderungen, die die Liste in den Anhängen I und II der Verordnung (EG) Nr. 3281/94 berühren. Diese Änderungen beinhalten, aufgrund der Verordnung (EG) Nr. 2216/97 des Rates (4), die autonomen Zollaussetzungen des Gemeinsamen Zolltarifs für die Waren des KN-Codes 7020 00 05 und bestimmte Waren der KN-Kapitel 84, 85 und 90 für eine unbestimmte Zeit. Die Anhänge I und II sind folglich entsprechend anzupassen und dies gilt vom 1. Januar 1998 an.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für die allgemeinen Präferenzen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Anhänge I und II der Verordnung (EG) Nr. 3281/94 werden wie im folgenden Anhang aufgeführt geändert.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt in Kraft am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften. Sie gilt mit Wirkung vom 1. Januar 1998.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 18. Februar 1998

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