Document ID: 31984R3516

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VERORDNUNG (EWG) Nr. 3516/84 DER KOMMISSION
vom 13. Dezember 1984
zur Einreihung von Waren in die Tarifstelle 08.12 C des Gemeinsamen Zolltarifs
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 97/69 des Rates vom 16. Januar 1969 über die zur einheitlichen Anwendung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs erforderlichen Maßnahmen (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2055/84 (2), insbesondere auf Artikel 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Um die einheitliche Anwendung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs zu gewährleisten, sind Bestimmungen erforderlich für die Tarifierung von entsteinten verzehrfertigen Pflaumen, getrocknet, mit einem Feuchtigkeitsgehalt von höchstens 35 %, mit Zusatz von Sorbinsäure.
Im Gemeinsamen Zolltarif im Anhang zu der Verordnung (EWG) Nr. 950/68 des Rates (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3400/84 (4), gehören getrocknete Früchte (ausgenommen solche der Tarifnummern 08.01 bis 08.05) zu Tarifnummer 08.12.
Das genannte Erzeugnis weist die Beschaffenheitsmerkmale einer Ware der Tarifnummer 08.12 auf. Es ist deshalb innerhalb dieser Tarifnummer der Tarifstelle 08.12 C zuzuweisen.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für das Schema des Gemeinsamen Zolltarifs -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Entsteinte verzehrfertige Pflaumen getrocknet, mit einem Feuchtigkeitsgehalt von höchstens 35 %, mit Zusatz von Sorbinsäure, gehören im Gemeinsamen Zolltarif zu Tarifstelle
08.12 Früchte (ausgenommen solche der Tarifnummern 08.01 bis 08.05), getrocknet:
C. Pflaumen.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 21. Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 13. Dezember 1984

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