Document ID: 32011R0503

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 503/2011 DES RATES
vom 23. Mai 2011
zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 961/2010 über restriktive Maßnahmen gegen Iran
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 961/2010 des Rates vom 25. Oktober 2010 über restriktive Maßnahmen gegen Iran (1), insbesondere auf Artikel 36 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Der Rat hat am 25. Oktober 2010 die Verordnung (EU) Nr. 961/2010 über restriktive Maßnahmen gegen Iran und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 423/2007 angenommen.
(2)
Gemäß dem Beschluss 2011/299/GASP des Rates vom 23. Mai 2011 zur Änderung des Beschlusses 2010/413/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Iran (2) sollten in die in Anhang VIII der Verordnung (EU) Nr. 961/2010 enthaltene Liste der Personen, Organisationen und Einrichtungen, gegen die restriktive Maßnahmen verhängt wurden, weitere Personen, Organisationen und Einrichtungen aufgenommen werden.
(3)
Die Einträge zu bestimmten in Anhang VIII der Verordnung (EU) Nr. 961/2010 aufgeführten Personen, Organisationen und Einrichtungen sollten geändert werden -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die in Anhang I der vorliegenden Verordnung aufgeführten Personen, Organisationen und Einrichtungen werden in die Liste in Anhang VIII der Verordnung (EU) Nr. 961/2010 aufgenommen.
Artikel 2
Die in Anhang VIII der Verordnung (EU) Nr. 961/2010 enthaltenen Einträge zu den folgenden Personen, Organisationen und Einrichtungen werden durch die in Anhang II dieser Verordnung wiedergegebenen Einträge ersetzt:
1.
Herrn Ali Akbar Salehi;
2.
Iran Centrifuge Technology Company (alias TSA oder TESA);
3.
Ministerium für Verteidigung und Logistik der Streitkräfte (MODAFL);
4.
Forschungsinstitut für Nuklearwissenschaft und -technologie (Research Institute of Nuclear Science & Technology alias Nuclear Science & Technology Research Institute).
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 23. Mai 2011.

Labels: 11
5
7
3
18