Document ID: 31979D0607

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 30. Mai 1979 zur Änderung der Entscheidung 77/190/EWG zur Durchführung der Richtlinie 76/491/EWG über ein gemeinschaftliches Verfahren zur Unterrichtung und Konsultation über die Preise für Rohöl und Mineralölerzeugnisse in der Gemeinschaft (79/607/EWG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 76/491/EWG des Rates vom 4. Mai 1976 über ein gemeinschaftliches Verfahren zur Unterrichtung und Konsultation über die Preise für Rohöl und Mineralölerzeugnisse in der Gemeinschaft (1), insbesondere auf Artikel 7,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Gemäß Artikel 7 der genannten Richtlinie erlässt die Kommission die Durchführungsbestimmungen betreffend unter anderem die Form, den Inhalt und alle sonstigen Merkmale der in Artikel 1 der Richtlinie vorgesehenen Informationen.
Die Entscheidung 77/190/EWG der Kommission vom 26. Januar 1977 (2) bestimmt, daß die von den Mitgliedstaaten zu übermittelnden Informationen gemäß dem im Anhang zu dieser Entscheidung enthaltenen Muster der Fragebogen aufbereitet werden.
Die seit Erlaß der Entscheidung 77/190/EWG gewonnenen Erfahrungen haben gezeigt, daß es notwendig ist, das dort festgelegte gemeinschaftliche Informationsverfahren über Rohölpreise zu verbessern, und zwar bezueglich der ursprünglichen API-Grade des Rohöls, der Verladezeitpunkte sowie der preisbildenden Bestandteile für Rohöl und Mineralölprodukte, insbesondere der Verlade- und Transportkosten -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang zur Entscheidung 77/190/EWG wird durch Hinzufügung einer Tabelle 1a "Rohölpreise nach Verladezeitpunkt" gemäß dem Anhang zu dieser Entscheidung geändert.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 30. Mai 1979

Labels: 12
15
14