Document ID: 32008D0543

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 18. Juni 2008
zur Änderung der Entscheidung 2006/415/EG mit Maßnahmen zum Schutz gegen die hoch pathogene aviäre Influenza des Subtyps H5N1 bei Geflügel in der Gemeinschaft
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 2701)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2008/543/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 89/662/EWG des Rates vom 11. Dezember 1989 zur Regelung der veterinärrechtlichen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel im Hinblick auf den gemeinsamen Binnenmarkt (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 4,
gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (2), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 4,
gestützt auf die Richtlinie 2005/94/EG des Rates vom 20. Dezember 2005 mit Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung der aviären Influenza und zur Aufhebung der Richtlinie 92/40/EWG (3), insbesondere auf Artikel 63 Absatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Richtlinie 2005/94/EG enthält bestimmte Präventivmaßnahmen im Zusammenhang mit der Überwachung und der Früherkennung der aviären Influenza sowie die Mindestbekämpfungsmaßnahmen, die bei einem Ausbruch dieser Krankheit bei Geflügel oder anderen in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln zu treffen sind. Sie sieht vor, dass die entsprechend der epidemiologischen Situation erforderlichen Durchführungsbestimmungen zur Ergänzung der in der Richtlinie genannten Mindestbekämpfungsmaßnahmen festzulegen sind.
(2)
Die Entscheidung 2006/415/EG der Kommission vom 14. Juni 2006 mit Maßnahmen zum Schutz gegen die hoch pathogene Aviäre Influenza des Subtyps H5N1 bei Geflügel in der Gemeinschaft und zur Aufhebung der Entscheidung 2006/135/EG (4) enthält bestimmte Schutzmaßnahmen, die zur Verhinderung der Ausbreitung dieser Krankheit anzuwenden sind, darunter die Abgrenzung von A- und B-Gebieten nach dem Ausbruch oder dem Verdacht auf einen Ausbruch der Krankheit. Diese Gebiete sind im Anhang der Entscheidung 2006/415/EG aufgeführt und umfassen Teile von Deutschland und Polen. Diese Entscheidung gilt zurzeit bis zum 30. Juni 2008.
(3)
Da in der Gemeinschaft weiterhin Ausbrüche der aviären Influenza des Virussubtyps H5N1 auftreten, sollten die Bestimmungen der Entscheidung 2006/415/EG weiterhin dort gelten, wo dieses Virus bei Geflügel nachgewiesen wird, und dadurch die Bestimmungen der Richtlinie 2005/94/EG ergänzen.
(4)
Angesichts der derzeitigen epidemiologischen Lage bei der aviären Influenza in der Gemeinschaft sollte die Gültigkeit der Entscheidung 2006/415/EG bis zum 30. Juni 2009 verlängert werden.
(5)
Deutschland und Polen haben der Kommission mitgeteilt, dass sie aufgrund der günstigen Seuchenentwicklung auf ihrem Hoheitsgebiet die Schutzmaßnahmen gegen Ausbrüche der hoch pathogenen aviären Influenza des Subtyps H5N1 nicht mehr anwenden. Deshalb sind die Maßnahmen gemäß Artikel 4 Absatz 2 der Entscheidung 2006/415/EG für die Gebiete A und B in den genannten Mitgliedstaaten nicht mehr erforderlich.
(6)
Die Entscheidung 2006/415/EG sollte deshalb entsprechend geändert werden.
(7)
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Entscheidung 2006/415/EG wird wie folgt geändert:
1.
In Artikel 12 wird das Datum „30. Juni 2008“ ersetzt durch „30. Juni 2009“.
2.
Aus den Teilen A und B des Anhangs werden die Einträge für Deutschland und Polen gestrichen.
Artikel 2
Diese Entscheidung gilt ab dem 1. Juli 2008.
Artikel 3
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 18. Juni 2008

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