Document ID: 32007D0862

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 13. Dezember 2007
zur Änderung der Entscheidung 2006/805/EG hinsichtlich der tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der klassischen Schweinepest in Ungarn und der Slowakei
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 6158)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2007/862/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (1), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 4,
gestützt auf die Richtlinie 89/662/EWG des Rates vom 11. Dezember 1989 zur Regelung der veterinärrechtlichen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel im Hinblick auf den gemeinsamen Binnenmarkt (2), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Entscheidung 2006/805/EG der Kommission vom 24. November 2006 mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der klassischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten (3) wurde als Reaktion auf Ausbrüche der klassischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten erlassen. Die genannte Entscheidung legt bestimmte Seuchenbekämpfungsmaßnahmen für die klassische Schweinepest in diesen Mitgliedstaaten fest.
(2)
Die Slowakei hat die Kommission über die jüngste Entwicklung dieser Seuche bei Wildschweinen und ihr Auftreten im Bezirk Nové Zámky an der Grenze zu den Bezirken Komárno und Levice in der Slowakei und dem Bezirk Pest in Ungarn unterrichtet. Angesichts der vorliegenden epidemiologischen Informationen sollten die Gebiete der Slowakei und Ungarn, in denen Maßnahmen zur Bekämpfung der klassischen Schweinepest durchgeführt werden, um Teile dieser Bezirke ergänzt werden.
(3)
Die Seuchenlage in der Slowakei hat sich in den Gebieten der Bezirksveterinär- und Lebensmittelverwaltungen von Trenčín (mit den Bezirken Trenčín und Bánovce nad Bebravou), Prievidza (mit den Bezirken Prievidza und Partizánske) und Púchov (nur im Bezirk Ilava) erheblich verbessert, so dass für diese Gebiete die mit der Entscheidung 2006/805/EG erlassenen Maßnahmen aufgehoben werden können.
(4)
Zum Zwecke der Transparenz der gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften sollte die Liste der betreffenden Mitgliedstaaten oder ihrer Regionen im Anhang der Entscheidung 2006/805/EG durch den Wortlaut des Anhangs der vorliegenden Entscheidung ersetzt werden.
(5)
Die Entscheidung 2006/805/EG sollte deshalb entsprechend geändert werden.
(6)
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang der Entscheidung 2006/805/EG wird durch den Wortlaut im Anhang der vorliegenden Entscheidung ersetzt.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 13. Dezember 2007

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