Document ID: 32008D0384

BESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 21. Mai 2008
zur Änderung des Beschlusses 2005/622/EG zur Annahme von Verpflichtungsangeboten im Zusammenhang mit dem Antidumpingverfahren betreffend die Einfuhren kornorientierter flachgewalzter Erzeugnisse aus Silicium-Elektrostahl mit Ursprung in den Vereinigten Staaten von Amerika und Russland
(2008/384/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 384/96 des Rates vom 22. Dezember 1995 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1) („Grundverordnung“), insbesondere auf Artikel 8 und 9,
nach Anhörung des Beratenden Ausschusses,
in Erwägung nachstehender Gründe:
A. VORAUSGEGANGENES VERFAHREN
(1)
Der Rat führte mit der Verordnung (EG) Nr. 1371/2005 (2) endgültige Antidumpingzölle auf die Einfuhren kornorientierter flachgewalzter Erzeugnisse aus Silicium-Elektrostahl („GOES“) mit Ursprung in den Vereinigten Staaten von Amerika („USA“) und Russland ein.
(2)
Die Kommission nahm mit dem Beschluss 2005/622/EG (3) Preisverpflichtungen von zwei mitarbeitenden ausführenden Herstellern an, für deren GOES-Ausfuhren in die Gemeinschaft ein unternehmensspezifischer Zoll eingeführt wurde; es handelt sich um die Unternehmen AK Steel Corporation, USA, und Novolipetsk Iron & Steel Corporation („NLMK“), Russland.
B. AUFHEBUNG DES BESCHLUSSES 2005/622/EG
(3)
Die Kommission leitete am 23. Februar 2007 eine teilweise Interimsüberprüfung (4) ein, die sich auf die Untersuchung der Dumpingspanne für die beiden russischen ausführenden Hersteller Novolipetsk Iron & Steel Corporation (NLMK) und Viz Stal beschränkte.
(4)
Die Überprüfung, die in die Verordnung (EG) Nr. 435/2008 des Rates (5) mündete, ergab, dass die geltenden Maßnahmen gegenüber Einfuhren von GOES aus Russland aufgehoben und das Verfahren bezüglich dieser Einfuhren eingestellt werden sollten.
(5)
Aus den dargelegten Gründen sollte der Kommissionsbeschluss 2005/622/EG, mit dem die Kommission ein Verpflichtungsangebot von NLMK angenommen hatte, geändert sowie die Annahme dieses Verpflichtungsangebots widerrufen werden -
BESCHLIESST:
Artikel 1
Die mit Kommissionsbeschluss 2005/622/EG erfolgte Annahme des Verpflichtungsangebots von Novolipetsk Iron & Steel Corporation (NLMK) wird hiermit widerrufen.
Artikel 2
Artikel 1 des Kommissionsbeschlusses 2005/622/EG erhält folgende Fassung:
„Artikel 1
Das von dem in nachstehender Tabelle aufgeführten Hersteller im Zusammenhang mit dem Antidumpingverfahren betreffend die Einfuhren kornorientierter flachgewalzter Erzeugnisse aus Silicium-Elektrostahl mit Ursprung in den Vereinigten Staaten von Amerika unterbreitete Verpflichtungsangebot wird angenommen.
Land
Unternehmen
TARIC-Zusatzcode
USA
AK Steel Corporation 703, Curtis Street, Middletown, Ohio, (Herstellung),
oder,
AK Steel Corporation, 703, Curtis Street, Middletown, Ohio, (Herstellung) und AK Steel BV, Oosterhout, Niederlande, (Verkauf an den ersten unabhängigen Abnehmer in der Gemeinschaft, der als Einführer fungiert).
A673“
Artikel 3
Dieser Beschluss tritt am Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Brüssel, den 21. Mai 2008

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