Document ID: 31994D0081

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 10. Februar 1994 zur sechsten Änderung der Entscheidung 93/242/EWG über die Einfuhr lebender Tiere und ihrer Erzeugnisse aus bestimmten europäischen Ländern in die Gemeinschaft im Zusammenhang mit der Maul- und Klauenseuche (Text von Bedeutung für den EWR) (94/81/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 90/675/EWG des Rates vom 10. Dezember 1990 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen (1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 92/118/EWG (2), insbesondere auf Artikel 19 Absatz 7,
gestützt auf die Richtlinie 91/496/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Tieren und zur Änderung der Richtlinien 89/662/EWG, 90/425/EWG und 90/675/EWG (3), zuletzt geändert durch die Entscheidung 92/438/EWG (4), insbesondere auf Artikel 18 Absatz 7,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Kroatien hat der Kommission akzeptable schriftliche Garantien hinsichtlich der Ausfuhr von lebenden Tieren und Fleischerzeugnissen nach der Gemeinschaft geboten. Die Kommission hat einen Kontrollbesuch in Kroatien durchgeführt. Aufgrund des Besuchsberichts kann Kroatien nunmehr zugelassen werden für die Ausfuhr von lebenden Tieren und Fleischerzeugnissen nach Maßgabe der Bestimmungen des Kapitels II der Entscheidung 93/242/EWG der Kommission vom 30. April 1993 über die Einfuhr lebender Tiere und ihrer Erzeugnisse aus bestimmten europäischen Ländern in die Gemeinschaft im Zusammenhang mit der Maul- und Klauenseuche (5), zuletzt geändert durch die Entscheidung 93/498/EWG (6).
Aufgrund des Besuchsberichts kann die Liste der Gebiete Kroatiens, aus denen die Einfuhr von frischem Fleisch gemäß der Entscheidung 93/242/EWG in die Gemeinschaft zugelassen ist, erweitert werden.
Die Entscheidung 93/242/EWG ist entsprechend zu ändern.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Entscheidung 93/242/EWG wird wie folgt geändert:
1. In Artikel 5 Absatz 2 Buchstabe d) werden die Worte "in der Fassung der Entscheidung 93/335/EWG vom 28. Mai 1993" durch die Worte "zuletzt geändert durch die Entscheidung 94/81/EG vom 10. Februar 1994" ersetzt.
2. In Artikel 5 Absatz 3 Buchstabe d) werden die Worte "in der Fassung der Entscheidung 93/335/EWG vom 28. Mai 1993" durch die Worte "zuletzt geändert durch die Entscheidung 94/81/EG vom 10. Februar 1994" ersetzt.
3. In Artikel 6 Absatz 2 werden die Worte "in der Fassung der Entscheidung 93/335/EWG vom 28. Mai 1993" durch die Worte "zuletzt geändert durch die Entscheidung 94/81/EG vom 10. Februar 1994" ersetzt.
4. In Artikel 7 Absatz 2 werden die Worte "in der Fassung der Entscheidung 93/335/EWG vom 28. Mai 1993" durch die Worte "zuletzt geändert durch die Entscheidung 94/81/EG vom 10. Februar 1994" ersetzt.
5. Die Anhänge der Entscheidung 93/242/EWG werden durch die Anhänge zu dieser Entscheidung ersetzt.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 10. Februar 1994

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