Document ID: 31989D0464

ENTSCHEIDUNG DES RATES
vom 18. Juli 1989
zur Annahme eines Forschungs- und Ausbildungsprogramms für die Europäische Atomgemeinschaft auf dem Gebiet fernbedienter Handhabungssysteme zum Einsatz im Bereich der Kernenergie im Katastrophenschutz und in unbekanntem Umfeld (1989-1993) TELEMAN
(89/464/Euratom)
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 7,
auf Vorschlag der Kommission nach Anhörung des Ausschusses für Wissenschaft und Technik (1),
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments (2),
nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses (3),
in Erwägung nachstehender Gründe:
Der Rat hat mit seinem Beschluß 87/516/Euratom, EWG (4), in der Fassung des Beschlusses 88/193/EWG, Euratom (5), ein gemeinschaftliches Rahmenprogramm im Bereich der Forschung und technologischen Entwicklung (1987-1991) angenommen, in dem die Bedeutung eines Beitrags zur Verbesserung der wissenschaftlichen und technischen Kenntnisse im Bereich der nuklearen Sicherheit betont wird.
Die Eigenradioaktivität kerntechnischer Anlagen macht die Fernbedienung zur Durchführung kerntechnischer Operationen im industriellen Maßstab unerläßlich.
Die Sicherheit kerntechnischer Anlagen und der Schutz ihrer Umgebung hängen davon ab, daß der Betreiber in der Lage ist, diese Anlagen zu prüfen, zu warten und erforderlichenfalls instandzusetzen.
Der Mensch soll so wenig wie möglich radioaktiver Strahlung ausgesetzt sein.
Ein Forschungsvorhaben auf dem Gebiet fernbedienter Handhabungssysteme zum Einsatz im Bereich der Kernenergie im Katastrophenschutz und in unbekanntem Umfeld bietet die Möglichkeit, diese Ziele effizienter zu verwirklichen -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Für die Zeit vom 18. Juli 1989 bis zum 31. Dezember 1993 wird ein spezifisches Forschungs- und Ausbildungspro-
gramm (TELEMAN) für die Europäische Atomgemeinschaft auf dem Gebiet fernbedienter Handhabungssysteme zum Einsatz im Bereich der Kernenergie im Katastrophenschutz und in unbekanntem Umfeld nach Maßgabe des Anhangs beschlossen.
Artikel 2
Die für die Durchführung des Programms für erforderlich gehaltenen Mittel belaufen sich einschließlich der Aus-
gaben für einen Personalbestand von vier Bediensteten auf
19 Millionen ECU.
Eine erste Aufteilung der Mittel ist im Anhang enthalten.
Artikel 3
Die Einzelheiten der Durchführung des Programms und die Höhe der finanziellen Beteiligung der Gemeinschaft sind im Anhang festgelegt.
Artikel 4
Die Kommission wird bei der Durchführung des Programms von dem mit dem Beschluß 84/338/Euratom, EGKS, EWG vom 29. Juni 1984 über die Verwaltungs- und Koordinierungsstrukturen und -verfahren der Forschungs-, Entwicklungs- und Demonstrationstätigkeit der Gemeinschaft (6) eingesetzten Beratenden Verwaltungs- und Koordinierungsausschuß "Kernspaltungsenergie - Reaktoren und Sicherheit, Kontrolle der spaltbaren Stoffe" (BVKA 5) unterstützt.
Die von der Kommission geschlossenen Verträge regeln die Rechte und Pflichten aller Parteien, insbesondere die Verbreitung, den Schutz und die Nutzung der Forschungsergebnisse.
Artikel 5
Im dritten Jahr der Durchführung nimmt die Kommission eine Überprüfung des Programms vor und übermittelt dem Europäischen Parlament, dem Rat und dem Wirtschafts- und Sozialausschuß einen Bericht über die Ergebnisse dieser
Überprüfung. Dieser Bericht enthält gegebenenfalls Vorschläge für Änderungen oder eine Verlängerung des Programms.
Am Ende der Laufzeit des Programms führt die Kommission eine Bewertung der erzielten Ergebnisse durch und berichtet darüber dem Europäischen Parlament und dem Rat.
Die genannten Berichte werden anhand der im Anhang dieser Entscheidung niedergelegten Kriterien und gemäß Artikel 2 Absatz 2 des Beschlusses 87/516/Euratom, EWG erstellt.
Artikel 6
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Geschehen zu Brüssel am 18. Juli 1989.

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