Document ID: 31993R1791

VERORDNUNG (EWG) Nr. 1791/93 DER KOMMISSION vom 30. Juni 1993 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3664/91 mit Übergangsmaßnahmen für aromatisierte weinhaltige Getränke und Cocktails
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1601/91 des Rates vom 10. Juni 1991 zur Festlegung der allgemeinen Regeln für die Begriffsbestimmung, Bezeichnung und Aufmachung aromatisierter weinhaltiger Getränke und aromatisierter weinhaltiger Cocktails (1), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3279/92 (2), insbesondere auf Artikel 16,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3664/91 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3568/92 (4), wurden für aromatisierte weinhaltige Getränke und Cocktails Übergangsmaßnahmen festgelegt.
Die für die Bereitung von bestimmten Erzeugnissen der Verordnung (EWG) Nr. 1601/91 sowie die für die erstmalige Vermarktung in einer Aufmachung, die den vor dem 17. Dezember 1991 geltenden Vorschriften genügt, am 30. Juni 1993 endende Frist sollte verlängert werden, bis die Ergebnisse einer eingehenden technischen Untersuchung über die Verwendung bestimmter Stoffe oder über gewisse Zubereitungen hinsichtlich der in der vorstehenden Verordnung genannten Getränke vorliegen.
Ausserdem ist es erforderlich, in Erwartung der Ergebnisse eingehender Untersuchungen zu den zu klärenden Fragen die am 30. Juni 1993 ablaufende Frist zu verlängern, in der die Durchführungsbestimmungen festzulegen sind bzw. über etwaige Abweichungen zu beschließen ist.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Durchführungsausschusses für aromatisierte weinhaltige Getränke und Cocktails -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EWG) Nr. 3664/91 wird wie folgt geändert:
1. In Artikel 1 Absatz 5 wird der "30. Juni 1993" durch den "16. Dezember 1993" ersetzt.
2. In Artikel 2 Absätze 1 und 2 wird der "30. Juni 1993" durch den "16. Dezember 1993" ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 30. Juni 1993

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