Document ID: 31990D0341

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ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 19. Juni 1990
zur Genehmigung einer Änderung des von der Bundesrepublik Deutschland gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2997/87 des Rates vorgelegten Hopfensortenumstellungsprogramms
(Nur der deutsche Text ist verbindlich)
(90/341/EWG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2997/87 des Rates vom 22. September 1987 zur Festsetzung der Beihilfe an Hopfenerzeuger für die Ernte 1986 und von Sondermaßnahmen für bestimmte Erzeugungsgebiete (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1809/89 (2), insbesondere auf Artikel 2 Absatz 5,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die Bundesrepublik Deutschland hat der Kommission am 28. März 1988 ein Hopfensortenumstellungsprogramm gemäß Artikel 2 Absatz 5 der Verordnung (EWG) Nr. 2997/87 vorgelegt. Dieses Programm wurde in der Fassung vom 3. Juli 1989 durch die Entscheidung 89/482/EWG der Kommission (3) genehmigt.
Die Bundesrepublik Deutschland hat der Kommission am 22. Dezember 1989 Änderungen an diesem Programm vorgeschlagen. Weitere Änderungen an diesem Programm wurden am 4. Mai 1990 beschlossen.
Das geänderte Programm entspricht den Zielen der genannten Verordnung und enthält die nach Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3889/87 der Kommission vom 22. Dezember 1987 mit Durchführungsbestimmungen für die zugunsten bestimmter Hopfenerzeugungsgebiete getroffenen Sondermaßnahmen (4), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2174/89 (5), erforderlichen Angaben.
Auf einem Teil des unter das Programm fallenden Gebiets wurden, nach Übermittlung des Programms an die Kommission, die Umstellungsmaßnahmen bereits durchgeführt. Die Kommission kann Programme genehmigen, mit deren Anwendung nach ihrer Übermittlung begonnen wurde.
Das von der Bundesrepublik Deutschland vorgeschlagene Programm sieht keine finanzielle staatliche Beteiligung vor. Die tatsächlichen Kosten gemäß Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2997/87 können die durch die Durchführung des Umstellungsprogramms verursachten Nettoeinkommensverluste einschließen. Bei der Berechnung der tatsächlichen Kosten darf jedoch nur der Nettoeinkommensverlust berücksichtigt werden, der ab der Annahme der Verordnung (EWG) Nr. 2997/87 eingetreten ist.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Hopfen -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die von der Bundesrepublik Deutschland am 22. Dezember 1989 gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2997/87 mitgeteilte Änderung des Programms für die Umstellung von Hopfensorten wird in der am 4. Mai 1990 zuletzt geänderten Fassung genehmigt. Die wichtigsten Angaben zu diesem Programm sind im Anhang enthalten.
Artikel 2
Die Bundesrepublik Deutschland setzt die Kommission alle sechs Monate über die Abwicklung des Programms in Kenntnis.
Artikel 3
Diese Entscheidung ist an die Bundesrepublik Deutschland gerichtet.
Brüssel, den 19. Juni 1990

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