Document ID: 32011R0271

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 271/2011 DES RATES
vom 21. März 2011
zur Durchführung von Artikel 8a Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 765/2006 über restriktive Maßnahmen gegen Präsident Lukaschenko und verschiedene belarussische Amtsträger
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 765/2006 des Rates vom 18. Mai 2006 über restriktive Maßnahmen gegen Präsident Lukaschenko und verschiedene belarussische Amtsträger (1), insbesondere auf Artikel 8a Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Der Rat hat am 18. Mai 2006 die Verordnung (EG) Nr. 765/2006 über restriktive Maßnahmen gegen Präsident Lukaschenko und verschiedene belarussische Amtsträger angenommen.
(2)
Angesichts der sehr ernsten Lage in Belarus sollten weitere Personen in die in den Anhängen I und IA der Verordnung (EU) Nr. 765/2006 enthaltenen Listen der Personen, gegen die restriktive Maßnahmen verhängt wurden, aufgenommen werden. Darüber hinaus sollten die Angaben zu einigen Personen, die in den Listen in den Anhängen I und IA aufgeführt sind, aktualisiert werden -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anhänge I und IA der Verordnung (EG) Nr. 765/2006 erhalten die Fassung der Anhänge I und II der vorliegenden Verordnung.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 21. März 2011.

Labels: 11
5
10
18
15