Document ID: 32011R0538

VERORDNUNG (EU) Nr. 538/2011 DER KOMMISSION
vom 1. Juni 2011
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 607/2009 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 479/2008 des Rates hinsichtlich der geschützten Ursprungsbezeichnungen und geografischen Angaben, der traditionellen Begriffe sowie der Kennzeichnung und Aufmachung bestimmter Weinbauerzeugnisse
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1), insbesondere auf Artikel 121 Absatz 1 Buchstaben k, l und m und Artikel 203b in Verbindung mit Artikel 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Gemäß Artikel 18 der Verordnung (EG) Nr. 607/2009 der Kommission (2) ist das von der Kommission unterhaltene „Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und geografischen Angaben“ gemäß Artikel 118n der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates in der Datenbank „E-Bacchus“ enthalten.
(2)
In dem Bemühen um Vereinfachung sollte das in Anhang XI der Verordnung (EG) Nr. 607/2009 aufgeführte Verzeichnis der repräsentativen Handelsorganisationen und ihrer Mitglieder im Internet veröffentlicht werden. Daher ist Artikel 30 Absatz 2 entsprechend zu ändern.
(3)
Um Diskriminierungen zwischen Weinen mit Ursprung in der Union und aus Drittländern eingeführten Weinen zu vermeiden, ist klarzustellen, dass die in Drittländern traditionell verwendeten Begriffe auch in der Union anerkannt und geschützt werden können, wenn sie zusammen mit von diesen Drittländern geregelten geografischen Angaben oder Ursprungsbezeichnungen verwendet werden.
(4)
In dem Bemühen um Klarheit sollten die in Anhang XII aufgeführten geschützten traditionellen Begriffe in die Datenbank „E-Bacchus“ übertragen werden, so dass die geschützten Ursprungsbezeichnungen, die geschützten geografischen Angaben und die geschützten traditionellen Begriffe in einem einzigen IT-Instrument zusammengefasst sind, das leicht eingesehen werden kann.
(5)
Damit aktuelle Informationen über die traditionellen Begriffe verfügbar sind, sollten die in Anhang XII der Verordnung (EG) Nr. 607/2009 aufgeführten Angaben in die Datenbank „E-Bacchus“ übertragen und neue Angaben über den Schutz der traditionellen Begriffe ausschließlich in diese Datenbank aufgenommen werden.
(6)
Um die Beziehung zwischen geschützten traditionellen Begriffen und Marken klarzustellen, muss festgelegt werden, auf welcher Rechtsgrundlage die Anmeldung einer Marke, die einen geschützten traditionellen Begriff enthält oder daraus besteht, gemäß der Richtlinie 2008/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2008 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken (3) oder der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 des Rates vom 26. Februar 2009 über die Gemeinschaftsmarke (4) beurteilt werden soll.
(7)
Um die Vorschriften für traditionelle Begriffe transparenter zu gestalten, insbesondere in Anbetracht der Tatsache, dass sie in die Datenbank „E-Bacchus“ übertragen werden, sollte bei jeglicher Änderung traditioneller Begriffe ein förmlich festgelegten Verfahren eingehalten werden.
(8)
Es sollten Vorschriften für die Angabe des Alkoholgehalts bestimmter Weinbauerzeugnisse festgelegt werden, um die Öffentlichkeit genau zu informieren.
(9)
Um die Auflagen hinsichtlich der Etikettierung zu lockern, können bestimmte Angaben betreffend Name und Anschrift des Abfüllers unter bestimmten Umständen nicht erforderlich sein.
(10)
Um die Kontrollen bestimmter Weinbauerzeugnisse zu verbessern, sollte den Mitgliedstaaten erlaubt sein, die Verwendung von Angaben betreffend den Hersteller und den Verarbeiter zu regeln.
(11)
In dem Bemühen um Klarheit sind Artikel 42 Absatz 1 und Artikel 56 Absatz 3 zu ändern.
(12)
Die Verwendung einer besonderen Flaschenart und Verschlussart für Schaumweine, Qualitätsschaumweine und aromatische Qualitätsschaumweine gemäß Artikel 69 der Verordnung (EG) Nr. 607/2009 sollte ausschließlich für die Vermarktung und die Ausfuhr von solchen in der Europäischen Union hergestellten Weinen obligatorisch sein.
(13)
Hinsichtlich der Übermittlung technischer Unterlagen für bestehende geschützte Weinnamen gemäß Artikel 118s der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 kann die Anforderung, den Antragsteller gemäß Artikel 118c Absatz 1 Buchstabe b derselben Verordnung zu identifizieren, für einige Mitgliedstaaten zu Schwierigkeiten führen, weil diese bestehenden geschützten Weinnamen auf nationaler Ebene ohne Bezugnahme auf einen bestimmten Antragsteller geregelt sind. Um den Übergang von der Regelung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1493/1999 des Rates (5) auf diejenige gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 zu erleichtern, sollten Übergangsmaßnahmen vorgesehen werden, damit die nationalen Rechtsvorschriften dieser Mitgliedstaaten eingehalten werden.
(14)
Anhang VIII der Verordnung (EG) Nr. 607/2009 muss hinsichtlich der früheren Rechte geändert werden, die im Falle des Einspruchs gegen einen Antrag auf Schutz eines traditionellen Begriffs beansprucht werden können.
(15)
Die Verordnung (EG) Nr. 607/2009 ist daher entsprechend zu ändern.
(16)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Änderung der Verordnung (EG) Nr. 607/2009
Die Verordnung (EG) Nr. 607/2009 wird wie folgt geändert:
1.
Artikel 30 Absatz 2 erhält folgende Fassung:
„(2) Wird ein Antrag von einer in einem Drittland ansässigen repräsentativen Berufsorganisation eingereicht, so sind auch die Einzelheiten der repräsentativen Berufsorganisation zu übermitteln. Die Kommission veröffentlicht das Verzeichnis der betreffenden Drittländer sowie die Namen der repräsentativen Berufsorganisationen und der Mitglieder dieser repräsentativen Berufsorganisationen im Internet.“
2.
Artikel 32 erhält folgende Fassung:
„Artikel 32
Vorschriften für traditionelle Begriffe der Drittländer
(1) Die Begriffsbestimmung der traditionellen Begriffe gemäß Artikel 118u Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 gilt entsprechend für Begriffe, die in Drittländern traditionell für Weinbauerzeugnisse zusammen mit geografischen Angaben oder Ursprungsbezeichnungen des betreffenden Drittlands gemäß den Rechtsvorschriften dieser Drittländer verwendet werden.
(2) Bei Weinen mit Ursprung in Drittländern, deren Etiketten andere traditionelle Angaben als die traditionellen Begriffe der Datenbank ‚E-Bacchus‘ tragen, dürfen diese traditionellen Angaben gemäß den in den betreffenden Drittländern geltenden Vorschriften, einschließlich derjenigen von repräsentativen Berufsorganisationen, auf den Etiketten verwendet werden.“
3.
Artikel 40 erhält folgende Fassung:
„Artikel 40
Allgemeiner Schutz
(1) Entspricht ein Antrag auf Schutz eines traditionellen Begriffs den Bedingungen von Artikel 118u Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 sowie den Artikeln 31 und 35 der vorliegenden Verordnung und wird er nicht gemäß den Artikeln 36, 38 und 39 der vorliegenden Verordnung abgelehnt, so wird der traditionelle Begriff in der Datenbank ‚E-Bacchus‘ aufgeführt, wobei Folgendes anzugeben ist:
a)
die Sprache gemäß Artikel 31;
b)
die Kategorie(n) des unter den Schutz fallenden Weinbauerzeugnisses;
c)
ein Bezug auf die nationalen Rechtsvorschriften des Mitgliedstaats, in dem der traditionelle Begriff definiert und geregelt wurde, oder die für die Weinhersteller in Drittländern geltenden Vorschriften einschließlich derjenigen von repräsentativen Berufsorganisationen, und
d)
eine Zusammenfassung der Begriffsbestimmung oder der Verwendungsbedingungen.
(2) Die in der Datenbank ‚E-Bacchus‘ aufgeführten traditionellen Begriffe werden nur in der Sprache und für die Kategorien Weinbauerzeugnisse, die im Antrag genannt sind, geschützt gegen
a)
jede widerrechtliche Aneignung, selbst wenn der geschützte Begriff zusammen mit Ausdrücken wie ‚Art‘, ‚Typ‘, ‚Verfahren‘, ‚Fasson‘, ‚Nachahmung‘ oder dergleichen verwendet wird;
b)
alle sonstigen falschen oder irreführenden Angaben, die sich auf Art, Beschaffenheit oder wesentliche Eigenschaften des Erzeugnisses beziehen und auf der Aufmachung oder der äußeren Verpackung, in der Werbung oder in Unterlagen zu den betreffenden Erzeugnissen erscheinen;
c)
alle sonstigen Praktiken, die geeignet sind, den Verbraucher irrezuführen, indem der Anschein hervorgerufen wird, dass der geschützte traditionelle Begriff für den betreffenden Wein gilt.“
4.
Artikel 41 Absatz 1 erhält folgende Fassung:
„(1) Ist ein traditioneller Begriff nach Maßgabe dieser Verordnung geschützt, so wird der Antrag auf Eintragung einer Marke, deren Verwendung gegen Artikel 40 Absatz 2 verstoßen würde, gemäß der Richtlinie 2008/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (6) oder der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 des Rates (7) beurteilt.
Marken, die unter Verstoß gegen Unterabsatz 1 eingetragen wurden, werden auf Antrag nach den anwendbaren Verfahren gemäß der Richtlinie 2008/95/EG oder der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 für ungültig erklärt.
5.
Artikel 42 Absatz 1 erhält folgende Fassung:
„(1) Beim Schutz eines Begriffs, für den ein Antrag vorliegt und der mit einem nach den Vorschriften dieses Kapitels bereits geschützten traditionellen Begriff ganz oder teilweise gleich lautend ist, sind die örtlichen und traditionellen Gebräuche und die Verwechslungsgefahren gebührend zu beachten.
Ein gleich lautender Begriff, der den Verbraucher zu einer irrigen Annahme in Bezug auf die Beschaffenheit, Güte oder den tatsächlichen Ursprung der Erzeugnisse verleitet, wird nicht eingetragen, auch wenn er zutreffend ist.
Die Verwendung eines geschützten gleich lautenden Begriffs ist nur dann zulässig, wenn der später geschützte gleich lautende Begriff in der Praxis deutlich von dem bereits in der Datenbank ‚E-Bacchus‘ aufgeführten Begriff zu unterscheiden ist, wobei sichergestellt sein muss, dass die betroffenen Hersteller gerecht behandelt und die Verbraucher nicht irregeführt werden.“
6.
Ein neuer Artikel 42a wird eingefügt:
„Artikel 42a
Änderung
Ein Antragsteller gemäß Artikel 29 kann die Genehmigung der Änderung eines traditionellen Begriffs, der angegebenen Sprache, des/der betreffenden Weine(s) oder der Zusammenfassung der Begriffsbestimmung oder der Verwendungsbedingungen für den betreffenden traditionellen Begriff beantragen.
Die Artikel 33 bis 39 gelten sinngemäß für Änderungsanträge.“
7.
Artikel 47 Absatz 5 erhält folgende Fassung:
„(5) Sobald eine Löschung in Kraft tritt, streicht die Kommission den betreffenden Namen aus dem Verzeichnis in der Datenbank ‚E-Bacchus‘.“
8.
Dem Artikel 54 wird ein neuer Absatz 3 angefügt:
„(3) Bei teilweise gegorenem Traubenmost oder Jungwein muss der vorhandene Alkoholgehalt und/oder Gesamtalkoholgehalt auf dem Etikett angegeben werden. Wird der Gesamtalkoholgehalt auf dem Etikett angegeben, so ist den Zahlen das Symbol ‚% vol‘ anzufügen und können ihnen die Wörter ‚Gesamtalkoholgehalt‘ oder ‚Gesamtalkohol‘ vorangestellt werden.“
9.
Artikel 56 wird wie folgt geändert:
a)
Absatz 2 Unterabsatz 3 wird folgender Satz angefügt:
„Diese Anforderungen gelten nicht, wenn die Abfüllung an einem Ort in unmittelbarer Nachbarschaft des Sitzes des Abfüllers erfolgt.“
b)
Absatz 3 erhält folgende Fassung:
„(3) Name und Anschrift des Herstellers oder Verkäufers werden durch die Wörter ‚Hersteller‘ oder ‚hergestellt von‘ bzw. ‚Verkäufer‘ oder ‚verkauft von‘ oder entsprechende Ausdrücke ergänzt.
Die Mitgliedstaaten können
a)
die Angabe des Herstellers zwingend vorschreiben;
b)
die Ersetzung der Wörter ‚Hersteller‘ oder ‚hergestellt von‘ durch die Wörter ‚Verarbeiter‘ oder ‚verarbeitet von‘ erlauben.“
10.
Artikel 69 erhält folgende Fassung:
„Artikel 69
Vorschriften für die Aufmachung bestimmter Erzeugnisse
(1) In der Europäischen Union hergestellte Schaumweine, Qualitätsschaumweine und aromatische Qualitätsschaumweine werden in ‚Schaumwein‘-Glasflaschen vermarktet oder ausgeführt, die folgendermaßen verschlossen sind:
a)
bei Flaschen mit einem Nennvolumen von mehr als 0,20 Litern: mit einem pilzförmigen Stopfen aus Kork oder einem anderen für den Kontakt mit Lebensmitteln zugelassenen Stoff mit Haltevorrichtung, gegebenenfalls mit einem Plättchen bedeckt, wobei der Stopfen ganz und der Flaschenhals ganz oder teilweise mit Folien umkleidet ist;
b)
bei Flaschen mit einem Nennvolumen von nicht mehr als 0,20 Litern: mit einem sonstigen geeigneten Verschluss.
Andere in der Union hergestellte Erzeugnisse werden nicht in ‚Schaumwein‘-Glasflaschen oder mit einem Verschluss gemäß Unterabsatz 1 Buchstabe a vermarktet oder ausgeführt.
(2) Abweichend von Absatz 1 Unterabsatz 2 können die Mitgliedstaaten beschließen, dass die folgenden Erzeugnisse in ‚Schaumwein‘-Glasflaschen und/oder mit einem Verschluss gemäß Absatz 1 Unterabsatz 1 Buchstabe a vermarktet oder ausgeführt werden dürfen:
a)
herkömmlicherweise in solchen Flaschen abgefüllte Erzeugnisse, die
i)
in Artikel 113d Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 aufgeführt sind;
ii)
in Anhang XIb Nummern 7, 8 und 9 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 aufgeführt sind;
iii)
in der Verordnung (EWG) Nr. 1601/1991 des Rates (8) aufgeführt sind oder
iv)
einen tatsächlichen Alkoholgehalt von nicht mehr als 1,2 % vol aufweisen;
b)
andere als die unter Buchstabe a genannten Erzeugnisse, sofern der Verbraucher nicht hinsichtlich der wahren Beschaffenheit des Erzeugnisses irregeführt wird.
11.
Dem Artikel 71 wird ein neuer Absatz 3 angefügt:
„(3) Abweichend von Artikel 2 Absatz 2 der vorliegenden Verordnung können die Behörden der Mitgliedstaaten hinsichtlich der Übermittlung der technischen Unterlagen gemäß Artikel 118s Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 als Antragsteller im Sinne von Artikel 118c Absatz 1 Buchstabe b derselben Verordnung betrachtet werden.“
12.
Anhang II erhält die Fassung von Anhang I der vorliegenden Verordnung.
13.
Anhang VIII erhält die Fassung von Anhang II der vorliegenden Verordnung.
14.
Die Anhänge XI und XII werden gestrichen.
Artikel 2
Übergangsbestimmungen
(1) Vor der Streichung der Anhänge XI und XII der Verordnung (EG) Nr. 607/2009 durch Artikel 1 Nummer 14 der vorliegenden Verordnung wird die Kommission
a)
den Inhalt von Anhang XI kopieren und im Internet veröffentlichen und
b)
die in Anhang XII aufgeführten traditionellen Begriffe kopieren und in die Datenbank „E-Bacchus“ aufnehmen.
(2) Eine Änderung betreffend einen traditionellen Begriff, die von einem Mitgliedstaat oder einem Drittland anerkannt, der Kommission bis zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der vorliegenden Verordnung mitgeteilt und nicht in Anhang XII der Verordnung (EG) Nr. 607/2009 berücksichtigt wurde, wird nicht dem mit Artikel 1 Absatz 6 der vorliegenden Verordnung eingeführten Verfahren des Artikels 42a unterworfen. Die Kommission nimmt diese Änderung in die Datenbank „E-Bacchus“ auf.
Artikel 3
Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 1. Juni 2011

Labels: 7
3
17