Document ID: 31999D0217

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 23. Februar 1999 über ein Verzeichnis der in oder auf Lebensmitteln verwendeten Aromastoffe, das gemäß Verordnung (EG) Nr. 2232/96 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. Oktober 1996 erstellt wurde (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999) 399) (Text von Bedeutung für den EWR) (1999/217/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2232/96 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. Oktober 1996 zur Festlegung eines Gemeinschaftsverfahrens für Aromastoffe, die in oder auf Lebensmitteln verwendet werden oder verwendet werden sollen (1), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
In Anwendung von Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 2232/96 teilen die Mitgliedstaaten innerhalb eines Jahres nach Inkrafttreten der genannten Verordnung der Kommission die Liste der Aromastoffe mit, die in oder auf Lebensmitteln verwendet werden dürfen, die auf ihrem Hoheitsgebiet vermarktet werden.
In Anwendung von Artikel 3 Absatz 2 der genannten Verordnung werden die mitgeteilten Aromastoffe, deren rechtmäßige Verwendung in einem Mitgliedstaat von den übrigen Mitgliedstaaten anzuerkennen ist, in einem Verzeichnis aufgenommen, das nach dem Verfahren des Artikels 7 der Verordnung erstellt wird.
Es wird anerkannt, daß in einigen Mitgliedstaaten die Verwendung bestimmter Aromastoffe derzeit eingeschränkt oder verboten ist.
Es wird anerkannt, daß derartige Einschränkungen oder Verbote, die zum Zeitpunkt der Annahme dieser Entscheidung in Kraft sind, bis zum Abschluß der Bewertung des betreffenden Stoffes weiter angewandt werden dürfen.
Stellt unabhängig hiervon ein Mitgliedstaat fest, daß ein in dem Verzeichnis enthaltener Aromastoff eine Gefahr für die Volksgesundheit darstellen kann, so kann er das Schutzverfahren gemäß Artikel 3 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2232/96 einleiten.
Das Verzeichnis ist die Grundlage für das Bewertungsprogramm gemäß Artikel 4 der genannten Verordnung, das binnen zehn Monaten nach der Annahme des Verzeichnisses zu beschließen ist.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen stehen im Einklang mit der Stellungnahme des Ständigen Lebensmittelausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Das Verzeichnis der Aromastoffe im Anhang zu dieser Entscheidung wird hiermit angenommen
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 23. Februar 1999.

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