Document ID: 31995R0896

VERORDNUNG (EG) Nr. 896/95 DER KOMMISSION vom 24. April 1995 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1280/94 zur Eröffnung und Verwaltung von Gemeinschaftszollkontingenten für bestimmte landwirtschaftliche Waren mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean (AKP)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 113,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 715/90 des Rates vom 5. März 1990 über die Regelung für landwirtschaftliche Erzeugnisse und bestimmte aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen hergestellte Waren mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean (AKP) (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2484/94 (2), insbesondere auf Artikel 27,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit der Verordnung (EG) Nr. 1280/94 (3) hat die Kommission für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse Referenzmengen mit Zollsatz Null festgelegt. Im Zusammenhang mit den Verhandlungen der Uruguay-Runde sind einige KN-Codes geändert worden. Kernlose Tafeltrauben sind Teil der der Verordnung (EG) Nr. 2484/94 unterworfenen Referenzmengen. Diese Änderungen sind ab dem 1. Februar bis 31. März 1995 für kernlose Tafeltrauben, ab dem 1. Januar 1995 für die anderen Waren, anwendbar. Deshalb ist es zweckmäßig, diese Verordnung zu ändern.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Obst und Gemüse -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Tabelle des Anhangs der Verordnung (EG) Nr. 1280/94 wird durch folgende Tabelle ersetzt:
PLATZ FÜR EINE TABELLE
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie ist anwendbar ab dem 1. Februar 1995 für Weintrauben der laufenden Nummer 12.0120 und ab dem 1. Januar 1995 für die anderen Waren.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 24. April 1995

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