Document ID: 32000R2554

Verordnung (EG) Nr. 2554/2000 der Kommission
vom 20. November 2000
zur Bewilligung von Übertragungen zwischen den Hoechstmengen für Textilwaren und Bekleidung mit Ursprung in der Republik Indien
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates vom 12. Oktober 1993 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2424/2000 der Kommission(2), insbesondere auf Artikel 7,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Gemäß der am 31. Dezember 1994 paraphierten Vereinbarung zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Indien über den Marktzugang für Textilwaren(3) (nachstehend "Vereinbarung" genannt) prüft die Kommission wohlwollend die Anträge der indischen Regierung auf Anwendung "besonderer Flexibilität".
(2) Am 12. Oktober 2000 stellte die Republik Indien einen entsprechenden Antrag.
(3) Die von der Republik Indien beantragten Übertragungen liegen im Rahmen der Flexibilitätsgrenzen nach Artikel 7 und Anhang VIII der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93.
(4) Gemäß Absatz 2 der Vereinbarung notifizierte die Republik Indien am 16. Oktober 2000 der WTO die Bindung ihrer Zölle für die in der Vereinbarung genannten Zolltarifpositionen.
(5) Darüber hinaus änderte die Republik Indien am 16. Oktober ihre Zölle, um sie den der WTO notifizierten Zollsätzen anzupassen.
(6) Daher ist es angemessen, die restlichen besonderen Flexibilitäten für das Kontingentsjahr 2000 zu gewähren.
(7) Es ist wünschenswert, dass diese Verordnung am Tag nach ihrer Veröffentlichung in Kraft tritt, damit die Wirtschaftsbeteiligten sie möglichst bald in Anspruch nehmen können.
(8) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen stimmen mit der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Textilfragen gemäß Artikel 17 der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 überein -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Für das Kontingentsjahr 2000 werden Übertragungen zwischen den Hoechstmengen für Textilwaren mit Ursprung in der Republik Indien nach Maßgabe des Anhangs genehmigt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 20. November 2000

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