Document ID: 31991R2129

VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 2129/91 DER KOMMISSION vom 18 . Juli 1991 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren des KN-Codes 2921 19 10 mit Ursprung in Brasilien, dem die in der Verordnung ( EWG ) Nr . 3831/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 3831/90 des Rates vom 20 . Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen auf bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 ( 1 ), geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 3835/90 ( 2 ), insbesondere auf Artikel 9,
in Erwägung nachstehender Gründe :
Nach Artikel 1 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3831/90 sind die Zollsätze für bestimmte Waren mit Ursprung in den in Anhang III genannten Ländern und Gebieten vollständig ausgesetzt . Die Einfuhren dieser Waren unterliegen im allgemeinen einer vierteljährlichen statistischen Überwachung, die sich auf die in Artikel 8 genannte Bezugsgrundlage gründet .
Wenn der Anstieg der Präferenzeinfuhren der genannten Waren mit Ursprung in einem oder mehreren der begünstigten Länder wirtschaftliche Schwierigkeiten in einen Gebiet der Gemeinschaft verursachen könnte, können nach Artikel 8 die Zollsätze nach einem geeigneten Informationsaustausch durch die Kommission mit den Mitgliedstaaten wiedereingeführt werden . Die Bezugsgrundlage, die hierbei zu berücksichtigen ist, entspricht in der Regel 6,3 % der Gesamteinfuhren in die Gemeinschaft im Jahre 1988 aus Drittländern .
Für die Waren des KN-Codes 2921 19 10 mit Ursprung in Brasilien beträgt die Bezugsgrundlage 30 000 ECU . Am 27 . März 1991 haben die angerechneten Einfuhren der betreffenden Waren in die Gemeinschaft mit Ursprung in Brasilien die betreffende Bezugsgrundlage erreicht .
Der Informationsaustausch durch die Kommission hat gezeigt, daß die Aufrechterhaltung des Präferenzsystems wirtschaftliche Schwierigkeiten in einem Gebiet der Gemeinschaft hervorrufen könnte . Somit ist die Erhebung der Zölle für die betreffenden Waren gegenüber Brasilien wiedereinzuführen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel 1
Ab 23 . Juli 1991 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung ( EWG ) Nr . 3831/90 ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung in Brasilien in die Gemeinschaft wiedereingeführt :
KN-Code Warenbezeichnung 2921 19 10 - - - Triethylamin und seine Salze
Artikel 2 Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .
Brüssel, den 18 . Juli 1991

Labels: 3
1
18