Document ID: 31994R2381

VERORDNUNG (EG) Nr. 2381/94 DER KOMMISSION vom 30. September 1994 zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 des Rates über den ökologischen Landbau und die entsprechende Kennzeichnung der landwirtschaftlichen Erzeugnisse und Lebensmittel
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 des Rates vom 24. Juni 1991 über den ökologischen Landbau und die entsprechende Kennzeichnung der landwirtschaftlichen Erzeugnisse und Lebensmittel (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1468/94 der Kommission (2), insbesondere auf Artikel 13,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Eine Reihe von Mitgliedstaaten haben beantragt, bestimmte in Anhang II der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 nicht aufgeführte Düngemittel darin aufzunehmen, da nach den in bestimmten Ländern der Gemeinschaft üblichen Grundregeln des ökologischen Landbaus die betreffenden Erzeugnisse herkömmlicherweise im ökologischen Landbau verwendet werden. Bei der Prüfung dieser Anträge hat sich gezeigt, daß die Bedingungen gemäß Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b) erfuellt sind.
Darüber hinaus muß die Bezeichnung bestimmter in Anhang II der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 aufgeführter Düngemittel präzisiert werden, um Art und Ursprung dieser Erzeugnisse sicherzustellen.
Schließlich müssen die Anwendungshinweise und Zusammensetzungsvorschriften für bestimmte Düngemittel genauer gefasst werden, damit sichergestellt ist, daß sämtliche in Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b) der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 genannten Voraussetzungen für die Aufnahme in Anhang II derselben Verordnung erfuellt sind.
Für Erzeugnisse, die aus Anhang II Teil A der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 gestrichen werden, ist eine Übergangsfrist für die Auflösung der Lagerbestände vorzusehen.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses gemäß Artikel 14 der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang II Teil A der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 erhält die Fassung des Anhangs dieser Verordnung.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Die aus dem bis zum Erlaß dieser Verordnung geltenden Anhang II Teil A der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 gestrichenen Produkte können bis zum Aufbrauchen der vorhandenen Bestände unter den zuvor geltenden Bedingungen bis spätestens zum 1. Juli 1995 weiterverwendet werden.
Die Erzeugnisse des Anhangs II Teil A der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 können bis zum Aufbrauchen der vorhandenen Bestände unter strengeren Bedingungen als den bis zum Inkrafttreten dieser Verordnung gültigen bis spätestens zum 1. Juli 1995 weiterverwendet werden.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 30. September 1994

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