Document ID: 31991R0042

VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 42/91 DER KOMMISSION vom 7 . Januar 1991 zur Verlängerung der gemeinschaftlichen Überwachung der Einfuhren von bestimmten Erzeugnissen mit Ursprung in Japan
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 288/82 des Rates vom 5. Februar 1982 betreffend die gemeinsame Einfuhrregelung ( 1 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 3156/90 ( 2 ), insbesondere auf Artikel 10 Ab -
satz 1,
nach Anhörung des in der vorgenannten Verordnung eingesetzten Ausschusses,
in Erwägung nachstehender Gründe :
Die Verordnung ( EWG ) Nr . 653/83 der Kommission ( 3 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr. 4030/89 ( 4 ), hat bis zum 31 . Dezember 1990 die nachträgliche Überwachung der Einfuhren von bestimmten Erzeugnissen mit Ursprung in Japan verlängert .
Es wird als wichtig erachtet, auch für das Jahr 1991 eine nachträgliche Überwachung der Einfuhren der obigen Erzeugnisse mit Ursprung in Japan aufrechtzuerhalten .
Da die Gründe, auf die sich die Verordnung ( EWG ) Nr . 653/83 stützt, im wesentlichen weiterhin zutreffen, sollte die für die in ihrem Anhang genannten Erzeugnisse vorgesehene Überwachungsregelung verlängert werden .
Hinsichtlich technischer Fehler in den KN-Codes bestimmter Produkte unter Überwachung sind Berichtigungen durchzuführen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1
In Artikel 5 der Verordnung ( EWG ) Nr . 653/83 wird das Datum "31 . Dezember 1990" durch "31 . Dezember 1991" ersetzt . Artikel 2
Es ist erforderlich, im Anhang zur Verordnung ( EWG ) Nr . 4030/89 zur Warenliste den KN-Code 8540 11 50 sowie vor die KN-Codes 8703 10 10 und 8703 90 90 ein "ex" einzufügen . Artikel 3
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft .
Sie gilt ab 1 . Januar 1991 .
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .
Brüssel, den 7 . Januar 1991

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