Document ID: 32008R0473

VERORDNUNG (EG) Nr. 473/2008 DER KOMMISSION
vom 29. Mai 2008
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Anpassung der KN-Codes für bestimmte Ozon abbauende Stoffe und Mischungen, die Ozon abbauende Stoffe enthalten
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. Juni 2000 über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen (1), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 5,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
In der Kombinierten Nomenklatur für 2007, die in der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (2), geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1214/2007 der Kommission (3), festgelegt ist, sind die Codes der Kombinierten Nomenklatur (KN-Codes) für bestimmte Stoffe und Waren geändert worden.
(2)
In Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 2037/2000, der Ozon abbauende Stoffe und Mischungen, die Ozon abbauende Stoffe enthalten, betrifft, wird auf mehrere der KN-Codes Bezug genommen, die durch die Verordnung (EG) Nr. 1214/2007 geändert wurden. Daher muss dieser Anhang angepasst werden. In Anbetracht der Zahl der vorzunehmenden Änderungen empfiehlt sich im Interesse der Klarheit die Ersetzung des gesamten Anhangs.
(3)
Die Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 ist daher entsprechend zu ändern.
(4)
Da die Verordnung (EG) Nr. 1214/2007 am 1. Januar 2008 in Kraft trat, sollte die vorliegende Verordnung ab demselben Zeitpunkt gelten.
(5)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des gemäß Artikel 18 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 eingesetzten Ausschusses -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 erhält die Fassung des Anhangs der vorliegenden Verordnung.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab 1. Januar 2008.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 29. Mai 2008

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