Document ID: 31995R1565

VERORDNUNG (EG) Nr. 1565/95 DER KOMMISSION vom 30. Juni 1995 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2248/94 zur Einführung einer nachträglichen gemeinschaftlichen Überwachung der Einfuhren bestimmter Kabel aus Stahl mit Ursprung in Drittländern
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 3285/94 des Rates vom 22. Dezember 1994 über die gemeinsame Einfuhrregelung und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 518/94 (1), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 2,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 519/94 des Rates vom 7. März 1994 über die gemeinsame Regelung der Einfuhren aus bestimmten Drittländern und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nrn. 1765/82, 1766/82 und 3420/83 (2), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 839/95 (3), insbesondere auf Artikel 9,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit der Verordnung (EG) Nr. 2248/94 (4) hat die Kommission eine nachträgliche gemeinschaftliche Überwachung der Einfuhren von Litzen, Kabeln, Seilen, Seilschlingen und ähnlichen Waren aus Eisen oder Stahl - ausgenommen isolierte Erzeugnisse für die Elektrotechnik - der KN-Codes 7312 10 91, 7312 10 95 und 7312 10 99 mit Ursprung in Drittländern eingeführt.
Ab dem 1. Januar 1995 wird gemäß der Verordnung (EG) Nr. 3115/94 der Kommission (5) der KN-Code "7312 10 91" durch den KN-Code "7312 10 82" und der KN-Code "7312 10 95" durch die KN-Codes "7312 10 84, 7312 10 86 und 7312 10 88" ersetzt.
Folglich müssen die KN-Codes der Waren geändert werden, die gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2248/94 einer nachträglichen gemeinschaftlichen Überwachung unterliegen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
In Artikel 1 der Verordnung (EG) Nr. 2248/94 wird der Verweis auf die KN-Codes "7312 10 91, 7312 10 95 und 7312 10 99" durch den Verweis auf die KN-Codes "7312 10 82, 7312 10 84, 7312 10 86, 7312 10 88 und 7312 10 99" ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 30. Juni 1995

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