Document ID: 32010D0171

BESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 22. März 2010
zur Änderung des Anhangs I der Entscheidung 2009/177/EG in Bezug auf Überwachungsprogramme für Irland und Ungarn sowie auf den Seuchenfreiheitsstatus von Irland hinsichtlich bestimmter Wassertierkrankheiten
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 1625)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2010/171/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 2006/88/EG des Rates vom 24. Oktober 2006 mit Gesundheits- und Hygienevorschriften für Tiere in Aquakultur und Aquakulturerzeugnisse und zur Verhütung und Bekämpfung bestimmter Wassertierkrankheiten (1), insbesondere auf Artikel 44 Absatz 1 und Artikel 49 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Entscheidung 2009/177/EG der Kommission vom 31. Oktober 2008 zur Durchführung der Richtlinie 2006/88/EG des Rates in Bezug auf Überwachungs- und Tilgungsprogramme sowie auf den Seuchenfreiheitsstatus von Mitgliedstaaten, Zonen und Kompartimenten (2) umfasst eine Liste von Mitgliedstaaten, Zonen und Kompartimenten, die hinsichtlich einer oder mehrerer der in Anhang IV Teil II der Richtlinie 2006/88/EG aufgelisteten nicht exotischen Krankheiten (nachstehend „nicht exotische Krankheiten“) unter genehmigte Überwachungsprogramme fallen. Die Entscheidung 2009/177/EG umfasst außerdem eine Liste von Mitgliedstaaten, Zonen und Kompartimenten, die hinsichtlich einer oder mehrerer dieser Krankheiten für seuchenfrei erklärt worden sind.
(2)
Anhang I Teil A der Entscheidung 2009/177/EG enthält die Liste von Mitgliedstaaten, Zonen und Kompartimenten, die unter genehmigte Überwachungsprogramme fallen, und Anhang I Teil C die Liste von Mitgliedstaaten, Zonen und Kompartimenten, die hinsichtlich einer oder mehrerer nicht exotischer Krankheiten für seuchenfrei erklärt worden sind.
(3)
Irland und Ungarn haben der Kommission Anträge auf Genehmigung mehrjähriger Überwachungsprogramme für die Koi-Herpes-Viruserkrankung (KHV) vorgelegt. Diese Programme erfüllen die Genehmigungsvoraussetzungen gemäß Richtlinie 2006/88/EG und Entscheidung 2009/177/EG. Daher sollten sie genehmigt und in die Liste in Anhang I Teil A der Entscheidung 2009/177/EG aufgenommen werden.
(4)
Das gesamte Hoheitsgebiet Irlands mit Ausnahme von Cape Clear Island ist derzeit in Anhang I Teil C der Entscheidung 2009/177/EG als seuchenfrei hinsichtlich der viralen hämorrhagischen Septikämie (VHS) aufgeführt. Irland hat der Kommission für Cape Clear Island eine Seuchenfreiheitserklärung hinsichtlich dieser Krankheit übermittelt. Diese Erklärung wurde auf die Tagesordnung der Sitzung des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit am 12. Januar 2010 gesetzt. Die Erklärung erfüllt die in der Richtlinie 2006/88/EG und der Entscheidung 2009/177/EG für die Erklärung der Seuchenfreiheit festgelegten Bedingungen. Daher sollte das gesamte Hoheitsgebiet Irlands als VHS-frei erklärt werden. Anhang I Teil C der Entscheidung 2009/177/EG sollte entsprechend geändert werden.
(5)
Daher sollte die Entscheidung 2009/177/EG entsprechend geändert werden.
(6)
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang I der Entscheidung 2009/177/EG wird gemäß dem Anhang des vorliegenden Beschlusses geändert.
Artikel 2
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 22. März 2010

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