Document ID: 32008R0439

VERORDNUNG (EG) Nr. 439/2008 DER KOMMISSION
vom 21. Mai 2008
zur Änderung von Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 2076/2005 hinsichtlich Einfuhren von Fischereierzeugnissen aus Fidschi
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 mit spezifischen Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs (1), insbesondere auf Artikel 9,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 854/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 mit besonderen Verfahrensvorschriften für die amtliche Überwachung von zum menschlichen Verzehr bestimmten Erzeugnissen tierischen Ursprungs (2), insbesondere auf Artikel 16,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Nach Artikel 11 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 854/2004 dürfen Erzeugnisse tierischen Ursprungs nur aus solchen Drittländern oder Drittlandgebieten eingeführt werden, die in einer Liste gemäß dieser Verordnung geführt werden.
(2)
Nach der Verordnung (EG) Nr. 2076/2005 der Kommission vom 5. Dezember 2005 zur Festlegung von Übergangsregelungen für die Durchführung der Verordnungen (EG) Nr. 853/2004, (EG) Nr. 854/2004 und (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (3) können die Mitgliedstaaten abweichend von Artikel 11 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 854/2004 die Einfuhr von Fischereierzeugnissen aus den in Anhang II der Verordnung aufgeführten Drittländern zulassen.
(3)
In diesen Drittländern hat die Gemeinschaft noch keine Inspektion durchgeführt, um die Hygienebedingungen zu kontrollieren und festzustellen, ob die von ihren zuständigen Behörden durchgeführten Kontrollen den Anforderungen der Gemeinschaftsvorschriften gleichwertig sind. Fidschi ist derzeit in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 2076/2005 aufgeführt.
(4)
Bei einem Inspektionsbesuch der Gemeinschaft in Fidschi wurden schwerwiegende Hygienemängel bei der Handhabung von Fischereierzeugnissen und der Fähigkeit der zuständigen Behörden dieses Drittlands festgestellt, zuverlässige Kontrollen von Fischereierzeugnissen durchzuführen. Daher kann Fidschi die erforderlichen Garantien nicht liefern, dass Fischereierzeugnisse unter Bedingungen gewonnen werden, die denjenigen, die für die Erzeugung und das Inverkehrbringen von Fischereierzeugnissen in der Gemeinschaft gelten, mindestens gleichwertig sind.
(5)
Daher sollten Einfuhren von Fischereierzeugnissen aus Fidschi in die Gemeinschaft nicht mehr zugelassen werden.
(6)
Es sollte eine Übergangsfrist festgelegt werden, um die Einfuhr von Fischereierzeugnissen aus Fidschi in die Gemeinschaft zuzulassen, die vor Inkrafttreten der vorliegenden Verordnung gewonnen und bescheinigt wurden.
(7)
Die Verordnung (EG) Nr. 2076/2005 sollte entsprechend geändert werden.
(8)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 2076/2005 erhält die Fassung des Anhangs der vorliegenden Verordnung.
Artikel 2
Die Mitgliedstaaten können während einer Übergangsfrist von höchstens sechs Wochen ab dem Datum des Inkrafttretens der vorliegenden Verordnung Einfuhren von Fischereierzeugnissen aus Fidschi zulassen, die vor diesem Datum gewonnen und bescheinigt wurden.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 21. Mai 2008

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