Document ID: 32011D0367

DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS 2011/367/GASP DES RATES
vom 23. Juni 2011
zur Durchführung des Beschlusses 2011/273/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Syrien
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 31 Absatz 2,
gestützt auf den Beschluss 2011/273/GASP des Rates vom 9. Mai 2011 über restriktive Maßnahmen gegen Syrien (1), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
in der Erwägung, dass es angesichts der sehr ernsten Lage in Syrien angebracht ist, weitere Personen und Organisationen in die im Anhang des Beschlusses 2011/273/GASP enthaltene Liste der Personen und Organisationen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, aufzunehmen -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Die im Anhang dieses Beschlusses genannten Personen und Organisationen werden in die Liste im Anhang des Beschlusses 2011/273/GASP aufgenommen.
Artikel 2
Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.
Geschehen zu Brüssel am 23. Juni 2011.

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