Document ID: 31989D0203

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ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 13. März 1989
zur Ermächtigung des Vereinigten Königreichs zur Einführung einer innergemeinschaftlichen Überwachung der Einfuhren von aus bestimmten Drittländern stammenden und in der Gemeinschaft im freien Verkehr befindlichen Textilwaren
(Nur der englische Text ist verbindlich)
(89/203/EWG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 115 Absatz 1,
gestützt auf die Entscheidung 87/433/EWG der Kommission vom 22. Juli 1987 betreffend Überwachungs- und Schutzmaßnahmen, zu denen die Mitgliedstaaten nach Artikel 115 des EWG-Vertrags ermächtigt werden können (1), insbesondere auf die Artikel 1 und 2,
in Erwägung nachstehender Gründe,
Gemäß der Entscheidung 87/433/EWG dürfen die Mitgliedstaaten die darin genannten Einfuhren nur nach vorhergehender Ermächtigung durch die Kommission einer innergemeinschaftlichen Überwachung unterwerfen.
Am 22. Februar 1989 hat die Regierung des Vereinigten Königreichs gemäß Artikel 2 der Entscheidung 87/433/EWG bei der Kommission der Europäischen Gemeinschaften einen Antrag eingereicht, um ermächtigt zu werden, aus bestimmten Drittländern stammende und in den übrigen Mitgliedstaaten im freien Verkehr befindliche bestimmte Textilwaren einer innergemeinschaftlichen Überwachung zu unterwerfen.
Die Kommission hat die Angaben der britischen Behörden zur Begründung dieses Antrags anhand der in der Entscheidung 87/433/EWG aufgestellten Kriterien eingehend geprüft.
Sie prüfte insbesondere, ob es in dem von der Entscheidung 87/433/EWG vorgesehenen Bezugszeitraum zu nennenswerten Einfuhren in den Mitgliedstaaten mit Ursprung in anderen Mitgliedstaaten gekommen ist.
Die Prüfung hat ergeben, daß die Voraussetzungen gegeben sind, Überwachungsmaßnahmen für die genannten Waren einzuleiten.
Infolgedessen ist es angezeigt, das Vereinigte Königreich zu ermächtigen, die betreffenden Einfuhren bis zum 31. Dezember 1989 einer vorherigen innergemeinschaftlichen Überwachung zu unterwerfen -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Das Vereinigte Königreich wird ermächtigt, bis zum 31. Dezember 1989 die im Anhang bezeichneten Einfuhren von Textilwaren einer innergemeinschaftlichen Überwachung gemäß den Bestimmungen der Entscheidung 87/433/EWG zu unterwerfen.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an das Vereinigte Königreich gerichtet.
Brüssel, den 13. März 1989

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