Document ID: 31992D0439

BESCHLUSS DER KOMMISSION vom 22. April 1992 über den Abschluß eines Übereinkommens zwischen der Europäischen Atomgemeinschaft, der Regierung Japans, der Regierung der Russischen Föderation und der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika über die Zusammenarbeit bei der Erstellung eines detaillierten technischen Entwurfs für den Internationalen Thermonuklearen Versuchsreaktor (ITER) sowie des dazugehörigen Protokolls 1 durch die Kommission für die und im Namen der Gemeinschaft (92/439/Euratom)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 101 Absatz 2,
in der Erwägung, daß der Rat mit Beschluß vom 6. April 1992 den Abschluß des Übereinkommens zwischen der Europäischen Atomgemeinschaft, der Regierung Japans, der Regierung der Russischen Föderation und der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika über die Zusammenarbeit bei der Erstellung eines detaillierten technischen Entwurfs für den Internationalen Thermonuklearen Versuchsreaktor (ITER) sowie des dazugehörigen Protokolls 1 genehmigt hat -
BESCHLIESST:
Artikel 1
Das Übereinkommen zwischen der Europäischen Atomgemeinschaft, der Regierung Japans, der Regierung der Russischen Föderation und der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika über die Zusammenarbeit bei der Erstellung eines detaillierten technischen Entwurfs für den Internationalen Thermonuklearen Versuchsreaktor (ITER) sowie des dazugehörigen Protokolls 1 wird im Namen der Gemeinschaft geschlossen.
Der Wortlaut des Übereinkommens und des dazugehörigen Protokolls 1 sowie die "Schluß-Vereinbarungen (Understandings)" sind diesem Beschluß beigefügt.
Artikel 2
Der Präsident der Kommission wird ermächtigt, die Person zu bestellen, die befugt ist, das Übereinkommen und das dazugehörige Protokoll 1 rechtsverbindlich für die Europäische Atomgemeinschaft zu unterzeichnen. Brüssel, den 22. April 1992

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