Document ID: 31990R1370

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VERORDNUNG (EWG) Nr. 1370/90 DES RATES
vom 21. Mai 1990
zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2592/79 zur Festlegung der Regeln für die in der Verordnung (EWG) Nr. 1893/79 vorgesehene Registrierung der Einfuhren von Rohöl in der Gemeinschaft
DER RAT DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 103,
auf Vorschlag der Kommission,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Der Rat hat mit der Verordnung (EWG) Nr. 1893/79 (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 4152/88 (2), deren Geltungsdauer am 31. Dezember 1991 endet, eine Registrierung der Einfuhren von Rohöl und/oder Mineralölerzeugnissen in der Gemeinschaft eingeführt.
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2592/79 (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 4152/88, deren Geltungsdauer am 31. Dezember 1991 endet, hat er die Regeln für die in der Verordnung (EWG) Nr. 1893/79 vorgesehene Registrierung der Einfuhren von Rohöl in der Gemeinschaft festgelegt.
Die Mitgliedstaaten und die Kommission müssen in regelmässigen Abständen über die Kosten der Versorgung mit Rohöl informiert werden.
Es ist notwendig, die in der Verordnung (EWG) Nr. 2592/79 vorgesehenen Meldevorschriften zu ändern, um sie den veränderten Handelsbedingungen auf den internationalen Ölmärkten anzupassen, die Marktbeteiligten von der Pflicht zu entbinden, bestimmte für die Analyse der Versorgungskosten der Gemeinschaft nicht mehr relevante Daten zu melden, und die Meldevorschriften soweit möglich denen der nationalen Behörden und internationalen Organisationen anzugleichen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EWG) Nr. 2592/79 wird wie folgt geändert:
1. Artikel 2 erhält folgende Fassung:
»Artikel 2
Im Sinne des Artikels 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1893/79 umfassen die Merkmale jeder Einfuhr von Rohöl in einen Mitgliedstaat
- die Bezeichnung des Rohöls, ergänzt durch die API-Gradeinheit;
- die Menge in Barrels;
- den je Barrel gezahlten cif-Preis."
2. Artikel 4 erhält folgende Fassung:
»Artikel 4
Die Angaben, welche die Mitgliedstaaten der Kommission gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1893/79 mitzuteilen haben, werden binnen eines Monats nach Ablauf jedes in Artikel 3 der vorliegenden Verordnung genannten Monats übermittelt. Diese Angaben ergeben sich für jede Rohölsorte aus der Zusammenstellung der Daten, welche die Mitgliedstaaten von den Personen und Gesellschaften erhalten. Für jede Rohölsorte umfassen die Angaben
- die Bezeichnung des Rohöls mit Angabe der durchschnittlichen API-Dichte;
- die Menge in Barrels;
- den durchschnittlichen cif-Preis;
- die Anzahl der betroffenen Gesellschaften."
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 21. Mai 1990.

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