Document ID: 32011R0201

VERORDNUNG (EU) Nr. 201/2011 DER KOMMISSION
vom 1. März 2011
über das Muster der Konformitätserklärung für genehmigte Schienenfahrzeugtypen
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 2008/57/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juni 2008 über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Gemeinschaft (1), insbesondere auf Artikel 26 Absatz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Gemäß der Richtlinie muss die Kommission das Muster der Konformitätserklärung für genehmigte Fahrzeugtypen festlegen.
(2)
Die Europäische Eisenbahnagentur hat am 30. Juni 2010 eine Empfehlung zum Muster der Konformitätserklärung für genehmigte Fahrzeugtypen abgegeben.
(3)
In den Anhängen zur Typenkonformitätserklärung sollte die Durchführung der einschlägigen Prüfverfahren gemäß geltendem Unionsrecht und den notifizierten nationalen Vorschriften nachgewiesen sowie auf die betreffenden Richtlinien, technischen Spezifikationen für die Interoperabilität, nationalen Vorschriften und sonstigen Bestimmungen Bezug genommen werden. Die durch die Europäische Identifikationsnummer gekennzeichnete Typgenehmigung sollte Informationen über alle rechtlichen Anforderungen enthalten, die der Typgenehmigung in einem Mitgliedstaat zugrunde liegen.
(4)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des nach Artikel 29 Absatz 1 der Richtlinie 2008/57/EG eingesetzten Ausschusses -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Das Muster der Typenkonformitätserklärung gemäß Artikel 26 Absatz 4 der Richtlinie 2008/57/EG wird im Anhang zu dieser Verordnung festgelegt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab dem 2. Juni 2011.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in allen Mitgliedstaaten mit Ausnahme von Zypern und Malta, solange in ihrem Hoheitsgebiet noch kein Eisenbahnsystem besteht.
Brüssel, den 1. März 2011

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