Document ID: 32002D0304

Entscheidung der Kommission
vom 19. April 2002
zur Genehmigung von Programmen zur Erlangung des Status zugelassener Gebiete und zugelassener Betriebe in nicht zugelassenen Gebieten hinsichtlich der Fischseuchen virale hämorrhagische Septikämie (VHS) und infektiöse hämatopoetische Nekrose (IHN)
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 1435)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2002/304/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 91/67/EWG des Rates vom 28. Januar 1991 betreffend die tierseuchenrechtlichen Vorschriften für die Vermarktung von Tieren und anderen Erzeugnissen der Aquakultur(1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 98/45/EG(2), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Ein Mitgliedstaat kann der Kommission ein Programm vorlegen, das ihn in die Lage versetzt, das Verfahren einzuleiten, durch das ein Gebiet oder ein Betrieb hinsichtlich der viralen hämorrhagischen Septikämie (VHS) und der infektiösen hämatopoetischen Nekrose (IHN) den Status eines zugelassenen Gebiets bzw. den Status eines zugelassenen Betriebs in einem nicht zugelassenen Gebiet erlangen kann.
(2) Die Programme hinsichtlich der VHS in bestimmten Gebieten Dänemarks wurden mit der Entscheidung 96/221/EG der Kommission(3), geändert durch die Entscheidung 2001/485/EG(4), genehmigt.
(3) Die Programme hinsichtlich der VHS und der IHN in bestimmten Gebieten Deutschlands wurden mit der Entscheidung 2000/312/EG der Kommission(5) genehmigt.
(4) Die Programme hinsichtlich der VHS und der IHN in bestimmten Gebieten Frankreichs wurden mit der Entscheidung 94/863/EG der Kommission(6) genehmigt.
(5) Die Programme hinsichtlich der VHS und der IHN in Italien zwecks Erlangung des Status zugelassener Gebiete sowie zugelassener Betriebe in nicht zugelassenen Gebieten wurden mit der Entscheidung 2001/576/EG der Kommission(7) genehmigt.
(6) Die Programme hinsichtlich der VHS und der IHN in Finnland wurden mit der Entscheidung 95/479/EG(8) der Kommission genehmigt.
(7) Spanien hat ein Programm vorgelegt, um für die Autonome Gemeinschaft La Rioja hinsichtlich der VHS und der IHN den Status eines zugelassenen Gebiets zu erlangen.
(8) Italien hat Programme vorgelegt, um für die Gebiete Autonome Provinz Bozen und Zona Torrente Astico hinsichtlich der VHS und der IHN den Status zugelassener Gebiete zu erlangen.
(9) Diese von Spanien und Italien vorgelegten Programme enthalten Angaben über die geografische Lage der betreffenden Gebiete und Betriebe, die von den amtlichen Stellen zu treffenden Maßnahmen, die von den zugelassenen Laboratorien anzuwendenden Nachweismethoden, die Prävalenz der betreffenden Seuchen und die Maßnahmen zu deren Bekämpfung.
(10) Es wurde festgestellt, dass die Programme dem Artikel 10 der Richtlinie 91/67/EWG entsprechen. Die Programme sind deshalb zu genehmigen.
(11) Im Interesse der Klarheit sollten einheitliche Verzeichnisse aller Zonen bzw. Betriebe erstellt werden, in denen ein anerkanntes Programm zur Erlangung des Status des zugelassenen Gebietes bzw. Betriebs hinsichtlich der einen oder der anderen oder beider Fischseuchen VHS und IHN durchgeführt wird.
(12) Die Entscheidungen 94/863/EG, 95/479/EG, 96/221/EG, 2000/312/EG und 2001/576/EG sind folglich aufzuheben und durch die vorliegende Entscheidung zu ersetzen.
(13) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Die in Anhang I genannten Programme zur Erlangung des Status zugelassener Gebiete hinsichtlich der Fischseuchen VHS und/oder IHN werden genehmigt.
(2) Die in Anhang II genannten Programme zur Erlangung des Status zugelassener Betriebe hinsichtlich der Fischseuchen VHS und/oder IHN in nicht zugelassenen Gebieten werden genehmigt.
Artikel 2
Die betroffenen Mitgliedstaaten erlassen die zur Durchführung der genehmigten Programme erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften.
Artikel 3
Die Entscheidungen 94/863/EG, 95/479/EG, 96/221/EG, 2000/312/EG und 2001/576/EG werden aufgehoben.
Bezugnahmen auf die aufgehobenen Entscheidungen werden auf die vorliegende Entscheidung übertragen.
Artikel 4
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 19. April 2002

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