Document ID: 31990R0165

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VERORDNUNG (EWG) Nr. 165/90 DER KOMMISSION
vom 23. Januar 1990
zur Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter elektronischer Mikroschaltungen, sogenanter DRAMs (Dynamische Schreib-Lesespeicher), mit Ursprung in Japan und zur Annahme der Verpflichtungsangebote bestimmter Ausführer im Rahmen des Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren dieser Waren und zur Einstellung des Verfahrens gegenüber diesen Ausführern
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 des Rates vom 11. Juli 1988 über den Schutz gegen gedumpte oder subventionierte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft gehörenden Ländern (1), insbesondere auf die Artikel 10 und 11,
nach Konsultationen in dem mit der vorgenannten Verordnung eingesetzten Beratenden Ausschuß,
in Erwägung nachstehender Gründe:
A. VERFAHREN
(1) Die Kommission erhielt im Februar 1987 einen Antrag von der European Electronic Component Manufacturers' Association (EECA) im Namen praktisch aller derzeitigen oder potentiellen DRAM-Hersteller in der Gemeinschaft. Der Antrag enthielt Beweismittel dafür, daß die DRAMs mit Ursprung in Japan gedumpt waren und daß dadurch eine bedeutende Schädigung in verschiedener Form im Sinne des Artikels 4 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 verursacht wurde. Diese Beweismittel wurden als ausreichend angesehen, um die Einleitung eines Verfahrens zu rechtfertigen.
(2) Die Kommission veröffentlichte daraufhin im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften (2) eine Bekanntmachung über die Einleitung eines Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren bestimmter elektronischer Mikroschaltungen, sogenannter DRAMs (Dynamische Schreib-Lesespeicher), mit Ursprung in Japan in die Gemeinschaft und leitete eine Untersuchung ein. Diese Geräte fielen seinerzeit unter die Tarifstelle ex 85.21 D des Gemeinsamen Zolltarifs, entsprechend NIMEXE-Kennziffern ex 85.21-47, ex 85.21-69 und ex 85.21-71. Ab 1. Januar 1989 fallen DRAMs in der Kombinierten Nomenklatur unter die Unterpositionen ex 8542 11 10, ex 8542 11 30 und ex 8542 11 71.
(3) Die Kommission unterrichtete daraufhin offiziell die bekanntermassen betroffenen Ausführer und Einführer, die Vertreter des Ausfuhrlands und die Antragsteller und gab den unmittelbar betroffenen Parteien Gelegenheit, ihren Standpunkt schriftlich darzulegen und eine Anhörung zu beantragen.
(4) Alle bekannten japanischen Ausführer, ihre verbundenen Einführer in der EG und alle antragstellenden Gemeinschaftsfirmen legten ihren Standpunkt schriftlich dar. Zwei weitere japanische Ausführer meldeten sich bei der Kommission fristgerecht und legten ebenfalls ihren Standpunkt schriftlich dar.
(5) Drei japanische Ausführer meldeten sich erst in einer späteren Phase des Verfahrens und legten ebenfalls Informationen vor.
(6) Sachäusserungen wurden ferner von zahlreichen Endabnehmern und der European Association of Manufacturers of Busineß Machines and Data Processing Equipment (EUROBIT) vorgebracht, die bestimmte Endabnehmer vertritt.
(7) Keine Sachäusserungen wurden von den unabhängigen Einführern vorgebracht.
(8) Die meisten japanischen Ausführer und ihre verbundenen Einführer in der Gemeinschaft, alle antragstellenden Unternehmen und zahlreiche Endabnehmer in der Gemeinschaft stellten einen Antrag auf Anhörung, dem stattgegeben wurde.
(9) Die Kommission holte für die vorläufige Sachaufklärung alle zweckdienlichen Informationen ein, prüfte sie nach und führte Untersuchungen in den Betrieben folgender Unternehmen durch:
a) antragstellende Gemeinschaftsunternehmen:
- Motorola (UK) Ltd, Vereinigtes Königreich (Motorola),
- Siemens AG, Deutschland (Siemens),
- SGS Micrölettronica SpA, Italien (SGS),
- Thomson Semiconducteurs, Frankreich (Thomson);
b) japanische Hersteller/Ausführer:
- Fujitsu Limited, Tokio und Kawasaki (Fujitsu),
- Hitachi Ltd, Tokio und Musashi (Hitachi),
- Mitsubishi Electronic Corporation, Tokio und Itami City, Osaka (Mitsubishi),
- NEC Corporation, Tokio (NEC),
- NMB Semiconductor Ltd, Tateyama und Unternehmen der Gruppe, Minebea Co. Ltd und NMB (Japan) Corporation, Tokio (NMB),
- Miyazaki Oki Electric Co. Ltd, Miyazaki (Oki),
- Texas Instruments (Japan) Ltd, Tokio (Texas),
- Toshiba Corporation, Tokio (Toshiba);
c) mit den japanischen Ausführern verbundene Einführer in der Gemeinschaft:
- Fujitsu Micrölectronik GmbH, Deutschland,
- Fujitsu Micrölectronic Ireland, Ltd, Irland,
- Hitachi Electronic Components (Europa), GmbH, Deutschland,
- Hitachi Electronic Components (UK) Ltd, Vereinigtes Königreich,
- Hitachi Semiconductor (Europa) GmbH, Deutschland,
- Mitsubishi Electric (Europa) GmbH, Deutschland,
- Mitsubishi Electric (UK) Ltd, Vereinigtes Königreich,
- Oki Electric Europe GmbH, Deutschland,
- NMB (UK) Ltd, Vereinigtes Königreich,
- Imc Magnetics GmbH, Deutschland,
- NEC Electronics (Deutschland) GmbH, Duitsland,
- NEC Semiconductors (UK) Ltd, Vereinigtes Königreich,
- NEC Ireland Ltd, Irland,
- Toshiba (UK) Ltd, Vereinigtes Königreich,
- Toshiba (Europa) I.E. GmbH, Deutschland,
- Texas Instruments Deutschland GmbH, Deutschland,
- Texas Instruments Italia SpA, Italien,
- Texas Instruments France SA, Frankreich;
d) Endabnehmer:
International Computers Ltd, Vereinigtes Königreich.
(10) Ferner führte die Kommission eine zweite Reihe von Untersuchungen in den Betrieben der japanischen Hersteller durch, um die derzeitigen japanischen Produktionskosten und Vermarktungszahlen zu erfahren und nachzuprüfen. Ausser den weiter oben genannten japanischen Herstellern/Ausführern wurden Untersuchungen in den Betrieben der japanischen Ausführer durchgeführt, die sich als interessierte Parteien in einer späteren Phase des Verfahrens meldeten:
- Matsushita Electronics Corporation (Matsushita),
- Sanyo Electric Co. Ltd (Sanyo),
- Sharp Corporation (Sharp).
(11) Die Kommission erhielt auf Antrag weitere ausführliche schriftliche Äusserungen von den antragstellenden Unternehmen in der Gemeinschaft, den Ausführern und ihren verbundenen Einführern sowie von EUROBIT im Namen bestimmter Endabnehmer in der Gemeinschaft.
(12) Einige japanische Ausführer ließen von Managementberaterfirmen eine gemeinsame Stellungnahme zu der Schädigung und den Interessen der Gemeinschaft sowie den wirtschaftlichen Auswirkungen eines Antidumpingzolls der EWG auf japanische DRAMs vorbereiten und legten sie der Kommission vor.
(13) Diese Sachäusserungen wurden in dem für notwendig erachteten Umfang nachgeprüft und analysiert.
(14) Die Dumpinguntersuchung umfasste den Zeitraum von April 1986 bis einschließlich März 1987. Die Schadensermittlung betraf die Jahre 1983 bis 1987, was Trends in Volumen, Marktanteil und andere Wirtschaftsfaktoren anbetrifft, sowie das Jahr vom 1. April 1986 bis 31. März 1987, was die Preisangaben anbetrifft.
(14a) Da die DRAM-Industrie ein sehr komplizierter Wirtschaftszweig ist, zumal der Fertigungsprozeß immer mehr internationalisiert wird, wurde bei diesem Verfahren der normale Untersuchungszeitraum überschritten.
B. WARE, GLEICHARTIGE WARE UND WIRTSCHAFTSZWEIG DER GEMEINSCHAFT
a) Ware
(15) Bei der Ware handelt es sich um bestimmte Typen von Mikroschaltungen, sogenannte Schreib-Lesespeicher (DRAMs) (1), sowohl montiert als auch in Form von bearbeiteten Wafers oder Chips, die unter Verwendung eines Metalloxidhalbleiters (MOS) sowie in CMOS oder NMOS-Technik hergestellt werden, aller Speicherdichten, unabhängig von der Zugriffsgeschwindigkeit, der Konfiguration, dem Gehäuse oder Rahmen. Fertige DRAMs fallen unter den KN-Code ex 8542 11 71, Scheiben (Wafers) unter den KN-Code ex 8542 11 10 und Chips unter den KN-Code ex 8542 11 30.
(16) Die Kommission holte auch Informationen über DRAMs ein, die in dritten Ländern aus dotierten Wafers und Chips aus Japan hergestellt und sodann in die EG eingeführt werden. Dabei wurde
festgestellt, daß derartige Waren seinerzeit nur in relativ geringen Mengen in die EG importiert wurden. Die Kommission beschloß daher, für die Zwecke ihrer vorläufigen Sachaufklärung die Montage dieser Einfuhren nicht zu untersuchen.
b) Gleichartige Ware
(17) Zur Bestimmung der gleichartigen Ware untersuchte die Kommission, ob:
i) bearbeitete Wafers und Chips fertigen DRAMs gleichzusetzen sind;
ii) verschiedene Speicherdichten und Techniken eine Unterscheidung zulassen;
iii) weiterbearbeitete DRAMs wie »stack"-DRAMs, »piggy-back"-DRAMs oder Module, die zwei oder mehr DRAM-Bausteine enthalten, fertigen DRAMs gleichartig sind.
zu i) Bearbeitete Wafers und Chips:
(18) Mehrere Ausführer behaupten, daß bearbeitete Wafers und dadurch entstehende Chips sowie die fertigen DRAMs keine gleichartigen Waren sind. Ihrer Auffassung nach sind die verschiedenen Typen von DRAMs am ehesten als eine Familie verschiedener, aber miteinander zusammenhängender Produkte anzusehen; jedoch sei ein bearbeiteter Chip ohne Gehäuse und elektrische Verbindungen wertlos, da das Gehäuse und die elektrischen Verbindungen für die Betriebsfähigkeit ausschlaggebend sind.
(19) Die Antragsteller behaupten, bearbeitete Wafers und Chips seien fertigen DRAMs gleichartig, da es sich dabei um DRAMs ohne Gehäuse handele, die aber alle wesentlichen Eigenschaften der Ware besitzen.
Sie behaupten ferner, es würde eine einfache Möglichkeit für die Umgehung des Zolls geschaffen, wenn unfertige DRAMs aus dem Antidumpingverfahren ausgeschlossen würden. Denn dann könnten die japanischen Unternehmen Wafers und Chips einfach nach der EG versenden, dort montieren und dann die fertigen DRAMs auf dem freien Markt verkaufen.
Die Kommission stellt dazu folgendes fest:
(20) - Sobald ein Wafer bearbeitet oder dotiert ist, besitzt der darin enthaltene Chip alle wesentlichen elektronischen Eigenschaften, die DRAMs von anderen Produkten unterscheiden.
- Praktisch gibt es keinen getrennten Markt für DRAMs, Wafers und Chips.
- Der bearbeitete Chip ist allein für die Verwendung als Speicherbauteil in einem fertigen DRAM bestimmt. Einige japanische Hersteller exportieren an verbundene Unternehmen in der EG grosse Mengen bearbeiteter Chips, und zwar im allgemeinen auf vorgeschnittenen Wafers; diese werden dann dort getestet und montiert, bevor sie als Fertigprodukt über das Vertriebsnetz der verbundenen Unternehmen in den Wirtschaftskreislauf der EG gebracht werden.
(21) Aufgrund der obigen Ausführungen kommt die Kommission vorläufig zu dem Schluß, daß bearbeitete Wafers und Chips fertigen DRAMs gleichartig sind.
zu ii) Verschiedene Speicherdichten und Techniken von DRAMs:
(22) Die meisten japanischen Ausführer behaupten, DRAMs unterschiedlicher Speicherdichte und Fertigungstechnik seien nicht als gleichartige Waren, sondern als eine Familie verschiedener, aber zusammenhängender Waren anzusehen. Dementsprechend wurde behauptet, daß etwaige Antidumpingzölle getrennt für jedes DRAM-Modell festgesetzt werden müssten und daß dabei nach Speicherdichten und Fertigungsverfahren zu unterscheiden sei, wenn die Schädigung und das Interesse der Gemeinschaft gebührend berücksichtigt werden sollen. Dementsprechend dürften etwaige Antidumpingzölle nicht auf DRAMs mit einer Speicherdichte von vier Megabit oder mehr erhoben werden, da diese angeblich nicht unter den Antrag fallen, während des Untersuchungszeitraums nicht hergestellt und daher nicht untersucht worden sind.
(23) EUROBIT als Vertreter der Anwender macht ferner geltend, daß neue Generationen von DRAMs mit einer Speicherdichte von vier Megabit und mehr nicht den bisher üblichen DRAMs gleichgesetzt werden können, und zwar wegen
- des neuen Designs der Endprodukte und der Fertigungstechnik,
- der neuen Fertigungsanlagen und der erforderlichen neuen Ausrüstungen für ihre Herstellung,
- ihrer neuen Struktur und ihren verschiedenen Anwendungen.
(24) Die Antragsteller behaupten, die unterschiedlichen Speicherdichten und Fertigungstechniken führten nicht zu einer anderen ähnlichen Ware. Ihrer Auffassung nach würden die Trennungslinien, die einige Ausführer ziehen, zu der Analyse einer Vielfalt künstlicher Industrien und zur Aufsplitterung eines weltweit anerkannten Produktes und einer weltweit anerkannten Produktkategorie führen. Würde man Unterscheidungen treffen nach der Speicherdichte, der Verbesserung oder realtiv geringen Veränderung der Fertigungstechnik, würden damit geringfügige Unterschiede in den Merkmalen und Anwendungen höher bewertet, als die grossen gleichen Eigenschaften, da keine dieser Unterscheidungen die Schaffung einer anderen ähnlichen Ware garantiert.
(1) ABl. Nr. L 209 vom 2. 8. 1988, S. 1.
(2) ABl. Nr. C 181 vom 9. 7. 1987, S. 3.
(1) Ein DRAM ist eine monolithische integrierte Schaltung mit tausenden von Speicherzellen (bits). Jede Speicherzelle enthält einen Transistor und einen Kondensator. Der Speicherinhalt kann in das DRAM eingeschrieben werden, indem bestimmte Kondensatoren aufgeladen werden. Die Speicherzellen sind in einem Rechteck mit Senkrechten und Waagrechten so angeordnet, daß jede Zelle einzeln angewählt werden kann (random acceß). Der Informationsinhalt in den Speicherzellen muß nach einem bestimmten Zeitintervall neu eingeschrieben werden, damit er nicht verloren geht. Wegen dieses Refresh-Zyklus handelt es sich um dynamische Speicher. DRAMs unterscheiden sich unter anderem durch die Geschwindigkeit, mit der die Speicherzellen angewählt werden können (acceß time) und durch die Zahl der Informationen, die eingespeichert werden können (Speicherdichte). Diese wird ausgedrückt als ein Vielfaches von 1 024 Kondensatoren, Kilobit oder K.
Die Komission stellte dazu folgendes fest:
(25) - Im Zuge eines kontinuierlichen Lernprozesses und der Verfeinerung der Fertigungsverfahren konnten kleinere Schaltkreise mit höherer Packungsdichte und grösserer Leistungsfähigkeit entwickelt werden. Seit der Einführung des 1K-(kilobit)-DRAM im Jahre 1970 hat sich die Speicherdichte der aufeinanderfolgenden DRAM-Generationen alle drei oder vier Jahre vervierfacht. Die Untersuchung ergab, daß 1983 in der EG in erster Linie 64K-DRAMs verkaufte wurden, die inzwischen den 16K-DRAM weitgehend abgelöst hatten, während der 256K-DRAM gerade erst auf den Markt kam. 1987 jedoch hatte der 256K-DRAM den 64K-DRAM schon wieder abgelöst und die 1 Megabit-Generation kam bereits auf den Markt.
(26) - DRAMs der verschiedenen Speicherdichten und Techniken gehören alle zu der gleichen allgemeinen Kategorie von Waren, die die gleiche Basisfunktion unabhängig von der Speicherkapazität erfuellen. Obgleich sich Design und Fertigungstechnik im Zuge der aufeinanderfolgenden Speichergenerationen geändert haben, ist das Hauptmerkmal eines DRAM, nämlich seine Speicherfunktion, die gleiche geblieben. Auch die wesentlichen materiellen Eigenschaften haben sich nicht geändert.
(27) - Obgleich unterschiedliche Speicherdichten in der Praxis nicht unbedingt austauschbar sind, wird das Design der Endprodukte (Computer usw.) ständig weiterentwickelt, um DRAMs mit höherer Speicherdichte aufzunehmen und auf diese Weise Platz auf den Schaltkreisen und Fertigungskosten zu sparen.
Angesichts dieser allgemeinen Verschiebung sowohl in der Kapazität der DRAMs als auch im Design der Endprodukte besteht ein enger Zusammenhang zwischen den Preisen der aufeinander folgenden Generationen von DRAMs. Dazu wurde von mehreren von dem Verfahren betroffenen Parteien behauptet, daß mit der Einführung von DRAMs höherer Speicherdichte die Preise der kleineren DRAMs zurückgehen werden, sobald die DRAMs grösserer Speicherdichte zu einem Preis verkauft werden, der in einer bestimmten Relation zu demjenigen der kleineren DRAMs steht.
- Die Untersuchung der Kommission ergab ferner, daß zumindest für die 4-Megabit-Speicher die Behauptung nicht zutrifft, neue Fertigungsanlagen und Fertigungsausrüstungen seien notwendig. Die 4-Megabit-Speicher werden heute allgemein in den bestehenden Produktionslinien für 1-Megabit-Speicher mit geringfügigen Änderungen in der Ausrüstung hergestellt.
(28) Aus diesen Erwägungen heraus ist die Kommission der Auffassung, daß die Gleichheiten der DRAMs verschiedener Speicherdichte und Fertigung ihre Unterschiede in Speicherkapazität, Design und Fertigungstechnik überwiegen. Die Kommission kommt daher vorläufig zu dem Schluß, daß DRAMs verschiedener Speicherdichte und Fertigungstechnik gleichartige Waren sind.
zu iii) Weiterbearbeitete DRAMs wie »stack"-DRAMs, »piggy-back"-DRAMs oder DRAM-»Module":
(29) Mehrere Ausführer behaupten, »stack"-DRAMs, »piggy-back"-DRAMs oder Module seien DRAMs nicht gleichartig, da diese weiterbearbeiteten Formen technische Merkmale und Funktionen haben, die DRAMs nicht besitzen. Einige Ausführer machen ferner geltend, diese weiterbearbeiteten Formen würden unter andere Zollpositionen eingereiht als die von der Untersuchung betroffenen Waren.
(30) Die Antragsteller sind der Auffassung, daß Sonderformen von DRAMs wie Module oder »stacks", bei denen es sich im Grunde um Baugruppen handelt, in denen mehrere DRAMs zusammengefasst sind, als gleichartige Ware zu behandeln sind.
(31) Die Kommission kam in ihrer Untersuchung zu folgenden Feststellungen:
- mehrere japanische Unternehmen exportierten während des Untersuchungszeitraums Baugruppen aus zwei oder mehr DRAMs in die EG;
- die fraglichen Baugruppen wurden je nach Einfuhrmitgliedstaat in verschiedene Tarifnummern des Gemeinsamen Zolltarifs eingereiht, und zwar 84.55, 85.21, 85.28 und 85.48 und gegenwärtig KN-Code 8473, 8542 und 8548;
- aus den technischen Spezifikationen dieser Baugruppen wird deutlich, daß die meisten von ihnen kaum etwas anderes sind als eine Zusammenfassung von Standard-DRAMs zu einer einzigen Funktionseinheit mit einer grösseren Speicherkapazität, während andere hybride Baugruppen sind, die beispielsweise integrierte Schaltkreise für besondere Anwendungen enthalten.
(32) Die Kommission kommt daher vorläufig zu dem Schluß, daß Multi-Chip-Bauelemente als gleichartige Waren anzusehen sind.
Künftige Speicherdichten von DRAMs
(33) Die Kommission prüfte auch, ob künftige Speicherdichten von DRAMs, z. B. 16-Megabit, als gleichartige Waren anzusehen sind. Die Kommission stellt fest, daß während des Untersuchungszeit raums DRAMs mit einer Speicherdichte von mehr als 1-Megabit nicht importiert worden sind, obgleich einige antragstellende Unternehmen und japanische Ausführer mit der Entwicklung derartiger Waren bereits begonnen hatten.
Ferner ist festzustellen, daß sich die Bekanntmachung über die Einleitung des Verfahrens auf alle Speicherdichten von DRAMs bezog.
Nach den verfügbaren Informationen über die derzeitigen und künftigen Packungsdichten von DRAMs, insbesondere in Verbindung mit den technischen Spezifikationen und Anwendungen, kommt die Kommission daher für die Zwecke ihrer vorläufigen Sachaufklärung zu dem Schluß, daß DRAMs aller Speicherdichten auch der künftigen Speicherdichten gleichartige Waren sind.
(34)
Waren für militärische Anwendungen
Ein Ausführer behauptete, DRAMs für militärische Anwendungen seien den handelsüblichen DRAMs nicht gleichzusetzen und daher aus dem Verfahren auszuschließen.
Die Kommission stellt fest, daß trotz einer unterschiedlichen Zolleinreihung DRAMs für militärische Anwendungen Standard-DRAMs sind, die strengen Tests unterliegen und auch für zivile Anwendungen genutzt werden, die höhere Leistungen und höhere Zuverlässigkeit erfordern (Satelliten usw.)
Die Kommission kommt daher vorläufig zu dem Schluß, daß DRAMs für militärische Anwendungen und DRAMs für kommerzielle Anwendungen gleichartige Waren sind.
(35)
Video-RAMs
Ein Ausführer behauptete, Video-RAMs (VRAMs) besässen andere technische Spezifikationen als DRAMs und sollten daher bei der Definition der gleichartigen Ware nicht berücksichtigt werden.
Die Kommission stellt fest, daß bestimmte DRAMs für bestimmte Video-Anwendungen verwendet werden können, während VRAMs technisch andere Waren sind.
Die Kommission kommt daher zu dem Schluß, daß VRAMs nicht als gleichartige Waren anzusehen sind, dagegen DRAMs, die für Video-Anwendungen verwendet werden, gleichartige Waren sind.
c) Wirtschaftszweig der Gemeinschaft
(36) Zusammen mit der Bestimmung der gleichartigen Ware musste die Kommission gemäß Artikel 4 Absatz 5 der Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 zur Ermittlung der Schädigung bestimmen, welche Unternehmen den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft darstellen. Zu diesem Zweck prüfte die Kommission
a) die Fertigungsverfahren in der DRAM-Herstellung;
b) die mit DRAMs zusammenhängenden Produktionen der EG-Unternehmen, die sich während des Verfahrens meldeten.
(37) zu a):
Die Kommission stellte dazu fest, daß sich in der DRAM-Fertigung zwei Hauptphasen unterscheiden lassen:
- Wafer-Diffusion und Sortieren (sogenannter Front-end-Fertigungsvorgang): die Chips werden auf dem Silicium-Wafer erzeugt, und jeder Chip auf dem Wafer wird zur Aufdeckung von Fehlern getestet. Die Wafer-Diffusion ist technologisch der anspruchsvollste Fertigungsvorgang, der hohe Investitionen sowohl in die Grundlagenforschung als auch in die Entwicklung äusserst anspruchsvoller Fertigungstechniken verlangt. Sobald der Wafer bearbeitet ist, besitzt der darin enthaltene bearbeitete Chip bereits alle wesentlichen Eigenschaften des Fertigprodukts.
- Montage und endgültiges Testen: die Chips werden aus dem Wafer herausgeschnitten, verdrahtet, in einem Gehäuse aus Plastik oder Kunststoff versiegelt und endgültig getestet, bevor sie versandt werden. Dieser Fertigungsvorgang (sogenannter Back-end-Fertigungsvorgang) ist technologisch weniger anspruchsvoll und erfordert relativ geringe Ausgaben für Forschung und Entwicklung. Auf die Montagekosten entfällt jedoch in der Regel ein hoher Anteil der gesamten Produktionskosten, der in einigen Fällen sogar die Diffusionskosten übersteigen kann.
(38) zu b):
Hinsichtlich der DRAM-Fertigungsvorgänge der EG-Unternehmen, die sich während des Verfahrens meldeten, stellt die Kommission fest, daß ausser den vier antragstellenden Unternehmen (gegenwärtig nur noch drei nach der Fusion von SGS und Thomson) fünf mit japanischen Ausführern verbundene Unternehmen während des Untersuchungszeitraums Wafers und Chips importierten, die sie dann in der EG zu DRAMs montierten.
(39) Die Wafer-Diffusion ist nach Technik und Kapitalaufwand anspruchsvoller als die Montage und das Testen; die Montage- und Testvorgänge können aber einen wesentlichen Teil der Fertigungskosten ausmachen.
(40) Die Kommission muß jedoch nicht endgültig feststellen, ob Unternehmen, die nur Montage- oder Testvorgänge ausführen, zu dem Wirtschaftszweig der Gemeinschaft gehören.
(41) Auch wenn Unternehmen, die nur Montage- oder Testvorgänge ausführen, zu dem Wirtschaftszweig der Gemeinschaft gehören, untersuchte die Kom mission, ob nach Artikel 4 Absatz 5 erster Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 die Unternehmen, die mit japanischen Ausführern verbunden sind, welche die Ware selbst importieren, aus dem Wirtschaftszweig der Gemeinschaft ausgeschlossen werden sollten. Dabei musste die Kommission berücksichtigen, daß die Unternehmen, die Wafers und Chips aus Japan importieren und in der EG montieren, ihre Ware über die gleichen konzerninternen Verkaufskanäle absetzen, über die DRAMs, die direkt von den gleichen japanischen Ausführern importiert werden, verkauft werden, und daß die Preise der fertigen DRAMs, unabhängig davon, ob sie in der EG montiert oder direkt aus Japan importiert worden sind, von der gleichen japanischen Muttergesellschaft kontrolliert werden. Darüber hinaus beeinflusst jedes Dumping von seiten der japanischen Ausführer die Bedingungen der verbundenen Montagefirma, da sie direkt oder indirekt von den unlauteren Handelspraktiken profitiert. Unter diesen Umständen beschließt die Kommission vorläufig, daß die Unternehmen, die Wafers und Chips von verbundenen japanischen Ausführern zur Montage in die EG importieren, nicht zu den Gemeinschaftsherstellern gehören sollten, die den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft darstellen.
Argumente zu der Definition des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft
(42) Mehrere japanische Ausführer bestritten, daß die Antragsteller praktisch alle derzeitigen oder potentiellen Gemeinschaftshersteller von DRAMs darstellen, wie es in der Bekanntmachung über die Einleitung des Antidumpingverfahrens heisst. Ihrer Auffassung nach müsste einerseits auch International Busineß Machines (IBM) als gegenwärtiger Gemeinschaftshersteller berücksichtigt werden, da IBM DRAMs in seinem Werk in der Nähe von Stuttgart herstelle und montiere, andererseits sei jeder grosse europäische Hersteller elektronischer Bauteile ein potentieller Gemeinschaftshersteller von DRAMs, da die Fertigungstechnik für DRAMs, Wafers und Chips aus vielfältigen Quellen bezogen werden kann. Dazu bemerken sie insbesondere, daß Philips, das ein Joint venture mit Siemens zur angeblichen Entwicklung von 1- und 4-Megabit-DRAMs und SRAMs (Static Random Acceß Memory) gründete, nicht zu den Antragstellern gehört. Sie fordern ferner, daß die Unternehmen, die Montagevorgänge in der EG ausführen, in den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft einbezogen werden, da Montage und Testen einen wesentlichen Teil der Produktionskosten eines DRAMs ausmachen.
Sie bringen dazu das Argument vor, daß der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft eher nach Waren, die ihren Ursprung innerhalb der EG hatten, definiert werden sollte, zumal nach der derzeitigen Regelung Montagevorgänge ausreichen, um den in der EG montierten Waren den Gemeinschaftsursprung zu verleihen.
(43) Gegenüber diesen Argumenten weist die Kommission darauf hin, daß sich nach der Veröffentlichung der Bekanntmachung über die Einleitung des Verfahrens ausser den vier antragstellenden Unternehmen und einigen mit den japanischen Ausführern verbundenen Montagebetrieben keine weiteren derzeitigen oder potentiellen Hersteller von DRAMs meldeten, und daß folglich der Wirtschaftszweig bei der Gemeinschaft so definiert werden sollte, als gehörten diese dazu. Darum sollten nach Auffassung der Kommission Unternehmen, die technisch in der Lage sind, DRAMs herzustellen, nur als potentielle Hersteller angesehen werden, wenn sie bereits konkrete Pläne zur Aufnahme der DRAM-Produktion vorbereitet haben. Der Kommission ist durchaus bekannt, daß IBM DRAM-Produktionslinien in der EG besitzt, daß das Unternehmen aber ausschließlich für seinen Eigenbedarf produziert und daher DRAMs nicht auf dem freien Markt verkauft. Auch im Falle von Philips ist der Kommission bekannt, daß die Joint venture die Fertigungstechnik und das Design für 1-Megabit- und 4-Megabit-Mikroschaltungen zur künftigen Herstellung von SRAMs, nicht aber von DRAMs durch Philips betrifft.
Was die verbundenen japanischen Unternehmen betrifft, die Wafers und Chips zur Montage in die EG importieren, so verweist die Kommission auf die Randnummern 39, 40 und 41.
(44) Die Kommission kommt daher für ihre vorläufige Sachaufklärung zu dem Schluß, daß unter dem Wirtschaftszweig der Gemeinschaft die von EECA vertretenen antragstellenden Unternehmen zu verstehen sind, also Motorola, SGS-Thomson und Siemens.
C. NORMALWERT
(45) Zur Bestimmung der Normalwerte der in die EG exportierten und dort verkauften Speichertypen wurden die inländischen Preise und Kosten der japanischen Ausführer untersucht, die an dem Verfahren mitarbeiteten. Dabei wurde festgestellt, daß die Preise für 256K- und 1-Megabit-Speicher während des Untersuchungszeitraums zurückgegangen waren, während die Preise für 64K-Speicher, bei denen die Produktion langsam ausläuft, stabil blieben oder leicht anzogen. Die Kosten waren nach den Informationen auf Vierteljahresbasis im allgemeinen für die 256K- und die 1-Megabit-Speicher während des Untersuchungszeitraums rückläufig, in bestimmten Quartalen aber höher als in dem vorhergehenden Quartal, unter anderem wegen eines geringeren Produktionsvolumens. Die Kosten für die 64K-Speicher zeigten leicht steigende Tendenz, da die Produktion eingeschränkt wurde.
(46) Anhand dieser Informationen wurde zunächst beschlossen, für jeden Ausführer und für jeden Speichertyp, der sich für einen Vergleich mit einem in die EG exportierten DRAM eignete, den Normalwert auf der Grundlage des gewogenen Durchschnitts der Inlandspreise oder soweit angemessen rechnerisch zu ermitteln.
Für jeden Ausführer wurden die Preise daher mit den gewogenen durchschnittlichen Produktionskosten verglichen. Dabei zeigte sich, daß im Falle der meisten Ausführer und vieler Speichertypen die Produktionskosten nicht nur für erhebliche Mengen, sondern auch im gewogenen Durchschnitt höher waren als die Inlandspreise. Die Verkäufe dieser Speichertypen wurden daher nach Artikel 2 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 als nicht im normalen Handelsverkehr getätigt angesehen. Für diese Speichertypen wurde der Normalwert rechnerisch ermittelt. Bei den mit Gewinn auf dem Inlandsmarkt verkauften Speichertypen stützte sich die Berechnung des Normalwerts auf die Inlandspreise, soweit das Verkaufsvolumen 5 % des Verkaufsvolumens in der EG überstieg. Erreichte das Verkaufsvolumen auf dem japanischen Markt 5 % oder weniger, wurde der Normalwert ebenfalls rechnerisch ermittelt. Wie schon in früheren Verfahren vertrat die Kommission die Auffassung, daß ein Verkaufsvolumen, das die 5 %-Schwelle nicht erreicht, für einen angemessenen Vergleich nicht ausreicht.
(47) Für die Ausfuhren von Chips auf vorgeschnittenen Wafers, von Chips, die bereits aus dem Wafer herausgeschnitten sind, oder von ungetesteten Chips wurden die Normalwerte ebenfalls rechnerisch ermittelt, da diese Waren nicht auf dem japanischen Markt verkauft wurden.
(48) Diese Werte wurden durch Addition der Produktionskosten und einer angemessenen Gewinnspanne berechnet. Die Produktionskosten wurden unter Zugrundelegung aller variablen und fixen Material- und Herstellungskosten im normalen Handelsverkehr in Japan zuzueglich eines angemessenen Betrages für Vertriebs-, Verwaltungs- und andere Gemeinkosten sowie einer angemessenen Gewinnspanne ermittelt.
(49) Der Betrag für Vertriebs-, Verwaltungs- und andere Gemeinkosten wurde aufgrund der Kosten ermittelt, die dem betreffenden Ausführer tatsächlich entstanden. Der Betrag für die Gewinnspanne wurde aufgrund der Gewinne des betroffenen Ausführers aus seinen gewinnbringenden Verkäufen auf dem Inlandsmarkt während des Untersuchungszeitraums ermittelt. Im Falle eines Ausführers, der beträchtliche Inlandsverkäufe, aber ohne Gewinn, vorweisen konnte, wurde der gewogene durchschnittliche Gewinn aller anderen Ausführer zugrunde gelegt.
(50) Die Produktionskosten wurden unter Berücksichtigung der Konzernstruktur des Ausführers bestimmt. Die Berechnung basierte auf den vollen Kosten der Mutter-/Herstellerfirma und den vollen Kosten aller Verkaufstochtergesellschaften oder Gesellschaften, die die Funktion einer Verkaufsabteilung der Herstellerfirma haben.
In diesem Fall wurden Geschäfte zwischen Mutter-/Herstellerfirma und ihren Verkaufsgesellschaften nicht berücksichtigt. Bei der Bestimmung des Normalwerts wurden nur die Verkäufe der Verkaufsgesellschaften an unabhängige Abnehmer zugrunde gelegt.
(51) Einige Unternehmen waren nicht in der Lage, sämtliche Angaben zu Verkäufen über bestimmte Verkaufsgesellschaften an den ersten unabhängigen Käufer zu liefern. Die meisten dieser Unternehmen verkaufen jedoch über mehrere Verkaufskanäle, so daß bei der Berechnung des Normalwerts die weit zahlreicheren Verkäufe an unabhängige Käufer zugrunde gelegt werden konnten. Im Falle der übrigen Unternehmen konnten bis zu einem gewissen Masse die Preise und Kosten je Verkaufskanal und je Abnehmer untersucht werden. Die Kommission konnte sich zwar nicht vollauf davon vergewissern, daß diese Preise und Kosten denjenigen vergleichbar waren, die bei Geschäften zwischen unabhängigen Parteien anfallen, hielt es aber für ihre vorläufige Sachaufklärung nicht für unvernünftig, im Falle dieser Unternehmen den Normalwert anhand aller Verkäufe an verbundene Verkaufsgesellschaften zu bestimmen.
(52) War eine Kostenaufschlüsselung notwendig, so wurden in der Regel die Buchungsmethoden des Ausführers als vernünftig akzeptiert. Nach den Untersuchungen in den Betrieben der Ausführer wurden jedoch die ersten Antworten auf den Fragebogen der Kommission in praktisch allen Fällen entweder geändert oder durch zusätzliche Informationen ergänzt. Ausserdem wurden Änderungen für bestimmte Ausführer bei folgenden Posten vorgenommen:
(53)
Ausgaben für Forschung und Entwicklung (FuE)
Alle während des Untersuchungszeitraums entstandenen Kosten für Forschung und Entwicklung, die in irgendeiner Weise mit gegenwärtigen oder künftigen DRAMs zusammenhängen, wurden in ange messener Weise auf die DRAM-Produktionskosten während des Untersuchungszeitraums verteilt. Ein Ausführer schloß gewisse Ausgaben für den 1-Megabit-Speicher aus, die von der Kommission in die Produktionskosten wieder einbezogen wurden.
Im Falle einiger Ausführer wurden bestimmte angegebene FuE-Ausgaben nach einer genaueren Aufschlüsselung geändert.
In einem besonderen Fall hatte der Ausführer die Aufschlüsselung für andere MOS-Produkte als DRAMs vorgenommen, bei denen die FuE-Ausgaben dreimal höher waren als bei DRAMs. Anhand der Ergebnisse der Untersuchung, die die Kommission für die FuE-Ausgaben der anderen von dem Verfahren betroffenen Unternehmen durchführte, und angesichts der Tatsache, daß die DRAM-Fertigung ein technologisches Zugpferd für andere MOS-Produkte ist, wurde beschlossen, für die vorläufige Sachaufklärung die für sämtliche MOS-Produkte angegebenen FuE-Ausgaben auf Umsatzbasis aufzuteilen.
Ein Ausführer lehnte es ab, Angaben zu mehreren FuE-Ausgaben zu erteilen, die aus den Unterlagen ersichtlich waren. In diesem Fall wurde vorläufig davon ausgegangen, daß diese FuE-Ausgaben allen Halbleitern in gleicher Weise zugute kamen. Sie wurden daher auf der Grundlage des gesamten Halbleiterumsatzes aufgeschlüsselt.
(54)
Kosten durch niedrige Kapazitätsauslastung
Einem Ausführer entstanden beträchtliche Kosten dadurch, daß er einen DRAM-Fertigungsbetrieb schließen musste. Diese Kosten wurden von dem Ausführer als betriebsfremder Aufwand verbucht.
Nach Auffassung der Kommission sollten diese Kosten, wie auch immer die Ausführer sie verbuchen, im Rahmen eines Antidumpingverfahrens zum Teil den Kosten für die Herstellung von DRAMs hinzugerechnet werden. Bei jeder Kostenberechnung werden vernünftigerweise die Kosten für die Nichtauslastung der Maschinen der Ware angelastet, für die die Maschinen bestimmt sind. Daß im Falle dieses Ausführers ein gesamter Betrieb stillgelegt werden musste, rechtfertigt kein anderes Vorgehen. Die Kommission ist daher der Auffassung, daß die Kosten allein den DRAMs zugeteilt werden können. Da aber eine DRAM-Produktionslinie in praktischer Hinsicht und mit geringfügigen Änderungen für die Herstellung anderer MOS-Produkte als DRAMs verwendet werden kann, und da der Ausführer in der Folge in dem Werk andere MOS-Produkte herstellte, kam die Kommission in ihrer vorläufigen Sachaufklärung zu dem Schluß, daß die Kosten für die Nichtauslastung dieses Werkes auf alle MOS-Produkte aufzuteilen sind.
Argumente zu der Bestimmung des Normalwerts
(55) Einige Ausführer beantragten, daß der Normalwert anhand der tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preise auf dem Inlandsmarkt bestimmt wird mit der Begründung, daß zwar einige Speicher mit Verlust verkauft worden sind, jedoch alle Kosten, wenn auch über einen längeren Zeitraum als der Untersuchungszeitraum, gedeckt worden wären und daß daher die Verkäufe zu diesen Preisen als im normalen Handelsverkehr getätigt zu sehen wären.
(56) Die Kommission kann diesem Argument nicht zustimmen. Da der Untersuchungszeitraum ein volles Jahr umfasste, können daher Verkäufe von DRAMs zu Preisen, die innerhalb dieses Zeitraums keine Deckung aller angemessen verteilten Kosten ermöglichten, nach Artikel 2 Absatz 4 Buchstabe b) der Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 vernünftigerweise als nicht im normalen Handelsverkehr getätigt angesehen werden.
(57) Ein anderer Ausführer meinte, auch die besondere und ungewöhnliche Situation des Wirtschaftszweigs müsste berücksichtigt werden, denn DRAMs sind sehr rasch veraltet und die Produktionskosten gehen bereits in kurzer Zeit erheblich zurück.
Die Preise hätten sich sowohl während als auch seit des Untersuchungszeitraums geändert. Würde ein einziger Normalwert für ein Untersuchungsjahr bestimmt und je Geschäftsvorgang mit den Ausfuhrpreisen während der gleichen Zeit verglichen, würden folglich die Ergebnisse in keiner Weise die Marktsituation während dieses Zeitraums und heute widerspiegeln. Dieser Ausführer schlug daher vor, nach Artikel 2 Absatz 9 der Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 den Normalwert und den Ausfuhrpreis für möglichst nah beieinander liegende Zeitpunkte zu bestimmen und auf Vierteljahresbasis zu vergleichen. Zu diesem Zweck müssten folglich vierteljährliche Normalwerte ermittelt werden.
(58) Nach einer Untersuchung der besonderen und ungewöhnlichen Situation der DRAM-Hersteller war die Kommission zunächst zu Beginn des Verfahrens der Auffassung, daß die Normalwerte effektiv auf Vierteljahresbasis ermittelt werden sollten, um die Dumpingspannen genauer berechnen zu können. Aus diesem Grunde wurden in den Fragebogen der Kommission Angaben auf Quartalsbasis gefordert. Bei der Analyse dieser Angaben zeigte sich jedoch, daß für die meisten DRAM-Speicher der Normalwert auf der Grundlage der Produktionskosten rechnerisch ermittelt werden musste. Die Kommission stellte bei den Angaben aller Ausführer fest, daß die Kosten unbeständig waren, für einige Speichertypen und bestimmte Vierteljahre infolge des Produktionsausfalls nicht angegeben werden konnten und daß die tatsächlichen Kosten der einzelnen Verkaufsgeschäfte nur schwer zu ermitteln waren. Die Kommission hielt es daher für vernünftiger, die Normalwerte auf Jahresbasis zu berechnen; sie ist der Auffassung, daß die auf diese Weise erzielten Ergebnisse die Marktsituation während des Untersuchungszeitraums durchaus widerspiegeln. Natürlich können sie nicht die Marktsituation nach dem Untersuchungszeitraum widerspiegeln, da die Zahlenangaben, auf die sich die Ergebnisse stützen nur für den Untersuchungszeitraum aussagekräftig waren.
Angemessener Gewinn
(59) Einige Ausführer halten die Gewinnspanne für unvernünftig, die die Kommission für die DRAM-Speicher berechnet hatte, die während des Untersuchungszeitraums mit Gewinn verkauft wurden.
Ein Ausführer behauptet, die von der Kommission berechnete Gewinnspanne sei nicht vernünftig, bedenkt man die seinerzeit rückläufige Nachfrage und die Tatsache, daß sie sich auf eine ausserordentlich kleine Anzahl von Verkäufen, vor allem von 1-Megabit-Speichern stützt, als diese gerade auf den Markt gebracht worden waren.
Auch sollte die Kommission die durchschnittliche Gewinnspanne aller Hersteller als Hoechstgewinn wählen, um Verzerrungen bei den Gewinnspannen zu berichtigen, die dadurch entstehen, daß die einzelnen Hersteller die 1-Megabit-DRAMs nicht gleichzeitig vorstellten.
Ein anderer Hersteller behauptet, daß die Kommission bei ihrer Berechnung anhand eines gewogenen Durchschnitts aller gewinnbringenden Verkäufe von Speichertypen auf dem Inlandsmarkt die Verlustverkäufe nicht berücksichtigte und daß ein fairer und repräsentativer »angemessener Gewinn" sowohl anhand der Gewinn- als auch der Verlustverkäufe berechnet werden sollte.
Ferner sei es irreführend, eine bestimmte Speichergeneration getrennt oder nur zu einem bestimmten Zeitpunkt zu betrachten. Ein realistischeres Bild würde erreicht, wenn die Gewinne für die gesamte Lebensdauer der Waren wie auch für DRAMs im allgemeinen ermittelt würden.
(60) Bei der rechnerischen Ermittlung der Normalwerte muß die Kommission den Produktionskosten einen angemessenen Gewinn hinzurechnen. Dieser angemessene Gewinn ist nach Artikel 2 Absatz 3 Buchstabe b) ii) der Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 anhand des Gewinns zu ermitteln, der bei gewinnbringenden Verkäufen des Herstellers oder des Ausführers von Waren gleicher Art auf dem Inlandsmarkt erzielt wurde.
Die Kommission bestimmte die gewinnbringenden Verkäufe wie unter Randnummer 49 beschrieben. Wenn sich nach diesem Verfahren die Verkäufe während des genannten Zeitraums als gewinnbringend erwiesen, konnte es dennoch sein, daß einzelne Verkäufe mit Verlust getätigt worden waren; wichtig ist nur, daß insgesamt für den Zeitraum unter dem Strich ein Gewinn übrigblieb.
Für die vorläufige Sachaufklärung hielt die Kommission diese Methode für vernünftig und die damit erzielten Ergebnisse als zuverlässig. Daß sie sich sich von einem Ausführer zum anderen unterscheiden, liegt an der besonderen Wettbewerbsposition und Preispolitik eines jeden Ausführers. Angesichts dieser Argumente, der besonderen Merkmale der DRAM-Herstellung und der Tatsache, daß alle Ausführer eine niedrigere Gewinnspanne forderten und sogar angeblich vernünftigere Gewinnspannen vorschlugen, die erheblich voneinander abwichen, wurden die beteiligten Parteien aufgefordert, Untersuchungen nach gesunden Wirtschafts- und Buchungsgrundsätzen durchzuführen, um eine angemessene Gewinnspanne für diesen besonders kapitalintensiven Wirtschaftszweig zu ermitteln. Nur eine beteiligte Partei legte eine ernsthafte Untersuchung dazu vor, die eine Gewinnspanne ergab, die für diesen Wirtschaftszweig langfristig für notwendig erachtet wurde. Nach dieser Untersuchung scheinen die Ergebnisse vernünftig, zu denen die Kommission bei ihrer Berechnung einer angemessenen Gewinnspanne für die rechnerische Ermittlung des Normalwerts in der vorläufigen Sachaufklärung kam.
D. AUSFUHRPREIS
(61) Alle acht Ausführer, die den Fragebogen der Kommission fristgerecht beantwortet hatten, verkauften fertige DRAMs an unabhängige Abnehmer in der EG über Verkaufstochtergesellschaften in der EG. Alle acht Ausführer versandten fertige DRAMs aus Japan in die EG. Fünf Ausführer lieferten ausserdem Wafers, Chips und nicht markierte und/oder ungetestete montierte Produkte zur Weiterbearbeitung an Tochtergesellschaften in der EG, bevor sie als Fertigprodukte über Verkaufstochtergesellschaften weiterverkauft wurden. Drei Ausführer verkauften Fertigprodukte direkt an unabhängige Einführer in die EG ausser ihren Verkäufen über ihre Verkaufstochtergesellschaften. Mehrere Ausführer verkauften, wenn auch in kleinen Mengen, DRAMs in die EG über unabhängige Einkaufsstellen der EG-Unternehmen in Japan.
(62) Im Falle der Direktausfuhren an unabhängige Einführer in der EG und an unabhängige Käufer in Japan (Einkaufsstellen der EG-Unternehmen in Japan) wurden die Ausfuhrpreise anhand der tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preise ermittelt.
(63) In allen anderen Fällen, d. h. in den Fällen, in denen die Waren an Tochtergesellschaften in der EG ausgeführt wurden, wurde es angesichts der geschäftlichen Verbindung zwischen dem Ausführer und dem Einführer als angemessen angesehen, die Ausfuhrpreise anhand der Preise, zu denen die Fertigwaren an den ersten unabhängigen Käufer in der EG weiterverkauft wurde, rechnerisch zu ermitteln. Bei dieser Berechnung war zu unterscheiden zwischen:
i) DRAMs, die als Fertigprodukte exportiert und an unabhängige Käufer verkauft wurden und
ii) Waren, die zur Weiterbearbeitung in die EG exportiert und sodann als Fertigprodukte verkauft wurden.
Im Falle von drei Ausführern, die in der EG Montagearbeiten oder Bearbeitungsvorgänge ausführen, ließ sich nicht ermitteln, ob es sich bei den Verkäufen der Fertigprodukte um Produkte handelte, die aus Japan bereits als Fertigprodukte importiert oder die in der EG aus Wafers oder unfertigen vormontierten Produkten montiert oder bearbeitet worden waren. In diesem Fall wurden die Verkäufe an Fertigprodukten für die vorläufige Sachaufklärung nach den Einfuhren von Fertigprodukten und den Einfuhren von Produkten zur Montage oder Bearbeitung in die EG aufgeschlüsselt.
zu i):
Bei der rechnerischen Ermittlung der cif-Preise frei Grenze der Gemeinschaft wurden von dem Weiterverkaufspreis an unabhängige Käufer alle Kosten, die der Verkaufstochtergesellschaft zwischen der Einfuhr und dem Wiederverkauf einschließlich Zöllen und Abgaben entstehen, abgezogen und eine angemessene Gewinnspanne hinzugerechnet. Waren die unabhängigen Einführer nicht zur Mitarbeit bereit, wurde die Gewinnspanne nach der bisherigen Erfahrung der Kommission auf 5 % des Umsatzes festgesetzt.
zu ii):
Bei der Berechnung der cif-Preise frei Grenze der Gemeinschaft wurden zunächst von dem Weiterverkaufspreis an unabhängige Käufer die für die Verkaufstochtergesellschaft ermittelten Kosten und Gewinnspannen abgezogen und sodann alle Kosten, die der verarbeitenden Tochtergesellschaft bei der Montage und den Bearbeitungsvorgängen entstehen. Der verarbeitenden Tochtergesellschaft wurde keine zusätzliche Gewinnspanne zugewiesen.
(64) Einige Ausfuhren bestimmter Speichertypen wurden nicht berücksichtigt, entweder weil die Mengen zu gering waren (weniger als 1 000 Stück) oder weil sich der Normalwert mangels zuverlässiger Angaben nicht ermittelt lässt. Hier wird die Auffassung vertreten, daß sich dieses Vorgehen kaum auf die vorläufige Sachaufklärung auswirkte.
Argumente zu der Ermittlung der Ausfuhrpreise
(65) Ein Ausführer behauptet, im Falle seiner Einfuhrtochtergesellschaften in der EG sei die »angemessene Gewinnspanne" niedriger als die von der Kommission angesetzten 5 %, da die normalen Gewinne der japanischen Elektronikhersteller insgesamt 1987 zwischen schätzungsweise 1 % und 5 % lagen.
(66) Die Kommission ist der Auffassung, daß die tatsächlichen Gewinne und Verluste der Tochtergesellschaften des Ausführers, die unter anderem die Funktion eines Einführers in der EG haben, nicht berücksichtigt werden können, weil diese Gewinne oder Verluste durch die geschäftliche Beziehung zwischen Export- und Importfirmen beeinflusst werden. Nach der Erfahrung der Kommission erscheint eine Gewinnspanne von 5 % für einen unabhängigen Einführer vernünftig, der ähnliche Waren wie die untersuchten Waren importiert.
(67) Ein anderer Ausführer behauptet, das Verfahren der Kommission für die Berechnung der Ausfuhrpreise für Wafers und Chips anhand der Preise, die unabhängigen Käufern in der EG für fertige DRAMs in Rechnung gestellt werden, sei ausserordentlich unfair. Seine Entscheidung, in europäische DRAM-Produktionsanlagen zu investieren, lange bevor irgend ein anderer Antragsteller dies getan habe, hätte lediglich dazu geführt, daß seine Dumpingspanne beträchtlich höher sei, als sie gewesen wäre, wenn er nicht in der EG produziert hätte.
(68) Die Kommission verkennt keineswegs die Investitionsentscheidung dieses Ausführers, glaubt aber, daß ihre Berechnung der Ausfuhrpreise für Wafers und Chips für die vorläufige Sachaufklärung vernünftig ist, da sie dabei Berichtigungen für alle zwischen der Einfuhr und dem Wiederverkauf entstandenen Kosten und für einen angemessenen Gewinn gemäß Artikel 2 Absatz 8 Buchstabe b) der Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 vorgenommen hat.
Daß diesem Ausführer in der EG höhere Kosten entstanden waren als in Japan, macht diese Berech nungsweise nicht ungültig. Ausserdem haben andere Ausführer, die Montagearbeiten in der EG ausführen, diese Berechnungsweise nicht bestritten.
(69) Ein dritter Ausführer, der über seine Verkaufstochtergesellschaften in der EG grosse Mengen ohne Entrichtung von Zöllen an Computerhersteller verkauft hatte, beantragte, daß diese Verkäufe nicht bei der Dumpingberechnung berücksichtigt werden, da die Computerhersteller die Ware im Rahmen des aktiven Veredelungsverkehrs zur Weiterverarbeitung in Waren importieren, die in der Folge exportiert werden.
(70) Die Kommission weist darauf hin, daß eine Ware als gedumpt anzusehen ist, wenn ihr Preis bei der Ausfuhr nach der Gemeinschaft niedriger ist als der Normalwert der gleichartigen Ware. Die Kommission hat daher diese Geschäfte bei ihren Berechnungen für die vorläufige Dumpingaufklärung berücksichtigt. Ob diese Geschäfte bei der Schadensermittlung ebenfalls zu berücksichtigen sind, wird in dem entsprechenden Abschnitt dieser Verordnung behandelt.
E. VERGLEICH
(71) Im Interesse eines gerechten Vergleichs zwischen dem Normalwert und den Ausfuhrpreisen, berücksichtigte die Kommission, soweit angemessen, alle die Vergleichbarkeit der Preise beeinflussenden Unterschiede, wie Unterschiede bei den materiellen Eigenschaften, den Einfuhrabgaben und indirekten Steuern, und Unterschiede bei den Verkaufskosten, die direkt von den Verkäufen herrühren, sofern Anträge in dieser Richtung gestellt wurden. Alle Vergleiche wurden auf der Stufe ab Werk vorgenommen.
(72) Was die materiellen Eigenschaften anbetrifft, so nahm die Kommission eine Aufschlüsselung der DRAM-Speicher nach folgenden technischen Leistungsmerkmalen und Spezifikatione vor:
- Produktgruppen, d. h. montierte DRAMs, bearbeitete Wafers und bearbeitete Chips;
- Speicherdichte;
- Fertigungstechnik, z. B. CMOS und NMOS, auch verkleinerte Chip-Modelle;
- Material des Gehäuses (Kunststoff usw.);
- Art des Gehäuses (DIP, LCC, SOP usw.);
- Zugriffszeit;
- Beschichtung des Leitrahmens;
- Konfiguration.
Der Ausfuhrpreis einer Ware mit diesen Merkmalen und Spezifikationen ließ sich daher leicht mit dem Normalwert einer gleichartigen Ware vergleichen.
(73) Bei den Verkaufskosten, die von den Verkäufen herrühren, wurden Berichtigungen vorgenommen für:
- Transport-, Versicherungs-, Bereitstellungs-, Verlade- und Nebenkosten,
- Verpackung,
- Zahlungsbedingungen,
- Gewährleistungen, Garantien, technische Hilfe und Kundendienst,
- Gehälter für Verkaufspersonal und Provisionen.
(74) Da nur relativ wenige Berichtigungen für die Zwecke des Vergleichs beantragt worden sind und die Untersuchung in anderen Bereichen zu umfangreich war, hat die Kommission den Anträgen der Ausführer ohne ausführliche Nachprüfung stattgegeben, abgesehen von den Fällen, in denen aus den Sachäusserungen eindeutig hervorging, daß die Kosten, für die Berichtigungen beantragt wurden, nicht direkt von den Verkäufen herrühren, wie Transport innerhalb des Konzerns, Versicherungskosten, Löhne für angebliches Verkaufspersonal. In einem anderen Fall wurden Berichtigungen für Patentgebühren beantragt. Unabhängig davon, ob in diesem besonderen Fall überhaupt eine Berichtigung zugestanden werden kann, hat die Kommission keine Berichtigung im Falle dieses Ausführers vorgenommen, da sie sowohl den Normalwert als auch den Ausfuhrpreis betroffen und sich folglich nicht auf die Dumpingberechnung ausgewirkt hätte.
Argumente zu dem Vergleich
(75) Ein Ausführer macht geltend, daß nach Artikel 2 Absatz 9 Buchstabe a) der Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 der Normalwert und der Ausfuhrpreis für möglichst nahe beieinander liegende Zeitpunkte zu bestimmen sind, so daß folglich der Vergleich zwischen dem Normalwert und dem Ausfuhrpreis auf Vierteljahresbasis vorgenommen werden sollte.
(76) Die Kommission hat bereits unter Randnummer 58 dargelegt, aus welchem Grunde dieser Vergleich angesichts der während des Untersuchungszeitraums herrschenden Umstände, die die Bestimmung des Normalwerts beeinflussten, nicht geeignet erscheint. Das von der Kommission gewählte Verfahren führt folglich zu einem Vergleich des Normalwerts und des Ausfuhrpreises für möglichst nahe beieinander liegende Zeitpunkte.
F. DUMPINGSPANNEN
(77) Der Normalwert wurde für jeden Speichertyp und jeden Ausführer mit den Ausfuhrpreisen vergleichbarer Speichertypen je Geschäftsvorgang verglichen. Die vorläufige Sachaufklärung ergab, daß bei allen untersuchten japanischen Herstellern/Ausführern, und zwar Fujitsu Limited, Hitachi Ltd, Mitsubishi Electric Corporation, NEC Corporation, NMB Semiconductor Ltd/Minebea Co. Ltd, Miyazaki Oki Electric Co. Ltd/Oki Electric Industry Co. Ltd, Texas Instruments (Japan) Ltd und Toshiba Corporation, Dumping vorlag, wobei die Dumpingspanne dem Betrag entsprach, um den der ermittelte Normalwert den Preis bei der Ausfuhr nach der EG überstieg.
Die Dumpingspannen waren für die einzelnen Ausführer und im Falle eines jeden Ausführers je nach Einfuhrmitgliedstaat, Speichertyp und Abnehmer unterschiedlich hoch. Die gewogenen durchschnittlichen Dumpingspannen der vorgenannten Ausführer lagen, ausgedrückt als Prozentsatz des cif-Preises frei Grenze der Gemeinschaft zwischen 8,5 % und 206,2 %.
(78) Im Falle der Ausführer, die weder den Fragebogen der Kommission beantworteten noch sich in anderer Weise meldeten, wurde die Dumpingspanne nach Artikel 7 Absatz 7 Buchstabe b) der Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 anhand der verfügbaren Fakten ermittelt.
Dabei war die Kommission der Auffassung, daß die Ergebnisse ihrer Untersuchung die beste Grundlage für die Bestimmung der Dumpingspanne darstellten und daß eine Gelegenheit für die Umgehung des Zolls geschaffen würde, wenn für diese Ausführer eine niedrigere Dumpingspanne festgesetzt würde, als die höchste Dumpingspanne von 206,2 %, die für einen Ausführer ermittelt worden war, der an der Untersuchung mitgearbeitet hatte. Aus diesem Grunde wird es als angemessen angesehen, diese letzte Dumpingspanne für diese Gruppe von Ausführern zu wählen.
(79) Drei Ausführer, die äusserst geringe Mengen während des Untersuchungszeitraums exportiert hatten, meldeten sich in einer späteren Phase des Verfahrens als interessierte Parteien. Die Kommission ist der Auffassung, daß eine Dumpinguntersuchung gegenüber diesen Ausführern, die aus konzerninternen Gründen bewusst nicht fristgerecht an der Untersuchung mitgearbeitet hatten, das Verfahren beträchtlich aufhalten würden. Die Kommission hält es daher für ihre vorläufige Sachaufklärung für angemessen, für diese Unternehmen die höchste Dumpingspanne zu wählen.
G. SCHÄDIGUNG
a) Aufbau und gegenwärtige Situation des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft
(80) Die Kommission erhielt ausführliche Informationen über die DRAM-Produktion der antragstellenden Unternehmen, die den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft bilden, und prüfte sie nach. Aus diesen Informationen ging folgendes hervor:
(81) i) Eines dieser Unternehmen stieg 1983 in das Halbleitergeschäft ein, als es eine moderne Anlage für die Waferproduktion erwarb. Es beschloß, die DRAM-Produktion 1984 aufzunehmen und zu diesem Zweck die Technologie von einem ausländischen Unternehmen zu erwerben, um einen grossen Endabnehmer zu beliefern, mit dem es einen Kaufvertrag über erhebliche Mengen DRAMs geschlossen hatte.
Nach diesem Vertrag sollten die Lieferungen von 1985 bis 1987 erfolgen. Das Unternehmen investierte hohe Summen in der EG, um sowohl die Waferbearbeitung als auch Montagevorgänge ausführen zu können.
Nach dem dramatischen Preisverfall bei DRAMs im Laufe des Jahres 1985 zeigte sich, daß der Abnehmer den Vertrag nicht erfuellen konnte, da die darin vorgesehenen Verkaufspreise weit höher waren als seinerzeit die Marktpreise. Wegen der beunruhigend niedrigen Preise für DRAMs in der EG und auf dem Weltmarkt (weit unter den erwarteten Produktionskosten des Unternehmens) und angesichts der Tatsache, daß der Hauptkunde von dem Vertrag zurücktreten wollte, war das Unternehmen gezwungen, Anfang 1986 seine Pläne für die DRAM-Fertigung aufzugeben. Dadurch entstanden enorme Verluste. 1985 verkaufte das Unternehmen relativ bescheidene Mengen 64K-DRAMs aus seinem eigenen Fertigungsbetrieb in der EG.
Dieses Unternehmen stellt inzwischen andere MOS-Halbleiter her, nachdem es eine Waferproduktionslinie erworben hat; auch hat es die DRAM-Produktion nach einer Technologietransfervereinbarung mit einem erfolgreichen DRAM-Hersteller wieder aufgenommen.
(82) ii) Ein anderes Unternehmen produzierte und verkaufte relativ kleine Mengen DRAMs in den siebziger Jahren, gab diese Tätigkeit jedoch 1981 auf. 1984/86 betrieb es gewisse Forschungsarbeiten über verschiedene 256K-DRAMs. 1984/85 erwog das Unternehmen die Aufnahme der DRAM-Produktion in der EG zusammen mit einem grossen Partner; dieses Projekt wurde jedoch wegen der äusserst niedrigen Preise für DRAMs in der EG und auf dem Weltmarkt nicht verwirklicht. Das Unternehmen ist ein erfahrener Halbleiterhersteller und besitzt umfangreiche Fertigungsanlagen in der EG, die theoretisch für die DRAM-Produktion genutzt werden könnten, was jedoch hohe Kapitalinvestitionen erfordern würde.
(83) iii) Das dritte Unternehmen ist die Tochtergesellschaft einer ausländischen Unternehmensgruppe, die sich bereits (vor dem Untersuchungszeitraum) einen Ruf als DRAM-Hersteller erworben hatte. 1981 beschloß es, DRAMs in sein Produktionsprogramm in der EG aufzunehmen, und verabschiedete einen entsprechenden Investitionsplan, der bedeutende Kapitalinvestitionen über mehrere Jahre vorsah. Mit dem Bau des Fertigungsbetriebs in der EG wurde 1982 begonnen und die Ausrüstung Anfang 1985 fertiggestellt. Die Gruppe, zu der dieses Unternehmen gehört, hatte während des Jahres 1985 erhebliche Verluste in ihrem weltweiten DRAM-Geschäft erlitten und beschloß, das Werk nicht weiter auszubauen und schließlich im September 1985 stillzulegen. Anfang 1985 stellte die Gruppe weltweit ihre DRAM-Produktion ein und wollte zunächst den Ausgang ihrer Antidumpingverfahren gegenüber den japanischen Einfuhren abwarten. Der EG-Betrieb blieb von Ende 1985 bis Mitte 1986 geschlossen und wurde ab Juni 1986 teilweise auf die Fertigung von Mikroprozessoren umgestellt. Die Aufgabe der DRAM-Produktion verursachte enorme finanzielle Verluste. Das Unternehmen erkannte aber inzwischen, wie wichtig die Massenproduktion von DRAMs war, und arbeitete neue Produktionspläne unter Berücksichtigung der Entwicklung der Marktpreise für DRAMs aus. Im März 1987 beschloß das Unternehmen ein umfangreiches Investitionsprogramm, um seinen Fertigungsbetrieb zu modernisieren und die DRAM-Herstellung wieder aufzunehmen. Geplant war die kommerzielle Produktion von 1-Megabit-DRAMs, die inzwischen angelaufen ist. Die DRAM-Produktion dieses Unternehmens in seinem EG-Werk hatte sich wegen der seinerzeit ausserordentlich niedrigen Dumpingpreise für DRAMs in der EG und auf dem Weltmarkt um zweieinhalb Jahre verzögert.
(84) iv) Das vierte Unternehmen betrieb vor, während und nach dem Untersuchungszeitraum ein Fertigungswerk für DRAMs (sowohl Waferbearbeitung als auch Montage) ausserhalb der EG. Es musste seine Produktion wegen der ausserordentlich niedrigen Marktpreise 1986 und 1987 erheblich kürzen.
Anfang 1984 entschied sich dieses Unternehmen für die Aufnahme der Massenproduktion von 1-Megabit- und 4-Megabit-DRAMs- sowohl Waferbearbeitung als auch Montage - in einem neuen Betrieb in der EG. Dieses Projekt umfasste einen ausführlichen Investitionsplan, der umfangreiche Investitionen in Fertigungsanlagen sowie in Forschung und Entwicklung vorsah; es enthielt ferner einen strengen Zeitplan für die Aufnahme der Massenproduktion von 1-Megabit-DRAMs ab Januar 1987 und 4-Megabit-DRAMs ab Januar 1989 mit Vorausschätzungen für die Produktionsmengen und die Produktionskosten. 1985 traf dieses Unternehmen eine Vereinbarung mit einem grossen DRAM-Hersteller über den Technologietransfer in erster Linie für 1-Megabit-DRAMs. Anfang 1986 und während des Jahres 1987 musste dieses Unternehmen seine ursprünglichen Investitionspläne für die DRAM-Herstellung mehrmals kürzen, da inzwischen die Preise für diese Speicher im Vergleich zu seinen Vorausschätzungen dramatisch gesunken waren. Im Februar 1986 wurde eine bedeutende Kürzung der geplanten Kapazität beschlossen. In seinem Plan von Mitte 1986 beschloß das Unternehmen aus den gleichen Gründen, den zweiten DRAM-Fertigungsbetrieb in der EG nicht zu bauen.
Im September/November 1986 wurden die geplanten Investitionen wegen der extrem niedrigen DRAM-Preise blockiert. Vor allem wegen dieser Beschlüsse hatte sich die Aufnahme der Massenproduktion beträchtlich verzögert. Erst Ende 1987/Anfang 1988 konnte mit der Massenproduktion von 1-Megabit-DRAMs begonnen werden.
Inzwischen hat das Unternehmen ein 4-Megabit-DRAM entwickelt. Erste Engineeringproben liegen bereits vor, und mit der Massenproduktion soll in der zweiten Hälfte 1989 begonnen werden.
b) Situation des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft
(85) Angesichts dieser Sachlage stellt sich bei der Schadensermittlung zunächst die Frage, ob der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft, also die vier antragstellenden Unternehmen, während dieser Zeit und bis zum Ende des Untersuchungszeitraums ein bereits etablierter Wirtschaftszweig oder eine junge, im Aufbau befindliche Industrie war.
(86) Die Antragsteller behaupten, daß nach der Sachlage in diesem Fall die Kommission ohne weiteres die Schädigung nach den drei Kriterien der Antidumpinggrundverordnung bestimmen kann - bedeutende Schädigung oder Drohen einer bedeutenden Schädigung eines bestehenden Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft oder erhebliche Verzögerung der Errichtung eines solchen Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft. Die Ausführer behaupten, vor oder während des Untersuchungszeitraums habe eine DRAM-Produktion in der Gemeinschaft nicht bestanden und folglich sei die Schädigung nach dem Kriterium »erhebliche Verzögerung" zu prüfen. (87) Die Kommission ist der Auffassung, daß sich einerseits ohne weiteres argumentieren lässt, daß ein Wirtschaftszweig, der die erforderlichen Produktionsbetriebe, Ausrüstungen und auch das technologische Know-how besitzt, und der, wenn auch nicht auf kommerzieller Basis, DRAMs hergestellt hat, als ein bestehender Wirtschaftszweig angesehen werden sollte. Unter diesen Umständen wäre zu prüfen, ob eine bedeutende Schädigung vorliegt oder droht. Sollte andererseits die kommerzielle Produktion eine absolute Voraussetzung für das Kriterium »bestehender oder nicht bestehender Wirtschaftszweig" sein, müsste die Kommission prüfen, ob die antragstellenden Unternehmen einen im Aufbau befindlichen Wirtschaftszweig darstellen. In diesem Fall wäre das Vorliegen einer Schädigung nach dem Kriterium »erhebliche Verzögerung" zu prüfen.
(88) Angesichts der besonderen Umstände dieses Falles hielt die Kommission es für angemessen zu prüfen, ob es sich nach den vorliegenden Beweismitteln um eine bedeutende Schädigung oder eine Schädigung infolge einer erheblichen Verzögerung handelte.
Schadensfaktoren
a) Volumen und Marktanteile der Einfuhren von DRAMs japanischen Ursprungs
(89) Genaue Zahlen über die Gesamteinfuhren und den Gesamtverbrauch waren nicht verfügbar.
Anhand der Auskünfte der von dem Verfahren betroffenen Parteien und der Angaben aus zahlreichen anderen Quellen konnte die Kommission den Verbrauch in der EG hinreichend genau abschätzen. Danach stieg der DRAM-Verbrauch beträchtlich von 1983 (30,5 Millionen Stück) bis 1987 (90,4 Millionen Stück) mit Spitzenwerten 1986 (124 Millionen Stück). In der gleichen Zeit erhöhten sich die japanischen Verkäufe in der EG von 7,5 Millionen Stück 1983 auf 63,7 Millionen Stück 1987 und erreichten 1986 ihren Hoechststand mit 105,5 Millionen Stück. Dementsprechend stieg der Marktanteil der japanischen Hersteller von 24,6 % 1983 auf 70,5 % 1987, mit einem Hoechststand von 85,1 % 1986. Bekanntlich handelt es sich dabei um DRAM-Stückzahlen. Da jedoch Speicherkapazität gefragt ist, wäre es nach Auffassung der Kommission präziser, die Anzahl von Bits der einzelnen DRAMs zu berechnen. Die verfügbaren Informationen ließen diese Berechnung jedoch nicht für den gesamten Untersuchungszeitraum zu. Nach diesen Informationen scheint der Verbrauch 1987, ausgedrückt in Bits, höher zu sein als nach den Stückzahlen, dementsprechend war auch der Marktanteil der japanischen Hersteller höher. Die Einfuhren von DRAMs japanischen Ursprungs konnten in Bits gemessen werden und auf dieser Basis ergab sich ein wesentlicher Anstieg von 1984 bis 1986:
- 1984: 4,8 Millionen Megabits;
- 1985: 11,7 Millionen Megabits;
- 1986: 30,3 Millionen Megabits.
(90) Ausserdem zeigte sich während der Untersuchung, daß möglicherweise für DRAMs ein grauer Markt bestand, da die Preise für bestimmte Speichermodelle angeblich in Japan etwas niedriger waren als in der EG. Diese Verkäufe ließen sich nicht quantifizieren, nach den verfügbaren Informationen wird jedoch angenommen, daß es sich um relativ geringe Mengen handelte. In jedem Fall würde ganz unabhängig von den Mengen eine Berücksichtigung dieser Verkäufe bei den Berechnungen zu einer Erhöhung des Marktanteils der japanischen Produkte führen.
b) Preise
(91) Die Kommission stellte bei der Untersuchung der DRAM-Preise fest, daß diese in der EG und auf dem Weltmarkt vor und während des Untersuchungszeitraums beträchtlich zurückgingen. Nur am Ende des Untersuchungszeitraums stabilisierten sich die Preise oder zogen sogar für bestimmte Speichertypen leicht an. Weitere Untersuchungen ergaben, daß dieser akute Preisverfall grösser war, als die Skalenerträge und der für diesen Wirtschaftszweig typische Lernkurveneffekt vermuten ließen. Tatsächlich waren die Preise der japanischen DRAMs generell niedriger als die Produktionskosten. Sie lagen auch weit unter den Vorausschätzungen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft, die auf vernünftigen Erwartungen für die Preisentwicklung in einer fairen Marktsituation basierten.
c) Andere maßgebliche Wirtschaftsfaktoren
(92) Zu den allgemeinen Bedingungen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft, wie sie bereits unter den Randnummern 80 bis 84 dargelegt wurden, stellte die Kommission im einzelnen fest, daß die geplante Produktion der antragstellenden Unternehmen 1986 einen bedeutenden Anteil des gesamten EG-Markts erreicht und die EG-Nachfrage nach Speicherkapazität 1987 überstiegen hätte. Wegen des sehr niedrigen Preisniveaus wurde die verfügbare Produktionskapazität niemals für die Massenproduktion genutzt und die geplante Steigerung der Produktionskapazität gekürzt. Folglich kam es praktisch zu keinen Verkäufen und die erwarteten Marktanteile wurden niemals auch nur teilweise erreicht.
Diese besondere Situation hatte negative Folgen für die finanzielle Situation des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft. Die hohen Kapitalinvestitionen bis zum 31. März 1987 erbrachten keinen Umsatz und damit keinen Investitionsertrag und folglich einen negativen Cash flow. Die finanziellen Verluste waren dementsprechend hoch. Ausserdem musste Personal, das speziell für die geplante DRAM-Fertigung eingestellt und ausgebildet worden war, entlassen, umgeschult oder versetzt werden.
d) Schlußfolgerung
(93) i) Bedeutende Schädigung
Geht man davon aus, daß in der Gemeinschaft ein DRAM-Wirtschaftszweig bestand, so zeigen die obengenannten Fakten, daß der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft nach dem bedeutenden Anstieg der Einfuhren und Verkäufe japanischer DRAMs gekoppelt mit rasch rückläufigen Preisen nicht in der Lage war, die bestehende Produktionskapazität zu nutzen. Dadurch kam es zu bedeutenden finanziellen Verlusten, keinen oder verspäteten Investitionserträgen sowie Personalumschulungen und Entlassungen. Diese Schädigung wird als bedeutend angesehen.
ii) Erhebliche Verzögerung
Geht man davon aus, daß ein DRAM-Wirtschaftszweig in der Gemeinschaft noch nicht bestand, so zeigen die vorgenannten Fakten folgendes:
- Drei antragstellende Unternehmen hatten detaillierte Investitions-, Produktions-, Kosten- und Vermarktungspläne mit einem strengen Zeitplan für die Aufnahme der Massenproduktion von DRAMs in der Gemeinschaft aufgestellt. Zur Verwirklichung dieser Pläne war beträchtliches Kapital aufgebracht worden. Alle drei Unternehmen hatten die für die DRAM-Fertigung erforderlichen Spitzentechnologien erworben, neue, äusserst kostspielige Fertigungsbetriebe gebaut sowie modernste Maschinen gekauft und installiert. Bereits vor dem Untersuchungszeitraum wurden mehrere hundert Millionen ECU für die Vorbereitung der DRAM-Fertigung ausgegeben.
Folglich ist festzustellen, daß diese drei antragstellenden Unternehmen sich ernsthaft engagiert hatten, um die DRAM-Fertigung in der EG aufzunehmen, was im nachhinein durch die Tatsache bestätigt wird, daß zwei Unternehmen heute erfolgreich 1-Megabit-DRAMs in der EG herstellen und daß mindestens eines der antragstellenden Unternehmen nach wie vor ernsthafte Projekte zur Herstellung von DRAMs in der EG verfolgt. Die Lebensfähigkeit dieser Projekte wird auch dadurch bewiesen, daß alle antragstellenden Unternehmen sich einen Ruf als Halbleiterhersteller erworben haben und daß zwei von ihnen erfahrene DRAM-Hersteller waren, ihre Fertigungsbetriebe jedoch ausserhalb der EG besassen.
- Infolge der äusserst niedrigen Marktpreise für DRAMs stellte ein Unternehmen die Massenproduktion um etwa ein Jahr zurück und das zweite Unternehmen um einen noch wesentlich längeren Zeitraum. Das dritte Unternehmen, das einstweilig sein DRAM-Projekt wegen der niedrigen Marktpreise aufgegeben hatte, konnte die Massenproduktion trotz seiner beträchtlichen Anstrengungen noch nicht aufnehmen.
- Mindestens die drei vorgenannten antragstellenden Unternehmen erlitten schwere finanzielle Verluste durch die Zurückstellung/vorübergehende Aufgabe ihrer umfangreichen Projekte für die DRAM-Fertigung und erzielten entweder überhaupt keine Investitionserträge oder weit geringere Investitionserträge und zu einem späteren Zeitpunkt als erwartet. Darüber hinaus mussten zwei antragstellende Unternehmen infolge der vorübergehenden Aufgabe der DRAM-Produktion Personal entlassen oder umschulen. Daraus wird der Schluß gezogen, daß die Errichtung eines DRAM-Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft erheblich verzögert worden ist.
Argumente zu der Schädigung
(94) Mehrere Ausführer behaupten, daß die Pläne einiger antragstellender Unternehmen für die künftige DRAM-Fertigung in der EG zweifelhaft seien, da alle ihre Produktionsbetriebe ausserhalb der EG lägen, und dies trotz der Tatsache, daß die europäische Halbleiterindustrie einen sehr hohen Zollschutz genießt.
(95) Die Untersuchung der Kommission ergab eindeutig, daß die genannten Unternehmen sich ernsthaft engagiert hatten, um die DRAM-Fertigung in der EG aufzunehmen. Ein weiterer Beweis dafür ist die Tatsache, daß inzwischen zwei dieser Unternehmen mit der Massenproduktion begonnen haben.
(96) Ein Ausführer beantragte, daß seine Verkäufe in die EG ohne Entrichtung von Zöllen nicht bei der Schadensbeurteilung berücksichtigt werden, da es sich um Einfuhren im Rahmen des aktiven Veredelungsverkehrs handelte und die Waren nach Weiterverarbeitung wieder ausgeführt wurden.
Bisher wurden keine Beweismittel zur Untermauerung dieser Behauptung vorgelegt. Die Kommission beschloß daher für ihre vorläufige Sachaufklärung, diese Verkäufe bei der Schadensbeurteilung zu berücksichtigen.
(97) EUROBIT behauptet, die Preise seien seit dem Untersuchungszeitraum beträchtlich gestiegen, so daß keine Schädigung mehr vorliege.
Entwicklungen, die nach Ablauf des Untersuchungszeitraums eintraten, lassen sich, wenn überhaupt, nur mit Mühe beurteilen. In jedem Fall deuten die der Kommission vorliegenden Informationen darauf hin, daß die Schädigung nach wie vor anhält.
H. SCHÄDIGUNG DURCH DIE GEDUMPTEN EINFUHREN
a) Auswirkungen der gedumpten Einfuhren
(98) Bei der Prüfung der Frage, ob die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft durch Dumping im Sinne von Artikel 4 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 hervorgerufen worden ist, stellte die Kommission fest, daß die Situation des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft, die durch nicht genutzte Produktionskapazitäten und aufgegebene oder gekürzte Produktionspläne gekennzeichnet ist, mit dem Anstieg der Billigeinfuhren von DRAMs aus Japan koinzidierte.
(99) Diese Feststellung wird bestätigt durch die Rolle, die die japanischen Ausführer am Markt spielten. Nach den verfügbaren Informationen stand Japan unter den drei grossen DRAM-Lieferanten der EG 1983 an zweiter Stelle. 1984 erreichte Japan den ersten Platz. 1985 und 1986 besassen die japanischen Ausführer bereits eine beherrschende Stellung mit einem Marktanteil in der EG von 70 % beziehungsweise 85 %.
Auf dem Weltmarkt war die Entwicklung im allgemeinen ähnlich, und die beherrschende Stellung der japanischen Ausführer ist weitgehend darauf zurückzuführen, daß sie generell zu Preisen unter ihren Produktionskosten verkauften.
b) Auswirkungen anderer Faktoren
(100) Zu der Frage, ob die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft durch andere Faktoren im Sinne von Artikel 4 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 verursacht worden sein könnte, prüfte die Kommission insbesondere Faktoren wie spätes Erscheinen am Markt, ungeeignete Strategien, ungeeignetes Management, strukturelle und technische Probleme. Zwar trifft es zu, daß die Gemeinschaftshersteller mehr oder weniger spät die DRAM-Produktion aufgenommen hatten, jedoch wurde dies bei ihren Projekten berücksichtigt. Keine Beweismittel deuten darauf hin, daß die darauf folgenden Schwierigkeiten eher dem späten Erscheinen am Markt als den Auswirkungen des raschen Anstiegs der Billigeinfuhren japanischer DRAMs zuzuschreiben sind. Auch trifft es zu, daß eines der antragstellenden Unternehmen technische Probleme hatte. Diese traten jedoch erst weit nach dem Untersuchungszeitraum auf, als die Auswirkungen der Billigeinfuhren bereits eindeutig sichtbar waren. Ausserdem deutet nichts darauf hin, daß diese Schwierigkeiten grösser waren als die Schwierigkeiten der japanischen Hersteller bei der gleichen DRAM-Generation.
(101) Die Kommission prüfte auch, ob die Schädigung durch andere Faktoren wie Volumen und Preise nichtgedumpter Einfuhren und rückläufige Nachfrage verursacht worden sein könnte. Dabei stellte die Kommission fest, daß die Nachfrage nach DRAMs in der Zeit von 1983 bis 1986 um mehr als 400 % stieg, während die Einfuhren von DRAMs aus anderen Quellen als aus Japan absolut und relativ beträchtlich zurückgingen. Angesichts der marktbeherrschenden Stellung der japanischen Lieferanten waren die Preise der DRAMs aus anderen Drittländern als Japan im allgemeinen ebenso niedrig wie diejenigen der japanischen DRAMs. Somit besteht Grund zu der Annahme, daß auch diese Einfuhren gedumpt waren.
Da der Marktanteil dieser Einfuhren jedoch sehr rasch abnahm, kam die Kommission zu dem Schluß, daß sie keine wesentliche Ursache der Schädigung sein konnten.
(102) Die Kommission folgert daraus für ihre vorläufige Sachaufklärung, daß andere Faktoren als die Billigeinfuhren japanischer DRAMs nicht in bedeutender Weise zu der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft beigetragen haben.
c) Argumente zu dem ursächlichen Zusammenhang
(103) Mehrere japanische Ausführer behaupten, die japanische Industrie verliere weiterhin Marktanteile an amerikanische und koreanische Hersteller sowie an Siemens.
(104) Die der Kommission vorliegenden Informationen zeigen, daß die japanischen Ausführer ihren Marktanteil von 1983 bis 1986 bedeutend erhöhten, während alle anderen Ausführer an Marktanteil einbüssten. Nach den Zahlen für das Jahr 1987 verloren die japanischen Ausführer zwar an Marktanteil vor allem an Lieferanten in Südkorea, erreichten aber immer noch mehr als 70 %.
(105) Die Kommission bestätigt ihre vorläufige Sachaufklärung, wonach die Schädigung durch den raschen Anstieg der Billigeinfuhren japanischer DRAMs bis Ende 1986 verursacht wurde, die den Japanern einen hohen Marktanteil in der EG verschafften. Richtig ist, daß die japanischen Einfuhren 1987 leicht zurückgingen, dennoch erreichen sie nach wie vor einen sehr hohen Marktanteil. Mehrere beteiligte Parteien schrieben dies der Halbleitervereinbarung zwischen den USA und Japan und der gleichzeitigen Einleitung des Antidumpingverfahrens der Gemeinschaft zu.
(106) Dazu weist die Kommission darauf hin, daß die Statistiken, die von einigen interessierten Parteien vorgelegt worden sind, die Lieferanten nach der Staatsangehörigkeit der Muttergesellschaft und nicht nach ihrem Status hinsichtlich des Antidumpingverfahrens ausweisen.
Dadurch kam es oft zu Fehlinterpretationen der Zahlenangaben.
(107) Mehrere Ausführer behaupten, daß sie nach der Halbleitervereinbarung zwischen den USA und Japan von der japanischen Regierung stark unter Druck gesetzt worden sind, damit sie auf Preisunterbietungen verzichten, so daß die durchschnittlichen Marktpreise von DRAMs in Europa angestiegen seien.
(108) Die Kommission stellte bei ihrer Untersuchung der Preise in Japan und der EG fest, daß die Preise zum Ende des Untersuchungszeitraums effektiv generell nach oben tendierten. Trotzdem fand immer noch Dumping statt, obgleich in geringerem Ausmaß verglichen zu der Situation zu Beginn des Untersuchungszeitraums.
(109) Einige japanische Ausführer behaupten, die japanischen Hersteller wären weder Preisführer am Markt gewesen, noch hätten sie den Preisrückgang begünstigt; die normalen Preissenkungen bei DRAMs infolge des Lernkurveneffekts und der begrenzten Lebensdauer seien viel mehr durch die weltweit rückläufige Entwicklung auf dem Halbleitermarkt verschlimmert worden.
(110) Die Kommission kann diese Argumente nicht akzeptieren. Der EG-Markt für DRAMs expandierte beträchtlich seit 1983 und die japanischen Ausführer haben insgesamt ihren Marktanteil im Gegensatz zu allen anderen Lieferanten beträchtlich erhöht.
(111) Ferner behauptet ein japanischer Ausführer, er habe seine Preise ausschließlich wegen des Wettbewerbsdrucks auf dem EG-Markt so niedrig gehalten; seine Preise hätten die Preise seiner Konkurrenten nicht unterboten und auch nicht Preistrends gesetzt, sondern befanden sich in der oberen Skala der anderen japanischen Preise.
(112) Die Kommission berücksichtigt dies zusammen mit der Tatsache, daß die japanischen Ausführer in der Regel unter ihren Produktionskosten verkauften, und ist der Auffassung, daß sehr vieles dafür spricht, daß die japanischen Ausführer zusammen die Preisführer am Markt waren.
(113) Mehrere Ausführer behaupten, andere wichtige Faktoren seien dafür verantwortlich, daß es den Antragstellern nicht gelungen sei, eine lebensfähige DRAM-Industrie in Europa aufzubauen. Dies seien spätes Erscheinen am Markt, schwache Leistungen bei anderen Faktoren als dem Preis, falsche Produktstrategie, Veränderungen in Management und Unternehmensstruktur, technische Probleme und Konzentration auf den Inlandsmarkt.
(114) Die Kommission ist auf die Auswirkungen der anderen Faktoren auf den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft, soweit sie relevant waren, bereits unter den Randnummern 100 ff. eingegangen. Die Untersuchung zeigte, daß diese Argumente nicht stichhaltig sind.
d) Schlußfolgerung
(115) Das Volumen der gedumpten Einfuhren, ihr Marktanteil, die Preise, zu denen die gedumpten DRAMs auf dem EG-Markt angeboten wurden, und die Situation des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft führten die Kommission daher in ihrer vorläufigen Sachaufklärung zu dem Schluß, daß die Auswirkungen der gedumpten Einfuhren von DRAMs mit Ursprung in Japan für sich genommen als die Ursache einer bedeutenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft anzusehen sind. Die Kommission kam ferner zu dem Schluß, daß nach der Sachlage in diesem Fall sowohl eine bedeutende Schädigung als auch eine Schädigung infolge einer erheblichen Verzögerung vorliegt. Zunächst sind die enormen finanziellen Verluste, die durch die ungenutzten Produktionsanlagen und Arbeitskräfte entstanden, als bedeutend anzusehen, unabhängig davon, ob sie einem etablierten Wirtschaftszweig oder einem im Aufbau befindlichen Wirtschaftszweig entstanden. Zweitens haben die gedumpten Einfuhren eindeutig die Entwicklung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft, ob etabliert oder nicht, erheblich verzögert, da dadurch Entscheidungen zurückgestellt wurden, die unter fairen Marktbedingungen getroffen worden wären. Die Kommission ist daher der Ansicht, daß die Frage, ob die antragstellenden Unternehmen damals bereits einen etablierten Wirtschaftszweig der Gemeinschaft bildeten, unter diesen Umständen offen gelassen werden kann.
I. INTERESSE DER GEMEINSCHAFT
Allgemeine Erwägungen
(116) Bei der Beurteilung der Frage, ob es im Interesse der Gemeinschaft liegt, Maßnahmen gegenüber den gedumpten Einfuhren von DRAMs aus Japan zu ergreifen, die sich als die Ursache einer Schädigung des antragstellenden Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft erwiesen haben, musste die Kommission die Veränderungen bei Angebot und Nachfrage auf dem EG-Markt, die Erträge aus der Massenproduktion von DRAMs und die besondere Situation der Gemeinschaftshersteller von DRAMs und ihrer Abnehmer berücksichtigen.
Zu den Veränderungen bei Angebot und Nachfrage stellt die Kommission fest, daß die japanischen Lieferanten 1983 einen niedrigeren Marktanteil in der EG besassen als die amerikanischen und europäischen Lieferanten für sich genommen, daß sie aber heute weitgehend über Dumpingpraktiken eine beherrschende Stellung nicht nur in der EG, sondern auch auf dem Weltmarkt erreicht haben. Die Tatsache, daß sich daraufhin die Mehrheit der US-DRAM-Hersteller vom Markt zurückgezogen hat und die Massenproduktion des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft behindert wurde, sowie generelle technische Schwierigkeiten bei der 1-Megabit-DRAM-Produktion und ein Nachfrageanstieg trugen im Zusammenspiel nach Auffassung der Kommission einerseits zu der jüngsten Verknappung von DRAMs und zu höheren Preisen und andererseits zu der Abhängigkeit der Elektronikindustrie von den japanischen Lieferanten bei.
Was die Gewinne aus der DRAM-Massenproduktion anbetrifft, so wird nach Auffassung der Kommission eine lebensfähige DRAM-Industrie der Gemeinschaft zu einer starken Elektronikindustrie der Gemeinschaft beitragen. Erstens sind DRAMs ein technologisches Zugpferd für andere komplexere Halbleiterprodukte. Zweitens ist die Halbleiterindustrie, zu denen die DRAMs gehören, eine strategische Industrie insofern, als Halbleiter eine Schlüsselkomponente in der Datenverarbeitung, Telekommunikation und der Automobilindustrie sind.
Drittens wird durch den Einsatz von Spitzentechnologien in der DRAM-Produktion die Wettbewerbsfähigkeit nicht nur dieses Wirtschaftszweigs sondern auch der nachgelagerten Elektronikindustrie erhöht. Viertens stellt eine lebensfähige DRAM-Produktion der Gemeinschaft für die Elektronikindustrien der Gemeinschaft eine alternative Lieferquelle dar und verringert damit die Abhängigkeit von den dominierenden japanischen DRAM-Herstellern. Letzterer Aspekt wird als ausschlaggebend angesehen, da die japanischen Hersteller generell vertikal integriert sind und auch Endprodukte herstellen, die mit denjenigen der elektronischen Industrie der Gemeinschaft konkurrieren.
Zu der besonderen Situation der DRAM-Hersteller der Gemeinschaft stellt die Kommission fest, daß von den drei antragstellenden Unternehmen, die sich während des Untersuchungszeitraums bereits ernsthaft in die Massenproduktion von DRAMs engagiert hatten, zwei heute bereits mit der Massenproduktion begonnen haben, wenn auch die Produktionspläne noch nicht in vollem Umfang verwirklicht worden sind. Sie würden durch etwaige erneute Dumpingpraktiken ganz besonders gefährdet.
Argumente zu dem Interesse der Gemeinschaft
(117) Die meisten von dem Verfahren betroffenen Parteien äusserten sich zu der Frage, ob die Einführung von Antidumpingzöllen oder sonstigen Maßnahmen im Interesse der Gemeinschaft liegt. Fast alle japanischen Ausführer bringen Argumente gegen die Einführung von Zöllen vor. Ihre Argumente sind in den meisten Fällen Variationen einiger weniger wichtiger Argumente, die nachstehend zusammengefasst werden:
- Die Einführung von Antidumpingzöllen liegt nicht im Interesse der Gemeinschaft, weil damit die Durchschnittspreise von DRAM-Produkten in der EG steigen, die Wettbewerbsposition bestimmter Hochtechnologieindustrien nachteilig beeinflusst und die Anstrengungen zur Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit dieser Industrien zunichte gemacht würden.
- Amerikanische, koreanische und andere nichteuropäische Hersteller werden von diesen höheren Preisen weit mehr profitieren als die Antragsteller.
- Die Antragsteller besitzen keine inländischen Produktionsanlagen für DRAMs. Es würde lange Zeit dauern, bevor solche Produktionsanlagen geschaffen werden könnten. Der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft ist nicht für die Massenproduktion von DRAMs ausgerüstet.
- Höhere Preise können einige DRAM-Abnehmer veranlassen, einen Teil der Fertigungsvorgänge nach Übersee zu verlegen.
- Der Marktanteil der Antragsteller wird sich nicht wesentlich erhöhen, da sie bei den Kosten und den anderen Faktoren als den Preisen höchstwahrscheinlich nicht wettbewerbsfähig sein werden.
- Europäische Initiativen wie EUREKA und ESPRIT sind Beispiele für eine bessere Lösung der Probleme des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft.
- Antidumpingzölle auf Wafers und Chips wirken sich nachteilig auf die Beschäftigung in den europäischen Betrieben der japanischen Unternehmen aus.
- Händler japanischer DRAMs erleiden Gewinneinbussen und müssen Entlassungen vornehmen, einige würden vom Markt verdrängt.
- Die Kosten von Antidumpingzöllen für die DRAM-Abnehmer stehen in keinem Verhältnis zu einem etwaigen Nutzen, den die Antragsteller daraus ziehen könnten.
(118) EUROBIT, die bestimmte Abnehmer vertritt, erklärt eindeutig, daß sie das Dumping verurteilt und den Aufbau einer starken europäischen Produktion integrierter Schaltkreise vollauf unterstützt. EUROBIT meint aber, daß keine Maßnahmen in diesem Fall ergriffen werden sollten, da die DRAM-Hersteller der EG durch die hohen Zölle bereits einen Schutz genießen, und daß zusätzliche Schutzmaßnahmen, gleich ob in Form von Antidumpingzöllen, Verpflichtungen oder sonstige Maßnahmen, die Wettbewerbsfähigkeit der DRAM-Abnehmer weiter schwächen würden, zumal die DRAM-Preise seit dem Untersuchungszeitraum beträchtlich angestiegen sind und eine Schädigung nicht mehr vorliegt. Im einzelnen bringt EUROBIT folgende Argumente vor:
- Die europäische Computerindustrie wird immer mehr an Wettbewerbsfähigkeit in der EG und auf den Drittlandsmärkten verlieren.
- Die EG-Computerhersteller würden die Massenproduktion in der EG aufgeben müssen und teilweise gezwungen sein, Computer in Drittländern herzustellen oder zu montieren.
- Die EG-Computerhersteller, die bereits hohe Investitionen in der EG getätigt haben, werden gezwungen sein, von weiteren Investitionen abzusehen.
- Tausende von Arbeitsplätzen werden in Europa insgesamt verlorengehen.
(119) EECA, als Vertreter der Antragsteller, ist der Auffassung, daß Maßnahmen aus folgenden Gründen im Interesse der Gemeinschaft liegen:
- Fertigungskenntnisse in der Halbleitertechnik sind von lebenswichtiger Bedeutung für eine starke europäische Elektronikindustrie - zu der auch die Mitglieder von EUROBIT gehö- ren -, da DRAM ein technologisches Zugpferd und die Halbleiterindustrie eine strategisch wichtige Industrie ist.
- Ohne eine rentable Halbleiterproduktion wird die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Hersteller anderer Elektronikprodukte gefährdet, denn sie werden technologisch hinter den japanischen Herstellern zurückbleiben.
- Die europäische Elektronikindustrie muß innerhalb der Gemeinschaft eine zuverlässige Lieferquelle besitzen und in der Lage sein, mit den Halbleiterherstellern der Gemeinschaft zusammenzuarbeiten, um neue konkurrenzfähige Elektronikprodukte zu entwickeln. Alle grossen japanischen Halbleiterhersteller sind vertikal integriert und konkurrieren mit den Mitgliedern von EUROBIT. Wird eine lebensfähige DRAM-Produktion in der Gemeinschaft nicht geschützt, würden damit die Mitglieder von EUROBIT auf eine einzige Lieferquelle angewiesen sein: ihre japanischen Konkurrenten.
- Ohne europäische DRAM-Hersteller verringert sich der Wettbewerb, und eine starke Marktkraft verschwindet, so daß Hersteller aus Drittländern vorschreiben können, welche Waren zu welchen Preisen geliefert werden.
(120) Die Kommission berücksichtigte diese verschiedenen Auffassungen und die ausführliche Untersuchung, die ein japanischer Ausführer zu den wirtschaftlichen Auswirkungen von Antidumpingzöllen auf die japanischen DRAMs vorlegte.
(121) Die Kommission erkennt zunächst an, wie wichtig eine starke Elektronikindustrie für die Gemeinschaftsindustrie im allgemeinen ist, und welche strategische Rolle DRAMs in dieser Hinsicht als technologisches Zugpferd spielen. FuE-Projekte der Gemeinschaft wie »Jessi" sind der Beweis dafür. Mit diesen Projekten soll die Wettbewerbsfähigkeit eines Wirtschaftszweigs verbessert werden, wobei allgemein davon ausgegangen wird, daß er unter fairen Marktbedingungen arbeiten kann.
(122) Was die Argumente der Ausführer und Abnehmer zu den negativen Folgen der durch die Antidumpingzölle hervorgerufenen Preiserhöhung auf dem EG-Markt anbetrifft, so kann die Kommission es nicht akzeptieren, daß Vorteile, die in der Vergangenheit durch unfaire Dumpingpraktiken erzielt worden sind, heute als Begründung dafür geltend gemacht werden können, daß keine Maßnahmen zur Wiederherstellung fairer Handelsbedingungen getroffen werden sollten. Die Kommission hebt hervor, daß die Preise seit dem Untersuchungszeitraum ohne irgendwelche Maßnahmen bereits beträchtlich angestiegen sind und daß Einführer, Händler und japanische Montagebetriebe in der EG mit dieser Situation fertig geworden sind, ohne daß sie diesen angeblichen Folgen erlagen.
(123) Speziell EUROBIT behauptet, die europäische Computerindustrie verliere ihre Wettbewerbsfähigkeit und würde gezwungen, Computer in Drittländern herzustellen oder zu montieren. Wenn also die DRAM-Preise in der EG höher sein sollten als auf anderen Märkten, würden die Computerhersteller in Drittländern einen Wettbewerbsvorteil gewinnen und damit die europäischen Hersteller zwingen, auf einem Markt zu produzieren, auf dem sie von den niedrigeren DRAM-Preisen profitieren könnten.
Die Kommission erkennt dieses Argument an, kann aber für dieses Verfahren den Folgen nicht zustimmen. Die DRAM-Preise waren lange Jahre zum Teil wegen der Unterschiede in den Zöllen im allgemeinen etwas höher in der EG als auf einigen anderen Märkten. Dies beeinflusste fraglos die Wettbewerbsfähigkeit der EDV-Industrie, doch ist der Hauptgrund für die niedrigeren Preise in Drittländern zu prüfen. Das Dumping der japanischen Ausführer wurde auf dem US-Markt 1985 und auf dem EG-Markt 1986 und 1987 festgestellt. Dem Argument von EUROBIT zufolge wäre das Dumping zur Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit der Computerindustrie der EG auf dem EG-Markt zu tolerieren, wenn über Dumpingpraktiken die DRAM-Preise auf Drittlandsmärkten niedriger wären. Dies stände im Gegensatz zu dem ausschlaggebenden Grundsatz des freien Handelsverkehrs.
(124) Gegenüber dem Argument, daß die Kosten von Antidumpingzöllen für die DRAM-Abnehmer in keinem Verhältnis zu einem etwaigen Nutzen für die Antragsteller ständen, kommt die Kommission zu dem Schluß, daß die entsprechende Studie einer bestimmten Managementberaterfirma nicht aussagekräftig ist, da sie auf der einen Seite unvollständig ist und auf der anderen Seite in bestimmten Punkten auf Informationen basiert, die sich in der Untersuchung der Kommission als unrichtig erwiesen haben.
(125) Die Kommission hält die Studie für unvollständig, weil sie unter anderem folgendes nicht berücksichtigt:
- die enormen Verluste der antragstellenden EG-Unternehmen und die Gewinne der Verarbeitungsindustrie als Folge des Dumpings;
- die Position der EG-DRAM-Lieferanten unter normalen Marktbedingungen und nicht die unmittelbar darauf folgenden erheblichen Dumpingpraktiken der japanischen Ausführer;
- die künftige Entwicklung der DRAM-Industrie der Gemeinschaft unter normalen Marktbedingungen;
- die technischen Vorteile der DRAM-Produktion für andere Wirtschaftszweige.
(126) Gegenüber dem Argument, daß die amerikanischen, die koreanischen und die anderen nichteuropäischen Hersteller mehr von höheren DRAM-Preisen profitieren werden als die Antragsteller, da es zu einer Nachfrageverlagerung kommen werde, ist die Kommission der Auffassung, daß dies vor allem im Falle der amerikanischen Lieferanten angesichts der derzeitigen Situation der US-Industrie und dem Anteil an dem EG-Markt kaum wahrscheinlich ist. Gegenüber den koreanischen und anderen drittländischen Lieferanten, die nach den verfügbaren Informationen nur einen begrenzten Marktanteil in der EG besitzen, würde die Kommission geeignete Maßnahmen ergreifen, sollte deutlich werden, daß diese Lieferanten Dumping praktizieren.
(127) Das Argument von EUROBIT, wonach angesichts der hohen Zollbelastung der Einfuhren von DRAMs keine Maßnahmen getroffen werden sollten, läuft nach Auffassung der Kommission darauf hinaus, daß schädigungsverursachendes Dumping zumindest bis zur Höhe des Zollschutzes toleriert werden sollte. Die Kommission kann dieses Argument nicht akzeptieren, da es einerseits im Gegensatz zu dem allgemeinen Grundsatz steht, daß Maßnahmen gegen schädigendes Dumping zu ergreifen sind, und andererseits zu einer Negation von Beschlüssen im Bereich des Zolltarifs führen würde.
(127a) Effektiv gelten während des Untersuchungszeitraums und danach in der EG Zollaussetzungen für viele von diesem Verfahren betroffene Waren. Nach Auffassung der Kommission haben diese Zollaussetzungen jedoch keinen Einfluß auf das Antidumpingverfahren, weil die Ziele der jeweiligen einschlägigen Rechtsvorschriften völlig verschieden sind.
(128) Schließlich berücksichtigte die Kommission die Argumente, denen zufolge die Antragsteller nicht in der Lage seien, eine Massenproduktion von DRAMs auf wettbewerbsfähiger Basis zu liefern.
Die vorläufige Sachaufklärung ergab, daß die gedumpten DRAMs aus Japan den DRAM-Herstellern einen bedeutenden Schaden verursachten und den Aufbau einer lebensfähigen Industrie verhinderten. Seit dem Untersuchungszeitraum wurde beträchtliches Kapital aufgewendet, um die Massenproduktion von DRAMs in der EG aufzunehmen. Mit der Zeit haben diese Anstrengungen Erfolge gebracht. Die Kommission hat bei ihrer Prüfung der Investitionen, der Produktionspläne und der Kostenvorausschätzungen festgestellt, daß der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft durchaus in der Lage sein wird, unter fairen Marktbedingungen einen grossen Teil der EG-Nachfrage zu wettbewerbsfähigen Preisen zu decken.
(129) Unter Berücksichtigung der verschiedenen Argumente aller interessierten Parteien kommt die Kommission daher zu dem Schluß, daß nach den Ergebnissen ihrer vorläufigen Sachaufklärung Schutzmaßnahmen für den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft im Interesse der Gemeinschaft liegen, damit sich dieser unter fairen Marktbedingungen entwickeln kann. Angesichts der besonderen Merkmale der DRAM-Industrie wie Kurzlebigkeit der Waren, unzuverlässige und rasch rückläufige Kosten und Preise sowie angesichts der Preisentwicklung seit dem Untersuchungszeitraum glaubt die Kommission aber, daß im Interesse der Gemeinschaft der erforderliche Schutz in einer Maßnahme bestehen sollte, die der jeweiligen Dynamik des Wirtschaftszweiges der Gemeinschaft angepasst werden kann und die den Abnehmern in der Gemeinschaft keinen unnötigen Schaden verursacht. J. MASSNAHMEN
Preisverpflichtungen
(130) Nach Auffassung der Kommission sind Preisverpflichtungen der betroffenen japanischen Ausführer in diesem Fall die beste Maßnahme, da sie die erforderlichen Bedingungen für die gewünschte Flexibilität beinhalten könnten. Die Kommission unterrichtete davon die Ausführer, die bei der vorläufigen Sachaufklärung mitgearbeitet hatten, und die betreffenden Ausführer nahmen zu der Sachaufklärung Stellung. Die Kommission schlug daraufhin nach Artikel 10 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 Preisverpflichtungen vor. Folgende Ausführer boten Verpflichtungen für ihre DRAM-Ausfuhren nach der EG an: Fujitsu, Hitachi, Matsushita, Mitsubishi, NEC, NMB, Oki, Sanyo, Sharp, Texas und Toshiba.
(131) Durch diese Verpflichtungen wird sichergestellt, daß die Verkaufspreise in der EG nicht unter einen bestimmten Referenzpreis fallen, der zur ausreichenden Beseitigung der Schädigung der antragstellenden Unternehmen unter gebührender Berücksichtigung ihrer gegenwärtigen und erwarteten Produktionskosten als angemessen angesehen wird. Der Referenzpreis wird vierteljährlich anhand der Werte festgesetzt, die für bestimmte DRAM-Modelle eines jeden japanischen Ausführers rechnerisch ermittelt worden waren. Ausserdem kann das ordnungsgemässe Funktionieren der Verpflichtungen effektiv kontrolliert werden.
(132) Unter diesen Umständen werden die angebotenen Verpflichtungen als annehmbar angesehen, und die Untersuchung kann daher gegenüber diesen Ausführern eingestellt werden.
(133) Im Beratenden Ausschuß wurden gegen dieses Vorgehen Einwände seitens eines Mitgliedstaats erhoben.
Zoll
(134) Die Kommission ist nach den ihr vorliegenden Informationen der Auffassung, daß es sich bei den Ausführern, die Verpflichtungen angeboten haben, gegenwärtig um alle japanischen DRAM-Hersteller handelt, die DRAMs in die EG exportieren. Um jedoch die Wirksamkeit der Verpflichtungen zu sichern, indem auch die sogenannten Verkäufe auf dem grauen Markt nach der EG, der bei dieser Ware bekanntlich besteht, abzudecken sind, ist ein vorläufiger Antidumpingzoll einzuführen.
(135) Ein Ausführer behauptete, ein Antidumpingzoll auf Wafers wäre nicht angemessen, da Wafers auch für die Herstellung von Waren verwendet werden, die nicht unter das Verfahren fallen.
(136) Die Kommission kann dieses Argument nicht akzeptieren. Die Chips auf Wafers werden als gleichartige Waren wie DRAMs angesehen, und alle DRAMs sind elektronische Bauteile, die in die nachgelagerten Produkte eingebaut werden, die nicht unter dieses Verfahren fallen.
(137) Da dieser Zoll ebenso hoch sein muß wie die höchste Dumpingspanne, die für einen Ausführer ermittelt wurde, der an dem Verfahren mitarbeitete, aber niedriger sein sollte, wenn ein niedrigerer Zoll zur Beseitigung der Schädigung ausreicht, quantifizierte die Kommission die Schädigung der antragstellenden Unternehmen durch die gedumpten Einfuhren in folgender Weise:
Die gewogenen durchschnittlichen japanischen Wiederverkaufspreise bestimmter DRAM-Modelle wurden mit den geschätzten Produktionskosten der gleichen Modelle verglichen, die die antragstellenden Unternehmen auf kommerzieller Basis herzustellen beabsichtigt hatten. Normalerweise hätte die Kommission diesen Kosten eine angemessene Gewinnspanne hinzugerechnet, um unter anderem neue Forschungs- und Entwicklungsprogramme und ständige Investitionen zur Erhaltung der Lebensfähigkeit des Unternehmens zu berücksichtigen. Da die Hinzurechnung einer Gewinnspanne in diesem Fall jedoch nichts geändert hätte, wurden bei diesem Vergleich nur die geschätzten Produktionskosten der EG-Unternehmen ohne eine Gewinnspanne berücksichtigt.
In allen Fällen erwies sich der Wiederverkaufspreis der japanischen Ausführer als beträchtlich niedriger als die geschätzten Kosten der EG-Unternehmen. Die Differenz wurde für jedes Modell und jede Speicherdichte berechnet, nach den Verkäufen der Ausführer in die EG gewichtet und schließlich als Prozentsatz des cif-Werts für die gleichen Verkäufe ausgedrückt. Diese Berechnung ergab, daß die für jeden japanischen Ausführer ermittelten Dumpingspannen, ausgedrückt als Prozentsatz des cif-Werts, beträchtlich niedriger waren als die weiter oben erzielten Prozentsätze, also die Prozentsätze, die zur Beseitigung der Schädigung notwendig sind.
Die ermittelte Schadensschwelle ist also höher als die höchste festgestellte Dumpingspanne, wenn beide als Prozentsatz des cif-Werts der Einfuhren ausgedrückt werden.
(138) Angesichts der besonderen Umstände dieses Falles und vor allem der Tatsache, daß alle bekannten japanischen DRAM-Hersteller, die in die EG exportieren, annehmbare Verpflichtungen angeboten haben (siehe Randnummer 131), und aufgrund des in den Verpflichtungen gewählten Verfahrens für die Berechnung des Referenzpreises würde jedoch nach Auffassung der Kommission ein niedrigerer Zollsatz als die in der Untersuchung festgestellte höchste Dumpingspanne genügen, um in diesem Fall das Ziel eines Restzolls zu erreichen. Da ausserdem sehr viele verschiedene DRAM-Modelle exportiert werden und die Kosten und Preise dieses Wirtschaftszweigs stark schwanken, sollte der vorläufige Zoll in Form eines Wertzolls auf 60 % des Nettopreises frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt, festgesetzt werden.
(139) Da die Verpflichtungsangebote der unter Randnummer 130 genannten Ausführer als annehmbar angesehen werden, wird der Zoll nicht auf die Ausfuhren dieser Einführer erhoben.
(140) Ferner ist eine Frist festzusetzen, innerhalb der die betroffenen Parteien ihren Standpunkt darlegen und eine Anhörung beantragen können -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Auf die Einfuhren bestimmter Modelle von Mikroschaltungen, sogenannter DRAMs (dynamic random acceß memories), des KN-Code ex 8473 30 00, ex 8542 11 10, ex 8542 11 30, ex 8542 11 71 oder ex 8548 00 00 (Taric und Zusatzcode siehe Anhang II) mit Ursprung in Japan wird ein vorläufiger Antidumpingzoll erhoben.
(2) Im Sinne dieser Verordnung umfassen DRAMs alle Modelle und Dichten, auch die unfertigen Formen wie Wafers und Chips (mit oder ohne Gehäuse) sowie Multi-Chip-Bauelemente wie »stack DRAMs" und »Module".
(3) Der Zollsatz beträgt 60 % des Nettopreises frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt.
(4) Der Zoll wird nicht auf die in Absatz 1 genannten Waren erhoben, sofern sie
- von folgenden Unternehmen hergestellt und in die EG ausgeführt werden, die Verpflichtungen angeboten haben, die gemäß Artikel 2 angenommen werden:
- Fujitsu Limited,
- Hitachi Ltd,
- Matsushita Electronics Corporation,
- Mitsubishi Electric Corporation,
- NEC Corporation,
- NMB Semiconductor Co. Ltd,
- Oki Electric Industry Co. Ltd,
- Sanyo Electric Co. Ltd,
- Sharp Corporation,
- Texas Instruments (Japan) Ltd und
- Toshiba Corporation;
- von einem der vorstehend genannten Unternehmen hergestellt und nach der EG von einer seiner Tochtergesellschaften exportiert werden, die im Anhang I genannt werden, oder
- von einem der vorstehend genannten Unternehmen hergestellt und zur Ausfuhr nach der Gemeinschaft verkauft werden. In diesem Fall hängt die Zollbefreiung davon ab, daß den Zollbehörden eine Bescheinigung der Hersteller vorgelegt wird, wonach die Ware, für die die Zollbefreiung beantragt wird, zur Ausfuhr nach der Gemeinschaft bestimmt ist. Die Bescheinigung (ein Formblatt ist in Anhang III beigefügt) muß eine eindeutige Beschreibung des (der) verkauften Speichertyps(en), die Gesamtmenge je Speichertyp, den Stückpreis je Speichertyp, die Rechnungsnummer und die Bestätigung enthalten, daß diese Waren von dem betreffenden Unternehmen hergestellt und im Rahmen der in Absatz 2 dieser genannten Verpflichtung zur Ausfuhr nach der EG verkauft wurden.
(5) Für die Erhebung dieses Zolls sind die geltenden Zollbestimmungen maßgebend.
(6) Die Abfertigung der in Absatz 1 genannten Waren zum zollrechtlich freien Verkehr in der Gemeinschaft ist - mit Ausnahme der Waren, die gemäß Absatz 4 eingeführt worden sind - von der Hinterlegung einer Sicherheit in Höhe des vorläufigen Zolls abhängig.
Artikel 2
Die Verpflichtungen werden angenommen, die von Fujitsu Limited, Hitachi Ltd, Matsushita Electronics Corporation, Mitsubishi Electric Corporation, NEC Corporation, NMB Semiconductor Co. Ltd, Oki Electric Industry Co. Ltd, Sanyo Electric Co. Ltd, Sharp Corporation, Texas Instruments (Japan) Ltd und Toshiba Corporation im Rahmen des Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren bestimmter Modelle von Mikroschaltungen, sogenannter DRAMs, des KN-Code ex 8473 30 00, ex 8542 11 10, ex 8542 11 30, ex 8542 11 71 oder ex 8548 00 00 mit Ursprung in Japan angeboten wurden.
Artikel 3
Das in Artikel 2 genannte Antidumpingverfahren wird gegenüber den in diesem Artikel genannten Unternehmen eingestellt.
Artikel 4
Unbeschadet von Artikel 7 Absatz 4 Buchstaben b) und c) der Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 können die betroffenen Parteien innerhalb eines Monats nach dem Inkrafttreten dieser Verordnung ihren Standpunkt schriftlich darlegen und eine Anhörung durch die Kommission beantragen.
Artikel 5
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Vorbehaltlich der Artikel 11, 12 und 13 der Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 gilt Artikel 1 für einen Zeitraum von vier Monaten oder bis zur Verabschiedung endgültiger Maßnahmen durch den Rat vor Ablauf dieses Zeitraums. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 23. Januar 1990

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