Document ID: 32010R0915

VERORDNUNG (EU) Nr. 915/2010 DER KOMMISSION
vom 12. Oktober 2010
über ein mehrjähriges koordiniertes Kontrollprogramm der Union für 2011, 2012 und 2013 zur Gewährleistung der Einhaltung der Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebensmitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Bewertung der Verbraucherexposition
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (1), insbesondere auf Artikel 29,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Mit der Verordnung (EG) Nr. 1213/2008 der Kommission (2) wurde ein erstes mehrjähriges koordiniertes Kontrollprogramm der Gemeinschaft für die Jahre 2009, 2010 und 2011 aufgelegt. Weitergeführt wurde dieses Programm im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 901/2009 der Kommission vom 28. September 2009 über ein mehrjähriges koordiniertes Kontrollprogramm der Gemeinschaft für 2010, 2011 und 2012 zur Gewährleistung der Einhaltung der Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebensmitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Bewertung der Verbraucherexposition (3).
(2)
Dreißig bis vierzig Lebensmittel bilden die wichtigsten Ernährungsbestandteile in der Union. Da sich bei der Verwendung von Pestiziden im Laufe von drei Jahren deutliche Veränderungen ergeben, sollten Pestizide in diesen Lebensmitteln über eine Reihe von Dreijahreszeiträumen überwacht werden, damit eine Bewertung der Verbraucherexposition und der Anwendung des Unionsrechts möglich ist.
(3)
Auf der Grundlage einer binomialen Wahrscheinlichkeitsverteilung kann errechnet werden, dass bei einer Untersuchung von 642 Proben mit mehr als 99-prozentiger Sicherheit festgestellt werden kann, wenn eine Probe Pestizidrückstände oberhalb der Bestimmungsgrenze (LOD) enthält, und zwar unter der Annahme, dass mindestens 1 % der Erzeugnisse Rückstände oberhalb dieser Grenze enthält. Die Entnahme dieser Proben sollte entsprechend der Einwohnerzahl auf die Mitgliedstaaten verteilt werden, wobei mindestens 12 Proben je Erzeugnis und Jahr zu entnehmen sind.
(4)
Umfasst die Rückstandsdefinition eines Pestizids andere Wirkstoffe, Metaboliten oder Abbauprodukte, sollten diese Metaboliten getrennt aufgeführt werden.
(5)
Leitlinien für Methodenvalidierung und Qualitätskontrolle zur Analyse von Pestizidrückständen in Lebens- und Futtermitteln sind auf der Website der Kommission veröffentlicht („Method Validation and Quality Control Procedures for Pesticide Residues Analysis in Food and Feed“) (4). Den Mitgliedstaaten sollte es unter bestimmten Bedingungen gestattet werden, qualitatives Screening anzuwenden.
(6)
Für die Probenahmeverfahren sollte die Richtlinie 2002/63/EG der Kommission vom 11. Juli 2002 zur Festlegung gemeinschaftlicher Probenahmemethoden zur amtlichen Kontrolle von Pestizidrückständen in und auf Erzeugnissen pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Aufhebung der Richtlinie 79/700/EWG (5) maßgeblich sein, die die vom Codex-Alimentarius-Ausschuss empfohlenen Probenahmemethoden und -verfahren enthält.
(7)
Es ist zu bewerten, ob die Rückstandshöchstgehalte für Säuglingsnahrung gemäß Artikel 10 der Richtlinie 2006/141/EG der Kommission vom 22. Dezember 2006 über Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung (6) sowie Artikel 7 der Richtlinie 2006/125/EG der Kommission vom 5. Dezember 2006 über Getreidebeikost und andere Beikost für Säuglinge und Kleinkinder (7) eingehalten werden, wobei ausschließlich die Rückstandsdefinitionen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 zu berücksichtigen sind.
(8)
Ebenfalls zu bewerten sind mögliche gemeinsame, kumulative und synergistische Wirkungen von Pestiziden. Diese Bewertung sollte mit einigen Organophosphaten, Carbamaten, Triazolen und Pyrethroiden gemäß Anhang I beginnen.
(9)
Die Mitgliedstaaten sollten bis zum 31. August jedes Jahres die Informationen zum vorangegangenen Kalenderjahr vorlegen.
(10)
Damit keine Verwirrung durch eine Überlappung aufeinanderfolgender mehrjähriger Programme entsteht, sollte die Verordnung (EG) Nr. 901/2009 im Interesse der Rechtssicherheit aufgehoben werden. Für im Jahr 2010 untersuchte Proben sollte sie jedoch weiterhin gelten.
(11)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Mitgliedstaaten entnehmen während der Jahre 2011, 2012 und 2013 Proben der in Anhang I angegebenen Kombinationen Erzeugnis/Pestizidrückstände und analysieren sie.
Die Zahl der Proben je Erzeugnis ist in Anhang II festgelegt.
Artikel 2
(1) Die zu beprobende Partie wird nach dem Zufallsprinzip ausgewählt.
Das Probenahmeverfahren, einschließlich der Anzahl an Einheiten, entspricht den Bestimmungen der Richtlinie 2002/63/EG.
(2) Die Proben werden gemäß den Rückstandsdefinitionen in der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 analysiert.
Artikel 3
(1) Die Mitgliedstaaten legen die Ergebnisse der Analysen der 2011, 2012 und 2013 untersuchten Proben bis zum 31. August 2012 bzw. 2013 bzw. 2014 vor.
Zusätzlich zu diesen Ergebnissen stellen die Mitgliedstaaten folgende Informationen bereit:
a)
eine Beschreibung der verwendeten Analysemethoden und die erzielten Nachweisgrenzen gemäß den Leitlinien für Methodenvalidierung und Qualitätskontrolle zur Analyse von Pestizidrückständen in Lebens- und Futtermitteln; wird qualitatives Screening angewandt, sollten Ergebnisse, die unterhalb der Screening-Nachweisgrenze liegen, als „kein Nachweis“ erfasst werden;
b)
die in den nationalen Kontrollprogrammen und in den Kontrollprogrammen der Union angewandte Bestimmungsgrenze;
c)
soweit nach nationalem Recht zulässig, Angaben zu den getroffenen Durchsetzungsmaßnahmen;
d)
bei Überschreiten von Rückstandshöchstgehalten eine Erklärung zu den möglichen Gründen hierfür, ergänzt durch eventuelle Hinweise auf Risikomanagementoptionen.
(2) Umfasst die Rückstandsdefinition eines Pestizids Wirkstoffe, Metaboliten und/oder Abbau- bzw. Reaktionsprodukte, melden die Mitgliedstaaten die Analyseergebnisse gemäß der gesetzlichen Rückstandsdefinition. Falls relevant, werden die Ergebnisse für alle wichtigen in der Rückstandsdefinition genannten Isomere oder Metaboliten getrennt aufgeführt.
Artikel 4
Die Verordnung (EG) Nr. 901/2009 wird aufgehoben.
Für im Jahr 2010 untersuchte Proben gilt sie jedoch weiterhin.
Artikel 5
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2011 in Kraft.
Sie ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 12. Oktober 2010

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