Document ID: 31992D0400

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 15. Juli 1992 zur Änderung der Listen der Normungsgremien, die im Anhang der Richtlinie 83/189/EWG des Rates aufgeführt sind (92/400/EWG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 83/189/EWG des Rates vom 28. März 1983 über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften (1), zuletzt geändert durch die Entscheidung 90/230/EWG der Kommission (2),
nach Stellungnahme des gemäß Artikel 5 der genannten Richtlinie eingesetzten Ständigen Ausschusses,
in Erwägung nachstehender Gründe:
In ihrem Grünbuch über Telekommunikation von 1987 hat die Kommission empfohlen, die Normungsarbeit in der Gemeinschaft vor allem durch die Gründung einer europäischen Organisation für Telekommunikationsnormen erheblich zu verstärken.
Die Post- und Fernmeldeverwaltungen der CEPT-Mitgliedsländer (Europäische Konferenz der Verwaltungen für Post und Fernmeldewesen) haben der Empfehlung der Kommission entsprochen und im März 1988 das Europäische Institut für Telekommunikationsnormen ETSI gegründet, das eine nicht auf Gewinn gerichtete Gesellschaft nach französischem Recht ist.
Die Generalversammlung des ETSI hat sich am 21. November 1990, am 7. März 1991 und am 3. April 1992 eine Geschäftsordnung gegeben, die nach der Anlaufphase sein ordnungsgemässes Funktionieren als europäische Normenorganisation sicherstellen soll.
Die Mitgliedstaaten haben der Entschließung des Rates vom 27. April 1989 über die Normung der Informationstechnik und der Telekommunikation (3), insbesondere dem Ersuchen des Rates, unverzueglich die nationalen Normenorganisationen zu benennen, die an dem Normenannahmeverfahren des ETSI teilnehmen werden, entsprochen.
Auch CEN, CENELEC und ETSI haben derselben Entschließung entsprochen und im Dezember 1989 ein gemeinsames Gremium gegründet, das sich aus ihren Präsidenten zusammensetzt, im Juni 1990 ein allgemeines Kooperationsabkommen unterzeichnet und die Leitsätze für die Zusammenarbeit im Rahmen des Lenkungsausschusses Informationstechnik ITSTC (Information Technology Steering Committee) ausgearbeitet -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die im Anhang der Richtlinie 83/189/EWG angegebenen Listen werden durch die im Anhang dieser Entscheidung angegebenen Listen ersetzt.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet. Brüssel, den 15. Juli 1992

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