Document ID: 31991R0372

VERORDNUNG (EWG) Nr. 372/91 DER KOMMISSION vom 15. Februar 1991 zur Verlängerung der Verordnung (EWG) Nr. 3714/89 zur Einführung einer nachträglichen Überwachung der nach passiver Veredelung wiedereingeführten Textilwaren mit Ursprung in Malta, Marokko, Tunesien und der Türkei
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 288/82 des Rates vom 5. Februar 1982 betreffend die gemeinsame Einfuhrregelung (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3156/90 (2), insbesondere auf die Artikel 10 und 14,
nach Konsultationen in dem mit Artikel 5 der Verordnung (EWG) Nr. 288/82 eingesetzten Ausschuß,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die Verordnung (EWG) Nr. 3714/89 (3), mit der die Kommission ein System eingeführt hat, wonach die Wiedereinfuhren nach passiver Veredelung bestimmter Textilwaren mit Ursprung in Malta, Marokko, Tunesien und der Türkei einer nachträglichen Überwachung unterworfen werden, läuft am 11. Dezember 1990 ab.
Die Umstände, die zur Einführung des genannten Überwachungssytems führten, bestehen weiterhin.
Das System sollte daher verlängert und auf andere Gebiete der Gemeinschaft ausgedehnt werden, in denen eine Überwachung erforderlich geworden ist - HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Geltungsdauer der Verordnung (EWG) Nr. 3714/89 wird hiermit bis zum 31. Dezember 1991 verlängert.
Der Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 3714/89 wird durch den Anhang dieser Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt ab 11. Dezember 1990.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 15. Februar 1991

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