Document ID: 31995D0302

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 13. Juli 1995 zur Änderung der Entscheidung 94/984/EG zur Festlegung der tierseuchenrechtlichen Bedingungen und der Tiergesundheitszeugnisse für die Einfuhr von frischem Gefluegelfleisch aus bestimmten Drittländern (Text von Bedeutung für den EWR) (95/302/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 91/494/EWG des Rates vom 26. Juni 1991 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den innergemeinschaftlichen Handel mit frischem Gefluegelfleisch und für seine Einfuhr aus Drittländern (1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 93/121/EWG (2), insbesondere auf die Artikel 11 und 12,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit der Entscheidung 94/984/EG der Kommission (3) wurden die tierseuchenrechtlichen Bedingungen und die Tiergesundheitszeugnisse für die Einfuhr von frischem Gefluegelfleisch aus bestimmten Drittländern festgelegt.
In Auswertung der von Brasilien übermittelten Informationen und im Ergebnis der von den Kommissionsdienststellen durchgeführten Inspektionsreise in diesem Land ist es nunmehr möglich, die Regionalisierung Brasiliens neu festzulegen. Diese Änderung sollte erst nach Ablauf einer gewissen Frist eingeführt werden, um den brasilianischen Behörden die Möglichkeit zu geben, die Schlußfolgerungen der vorgenannten Inspektionsreise zu berücksichtigen.
Aus kürzlich erhaltenen Informationen geht hervor, daß Israel nicht in der Lage ist, die Anforderungen des Gesundheitszeugnisses Muster B zu erfuellen. Jedoch kann Israel die Anforderungen des Gesundheitszeugnisses Muster A hinsichtlich von Gänseleber erfuellen.
Mit den Entscheidungen 94/963/EG (4) und 95/98/EG (5) wurde der Status Finnlands bzw. Schwedens hinsichtlich der Newcastle-Krankheit festgelegt. Daher sind in die Fußnoten, die sich auf die Mitgliedstaaten oder Teile davon beziehen, für die zusätzliche Garantien gemäß Artikel 3 Buchstabe A Nummer 1 gelten, auch diese Mitgliedstaaten aufzunehmen.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Entscheidung 94/984/EG wird wie folgt geändert:
1. In Anhang I
a) wird die Zeile:
PLATZ FÜR EINE TABELLE
durch folgende Zeile ersetzt:
PLATZ FÜR EINE TABELLE
b) wird die Zeile
PLATZ FÜR EINE TABELLE
durch folgende Zeile ersetzt:
PLATZ FÜR EINE TABELLE
c) werden folgende Fußnoten eingefügt:
"(1) Anwendbar ab 1. September 1995.
(2) Nur für Gänseleber."
2. In Anhang II Teil 2 werden die Muster A und B durch die Muster A und B im Anhang dieser Entscheidung ersetzt.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 13. Juli 1995

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