Document ID: 31992R3661

VERORDNUNG (EWG) Nr. 3661/92 DER KOMMISSION vom 18. Dezember 1992 zur Änderung bestimmter Rechtsakte mit Durchführungsvorschriften zur gemeinsamen Marktorganisation für Rindfleisch aufgrund der Änderung bestimmter KN-Codes der Kombinierten Nomenklatur
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 234/79 des Rates vom 5. Februar 1979 über das Verfahren zur Anpassung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs für landwirtschaftliche Erzeugnisse (1), in der Fassung der Verordnung (EWG) Nr. 3208/89 (2), insbesondere auf Artikel 2 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2505/92 der Kommission (3) zur Änderung der Anhänge I und II der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (4) wurde die Nomenklatur für den Rindfleischsektor geändert. Folglich ist die Verordnung (EWG) Nr. 805/68 des Rates vom 27. Juni 1968 über die gemeinsame Marktorganisation für Rindfleisch (5), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2066/92 (6), sowie eine Reihe anderer Rechtsakte für den Rindfleischsektor entsprechend anzupassen.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Rindfleisch -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EWG) Nr. 805/68 wird wie folgt geändert:
1. Artikel 1 erhält folgende Fassung:
a) in Absatz 1 werden unter Buchstabe a):
- die KN-Codes 0102 90 10 bis 0102 90 37 durch die KN-Codes 0102 90 05 bis 0102 90 79 ersetzt;
b) in Absatz 1 wird unter Buchstabe b):
- der KN-Code 0102 10 00 durch den KN-Code 0102 10 ersetzt,
- der KN-Code 1602 50 90 durch die KN-Codes 1602 50 31 bis 1602 50 80 ersetzt.
c) Absatz 2 Buchstabe a) erhält folgende Fassung:
"a) Rinder, lebende Hausrinder - ausgenommen reinrassige Zuchttiere - der KN-Codes 0102 90 05 bis 0102 90 79;".
2. Artikel 6 Absatz 1 Unterabsatz 1 erhält folgende Fassung:
"Wenn die Bedingungen nach Absatz 2 erfuellt sind, kann der Ankauf einer oder mehrerer noch festzulegender Kategorien, Qualitäten oder Qualitätsklassen von frischem oder gekühltem Fleisch der KN-Codes 0201 10 00 und 0201 20 20 bis 0201 20 50 mit Ursprung in der Gemeinschaft durch die Interventionsstellen in einem oder mehrerer Mitgliedstaaten oder in einem Teilgebiet eines Mitgliedstaats im Rahmen von Ausschreibungen beschlossen werden, die im Hinblick auf eine angemessene Marktstützung unter Berücksichtigung der saisonalen Entwicklung der Schlachtungen eröffnet werden."
3. Artikel 10 Absatz 2 Unterabsatz 2 erhält folgende Fassung:
"Der Angebotspreis frei Grenze der Gemeinschaft wird nach Maßgabe der in bezug auf Qualität und Menge repräsentativsten Ankaufsmöglichkeiten ermittelt, die während eines festzusetzenden Zeitraums, der der Bestimmung der Grundabschöpfung vorausgeht, für Rinder sowie für frisches oder gekühltes Fleisch gemäß dem Anhang Abschnitt a) KN-Codes 0201 10 00 und 0201 20 20 bis 0201 20 50 ermittelt wurden, wobei insbesondere zu berücksichtigen sind:
a) die Lage bei Angebot und Nachfrage,
b) die Weltmarktpreise für gefrorenes Fleisch einer Kategorie, die mit frischem oder gekühltem Fleisch vergleichbar ist, und
c) die gewonnene Erfahrung."
4. Der Anhang wird durch Anhang I dieser Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Die Verordnung (EWG) Nr. 586/77 der Kommission vom 18. März 1977 über Durchführungsbestimmungen für die Abschöpfungen auf dem Sektor Rindfleisch und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 950/68 über den Gemeinsamen Zolltarif (7), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3988/87 (8), wird wie folgt geändert:
1. Artikel 9 Absatz 1 erhält folgende Fassung:
"(1) Für die Anwendung der Abschöpfung gelten als:
a) }ganze Tierkörper von Rindern' im Sinne der KN-Codes 0201 10 00 und 0202 10 00 die ganzen Tierkörper von Schlachtrindern nach dem Entbluten, Ausweiden und Enthäuten, ohne oder mit Kopf, ohne oder mit Füssen und ohne oder mit den anderen anhaftenden genießbaren Schlachtnebenerzeugnissen. Werden die Tierkörper ohne Kopf angeboten, so muß dieser Kopf vom Tierkörper auf der Höhe der atloïd-occipitalen Gelenkeinfügung abgetrennt sein. Werden die Tierkörper ohne Füsse angeboten, so müssen die Vorderfüsse zwischen Carpus und Metacarpus, die Hinterfüsse zwischen Tarsus und Metatarsus abgetrennt sein; als ganzer }Tierkörper' gilt auch der vordere Teil des Tierkörpers mit allen Knochen, Hals und Schulter jedoch mit mehr als zehn Rippenpaaren;
b) }halbe Tierkörper von Rindern' im Sinne der KN-Codes 0201 10 00 und 0202 10 00 die beim symmetrischen Trennen durch die Mitte aller Hals-, Brust-, Lenden- und Beckenwirbel und durch die Mitte des Brustbeins und der Symphysis pubica anfallenden Erzeugnisse; als }halber Tierkörper' gilt auch der vordere Teil des halben Tierkörpers mit allen Knochen, Hals und Schulter jedoch mehr als zehn Rippen;
c) }quartiers compensés' im Sinne der KN-Codes 0201 20 20 und 0201 20 10 Warensendungen, die bestehen aus:
- den Vordervierteln mit allen Knochen, Hals, Schulter und zehn Rippen, und den Hintervierteln mit allen Knochen, Keule, Roastbeef mit Filet und drei Rippen, oder
- den Vordervierteln mit allen Knochen, Hals Schulter und fünf Rippen, sowie Bauchlappen und Brust, und den Hintervierteln mit allen Knochen, Keule, Roastbeef mit Filet und acht Rippen abgeschnitten.
Die die }quartiers compensés' bildenden Vorderviertel und Hinterviertel müssen gleichzeitig und in gleicher Anzahl angeboten werden; dabei müssen die Vorderviertel das gleiche Gesamtgewicht aufweisen wie die Hinterviertel. Die zugelassene Toleranz zwischen den Gewichten der beiden Teile der Sendung beträgt höchstens 5 % des Gewichts des schweren Teils (Vorderviertel oder Hinterviertel);
d) }Vorderviertel, zusammen' im Sinne der KN-Codes 0201 20 30 und 0202 20 30 der vordere Teil des Tierkörpers mit allen Knochen, Hals und Schulter, sowie mindestens vier und höchstens zehn Rippenpaaren (wobei die ersten vier Rippenpaare ganz sein müssen, die übrigen Rippenpaare teilweise abgeschnitten sein können) auch mit Fleisch- und Knochendünnung;
e) }Vorderviertel, getrennt' im Sinne der KN-Codes 0201 20 30 und 0202 20 30 der vordere Teil des halben Tierkörpers mit allen Knochen, Hals und Schulter, sowie mindestens vier und höchstens zehn Rippen (wobei die ersten vier Rippen ganz sein müssen, die übrigen Rippen teilweise abgeschnitten sein können), auch mit Fleisch- und Knochendünnung;
f) }Hinterviertel, zusammen' im Sinne der KN-Codes 0201 20 50 und 0202 20 50 der hintere Teil des Tierkörpers mit allen Knochen, Keulen, Roastbeef mit Filet sowie mindestens drei ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippenpaaren, auch mit Hesse, Fleisch- und Knochendünnung;
g) }Hinterviertel, getrennt' im Sinne der KN-Codes 0201 20 50 und 0202 20 50 der hintere Teil des halben Tierkörpers mit allen Knochen, Keule, Roastbeef mit Filet sowie mindestens drei ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippen, auch mit Hesse, Fleisch- und Knochendünnung;
h) }crops' und }chucks and blades' bezeichnete Teilstücke im Sinne der KN-Codes 0202 30 50 das Rückenstück des Vorderviertels einschließlich des oberen Teils der Schulter, das von einem Vorderviertel mit mindestens vier und höchstens zehn Rippen bei einem geraden Schnitt durch den Berührungspunkt der ersten Rippe mit der Brustbeinspitze und dem Ansatzpunkt des Zwerchfellpfeilers bei der zehnten Rippe anfällt;
i) }briskets' bezeichnete Teilstücke im Sinne der KN-Codes 0202 30 50 der untere Teil des Vorderviertels mit Brustspitze, Brustmitte und Querrippe;
j) }andere Zubereitungen und Konserven von Fleisch oder genießbaren Schlachtnebenerzeugnissen, Rindfleisch oder genießbare Schlachtnebenerzeugnisse von Rindern enthaltend, nicht gegart', im Sinne der KN-Codes 1602 50 10 und 1602 90 61 Erzeugnisse, die keiner Wärmebehandlung unterzogen wurden bzw. die einer Wärmebehandlung unterzogen wurden, die nicht ausreichte, um die Proteine im Fleisch bis ins Innere zu koagulieren und die dementsprechend Spuren einer rötlichen Flüssigkeit aufweisen, wenn sie an der dicksten Stelle durchgeschnitten werden."
2. Anhang I wird durch Anhang II dieser Verordnung ersetzt.
Artikel 3
Artikel 2 Absatz 5 der Verordnung (EWG) Nr. 1136/79 der Kommission vom 8. Juni 1979 mit Durchführungsbestimmungen zur Sonderregelung für die Einfuhr von zur Verarbeitung bestimmtem gefrorenem Rindfleisch sowie zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 572/78 (9), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 817/89 (10), erhält folgende Fassung:
"(5) Konserven im Sinne des Artikels 14 Absatz 1 Buchstabe a) der Verordnung (EWG) Nr. 805/68 sind die Erzeugnisse der KN-Codes 1602 50 31 bis 1602 50 80, die mindestens 20 Gewichtshundertteile Rindfleisch - ohne genießbare Schlachtnebenerzeugnisse und Fett - enthalten und deren Gesamtnettogewicht zu mindestens 85 % auf Rindfleisch und Gelee entfällt.
Erzeugnisse, die in Einzelhandelsgeschäften oder in Gaststätten verarbeitet an den Endverbraucher verkauft werden, gelten jedoch nicht als Konserven."
Artikel 4
Die Verordnung (EWG) Nr. 2377/80 der Kommission vom 4. September 1980 über die besonderen Durchführungsvorschriften für Einfuhr- und Ausfuhrlizenzen für Rindfleisch (11), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 815/91 (12), wird wie folgt geändert:
1. Artikel 2 erhält folgende Fassung:
"Artikel 2
(1) Für jede Einfuhr in die Gemeinschaft und jede Ausfuhr aus der Gemeinschaft der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der Verordnung (EWG) Nr. 805/68 genannten Erzeugnisse sowie der Erzeugnisse der KN-Codes 1602 50 31 bis 1602 50 80 und 1602 90 69 muß eine Lizenz vorgelegt werden.
(2) Für jede Ausfuhr aus der Gemeinschaft der Erzeugnisse des KN-Codes 0102 10 muß eine Lizenz vorgelegt werden."
2. Artikel 4 Buchstabe c) erhält folgende Fassung:
"c) die übrigen Einfuhrlizenzen gelten
i) bei den Erzeugnissen der KN-Codes 0102 90 05 bis 0102 90 29 dreissig Tage, vom Datum ihrer tatsächlichen Erteilung an gerechnet;
ii) bei den anderen Erzeugnissen neunzig Tage ab ihrer Erteilung gemäß Artikel 21 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3719/88."
3. Artikel 4a Absatz 1 erhält folgende Fassung:
"(1) Bei den Erzeugnissen der KN-Codes 0102 90 05 bis 0102 90 29 ist in Feld 7 des Antrags auf Erteilung einer Importlizenz oder in der Lizenz das Herkunftsland anzugeben. Die Lizenz verpflichtet zur Einfuhr aus diesem Land."
4. Artikel 16 Absatz 1 Ziffer ii) erhält folgende Fassung:
"ii) bei den Erzeugnissen der KN-Codes 0102 90 05 bis 0102 90 29 unter Angabe von Stückzahl und Herkunftsland die Liste der seit der letzten Mitteilung beantragten Einfuhrlizenzen."
5. Anhang I Teil I Nummer 3 wird durch Anhang III dieser Verordnung ersetzt.
6. Anhang I Teil II wird durch Anhang IV dieser Verordnung ersetzt.
7. Anhang III wird durch Anhang V dieser Verordnung ersetzt.
8. Anhang IV wird durch Anhang VI dieser Verordnung ersetzt.
Artikel 5
Die Verordnung (EWG) Nr. 2388/84 der Kommission vom 14. August 1984 über besondere Durchführungsbestimmungen für die Erstattungen bei der Ausfuhr bestimmter Rindfleischkonserven (13), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3988/87 (14), wird wie folgt geändert:
1. Artikel 1 erhält folgende Fassung:
"Artikel 1
Bei Herstellung nach der Regelung gemäß Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 565/80 kommen Konserven der KN-Codes 1602 50 31 und 1602 50 39, die den Bedingungen dieser Verordnung entsprechen und in Drittländer ausgeführt werden, für eine besondere Erstattung in Betracht."
2. Artikel 3 erhält folgende Fassung:
"Artikel 3
Werden den Bedingungen von Artikel 2 entsprechende Konserven der KN-Codes 1602 50 31 und 1602 50 39 in das Zollgebiet der Gemeinschaft wiedereingeführt und für den freien Verkehr angemeldet, ohne daß die Verordnung (EWG) Nr. 754/76 zur Anwendung kommt, so erlauben die zuständigen Behörden die Überführung dieser Konserven in den freien Verkehr nur dann, wenn unabhängig von der Bezahlung der darauf anzuwendenden Einfuhrabgaben der Nachweis erbracht ist, daß der durch die Ausfuhr tatsächlich gewährte Erstattungsbetrag zurückgezahlt worden ist. Für den Fall, daß dieser Betrag nicht in einer für die genannten zuständigen Behörden zufriedenstellenden Weise bestimmt werden kann, wird angenommen, daß er dem höchsten Erstattungsbetrag entspricht, der zum Zeitpunkt des Empfangs der Anmeldung zur Überführung in den freien Verkehr auf die betreffenden Erzeugnisse anwendbar war."
Artikel 6
Der Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 588/86 der Kommission vom 28. Februar 1986 zur Berechnung der im Handel mit Rindfleisch anwendbaren Sonderabschöpfungen betreffend Portugal (15) wird durch den Anhang VII dieser Verordnung ersetzt.
Artikel 7
Artikel 1 Absatz 1 der Entscheidung 82/530/EWG des Rates vom 19. Juli 1982 zur Ermächtigung des Vereinigten Königreichs, der Regierung der Insel Man zu gestatten, bei Schaf- und Rindfleisch eine besondere Einfuhrlizenzregelung anzuwenden (16), in der Fassung der Entscheidung 92/153/EWG (17), erhält folgende Fassung:
"(1) Das Vereinigte Königreich kann der Insel Man im Hinblick auf eine Begrenzung der Einfuhren gestatten, eine Regelung besonderer Einfuhrlizenzen für Erzeugnisse des Schaf- und Rindfleischsektors der KN-Codes 0102 10, 0102 90 05 bis 0102 90 79, 0104, 0201, 0202, 0204, 0206 10 95 und 0206 29 91 anzuwenden."
Artikel 8
Abschnitt 6 des Anhangs der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 der Kommission vom 17. Dezember 1987 zur Erstellung einer Nomenklatur der landwirtschaftlichen Erzeugnisse für Ausfuhrerstattungen (18), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3297/92 (19), wird durch Anhang VIII der vorliegenden Verordnung ersetzt.
Artikel 9
Die Verordnung (EWG) Nr. 2342/92 der Kommission vom 7. August 1992 über die Einfuhr von reinrassigen Zuchtrindern aus Drittländern, die Gewährung von Erstattungen bei ihrer Ausfuhr und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 1544/79 (20) wird wie folgt geändert:
In Artikel 1 Absatz 1 und Artikel 2 Absatz 1 wird der KN-Code 0102 10 00 durch den KN-Code 0102 10 ersetzt.
Artikel 10
(1) Die Anhänge I, II und III der Verordnung (EWG) Nr. 1912/92 der Kommission vom 10. Juli 1992 über die Durchführungsbestimmungen zur besonderen Regelung der Versorgung der Kanarischen Inseln mit Rindfleischerzeugnissen (21), in der Fassung der Verordnung (EWG) Nr. 2660/92 (22), werden durch Anhang IX der vorliegenden Verordnung ersetzt.
(2) Die Anhänge I, II und III der Verordnung (EWG) Nr. 1913/92 der Kommission vom 10. Juli 1992 über die Durchführungsbestimmungen zur besonderen Regelung der Versorgung der Azoren und Madeiras mit Rindfleischerzeugnissen (23), in der Fassung der Verordnung (EWG) Nr. 2660/92, werden durch Anhang X der vorliegenden Verordnung ersetzt.
(3) Die Anhänge I und II der Verordnung (EWG) Nr. 2254/92 der Kommission vom 31. Juli 1992 mit Durchführungsbestimmungen zur Regelung für die Versorgung der Kanarischen Inseln mit lebenden Rindern (24) werden durch Anhang XI der vorliegenden Verordnung ersetzt.
(4) Die Anhänge I und II der Verordnung (EWG) Nr. 2255/92 der Kommission vom 31. Juli 1992 mit Durchführungsbestimmungen zur Regelung für die Versorgung Madeiras mit lebenden Rindern (25) werden durch den Anhang XII der vorliegenden Verordnung ersetzt.
Artikel 11
Die Anhänge I, II und III der Verordnung (EWG) Nr. 2312/92 der Kommission vom 31. Juli 1992 mit Durchführungsbestimmungen zur Regelung für die Versorgung der französischen überseeischen Departments mit lebenden Rindern (26) werden durch Anhang XIII der vorliegenden Verordnung ersetzt.
Artikel 12
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1993 in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 18. Dezember 1992

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