Document ID: 31995R0282

VERORDNUNG (EG) Nr. 282/95 DER KOMMISSION vom 13. Februar 1995 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 zur Erstellung einer Nomenklatur der landwirtschaftlichen Erzeugnisse für Ausfuhrerstattungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisation für Zucker (1), zuletzt geändert durch die Akte über den Beitritt von Österreich, Finnland und Schweden, insbesondere auf Artikel 19 Absatz 7,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die Verordnung (EG) Nr. 3115/94 der Kommission vom 20. Dezember 1994 zur Änderung der Anhänge I und II der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (2) sieht eine Änderung für Inulinsirup vor.
Nach Änderung von Artikel 1 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 kann bei der Ausfuhr von Inulinsirup gemäß Artikel 19 Absatz 2 derselben Verordnung eine Erstattung gewährt werden. Um für Inulinsirup gegebenenfalls unterschiedliche Erstattungen festsetzen zu können, ist die Nomenklatur der Erzeugnisse im Anhang zu der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3333/94 (4), zu ändern.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Zucker -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Im Anhang "Nomenklatur der landwirtschaftlichen Erzeugnisse für Ausfuhrerstattungen" der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 wird der Sektor 15 "Sirup und andere Erzeugnisse des Zuckersektors" durch den Anhang der vorliegenden Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 13. Februar 1995

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