Document ID: 31988R3363

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VERORDNUNG (EWG) Nr. 3363/88 DER KOMMISSION
vom 28. Oktober 1988
zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für Zinkoxid der Position 2817 und Puppen der Position 9502 der Kombinierten Nomenklatur mit Ursprung in China, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3635/87 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3635/87 des Rates vom 12. Dezember 1987 zur Anwendung von allgemeinen Zollpräferenzen auf bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1988 (1), insbesondere auf Artikel 16,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Nach Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3635/87 sind die Zollsätze für bestimmte Waren mit Ursprung in den in Anhang III genannten Ländern und Gebieten vollständig ausgesetzt; die Einfuhr dieser Waren unterliegen im allgemeinen einer vierteljährlichen statistischen Überwachung, die sich auf die in Artikel 15 genannte Bezugsgrundlage gründet.
Wenn der Anstieg der Präferenzeinfuhren der genannten Waren mit Ursprung in einem oder mehreren der begünstigten Länder wirtschaftliche Schwierigkeiten in der Gemeinschaft verursacht oder verursachen könnte, können nach Artikel 15 die Zollsätze nach einem geeigneten Informationsaustausch durch die Kommission mit den Mitgliedstaaten wieder eingeführt werden. Die Bezugsgrundlage, die hierbei zu berücksichtigen ist, entspricht in der Regel 5 % der Gesamteinfuhren in die Gemeinschaft im Jahre 1986 aus Drittländern.
Für Zinkoxid der Position 2817 und Puppen der Position 9502 der Kombinierten Nomenklatur beträgt die Bezugsgrundlage 282 000 ECU bzw. 7 632 000 ECU.
Am 1. Oktober 1988 haben die angerechneten Einfuhren der betreffenden Waren in die Gemeinschaft mit Ursprung in China die betreffende Bezugsgrundlage erreicht.
Der Informationsaustausch durch die Kommission hat gezeigt, daß die Aufrechterhaltung des Präferenzsystems wirtschaftliche Schwierigkeiten in der Gemeinschaft hervorrufen könnte. Somit ist die Erhebung der Zölle für die betreffenden Waren gegenüber China wiedereinzuführen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Ab 1. November wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3635/87 des Rates ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung in China in die Gemeinschaft wiedereingeführt:
1.2 // // // KN-Code // Warenbezeichnung // // // 2817 00 00 // Zinkoxid; Zinkperoxid // // // 9502 // Puppen, nur Nachbildungen von Menschen darstellend: // 9502 10 // Puppen, auch bekleidet: // 9502 10 10 // aus Kunststoff // 9502 10 90 // aus anderen Stoffen // // Teile und Zubehör: // 9502 91 00 // Bekleidung und Bekleidungszubehör, Schuhe und Kopfbedeckungen // 9502 99
(1) ABl. Nr. L 350 vom 12. 12. 1987, S. 1.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 28. Oktober 1988

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