Document ID: 31996R2385

VERORDNUNG (EG) Nr. 2385/96 DER KOMMISSION vom 16. Dezember 1996 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3046/92 zur Festlegung gewisser Durchführungsbestimmungen für die Verordnung (EWG) Nr. 3330/91 des Rates über die Statistiken des Warenverkehrs zwischen den Mitgliedstaaten und zur Änderung letzterer im Hinblick auf die Vereinfachung der Angabe der Eigenmasse
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3330/91 des Rates vom 7. November 1991 über die Statistiken des Warenverkehrs zwischen Mitgliedstaaten (1), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3046/92 der Kommission (2), insbesondere auf die darin enthaltenen Artikel 23 Absatz 3 und Artikel 30,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die Warenmenge stellt ein notwendiges, zuverlässiges und beständiges Informations- und Vergleichselement für den internationalen Handel dar.
Die Mengeneinheiten werden zur Kontrolle der Zuverlässigkeit der erhobenen Daten und zur Berechnung von Indizes verwendet.
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 3046/92 ist von den Mengeneinheiten die Eigenmasse, ausgedrückt in Kilogramm, als wichtigster Indikator grundsätzlich für jede Warenart anzugeben; für bestimmte Produkte ist sie indessen nicht das geeignetste Meßelement. In diesen Fällen ist es daher angezeigt, den Auskunftspflichtigen von der Angabe der Eigenmasse zu befreien.
Weil jedoch die inzwischen eingeführte Vereinfachung verschiedenen einzelstaatlichen Behörden praktische Probleme verursacht, wird drei Mitgliedstaaten gestattet, die vorliegende Verordnung erst zum 1. Juli 1997 anzuwenden.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für die Statistik des Warenverkehrs zwischen Mitgliedstaaten -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EWG) Nr. 3046/92 wird wie folgt geändert:
a) Artikel 11, Buchstabe a) erhält folgende Fassung:
"a) die 'Eigenmasse' ist die Reinmasse der Waren ausschließlich aller Umschließungen; sie ist in Kilogramm anzugeben. Für die in Anhang IV angegebenen Unterpositionen der Kombinierten Nomenklatur ist die Angabe der Eigenmasse jedoch für die Auskunftspflichtigen fakultativ."
b) Der Anhang der vorliegenden Verordnung wird als Anhang IV eingefügt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt ab dem 1. Januar 1997; im Vereinigten Königreich, in Dänemark und in Schweden gilt sie jedoch erst spätestens ab dem 1. Juli 1997.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 16. Dezember 1996

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