Document ID: 32014D0719

BESCHLUSS EUTM MALI/3/2014 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES
vom 9. Oktober 2014
zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Mission der Militärmission der Europäischen Union als Beitrag zur Ausbildung der malischen Streitkräfte (EUTM Mali) und zur Aufhebung des Beschlusses EUTM MALI/1/2014
(2014/719/GASP)
DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE -
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 38,
gestützt auf den Beschluss 2013/34/GASP des Rates vom 17. Januar 2013 über eine Militärmission der Europäischen Union als Beitrag zur Ausbildung der malischen Streitkräfte (EUTM Mali) (1), insbesondere auf Artikel 5,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Nach Artikel 5 Absatz 1 des Beschlusses 2013/34/GASP hat der Rat das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (im Folgenden „PSK“) ermächtigt, gemäß Artikel 38 des Vertrags über die Europäische Union geeignete Beschlüsse hinsichtlich der politischen Kontrolle und strategischen Leitung der EUTM Mali zu fassen, einschließlich der Beschlüsse zur Ernennung der aufeinanderfolgenden Befehlshaber der EU-Mission.
(2)
Am 18. März 2014 hat das PSK den Beschluss EUTM MALI/1/2014 (2) zur Ernennung von Brigadegeneral Marc RUDKIEWICZ zum Befehlshaber der EU-Mission EUTM Mali angenommen.
(3)
Am 26. September 2014 hat Spanien Brigadegeneral Alfonso GARCÍA-VAQUERO PRADAL als neuen Befehlshaber der EU-Mission EUTM Mali in der Nachfolge von Brigadegeneral Marc RUDKIEWICZ benannt.
(4)
Am 30. September 2014 hat der EU-Militärausschuss dem PSK empfohlen, Brigadegeneral Alfonso GARCÍA-VAQUERO PRADAL in der Nachfolge von Brigadegeneral Marc RUDKIEWICZ zum Befehlshaber der EU-Mission EUTM Mali zu ernennen.
(5)
Der Beschluss EUTM MALI/1/2014 sollte aufgehoben werden.
(6)
Gemäß Artikel 5 des dem Vertrag über die Europäische Union und dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union beigefügten Protokolls Nr. 22 über die Position Dänemarks beteiligt sich Dänemark nicht an der Ausarbeitung und Durchführung von Beschlüssen und Maßnahmen der Union, die verteidigungspolitische Bezüge haben -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Brigadegeneral Alfonso GARCÍA-VAQUERO PRADAL wird mit Wirkung ab dem 24. Oktober 2014 zum Befehlshaber der EU-Mission der Militärmission der Europäischen Union als Beitrag zur Ausbildung der malischen Streitkräfte (EUTM Mali) ernannt.
Artikel 2
Der Beschluss EUTM MALI/1/2014 wird aufgehoben.
Artikel 3
Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.
Geschehen zu Brüssel am 9. Oktober 2014.

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