Document ID: 32011R0288

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 288/2011 DES RATES
vom 23. März 2011
zur Durchführung des Artikels 16 Absätze 1 und 2 der Verordnung (EU) Nr. 204/2011 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 204/2011 des Rates vom 2. März 2011 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen (1), insbesondere auf Artikel 16 Absätze 1 und 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Der Rat hat am 2. März 2011 die Verordnung (EU) Nr. 204/2011 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen erlassen.
(2)
Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat am 17. März 2011 die Resolution 1973 (2011) angenommen, durch die der Geltungsbereich der mit der Resolution 1970 (2011) verhängten restriktiven Maßnahmen ausgeweitet wird und weitere restriktive Maßnahmen gegen Libyen eingeführt werden.
(3)
Die in den Anhängen II und III der Verordnung (EU) Nr. 204/2011 enthaltenen Listen der Personen und Organisationen, gegen die restriktive Maßnahmen verhängt wurden, sollten entsprechend geändert werden -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anhänge II und III der Verordnung (EU) Nr. 204/2011 erhalten die Fassung der Anhänge I und II der vorliegenden Verordnung.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 23. März 2011.

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