Document ID: 31992R1526

VERORDNUNG (EWG) Nr. 1526/92 DER KOMMISSION vom 12. Juni 1992 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 171/78 über besondere Bedingungen für die Gewährung der Erstattung bei der Ausfuhr bestimmter Erzeugnisse des Sektors Schweinefleisch
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Schweinefleisch (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1249/89 (2), insbesondere auf Artikel 15 Absatz 6,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die Verordnung (EWG) Nr. 171/78 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3945/87 (4), legt die Qualitätskriterien fest, denen bestimmte Erzeugnisse entsprechen müssen, um in den Genuß von Ausfuhrerstattungen zu kommen. Es ist angebracht, das Wasser/Protein-Verhältnis der Erzeugnisse des KN-Codes 1602 42 10 zu ändern, um die Kontinuität der traditionellen Ausfuhren dieser Erzeugnisse zu ermöglichen.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Schweinefleisch -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
In Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 171/78 wird das unter dem KN-Code 1602 42 10 letzter Gedankenstrich aufgeführte Verhältnis von "4,3" durch "4,5" ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 1. Juli 1992 in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 12. Juni 1992

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