Document ID: 32011R0499

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 499/2011 DER KOMMISSION
vom 18. Mai 2011
zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 945/2010 zur Annahme eines Programms zur Bewilligung von Mitteln, die den Mitgliedstaaten für die Lieferung von Nahrungsmitteln aus Interventionsbeständen zur Verteilung an Bedürftige in der Gemeinschaft zuzuteilen und im Haushaltsjahr 2011 zu verbuchen sind, sowie zur Abweichung von bestimmten Vorschriften der Verordnung (EU) Nr. 807/2010
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1), insbesondere auf Artikel 43 Buchstaben f und g in Verbindung mit Artikel 4,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2799/98 des Rates vom 15. Dezember 1998 über die agromonetäre Regelung nach Einführung des Euro (2), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Eine Reihe von Mitgliedstaaten haben die Kommission gemäß Artikel 3 Absatz 5 der Verordnung (EU) Nr. 807/2010 der Kommission vom 14. September 2010 mit Durchführungsbestimmungen für die Lieferung von Nahrungsmitteln aus Interventionsbeständen zur Verteilung an Bedürftige in der Union (3) darüber unterrichtet, dass sie bestimmte Erzeugnismengen, die ihnen im Rahmen des mit der Verordnung (EU) Nr. 945/2010 der Kommission (4) beschlossenen Verteilungsprogramms 2011 zugewiesen worden sind, nicht verwenden können.
(2)
Gemäß Artikel 3 Absatz 5 der Verordnung (EU) Nr. 807/2010 kann die Kommission die verfügbaren Haushaltsmittel anderen Mitgliedstaaten nach Maßgabe der etwaigen Anträge und der tatsächlichen Verwendung der bereitgestellten Erzeugnisse sowie der Beteiligungen in den vorhergehenden Anwendungsjahren zuweisen.
(3)
Da die Überarbeitung des Verteilungsprogramms 2011 zu einem Zeitpunkt stattfindet, an dem die nationalen Verwaltungsverfahren für die Umsetzung des Programms kurz vor dem Abschluss stehen dürften, sollten die neu zugewiesenen Mengen bei den Berechnungen, mit denen festgestellt werden soll, ob die Mitgliedstaaten ihrer Verpflichtung gemäß Artikel 5 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 945/2010 und Artikel 3 Absatz 2 Unterabsatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 807/2010 zur Auslagerung von 70 % der Getreidebestände innerhalb der in diesen Bestimmungen festgesetzten Fristen nachgekommen sind, nicht berücksichtigt werden.
(4)
Die Verordnung (EU) Nr. 945/2010 ist daher entsprechend zu ändern.
(5)
Der Verwaltungsausschuss für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte hat nicht innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung genommen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EU) Nr. 945/2010 wird wie folgt geändert:
a)
Dem Artikel 5 wird folgender Absatz angefügt:
„Im Rahmen des Verteilungsprogramms 2011 finden Absatz 1 des vorliegenden Artikels und Artikel 3 Absatz 2 Unterabsatz 2 erster Satz der Verordnung (EU) Nr. 807/2010 auf folgende in Finnland eingelagerte Getreidemengen keine Anwendung:
-
12 856 Tonnen, die Italien zugewiesen wurden, und
-
306 Tonnen, die Slowenien zugewiesen wurden.“
b)
Die Anhänge I und III werden entsprechend dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 18. Mai 2011

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