Document ID: 32011D0539

BESCHLUSS EUMM GEORGIA/2/2011 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES
vom 14. September 2011
zur Verlängerung des Mandats des Leiters der Beobachtermission der Europäischen Union in Georgien, EUMM Georgia
(2011/539/GASP)
DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE -
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 38 Absatz 3,
gestützt auf die Gemeinsame Aktion 2008/736/GASP des Rates vom 15. September 2008 über die Beobachtermission der Europäischen Union in Georgien, EUMM Georgia (1), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Der Rat hat am 15. September 2008 die Gemeinsame Aktion 2008/736/GASP angenommen, mit der die Beobachtermission der Europäischen Union in Georgien, EUMM Georgia (im Folgenden „EUMM Georgia“) eingerichtet wurde.
(2)
Am 1. Juli 2011 hat das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (im Folgenden „PSK“) auf Vorschlag der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik den Beschluss EUMM/1/2011 (2) erlassen, mit dem Herr Andrzej TYSZKIEWICZ bis zum 14. September 2011 zum Leiter der EUMM Georgia ernannt wurde.
(3)
Nach Artikel 10 Absatz 1 des Beschlusses 2010/452/GASP des Rates (3) ist das PSK gemäß Artikel 38 des Vertrags ermächtigt, die geeigneten Beschlüsse zur Ausübung der politischen Kontrolle und strategischen Leitung der EUMM Georgia zu fassen, einschließlich des Beschlusses zur Ernennung eines Missionsleiters -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Das Mandat von Herrn Andrzej TYSZKIEWICZ als Leiter der Beobachtermission der Europäischen Union in Georgien, EUMM Georgia, wird bis zum 14. September 2012 verlängert.
Artikel 2
Dieser Beschluss tritt am Tag seines Erlasses in Kraft.
Geschehen zu Brüssel am 14. September 2011.

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