Document ID: 32013D0046

DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS 2013/46/GASP DES RATES
vom 22. Januar 2013
zur Durchführung des Beschlusses 2010/788/GASP über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Republik Kongo
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 31 Absatz 2,
gestützt auf den Beschluss 2010/788/GASP des Rates vom 20. Dezember 2010 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Republik Kongo (1), insbesondere auf Artikel 6,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Am 20. Dezember 2010 hat der Rat den Beschluss 2010/788/GASP angenommen.
(2)
Am 31. Dezember 2012 hat der Ausschuss des Sicherheitsrats, der gemäß der Resolution 1533 (2004) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen über die Demokratische Republik Kongo eingesetzt wurde, die Liste der Personen und Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen gemäß den Nummern 13 und 15 der Resolution 1596 (2005) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen unterliegen, aktualisiert.
(3)
Der Anhang des Beschlusses 2010/788/GASP sollte daher entsprechend geändert werden -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Die im Anhang dieses Beschlusses genannten Personen und Einrichtungen werden in die Liste im Anhang des Beschlusses 2010/788/GASP aufgenommen.
Artikel 2
Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Geschehen zu Brüssel am 22. Januar 2013.

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