Document ID: 32003R1235

Verordnung (EG) Nr. 1235/2003 der Kommission
vom 10. Juli 2003
zur Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Silicium mit Ursprung in Russland
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 384/96 des Rates vom 22. Dezember 1995 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern(1) (nachstehend "Grundverordnung" genannt), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1972/2002(2), insbesondere auf Artikel 7,
nach Konsultationen im Beratenden Ausschuss,
in Erwägung nachstehender Gründe:
A. VERFAHREN
(1) Am 12. Oktober 2002 veröffentlichte die Kommission im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften(3) eine Bekanntmachung über die Einleitung eines Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren von Silicium mit Ursprung in Russland in die Gemeinschaft.
(2) Das Antidumpingverfahren wurde auf einen Antrag hin eingeleitet, der am 30. August 2002 vom Verbindungsausschuss der Eisenlegierungsindustrie Euroalliages (nachstehend "Antragsteller" genannt) im Namen von Herstellern gestellt wurde, auf die 100 % der Siliciumproduktion in der Gemeinschaft entfallen. Der Antrag enthielt Beweise dafür, dass die fragliche Ware gedumpt und dadurch eine bedeutende Schädigung verursacht wird; diese Beweise wurden als ausreichend angesehen, um die Einleitung eines Verfahrens zu rechtfertigen.
(3) Die Kommission unterrichtete den Antragsteller, die bekanntermaßen betroffenen ausführenden Hersteller, Einführer/Händler, Lieferanten und Verwender sowie deren Verbände und die Vertretung Russlands offiziell über die Einleitung des Verfahrens. Die betroffenen Parteien erhielten Gelegenheit, ihren Standpunkt schriftlich darzulegen und innerhalb der in der Bekanntmachung über die Einleitung gesetzten Frist eine Anhörung zu beantragen.
(4) Der Antragsteller, die ausführenden Hersteller, Einführer, Lieferanten und Verwender nahmen schriftlich Stellung. Alle Parteien, die fristgemäß einen entsprechenden Antrag stellten und nachwiesen, dass besondere Gründe für ihre Anhörung sprachen, wurden gehört.
(5) Damit die ausführenden Hersteller in Russland einen Antrag auf Marktwirtschaftsbehandlung (nachstehend "MWB" abgekürzt) oder auf individuelle Behandlung (nachstehend "IB" abgekürzt) stellen konnten, sandte die Kommission den drei im Antrag genannten russischen Unternehmen entsprechende Antragsformulare zu. Alle drei russischen Unternehmen stellten einen Antrag auf MWB gemäß Artikel 2 Absatz 7 der Grundverordnung bzw. auf individuelle Behandlung, falls die Untersuchung ergeben sollte, dass sie die Voraussetzungen für eine MWB nicht erfuellten.
(6) Die Kommission sandte allen anderen bekanntermaßen betroffenen Parteien und allen übrigen Unternehmen, die sich innerhalb der in der Bekanntmachung über die Verfahrenseinleitung gesetzten Fristen selbst meldeten, Fragebogen zu. Antworten gingen ein von den antragstellenden Gemeinschaftsherstellern, den kooperierenden ausführenden Herstellern, drei Einführern, drei Lieferanten, fünf Verwendern und einem Verwenderverband.
(7) Die Kommission holte alle Informationen ein, die sie für die vorläufige Ermittlung von Dumping, Schädigung und Interesse der Gemeinschaft als notwendig erachtete, und prüfte sie. In den Betrieben der folgenden Unternehmen wurden Kontrollbesuche durchgeführt:
a) Ausführende Hersteller
- OJSC Bratsk Aluminium Plant, Bratsk, Region Irkutsk, Russland (ein Unternehmen der RUSAL Holding Group),
- SUAL-Kremny-Ural LLC ("SKU"), Kamensk, Region Ural, Russland (ein Unternehmen der SUAL Holding Group),
- JSC ZAO Kremny, Irkutsk, Region Irkutsk, Russland (ein Unternehmen der SUAL Holding Group);
b) Einführer
- Pultwen Ltd, Maidenhead, Vereinigtes Königreich;
c) Gemeinschaftshersteller,
- Invensil, Pechiney Group, Paris, Frankreich,
- Ferroatlantica, Madrid, Spanien,
- R W Silicium, Pocking, Deutschland;
d) Hersteller im Vergleichsland
- Fesil ASA, Trondheim, Norwegen,
- Elkem ASA, Oslo, Norwegen.
(8) Die Untersuchung von Dumping und Schädigung betraf den Zeitraum vom 1. Oktober 2001 bis zum 30. September 2002 (nachstehend "Untersuchungszeitraum" genannt oder "UZ" abgekürzt). Die Untersuchung der für die Schadensanalyse relevanten Entwicklungen betraf den Zeitraum vom 1. Januar 1996 bis zum Ende des UZ (nachstehend "Bezugszeitraum" genannt).
B. WARE UND GLEICHARTIGE WARE
1. Betroffene Ware
(9) Bei der betroffenen Ware handelt es sich um Silicium mit Ursprung in Russland, dass derzeit dem KN-Code 2804 69 00 zugewiesen wird (mit einem Gehalt an Silicium von weniger als 99,99 GHT).
(10) Silicium wird in Elektroreduktionsöfen durch karbothermische Reduktion von Quarz (Silika) mithilfe verschiedener Typen von Kohlenreduktionsmitteln hergestellt. Es wird in Form von Klumpen, Körnern, Granulat oder Pulver nach international anerkannten technischen Reinheitsspezifikationen angeboten. Silicium wird in erster Linie von zwei Wirtschaftszweigen verwendet, und zwar von der chemischen Industrie zur Herstellung von Methylchlorsilanen oder Trichlorsilanen und Tetrachlorsilicium und von der Aluminiumindustrie zur Herstellung von Gusslegierungen für verschiedene Wirtschaftszweige, insbesondere die Autoindustrie. Reinstes Silicium mit einem Siliciumgehalt von nicht weniger als 99,99 GHT, das hauptsächlich in der elektronischen Halbleiterindustrie verwendet wird, fällt unter einen anderen KN-Code und ist nicht Gegenstand dieses Verfahrens.
2. Gleichartige Ware
(11) Alle russischen ausführenden Hersteller, die an der Untersuchung mitarbeiteten, machten geltend, dass in Russland hergestelltes und in die Gemeinschaft ausgeführtes Silicium und die in der Gemeinschaft hergestellte Ware nicht als gleichwertig angesehen werden könnten. Sie behaupteten insbesondere, dass das in Russland hergestellte Silicium aufgrund von Unterschieden in der chemischen Zusammensetzung viel minderwertiger sei als das vom Wirtschaftszweig der Gemeinschaft hergestellte Silicium.
(12) Nach Auffassung der Kommission sind das in der Gemeinschaft, das in Russland und auch das im Vergleichsland (Norwegen) hergestellte Silicium trotz gewisser Unterschiede in der chemischen Zusammensetzung und im Reinheitsgrad im Wesentlichen gleichartig, weil die chemischen Unterschiede Spurenelemente betreffen und sich somit nicht auf die grundlegenden Eigenschaften der Ware auswirken. Die Untersuchung ergab ferner, dass das Silicium aus der EU, aus Russland und aus Norwegen dieselben materiellen Eigenschaften aufwies und die Waren an verschiedene Verwendergruppen für verschiedene Verwendungen verkauft wurden. Den Qualitätsunterschieden wurde bei dem Vergleich der Ausfuhren von den russischen Herstellern mit der in der Gemeinschaft hergestellten und verkauften Ware Rechnung getragen. Daher wurde die Behauptung vorläufig zurückgewiesen.
(13) Dementsprechend wurde vorläufig davon ausgegangen, dass das in Russland hergestellte und auf dem russischen Inlandsmarkt und zur Ausfuhr in die Gemeinschaft verkaufte Silicium, das auf dem Inlandsmarkt in Norwegen verkaufte und das von dem Wirtschaftszweig der Gemeinschaft hergestellte und in der Gemeinschaft verkaufte Silicium dieselben grundlegenden materiellen, chemischen und technischen Eigenschaften und dieselben Verwendungen aufweisen. Daher wurde der vorläufige Schluss gezogen, dass diese Waren gleichartig im Sinne des Artikels 1 Absatz 4 der Grundverordnung sind.
(14) Ein russischer ausführender Hersteller behauptete, dass die Tabelle "Warenkontrollnummer (PCN)" in dem Antidumpingfragebogen der Kommission nicht die erforderlichen Details über die chemische Zusammensetzung der verschiedenen Siliciumtypen umfasste, so dass ein ordnungsgemäßer Vergleich der verschiedenen Siliciumqualitäten nicht möglich war. Da diese Behauptung erst geraume Zeit nach dem Ende der Frist für die Beantwortung des Antidumpingfragebogens durch einen konkreten Vorschlag untermauert wurde, kann die Kommission in diesem Stadium des Verfahrens die Prüfung, die eine Änderung der PCN-Tabelle im Fragebogen rechtfertigen würde, nicht vornehmen. Die Kommission wird diese Frage jedoch im weiteren Verlauf des Verfahrens eingehender prüfen.
C. DUMPING
1. Normalwert
a) Marktwirtschaftsbehandlung
(15) Da diese Untersuchung eingeleitet wurde, bevor die Änderung der Grundverordnung durch die Verordnung (EG) Nr. 1972/2002 in Kraft trat, findet die mit dieser Änderung eingeführte neue Regelung auf diese Untersuchung keine Anwendung. Daher wurde der Normalwert gemäß Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe b) der Grundverordnung für diejenigen ausführenden Hersteller, die nachweisen konnten, dass sie die Kriterien des Artikels 2 Absatz 7 Buchstabe c) der Grundverordnung erfuellen, d. h. dass bei der Herstellung und dem Verkauf der gleichartigen Ware marktwirtschaftliche Bedingungen überwogen, gemäß Artikel 2 Absätze 1 bis 6 der Grundverordnung ermittelt.
(16) Alle kooperierenden russischen ausführenden Hersteller stellten Anträge auf MWB. Die Anträge wurden anhand der fünf Kriterien des Artikels 2 Absatz 7 Buchstabe c) der Grundverordnung geprüft. Die Prüfung ergab, dass alle drei Unternehmen die erforderlichen Voraussetzungen erfuellten.
(17) Der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft erhielt Gelegenheit zur Stellungnahme; er stellte insbesondere in Frage, dass die Rohstoffpreise den Marktpreisen entsprachen. Die weitere Untersuchung zeigte, dass die Preise für die wichtigsten Rohstoffe der drei russischen ausführenden Hersteller den Weltmarktpreisen und auch den Einkaufspreisen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft entsprachen. In Bezug auf die Strompreise wurde ausdrücklich darauf hingewiesen, dass, falls noch während der weiteren Untersuchung Verzerrungen aufträten, diese durch eine entsprechende Anpassung berichtigt würden.
(18) Angesichts der Tatsache, dass auf die kooperierenden russischen ausführenden Hersteller 100 % der russischen Siliciumproduktion entfielen und allen der Marktwirtschaftsstatus zuerkannt wurde, war die Heranziehung von Daten über das Vergleichsland nicht notwendig.
b) Ermittlung des Normalwerts
(19) Zur Bestimmung des Normalwerts untersuchte die Kommission zunächst für jeden ausführenden Hersteller, ob die gesamten Inlandsverkäufe der betroffenen Ware im Vergleich zu den gesamten Ausfuhrverkäufen in die Gemeinschaft repräsentativ waren. Davon wurde gemäß Artikel 2 Absatz 2 der Grundverordnung ausgegangen, wenn die Gesamtmenge, die die einzelnen ausführenden Hersteller auf dem Inlandsmarkt verkauften, jeweils mindestens 5 % der Gesamtmenge entsprach, die sie zur Ausfuhr in die Gemeinschaft verkauften. Der Vergleich ergab, dass die Inlandsverkäufe repräsentativ waren.
(20) Für jeden von den ausführenden Herstellern auf den jeweiligen Inlandsmärkten verkauften Typ, der den Untersuchungsergebnissen zufolge mit einem zur Ausfuhr in die Gemeinschaft verkauften Typ der betroffenen Ware direkt vergleichbar war, wurde geprüft, ob die Inlandsverkäufe im Sinne des Artikels 2 Absatz 2 der Grundverordnung hinreichend repräsentativ waren. Die Inlandsverkäufe eines bestimmten Typs der betroffenen Ware wurden als hinreichend repräsentativ angesehen, wenn das Gesamtvolumen der Inlandsverkäufe dieses Typs im UZ 5 % oder mehr des Gesamtvolumens der Ausfuhrverkäufe des vergleichbaren Typs in die Gemeinschaft entsprach.
(21) Danach prüfte die Kommission für jedes Unternehmen, ob die Inlandsverkäufe als Geschäfte im normalen Handelsverkehr im Sinne des Artikels 2 Absatz 4 der Grundverordnung angesehen werden konnten.
(22) Ferner wurde geprüft, ob die Inlandsverkäufe der einzelnen Typen der betroffenen Ware als Geschäfte im normalen Handelsverkehr angesehen werden konnten, indem der Anteil der gewinnbringenden Verkäufe des jeweiligen Typs an unabhängige Abnehmer ermittelt wurde. In den Fällen, in denen auf das Volumen der Siliciumverkäufe, die zu einem Nettoverkaufspreis in Höhe der rechnerisch ermittelten Produktionskosten oder darüber verkauft wurden, 80 % oder mehr des gesamten Verkaufsvolumens entfielen und in denen der gewogene Durchschnittspreis des betreffenden Typs in Höhe der Produktionskosten oder darüber lag, stützte sich der Normalwert auf den tatsächlichen Inlandspreis, der als gewogener Durchschnitt der Preise aller im UZ getätigten Inlandsverkäufe ermittelt wurde, unabhängig davon, ob diese Verkäufe gewinnbringend waren oder nicht. In den Fällen, in denen das Volumen der gewinnbringenden Siliciumverkäufe weniger als 80 % des gesamten Verkaufsvolumens ausmachte oder in denen der gewogene durchschnittliche Preis des fraglichen Typs unter den Produktionskosten lag, stützte sich der Normalwert auf den tatsächlichen Inlandspreis, der als gewogener Durchschnitt nur der gewinnbringenden Verkäufe ermittelt wurde, sofern das Volumen dieser Verkäufe 10 % oder mehr des gesamten Verkaufsvolumens ausmachte.
(23) In den Fällen, in denen das Volumen der gewinnbringenden Verkäufe eines beliebigen Siliciumtyps weniger als 10 % des gesamten Verkaufsvolumens ausmachte, wurde davon ausgegangen, dass dieser Typ nicht in so ausreichenden Mengen verkauft wurde, dass der Inlandspreis eine geeignete Grundlage für die Ermittlung des Normalwerts gewesen wäre.
(24) In diesen Fällen wurde gemäß Artikel 2 Absatz 3 der Grundverordnung der Normalwert rechnerisch ermittelt, indem zu den, soweit erforderlich berichtigten, Herstellkosten der ausgeführten Typen ein angemessener Prozentsatz für die Vertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten (nachstehend "VVG-Kosten" genannt) und eine angemessene Gewinnspanne hinzugerechnet wurden.
(25) In Bezug auf die Herstellkosten und insbesondere die Energiekosten wurde anhand eines Vergleichs mit den Preisen repräsentativer Energieerzeuger in der Gemeinschaft, dem Vergleichsland und Russland festgestellt, dass die zwei Siliciumherstellern von den russischen Stromversorgern in Rechnung gestellten Preise die Kosten in Verbindung mit der Stromerzeugung nicht angemessen widerspiegelten. Daher wurde der Schluss gezogen, dass die Energiekosten für diese beiden Hersteller nicht zuverlässig waren, und vorläufig beschlossen, den einem anderen Hersteller in Russland in Rechnung gestellten Strompreis zugrunde zu legen.
(26) Für die VVG-Kosten und Gewinne wurden gemäß Artikel 2 Absatz 6 der Grundverordnung die Beträge zugrunde gelegt, die für die betroffenen ausführenden Hersteller ermittelt wurden.
2. Ausfuhrpreis
(27) Alle drei kooperierenden ausführenden Hersteller verkauften den Großteil der betroffenen Ware an Einführer mit Sitz in der Europäischen Union (Vereinigtes Königreich), in der Schweiz und auf den Britischen Jungferninseln. Ausgehend von den in diesem Stadium des Verfahrens verfügbaren Informationen waren diese Einführer als unabhängig anzusehen. Daher wurden die Ausfuhrpreise für die drei kooperierenden ausführenden Hersteller vorläufig auf der Grundlage der Verkaufspreise ermittelt, die sie diesen Einführern in Rechnung stellten.
3. Vergleich
(28) Im Interesse eines fairen Vergleichs des Normalwertes mit dem Ausfuhrpreis auf der Stufe ab Werk wurden gemäß Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung auf Antrag gebührende Berichtigungen für Unterschiede vorgenommen, die nachweislich die Preise und deren Vergleichbarkeit beeinflussten. So wurden Berichtigungen vorgenommen für Unterschiede in der Handelsstufe sowie bei den Inlandsfracht- und Seefrachtkosten, den Verpackungs-, Kredit- und anderen Kosten wie Bereitstellungs- und Verladekosten sowie Zollabfertigungsgebühren. Zwei Unternehmen beantragten eine Berichtigung für Unterschiede in den Mengen. Diese Berichtigung wurde nicht zugestanden, da diesen mengenmäßigen Unterschieden bei der Handelsstufenberichtigung für unterschiedliche Abnehmer Rechnung getragen wurde. Ein Unternehmen beantragte eine Berichtigung für Unterschiede in den materiellen Eigenschaften. Aus den zur Unterstützung des Antrags übermittelten Beweisen ging hervor, dass mehr als 95 % der Typen auf beiden Märkten, d. h. in der EG und in Russland verkauft wurden. Daher wurden die PCN mit vergleichbaren Eigenschaften miteinander verglichen. Folglich konnte eine Berichtigung für Unterschiede in den materiellen Eigenschaften nicht zugestanden werden, da sie für jedes einzelne Geschäft nicht hinreichend belegt wurden.
4. Dumpingspanne
(29) Die Dumpingspanne wurde gemäß Artikel 2 Absatz 11 der Grundverordnung auf der Grundlage eines Vergleichs des gewogenen durchschnittlichen Normalwerts mit dem gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreis, die auf vorstehende Weise ermittelt wurden, bestimmt. Dieser Vergleich ergab das Vorliegen von Dumping. Die vorläufige Dumpingspanne wurde als Prozentsatz des cif-Preises frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt, ausgedrückt.
(30) Für SKU LLC und ZAO Kremny, die beide zu derselben Unternehmensgruppe gehören (SUAL), wurde nur eine gewogene durchschnittliche Dumpingspanne ermittelt, da die Kommission üblicherweise nur eine Dumpingspanne für verbundene ausführende Hersteller bestimmt, um auszuschließen, dass künftige Ausfuhren in die Gemeinschaft möglicherweise über die Unternehmen mit der niedrigeren Dumpingspanne verkauft werden.
(31) Es wurden folgende vorläufige Dumpingspannen ermittelt:
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(32) Da die Mitarbeit in Russland 100 % betrug, wurde die vorläufige residuale Dumpingspanne in Höhe der höchsten Spanne eines kooperierenden Unternehmens festgesetzt (33,4 %).
D. SCHÄDIGUNG
1. Definition des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft
(33) Die drei antragstellenden Gemeinschaftshersteller beantworteten den Fragebogen und arbeiteten uneingeschränkt an der Untersuchung mit. Auf sie entfiel 100 % der Gemeinschaftsproduktion im UZ. Die Untersuchung ergab, dass einer der drei antragstellenden Gemeinschaftshersteller die betroffene Ware im UZ aus anderen Drittländern, vor allem aus Südafrika, einführte. Dieser Gemeinschaftshersteller führte die betroffene Ware im Wesentlichen ein, um das Warenangebot für seine Abnehmer zu vervollständigen. Diese Einfuhren gingen im Bezugszeitraum zurück, insbesondere zwischen 1998 und 1999, als sie um die Hälfte sanken, nachdem der fragliche Hersteller aus geschäftsstrategischen Gründen neue Produktionsanlagen in der Gemeinschaft errichtete, um seine Präsenz auf dem EU-Siliciummarkt auszubauen. Im UZ entsprachen die Einfuhrmengen nur 2,1 % der Siliciumverkäufe des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft in der Gemeinschaft (3,5 % der Verkäufe des fraglichen Herstellers). Was die Produktion angeht, so beliefen sich die Anteile auf 1,9 % bzw. 3,2 %. Angesichts des geringen Anteils dieser Einfuhren wird der Schluss gezogen, dass sie nichts an dem Status des fraglichen Herstellers als Gemeinschaftshersteller ändern.
(34) Auf dieser Grundlage werden die drei Gemeinschaftshersteller als Wirtschaftszweig der Gemeinschaft im Sinne des Artikels 4 Absatz 1 und des Artikels 5 Absatz 4 der Grundverordnung angesehen.
2. Schädigung
2.1. Gemeinschaftsverbrauch
(35) Der Gemeinschaftsverbrauch wurde anhand der Gesamtverkaufsmenge des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft in der Gemeinschaft, der Eurostat-Daten über die Einfuhren aus anderen Drittländern und der geprüften Angaben über die Einfuhren aus dem betroffenen Land ermittelt.
TABELLE 1 Gemeinschaftsverbrauch (auf der Grundlage der Verkaufsmengen)
PLATZ FÜR EINE TABELLE
Quelle:
Geprüfte Antworten auf den Fragebogen und Eurostat.
(36) Der Siliciumverbrauch in der EU erreichte 2000 seinen Hoechststand mit fast 390000 Tonnen, bevor er 2001 und im UZ bis auf 371540 Tonnen zurückging. Insgesamt stieg er im Bezugszeitraum um 28 %.
2.2. Betroffene Einfuhren
a) Menge der betroffenen Einfuhren
(37) Von 1998 bis zum UZ entwickelten sich die Einfuhren mit Ursprung in Russland in die EU wie folgt:
TABELLE 2 Menge der betroffenen Einfuhren
PLATZ FÜR EINE TABELLE
Quelle:
Geprüfte Antworten auf den Fragebogen.
(38) Von 1998 bis 1999 gingen die Siliciumeinfuhren aus Russland um mehr als 40 % (bzw. um 4526 Tonnen) zurück. Von 1999 bis zum Ende des Bezugszeitraums stiegen die Einfuhren in absoluten Zahlen von Jahr zu Jahr. Besonders ausgeprägt war der Anstieg dieser Einfuhren im Jahr 2000 (um 7900 Tonnen), und 2001 und im UZ stiegen sie weiter (um 2735 Tonnen und um 1099 Tonnen), während der EU-Verbrauch 2001 und im UZ zurückging. Infolgedessen stiegen die Einfuhren aus Russland im Bezugszeitraum insgesamt um mehr als 67 %.
b) Marktanteil der betroffenen Einfuhren
(39) Der Marktanteil der Einfuhren aus dem betroffenen Land entwickelte sich folgendermaßen:
TABELLE 3 Marktanteil der Einfuhren aus Russland (auf der Grundlage der Verkaufsmenge)
PLATZ FÜR EINE TABELLE
Quelle:
Geprüfte Antworten auf den Fragebogen und Eurostat.
(40) Der Marktanteil der Einfuhren aus Russland folgte einem Aufwärtstrend, der mit demjenigen der Einfuhrmengen vergleichbar ist, allerdings verlief der Trend etwas gedämpfter, weil auch der EU-Verbrauch anstieg. Im Bezugszeitraum stieg der Marktanteil der gedumpten Einfuhren um mehr als 1,1 Prozentpunkte bzw. um fast ein Drittel.
(41) Von 1998 bis 1999 verloren die russischen Hersteller wegen der geringeren Ausfuhrmenge nahezu die Hälfte ihres Marktanteils, der von 3,7 % auf 1,9 % zurückging. Dieser Verlust wurde im darauf folgenden Jahr nahezu wettgemacht, und der Marktanteil stieg anschließend weiter und erreichte im UZ mit 4,8 % einen Hoechststand.
c) Durchschnittspreise der gedumpten Einfuhren
(42) Die Preise des auf dem Gemeinschaftsmarkt verkauften russischen Siliciums auf der Stufe frei Grenze der Gemeinschaft entwickelten sich folgendermaßen:
TABELLE 4 Durchschnittspreis der gedumpten Einfuhren
PLATZ FÜR EINE TABELLE
Quelle:
Eurostat.
(43) Während des Bezugszeitraums ging der Durchschnittspreis der gedumpten Einfuhren um 11 % zurück. Der Preisrückgang war von 2000, als der Durchschnittspreis infolge des Nachfrageschubs in der EU in dieser Zeit einen Hoechststand von 1131 EUR/Tonne erreichte, bis zum UZ, als mit 929 EUR/Tonne der Tiefststand verzeichnet wurde, besonders ausgeprägt (- 19 %).
d) Preisunterbietung und Preisdruck
(44) Zur Ermittlung der Preisunterbietung wurden Angaben zum UZ analysiert. Wie unter Randnummer 10 dargelegt, gibt es verschiedene Siliciumtypen, die sowohl vom Wirtschaftszweig der Gemeinschaft als auch von ausführenden Herstellern in Russland hergestellt und auf dem Gemeinschaftsmarkt verkauft werden. Die Preisunterbietung wurde anhand eines direkten Vergleichs der vom Wirtschaftszweig der Gemeinschaft für jeden Siliciumtyp in Rechnung gestellten Verkaufspreise mit den von den betroffenen ausführenden Herstellern in Rechnung gestellten Verkaufspreisen ermittelt. Für jeden Typ wurden sämtliche Preise nach Abzug etwaiger Preisnachlässe und Rabatte verglichen.
(45) Bei den für die ausführenden Hersteller zugrunde gelegten Preisen handelte es sich um die Preise auf der Stufe cif frei Grenze der Gemeinschaft, verzollt, zuzüglich Entladekosten. Die Verkaufspreise des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft wurden erforderlichenfalls durch Abzug der Transportkosten auf die Stufe ab Werk gebracht.
(46) Der Vergleich auf der Grundlage der gewogenen Durchschnitte ergab für Russland durchschnittliche Preisunterbietungsspannen, ausgedrückt als Prozentsatz der durchschnittlichen Verkaufspreise des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft, von über 11 %.
(47) Bei der Höhe dieser Preisunterbietung ist außerdem zu bedenken, dass die Preise im Bezugszeitraum erheblich zurückgingen und sie angesichts der Verluste des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft als gedrückt angesehen werden können.
2.3. Wirtschaftliche Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft
a) Vorbemerkung
(48) Gemäß Artikel 3 Absatz 5 der Grundverordnung wurden alle Wirtschaftsfaktoren und -indizes, die die Lage des Wirtschaftszweigs auf dem EU-Markt beeinflussen, geprüft.
b) Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung
TABELLE 5 Produktion
PLATZ FÜR EINE TABELLE
Quelle:
Geprüfte Antworten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft auf den Fragebogen.
(49) Während des Bezugszeitraums stieg die Gemeinschaftsproduktion zwar insgesamt um 34 %, ging aber von 2001 bis zum UZ um 3 % zurück. Im UZ entsprach die Siliciumproduktion des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft 38,7 % des Gemeinschaftsverbrauchs.
TABELLE 6 Produktionskapazität
PLATZ FÜR EINE TABELLE
Quelle:
Geprüfte Antworten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft auf den Fragebogen.
(50) Die Produktionskapazität stieg in allen Jahren mit Ausnahme des UZ, als sie leicht zurückging. Insgesamt stieg die Produktionskapazität infolge der 1998 beschlossenen Investitionen im Bezugszeitraum um 30 %.
TABELLE 7 Kapazitätsauslastung
PLATZ FÜR EINE TABELLE
Quelle:
Geprüfte Antworten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft auf den Fragebogen.
(51) Die vorstehende Tabelle zeigt, dass die Kapazitätsauslastung im Bezugszeitraum um 3 Prozentpunkte stieg.
c) Verkaufsmenge und Verkaufspreise
TABELLE 8 Verkaufsmenge
PLATZ FÜR EINE TABELLE
Quelle:
Geprüfte Antworten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft auf den Fragebogen.
(52) Die Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft an unabhängige Abnehmer in der Gemeinschaft stiegen von 1998 bis zum UZ um 57 %. 2001 erlitt der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft Einbußen bei den Verkaufsmengen, weil er versuchte, die Preise angesichts der sinkenden Preise des Siliciums aus Russland zu halten. Im UZ verkehrte sich dieser Trend ins Gegenteil, als der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft gezwungen war, auf den Preisdruck zu reagieren, um die Verkaufsmengen zu halten.
(53) Die Verkäufe an verbundene Unternehmen blieben konstant und machten weniger als 6 % aller Siliciumverkäufe im Bezugszeitraum aus.
TABELLE 9 Siliciumverkaufspreise des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft
PLATZ FÜR EINE TABELLE
Quelle:
Geprüfte Antworten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft auf den Fragebogen.
(54) In dem Zeitraum von 1998 bis zum UZ sanken die durchschnittlichen Siliciumverkaufspreise des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft auf dem Gemeinschaftsmarkt erheblich, und zwar um 16 %. Die Differenz zum Vorjahr war mit derjenigen der russischen Ausfuhrpreise vergleichbar, außer 2001, als die russischen Preise sanken und die Preise des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft leicht stiegen. Die Durchschnittspreise fielen 1999 drastisch und erreichten einen Tiefstand von 1184 EUR/Tonne, bevor sie 2001 wieder 1271 EUR/Tonne erreichten. Anschließend gingen sie im UZ um 7 % zurück und erreichten wieder das Niveau von 1999.
d) Marktanteil
TABELLE 10 Marktanteil
PLATZ FÜR EINE TABELLE
Quelle:
Geprüfte Antworten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft auf den Fragebogen.
(55) Der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft stieg in Folge der steigenden Produktion und Verkaufsmengen von 29,8 % im Jahr 1998 auf 36,7 % im UZ. Zu einem deutlichen Anstieg kam es zwischen 1998 und 1999 (+ 5,4 % des Siliciummarkts), als neue Produktionsanlagen in der EU errichtet wurden. Zwischen 2001 und dem UZ war ein weniger ausgeprägter Anstieg zu verzeichnen.
e) Lagerbestände
TABELLE 11 Lagerbestände
PLATZ FÜR EINE TABELLE
Quelle:
Geprüfte Antworten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft auf den Fragebogen.
(56) Die vorstehende Tabelle zeigt, dass die Lagerbestände im Bezugszeitraum um 29 % zurückgingen. Abgesehen vom Jahr 2000 betrugen die Lagerbestände rund 33000 Tonnen, und im UZ gingen sie auf knapp über 23000 Tonnen zurück.
(57) Die Lagerbestände, die 1998 rund 38 % der Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft in der EU entsprachen, gingen im UZ auf weniger als 17 % der EU-Verkäufe zurück. Dieser Rückgang lässt sich zum Teil damit erklären, dass die Lagerbestände in der Regel zum Ende eines jeden Kalenderjahrs aufgestockt werden, damit die Produktion in den Wintermonaten, wenn die Energiekosten hoch sind, zurückgefahren werden kann. Der UZ endete im September, d. h. bevor die höheren Lagerbestände voll zum Tragen kamen.
f) Rentabilität und Cashflow
(58) Im Bezugszeitraum entwickelte sich die Rentabilität, ausgedrückt als Prozentsatz des Nettoverkaufswerts, folgendermaßen:
TABELLE 12 Rentabilität
PLATZ FÜR EINE TABELLE
Quelle:
Geprüfte Antworten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft auf den Fragebogen.
(59) Abgesehen von dem Jahr 2000 verschlechterte sich die Rentabilität kontinuierlich über den gesamten Zeitraum von Gewinnen in Höhe von 12,6 % im Jahr 1998 zu Verlusten von 2,1 % im UZ. Im Jahr 2000 konnte aufgrund der höheren Verkaufspreise im Verein mit geringeren Produktionskosten infolge höherer Investitionen eine bessere Absatzrendite erzielt werden. 2001 gingen die Gewinne zurück, weil die Produktionskosten vor allem aufgrund der höheren Preise für Energie und Betriebsstoffe stärker stiegen als die Verkaufspreise, die sich lediglich leicht erhöhten. So stiegen 2001 die durchschnittlichen Kosten um 80 EUR/Tonne, von denen nur 40 EUR/Tonne an die Abnehmer weitergegeben werden konnten. Im UZ fielen die Preise, so dass der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft trotz eines leichten Rückgangs der durchschnittlichen Produktionskosten Verluste hinnehmen musste.
TABELLE 13 Cashflow
PLATZ FÜR EINE TABELLE
Quelle:
Geprüfte Antworten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft auf den Fragebogen.
(60) Der Cashflow ging im Bezugszeitraum um 64 % zurück und folgte einem ähnlichen Trend wie die Rentabilität.
g) Investitionen, Kapitalrendite (RoI) und Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten
Tabelle 14 Investitionen
PLATZ FÜR EINE TABELLE
Quelle:
Geprüfte Antworten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft auf den Fragebogen
(61) Die massiven Investitionen in den Jahren 1998 bis 2000 dienten in erster Linie der Erweiterung der Produktionskapazität und waren angesichts der günstigen Bedingungen im Jahr 1998 und der positiven Entwicklung des Gemeinschaftsmarktes für Silicium, von der der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft damals ausging, beschlossen worden. In der Tat manifestierte sich die für den Zeitraum von 1998 bis 2000 prognostizierte Besserung in einem Anstieg des Gemeinschaftsverbrauchs um 34 %.
(62) Die Untersuchung ergab, dass sich die betriebliche RoI, einschließlich der kumulierten Abschreibung, im Bezugszeitraum entsprechend der Entwicklung der Rentabilität verschlechterte.
TABELLE 15 Kapitalrendite (RoI) und Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten
PLATZ FÜR EINE TABELLE
Quelle:
Geprüfte Antworten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft auf den Fragebogen.
(63) Die Unternehmen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft gehören alle größeren Gruppen an. Folglich ist die finanzielle Gesamtlage dieser Gruppen für die Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten der Unternehmen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft ausschlaggebend. Diese größeren Gruppen gaben an, dass sie im Bezugszeitraum keine Probleme bei der Kapitalbeschaffung hatten. Jedoch wurde von Problemen bei der Kapitalbeschaffung für neue Projekte im Siliciumsektor berichtet. Dies bestätigen auch die geprüften Daten unter Randnummer 61, aus denen hervorgeht, dass die Investitionen im UZ nur 22 % des Niveaus im Jahr 1998 erreichten.
h) Beschäftigung, Produktivität und Löhne
TABELLE 16 Beschäftigung
PLATZ FÜR EINE TABELLE
Quelle:
Geprüfte Antworten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft auf den Fragebogen.
(64) Die vorstehende Tabelle zeigt, dass die Beschäftigung im Bezugszeitraum infolge der Erweiterung der Produktionskapazität um 16 % stieg, im UZ dann aber stagnierte.
(65) Da die Produktion anteilmäßig stärker zunahm als die Beschäftigung, stieg die Produktivität, wie der nachstehenden Tabelle zu entnehmen ist, im selben Zeitraum um 15 %:
TABELLE 17 Produktivität
PLATZ FÜR EINE TABELLE
Quelle:
Geprüfte Antworten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft auf den Fragebogen.
(66) Im Bezugszeitraum stiegen die Durchschnittslöhne im Wirtschaftszweig der Gemeinschaft um weniger als 1 % jährlich, d. h. der Lohnzuwachs entsprach nicht einmal der Inflationsrate.
TABELLE 18 Löhne
PLATZ FÜR EINE TABELLE
2.4. Höhe der Dumpingspannen
(67) Die Auswirkungen der tatsächlichen Dumpingspanne auf den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft können angesichts der Menge und der Preise der betroffenen Einfuhren nicht als unerheblich angesehen werden. Die Untersuchung ergab, dass die Einfuhren mit Ursprung in Russland im UZ zu gedumpten Preisen auf dem Gemeinschaftsmarkt verkauft wurden. Es liegt auf der Hand, dass der Druck auf die Preise in der Gemeinschaft ohne Dumping, wenn überhaupt, geringer gewesen wäre.
2.5. Wachstum
(68) Von 1998 bis zum UZ war das Wachstum des Gemeinschaftsmarkts im Großen und Ganzen positiv. Der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft erhöhte seine Verkaufsmengen und seinen Marktanteil in diesem Zeitraum. Dieser Anstieg war jedoch, wie bereits dargelegt, hauptsächlich auf die strategische Entscheidung zurückzuführen, mehr Silicium in der Gemeinschaft herzustellen als über Drittländer zu beziehen. Gleichzeitig war eine erhebliche Zunahme der Einfuhren aus Russland um rund 8200 Tonnen zu beobachten, und die gedumpten Billigeinfuhren konnten 1,1 Prozentpunkte an Markanteil gewinnen. Von 1999 bis zum UZ erhöhte Russland seine Einfuhren um 11700 Tonnen und seinen Marktanteil um 2,9 Prozentpunkte. Auf einem schrumpfenden Markt fiel der Einfuhrpreis von 2000 bis zum UZ um 18 %, während die russischen Ausfuhren und ihr Marktanteil weiterhin stiegen.
2.6. Erholung von früherem Dumping
(69) Es gibt keine Beweise für das Vorliegen von Dumping auf dem Gemeinschaftsmarkt in der Zeit vor dem Bezugszeitraum. Daher wird der Faktor der Erholung von früherem Dumping für die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft nicht als relevant angesehen.
2.7. Schlussfolgerung zur Schädigung
(70) Die folgenden Faktoren entwickelten sich günstig: Produktionsmengen (+ 34 %), Produktionskapazität (+ 30 %), Kapazitätsauslastung (+ 3 Prozentpunkte), Verkaufsmenge des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft (+ 57 %), Marktanteil (+ 6,9 Prozentpunkte), Lagerbestände (- 29 %), Beschäftigung (+ 16 %) und Produktivität (+ 15 %). Demgegenüber sanken die Verkaufspreise (- 16 %), die Rentabilität brach ein (- 14,7 Prozentpunkte), der Cashflow ging zurück (- 64 %), die Investitionen versiegten (- 78 %), die RoI wurde negativ (- 44,8 Prozentpunkte) und die Durchschnittslöhne stiegen weniger als die Inflationsrate (&lt; 1 % jährlich).
(71) Bei genauerer Betrachtung lässt sich jedoch feststellen, dass die wichtigsten positiven Entwicklungen für den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft in den Zeitraum von 1998 bis 2000 fielen. Ab 2000 entwickelten sich nur noch die Lagerbestände wirklich günstig (- 14 %). Alle anderen Indikatoren stiegen in diesem Zeitraum entweder nur noch wenig oder stagnierten oder gingen sogar zurück. Nach Auffassung der Kommission trat die bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft in diesem Zeitraum am deutlichsten zu Tage.
(72) Die positiven Trends von 1998 bis 2000 können unmittelbar auf die 1998 getroffene Entscheidung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft, in zusätzliche Produktionsanlagen in der Gemeinschaft zu investieren, zurückgeführt werden (von 1998 bis 2000 stieg die Produktionskapazität in der EU um 26 % von 125000 Tonnen auf 158000 Tonnen). Damals war die Geltungsdauer der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Silicium aus der Volksrepublik China nach einer Überprüfung im Zusammenhang mit dem Außerkrafttreten der Maßnahmen gerade für weitere fünf Jahre verlängert worden(4). Ferner erzielte der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft gute Erlöse aus seinen Siliciumverkäufen in der EU (vgl. Randnummer 58).
(73) In Anbetracht des Vorstehenden und vor allem des Rückgangs von Rentabilität und Verkaufspreisen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft über den gesamten Bezugszeitraum wurde der vorläufige Schluss gezogen, dass der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft eine bedeutende Schädigung im Sinne des Artikels 3 der Grundverordnung erlitt.
E. SCHADENSURSACHE
1. Einführung
(74) Um vorläufig feststellen zu können, ob zwischen den gedumpten Einfuhren und der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft ein ursächlicher Zusammenhang besteht, prüfte die Kommission zunächst die Auswirkungen der gedumpten Einfuhren aus dem betroffenen Land auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft.
(75) Zweitens wurden neben den gedumpten Einfuhren auch andere bekannte Faktoren wie die gestiegenen Produktionskosten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft, der angeblich nicht existierende Wettbewerb zwischen Silicium mit Ursprung in der EU und der Ware aus Russland, die Tatsache, dass der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft angeblich selbst Silicium aus Russland einführt, die stärkere Ausfuhrtätigkeit des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft, der Rückgang des Siliciumverbrauchs in der EU ab 2001, die angebliche Umgehung der Antidumpingmaßnahmen betreffend China entweder über Russland oder über andere Drittländer und die Einfuhren aus anderen Drittländern in die Gemeinschaft, die ebenfalls zur Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft hätten beitragen können, analysiert, um sicherzustellen, dass eine etwaige durch andere Faktoren verursachte Schädigung nicht den gedumpten Einfuhren angelastet wurde.
2. Auswirkungen der gedumpten Einfuhren aus dem betroffenen Land
(76) Im Bezugszeitraum stiegen die gedumpten Siliciumeinfuhren aus Russland in die Gemeinschaft um 67 %, und ihr Marktanteil nahm um 1,1 Prozentpunkte zu. Von 2000 bis zum UZ, als die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft bereits ausgeprägter war, stiegen die Einfuhren um 27 %. Gleichzeitig erhöhte sich jedes Jahr der Marktanteil der Einfuhren aus Russland, und zwar um 1,7 Prozentpunkte im Jahr 2000, um 0,9 Prozentpunkte im Jahr 2001 und um 2,4 Prozentpunkte im UZ (vgl. Randnummer 39). Im Vergleich hierzu sank der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft um 0,9 Prozentpunkte im Jahr 2000, blieb im Jahr 2001 konstant und stieg im UZ um 0,3 Prozentpunkte (vgl. Randnummer 55). Somit stieg der Marktanteil der Einfuhren aus Russland von 2000 bis zum UZ um 1,2 Prozentpunkte und derjenige des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft um 2,4 Prozentpunkte.
(77) Die russischen Preise gingen von 1998 bis zum UZ insgesamt um 11 % zurück. Von 1998 bis 2000 stiegen sie jedoch um 8 %, weil die Nachfrage nach Silicium in der Gemeinschaft stieg. Hier zeigt sich erneut, dass die eigentlichen Probleme zwischen 2000 und dem UZ auftraten, als die russischen Preise um 18 % auf das niedrigste Niveau während des gesamten Bezugszeitraums fielen. Diese Preisentwicklung ist vor dem Hintergrund der Art der betroffenen Ware zu betrachten. Silicium ist ein Rohstoff mit transparenten Preisen, den Verwendern sind die Entwicklungen auf dem Markt durchaus bekannt, und selbst kleine Billigmengen können erhebliche Auswirkungen auf den ganzen Markt haben. Wie die russischen Preise fielen auch die Preise des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft über diesen Zeitraum um 16 %, lagen aber im Durchschnitt 27 % darüber. Ein weiterer Beweis für den Preisdruck ist die Tatsache, dass die russischen ausführenden Hersteller die Preise des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft, die im UZ erheblich gedrückt wurden, unterboten.
(78) Die vorgenannten Entwicklungen fielen zeitlich mit dem deutlich rückläufigen Trend bei den wichtigsten Wirtschaftsindikatoren für den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft und insbesondere bei den Verkaufspreisen, die um 4 % zurückgingen, und bei der Rentabilität, die von 5 % auf - 2,1 % und damit erheblich fiel, zusammen.
(79) Schließlich sei darauf hingewiesen, dass den ausführenden Herstellern zufolge das in Russland hergestellte und in die EU ausgeführte Silicium angeblich an andere Abnehmer und auf anderen Märkten verkauft wird als die vom Wirtschaftszweig der Gemeinschaft hergestellte und verkaufte Ware. Den Behauptungen zufolge wird russisches Silicium vorwiegend an Aluminiumhersteller verkauft, während für den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft die chemische Industrie von besonderer Bedeutung sei. Ein ausführender Hersteller behauptete sogar, dass das russische Silicium ausschließlich an Sekundäraluminiumhersteller verkauft werde.
(80) Diese Behauptung bestätigte sich nicht. Die Untersuchung ergab, dass das russische Silicium an alle Verwendergruppen, d. h. an die chemische Industrie und an Primär- und Sekundärerzeuger in der Aluminiumindustrie, verkauft wurde und dass der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft in allen Marktsegmenten mit Wettbewerbern konfrontiert ist.
(81) Daher wird der vorläufige Schluss gezogen, dass das von den russischen Herstellern hergestellte und ausgeführte Silicium und das vom Wirtschaftszweig der Gemeinschaft hergestellte Silicium miteinander konkurrieren, dass die russischen Ausfuhren zu gedumpten Preisen verkauft wurden und dass sie eine Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft verursachten. Daher wird vorläufig der Schluss gezogen, dass dieses Argument unbegründet ist.
3. Auswirkung anderer Faktoren
3.1. Anstieg der Produktionskosten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft
(82) Die Untersuchung ergab, dass sich die durchschnittlichen Siliciumproduktionskosten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft folgendermaßen entwickelten:
TABELLE 19 Durchschnittliche Produktionskosten
PLATZ FÜR EINE TABELLE
Quelle:
Geprüfte Antworten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft auf den Fragebogen.
(83) Im Bezugszeitraum gingen die durchschnittlichen Produktionskosten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft absolut um 2 % zurück. Die Durchschnittskosten fielen infolge der Größenvorteile nach dem Ausbau der Produktionskapazität von 1250 EUR/Tonne im Jahr 1998 auf das Niveau von 1160 EUR/Tonne im Jahr 1999 bzw. 1170 EUR/Tonne im Jahr 2000. Danach stiegen sie wieder auf 1200 EUR/Tonne im Jahr 2001 und 1210 EUR/Tonne im UZ, weil die Kosten für die Inputs, vor allem für Energie, aber auch für Betriebsstoffe stiegen. Wären die Verkaufspreise auf dem Niveau des Jahres 2000 geblieben (1231 EUR/Tonne), hätte der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft eine Gewinnspanne von 1,7 % erzielt. Diese Spanne hätte auf einem normalen Markt sogar noch höher liegen können, wenn sich die Verkaufspreise dem zweifachen Druck durch steigende Inputkosten und normale Inflation hätten anpassen können.
(84) Daher wird vorläufig davon ausgegangen, dass die Entwicklung der durchschnittlichen Produktionskosten nicht wesentlich zu der bedeutenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft beitrug.
3.2. Siliciumeinfuhren des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft aus Russland
(85) Entgegen den Behauptungen wurden keine Beweise dafür gefunden, dass der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft Silicium mit Ursprung in Russland kaufte und einführte. Einzelne Unternehmen, die mit dem Wirtschaftszweig der Gemeinschaft verbunden sind, kauften die russischen Ware für ihren Eigenbedarf. Der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft hatte jedoch keinerlei Kontrolle über oder Einfluss auf diese Käufe.
(86) Daher wird der vorläufige Schluss gezogen, dass die bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft nicht von ihm selbst verursacht wurde.
3.3. Ausfuhrtätigkeit des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft
(87) Die Untersuchung ergab, dass sich die Ausfuhrtätigkeit des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft folgendermaßen entwickelte:
TABELLE 20 Ausfuhren des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft
PLATZ FÜR EINE TABELLE
Quelle:
Geprüfte Antworten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft auf den Fragebogen.
(88) Die Analyse der Ausfuhrtätigkeit des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft ist insofern relevant, als sich dieser Indikator auf bestimmte Schadensindikatoren wie Produktion und Kapazitätsauslastung auswirken kann.
(89) Die Ausfuhren des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft gingen im Bezugszeitraum, vor allem im UZ, um die Hälfte zurück, d. h. von weniger als 4,8 % aller Verkäufe im Jahr 2001 auf weniger als 2,4 % im UZ. Die geringeren Ausfuhrverkäufe können bis zu einem gewissen Grad zwar zu den Auswirkungen auf die wirtschaftliche Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft insgesamt beigetragen haben, aber angesichts der begrenzten Mengen dürften sich diese Auswirkungen ebenfalls in Grenzen gehalten haben. Außerdem betraf die Schadensanalyse in dieser Untersuchung ausschließlich die Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft auf dem Gemeinschaftsmarkt.
(90) Daher wird vorläufig davon ausgegangen, dass die Ausfuhrtätigkeit des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft nicht wesentlich zu der bedeutenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft beitrug.
3.4. Rückgang des EU-Verbrauchs
(91) Im Bezugszeitraum stieg der Verbrauch insgesamt um 81000 Tonnen (28 %), obwohl er von 2000 bis zum UZ um 17000 Tonnen (6 %) zurückging. Da sich die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft insbesondere in den Verkaufspreisen und der Rentabilität manifestierte, die infolge der gedumpten Billigeinfuhren aus Russland zurückgingen, wird dieser Trend beim Verbrauch nicht als wesentliche Ursache der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft angesehen.
3.5. Umgehung der Maßnahmen gegenüber China
(92) Angeblich wird die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft durch die Umgehung der für Silicium mit Ursprung in China geltenden Antidumpingmaßnahmen verursacht. Den Behauptungen zufolge werden die Maßnahmen umgangen, indem entweder Russland oder andere Drittländer als Ursprung der chinesischen Ware angegeben wird, um die Antidumpingzölle zu vermeiden.
(93) Was Russland betrifft, so wurden keine Beweise für die Behauptung gefunden. Die von den kooperierenden Ausführern angegebenen Verkaufsmengen von Silicium russischen Ursprungs entsprechen den von Eurostat ausgewiesenen Mengen relativ genau bzw. liegen sogar noch leicht darüber. Folglich wird allem Anschein nach kein Silicium aus Russland eingeführt, das nicht unmittelbar den kooperierenden Ausführern zugerechnet werden kann, auf die ja im UZ 100 % der Produktion entfiel.
(94) Auf der Grundlage der verfügbaren Informationen ergab die Untersuchung, dass diese Einfuhren entweder in geringeren Mengen oder zu höheren Durchschnittspreisen oder aber in geringeren Mengen und zu höheren Durchschnittspreisen verkauft wurden als die Einfuhren aus Russland im UZ.
(95) Daher wird vorläufig die Auffassung vertreten, dass die bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft nicht auf eine etwaige Umgehung der zurzeit für Silicium mit Ursprung in China geltenden Antidumpingmaßnahmen zurückzuführen ist.
3.6. Einfuhren aus anderen Drittländern in die Gemeinschaft
(96) Die Siliciumeinfuhren aus anderen Ländern als Russland in die Gemeinschaft und deren Durchschnittspreise entwickelten sich wie folgt:
TABELLE 21 Einfuhren aus anderen Drittländern in die Gemeinschaft
(Menge)
PLATZ FÜR EINE TABELLE
Quelle:
Eurostat.
TABELLE 22 Einfuhren aus anderen Drittländern in die Gemeinschaft
(Durchschnittspreis)
PLATZ FÜR EINE TABELLE
Quelle:
Eurostat.
(97) Es wurde geltend gemacht, dass die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft durch Einfuhren aus anderen Drittländern, vor allem aus Norwegen und Brasilien, in die Gemeinschaft verursacht wurde, da die Mengen und Marktanteile der Einfuhren aus diesen Ländern im Vergleich zu denen der Einfuhren aus Russland größer waren.
(98) Es trifft zwar zu, dass im Bezugszeitraum die Einfuhren aus den beiden Ländern ein Vielfaches der Einfuhren aus Russland erreichten, aber von 2000 bis zum UZ, d. h. in dem Zeitraum, in dem der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft besonders geschädigt wurde, gingen die Einfuhren aus diesen Ländern zurück. Wichtiger noch, die Durchschnittspreise dieser Einfuhren lagen erheblich über den russischen Preisen (+ 29 % im Fall Norwegens und + 18 % im Fall Brasiliens). Die Preise der Einfuhren aus einer Reihe anderer Drittländer, mit Ausnahme Norwegens, lagen im UZ zwar unter den Preisen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft, aber die Preisunterschiede sind relativ unbedeutend und entsprechen der normalen Spanne, die in der Regel mit in der EU hergestelltem Silicium im Vergleich zu eingeführtem Silicium erzielt wird.
(99) Des Weiteren wurde behauptet, dass die Einfuhren aus Südafrika und China ebenfalls zu der Schädigung beitrugen. Die Daten zeigen jedoch eindeutig, dass die Einfuhren aus diesen beiden Ländern in geringeren Mengen und zu höheren Preisen verkauft wurden als die Einfuhren aus Russland.
(100) Daher wird davon ausgegangen, dass die Einfuhren aus anderen Drittländern in die Gemeinschaft nicht wesentlich zu der bedeutenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft beitrugen.
4. Schlussfolgerung zur Schadensursache
(101) Die gedumpten Einfuhren, die im Bezugszeitraum und insbesondere von 2000 bis zum UZ stiegen, sowie die Preisunterbietung und der Preisdruck, die im Rahmen der Untersuchung festgestellt wurden, hatten wesentliche nachteilige Auswirkungen auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft, vor allem in Bezug auf die Verkaufspreise und die Rentabilität. Die gedumpten Einfuhren wirkten sich in einer Weise auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft auf einem offenen Markt mit transparenten Preisen aus, dass sie eine bedeutende Schädigung verursachten.
(102) Aufgrund der vorstehenden Analyse, bei der die Auswirkungen aller bekannten Faktoren auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft ordnungsgemäß gegenüber den schädigenden Auswirkungen der gedumpten Einfuhren abgegrenzt wurden, wird vorläufig bestätigt, dass diese anderen Faktoren den ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren und der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft nicht entkräften.
F. INTERESSE DER GEMEINSCHAFT
1. Vorbemerkungen
(103) Gemäß Artikel 21 der Grundverordnung wurde im Rahmen der vorläufigen Untersuchung geprüft, ob die Einführung von Antidumpingmaßnahmen dem Interesse der Gemeinschaft insgesamt zuwiderliefe. Die Feststellung des Gemeinschaftsinteresses stützte sich auf eine Bewertung aller auf dem Spiel stehenden Interessen, einschließlich derjenigen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft, der unabhängigen Einführer/Händler und der Verwender der betroffenen Ware. Die entsprechenden Parteien übermittelten die hierfür erforderlichen Informationen.
(104) Zur Bewertung der wahrscheinlichen Auswirkung der Einführung von Maßnahmen holte die Kommission Informationen von allen ihr bekannten betroffenen Parteien ein. So wurden dem Wirtschaftszweig der Gemeinschaft sowie den Einführern und Verwendern der betroffenen Ware und deren Verbänden Fragebogen übermittelt.
(105) Auf dieser Grundlage wurde geprüft, ob trotz der Feststellungen zu Dumping, Schädigung und Schadensursache zwingende Gründe für die Schlussfolgerung sprachen, dass die Einführung von Maßnahmen in diesem besonderen Fall dem Gemeinschaftsinteresse zuwiderläuft.
2. Interesse des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft
(106) Der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft wurde durch gedumpte Billigeinfuhren von Silicium aus Russland geschädigt. Angesichts der Art der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft, die unter anderem zu einem deutlichen Rückgang seiner Verkaufspreise geführt hat und seine Rentabilität beeinträchtigte, vertritt die Kommission die Auffassung, dass ohne Antidumpingmaßnahmen eine weitere Verschlechterung der Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft unabwendbar ist. Da sich die Gewinnsituation im Bezugszeitraum so erheblich verschlechterte, wird dies höchstwahrscheinlich zu einer weiteren Schädigung und mittelfristig möglicherweise zum Verschwinden des Wirtschaftszweigs führen.
(107) Etwaige Antidumpingmaßnahmen würden jedoch die Wiederherstellung fairer Handelsbedingungen bewirken. Unter diesen Bedingungen wird der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft ein lebensfähiger Siliciumhersteller bleiben können. Seine Lebensfähigkeit und sein Bemühen um den Gemeinschaftsmarkt stellte der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft ab 1998 deutlich unter Beweis, als er Investitionen in Produktionsanlagen tätigte und seine Einfuhren verringerte. Damals hatte der Rat mit dem Ziel, faire Wettbewerbsbedingungen aufrechtzuerhalten, die Antidumpingmaßnahmen gegenüber Silicium aus der Volksrepublik China aufrechterhalten. Infolgedessen konnte der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft gute Gewinne erzielen und war bereit, in der EU in die Errichtung neuer Produktionsanlagen zu investieren.
(108) Die Einführung der Antidumpingmaßnahmen läge daher im Interesse des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft.
3. Interesse der unabhängigen Einführer und Verwender und etwaige Auswirkungen auf die Verbraucher
(109) Die Kommission sandte Fragebogen an zwei ihr bekannte unabhängige Einführer und zwölf Siliciumverwender in der Gemeinschaft sowie an einen Verwenderverband. Keiner der beiden unabhängigen Einführer arbeitete an dem Verfahren mit.
(110) Nur fünf der unabhängigen Verwender und der Verwenderverband übermittelten Antworten. Auf die fünf Verwender entfielen 23 % der Einfuhren in die Gemeinschaft und 16 % des Siliciumverbrauchs in der Gemeinschaft im UZ. Die Angaben in den Antworten waren jedoch mangelhaft und ermöglichten keine erschöpfende Bewertung der Auswirkungen von Silicium auf ihre Kosten.
3.1. Mögliche Auswirkungen auf die Einführer
(111) Da die unabhängigen Einführer in keiner Weise mitarbeiteten, wird der vorläufige Schluss gezogen, dass etwaige nachteilige Auswirkungen der vorgeschlagenen Maßnahmen auf die Einfuhren minimal sein dürften.
3.2. Mögliche Auswirkungen auf die Verwender
(112) Bei den Verwendern der betroffenen Ware handelt es sich im Wesentlichen um Hersteller von Siliciumerzeugnissen oder von Aluminium. Von den fünf kooperierenden Verwendern stellte ein Hersteller Silicone und die anderen vier Aluminium her. Von einem Verband von Aluminiumherstellern in der Gemeinschaft ging ebenfalls eine Sachäußerung ein.
(113) Eine Extrapolation der bruchstückhaften Informationen, die von den kooperierenden Verwendern übermittelt wurden, lässt vermuten, dass die Kosten für Silicium durchschnittlich 10 % (zwischen 8 % und 12 %) ihres Gesamtumsatzes im UZ ausmachten. Die Angaben über die durchschnittliche Gewinnspanne dieser Verwender waren dürftig. Es kann jedoch nicht ausgeschlossen werden, dass etwaige Maßnahmen nachteilige Auswirkungen auf die Verwender haben werden. Schlimmstenfalls, d. h. wenn die Zölle vollständig weitergegeben werden und zu einem Ansteigen der Preise auf dem gesamten Markt führen, könnten die vorgeschlagenen Maßnahmen zu einer Erhöhung der Kosten für die Verwender in der Größenordnung von 2,5 % führen. Diese Zahl ist angesichts der Mängel der verfügbaren Informationen jedoch nur begrenzt zuverlässig.
(114) In Anbetracht der geringen Mitarbeit der Verwender sowie der Höhe der vorgeschlagenen Maßnahmen wird der Schluss gezogen, dass die möglichen nachteiligen Auswirkungen der vorgeschlagenen Maßnahmen auf die Verwender den voraussichtlichen Nutzen für den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft nicht aufwiegen dürften.
3.3. Mögliche Auswirkungen auf die Verbraucher
(115) Da es sich bei der betroffenen Ware um einen in der Industrie verwendeten Rohstoff handelt, dürften die vorgeschlagenen Maßnahmen keinerlei Auswirkungen auf einzelne Verbraucher haben.
4. Wettbewerb und handelsverzerrende Auswirkungen
(116) Einige Parteien machten geltend, dass durch die Maßnahmen die Auswahl der Verwender begrenzt und das Siliciumangebot auf dem Gemeinschaftsmarkt eingeschränkt würden. Es trifft zwar zu, dass der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft allein die Nachfrage in der Gemeinschaft nicht decken kann. Aber die Maßnahmen sollen lediglich zur Wiederherstellung eines fairen und wirksamen Wettbewerbs auf dem Gemeinschaftsmarkt führen, indem sie die handelsverzerrenden Auswirkungen des von den russischen ausführenden Herstellern praktizierten schädigenden Dumpings beseitigen. Silicium mit Ursprung in Russland wird höchstwahrscheinlich weiterhin auf dem Gemeinschaftsmarkt erhältlich sein. Außerdem werden weiterhin bedeutende Mengen aus anderen Drittländern eingeführt werden. Somit werden die Verwender weiterhin zwischen konkurrierenden Waren wählen können, wenn auch zu nicht gedumpten/nicht schädigenden Preisen. Wird jedoch auf Antidumpingmaßnahmen verzichtet, würde das Angebot aller Wahrscheinlichkeit nach geschmälert, da der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft weiterhin geschädigt würde und letztendlich die Produktion der betroffenen Ware aufgeben müsste.
(117) Würde im vorliegenden Fall auf Maßnahmen verzichtet, würde die Verzerrung des Wettbewerbs bestehen bleiben und sich noch verstärken, was zu einer weiteren Verschlechterung der Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft führen würde. Ein Schrumpfen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft würde sich nachteilig auf den Wettbewerb und das Angebot für die Verwender auf dem Gemeinschaftsmarkt auswirken.
5. Schlussfolgerung zum Interesse der Gemeinschaft
(118) Auf der Grundlage der vorstehenden Fakten und Erwägungen wird der vorläufige Schluss gezogen, dass keine zwingenden Gründe gegen die Einführung von Maßnahmen gegenüber den Einfuhren von Silicium mit Ursprung in Russland sprechen.
G. VORLÄUFIGE MASSNAHMEN
1. Vorläufige Schadensbeseitigungsschwelle
(119) Da festgestellt wurde, dass die betroffenen gedumpten Einfuhren dem Wirtschaftszweig der Gemeinschaft eine bedeutende Schädigung verursachten und dass keine zwingenden Gründe gegen die Einführung von Maßnahmen sprechen, sollten die einzuführenden Zölle in einer Höhe festgesetzt werden, die zur Beseitigung der verursachten Schädigung ausreicht, ohne die festgestellten Dumpingspannen zu übersteigen.
(120) Bei der Berechnung der Höhe des Zolls, der zur Beseitigung der Auswirkungen des schädigenden Dumpings erforderlich ist, wurde davon ausgegangen, dass etwaige Maßnahmen dem Wirtschaftszweig der Gemeinschaft ermöglichen sollten, seine Produktionskosten zu decken und insgesamt einen angemessenen Gewinn vor Steuern zu erzielen, der ohne gedumpte Einfuhren beim Verkauf der gleichartigen Ware in der Gemeinschaft erzielt werden könnte. Zur Ermittlung des Betrags für den angemessenen Gewinn zog die Kommission die Gewinne des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft von 1998 bis 2000 heran, bevor die vollen Auswirkungen der Einfuhren aus Russland spürbar wurden.
(121) Auf dieser Grundlage wurde vorläufig festgestellt, dass eine Gewinnspanne von 6,5 % des Gesamtumsatzes als angemessener Mindestgewinn angesehen werden könnte, von dem der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft ohne schädigendes Dumping vertretbarerweise ausgehen könnte.
(122) Es wurde geltend gemacht, dass eine solche Gewinnspanne zu hoch sei und dass angesichts der durchschnittlichen Gewinne, die von Unternehmen in der chemischen Industrie in den letzten Jahren erzielt wurden, eine Spanne von 2 % bis 3 % für die in diesem Sektor tätigen Unternehmen angemessener wäre. Es sei darauf hingewiesen, dass der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft 1998, bevor sich die gedumpten Einfuhren aus Russland schädigend auswirkten, eine gesunde Gewinnspanne von 12,6 % erwirtschaftete. Dies lässt darauf schließen, dass die Siliciumhersteller in der Lage sind, andere Unternehmen der chemischen Industrie zu übertreffen. Angesichts der Entwicklungen auf dem gemeinschaftlichen Siliciummarkt von 1998 bis zum UZ wird jedoch die Auffassung vertreten, dass der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft eine solche Gewinnspanne selbst ohne gedumpte Einfuhren nicht hätte erzielen können. Eine Gewinnspanne von 6,5 % wird angesichts der Entwicklung der Rentabilität im Bezugszeitraum jedoch als vertretbar angesehen. Diese Gewinnspanne würde es dem Wirtschaftszweig der Gemeinschaft ermöglichen, die langfristig notwendigen Investitionen zu tätigen.
(123) Dementsprechend wurden die Schadensbeseitigungsschwellen als die Differenz zwischen den Produktionskosten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft zuzüglich der vorgenannten Gewinnspanne einerseits und dem berichtigten tatsächlichen Nettoverkaufspreis des eingeführten Siliciums andererseits ermittelt. Diese Differenz wurde dann als Prozentsatz des cif-Einfuhrpreises frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt, ausgedrückt. Diese Berechnungen ergaben Schadensspannen zwischen 25,6 % und 25,2 %.
2. Vorgeschlagener vorläufiger Antidumpingzoll
(124) Im Lichte des Vorstehenden und in Anwendung der Regel des niedrigeren Zolls nach Artikel 7 Absatz 2 der Grundverordnung sollte der vorläufige Antidumpingzoll in Höhe der Schadensbeseitigungsschwelle oder der Dumpingspanne festgesetzt werden, je nachdem, welche niedriger ist. Auf dieser Grundlage sollten folgende Zölle eingeführt werden:
PLATZ FÜR EINE TABELLE
H. SCHLUSSBESTIMMUNG
(125) Im Interesse einer ordnungsgemäßen Verwaltung sollte eine Frist gesetzt werden, innerhalb derer die betroffenen Parteien ihren Standpunkt schriftlich darlegen und eine Anhörung beantragen können. Außerdem ist festzustellen, dass alle Feststellungen betreffend die Einführung von Zöllen im Rahmen dieser Verordnung vorläufig sind und im Rahmen etwaiger endgültiger Maßnahmen überprüft werden können -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Auf die Einfuhren von Silicium mit einem Siliciumgehalt von weniger als 99,99 GHT des KN-Codes 2804 69 00 mit Ursprung in Russland wird ein vorläufiger Antidumpingzoll eingeführt.
(2) Für die von nachstehenden Herstellern hergestellte Ware gelten folgende vorläufige Zollsätze auf den Nettopreis frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt:
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(3) Sofern nichts anderes bestimmt ist, finden die geltenden Zollvorschriften Anwendung.
(4) Die Überführung der in Absatz 1 genannten Ware in den zollrechtlich freien Verkehr in der Gemeinschaft ist von der Leistung einer Sicherheit in Höhe des vorläufigen Zolls abhängig.
Artikel 2
(1) Unbeschadet des Artikels 20 der Verordnung (EG) Nr. 384/96 können die betroffenen Parteien innerhalb eines Monats nach Inkrafttreten dieser Verordnung ihren Standpunkt schriftlich darlegen und eine Anhörung durch die Kommission beantragen.
(2) Gemäß Artikel 21 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 384/96 können die betroffenen Parteien innerhalb eines Monats nach Inkrafttreten dieser Verordnung Bemerkungen zu ihrer Anwendung vorbringen.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Artikel 1 gilt für einen Zeitraum von sechs Monaten.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 10. Juli 2003

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