Document ID: 32009R0747

VERORDNUNG (EG) Nr. 747/2009 DER KOMMISSION
vom 14. August 2009
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 194/2008 des Rates zur Verlängerung und Ausweitung der restriktiven Maßnahmen gegen Birma/Myanmar
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf Verordnung (EG) Nr. 194/2008 des Rates vom 25. Februar 2008 zur Verlängerung und Ausweitung der restriktiven Maßnahmen gegen Birma/Myanmar und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 817/2006 (1), insbesondere Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Anhang VI der Verordnung (EG) Nr. 194/2008 enthält die Liste der Personen, Organisationen und Einrichtungen, deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen mit der Verordnung eingefroren werden.
(2)
Anhang VII der Verordnung (EG) Nr. 194/2008 enthält die Liste der Unternehmen, die sich im Besitz oder unter der Kontrolle der Regierung von Birma/Myanmar oder von deren Mitgliedern oder von mit diesen verbundenen Personen stehen, für die nach der Verordnung Beschränkungen bei Investitionen gelten.
(3)
Durch den Gemeinsamen Standpunkt 2009/615/GASP vom 13. August 2009 (2) werden die Anhänge II und III des Gemeinsamen Standpunkts 2006/318/GASP vom 27. April 2006 geändert. Daher sind auch die Anhänge VI und VII der Verordnung (EG) Nr. 194/2008 entsprechend weiter zu ändern.
(4)
Damit die Wirksamkeit der in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen gewährleistet ist, sollte diese Verordnung sofort in Kraft treten -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
1. Anhang VI der Verordnung (EG) Nr. 194/2008 wird durch den Wortlaut des Anhangs I dieser Verordnung ersetzt.
2. Anhang VII der Verordnung (EG) Nr. 194/2008 wird durch den Wortlaut des Anhangs II dieser Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Artikel 3
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 14. August 2009

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