Document ID: 31987R3993

VERORDNUNG (EWG) Nr. 3993/87 DER KOMMISSION
vom 23. Dezember 1987
zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 über die gemeinsame Marktorganisation für Zucker
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3985/87 (2), insbesondere auf den Artikel 15,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit Wirkung vom 1. Januar 1988 wurde durch die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 eine Kombinierte Nomenklatur eingeführt, die auf dem Harmonisierten System beruht und sowohl den Erfordernissen des Gemeinsamen Zolltarifs als auch den Statistiken über den Aussenhandel der Gemeinschaft gerecht wird.
Demzufolge sind die Warenbezeichnungen und Tarifnummern der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 229/87 (4), an die Kombinierte Nomenklatur anzupassen. Diese Angleichungen erfordern keine grundsätzlichen Ände-
rungen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 wird wie folgt geändert:
1.
Artikel 1 Absatz 1 erhält folgenden Wortlaut:
PLATZ FÜR EINE TABELLE
2.
Artikel 8 Absatz 3 erhält folgenden Wortlaut:
"(3) Absatz 2 gilt weder für aromatisierten oder gefärbten Zucker der Position 1701 noch für aromatisierte oder gefärbte Sirupe der Unterposition 2106 90 59 der Kombinierten Nomenklatur."
3.
Artikel 16 Absatz 5 zweiter Unterabsatz erhält folgenden Wortlaut:
"Die Abschöpfungen, die auf Ahornzucker und Ahornsirup der Position 1702 der Kombinierten Nomenklatur zu erheben sind, werden jedoch auf den Betrag beschränkt, der sich aus der Anwendung des im Rahmen des GATT konsolidierten Zollsatzes ergibt."
4.
Artikel 16 Absatz 6 zweiter Unterabsatz erhält folgenden Wortlaut:
"Der feste Teilbetrag je 100 kg Trockenstoff entspricht dem zehnten Teil des festen Teilbetrags, der gemäß Artikel 14 Absatz 1 unter B der Verordnung (EWG)
Nr. 2727/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide, zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3808/87, zur Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Erzeugnissen der Unterpositionen 1702 30 91, 1702 30 99, 1702 40 90 und 1702 90 50 der Kombinierten Nomenklatur festgesetzt wurde."
5.
Artikel 19 Absatz 2 Buchstabe a) erhält folgenden Wortlaut:
"a) der bei der Ausfuhr der Erzeugnisse der Unterposition 1702 30 91 der Kombinierten Nomenklatur geltenden Erstattung."
6.
Der erste Anstrich von Artikel 36 Absatz 2 Buchstabe a) erhält folgenden Wortlaut:
"- auf anderen als für die Raffination bestimmten rohen Präferenzzucker der Unterpositionen 1701 11 90 und 1701 12 90 der Kombinierten Nomenklatur, oder".
7.
Anhang I wird durch den Anhang zu dieser Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1988 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 23. Dezember 1987

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