Document ID: 31997D0515

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 1. August 1997 über Schutzmaßnahmen gegenüber bestimmten Fischereierzeugnissen mit Ursprung in Indien (Text von Bedeutung für den EWR) (97/515/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 90/675/EWG des Rates vom 10. Dezember 1990 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen (1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 96/43/EG (2), insbesondere auf Artikel 19,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Inspektionen der Gemeinschaft in Indien haben ergeben, daß in Fischereibetrieben ernsthafte Infrastruktur- und Hygienemängel bestehen, und daß die Wirksamkeit der von den zuständigen Stellen vorgenommenen Kontrollen nicht hinreichend gewährleistet ist. Die Erzeugung und Verarbeitung von Fischereierzeugnissen in diesem Land birgt demnach eine potentielle Gefahr für die menschliche Gesundheit.
Die Ergebnisse der Stichproben von Fischereierzeugnissen aus Indien an den Grenzkontrollstellen der Gemeinschaft haben ergeben, daß in diesen Erzeugnissen womöglich Mikroorganismen auftreten, welche die menschliche Gesundheit gefährden können.
Die Kommission hat bereits am 28. Mai 1997 die Entscheidung 97/334/EG über Schutzmaßnahmen gegenüber bestimmten Fischereierzeugnissen mit Ursprung in Indien (3) angenommen.
Daher sind Einfuhren von Fischereierzeugnissen aus Indien nicht länger zu gestatten.
Diese Entscheidung wird vor dem 30. November 1997 überprüft.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Diese Entscheidung gilt für Fischereierzeugnisse mit Ursprung in Indien.
Artikel 2
Die Mitgliedstaaten verbieten die Einfuhr von Fischereierzeugnissen mit Ursprung in Indien.
Sendungen, die Indien vor dem Inkrafttreten dieser Entscheidung verlassen haben und an der Grenzkontrolle der Gemeinschaft vor dem 15. August 1997 zum Zwecke der Einfuhr vorgezeigt werden, müssen einer für die Sendung repräsentativen Stichprobenprüfung unterzogen werden. Diese Proben sind auf schädliche Mikroorganismen zu untersuchen, insbesondere auf Salmonellae sowie Vibrio cholerae und parahaemoliticus.
Artikel 3
Diese Entscheidung wird vor dem 30. November 1997 auf der Grundlage der Ergebnisse einer Gemeinschaftsinspektion vor Ort erneut geprüft.
Artikel 4
Die Entscheidung der Kommission 97/334/EG wird aufgehoben.
Artikel 5
Die Mitgliedstaaten ändern ihre Handelsvorschriften, um sie mit dieser Entscheidung in Einklang zu bringen. Sie unterrichten die Kommission unverzüglich davon.
Artikel 6
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 1. August 1997

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