Document ID: 32005D0138

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 16. Februar 2005
zur Änderung der Entscheidung 2003/828/EG hinsichtlich der Verbringung von Tieren aus und innerhalb einer Sperrzone in Portugal aufgrund eines Ausbruchs der Blauzungenkrankheit in diesem Mitgliedstaat
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 335)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2005/138/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 2000/75/EG des Rates vom 20. November 2000 mit besonderen Bestimmungen für Maßnahmen zur Bekämpfung und Tilgung der Blauzungenkrankheit (1), insbesondere auf Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe d), Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe c) und Artikel 12,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Entscheidung 2003/828/EG der Kommission vom 25. November 2003 zur Abgrenzung von Schutz- und Überwachungszonen in Bezug auf die Blauzungenkrankheit (2) wurde aufgrund der Lage bezüglich der Blauzungenkrankheit in den betroffenen Regionen der Gemeinschaft erlassen. Mit dieser Entscheidung wurden Schutz- und Überwachungszonen („Sperrzonen“) abgegrenzt, die spezifischen Seuchenlagen entsprechen, und die Bedingungen für die Gewährung von Ausnahmen von dem Verbringungsverbot gemäß der Richtlinie 2000/75/EG für bestimmte Verbringungen von Tieren, ihrem Sperma, ihren Eizellen und Embryonen aus und durch diese Zonen festgelegt.
(2)
Die Entscheidung 2003/828/EG in der Fassung der Entscheidung 2004/898/EG sieht eine Sperrzone („Zone F“) vor, die der Lage bezüglich der Blauzungenkrankheit in Spanien und Portugal zum Zeitpunkt des Erlasses der genannten Änderungsentscheidung entsprach.
(3)
Portugal hat der Kommission nunmehr einen Ausbruch der Blauzungenkrankheit im Concelho Idanha-a-Nova gemeldet.
(4)
Für die betroffenen Regionen Portugals sollten, wie in der Entscheidung 2003/828/EG vorgesehen, Ausnahmen vom Verbot der Verbringung aus den Sperrzonen gelten.
(5)
Ferner ist die Zone F auszudehnen und neu abzugrenzen, um den geografischen, ökologischen und epizootiologischen Faktoren im Zusammenhang mit der Blauzungenkrankheit in den betroffenen Regionen Portugals Rechnung zu tragen.
(6)
Die Entscheidung 2003/828/EG ist daher entsprechend zu ändern.
(7)
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Entscheidung 2003/828/EG wird wie folgt geändert:
1.
Artikel 3 Absatz 1 und der Einleitungssatz von Absatz 2 erhalten folgende Fassung:
„(1) Verbringungen von Tieren, ihrem Sperma, ihren Eizellen und Embryonen aus einer Sperrzone gemäß Anhang I innerhalb eines Mitgliedstaats werden nur von dem Verbringungsverbot ausgenommen, wenn sie die Bedingungen gemäß Anhang II erfüllen oder im Falle von Spanien, Frankreich, Italien und Portugal mit Absatz 2 bzw. im Falle von Griechenland mit Absatz 3 übereinstimmen.
(2) In Spanien, Frankreich, Italien und Portugal werden die in Absatz 1 geregelten inländischen Verbringungen von der zuständigen Behörde von dem Verbringungsverbot ausgenommen, wenn“.
2.
Anhang I wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Entscheidung geändert.
Artikel 2
Diese Entscheidung gilt ab dem 21. Februar 2005.
Artikel 3
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 16. Februar 2005

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