Document ID: 31989R1015

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VERORDNUNG (EWG) Nr. 1015/89 DER KOMMISSION
vom 18. April 1989
zur Regelung der Einfuhr in die Gemeinschaft von bestimmten Textilwaren (Kategorie 4) mit Ursprung in Indonesien
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 4136/86 des Rates vom 22. Dezember 1986 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 718/89 (2), insbesondere auf Artikel 11,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Artikel 11 der Verordnung (EWG) Nr. 4136/86 bestimmt, unter welchen Voraussetzungen Hoechstmengen festgesetzt werden können. Die Einfuhren in die Gemeinschaft von bestimmten Textilwaren (Kategorie 4), die im Anhang aufgeführt sind, mit Ursprung in Indonesien, haben die in Absatz 2 dieses Artikels vorgesehene Höhe überschritten.
Nach Absatz 5 des Artikels 11 der Verordnung (EWG) Nr. 4136/86 wurde Indonesien am 23. November 1988 ein Konsultationsersuchen notifiziert.
In Erwartung einer beiderseitig zufriedenstellenden Lösung wurden die Einfuhren von Waren der Kategorie 4 in die Gemeinschaft für die Zeit vom 23. November 1988 bis 22. Februar 1989 durch die Verordnung (EWG) Nr. 3814/88 der Kommission (3) provisorischen Hoechstmengen unterworfen.
Während der Konsultationen am 31. Januar und 1. Februar 1989 wurde vereinbart, die betroffenen Textilwaren für die Zeit vom 23. November bis 31. Dezember 1988 und für die Jahre 1989 bis 1991 mengenmässigen Gemeinschaftsbeschränkungen zu unterwerfen.
Nach Absatz 13 des Artikels 11 der Verordnung (EWG) Nr. 4136/86 wird die Einhaltung der Hoechstmengen durch ein System der doppelten Kontrolle nach Maßgabe ihres Anhangs VI gewährleistet.
Die betreffenden zwischen dem 23. November und dem 31. Dezember 1988 aus Indonesien in die Gemeinschaft ausgeführten Waren müssen von der Gemeinschaftshöchstmenge für die Zeit vom 23. November bis 31. Dezember 1988 abgezogen werden.
Die Festlegung dieser Hoechstmenge hindert nicht die Einfuhr von unter die Hoechstmenge fallenden Waren, die aus Indonesien vor dem Inkrafttreten der Verordnung (EWG) Nr. 3814/88 in die Gemeinschaft abgesandt wurden.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Textilausschusses -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Vorbehaltlich des Artikels 2 gelten für die Einfuhren in die Gemeinschaft von Waren der im Anhang aufgeführten Warenkategorien mit Ursprung in Indonesien, die in diesem Anhang angegebenen Hoechstmengen.
Artikel 2
(1) Waren nach Artikel 1, die keiner Beschränkung unterliegen und vor dem Tag des Inkrafttretens der Verordnung (EWG) Nr. 3814/88 von Indonesien in die Gemeinschaft ausgeführt und noch nicht zum freien Verkehr abgefertigt worden sind, werden zum freien Verkehr abgefertigt, sofern ein Konnossement oder gleichwertiges Frachtpapier vorgelegt wird, aufgrund dessen nachgewiesen wird, daß die Waren tatsächlich innerhalb des genannten Zeitraums versandt worden sind.
(2) Waren nach Artikel 1, die von Indonesien während der Anwendungszeit der Verordnung (EWG) Nr. 3814/88 sowie nach dem Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung in die Gemeinschaft versandt wurden, unterliegen dem System der doppelten Kontrolle nach Anhang VI der Verordnung (EWG) Nr. 4136/86.
(3) Alle Warenmengen nach Artikel 1, die ab 23. November 1988 von Indonesien in die Gemeinschaft versandt und zum freien Verkehr abgefertigt wurden, werden von den im Anhang festgelegten Hoechstmengen abgezogen. Diese Hoechstmengen stehen jedoch der Einfuhr der unter diese Hoechstmengen fallenden, aber vor Inkrafttreten der Verordnung (EWG) Nr. 3814/88 sowie in der Zeit vom 23. Februar 1989 und dem Inkrafttreten dieser Verordnung aus Indonesien versandten Waren nicht entgegen.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt bis zum 31. Dezember 1991.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 18. April 1989

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