Document ID: 31995R2730

VERORDNUNG (EG) Nr. 2730/95 DER KOMMISSION vom 27. November 1995 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3389/81 über Durchführungsbestimmungen für die Ausfuhrerstattungen bei Wein
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 822/87 des Rates vom 16. März 1987 über die gemeinsame Marktorganisation für Wein (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1544/95 (2), insbesondere auf Artikel 55 Absatz 8,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 345/79 des Rates vom 5. Februar 1979 über die Grundlage für die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von Erzeugnissen des Weinsektors und die Kriterien für die Festsetzung des Erstattungsbetrags (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2009/81 (4), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3389/81 der Kommission (5), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1343/94 (6), wurden mehrere Bestimmungen zur Gewährung von Ausfuhrerstattungen im Weinsektor erlassen.
Die Anwendung von Artikel 5 der Verordnung (EWG) Nr. 3665/87 der Kommission vom 27. November 1987 über gemeinsame Durchführungsvorschriften für Ausfuhrerstattungen bei landwirtschaftlichen Erzeugnissen (7), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1384/95 (8), hat zufriedenstellende Ergebnisse erbracht hinsichtlich des Nachweises der Abfertigung der betreffenden Erzeugnisse zum freien Verkehr in Drittländern.
Zur Normalisierung des Handels müssen in der Liste der erstattungsbegünstigten Drittländer die Drittländer gestrichen werden, bei denen eine erhebliche Gefahr der mißbräuchlichen Anwendung der Erstattungen besteht.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Wein -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Artikel 4a der Verordnung (EWG) Nr. 3389/81 wird gestrichen.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 27. November 1995

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