Document ID: 31997R1186

VERORDNUNG (EG) Nr. 1186/97 DES RATES vom 27. Juni 1997 zur Änderung des Anhangs der Verordnung (EG) Nr. 1255/96 zur zeitweiligen Aussetzung der autonomen Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs bei bestimmten gewerblichen und landwirtschaftlichen Waren
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 28,
auf Vorschlag der Kommission,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1255/96 (1),
in Erwägung nachstehender Gründe:
Im Interesse der Gemeinschaft sind die autonomen Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte neue Waren, die nicht im Anhang der genannten Verordnung aufgeführt sind, teilweise oder vollständig auszusetzen.
Die von jener Verordnung betroffenen Waren, bei denen eine Aufrechterhaltung der Aussetzung der autonomen Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs nicht mehr im Interesse der Gemeinschaft liegt, oder deren Warenbezeichnung aufgrund der technischen Entwicklungen geändert werden muß, sind von der Liste im Anhang der Verordnung zu streichen.
Im Interesse der Klarheit sollten die Waren, deren Bezeichnungen geändert werden müssen, wie neue Waren angesehen werden -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die im Anhang I dieser Verordnung aufgeführten Waren werden dem Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1255/96 hinzugefügt. Die autonomen Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs werden für diese Waren auf der jeweils angegebenen Höhe ausgesetzt.
Artikel 2
Die Waren, deren KN-Codes in Anhang II dieser Verordnung aufgeführt sind, werden aus dem Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1255/96 gestrichen.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am 1. Juli 1997 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Luxemburg am 27. Juni 1997.

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