Document ID: 31992R0906

VERORDNUNG (EWG) Nr. 906/92 DER KOMMISSION vom 30. März 1992 zur Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Silicium-Metall mit Ursprung in Brasilien
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 des Rates vom 11. Juli 1988 über den Schutz gegen gedumpte oder subventionierte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft gehörenden Ländern (1), insbesondere auf Artikel 11,
nach Konsultationen in dem mit der Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 eingesetzten Beratenden Ausschuß,
in Erwägung nachstehender Gründe:
A. VERFAHREN
(1) Im Juni 1990 erhielt die Kommission einen Antrag vom "Verbindungsausschuß der Hersteller von Ferrolegierungen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft" im Namen aller Gemeinschaftshersteller von Silicium-Metall betreffend die Einfuhren dieser Ware mit Ursprung in Brasilien.
Der Antrag enthielt Beweise für das Vorliegen von Dumping und für eine dadurch verursachte bedeutende Schädigung; diese Beweise wurden als ausreichend angesehen, um die Einleitung eines Verfahrens zu rechtfertigen.
Die Kommission veröffentlichte daraufhin im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften (2) eine Bekanntmachung über die Einleitung eines Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren der fraglichen Ware des KN-Codes 2804 69 00 mit Ursprung in Brasilien und leitete eine Untersuchung ein.
(2) Die Kommission unterrichtete davon offiziell die bekanntermassen betroffenen Ausführer und Einführer, die Vertreter des Ausfuhrlandes sowie den Antragsteller und gab den unmittelbar betroffenen Parteien Gelegenheit, ihren Standpunkt schriftlich darzulegen und gegebenenfalls eine Anhörung zu beantragen.
(3) Alle Ausführer wie auch die Gemeinschaftshersteller beantworteten den Fragebogen der Kommission und legten ihren Standpunkt schriftlich dar.
Mehrere unabhängige Einführer in der Gemeinschaft und ein Händler ausserhalb der Gemeinschaft beantworteten ebenfalls den vorgenannten Fragebogen.
Mehrere Berufsverbände, die zwei Kategorien von Abnehmern dieser Ware in der Gemeinschaft, nämlich die metallurgische Industrie und die chemische Industrie, vertreten, legten ihren Standpunkt schriftlich dar.
(4) Die Kommission holte alle für die vorläufige Dumping- und Schadensermittlung erforderlichen Informationen ein, prüfte sie nach und führte Kontrollen in den Betrieben folgender Unternehmen durch:
a) Gemeinschaftshersteller:
- Industria Elettrica Indel (Indel), Belluno, Italien
- Pechiney Electrométallurgie (PEM), Paris, Frankreich
- Sociedad Española de Carburos Metálicos, SA, Barcelona, Spanien;
- Vereinigte Aluminium-Werke AG (VAW), Bonn, Deutschland
b) brasilianische Hersteller:
- Camargo Correa Metais SA, Sao Paulo
- Companhia Brasileira Carboreto de Cálcio (CBCC), Rio de Janeiro
- Companhia Ferroligas Minas Gerais (Minasligas), Contagem
- Eletroila SA, Belo Horizonte
- Ligas de Alumínio SA (Liasa), Belo Horizonte
- Rima Eletrometalurgia SA (Rima), Belo Horizonte;
c) mit einem brasilianischen Hersteller verbundener Einführer:
Lilleby Metal, Dortmund, Deutschland;
d) unabhängiger Einführer:
Rhône-Poulenc, Courbevoie, Frankreich.
(5) Die Dumpinguntersuchung betraf den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Oktober 1990 (Untersuchungszeitraum).
B. WARE
1. Beschreibung der Ware
(6) Bei der Ware handelt es sich um Silicium-Metall, das durch Reduktion von Quarz mit Kohle im Lichtbogenofen hergestellt wird.
Vermarktet wird die Ware in Form von Stücken, Körnern oder Pulver.
(7) Von diesem Verfahren betroffen ist Silicium-Metall mit einem Siliciumgehalt von weniger als 99,99 GHT. Unter diesem Wert handelt es sich um eine einzige und einheitliche Ware, selbst wenn die chemische Zusammensetzung des Metalls erhebliche Schwankungen hinsichtlich der Verunreinigungen aufweisen kann. Bei einem Siliciumgehalt von mehr als 99,99 GHT handelt es sich um eine andere Ware, die in der Halbleitertechnik verwendet wird und nicht unter dieses Verfahren fällt.
(8) Das von dem Verfahren betroffene Silicium wird hauptsächlich als Legierungsmittel vor allem zur Herstellung von Aluminium der ersten und der zweiten Fusion und als Rohstoff zur Herstellung von Silicondichtungen verwendet.
International anerkannte technische Spezifikationen lassen eine Unterscheidung zwischen den verschiedenen Qualitäten von Silicium-Metall zu, und zwar nach ihrer Verwendung zur Herstellung von Siliciumdichtungen ( "chemical grade") oder zur Herstellung von Aluminium der ersten Fusion ( "primary aluminium grade" oder "standard grade") oder der zweiten Fusion ( "secondary aluminium grade").
2. Gleichartige Ware
(9) Die materiellen Eigenschaften des Silicium-Metalls mit Ursprung in Brasilien wie auch seine wichtigsten industriellen Verwendungen sind unabhängig davon, ob es auf dem brasilianischen Inlandsmarkt oder zur Ausfuhr in die Gemeinschaft verkauft wird, denjenigen des in der Gemeinschaft hergestellten Silicium-Metalls vergleichbar, und beide Waren können folglich als Waren angesehen werden, deren charakteristische Merkmale im Sinne von Artikel 2 Absatz 12 der Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 eine starke Ähnlichkeit aufweisen.
(10) Dazu behauptete ein Industrieverband, der die Interessen der chemischen Industrie in der Gemeinschaft vertritt, die Unterschiede in den materiellen Eigenschaften des Silicium-Metalls für die Verwendung in der Chemie oder der Metallurgie, die unterschiedlichen Fertigungsverfahren und schließlich der erhebliche Preisunterschied hätten zur Folge, daß die unter Randziffer 9 beschriebenen verschiedenen Qualitäten von Silicium-Metall nicht als gleichartige Ware im Sinne von Artikel 2 Absatz 12 der Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 angesehen werden könnten. Diese Argumente sind jedoch aus folgenden Gründen zurückzuweisen.
(11) Zunächst ist klarzustellen, daß der Begriff "gleichartige Ware" in Artikel 2 Absatz 12 der Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 bei der Dumpingermittlung dazu dient, die zur Ausfuhr verkaufte Ware mit der auf dem Inlandsmarkt des Exporteurs verkauften Ware zu vergleichen. Zu diesem Zweck sieht die genannte Verordnung die Möglichkeit vor, als gleichartige Ware entweder eine identische Ware oder eine Ware heranzuziehen, die charakteristische Merkmale aufweist, die denen der betreffenden Ware stark ähneln.
Wie die Kommission während ihrer Untersuchung feststellte, gehören die drei wichtigsten Standardqualitäten von Silicium-Metall, die nach dem Gehalt an Verunreinigungen (hauptsächlich Eisen, Aluminium, Calcium und Phosphor) bestimmt werden, praktisch zu ein und derselben Kategorie, die chemisch als Silicium-Metall identifiziert und klassifiziert ist. Wie das in der Gemeinschaft hergestellte Silicium-Metall wird die brasilianische Ware in diesen drei Qualitäten sowohl auf dem Inlandsmarkt als auch zur Ausfuhr in die Gemeinschaft verkauft.
(12) Ferner stellte die Kommission während ihrer Untersuchung fest, daß das Silicium-Metall sowohl für chemische als auch für metallurgische Verwendungen nach dem gleichen Fertigungsverfahren hergestellt wird. Die Endbestimmung der Ware hängt von der Analyse der chemischen Zusammensetzung der beim Abstrich vorgenommenen Proben ab.
Ausserdem sind die materiellen Eigenschaften dieser beiden Silicium-Metallsorten sehr ähnlich, da der einzige ausschlaggebende Unterschied in den sehr geringen Spuren von Verunreinigungen besteht, die sich in der chemischen Zusammensetzung der Ware zeigen.
(13) Der Preisunterschied zwischen den beiden wichtigsten Silicium-Metallsorten lässt in keiner Weise den Schluß zu, daß es sich um verschiedene Waren mit unterschiedlichen materiellen Eigeschaften handelt. In diesem Zusammenhang konnte die Kommission in ihrer Untersuchung feststellen, daß dieser Unterschied weder systematisch noch bedeutend ist. Im vorliegenden Fall erklärt sich die Differenz durch die Preisschwankungen auf dem Weltmarkt infolge der Vorauszahlungen der Handelsbeteiligten. Ausserdem sind die beiden Sorten in technischer Hinsicht teilweise austauschbar, insofern, als in der Aluminiumherstellung auch Silicium-Metall für chemische Verwendungen verarbeitet werden kann.
C. DUMPING
a) Normalwert
(14) Bei der Ermittlung des Normalwertes prüfte die Kommission, ob die Inlandsverkäufe der einzelnen brasilianischen Hersteller repräsentativ waren und mindestens 5 % ihrer Exportgeschäfte in die Gemeinschaft im Untersuchungszeitraum erreichten.
Dabei zeigte sich, daß die Inlandsverkäufe aller Exporteure diese 5 %-Schwelle überstiegen und folglich genügend repräsentativ waren, um einen wirtschaftlich lebensfähigen Markt und eine ausreichende Grundlage für die Berechnung des Normalwertes darzustellen.
(15) Die Kommission prüfte ferner, ob diese Verkäufe im normalen Handelsverkehr getätigt worden waren. Der Einheitswert jedes Inlandsverkaufs wurde dazu mit den monatlichen Produktionskosten je Tonne eines jeden Herstellers/Ausführers im Untersuchungszeitraum verglichen.
Dabei stellte sich heraus, daß im Falle einiger Exportfirmen im Untersuchungszeitraum erhebliche Mengen auf dem Inlandsmarkt zu Preisen verkauft worden waren, die nicht die Deckung aller angemessen aufgeteilten Kosten ermöglichten.
In diesen Fällen wurde der Normalwert entweder anhand der anderen Verkäufe der gleichartigen Ware berechnet, die auf dem Inlandsmarkt zu einem Preis getätigt worden waren, der nicht unter den Produktionskosten lag, oder rechnerisch durch Addition der Produktionskosten und einer angemessenen Gewinnspanne ermittelt, die gemäß Artikel 2 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 auf den Gewinnen dieses Herstellers/Ausführers oder gegebenenfalls eines anderen Herstellers/Ausführers aus seinen gewinnbringenden Verkäufen der gleichartigen Ware auf dem Inlandsmarkt basierte.
(16) Angesichts der erheblichen Preisschwankungen infolge der endemischen Inflation in Brasilien wurde der Normalwert auf Monatsbasis entweder anhand der Inlandspreise oder gegebenenfalls anhand des rechnerisch ermittelten Wertes, wie dargelegt, bestimmt.
b) Ausfuhrpreis
(17) Die Ausfuhrpreise der brasilianischen Hersteller wurden anhand der tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preise der zur Ausfuhr in die Gemeinschaft verkauften Ware ermittelt.
(18) Die Ausfuhrpreise wurden im Falle eines brasilianischen Herstellers, der über eine verbundene Firma in die Gemeinschaft lieferte, gemäß Artikel 2 Absatz 8 Buchstabe b) der Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 anhand derjenigen Preise rechnerisch ermittelt, zu denen das Silicium-Metall erstmals an einen unabhängigen Käufer in der Gemeinschaft weiterverkauft wurde. Zu diesem Zweck wurden Berichtigungen zur Berücksichtigung aller zwischen der Einfuhr und dem Wiederverkauf entstandenen Kosten und einer Gewinnspanne vorgenommen.
c) Vergleich
(19) Der monatliche Normalwert wurde mit dem Preis je Ausfuhrgeschäft im entsprechenden Monat verglichen.
(20) Alle Vergleiche wurden auf der gleichen Handelsstufe und auf der Stufe ab Werk vorgenommen; ferner wurden Berichtigungen vorgenommen zur Berücksichtigung der die Vergleichbarkeit der Preise beeinflussenden Unterschiede, wie Transport- und Bereitstellungskosten, Hafenabgaben, Kredit- und Versicherungskosten sowie Kommissionen.
d) Dumpingspannen
(21) Die vorläufige Sachaufklärung ergab, daß bei Silicium-Metall mit Ursprung in Brasilien im Falle aller betroffenen Ausführer Dumping vorlag. Die Dumpingspanne entsprach dem Betrag, um den der ermittelte Normalwert den Preis bei der Ausfuhr in die Gemeinschaft überstieg.
(22) Die auf diese Weise festgestellten durchschnittlichen Dumpingspannen waren je nach Ausführer unterschiedlich hoch und erreichten, ausgedrückt als Prozentsatz des cif-Preises frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt, folgende Werte:
Rima Eletrometalurgia SA 67,16 %
Ligas de Alumínio SA (Liasa) 59,12 %
Eletroila SA 44,51 %
Companhia Ferroligas Minas Gerais
(Minasligas) 51,20 %
Camargo Correa Metals SA 28,33 %
Companhia Brasileira Carboreto de Cálcio 18,55 %.
(23) Im Falle der Hersteller/Ausführer, die den Fragebogen der Kommission nicht beantworteten und sich auch sonst nicht meldeten, stützte sich die Dumpingermittlung gemäß Artikel 7 Absatz 7 Buchstabe b) der Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 auf die verfügbaren Fakten. Die Kommission ist der Auffassung, daß die Ergebnisse ihrer Untersuchung die am besten geeignete Grundlage für die Bestimmung der Dumpingspanne darstellen und daß ein Anreiz geschaffen würde, nicht zu kooperieren, wenn die Dumpingspanne für diese Hersteller/Ausführer niedriger wäre als die höchste Dumpingspanne von 67,16 %, die für einen Hersteller/Ausführer festgestellt worden war, der an dieser Untersuchung mitgearbeitet hatte. Aus diesen Gründen hält die Kommission es für angemessen, diese Dumpingspanne für diese Gruppe von Herstellern/Ausführern zu wählen.
D. SCHÄDIGUNG (3)
a) Gemeinschaftsmarkt für Silicium-Metall
(24) Der sichtbare Verbrauch an Silicium-Metall stieg auf dem Gemeinschaftsmarkt von 178 598 Tonnen 1986 auf 213 191 Tonnen im Jahre 1990, oder um 34 593 Tonnen (+ 19,4 %), an. Die jährliche volumenmässige Entwicklung des Gemeinschaftsmarktes zeigte eine Wachstumsrate zwischen 3,6 % und 9,2 %. Dagegen ging der sichtbare Verbrauch im Jahre 1990 in der Gemeinschaft um 2,7 % zurück.
b) Volumen, Marktanteil und Preise der gedumpten Einfuhren
Volumen
(25) Nach den der Kommission vorliegenden Angaben stiegen die Einfuhren von Silicium-Metall mit Ursprung in Brasilien von 4 681 Tonnen 1986 auf 31 202 Tonnen 1990, also um 26 521 Tonnen (+ 566 %). Zwischen 1986 und 1990 haben sich also die Verkäufe der brasilianischen Ausführer auf dem Gemeinschaftsmarkt versechsfacht. Hinzu kommt, daß die jährliche Wachstumsrate der brasilianischen Verkäufe auf dem Gemeinschaftsmarkt während der ganzen Zeit sehr hoch war (zwischen 36 und 81 %) und 1989 und 1990 weiterhin über 60 % liegt.
Marktanteil
(26) Trotz eines sehr bescheidenen Marktanteils 1986 (weniger als 3 %) erreichten die brasilianischen Ausführer 1990 nahezu 15 %. In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, daß der stärkste Anstieg der Einfuhren aus Brasilien (von 8,7 % auf 14,6 %) zwischen 1989 und 1990 stattfand, als der sichtbare Verbrauch um 2,7 % zurückging. Von allen Handelspartnern der Gemeinschaft steigerte Brasilien zwischen 1989 und 1990, also in einer Zeit der Rezession, am stärksten seinen Marktanteil bei Silicium-Metall.
Preise
(27) Der cif-Preis von brasilianischem Silicium-Metall ging zwischen 1986 und 1990 um 33,2 % zurück. Die Untersuchung ergab einen ersten Einbruch (an die 20 %) 1986/1987, gefolgt von einer relativen Stabilität bei 1 110 ECU je Tonne bis 1989. Der zweite Preiseinbruch fand im Untersuchungszeitraum statt und lag im Durchschnitt bei mehr als 17 %.
(28) Die Entwicklung der Preise auf dem Gemeinschaftsmarkt, gemessen an einem gewogenen durchschnittlichen Nettoverkaufspreis der vier Hersteller in der Gemeinschaft, zeigt einen ständigen Rückgang, ganz besonders zwischen 1986 und 1987 ( 6,9 %) und vor allem zwischen 1989 und 1990 ( 7,3 %). Insgesamt sanken die Preise der Gemeinschaftshersteller in dieser Zeit um 13,6 %.
(29) Die Kommission untersuchte die Preisunterbietung und berechnete zu diesem Zweck die durchschnittliche Differenz zwischen dem cif-Wert der brasilianischen Einfuhren, verzollt, und dem Preis ab Werk der Ware der Gemeinschaftshersteller, verpackt, auf der gleichen Handelsstufe auf dem Markt der Gemeinschaft, ausgedrückt als Prozentsatz des gesamten cif-Wertes der Einfuhren, unverzollt.
Nach den Zahlenangaben, die die Kommissionsdienststellen für die ersten zehn Monate von 1990 erhielten, betrug diese Differenz im gewogenen Durchschnitt für die einzelnen Ausführer zwischen 25 und 42 %.
c) Situation des Industriezweigs der Gemeinschaft
(30) Um festzustellen, ob den Herstellern der Gemeinschaft ein erheblicher Schaden zugefügt worden war, trug die Kommission folgenden wirtschaftlichen Indikatoren Rechnung:
i) Produktion, Produktionskapazitäten und Lagerbestände
(31) Die Produktionsmengen des Industriezweigs der Gemeinschaft blieben zwischen 1986 und 1990 relativ konstant und verzeichneten nur 1989 einen leichten Anstieg wegen der günstigen Aussichten auf dem Weltmarkt. Aber bereits 1990 waren diese Aussichten weniger günstig, und alle Hersteller in der Gemeinschaft kürzten ihre Produktion. Während des gesamten Zeitraums ging die Produktion der Gemeinschaftshersteller von 108 422 Tonnen auf 95 456 Tonnen oder um 12 % zurück. Ferner ist festzustellen, daß zwei der vier Gemeinschaftshersteller nur mit halber Kapazitätsauslastung arbeiten.
Die Entwicklung der Lagerbestände ist ein weiterer Beweis für die wachsenden Schwierigkeiten auf dem Gemeinschaftsmarkt. In diesem Zusammenhang haben sich die Bestände der Gemeinschaftshersteller von 1986 bis 1990 mehr als verdoppelt, und zwar von 15 170 Tonnen auf 37 745 Tonnen.
ii) Absatz
(32) Die Verkäufe der Gemeinschaftshersteller auf dem Gemeinschaftsmarkt fielen von 89 166 Tonnen 1986 auf 78 967 Tonnen 1990 oder um 11,4 %.
iii) Marktanteil
(33) Der Marktanteil des Industriezweigs der Gemeinschaft verringerte sich von 49,9 % 1986 auf 37 % 1990 oder um 12,9 % in fünf Jahren. Dieser bedeutende Rückgang ist im Zusammenhang mit der erheblichen Zunahme des sichtbaren Verbrauchs (+ 19,4 %) und dem Anstieg der Einfuhren aus Brasilien zu sehen, die ihren Marktanteil in der Gemeinschaft in dieser Zeit von 2,6 % auf 14,6 % erhöhten.
iv) Rentabilität
(34) Die Gemeinschaftsindustrie war gezwungen, 1990 erhebliche Mengen mit Verlust zu verkaufen, da der gewogene durchschnittliche Nettoverkaufspreis um 8 % unter den gewogenen durchschnittlichen Kosten lag. Dieser anhaltende Druck auf die Preise bewirkte vor allem 1990 Verluste bei den Gemeinschaftsherstellern (von 7,4 bis 20,5 %) und zwang einen italienischen Hersteller dazu, seine Produktion von Silicium-Metall ganz einzustellen.
v) Beschäftigung
(35) Auch die Beschäftigungslage verschlechterte sich zunehmend zwischen 1986 und 1990, da in dem Industriezweig der Gemeinschaft insgesamt 18 % der Arbeitsplätze verlorengingen. Dies bedeutet also, daß jeder fünfte Arbeitnehmer zwischen 1986 und 1990 entlassen wurde.
d) Schlußfolgerungen
(36) All diese wirtschaftlichen Faktoren und ihre allgemeinen Entwicklungstendenzen, insbesondere Absatzrückgang, Marktanteileinbussen und hohe finanzielle Verluste der Gemeinschaftshersteller führten die Kommission nach ihrer vorläufigen Sachaufklärung zu dem Schluß, daß dem Industriezweig der Gemeinschaft ein erheblicher Schaden im Sinne von Artikel 4 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 entstanden war.
E. URSÄCHLICHER ZUSAMMENHANG
(37) Der Anstieg der Marktanteile der brasilianischen Exporteure in der Gemeinschaft (+ 12 %) einerseits und der gleichzeitige Rückgang des Marktanteils der Gemeinschaftshersteller ( 13 %) andererseits veranlassten die Kommission zu der Annahme, daß ein enger ursächlicher Zusammenhang zwischen den Dumpingpraktiken der brasilianischen Exporteure auf dem Gemeinschaftsmarkt und der Schädigung des Industriezweigs der Gemeinschaft bestand. Diese Annahme wird auch durch die besondere Transparenz des Weltmarktes für Silicium-Metall gestützt, die zur Folge hat, daß die Wirkungen von Preisunterbietungen bei einer besonders preisempfindlichen Ware sich vervielfachen.
(38) Die Kommission prüfte ferner, ob andere Faktoren, insbesondere die Ausfuhren aus anderen Drittländern, für die Verluste des Industriezweigs der Gemeinschaft verantwortlich sein konnten. Dabei stellte sie fest, daß der Marktanteil der Exporteure von Silicium-Metall aus anderen Drittländern, ausser China, ebenfalls zwischen 1986 und 1990 trotz einer wesentlichen Zunahme des sichtbaren Verbrauchs (+ 19,4 %) auf dem Gemeinschaftsmarkt um 5 % zurückgegangen war. Auch diese Ausführer litten also unter den umfangreichen Billigeinfuhren von brasilianischem Silicium-Metall in die Gemeinschaft.
Selbst wenn die Einfuhren aus diesen Drittländern die wirtschaftliche Lage der Gemeinschaftsindustrie beeinflussen konnten, ist die Kommission unter diesen Umständen aus den vorgenannten Gründen der Auffassung, daß die Einfuhren zu Dumpingpreisen mit Ursprung in Brasilien für sich genommen die Ursache einer bedeutenden Schädigung sind.
F. INTERESSE DER GEMEINSCHAFT
1. Allgemeines
(39) Mit Antidumpingzöllen sollen schädigende Dumpingpraktiken abgestellt und loyale Wettbewerbsbedingungen auf dem Gemeinschaftsmarkt wiederhergestellt werden, was im allgemeinen Interesse der Gemeinschaft liegt.
(40) Die Kommission erkennt an, daß die Einführung von Antidumpingzöllen die Preise der betroffenen Ausführer innerhalb der Gemeinschaft und damit die relative Wettbewerbsfähigkeit ihrer Waren beeinflussen kann. Dennoch dürften die Antidumpingmaßnahmen kaum zu einer Beschränkung des Wettbewerbs auf dem Gemeinschaftsmarkt führen. Vielmehr soll mit der Beseitigung der durch die Dumpingpraktiken der brasilianischen Ausführer zu Unrecht erworbenen Vorteile dem Niedergang des Industriezweigs der Gemeinschaft Einhalt geboten und so die Wettbewerbssituation in der Gemeinschaft verbessert werden. Denn mit der Verringerung der Zahl der Gemeinschaftslieferanten von Silicium-Metall wird auch die Wahl der Verbraucher eingeschränkt und ihre Abhängigkeit von Lieferungen aus Nichtgemeinschaftsländern erhöht.
2. Interesse des Industriezweigs der Gemeinschaft
(41) Angesichts der erheblichen Schädigung des Industriezweigs der Gemeinschaft ist die Kommission der Auffassung, daß die Gemeinschaftshersteller ohne handelspolitische Schutzmaßnahmen gegenüber den Einfuhren zu Dumpingpreisen, die hohe finanzielle Verluste verursachten, gezwungen wären, ihre Kapazitäten wesentlich zu kürzen.
(42) Ferner steht ausser Frage, daß die Gemeinschaftshersteller bei einem Anhalten des erlittenen Schadens in absehbarer Zeit mehrere Quarzöfen stillegen müssten, was erneute Arbeitsplatzverluste in dem Industriezweig der Gemeinschaft zur Folge hätte.
3. Interessen anderer Parteien
(43) Von seiten der Einführer wurde geltend gemacht, daß die Versorgung aus Brasilien keinen Beschränkungen unterworfen werden dürfe, da sie langfristige Lieferverträge mit besonderen technischen Spezifikationen geschlossen hätten. Dazu ist zu bemerken, daß die vorgeschlagenen Antidumpingmaßnahmen die brasilianischen Ausführer von Silicium-Metall keineswegs vom Gemeinschaftsmarkt verdrängen und auch nicht die Abnehmer dieser Ware in der Gemeinschaft daran hindern sollen, ihre Handelsbeziehungen mit Brasilien fortzusetzen, vorausgesetzt, daß dies im Rahmen eines lauteren Wettbewerbs geschieht.
Denn diese Abnehmer in der Gemeinschaft können nicht die Aufrechterhaltung von Vorteilen beanspruchen, die sie infolge von unlauteren Handelspraktiken zu Unrecht erworben haben.
4. Schlußfolgerungen
(44) Nach Abwägung der verschiedenen auf dem Spiel stehenden Interessen kommt die Kommission daher zu dem Schluß, daß im vorliegenden Fall mit der Einführung vorläufiger Antidumpingmaßnahmen die nachteiligen Auswirkungen der Dumpingpraktiken beseitigt und damit lautere Wettbewerbsbedingungen auf dem Gemeinschaftsmarkt wiederhergestellt werden. Sie hält es ausserdem für unerläßlich, eine weitere Verschlechterung der Situation während des Verfahrens zu verhindern.
(45) Die Kommission ist daher der Auffassung, daß es im Interesse der Gemeinschaft liegt, Antidumpingmaßnahmen in Form vorläufiger Antidumpingzölle einzuführen.
G. VORLÄUFIGE ANTIDUMPINGZÖLLE
(46) Zur Beseitung des dem Industriezweig der Gemeinschaft zugefügten Schadens, insbesondere zur möglichst baldigen Wiederherstellung der Rentabilität und Erhaltung seiner Existenz müssen unbedingt Maßnahmen ergriffen werden, die dem Industriezweig die Möglichkeit geben, ausreichende Gewinne zu erwirtschaften und die Kapazitätsauslastung zu erhöhen, die infolge der Einfuhren zu Dumpingpreisen stark zurückgegangen war.
(47) Folglich müssen die Antidumpingzölle der Differenz zwischen dem Preis des Silicium-Metalls brasilianischen Ursprungs und einem Mindestpreis entsprechen, der notwendig ist, damit der Industriezweig der Gemeinschaft seine Kosten decken und einen angemessenen Gewinn erzielen kann.
(48) Wie bereits in dem vorangegangenen Antidumpingverfahren betreffend die Einfuhren von Silicium-Metall mit Ursprung in der Volksrepublik China hält die Kommission im vorliegenden Fall vorläufig eine Gewinnspanne von 6,5 % für notwendig, um den Gemeinschaftsherstellern einen angemessenen Investitionsertrag zu sichern. Auf dieser Grundlage ermittelte die Kommission anhand der Produktionskosten des Industriezweigs der Gemeinschaft einen Mindestpreis, der mit den gewogenen Durchschnittspreisen der einzelnen brasilianischen Hersteller/Ausführer verglichen wurde.
(49) Zur Bestimmung der Höhe des Zolls wurde die auf diese Weise ermittelte Preisdifferenz ausgedrückt als Prozentsatz des gewogenen durchschnittlichen cif-Wertes der betreffenden Einfuhren. Diese Berechnungen ergeben für die einzelnen brasilianischen Hersteller/Ausführer folgende Schadensschwellen:
Rima Eletrometalurgia SA 37,72 %
Ligas de Alumínio SA (Liasa) 42,13 %
Eletroila SA 33,04 %
Companhia Ferroligas Minas Gerais
(Minasligas) 40,19 %
Camargo Correa Metals SA 47,06 %
Companhia Brasileira Carboreto de Cálcio 51,03 %.
(50) Bei zwei der sechs betroffenen Ausführer übersteigt die Schadensschwelle die festgestellte Dumpingspanne. Gemäß Artikel 13 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 werden die vorläufigen Antidumpingzölle für diese beiden brasilianischen Ausführer von Silicium-Metall auf der Höhe der Dumpingspannen festgesetzt. Für die anderen vier entspricht der zur Beseitigung der Schädigung erhobene vorläufige Antidumpingzoll der ermittelten Schadensschwelle.
(51) Im Falle der Unternehmen, die weder den Fragebogen der Kommission beantworteten noch sich in anderer Weise meldeten, hält die Kommission es für angemessen, den höchsten Zollsatz von 42,13 % zu erheben, der anhand der während der Untersuchung eingeholten Angaben ermittelt wurde, denn es wäre eine Belohnung für mangelnde Mitarbeit, wenn für diese Hersteller/Ausführer ein niedrigerer Zoll als der ermittelte höchste Antidumpingzoll festgesetzt würde.
(52) Es empfiehlt sich, eine Frist zu setzen, innerhalb der die interessierten Parteien ihren Standpunkt schriftlich darlegen und eine Anhörung beantragen können. Ausserdem ist darauf hinzuweisen, daß alle Feststellungen für die Zwecke dieser Verordnung vorläufig sind und im Hinblick auf die Berechnung eines endgültigen Zolls, der gegebenenfalls von der Kommission vorgeschlagen wird, überprüft werden können.
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Auf die Einfuhren von Silicium-Metall des KN-Codes 2804 69 00 mit Ursprung in Brasilien (TARIC-Zusatzcode 8654) wird ein vorläufiger Antidumpingzoll von 42,1 % des Nettopreises frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt, eingeführt.
(2) Für das von den nachstehend genannten Unternehmen hergestellte Silicium-Metall gilt folgender Zollsatz:
TARIC- Zusatzcode Rima Eletrometalurgia SA,
Belo Horizonte 37,7 % (8649) Eletroila SA, Belo Horizonte 33,0 % (8650) Companhia Ferroligas Minas Gerais
(Minasligas), Contagem 40,1 % (8651) Camargo Correa Metais SA,
Sao Paulo 28,3 % (8652) Companhia Brasileira Carboreto
de Cálcio (CBCC), Rio de Janeiro 18,5 % (8653).
(3) Die geltenden Zollbestimmungen sind maßgebend.
(4) Die Abfertigung der in Absatz 1 genannten Ware zum zollrechtlich freien Verkehr in der Gemeinschaft ist von einer Sicherheitsleistung in Höhe des vorläufigen Zolls abhängig.
Artikel 2
Unbeschadet Artikel 7 Absatz 4 Buchstaben b) und c) der Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 können die interessierten Parteien innerhalb eines Monats nach dem Inkrafttreten dieser Verordnung ihren Standpunkt schriftlich darlegen und bei der Kommission einen Antrag auf Anhörung stellen.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Vorbehaltlich der Artikel 11, 12 und 14 der Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 gilt sie für einen Zeitraum von vier Monaten oder bis zum Erlaß endgültiger Maßnahmen durch den Rat. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 30. März 1992

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