Document ID: 32005D0070

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 25. Januar 2005
zur Änderung der Entscheidung 98/695/EG mit Sonderbedingungen für die Einfuhr von Fischerei- und Aquakulturerzeugnissen mit Ursprung in Mexiko hinsichtlich der Bezeichnung der zuständigen Behörde und des Musters der Gesundheitsbescheinigung
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 4564)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2005/70/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 91/493/EWG des Rates vom 22. Juli 1991 zur Festlegung von Hygienevorschriften für die Erzeugung und die Vermarktung von Fischereierzeugnissen (1), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Gemäß der Entscheidung 98/695/EG der Kommission (2), ist die „Dirección General de Control Sanitario de Productos y Servicios (DGCSPS) de la Secretaría de Salud“ die Behörde, die in Mexiko für die Überprüfung und Bescheinigung der Konformität von Fischerei- und Aquakulturerzeugnissen mit den Anforderungen der Richtlinie 91/493/EWG zuständig ist.
(2)
Nach einer Umstrukturierung der mexikanischen Verwaltung ist die zuständige Behörde nun die „Comisión Federal para la Protección contra Riesgos Sanitarios (CFPRS)“. Diese neue Behörde ist in der Lage, die Anwendung der geltenden Rechtsvorschriften wirksam zu überprüfen.
(3)
Die CFPRS hat amtlich zugesichert, dass die Vorschriften der Richtlinie 91/493/EWG hinsichtlich der Kontrollen von Erzeugnissen der Fischerei und Aquakultur eingehalten und für die Hygieneanforderungen der Richtlinie gleichwertige Anforderungen erfüllt werden.
(4)
Die Entscheidung 98/695/EG ist daher entsprechend zu ändern.
(5)
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Entscheidung 98/695/EG wird wie folgt geändert:
1.
Artikel 1 erhält folgende Fassung:
„Artikel 1
Für die Überprüfung und Bescheinigung der Konformität von Fischereierzeugnissen mit den Anforderungen der Richtlinie 91/493/EWG ist in Mexiko die ‚Comisión Federal para la Protección contra Riesgos Sanitarios (CFPRS)‘ zuständig.“
2.
Artikel 3 Absatz 2 erhält folgende Fassung:
„(2) Die Bescheinigungen müssen den Namen, die Amtsbezeichnung und die Unterschrift des Vertreters der CFPRS sowie deren Amtssiegel in einer Farbe tragen, die sich von der Farbe der übrigen Angaben auf der Bescheinigung absetzt.“
3.
Anhang A erhält die Fassung des Anhangs der vorliegenden Entscheidung.
Artikel 2
Diese Entscheidung gilt ab dem 17. März 2005.
Artikel 3
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 25. Januar 2005

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