Document ID: 32015D0555

BESCHLUSS (GASP) 2015/555 DES RATES
vom 7. April 2015
zur Änderung des Beschlusses 2011/235/GASP über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen angesichts der Lage in Iran
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Der Rat hat am 12. April 2011 den Beschluss 2011/235/GASP (1) erlassen.
(2)
Auf der Grundlage einer Überprüfung des Beschlusses 2011/235/GASP sollten die darin enthaltenen restriktiven Maßnahmen bis zum 13. April 2016 verlängert werden.
(3)
Der Rat ist außerdem zu dem Schluss gelangt, dass die Einträge zu bestimmten im Anhang des Beschlusses 2011/235/GASP aufgeführten Personen und einer Organisation geändert werden sollten.
(4)
Ferner liegen keine Gründe mehr dafür vor, zwei Personen weiterhin auf der im Anhang des Beschlusses 2011/235/GASP enthaltenen Liste der Personen und Organisationen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, zu führen.
(5)
Darüber hinaus sollte ein Eintrag zu einer im Anhang des Beschlusses 2011/235/GASP aufgeführten Person gestrichen werden.
(6)
Der Beschluss 2011/235/GASP sollte entsprechend geändert werden -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Artikel 6 Absatz 2 des Beschlusses 2011/235/GASP erhält folgende Fassung:
„(2) Dieser Beschluss gilt bis zum 13. April 2016. Er wird fortlaufend überprüft. Er wird gegebenenfalls verlängert oder geändert, wenn der Rat der Auffassung ist, dass seine Ziele nicht erreicht wurden.“
Artikel 2
Der Anhang des Beschlusses 2011/235/GASP wird nach Maßgabe des Anhangs des vorliegenden Beschlusses geändert.
Artikel 3
Dieser Beschluss tritt am Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Geschehen zu Brüssel am 7. April 2015.

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