Document ID: 31997R2093

VERORDNUNG (EG) Nr. 2093/97 DER KOMMISSION vom 24. Oktober 1997 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3769/92 zur Durchführung und Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3677/90 des Rates über Maßnahmen gegen die Abzweigung bestimmter Stoffe zur unerlaubten Herstellung von Suchtstoffen und psychotropen Stoffen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3677/90 des Rates vom 13. Dezember 1990 über Maßnahmen gegen die Abzweigung bestimmter Stoffe zur unerlaubten Herstellung von Suchtstoffen und psychotropen Substanzen (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3769/92 der Kommission (2), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 3,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3769/92, geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2959/93 (3), zur Durchführung und Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3677/90 nachstehend als "Grundverordnung" bezeichnet,
gestützt auf die zwischen der Gemeinschaft und den Andenstaaten (Bolivien, Kolumbien, Ecuador, Peru und Venezuela) geschlossenen Abkommen über Grundstoffe und chemische Stoffe (4) sowie auf die mit Mexiko (5) und den Vereinigten Staaten von Amerika (6) geschlossenen entsprechenden Abkommen,
gestützt auf die aus verschiedenen Ländern eingegangenen Ersuche um Vorausfuhrunterrichtung über die Kategorie 2 oder 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Den Verpflichtungen aus den obengenannten Abkommen sowie den eingegangenen Ersuchen um Vorausfuhrunterrichtung kann lediglich nachgekommen werden, wenn die Ausfuhrgenehmigungsregelungen für alle in Anhang A oder B zu diesen Abkommen oder in den Ersuchen um Unterrichtung genannten Stoffe eingeführt sind.
Die Anhänge II und III zu dieser Verordnung müssen somit auf den neuesten Stand gebracht werden, damit die völlige Übereinstimmung mit den genannten Abkommen und den aus anderen Ländern eingegangenen Ersuchen um Vorausfuhrunterrichtung sichergestellt ist.
Aus Gründen der Klarheit ist daher angezeigt, diese Anhänge zu ersetzen.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Auffassung des Ausschusses für erfaßte Waren -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anhänge II und III zur Verordnung (EWG) Nr. 3769/92 werden durch den Anhang dieser Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 20. Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 24. Oktober 1997

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