Document ID: 31989D0050

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ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 21. Dezember 1988
zur Zulassung von Verfahren der Einstufung von Schweineschlachtkörpern in Frankreich
(Nur der französische Text ist verbindlich)
(89/50/EWG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Schweinefleisch (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3906/87 (2), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 6,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3220/84 des Rates vom 13. November 1984 zur Bestimmung des gemeinschaftlichen Handelsklassenschemas für Schweineschlachtkörper (3), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3530/86 (4), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Artikel 2 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 3220/84 bestimmt, daß die Einstufung von Schweineschlachtkörpern im Wege einer Schätzung des Muskelfleischanteils nach statistisch gesicherten Schätzverfahren, die auf objektiven Messungen an einem oder mehreren Teilen des Schweineschlachtkörpers beruhen, zu erfolgen hat. Voraussetzung für die Zulassung der Einstufungsverfahren ist, daß ihr statistischer Schätzfehler ein bestimmtes Hoechstmaß nicht überschreitet. Dieses Hoechstmaß ist in Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2967/85 der Kommission vom 24. Oktober 1985 mit Durchführungsbestimmungen zum gemeinschaftlichen Handelsklassenschema für Schweineschlachtkörper (5) festgelegt worden.
Die französische Regierung hat bei der Kommission die Zulassung von fünf Einstufungsverfahren für Schweineschlachtkörper für ihr Hoheitsgebiet beantragt und die in Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2967/85 geforderten Einzelheiten vorgelegt. Die Prüfung dieses Antrags hat ergeben, daß die Voraussetzungen für die Zulassung der besagten Einstufungsverfahren erfuellt sind.
Änderungen der Einstufungsgeräte oder -verfahren dürfen nur mit einer aufgrund gesammelter Erfahrungen ergangenen Entscheidung der Kommission zugelassen werden. In diesem Falle kann die vorliegende Zulassung widerrufen werden.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Schweinefleisch -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
In Frankreich werden gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 3220/84 folgende Einstufungsverfahren für Schweineschlachtkörper zugelassen:
- das Gerät »Fat-O-Meater" mit einer Sonde von 8 mm Durchmesser (FOM-8) und das entsprechende Schätzverfahren, dessen technische Merkmale in Teil 1 des Anhangs aufgeführt sind;
- das Gerät »Fat-O-Meater" mit einer Sonde von 6 mm Durchmesser (FOM-6) und das entsprechende Schätzverfahren, dessen technische Merkmale in Teil 2 des Anhangs aufgeführt sind;
- das Gerät »SPC-Sydel" (SPC) und das entsprechende Schätzverfahren, dessen technische Merkmale in Teil 3 des Anhangs aufgeführt sind;
- das Gerät »Destron PG-100" (DEST) und das entsprechende Schätzverfahren, dessen technische Merkmale in Teil 4 des Anhangs aufgeführt sind;
- das sogenannte »manuelle" Verfahren und das entsprechende Schätzverfahren, dessen technische Merkmale in Teil 5 des Anhangs aufgeführt sind.
Artikel 2
Eine Änderung der Geräte oder der Schätzverfahren (Meßstellen oder Schätzformeln) ist nicht zulässig.
Artikel 3
Diese Entscheidung ist an die Französische Republik gerichtet.
Brüssel, den 21. Dezember 1988

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