Document ID: 31994R3332

VERORDNUNG (EG) Nr. 3332/94 DER KOMMISSION vom 21. Dezember 1994 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2137/93 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Wein und der Verordnung (EWG) Nr. 2253/92 mit Durchführungsbestimmungen zur Sonderregelung für die Versorgung der Kanarischen Inseln mit Erzeugnissen des Weinsektors
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 822/87 des Rates vom 16. März 1987 über die gemeinsame Marktorganisation für Wein (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1891/94 (2), insbesondere auf Artikel 56 Absatz 4,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1601/92 des Rates vom 15. Juni 1992 zur Einführung von Sondermaßnahmen für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse zugunsten der Kanarischen Inseln (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1974/93 der Kommission (4), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 4 und Artikel 7 Absatz 2,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den gemeinsamen Zolltarif (5), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3115/94 der Kommission (6), insbesondere auf Artikel 15,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 wurde eine Erzeugnisnomenklatur eingerichtet, nachstehend Kombinierte Nomenklatur genannt, um dem Gemeinsamen Zolltarif zu entsprechen und den Erfordernissen der Aussenhandelstatistik der Gemeinschaft gerecht zu werden.
Nach Artikel 12 der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 erlässt die Kommission jährlich, um vom Rat und der Kommission getroffenen Maßnahmen Rechnung zu tragen, eine zum 1. Januar des Folgejahres anwendbare vervollständigte Kombinierte Nomenklatur mit den entsprechenden autonomen und vertragsmässigen Sätzen des Gemeinsamen Zolltarifs.
Es sind gemäß den Vorschriften der Kombinierten Nomenklatur die Warenbezeichnung und Zolltarifnummern zu berücksichtigen, die sich ergeben aus der Verordnung (EWG) Nr. 2137/93 der Kommission vom 28. Juli 1993 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Wein und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 646/86 (7), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2938/94 (8), und der Verordnung (EWG) Nr. 2253/92 der Kommission vom 31. Juli 1992 mit Durchführungsbestimmungen zur Sonderregelung für die Versorgung der Kanarischen Inseln mit Erzeugnissen des Weinsektors (9), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1818/94 (10). Diese Anpassungen haben keine inhaltliche Änderung zur Folge.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahnme des Verwaltungsausschusses für Wein -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2137/93 wird durch Anhang I der vorliegenden Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Die Anhänge I und II der Verordnung (EWG) Nr. 2253/92 werden durch die Anhänge II und III der vorliegenden Verordnung ersetzt.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1995 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 21. Dezember 1994

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