Document ID: 32011D0071

BESCHLUSS 2011/71/GASP DES RATES
vom 31. Januar 2011
zur Änderung des Beschlusses 2010/656/GASP zur Verlängerung der restriktiven Maßnahmen gegen Côte d’Ivoire
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Der Rat hat am 29. Oktober 2010 den Beschluss 2010/656/GASP zur Verlängerung der restriktiven Maßnahmen gegen Côte d’Ivoire (1) erlassen.
(2)
Angesichts der sehr ernsten Lage in Côte d’Ivoire ist es angebracht, weitere Personen und Einrichtungen in die in Anhang II des Beschlusses 2010/656/GASP enthaltene Liste der Personen und Einrichtungen, gegen die restriktive Maßnahmen verhängt wurden, aufzunehmen -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Artikel 7 Absatz 2 des Beschlusses 2010/656/GASP erhält folgende Fassung:
„(2) Beschließt der Rat, die in Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe b und in Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b genannten Maßnahmen auf eine Person oder Einrichtung anzuwenden, so ändert er Anhang II entsprechend.“
Artikel 2
Die im Anhang zu diesem Beschluss aufgeführten Personen und Einrichtungen werden zusätzlich in die Liste in Anhang II des Beschlusses 2010/656/GASP aufgenommen.
Artikel 3
Dieser Beschluss tritt am Tag seines Erlasses in Kraft.
Geschehen zu Brüssel am 31. Januar 2011.

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