Document ID: 32014D0805

DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 17. November 2014
zur Änderung des Durchführungsbeschlusses 2014/366/EU zur Erstellung einer Liste der Kooperationsprogramme sowie zur Angabe des Gesamtbetrags der gesamten Unterstützung aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung für jedes Programm im Rahmen des Ziels „Europäische territoriale Zusammenarbeit“ für den Zeitraum 2014-2020
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2014) 8423)
(2014/805/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1299/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 mit besonderen Bestimmungen zur Unterstützung des Ziels „Europäische territoriale Zusammenarbeit“ aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) (1), insbesondere Artikel 4,
nach Anhörung des Koordinierungsausschusses für die Europäischen Struktur- und Investitionsfonds, eingesetzt mit Artikel 150 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 mit gemeinsamen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds, den Kohäsionsfonds, den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds sowie mit allgemeinen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds, den Kohäsionsfonds und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 des Rates (2),
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Mit dem Durchführungsbeschluss 2014/366/EU der Kommission (3) legte die Kommission gemäß Artikel 4 Absatz 4 der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013 den Beitrag aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) für das Instrument für Heranführungshilfe (IPA II) gemäß Verordnung (EU) Nr. 231/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates (4) fest, konnte jedoch noch nicht den Beitrag aus dem EFRE für grenzübergreifende und die Meeresbecken betreffende Programme im Rahmen des Europäischen Nachbarschaftsinstruments (ENI) gemäß der Verordnung (EU) Nr. 232/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates (5) angeben.
(2)
Gemäß Artikel 4 Absatz 5 der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013 sollte ein Beitrag aus dem EFRE für grenzübergreifende und die Meeresbecken betreffende Programme im Rahmen des ENI für jeden Mitgliedstaat gewährt werden, wenn mindestens der gleiche Betrag über das ENI bereitgestellt wird.
(3)
Der Durchführungsbeschluss 2014/366/EU sollte daher entsprechend geändert werden -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Der Durchführungsbeschluss 2014/366/EU wird wie folgt geändert:
1.
Folgender Artikel wird eingefügt:
„Artikel 4a
Der Beitrag aus dem EFRE für die grenzübergreifenden und die die Meeresbecken betreffenden Programme im Rahmen des Europäischen Nachbarschaftsinstruments (ENI) unter der Verordnung (EU) Nr. 232/2014 für jeden Mitgliedstaat ist in Anhang V festgelegt.“
2.
Der Text im Anhang des vorliegenden Beschlusses wird als Anhang V angefügt.
Artikel 2
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 17. November 2014

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