Document ID: 32003R0257

Verordnung (EG) Nr. 257/2003 der Kommission
vom 11. Februar 2003
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2368/2002 des Rates zur Umsetzung des Zertifikationssystems des Kimberley-Prozesses für den internationalen Handel mit Rohdiamanten
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2368/2002 des Rates vom 20. Dezember 2002 zur Umsetzung des Zertifikationssystems des Kimberley-Prozesses für den internationalen Handel mit Rohdiamanten(1), insbesondere auf Artikel 19 Absätze 3 und 6 sowie Artikel 20,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Der Vorsitz des Kimberley-Prozesses und die Teilnehmer haben der Kommission die betreffenden Informationen zu den Teilnehmern und den von ihnen für die Ausstellung und Bestätigung ihrer Zertifikate benannten zuständigen Behörden übermittelt.
(2) Das Vereinigte Königreich und Belgien haben Gemeinschaftsbehörden benannt und die Kommission hiervon unterrichtet. Die Kommission kam zu dem Schluss, dass hinreichend belegt wurde, dass diese Gemeinschaftsbehörden die gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2368/2002 Kapitel II, III und V erforderlichen Aufgaben verlässlich, fristgerecht, effektiv und angemessen erfuellen können. Ferner teilten beide Mitgliedstaaten der Kommission die Stellen mit, bei denen die gemäß der Verordnung erforderlichen Förmlichkeiten erledigt werden können, und nannten den Verwaltungssitz dieser Stellen.
(3) Zur Verbesserung der Sicherheit und der Funktionalität des Gemeinschaftszertifikats sollen bestimmte in der Verordnung (EG) Nr. 2368/2002 Anhang IV festgelegte, technische Merkmale geändert werden.
(4) Die Maßnahmen gemäß Artikel 1 Absatz 2 der Verordnung stehen mit der Stellungnahme des in der Verordnung (EG) Nr. 2368/2002 Artikel 22 genannten Ausschusses in Einklang -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EG) Nr. 2368/2002 wird wie folgt geändert:
1. Dem Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 2368/2002 wird der Wortlaut von Anhang I dieser Verordnung angefügt.
2. Dem Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 2368/2002 wird der Wortlaut von Anhang II dieser Verordnung angefügt.
3. Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 2368/2002 wird wie folgt geändert:
a) Der Absatz Material wird wie folgt geändert:
i) Der zweite Gedankenstrich erhält folgende Fassung:
"- Wasserzeichen sowie unsichtbare (gelb/rot) UV-Fasern;"
ii) Der dritte Gedankenstrich erhält folgende Fassung:
"- lösungsmittelempfindlich;"
iii) Der fünfte Gedankenstrich erhält folgende Fassung:
"- 95 g/m2 Papier;"
b) Der Absatz Druck wird wie folgt geändert:
i) Der erste Gedankenstrich erhält folgende Fassung: "Regenbogenfarbig irisierende Untergrundeinfärbung (lösungsmittelempfindlich);"
ii) Der achte Gedankenstrich erhält folgende Fassung: "Mikrotext 'KPCS';"
c) Im Absatz Nummerierung wird im vierten und fünften Gedankenstrich das Wort "sechsstellige" durch das Wort "achtstellige" ersetzt.
d) Im Absatz Lay-out und Endbearbeitung - Obligatorische Merkmale - erhält die erste Zeile folgende Fassung: "Schlitzstanzung an einer Stelle, auf einfaches A4-Format zurechtgeschnitten. Eine Stanzung 100 mm vom rechten Rand."
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft. Sie gilt ab diesem Tag für einen Zeitraum von drei Monaten und ist verlängerbar.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 11. Februar 2003

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