Document ID: 32009R0960

VERORDNUNG (EG) Nr. 960/2009 DER KOMMISSION
vom 14. Oktober 2009
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1905/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Finanzierungsinstruments für die Entwicklungszusammenarbeit
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1905/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember 2006 zur Schaffung eines Finanzierungsinstruments für die Entwicklungszusammenarbeit (1) (nachstehend „DCI-Verordnung“ genannt), insbesondere auf Artikel 1 Absatz 1 und Artikel 31 Absatz 1 Unterabsatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Nach Artikel 1 Absatz 1 und Artikel 31 Absatz 1 der DCI-Verordnung enthält Anhang II der DCI-Verordnung eine Liste der Hilfeempfänger des Ausschusses für Entwicklungshilfe der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD/DAC), die entsprechend den Überarbeitungen, die der OECD/DAC regelmäßig an seiner Liste der Hilfeempfänger vornimmt, zu aktualisieren ist.
(2)
Außer der Aktualisierung der Liste der Hilfeempfänger in Anhang II der DCI-Verordnung muss die Kommission zudem eine Aktualisierung von Anhang I vornehmen und den Rat und das Europäische Parlament darüber unterrichten.
(3)
Es ist daher angezeigt, Saudi-Arabien von der OECD/DAC-Liste der Hilfeempfänger in Anhang II der DCI-Verordnung sowie von der Liste der nach Artikel 1 Absatz 1 förderfähigen Länder in Anhang I zu streichen.
(4)
Es ist daher angezeigt, das Kosovo (2) in die OECD/DAC-Liste der Empfänger öffentlicher Entwicklungshilfe in Anhang II der DCI-Verordnung unter Länder und Gebiete mit mittlerem Einkommen (untere Einkommenskategorie) aufzunehmen.
(5)
Es ist außerdem erforderlich, die Fußnoten in Anhang II gemäß den Überarbeitungen des OECD/DAC zu aktualisieren.
(6)
Das Europäische Parlament und der Rat sind entsprechend in Kenntnis zu setzen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EG) Nr. 1905/2006 wird wie folgt geändert:
1.
Anhang I wird durch den beigefügten Anhang I ersetzt.
2.
Anhang II wird durch den beigefügten Anhang II ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 14. Oktober 2009

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