Document ID: 32006D0321

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 28. April 2006
zur Änderung der Entscheidungen 2005/710/EG, 2005/733/EG und 2005/758/EG zwecks Verlängerung ihrer Geltungsdauer hinsichtlich bestimmter Schutzmaßnahmen gegen die hoch pathogene Aviäre Influenza in Rumänien, der Türkei und Kroatien
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 1710)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2006/321/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 91/496/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Tieren und zur Änderung der Richtlinien 89/662/EWG, 90/425/EWG und 90/675/EWG (1), insbesondere auf Artikel 18 Absatz 7,
gestützt auf die Richtlinie 97/78/EG des Rates vom 18. Dezember 1997 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen (2), insbesondere auf Artikel 22 Absatz 6,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Aviäre Influenza (Geflügelpest) ist eine hoch infektiöse und von hoher Mortalität gekennzeichnete Viruserkrankung von Geflügel und Vögeln, die schnell epidemische Ausmaße annehmen und die Gesundheit von Tier und Mensch ernsthaft gefährden sowie die Produktivität der Geflügelwirtschaft stark beeinträchtigen kann. Es besteht die Gefahr, dass der Erreger über den internationalen Handel mit lebendem Geflügel, anderen lebenden Vögeln als Geflügel und bestimmten Geflügelerzeugnissen in die Gemeinschaft eingeschleppt wird.
(2)
Nach dem Ausbruch der durch einen hoch pathogenen H5N1-Virusstamm verursachten Aviären Influenza im Dezember 2003 in Südostasien hat die Kommission mehrere Maßnahmen zum Schutz gegen diese Seuche erlassen. Dazu gehören insbesondere die Entscheidung 2005/710/EG der Kommission vom 13. Oktober 2005 mit Schutzmaßnahmen gegen die hoch pathogene Aviäre Influenza in Rumänien (3), die Entscheidung 2005/733/EG der Kommission vom 19. Oktober 2005 mit Schutzmaßnahmen wegen Verdacht auf hoch pathogene Aviäre Influenza (Geflügelpest) in der Türkei und zur Aufhebung der Entscheidung 2005/705/EG (4) und die Entscheidung 2005/758/EG der Kommission vom 27. Oktober 2005 mit Schutzmaßnahmen wegen Verdacht auf hoch pathogene Aviäre Influenza in Kroatien und zur Aufhebung der Entscheidung 2005/749/EG (5).
(3)
Seit Erlass der Entscheidungen 2005/710/EG, 2005/733/EG und 2005/758/EG sind im Zuge der Überwachung in Rumänien, der Türkei und Kroatien mehrfach neue Fälle von Aviärer Influenza bestätigt worden. Die in den genannten Entscheidungen vorgesehenen Einfuhrbeschränkungen hinsichtlich dieser Länder sollten demzufolge beibehalten und ihre Geltungsdauer bis zum 31. Juli 2006 verlängert werden.
(4)
Die Entscheidungen 2005/710/EG, 2005/733/EG und 2005/758/EG sind daher entsprechend zu ändern.
(5)
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
In Artikel 4 der Entscheidung 2005/710/EG wird das Datum „30. April 2006“ durch das Datum „31. Juli 2006“ ersetzt.
Artikel 2
In Artikel 6 der Entscheidung 2005/733/EG wird das Datum „30. April 2006“ durch das Datum „31. Juli 2006“ ersetzt.
Artikel 3
In Artikel 5 der Entscheidung 2005/758/EG wird das Datum „30. April 2006“ durch das Datum „31. Juli 2006“ ersetzt.
Artikel 4
Die Mitgliedstaaten treffen unverzüglich die erforderlichen Maßnahmen, um dieser Entscheidung nachzukommen, und veröffentlichen diese Maßnahmen. Sie setzen die Kommission unverzüglich davon in Kenntnis.
Artikel 5
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 28. April 2006

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