Document ID: 31989R1495

*****
VERORDNUNG (EWG) Nr. 1495/89 DES RATES
vom 29. Mai 1989
zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3796/81 über die gemeinsame Marktorganisation für Fischereierzeugnisse und der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif
DER RAT DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3796/81 des Rates vom 29. Dezember 1981 über die gemeinsame Marktorganisation für Fischereierzeugnisse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3468/88 (2), insbesondere auf Artikel 30,
auf Vorschlag der Kommission,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Bis zum 31. Dezember 1987 galt für frische, gekühlte und gefrorene Heringe jeweils in der Zeit vom 15. Februar bis 15. Juni Zollfreiheit, die im GATT konsolidiert war. Seit 1. Januar 1988 gilt ein neuer Zolltarif, der sich auf das Harmonisierte System der Warenbezeichnung und -kodifizierung stützt. Bei der Umstellung von dem früheren Zollschema auf das Harmonisierte System ist diese Zollfreiheit nicht auf frische oder gekühlte Heringslappen angewandt worden, vielmehr wird darauf ein Zoll von 15 % erhoben.
Da seither umfangreiche Einfuhren der betreffenden Erzeugnisse auf dem Gemeinschaftsmarkt festgestellt worden sind, empfiehlt es sich, die Zollfreiheit für diese Erzeugnisse wieder einzuführen.
Anhang VII der Verordnung (EWG) Nr. 3796/81 ist daher entsprechend zu ändern.
Anhang VII der Verordnung (EWG) Nr. 3796/81 ist im Gemeinsamen Zolltarif enthalten; der Gemeinsame Zolltarif gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 20/89 (4), ist daher ebenfalls entsprechend zu ändern -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Anhang VII der Verordnung (EWG) Nr. 3796/81 und Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 werden entsprechend dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
(2) Die durch diese Verordnung erfolgten Änderungen der KN-Unterpositionen gelten als Unterpositionen TARIC bis zu ihrer Einfügung in die Kombinierte Nomenklatur unter den Bedingungen des Artikels 12 der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt mit Wirkung vom 15. Februar 1989.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 29. Mai 1989.

Labels: 3
19
6