Document ID: 32005D0156

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 18. Februar 2005
zur Änderung der Entscheidung 1999/710/EG hinsichtlich der Aufnahme von Betrieben in Bulgarien in die vorläufigen Listen der Drittlandsbetriebe, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Hackfleisch/Faschiertem und Fleischzubereitungen zulassen
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 364)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2005/156/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Entscheidung 95/408/EG des Rates vom 22. Juni 1995 über die Bedingungen für die Aufstellung vorläufiger Listen der Drittlandsbetriebe, aus denen die Mitgliedstaaten bestimmte tierische Erzeugnisse, Fischereierzeugnisse oder lebende Muscheln einführen dürfen, während einer Übergangszeit (1), insbesondere auf Artikel 2 Absatz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Mit der Entscheidung 1999/710/EG der Kommission (2) wurden vorläufige Listen der Betriebe in Drittländern aufgestellt, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Hackfleisch/Faschiertem und Fleischzubereitungen zulassen.
(2)
Bulgarien hat eine Liste der Hackfleisch/Faschiertes und Fleischzubereitungen erzeugenden Betriebe übermittelt, für die die zuständige Behörde bescheinigt, dass diese den Gemeinschaftsanforderungen entsprechen.
(3)
Diese Betriebe sind in die mit der Entscheidung 1999/710/EG aufgestellten Listen aufzunehmen.
(4)
Da noch keine Kontrollen vor Ort durchgeführt worden sind, gilt für Einfuhren aus diesen Betrieben nicht die geringere Häufigkeit der Warenkontrollen gemäß Artikel 10 der Richtlinie 97/78/EG des Rates (3).
(5)
Die Entscheidung 1999/710/EG ist daher entsprechend zu ändern.
(6)
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang der Entscheidung 1999/710/EG wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Entscheidung geändert.
Artikel 2
Diese Entscheidung gilt ab 3. März 2005.
Artikel 3
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 18. Februar 2005

Labels: 3
17
18