Document ID: 32004D0615

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 23. Juli 2004
zur Änderung der Entscheidung 2004/111/EG zur Durchführung von Erhebungen über Geflügelpestvorkommen in Haus- und Wildgeflügelbeständen in den Mitgliedstaaten im Jahr 2004
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 2459)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2004/615/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Entscheidung 90/424/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 über bestimmte Ausgaben im Veterinärbereich (1), insbesondere auf Artikel 20,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Gemäß der Entscheidung 2004/111/EG der Kommission vom 29. Januar 2004 zur Durchführung von Erhebungen über Geflügelpestvorkommen in Haus- und Wildgeflügelbeständen in den Mitgliedstaaten im Jahr 2004 (2) legen die Mitgliedstaaten bis 15. März 2004 Pläne für die Durchführung dieser Erhebungen vor.
(2)
Außerdem sieht die Entscheidung 2004/111/EG vor, dass die Gemeinschaft bis zu einem Gesamtbetrag von 600 000 EUR eine Finanzhilfe in Höhe von 50 % der Ausgaben leistet, die den Mitgliedstaaten für die Entnahme und Analyse von Proben entstehen.
(3)
Bestimmte Mitgliedstaaten und insbesondere einige neue Mitgliedstaaten waren nicht in der Lage, die Frist bis zum 15. März 2004 einzuhalten. Erfahrungsgemäß kann die erstmalige Durchführung solcher Erhebungen wegen der Vielseitigkeit des Geflügelsektors und der Einrichtungen, die für die Erhebung der Wildvogelbestände erforderlich sind, logistische Probleme mit sich bringen.
(4)
Wegen des zunehmenden Interesses der Mitgliedstaaten an einer Früherkennung der schwach pathogenen Geflügelpestviren in ihren Haus- und Wildgeflügelbeständen hat die von den Mitgliedstaaten beantragte Finanzhilfe gemäß der Entscheidung 2004/111/EG den Gesamtbetrag von 600 000 EUR überschritten.
(5)
Zur besseren Erforschung der Geflügelpest, von der weltweit zunehmende Gefahren ausgehen, empfiehlt es sich, die Überwachungstätigkeit der Mitgliedstaaten zu unterstützen, indem die Finanzhilfe der Gemeinschaft von 600 000 EUR auf insgesamt 1 000 000 EUR angehoben und die Frist vom 15. März 2004 bis zum 15. Juni 2004 verlängert wird.
(6)
Die Leitlinien zur Erstellung von Plänen zur Überwachung der Geflügelpest wurden überarbeitet; es sollte festgelegt werden, dass die von den Mitgliedstaaten vorzulegenden Pläne den vorgesehenen Leitlinien entsprechen müssen.
(7)
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Entscheidung 2004/111/EG wird wie folgt geändert:
1.
Artikel 1 erhält folgende Fassung:
„Die Mitgliedstaaten legen der Kommission bis 15. Juni 2004 gemäß den im Anhang festgelegten Vorschriften und Leitlinien Pläne für Erhebungen über Geflügelpestvorkommen in Haus- und Wildgeflügelbeständen vor.“
2.
In Artikel 2 wird die Angabe „600 000 EUR“ durch die Angabe „1 000 000 EUR“ ersetzt.
3.
Der Text im Anhang wird der Entscheidung 2004/111/EG als Anhang angefügt.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 23. Juli 2004

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