Document ID: 32006D0017

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 11. Januar 2006
zur Änderung der Anlage A des Anhangs V der Beitrittsakte von 2003 hinsichtlich bestimmter Betriebe des Fleisch- und Milchsektors in der Tschechischen Republik
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 6052)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2006/17/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Akte über den Beitritt der Tschechischen Republik, Estlands, Zyperns, Lettlands, Litauens, Ungarns, Maltas, Polens, Sloweniens und der Slowakei, insbesondere auf Anhang V Kapitel 3 Abschnitt A Unterabschnitt I Buchstabe d,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Der Tschechischen Republik wurden für bestimmte Betriebe, die in Anlage A (1) des Anhangs V der Beitrittsakte von 2003 aufgeführt sind, Übergangszeiträume gewährt.
(2)
Gemäß einer amtlichen Erklärung der zuständigen tschechischen Behörde haben bestimmte Betriebe ihren Modernisierungsprozess abgeschlossen und entsprechen nun in vollem Umfang den Gemeinschaftsvorschriften. Einige Betriebe haben die Tätigkeit, für die ihnen ein Übergangszeitraum gewährt wurde, aufgegeben. Sie sind deshalb aus dem Verzeichnis der Betriebe, für die eine Übergangsregelung gilt, zu streichen.
(3)
Der Status von drei Fleisch verarbeitenden Betrieben und ihre Neueinstufung als Betriebe mit geringer Kapazität werden derzeit noch mit der zuständigen tschechischen Behörde erörtert. Zur Klärung des Sachverhalts ist eine kurze Zusatzfrist vorzusehen.
(4)
Die Anlage A des Anhangs V der Beitrittsakte von 2003 ist daher entsprechend zu ändern. Im Interesse der Klarheit sollte sie ersetzt werden.
(5)
Der Ständige Ausschuss für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit ist über die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen in Kenntnis gesetzt worden -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anlage A des Anhangs V der Beitrittsakte von 2003 erhält die Fassung des Anhangs der vorliegenden Entscheidung.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 11. Januar 2006

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