Document ID: 31990R0246

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VERORDNUNG (EWG) Nr. 246/90 DER KOMMISSION
vom 30. Januar 1990
zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3946/89 zur Festsetzung einiger zusätzlicher Bestimmungen zur Anwendung des ergänzenden Handelsmechanismus im Sektor Obst und Gemüse hinsichtlich Artischocken, Karotten, Erdbeeren, Salat, Melonen, Tafeltrauben und Tomaten sowie zur Anwendung dieser Bestimmungen auf Endivie Eskariol
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3210/89 des Rates vom 23. Oktober 1989 über die Grundregeln für die Anwendung des ergänzenden Handelsmechanismus bei Obst und Gemüse (1), insbesondere auf Artikel 9,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die Liste der Erzeugnisse, die dem ergänzenden Handelsmechanismus im Sektor Obst und Gemüse ab 1. Januar 1990 unterliegen, wurde mit der Verordnung (EWG) Nr. 816/89 der Kommission (2) festgelegt. Zu diesen Erzeugnissen gehören Artischocken, Karotten, Erdbeeren, Salat, Melonen, Tafeltrauben, Tomaten sowie Endivie Eskariol.
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3944/89 der Kommission (3), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 245/90 (4), wurde der ergänzende Handelsmechanismus für frisches Obst und Gemüse geregelt.
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3946/89 der Kommission (5) wurde für die genannten Erzeugnisse der Zeitraum I im Sinne von Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3210/89 bestimmt. Dieser Zeitraum entfällt auf Januar 1990. Ausserdem wurde mit der Verordnung (EWG) Nr. 3945/89 der Kommission (6) gleichzeitig für Endivie Eskariol ein Zeitraum II festgelegt, der ebenfalls auf den Januar 1990 entfällt. Die voraussichtliche Ausfuhr aus Spanien nach der restlichen Gemeinschaft ausser Portugal sowie die bestehende Marktlage erfordern, daß für alle angeführten Erzeugnisse der Zeitraum I auf den Februar 1990 festgelegt wird. Die Erzeugnisse, die den gleichen Bedingungen unterliegen, sind deshalb neu zu gruppieren, ausserdem ist die Verordnung (EWG) Nr. 3946/89 entsprechend zu ändern.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Obst und Gemüse -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EWG) Nr. 3946/89 wird wie folgt geändert:
1. Artikel 1 erhält folgende Fassung:
»Artikel 1
Für Tomaten des KN-Code 0702 00 10, Kopfsalat des KN-Code 0705 11 90, andere Salate des KN-Code 0705 19 00, Karotten des KN-Code ex 0706 10 00, Artischocken des KN-Code 0709 10 00, Tafeltrauben des KN-Code 0806 10 15, Melonen des KN-Code 0807 10 90, Erdbeeren des KN-Code 0810 10 90 und Endivie Eskariol des KN-Code ex 0705 29 00 werden die Zeiträume gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3210/89 im Anhang festgesetzt."
2. Der Anhang wird durch den Anhang der vorliegenden Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt ab 1. Februar 1990.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 30. Januar 1990

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