Document ID: 32007D0506

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 21. Juni 2007
zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EG-Umweltzeichens für Seifen, Shampoos und Haarspülungen, -kuren
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 3127)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2007/506/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1980/2000 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juli 2000 zur Revision des gemeinschaftlichen Systems zur Vergabe eines Umweltzeichens (1), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1 Unterabsatz 2,
nach Konsultierung des Ausschusses für das Umweltzeichen der Europäischen Union,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Aufgrund der Verordnung (EG) Nr. 1980/2000 kann das EG-Umweltzeichen für Produkte vergeben werden, deren Merkmale wesentlich zu Verbesserungen in wichtigen Umweltfragen beitragen können.
(2)
Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1980/2000 werden auf der Grundlage der vom Ausschuss für das Umweltzeichen der Europäischen Union ausgearbeiteten Kriterien spezifische Kriterien für die Vergabe des Umweltzeichens nach Produktgruppen festgelegt.
(3)
Die Umweltkriterien sowie die damit verbundenen Beurteilungs- und Prüfanforderungen sollten drei Jahre lang gültig sein.
(4)
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des gemäß Artikel 17 der Verordnung (EG) Nr. 1980/2000 eingesetzten Ausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Produktgruppe „Seifen, Shampoos und Haarspülungen, -kuren“ umfasst alle ausspülbaren Stoffe und Zubereitungen, die ausschließlich oder hauptsächlich zu Reinigungszwecken auf die Haut und das Haar aufgetragen werden. Zu dieser Produktgruppe gehören auch alle ausspülbaren Stoffe und Zubereitungen, die auf das Haar aufgetragen werden, um den Haarzustand zu verbessern (Haarspülungen, -kuren).
Die Produkte dieser Gruppe sind sowohl für den privaten wie auch für den gewerblichen Gebrauch bestimmt.
Produkte, die speziell zu Desinfektions- oder antibakteriellen Zwecken vermarktet werden, fallen nicht unter diese Produktgruppe.
Artikel 2
(1) Um das Umweltzeichen der Gemeinschaft für „Seifen, Shampoos und Hairconditioner“ gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1980/2000 zu erhalten, muss ein Produkt der betreffenden Produktgruppe angehören und die im Anhang dieser Entscheidung genannten Umweltkriterien erfüllen.
(2) Diese Entscheidung lässt die Richtlinie 76/768/EWG des Rates vom 27. Juli 1976 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über kosmetische Mittel (2) unberührt.
Artikel 3
Für verwaltungstechnische Zwecke erhält die genannte Produktgruppe den Produktgruppenschlüssel „30“.
Artikel 4
Die Umweltkriterien für die Produktgruppe „Seifen, Shampoos und Haarspülungen, -kuren“ sowie die damit verbundenen Beurteilungs- und Prüfanforderungen gelten drei Jahre ab dem Datum der Bekanntgabe dieser Entscheidung.
Artikel 5
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 21. Juni 2007

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