Document ID: 31993R3453

VERORDNUNG (EG) Nr. 3453/93 DER KOMMISSION vom 16. Dezember 1993 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1707/90 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EWG) Nr. 1796/81 hinsichtlich der Einfuhr von Zuchtpilzkonserven mit Ursprung in Drittländern
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1796/81 des Rates vom 30. Juni 1981 über Maßnahmen bei der Einfuhr von Pilzen der Agaricus-Arten der KN-Codes 0711 90 40, 2003 10 20 und 2003 10 30 (1), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1122/92 (2), insbesondere auf Artikel 6,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Artikel 5
Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1707/90 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3516/92 (4), regelt die Aufteilung der in Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1796/81 genannten Gesamtmenge auf die traditionellen bzw. neuen Einführer. Zur Gewährleistung einer gerechten Aufteilung sollte sie nicht global, sondern für jede der beiden Ländergruppen getrennt, d. h. für Polen einerseits und die anderen Länder andererseits, erfolgen. Dagegen kann die am 15. Oktober verfügbare Restmenge, damit sie bestmöglich ausgeschöpft wird, nach Ermessen auf die beiden Kategorien von Einführern aufgeteilt werden. Die Verordnung (EWG) Nr. 1707/90 ist deshalb ab Beginn des Wirtschaftsjahres 1994 entsprechend zu ändern.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
In Artikel 5 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1707/90 erhält folgende Fassung:
"(4) Die gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1796/81 auf Polen und die gemäß Artikel 3 Absatz 3 derselben Verordnung auf die anderen Länder entfallenden Mengen werden jeweils wie folgt aufgeteilt:
a) 80 % entfallen auf die Marktbeteiligten, die in den drei vorhergehenden Kalenderjahren Einfuhrlizenzen erhalten haben;
b) 20 % entfallen auf die übrigen Marktbeteiligten.
Die am 15. Oktober noch verfügbare Menge wird nach bestem Ermessen auf die beiden Kategorien von Marktbeteiligten aufgeteilt."
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1994 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 16. Dezember 1993

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