Document ID: 31988R3886

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VERORDNUNG (EWG) Nr. 3886/88 DER KOMMISSION
vom 13. Dezember 1988
zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1368/88 hinsichtlich der Voraussetzungen für die Zulassung zu den KN-Code von bestimmten lebenden Hausrindern und bestimmtem Fleisch von Rindern aus Jugoslawien
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3174/88 (2), insbesondere auf Artikel 11,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1368/88 der Kommission (3) sind die Voraussetzungen für die Zulassung zu den KN-Code von bestimmten lebenden Hausrindern und bestimmtem Fleisch von Rindern, genannt im Anhang E des Zusatzprotokolls zu dem Kooperationsabkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und Jugoslawien zur Festlegung einer neuen Handelsregelung festgelegt worden.
In dem mit Beschluß 87/605/EWG des Rates (4) angenommenen Zusatzprotokoll zu dem Kooperationsabkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien zur Festlegung einer neuen Handelsregelung sind im Anhang E unter anderem »quartiers compensés", frisch oder gekühlt mit einem Stückgewicht von mehr als 90 kg und 150 kg oder weniger. Bei der Ausarbeitung der Verordnung (EWG) Nr. 1368/88 gehörten diese »quartiers" zu den KN-Code 0201 20 11 und 0201 20 19. Vom 1. Januar 1989 ab ist die Kombinierte Nomenklatur dahingehend geändert, daß die oben genannten »quartiers" nur noch in dem KN-Code 0201 20 29 erfasst sind. Es ist daher erforderlich, in der oben angeführten Verordnung den Hinweis auf den KN-Code zu streichen und durch den Hinweis auf den neuen KN-Code 0201 20 29 zu ersetzen.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für die Nomenklatur -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
In Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1368/88 werden die KN-Code »ex 0201 20 11 und ex 0201 20 19" ersetzt durch den KN-Code »ex 0201 20 29".
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1989 in Kraft
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 13. Dezember 1988

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