Document ID: 31991D0088

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 4 . Februar 1991 zur Änderung der Entscheidung 89/471/EWG zur Zulassung von Verfahren der Einstufung von Schweineschlachtkörpern in Deutschland ( Nur der deutsche Text ist verbindlich ) ( 91/88/EWG )
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 2759/75 des Rates vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Schweinefleisch (1 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 1249/89 ( 2 ), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 6,
gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 3220/84 des Rates vom 13 . November 1984 zur Bestimmung des gemeinschaftlichen Handelsklassenschemas für Schweineschlachtkörper ( 3 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 3577/90 ( 4 ), insbesondere auf Artikel 5
Absatz 2 und Artikel 6 dritter Unterabsatz,
in Erwägung nachstehender Gründe :
Mit Entscheidung 89/471/EWG ( 5 ), zuletzt geändert durch die Entscheidung 90/668/EWG ( 6 ), hat die Kommission Verfahren der Einstufung von Schweineschlachtkörpern in Deutschland zugelassen .
Aus Kontrollgründen ist es notwendig, an dem Schlachtkörper die Stelle, an welcher das Klassifizierungsgerät die Messung vorgenommen hat, überprüfen zu können .
Es ist daher vorzusehen, daß sich diese Stelle auch noch nach Abschluß des Meßvorgangs am Schlachtkörper feststellen lässt .
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Schweinefleisch -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN : Artikel 1
An Artikel 1 Absatz 2 der Entscheidung 89/471/EWG wird folgender Unterabsatz hinzugefügt :
"Nach Abschluß des Meßvorgangs muß sich am Schlachtkörper feststellen lassen, daß das Gerät die Meßwerte x1 und x2 an der im Anhang Teil 1 Nr . 2 vorgeschriebenen Stelle gemessen hat . Die entsprechende Markierung der Meßstelle muß daher obligatorisch zeitgleich zum Meßvorgang erfolgen ." Artikel 2 Diese Entscheidung ist an die Bundesrepublik Deutschland gerichtet . Brüssel, den 4 . Februar 1991

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