Document ID: 32000D0541

Beschluss der Kommission
vom 6. September 2000
über Kriterien für die Bewertung der einzelstaatlichen Pläne gemäß Artikel 6 der Richtlinie 1999/13/EG des Rates
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2000) 2473)
(2000/541/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 1999/13/EG des Rates vom 11. März 1999 über die Begrenzung von Emissionen fluechtiger organischer Verbindungen, die bei bestimmten Tätigkeiten und in bestimmten Anlagen bei der Verwendung organischer Lösungsmittel entstehen(1), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 5,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Die Mitgliedstaaten können einzelstaatliche Pläne zur Reduzierung der Emissionen aus Tätigkeiten und Anlagen festlegen und umsetzen.
(2) Kriterien für die einzelstaatlichen Pläne sind wichtig um sicherzustellen, dass diese Pläne zu einer Reduzierung der Emissionen in gleicher Höhe führen, wie dies bei Anwendung der Emissionsgrenzwerte der Fall wäre.
(3) Die Kommission hat auf der Grundlage dieser Kriterien zu entscheiden, ob die von den Mitgliedstaaten vorgelegten einzelstaatlichen Pläne ausreichen oder nicht.
(4) Die Kommission wird den gemäß Artikel 13 der Richtlinie eingesetzten Beratenden Ausschuss über die Kriterien unterrichten -
BESCHLIESST:
Einziger Artikel
Für die Bewertung der einzelstaatlichen Pläne gemäß Artikel 6 der Richtlinie 1999/13/EG gelten die Kriterien im Anhang zu diesem Beschluss.
Brüssel, den 6. September 2000

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