Document ID: 32000R1437

Verordnung (EG) Nr. 1437/2000 der Kommission
vom 30. Juni 2000
zur Änderung des Anhangs VI Teil C der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 des Rates über den ökologischen Landbau und die entsprechende Kennzeichnung der landwirtschaftlichen Erzeugnisse und Lebensmittel
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 des Rates vom 24. Juni 1991 über den ökologischen Landbau und die entsprechende Kennzeichnung der landwirtschaftlichen Erzeugnisse und Lebensmittel(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1073/2000 der Kommission(2), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 8 und Artikel 13,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 207/93 der Kommission vom 29. Januar 1993 zur Festlegung des Inhalts des Anhangs VI der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 des Rates über den ökologischen Landbau und die entsprechende Kennzeichnung der landwirtschaftlichen Erzeugnisse und Lebensmittel sowie der Durchführungsvorschriften zu deren Artikel 5 Absatz 4(3), geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 345/97(4), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 5,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Gemäß Artikel 5 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 dürfen Zutaten landwirtschaftlichen Ursprungs nur dann in Anhang VI Teil C aufgenommen werden, wenn diese Zutaten nachweislich landwirtschaftlichen Ursprungs sind und in der Gemeinschaft nach Artikel 6 nicht in ausreichender Menge erzeugt oder nach Artikel 11 nicht aus Drittländern eingeführt werden können.
(2) Einige Mitgliedstaaten haben den anderen Mitgliedstaaten und der Kommission gemäß dem Verfahren des Artikels 3 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 207/93 die Zulassungen mitgeteilt, die für bestimmte Zutaten landwirtschaftlichen Ursprungs, die derzeit nicht in Anhang VI Teil C der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 aufgeführt sind, erteilt worden sind. Wie sich herausgestellt hat, sind Muskatnuß, bestimmte Pfefferarten und Mischungen von diesen, Saflorblüten, Mischungen bestimmter eßbarer, als Farb- und Geschmacksstoffe verwendeter pflanzlicher Erzeugnisse, geräucherter Koriander und Kirsch derzeit nicht aus ökologischem Landbau erhältlich. Diese Erzeugnisse sollten daher in Anhang VI Teil C aufgenommen werden.
(3) Diese Maßnahmen müssen umgehend erlassen werden, da für bestimmte Erzeugnisse die in Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 207/93 vorgesehene Möglichkeit, die auf nationaler Ebene erfolgte Zulassung zu verlängern, ausgelaufen ist.
(4) Aus Gründen der Klarheit sollte der gesamte Wortlaut von Anhang VI Teil C neu gefaßt werden.
(5) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses gemäß Artikel 14 der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang VI Teil C der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 wird durch den Anhang dieser Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 30. Juni 2000

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