Document ID: 31997D0871

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 16. Dezember 1997 zur Änderung der Entscheidung 97/467/EG zur Aufstellung der vorläufigen Listen der Drittlandsbetriebe, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Kaninchen- und Zuchtwildfleisch zulassen (Text von Bedeutung für den EWR) (97/871/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Entscheidung 95/408/EG des Rates vom 22. Juni 1995 über die Bedingungen für die Aufstellung vorläufiger Listen der Drittlandsbetriebe, aus denen die Mitgliedstaaten bestimmte tierische Erzeugnisse, Fischereierzeugnisse oder lebende Muscheln einführen dürfen, während einer Übergangszeit (1), geändert durch die Entscheidung 97/34/EG (2), insbesondere auf Artikel 2 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit der Entscheidung 97/467/EG der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Entscheidung 97/869/EG (4), wurden die vorläufigen Listen der Kaninchen- und Zuchtwildfleisch erzeugenden Drittlandsbetriebe aufgestellt.
Die Volksrepublik China hat eine Liste von Betrieben übermittelt, die Kaninchen- und Zuchtwildfleisch erzeugen und für die die zuständigen Behörden bescheinigen, daß diese Betriebe den Gemeinschaftsvorschriften entsprechen.
Eine Delegation der Gemeinschaft hat im Rahmen einer Inspektion festgestellt, daß Aufbau und Arbeitsweise der zuständigen Behörde, die für die Zulassung der Betriebe verantwortlich ist, ausreichend sind, und daß die Befugnisse dieser zuständigen Behörde garantieren, daß sie für die Anwendung der Gemeinschaftsvorschriften sorgen kann. Diese Prüfung umfaßte Inspektionen vor Ort von in der Liste aufgeführten Betrieben, wobei festgestellt wurde, daß die Betriebe hygienisch ausreichende Garantien bieten.
Für die Volksrepublik China kann somit eine vorläufige Liste der Betriebe aufgestellt werden, die Kaninchenfleisch erzeugen.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang dieser Entscheidung wird dem Anhang der Entscheidung 97/467/EG angefügt.
Artikel 2
Diese Entscheidung gilt ab 1. Januar 1998.
Artikel 3
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 16. Dezember 1997

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