Document ID: 32009D0759

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 15. Oktober 2009
zur Änderung der Entscheidung 2008/155/EG hinsichtlich ihrer Geltungsdauer und bestimmter Embryo-Entnahmeeinheiten und -Erzeugungseinheiten in Australien, Kanada und den Vereinigten Staaten von Amerika
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 7730)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2009/759/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 89/556/EWG des Rates vom 25. September 1989 über viehseuchenrechtliche Fragen beim innergemeinschaftlichen Handel mit Embryonen von Hausrindern und ihrer Einfuhr aus Drittländern (1), insbesondere auf Artikel 8 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Gemäß der Entscheidung 2008/155/EWG der Kommission vom 14. Februar 2008 zur Festlegung einer Liste von Embryo-Entnahme- und Embryo-Erzeugungseinheiten, die in Drittländern für die Ausfuhr von Rinderembryonen in die Gemeinschaft zugelassen sind (2) dürfen die Mitgliedstaaten nur Embryonen von Hausrindern aus Drittländern einführen, wenn sie von den im Anhang der genannten Entscheidung aufgeführten Embryo-Entnahme- und Embryo-Erzeugungseinheiten entnommen, aufbereitet und gelagert worden sind.
(2)
Artikel 8 der Richtlinie 89/556/EWG wurde durch Artikel 6 Absatz 2 der Richtlinie 2008/73/EG des Rates vom 15. Juli 2008 zur Vereinfachung der Verfahren für das Auflisten und die Veröffentlichung von Informationen im Veterinär- und Tierzuchtbereich und zur Änderung der Richtlinien 64/432/EWG, 77/504/EWG, 88/407/EWG, 88/661/EWG, 89/361/EWG, 89/556/EWG, 90/426/EWG, 90/427/EWG, 90/428/EWG, 90/429/EWG, 90/539/EWG, 91/68/EWG, 91/496/EWG, 92/35/EWG, 92/65/EWG, 92/66/EWG, 92/119/EWG, 94/28/EG, 2000/75/EG, der Entscheidung 2000/258/EG sowie der Richtlinien 2001/89/EG, 2002/60/EG und 2005/94/EG (3) geändert. Aufgrund der Änderung, die ab 1. Januar 2010 gilt, wird die Liste der Embryo-Entnahme- und Embryo-Erzeugungseinheiten für Hausrinder nicht mehr durch eine Entscheidung der Kommission festgelegt. Die Entscheidung 2008/155/EG sollte daher nur bis zum 31. Dezember 2009 gelten.
(3)
Australien, Kanada, Neuseeland und die Vereinigten Staaten von Amerika haben Änderungen der ihre Länder betreffenden Eintragungen in dieser Liste in Bezug auf bestimmte Embryo-Entnahmeeinheiten und -Erzeugungseinheiten beantragt. Australien, Kanada, Neuseeland und die Vereinigten Staaten von Amerika haben Garantien gegeben, dass die einschlägigen Anforderungen der Richtlinie 89/556/EWG erfüllt sind, und die betreffenden Embryo-Entnahme- und Embryo-Erzeugungseinheiten sind von den Veterinärdiensten dieser Drittländer amtlich für Ausfuhren in die Gemeinschaft zugelassen worden.
(4)
Die Entscheidung 2008/155/EG sollte daher entsprechend geändert werden.
(5)
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Entscheidung 2008/155/EG wird wie folgt geändert:
1.
Folgender Artikel wird eingefügt:
„Artikel 2a
Diese Entscheidung gilt bis zum 31. Dezember 2009.“
2.
Der Anhang wird entsprechend dem Anhang der vorliegenden Entscheidung geändert.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 15. Oktober 2009

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