Document ID: 32004R0092

Verordnung (EG) Nr. 92/2004 der Kommission
vom 20. Januar 2004
über die Erteilung von Einfuhrlizenzen für Zucker und Zucker-Kakao-Mischungen mit Ursprungskumulierung AKP/ÜLG und EG/ÜLG für die im Januar 2004 eingereichten Anträge
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Entscheidung 2001/822/EG des Rates vom 27. November 2001 über die Assoziation der überseeischen Länder und Gebiete mit der Europäischen Gemeinschaft(1),
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 192/2002 der Kommission vom 31. Januar 2002 mit den Modalitäten für die Erteilung von Einfuhrlizenzen für Zucker sowie zucker- und kakaohaltige Mischungen mit Ursprungskumulierung AKP/ÜLG oder EG/ÜLG(2),
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2302/2003 der Kommission vom 29. Dezember 2003 zur Abweichung von der Verordnung (EG) Nr. 192/2002 mit den Modalitäten für die Erteilung von Einfuhrlizenzen für Zucker sowie zucker- und kakaohaltige Mischungen mit Ursprungskumulierung AKP/ÜLG oder EG/ÜLG(3), insbesondere auf Artikel 1 Absatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Gemäß Anhang III Artikel 6 Absatz 4 der Entscheidung 2001/822/EG ist die Ursprungskumulierung AKP/ÜLG/EG für Erzeugnisse des Kapitels 17 und der KN-Codes 1806 10 30 und 1806 10 90 im Rahmen einer jährlichen Menge von 28000 Tonnen Zucker zugelassen. In der Verordnung (EG) 2302/2003 ist für die im Januar 2004 eingereichten Lizenzanträge die verfügbare Menge auf 9333 Tonnen festgelegt.
(2) Bei den nationalen Behörden wurden gemäß der Verordnung (EG) Nr. 192/2002 Anträge auf Erteilung von Einfuhrlizenzen für eine Gesamtmenge von 48946 Tonnen gestellt, die die mit der Verordnung (EG) Nr. 2302/2003 festgelegte verfügbare Menge übersteigt.
(3) Gemäß Artikel 6 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2302/2003 muss daher ein einheitlicher Kürzungssatz bestimmt werden, der auf alle eingereichten Anträge anzuwenden ist -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Den Einfuhrlizenzanträgen, die gemäß Artikel 1 der Verordnung (EG) Nr. 2302/2003 bis zum 9. Januar 2004 eingereicht worden sind, wird im Umfang von 19,067952 % der beantragten Menge stattgegeben.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 20. Januar 2004

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