Document ID: 31980R0046

VERORDNUNG (EWG) Nr. 46/80 DER KOMMISSION vom 10. Januar 1980 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2547/79 zur Festsetzung der Erstattungen bei der Ausfuhr von Wein
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 337/79 des Rates vom 5. Februar 1979 über die gemeinsame Marktorganisation für Wein (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2594/79 (2), insbesondere auf Artikel 20 Absatz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2547/79 der Kommission (3) sind die erstattungsfähigen Erzeugnisse genannt. Dabei ist roter Tafelwein der Art R III ausgenommen worden. Aufgrund seiner engen wirtschaftlichen Beziehung mit rotem Tafelwein der Art R III und um Auslegungsschwierigkeiten zu vermeiden, erscheint es angezeigt, Rosé-Tafelwein von Rebsorten der Art "Portugieser" von der Gewährung von Erstattungen ausdrücklich auszuschließen. Der Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2547/79 ist daher entsprechend zu ändern.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Wein -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Im Anhang zur Verordnung (EWG) Nr. 2547/79 werden im zweiten Feld der Spalte mit der Überschrift "Warenbezeichnung" nach den Worten "ausser Tafelwein der Art R III" die Worte "und Rosé-Tafelwein von Rebsorten der Art Portugieser" eingefügt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt mit Wirkung vom 15. November 1979.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 10. Januar 1980

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