Document ID: 31986R3755

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VERORDNUNG (EWG) Nr. 3755/86 DER KOMMISSION
vom 9. Dezember 1986
zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für Stearinsäure der Tarifstelle 15.10 A des Gemeinsamen Zolltarifs mit Ursprung in Malaysia, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3601/85 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3601/85 des Rates vom 17. Dezember 1985 zur Anwendung von allgemeinen Zollpräferenzen auf bestimmte landwirtschaftliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern (1), insbesondere auf Artikel 33,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Aufgrund von Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3601/85 wird Stearinsäure der Tarifstelle 15.10 A des Gemeinsamen Zolltarifs mit Ursprung in Malaysia zollfrei in die Gemeinschaft eingeführt. Laut Artikel 32 der genannten Verordnung können die in der Gemeinschaft angewendeten Zollsätze für die betreffenden Waren wiederhergestellt werden, wenn diese in Mengen oder zu Preisen eingeführt werden, die für die Gemeinschaftserzeuger entsprechender Waren oder unmittelbar konkurrierender Erzeugnisse eine schwerwiegende Benachteiligung darstellen.
Die Präferenzeinfuhren von Stearinsäure aus Malaysia in die Gemeinschaft sind von 494 Tonnen im Jahr 1984 auf 2 143 Tonnen im Jahr 1985 gestiegen und erreichten am 30. Oktober 1986 2 394 Tonnen. Die Ausnutzung der Produktionskapazität der genannten Ware beträgt ungefähr 60 %.
Stearinsäure aus Malaysia wird in der Gemeinschaft zu einem um 30 % niedrigeren Preis als dem der Gemeinschaftsproduktion verkauft. Der Niedrigpreis ergibt sich durch das von diesem Land bei der Ausfuhr angewendete Steuersystem, das dem Rohstoff (Palmöl) eine Steuer von 25 % auferlegt, während das Endprodukt (Stearinsäure) von der Steuer befreit ist. Daher decken sich die malaysischen Hersteller für die Herstellung von Stearinsäure mit Palmöl zu einem sehr viel niedrigeren Preis als dem der Gemeinschaftshersteller ein.
Diese Situation verursacht eine schwerwiegende Benachteiligung für die Gemeinschaftshersteller -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Ab 11. Dezember 1986 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3601/85 ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Ware mit Ursprung in Malaysia in die Gemeinschaft wiedereingeführt:
1.2 // // // Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs // Warenbezeichnung // // // 15.10 A // Stearinsäure // //
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 9. Dezember 1986

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