Document ID: 32005D0307

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 12. April 2005
über die Zulassung eines Verfahrens der Einstufung von Schweineschlachtkörpern in Lettland
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 1098)
(Nur der lettische Text ist verbindlich)
(2005/307/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3220/84 des Rates vom 13. November 1984 zur Bestimmung des gemeinschaftlichen Handelsklassenschemas für Schweineschlachtkörper (1), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Gemäß Artikel 2 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 3220/84 erfolgt die Einstufung von Schweineschlachtkörpern durch Schätzung des Muskelfleischanteils nach statistisch gesicherten Schätzverfahren, die auf objektiven Messungen an einem oder mehreren Teilen des Schweineschlachtkörpers beruhen. Voraussetzung für die Zulassung der Einstufungsverfahren ist, dass ihr statistischer Schätzfehler einen bestimmten Toleranzwert nicht überschreitet. Dieser Toleranzwert ist in Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2967/85 der Kommission vom 24. Oktober 1985 mit Durchführungsbestimmungen zum gemeinschaftlichen Handelsklassenschema für Schweineschlachtkörper (2) festgelegt worden.
(2)
Die Regierung Lettlands hat bei der Kommission die Zulassung eines Verfahrens zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern beantragt und die Ergebnisse des vor dem Beitritt vorgenommenen Zerlegeversuchs vorgelegt, indem sie den zweiten Teil des Protokolls gemäß Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2967/85 übermittelt hat.
(3)
Die Prüfung des Antrags hat ergeben, dass die Bedingungen für die Zulassung des Einstufungsverfahrens erfüllt sind.
(4)
In Lettland kann der Handelsbrauch verlangen, den Kopf, die Hinterfüße und den Schwanz vom Schweineschlachtkörper zu entfernen. Diesem Umstand ist bei der Anpassung des Gewichts für die Standardaufmachung Rechnung zu tragen.
(5)
Es dürfen keine Änderungen des Geräts oder Einstufungsverfahrens zugelassen werden, es sei denn, die Änderung erfolgt aufgrund neuer Erfahrungen im Wege einer Entscheidung der Kommission. Aus diesem Grund kann die vorliegende Zulassung widerrufen werden.
(6)
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Schweinefleisch -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verwendung des „Intrascope (Optical Probe)“ genannten Geräts und die entsprechenden Schätzverfahren, deren Einzelheiten im Anhang enthalten sind, werden zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 3220/84 in Lettland zugelassen.
Artikel 2
Unbeschadet der Standardaufmachung gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3220/84 können Schweineschlachtkörper in Lettland vor dem Wiegen und Klassifizieren ohne Kopf, Hinterfüße und Schwanz dargeboten werden. Damit die Preise für Schweineschlachtkörper auf einer vergleichbaren Grundlage notiert werden können, wird das festgestellte Warmgewicht folgendermaßen erhöht:
-
um 7,61 % für den fehlenden Kopf,
-
um 1,61 % für die fehlenden Hinterfüße,
-
um 0,11 % für den fehlenden Schwanz.
Artikel 3
Eine Änderung des Geräts oder des Schätzverfahrens ist nicht zulässig.
Artikel 4
Diese Entscheidung ist an die Republik Lettland gerichtet.
Brüssel, den 12. April 2005

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