Document ID: 31990R2166

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VERORDNUNG (EWG) Nr. 2166/90 DER KOMMISSION
vom 26. Juli 1990
zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für Fernsehempfangsgeräte des KN-Codes 8528 mit Ursprung in Ungarn, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3896/89 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3896/89 des Rates vom 18. Dezember 1989 zur Anwendung von allgemeinen Zollpräferenzen auf bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahre 1990 (1), insbesondere auf Artikel 9,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Nach den Artikeln 1 und 6 der Verordnung (EWG) Nr. 3896/89 wird die Zollaussetzung jedem der in Anhang III aufgeführten Länder und Gebiete mit Ausnahme derjenigen, die in Spalte 4 des Anhangs I genannt sind, im Rahmen der in Spalte 6 des Anhangs I festgesetzten Präferenzzollplafonds gewährt. Sobald die individuellen Plafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind, kann nach Artikel 7 der genannten Verordnung die Erhebung der Zölle bei der Einfuhr der betreffenden Waren mit Ursprung in jedem der betreffenden Länder und Gebiete zu jedem Zeitpunkt wiedereingeführt werden.
Für Fernsehempfangsgeräte des KN-Codes 8528 mit Ursprung in Ungarn beträgt der individuelle Plafond 4 200 000 ECU. Am 20. März 1990 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren aus Ungarn den Plafond erreicht. Es ist angezeigt, die Erhebung der Zölle für die betreffenden Waren gegenüber Ungarn wiedereinzuführen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Ab 30. Juli 1990 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3896/89 des Rates ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung in Ungarn in die Gemeinschaft wiedereingeführt:
1.2.3 // // // // Laufende Nummer // KN-Code // Warenbezeichnung // // // // 10.1055 // 8528 10 40 8528 10 50 8528 10 71 8528 10 73 8528 10 75 8528 10 78 // Fernsehempfangsgeräte, auch in einem gemeinsamen Gehäuse mit Rundfunkempfangsgerät oder einem Ton- oder Bildaufzeichnungs- oder -wiedergabegerät kombiniert - für mehrfarbiges Bild - - Projektionsfernsehgeräte - - Geräte mit eingebautem Videoaufnahme- oder Videowiedergabegerät in einem gemeinsamen Gehäuse - - Fernsehempfangsgeräte für mehrfarbiges Bild mit eingebauter Bildröhre // // //
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 26. Juli 1990

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