Document ID: 32005R1154

VERORDNUNG (EG) Nr. 1154/2005 DER KOMMISSION
vom 18. Juli 2005
zur Anpassung der Codes und Bezeichnungen bestimmter Erzeugnisse in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1784/2003 des Rates über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 234/79 des Rates vom 5. Februar 1979 über das Verfahren zur Anpassung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs für landwirtschaftliche Erzeugnisse (1), insbesondere auf Artikel 2 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (2) enthält die derzeit geltende Kombinierte Nomenklatur.
(2)
Aufgrund der Ergebnisse der Verhandlungen mit den Vereinigten Staaten von Amerika im Jahr 1995 werden bestimmte Mischungen aus Rückständen der Maisstärkegewinnung und anderen Rückständen, insbesondere vom Sichten von Mais und von Maisquellwasser aus der Nassmüllerei zur Gewinnung von Alkohol und anderen Stärkederivaten, zollfrei in die Gemeinschaft eingeführt. Demnach wurde mit der Verordnung (EG) Nr. 344/96 des Rates (3) in die Kombinierte Nomenklatur eine Unterposition 2309 90 20 zur getrennten Einstufung dieser Erzeugnisse aufgenommen.
(3)
Es wurde versäumt, Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1784/2003 des Rates vom 29. September 2003 über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide (4) entsprechend anzupassen. Diese Anpassung ist daher rückwirkend ab Beginn der Anwendung der Verordnung vorzunehmen, indem der KN-Code 2309 90 20 in das Verzeichnis der Erzeugnisse in Anhang I aufgenommen wird.
(4)
Die Verordnung (EG) Nr. 1784/2003 ist entsprechend zu ändern.
(5)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Getreide -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1784/2003 erhält die Fassung des Anhangs der vorliegenden Verordnung.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt mit Wirkung vom 1. Juli 2004.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 18. Juli 2005

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