Document ID: 32011D0506

DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 16. August 2011
zur Änderung der Entscheidung 2005/240/EG zur Zulassung von Verfahren zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern in Polen
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 5745)
(Nur der polnische Text ist verbindlich)
(2011/506/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1), insbesondere auf Artikel 43 Buchstabe m in Verbindung mit Artikel 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Mit der Entscheidung 2005/240/EG der Kommission (2) wurde die Anwendung von vier Verfahren zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern in Polen zugelassen.
(2)
Polen hat angegeben, dass der Schlachtwert von Mastschweinen in Polen seit dem Erlass der Entscheidung 2005/240/EG stark gestiegen ist. Mit Blick auf die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit und zur Einführung wirtschaftlicherer Einstufungsverfahren ist es daher notwendig, die Formel der Verfahren nach fast sechs Jahren der Anwendung seit ihrer Zulassung zu aktualisieren und neue, aktuelle Einstufungsverfahren anzuwenden.
(3)
Polen hat bei der Kommission beantragt, die Ersetzung der bei den Verfahren für die Einstufung von Schweineschlachtkörpern „CAPTEUR GRAS/MAIGRE - SYDEL (CGM)“, „ULTRA-FOM 300“, „FULLY AUTOMATIC ULTRASONIC CARCASE GRADING (AUTOFOM)“ und „IM-03“ verwendeten Formel sowie vier neue Verfahren für die Einstufung von Schweineschlachtkörpern in seinem Hoheitsgebiet zuzulassen, und hat im Protokoll gemäß Artikel 23 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1249/2008 der Kommission vom 10. Dezember 2008 mit Durchführungsbestimmungen zu den gemeinschaftlichen Handelsklassenschemata für Schlachtkörper von Rindern, Schweinen und Schafen und zur Feststellung der diesbezüglichen Preise (3) eine detaillierte Beschreibung des Zerlegeversuchs übermittelt, in der die Grundsätze der Verfahren, die Ergebnisse seines Zerlegeversuchs sowie die Gleichungen zur Berechnung des Muskelfleischanteils genannt werden.
(4)
Die Prüfung dieses Antrags hat ergeben, dass die Bedingungen für die Zulassung dieser Einstufungsverfahren erfüllt sind. Diese Einstufungsverfahren sollten somit in Polen zugelassen werden.
(5)
Die Entscheidung 2005/240/EG ist daher entsprechend zu ändern.
(6)
Es dürfen keine Änderungen der Geräte oder Einstufungsverfahren zugelassen werden, es sei denn, die Änderung wird ausdrücklich im Wege eines Beschlusses der Kommission genehmigt.
(7)
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Die Entscheidung 2005/240/EG wird wie folgt geändert:
1.
Artikel 1 erhält folgende Fassung:
„Artikel 1
Folgende Verfahren zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern werden gemäß Anhang V Teil B Abschnitt IV Nummer 1 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates (4) in Polen zugelassen:
a)
das Gerät ‚Capteur Gras/Maigre - Sydel (CGM)‘ und die entsprechenden Schätzverfahren, die im Einzelnen in Teil 1 des Anhangs beschrieben sind;
b)
das Gerät ‚Ultra FOM 300‘ und die entsprechenden Schätzverfahren, die im Einzelnen in Teil 2 des Anhangs beschrieben sind;
c)
das Gerät ‚Fully automatic ultrasonic carcass grading (Autofom)‘ und die entsprechenden Schätzverfahren, die im Einzelnen in Teil 3 des Anhangs beschrieben sind;
d)
das Gerät ‚IM-03‘ und die entsprechenden Schätzverfahren, die im Einzelnen in Teil 4 des Anhangs beschrieben sind;
e)
das Gerät ‚Autofom III‘ und die entsprechenden Schätzverfahren, die im Einzelnen in Teil 5 des Anhangs beschrieben sind;
f)
das Gerät ‚CSB Image-Meater (CSB)‘ und die entsprechenden Schätzverfahren, die im Einzelnen in Teil 6 des Anhangs beschrieben sind;
g)
das Gerät ‚Fat-O-Meater II (FOM II)‘ und die entsprechenden Schätzverfahren, die im Einzelnen in Teil 7 des Anhangs beschrieben sind;
h)
das manuelle Verfahren (ZP) und die entsprechenden Schätzverfahren, die im Einzelnen in Teil 8 des Anhangs beschrieben sind.
Bei Verwendung des in Absatz 1 Buchstabe b genannten Geräts ‚Ultra FOM 300‘ muss sich nach der Messung am Schlachtkörper feststellen lassen, dass dieses Gerät die Messwerte F1 und F2 an der in Teil 2 Nummer 3 des Anhangs vorgegebenen Stelle gemessen hat. Die Messstelle muss daher während der Messung entsprechend markiert werden.
Das in Absatz 1 Buchstabe h genannte manuelle Einstufungsverfahren (ZP) ist nur für Schlachthöfe zugelassen, die eine Schlachtstraße mit einer Kapazität zur Verarbeitung von höchstens 40 Schweinen pro Stunde haben.
2.
Der Anhang erhält die Fassung des Anhangs des vorliegenden Beschlusses.
Artikel 2
Dieser Beschluss gilt ab dem 12. Dezember 2011.
Artikel 3
Dieser Beschluss ist an die Republik Polen gerichtet.
Brüssel, den 16. August 2011

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