Document ID: 31990R1663

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VERORDNUNG (EWG) Nr. 1663/90 DER KOMMISSION
vom 20. Juni 1990
zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1385/88 mit besonderen Durchführungsbestimmungen zu der Lizenzregelung für die Einfuhr von frischen Sauerkirschen mit Ursprung in Jugoslawien
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1200/88 des Rates vom 28. April 1988 zur Einführung eines Überwachungsmechanismus bei der Einfuhr von frischen Sauerkirschen mit Ursprung in Jugoslawien (1), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1656/90 (2), insbesondere auf Artikel 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit Beginn der zweiten Übergangsstufe ist die in der Verordnung (EWG) Nr. 1385/88 der Kommission (3) vorgesehene Einfuhrlizenzregelung auch auf Spanien anwendbar. Die genannte Verordnung ist deshalb anzupassen.
Ausserdem sollte von einigen Bestimmungen der Verordnung (EWG) Nr. 3719/88 der Kommission vom 16. November 1988 über gemeinsame Durchführungsvorschriften für Einfuhr- und Ausfuhrlizenzen sowie Vorausfestsetzungsbescheinigungen für landwirtschaftliche Erzeugnisse (4), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1903/89 (5), abgewichen werden, damit die mit der Verordnung (EWG) Nr. 1200/88 festgesetzte Menge nicht überschritten wird.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Obst und Gemüse -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EWG) Nr. 1385/88 wird wie folgt geändert:
1. Artikel 1 erhält folgende Fassung:
»Artikel 1
(1) Die Verordnung (EWG) Nr. 3719/88 ist mit Ausnahme von Artikel 8 Absatz 4 auf die Einfuhr von frischen Sauerkirschen mit Ursprung in Jugoslawien gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1200/88, vorbehaltlich der besonderen Vorschriften der vorliegenden Verordnung, anzuwenden.
(2) In Feld 16 des Lizenzantrags und der Einfuhrlizenz sind die KN-Codes ex 0809 20 10 und/oder ex 0809 20 90 einzutragen.
(3) Die zu leistende Sicherheit beträgt 0,60 ECU/100 kg netto.
(4) Die Einfuhrlizenz gilt acht Tage, vom Tag ihrer tatsächlichen Erteilung an gerechnet."
2. Artikel 2 erhält folgende Fassung:
»Artikel 2
(1) In Feld 8 des Lizenzantrags und der Einfuhrlizenz ist Jugoslawien als Ursprungsland des Erzeugnisses einzutragen. Die Einfuhrlizenz gilt nur für Erzeugnisse mit Ursprung in Jugoslawien.
(2) In Feld 24 der Einfuhrlizenz ist eine der nachstehenden Angaben einzutragen:
- No válido en Portugal
- Ikke gyldig i Portugal
- In Portugal ungültig
- Den ischýei stin Portogalía
- Not valid in Portugal
- Non valable au Portugal
- Non valido in Portogallo
- Niet geldig in Portugal
- Não é válido em Portugal.
(3) Die Einfuhrlizenz wird am fünften Arbeitstag nach dem Tag des Eingangs des Antrags erteilt, sofern zwischenzeitlich keine anderen Maßnahmen getroffen werden."
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am achten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 20. Juni 1990

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