Document ID: 31991D0189

GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 72/462/EWG des Rates vom 12 . Dezember 1972 zur Regelung viehseuchenrechtlicher und gesundheitlicher Fragen bei der Einfuhr von Rindern und Schweinen und von frischem Fleisch aus Drittländern(1 ), zuletzt geändert durch die Richtlinie 91/69/EWG(2 ), insbesondere auf Artikel 8 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe :
Gemäß der Richtlinie 72/462/EWG ist die Einfuhr von Rindern und Schweinen aus Drittländern gestattet, die in der Liste im Anhang der Entscheidung 79/542/EWG des Rates(3 ), zuletzt geändert durch die Entscheidung 90/485/EWG(4 ), aufgeführt sind .
Die viehseuchenrechtlichen Vorschriften für die Einfuhr lebender Tiere aus Drittländern sind entsprechend der tiergesundheitlichen Lage in den einzelnen Drittländern festzulegen .
Obwohl in den einzelnen Ländern unterschiedliche viehseuchenrechtliche Vorschriften bestehen können, gelten die Bestimmungen ( Protokolle ) für die tierärztlichen Untersuchungen und die Bedingungen für die Zulassung von Märkten in Drittländern zum Handelsverkehr mit Tieren, die zur Ausfuhr in die Gemeinschaft bestimmt sind, für alle Drittländer .
Um die Entscheidungen über viehseuchenrechtliche Vorschriften für die Einfuhr von Rindern und Schweinen aus Drittländern zu vereinfachen, sollte es eine gemeinsame Entscheidung geben, die alle Bestimmungen für die tierärztlichen Untersuchungen und die Marktzulassungsbedingungen enthält .
Eine Entscheidung zur Festlegung der Bestimmungen für tierärztliche Untersuchungen und der Bedingungen für die Zulassung von Märkten in Drittländern gilt nur für ein Drittland, für das eine Entscheidung erlassen wurde, die die viehseuchenrechtlichen Verhältnisse in diesem Land berücksichtigt .
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :
Artikel 1
( 1 ) Diese Entscheidung enthält die Bestimmungen ( Protokolle ) für die tierärztlichen Untersuchungen und die Bedingungen für die Zulassung von Märkten in Drittländern zum Handelsverkehr mit Tieren, die zur Ausfuhr in die Gemeinschaft bestimmt sind, und zwar in bezug auf die Einfuhr lebender Rinder und Schweine aus den in der Liste im Anhang der Entscheidung 79/542/EWG aufgeführten Drittländern .
( 2) Die Bedingungen der Anhänge I und II gelten nur für Drittländer, für die Entscheidungen erlassen wurden, in denen die jeweiligen viehseuchenrechtlichen Bedingungen gemäß Artikel 8 der Richtlinie 72/462/EWG festgelegt worden sind .
Artikel 2 Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet .
Brüssel, den 25 . Februar 1991

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