Document ID: 32009D0379

BESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 11. Mai 2009
zur Festsetzung der Beträge, die gemäß den Verordnungen (EG) Nr. 1782/2003, (EG) Nr. 378/2007, (EG) Nr. 479/2008 und (EG) Nr. 73/2009 des Rates dem ELER zur Verfügung gestellt werden, und der für Ausgaben des EGFL verfügbaren Beträge
(2009/379/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1290/2005 des Rates vom 21. Juni 2005 über die Finanzierung der gemeinsamen Agrarpolitik (1), insbesondere auf Artikel 12 Absätze 2 und 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Im Anhang des Beschlusses 2006/410/EG der Kommission vom 24. Mai 2006 zur Festsetzung der Beträge, die gemäß Artikel 10 Absatz 2, den Artikeln 143d und 143e der Verordnung (EG) Nr. 1782/2003 des Rates, Artikel 4 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 378/2007 des Rates und Artikel 23 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 479/2008 des Rates dem ELER zur Verfügung gestellt werden, und der für Ausgaben des EGFL verfügbaren Beträge (2) sind bestimmte Beträge aufgeführt, die in den Haushaltsjahren 2007 bis 2013 für Fördermaßnahmen des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) verwendet werden können.
(2)
Die Verordnung (EG) Nr. 1782/2003 des Rates vom 29. September 2003 mit gemeinsamen Regeln für Direktzahlungen im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik und mit bestimmten Stützungsregelungen für Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe (3) ist aufgehoben und mit Wirkung vom 1. Januar 2009 durch die Verordnung (EG) Nr. 73/2009 des Rates vom 19. Januar 2009 mit gemeinsamen Regeln für Direktzahlungen im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik und mit bestimmten Stützungsregelungen für Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 1290/2005, (EG) Nr. 247/2006, (EG) Nr. 378/2007 sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1782/2003 (4) ersetzt worden.
(3)
Mit Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 73/2009 sind neue erhöhte Prozentsätze für die obligatorische Modulation festgelegt worden. Gemäß Artikel 1 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 378/2007 des Rates vom 27. März 2007 mit Bestimmungen zur fakultativen Modulation der Direktzahlungen (5) muss die Anhebung der obligatorischen Modulation vom Satz der fakultativen Modulation abgezogen werden.
(4)
Die dem ELER zur Verfügung zu stellenden Beträge aus der fakultativen und der obligatorischen Modulation haben sich somit geändert.
(5)
Im Interesse der Klarheit sollte daher der Beschluss 2006/410/EG aufgehoben und durch einen neuen Text ersetzt werden -
BESCHLIESST:
Artikel 1
Die für die Haushaltsjahre 2007 bis 2013 gemäß Artikel 10 Absatz 2 und Artikel 143d der Verordnung (EG) Nr. 1782/2003, Artikel 4 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 378/2007, Artikel 23 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 479/2008 (6) sowie Artikel 9 Absatz 1, Artikel 10 Absatz 3 und den Artikeln 134 und 135 der Verordnung (EG) Nr. 73/2009 dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) zur Verfügung gestellten Beträge sowie die für Ausgaben des Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) verfügbaren Nettobeträge sind im Anhang dieses Beschlusses aufgeführt.
Artikel 2
Der Beschluss 2006/410/EG wird aufgehoben.
Brüssel, den 11. Mai 2009

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