Document ID: 31975R0838

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( 1 ) ABL . NR . L 148 VOM 28 . 6 . 1968 , S . 13 .
( 2 ) ABL . NR . L 74 VOM 22 . 3 . 1975 , S . 1 .
( 3 ) ABL . NR . L 172 VOM 5 . 8 . 1970 , S . 26 .
( 4 ) ABL . NR . L 183 VOM 6 . 7 . 1974 , S . 44 .
VERORDNUNG ( EWG ) NR . 838/75 DER KOMMISSION VOM 26 . MÄRZ 1975 ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1579/70 ÜBER DIE FESTLEGUNG BESONDERER BEDINGUNGEN FÜR DIE AUSFUHR BESTIMMTER KÄSESORTEN NACH SPANIEN
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,
GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 804/68 DES RATES VOM 27 . JUNI 1968 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR MILCH UND MILCHERZEUGNISSE ( 1 ) , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 740/75 ( 2 ) , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 17 ABSATZ 4 ERSTER UNTERABSATZ ,
IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :
IN DER FUSSNOTE ( 3 ) DES ANHANGS IV DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1579/70 DER KOMMISSION VOM 4 . AUGUST 1970 ÜBER DIE FESTLEGUNG BESONDERER BEDINGUNGEN FÜR DIE AUSFUHR BESTIMMTER KÄSESORTEN NACH SPANIEN ( 3 ) , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1758/74 ( 4 ) , SIND FÜR EINIGE KÄSESORTEN MIT HERKUNFT AUS DER GEMEINSCHAFT DIE PREISE FREI SPANISCHE GRENZE ANGEGEBEN , DEREN EINHALTUNG VORAUSSETZUNG FÜR DIE ANWENDUNG EINER FESTEN AUSGLEICHSABGABE BEI DER ZULASSUNG DER BETREFFENDEN ERZEUGNISSE IN SPANIEN IST .
INFOLGE DER ERHÖHUNG DES MILCHPREISES IN SPANIEN HAT SICH DIESES LAND VERANLASST GESEHEN , DIE GEMEINSCHAFT UM ZUSTIMMUNG ZU EINER ERHÖHUNG DER SPANISCHEN WEICHWELLENPREISE FÜR BESTIMMTE KÄSESORTEN ZU BITTEN . IM ANSCHLUSS AN DIE VERHANDLUNGEN IM RAHMEN DES GATT HAT SICH DIE GEMEINSCHAFT MIT EINEM GEWISSEN STEIGERUNGSBETRAG EINVERSTANDEN ERKLÄRT .
HÖHERE SCHWELLENPREISE BEDINGEN EINE ERHÖHUNG DER EINZUHALTENDEN PREISE FREI SPANISCHE GRENZE . ES IST DAHER ERFORDERLICH , DIE FUSSNOTE ( 3 ) DES ANHANGS IV DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1579/70 ENTSPRECHEND ZU ÄNDERN .
AUSSERDEM HAT SPANIEN DAS SYSTEM DES SCHWELLENPREISES UND DES BEI DER EINFUHR EINZUHALTENDEN MINDESTPREISES AUF ANDERE KÄSESORTEN AUSGEDEHNT . INFOLGEDESSEN SIND ARTIKEL 5 UND DIE ANHÄNGE I , III UND IV DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1579/70 ENTSPRECHEND ANZUPASSEN .
DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR MILCH UND MILCHERZEUGNISSE -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
ARTIKEL 1
ARTIKEL 5 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1579/70 ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :
" ARTIKEL 5
FÜR ANDERE ALS DIE IN ANHANG I AUFGEFÜHRTEN KÄSESORTEN DARF DIE BESONDERE BESCHEINIGUNG NUR AUSGESTELLT WERDEN , WENN DER AUSSTELLENDEN STELLE EINE DEM MUSTER GEMÄSS ANHANG IV ENTSPRECHENDE UND VOM INTERESSENTEN UNTERZEICHNETE ERKLÄRUNG VORGELEGT WIRD . "
ARTIKEL 2
ANHANG I DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1579/70 ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :
" ANHANG I
ROQUEFORT * MÜNSTER
RICOTTA * SAINT-MARCELLIN
FROMAGE DE CHEVRE * NEUFCHATEL
CAMEMBERT * LIMBURGER
BRIE * ROMADOUR
TALEGGIO * HERVE
MAROILLES * HARZER
COULOMMIERS * FROMAGE DE BRUXELLES
CARRE DE L ' EST * STRACCHINO
REBLOCHON * CRESCENZA
PONT-L ' EVEQUE * ROBIOLA . "
LIVAROT
ARTIKEL 3
DIE NOTE ( 4 ) DES ANHANGS III DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1579/70 ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :
" ( 4 ) CETTE DECLARATION NE S ' APPLIQUE QU ' AUX EXPORTATIONS DES FROMAGES AUTRES QUE CEUX QUI FIGURENT A L ' ANNEXE I DU REGLEMENT ( CEE ) NO 1579/70 .
DIESE ERKLÄRUNG BETRIFFT NUR AUSFUHREN VON KÄSE , DER NICHT IN ANHANG I DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1579/70 AUFGEFÜHRT IST .
QUESTA DICHIARAZIONE SI APPLICA SOLTANTO ALL'ESPORTAZIONE DEI FORMAGGI DIVERSI DA QUELLI MENZIONATI ALL'ALLEGATO I DEL REGOLAMENTO ( CEE ) N . 1579/70 .
DEZE VERKLARING IS SLECHTS VAN TÖPASSING OP UITVÖR VAN KAAS ANDERE DAN DIE VOORKOMT IN BIJLAGE I VAN VERORDENING ( EEG ) NR . 1579/70 .
THIS DECLARATION APPLIES ONLY TO EXPORTS OF OTHER CHEESES THAN THOSE SPECIFIED IN ANNEX I TO REGULATION ( EEC ) NO 1579/70 .
DENNE ERKLÄRING ANVENDES KUN VED UDFÖRSEL AF OSTE , SOM IKKE ER OPFÖRT I BILAG I TIL FORORDNING ( EÖF ) NR . 1579/70 .
ESTA DECLARACION ES APLICABLE SOLO A LAS EXPORTACIONES DE QUESOS DIFERENTES DE LOS QUE FIGURAN EN EL ANEXO I DEL REGLAMENTO ( CEE ) NO . 1579/70 . "
ARTIKEL 4
DIE FUSSNOTE ( 3 ) DES ANHANGS IV DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1579/70 ERHÄLT FOLGENDEN WORTLAUT :
" ( 3 ) DIE PREISE JE 100 KG EIGENGEWICHT DÜRFEN FOLGENDE BETRAEGE NICHT UNTERSCHREITEN :
- 14 225 PESETEN FÜR EMMENTALER UND GREYERZER IN GANZEN LAIBEN DER TARIFSTELLE 04.04 A I A ) 1 DES SPANISCHEN ZOLLTARIFS ,
- 15 380 PESETEN FÜR EMMENTALER UND GREYERZER IN VAKUUMVERPACKTEN STÜCKEN MIT EINEM GEWICHT VON MEHR ALS 1 KG DER TARIFSTELLE 04.04 A I B ) 1 DES SPANISCHEN ZOLLTARIFS ,
- 16 095 PESETEN FÜR EMMENTALER UND GREYERZER IN VAKUUMVERPACKTEN STÜCKEN MIT EINEM GEWICHT VON 1 KG ODER WENIGER , JEDOCH MEHR ALS 75 G , DER TARIFSTELLE 04.04 A I C ) 1 DES SPANISCHEN ZOLLTARIFS ;
- 12 189 PESETEN FÜR KÄSE MIT SCHIMMELBILDUNG IM TEIG DER TARIFSTELLE 04.04 C 2 DES SPANISCHEN ZOLLTARIFS ,
- 13 243 PESETEN FÜR AUS EMMENTALER ODER GREYERZER HERGESTELLTEN SCHMELZKÄSE DER TARIFSTELLEN 04.04 D I A ) UND D I B ) DES SPANISCHEN ZOLLTARIFS ,
- 13 495 PESETEN FÜR AUS EMMENTALER ODER GREYERZER HERGESTELLTEN SCHMELZKÄSE DER TARIFSTELLE 04.04 D I C ) DES SPANISCHEN ZOLLTARIFS ,
- 11 442 PESETEN FÜR DIE ANDEREN SCHMELZKÄSE DER TARIFSTELLE 04.04 D 2 A ) DES SPANISCHEN ZOLLTARIFS ,
- 11 686 PESETEN FÜR DIE ANDEREN SCHMELZKÄSE DER TARIFSTELLE 04.04 D 2 B ) DES SPANISCHEN ZOLLTARIFS ,
- 11 924 PESETEN FÜR DIE ANDEREN SCHMELZKÄSE DER TARIFSTELLE 04.04 D 2 C ) DES SPANISCHEN ZOLLTARIFS ,
- 12 189 PESETEN FÜR PARMIGIANO REGGIANO , GRANA PADANO , PECORINO UND FIORE SARDO DER TARIFSTELLE 04.04 G I A ) 1 DES SPANISCHEN ZOLLTARIFS ,
- 11 216 PESETEN FÜR CHEDDAR MIT EINER REIFEZEIT VON WENIGER ALS DREI MONATEN DER TARIFSTELLE 04.04 G I B ) 1 DES SPANISCHEN ZOLLTARIFS ,
- 12 493 PESETEN FÜR CHEDDAR MIT EINER REIFEZEIT VON MEHR ALS DREI MONATEN DER TARIFSTELLE 04.04 G I B ) 1 DES SPANISCHEN ZOLLTARIFS ,
- 12 189 PESETEN FÜR PROVOLONE , ASIAGO , CACIOCAVALLO UND RAGUSANO DER TARIFSTELLE 04.04 G I B ) 2 DES SPANISCHEN ZOLLTARIFS ,
- 11 785 PESETEN FÜR NIEDERLÄNDISCHEN EDAMER ERSTER QUALITÄT MIT EINEM MINDESTFETTGEHALT IN DER TROCKENMASSE VON 40 GEWICHTSHUNDERTTEILEN UND EINER REIFEZEIT VON 7 BIS 8 WOCHEN DER TARIFSTELLE 04.04 G I B ) 3 DES SPANISCHEN ZOLLTARIFS ,
- 13 530 PESETEN FÜR KÄSE MIT EINEM WASSERGEHALT IN DER FETTFREIEN MASSE VON MEHR ALS 62 BIS 72 GEWICHTSHUNDERTTEILEN DER TARIFSTELLE 04.04 G I B ) 5 DES SPANISCHEN ZOLLTARIFS ,
- 13 530 PESETEN FÜR KÄSE MIT EINEM WASSERGEHALT IN DER FETTFREIEN MASSE VON MEHR ALS 72 GEWICHTSHUNDERTTEILEN , IN UMSCHLIESSUNGEN , MIT EINEM GEWICHT DES INHALTS VON 500 G ODER WENIGER DER TARIFSTELLE 04.04 G I C ) 1 DES SPANISCHEN ZOLLTARIFS . "
ARTIKEL 5
DIESE VERORDNUNG TRITT AM 1 . APRIL 1975 IN KRAFT .
DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .
BRÜSSEL , DEN 26 . MÄRZ 1975

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