Document ID: 31993R0911

VERORDNUNG (EWG) Nr. 911/93 DER KOMMISSION vom 19. April 1993 zur Aufhebung der Beitrittsausgleichsbeträge und des ergänzenden Mechanismus im Handel mit Milch und Milcherzeugnissen zwischen Portugal und den anderen Mitgliedstaaten der Gemeinschaft
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3640/90 des Rates vom 11. Dezember 1990 zur Festlegung der Grundregeln für das System der Beitrittsausgleichsbeträge im Sektor Milch und Milcherzeugnisse während der zweiten Stufe des Beitritts Portugals (1), insbesondere auf Artikel 6,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1682/92 der Kommission (2) wurden die Beitrittsausgleichsbeträge festgesetzt, die im Handel mit Milch und Milcherzeugnissen zwischen der Zehnergemeinschaft und Portugal bzw. zwischen Portugal und Drittländern gelten. Der Rat hat mit der Verordnung (EWG) Nr. 739/93 vom 17. März 1993 über die Anwendung des gemeinsamen Preises auf Milchpulver in Portugal (3) beschlossen, ab 1. April 1993 in dem genannten Land auf Magermilchpulver den gemeinsamen Preis anzuwenden. Da die Anwendung der mit der Verordnung (EWG) Nr. 1682/92 vorgesehenen Beitrittsausgleichsbeträge deshalb entfällt, ist die letztgenannte Verordnung aufzuheben.
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3812/90 der Kommission (4), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3837/92 (5), wurde für 1993 der Richtplafond festgesetzt, der bei der Ausfuhr von bestimmten Milcherzeugnissen nach Portugal im Rahmen des ergänzenden Handelsmechanismus einzuhalten ist. Da der Rat mit der Verordnung (EWG) Nr. 743/93 (6) beschlossen hat, die Verordnung (EWG) Nr. 3659/90 des Rates vom 11. Dezember 1990 über die Erzeugnisse, die während der zweiten Stufe des Beitritts Portugals unter den ergänzenden Handelsmechanismus fallen (7), aufzuheben, ist der betreffende Mechanismus ab 1. April 1993 auf diese Milcherzeugnisse nicht mehr anwendbar.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Milch und Milcherzeugnisse -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EWG) Nr. 1682/92 wird aufgehoben.
Artikel 2
Die Verordnung (EWG) Nr. 3812/90 wird aufgehoben.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt ab 1. April 1993.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 19. April 1993

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