Document ID: 31991R2128

VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 2128/91 DER KOMMISSION vom 19 . Juli 1991 betreffend Anhang XXIII der Verordnung ( EWG ) Nr . 4136/86 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 4136/86 des Rates vom 22 . Dezember 1986 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern ( 1 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG) Nr . 1118/91 ( 2 ), insbesondere auf Anhang XXIII Artikel 2,
in Erwägung nachstehender Gründe :
Anhang XXIII Artikel 2 der genannten Verordnung sieht vor, daß die Verteilung der spezifischen Gemeinschaftshöchstmengen für Einfuhren im passiven Veredelungsverkehr für die Jahre 1987 bis 1991 nach dem in Artikel 15 festgelegten Verfahren erfolgt .
Es empfiehlt sich, für 1991 die Aufteilung dieser Hoechstmengen für den passiven Veredelungsverkehr zwischen den Mitgliedstaaten festzulegen .
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Textilausschusses -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel 1
Die Aufteilung zwischen den Mitgliedstaaten der Gemeinschaftshöchstmengen für den passiven Veredelungsverkehr, die in der Tabelle des Anhangs XXIII der Verordnung ( EWG ) Nr . 4136/86 angegeben wurde, wird für das Jahr 1991 im Anhang zu dieser Verordnung festgelegt .
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft .
Sie gilt mit Wirkung vom 1 . Januar 1991 . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .
Brüssel, den 19 . Juli 1991

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