Document ID: 32006D0014

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 11. Januar 2006
zur Änderung der Anlage B des Anhangs XII der Beitrittsakte von 2003 hinsichtlich bestimmter Betriebe im Fleisch-, Milch- und Fischsektor in Polen
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 6023)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2006/14/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Akte über den Beitritt der Tschechischen Republik, Estlands, Zyperns, Lettlands, Litauens, Ungarns, Maltas, Polens, Sloweniens und der Slowakei (1), insbesondere auf Anhang XII Kapitel 6 Abschnitt B Unterabschnitt I Absatz 1 Buchstabe e,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Polen wurden Übergangszeiträume für bestimmte Betriebe gewährt, die in Anlage B des Anhangs XII der Beitrittsakte von 2003 aufgeführt sind.
(2)
Anlage B des Anhangs XII der Beitrittsakte von 2003 wurde mit den Entscheidungen 2004/458/EG (2), 2004/471/EG (3), 2004/474/EG (4), 2005/271/EG (5), 2005/591/EG (6) und 2005/854/EG (7) der Kommission geändert.
(3)
Gemäß einer amtlichen Erklärung der zuständigen polnischen Behörde haben mehrere Betriebe des Fleisch-, Milch- und Fischsektors ihren Modernisierungsprozess abgeschlossen und entsprechen nun in vollem Umfang den Gemeinschaftsvorschriften. Darüber hinaus haben einige Betriebe diejenigen Aktivitäten eingestellt, für die ihnen ein Übergangszeitraum gewährt worden war. Diese Betriebe sind daher von der Liste der Betriebe zu streichen, die sich in einer Übergangsphase befinden.
(4)
Anlage B des Anhangs XII der Beitrittsakte von 2003 ist daher entsprechend zu ändern.
(5)
Der Ständige Ausschuss für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit ist über die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen in Kenntnis gesetzt worden -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die im Anhang dieser Entscheidung aufgeführten Betriebe werden aus der Anlage B des Anhangs XII der Beitrittsakte von 2003 gestrichen.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 11. Januar 2006

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