Document ID: 32011R1262

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 1262/2011 DER KOMMISSION
vom 5. Dezember 2011
zur Änderung des Anhangs V der Verordnung (EG) Nr. 1342/2007 des Rates in Bezug auf die Höchstmengen für bestimmte Stahlerzeugnisse aus der Russischen Föderation
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1342/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über die Verwaltung bestimmter Einfuhrbeschränkungen für bestimmte Eisen- und Stahlerzeugnisse aus der Russischen Föderation (1), insbesondere auf Artikel 5,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Am 26. Oktober 2007 unterzeichneten die Europäische Gemeinschaft und die Russische Föderation ein Abkommen über den Handel mit bestimmten Stahlerzeugnissen (2) („Abkommen“).
(2)
Nach Artikel 3 Absatz 3 des Abkommens können die in einem Jahr nicht genutzten Mengen in Höhe von bis zu 7 % der jeweils in Anhang II des Abkommens festgelegten Höchstmenge auf das Folgejahr übertragen werden.
(3)
Nach Artikel 3 Absatz 4 des Abkommens können bis zu 7 % der Höchstmenge für eine bestimmte Erzeugnisgruppe auf andere Erzeugnisgruppen übertragen werden.
(4)
Die Russische Föderation hat der Europäischen Union innerhalb der im Abkommen festgelegten Fristen ihre Absicht notifiziert, die Bestimmungen des Artikels 3 Absätze 3 und 4 in Anspruch zu nehmen. Es ist angezeigt, dem Ersuchen der Russischen Föderation stattzugeben und die erforderlichen Anpassungen der für das Jahr 2011 festgesetzten Höchstmengen vorzunehmen.
(5)
Nach Artikel 10 des Abkommens wird mit jeder jährlichen Verlängerung die Menge in jeder Erzeugnisgruppe um 2,5 % angehoben.
(6)
Die Verordnung (EG) Nr. 1342/2007 sollte entsprechend geändert werden -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang V der Verordnung (EG) Nr. 1342/2007 wird durch den Wortlaut des Anhangs dieser Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 5. Dezember 2011

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