Document ID: 32007D0013

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 22. Dezember 2006
zur Änderung der Entscheidung 2002/459/EG hinsichtlich Ergänzungen in der Liste der Einheiten des informatisierten Netzwerkes Traces aufgrund des Beitritts Bulgariens und Rumäniens
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 6810)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2007/13/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf den Vertrag über den Beitritt Bulgariens und Rumäniens, insbesondere auf Artikel 4 Absatz 3,
gestützt auf die Akte über den Beitritt Bulgariens und Rumäniens, insbesondere auf Artikel 56,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Für bestimmte von der Kommission erlassene Rechtsakte, die aufgrund des Beitritts Bulgariens und Rumäniens zur Europäischen Union geändert werden müssen, wurden die notwendigen Änderungen nicht in der Beitrittsakte von 2005 vorgesehen. Diese Änderungen müssen daher vor dem Beitritt erlassen werden, damit sie mit dem Beitrittsdatum in Kraft treten können.
(2)
Die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (1) und insbesondere ihr Artikel 20 Absatz 1 sieht die Einrichtung eines elektronischen Verbundsystems zwischen den Veterinärbehörden der Mitgliedstaaten vor.
(3)
Die Entscheidung 2002/459/EG der Kommission vom 4. Juni 2002 zur Festlegung der Liste der Einheiten des informatisierten Netzes „ANIMO“ und zur Aufhebung der Entscheidung 2000/287/EG (2) legt die Liste und die Identifizierung der Einheiten des ANIMO-Systems fest.
(4)
Die Entscheidung 2004/292/EG der Kommission vom 30. März 2004 zur Einführung des Traces-Systems und zur Änderung der Entscheidung 92/486/EWG (3) schreibt die Anwendung des Traces-Systems vor, das der Rückverfolgung von Verbringungen von Tieren und bestimmten Erzeugnissen im Rahmen des innergemeinschaftlichen Handelsverkehrs und der Einfuhren dienen soll.
(5)
Um das Funktionieren des EDV-Systems Traces zu gewährleisten, sollten die verschiedenen Einheiten in Bulgarien und Rumänien bestimmt werden.
(6)
Die Entscheidung 2002/459/EG ist daher entsprechend zu ändern.
(7)
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang der Entscheidung 2002/459/EG wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Entscheidung geändert.
Artikel 2
Diese Entscheidung gilt vorbehaltlich und ab dem Zeitpunkt des Inkrafttretens des Vertrags über den Beitritt Bulgariens und Rumäniens.
Artikel 3
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 22. Dezember 2006

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