Document ID: 31996D0359

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 5. Juni 1996 zur dritten Änderung der Entscheidung 95/296/EG über Schutzmaßnahmen gegen die Klassische Schweinepest in Deutschland (Text von Bedeutung für den EWR) (96/359/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 92/118/EWG (2), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Aufgrund einiger Ausbrüche der Klassischen Schweinepest in verschiedenen Teilen Deutschlands erließ die Kommission die Entscheidung 95/296/EG vom 26. Juli 1995 über Schutzmaßnahmen gegen die Klassische Schweinepest in Deutschland und zur Aufhebung der Entscheidung 94/462/EG (3), zuletzt geändert durch die Entscheidung 96/238/EG (4).
Diese Entscheidung enthält die Bedingungen für die serologischen Reihenuntersuchungen auf Antikörper gegen das Virus der Klassischen Schweinepest in ganz Deutschland.
Angesichts der Entwicklung der Seuchenlage können nun die Gebiete bestimmt werden, in denen das Untersuchungsprogramm durchgeführt werden muß.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang II der Entscheidung 95/296/EG erhält folgende Fassung:
"ANHANG II
Serologische Reihenuntersuchung auf Antikörper gegen die Klassische Schweinepest (HC-Virus)
Die deutschen Behörden führen in Brandenburg, Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern jährlich eine serologische Reihenuntersuchung an 5 % des Sauen- und Eberbestands dieser Länder durch.
Bei diesem Untersuchungsprogramm werden möglichst Serumproben verwendet, die während der Durchführung des nationalen Programms zur Tilgung der Aujeszkischen Krankheit entnommen wurden. Ferner wird der Schwerpunkt auf Beständen oder Tieren liegen, die durch die Klassische Schweinepest besonders gefährdet sind. Dazu gehören:
- kleine Zuchtbestände unweit von Städten oder Betrieben, in denen Sauen zum Schlachten gemästet werden und möglicherweise mit Spültrank gefüttert wurden;
- für den Natursprung verwendete Eber, insbesondere, wenn sie in mehreren Betrieben eingesetzt wurden;
- Bestände in Gebieten mit Wildschweinvorkommen;
- Bestände in Regierungsbezirken, in denen nach dem 1. Oktober 1995 Ausbrüche Klassischer Schweinepest gemeldet wurden."
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 5. Juni 1996

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