Document ID: 32006R1712

VERORDNUNG (EG) Nr. 1712/2006 DER KOMMISSION
vom 20. November 2006
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 747/2001 des Rates hinsichtlich der Zollkontingente der Gemeinschaft für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Ursprung in der Türkei
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 747/2001 des Rates vom 9. April 2001 zur Verwaltung gemeinschaftlicher Zollkontingente und Referenzmengen für Erzeugnisse, die aufgrund von Abkommen mit bestimmten Mittelmeerländern für Zollpräferenzen in Frage kommen, und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nrn. 1981/94 und 934/95 (1), insbesondere Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Mit dem Beschluss Nr. 2/2006 vom 17. Oktober 2006 (2) hat der Assoziationsrat EG-Türkei die Änderung der Protokolle 1 und 2 zum Beschluss Nr. 1/98 des Assoziationsrates EG-Türkei über die Handelsregelung für Agrarerzeugnisse angenommen.
(2)
Für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Ursprung in der Türkei sieht das geänderte Protokoll 1 neue Gemeinschaftszollkontingente und Änderungen der in der Verordnung (EG) Nr. 747/2001 bereits festgelegten Gemeinschaftszollkontingente vor.
(3)
Um die Anwendung der Zollkontingente und die Änderungen der vorhandenen Zollkontingente zu ermöglichen, muss die Verordnung (EG) Nr. 747/2001 geändert werden.
(4)
Da der Beschluss Nr. 2/2006 des Assoziationsrates EG-Türkei ab dem 1. November 2006 gilt, sollte diese Verordnung ab demselben Datum gelten und so schnell wie möglich in Kraft treten.
(5)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang IX der Verordnung (EG) Nr. 747/2001 wird durch den Wortlaut im Anhang der vorliegenden Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab dem 1. November 2006.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 20. November 2006

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