Document ID: 31987R3692

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VERORDNUNG (EWG) Nr. 3692/87 DER KOMMISSION
vom 9. Dezember 1987
zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2288/83 über die Aufstellung der in Artikel 60 Absatz 1 Buchstabe b) der Verordnung (EWG) Nr. 918/83 des Rates über das gemeinschaftliche System der Zollbefreiungen genannten Liste der biologischen und chemischen Stoffe
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 918/83 des Rates vom 28. März 1983 über das gemeinschaftliche System der Zollbefreiung (1), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3691/87 der Kommission (2), insbesondere auf Artikel 143 Absatz 1,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinden Zolltarif (3), insbesondere auf Artikel 15,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die Einreihung der biologischen und chemischen Stoffe in der Liste des Anhangs der Verordnung (EWG) Nr. 2288/83 der Kommission (4), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2340/86 (5), stützt sich auf die Nomenklatur des Rates über die Zusammenarbeit auf dem Gebiete des Zollwesens. Der Rat für die Zusammenarbeit auf dem Gebiete des Zollwesens billige am 14. Juni 1983 das »Internationale Übereinkommen über das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung der Waren" - nachstehend »HS" genannt, und es ist vorgesehen, daß es ab 1. Januar 1988 die zur Zeit geltende Nomenklatur im Welthandel ersetzt. Es ist daher angezeigt, die Einreihung der betreffenden Waren insofern anzupassen als sie sich auf die Verwendung des HS stützen muß -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2288/83 erhält die Fassung des Anhangs dieser Verordnung.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt ab 1. Januar 1988.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 9. Dezember 1987

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