Document ID: 31992D0008

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 27. November 1991 über die Vereinbarkeit bestimmter Flugtarife mit den Kriterien von Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2342/90 des Rates (92/8/EWG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2342/90 des Rates vom 24. Juli 1990 über Tarife im Linienflugverkehr (1), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Das Vereinigte Königreich hat mit Schreiben vom 27. Dezember 1990 und vom 23. Januar 1991 darum ersucht, eine Reihe von Tariferhöhungen, die von Luftverkehrsunternehmen der Gemeinschaft für bestimmte Strecken von und nach dem Vereinigten Königreich vorgelegt wurden, gemäß Artikel 5 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2342/90 zu prüfen.
Mit Schreiben vom 16. Juli 1991 hat das Vereinigte Königreich diese Ersuchen für einige Strecken zurückgezogen.
Auf mehrere Ersuchen der Kommission haben die betreffenden Luftverkehrsunternehmen die Ergebnisse einer eingehenden Prüfung der Angaben über Kosten und Erlöse mitgeteilt -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die im Anhang I aufgeführten Flugtarife stehen im Einklang mit Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2342/90.
Artikel 2
Die in Anhang II aufgeführten Flugtarife stehen nicht im Einklang mit Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2342/90. Diese Flugtarife können somit nicht als Bezugstarife für nachfolgende Flugplanperioden herangezogen werden. Die betreffenden Mitgliedstaaten haben ihre Verpflichtungen gemäß Artikel 3 Absatz 1 jener Verordnung nicht erfuellt. Sie ergreifen geeignete Maßnahmen, um diesen Verpflichtungen nachzukommen, und unterrichten die Kommission hiervon.
Zudem stehen einige der Tarife, für die das Ersuchen zurückgezogen wurde, nicht im Einklang mit den Kriterien von Artikel 3 Absatz 1 derselben Verordnung.
Artikel 3
Diese Entscheidung ist an das Königreich Belgien, das Königreich Dänemark, die Bundesrepublik Deutschland, die Griechische Republik, die Französische Republik, die Italienische Republik, die Portugiesische Republik, das Königreich Spanien und an das Vereinigte Königreich sowie an die Luftverkehrsunternehmen Sabena, SAS, Lufthansa, Olympic Airways, Air France, Alitalia, TAP Air, Iberia und British Airways gerichtet. Brüssel, den 27. November 1991

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