Document ID: 32005R0930

VERORDNUNG (EG) Nr. 930/2005 DER KOMMISSION
vom 6. Juni 2005
zur Änderung der Anhänge I, II, III, V, VII und VIII der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates vom 12. Oktober 1993 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern (1), insbesondere auf Artikel 19,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die gemeinsame Einfuhrregelung für Textilwaren mit Ursprung in Drittländern sollte angepasst werden, um den jüngsten Entwicklungen Rechnung zu tragen.
(2)
Mit dem Beschluss 2005/272/EG (2) hat der Rat den Abschluss eines Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Serbien über den Handel mit Textilwaren angenommen.
(3)
Mit dem Beschluss 2005/244/EG (3) hat der Rat den Abschluss eines Abkommens zwischen der Regierung der Sozialistischen Republik Vietnam und der Europäischen Gemeinschaft über den Marktzugang angenommen. Mit Artikel 1 dieses Abkommens werden die bestehenden Höchstmengen für Vietnam ausgesetzt; dementsprechend sollten auch die doppelten Kontrollen für alle Textilwarenkategorien ausgesetzt werden.
(4)
Mit der Verordnung (EG) Nr. 1810/2004 der Kommission (4) wurden Änderungen der Kombinierten Nomenklatur gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (5) angenommen, die ab dem 1. Januar 2005 gelten. Diese Änderungen betreffen auch bestimmte Codes in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93.
(5)
Die Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 ist daher entsprechend zu ändern.
(6)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Textilausschusses nach Artikel 17 der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anhänge I, II, III, V, VII und VIII der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 werden wie im Anhang zu dieser Verordnung festgesetzt geändert.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Die Bestimmungen für die Republik Serbien gelten ab dem 1. Juli 2005.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 6. Juni 2005

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