Document ID: 31990R3647

VERORDNUNG (EWG) Nr. 3647/90 DES RATES vom 11. Dezember 1990 zur Festlegung der in Portugal vom 1. Januar 1991 bis zum Ende des Wirtschaftsjahres 1990/91 geltenden Grundpreise und Ankaufspreise für bestimmtes Obst und Gemüse
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals, insbesondere auf Artikel 234 Absatz 2,
auf Vorschlag der Kommission,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des Rates vom 18. Mai 1972 über eine gemeinsame Marktorganisation für Obst und Gemüse(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1193/90(2), wurde insbesondere in Artikel 16 die Festsetzung der Grund- und Ankaufspreise für Obst und Gemüse allgemein geregelt. Diese Vorschriften gelten für Portugal ab Beginn der zweiten Stufe des Beitritts, vorbehaltlich der Regeln für die Preisangleichung gemäß Artikel 285 der Beitrittsakte. Die in diesem Mitgliedstaat vom 1. Januar 1991 bis zum Ende des Wirtschaftsjahres 1990/91 anwendbaren Preise sind in Anwendung von Artikel 285 Absatz 1 Buchstabe a) der Beitrittsakte in Höhe der am Ende der ersten Stufe geltenden Preise festzusetzen HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die in Portugal vom 1. Januar 1991 bis zum Ende des Wirtschaftsjahres 1990/91 geltenden Grund- und Ankaufspreise für Obst und Gemüse, die jeweiligen Anwendungszeiträume und die entsprechenden Standardqualitäten werden wie im Anhang angegeben festgesetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1991 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 11. Dezember 1990.

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