Document ID: 31997D0227

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 3. März 1997 zur Änderung der Entscheidung 95/473/EG mit dem Verzeichnis der zugelassenen Fischzuchtbetriebe in Frankreich (Text von Bedeutung für den EWR) (97/227/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 91/67/EWG des Rates vom 28. Januar 1991 betreffend die tierseuchenrechtlichen Vorschriften für die Vermarktung von Tieren und anderen Erzeugnissen der Aquakultur (1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 95/22/EG (2), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die Mitgliedstaaten können hinsichtlich der infektiösen hämatopoetischen Nekrose (IHN) und der viralen hämorrhagischen Septikämie (VHS) für Fischzuchtbetriebe, die in einem nichtzugelassenen Zuchtgebiet liegen, den Status zugelassener Betriebe erhalten.
Mit der Entscheidung 95/473/EG der Kommission (3), geändert durch die Entscheidung 96/289/EG (4), wurde das Verzeichnis der in Frankreich zugelassenen Betriebe festgelegt.
Mit Schreiben vom 31. Mai 1996 und vom 10. Oktober 1996 hat Frankreich der Kommission hinsichtlich der IHN und der VHS für weitere Fischzuchtbetriebe die für die Gewährung des Status eines zugelassenen Betriebs in einem nicht zugelassenen Gebiet erforderlichen Belege sowie die nationalen Rechtsvorschriften übermittelt, mit denen die Einhaltung der Bedingungen für die Aufrechterhaltung der Zulassung gewährleistet wird.
Die Kommission und die Mitgliedstaaten haben die von Frankreich für diese Betriebe vorgelegten Nachweise geprüft.
Diese Prüfung hat ergeben, daß bestimmte Betriebe allen Anforderungen gemäß Artikel 6 der Richtlinie 91/67/EWG entsprechen, während andere Betriebe diesen Anforderungen, insbesondere in Bezug auf die Probenahmen oder die Infrastrukturen, nicht in jeder Hinsicht genügen.
Die Betriebe, die den Bestimmungen der Richtlinie 91/67/EWG entsprechen, können daher den Status eines zugelassenen Betriebs in einem nicht zugelassenen Gebiet erhalten.
Das Verzeichnis der bereits zugelassenen Betriebe ist daher um diese Betriebe zu ergänzen.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang der Entscheidung 95/473/EG wird durch den Anhang dieser Entscheidung ersetzt.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 3. März 1997

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