Document ID: 32006R0029

VERORDNUNG (EG) Nr. 29/2006 DER KOMMISSION
vom 10. Januar 2006
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf Zollcodes für Chlorbrommethan
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. Juni 2000 über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen (1), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 5,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Der ozonabbauende Stoff Chlorbrommethan ist in Gruppe IX des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 als geregelter Stoff aufgeführt.
(2)
Nach der Festlegung von Zollcodes für Chlorbrommethan und Chlorbrommethan enthaltende Gemische sind diese Zollcodes der Tabelle im Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 hinzuzufügen. Im Interesse der Klarheit ist der Anhang zu ersetzen.
(3)
Die Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 sollte daher entsprechend geändert werden.
(4)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des gemäß Artikel 18 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 eingesetzten Ausschusses -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 erhält die Fassung des Anhangs der vorliegenden Verordnung.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 10. Januar 2006

Labels: 3
1
20