Document ID: 31993D0197

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 5. Februar 1993 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen und die Beurkundung für die Einfuhr von registrierten Equiden sowie Zucht- und Nutzequiden
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 90/426/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Festlegung der tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Verbringen von Equiden und für ihre Einfuhr aus Drittländern(1) , zuletzt geändert durch die Richtlinie 92/36/EWG(2) , insbesondere auf Artikel 15 Buchstabe a) und Artikel 16,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit der Entscheidung 79/542/EWG des Rates(3) , zuletzt geändert durch die Entscheidung 93/100/EWG der Kommission(4) , ist eine Liste der Drittländer aufgestellt worden, aus denen die Mitgliedstaaten unter anderem die Einfuhr von Equiden zulassen.
Es ist auch notwendig, die Regionalisierung bestimmter in vorgenannter Liste aufgeführter Drittländer zu berücksichtigen, die Inhalt der Entscheidung 92/160/EWG der Kommission(5) , geändert durch die Entscheidung 92/161/EWG(6) , ist.
Die zuständigen nationalen Veterinärbehörden haben sich verpflichtet, der Kommission und den Mitgliedstaaten fernschriftlich oder mit Fernkopierer binnen 24 Stunden von der Bestätigung des Auftretens einer infektiösen oder ansteckenden Krankheit bei Equiden der Listen A und B des Internationalen Tierseuchenamtes oder von der Annahme eines entsprechenden Impfprogramms oder innerhalb einer angemessenen Frist von beabsichtigten Änderungen der nationalen Vorschriften für die Einfuhr von Equiden Mitteilung zu machen.
Die zu erlassenden Bedingungen für die Einfuhr von Zucht- und Nutzequiden gelten unbeschadet der Richtlinie 86/469/EWG des Rates(7) , gemäß der keine Thyreostatika, Östrogene, Androgene oder Gestagene zum Mästen von Equiden verwendet werden dürfen.
Bei der Einfuhr von Equiden müssen die Mitgliedstaaten die Vorschriften der Richtlinie 91/496/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Tieren sowie zur Änderung der Richtlinien 89/662/EWG, 90/425/EWG und 90/675/EWG(8) , geändert durch die Entscheidung 92/438/EWG(9) , einhalten.
Vergleichbare tierseuchenrechtliche Situationen in bestimmten Drittländern gestatten die Einteilung in diesbezuegliche Gruppen hinsichtlich der Einfuhr von Equiden.
Equiden unterschiedlicher Kategorien haben ihre Besonderheiten, und ihre Einfuhr wird für unterschiedliche Zwecke gestattet. Daher müssen spezifische tierseuchenrechtliche Anforderungen für die Einfuhr von registrierten Equiden und Zucht- und Nutzequiden gelten.
Die unterschiedlichen tierseuchenrechtlichen Situationen machen die Ausstellung entsprechender spezifischer Gesundheitsbescheinigungen für registrierte Equiden sowie Zucht- und Nutzequiden notwendig.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Unbeschadet der Entscheidung 92/160/EWG gestatten die Mitgliedstaaten die Einfuhr von registrierten Equiden und Zucht- und Nutzequiden, die
- aus den in Anhang I genannten Drittländern stammen,
- den Bedingungen entsprechen, die in dem entsprechenden Muster für eine Tiergesundheitsbescheinigung in Anhang II aufgeführt sind.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 5. Februar 1993

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