Document ID: 32008D0788

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 3. Oktober 2008
zur Festsetzung der sich aus der Anwendung der fakultativen Modulation in Portugal für die Kalenderjahre 2009 bis 2012 ergebenden Nettobeträge
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 5533)
(Nur der portugiesische Text ist verbindlich)
(2008/788/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 378/2007 des Rates vom 27. März 2007 mit Bestimmungen zur fakultativen Modulation der Direktzahlungen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1782/2003 mit gemeinsamen Regeln für Direktzahlungen im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik und mit bestimmten Stützungsregelungen für Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe sowie zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1290/2005 (1), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Gemäß Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 378/2007 können Mitgliedstaaten, denen aufgrund des Artikels 70 Absatz 4a der Verordnung (EG) Nr. 1698/2005 des Rates vom 20. September 2005 über die Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) (2) eine Ausnahme von der Anforderung der Kofinanzierung von Gemeinschaftsbeihilfen gewährt wurde, im Zeitraum von 2007 bis 2012 auf alle zu gewährenden Beträge von Direktzahlungen im Sinne des Artikels 2 Buchstabe d der Verordnung (EG) Nr. 1782/2003 des Rates mit gemeinsamen Regeln für Direktzahlungen im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik und mit bestimmten Stützungsregelungen für Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe (3) eine Kürzung (nachstehend „fakultative Modulation“ genannt) anwenden.
(2)
Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 378/2007 setzen die Mitgliedstaaten innerhalb von zwei Monaten nach Inkrafttreten der genannten Verordnung den für den Zeitraum 2007 bis 2012 geltenden jährlichen Satz der fakultativen Modulation fest und teilen ihn der Kommission zusammen mit einer Bewertung der Auswirkungen der Anwendung dieser Modulation mit.
(3)
Die sich infolge der Anwendung der fakultativen Modulation ergebenden Nettobeträge werden im Falle eines einheitlichen nationalen Satzes der fakultativen Modulation durch eine Berechnung ermittelt oder entsprechen im Falle von Mitgliedstaaten, die regional gestaffelte Sätze anwenden, den gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 378/2007 von den Mitgliedstaaten mitgeteilten Beträgen.
(4)
Portugal hat der Kommission einen einheitlichen nationalen Satz der fakultativen Modulation von 10 % für die Kalenderjahre 2009 bis 2012 mitgeteilt.
(5)
Außerdem hat Portugal eine Bewertung der Auswirkungen der Anwendung dieser Modulation übermittelt.
(6)
Mit der Verordnung (EG) Nr. 333/2008 der Kommission (4) wurden die Obergrenzen für die in Portugal im Rahmen der mit der Verordnung (EG) Nr. 378/2007 eingeführten fakultativen Modulation gewährten zusätzlichen Beihilfebeträge festgesetzt.
(7)
Infolgedessen sind die sich aus der Anwendung der fakultativen Modulation in Portugal ergebenden Nettobeträge festzusetzen -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die sich aus der Anwendung der fakultativen Modulation in Portugal für die Kalenderjahre 2009 bis 2012 ergebenden Nettobeträge stellen sich wie folgt dar:
Jahr
2009
2010
2011
2012
Mio. EUR
41,6
40,8
40,8
40,8
Artikel 2
Diese Entscheidung gilt ab dem Haushaltsjahr 2010.
Artikel 3
Diese Entscheidung ist an die Portugiesische Republik gerichtet.
Brüssel, den 3. Oktober 2008

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