Document ID: 31997D0370

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 30. Mai 1997 zur Zulassung eines Verfahrens der Einstufung von Schweineschlachtkörpern in Schweden (Nur der schwedische Text ist verbindlich) (97/370/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3220/84 des Rates vom 13. November 1984 zur Bestimmung des gemeinschaftlichen Handelsklassenschemas für Schweineschlachtkörper (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3513/93 (2), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Artikel 2 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 3220/84 bestimmt, daß die Einstufung von Schweineschlachtkörpern im Wege einer Schätzung des Muskelfleischgehalts nach statistisch gesicherten Schätzverfahren, die auf objektiven Messungen an einem oder mehreren Teilen des Schweineschlachtkörpers beruhen, zu erfolgen hat. Voraussetzung für die Zulassung der Einstufungsverfahren ist, daß ihr statistischer Schätzfehler ein bestimmtes Hoechstmaß nicht überschreitet. Dieses Hoechstmaß ist in Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2967/85 der Kommission vom 24. Oktober 1985 mit Durchführungsbestimmungen zum gemeinschaftlichen Handelsklassenschema für Schweineschlachtkörper (3), geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3127/94 (4), festgelegt worden.
Die schwedische Regierung hat bei der Kommission die Zulassung von zwei Einstufungsverfahren für Schweineschlachtkörper für das schwedische Hoheitsgebiet beantragt und die in Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2967/85 geforderten Informationen vorgelegt. Die Prüfung dieses Antrags hat ergeben, daß die Bedingungen für die Zulassung der genannten Einstufungsverfahren erfuellt sind.
Es sollten keine Änderungen des Einstufungsverfahrens zugelassen werden, es sei denn durch eine neue, aufgrund der gewonnenen Erfahrung ergangene Entscheidung der Kommission.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Schweinefleisch -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Folgende Einstufungsverfahren für Schweineschlachtkörper gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 3220/84 werden in Schweden zugelassen:
- das "Intrascope (Optical Probe)" genannte Gerät und die entsprechenden Schätzverfahren, die im einzelnen in Teil 1 des Anhangs beschrieben sind;
- das "Hennessy Grading Probe (HGP II)" genannte Gerät und die entsprechenden Schätzverfahren, die im einzelnen in Teil 2 des Anhangs beschrieben sind.
Artikel 2
Änderungen der Geräte oder der Schätzverfahren sind nicht zulässig.
Artikel 3
Diese Entscheidung ist an das Königreich Schweden gerichtet.
Brüssel, den 30. Mai 1997

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