Document ID: 32004R0876

Verordnung (EG) Nr. 876/2004 der Kommission
vom 29. April 2004
zur Änderung des Anhangs VIII der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich des Handels mit Zuchtschafen und -ziegen
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 999/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 mit Vorschriften zur Verhütung, Kontrolle und Tilgung bestimmter transmissibler spongiformer Enzephalopathien(1), insbesondere auf Artikel 23 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Die Verordnung (EG) Nr. 999/2001 legt Bedingungen für den innergemeinschaftlichen Handel mit Zuchtschafen und -ziegen fest.
(2) Mit den Verordnungen (EG) Nr. 260/2003(2) und 1915/2003(3) der Kommission wird die Verordnung (EG) Nr. 999/2001 dahingehend geändert, dass Tilgungsmaßnahmen für mit der Traberkrankheit infizierte Haltungsbetriebe aufgenommen und die Handelsbedingungen für Zuchtschafe insofern geändert werden, als der uneingeschränkte Handel mit Schafen des Prionprotein-Genotyps ARR/ARR erlaubt wird.
(3) Die Überwachungsvorschriften für Haltungsbetriebe, die Zuchtschafe und -ziegen für den innergemeinschaftlichen Handel versenden wollen, sollten dahingehend geändert werden, dass sie dem zur Tilgung der Traberkrankheit mittlerweile gewählten strengeren Ansatz Rechnung tragen. Die Beschränkungen für Tiere, die in diese Haltungsbetriebe aufgenommen werden, sollten nicht länger für Schafe des Prionprotein-Genotyps ARR/ARR gelten.
(4) Die neuen Bestimmungen sollten in zwei Stufen eingeführt werden, damit kurzfristig eine stärkere Überwachung möglich ist und gleichzeitig eine Unterbrechung des Handels verhindert wird.
(5) Die Verordnung (EG) Nr. 999/2001 sollte daher entsprechend geändert werden.
(6) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen stimmen mit der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit überein -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang VIII der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 wird gemäß dem Anhang zur vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 20. Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab 1. Juli 2004.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 29. April 2004

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