Document ID: 31994R0248

VERORDNUNG (EG) Nr. 248/94 DER KOMMISSION vom 3. Februar 1994 zur Anpassung der Codes bestimmter Erzeugnisse des Artikels 1 und zweier Anhänge der Verordnung (EWG) Nr. 426/86 des Rates über die gemeinsame Marktorganisation für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 234/79 des Rates vom 5. Februar 1979 über das Verfahren zur Anpassung des Schemas des gemeinsamen Zolltarifs für landwirtschaftliche Erzeugnisse (1), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3209/89 (2), insbesondere auf Artikel 2 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die derzeit geltende kombinierte Nomenklatur ist enthalten in der Verordnung (EWG) Nr. 2505/92 der Kommission vom 14. Juli 1992 zur Änderung der Anhänge I und II der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den gemeinsamen Zolltarif (3).
Da bestimmte Codes in Artikel 1 und zwei Anhängen der Verordnung (EWG) Nr. 426/86 des Rates (4), zuletzte geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1569/92 (5), mit der geltenden Nomenklatur nicht mehr übereinstimmen, sind der betreffende Artikel und die jeweiligen Anhänge anzupassen.
Gleichzeitig sollte ein Fehler in Anhang I Teil B der Verordnung (EWG) Nr. 2247/88 des Rates vom 19. Juli 1988 zur Änderung von Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 426/86 (6) berichtigt werden.
Die vorliegende Verordnung sollte mit dem Inkrafttreten der Verordnung (EWG) Nr. 2505/92 wirksam werden.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gempse -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EWG) Nr. 426/86 wird wie folgt geändert:
1. In Artikel 1 wird die Angabe "Oliven aus der Unterposition 2001 90 90" durch die Angabe "Oliven aus der Unterposition 2001 90 65" ersetzt.
2. In Anhang I Teil B wird der Abschnitt
mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg: ex 0811 90 90 andere: Sauerkirschen (Prunus cerasus): ex 0811 90 90 nicht entsteint ex 0811 90 90 andere andere Kirschen: ex 0811 90 90 nicht entsteint ex 0811 90 90 andere
durch folgenden Abschnitt ersetzt:
Kirschen: 0811 90 75 Sauerkirschen (Prunus cerasus): nicht entsteint andere 0811 90 80 andere: nicht entsteint andere".
3. In Anhang IV wird der Abschnitt
"ex 0811 90 10 Kirschen, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln ex 0811 90 ex 0811 90
durch folgenden Abschnitt ersetzt:
"ex 0811 90 10 Kirschen, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln". ex 0811 90 0811 90 0811 90
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Sie gilt ab 1. Januar 1993.Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.Brüssel, den 3. Februar 1994

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