Document ID: 32001R1034

Verordnung (EG) Nr. 1034/2001 der Kommission
vom 29. Mai 2001
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 6/2001 mit Durchführungsbestimmungen zur Eröffnung eines Zollkontingents für die Einfuhr von Rückständen aus der Maisstärkegewinnung der KN-Codes 2303 10 19 und 2309 90 20 mit Ursprung in den Vereinigten Staaten von Amerika gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1804/98 des Rates
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1804/98 des Rates vom 14. August 1998 zur Festlegung eines autonomen Zollsatzes für Rückstände aus der Maisstärkegewinnung der KN-Codes 2303 10 19 und 2309 90 20 und zur Einführung eines Zollkontingents für Einfuhren von Rückständen aus der Maisstärkegewinnung (Maiskleberfutter) der kN-Codes 2303 10 19 und 2309 90 20 mit Ursprung in den Vereinigten Staaten von Amerika(1), insbesondere auf Artikel 5,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Die Verordnung (EG) Nr. 6/2001 der Kommission(2) enthält Durchführungsbestimmungen, um ab dem fünften Tag nach der Entscheidung des WTO-Streitbeilegungsorgans, der zufolge die Schutzmaßnahme der Vereinigten Staaten von Amerika zur mengenmäßigen Beschränkung der Einfuhr von Weizenkleber u. a. aus der Gemeinschaft mit den WTO-Übereinkünften unvereinbar ist, ein Zollkontingent für Rückstände aus der Maisstärkegewinnung mit Ursprung in den Vereinigten Staaten zu eröffnen. Da die WTO-Entscheidung am 19. Januar 2001 erging, wurde das Zollkontingent am 24. Januar 2001 eröffnet.
(2) Angesichts des nunmehr bekannten endgültigen Zeitpunkts der Eröffnung des Zollkontingents ist die vorgesehene Kontingentsmenge anteilig zur tatsächlichen Laufzeit von 128 Tagen vom 24. Januar bis zum 31. Mai 2001 anzupassen. Die in der Verordnung (EG) Nr. 1804/98 festgelegte Kontingentsmenge von 2730000 Tonnen für das gesamte Kontingentsjahr ist folglich mit dem Quotienten 128/365 zu multiplizieren, was 957370 Tonnen ergibt.
(3) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Getreide -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang der Verordnung (EG) Nr. 6/2001 erhält folgende Fassung:
"ANHANG
PLATZ FÜR EINE TABELLE "
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 29. Mai 2001

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