Document ID: 31991R0197

VERORDNUNG (EWG) Nr. 197/91 DES RATES
vom 21. Januar 1991
zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EWG) Nr. 288/82 hinsichtlich der einer Überwachung unterliegenden Waren
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 113,
auf Vorschlag der Kommission,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die nach der Verordnung (EWG) Nr. 288/82 (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3050/90 (2), einer gemeinschaftlichen oder nationalen Überwachung unterliegenden Waren, sind in Anhang II zu derselben Verordnung aufgeführt.
Die letzte Ergänzung dieses Anhangs II wurde im Amtblatt der Europäischen Gemeinschaften vom 16. Februar 1987 (3) veröffentlicht. Die fraglichen Waren sind dort gemäß dem Schema des Gemeinsamen Zolltarifs und der NIMEXE angegeben. Seit dem 1. Januar 1988 hat die Gemeinschaft eine neue "Kombinierte Nomenklatur" (KN) angenommen, deren Codes und Warenbezeichnungen diejenigen der früheren Nomenklaturen ersetzen.
Ferner haben sich die nationalen und gemeinschaftlichen Überwachungssysteme geändert.
Daher ist Anhang II zu Verordnung (EWG) Nr. 288/82 durch eine Neufassung zu ersetzen, die die erfolgten Änderungen berücksichtigt -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang II der Verordnung (EWG) Nr. 288/82 wird durch den Anhang der vorliegenden Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 21. Januar 1991.

Labels: 3