Document ID: 32001D0251

Entscheidung der Kommission
vom 21. März 2001
zur Aufhebung der Entscheidung 97/518/EG über Schutzmaßnahmen gegenüber bestimmten Fischereierzeugnissen mit Ursprung in Malaysia
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 738)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2001/251/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 97/78/EG des Rates vom 18. Dezember 1997 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen(1), insbesondere auf Artikel 22 Absatz 6,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Nachdem in Sendungen von Fischereierzeugnissen mit Ursprung in einem Verarbeitungsbetrieb in Malaysia Salmonella paratyphi B entdeckt wurde, dessen Auftreten in Lebensmitteln auf unzureichende Hygiene bei der Verarbeitung von Lebensmitteln zurückzuführen ist und eine potenzielle Gefahr für die menschliche Gesundheit darstellt, hat die Kommission mit der Entscheidung 97/518/EG(2) die Einfuhr von Fischereierzeugnissen aus dem betreffenden Betrieb ausgesetzt.
(2) Die malaysischen Behörden haben Informationen und Garantien dafür geliefert, dass dieser Betrieb seine Hygienebedingungen verbessert und alle Konformitätsverstöße behoben hat und somit nun erneut die Anforderungen der Richtlinie 91/493/EWG des Rates vom 22. Juli 1991 zur Festlegung von Hygienevorschriften für die Erzeugung und Vermarktung von Fischereierzeugnissen(3) erfuellt.
(3) Die Entscheidung 97/518/EG sollte daher aufgehoben werden, um die Einfuhr von Fischereierzeugnissen aus dem betreffenden Betrieb wieder aufnehmen zu können.
(4) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Entscheidung 97/518/EG wird aufgehoben.
Artikel 2
Die Mitgliedstaaten ändern ihre Handelsvorschriften, um sie mit dieser Entscheidung in Einklang zu bringen. Sie setzen die Kommission davon umgehend in Kenntnis.
Artikel 3
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 21. März 2001

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