Document ID: 31989R3048

*****
VERORDNUNG (EWG) Nr. 3048/89 DER KOMMISSION
vom 10. Oktober 1989
zur Festsetzung der Sicherheit für die Vorausfestsetzungsbescheinigungen für Sojabohnen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2194/85 des Rates vom 25. Juli 1985 zur Festlegung der Grundregeln der Sondermaßnahmen für Sojabohnen (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1231/89 (2),
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2537/89 der Kommission vom 8. August 1989 über Durchführungsbestimmungen zu den Sondermaßnahmen für Sojabohnen (3), insbesondere auf Artikel 23 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Artikel 4b der Verordnung (EWG) Nr. 2194/85 sieht die Einführung einer Sicherheit für den Fall der Vorausfestsetzung der Beihilfe für Sojabohnen vor.
Nach Artikel 23 der Verordnung (EWG) Nr. 2537/89 ist die Sicherheit durch Kommissionsverordnung festzusetzen. Sie sollte so hoch festgesetzt werden, daß sie dem Zweck der Sicherheitsregelung und der wirtschaftlichen Lage gerecht wird.
Diese Maßnahme ist erforderlich, damit die Sicherheit auf die ab 1. September 1989 erteilten Bescheinigungen angewandt werden kann -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die in Artikel 4b der Verordnung (EWG) Nr. 2194/85 genannte Sicherheit beträgt 8 ECU/100 kg.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt für die ab 1. September 1989 erteilten Lizenzen.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 10. Oktober 1989

Labels: 11
17
19