Document ID: 32006D0689

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 3. Oktober 2006
zur Änderung der Entscheidung 2005/710/EG mit Schutzmaßnahmen gegen die hoch pathogene Aviäre Influenza in Rumänien
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 4321)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2006/689/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 91/496/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Tieren und zur Änderung der Richtlinien 89/662/EWG, 90/425/EWG und 90/675/EWG (1), insbesondere auf Artikel 18 Absatz 7,
gestützt auf die Richtlinie 97/78/EG des Rates vom 18. Dezember 1997 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen (2), insbesondere auf Artikel 22 Absatz 6,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Nach dem Ausbruch der durch einen hoch pathogenen H5N1-Virusstamm verursachten Aviären Influenza im Dezember 2003 in Südostasien hat die Kommission mehrere Maßnahmen zum Schutz gegen diese Seuche erlassen. Dazu gehört insbesondere die Entscheidung 2005/710/EG der Kommission vom 13. Oktober 2005 mit Schutzmaßnahmen gegen die hoch pathogene Aviäre Influenza in Rumänien (3).
(2)
Gemäß der Entscheidung 2005/710/EG setzen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von lebendem Geflügel, Laufvögeln, Zuchtfederwild, Wildgeflügel und Bruteiern dieser Arten sowie bestimmten anderen Erzeugnissen von Vögeln aus dem gesamten rumänischen Hoheitsgebiet aus.
(3)
Rumänien hat der Kommission nun weitere Informationen über die Seuchenlage bezüglich der Aviären Influenza in Rumänien vorgelegt, aus denen hervorgeht, dass seit dem 7. Juni 2006 keine weiteren Fälle dieser Seuche mehr festgestellt worden sind.
(4)
Angesichts dieser Informationen ist es angebracht, die Aussetzung der Einfuhren gemäß der Entscheidung 2005/710/EG auf bestimmte Gebiete Rumäniens zu begrenzen, die noch direkt von der Seuche bedroht sind.
(5)
Die Entscheidung 2005/710/EG sollte daher entsprechend geändert werden.
(6)
Die Maßnahmen dieser Entscheidung entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang der Entscheidung 2005/710/EG wird durch den Anhang der vorliegenden Entscheidung ersetzt.
Artikel 2
Die Mitgliedstaaten treffen unverzüglich die erforderlichen Maßnahmen, um dieser Entscheidung nachzukommen, und veröffentlichen diese Maßnahmen. Sie setzen die Kommission hiervon unverzüglich in Kenntnis.
Artikel 3
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 3. Oktober 2006

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