Document ID: 32010D0731

BESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 30. November 2010
zur Festlegung eines Fragebogens für die Berichterstattung über die Durchführung der Richtlinie 2000/76/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Verbrennung von Abfällen
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 8279)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2010/731/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 2000/76/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Dezember 2000 über die Verbrennung von Abfällen (1), insbesondere auf Artikel 15,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Ein erster Fragebogen für die Berichterstattung über die Durchführung der Richtlinie 2000/76/EG über die Verbrennung von Abfällen wurde durch die Entscheidung 2006/329/EG der Kommission (2) festgelegt. Der Fragebogen bezog sich auf den Berichtszeitraum 2006 bis einschließlich 2008.
(2)
Angesichts der Erfahrungen bei der Durchführung der Richtlinie 2000/76/EG und der Nutzung des ersten Fragebogens sollte ein neuer Fragebogen für den Zeitraum 2009 bis 2011 festgelegt werden. Aus Gründen der Klarheit sollte die Entscheidung 2006/329/EG ersetzt werden.
(3)
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen stehen im Einklang mit der Stellungnahme des gemäß Artikel 6 der Richtlinie 91/692/EWG vom 23. Dezember 1991 zur Vereinheitlichung und zweckmäßigen Gestaltung der Berichte über die Durchführung bestimmter Umweltschutzrichtlinien (3) eingesetzten Ausschusses -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Die Mitgliedstaaten verwenden den Fragebogen im Anhang für die Berichterstattung über die Durchführung der Richtlinie 2000/76/EG.
(2) Die einzureichenden Berichte erfassen den Zeitraum vom 1. Januar 2009 bis zum 31. Dezember 2011.
Artikel 2
Die Entscheidung 2006/329/EG wird aufgehoben.
Artikel 3
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 30. November 2010

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