Document ID: 32006R1276

VERORDNUNG (EG) Nr. 1276/2006 DER KOMMISSION
vom 25. August 2006
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 930/2006 hinsichtlich der verfügbaren Menge, für die für den Zeitraum vom 1. Oktober bis zum 31. Dezember 2006 Anträge auf Einfuhrlizenzen für bestimmte Geflügelfleischerzeugnisse gestellt werden können
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2777/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Geflügelfleisch (1),
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1431/94 der Kommission vom 22. Juni 1994 mit den Geflügelfleischsektor betreffenden Durchführungsbestimmungen zur Einfuhrregelung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 774/94 des Rates zur Eröffnung und Verwaltung gemeinschaftlicher Zollkontingente für Geflügelfleisch und andere landwirtschaftliche Erzeugnisse (2), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Gemäß dem Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika gemäß Artikel XXIV Absatz 6 und Artikel XXVIII des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) 1994 (3), genehmigt durch den Beschluss 2006/333/EG des Rates (4), wurden die für die Kontingente im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 1431/94 vorgesehenen Mengen geändert.
(2)
Es ist daher erforderlich, die Verordnung (EG) Nr. 930/2006 der Kommission vom 22. Juni 2006 über die Festsetzung des Umfangs, in dem die im Juni 2006 gestellten Anträge auf Einfuhrlizenzen für bestimmte Geflügelfleischerzeugnisse entsprechend der Regelung der Verordnung (EG) Nr. 774/94 des Rates zur Eröffnung und Verwaltung gemeinschaftlicher Zollkontingente für Geflügelfleisch und andere landwirtschaftliche Erzeugnisse genehmigt werden können (5), zu ändern und die für den Zeitraum vom 1. Oktober bis zum 31. Dezember 2006 verfügbaren Mengen im Verhältnis zu den in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1431/94 festgesetzten Mengen anzupassen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang der Verordnung (EG) Nr. 930/2006 erhält die Fassung des Anhangs der vorliegenden Verordnung.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 25. August 2006

Labels: 3
17