Document ID: 31993D0439

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 30. Juni 1993 zur Änderung der Entscheidung 90/424/EWG des Rates über bestimmte Ausgaben im Veterinärbereich hinsichtlich der klassischen Schweinepest
(93/439/EWG)DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Entscheidung 90/424/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 über bestimmte Ausgaben im Veterinärbereich (1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 92/119/EWG (2), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Gemäß Artikel 1 der Richtlinie 82/894/EWG des Rates vom 21. Dezember 1982 über die Mitteilung von Viehseuchen in der Gemeienschaft (3), zuletzt geändert durch die Entscheidung 92/450/EWG der Kommission (4), ist die klassische Schweinepest anzeigepflichtig.
Die Entscheidung 80/1096/EWG des Rates (5), zuletzt geändert durch die Entscheidung 91/686/EWG (6), sieht finanzielle Maßnahmen der Gemeinschaft zur Tilgung der klassischen Schweinepest vor.
Diese Finanzhilfe ist jedoch auf Maßnahmen beschränkt, die vor dem 1. Juli 1992 durchgeführt werden.
Im Zuge der Maßnahmen zur Tilgung der klassischen Schweinepest wurde der Gesundheitsstatus der gemeinschaftlichen Schweinepopulation verbessert.
Unter Berücksichtigung dieses Fortschritts sind für den Fall des Ausbruchs der klassischen Schweinepest Dringlichkeitsmaßnahmen vorzusehen, und die klassische Schweinepest ist entsprechend in das Verzeichnis der Tierseuchen gemäß Artikel 3 Absatz 1 der Entscheidung 90/424/EWG aufzunehmen.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
In Artikel 3 Absatz 1 der Entscheidung 90/424/EWG wird folgender Gedankenstrich angefügt:
"- klassische Schweinepest."
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 30. Juni 1993

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