Document ID: 31991R2231

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2231/91 DES RATES vom 17. Juni 1991 zur Anwendung des Beschlusses Nr. 3/91 des Kooperationsrates EWG-Israel zur erneuten Änderung der Artikel 6 und 17 des Protokolls über die Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in" oder "Ursprungserzeugnisse" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 113,
auf Vorschlag der Kommission,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Das Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und dem Staat Israel (1) wurde am 11. Mai 1975 unterzeichnet und trat am 1. Juli 1975 in Kraft.
Gemäß Artikel 25 des Protokolls über die Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in" oder "Ursprungserzeugnisse" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen, das Bestandteil des genannten Abkommens ist, hat der Kooperationsrat den Beschluß Nr. 3/91 zur erneuten Änderung der Artikel 6 und 17 gefasst.
Dieser Beschluß muß in der Gemeinschaft Anwendung finden -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Beschluß Nr. 3/91 des Kooperationsrates EWG- Israel findet in der Gemeinschaft Anwendung.
Der Wortlaut dieses Beschlusses ist dieser Verordnung beigefügt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1992 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Luxemburg am 17. Juni 1991.

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