Document ID: 32006D0474

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 6. Juli 2006
über Maßnahmen zur Verhütung der Übertragung hoch pathogener Aviärer Influenza-A-Viren des Subtyps H5N1 auf in Zoos und in amtlich zugelassenen Einrichtungen, Instituten oder Zentren in den Mitgliedstaaten gehaltene Vögel und zur Aufhebung der Entscheidung 2005/744/EG
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 3054)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2006/474/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (1), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 4,
gestützt auf die Richtlinie 2005/94/EG des Rates vom 20. Dezember 2005 mit Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung der Aviären Influenza und zur Aufhebung der Richtlinie 92/40/EWG (2), insbesondere auf Artikel 56 Absatz 3, Artikel 57 Absatz 2, Artikel 63 Absatz 3 und Artikel 66 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Aviäre Influenza ist eine hoch kontagiöse und von hoher Mortalität gekennzeichnete Viruserkrankung von Geflügel und Vögeln, die schnell epidemische Ausmaße annehmen und die Tiergesundheit sowie die öffentliche Gesundheit ernsthaft gefährden und die Rentabilität der Geflügelwirtschaft stark beeinträchtigen kann.
(2)
Mit der Entscheidung 2005/744/EG der Kommission vom 21. Oktober 2005 über Maßnahmen zur Verhütung der Übertragung hoch pathogener Aviärer Influenza-A-Viren des Subtyps H5N1 auf empfängliche Zoovögel in den Mitgliedstaaten (3) wurden angesichts des Risikos des hoch pathogenen Aviären Influenza-A-Virus des Subtyps H5N1 bestimmte Anforderungen an die Biosicherheit und Impfung festgelegt. Gemäß dieser Entscheidung müssen die Mitgliedstaaten der Kommission ihre Programme für die Impfung von Zoovögeln vorlegen.
(3)
Die Richtlinie 2005/94/EG legt Vorschriften für die Einführung der präventiven Impfung gegen die Aviäre Influenza unter anderem von in Gefangenschaft wie in Zoos gehaltenen Vögeln fest, und schreibt vor, dass die Kommission Durchführungsbestimmungen hierzu festlegen muss. Gemäß dieser Richtlinie müssen die Mitgliedstaaten der Kommission auch ihre Programme zur präventiven Impfung von Geflügel und anderen in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln vorlegen.
(4)
Die Richtlinie 1999/22/EG des Rates vom 29. März 1999 über die Haltung von Wildtieren in Zoos (4) definiert die von dieser Richtlinie erfassten Zoos. Diese Definition sollte für die Zwecke der vorliegenden Entscheidung berücksichtigt werden.
(5)
Die Richtlinie 92/65/EWG des Rates vom 13. Juli 1992 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den Handel mit Tieren, Samen, Eizellen und Embryonen in der Gemeinschaft sowie für ihre Einfuhr in die Gemeinschaft, soweit sie diesbezüglich nicht den spezifischen Gemeinschaftsregelungen nach Anhang A Abschnitt I der Richtlinie 90/425/EWG unterliegen (5), enthält Vorschriften für den Handel mit Tieren zwischen amtlich zugelassenen Einrichtungen, Instituten und Zentren.
(6)
Da Vögel, die in amtlich zugelassenen Zoos, Einrichtungen oder Zentren gehalten werden, aufgrund ihrer Unterbringung normalerweise nicht mit Geflügel oder anderen in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln in Berührung kommen, und daher kein Kontaminationsrisiko für Geflügel und andere in Gefangenschaft gehaltene Vögel darstellen, und angesichts des Wertes von Zoovögeln kann die präventive Impfung solcher Vögel eine sinnvolle ergänzende Vorsorgemaßnahme darstellen. Deshalb sollten auf Gemeinschaftsebene Durchführungsbestimmungen für die präventive Impfung von Vögeln festgelegt werden, die in Zoos und amtlich zugelassenen Einrichtungen, Instituten und Zentren gehalten werden, welche die Mitgliedstaaten befolgen sollten, sofern sie es für sinnvoll halten, solche Vögel zu impfen.
(7)
Ebenso ist es sinnvoll, auf Gemeinschaftsebene Durchführungsbestimmungen für Biosicherheitsmaßnahmen zur Prävention der durch das Influenza-A-Virus H5N1 verursachten hoch pathogenen Aviären Influenza für in Zoos und amtlich zugelassenen Einrichtungen, Instituten und Zentren in den Mitgliedstaaten gehaltene Vögel festzulegen, um den Wildtierbestand zu schützen und die biologische Vielfalt zu bewahren.
(8)
Die Genehmigung der von den Mitgliedstaaten vorgelegten Impfprogramme gemäß der Entscheidung 2005/744/EG und der Richtlinie 2005/94/EG sollte geregelt werden.
(9)
Der Klarheit halber sollte die Entscheidung 2005/744/EG aufgehoben und durch die vorliegende Entscheidung ersetzt werden.
(10)
Die Maßnahmen dieser Entscheidung entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
1. Diese Entscheidung legt Durchführungsbestimmungen fest
a)
zur Verhütung der Übertragung der durch das hoch pathogene Influenza-A-Virus vom Subtyp H5N1 verursachten Aviären Influenza („HPAI H5N1“) von frei lebenden Vögeln auf Vögel, die in Zoos und amtlich zugelassenen Einrichtungen, Instituten und Zentren gehalten werden;
b)
für die Impfung von Vögeln, die in Zoos und amtlich zugelassenen Einrichtungen, Instituten und Zentren gehalten werden.
2. Diese Entscheidung genehmigt bestimmte der Kommission gemäß Artikel 5 Absatz 1 der Entscheidung 2005/744/EG vorgelegte Programme zur Impfung von Vögeln, die in Zoos und amtlich zugelassenen Einrichtungen, Instituten und Zentren gehalten werden sowie zur präventiven Impfung gemäß Artikel 56 Absatz 2 der Richtlinie 2005/94/EG.
Artikel 2
Für die Zwecke dieser Entscheidung gelten die Definitionen, die in der Richtlinie 2005/94/EG festgelegt wurden.
Darüber hinaus gelten die Definition von Zoos in Artikel 2 der Richtlinie 1999/22/EG und die Definition von amtlich zugelassenen Einrichtungen, Instituten und Zentren in Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe c der Richtlinie 92/65/EWG.
Artikel 3
Die Mitgliedstaaten treffen geeignete und praktikable Maßnahmen, um das Risiko der Übertragung des Virus „HPAI H5N1“ von frei lebenden Vögeln auf Vögel, die in Zoos und amtlich zugelassenen Einrichtungen, Instituten und Zentren gehalten werden, zu senken; dabei berücksichtigen sie die in Anhang I genannten Kriterien und Risikofaktoren.
Nach Maßgabe der jeweiligen epidemiologischen Situation zielen diese Maßnahmen insbesondere darauf ab, den direkten und indirekten Kontakt zwischen frei lebenden Vögeln, vor allem Wasservögeln, und Vögeln, die in Zoos und amtlich zugelassenen Einrichtungen, Instituten und Zentren gehalten werden, zu verhindern.
Artikel 4
Die gemäß Artikel 56 Absatz 2 der Richtlinie 2005/94/EG vorgelegten Programme zur präventiven Impfung gegen „HPAI H5N1“ zielen auf der Grundlage einer Risikobewertung auf Vögel, die in Zoos und amtlich zugelassenen Einrichtungen, Instituten und Zentren gehalten werden.
Programme, welche die Mitgliedstaaten gemäß Artikel 56 Absatz 2 der Richtlinie 2005/94/EG Programme zur präventiven Impfung gegen „HPAI H5N1“ vorlegen, die auf Vögel abzielen, die in Zoos und amtlich zugelassenen Einrichtungen, Instituten und Zentren gehalten werden, müssen
a)
gemäß den Anforderungen in Anhang II dieser Entscheidung erstellt werden und
b)
neben den Informationen gemäß Artikel 56 Absatz 2 der Richtlinie 2005/94/EG die genaue Anschrift und den Standort der Zoos und amtlich zugelassenen Einrichtungen, Instituten und Zentren enthalten, in denen die präventive Impfung durchgeführt werden soll.
Artikel 5
1. Die von den Mitgliedstaaten gemäß Artikel 56 Absatz 2 der Richtlinie 2005/94/EG vorgelegten und in Anhang III dieser Entscheidung aufgeführten Programme zur präventiven Impfung werden genehmigt.
2. Die von den Mitgliedstaaten gemäß der Entscheidung 2005/744/EG vorgelegten und in Anhang III dieser Entscheidung aufgeführten Programme zur Impfung von Vögeln, die in Zoos und amtlich zugelassenen Einrichtungen, Instituten und Zentren gehalten werden, gelten im Sinne von Absatz 1 dieses Artikels als genehmigt.
3. Die Kommission veröffentlicht die in Anhang III aufgeführten Programme zur präventiven Impfung von Vögeln, die in Zoos und amtlich zugelassenen Einrichtungen, Instituten und Zentren gehalten werden.
Artikel 6
Die Mitgliedstaaten treffen alle erforderlichen Vorkehrungen, um dieser Entscheidung nachzukommen. Sie unterrichten die Kommission unverzüglich davon.
Artikel 7
Die Entscheidung 2005/744/EG wird aufgehoben.
Artikel 8
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 6. Juli 2006

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