Document ID: 31996R0478

VERORDNUNG (EG) Nr. 478/96 DER KOMMISSION vom 18. März 1996 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 3238/94 zur Festlegung und Verwaltung der beweglichen Teilbeträge für bestimmte im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 3448/93 des Rates genannte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse mit Ursprung in Polen, Ungarn, Rumänien, Bulgarien, der Tschechischen Republik, der Slowakischen Republik, Litauen, Lettland und Estland
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 3448/93 des Rates vom 6. Dezember 1993 über die Handelsregelung für bestimmte aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen hergestellte Waren (1) insbesondere auf Artikel 7 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit der Verordnung (EG) Nr. 3238/94 der Kommission (2), geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1795/95 (3), wurden für 1995 Quoten eröffnet, auf deren Grundlage entsprechend den Bestimmungen des Europa-Abkommens mit Polen, Rumänien, Bulgarien, der Tschechischen Republik und der Slowakischen Republik bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Ursprung in diesen Ländern zu einem ermäßigten landwirtschaftlichen Teilbetrag eingeführt werden können. Da diese Quoten für 1996 wiedereröffnet werden, ist die Verordnung (EG) Nr. 3238/94 entsprechend zu ändern.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für horizontale Fragen bezüglich des Handels mit landwirtschaftlichen Verarbeitungserzeugnissen, die nicht unter Anhang II des Vertrages fallen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EG) Nr. 3238/94 wird wie folgt geändert:
1. Artikel 1 Absatz 1 erhält folgende Fassung:
"(1) Vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 1996 unterliegen die in den Anhängen I, II, III, IV und V dieser Verordnung aufgeführten Waren mit Ursprung in Polen, Rumänien, Bulgarien, der Tschechischen Republik und der Slowakischen Republik dem ermäßigten landwirtschaftlichen Teilbetrag im Rahmen der festgelegten jährlichen Kontingente und der in diesen Anhängen vorgesehenen Voraussetzungen."
2. Die Anhänge werden durch die Anhänge I, II, III, IV und V dieser Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt mit Wirkung vom 1. Januar 1996.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 18. März 1996

Labels: 3
17
18