Document ID: 31987R3759

VERORDNUNG (EWG) Nr. 3759/87 DES RATES
vom 30. November 1987
zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3796/81 über die gemeinsame Marktorganisation für Fischereierzeugnisse
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 43,
auf Vorschlag der Kommission,
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments (1),
nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses (2),
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die Gemeinschaft ist Vertragspartner des Internationalen Übereinkommens über das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung der Waren (nachstehend "Harmonisiertes System" genannt), das an die Stelle des Übereinkommens vom 15. Dezember 1950 über das Zolltarifschema für die Einreihung der Waren in die Zolltarife tritt.
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (3) wurde eine Kombinierte Warennomenklatur eingeführt, die auf dem Harmonisierten System beruht und sowohl den Erfordernissen des Gemeinsamen Zolltarifs als auch denen des Warenverzeichnisses für die Statistiken des Aussenhandels der Gemeinschaft genügt; diese Regelung findet ab 1. Januar 1988 Anwendung.
Die Zolltarifnomenklatur in der Verordnung (EWG) Nr. 3796/81 (4), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
Nr. 3879/86 (5), ist Bestandteil des Gemeinsamen Zolltarifs. Infolgedessen müssen die in jener Verordnung aufgeführten Warenbezeichnungen und Tarifnummern mit der Kombinierten Warennomenklatur in Übereinstimmung gebracht werden.
In einigen Fällen ist es zur Vereinfachung notwendig, den Inhalt der Anhänge unwesentlich zu ändern.
Wirbellose Wassertiere, andere als Krebstiere und Weichtiere, sowie Zubereitungen daraus werden derzeit in die Tarifstellen 01.06 C, 02.04 C II, 02.06 C III und 16.02 B des Gemeinsamen Zolltarifs eingereiht. Sie fallen damit unter die Verordnung (EWG) Nr. 827/68 des Rates vom 28. Juni 1968 über die gemeinsame Marktorganisation für bestimmte in Anhang II des Vertrages aufgeführte Erzeugnisse (6), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2966/80 (7). Im Harmonisierten System werden sie den Positionen 0307 und 1605 zugewiesen. Wirbellose Wassertiere sowie Zubereitungen daraus sollten daher unter die vorliegende Verordnung und nicht mehr unter die Verordnung (EWG) Nr. 827/68 fallen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EWG) Nr. 3796/81 wird gemäß dem Anhang geändert.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1988 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 30. November 1987.

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