Document ID: 31990R1510

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VERORDNUNG (EWG) Nr. 1510/90 DER KOMMISSION
vom 1. Juni 1990
zur Abweichung von der Verordnung (EWG) Nr. 3322/89 zur Festlegung der anspruchsbegründenden Tatbestände im Sektor Obst und Gemüse hinsichtlich der Grund- und Ankaufspreise für Blumenkohl im Wirtschaftsjahr 1990/91
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des Rates vom 11. Juni 1985 über den Wert der Rechnungseinheit und die im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik anzuwendenden Umrechnungskurse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1636/87 (2), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 3,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des Rates vom 18. Mai 1972 über die gemeinsame Marktorganisation für Obst und Gemüse (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1193/90 (4),
in Erwägung nachstehender Gründe:
Nach Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3322/89 der Kommission (5) tritt der anspruchsbegründende Tatbestand der im Sektor Obst und Gemüse während eines Wirtschaftsjahres getroffenen Interventionsmaßnahmen bei jedem Erzeugnis am Tag des Inkrafttretens des Grund- und Ankaufspreises dieses Erzeugnisses für das betreffende Wirtschaftsjahr ein. Für Blumenkohl sind die im Wirtschaftsjahr 1990/91 geltenden Grund- und Ankaufspreise ab 1. Mai 1990 in Kraft getreten.
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1179/90 des Rates vom 7. Mai 1990 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1678/85 über die in der Landwirtschaft anzuwendenden Umrechnungskurse (6) wurde der für Blumenkohl geltende landwirtschaftliche Umrechnungskurs mit Wirkung zum 14. Mai 1990 geändert. Dieser Umrechnungskurs sollte auf alle Interventionsmaßnahmen anwendbar sein, die zwischen dem 14. Mai 1990 und dem Ende des Wirtschaftsjahres 1990/91 bei Blumenkohl durchgeführt werden. Von Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3322/89 ist deshalb abzuweichen.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Obst und Gemüse -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Abweichend von Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3322/89 tritt der anspruchsbegründende Tatbestand bei den im Wirtschaftsjahr 1990/91 für Blumenkohl durchgeführten Interventionsmaßnahmen in Anwendung der Artikel 15, 15b, 19 und 19a der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 am 14. Mai 1990 ein.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 1. Juni 1990

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