Document ID: 31992R2274

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2274/92 DER KOMMISSION vom 3. August 1992 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorie Nr. 35 (laufende Nummer 40.0350) mit Ursprung in Pakistan und China, denen die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (1), verlängert für 1992 durch die Verordnung (EWG) Nr. 3587/91 (2), insbesondere auf Artikel 12,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Gemäß Artikel 10 der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 wird die Zollpräferenzregelung für 1992 für jede Warenkategorie in den Anhängen I und II gewährt, die Gegenstand von Einzelplafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die in Spalte 8 ihres Anhangs I und in Spalte 7 ihres Anhangs II bezueglich bestimmter oder jeder in Spalte 5 derselben Anhänge genannten Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind. Gemäß Artikel 11 der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden Waren jederzeit wiedereingeführt werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind. Für die Waren der Kategorie Nr. 35 (laufende Nummer 40.0350) mit Ursprung in Pakistan und China ist der Plafond auf 264 bzw. 53 Tonnen festgesetzt. Am 9. Juni 1992 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren mit Ursprung in Pakistan und China, denen Zollpreferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden Plafond erreicht.
Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber Pakistan und China wiedereinzuführen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Ab 8. August 1992 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 für 1992 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in Pakistan und China wiedereingeführt:
Laufende
Nummer Kategorie
(Einheiten) KN-Code Warenbezeichnung 40.0350 35
(Tonnen) 5407 10 00
5407 20 90
5407 30 00
5407 41 00
5407 42 10
5407 42 90
5407 43 00 Gewebe aus synthetischen Spinnfäden, andere als für die Reifenherstellung der Kategorie 114 5407 44 10
5407 44 90
5407 51 00
5407 52 00
5407 53 10
5407 53 90
5407 54 00
5407 60 10
5407 60 30
5407 60 51
5407 60 59
5407 60 90
5407 71 00
5407 72 00
5407 73 10 40.0350 (Forts.) 5407 73 91
5407 73 99
5407 74 00
5407 81 00
5407 82 00
5407 83 10
5407 83 90
5407 84 00
5407 91 00
5407 92 00
5407 93 10
5407 93 90
5407 94 00
ex 5811 00 00
ex 5905 00 70
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 3. August 1992

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