Document ID: 31981D0436

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 8. Mai 1981 zur Ermächtigung des Vereinigten Königreichs, die Frist für die Zulassung bestimmter Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten und Gemüsearten zu verlängern (Nur der englische Text ist verbindlich) (81/436/EWG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 70/457/EWG des Rates vom 29. September 1970 über einen gemeinsamen Sortenkatalog, zuletzt geändert durch die Richtlinie 80/1141/EWG (2), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 4,
gestützt auf die Richtlinie 70/458/EWG des Rates vom 29. September 1970 über den Verkehr mit Gemüsesaatgut (3), zuletzt geändert durch die Richtlinie 80/1141/EWG, insbesondere auf Artikel 9 Absatz 2 a,
auf Antrag des Vereinigten Königreichs,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die amtlichen Zulassungen von Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten und Gemüsearten, die von den Mitgliedstaaten vor dem 1. Juli 1972 nach anderen Grundsätzen als denen der Richtlinie 70/457/EWG bzw. der Richtlinie 70/458/EWG gewährt worden sind, laufen grundsätzlich spätestens zum 30. Juni 1980 aus, sofern die betreffenden Sorten bis dahin nicht nach dieser Richtlinie zugelassen worden sind.
Die Mitgliedstaaten können jedoch ermächtigt werden, für bestimmte Sorten die vorgenannte Auslauffrist höchstens bis 31. Dezember 1982 zu verlängern, soweit für diese Sorten am 1. Juli 1980 ein vorher eingeleitetes Prüfungsverfahren im Hinblick auf ihre Zulassung nach der Richtlinie 70/457/EWG bzw. 70/458/EWG noch nicht abgeschlossen ist.
Im Vereinigten Königreich konnte für einige Sorten das Verfahren der Zulassung nach den Bestimmungen der genannten Richtlinie noch nicht abgeschlossen werden.
Das Vereinigte Königreich sollte also ermächtigt werden, die Frist für die Zulassung dieser Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten und Gemüsearten bis 31. Dezember 1982 zu verlängern.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für das landwirtschaftliche, gartenbauliche und forstliche Saat- und Pflanzgutwesen -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Das Vereinigte Königreich wird ermächtigt, die in Artikel 3 Absatz 3 der Richtlinie 70/457/EWG vorgesehene Frist für folgende Sorten längstens bis 31. Dezember 1982 zu verlängern: 1. Festuca rubra L.
Cascade
Durlawn;
2. Poa pratensis L.
Adelphy.
(2) Das Vereinigte Königreich wird ermächtigt, die in Artikel 9 Absatz 2 der Richtlinie 70/458/EWG vorgesehene Frist für folgende Sorten längstens bis 31. Dezember 1982 zu verlängern: (1) ABl. Nr. L 225 vom 12.10.1970, S. 1. (2) ABl. Nr. L 341 vom 16.12.1980, S. 27. (3) ABl. Nr. L 225 vom 12.10.1970, S. 7. 1. Allium cepa L.
Queen Improved;
2. Allium porrum
Mammouth Pot Leek;
3. Cucumbita pepo Green Gem.
Artikel 2
Die Ermächtigungen gemäß Artikel 1 werden widerrufen, sobald festgestellt wird, daß ihre Voraussetzungen nicht mehr erfuellt sind.
Artikel 3
Diese Entscheidung ist an das Vereinigte Königreich gerichtet.
Brüssel, den 8. Mai 1981

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