Document ID: 31984R0288

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VERORDNUNG (EWG) Nr. 288/84 DES RATES
vom 31. Januar 1984
zur Einreihung von Waren in die Tarifstelle 07.01 H des Gemeinsamen Zolltarifs
DER RAT DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 97/69 des Rates vom 16. Januar 1969 über die zur einheitlichen Anwendung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs erforderlichen Maßnahmen (1), zuletzt geändert durch die Beitrittsakte von 1979, insbesondere auf Artikel 3,
auf Vorschlag der Kommission,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Um die einheitliche Anwendung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs zu gewährleisten, sind Vorschriften erforderlich für die Tarifierung von frischen Zwiebeln von Liliengewächsen der Art Muscari comosum (geläufige Bezeichnungen: »lampasciuolo", »lilas de terre", »Federhyazinthe").
Im Gemeinsamen Zolltarif im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 950/68 (2), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3678/83 (3), werden Gemüse und Küchenkräuter, frisch oder gekühlt, von der Tarifnummer 07.01 erfasst.
Das Erzeugnis weist, auch wenn es manchmal zu Zierzwecken verwendet wird, die charakterbestimmenden Merkmale einer Ware der Tarifnummer 07.01 auf. Innerhalb dieser Tarifnummer ist es der Tarifstelle 07.01 H zuzuweisen.
Da keine zustimmende Stellungnahme des Ausschusses für das Schema des Gemeinsamen Zolltarifs ergangen ist, war die Kommission nicht in der Lage, die von ihr geplanten Vorschriften nach dem Verfahren des Artikels 3 Absätze 2 und 3 der Verordnung (EWG) Nr. 97/69 zu erlassen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Zwiebeln, frisch, von Liliengewächsen der Art Muscari comosum (geläufige Bezeichnungen: »lampasciuolo", »lilas de terre", »Federhyazinthe") gehören im Gemeinsamen Zolltarif zur Tarifstelle
07.01 Gemüse und Küchenkräuter, frisch oder gekühlt:
H. Speisezwiebeln, Schalotten und Knoblauch.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am einundzwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 31. Januar 1984.

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