Document ID: 31994R1259

VERORDNUNG (EG) Nr. 1259/94 DER KOMMISSION vom 31. Mai 1994 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1274/91 mit Durchführungsvorschriften für die Verordnung (EWG) Nr. 1907/90 des Rates über bestimmte Vermarktungsnormen für Eier
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1907/90 des Rates vom 26. Juni 1990 über bestimmte Vermarktungsnormen für Eier (1), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2617/93 (2), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 3 und Artikel 20 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die Anwendung dieser Vermarktungsnormen ist geregelt durch die Verordnung (EWG) Nr. 1274/91 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3300/93 (4).
Die die Güteklasse "Extra" betreffenden Bestimmungen sollten jedoch den Fällen Rechnung tragen, in denen von der Möglichkeit Gebrauch gemacht wird, das Verpackungsdatum anzugeben.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Eier und Gefluegelfleisch -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Artikel 24 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1274/91 erhält folgende Fassung:
"(1) Die Banderolen und Etiketten gemäß Artikel 12 der Verordnung (EWG) Nr. 1907/90 müssen so angebracht bzw. aufgedruckt werden, daß durch sie auf der Verpackung keine Angabe verdeckt wird. Das Wort }Extra' wird in mindestens 1 cm hoher Kursivschrift aufgedruckt, gefolgt von dem Wort }bis' und den zwei zweistelligen Ziffern gemäß Artikel 14 Absatz 1 zweiter Unterabsatz, die den siebten Tag nach der Verpackung angeben.
Wird auf den Verpackungen das Verpackungsdatum angegeben, kann die vorstehend genannte Angabe ersetzt werden durch die nachstehende Angabe:
}Extra bis zum siebten Tag nach der Verpackung'."
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 1. Juni 1994 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 31. Mai 1994

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