Document ID: 31998D0720

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 9. Dezember 1998 zur dritten Änderung der Entscheidung 98/339/EG über Maßnahmen zum Schutz gegen die klassische Schweinepest in Spanien (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1998) 3912) (Text von Bedeutung für den EWR) (98/720/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 92/118/EWG (2), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
In Spanien ist eine Reihe von Fällen klassischer Schweinepest aufgetreten.
Spanien hat im Rahmen der Richtlinie 80/217/EWG des Rates vom 22. Januar 1980 über Maßnahmen der Gemeinschaft zur Bekämpfung der klassischen Schweinepest (3), zuletzt geändert durch die Akte über den Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens, Maßnahmen getroffen.
Aufgrund der Seuchenlage war es notwendig, die Entscheidung 97/285/EG der Kommission vom 30. April 1997 über bestimmte Maßnahmen zum Schutz gegen die klassische Schweinepest in Spanien (4) zu erlassen, sie durch die Entscheidungen 97/446/EG (5), 98/93/EG (6) und 98/271/EG (7) zu ändern, durch die Entscheidung 98/339/EG (8) aufzuheben und die Entscheidung 98/339/EG durch die Entscheidung 98/411/EG (9) und die Entscheidung 98/555/EG (10) zu ändern.
Spanien hat das mit der Entscheidung 98/176/EG der Kommission (11) genehmigte nationale serologische Überwachungsprogramm für die klassische Schweinepest angenommen.
In Anbetracht der positiven Entwicklung der klassischen Schweinepest in der Provinz Zaragoza müssen die Maßnahmen betreffend die Verbringung von Schweinen und den Handel mit Schweinesperma aus einigen Gebieten Spaniens geändert werden.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang I der Entscheidung 98/339/EG wird durch den Anhang der vorliegenden Entscheidung ersetzt.
Artikel 2
Die Mitgliedstaaten ändern ihre Handelsvorschriften, um sie mit dieser Entscheidung in Einklang zu bringen. Sie unterrichten die Kommission unverzüglich davon.
Artikel 3
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 9. Dezember 1998

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