Document ID: 31994D0113

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 8. Februar 1994 zur Änderung der Richtlinie 89/556/EWG des Rates über viehseuchenrechtliche Fragen beim innergemeinschaftlichen Handel mit Embryonen von Hausrindern und bei der Einfuhr aus Drittländern (Text von Bedeutung für den EWR) (94/113/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 89/556/EWG des Rates vom 25. September 1989 über viehseuchenrechtliche Fragen beim innergemeinschaftlichen Handel mit Embryonen von Hausrindern und bei ihrer Einfuhr aus Drittländern (1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 93/52/EWG (2), insbesondere auf Artikel 16,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Gemäß Artikel 1 der Richtlinie 89/556/EWG sind Embryonen, die nach bestimmten Verfahren entstanden sind, vom Geltungsbereich der genannten Richtlinie ausgeschlossen. Embryonen, die Verfahren unterzogen werden, welche mit einer Penetration der Zellschutzschicht (Zona pellucida) einhergehen, sowie durch In-vitro-Befruchtung gezeugte Embryonen können gehandelt bzw. eingeführt werden, sofern die Anforderungen derselben Richtlinie erfuellt sind und bestimmte zusätzliche Garantien bestehen.
Mit der Richtlinie 93/52/EWG wurde der Geltungsbereich der Richtlinie 89/556/EWG auf alle Rinderembryonen ausgedehnt, ausgenommen solche, die durch Zellkerntransplantation entstehen.
Es gilt, die Anhänge der Richtlinie 89/556/EWG zu ändern, um die für die genannten Embryos erforderlichen zusätzlichen Garantien festzulegen.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anhänge der Richtlinie 89/556/EWG werden wie im Anhang dieser Entscheidung angegeben geändert.
Artikel 2
Diese Entscheidung wird am 1. März 1994 wirksam.
Sie gilt nicht für Embryonen, die vor dem 1. März 1994 entnommen, aufbereitet und gelagert wurden.
Artikel 3
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 8. Februar 1994

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