Document ID: 32010D0754

BESCHLUSS EUPM/1/2010 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES
vom 30. November 2010
betreffend die Verlängerung des Mandats des Leiters der Polizeimission der Europäischen Union in Bosnien und Herzegowina
(2010/754/GASP)
DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE -
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 38 Absatz 3,
gestützt auf den Beschluss 2009/906/GASP des Rates vom 8. Dezember 2009 über die Polizeimission der Europäischen Union (EUPM) in Bosnien und Herzegowina (1), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Nach Artikel 10 Absatz 1 des Beschlusses 2009/906/GASP des Rates ist das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) im Einklang mit Artikel 38 Absatz 3 des Vertrags ermächtigt, geeignete Beschlüsse zur Ausübung der politischen Kontrolle und strategischen Leitung der Polizeimission der Europäischen Union in Bosnien und Herzegowina (EUPM BiH) zu fassen, wozu insbesondere auch der Beschluss zur Ernennung eines Missionsleiters gehört.
(2)
Das PSK hat am 15. Dezember 2009 auf Vorschlag des Generalsekretärs/Hohen Vertreters mit dem Beschluss EUPM/1/2009 (2) das Mandat von Herrn Stefan FELLER als Leiter der Mission EUPM BiH bis zum 31. Dezember 2010 verlängert.
(3)
Die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik hat dem PSK am 15. November 2010 vorgeschlagen, das Mandat von Herrn Stefan FELLER als Leiter der Mission EUPM BiH um ein weiteres Jahr bis zum 31. Dezember 2011 zu verlängern -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Das Mandat von Herrn Stefan FELLER als Leiter der Polizeimission der Europäischen Union in Bosnien und Herzegowina wird bis zum 31. Dezember 2011 verlängert.
Artikel 2
Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.
Er gilt bis zum 31. Dezember 2011.
Geschehen zu Brüssel am 30. November 2010.

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