Document ID: 31997R2496

VERORDNUNG (EG) Nr. 2496/97 DES RATES vom 11. Dezember 1997 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Silicium-Metall mit Ursprung in der Volksrepublik China
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 384/96 des Rates vom 22. Dezember 1995 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1), insbesondere auf die Artikel 9, 11 und 23,
auf Vorschlag der Kommission nach Konsultationen im Beratenden Ausschuß,
in Erwägung nachstehender Gründe:
A. VERFAHREN
1. Geltende Maßnahmen
(1) Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2200/90 (2) führte der Rat einen endgültigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Silicium-Metall mit Ursprung in der Volksrepublik China (nachstehend "China" genannt) ein. In der Folge kam der Rat nach einer Untersuchung der Kommission auf Antrag des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft in der Verordnung (EWG) Nr. 1607/92 (3) zu dem Schluß, daß der geltende Antidumpingzoll von den Herstellern/Ausführern getragen worden war; daher führte er auf die Einfuhren von Silicium-Metall mit Ursprung in China einen zusätzlichen Zoll in Höhe des ursprünglichen Zolls ein, indem er die Verordnung (EWG) Nr. 2200/90 entsprechend änderte.
2. Überprüfungsantrag
(2) Nach der Veröffentlichung einer Bekanntmachung über das bevorstehende Außerkrafttreten der geltenden Maßnahmen im Februar 1995 (4) stellte das "Comite de Liaison das Industries de Ferro-Alliages" (CLIFA) im Namen von vier Gemeinschaftsherstellern, auf die angeblich ein größerer Teil der Gesamtproduktion der betroffenen Ware in der Gemeinschaft entfiel, bei der Kommission einen Überprüfungsantrag. Dieser Antrag enthielt Beweise dafür, daß die Ware mit Ursprung in China gedumpt wurde und daß es im Falle des Auslaufens der geltenden Maßnahmen wahrscheinlich zu einer bedeutenden Schädigung kommen würde. Diese Beweise wurden als ausreichend angesehen, um die Einleitung einer Überprüfung zu rechtfertigen.
(3) Am 27. Juli 1995 veröffentlichte die Kommission im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften (5) eine Bekanntmachung über die Einleitung einer Überprüfung der Verordnung (EWG) Nr. 2200/90 im Zusammenhang mit dem Auslaufen der darin vorgesehenen Maßnahmen betreffend die Einfuhren von Silicium-Metall mit Ursprung in der Volksrepublik China in die Gemeinschaft und leitete gemäß Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 3283/94 (6), in der Folge aufgehoben und ersetzt durch die Verordnung (EG) Nr. 384/96 (nachstehend "Grundverordnung" genannt), eine Untersuchung ein. Außerdem beschloß die Kommission, von sich aus eine Interimsüberprüfung gemäß Artikel 11 Absatz 3 der Grundverordnung einzuleiten.
3. Untersuchung
(4) Die Kommission unterrichtete die bekanntermaßen betroffenen ausführenden Hersteller und Einführer sowie ihre Verbände, die Vertreter des Ausfuhrlandes und die antragstellenden Gemeinschaftshersteller von der Einleitung der Überprüfung. Die interessierten Parteien erhielten Gelegenheit, innerhalb der in der Bekanntmachung über die Einleitung der Überprüfung genannten Frist ihren Standpunkt schriftlich darzulegen und eine Anhörung zu beantragen. Mehrere Einführer und zwei Verbände, die gewerbliche Abnehmer vertraten, nahmen schriftlich Stellung. Die Gemeinschaftshersteller und die chinesischen Ausführer wurden auf ihren Antrag hin gehört.
(5) Für die Dumping- und Schadensermittlung sandte die Kommission allen bekanntermaßen betroffenen Parteien Fragebogen zu und erhielt Antworten von den vier antragstellenden Gemeinschaftsherstellern sowie von zwei Einführern.
(6) Keiner der chinesischen Hersteller der gleichartigen Ware übermittelte Antworten auf den Fragebogen. Dagegen beantworteten mehrere chinesische Ausführer (Handelsgesellschaften) den Fragebogen fristgerecht.
(7) Die Kommission holte alle für die Dumping- und die Schadensermittlung für notwendig erachteten Informationen ein, prüfte sie nach und führte Untersuchungen in den Betrieben der folgenden Unternehmen durch:
a) Antragstellende Gemeinschaftshersteller
- Vereinigte Aluminium Werke AG, Bonn, Deutschland
- Ferroatlántica SL, Madrid, Spanien
- Pechiney Electrometallurgie, Paris, Frankreich
- Industria Elettrica Indel SpA, Belluno Italien;
b) Hersteller im Vergleichsland
ELKEM A/S, Oslo/Kristiansand, Norwegen
FESIL A/S, Trondheim, Norwegen.
(8) Die Dumpinguntersuchung betraf den Zeitraum vom 1. Juli 1994 bis zum 30. Juni 1995 (nachstehend "Untersuchungszeitraum" genannt). Die Schadensuntersuchung betraf den Zeitraum von 1992 bis zum Ende des Untersuchungszeitraums.
(9) Alle interessierten Parteien wurden über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen unterrichtet, auf deren Grundlage beabsichtigt wurde, die Einführung endgültiger Maßnahmen zu empfehlen. Sie erhielten Gelegenheit, nach dieser Unterrichtung Stellung zu nehmen, und wurden erneut von der Kommission gehört, sofern sie einen entsprechenden Antrag stellten. Die Sachäußerungen wurden gegebenenfalls berücksichtigt.
(10) Da das Verfahren schwierig war und die Lage der Hersteller in einem nicht von der Untersuchung betroffenen Vergleichsland genau ermittelt werden mußte, konnte die Untersuchung nicht innerhalb der in Artikel 11 Absatz 5 der Grundverordnung vorgesehenen normalen Frist abgeschlossen werden.
B. WARE UND GLEICHARTIGE WARE
1. Ware
(11) Das Verfahren betrifft Silicium-Metall, das durch Reduktion von Quarz mit Hilfe verschiedener kohlenstoffhaltiger Stoffe in elektrischen Lichtbogenöfen hergestellt wird. Es wird nach international anerkannten technischen Spezifikationen hinsichtlich des Reinheitsgrades in Form von Stücken, Körnern oder Pulver vermarktet. Anhand dieser Spezifikationen lassen sich verschiedene Qualitäten von Silicium-Metall unterscheiden, die für verschiedene Endverwendungen bestimmt sind, nämlich für die Herstellung von Siliconen ("chemische Qualität") oder die Herstellung von Hütten- bzw. Umschmelzaluminium. Die Ware hat einen Siliciumgehalt von weniger als 99,99 GHT. Während des Untersuchungszeitraums wurde Silicium-Metall dem KN-Code 2804 69 00 zugewiesen.
Silicium-Metall mit einem höheren Reinheitsgrad, d. h. mit einem Siliciumgehalt von 99,99 GHT oder mehr, das vorrangig in der Halbleiterindustrie verwendet wird, gehört zu einem anderen KN-Code und fällt nicht unter dieses Verfahren.
2. Gleichartige Ware
(12) Für die im Antrag genannte eingeführte Ware gelten dieselben internationalen technischen Spezifikationen wie für das in der Gemeinschaft hergestellte Silicium-Metall. Trotz gewisser Unterschiede hinsichtlich des Reinheitsgrades und der Abmessungen hat die Ware aus China grundsätzlich die gleichen materiellen Eigenschaften und Verwendungen wie die Gemeinschaftsware. Dies gilt auch in bezug auf das Silicium-Metall, das in dem Vergleichsland (Norwegen) hergestellt und dort auf dem Inlandsmarkt verkauft wird. Bei der Gemeinschaftsware und der eingeführten Ware handelt es sich daher um gleichartige Waren im Sinne des Artikels 1 Absatz 4 der Grundverordnung.
C. DUMPING
1. Vergleichsland
(13) Da China ein Land ohne Marktwirtschaft ist, ermittelte die Kommission gemäß Artikel 2 Absatz 7 der Grundverordnung den Normalwert anhand der Angaben von Herstellern in einem Drittland mit Marktwirtschaft ("Vergleichsland"). In der Ausgangsuntersuchung hatte sie den Normalwert anhand der in der Gemeinschaft zu zahlenden Preise bestimmt.
(14) In der Bekanntmachung über die Einleitung der Überprüfung gab die Kommission ihre Absicht bekannt, Norwegen als angemessenes Drittland mit Marktwirtschaft für die Ermittlung des Normalwertes heranzuziehen. Die beabsichtigte Wahl ging auf die Angaben im Überprüfungsantrag zurück, denen zufolge die norwegischen Hersteller der betroffenen Ware gemessen an der Kostenstruktur und der Fertigungstechnik zu den weltweit fortschrittlichsten Unternehmen gehören, so daß ein angemessener Normalwert für die betroffene Ware ermittelt werden kann.
(15) Alle interessierten Parteien erhielten Gelegenheit, zu der beabsichtigten Wahl Stellung zu nehmen. Die Ausführer erhoben Einwände - allerdings erst nach Ablauf der in der Bekanntmachung über die Einleitung der Überprüfung gesetzten Frist. Sie schlugen Estland als alternatives Vergleichsland vor, wobei sie fälschlicherweise behaupteten, daß dieses Land in der Ausgangsuntersuchung als Vergleichsland gedient habe. Außerdem wurden keine Beweise für die Repräsentativität der Produktion in Estland vorgelegt. Andere Parteien bestritten im Verlauf einer Anhörung, daß die betroffene Ware in Estland hergestellt wird. Nach ihren Aussagen handelt es sich bei den in den Eurostat-Statistiken ausgewiesenen Sendungen nur um umgeladene Exporte mit Ursprung in anderen Ländern. Auch Rumänien und Brasilien wurden als Vergleichsländer vorgeschlagen; allerdings wurde nicht nachgewiesen, warum eines dieser Länder als Vergleichsland besser geeignet sei als Norwegen.
(16) Die Untersuchung der Kommission bestätigte, daß Norwegen weltweit zu den wichtigsten und effizientesten Herstellern von Silicium-Metall gehört. Die Energiepreise in diesem Land sind niedrig, was insofern wichtig ist, als auf die Energiekosten ein großer Teil der Produktionskosten von Silicium-Metall entfällt. Auch der Rohstoffzugang und die Exportbedingungen sind gut, was vor allem darauf zurückzuführen ist, daß die norwegischen Hersteller in der Regel in Industriehäfen angesiedelt sind. Außerdem ähnelt das Fertigungsverfahren in Norwegen dem derzeit in China angewandten Verfahren, und die Präsenz zweier großer Hersteller, die mit Einfuhren konkurrieren müssen, gewährleistet einen normalen Wettbewerb. Außerdem verkauften die beiden kooperierenden norwegischen Hersteller im Untersuchungszeitraum ihr Silicium-Metall auf dem Inlandsmarkt in ausreichenden Mengen, da diese mehr als 5 % der Ausfuhren aus China in die Gemeinschaft ausmachten.
(17) Daher wurde es für angemessen angesehen, Norwegen als Vergleichsland zur Ermittlung des Normalwertes für die Ausfuhren aus China in die Gemeinschaft heranzuziehen.
2. Normalwert
(18) Die Kommission stellte fest, daß die norwegischen Hersteller diejenige Silicium-Metall-Qualität, die der aus China ausgeführten Qualität entsprach, auf dem Inlandsmarkt an unabhängige Kunden in Mengen verkaufte, die mehr als 5 % der in die Gemeinschaft ausgeführten Mengen ausmachten, so daß diese Verkäufe repräsentativ im Sinne des Artikels 2 Absatz 2 der Grundverordnung waren.
(19) Gemäß Artikel 2 Absatz 4 der Grundverordnung prüfte die Kommission sodann, ob die Inlandsverkäufe der gleichartigen Ware im normalen Handelsverkehr getätigt worden waren, und ermittelte dazu den Anteil der gewinnbringenden Verkäufe. Dabei zeigte sich, daß der Verkaufspreis bei mehr als 20 % der Verkaufsmengen unter den Durchschnittskosten lag. Daher wurde der Normalwert ausschließlich anhand der gewogenen Durchschnittspreise der verbleibenden gewinnbringenden Verkäufe bestimmt, die mehr als 10 % der betreffenden Gesamtverkäufe ausmachten. Der Normalwert wurde auf der Stufe fob norwegische Grenze festgesetzt.
3. Ausfuhrpreis
(20) Fünf Unternehmen, die die betroffene Ware aus China ausführten, beantworteten den Fragebogen der Kommission. Alle diese Unternehmen wurden von der chinesischen Handelskammer für den Import und den Export von Metallen, Mineralien und chemischen Erzeugnissen (CCCMC) vertreten. Da die Antworten durchweg unzulänglich waren, konnten nur wenige Informationen verwendet werden. Insbesondere wurden keine Beweise dafür vorgelegt, daß in den Antworten sämtliche Verkäufe der betroffenen Ware in die Gemeinschaft angegeben wurden. Außerdem wurde nicht darauf hingewiesen, daß einige große Einführer in der Gemeinschaft im Rahmen des staatlich kontrollierten Import- und Exportnetzwerks "Minemetals" möglicherweise mit den Ausführern geschäftlich verbunden waren. Daher mußten die Feststellungen zu den Ausfuhrpreisen gemäß Artikel 18 Absatz 1 der Grundverordnung in der Regel auf der Grundlage der verfügbaren Informationen getroffen werden. In diesem Zusammenhang wurde geprüft, ob der Ausfuhrpreis für die betroffene Ware in Ermangelung anderer Informationsquellen anhand der Eurostat-Einfuhrstatistiken ermittelt werden konnte. Bei der Prüfung der Zuverlässigkeit dieser statistischen Informationen stellte die Kommission fest, daß sich die Angaben zum KN-Code 2804 69 00 ausschließlich auf Silicium-Metall bezogen. Zudem änderten sich die Eigenschaften der aus China ausgeführten Silicium-Metall-Qualität nach den vorliegenden Informationen im Untersuchungszeitraum nicht in nennenswertem Maße, so daß die Auffassung vertreten wurde, daß die Zugrundelegung eines Durchschnittspreises in diesem Fall ausreichend war.
(21) Daher wurde der Schluß gezogen, daß der in den Eurostat-Statistiken ausgewiesene cif-Wert der Einfuhren unter dem betreffenden KN-Code sowie die entsprechenden Statistiken für Österreich, Finnland und Schweden für die Zeit vor ihrem Beitritt zur Gemeinschaft die beste Grundlage für die Ermittlung des Ausfuhrpreises bildeten.
4. Vergleich
(22) Auf Antrag wurden der Normalwert und der Ausfuhrpreis jedoch gemäß Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung zur Berücksichtigung von Unterschieden bei Faktoren berichtigt, die nachweislich die Vergleichbarkeit der Preise beeinflußten. So wurde der Normalwert berichtigt, weil die chinesischen Exportverkäufe eine andere Handelsstufe betrafen als die norwegischen Inlandsverkäufe, die in der Regel direkt an Endabnehmer gingen. Anhand der Antworten der chinesischen Ausführer auf den Fragebogen wurde der Ausfuhrpreis auch zur Berücksichtigung der Transport- und der Versicherungskosten berichtigt, um ihn auf die Stufe fob Grenze China zu bringen.
5. Dumpingspanne
(23) Gemäß Artikel 2 Absatz 11 der Grundverordnung wurde der gewogene durchschnittliche Normalwert (fob Grenze Norwegen) mit dem gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreis (fob chinesische Grenze) verglichen.
(24) Der vorgenannte Vergleich des Normalwertes mit dem Ausfuhrpreis ergab das Vorliegen von Dumping, wobei die Dumpingspanne dem Betrag entspricht, um den der Normalwert den Preis bei der Ausfuhr in die Gemeinschaft übersteigt.
Die Dumpingspanne, ausgedrückt als Prozentsatz des cif-Ausfuhrpreises frei Grenze der Gemeinschaft beläuft sich auf 68,1 %.
D. WIRTSCHAFTSZWEIG DER GEMEINSCHAFT
(25) Die Kommission prüfte, ob auf die Gemeinschaftshersteller, die den Überprüfungsantrag unterstützten und an der Untersuchung mitarbeiteten, gemäß Artikel 4 Absatz 1 der Grundverordnung ein größerer Teil der gesamten Gemeinschaftsproduktion entfiel. Dabei stellte sie fest, daß die Produktion der vier kooperierenden Hersteller fast die gesamte Gemeinschaftsproduktion ausmachte. Daher wurde der Schluß gezogen, daß diese vier kooperierenden Hersteller den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft im Sinne des Artikels 4 Absatz 1 der Grundverordnung bildeten.
E. SCHÄDIGUNG
1. Verbrauch auf dem Gemeinschaftsmarkt
(26) Der (anhand der Antworten auf den Fragebogen, der Eurostat-Statistiken und der der Kommission zur Verfügung stehenden Marktinformationen ermittelte) sichtbare Verbrauch von Silicium-Metall auf dem Gemeinschaftsmarkt (EU 15) erhöhte sich zwischen 1992 und dem Ende des Untersuchungszeitraums von rund 195 000 Tonnen auf etwa 256 000 Tonnen, d. h. um rund 32 %.
2. Volumen und Marktanteil der gedumpten Einfuhren
(27) Hier ist daran zu erinnern, daß der geltende Antidumpingzoll 1992 von den chinesischen Ausführern getragen worden war (siehe Randnummer 1). Die jetzige Untersuchung ergab, daß nach der Einführung des zusätzlichen Antidumpingzolls (zum Ausgleich der Übernahme des Zolls durch die Ausführer) im Jahre 1992 die gedumpten Einfuhren von Silicium-Metall mit Ursprung in China in die Gemeinschaft, gemessen in Tonnen, deutlich zurückgingen. Allerdings stiegen sie zwischen 1993 und 1994 wieder um 171 % und zwischen 1994 und dem Ende des Untersuchungszeitraums um 13,5 %. Somit erhöhten sich die Einfuhren mit Ursprung in China in die Gemeinschaft zwischen 1992 und dem Ende des Untersuchungszeitraums mengenmäßig um insgesamt 37 %. Diese Feststellungen widerlegen die Behauptungen, denen zufolge die Einführung der zusätzlichen Antidumpingmaßnahmen zu einer Verdrängung des chinesischen Silicium-Metalls vom Gemeinschaftsmarkt geführt hätten.
(28) Der geschätzte Marktanteil dieser Einfuhren in der Gemeinschaft erhöhte sich gemessen am sichtbaren Verbrauch von 3,7 % im Jahr 1992 auf 3,8 % im Untersuchungszeitraum, d. h. um 3 %.
3. Preise der gedumpten Einfuhren
(29) Wie unter Randnummern 20 und 21 dargelegt, mußte die Kommission aufgrund der unzulänglichen Antworten der chinesischen Ausführer auf den Fragebogen den Ausfuhrpreis anhand statistischer Angaben (Eurostat sowie österreichische, finnische und schwedische nationale Statistiken) ermitteln. Die Untersuchung ergab, daß die chinesischen Preise, unverzollt, nach der Überprüfung der Maßnahmen im Jahr 1992 im darauffolgenden Jahr um 12,5 % stiegen. Zwischen 1994 und dem Ende des Untersuchungszeitraums gingen sie jedoch fast wieder auf das Niveau von 1992 zurück. Zwischen 1992, als die zusätzlichen Antidumpingmaßnahmen eingeführt wurden, und dem Ende des Untersuchungszeitraums stiegen diese Preise insgesamt lediglich um 4 %.
(30) Die Kommission prüfte auch, ob die Preise der Gemeinschaftshersteller durch die Preise der chinesischen Einfuhren unterboten wurden. Dazu ermittelte sie zunächst, welche in der Gemeinschaft hergestellte Silicium-Metall-Qualität (Standardqualität zur Verwendung in der Aluminiumindustrie) gemessen an den Spezifikationen und Verwendungen mit der eingeführten chinesischen Ware vergleichbar war. Da aus China nur Waren der Standardqualität eingeführt wurden, beschränkte sich der Preisvergleich auf die vom Wirtschaftszweig der Gemeinschaft hergestellten Waren der Standardqualität. Die gewogenen durchschnittlichen Ab-Werk-Preise der Hersteller in der Gemeinschaft wurden sodann auf der gleichen Handelsstufe mit den gewogenen durchschnittlichen Einfuhrpreisen der chinesischen Ware verglichen, die auf die Stufe ab Lager in der Gemeinschaft netto, verzollt, gebracht wurden. Der Preisvergleich wurde für die vier wichtigsten Märkte (Deutschland, Vereinigtes Königreich, Frankreich, Italien) durchgeführt.
(31) Auf dieser Grundlage wurde festgestellt, daß die Preise der Gemeinschaftshersteller im Untersuchungszeitraum nicht durch die chinesischen Einfuhrpreise unterboten wurden. Die Prüfung der tatsächlichen Wiederverkaufspreise, die ein kooperierender großer unabhängiger Einführer, auf den 11 % der gesamten Einfuhren aus China entfielen, dem ersten unabhängigen Käufer von chinesischem Silicium-Metall in Rechnung stellte, ergab jedoch, daß diese Preise rund 7 % niedriger waren als die entsprechenden Preise das Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft. Hier ist darauf hinzuweisen, daß in dieser Zeit in der Gemeinschaft ein fester Antidumpingzoll von 396 ECU/t (dies entspricht 51 % des cif-Preises) galt. Sollte dieser Zoll auslaufen, würde sich folglich mindestens eine Preisunterbietungsspanne von 30 % ergeben.
4. Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft
a) Allgemeines
(32) Mehrere interessierte Parteien behaupteten, der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft werde inzwischen nicht mehr geschädigt, da sich die Nachfrage nach Silicium-Metall nach dem Ende des Untersuchungszeitraums geändert habe, so daß es zu Lieferengpässen und beträchtlichen Preissteigerungen gekommen sei.
Hier ist darauf hinzuweisen, daß sich die Gemeinschaftsorgane gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Grundverordnung bei ihrer Dumping- und Schadensermittlung üblicherweise auf die Lage im Untersuchungszeitraum beziehen. Dies ist insofern gerechtfertigt, als die genauen Auswirkungen von Entwicklungen der oben beschriebenen Art nur im Rahmen einer ordnungsgemäß durchgeführten Untersuchung ermittelt werden können, in deren Verlauf alle interessierten Parteien Stellung nehmen und die übermittelten Informationen geprüft und ausgewertet werden können.
(33) Im vorliegenden Fall ist das Vorgehen der Gemeinschaftsorgane aufgrund der Unbeständigkeit der Lage auf dem Silicium-Metall-Markt gerechtfertigt, so daß ohne eine Untersuchung keine Schlüsse aus den angeblichen Preisschwankungen gezogen werden können.
(34) Die Kommission berücksichtigte die folgenden wirtschaftlichen Indikatoren, um die Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft zu ermitteln:
b) Produktion
(35) Die Gemeinschaftsproduktion stieg zwischen 1992 und dem Ende des Untersuchungszeitraums von rund 98 000 Tonnen auf etwa 122 000 Tonnen, d. h. um 24,1 %. Dabei kam es 1993 zunächst zu einem Rückgang (- 1,2 %), dem aber aufgrund der günstigen Perspektiven auf dem Weltmarkt ein allgemeiner Produktionsanstieg folgte. Zwei Gemeinschaftshersteller, die an der Ausgangsuntersuchung mitgearbeitet hatten, stellten ihre Produktion 1992 ein, während ein anderer Hersteller 1993 Umstrukturierungsmaßnahmen in einem Produktionsbetrieb in Spanien durchführte. Die übrigen Gemeinschaftshersteller hielten ihre Produktion aufrecht bzw. steigerten sie leicht.
c) Kapazität, Kapazitätsauslastung
(36) Die Produktionskapazität des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft erhöhte sich zwischen 1992 und dem Ende des Untersuchungszeitraums um 5 %. Dies ist insbesondere auf die Umstrukturierungsmaßnahmen in Spanien zurückzuführen. Aus dem gleichen Grund erhöhte sich in diesem Zeitraum auch die Kapazitätsauslastung um 18 %.
d) Lagerbestände
(37) Die Veränderung der Lagerbestände zeugt von den Marktschwankungen und den Erwartungen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft in bezug auf die voraussichtliche Entwicklung des Gemeinschaftsmarktes. Im Wirtschaftszweig der Gemeinschaft erhöhten sich die Lagerbestände zwischen 1992 und dem Ende des Untersuchungszeitraums um rund 47 % von etwa 11 600 Tonnen auf rund 17 000 Tonnen.
e) Verkäufe
(38) Die Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft erhöhten sich auf dem Gemeinschaftsmarkt von rund 80 800 Tonnen im Jahre 1992 auf rund 111 200 Tonnen am Ende des Untersuchungszeitraums (unter Zugrundelegung vergleichbarer Zahlen), d. h. um 37,6 %.
f) Marktanteil
(39) Der Anstieg der Verkaufsmengen führte zu einer leichten Erhöhung des Marktanteils von 39,8 % im Jahre 1992 auf 41,1 % im Untersuchungszeitraum.
g) Durchschnittliche Verkaufspreise und Preisentwicklung
(40) Nach der Einführung der zusätzlichen Antidumpingzölle auf die Einfuhren mit Ursprung in China erhöhten sich die Preise des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft um 3 %. Zwischen 1993 und 1994 gingen sie jedoch wieder um 3 % zurück. Insgesamt stiegen die Preise des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft im Bezugszeitraum um 2 %.
h) Rentabilität
(41) Zwischen 1992 und 1993 verzeichnete der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft beim Verkauf von Silicium-Metall auf dem Gemeinschaftsmarkt insgesamt gewogene durchschnittliche Verluste von 21,7 % bzw. 22 %. Trotz der Umstrukturierung eines Produktionsbetriebs in Spanien und der tendenziell leicht steigenden Marktpreise konnte der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft in den Jahren 1993 und 1994 die Verlustzone nicht verlassen. Während und bis zum Ende des Untersuchungszeitraums verzeichnete er gewogene durchschnittliche Verluste von 13,4 %.
(42) Die gewogenen durchschnittlichen Verluste verringerten sich zwischen 1992 und dem Ende des Untersuchungszeitraums um 38 %. Allerdings erzielte der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft im letzten Jahrzehnt keinerlei Gewinne.
i) Beschäftigung
(43) Die Beschäftigungslage verschlechterte sich zwischen 1992 und 1994 immer mehr, so daß sich die Gesamtzahl der Arbeitskräfte im Wirtschaftszweig der Gemeinschaft insgesamt um 7 % verringerte.
5. Schlußfolgerung
(44) Nach der Einführung der Antidumpingmaßnahmen konnte der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft seine Lage hinsichtlich Produktion, Kapazitätsauslastung und Absatz verbessern. Dagegen stagnierten die Produktionskapazität und der Marktanteil. Der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft konnte seine Preise auch nach der Einführung dieser Maßnahmen nicht in ausreichendem Maße anheben, da die Chinesen ihre Preise weiter senkten. Unter Berücksichtigung des beträchtlichen Anstiegs der Lagerbestände, der Arbeitsplatzverluste und der Anhäufung neuer finanzieller Verluste wird daher der Schluß gezogen, daß dem Wirtschaftszweig der Gemeinschaft weiterhin eine bedeutende Schädigung im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 der Grundverordnung verursacht wird.
F. SCHADENSURSACHE
(45) Die Kommission prüfte, ob die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft durch die gedumpten chinesischen Einfuhren verursacht wurde oder ob andere Faktoren für diese Schädigung ursächlich waren oder zu ihr beigetragen hatten.
1. Auswirkungen der gedumpten Einfuhren
(46) Das in der Gemeinschaft hergestellte Silicium-Metall und das aus China eingeführte Silicium-Metall stehen in direktem Wettbewerb miteinander, bei dem in erster Linie die Preise maßgeblich sind, da es keine nennenswerten Qualitätsunterschiede zwischen den beiden Waren gibt. Die eingeführte Ware ist für die gleichen Abnehmer, nämlich Aluminiumhütten, bestimmt.
(47) Als Rohstoffmarkt ist der Markt für Silicium-Metall äußerst preisempfindlich, so daß von den Billigpreisen, die einige Verkäufer anwenden, ein allgemeiner Preisdruck ausgeht. Die Untersuchung ergab, daß sich die chinesischen Preise, unverzollt, nach der Überprüfung der Maßnahmen im Jahre 1992 im darauffolgenden Jahr um 12,5 % erhöhten. Allerdings gingen sie zwischen 1994 und dem Ende des Untersuchungszeitraums fast wieder auf das Niveau von 1992 zurück.
Zwischen 1992 (siehe Randnummer 29), als die zusätzlichen Antidumpingmaßnahmen eingeführt wurden, bis zum Ende des Untersuchungszeitraums stiegen diese Preise insgesamt lediglich um 4 %. Somit hatten sie eindeutig einen Preisdruck auf dem Gemeinschaftsmarkt für Silicium-Metall zur Folge.
(48) Zwischen 1993 und dem Ende des Untersuchungszeitraums gingen die chinesischen Preise im übrigen um 7 % zurück, während sich die Marktpreise der Gemeinschaft um 3 % erhöhten. Dies zeigt, daß die chinesischen Ausführer in der Lage waren, die geltenden Antidumpingzölle teilweise zu tragen.
(49) Der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft versuchte, seine Preise 1993 anzuheben, mußte jedoch der chinesischen Preispolitik folgen. Daher bemühte er sich 1994, seine finanziellen Verluste durch die Senkung seiner Preise und die Steigerung seines Absatzes zu verringern.
(50) Der von den chinesischen Einfuhren ausgehende Preisdruck führte dazu, daß der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft trotz des steigenden Verbrauchs von Silicium-Metall auf dem Gemeinschaftsmarkt weiterhin Verluste verzeichnete bzw. gerade seine Produktionskosten decken konnte.
(51) Die chinesischen Ausführer machten geltend, die Einfuhren aus China hätten keine Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft verursacht und drohten auch nicht, dies zu tun, da die Gemeinschaftsindustrie ihre Produktion von Silicium-Metall insbesondere seit 1992 gesteigert habe.
(52) Hier ist daran zu erinnern, daß der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft seine Produktion zwischen 1992 und dem Ende des Untersuchungszeitraums um 24,1 % erhöhte (siehe Randnummer 35), während der Verbrauch um 32 % stieg (siehe Randnummer 26). Während dieser Zeit erhöhten sich die Lagerbestände des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft um 46,6 % (siehe Randnummer 37). Der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft ging aufgrund der günstigen Marktlage von einer entsprechenden Steigerung seines Absatzes aus. In Wirklichkeit mußte er dagegen seine Lagerbestände erhöhen, um nicht der rückläufigen Preisentwicklung aufgrund der chinesischen Einfuhren zu folgen, die weiterhin zu Billigpreisen (ohne Antidumpingzoll) in die Gemeinschaft gelangten.
(53) Daher ist der Schluß zu ziehen, daß die gedumpten Einfuhren aus China eindeutig Druck auf den Marktpreis in der Gemeinschaft ausübten und einen Einfluß auf die schlechte finanzielle Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft hatten.
2. Auswirkungen anderer Faktoren
(54) Zwischen 1992 und dem Ende des Untersuchungszeitraums wurde Silicium-Metall auch aus anderen Ländern als China in die Gemeinschaft eingeführt. Dabei erhöhte sich der Marktanteil der Einfuhren aus Norwegen (gemessen an dem unter Randnummer 26 genannten sichtbaren Verbrauch) von 22,1 % im Jahre 1992 auf 27,7 % am Ende des Untersuchungszeitraums. Dagegen ging der Marktanteil der Einfuhren mit Ursprung in Brasilien im gleichen Zeitraum von 10,4 auf 7,3 % zurück. Auch der Marktanteil der beiden anderen wichtigen Ausführer von Silicium-Metall in die Gemeinschaft - Südafrika und Australien - ging von 14,8 % auf 9,2 % bzw. von 4,1 % auf 3 % zurück.
(55) Die chinesischen Ausführer behaupteten, möglicherweise hätten auch die Einfuhren von Silicium-Metall aus Rußland und der Ukraine eine Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft verursacht. Nach Auffassung der Kommission ist die Qualität des Silicium-Metalls aus Rußland und der Ukraine jedoch nicht mit derjenigen des Silicium-Metalls aus Europa oder China vergleichbar. Die aus China ausgeführte Standardqualität enthält 0,5 % Fe, die Ware aus Rußland und der Ukraine dagegen zwischen 0,8 % und 1 %. Die letztgenannte Ware muß zunächst einer besonderen Behandlung unterzogen werden, bevor sie mit der europäischen und chinesischen Ware verglichen werden kann.
So erheben die Vereinigten Staaten von Amerika keine Antidumpingzölle auf Silicium-Metall mit Ursprung in Rußland, da diese Ware zunächst behandelt und raffiniert werden muß, bevor sie von den Aluminiumhütten verwendet werden kann.
(56) Außerdem stellte die Kommission anhand der Eurostat-Einfuhrstatistiken fest, daß Silicium-Metall nicht regelmäßig aus Rußland und der Ukraine eingeführt wird. So gab es 1992 keinerlei Einfuhren mit Ursprung in Rußland oder der Ukraine. Nach den vorliegenden Marktinformationen beschränkt sich zudem die tatsächliche Produktionskapazität in diesen beiden Ländern auf 100 000 Tonnen pro Jahr. Folglich dürfte Silicium-Metall nicht in großen Mengen aus Rußland und der Ukraine ausgeführt werden.
(57) Außerdem wurde festgestellt, daß der Marktanteil Südafrikas aufgrund von Produktionsproblemen zurückging und daß Norwegen zwar seinen Marktanteil steigerte, aber den höchsten in den Eurostat-Statistiken ausgewiesenen cif-Preis in Rechnung stellte.
(58) Es wurden keine weiteren Faktoren ermittelt, die die Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft beeinträchtigen könnten.
3. Schlußfolgerung
(59) Unter Berücksichtigung des unkomplizierten Fertigungsverfahrens und der Ausgereiftheit und Einfachheit der Ware, die in der Gemeinschaft über ähnliche Kanäle vertrieben wird, sowie angesichts der Transparenz des Marktes vertritt die Kommission die Auffassung, daß die chinesische Billigpreispolitik die Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft sehr nachteilig beeinflußte.
Selbst wenn bestimmte Einfuhren mit Ursprung in anderen Ländern möglicherweise zu den Schwierigkeiten das Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft beitrugen, ist der Schluß zu ziehen, daß die Verhinderung von Preiserhöhungen infolge der Einfuhren aus China für sich genommen eindeutig die Ursache einer bedeutenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft war.
G. ANHALTEN DES DUMPINGS/DER SCHÄDIGUNG
1. Allgemeines
(60) Die Ausführer machten geltend, bei der Prüfung der Frage, ob das Dumping und die Schädigung wahrscheinlich anhalten werden, müsse die Marktentwicklung zwischen 1988 und dem Ende des Untersuchungszeitraums analysiert werden.
(61) Die Kommission prüfte in diesem Zusammenhang den Umfang der Einfuhren in die Fünfzehnergemeinschaft während eines Zeitraums von vier Jahren und berücksichtigte dabei insbesondere die Zeit nach der Einführung der zusätzlichen Antidumpingmaßnahmen infolge der Übernahme des Antidumpingzolls durch die Ausführer. Dieser Zeitraum kann als ausreichend lang angesehen werden, um die Entwicklung der Schadensindikatoren bei Antidumpinguntersuchungen zu ermitteln.
2. Stellung Chinas auf dem Weltmarkt
(62) Die bisherigen Erfahrungen zeigen, daß die chinesischen Unternehmen Silicium-Metall weiterhin zu gedumpten Preisen in die Gemeinschaft ausführten. Auch bei einer Antidumpinguntersuchung in den Vereinigten Staaten von Amerika wurde 1991 festgestellt, daß die chinesischen Ausfuhren gedumpt waren, so daß Antidumpingzölle von 134 % eingeführt wurden. Danach gingen die chinesischen Ausfuhren in die Vereinigten Staaten von Amerika drastisch zurück.
(63) China ist der weitaus größte Lieferant von Silicium-Metall in der Welt. 1994 beliefen sich die chinesischen Ausfuhren auf rund 116 000 Tonnen. Der größte Teil dieser Ausfuhren ist für Japan bestimmt, auf das 1994 mit 83 763 Tonnen 72 % der gesamten chinesischen Ausfuhren entfielen. Bis 1993 stiegen die chinesischen Ausfuhren in andere asiatische Länder deutlich, während die Exporte in die Vereinigten Staaten von Amerika aufgrund der 1991 eingeführten Antidumpingmaßnahmen rückläufig waren. Dagegen erhöhten sich die Ausfuhren in die Gemeinschaft trotz der weiterhin geltenden Antidumpingzölle im Jahr 1994 erneut.
(64) Die chinesischen Ausfuhren von Silicium-Metall nach Japan stagnierten 1993 und 1994 und beliefen sich insgesamt auf 86 400 Tonnen bzw. 82 600 Tonnen. Im Falle Australiens war die Lage identisch. Die chinesischen Ausfuhren nach Südkorea verringerten sich im gleichen Zeitraum. All dies bestätigt, daß die Märkte in Japan und in anderen asiatischen Ländern gesättigt sind. Dafür spricht auch die Tatsache, daß die Ausfuhren in die wichtigsten Abnehmerländer Chinas, nämlich nach Japan, Südkorea und Australien, bis 1993 deutlich stiegen und danach konstant blieben.
3. Produktionskapazität in China
(65) Die Ausführer machten geltend, daß zahlreiche chinesische Betriebe stillgelegt worden seien und daß sich die Produktionskapazität in China verringert habe. Aufgrund des steigenden Verbrauchs von Silicium-Metall auf dem chinesischen Inlandsmarkt würden zudem weniger Mengen für den Export zur Verfügung stehen. Dieselben Ausführer behaupteten, daß die Nachfrage in der Gemeinschaft am Ende dieses Jahrzehnts steigen dürfte, so daß der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft nicht in der Lage sein werde, genügend Silicium-Metall zu liefern.
(66) Nach den vorliegenden Marktinformationen ging die Produktion von Silicium-Metall in China von 450 000 Tonnen im Jahre 1989 auf 250 000 Tonnen im Jahre 1994 zurück. Bei Auslaufen der Maßnahmen in der Gemeinschaft und in den Vereinigten Staaten von Amerika ist allerdings davon auszugehen, daß die chinesischen Unternehmen ihre Produktion von anderen Legierungen auf Silicium-Metall umstellen und wieder wie früher große Mengen Silicium-Metall herstellen werden, die in die Gemeinschaft ausgeführt werden könnten.
4. Wahrscheinlichkeit des Anhaltens des Dumpings
(67) Hier ist daran zu erinnern, daß die betroffenen Einfuhren mit Ursprung in China während des Untersuchungszeitraums weiterhin ähnlich stark gedumpt wurden, wie dies bei der Untersuchung wegen der Übernahme des ursprünglichen Zolls im Jahr 1992 festgestellt worden war. Auch die Preise der Einfuhren aus China nach Österreich, Schweden und Finnland waren kurz vor dem Beitritt dieser Länder zur Gemeinschaft niedrig und dürften ebenfalls gedumpt gewesen sein. Daher wird die Auffassung vertreten, daß das Dumping, wie in Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung dargelegt, bei einem Auslaufen der Maßnahmen sehr wahrscheinlich anhalten würde.
5. Wahrscheinlichkeit des Anhaltens der Schädigung
(68) Auch nach der Einführung der zusätzlichen Antidumpingzölle wurden die Einfuhren aus China zu Billigpreisen angeboten, so daß sie weiterhin eine Erhöhung der Silicium-Metall-Preise in der Gemeinschaft verhinderten. Zwischen 1992 und dem Ende des Untersuchungszeitraums waren die Preise der Einfuhren aus China die niedrigsten überhaupt auf dem Gemeinschaftsmarkt. Trotz ihres geringen Marktanteils in der Gemeinschaft hatten diese Einfuhren einen maßgeblichen Anteil an der rückläufigen Preisentwicklung. Sollten die Maßnahmen in Form eines festen Zollbetrags von 396 ECU/t auslaufen, würde es zu einer Preisunterbietung von 30 % kommen.
(69) Angesichts der enormen Produktionskapazität in China sowie der hohen Antidumpingzölle in den Vereinigten Staaten von Amerika dürften die chinesischen Unternehmen im Fall des Auslaufens der Maßnahmen versuchen, ihre Billigausfuhren in die Gemeinschaft zu steigern, so daß sich der Preisdruck auf dem Gemeinschaftsmarkt und folglich die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft verstärken würde.
Auch der Trend der Einfuhren nach Schweden und Finnland vor und nach dem Beitritt dieser Länder zur Gemeinschaft spricht für eine solche Entwicklung. Zwischen Juli und Dezember 1994 führte Schweden 493 Tonnen Silicium-Metall ein, während zwischen Januar und Juni 1995 keine Einfuhren aus China getätigt wurden. Auch Finnland führte im letzten Halbjahr 1994 2 097 Tonnen Silicium-Metall aus China ein, während im ersten Halbjahr 1995 keine Einfuhren verzeichnet wurden. Somit hängt der Umfang der Einfuhren aus China ganz eindeutig davon ab, ob Antidumpingmaßnahmen gelten oder nicht. Daher wird der Schluß gezogen, daß die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft bei Auslaufen der derzeitigen Antidumpingzölle zumindest anhalten würde.
6. Schlußfolgerung
(70) Infolgedessen wird die Auffassung vertreten, daß die chinesischen Ausführer bei einem Auslaufen der derzeitigen Antidumpingmaßnahmen Silicium-Metall weiterhin zu Billigpreisen in die Gemeinschaft ausführen würden. Dadurch dürfte der Preisdruck auf dem Gemeinschaftsmarkt anhalten, so daß der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft weiterhin geschädigt würde.
H. INTERESSE DER GEMEINSCHAFT
1. Allgemeines
(71) Gemäß Artikel 21 Absatz 1 der Grundverordnung prüfte die Kommission anhand aller vorgelegten Beweise, ob sie eindeutig zu dem Ergebnis kommen könnte, daß die weitere Anwendung von Maßnahmen nicht im Interesse der Gemeinschaft liegt.
Dazu ermittelte die Kommission die Auswirkungen, die die derzeitigen Maßnahmen oder andere mögliche Maßnahmen bzw. der Verzicht auf solche Maßnahmen für alle vom Verfahren betroffenen Parteien hätte.
2. Auswirkungen auf den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft
(72) Mit Antidumpingmaßnahmen sollen unfaire Handelspraktiken beseitigt werden, durch die ein Wirtschaftszweig der Gemeinschaft geschädigt wird. Auf diese Weise soll ein wirksamer Wettbewerb wiederhergestellt werden, der grundsätzlich im Interesse aller Wirtschaftsbeteiligten in der Gemeinschaft liegt.
(73) Bei dieser Untersuchung wurde festgestellt, daß der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft weiterhin geschädigt wird und daß sich die ohnehin schon prekäre finanzielle Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft bei Auslaufen der Antidumpingmaßnahmen mit großer Wahrscheinlichkeit weiter verschlechtern wird. Somit könnte letztlich die Existenz des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft insgesamt gefährdet sein. Zwei Unternehmen, die an den früheren Untersuchungen mitgearbeitet hatten, wurden bereits geschlossen. Dabei vertritt die Kommission die Auffassung, daß die Verringerung der Zahl der Anbieter auf dem Gemeinschaftsmarkt eine entsprechende Schmälerung des Wettbewerbs zur Folge haben kann.
(74) Anhand der ermittelten Fakten ist angemessenerweise der Schluß zu ziehen, daß es im Falle des Auslaufens der Maßnahmen zu weiteren Betriebsstillegungen und Arbeitsplatzverlusten kommen wird.
(75) Was den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft anbetrifft, so mußte die Kommission bei der Prüfung des Interesses der Gemeinschaft auch die Zukunftsperspektiven berücksichtigen. Anhand von Studien über die künftige weltweite Entwicklung der Silicium-Metall-Industrie kann angemessenerweise davon ausgegangen werden, daß der Verbrauch dieser Ware um etwa 5 % pro Jahr steigen wird.
(76) Außerdem beweisen die anhaltenden Umstrukturierungsmaßnahmen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft, daß letzterer nicht bereit ist, dieses Produktionssegment aufzugeben, so daß Maßnahmen zur Beseitigung der nachteiligen Auswirkungen der gedumpten Einfuhren erforderlich sind.
3. Auswirkungen auf die Abnehmer
(77) Einzelne Abnehmer übermittelten bei dieser Untersuchung keine Informationen einschließlich entsprechender Beweise. Allerdings meldeten sich ein Abnehmerverband der Gemeinschaft sowie zwei nationale Abnehmerverbände und beantragten die Einstellung des Verfahrens.
(78) Ein Verband von Aluminiumherstellern im Vereinigten Königreich behauptete, die Qualität von Silicium-Metall aus China rechtfertige im Vergleich zu der gleichen Ware mit Ursprung in anderen Ländern einen niedrigeren Preis. Er legte jedoch keine Beweise für seine Behauptung vor. Außerdem wurde weder bei der Ausgangsuntersuchung noch bei dieser Untersuchung ein nennenswerter Qualitätsunterschied festgestellt, der einen Preisunterschied zwischen dem chinesischen Silicium-Metall und der Ware mit Ursprung in anderen Ländern rechtfertigen würde. Daher mußte diese Behauptung zurückgewiesen werden.
(79) Der gleiche Verband machte ferner geltend, die Einführung der Antidumpingmaßnahmen habe die internationale Wettbewerbsfähigkeit der in der Gemeinschaft hergestellten Aluminiumerzeugnisse beeinträchtigt. Die Untersuchung ergab jedoch, daß Silicium-Metall, das in der Gemeinschaft für die Herstellung von Aluminium für den Export verwendet wird, im Rahmen der aktiven Veredelung zollfrei in die Gemeinschaft eingeführt werden kann. Das vorgebrachte Argument mußte daher zurückgewiesen werden.
(80) Ein Abnehmer behauptete, die Aufrechterhaltung der Antidumpingzölle auf die Einfuhren von Silicium-Metall aus China liege nicht im Interesse der Gemeinschaft, da der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft nicht in der Lage sei, den Gemeinschaftsmarkt mit ausreichenden Mengen zu versorgen. Die Untersuchung ergab jedoch, daß angesichts der Präsenz von Anbietern aus Drittländern die Gefahr einer allgemeinen Angebotsverknappung sehr gering ist.
(81) Was den Wettbewerb auf dem Gemeinschaftsmarkt anbetrifft, so konnten die gewerblichen Abnehmer und andere Wirtschaftsbeteiligte stets unter einer Vielzahl von Konkurrenten auf dem Markt wählen, da der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft auch bei voller Kapazitätsauslastung nur rund 50 % der Nachfrage auf dem Gemeinschaftsmarkt decken konnte.
Somit kann auf die Einfuhren aus den Drittländern auch in Zukunft nicht verzichtet werden. Nach der Einführung der neuen Antidumpingmaßnahmen können die chinesischen Hersteller ihre Ware zu fairen Preisen in die Gemeinschaft ausführen. Für die Einfuhren von Silicium-Metall in die Gemeinschaft gelten derzeit nur im Falle Chinas und Brasiliens Antidumpingmaßnahmen.
(82) Die Kommission prüfte, welche Auswirkungen die geltenden Maßnahmen speziell auf die Produktionskosten der Aluminiumhütten haben. Die Untersuchung ergab, daß Aluminium 226 und 231, auf das 50 % der gesamten Aluminiumproduktion entfällt, einen Gehalt an Silicium-Metall zwischen 5,5 % und 6 % aufweist. In diesem Fall macht der Wert des Silicium-Metalls 5,2 % der gesamten Produktionskosten von Aluminium aus. Aufgrund der geltenden Maßnahmen würde sich der Preis einer Aluminiumlegierung, die Silicium-Metall ausschließlich mit Ursprung in China enthalten würde, um 1,7 % erhöhen. Aufgrund dieses relativ geringen Anteils von Silicium-Metall an den gesamten Produktionskosten wird der Schluß gezogen, daß die geltenden Maßnahmen - wenn überhaupt - nur geringfügige Auswirkungen auf die Abnehmer haben.
4. Auswirkungen auf die Einführer
(83) Nur wenige Einführer nahmen bei der Kommission zum Interesse der Gemeinschaft Stellung. Einer von ihnen arbeitete bei der Dumping- und der Schadensuntersuchung mit.
(84) Ein Unternehmen mit Sitz im Vereinigten Königreich, das die betroffene Ware nicht mehr einführt, behauptete, aufgrund der fob-Preise der chinesischen Ausführer würde sich nur ein geringfügig niedrigerer Preis ergeben.
Außerdem machte er geltend, daß es nach der Einführung der Maßnahmen zu einem Preisanstieg um mehr als 300 £ pro Tonne gekommen sei. Der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft habe darüber hinaus nur geringen Nutzen aus der Einführung der Maßnahmen ziehen können, da Norwegen und Südafrika die wichtigsten Anbieter auf dem Gemeinschaftsmarkt seien. Diese Länder hätten aufgrund der Einführung der Antidumpingzölle auf die Einfuhren aus China eine beherrschende Stellung auf dem britischen Markt einnehmen können.
Hier ist darauf hinzuweisen, daß zwischen der Einführung der zusätzlichen Antidumpingmaßnahmen und dem Untersuchungszeitraum bei sämtlichen Einfuhren von Silicium-Metall in die Gemeinschaft lediglich ein gewogener durchschnittlicher Anstieg von 9,8 % verzeichnet wurde. Außerdem erhöhte der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft seine Preise in diesem Zeitraum um 2 % (Randnummer 40). Unter Randnummer 57 wurde bereits festgestellt, daß sich der Marktanteil Südafrikas aufgrund von Produktionsproblemen verringerte, während Norwegen seinen Marktanteil zwar steigerte, aber den höchsten in den Eurostat-Statistiken ausgewiesenen cif-Preis in Rechnung stellte.
Die vorgebrachten Argumente mußten daher zurückgewiesen werden.
5. Auswirkungen auf den Wettbewerb
(85) Die Kommission prüfte, ob die geltenden Maßnahmen und ihre Aufrechterhaltung den wirksamen Wettbewerb auf dem Gemeinschaftsmarkt beeinträchtigen könnten. Zunächst ist daran zu erinnern, daß auch fünf Jahre nach der Einführung der Antidumpingmaßnahmen weiterhin Silicium-Metall mit Ursprung in China auf dem Gemeinschaftsmarkt angeboten wurde. Andere Ausführer konnten ihre Position auf diesem Markt ausbauen. Daher kam die Kommission zu dem Schluß, daß realistischerweise nicht von einer akuten Angebotsverknappung auf dem Markt für Silicium-Metall oder von einer Beeinträchtigung des wirksamen Wettbewerbs auszugehen ist.
6. Schlußfolgerung zum Interesse der Gemeinschaft
(86) Aufgrund der vorgenannten Tatsachen und Erwägungen und nach Prüfung der Argumente des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft, der gewerblichen Abnehmer in der Gemeinschaft und der Einführer der betroffenen Ware wird die Auffassung vertreten, daß es im Interesse der Gemeinschaft insgesamt liegt, die Antidumpingzölle auf Silicium-Metall mit Ursprung in China nicht auslaufen zu lassen.
I. ANTIDUMPINGMASSNAHMEN
1. Schadensschwelle
(87) Im Untersuchungszeitraum wurde festgestellt, daß die Umsatzrentabilität bei der betroffenen Ware negativ war, da die Verkaufspreise des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft unter den überprüften Produktionskosten lagen.
(88) Zur Berechnung der Ausfuhrpreise, bei denen es nicht zu einer Schädigung kommen würde, ermittelte die Kommission zunächst die tatsächlichen Produktionskosten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft. Im Hinblick auf die Festsetzung einer angemessenen Gewinnspanne behauptete ein Gemeinschaftshersteller, daß zur Wahrung der Wettbewerbsfähigkeit mindestens ein Gewinn von 7,5 % vor Steuern erforderlich sei. Die Kommission legte jedoch lediglich eine Umsatzrentabilität von 6,5 % zugrunde, die angesichts der Ausgereiftheit der Ware und damit der begrenzten Investitionen in Forschung und Entwicklung sowie in Produktionsanlagen für ausreichend angesehen wird.
(89) Bei der Ermittlung des Referenzpreises durch Addition der durchschnittlichen Produktionskosten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft und der Gewinnspanne von 6,5 % wurden die Unterschiede bei der Handelsstufe zwischen den Einfuhren und den Verkäufen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft gebührend berücksichtigt.
(90) Die Schadensschwelle, die auf dieser Grundlage unter Berücksichtigung der cif-Preise der Einfuhren aus China (Eurostat-Statistiken) ermittelt wurde, belief sich auf 49 % des cif-Preises dieser Einfuhren. Da diese Schadensschwelle niedriger ist als die tatsächliche Dumpingspanne, sollten sich die Antidumpingzölle künftig nicht mehr auf 396 ECU/t, sondern auf 376,5 ECU/t belaufen.
2. Endgültige Zölle
(91) Aufgrund der vorstehenden Schlußfolgerungen zum Dumping, zur Schädigung, zur Schadensursache, zur Wahrscheinlichkeit des Anhaltens des Dumpings und der Schädigung sowie zum Interesse der Gemeinschaft hält die Kommission die Anwendung von Antidumpingmaßnahmen weiterhin für erforderlich, um einen wirksamen und lauteren Wettbewerb auf dem Gemeinschaftsmarkt für Silicium-Metall wiederherzustellen.
(92) Die chinesischen Händler schlugen gemäß Artikel 8 der Grundverordnung eine Verpflichtung bzw. die Einführung eines variablen Zolls vor. Die mangelnde Bereitschaft zur Mitarbeit, die an den unzulänglichen Antworten der chinesischen Unternehmen auf die Fragebogen zu erkennen war, deutet jedoch darauf hin, daß die Verpflichtungen nicht wirksam überwacht werden könnten. Die Einführung eines variablen Zolls ist aufgrund des bisherigen Verhaltens der chinesischen Händler nicht angezeigt.
(93) Unter Berücksichtigung der vorgenannten Erwägungen sowie der Tatsache, daß die Antidumpingzölle in der derzeitigen Höhe seit 1992 in Kraft sind, wird es für angemessener angesehen, auf die Einfuhren von Silicium-Metall mit Ursprung in China einen Wertzoll von 49 % einzuführen.
(94) Der Rat bestätigt die vorgenannten Schlußfolgerungen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Auf die Einfuhren von Silicium-Metall des KN-Codes 2804 69 00 mit Ursprung in der Volksrepublik China wird ein endgültiger Antidumpingzoll eingeführt.
(2) Der Zollsatz auf den Nettopreis frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt, beträgt 49 %.
(3) Sofern nichts anderes bestimmt ist, finden die geltenden Zollbestimmungen Anwendung.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 11. Dezember 1997.

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