Document ID: 31997R0593

VERORDNUNG (EG) Nr. 593/97 DER KOMMISSION vom 25. März 1997 zur Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von nichtlegiertem Zink in Rohform mit Ursprung in Polen und Rußland
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 384/96 des Rates vom 22. Dezember 1995 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1), geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2331/96 (2), insbesondere auf die Artikel 7 und 23,
nach Konsultationen im Beratenden Ausschuß,
in Erwägung nachstehender Gründe:
A. VERFAHREN
(1) Die Kommission veröffentlichte am 9. Juni 1995 im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften (3) eine Bekanntmachung über die Einleitung eines Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren von nichtlegiertem Zink in Rohform mit Ursprung in Polen, Kasachstan, Rußland, der Ukraine und Usbekistan und leitete eine Untersuchung ein.
(2) Das Verfahren wurde auf einen Antrag von Eurometaux (Association Européenne des Métaux) eingeleitet, der im Namen von Gemeinschaftsherstellern gestellt wurde, auf die angeblich ein größerer Anteil der gesamten Gemeinschaftsproduktion von nichtlegiertem Zink in Rohform entfiel.
Der Antrag enthielt Beweise für das Vorliegen von Dumping bei der Ware mit Ursprung in den vorgenannten Ländern und für eine dadurch verursachte bedeutende Schädigung. Diese Beweise wurden als ausreichend angesehen, um die Einleitung eines Verfahrens zu rechtfertigen.
(3) Die Kommission unterrichtete offiziell die bekanntermaßen betroffenen Hersteller, Ausführer und Einführer, die Vertreter der Ausfuhrländer und den Antragsteller und gab den betroffenen Parteien Gelegenheit, ihren Standpunkt schriftlich darzulegen und eine Anhörung zu beantragen.
(4) Die Behörden der Ausfuhrländer, mehrere Hersteller in den betroffenen Ländern und einige Einführer in der Gemeinschaft legten ihren Standpunkt mündlich und schriftlich dar. Alle Parteien wurden auf ihren Antrag hin gehört.
(5) Die Kommission sandte allen bekanntermaßen betroffenen Parteien Fragebogen zu und erhielt ausführliche Angaben von den antragstellenden Gemeinschaftsherstellern sowie einigen Herstellern in Kasachstan, Polen, der Ukraine und Usbekistan. Kein russischer Hersteller war zur Mitarbeit an der Untersuchung bereit.
(6) Die Kommission holte alle für die vorläufige Sachaufklärung für notwendig erachteten Informationen ein, prüfte sie nach und führte Untersuchungen in den Betrieben folgender Unternehmen durch:
a) Gemeinschaftshersteller
- Union Minière, Brüssel, Belgien,
- Outokumpu, Kokkola, Finnland,
- Metaleurop, Fontenay-sous-Bois, Frankreich,
- Ruhrzink, Datteln, Deutschland,
- Enirisorse, Rom und Portovesme (Sardinien), Italien,
- Pertusola Sud, Rom, Italien;
b) Hersteller/Ausführer in Polen
- Huta Cynku "Miasteczko Slaskie", Miasteczko Slaskie,
- Kombinat Gorniczco-Hutniczy Boleslaw, Bukowno.
(7) Die Untersuchung betraf den Zeitraum vom 1. April 1994 bis zum 31. März 1995 (nachstehend "Untersuchungszeitraum" genannt).
Geographisch betraf die Untersuchung die erweiterte Gemeinschaft mit fünfzehn Mitgliedstaaten.
(8) Da umfangreiches und komplexes Zahlenmaterial geprüft werden mußte, überstieg die Untersuchung den normalen Zeitraum gemäß Artikel 6 Absatz 9 der Verordnung (EG) Nr. 3283/94 des Rates (4) in der Fassung der Verordnung (EG) Nr. 1251/95 (5), auf deren Grundlage dieses Verfahren eingeleitet wurde.
B. WARE UND GLEICHARTIGE WARE
1. Ware
(9) Bei der von dem Antrag betroffenen Ware, für die das Verfahren eingeleitet wurde, handelt es sich um nichtlegiertes Zink in Rohform. Nichtlegiertes Zink in Rohform wird in mehreren Reinheitsgraden hergestellt: "Super High Grade" (SHG) mit einem Zinkgehalt von 99,99 GHT oder mehr, "High Grade" (HG) mit einem Zinkgehalt von 99,95 GHT oder mehr und "Good Ordinary Brand" (GOB) mit einem Zinkgehalt von 98,5 GHT oder mehr.
(10) Die verschiedenen Zinkqualitäten fallen unter die KN-Codes 7901 11 00 (nichtlegiertes Zink mit einem Zinkgehalt von 99,99 GHT oder mehr), 7901 12 10 (nichtlegiertes Zink mit einem Zinkgehalt von 99,95 GHT oder mehr, jedoch weniger als 99,99 GHT) und 7901 12 30 (nichtlegiertes Zink mit einem Zinkgehalt von 98,5 GHT oder mehr, aber weniger als 99,95 GHT). Alle diese Qualitäten sind einander sehr ähnlich, weisen die gleichen wesentlichen materiellen und technischen Eigenschaften auf (Mindestzinkgehalt bei allen Qualitäten 98,5 GHT) und haben weitgehend die gleichen Verwendungen.
(11) Zur Herstellung von nichtlegiertem Zink in Rohform werden verschiedene Verfahren verwendet. Die wichtigsten sind die Elektrolyse und die Verhüttung im Schmelzofen. Die Unterschiede im Fertigungsprozeß haben jedoch keinen Einfluß auf die materiellen und technischen Eigenschaften des Fertigprodukts.
(12) Die gewerbliche Verwendung von nichtlegiertem Zink in Rohform wird im allgemeinen nicht von dem Reinheitsgrad beeinflußt. Alle drei von diesem Verfahren betroffenen Qualitäten (SHG, HG, GOB) werden von den gewerblichen Abnehmern direkt, also ohne Reinigung, für die Feuerverzinkung (Korrosionsschutz für Rohre, Metallbleche usw.) und für die Herstellung von Messing und einiger anderer Legierungen verwendet. Nur für die Gußlegierungen und die Durchlaufverzinkung ist die SHG-Qualität erforderlich. Die Kommission kam daher zu dem Schluß, daß alle drei Qualitäten weitgehend austauschbar sind.
(13) Der Markt für nichtlegiertes Zink in Rohform ist ein weltweiter Rohstoffmarkt. Die Preise für alle Qualitäten hängen von den täglichen Preisnotierungen an der Londoner Metallbörse (nachfolgend: "LME") ab, wo der SHG-Preis nach Angebot und Nachfrage auf dem Weltmarkt ermittelt wird.
2. Gleichartige Ware
(14) Die Untersuchung ergab, daß das auf dem Inlandsmarkt in Polen verkaufte nichtlegierte Zink in Rohform die gleichen materiellen Eigenschaften und Verwendungen aufweist wie das aus Polen und Rußland in die Gemeinschaft exportierte Zink. Auch das von dem Wirtschaftszweig der Gemeinschaft hergestellte und in der Gemeinschaft verkaufte nichtlegierte Zink in Rohform weist die gleichen grundlegenden Eigenschaften und Verwendungen auf wie das aus den fraglichen Ländern in die Gemeinschaft exportierte Zink.
(15) Das in Polen verkaufte nichtlegierte Zink in Rohform, das aus Polen und Rußland in die Gemeinschaft exportierte Zink und das in der Gemeinschaft hergestellte und verkaufte Zink werden daher als gleichartige Ware im Sinne des Artikels 1 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 384/96 (nachstehend "Grundverordnung" genannt) angesehen.
C. DUMPING
1. Kasachstan, Ukraine, Usbekistan
(16) Die Kommission hielt eine Untersuchung der Frage, ob die Einfuhren von nichtlegiertem Zink in Rohform mit Ursprung in Kasachstan, der Ukraine und Usbekistan gedumpt waren, für nicht notwendig, da die Schädigung durch diese Einfuhren gemessen am Gemeinschaftsverbrauch im Untersuchungszeitraum als unerheblich angesehen wurde (6).
2. Polen
(17) Wegen der hohen Inflation in Polen im Untersuchungszeitraum wurde der Normalwert auf Monatsbasis ermittelt. Dementsprechend wurden auch die bei den Dumpingberechnungen zugrunde gelegten Ausfuhrpreise auf Monatsbasis ermittelt.
a) Normalwert
(18) Im Fall eines polnischen Herstellers wurde die Ware im Untersuchungszeitraum auf dem Inlandsmarkt in ausreichenden Mengen und mit Gewinn verkauft. Die monatlichen Normalwerte stützten sich daher auf die Preise, die von unabhängigen Abnehmern auf dem polnischen Markt im normalen Handelsverkehr tatsächlich gezahlt wurden oder zu zahlen waren.
(19) Im Fall des anderen polnischen Herstellers wurde die Ware im Untersuchungszeitraum zwei Monate lang nicht in ausreichenden Mengen verkauft. Die Normalwerte für diese Monate wurden daher gemäß Artikel 2 Absatz 3 der Grundverordnung rechnerisch ermittelt auf der Grundlage der Herstellungskosten (nach angemessener Berichtigung gemäß Artikel 2 Absatz 5 der Grundverordnung) zuzüglich eines angemessenen Betrags für Vertriebs-, Verwaltungs- und sonstige Gemeinkosten und eine Gewinnspanne. Für die übrigen zehn Monate stützten sich die Normalwerte auf die Preise, die von unabhängigen Abnehmern auf dem polnischen Markt im normalen Handelsverkehr tatsächlich gezahlt wurden oder zu zahlen waren.
(20) Bei beiden kooperationswilligen polnischen Herstellern mußten die Verkäufe an bestimmte polnische Handelsgesellschaften, die als Inlandsverkäufe verbucht worden waren, unberücksichtigt bleiben, da die Endbestimmung der betreffenden Waren außerhalb Polens lag. Auch die Verkäufe eines Herstellers an ein verbundenes Unternehmen wurden ausgeklammert, da die Preise wegen der geschäftlichen Beziehungen zwischen den Parteien nicht zuverlässig erschienen.
b) Ausfuhrpreis
(21) Die monatlichen durchschnittlichen Ausfuhrpreise wurden anhand der Preise ermittelt, die für die Ware bei der Ausfuhr in die Gemeinschaft tatsächlich gezahlt wurden oder zu zahlen waren. Einige wenige Verkäufe wurden jedoch aus der Berechnung ausgeklammert, da ihre Endbestimmung nicht klar ermittelt werden konnte.
c) Vergleich
(22) Die monatlichen durchschnittlichen Normalwerte wurden mit den monatlichen durchschnittlichen Ausfuhrpreisen auf der Stufe ab Werk gemäß Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung verglichen, wobei - soweit erforderlich - die Vergleichbarkeit der Preise beeinflussende Unterschiede berücksichtigt wurden.
(23) Eine Berichtigung für Kreditkosten wurde von beiden polnischen kooperationswilligen Unternehmen beantragt. Diesem Antrag wurde stattgegeben, soweit er gerechtfertigt war. Ein Unternehmen beantragte eine Berichtigung für die Abgaben auf die eingeführten Rohstoffe, die bei der Ausfuhr der Ware erstattet wurden. Diese Berichtigung wurde zugestanden, soweit ausreichende Beweise dafür vorgelegt wurden.
(24) Einem Antrag auf Berichtigung für Unterschiede bei der Handelsstufe wurde nicht stattgegeben, da der Kommission keine ausreichenden Beweise dafür vorgelegt wurden, daß diese Unterschiede die Preise und die Vergleichbarkeit der Preise im Sinne des Artikels 2 Absatz 10 Buchstabe d) der Grundverordnung beeinflußten. Außerdem erbrachten die betroffenen Unternehmen nicht den Nachweis für wesentliche Unterschiede bei den Funktionen der Parteien, die angeblich verschiedenen Handelsstufen angehörten.
(25) Desgleichen wurde der Antrag eines Unternehmens auf Berichtigung für Unterschiede bei den Mengen abgelehnt, da aus den während der Überprüfung vorgelegten Beweisen hervorging, daß das Unternehmen nicht regelmäßig Mengenrabatte gewährte.
d) Dumpingspanne
(26) Die monatlichen Dumpingspannen wurden durch einen Vergleich des gewogenen durchschnittlichen Normalwerts mit dem gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreis für jeden Monat des Untersuchungszeitraums ermittelt. Der Vergleich ergab, daß in jedem Monat Dumping vorlag.
(27) Da die für die einzelnen Monate ermittelten Dumpingspannen schwankten, wurde eine gewogene durchschnittliche Dumpingspanne für den Untersuchungszeitraum ermittelt. Ausgedrückt als Prozentsatz des Preises frei Grenze der Gemeinschaft ergaben sich folgende Dumpingspannen:
PLATZ FÜR EINE TABELLE
e) Nicht zur Mitarbeit bereite Hersteller/Ausführer
(28) Im Fall der nicht zur Mitarbeit bereiten Hersteller/Ausführer in Polen, die sich weder selbst meldeten, noch den Fragebogen beantworteten, war die Kommission der Auffassung, daß es eine Prämie für mangelnde Mitarbeit wäre, wenn die Dumpingspanne für diese Unternehmen niedriger festgesetzt würde als die höchste Dumpingspanne, die für die beiden zur Mitarbeit bereiten Ausführer/Hersteller ermittelt wurde. Auf dieser Basis wurde folgende Dumpingspanne errechnet:
PLATZ FÜR EINE TABELLE
3. Rußland
a) Vergleichsland
(29) Da Rußland nicht zu den Marktwirtschaftsländern gehört, mußte für die Ermittlung des Normalwerts ein Vergleichsland mit Marktwirtschaft gewählt werden. Von dem Antragsteller wurde Polen vorgeschlagen, das als zutreffendes Vergleichsland angesehen wurde, da der Fertigungsprozeß und der Zugang zu den Rohstoffen wie auch die Art der Rohstoffe in Polen und Rußland vergleichbar waren. Ferner wurde festgestellt, daß im Untersuchungszeitraum in Polen keine nennenswerten nichttariflichen oder tariflichen Einfuhrbeschränkungen bestanden Auf dem polnischen Markt schien ein ausreichender Wettbewerb zu herrschen, und die polnischen Zinkpreise stützten sich auf die LME-Notierungen. Schließlich stellte die Kommission fest, daß verglichen mit den russischen Ausfuhren in die Gemeinschaft die gleichartige Ware auf dem polnischen Markt in repräsentativen Mengen und im normalen Handelsverkehr (mehr als 70 % des Absatzes) verkauft wurde.
Weder die Hersteller und/oder Ausführer in Rußland noch die russischen Behörden brachten Sachäußerungen zu der Wahl Polens als Vergleichsland vor.
b) Normalwert
(30) Da nach Angaben aus unabhängigen Quellen einer der polnischen Hersteller das gleiche Fertigungsverfahren wie die meisten russischen Hersteller anwandte, wurde der Normalwert anhand der Preise und Kosten dieses Herstellers ermittelt.
Wie im Fall Polens wurde auch der Normalwert für Rußland auf Monatsbasis ermittelt.
c) Ausfuhrpreis
(31) Da keiner der russischen Ausführer in dem Verfahren mitarbeitete (siehe Randnummer 5), wurden die Ausfuhrpreise gemäß Artikel 18 der Grundverordnung anhand der verfügbaren Fakten ermittelt.
Dementsprechend wurden monatliche durchschnittliche Ausfuhrpreise auf der Grundlage der Eurostat-Zahlen für die Zwölfergemeinschaft und der Einfuhrstatistiken der statistischen Ämter Österreichs, Finnlands und Schwedens errechnet.
d) Vergleich
(32) Im Interesse eines fairen Vergleichs wurden die Normalwerte und die Ausfuhrpreise auf der Basis frei Grenze verglichen. Weitere Berichtigungen wurden nicht für angemessen oder notwendig erachtet.
e) Dumpingspanne
(33) Die monatlichen Dumpingspannen wurden durch einen Vergleich der gewogenen durchschnittlichen Normalwerte und der gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreise für jeden Monat des Untersuchungszeitraums ermittelt. Der Vergleich ergab, daß in jedem Monat Dumping vorlag.
(34) Da die für jeden Monat ermittelten Dumpingspannen schwankten, wurde eine gewogene durchschnittliche Dumpingspanne für den Untersuchungszeitraum errechnet. Ausgedrückt als Prozentsatz des Preises frei Grenze der Gemeinschaft ergab sich eine landesweite einzige Dumpingspanne von 7,4 %.
D. WIRTSCHAFTSZWEIG DER GEMEINSCHAFT
(35) Die Untersuchung bestätigte, daß auf die antragstellenden sechs Gemeinschaftshersteller 54 %, und damit ein größerer Anteil der gesamten Gemeinschaftsproduktion von nichtlegiertem Zink in Rohform entfiel (7). Außer den von dem Antragsteller vertretenen Gemeinschaftsherstellern sind der Kommission mindestens vier weitere Gemeinschaftshersteller bekannt. Diese vier Hersteller arbeiteten zwar nicht an der Untersuchung mit, erhoben jedoch auch keine Einwände gegen das Verfahren.
(36) Auf dieser Grundlage stellte die Kommission fest, daß die sechs antragstellenden Gemeinschaftshersteller, die an der Untersuchung uneingeschränkt mitarbeiteten, den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft im Sinne des Artikels 4 Absatz 1 der Grundverordnung bilden.
E. SCHÄDIGUNG
1. Vorbemerkung
Rolle der LME und ihr Einfluß auf den Zinkmarkt der Gemeinschaft
(37) Die LME ist eine Rohstoffbörse, wo der Zinkpreis täglich auf der Grundlage der weltweiten Nachfrage und des weltweiten Angebots bestimmt wird. Dieses System bedeutet, daß ein Hersteller eines an der LME zugelassenen SHG-Metalls jederzeit einen Käufer für seine Ware finden kann, allerdings mit dem Nachteil, daß die Transaktion (aus den nachstehenden Gründen) weniger attraktiv ist als der Direktverkauf an gewerbliche Abnehmer.
(38) Die LME-zugelassenen Lagerhäuser spielen ferner die Rolle einer externen Lagereinrichtung, wo ein Hersteller seine Produktion in Lagerscheine und damit in bar umtauschen und bei Bedarf die eingelagerte Produktion zurückkaufen kann. Das LME Lagerscheinsystem wirkt daher wie ein Quasi-Mindestpreis für die Zinkhersteller, jedoch mit der Besonderheit, daß bei steigenden Beständen der LME-zugelassenen Lagerhäuser die täglichen Preisnotierungen für Zink wegen der bekannten Angebotszunahme zurückgehen (die Zahlen über die Bestände werden veröffentlicht). In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, daß die Bestände der LME-zugelassenen Lagerhäuser (8) von 152 000 Tonnen Ende 1991 am Ende des Untersuchungszeitraums auf 1 019 000 Tonnen angewachsen sind.
(39) Die Direktverkäufe der Zinkhütten an gewerbliche Abnehmer werden gewöhnlich mit einem Aufgeld auf die LME-Notierungen getätigt. Aus der Sichtweite der Abnehmer des Metalls läßt sich dieses Aufgeld wie folgt rechtfertigen: Die gewerblichen Abnehmer können zwar Zink bei den LME-zugelassenen Lagerhäusern kaufen, müssen aber immer noch die Transportkosten von dem Lagerhaus (dessen Standort sie nicht unbedingt wählen können) und die Maklergebühr für den Kauf von SHG-Zink tragen. Sie wissen nicht, welche Marke von Zink sie erhalten werden. Je nach dem Zeitraum des Lagerumschlags in dem LME-zugelassenen Lagerhaus kann auch eine gewisse Oxidation stattgefunden haben. Insgesamt wirkten diese Faktoren normalerweise abschreckend gegenüber dem Direktkauf bei einem anerkannten Zinkhersteller und dienen zur Rechtfertigung des Aufgelds. Wie bereits erwähnt, besteht diese ständige Absatzmöglichkeit nur bei SHG-Zink und nicht bei HG- oder GOB-Zink (selbst wenn die Preise für HG- und GOB-Zink unter normalen Wettbewerbsbedingungen fast immer an die LME-Notierungen für SHG-Zink gebunden sind).
2. Gesamtverbrauch in der Gemeinschaft
(40) Der sichtbare Verbrauch von nichtlegiertem Zink in Rohform blieb in der Europäischen Gemeinschaft in den letzten Jahren relativ konstant: 1 854 000 Tonnen 1991, 1 813 000 Tonnen 1992, ein leichter Rückgang 1993 auf 1 758 000 Tonnen, gefolgt von einem geringfügigen Anstieg 1994 auf 1 905 000 Tonnen. Der Gesamtverbrauch in der Gemeinschaft erreichte im Untersuchungszeitraum 2 037 800 Tonnen.
3. Kumulative Beurteilung der Auswirkungen der gedumpten Einfuhren
(41) Gemäß Artikel 3 Absatz 4 der Grundverordnung können die Einfuhren aus mehreren Ländern, die gleichzeitig Gegenstand eines Antidumpingverfahrens sind, kumulativ beurteilt werden, wenn u. a. festgestellt wird, daß das Volumen der Einfuhren aus den einzelnen Ländern nicht unerheblich ist. Die Einfuhren mit Ursprung in Polen und Rußland können nicht als unerheblich angesehen werden, da ihr jeweiliger Marktanteil über der in Artikel 5 Absatz 7 der Grundverordnung vorgesehenen 1 %-Schwelle liegt.
(42) Die Untersuchung ergab, daß die gedumpten Einfuhren untereinander und mit den Waren der Gemeinschaftshersteller konkurrieren. Sowohl aus Rußland als auch aus Polen wurden in erster Linie GOB- und HG-Zink importiert, die sich für die Feuerverzinkung und die Messingherstellung eignen. Die Einfuhren aus beiden Ländern konkurrieren direkt untereinander und mit dem SHG-, HG- und GOB-Zink der Gemeinschaftshersteller. Bei den gedumpten Einfuhren aus Rußland und Polen ist ferner eine ähnliche Preispolitik zu beobachten.
(43) Auf dieser Grundlage ist die Kommission der Auffassung, daß die Voraussetzungen in Artikel 3 Absatz 4 der Grundverordnung erfuellt sind und folglich die Auswirkungen der Einfuhren aus Polen und Rußland kumulativ beurteilt werden sollten.
4. Volumen und Marktanteil der gedumpten Einfuhren
(44) Die Einfuhren aus Rußland und Polen stiegen von 19 683 Tonnen 1991 auf 66 004 Tonnen 1992, 123 821 Tonnen 1993, 103 653 Tonnen 1994 und erreichten im Untersuchungszeitraum 107 572 Tonnen (dies entspricht einem Anstieg von 547 % über vier Jahre). Zwischen 1991 und dem Ende des Untersuchungszeitraums verzeichneten die gedumpten Einfuhren folglich sowohl absolut als auch relativ einen Anstieg, der als bedeutend erscheint.
(45) Der Marktanteil von nichtlegiertem Zink in Rohform aus Rußland und Polen erhöhte sich von 1,06 % 1991 auf 5,28 % im Untersuchungszeitraum.
5. Preisunterbietung und andere Auswirkungen auf die Preise
(46) Zur Prüfung der Frage, ob die ausführenden Hersteller die Preise der Gemeinschaftshersteller im Untersuchungszeitraum unterboten, wurden die Preise der Gemeinschaftshersteller, die gewerblichen Abnehmern in Rechnung gestellt wurden, und die Preise, die die Ausführer nach der Abfertigung zum zollrechtlich freien Verkehr in der Gemeinschaft gewerblichen Abnehmern in Rechnung stellten, verglichen.
(47) Die Preise des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft wurden auf der Basis der monatlichen LME-Durchschnittspreise im Untersuchungszeitraum berechnet, zuzüglich eines Aufschlags von 3 % zur Berücksichtigung der Kosten für Währungs- und Zinksicherungsgeschäfte, die normalerweise mit der Produktion und dem Verkauf von Feinzink verbunden sind. Dies spiegelte nach den Feststellungen den tatsächlichen Handelspreis für Zink wider, das für gewerbliche Abnehmer bestimmt ist.
Das Sicherungs- oder Deckungsgeschäft ist ein Mittel, mit dem sich eine Partei, die für Termingeschäfte Rohstoffe in großen Mengen kauft (Zinkkonzentrat) oder verkauft (nichtlegiertes Zink in Rohform), gegen ungünstige Preisveränderungen durch Ausgleichsvereinbarungen oder Ausgleichsgeschäfte absichert.
Da alle Käufe von Zinkkonzentrat und Verkäufe von nichtlegiertem Zink in Rohform normalerweise auf den täglichen Notierungen der Londoner Metallbörse basieren, die immer auf US-Dollar lauten, muß auch der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft seine Verkäufe gegen Schwankungen der in Rechnung gestellten Währung gegenüber dem US-Dollar für die vereinbarten zukünftigen Verkäufe absichern.
Die LME-Notierungen wurden gewählt, weil die Rechnungspreise wegen der Art des Zinkmarkts für die täglichen Handelspreise weniger zuverlässig sind. Denn bei dem Rechnungspreis handelt es sich oft um einen Preis, der zum Zeitpunkt der Auftragserteilung vereinbart wurde und folglich der LME-Notierung zu diesem Zeitpunkt und nicht dem Wert bei Auftragserfuellung, der sich auf die neueste LME-Notierung stützen würde, entspricht.
(48) Auf dieser Grundlage wurde festgestellt, daß die Preise der gedumpten Einfuhren aus Rußland und Polen die Preise, die der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft gewerblichen Abnehmern im Untersuchungszeitraum in Rechnung stellte, wie auch die LME-Preisnotierungen anhaltend und erheblich unterboten (bis zu 47 %). Dies war nahezu ständig der Fall, unabhängig davon, ob die LME-Preisnotierungen fielen oder stiegen.
(49) Bei den Einfuhren mit Ursprung in Rußland wurde eine Preisunterbietung (wie unter Randnummer 47 ermittelt wurde) von durchschnittlich 5,5 % und bei den Einfuhren mit Ursprung in Polen zwischen 8,8 % und 18,5 % festgestellt.
6. Situation des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft
a) Produktion
(50) Die Produktion des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft war im Untersuchungszeitraum rückläufig und fiel von einem Index 1991 = 100 auf 92 im Untersuchungszeitraum. Nur einige Hersteller waren in der Lage, durch Investitionen ihre Produktion teilweise auf Legierungen umzustellen (z. B. Zamak, eine Zink-/Aluminiumlegierung), bei denen der Konkurrenzdruck der Importe geringer war.
b) Kapazitätsauslastung
(51) Der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft arbeitete im Untersuchungszeitraum mit einer Kapazitätsauslastung von mehr als 90 %. Die Untersuchung ergab jedoch, daß die Kapazität wegen der besonderen Art des Fertigungsprozesses und der hohen Fixkosten bei der Herstellung von nichtlegiertem Zink in Rohform möglichst vollständig ausgelastet sein muß, selbst wenn dies bedeutet, daß die Endprodukte hinterher mit Verlust verkauft werden müssen. Auch sind die variablen Kosten sehr hoch (z. B. hoher Energieverbrauch zu Beginn der Produktion), wenn die Produktion unterbrochen wird.
c) Lagerbestände
(52) Obwohl sich die Lagerbestände (d. h. diejenigen der Zinkhütten) bei SHG-Zink von einem Index 100 auf 80 verringert hatten (siehe Randnummern 39 und 64), erhöhten sich die internen Bestände bei anderen Zinkqualitäten (die nicht über die LME verkauft werden konnten) von einem Index 100 im Jahr 1991 auf 410 im Untersuchungszeitraum.
d) Verkäufe
(53) Die Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft an gewerbliche Abnehmer in der Gemeinschaft fielen von einem Index 100 im Jahr 1991 auf 83 am Ende des Untersuchungszeitraums. Vor allem die Verkäufe an die Messinghersteller und die Feuerverzinker gingen in dieser Zeit sehr stark zurück, und zwar von 100 auf 53 bzw. von 100 auf 63. Die Absatzverluste in diesen beiden Sektoren waren in dieser Zeit eindeutig sehr viel höher als der gesamte Absatzrückgang des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft. Die Gemeinschaftshersteller hatten gleichzeitig ihre Verkäufe über die Londoner Metallbörse erhöht, was ihre Verkaufspreise entsprechend drückte. Der Umfang der Verkaufseinbußen läßt sich nur ermessen, wenn man bedenkt, daß die Verkäufe über die Londoner Metallbörse (in einer Zeit steigender Bestände der zugelassenen Lagerhäuser) zwar als Verkäufe verbucht werden, in Wirklichkeit aber nur eine Erhöhung der Bestände darstellen, die oft nur lediglich den Eigentümer wechseln und folglich weiterhin am Markt sind (siehe Randnummern 37 und 38).
e) Marktanteil
(54) Der Marktanteil der antragstellenden Gemeinschaftshersteller fiel von 38 % 1991 auf 31 % im Untersuchungszeitraum, während der Verbrauch in der Gemeinschaft relativ konstant blieb. Die Marktanteileinbußen waren sehr viel höher in der Messingindustrie und der Feuerverzinkung (siehe Randnummer 53).
f) Preisentwicklung
(55) Da der Preis von Zink als einem international gehandelten Rohstoff aus Gründen fluktuiert, die nicht immer mit der Nachfrage der gewerblichen Abnehmer zusammenhängen, ist eine Analyse der Entwicklung der Preise der Gemeinschaftshersteller gegenüber den Preisen der gedumpten Einfuhren nur unter Berücksichtigung der Entwicklung der LME-Preisnotierungen sinnvoll. Auf dieser Grundlage wurde folgendes festgestellt:
g) Preisunterbietung und damit verbundener Preisverfall
(56) Nach den Feststellungen erreichte die Preisunterbietung durch gedumpte Einfuhren aus Rußland und Polen ein solches Ausmaß, daß die Direktverkäufe der Gemeinschaftshersteller an gewerbliche Abnehmer eindeutig zurückgingen und dadurch die Verkäufe über die LME zunahmen. Dabei mußten die Gemeinschaftshersteller niedrigere Preise hinnehmen, als sie bei den Direktverkäufen hätten erzielen können. Dies beeinflußte in zweifacher Weise den Preis:
i) Bei diesen Verkäufen wurde ein niedrigerer Preis erzielt, da das Aufgeld auf den LME-Preis entfällt, das normalerweise beim Direktverkauf an gewerbliche Abnehmer zu zahlen ist. Ferner muß der Verkäufer die übrigen Kosten, z. B. die Maklergebühren, tragen.
ii) Mit dem Anstieg der Bestände der zugelassenen Lagerhäuser der LME erhöht sich auch das Angebot gegenüber der jeweils bekannten Nachfrage.
Beides begünstigte einen Verfall der Zinkpreise.
h) Gewinne
(57) Die meisten Zinkhersteller in der Gemeinschaft erlitten erhebliche Verluste, vor allem bei der Produktion von GOB-Zink. Die Verluste erhöhten sich, ausgedrückt als Prozentsatz des Umsatzes, von 0,8 % 1991 auf 4,5 % im Untersuchungszeitraum.
i) Beschäftigung
(58) Die Zahl der Beschäftigten ging in der Produktion von nichtlegiertem Zink in Rohform beträchtlich zurück und fiel von 5 516 im Jahr 1991 auf 5 367 im Jahr 1992, 4 677 im Jahr 1993 und 4 222 im Untersuchungszeitraum oder um 23,5 %.
7. Schlußfolgerungen zu der Schädigung
(59) Zu der Schädigung wurde folgendes festgestellt:
- Die Produktion ging um 8 % zurück.
- Die Erhöhung der Bestände des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft an Nicht-SHG-Zink und der SHG-Bestände der LME zeigt, daß die Verkaufspreise ständig zurückgingen.
- Der Anteil der antragstellenden Gemeinschaftshersteller am Gemeinschaftsmarkt fiel von 38 % 1991 auf 31 % im Untersuchungszeitraum.
- Im Untersuchungszeitraum erreichten die gedumpten Einfuhren aus Rußland und Polen etwa 108 000 Tonnen und erhöhten ihren gemeinsamen Marktanteil von etwas weniger als 1 % 1991 auf 5,3 %.
- Sowohl die Preisunterbietung als auch der Preisverfall wurden nachgewiesen.
- Die Beschäftigung ging um 23,5 % zurück.
- Die Verluste des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft stiegen um das Fünffache.
(60) Nach der Analyse der wichtigsten Wirtschaftsfaktoren erlitt der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft eindeutig eine bedeutende Schädigung. Dies zeigt sich vor allem an den Verkäufen der Gemeinschaftshersteller an die Messinghersteller und die Feuerverzinker (Marktanteil und Absatz) wie auch an den hohen Verlusten der Gemeinschaftsindustrie.
Nach alledem kam die Kommission zu dem Schluß, daß der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft eine bedeutende Schädigung erlitten hat.
F. SCHADENSURSACHE
1. Einleitung
(61) Die Kommission prüfte, ob die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft durch die gedumpten Einfuhren aus Rußland und Polen verursacht worden war und ob andere Faktoren für diese Schädigung verantwortlich waren oder dazu beigetragen hatten und, wenn ja, ob diese Schädigung durch die anderen Faktoren nicht zu Unrecht den gedumpten Einfuhren angelastet wurde. Bei der Prüfung wurden die rückläufige Konjunktur bei Zink auf dem Gemeinschaftsmarkt und dem Weltmarkt im Untersuchungszeitraum und die dementsprechend niedrigen Preise für Zink berücksichtigt.
2. Auswirkungen der gedumpten Einfuhren
(62) Die Untersuchung ergab, daß die gedumpten Einfuhren aufgrund ihres Reinheitsgrads generell mit den Waren der Gemeinschaftshersteller und direkt in zumindest zwei Sektoren (Feuerverzinkung und Messingherstellung) konkurrierten. In diesen beiden Sektoren erlitten die Gemeinschaftshersteller besonders große Absatzeinbußen und der Anteil der Verkäufe an diese Sektoren fiel von 30 % der Gesamtverkäufe der Gemeinschaftshersteller 1991 auf 20 % im Untersuchungszeitraum. Da außerdem die Gesamtverkäufe des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft in dieser Zeit um 17 % zurückgingen und diejenigen der betroffenen Exportländer um mehr als 500 % stiegen, war die Präsenz der gedumpten Einfuhren in den verbleibenden Marktsegmenten ebenfalls stark fühlbar.
Die gedumpten Einfuhren konkurrierten vor allem über den Preis. In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, daß sich jede Unterbietung des normalen Marktpreises unverhältnismäßig stark auf die Kostenstruktur der Gemeinschaftshersteller auswirkt, da diese die Kosten für die Verhüttung von Zinkkonzentrat (dem Rohstoff) zu Feinzink tragen müssen. Die Verhüttungsspanne zwischen Zinkkonzentrat und nichtlegiertem Zink in Rohform beträgt 45 bis 50 % der LME-Preisnotierung für SHG-Zink. Eine Unterbietung der LME-Preisnotierung um 5 % würde folglich bedeuten, daß der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft auf 10 % seiner gesamten Spanne verzichten müßte, wenn er auf dem gleichen Preisniveau konkurrieren wollte.
(63) Abgesehen von Faktoren wie der Entwicklung der Gesamtverkäufe der Gemeinschaftshersteller in der Gemeinschaft, ihrem entsprechenden Marktanteil und dem gesamten Verbrauch in der Gemeinschaft, stellte die Kommission fest, daß alle einschlägigen Schadensfaktoren unmittelbar zu einem gewissen Grad von den Schwankungen des LME-Preises beeinflußt wurden, der den Verkaufspreis von Feinzink und des im Fertigungsprozeß verwendeten Rohstoffs bestimmt. Die Auswirkungen dieser Schwankungen werden unter Randnummer 65 analysiert.
Dennoch zeigt sich, daß die Preisunterbietung sowohl seitens der polnischen als auch der russischen Hersteller den Absatz der Produktion der Gemeinschaftshersteller nachteilig beeinflußten, ganz abgesehen von dem konjunkturbedingten Verfall des LME-Preises, der zu einem Anstieg der Bestände der LME-zugelassenen Lagerhäuser führte. Da der Preis des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft transparent ist, insofern als er durch die täglichen Preisnotierungen an der LME bestimmt wird, ist jede Abweichung von dem Verkaufspreis nach unten schädigend. Ferner wurde der Verfall der LME-Preise, wie unter Randnummern 38 und 56 dargelegt, durch die Präsenz der gedumpten Einfuhren verschärft.
(64) Die durch die starke Preisunterbietung verursachten umfangreichen Absatzeinbußen in der Messingherstellung und der Feuerverzinkung beeinflußten nachteilig die gesamte Wirtschaftsleistung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft, da die Hersteller wegen der strukturellen Merkmale der Zinkverarbeitung nicht mit Preissenkungen oder erheblichen Produktionskürzungen zur Kosteneinsparung reagieren konnten (siehe Randnummer 51). Diese Absatzeinbußen, das starke Anwachsen der internen Bestände an Nicht-SHG-Zink und die damit verbundenen Folgen für den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft sind weitgehend den Einfuhren aus Polen und Rußland zuzuschreiben. Diese gedumpten Einfuhren können daher für die Zwecke der vorläufigen Feststellungen als die Ursache einer bedeutenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft angesehen werden.
3. Auswirkungen anderer Faktoren
a) Konjunkturbedingter Verfall des LME-Preises
(65) Obgleich die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft zum Teil dem konjunkturbedingten Verfall des LME-Zinkpreises zuzuschreiben ist (und ganz abgesehen von der Frage, inwieweit dieser Verfall durch das Angebot von Zink zu Dumpingpreisen beeinflußt wurde), kann dies wegen der Besonderheiten der Zinkverhüttung nicht die gesamte Schädigung erklären. Bei rückläufigem Zinkpreis mildern die Währungs- und Zinksicherungsgeschäfte sowohl beim Kauf als auch beim Verkauf von Zinkkonzentraten oft die Auswirkungen des Preisrückgangs, da die Spannen der Zinkhütten relativ konstant bleiben (siehe Randnummer 47).
b) Einfuhren aus anderen Quellen
(66) Es wurde behauptet, daß Zink mit Ursprung in der Volksrepublik China ebenfalls zu der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft beigetragen haben kann. Die Einfuhrzahlen, die der Gemeinschaft im Rahmen der mit der Verordnung (EG) Nr. 519/94 des Rates (9) eingeführten vorherigen Überwachung übermittelt werden, zeigen jedoch, daß vom 15. März 1994 bis zum Ende des Untersuchungszeitraums Zink mit Ursprung in der Volksrepublik China nicht in die Gemeinschaft importiert worden ist.
c) Überkapazität und hohe Kapazitätsauslastung
(67) Zu der angeblichen Überkapazität und der übermäßigen Kapazitätsauslastung ist zum einen festzustellen, daß die Kapazität des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft seit Ende 1991 bereits real um 9 % zurückgegangen ist, und zum anderen, daß die Auslastung wegen der hohen Kosten bei schwankendem Produktionsvolumen nicht elastisch ist (siehe Randnummer 51). Eine konstant hohe Kapazitätsauslastung erscheint daher normal und für die Zinkproduktion notwendig.
d) Externe Ereignisse
(68) Im Untersuchungszeitraum kam es in dem Produktionsbetrieb eines Gemeinschaftsherstellers zu einer Explosion, so daß dieser Hersteller die Produktion für einen bedeutenden Zeitraum stillegen mußte. Der Produktionsausfall dieses Herstellers wurde jedoch von einem anderen Gemeinschaftshersteller auf Auftragsbasis ausgeglichen, der daraufhin seine eigenen GOB-Produktionsanlagen wieder in Betrieb nahm. Dieser Unfall hatte also keine Auswirkungen auf die Gesamtproduktion des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft.
e) Umrechnungskurs des US-Dollars
(69) Der US-Dollar (die LME-Zinknotierungen lauten auf US-Dollar) hat im Untersuchungszeitraum ständig an Wert verloren. Dies könnte die allgemeine Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft beeinflußt haben, da seine Fixkosten und einige seiner variablen Kosten in Währungen der Gemeinschaft ausgedrückt sind. Die Auswirkungen des Wertverlusts des US-Dollars wurden jedoch durch den gleichzeitigen Rückgang der Rohstoffkosten (die Rohstoffpreise werden ebenfalls in US-Dollar ausgedrückt) und durch die allgemeine Praxis der Währungssicherung ausgeglichen.
4. Schlußfolgerungen zu der Schadensursache
(70) Alles deutet darauf hin, daß zwischen den gedumpten Einfuhren und der festgestellten bedeutenden Schädigung ein ursächlicher Zusammenhang besteht. Bei einem relativ konstanten Verbrauch in der Gemeinschaft
- gingen insbesondere die Verkäufe an die Messinghersteller um 47 % und an die Feuerverzinker um 37 % zurück, was zu dem allgemeinen Verkaufsrückgang von 17 % beitrug (wie bereits erwähnt, sind die gedumpten Einfuhren vor allem in der Messingindustrie und der Feuerverzinkung die stärksten Konkurrenten der Gemeinschaftshersteller);
- wurden insbesondere die Ausfuhren aus Polen und Rußland unter einem konjunkturbedingt ohnehin schon niedrigen LME-Preis und auch weit unter den Preisen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft verkauft;
- sind - selbst wenn sich nicht ausschließen läßt, daß andere Faktoren als dieser niedrige Weltmarktpreis und die Preise in der Gemeinschaft zu den unbefriedigenden Geschäftsergebnissen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft beigetragen haben - die bedeutende Schädigung durch die gedumpten Einfuhren und die festgestellte Preisunterbietungsspanne dennoch bedeutend.
G. GEMEINSCHAFTSINTERESSE
(71) Gemäß Artikel 21 Absatz 1 der Grundverordnung prüfte die Kommission anhand der vorgelegten Beweise alle einschlägigen Aspekte im Zusammenhang mit der Bewertung des Interesses der Gemeinschaft. Bei dieser Prüfung wird vor allem der Notwendigkeit Rechnung getragen, die handelsverzerrenden Auswirkungen des schadensverursachenden Dumpings zu beseitigen und einen fairen Wettbewerb auf dem Gemeinschaftsmarkt wiederherzustellen. Gleichzeitig ist in den Fällen, in denen Dumping vorliegt und eine Schädigung und ein ursächlicher Zusammenhang festgestellt worden sind, zu beurteilen, ob stichhaltige Gründe darauf hindeuten, daß die Einführung von Maßnahmen nicht im Interesse der Gemeinschaft liegt.
Zu dem Gemeinschaftsinteresse haben die Abnehmer ihren Standpunkt nicht dargelegt, obwohl sie in der Bekanntmachung über die Einleitung des Verfahrens dazu aufgefordert worden waren.
1. Interesse des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft
(72) Nach den Feststellungen verkauften die betroffenen Länder unter dem ohne weiteres festzustellenden Weltmarktpreis und unter dem Normalwert, der sich in beiden Fällen auf die Preise in Polen stützte, und verursachten dem Wirtschaftszweig der Gemeinschaft eine bedeutende Schädigung. Sollte diese Schädigung anhalten, so ist mittel- bis langfristig mit einer Stillegung von Betrieben zu rechnen, von denen einige in ohnehin bereits wirtschaftlich benachteiligten Regionen der Gemeinschaft liegen.
2. Auswirkungen auf die gewerblichen Abnehmer
(73) Obgleich die Einführer oder Abnehmer der gedumpten Waren ihren Standpunkt nicht darlegten, prüfte die Kommission die Auswirkungen der Maßnahmen auf die Abnehmer (vor allem auf die Feuerverzinker und die Messinghersteller). Diese Auswirkungen würden kaum ins Gewicht fallen, da die Maßnahmen (gemäß der Bestimmung über den "niedrigen Zoll" wie unter Randnummer 76 dargelegt) die Höhe des allgemein anerkannten Weltmarktpreises für Zink berücksichtigen würden. Für diejenigen Abnehmer, die die gedumpten Waren bezogen, würde kein Wettbewerbsnachteil entstehen, da der Zinkpreis in der Gemeinschaft nach wie vor von der LME bestimmt würde. Außerdem würden die Maßnahmen dafür sorgen, daß die gewerblichen Abnehmer, die keinen Zugang zu den gedumpten Einfuhren hatten, nunmehr unter fairen Bedingungen mit den Abnehmern konkurrieren können, die sich durch den Kauf der gedumpten Waren einen unlauteren Wettbewerbsvorteil verschafften.
3. Andere Argumente zu dem Gemeinschaftsinteresse
(74) Zwei der durch die gedumpten Einfuhren am stärksten gefährdeten Gemeinschaftshersteller (die GOB-Zink produzieren) besitzen Fertigungsbetriebe in ohnehin schon wirtschaftlich gefährdeten Regionen (Sardinien und Nord-Pas-de-Calais). Auch andere Gemeinschaftshersteller unterhalten Betriebe in ähnlich gefährdeten Regionen in Belgien und Deutschland. Jede Betriebsstillegung oder Rationalisierung der Produktion würde daher unverhältnismäßig starke Folgen für die Wirtschaft der Standorte dieser Hersteller haben.
4. Schlußfolgerung
(75) Auf der Grundlage der vorliegenden Informationen läßt sich der Schluß ziehen, daß es im Interesse der Gemeinschaft liegt, Maßnahmen zur Beseitigung der handelsverzerrenden Auswirkungen des schadensverursachenden Dumpings zu ergreifen und in vollem Umfang einen fairen und wirksamen Wettbewerb wiederherzustellen, da keine stichhaltigen Gründe vorgebracht wurden, die es rechtfertigen würden, keine Maßnahmen einzuführen.
H. VORLÄUFIGER ZOLL
(76) Gemäß Artikel 7 Absatz 2 der Grundverordnung prüfte die Kommission, welcher Zollsatz zur Beseitigung der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft durch die gedumpten Einfuhren erforderlich wäre. Zu diesem Zweck wurde die Schadensschwelle auf der Basis des monatlichen LME-Preises im Untersuchungszeitraum zuzüglich 3 % (Aufgeld für Ab-Werk-Verkäufe zur Deckung unter anderem der Kosten für Währungs- und Zinksicherungsgeschäfte - siehe Randnummer 47) ermittelt. Die Schadensschwelle wurde dann mit den tatsächlichen Ausfuhrpreisen Polens nach der Abfertigung zum zollrechtlich freien Verkehr in der Gemeinschaft auf Monatsbasis je Geschäftsvorgang errechnet. Im Fall Rußlands wurde der von Eurostat veröffentlichte monatliche Durchschnittspreis plus Gemeinschaftszoll als äquivalent angesehen und mit dem durchschnittlichen monatlichen LME-Preis plus 3 % verglichen.
(77) Im Fall Polens wurde nach den Feststellungen alle Geschäfte zu einem Preis unter der Schadensschwelle getätigt, sieht man von den Verkäufen eines Unternehmens während eines Monats ab. Diese letzteren Verkäufe waren eher die Folge eines plötzlichen Absinkens der LME-Preise für Zink als einer Veränderung der Exportpreispolitik des betreffenden polnischen Ausführers. Daher konnten diese Verkäufe nicht berücksichtigt werden. Alle anderen Verkäufe wurden bei der Bestimmung der Schadensschwellen berücksichtigt. Die Berechnungen führten zu folgenden Ergebnissen:
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(78) Im Fall Rußlands konnte die Kommission wegen der Ablehnung der Mitarbeit an dem Verfahren nur die Eurostat-Zahlen und die Zahlen der statistischen Ämter Österreichs, Finnlands und Schwedens zugrunde legen. Folglich wurden alle Verkäufe berücksichtigt, abgesehen von bestimmten Verkäufen in drei Monaten (aus den gleichen Gründen wie unter Randnummer 77 dargelegt). Dabei wurde eine Schadensschwelle von 5,5 % festgestellt (also niedriger als die entsprechende Dumpingspanne), die daher die Grundlage für den Zoll bilden sollte.
(79) Obgleich die Ausfuhren aus Rußland und Polen weit unter dem LME-Preis getätigt wurden, deutete während der Untersuchung nichts darauf hin, daß die Verkäufe aus Rußland und/oder Polen den LME-Preis so stark nach unten gedrückt hatten (unter Berücksichtigung der Schlußfolgerungen unter den Randnummern 38, 56 und 63), daß der LME-Preis für die Berechnung der Schadensschwelle nicht mehr zuverlässig war. Die Ausfuhren aus Rußland und Polen (die nicht über die LME verkauft werden konnten) erreichten im Untersuchungszeitraum nicht einmal 0,07 % der gesamten Zinkgeschäfte an der LME (ausschließlich SHG zugelassener Marken).
I. SCHLUSSFOLGERUNGEN
(80) Gemäß Artikel 33 Absatz 3 Buchstabe b) des Europa-Abkommens zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Polen andererseits und im Lichte der Schlußfolgerungen des Europäischen Rates von Essen zu den Konsultationen der MOEL in Antidumpingverfahren (10) unterrichtete die Kommission den Assoziationsrat EU-Polen am 5. Dezember 1996, da ihre Untersuchung ergeben hatte, daß die polnischen Ausführer der betreffenden Ware Dumping praktizierten. Die Ergebnisse der Untersuchung wurden ferner den zur Mitarbeit bereiten polnischen Parteien und den polnischen Behörden offengelegt. Da es zu keiner die Kommission zufriedenstellenden Lösung kam, beschloß die Kommission einen vorläufigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren der betreffenden Ware mit Ursprung in Polen gemäß Artikel 7 der Grundverordnung einzuführen.
(81) Im Interesse einer ordnungsgemäßen Verwaltung ist eine Frist festzusetzen, innerhalb derer die betroffenen Parteien ihren Standpunkt schriftlich darlegen und eine Anhörung beantragen können. Ferner ist darauf hinzuweisen, daß alle Feststellungen für diese Verordnung vorläufig sind und für die Zwecke endgültiger Maßnahmen, die die Kommission unter Umständen vorschlägt, überprüft werden können -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Auf die Einfuhren von nicht legiertem Zink in Rohform der KN-Codes 7901 11 00, 7901 12 10 und 7901 12 30 mit Ursprung in Rußland und Polen wird ein vorläufiger Antidumpingzoll eingeführt.
(2) Es gelten folgende Zollsätze auf den Nettopreis frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt,
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(3) Sofern nichts anderes bestimmt ist, finden die geltenden Zollbestimmungen Anwendung.
(4) Die Überführung der in Absatz 1 genannten Waren zum zollrechtlich freien Verkehr in der Gemeinschaft ist von der Leistung einer Sicherheit in Höhe des vorläufigen Zolls abhängig.
Artikel 2
Unbeschadet des Artikels 20 der Verordnung (EG) Nr. 384/96 können die betroffenen Parteien innerhalb von 15 Tagen nach Inkrafttreten dieser Verordnung ihren Standpunkt schriftlich darlegen und bei der Kommission einen Antrag auf Anhörung stellen.
Gemäß Artikel 21 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 384/96 können die betroffenen Parteien innerhalb eines Monats nach ihrem Inkrafttreten Bemerkungen zur Anwendung dieser Verordnung vorbringen.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Vorbehaltlich der Artikel 7, 9, 10 und 14 der Verordnung (EG) Nr. 384/96 gilt Artikel 1 dieser Verordnung für einen Zeitraum von sechs Monaten, sofern der Rat vor Ablauf dieses Zeitraums keine endgültigen Maßnahmen erläßt.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 25. März 1997

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