Document ID: 32006R0643

VERORDNUNG (EG) Nr. 643/2006 DER KOMMISSION
vom 27. April 2006
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1622/2000 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1493/1999 über die gemeinsame Marktorganisation für Wein und zur Einführung eines Gemeinschaftskodex der önologischen Verfahren und Behandlungen und der Verordnung (EG) Nr. 884/2001 mit Durchführungsbestimmungen zu den Begleitdokumenten für die Beförderung von Weinbauerzeugnissen und zu den Ein- und Ausgangsbüchern im Weinsektor
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1493/1999 des Rates vom 17. Mai 1999 über die gemeinsame Marktorganisation für Wein (1), insbesondere auf Artikel 46 Absatz 1 und Artikel 70 Absatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Mit der Verordnung (EG) Nr. 1622/2000 der Kommission (2) sind insbesondere die Grenzwerte und bestimmte Verwendungsbedingungen für die Stoffe festgelegt worden, deren Verwendung mit der Verordnung (EG) Nr. 1493/1999 zugelassen worden ist. Die Grenzwerte für die Verwendung der betreffenden Stoffe sind in Anhang IV der Verordnung aufgeführt. Infolge der Aufnahme von L-Ascorbinsäure und Dimethyldicarbonat in das Verzeichnis der zugelassenen önologischen Verfahren von Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 1493/1999 sind Grenzwerte und Verwendungsbedingungen für diese Stoffe festzulegen.
(2)
Mit der Verordnung (EG) Nr. 884/2001 der Kommission (3) sind die Regeln für die Führung der Ein- und Ausgangsbücher festgelegt worden; insbesondere sind bestimmte Behandlungen in den Büchern zu vermerken. Aufgrund der besonderen Merkmale des Zusatzes von Dimethyldicarbonat zu Wein muss die Verwendung dieses Stoffes in den Büchern angegeben werden.
(3)
Die Verordnungen (EG) Nr. 1622/2000 und (EG) Nr. 884/2001 sind entsprechend zu ändern.
(4)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Wein -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EG) Nr. 1622/2000 wird wie folgt geändert:
1.
Folgender Artikel 15a wird eingefügt:
„Artikel 15a
Dimethyldicarbonat
Der Zusatz von Dimethyldicarbonat gemäß Anhang IV Absatz 3 Buchstabe zc der Verordnung (EG) Nr. 1493/1999 ist nur zugelassen, wenn er unter Einhaltung der Grenzwerte von Anhang IV der vorliegenden Verordnung erfolgt und den Vorschriften in Anhang IXa der vorliegenden Verordnung entspricht.“
2.
Anhang IV erhält die Fassung des Anhangs I der vorliegenden Verordnung.
3.
Anhang II der vorliegenden Verordnung wird als Anhang IXa eingefügt.
Artikel 2
Dem Artikel 14 Absatz 1 Unterabsatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 884/2001 wird folgender Gedankenstrich angefügt:
„-
der Zusatz von Dimethyldicarbonat (DMDC) zu Wein“.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 27. April 2006

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