Document ID: 31997R0998

VERORDNUNG (EG) Nr. 998/97 DER KOMMISSION vom 3. Juni 1997 zur Anpassung der Anhänge der Verordnung (EG) Nr. 3281/94 des Rates über ein Mehrjahresschema allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern für den Zeitraum 1995-1998
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 3281/94 des Rates vom 19. Dezember 1994 über ein Mehrjahresschema allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern für den Zeitraum 1995-1998 (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2447/96 der Kommission (2), insbesondere auf Artikel 15 Absatz 3 und Artikel 19,
in Erwägung nachstehender Gründe:
In Artikel 15 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 3281/94 ist das Verfahren für die infolge von Änderungen der Kombinierten Nomenklatur erforderlichen Anpassungen der Anhänge I und II festgelegt.
Ab 1. April 1997 ändert die Verordnung (EG) Nr. 480/97 der Kommission (3) die Kombinierte Nomenklatur im Anhang zu der Verordnung (EG) Nr. 1734/96 der Kommission (4), um den Diskussionen im Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO) Rechnung zu tragen, die bei bestimmten Erzeugnissen zur Streichung der Zollbefreiung für pharmazeutische Erzeugnisse geführt haben; die betroffenen Erzeugnisse sind von dem Allgemeinen Präferenzsystem ausgeschlossen worden, nur aufgrund ihrer Zollfreiheit, und es ist deshalb angebracht, sie wieder in die Listen von Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 3281/94 aufzunehmen, wenn die Zölle wieder eingeführt werden; es ist folglich angebracht, diesen Anhang entsprechend mit Wirkung vom 1. April 1997 anzupassen.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für die Allgemeinen Präferenzen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 3281/94 wird wie im folgenden Anhang aufgeführt geändert.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt mit Wirkung vom 1. April 1997.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 3. Juni 1997

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