Document ID: 32007D0152

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 6. März 2007
zur Änderung der Entscheidung 2006/805/EG hinsichtlich der tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der klassischen Schweinepest in Ungarn
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 671)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2007/152/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (1), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 4,
gestützt auf die Richtlinie 89/662/EWG des Rates vom 11. Dezember 1989 zur Regelung der veterinärrechtlichen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel im Hinblick auf den gemeinsamen Binnenmarkt (2), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Entscheidung 2006/805/EG der Kommission vom 24. November 2006 mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der klassischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten (3) war als Reaktion auf Ausbrüche der klassischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten erlassen worden. Die genannte Entscheidung legt bestimmte Seuchenbekämpfungsmaßnahmen für die klassische Schweinepest in diesen Mitgliedstaaten fest.
(2)
Ungarn hat der Kommission mitgeteilt, dass diese Seuche bei Wildschweinen im Bezirk Nógrád nachgewiesen wurde und dass es die erforderlichen Maßnahmen getroffen hat, um diese Seuche gemäß den Bestimmungen der Richtlinie 2001/89/EG des Rates vom 23. Oktober 2001 über Maßnahmen der Gemeinschaft zur Bekämpfung der klassischen Schweinepest (4) einzudämmen. Daher sollte die Entscheidung 2006/805/EG entsprechend geändert werden, damit die betreffenden Seuchenbekämpfungsmaßnahmen der genannten Entscheidung auch für den genannten Bezirk gelten.
(3)
Zum Zwecke der Transparenz der gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften sollte die Liste der betreffenden Mitgliedstaaten oder ihrer Regionen im Anhang der Entscheidung 2006/805/EG durch den Wortlaut des Anhangs der vorliegenden Entscheidung ersetzt werden.
(4)
Die Entscheidung 2006/805/EG sollte deshalb entsprechend geändert werden.
(5)
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Entscheidung 2006/805/EG wird wie folgt geändert:
1.
Artikel 1 Absatz 1 erhält folgende Fassung:
„Diese Entscheidung legt bestimmte Maßnahmen zur Bekämpfung der klassischen Schweinepest in den Mitgliedstaaten oder deren Regionen gemäß dem Anhang (‚die betreffenden Mitgliedstaaten‘) fest.“
2.
Der Anhang der Entscheidung 2006/805/EG wird durch den Text im Anhang der vorliegenden Entscheidung ersetzt.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 6. März 2007

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