Document ID: 31994D0295

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 21. März 1994 zur Änderung der Entscheidung 93/70/EWG über die Kodierung der "ANIMO"-Mitteilung (94/295/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzuechterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblik auf den Binnenmarkt (1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 92/118/EWG (2), insbesondere auf Artikel 20 Absatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Zum schnelleren Verständnis der ANIMO-Mitteilung hat die Kommission mit Entscheidung 93/70/EWG (3) die Kodierung bestimmter Tieren und Erzeugnisse geregelt.
Im Sinne des Artikels 11 Absatz 4 Buchstabe b) der Richtlinie 90/675/EWG des Rates vom 10. Dezember 1990 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen (4), zuletzt geändert durch die Richtlinie 92/118/EWG, des Artikels 4 Absatz 3 der Entscheidung 93/13/EWG der Kommission vom 22. Dezember 1992 zur Festlegung der Verfahren für Veterinärkontrollen von aus Drittländern eingeführten Erzeugnissen an den Grenzkontrollstellen der Gemeinschaft (5), geändert durch die Entscheidung 94/43/EG (6), und des Artikels 1 Absatz 3 Buchstabe b) und des Artikels 3 Buchstabe d) vierter Gedankenstrich der Entscheidung 93/14/EWG der Kommission vom 23. Dezember 1992 zur Festlegung der Verfahren für Veterinärkontrollen von Erzeugnissen aus Drittländern in Freilagern, Freizonen und Zollagern sowie bei der Beförderung von einem Drittland in ein anderes durch das Gebiet der Gemeinschaft (7) ist es angezeigt, die Entscheidung 93/70/EWG um Codes für bestimmte Erzeugnisse zu ergänzen.
Die Einbeziehung bestimmter Erzeugnisse in das vorgesehene Kodierungssystem zieht nicht automatisch eine Mitteilung im Rahmen des informatisierten Netzes "ANIMO" nach sich.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Entscheidung 93/70/EWG wird wie im Anhang angegeben geändert.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 21. März 1994

Labels: 12
3
17
6