Document ID: 31998R2130

VERORDNUNG (EG) Nr. 2130/98 DER KOMMISSION vom 5. Oktober 1998 zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 370/98 mit Sondermaßnahmen zur Stützung des Schweinemarktes in Deutschland
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Schweinefleisch (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3290/94 (2), insbesondere auf Artikel 20,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Wegen des Auftretens der klassischen Schweinepest in einigen deutschen Erzeugungsgebieten, insbesondere in Mecklenburg-Vorpommern, hat die Kommission mit der Entscheidung 98/104/EG vom 28. Januar 1998 über Maßnahmen zum Schutz gegen die klassische Schweinepest in Deutschland (3), geändert durch die Entscheidung 98/413/EG (4), für bestimmte Gebiete dieses Bundeslandes veterinärhygienische Maßnahmen und Handelssperren verhängt. Mit der Verordnung (EG) Nr. 370/98 der Kommission (5), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1427/98 (6), wurden Sondermaßnahmen zur Stützung des Schweinemarktes in diesem Mitgliedstaat erlassen.
Angesichts der verbesserten Tiergesundheitslage ist die Anwendung der außergewöhnlichen Marktstützungsmaßnahmen nunmehr zu beenden. Infolgedessen ist die Verordnung (EG) Nr. 370/98 aufzuheben.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Schweinefleisch -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EG) Nr. 370/98 wird aufgehoben.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 5. Oktober 1998

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