Document ID: 31992R0140

VERORDNUNG (EWG) Nr. 140/92 DER KOMMISSION vom 22. Januar 1992 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2045/90 zur Wiedererhebung der gegenüber dritten Ländern geltenden Zollsätze für bestimmte Waren mit Ursprung in Jugoslawien
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf das Kooperationsabkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien (1), insbesondere auf Protokoll Nr. 1,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3606/89 des Rates vom 20. November 1989 zur Festsetzung von Plafonds und zur Einrichtung einer gemeinschaftlichen Überwachung der Einfuhren bestimmter Waren mit Ursprung in Jugoslawien (1990) (2),
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2045/90 der Kommission (3) wurden ab 22. Juli 1990 die gegenüber dritten Ländern geltenden Zollsätze für bestimmte Waren aus Glas des KN-Codes 7004 (laufende Nr. 01.0140) sowie bestimmte Textilwaren der KN-Codes 6106 10 00, 6106 20 00, 6106 90 10, 6206 20 00, 6206 30 00 und 6206 40 00 (laufende Nr. 02.0075) mit Ursprung in Jugoslawien wieder erhoben.
Soweit es sich um die Textilwaren handelt, stützte sich die Verordnung (EWG) Nr. 2045/90 auf von einem Mitgliedstaat übermittelte statistische Daten, die sich als unrichtig erwiesen haben.
Es ist daher angezeigt, die Verordnung (EWG) Nr. 2045/90 mit Wirkung vom 22. Juli 1990 so zu ändern, daß sie ihre Wirkungen auf die Waren des KN-Codes 7004 (laufende Nr. 01.0140) beschränkt -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Tabelle im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2045/90 wird durch die nachstehende Tabelle ersetzt:
Laufende Nummer KN-Code Warenbezeichnung Plafond 01.0140 7004 Gezogenes oder geblasenes Glas in Tafeln, auch mit absorbierender oder reflektierender Schicht, jedoch nicht anders bearbeitet: 7004 10 in der Masse gefärbt, undurchsichtig, überfangen oder mit absorbierender oder reflektierender Schicht: 7004 10 30 Antikglas 7004 10 50 sog. Gartenglas 7004 10 90 anderes 7 498 Tonnen 7004 90 anderes: 7004 90 50 Antikglas 7004 90 70 sog. Gartenglas anderes, mit einer Dicke von: 7004 90 91 2,5 mm oder weniger 7004 90 93 mehr als 2,5 mm bis 3,5 mm 7004 90 95 mehr als 3,5 mm bis 4,5 mm 7004 90 99 mehr als 4,5 mm
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie ist ab 22. Juli 1990 anwendbar.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 22. Januar 1992

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