Document ID: 31996R2493

VERORDNUNG (EG) Nr. 2493/96 DER KOMMISSION vom 23. Dezember 1996 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif nach der Verordnung (EG) Nr. 1734/96
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2492/96 der Kommission (2), insbesondere auf Artikel 9 und 12,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die Verhandlungen mit Argentinien gemäß Artikel XXIV Absatz 6 des GATT im Anschluß an den Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens führten zu einer Reihe von Zollsatzsenkungen, die Gegenstand des Beschlusses 96/611/EG des Rates (3) sind. Diese Zollsatzsenkungen sind in den Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87, wie er sich aus der Verordnung (EG) Nr. 1734/96 der Kommission (4) ergibt, aufzunehmen.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex-Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87, wie er sich aus Verordnung (EG) Nr. 1734/96 ergibt, wird wie folgt geändert:
1. In Teil II wird der vertragsmäßige Zollsatz des KN-Codes 1508 10 10 in Spalte 4a in "3,3" und in Spalte 4b in "2,5" geändert.
2. In Teil III Abschnitt I Anhang 2 werden die KN-Codes 0805 30 20, 0805 30 30, 0808 10 51 bis 0808 10 79, 0808 20 31, 0808 20 37 und 0808 20 47 gemäß Anhang I dieser Verordnung geändert.
3. - In Teil III Abschnitt I Anhang 2 wird bei den KN-Codes 2009 60 11, 2009 60 19, 2009 60 51 und 2009 60 90 bei den vertragsmäßigen Zollsätzen in Spalte 4 jeweils der Hinweis auf die Fußnote (1) angefügt. Die Fußnote lautet:
"(1) WTO-Zollkontingent: Siehe Anhang 7."
- In Teil III Abschnitt III Anhang 7 wird das in Anhang II dieser Verordnung aufgeführte Zollkontingent Nr. 90a eingefügt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1997 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 23. Dezember 1996

Labels: 13
3
15