Document ID: 32000R0331

VERORDNUNG (EG) Nr. 331/2000 DER KOMMISSION
vom 17. Dezember 1999
zur Änderung von Anhang V der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 des Rates über den ökologischen Landbau und die entsprechende Kennzeichnung der landwirtschaftlichen Erzeugnisse und Lebensmittel
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 des Rates vom 24. Juni 1991 über den ökologischen Landbau und die entsprechende Kennzeichnung der landwirtschaftlichen Erzeugnisse und Lebensmittel(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1804/1999(2), insbesondere auf Artikel 13 dritter Gedankenstrich,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Gemäß Artikel 10 der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 kann ein Emblem verwendet werden, wenn es in Anhang V derselben Verordnung definiert wurde. Die Wirtschaftsbeteiligten können das Emblem gemäß den Bedingungen dieses Artikels auf freiwilliger Basis verwenden.
(2) Das Gemeinschaftsemblem kann dem Vermerk gemäß Artikel 10 und Anhang V über die im Kontrollverfahren festgestellte Konformität hinzugefügt werden.
(3) Um einen hohen Wiedererkennungswert zu gewährleisten, sollte die Etikettierung möglichst informativ sein und möglichst kurze, genormte Informationen enthalten. Das Emblem sollte daher nur nach den technischen Spezifikationen des graphischen Handbuchs verwendet werden.
(4) Das Emblem ermöglicht es den Wirtschaftsbeteiligten, die Glaubhaftigkeit und Sichtbarkeit ihrer Erzeugnisse bei den Konsumenten in der Europäischen Union zu erhöhen.
(5) Die Verwendung des Emblems bedeutet, daß damit gekennzeichnete Erzeugnisse auf allen Stufen der Erzeugung, Aufbereitung und Vermarktung einem unter der Verantwortung der Mitgliedstaaten durchgeführten Kontrollverfahren unterliegen. Dieses Kontrollverfahren garantiert, daß es sich tatsächlich um ökologische Erzeugnisse handelt und daß bei ihrer Erzeugung die für den ökologischen Landbau geltenden Spezifikationen beachtet wurden.
(6) Das Emblem dient den Wirtschaftsbeteiligten als nützliches Hilfsmittel, das sie auf den Etiketten ihrer Erzeugnisse anbringen können, wenn alle Bedingungen für eine solche Verwendung erfuellt sind.
(7) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses gemäß Artikel 14 der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang V der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 wird durch den Anhang der vorliegenden Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Für die Gestaltung des Gemeinschaftsemblems gemäß Teil B des Anhangs gelten bei der Etikettierung die Bestimmungen gemäß Artikel 10 der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 und gemäß den Teilen B1, B2, B3 und B4 des Anhangs der vorliegenden Verordnung.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt 60 Tage nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Die vor Inkrafttreten dieser Verordnung festgelegten Angaben des Anhangs V dürfen bis zum Aufbrauchen der vorhandenen Bestände weiterverwendet werden.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 17. Dezember 1999.

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