Document ID: 31989R0226

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VERORDNUNG (EWG) Nr. 226/89 DER KOMMISSION
vom 26. Januar 1989
über das Verfahren zur Bestimmung des Fleischgehalts von Waren der KN-Code 1602 49 11, 1602 49 13, 1602 49 15, 1602 49 19, 1602 49 30 und 1602 49 50
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie über den Gemeinsamen Zolltarif (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 20/89 (2), insbesondere auf Artikel 9,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Um eine einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur zu gewährleisten, sind Bestimmungen für die Tarifierung von Fleisch oder Schlachtnebenerzeugnissen von Hausschweinen, zubereitet oder haltbar gemacht, Fleisch oder Schlachtnebenerzeugnisse aller Art einschließlich Schweinespeck und Fette jeder Art und Herkunft enthaltend, festzulegen.
Nach dem Wortlaut der KN-Code 1602 49 11, 1602 49 13, 1602 49 15, 1602 49 19, 1602 49 30 und 1602 49 50 werden Fleisch oder Schlachtnebenerzeugnisse, zubereitet oder haltbar gemacht, Fleisch oder Schlachtnebenerzeugnisse aller Art einschließlich Schweinespeck und Fette jeder Art und Herkunft enthaltend, nach den Gewichtshundertteilen dieser Bestandteile tarifiert.
Es ist ein Verfahren für die Bestimmung der Gewichtshundertteile des Fleisches oder der Schlachtnebenerzeugnisse aller Art einschließlich Schweinespeck und Fette jeder Art und Herkunft festzulegen. Aufgrund der durchgeführten Untersuchungen und der erzielten Versuchsergebnisse bietet das im Anhang beschriebene Verfahren die beste Gewähr für die Zuverlässigkeit der Ergebnisse.
Mit dem Inkrafttreten dieser Verordnung wird die Verordnung (EWG) Nr. 3530/83 der Kommission vom 12. Dezember 1983 über das Verfahren zur Bestimmung des Fleischgehalts von Waren der Tarifstellen 16.02 B III a) 2 aa), 16.02 B III a) 2 bb) und 16.02 B III a) 2 cc) des Gemeinsamen Zolltarifs (3) aufgehoben.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für die Nomenklatur -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Gewichtshundertteile des Fleisches oder der Schlachtnebenerzeugnisse aller Art einschließlich Schweinespeck und Fette jeder Art und Herkunft in zubereitetem oder haltbar gemachtem Fleisch und Schlachtnebenerzeugnissen der KN-Code 1602 49 11, 1602 49 13, 1602 49 15, 1602 49 19, 1602 49 30 und 1602 49 50 sind nach dem im Anhang beschriebenen Verfahren zu ermitteln.
Artikel 2
Die Verordnung (EWG) Nr. 3530/83 wird aufgehoben.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am 21. Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 26. Januar 1989

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