Document ID: 31992R3824

VERORDNUNG (EWG) Nr. 3824/92 DER KOMMISSION vom 28. Dezember 1992 zur Änderung der in Ecu festgesetzten Preise und Beträge infolge der Währungsneufestsetzungen von September und November 1992
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1677/85 des Rates vom 11. Juni 1985 über die Währungsausgleichsbeträge im Agrarsektor (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2205/90 (2), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Gemäß Artikel 6 der Verordnung (EWG) Nr. 1677/85 werden die zwischen zwei Neufestsetzungen im Rahmen des Europäischen Währungssystems neu entstandenen negativen Währungsabweichungen automatisch schrittweise abgebaut. Hierzu werden insbesondere die landwirtschaftlichen Umrechnungskurse in der Weise angepasst, daß 25 v. H. der neu entstandenen übertragenen Währungsabweichungen beseitigt werden. Diese Anpassung des landwirtschaftlichen Umrechnungskurses zum Abbau der durch die Währungsneufestsetzungen von September und November 1992 geschaffenen Währungsabweichungen erfolgt am 1. Januar 1993. Gemäß den Absätzen 3 und 4 des genannten Artikels werden die im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik in Ecu festgesetzten Preise und gegebenenfalls die in Ecu festgesetzten Beträge in der betreffenden Etappe des Abbaus in der Weise vermindert, daß die sich aus der Änderung der landwirtschaftlichen Umrechnungskurse ergebende Erhöhung der Preise in Landeswährung unwirksam wird.
Um jedoch den Bestimmungen Rechnung zu tragen, die ab 1993 auf die in der Landwirtschaft geltende Währungsregelung anzuwenden sind, sollte diese Verminderung zum Beginn des Wirtschaftsjahres 1993/94 vorgenommen werden.
Die in Ecu festgesetzten Preise müssen durch den in Artikel 5 der Verordnung (EWG) Nr. 3578/88 der Kommission vom 17. November 1988 mit Durchführungsbestimmungen zu dem System des automatischen Abbaus der negativen Währungsausgleichsbeträge (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3137/91 (4), genannten Koeffizienten dividiert werden. Dieser Koeffizient wurde durch die Verordnung (EWG) Nr. 3387/92 der Kommission (5) festgelegt. Daher sind nun nach Maßgabe von Artikel 6 Absatz 4 Buchstabe b) der Verordnung (EWG) Nr. 1677/85 auch bestimmte in Ecu festgesetzte Beträge entsprechend zu ändern. Zur Verhütung von Marktstörungen sollte den Bestimmungen des Gemeinschaftsrechts Rechnung getragen werden, welche die Berechnung der diesbezueglichen Preise und Beträge betreffen.
Die in Ecu festgesetzten Preise und Beträge, die direkt von anderen in Ecu festgesetzten Preisen abgeleitet werden, werden direkt oder indirekt durch die Verringerung dieser letztgenannten Preise beeinflusst. Es ist angezeigt, daß die im Rahmen der gemeinsamen Marktorganisation geschaffenen Beziehungen zwischen diesen Preisen und Beträgen unverändert beibehalten werden.
Die Preise und Beträge in Ecu, die anhand von Marktpreisnotierungen festgestellt werden, werden entweder indirekt von der Verringerung der übrigen in Ecu festgesetzten Preise oder direkt von der Weltmarktlage beeinflusst. Um unbillige Preissenkungen zu vermeiden und die Marktrepräsentativität dieser Preise und Beträge zu erhalten, sind diese nicht als in Ecu festgesetzte Preise im Sinne von Artikel 6 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1677/85 anzusehen, so daß die Anwendung des Verringerungsköffizienten unterbleibt.
Es ist nicht angebracht, den Koeffizienten zur Preissenkung anzuwenden auf die Ausgleichsbeträge, die im Rahmen der Reform der gemeinsamen Agrarpolitik beschlossen worden sind.
Die in Artikel 6 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1677/85 vorgesehenen Maßnahmen ergeben sich insbesondere aus dem Bestreben, das Gleichgewicht auf den Agrarmärkten wiederherzustellen. Um die Verwaltung der Regelung für den automatischen Abbau der Währungsausgleichsbeträge zu vereinfachen, sollten die in Ecu festgesetzten Beträge, die aufgrund ihrer Natur oder ihres Wertes keine spürbaren und direkten Auswirkungen auf die Erzeugung haben, also insbesondere die im Rahmen der Agrarstrukturpolitik festgesetzten Beträge, die Beträge im Zusammenhang mit den Lagerhaltungskosten sowie die technischen und administrativen Beträge, nicht durch den Verringerungsköffizienten dividiert werden.
Um die Verwaltung zu erleichtern, ist es angezeigt, die neuen Preise und Beträge rechtzeitig festzusetzen.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme der zuständigen Verwaltungsausschüsse -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Für die im Anhang angeführten Sektoren werden die dort genannten Preise und Beträge durch den Koeffizienten gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3387/92 dividiert und gegebenenfalls nach den für ihre Berechnung geltenden gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften angepasst.
Artikel 2
Die sich aus den Änderungen gemäß Artikel 1 ergebenden Preise und Beträge werden nach dem Verfahren des Artikels 12 der Verordnung (EWG) Nr. 1677/85 festgesetzt und mit Wirksamwerden des genannten Artikels in Kraft gesetzt.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Artikel 1
gilt jedoch ab Beginn des jeweiligen Wirtschaftsjahres 1993/94. Bei Erzeugnissen, für welche kein Wirtschaftsjahr geschaffen wurde, gilt er ab dem Beginn des Wirtschaftsjahres für Milch und Milcherzeugnisse. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 28. Dezember 1992

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