Document ID: 32012D0393

DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS 2012/393/GASP DES RATES
vom 16. Juli 2012
zur Durchführung des Beschlusses 2011/486/GASP über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen angesichts der Lage in Afghanistan
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere Artikel 31 Absatz 2,
gestützt auf den Beschluss 2011/486/GASP des Rates vom 1. August 2011 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen angesichts der Lage in Afghanistan (1), insbesondere auf Artikel 5 und Artikel 6 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Der Rat hat am 1. August 2011 den Beschluss 2011/486/GASP angenommen.
(2)
Am 11. Juni 2012 hat der Ausschuss, der gemäß Nummer 30 der Resolution 1988 (2011) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen eingesetzt wurde, zwei Personen von der Liste der Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, gestrichen.
(3)
Am 27. Juni 2012 hat der Ausschuss der Liste der Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, eine Person hinzugefügt.
(4)
Ferner hat der Ausschuss am 28. Juni 2012 der Liste der Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, zwei weitere Personen und zwei Einrichtungen hinzugefügt.
(5)
Der Anhang des Beschlusses 2011/486/GASP sollte daher entsprechend geändert werden -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Die in Anhang I dieses Beschlusses aufgeführten Einträge für Personen und Einrichtungen werden zu der im Anhang des Beschlusses 2011/486/GASP enthaltenen Liste hinzugefügt.
Artikel 2
Die in Anhang II dieses Beschlusses aufgeführten Einträge für Personen werden von der im Anhang des Beschlusses 2011/486/GASP enthaltenen Liste gestrichen.
Artikel 3
Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Geschehen zu Brüssel am 16. Juli 2012.

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