Document ID: 31991R0577

VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 577/91 DES RATES vom 4 . März 1991 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter elektronischer Mikroschaltungen, sogenannter EPROMs ( löschbare, programmierbare Nur-Lese-Speicher ), mit Ursprung in Japan
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 2423/88 des Rates vom 11 . Juli 1988 über den Schutz gegen gedumpte oder subventionierte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft gehörenden Ländern ( 1 ), insbesondere auf die Artikel 10 und 11,
auf Vorschlag der Kommission, nach Konsultationen in dem mit der vorgenannten Verordnung eingesetzten Beratenden Ausschuß,
in Erwägung nachstehender Gründe :
A . VERFAHREN
( 1) Die Kommission erhielt im Dezember 1986 einen Antrag von der European Electronic Component Manufacturers' Association ( EECA ) im Namen praktisch aller derzeitigen oder potentiellen Hersteller von EPROMs ( Erasable Programmable Read Only Memories - löschbare, programmierbare Nur-Lese-Speicher ) in der Gemeinschaft . Der Antrag enthielt Beweismittel dafür, daß EPROMs mit Ursprung in Japan gedumpt waren und daß dadurch eine bedeutende Schädigung im Sinne von Artikel 4 Absatz 1 der Verordnung ( EWG ) Nr . 2423/88 verursacht wurde . Diese Beweismittel wurden als ausreichend angesehen, um die Einleitung eines Antidumpingverfahrens zu rechtfertigen .
( 2 ) Die Kommission veröffentlichte daraufhin im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften ( 2 ) eine Bekanntmachung über die Einleitung eines Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren bestimmter elektronischer Mikroschaltungen, sogenannter EPROMs, mit Ursprung in Japan in die Gemeinschaft und leitete eine Untersuchung ein . Diese Mikroschaltungen fielen seinerzeit unter die Tarifstelle ex 85.21 D des Gemeinsamen Zolltarifs, entsprechend NIMEXE-Kennziffern ex 85.21-47, ex 85.21 -69 und ex 85.21-71 .
( 3 ) Die Kommission unterrichtete daraufhin offiziell die bekanntermassen betroffenen Ausführer und Einführer, die Vertreter des Ausfuhrlandes und die Antragsteller und gab den unmittelbar betroffenen Parteien Gelegenheit, ihren Standpunkt schriftlich darzulegen und eine Anhörung zu beantragen .
( 4 ) Fünf japanische Ausführer, ihre verbundenen Einführer in der Gemeinschaft und alle antragstellenden Gemeinschaftsfirmen legten ihren Standpunkt schriftlich dar . Zwei japanische Ausführer beschlossen, aus Geschäftsgründen zunächst nicht mit der Kommission zusammenzuarbeiten .
( 5 ) Ein weiterer japanischer Ausführer meldete sich in einer späteren Phase des Verfahrens und legte, wie die beiden vorgenannten japanischen Ausführer, erst dann Informationen vor .
( 6 ) Sachäusserungen wurden auch von einem Endabnehmer vorgebracht .
( 7 ) Keine Sachäusserungen wurden von den unabhängigen Einführern vorgebracht .
( 8 ) Die meisten japanischen Ausführer und ihre verbundenen Einführer in der Gemeinschaft, alle antragstellenden Unternehmen und ein Endabnehmer in der Gemeinschaft stellten einen Antrag auf Anhörung, dem stattgegeben wurde .
( 9 ) Die Kommission holte für die vorläufige Sachaufklärung alle zweckdienlichen Informationen ein, prüfte sie nach und führte Untersuchungen in den Betrieben folgender Unternehmen durch :
a ) antragstellende Gemeinschaftshersteller :
- SGS Micrölettronice SpA Italien ( SGS ),
- Thomson Semiconducteurs, Frankreich ( Thomson ), der in der Folge mit SGS -Thomson fusionierte ( ST );
b ) japanische Hersteller/Ausführer :
- Fujitsu Limited, Tokio und Kawasaki ( Fujitsu ),
- Hitachi Ltd, Tokio und Musashi ( Hitachi ),
- Mitsubishi Electric Corporation, Tokio und Itami City, Osaka ( Mitsubishi ),
- NEC Corporation, Tokio ( NEC ),
- Texas Instruments ( Japan ) Ltd, Tokio ( Texas );
c ) mit den japanischen Ausführern verbundene Einführer in der Gemeinschaft :
- Fujitsu Micrölectronic GmbH, Deutschland,
- Fujitsu Micrölectronic Ireland Ltd, Irland,
- Hitachi Electronic Components ( Europe ) GmbH, Deutschland,
- Hitachi Electronic Components ( UK ) Ltd, Vereinigtes Königreich,
- Hitachi Semiconductor ( Europe ) GmbH, Deutschland,
- Mitsubishi Electric ( Europe ) GmbH, Deutschland,
- Mitsubishi Electric ( UK ) Ltd, Vereinigtes Königreich,
- NEC Electronics ( Germany ) GmbH, Deutschland,
- NEC Semiconductors ( UK ) Ltd, Vereinigtes Königreich,
- NEC Ireland Ltd, Irland,
- Texas Instruments Deutschland GmbH, Deutschland,
- Texas Instruments Italia SpA, Italien,
- Texas Instruments France SA, Frankreich;
d) Endabnehmer :
- International Computers Ltd, Vereinigtes Königreich .
( 10 ) Die Kommission erhielt auf Antrag weitere ausführliche schriftliche Sachäusserungen von den antragstellenden Unternehmen in der Gemeinschaft, den Ausführern und ihren verbundenen Einführern .
( 11 ) Ein japanischer Ausführer ließ von einer Managementberaterfirma eine Stellungnahme zu der Schädigung und den Interessen der Gemeinschaft im Zusammenhang mit den japanischen EPROMs vorbereiten und legte sie der Kommission vor .
( 12 ) Diese Sachäusserungen wurden in dem für notwendig erachteten Umfang nachgeprüft und analysiert .
( 13 ) Die fünf japanischen Ausführer, die an der Untersuchung mitarbeiteten, wurden über die Sachaufklärung der Kommission unterrichtet . Einige nahmen dazu sowohl mündlich als auch schriftlich Stellung . Diese Stellungnahmen wurden gebührend berücksichtigt .
( 14 ) Die Dumpinguntersuchung umfasste den Zeitraum von April 1986 bis März 1987 . Die Schadensermittlung betraf die Jahre 1983 bis 1987, was die Entwicklungstendenzen bei Volumen, Marktanteilen und sonstigen Wirtschaftsfaktoren anbetrifft, sowie das Jahr vom 1 . April 1986 bis 31 . März 1987, was die ausführliche Untersuchung der Preisangaben anbetrifft .
( 15 ) Da die EPROM-Industrie ein sehr komplizierter Wirtschaftszweig ist, zumal der Fertigungsprozeß immer mehr internationalisiert wird, wurde bei diesem Verfahren der normale Untersuchungszeitraum überschritten .
B . WARE, GLEICHARTIGE WARE UND INDUSTRIEZWEIG DER GEMEINSCHAFT
a ) Ware
(16 ) Bei der Ware handelt es sich um bestimmte Typen von Mikroschaltungen, sogenannte löschbare, programmierbare Nur-Lese-Speicher ( EPROMs ), einschließlich nur einmal programmierbarer Nur-Lese-Speicher ( OTPs ) ( 3 ), sowohl montiert als auch in Form von bearbeiteten Wafers oder Chips, die unter Verwendung verschiedener Metalloxydhalbleiter ( MOS ) sowie in CMOS - oder NMOS-Technik hergestellt werden, aller Speicherdichten, unabhängig von der Zugriffsgeschwindigkeit, der Konfiguration, dem Gehäuse oder Rahmen . Ab 1 . Januar 1990 fallen EPROMs unter folgende KN-Codes :
- 8542 11 63, 8542 11 65 und 8542 11 66 ( fertige EPROMs ),
- 8542 11 10 ( Wafers, die noch nicht in Chips geschnitten sind ),
- 8542 11 30 ( Chips ) und
- 8542 11 76 ( OTPs ).
( 17 ) Die Kommission holte auch Informationen über EPROMs ein, die in Drittländern aus bearbeiteten Wafers und Chips japanischen Ursprungs hergestellt und sodann in die EG eingeführt werden . Dabei wurde festgestellt, daß derartige Waren seinerzeit nur in relativ geringen Mengen in die Gemeinschaft importiert wurden . Dementsprechend wurde beschlossen, die Montage dieser Einfuhren nicht zu untersuchen .
b ) Gleichartige Ware
( 18 ) Zur Bestimmung der gleichartigen Ware untersuchte die Kommission, ob
i ) bearbeitete Wafers und Chips fertigen EPROMs gleichzusetzen sind,
ii ) verschiedene Speicherdichten und Fertigungstechniken von EPROMs eine Unterscheidung zulassen .
Zu i ) Bearbeitete Wafers und Chips
( 19 ) Mehrere Ausführer behaupten, daß bearbeitete Wafers und dadurch entstehende Chips sowie die fertigen EPROMs keine gleichartigen Waren seien . Ihrer Auffassung nach sind die verschiedenen Typen von EPROMs am besten als eine Familie verschiedener, aber miteinander zusammenhängender Produkte anzusehen; jedoch sei ein bearbeiteter Chip ohne Gehäuse und ohne elektrische Verbindungen wertlos, da das Gehäuse und die elektrischen Verbindungen für die Betriebsfähigkeit ausschlaggebend seien .
( 20 ) Die Antragsteller behaupten, bearbeitete Wafers und Chips seien fertigen EPROMs gleichartig, da es sich dabei um EPROMs ohne Gehäuse handle, die aber alle wesentlichen Eigenschaften der Ware besitzen . Sie behaupten ferner, es würde eine einfache Möglichkeit für die Umgehung des Zolls geschaffen, wenn unfertige EPROMs aus dem Antidumpingverfahren ausgeschlossen würden; denn dann könnten die japanischen Unternehmen Wafers und Chips einfach nach der Gemeinschaft versenden, dort montieren und dann die fertigen EPROMs auf dem freien Markt verkaufen .
( 21 ) Der Rat stellt dazu folgendes fest :
- Sobald ein Wafer bearbeitet oder dotiert ist, besitzt der darin enthaltene Chip alle wesentlichen elektronischen Eigenschaften, die EPROMs von anderen Produkten unterscheiden;
- praktisch gibt es keinen getrennten Markt für EPROM-Wafers und -Chips;
- der bearbeitete Chip ist allein für die Verwendung als Speicherbauteil in einem fertigen EPROM bestimmt . Einige japanische Hersteller exportierten an verbundene Unternehmen in der Gemeinschaft grosse Mengen bearbeiteter Chips, und zwar im allgemeinen auf vorgeschnittenen Wafers; diese werden dann dort getestet und montiert, bevor sie als Fertigprodukt über das Vertriebsnetz der verbundenen Unternehmen in den Wirtschaftskreislauf der Gemeinschaft gebracht werden .
( 22 ) Aufgrund der obigen Ausführungen wird festgestellt, daß bearbeitete Wafers und Chips fertigen EPROMs gleichartig sind .
Zu ii ) Verschiedene Speicherdichten und Techniken von EPROMs
( 23 ) Die meisten japanischen Ausführer behaupten, EPROMs unterschiedlicher Speicherdichte und Fertigungstechnik seien nicht als gleichartige Waren, sondern als eine Familie verschiedener, aber zusammenhängender Waren anzusehen . Dementsprechend wurde behauptet, daß etwaige Antidumpingzölle getrennt für jedes EPROM-Modell festgesetzt werden müssten und daß dabei nach Speicherdichten und Fertigungsverfahren zu unterscheiden sei, wenn die Schädigung und das Interesse der Gemeinschaft gebührend berücksichtigt werden sollen . Dementsprechend dürften etwaige Antidumpingzölle nicht auf EPROMs mit einer Speicherdichte von mehr als 1 Megabit erhoben werden, da diese angeblich nicht unter den Antrag fallen, während des Untersuchungszeitraums nicht hergestellt und daher nicht untersucht worden seien .
( 24 ) Einige japanische Ausführer behaupten darüber hinaus, daß neue Generationen von EPROMs mit einer Speicherdichte von mehr als 1 Megabit nicht den bisher üblichen EPROMs gleichgesetzt werden können, und zwar wegen
- des neuen Designs der Endprodukte und der Fertigungstechnologie,
- der neuen Fertigungsanlagen und der erforderlichen neuen Ausrüstungen für ihre Herstellung,
- ihrer neuen Struktur und ihrer verschiedenen Anwendungen .
( 25 ) Die Antragsteller behaupten, die unterschiedlichen Speicherdichten und Fertigungstechniken führten nicht zu einer anderen ähnlichen Ware . Ihrer Auffassung nach würden die Trennungslinien, die einige Ausführer ziehen, zu der Analyse einer Vielfalt künstlicher Industrien und zur Aufsplitterung eines weltweit anerkannten Produktes und einer weltweit anerkannten Produktkategorie führen . Würde man Unterscheidungen treffen nach der Speicherdichte, der Verbesserung oder relativ geringen Veränderung der Fertigungstechnik, würden damit geringfügige Unterschiede in den Merkmalen und Anwendungen höher bewertet als die grossen gleichen Eigenschaften, da keine dieser Unterscheidungen die Schaffung einer anderen ähnlichen Ware garantiere .
( 26 ) Der Rat stellt dazu folgendes fest :
- Im Zuge eines kontinuierlichen Lernprozesses und der Verfeinerung der Fertigungsverfahren konnten kleinere Schaltkreise mit höherer Packungsdichte und grösserer Leistungsfähigkeit entwickelt werden . Seit der Einführung von EPROMs in den frühen siebziger Jahren hat sich die Speicherdichte der aufeinanderfolgenden EPROM-Generationen alle drei oder vier Jahre verdoppelt oder vervierfacht . Die Untersuchung ergab, daß 1984 in der Gemeinschaft in erster Linie 64-K-EPROMs verkauft wurden, die inzwischen die 16-K-EPROMs und 32-K-EPROMs weitgehend abgelöst hatten, während der 256-K-EPROM gerade erst auf den Markt kam . 1986 jedoch hatte der 256-K-EPROM den 64-K-EPROM schon wieder abgelöst, und die ersten 512-K - und 1-Megabit-Generationen kamen bereits auf den Markt .
( 27 ) - EPROMs der verschiedenen Speicherdichten und Techniken gehören ausserdem alle zu der gleichen allgemeinen Kategorie von Waren, die die gleiche Basisfunktion unabhängig von der Speicherkapazität erfuellen. Obgleich sich Design und Fertigungstechnik im Zuge der aufeinanderfolgenden Speichergenerationen geändert haben, ist das Hauptmerkmal eines EPROM, nämlich seine Speicherfunktion, die gleiche geblieben . Auch die wesentlichen materiellen Eigenschaften haben sich nicht geändert .
( 28 ) - Obgleich unterschiedliche Speicherdichten von EPROMs in der Praxis nicht unbedingt austauschbar sind, wird das Design der Endprodukte ( Computer usw .) ständig weiterentwickelt, um EPROMs mit höherer Speicherdichte aufzunehmen und auf diese Weise Platz auf den Schaltkreisen und Fertigungskosten zu sparen . Angesichts dieser allgemeinen Verschiebung sowohl in der Kapazität der EPROMs als auch im Design der Endprodukte besteht ein enger Zusammenhang zwischen den Preisen der aufeinanderfolgenden Generationen von EPROMs . Dazu wurde von mehreren von dem Verfahren betroffenen Parteien behauptet, daß mit der Einführung von EPROMs höherer Speicherdichte die Preise der kleineren EPROMs zurückgehen werden, sobald die EPROMs grösserer Speicherdichte zu einem Preis verkauft werden, der in einer bestimmten Relation zu denjenigen der kleinerern EPROMs steht .
( 29 ) Aus diesen Erwägungen heraus wird die Auffassung vertreten, daß die Gleichheiten der EPROMs verschiedener Speicherdichte und Fertigung ihre Unterschiede in Speicherkapazität, Design und Fertigungstechnik überwiegen . Dementsprechend wird der Schluß gezogen, daß EPROMs verschiedener Speicherdichte und Fertigungstechnik gleichartige Waren sind .
( 30 ) Künftige Speicherdichten von EPROMs
Ferner wurde untersucht, ob künftige Speicherdichten von EPROMs, zum Beispiel 2 und 4 Megabit, als gleichartige Waren anzusehen sind . Dabei wurde festgestellt, daß während des Untersuchungszeitraums EPROMs mit einer Speicherdichte von mehr als 1 Megabit nicht importiert worden sind, obgleich einige antragstellende Unternehmen und japanische Ausführer mit der Entwicklung derartiger Waren bereits begonnen hatten .
Ferner ist festzustellen, daß sich die Bekanntmachung über die Einleitung des Verfahrens auf alle Speicherdichten von EPROMs bezog .
Nach den verfügbaren Informationen über die derzeitigen und künftigen Packungsdichten von EPROMs, insbesondere in Verbindung mit den technischen Spezifikationen und Anwendungen, wird daher die Auffassung vertreten, daß EPROMs aller Speicherdichten, auch der künftigen Speicherdichten, gleichartige Waren sind .
( 31 ) Flash EPROMs
Nach dem Untersuchungszeitraum kam eine neue Ware, der sogenannte Flash EPROM auf den Markt . Die meisten japanischen Ausführer behaupten, diese Variante sei als ein elektrisch löschbarer Nur-Lese-Speicher ( EEPROM ) anzusehen, die nicht unter dieses Antidumpingverfahren falle . Die antragstellenden Unternehmen sind der Auffassung, daß Flash EPROMs grundsätzlich die gleichen technischen Eigenschaften wie EPROMs haben und daher als gleichartige Waren anzusehen seien .
Hier ist festzustellen, daß effektiv EEPROMs nicht als gleichartige Waren angesehen und daher aus dem Verfahren ausgeklammert werden . Die von der Kommission eingeholten technischen Informationen lassen den Schluß zu, daß Flash EPROMs zwar elektrisch löschbar sind, aber auf einer EPROM - und nicht einer EEPROM-Zellstruktur aufbauen, in EPROM/OTP-Gehäuse montiert werden und die gleiche Kontaktanordnung wie letztere haben . Ausserdem ersetzen Flash EPROMs normalerweise EPROMs . Aus diesen Gründen werden Flash EPROMs, wenn sie auf EPROM-Fertigungstechnik basieren, EPROMs gleichgestellt .
( 32 ) Waren für militärische Anwendungen
Ein Ausführer behauptete, EPROMs für militärische Anwendungen seien den handelsüblichen EPROMs nicht gleichzusetzen und daher aus dem Verfahren auszuschließen .
Dazu wurde festgestellt, daß trotz einer unterschiedlichen Zolleinreihung EPROMs für militärische Anwendungen Standard-EPROMs sind, die strengen Tests unterliegen, und auch für zivile Anwendungen genutzt werden, die höhere Leistungen und höhere Zuverlässigkeit erfordern ( Satelliten usw .).
Daher wird der Schluß gezogen, daß EPROMs für militärische Anwendungen und EPROMs für kommerzielle Anwendungen gleichartige Waren sind .
c ) Industriezweig der Gemeinschaft
( 33 ) Zusammen mit der Bestimmung der gleichartigen Ware musste gemäß Artikel 4 Absatz 5 der Verordnung ( EWG ) Nr . 2423/88 zur Ermittlung der Schädigung bestimmt werden, welche Unternehmen den Industriezweig der Gemeinschaft bilden . Zu diesem Zweck wurde folgendes untersucht :
i ) die Fertigungsverfahren in der EPROM-Herstellung;
ii ) die mit EPROM zusammenhängenden Produktionen der EG-Unternehmen, die sich während des Verfahrens meldeten .
( 34 ) Zu i ) Es wurde festgestellt, daß sich in der EPROM-Fertigung zwei Hauptphasen unterscheiden lassen :
- Wafer-Diffusion und Sortieren ( sogenannter Front-end-Fertigungsvorgang ): Die Chips werden auf dem Silicium-Wafer erzeugt, und jeder Chip auf dem Wafer wird zur Aufdeckung von Fehlern getestet . Die Wafer-Diffusion ist technologisch der anspruchvollste Fertigungsvorgang, der hohe Investitionen sowohl in die Grundlagenforschung als auch in die Entwicklung äusserst anspruchsvoller Fertigungstechniken verlangt . Sobald der Wafer bearbeitet ist, besitzt der darin enthaltene bearbeitete Chip bereits alle wesentlichen Eigenschaften des Fertigprodukts .
- Montage und endgültiges Testen : Die Chips werden aus dem Wafer herausgeschnitten, verdrahtet, in einem Gehäuse aus Keramik oder anderen Stoffen versiegelt und endgültig getestet . Dieser Fertigungsvorgang ( sogenannter Back-end-Fertigungsvorgang ) ist technologisch weniger anspruchsvoll und erfordert relativ geringe Ausgaben für Forschung und Entwicklung . Auf die Montagekosten entfällt jedoch in der Regel ein hoher Anteil der gesamten Produktionskosten, der in einigen Fällen sogar die Diffusionskosten übersteigen kann .
( 35) Zu ii ) Hinsichtlich der EPROM-Fertigungsvorgänge der Gemeinschaftshersteller, die sich während des Verfahrens meldeten, wird festgestellt, daß ausser den zwei antragstellenden Unternehmen ( gegenwärtig nur noch eins nach der Fusion von SGS und Thomson) drei mit japanischen Ausführern verbundene Unternehmen im Untersuchungszeitraum Wafers und Chips importierten, die sie dann in der EG zu EPROMs montierten .
( 36 ) Die Wafer-Diffusion ist nach Technik und Kapitalaufwand anspruchsvoller als die Montage und das Testen; die Montage - und Testvorgänge können aber einen wesentlichen Teil der Fertigungskosten ausmachen .
( 37 ) Jedoch kann offengelassen werden, ob Unternehmen, die nur Montage - oder Testvorgänge ausführen, zu dem Industriezweig der Gemeinschaft gehören .
( 38 ) Auch wenn Unternehmen, die nur Montage - oder Testvorgänge ausführen, zu dem Industriezweig der Gemeinschaft gehören, ist zu prüfen, ob nach Artikel 4 Absatz 5 erster Unterabsatz der Verordnung ( EWG ) Nr . 2423/88 die Unternehmen, die mit japanischen Ausführern verbunden sind, welche die Ware selbst importieren, aus dem Industriezweig der Gemeinschaft ausgeschlossen werden sollten . Dabei ist zu berücksichtigen, daß die Unternehmen, die Wafers und Chips aus Japan importieren und in der Gemeinschaft montieren, ihre Waren über die gleichen konzerninternen Verkaufskanäle absetzen, über die EPROMs, die direkt von den gleichen japanischen Ausführern importiert werden, verkauft werden, und daß die Preise der fertigen EPROMs unabhängig davon, ob sie in der Gemeinschaft montiert oder direkt aus Japan importiert worden sind, von der gleichen japanischen Muttergesellschaft kontrolliert werden . Darüber hinaus beeinflusst jedes Dumping von seiten der japanischen Ausführer die Bedingungen der verbundenen Montagefirma, da sie direkt oder indirekt von den unlauteren Handelspraktiken profitiert . Unter diesen Umständen werden die Unternehmen, die Wafers und Chips von verbundenen japanischen Ausführern zur Montage in die Gemeinschaft importieren, nicht als zu den Gemeinschaftsherstellern gehörend angesehen, die den Industriezweig der Gemeinschaft bilden .
Argumente zu der Definition des
Industriezweigs der Gemeinschaft
( 39 ) Mehrere japanische Ausführer bestritten, daß die Antragsteller praktisch alle derzeitigen oder potentiellen Gemeinschaftshersteller von EPROMs darstellen, wie es in der Bekanntmachung über die Einleitung des Antidumpingverfahrens heisst . Ihrer Auffassung nach sei jeder grosse europäische Hersteller elektronischer Bauteile ein potentieller Gemeinschaftshersteller von EPROMs, da die Fertigungstechnik für EPROM-Wafers und -Chips aus vielfältigen Quellen bezogen werden kann . Sie fordern ferner, daß die Unternehmen, die Montagevorgänge in der Gemeinschaft ausführen, in den Industriezweig der Gemeinschaft einbezogen werden, da Montage und Testen einen wesentlichen Teil der Produktionskosten eines EPROM ausmachen . Sie bringen dazu das Argument vor, daß der Industriezweig der Gemeinschaft eher nach Waren, die ihren Ursprung innerhalb der Gemeinschaft hatten, definiert werden sollte, zumal nach der derzeitigen Regelung Montagevorgänge ausreichen, um den in der Gemeinschaft montierten Waren den Gemeinschaftsursprung zu verleihen .
( 40 ) Gegenüber diesen Argumenten ist darauf hinzuweisen, daß sich nach der Veröffentlichung der Bekanntmachung über die Einleitung des Verfahrens ausser den zwei antragstellenden Unternehmen und einigen mit den japanischen Ausführern verbundenen Montagebetrieben keine weiteren derzeitigen oder potentiellen Hersteller von EPROMs meldeten und daß folglich der Industriezweig der Gemeinschaft so definiert werden sollte, als gehörten diese dazu . Darum sollten nach Auffassung des Rates Unternehmen, die technisch in der Lage sind, EPROMs herzustellen, nur als potentielle Hersteller angesehen werden, wenn sie sich bereits in gewisser Weise für die künftige Produktion von EPROMs entschieden haben .
Was die verbundenen japanischen Unternehmen anbetrifft, die Wafers und Chips zur Montage in die Gemeinschaft importieren, so verweist der Rat auf die Randnummern 36, 37 und 38 .
( 41 ) Unter dem Industriezweig der Gemeinschaft sind folglich die von EECA vertretenen antragstellenden Unternehmen zu verstehen, also SGS und Thomson .
C . NORMALWERT
( 42 ) Zur Bestimmung der Normalwerte der in die Gemeinschaft exportierten und dort verkauften Speichertypen wurden die Preise und Kosten auf dem japanischen Markt untersucht. Dabei wurde festgestellt, daß die Preise für 128-K -, 256-K -, 512-K - und 1-Megabit-Speicher während des Untersuchungszeitraums zurückgingen, während die Preise für 16-K -, 32-K - und 64-K-Speicher, bei denen die Produktion langsam ausläuft, stabil blieben oder leicht anzogen . Nach den Informationen auf Vierteljahresbasis waren die Kosten im allgemeinen für alle Speicherdichten während dieses Zeitraums rückläufig, in bestimmten Quartalen aber höher als in dem vorhergehenden Quartal, unter anderem wegen eines geringeren Produktionsvolumens . Die Kosten für 64-K-Speicher stiegen im letzten Vierteljahr leicht an, da die Produktion eingeschränkt wurde .
( 43 ) Für jeden Ausführer wurden die Preise daher mit den gewogenen durchschnittlichen Produktionskosten verglichen . Dabei zeigte sich, daß im Falle der meisten Ausführer und vieler Speichertypen die Produktionskosten nicht nur für erhebliche Mengen, sondern auch im gewogenen Durchschnitt höher waren als die Inlandspreise . Die Verkäufe dieser EPROM-Typen wurden daher nach Artikel 2 Absatz 4 der Verordnung ( EWG ) Nr . 2423/88 als nicht im normalen Handelsverkehr getätigt angesehen . Für diese mit Verlust verkauften Speichertypen wurde der Normalwert rechnerisch ermittelt . Bei den mit Gewinn auf dem Inlandsmarkt verkauften EPROMs stützte sich die Berechnung des Normalwertes auf die Inlandspreise, soweit die verkauften Mengen 5 % der in die Gemeinschaft verkauften Mengen überstiegen . Erreichten die Verkäufe auf dem japanischen Inlandsmarkt 5 % oder weniger, wurde der Normalwert ebenfalls rechnerisch ermittelt . Wie schon in früheren Verfahren wurde die Auffassung vertreten, daß ein Verkaufsvolumen, das die 5 %-Schwelle nicht erreicht, keinen angemessenen Vergleich zulässt .
( 44 ) Für die Ausfuhren von EPROM-Chips auf vorgeschnittenen Wafers, von EPROM-Chips, die bereits aus dem Wafer herausgeschnitten sind, oder von ungetesteten EPROM-Chips wurden die Normalwerte ebenfalls rechnerisch ermittelt, da diese Waren nicht auf dem japanischen Markt verkauft wurden .
( 45 ) Diese Werte wurden durch Addition der Produktionskosten und einer angemessenen Gewinnspanne berechnet . Die Produktionskosten wurden unter Zugrundelegung aller in Japan anfallenden variablen und fixen Material - und Herstellungskosten zuzueglich eines angemessenen Betrags für Vertriebs -, Verwaltungs - und andere Gemeinkosten sowie eines Gewinns ermittelt .
( 46 ) Die Beträge für Vertriebs -, Verwaltungs - und sonstige Gemeinkosten wurden dabei anhand der Kosten ermittelt, die dem betreffenden Ausführer tatsächlich entstanden; die Gewinnspanne wurde anhand der Gewinne des betroffenen Ausführers aus seinen rentablen Verkäufen von EPROMs auf dem Inlandsmarkt während des Untersuchungszeitraums ermittelt .
( 47 ) Die Produktionskosten wurden unter Berücksichtigung der Konzernstruktur des Ausführers im Zusammenhang mit seinen Aktivitäten auf dem japanischen Markt bestimmt . Die Berechnung basierte also auf den vollen Kosten der Mutterherstellerfirma und den vollen Kosten aller Verkaufstochtergesellschaften oder verbundenen Gesellschaften, die die Funktion einer Verkaufsabteilung der Herstellerfirma haben . In diesem Fall wurden Geschäfte zwischen Mutter-/Herstellerfirma und ihren Verkaufsgesellschaften nicht berücksichtigt. Bei der Bestimmung des Normalwertes wurden nur die Verkäufe der Verkaufsgesellschaften an unabhängige Abnehmer zugrunde gelegt .
( 48 ) War eine Kostenaufschlüsselung notwendig, um die EPROM-Kosten zu ermitteln, wurden in der Regel die Buchungsmethoden des Ausführers als vernünftig akzeptiert . Nach den Untersuchungen in den Betrieben der Ausführer wurden jedoch die ersten Antworten auf den Fragebogen der Kommission in praktisch allen Fällen entweder geändert oder durch zusätzliche Informationen ergänzt . Ausserdem wurden Änderungen für bestimmte Ausführer bei folgendem Posten vorgenommen :
( 49 ) Ausgaben für Forschung und Entwicklung ( FuE )
Alle während des Untersuchungszeitraums entstandenen Kosten für Forschung und Entwicklung, die in irgendeiner Weise mit gegenwärtigen oder künftigen EPROMs zusammenhängen, wurden in angemessener Weise auf die EPROM-Produktionskosten während des Untersuchungszeitraums verteilt . Im Fall einiger Ausführer wurden bestimmte angegebene FuE-Ausgaben nach einer genaueren Aufschlüsselung geändert .
In einem besonderen Fall hatte der Ausführer die Aufschlüsselung für andere MOS-Produkte als EPROMs vorgenommen, bei denen die FuE-Ausgaben bedeutend höher waren als bei EPROMs . Aufgrund der Ergebnisse der Untersuchung, die die Kommission für die FuE-Ausgaben der anderen von dem Verfahren betroffenen Unternehmen durchführte, und angesichts der Tatsache, daß die EPROM-Fertigung ein technologisches Zugpferd für andere MOS-Produkte ist, wurde beschlossen, die für sämtliche MOS-Produkte angegebenen FuE-Ausgaben auf Umsatzbasis aufzuteilen .
Argumente zu der Bestimmung des Normalwertes
( 50 ) Einige Ausführer beantragten, daß der Normalwert anhand der tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preise auf dem Inlandsmarkt bestimmt wird mit der Begründung, daß zwar einige Speicher mit Verlust verkauft worden seien, jedoch alle Kosten, wenn auch über einen längeren Zeitraum als der Untersuchungszeitraum, gedeckt worden seien und daß daher die Verkäufe zu diesen Preisen als im normalen Handelsverkehr getätigt anzusehen seien .
( 51 ) Der Rat kann diesem Argument nicht zustimmen . Da der Untersuchungszeitraum ein volles Jahr umfasste, können Verkäufe von EPROMs zu Preisen, die innerhalb dieses Zeitraums keine Deckung aller angemessen verteilten Kosten ermöglichten, nach Artikel 2 Absatz 4 Buchstabe b ) der Verordnung ( EWG ) Nr . 2423/88 vernünftigerweise als nicht im normalen Handelsverkehr getätigt angesehen werden .
( 52 ) Ein anderer Ausführer meinte, auch die besondere und ungewöhnliche Situation des Industriezweigs müsste berücksichtigt werden, denn EPROMs veralten sehr rasch, und die Produktionskosten gehen bereits in kurzer Zeit erheblich zurück.
Die Preise hätten sich sowohl im als auch seit dem Untersuchungszeitraum geändert . Würde ein einziger Normalwert für ein Untersuchungsjahr bestimmt und je Geschäftsvorgang mit den Ausfuhrpreisen während der gleichen Zeit verglichen, würden folglich die Ergebnisse in keiner Weise die Marktsituation während dieses Zeitraums und heute widerspiegeln . Dieser Ausführer schlug daher vor, nach Artikel 2 Absatz 9 der Verordnung ( EWG ) Nr . 2423/88 den Normalwert und den Ausfuhrpreis für möglichst nahe beieinander liegende Zeitpunkte zu bestimmen und auf Vierteljahresbasis zu vergleichen . Zu diesem Zweck müssten folglich vierteljährliche Normalwerte ermittelt werden .
( 53 ) Nach einer Untersuchung der besonderen und ungewöhnlichen Situation der EPROM-Hersteller war die Kommission zu Beginn des Verfahrens zunächst der Auffassung, daß die Normalwerte effektiv auf Vierteljahresbasis ermittelt werden sollten, um die Dumpingspannen genauer berechnen zu können . Aus diesem Grund wurden in den Fragebogen der Kommission Angaben auf Quartalbasis gefordert . Bei der Analyse dieser Angaben zeigte sich jedoch, daß für die meisten EPROM -Speicher der Normalwert auf der Grundlage der Produktionskosten rechnerisch ermittelt werden musste, denn bei der Prüfung der Angaben aller Ausführer wurde festgestellt, daß die Kosten unbeständig waren, für einige Speichertypen und bestimmte Vierteljahre infolge des Produktionsausfalls nicht angegeben werden konnten und daß die tatsächlichen Kosten der einzelnen Verkaufsgeschäfte nur schwer zu ermitteln waren . Der Rat hielt es daher für vernünftiger, die Normalwerte auf Jahresbasis zu ermitteln . Er ist der Auffassung, daß die auf diese Weise erzielten Ergebnisse die Marktsituation während des Untersuchungszeitraums durchaus widerspiegeln .
Angemessener Gewinn
( 54 ) Einige Ausführer halten die Gewinnspanne, die die Kommission für die EPROM-Speicher berechnet hatte, die während des Untersuchungszeitraums mit Gewinn verkauft wurden, angesichts der damals rückläufigen Nachfrage für unvernünftig .
Ein anderer Ausführer behauptete, daß bei der Berechnung anhand eines gewogenen Durchschnitts aller gewinnbringenden Verkäufe von Speichertypen auf dem Inlandsmarkt die Verlustverkäufe nicht berücksichtigt worden seien und daß ein fairer und repräsentativer "angemessener Gewinn" sowohl anhand der Gewinn - als auch der Verlustverkäufe berechnet werden sollte .
Ferner sei es irreführend, eine bestimmte Speichergeneration getrennt oder nur zu einem bestimmten Zeitpunkt zu betrachten . Ein realistischeres Bild würde erreicht, wenn die Gewinne für die gesamte Lebensdauer der Waren wie auch für EPROMs im allgemeinen ermittelt würden .
( 55 ) Bei der rechnerischen Ermittlung der Normalwerte muß der Rat den Produktionskosten einen angemessenen Gewinn hinzurechnen . Dieser angemessene Gewinn ist nach Artikel 2 Absatz 3 Ziffer ii ) der Verordnung ( EWG) Nr . 2423/88 anhand des Gewinns zu ermitteln, der bei gewinnbringenden Verkäufen des Herstellers oder des Ausführers von Waren gleicher Art auf dem Inlandsmarkt erzielt wurde .
Dementsprechend wurden die gewinnbringenden Verkäufe, wie unter Randnummer 43 beschrieben, bestimmt . Wenn sich nach diesem Verfahren die Verkäufe während des genannten Zeitraums als gewinnbringend erwiesen, konnte es dennoch sein, daß einzelne Verkäufe mit Verlust getätigt worden waren; wichtig ist nur, daß insgesamt für den Zeitraum unter dem Strich ein Gewinn übrigblieb .
Diese Methode wird als vernünftig und die damit erzielten Ergebnisse werden als zuverlässig angesehen . Daß sie sich von einem Ausführer zum andern unterscheiden, liegt an der besonderen Wettbewerbsposition und Preispolitik eines jeden Ausführers .
D . AUSFUHRPREIS
( 56 ) Alle fünf Ausführer, die den Fragebogen der Kommission fristgerecht beantwortet hatten, verkauften fertige EPROMs an unabhängige Abnehmer in der Gemeinschaft über Verkaufstochtergesellschaften in der Gemeinschaft . Alle fünf Ausführer versandten fertige EPROMs aus Japan in die Gemeinschaft . Drei Ausführer lieferten ausserdem Wafers und Chips zur Weiterbearbeitung an Tochtergesellschaften in der Gemeinschaft, bevor sie als Fertigprodukte über Verkaufstochtergesellschaften weiterverkauft wurden . Mehrere Ausführer verkauften Fertigprodukte direkt an unabhängige Einführer in der Gemeinschaft, ausser ihren Verkäufen über ihre Verkaufstochtergesellschaften . Einige Ausführer verkauften, wenn auch in kleinen Mengen, EPROMs in die Gemeinschaft über unabhängige Einkaufsstellen der EG-Unternehmen in Japan .
( 57 ) Im Fall der Direktausfuhren japanischer Hersteller an unabhängige Einführer in der Gemeinschaft und an unabhängige Käufer in Japan ( Einkaufsstellen der EG-Unternehmen in Japan ) wurden die Ausfuhrpreise anhand der tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preise ermittelt .
( 58 ) In allen anderen Fällen, das heisst in den Fällen, in denen die Waren an Tochtergesellschaften in der Gemeinschaft ausgeführt wurden, wurde es angesichts der geschäftlichen Verbindung zwischen dem Ausführer und dem Einführer als angemessen angesehen, die Ausfuhrpreise anhand der Preise, zu denen die Fertigwaren an den ersten unabhängigen Käufer in der Gemeinschaft weiterverkauft wurden, rechnerisch zu ermitteln . Bei dieser Berechnung war zu unterscheiden zwischen :
i ) EPROMs, die als Fertigprodukte exportiert und an unabhängige Käufer verkauft wurden, und
ii ) Waren, die zur Weiterbearbeitung in die Gemeinschaft exportiert und sodann als Fertigprodukte verkauft wurden .
Im Fall von einigen Ausführern, die in der Gemeinschaft Montage - oder Bearbeitungsvorgänge ausführen, ließ sich nicht ermitteln, ob es sich bei den Verkäufen der Fertigprodukte um Produkte handelte, die aus Japan bereits als Fertigprodukte importiert oder die in der Gemeinschaft aus Wafers oder unfertigen vormontierten Produkten montiert oder bearbeitet worden waren . In diesem Fall wurden die Verkäufe von fertigen EPROMs nach den Einfuhren von Fertigprodukten und den Einfuhren von Produkten zur Montage oder Bearbeitung in die Gemeinschaft aufgeschlüsselt .
Zu i ) Bei der Berechnung des cif-Preises frei Grenze der Gemeinschaft wurden von dem Weiterverkaufspreis an unabhängige Käufer alle Kosten, die der Verkaufstochtergesellschaft zwischen der Einfuhr und dem Wiederverkauf einschließlich Zöllen und Abgaben entstanden, abgezogen und eine angemessene Gewinnspanne hinzugerechnet . Waren die unabhängigen Einführer nicht zur Mitarbeit bereit, wurde die Gewinnspanne nach der bisherigen Erfahrung auf 5 % des Umsatzes festgesetzt .
Zu ii ) Bei der Berechnung des cif-Preises frei Grenze der Gemeinschaft wurden von dem Weiterverkaufspreis an unabhängige Käufer zunächst die für die Verkaufstochtergesellschaft ermittelten Kosten und Gewinnspannen abgezogen und sodann alle Kosten, die der verarbeitenden Tochtergesellschaft bei der Montage und den Bearbeitungsvorgängen entstehen . Der verarbeitenden Tochtergesellschaft wurde keine zusätzliche Gewinnspanne zugewiesen .
( 59 ) Einige Ausfuhren bestimmter Speichertypen wurden nicht berücksichtigt, entweder weil die Mengen zu gering waren oder weil sich der Normalwert mangels zuverlässiger Angaben nicht ermitteln ließ. Hier wird die Auffassung vertreten, daß sich dieses Vorgehen kaum auf die Dumpingaufklärung auswirkte .
Argumente zu der Ermittlung der Ausfuhrpreise
( 60 ) Ein Ausführer behauptet, die "angemessene Gewinnspanne" sei für seine Einfuhrtochtergesellschaften in der Gemeinschaft niedriger als die angesetzten 5 %.
( 61 ) Der Rat ist der Auffassung, daß die tatsächlichen Gewinne oder Verluste der Tochtergesellschaften des Ausführers, die unter anderem die Funktion eines Einführers in der Gemeinschaft haben, nicht berücksichtigt werden können, weil diese Gewinne oder Verluste durch die geschäftliche Beziehung zwischen Exporteur und Importeur beeinflusst werden . Nach der bisherigen Erfahrung erscheint eine Gewinnspanne von 5 % für einen unabhängigen Einführer vernünftig, der ähnliche Waren wie die untersuchten Waren importiert .
( 62 ) Ein anderer Ausführer behauptet, das Verfahren der Kommission für die Berechnung der Ausfuhrpreise von Wafers und Chips anhand der Preise, die unabhängigen Käufern in der Gemeinschaft für fertige EPROMs in Rechnung gestellt werden, sei ausserordentlich unfair . Seine Entscheidung, in europäische EPROM-Produktionsanlagen zu investieren, hätte lediglich dazu geführt, daß seine Dumpingspanne beträchtlich höher sei, als sie gewesen wäre, wenn er nicht in der Gemeinschaft produziert hätte .
( 63 ) Der Rat verkennt keineswegs die Vorteile der Investitionsentscheidung dieses Ausführers, glaubt aber, daß das gewählte Verfahren für die Berechnung der Ausfuhrpreise von Wafers und Chips vernünftig ist, da dabei Berichtigungen für alle zwischen der Einfuhr und dem Wiederverkauf entstandenen Kosten und für einen angemessenen Gewinn gemäß Artikel 2 Absatz 8 Buchstabe b ) der Verordnung ( EWG ) Nr . 2423/88 vorgenommen werden.
Daß diesem Ausführer in der Gemeinschaft höhere Kosten entstanden waren als in Japan, macht diese Berechnungsweise nicht hinfällig . Ausserdem haben andere Ausführer, die Montagearbeiten in der Gemeinschaft ausführen, diese Berechnungsweise nicht bestritten .
E . VERGLEICH
( 64 ) Im Interesse eines gerechten Vergleichs zwischen dem Normalwert und den Ausfuhrpreisen mussten, soweit angemessen, die Vergleichbarkeit der Preise beeinflussende Unterschiede berücksichtigt werden, wie Unterschiede bei den materiellen Eigenschaften, den Einfuhrabgaben und den indirekten Steuern sowie Unterschiede bei den Verkaufskosten, die direkt von den Verkäufen herrühren, sofern Anträge in dieser Richtung gestellt wurden . Alle Vergleiche erfolgten auf der Stufe ab Werk .
( 65 ) Was die materiellen Eigenschaften anbetrifft, so wurden die EPROM-Speicher nach folgenden technischen Leistungsmerkmalen und Spezifikationen gegliedert :
- Produktgruppen, das heisst montierte EPROMs, bearbeitete Wafer oder bearbeitete Chips,
- Speicherdichte,
- Fertigungstechnik, das heisst CMOS oder NMOS, auch verkleinerte Chipmodelle,
- Material des Gehäuses ( Keramik oder Kunststoff usw .),
- Art des Gehäuses ( DIP, LCC, SOP usw .),
- Zugriffszeit,
- Beschichtung des Leitrahmens,
- Konfiguration .
Der Ausfuhrpreis einer nach diesen Merkmalen und Spezifikationen ausgewählten Ware ließ sich daher leicht mit dem Normalwert einer gleichartigen Ware vergleichen .
( 66 ) Bei den Verkaufskosten, die in unmittelbarem Zusammenhang mit den betreffenden Verkäufen stehen, wurden Berichtigungen vorgenommen für :
- Transport -, Versicherungs -, Bereitstellungs -, Verlade - und Nebenkosten,
- Verpackung,
- Zahlungsbedingungen,
- Gewährleistungen, Garantien, technische Hilfe und sonstiger Kundendienst,
- Gehälter für Verkaufspersonal und Provisionen .
( 67 ) Da nur relativ wenige Berichtigungen für die Zwecke des Vergleichs beantragt wurden und die Untersuchung in anderen Bereichen sehr umfangreich war, wurde den Anträgen der Ausführer ohne ausführliche Nachprüfung stattgegeben, abgesehen von den Fällen, in denen aus den Sachäusserungen eindeutig hervorging, daß die Kosten, für die Berichtigungen beantragt wurden, nicht in unmittelbarem Zusammenhang mit den betreffenden Verkäufen standen . Dies war vor allem der Fall bei Transportkosten innerhalb des Konzerns, Versicherungskosten und Gehältern für angebliches Verkaufspersonal . In einigen Fällen wurden Berichtigungen für Patentgebühren beantragt . Da die fragliche Berichtigung sowohl den Normalwert als auch den Ausfuhrpreis betraf und sich folglich nicht auf die Dumpingberechnung ausgewirkt hätte, wurde keine Berichtigung zugestanden .
F . DUMPINGSPANNEN
( 68 ) Der Normalwert wurde für jeden Speichertyp und jeden Ausführer mit den Ausfuhrpreisen vergleichbarer Speichertypen je Geschäftsvorgang verglichen . Die Sachaufklärung ergab, daß bei allen untersuchten japanischen Herstellern/Ausführern, und zwar Fujitsu Limited, Hitachi Ltd, Mitsubishi Electric Corporation, NEC Corporation und Texas Instruments ( Japan ) Ltd, Dumping vorlag, wobei die Dumpingspanne dem Betrag entsprach, um den der ermittelte Normalwert den Preis bei der Ausfuhr in die Gemeinschaft überstieg .
Die Dumpingspannen waren für die einzelnen Ausführer und im Fall eines jeden Ausführers je nach Einfuhrmitgliedstaat, Speichertyp und Abnehmer unterschiedlich hoch . Die gewogenen durchschnittlichen Dumpingspannen der vorgenannten Ausführer lagen ausgedrückt als Prozentsatz des cif-Preises frei Grenze der Gemeinschaft zwischen 35 % und 106 %.
( 69 ) Im Fall der Ausführer, die weder den Fragebogen der Kommission beantworteten noch sich in anderer Weise meldeten, wurde die Dumpingspanne nach Artikel 7 Absatz 7 Buchstabe b ) der Verordnung ( EWG ) Nr . 2423/88 anhand der verfügbaren Fakten ermittelt .
In diesem Zusammenhang wurde die Auffassung vertreten, daß die Ergebnisse der Untersuchung die beste Grundlage für die Bestimmung der Dumpingspanne lieferten und daß eine Gelegenheit für die Umgehung des Zolls geschaffen würde, wenn für diese Ausführer eine niedrigere Dumpingspanne festgesetzt würde als die höchste Dumpingspanne von 106 %, die für einen Ausführer ermittelt worden war, der an der Untersuchung mitgearbeitet hatte . Deshalb wird es als angemessen angesehen, die letztere Dumpingspanne für diese Gruppe von Ausführern zu wählen .
G . SCHÄDIGUNG
a ) Aufbau und gegenwärtige Situation des Industriezweigs der Gemeinschaft
( 70 ) Die Kommission erhielt ausführliche Informationen über die EPROM-Produktion der antragstellenden Unternehmen, die den Industriezweig der Gemeinschaft bilden, und prüfte sie nach . Aus diesen Informationen ging folgendes hervor :
Die beiden antragstellenden Unternehmen sind SGS, Italien und Thomson, Frankreich, die nach dem Untersuchungszeitraum ihre Halbleiterproduktion fusionierten .
( 71 ) Ein Unternehmen stieg 1983 in das Halbleitergeschäft ein, als es eine Firma erwarb, die zuvor eine Tochtergesellschaft zweier anderer Unternehmen war . Diese Firma stellte 16-K - 32-K - und 64-K-EPROMs in NMOS-Technik und 16-K - und 32-K-EPROMs in CMOS-Technik her . Das Unternehmen beschloß, seine EPROM-Produktion zu erweitern, und nahm 1984 ein umfangreiches FuE-Programm in Angriff, um neue Produkte sowohl in NMOS-Technik ( 64 K, 128 K, 256 K ) und CMOS-Technik ( 64 K ) als auch in neuen Fertigungstechniken zu entwickeln . Ende 1984 wurde als Folge dieser Entwicklungen für den Zeitraum 1985 bis 1987 ein erheblicher Anstieg der gesamten EPROM-Verkäufe erwartet . Diese Absatzerwartungen erfuellten sich jedoch nicht .
- Verzögerungen, die bei der Aufnahme der 64-K-DRAM-Produktion eintraten, beeinträchtigten die Entwicklung von 64-K-EPROMs, so daß dieses Unternehmen Wafers für 64-K-EPROMs von einem Drittlandslieferanten beziehen musste .
- Die Marktbedingungen zwangen dieses Unternehmen, sein FuE-Programm angesichts der massiven Verluste bei seinen EPROM-Verkäufen zu überprüfen . Das Unternehmen konnte die volle Produktion bestimmter Produkte hoher Speicherdichte in NMOS-Technik nicht aufnehmen und musste alle weiteren Arbeiten in NMOS-Technik aufgeben . Die CMOS-Technik wurde weiterentwickelt, litt aber 1986 unter Kürzungen infolge der anhaltend niedrigen Preise .
( 72 ) Das andere Unternehmen stellte EPROMs in der Gemeinschaft seit Anfang der achtziger Jahre her . Während des Untersuchungszeitraums wurde eine breite Palette von EPROMs der Speicherdichten 16 K, 32 K, 64 K, 128 K, 256 K und 512 K in grossen Mengen hergestellt .
Von 1983 bis 1985 wurden EPROMs ausschließlich in den bestehenden Fertigungsanlagen hergestellt . Ende 1983 plante das Unternehmen den Bau einer moderneren Fertigungsanlage, die ursprünglich für die Herstellung von 64-K - und 256-K-EPROMs vorgesehen war und Ende 1986 vollausgelastet sein sollte . Wegen des dramatischen Preisverfalls bei EPROMs sowohl in der Gemeinschaft als auch auf dem Weltmarkt musste das Unternehmen die volle Durchführung seines Investitionsplans mehrmals zurückstellen, und eine volle Kapazitätsauslastung konnte erst Ende 1988 statt Ende 1986, wie ursprünglich vorgesehen, erreicht werden . Durch diese Verzögerung von etwa zwei Jahren erlitt das Unternehmen erhebliche Verluste und einen Ausfall an Investitionserträgen .
b ) Situation des Industriezweigs der Gemeinschaft
( 73 ) Der obige Sachverhalt zeigt, daß die beiden antragstellenden Unternehmen vor und während des Untersuchungszeitraums innerhalb und ausserhalb der Gemeinschaft EPROMs in erheblichen Mengen hergestellt und verkauft haben . Dies wird von den japanischen Ausführern nicht ernsthaft bestritten . Daher wird die Auffassung vertreten, daß die Gemeinschaftsindustrie, also die antragstellenden Unternehmen, als ein etablierter Industriezweig anzusehen sind .
Schadensfaktoren
a ) Volumen und Marktanteile der Einfuhren von EPROMs japanischen Ursprungs
( 74 ) Genaue Zahlen über die Gesamteinfuhren und den Gesamtverbrauch wurden nicht vorgelegt . Anhand der Auskünfte der von dem Verfahren betroffenen Parteien und der Angaben aus zahlreichen anderen Quellen konnte die Kommission den Verbrauch in der Gemeinschaft jedoch hinreichend genau abschätzen . Danach stieg der EPROM-Verbrauch beträchtlich von 1984 ( 29,9 Millionen Stück ) bis 1986 ( 32,2 Millionen Stück ) und ging dann 1987 zurück ( 28,8 Millionen Stück ). In der gleichen Zeit erhöhten sich die japanischen Verkäufe in der EG von etwa 6 Millionen Stück 1983 auf 15,6 Millionen Stück 1987 und erreichten ihren Hoechststand 1986 mit 26,2 Millionen Stück . Dementsprechend stieg der Marktanteil der japanischen Hersteller von 71 % 1984 auf 79 % 1986 und fiel 1987 auf 54 %.
Bekanntlich handelt es sich dabei um EPROM-Stückzahlen. Da jedoch Speicherkapazität gefragt ist, wäre es präziser, die Anzahl von Bits der einzelnen EPROMs zu berechnen . Die verfügbaren Informationen ließen diese Berechnung jedoch nicht für den gesamten Untersuchungszeitraum zu . Nach diesen Informationen scheint der Verbrauch 1987, ausgedrückt in Bits, höher zu sein als der in Stückzahlen ausgedrückte Verbrauch; dementsprechend war auch der Marktanteil der japanischen Hersteller höher . Die Einfuhren von EPROMs japanischen Ursprungs konnten in Bits gemessen werden, und auf dieser Basis ergab sich von 1984 bis 1986 ein erheblicher Anstieg :
- 1984 : 1,2 Millionen Megabits,
- 1985 : 1,8 Millionen Megabits,
- 1986 : 3,0 Millionen Megabits .
( 75 ) Während des Untersuchungszeitraums zeigte sich, daß möglicherweise für EPROMs ein grauer Markt bestand, da die Preise für bestimmte Speichermodelle in Japan angeblich etwas niedriger waren als in der Gemeinschaft . Diese Verkäufe ließen sich nicht quantifizieren; nach den verfügbaren Informationen wird jedoch angenommen, daß es sich um relativ geringe Mengen handelte . In jedem Fall würde ganz unabhängig von den Mengen eine Berücksichtigung dieser Verkäufe bei den Berechnungen zu einer Erhöhung des Marktanteils der japanischen Produkte führen .
b ) Preise
( 76 ) Die Kommission stellte bei der Untersuchung der EPROM-Preise fest, daß diese in der Gemeinschaft und auf dem Weltmarkt vor und während des Untersuchungszeitraums beträchtlich zurückgingen . Nur am Ende des Untersuchungszeitraums stabilisierten sich die Preise oder zogen sogar für bestimmte Speichertypen leicht an . Weitere Untersuchungen ergaben, daß dieser akute Preisverfall grösser war, als die Skalenerträge und der für diesen Industriezweig typische Lernkurveneffekt vermuten ließen . Tatsächlich waren die Preise der japanischen EPROMs generell niedriger als die Produktionskosten .
c ) Andere maßgebliche Wirtschaftsfaktoren
( 77 ) Es wurde festgestellt, daß die Produktion eines antragstellenden Unternehmens sowohl nach Stückzahlen als auch nach Speicherkapazität in der Zeit von 1984 bis zum Ende des Untersuchungszeitraums zurückging . Die Produktion des anderen antragstellenden Unternehmens erhöhte sich dagegen während dieses Zeitraums .
( 78 ) Zu der Kapazitätsauslastung der antragstellenden Unternehmen wurde festgestellt, daß zwischen 1984 und dem Untersuchungszeitraum beide Unternehmen die Produktion erheblich gekürzt hatten .
( 79 ) Gleichzeitig stiegen die Lagerbestände der beiden antragstellenden Unternehmen zwischen 1984 und dem Untersuchungszeitraum sowohl nach Stückzahlen als auch nach Speicherkapazität jäh an .
( 80 ) Zu dem EPROM-Umsatz der beiden antragstellenden Unternehmen wurde festgestellt, daß dieser in beiden Fällen in der Zeit von 1984 und dem Untersuchungszeitraum erheblich zurückging . Ferner ist darauf hinzuweisen, daß selbst das antragstellende Unternehmen, das seine EPROM-Verkäufe während des obengenannten Zeitraums sowohl nach Stückzahlen als auch nach Speicherkapazität wesentlich steigern konnte, dennoch Umsatzeinbussen hinnehmen musste .
( 81 ) Zu der Gewinn-und-Verlust-Situation der EPROM-Hersteller in der Gemeinschaft wurde festgestellt, daß sie in der Zeit von 1985 bis 1987 als Folge des Preisverfalls schwere Verluste hinnehmen mussten mit Hoechstwerten im Jahr 1986 .
d ) Schlußfolgerung
( 82 ) Die obengenannten Fakten zeigen, daß der Industriezweig der Gemeinschaft nach dem bedeutenden Anstieg der Einfuhren und Verkäufe japanischer EPROMs, gekoppelt mit rasch rückläufigen Preisen, nicht in der Lage war, die bestehende Produktionskapazität in vollem Umfang zu nutzen und Skalenerträge zu erzielen, da der Umsatz zurückging und die Lagerbestände wuchsen . Dies führte zu erheblichen finanziellen Verlusten und zu keinen oder erst späten Investitionserträgen .
H . SCHÄDIGUNG DURCH DIE GEDUMPTEN EINFUHREN
a ) Auswirkungen der gedumpten Einfuhren und anderer Faktoren
( 83) Die japanischen Hersteller/Ausführer meinen, ihre gedumpten Einfuhren seien nicht die Ursache des Preisverfalls auf dem EPROM-Markt in der Gemeinschaft, sondern sie hätten sich an die bestehenden Marktbedingungen anpassen müssen . Es wurde festgestellt, daß Japan während der letzten vier Jahre bei weitem der wichtigste Ausführer von EPROMs in die Gemeinschaft war und seinen Marktanteil auf Kosten der Gemeinschaftshersteller und der amerikanischen Ausführer ständig erhöhte . Ausserdem besassen die japanischen Hersteller/Ausführer eine ähnliche Position auf dem Weltmarkt . Daher kann angenommen werden, daß die japanischen Ausführer/Hersteller Preisführer waren .
( 84 ) Die japanischen Hersteller/Ausführer machen ferner geltend, daß für die Schädigung der EPROM-Hersteller in der Gemeinschaft andere Faktoren als der Preisverfall verantwortlich seien, wie spätes Erscheinen am Markt, schwache Leistung bei anderen Faktoren als dem Preis, falsche Produktstrategie, Management, strukturelle und technische Probleme . Zwar trifft es zu, daß die Gemeinschaftshersteller relativ spät am Markt erschienen und zunächst EPROMs der mittleren und unteren Speicherdichte anboten, jedoch ist festzustellen, daß beide antragstellenden Unternehmen feste Lieferverträge mit einer erheblichen Anzahl grosser EPROM-Abnehmer hatten, was darauf schließen lässt, daß Leistung, Strategie, Management und Produktqualität den Anforderungen dieser Abnehmer genügten .
( 85 ) Einige japanische Hersteller/Ausführer behaupten, die antragstellenden Unternehmen hätten ihr EPROM-Geschäft vernachlässigt, um ertragreichere Produkte in den EPROM-Fertigungsanlagen herzustellen . Jedoch ergab die Untersuchung keine Beweise für diese Behauptung .
b ) Schlußfolgerungen
( 86 ) Dieser Sachverhalt führte den Rat zu dem Schluß, daß die Auswirkungen der gedumpten Einfuhren von EPROMs mit Ursprung in Japan für sich genommen als die Ursache einer bedeutenden Schädigung der Gemeinschaftshersteller von EPROMs anzusehen sind .
I . INTERESSE DER GEMEINSCHAFT
( 87 ) Bei der Beurteilung der Frage, ob es im Interesse der Gemeinschaft liegt, Maßnahmen gegenüber den gedumpten Einfuhren von EPROMs aus Japan zu ergreifen, die sich als die Ursache einer Schädigung des antragstellenden Industriezweigs der Gemeinschaft erwiesen haben, hat der Rat die Erträge aus der Massenproduktion von EPROMs und die besondere Situation der Gemeinschaftshersteller von EPROMs und ihrer Abnehmer berücksichtigt .
Was die Gewinne aus der EPROM-Massenproduktion anbetrifft, so wird nach Auffassung des Rates eine lebensfähige EPROM-Industrie der Gemeinschaft zu einer starken Elektronikindustrie der Gemeinschaft beitragen . Erstens sind EPROMs ein technologisches Zugpferd für andere komplexere Halbleiterprodukte . Zweitens ist die Halbleiterindustrie, zu denen EPROMs gehören, eine strategische Industrie, insofern als Halbleiter eine Schlüsselkomponente in der Datenverarbeitung, der Telekommunikation und der Automobilindustrie sind .
Drittens wird durch den Einsatz von Spitzentechnologien in der EPROM-Fertigung die Wettbewerbsfähigkeit nicht nur dieses Wirtschaftszweigs, sondern auch der nachgelagerten Elektronikindustrie erhöht . Viertens stellt eine lebensfähige EPROM-Produktion der Gemeinschaft für die Elektronikindustrie der Gemeinschaft eine alternative Lieferquelle dar und verringert damit die Abhängigkeit von den japanischen EPROM-Herstellern . Letzterer Aspekt wird als ausschlaggebend angesehen, da die japanischen Hersteller generell vertikal integriert sind und auch Endprodukte herstellen, die mit denjenigen der Elektronikindustrie der Gemeinschaft konkurrieren .
Zu der besonderen Situation der EPROM-Hersteller in der Gemeinschaft ist festzustellen, daß die beiden antragstellenden Unternehmen, die in der Folge ihre EPROM-Fertigung fusionierten, lange Zeit fest etablierte EPROM-Hersteller waren, eine breite Modellpalette anboten und ständig hohe Investitionen in Forschung und Entwicklung, Betriebsanlagen und Ausrüstung tätigten . Dementsprechend reagieren sie besonders empfindlich auf etwaige erneute Dumpingpraktiken und benötigen ein gewisses Maß an zuverlässigen fairen Marktbedingungen für die Zukunft .
Nach den Feststellungen während des Untersuchungszeitraums ist damit zu rechnen, daß erneute Dumpingpraktiken der japanischen Ausführer und die damit verbundenen negativen Auswirkungen auf die finanzielle Situation der europäischen Hersteller letztere zwingen würden, ihre EPROM-Produktion einzustellen . Dies würde die beherrschende Stellung der japanischen Ausführer auf dem Gemeinschaftsmarkt noch verstärken und damit den Wettbewerb in einem Ausmaß verringern, das mit den Interessen der Gemeinschaft nicht mehr vereinbar ist .
Argumente zu dem Interesse der Gemeinschaft
( 88 ) Die meisten von dem Verfahren betroffenen Parteien äusserten sich zu der Frage, ob die Einführung von Antidumpingzöllen oder sonstigen Maßnahmen im Interesse der Gemeinschaft liegt . Fast alle japanischen Ausführer bringen Argumente gegen die Einführung von Zöllen vor . Ihre Argumente sind in den meisten Fällen Varianten einiger Kernsätze, die sich wie folgt zusammenfassen lassen :
- Die Einführung von Antidumpingzöllen liegt nicht im Interesse der Gemeinschaft, weil damit die Durchschnittspreise von EPROM -Produkten in der Gemeinschaft steigen, die Wettbewerbsposition bestimmter Hochtechnologieindustrien nachteilig beeinflusst und die Anstrengungen zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit dieser Industrien zunichte gemacht würden;
- amerikanische und andere nichteuropäische Hersteller werden von diesen höheren Preisen weit mehr profitieren als die Antragsteller;
- höhere Preise können einige EPROM-Abnehmer veranlassen, einen Teil der Fertigungsvorgänge nach Übersee zu verlegen;
- der Marktanteil der Antragsteller wird sich nicht wesentlich erhöhen, da sie bei den Kosten und den anderen Faktoren als den Preisen höchstwahrscheinlich nicht wettbewerbsfähig sein werden .
( 89 ) EECA als Vertreter der Antragsteller ist der Auffassung, daß Maßnahmen aus folgenden Gründen im Interesse der Gemeinschaft liegen :
- Fertigungskenntnisse in der Halbleitertechnik sind von lebenswichtiger Bedeutung für eine starke europäische Elektronikindustrie, da EPROM ein technologisches Zugpferd und die Halbleiterindustrie eine strategisch wichtige Industrie ist;
- ohne eine rentable Halbleiterproduktion wird die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Hersteller anderer Elektronikprodukte ge-fährdet, denn sie werden technologisch hinter den japanischen Herstellern zurückbleiben;
- die europäische Elektronikindustrie muß innerhalb der Gemeinschaft eine zuverlässige Lieferquelle besitzen und in der Lage sein, mit den Halbleiterherstellern der Gemeinschaft zusammenzuarbeiten, um neue konkurrenzfähige Elektronikprodukte zu entwickeln . Alle grossen japanischen Halbleiterhersteller sind vertikal integriert und konkurrieren auch mit den europäischen Abnehmern . Wird eine lebensfähige EPROM-Produktion in der Gemeinschaft nicht geschützt, würden damit die Abnehmer in der EWG auf ausländische Lieferquellen angewiesen sein;
- ohne europäische EPROM-Hersteller verringert sich der Wettbewerb, und eine starke Marktkraft verschwindet, so daß Hersteller aus Drittländern vorschreiben können, welche Waren zu welchen Preisen geliefert werden .
( 90 ) Der Rat hat alle diese vorgebrachten Auffassungen berücksichtigt .
( 91 ) Der Rat erkennt zunächst an, wie wichtig eine starke Elektronikindustrie für die Gemeinschaftsindustrie im allgemeinen ist und welche strategische Rolle EPROMs in dieser Hinsicht als technologisches Zugpferd spielen . FuE-Projekte der Gemeinschaft wie "JESSI" sind der Beweis dafür . Mit diesen Projekten soll die Wettbewerbsfähigkeit eines Wirtschaftszweigs verbessert werden, wobei allgemein davon ausgegangen wird, daß er unter fairen Marktbedingungen arbeiten kann .
( 92 ) Was die Argumente der Ausführer zu den negativen Folgen der durch die Antidumpingzölle hervorgerufenen Preiserhöhung auf dem Gemeinschaftsmarkt anbetrifft, so kann nicht hingenommen werden, daß Vorteile, die in der Vergangenheit durch unlautere Dumpingpraktiken erzielt worden sind, heute als Begründung dafür geltend gemacht werden können, daß keine Maßnahmen zur Wiederherstellung fairer Handelsbedingungen getroffen werden sollten .
( 93 ) Gegenüber dem Argument, daß die Kosten von Antidumpingzöllen für die EPROM-Abnehmer in keinem Verhältnis zu einem etwaigen Nutzen für die Antragsteller ständen, weist der Rat darauf hin, daß die Kosten von EPROMs im allgemeinen relativ gering sind verglichen mit den Kosten des Endprodukts, das die Abnehmer herstellen . Folglich lässt nichts darauf schließen, daß die Kosten von Antidumpingmaßnahmen für die Abnehmerindustrien zu hoch wären . In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, daß dieses Argument von keinem EPROM-Abnehmer vorgebracht wurde .
( 94 ) Zu dem Argument, daß die amerikanischen und die anderen nichteuropäischen Hersteller mehr von höheren EPROM-Preisen profitieren werden als die Antragsteller, wurden keine überzeugenden Beweismittel vorgelegt; in jedem Fall würden geeignete Maßnahmen getroffen werden, sollte sich zeigen, daß diese Lieferanten Dumping praktizieren .
( 95 ) Unter Berücksichtigung der verschiedenen Argumente aller interessierten Parteien kommt der Rat daher zu dem Schluß, daß Schutzmaßnahmen für den Industriezweig der Gemeinschaft im Interesse der Gemeinschaft liegen, damit sich dieser unter fairen Marktbedingungen entwickeln kann . Angesichts der besonderen Merkmale der EPROM-Industrie, wie Kurzlebigkeit der Waren, unzuverlässige und rasch rückläufige Kosten und Preise sowie angesichts der Preisentwicklung seit dem Untersuchungszeitraum wird jedoch die Auffassung vertreten, daß im Interesse der Gemeinschaft der erforderliche Schutz in einer Maßnahme bestehen sollte, die der jeweiligen Dynamik der EPROM-Industrie der Gemeinschaft angepasst werden kann und die den Abnehmern keinen unnötigen Schaden zufügt .
J . MASSNAHMEN
Preisverpflichtungen
( 96 ) Mit dem Beschluß 91/131/EWG ( 4 ) hat die Kommission gemäß Artikel 10 Absatz 3 der Verordnung ( EWG ) Nr . 2423/88 die Verpflichtungen angenommen, die von folgenden japanischen Ausführern angeboten worden sind :
- Fujitsu Ltd,
- Hitachi Ltd,
- Mitsubishi Electric Corp .,
- NEC Corp .,
- Sharp Corp .,
- Texas Instruments ( Japan ) Ltd und
- Toshiba Corp .
Zoll
( 97 ) Der Rat ist nach den ihm vorliegenden Informationen der Auffassung, daß es sich bei den Ausführern, die Verpflichtungen angeboten haben, gegenwärtig um alle japanischen EPROM-Hersteller handelt, die EPROMs in die Gemeinschaft exportieren . Um jedoch die Wirksamkeit der Verpflichtungen zu sichern, indem unter anderem auch die sogenannten Verkäufe auf dem grauen Markt nach der Gemeinschaft, der bei dieser Ware bekanntlich besteht, abgedeckt werden, ist ein endgültiger Antidumpingzoll einzuführen .
( 98 ) Da dieser Zoll, wenn eine Umgehung vermieden werden soll, ebenso hoch sein muß wie die höchste Dumpingspanne, die für einen Ausführer ermittelt wurde, der an dem Verfahren mitarbeitete, aber niedriger sein sollte, wenn ein niedrigerer Zoll zur Beseitigung der Schädigung ausreicht, quantifizierte die Kommission den den antragstellenden Unternehmen durch die gedumpten Einfuhren aus Japan entstandenen Schaden in folgender Weise :
Die gewogenen durchschnittlichen japanischen Wiederverkaufspreise bestimmter EPROM-Modelle wurden mit den Produktionskosten der gleichen Modelle verglichen, die die antragstellenden Unternehmen in der Gemeinschaft herstellten und verkauften .
Diesen Kosten wurde eine Gewinnspanne hinzugerechnet zur Berücksichtigung unter anderem neuer Forschungs - und Entwicklungsprogramme und der erforderlichen Investitionen für die notwendigen Betriebsanlagen für Mikrotechnik . Nach den Ergebnissen einer von der Universität München vorgelegten Studie über die erforderlichen Gewinnspannen in der DRAM-Industrie der Gemeinschaft, die in dieser Hinsicht der EPROM-Industrie weitgehend gleicht, wurde eine Spanne von 25 % der Produktionskosten unter diesen Umständen als vernünftig angesehen .
In allen Fällen erwies sich der Wiederverkaufspreis der japanischen Ausführer als beträchtlich niedriger als die Kosten der EG-Unternehmen, denen die obengenannte Gewinnspanne hinzugerechnet worden war . Die Differenz wurde für jedes Modell und jede Speicherdichte berechnet, nach den in die Gemeinschaft verkauften Mengen gewichtet und schließlich als Prozentsatz des cif-Wertes für die gleichen Mengen ausgedrückt .
Diese Berechnung ergibt, daß die für alle japanischen Ausführer, ausser einem, ermittelten Dumpingspannen, ausgedrückt als Prozentsatz des cif-Wertes, beträchtlich niedriger sind als der zur Beseitigung des Schadens erforderliche Prozentsatz, der unter der höchsten festgestellten Dumpingspanne liegt . Für den Ausführer, für den die höchste Dumpingspanne festgestellt wurde, würde daher ein Zoll von 94 % des cif-Wertes ausreichen, um die Schädigung der EPROM-Hersteller in der Gemeinschaft zu beseitigen .
( 99 ) Unter diesen Umständen sollte der Zoll in Form eines Wertzolls von 94 % des Nettopreises frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt, festgesetzt werden .
( 100 ) Da die Verpflichtungsangebote der unter Randnummer 96 genannten Ausführer von der Kommission angenommen worden sind, wird der Zoll nicht auf die EPROM-Ausfuhren dieser Ausführer erhoben -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1
( 1 ) Auf die Einfuhren bestimmter Modelle elektronischer Mikroschaltungen, sogenannter EPROMs ( Erasable Programmable Read Only Memories - löschbare, programmierbare Nur-Lese-Speicher ), der KN-Codes ex 8542 11 10, ex 8542 11 30, 8542 11 63, 8542 11 65 oder 8542 11 66 und ex 8542 11 76 ( Taric - und Zusatzcodes siehe Anhang II ), mit Ursprung in Japan, wird ein endgültiger Antidumpingzoll erhoben .
( 2 ) Im Sinne dieser Verordnung umfassen EPROMs alle Modelle, auch die nur einmal programmierbaren Nur-Lese-Speicher (One Time Programmable Read Only Memories - OTPs ) und Flash EPROMs, soweit sie auf der EPROM-Technik basieren, aller Speicherdichten, auch die unfertigen Formen wie Wafers und Chips ( mit oder ohne Gehäuse ).
( 3 ) Der Zollsatz beträgt 94 % des Nettopreises frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt .
( 4 ) Der Zoll wird auf die in Absatz 1 genannten Waren nicht erhoben, wenn sie
- von folgenden Unternehmen hergestellt und in die Gemeinschaft ausgeführt werden, die Verpflichtungen angeboten haben, welche mit Artikel 1 des Beschlusses 91/131/EWG angenommen werden :
- Fujitsu Limited,
- Hitachi Ltd,
- Mitsubishi Electric Corporation,
- NEC Corporation,
- Sharp Corporation,
- Texas Instruments ( Japan ) Ltd und
- Toshiba Corporation oder
- von einem unter dem ersten Gedankenstrich genannten Unternehmen hergestellt und von einer seiner in Anhang I genannten Tochtergesellschaften in die Gemeinschaft ausgeführt werden oder
- von einem unter dem ersten Gedankenstrich genannten Unternehmen hergestellt und zur Ausfuhr in die Gemeinschaft verkauft werden . In diesem Fall hängt die Zollbefreiung davon ab, daß den Zollbehörden eine Bescheinigung der Hersteller vorgelegt wird, wonach die Ware, für die die Zollbefreiung beantragt wird, zur Ausfuhr in die Gemeinschaft verkauft wurde; die Bescheinigung ( ein Formblatt ist in Anhang III beigefügt ) muß eine eindeutige Beschreibung des(der ) verkauften Speichertyps(en ), die Gesamtmenge je Speichertyp, den Stückpreis je Speichertyp oder eine Erklärung, wonach der Preis nicht niedriger war als der geltende Referenzpreis, die Rechnungsnummer und die Bestätigung enthalten, daß diese Waren von dem betreffenden Unternehmen hergestellt und im Rahmen der in Artikel 1 des Beschlusses 91/131/EWG genannten Verpflichtungen zur Ausfuhr in die Gemeinschaft verkauft wurden, oder daß folgende Voraussetzungen erfuellt sind :
- Die Auftragsbestätigung an den ersten unabhängigen Käufer der Waren erfolgte vor Inkrafttreten dieser Verordnung, und
- die tatsächliche Lieferung dieser Waren an den ersten unabhängigen Käufer erfolgte spätestens in dem Vierteljahr, das auf das Vierteljahr folgt, in dem diese Verordnung in Kraft trat, und
- die Waren wurden von einem unter dem ersten Gedankenstrich genannten Unternehmen hergestellt .
( 5 ) Für die Erhebung des Zolls sind die geltenden Zollbestimmungen maßgebend . Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .
Geschehen zu Brüssel am 4 . März 1991 .

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