Document ID: 31990R2573

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VERORDNUNG (EWG) Nr. 2573/90 DER KOMMISSION
vom 5. September 1990
zur vollständigen Aussetzung bestimmter in der Zehnergemeinschaft anwendbarer Zollsätze auf Einfuhren aus Spanien und Portugal
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals, insbesondere auf Artikel 75 Absatz 4 und Artikel 243 Absatz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Nach der Beitrittsakte kann die Erhebung von Zöllen bei den zwischen Spanien und Portugal und der Zehnergemeinschaft gehandelten landwirtschaftlichen Erzeugnissen vollständig ausgesetzt werden.
Die Beitrittsakte sieht während der Übergangszeit die schrittweise Aufhebung der Zölle im Handel mit Erzeugnissen vor, die im Anhang II des Vertrages aufgeführt sind. Dabei können die Zölle auf ein so niedriges Niveau sinken, daß ihre Erhebung wirtschaftlich nicht mehr gerechtfertigt ist. Es empfiehlt sich daher, ihre Erhebung durch die Zehnergemeinschaft vollständig auszusetzen, sobald sie auf ein Niveau von 2 % oder darunter gesunken sind.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme der zuständigen Verwaltungsausschüsse -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Sobald die Zölle für Erzeugnisse des Anhangs II des Vertrages - mit Ausnahme der Erzeugnisse der Verordnung (EWG) Nr. 3796/81 des Rates (1) - auf ein Niveau von 2 % oder darunter sinken, wird deren Erhebung in der Zehnergemeinschaft bei Einfuhren aus Spanien und Portugal vollständig ausgesetzt.
(2) Absatz 1 gilt sinngemäß für die spezifischen Zollsätze, die 2 % des Zollwerts nicht übersteigen.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 5. September 1990

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