Document ID: 31991D0464

ENTSCHEIDUNG DES RATES vom 29. Juli 1991 zur Verabschiedung des Jahresberichts 1990/91 über die Wirtschaftslage in der Gemeinschaft und zur Festlegung der wirtschaftspolitischen Leitlinien der Gemeinschaft für 1991 (91/464/EWG)
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Entscheidung 90/141/EWG des Rates vom 12. März 1990 zur Erreichung einer schrittweisen Konvergenz der Politiken und der wirtschaftlichen Ergebnisse während der ersten Stufe der Wirtschafts- und Währungsunion (1), insbesondere auf
Artikel 4,
auf Vorschlag der Kommission,
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments (2),
nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses (3) -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der dieser Entscheidung beigefügte Jahreswirtschaftsbericht 1990/91 wird verabschiedet; die in diesem Bericht enthaltenen wirtschaftspolitischen Leitlinien der Gemeinschaft für 1991 werden festgelegt.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Geschehen zu Brüssel am 29. Juli 1991.

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