Document ID: 32008R0273

VERORDNUNG (EG) Nr. 273/2008 DER KOMMISSION
vom 5. März 2008
mit Durchführungsbestimmungen zu der Verordnung (EG) Nr. 1255/1999 des Rates hinsichtlich der Methoden für die Analyse und Qualitätsbewertung von Milch und Milcherzeugnissen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1255/1999 des Rates vom 17. Mai 1999 über die gemeinsame Marktorganisation für Milch und Milcherzeugnisse (1), insbesondere auf die Artikel 10 und 15, Artikel 26 Absatz 3, Artikel 29 Absatz 1 und Artikel 31 Absatz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
In der Verordnung (EG) Nr. 213/2001 der Kommission (2) wird die Umsetzung der Verordnung (EG) Nr. 1255/1999 des Rates hinsichtlich der Methoden zur Analyse und zur Qualitätsbewertung von Milch und Milcherzeugnissen ausführlich erläutert. In Anbetracht der technischen Entwicklungen im Bereich der Analysemethoden ist festzustellen, dass weitere erhebliche Änderungen vorgenommen werden müssen. Im Interesse der Klarheit und der Wirksamkeit sowie angesichts der Anzahl und der technischen Merkmale der Änderungen ist die Verordnung (EG) Nr. 213/2001 aufzuheben und durch eine neue Verordnung zu ersetzen.
(2)
Die Zusammensetzung und die Qualitätsmerkmale von Milch und Milcherzeugnissen sind gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1255/1999 zu prüfen, um die genaue Übereinstimmung mit den vorgesehenen Anforderungen sicherzustellen.
(3)
Referenzmethoden für diese Prüfungen sind häufig von internationalen Organisationen wie etwa dem Europäischen Normenausschuss (CEN), der IDF (International Dairy Federation), der ISO (International Standards Organisation) und der AOAC International (Association of Official Analytical Chemists) veröffentlichte Methoden, die regelmäßig von diesen Organisationen aktualisiert werden. In bestimmten Fällen wird eine Referenzmethode der Gemeinschaft erlassen; in anderen Fällen enthalten die Gemeinschaftsvorschriften keine Referenzmethode. Um sicherzustellen, dass Referenzmethoden einheitlich angewendet werden, ist eine Liste mit Referenzmethoden zu erstellen und vorzusehen, dass die Kommission diese Liste gegebenenfalls anpasst.
(4)
Die Verwendung von Routinemethoden sollte nicht ausgeschlossen werden; entsprechend sind auch die maßgeblichen Mindestanforderungen zu spezifizieren.
(5)
Ferner sind gemeinsame Verfahren festzulegen, um eine einheitliche Praxis für die Bewertung der Analyseergebnisse herzustellen. Dies gilt auch für die sensorische Prüfung der betreffenden Erzeugnisse und die Überprüfung strittiger Ergebnisse.
(6)
Für die Durchführung bestimmter Analysen existieren zurzeit keine international anerkannten und validierten Referenzmethoden; daher sind keine Informationen über die Unterschiede zwischen den Analyseergebnissen der einzelnen Laboratorien verfügbar. Somit sind Methoden auf Gemeinschaftsebene festzulegen, die nach international festgelegten Regeln validiert wurden und als Referenzmethoden angewandt werden sollten.
(7)
Die Verordnung (EG) Nr. 1898/2005 der Kommission (3) enthält ausführliche Bestimmungen zur Anwendung der Verordnung (EG) Nr. 1255/1999 betreffend Maßnahmen zum Absatz von Rahm, Butter und Butterfett auf dem Gemeinschaftsmarkt und sieht in bestimmten Fällen die Kennzeichnung von Rahm, Butter und Butterfett vor, um eine bestimmungsgemäße Endverwendung dieser Erzeugnisse sicherzustellen. Die Kennzeichnung ist für ein reibungsloses Funktionieren des Systems wichtig. Um sicherzustellen, dass die beteiligten Marktteilnehmer gleich behandelt werden, sollten gemeinsame Methoden für die Bestimmung einiger dieser Kennzeichnungsmittel festgelegt werden.
(8)
Für die private Lagerhaltung von aus Schaf- oder Ziegenmilch hergestellten Käsesorten kann gemäß Artikel 9 der Verordnung (EG) Nr. 1255/1999 eine Beihilfe gewährt werden. Für diese Erzeugnisse kann gemäß Artikel 31 der genannten Verordnung außerdem eine besondere Erstattung gewährt werden. Für die Einfuhr von Käse aus Schaf-, Ziegen- oder Büffelmilch oder aus Gemischen von Schaf-, Ziegen- oder Büffelmilch aus bestimmten Drittländern in die Gemeinschaft gelten Präferenzregelungen. Wegen der genannten Vorschriften muss im Wege geeigneter Kontrollen nachgewiesen werden, dass dem betreffenden Erzeugnis keine Kuhmilch zugesetzt wurde. Es empfiehlt sich daher, eine gemeinschaftliche Referenzmethode für den Kuhmilchnachweis festzulegen, die auch mit Routinemethoden durchgeführt werden kann, wenn sie bestimmte Kriterien erfüllen.
(9)
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2921/90 der Kommission vom 10. Oktober 1990 über die Gewährung von Beihilfen für zur Herstellung von Kasein und Kaseinaten bestimmte Magermilch (4) muss nachgewiesen werden, dass keine coliformen Keime vorhanden sind. ISO 4831 ist international als Referenzmethode für den Nachweis coliformer Keime in Milch und Milcherzeugnissen anerkannt. Ausgehend von dieser Norm wird daher eine Referenzmethode der Gemeinschaft für die Untersuchung auf coliforme Keime beschrieben.
(10)
Die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (5) sieht abhängig vom Anteil an Milcherzeugnissen unterschiedliche Zollsätze für Mischfuttermittel vor, die der Tarifposition Nr. 2309 zuzurechnen sind. Um eine einheitliche Anwendung der betreffenden Bestimmungen zu gewährleisten, ist eine allgemein anerkannte und für alle Mitgliedstaaten verbindliche Methode zur Bestimmung des Laktosegehalts festzulegen.
(11)
Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1255/1999 müssen bei Butter und Magermilchpulver, die zur Intervention bestimmt sind, bzw. bei Magermilchpulver zur Tierfütterung bestimmte Qualitätsbedingungen eingehalten werden. Daher sind Referenzmethoden für die Überprüfung der Einhaltung dieser Bedingungen festzulegen.
(12)
Einige Methoden werden in dieser Verordnung erstmals eingeführt. Nach Inkrafttreten dieser Verordnung sollte ausreichend Zeit eingeräumt werden, um diese Methoden ordnungsgemäß einführen und anwenden zu können. Wenn eine in Anhang I genannte Methode von der Normungsbehörde geändert und anschließend veröffentlicht wird, sollte den Laboratorien eine Frist von sechs Monaten zur Anpassung ihrer Analyseverfahren an die neue Norm gewährt werden.
(13)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Milch und Milcherzeugnisse -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
KAPITEL I
ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
Artikel 1
Gegenstand und Anwendungsbereich
(1) Mit dieser Verordnung werden bestimmte Referenzmethoden für die chemische, physikalische und mikrobiologische Analyse und für die sensorische Prüfung von Milch und Milcherzeugnissen gemäß den Regelungen im Rahmen der mit der Verordnung (EG) Nr. 1255/1999 festgelegten gemeinsamen Marktorganisation für Milch und Milcherzeugnisse erlassen und Regelungen für die Anwendung dieser Methoden beschrieben.
(2) Anhang I dieser Verordnung enthält eine Liste der Referenzmethoden, die bei den in Absatz 1 genannten Analysen anzuwenden sind.
(3) Die Kommission bringt die genannte Liste mindestens einmal jährlich nach dem Verfahren des Artikels 42 der Verordnung (EG) Nr. 1255/1999 auf den neusten Stand.
Artikel 2
Routinemethoden
Für die gemäß den Gemeinschaftsvorschriften erforderlichen Analysen dürfen Routinemethoden verwendet werden, wenn an die Routinemethoden die gleichen Maßstäbe wie an die Referenzmethode angelegt werden und die Routinemethoden regelmäßig überprüft werden. Die Ergebnisse werden unter Berücksichtigung des jeweiligen systematischen Fehlers sowie der Wiederholbarkeit und der Vergleichbarkeit verglichen.
Im Streitfalle sind die Ergebnisse der Referenzmethode maßgeblich.
Die Mitgliedstaaten benachrichtigen die Kommission über die Anwendung von Routinemethoden bei den in Artikel 1 genannten Analysen.
KAPITEL II
ANALYSEMETHODEN
Artikel 3
Bewertung der Konformität einer Partie mit den gesetzlichen Grenzwerten
Außer bei der Analyse von Kennzeichnungsmitteln ist die Konformität mit den gesetzlichen Anforderungen an die Zusammensetzung der Erzeugnisse nach Maßgabe von Anhang II dieser Verordnung nachzuweisen.
Artikel 4
Sensorische Prüfung
(1) Bei Milch und anderen Milcherzeugnissen als Butter, die zur öffentlichen Lagerhaltung vorgesehen sind, wenden die Mitgliedstaaten als Referenzmethode für die sensorische Prüfung entweder die Norm IDF 99C:1997 oder andere vergleichbare Methoden an, die sie der Kommission mitteilen.
Die Methoden gemäß Anhang III können für die Überprüfung der Leistung der Prüfpersonen und der Zuverlässigkeit der Ergebnisse verwendet werden.
(2) Bei Butter zur öffentlichen Lagerhaltung werden die Methoden gemäß Anhang III für die Überprüfung der Leistung der Prüfpersonen und der Zuverlässigkeit der Ergebnisse verwendet.
Die in Anhang IV beschriebene Methode wird als Referenzmethode für die sensorische Prüfung angewendet.
Artikel 5
Kennzeichnungsmittel
(1) Die in Anhang V beschriebene Analysemethode wird als Referenzmethode zur Bestimmung des Anteils an Önanthsäure-Triglycerid in Butter, Butterschmalz und Rahm verwendet.
(2) Die in Anhang VI beschriebene Analysemethode wird als Referenzmethode zur Bestimmung von Vanillin in Butterfett, Butter oder Rahm angewendet.
(3) Die in Anhang VII beschriebene Analysemethode wird als Referenzmethode zur Bestimmung des Gehalts an Beta-Apo-8'-Karotinsäure-Ethylester in Butterfett oder Butter angewendet.
(4) Die in Anhang VIII beschriebene Analysemethode wird als Referenzmethode zur Bestimmung des β-Sitosterin- oder Stigmasteringehalts von Butter und Butterfett angewendet.
(5) Butterfett und Rahm werden als gemäß der geltenden Gemeinschaftsregelung kennzeichnungspflichtig betrachtet, wenn die ermittelten Ergebnisse im Einklang mit den Spezifikationen der Nummern 10 und 11 in Anhang V und von Nummer 8 der Anhänge VI, VII und VIII stehen.
Artikel 6
Nachweis von Kuhmilchkasein
(1) Damit gewährleistet ist, dass ausschließlich aus Schaf-, Ziegen- oder Büffelmilch oder aus Gemischen von Schaf-, Ziegen- oder Büffelmilch herzustellender Käse kein Kuhmilchkasein enthält, ist für die Untersuchung die in Anhang IX beschriebene Referenzmethode anzuwenden.
Kuhmilchkasein gilt als nachgewiesen, wenn der festgestellte Kuhmilchkaseingehalt der Analyseprobe gleich dem Gehalt der in Anhang IX beschriebenen 1 % Kuhmilch enthaltenden Referenzprobe oder größer ist.
(2) Zum Nachweis von Kuhmilchkasein in Käse der in Absatz 1 genannten Kategorien dürfen Routinemethoden verwendet werden, wenn sie folgende Bedingungen erfüllen:
a)
Die Nachweisgrenze beträgt maximal 0,5 %,
b)
es wurden keine falsch-positiven Ergebnisse ermittelt,
c)
auch nach im Handel üblichen längeren Reifezeiten ist eine ausreichende Empfindlichkeit zum Nachweis von Kuhmilchkasein gegeben.
Wenn eine dieser Bedingungen nicht erfüllt ist, kommt die in Anhang IX beschriebene Referenzmethode zur Anwendung.
Artikel 7
Untersuchung auf coliforme Keime
Coliforme Keime in Butter, Magermilchpulver, Kasein und Kaseinaten werden gemäß der in Anhang X beschriebenen Referenzmethode nachgewiesen.
Artikel 8
Nachweis des Laktosegehalts
Der Laktosegehalt von Produkten des KN-Codes 2309 wird gemäß der in Anhang XI beschriebenen Referenzmethode bestimmt.
Artikel 9
Nachweis von Labmolke
(1) Labmolke in zur öffentlichen Lagerhaltung vorgesehenem Magermilchpulver ist gemäß der in Anhang XII beschriebenen Referenzmethode nachzuweisen.
(2) Labmolke in Magermilchpulver und in Gemischen zur Tierfütterung ist gemäß der in Anhang XII beschriebenen Referenzmethode nachzuweisen. Wenn Labmolke nachgewiesen wurde, ist gemäß Anhang XIII zu verfahren.
Artikel 10
Nachweis von Buttermilch
Buttermilch in Magermilchpulver ist gemäß der in Anhang XIV beschriebenen Referenzmethode nachzuweisen.
Artikel 11
Nachweis von Antimikrobiotika-Rückständen
Rückstände von Antimikrobiotika in Magermilchpulver sind mit der in Anhang XV beschriebenen Referenzmethode nachzuweisen.
Artikel 12
Ermittlung des Gehalts an Magermilchpulver
Der Gehalt an Magermilchpulver ist gemäß der in Anhang XVI beschriebenen Referenzmethode nachzuweisen.
Artikel 13
Nachweis von Stärke
Stärke in Magermilchpulver, denaturierten Milchpulver und Mischfutter ist gemäß der in Anhang XVII beschriebenen Referenzmethode nachzuweisen.
Artikel 14
Bestimmung der Feuchtigkeit von Trockenrahm
Die Feuchtigkeit von Trockenrahm ist gemäß der in Anhang XVIII beschriebenen Referenzmethode zu bestimmen.
Artikel 15
Bestimmung der Feuchtigkeit von saurem Buttermilchpulver
Die Feuchtigkeit von saurem Buttermilchpulver zur Tierfütterung ist gemäß der in Anhang XIX beschriebenen Referenzmethode zu bestimmen.
Artikel 16
Bestimmung der Reinheit von Milchfett
Die Reinheit von Milchfett ist gemäß der in Anhang XX beschriebenen Referenzmethode zu bestimmen.
KAPITEL III
SCHLUSSBESTIMMUNGEN
Artikel 17
Qualitätssicherung
Analysen werden in Laboratorien mit bestehendem System zur Sicherung der Analysequalität und mit internen Qualitätskontrollverfahren durchgeführt. Nicht zugelassene Laboratorien unterziehen sich mindestens einmal jährlich Leistungstests, und ihre Ergebnisse dürfen vom gemeinsamen Wert höchstens um 2σR (in der Referenzmethode vorgesehene Wiederholstandardabweichung) abweichen. Eine genaue Beschreibung der angewendeten Methode muss im Laboratorium verfügbar sein.
Gemäß den in Artikel 12 der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über amtliche Kontrollen zur Überprüfung der Einhaltung des Lebensmittel- und Futtermittelrechts sowie der Bestimmungen über Tiergesundheit und Tierschutz (6) genannten Anforderungen zugelassene Laboratorien sind von der Verpflichtung zur Teilnahme an Leistungsprüfungen befreit.
Artikel 18
Probenahme und Beanstandung der Analyseergebnisse
(1) Probenahmen erfolgen gemäß der geltenden Verordnung für das jeweils zu prüfende Erzeugnis. Wenn keine sonstigen Bestimmungen zur Probenahme genannt werden, sind die Bestimmungen in ISO 707|IDF 50, Milk and milk products - Guidance of sampling zu berücksichtigen.
(2) Laborberichte über die Ergebnisse der Analyse müssen genügend Informationen für eine Bewertung der Ergebnisse gemäß den Anhängen II und XXI beinhalten.
(3) Für die in der Gemeinschaftsregelung vorgesehenen Analysen sind Doppelproben zu entnehmen.
(4) Das in Anhang XXI dargestellte Verfahren wird in Fällen verwendet, in denen die Analyseergebnisse vom Marktteilnehmer nicht akzeptiert werden.
(5) Erbringt der Erzeuger innerhalb von fünf Tagen nach der Probenahme den Nachweis, dass diese nicht ordnungsgemäß durchgeführt wurde, muss die Probenahme möglichst wiederholt werden. Ist eine erneute Probenahme nicht möglich, wird die Partie angenommen.
Artikel 19
Übergangsfrist
Eine Bewertung der Konformität gemäß Anhang II dieser Verordnung erfolgt binnen 12 Monaten nach Inkrafttreten der Verordnung. Wenn in diesem Zeitraum gravierendere Probleme mit dem statistischen Kontrollverfahren auftreten, übermitteln die Mitgliedstaaten der Kommission gegebenenfalls unverzüglich einen entsprechenden Bericht.
Artikel 20
Aufgehobene Verordnungen
Die Verordnung (EG) Nr. 213/2001 wird aufgehoben.
Verweise auf die aufgehobene Verordnung sind als Verweise auf diese Verordnung zu verstehen und gemäß der Korrelationstabelle in Anhang XXII auszulegen.
Artikel 21
Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab dem 31. März 2008.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 5. März 2008

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