Document ID: 31990R0960

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VERORDNUNG (EWG) Nr. 960/90 DER KOMMISSION
vom 11. April 1990
zur Änderung von Anhang III der Verordnung (EWG) Nr. 2135/89 des Rates hinsichtlich bestimmter Textilerzeugnisse (Kategorien 4, 5, 6, 7, 8, 10, 16, 21, 27, 67 und 73) mit Ursprung in der Volksrepublik China
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2135/89 des Rates vom 12. Juni 1989 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilerzeugnisse mit Ursprung in der Volksrepublik China (1), insbesondere auf Artikel 18,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Um der Einführung der Kombinierten Nomenklatur Rechnung zu tragen, hat die Gemeinschaft mit der Volksrepublik China eine Änderung der Hoechstmengen der in dem Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Volksrepublik China über den Handel mit Textilerzeugnissen vorgesehenen Waren der Kategorien 4, 5, 6, 7, 8, 10, 16, 21, 27, 67 und 73 in Form einer Agreed Minute ausgehandelt.
Der Rat hat am 2. April 1990 beschlossen, daß diese Agreed Minute vorläufig in Erwartung des Abschlusses der Verfahren für die Genehmigung angewandt werden soll.
Daher ist es notwendig, Anhang III der Verordnung (EWG) Nr. 2135/89 abzuändern.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Textilausschusses -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang III der Verordnung (EWG) Nr. 2135/89 wird für die Volksrepublik China wie im Anhang angegeben geändert.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt mit Wirkung vom 1. Januar 1990.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 11. April 1990

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