Document ID: 31996R0917

VERORDNUNG (EG) Nr. 917/96 DER KOMMISSION vom 22. Mai 1996 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2883/94 mit der Bedarfsvorausschätzung für die Kanarischen Inseln für die landwirtschaftlichen Erzeugnisse, die unter die Sonderregelung gemäß den Artikeln 2 bis 5 der Verordnung (EWG) Nr. 1601/92 des Rates fallen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 822/87 des Rates vom 16. März 1987 über die gemeinsame Marktorganisation für Wein (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1544/95 (2), insbesondere auf Artikel 56 Absatz 4,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1601/92 des Rates vom 15. Juni 1992 zur Einführung von Sondermaßnahmen für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse zugunsten der Kanarischen Inseln (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2537/95 der Kommission (4), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 4 und Artikel 7 zweiter Unterabsatz,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit der Verordnung (EG) Nr. 2806/95 der Kommission (5) wurde die Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 der Kommission vom 17. Dezember 1987 zur Erstellung einer Nomenklatur der landwirtschaftlichen Erzeugnisse für Ausfuhrerstattungen (6), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 823/96 (7), geändert und eine neue Nomenklatur der Erzeugnisse des Weinsektors für Ausfuhrerstattungen erstellt.
Die Erzeugnisse, für die die Beihilfen gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1601/92 gewährt werden, sind in der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87, insbesondere in Teil 17, aufgeführt. Die Codes der Erzeugnisse sind im Anschluß an die Änderungen der obengenannten Verordnung über die Nomenklatur zu ändern.
Die Änderungen der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 wurden am 9. Dezember 1995 vorgenommen. Es ist angezeigt, daß die in dieser Verordnung vorgesehenen Änderungen gleichfalls von diesem Zeitpunkt an gelten.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Wein -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang XII Teil B der Verordnung (EG) Nr. 2883/94 der Kommission (8) wird durch den Anhang dieser Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt mit Wirkung vom 9. Dezember 1995.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 22. Mai 1996

Labels: 3
18
17
5