Document ID: 31979R0560

VERORDNUNG (EWG) Nr. 560/79 DES RATES vom 5. März 1979 über die Anwendung des Beschlusses Nr. 1/78 des Gemischten Ausschusses EWG-Israel zur Änderung des Protokolls über die Bestimmung des Begriffs "Waren mit Ursprung in ..." oder "Ursprungswaren" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen zu dem Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und dem Staat Israel
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 113,
auf Vorschlag der Kommission,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Das Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und dem Staat Israel (1) wurde am 11. Mai 1975 unterzeichnet und trat am 1. Juli 1975 in Kraft.
Der Gemischte Ausschuß EWG-Israel hat gemäß Artikel 25 des Protokolls über die Bestimmung des Begriffs "Waren mit Ursprung in ..." oder "Ursprungswaren" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen den Beschluß Nr. 1/78 zur Änderung des Protokolls über die Ursprungsregeln gefasst.
Dieser Beschluß soll in der Gemeinschaft Anwendung finden -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Beschluß Nr. 1/78 des Gemischten Ausschusses EWG-Israel findet in der Gemeinschaft Anwendung.
Der Wortlaut des Beschlusses ist dieser Verordnung beigefügt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt ab dem 1. Januar 1979.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 5. März 1979.

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