Document ID: 31998D0089

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 16. Januar 1998 zur Änderung der Entscheidung 97/252/EG zur Aufstellung der vorläufigen Listen der Drittlandsbetriebe, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr zum Verzehr bestimmter Milch und Erzeugnisse auf Milchbasis zulassen (Text von Bedeutung für den EWR) (98/89/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Entscheidung 95/408/EG des Rates vom 22. Juni 1995 über die Bedingungen für die Aufstellung vorläufiger Listen der Drittlandsbetriebe, aus denen die Mitgliedstaaten bestimmte tierische Erzeugnisse, Fischereierzeugnisse oder lebende Muscheln einführen dürfen, während einer Übergangszeit (1), zuletzt geändert durch die Entscheidung 97/34/EG (2), insbesondere auf Artikel 2 Absatz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit der Entscheidung 95/340/EG der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Entscheidung 96/584/EG (4), ist ein Verzeichnis der Drittländer festgelegt worden, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Milch und Erzeugnissen auf Milchbasis zulassen.
Die tierseuchenrechtlichen Bedingungen und die Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr von Milch und Erzeugnissen auf Milchbasis aus den in diesem Verzeichnis geführten Länder sind mit der Entscheidung 95/343/EG der Kommission (5), zuletzt geändert durch die Entscheidung 97/115/EG (6), festgelegt worden. Mit der Entscheidung 97/252/EG der Kommission (7), zuletzt geändert durch die Entscheidung 98/88/EG (8), sind die vorläufigen Listen der Drittlandsbetriebe festgelegt worden, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr zum Verzehr bestimmter Milch und Erzeugnisse auf Milchbasis zulassen.
Die Vereinigten Staaten von Amerika haben der Kommission eine Liste von Betrieben übermittelt und garantiert, daß diese Betriebe die einschlägigen Hygieneanforderungen der Gemeinschaft erfuellen. Erfuellt ein Betrieb diese Anforderungen nicht, so können seine Ausfuhren nach der Gemeinschaft ausgesetzt werden.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang der Entscheidung 97/252/EG wird durch den Anhang der vorliegenden Entscheidung betreffend die Vereinigten Staaten von Amerika ergänzt.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 16. Januar 1998

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