Document ID: 32005D0957

BESCHLUSS EUPAT/1/2005 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES
vom 7. Dezember 2005
zur Ernennung des Leiters der Gruppe der EU-Polizeiberater in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien (EUPAT)
(2005/957/GASP)
DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE -
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 25 Absatz 3,
gestützt auf die Gemeinsame Aktion 2005/826/GASP des Rates vom 24. November 2005 zur Einsetzung einer Gruppe von EU-Polizeiberatern (EUPAT) in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien (1), insbesondere auf Artikel 7 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Mit Artikel 7 Absatz 2 der Gemeinsamen Aktion 2005/826/GASP ermächtigte der Rat das Politische und Sicherheitspolitische Komitee, die geeigneten Beschlüsse nach Artikel 25 des Vertrags zu fassen; diese Ermächtigung umfasst auch die Befugnis zur Ernennung eines Leiters der EUPAT auf Vorschlag des Generalsekretärs/Hohen Vertreters.
(2)
Der Generalsekretär/Hohe Vertreter hat die Ernennung von Herrn Jürgen SCHOLZ vorgeschlagen -
BESCHLIESST:
Artikel 1
Herr Jürgen SCHOLZ wird mit Wirkung vom 15. Dezember 2005 zum Leiter der Gruppe der EU-Polizeiberater in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien (EUPAT) ernannt.
Artikel 2
Dieser Beschluss wird am Tag seiner Annahme wirksam.
Er gilt bis zum 14. Juni 2006.
Geschehen zu Brüssel am 7. Dezember 2005.

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