Document ID: 31991R0623

VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 623/91 DER KOMMISSION vom 14 . März 1991 zur Änderung der Verordnung ( EWG ) Nr . 3816/90 mit Vorschriften für die Anwendung des ergänzenden Handelsmechanismus auf für Portugal bestimmte Erzeugnisse des Schweinefleischsektors
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 569/86 des Rates vom 25 . Februar 1986 zur Festlegung der Grundregeln für die Anwendung des ergänzenden Handelsmechanismus ( EHM ) ( 1 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 3296/88 ( 2 ), insbesondere auf Artikel 7
Absatz 1,
gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 3792/85 des Rates vom 20 . Dezember 1985 über die Regelung für den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen zwischen Spanien und Portugal ( 3 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 3296/88, insbesondere auf Artikel 13,
in Erwägung nachstehender Gründe :
Nach Artikel 6 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3816/90 der Kommission ( 4 ), geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 266/91 ( 5 ), gelten EHM-Lizenzen und EHM-Einfuhrlizenzen ab dem Tag ihrer Erteilung achtzehn Tage .
Wegen der Insellage und Abgelegenheit der Azoren und von Madeira ist es angezeigt, die Gültigkeitsdauer der genannten Lizenzen im Fall der Erzeugnisse zu verlängern, die auf den Azoren und auf Madeira zum freien Verkehr abgefertigt werden .
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Schweinefleisch -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1
Dem Artikel 6 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3816/90 wird der nachstehende Absatz angefügt :
"Die EHM-Lizenzen und EHM-Einfuhrlizenzen gelten jedoch 30 Tage, wenn die betreffenden Erzeugnisse auf Madeira, und 45 Tage, wenn sie auf den Azoren zum freien Verkehr abgefertigt werden ." Artikel 2 Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft .
Sie gilt auch für EHM-Lizenzen und EHM-Einfuhrlizenzen, die vor ihrem Inkrafttreten erteilt wurden und noch gültig sind . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .
Brüssel, den 14 . März 1991

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