Document ID: 31988R2273

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VERORDNUNG (EWG) Nr. 2273/88 DER KOMMISSION
vom 25. Juli 1988
zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für Chinaalkaloide und ihre Derivate; Salze dieser Erzeugnisse der Unterpositionen 2939 21 10, 2939 21 90 und 2939 29 00 der Kombinierten Nomenklatur mit Ursprung in Indonesien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3635/87 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3635/87 des Rates vom 17. November 1987 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen auf bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1988 (1), insbesondere auf Artikel 16,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Nach Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3635/87 sind die Zollsätze für bestimmte Waren mit Ursprung in den in Anhang III genannten Ländern und Gebieten vollständig ausgesetzt. Die Einfuhr dieser Waren unterliegt im allgemeinen einer vierteljährlichen statistischen Überwachung, die sich auf die in Artikel 15 genannte Bezugsgrundlage gründet.
Wenn der Anstieg der Präferenzeinfuhren der genannten Waren mit Ursprung in einem oder mehreren der begünstigten Länder wirtschaftliche Schwierigkeiten in der Gemeinschaft verursacht oder verursachen könnte, können nach Artikel 15 die Zollsätze nach einem geeigneten Informationsaustausch durch die Kommission mit den Mitgliedstaaten wiedereingeführt werden. Die Bezugsgrundlage, die hierbei zu berücksichtigen ist, entspricht in der Regel 5 % der Gesamteinfuhren in die Gemeinschaft im Jahr 1986 aus Drittländern.
Für Chinaalkaloide und ihre Derivate; Salze dieser Erzeugnisse der Unterposition 2939 21 10, 2939 21 90 und 2939 29 00 der Kombinierten Nomenklatur, beträgt die Bezugsgrundlage 616 000 ECU. Am 22. Juni 1988 haben die angerechneten Einfuhren der betreffenden Waren in die Gemeinschaft mit Ursprung in Indonesien die betreffende Bezugsgrundlage erreicht. Der Informationsaustausch durch die Kommission hat gezeigt, daß die Aufrechterhaltung des Präferenzsystems wirtschaftliche Schwierigkeiten in einem Gebiet der Gemeinschaft hervorrufen könnte. Somit ist die Erhebung der Zölle für die betreffenden Waren gegenüber Indonesien wiedereinzuführen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Ab 29. Juli 1988 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3635/87 ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung in Indonesien in die Gemeinschaft wiedereingeführt:
1.2 // // // KN-Code // Warenbezeichnung // // // 2939 21 10 2939 21 90 2939 29 00 // Chinaalkaloide und ihre Derivate; Salze dieser Erzeugnisse // //
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 25. Juli 1988

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