Document ID: 32006D0480

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 11. Juli 2006
zur Änderung der Anlage B des Anhangs IX der Beitrittsakte von 2003 hinsichtlich einiger Betriebe in der Fleischwirtschaft in Litauen
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 3115)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2006/480/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Akte über den Beitritt der Tschechischen Republik, Estlands, Zyperns, Lettlands, Litauens, Ungarns, Maltas, Polens, Sloweniens und der Slowakei, insbesondere auf Anhang IX Kapitel 5 Abschnitt B Unterabschnitt I Buchstabe d,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Litauen wurde für bestimmte Betriebe, die in der Anlage B (1) des Anhangs IX der Beitrittsakte von 2003 verzeichnet sind, eine Übergangsfrist gewährt.
(2)
Die Anlage B des Anhangs IX der Beitrittsakte von 2003 wurde durch die Entscheidungen 2004/472/EG (2), 2004/473/EG (3), 2005/421/EG (4) und 2005/657/EG (5) der Kommission geändert.
(3)
Nach einer amtlichen Erklärung der zuständigen litauischen Behörde sind einige Betriebe in der Fleischwirtschaft inzwischen so angepasst worden, dass sie in vollem Umfang mit den Gemeinschaftsvorschriften übereinstimmen. Ein Betrieb hat seine Tätigkeit eingestellt. Diese Betriebe sollten daher aus dem Verzeichnis der Betriebe, für die eine Übergangsregelung gilt, gestrichen werden.
(4)
Die Anlage B des Anhangs IX der Beitrittsakte von 2003 sollte daher entsprechend geändert werden. Der Klarheit halber sollte er ersetzt werden.
(5)
Der Ständige Ausschuss für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit wurde über die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen unterrichtet -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Anlage B des Anhangs IX der Beitrittsakte von 2003 wird durch den Wortlaut des Anhangs dieser Entscheidung ersetzt.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 11. Juli 2006

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