Document ID: 32014D0011

DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 20. Dezember 2013
zur Berichtigung von Anhang II des Durchführungsbeschlusses 2012/707/EU zur Festlegung eines gemeinsamen Formats für die Vorlage der Informationen gemäß der Richtlinie 2010/63/EU des Europäischen Parlaments und des Rates zum Schutz der für wissenschaftliche Zwecke verwendeten Tiere
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2013) 9220)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2014/11/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 2010/63/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2010 zum Schutz der für wissenschaftliche Zwecke verwendeten Tiere (1), insbesondere auf Artikel 54 Absatz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Eine Überprüfung hat ergeben, dass Anhang II des Durchführungsbeschlusses 2012/707/EU der Kommission (2) Fehler enthält. Im Flussdiagramm in dem genannten Anhang ist irrtümlicherweise angegeben, dass die Kategorien „Toxizitäts- und andere Unbedenklichkeitsprüfungen aufgrund von Rechtsvorschriften“ und „Anforderungen aufgrund von Rechtsvorschriften“ nur für „Toxizitäts- und andere Unbedenklichkeitsprüfungen, einschließlich pharmakologischer Tests“ und nicht für alle anderen Unterkategorien der Kategorie „Verwendung zu regulatorischen Zwecken und Routineproduktion, nach Arten“ gelten. Um diesen Punkt zu klären, sollte das Layout des Flussdiagramms geändert werden. Zur weiteren Verdeutlichung sollte der Titel der Kategorie „Toxizitäts- und andere Unbedenklichkeitsprüfungen aufgrund von Rechtsvorschriften“ in „Prüfungen aufgrund von Rechtsvorschriften“ geändert werden. Außerdem sollten weitere geringfügige Änderungen des Layouts des Flussdiagramms vorgenommen werden, um die Übersichtlichkeit zu verbessern.
(2)
Die Änderungen des Flussdiagramms sollten auch in den zweiten Teil von Anhang II des Durchführungsbeschlusses 2012/707/EU übernommen werden, der die ausführlichen Anweisungen enthält.
(3)
Der Durchführungsbeschluss 2012/707/EU sollte daher entsprechend berichtigt werden.
(4)
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des gemäß Artikel 56 Absatz 1 der Richtlinie 2010/63/EU eingesetzten Ausschusses -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang II des Durchführungsbeschlusses 2012/707/EU erhält die Fassung des Anhangs des vorliegenden Beschlusses.
Artikel 2
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 20. Dezember 2013

Labels: 12
7
19