Document ID: 31997R1030

VERORDNUNG (EG) Nr. 1030/97 DER KOMMISSION vom 6. Juni 1997 zur vierten Änderung der Verordnung (EG) Nr. 414/97 mit Sondermaßnahmen zur Stützung des Schweinemarkts in Deutschland
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Schweinefleisch (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3290/94 (2), insbesondere auf Artikel 20,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Wegen des Auftretens der klassischen Schweinepest in einigen Erzeugungsgebieten Deutschlands wurden durch die Verordnung (EG) Nr. 414/97 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 923/97 (4), zur Stützung des deutschen Schweinemarktes Sondermaßnahmen erlassen.
Es ist der Änderung Rechnung zu tragen, die wegen des Auftretens zusätzlicher Fälle der klassischen Schweinepest bei den Schutz- und Überwachungszonen in Brandenburg vorgenommen wurde. Zu diesem Zweck ist Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 414/97 zu ändern und Anhang II derselben Verordnung durch einen neuen Anhang zu ersetzen.
Eine Ausbreitung der klassischen Schweinepest läßt sich u. a. am besten durch schnelle und wirksame Anwendung der genannten Sondermaßnahmen verhindern. Die vorliegende Verordnung sollte deshalb ab 23. Mai 1997 angewendet werden.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Schweinefleisch -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EG) Nr. 414/97 wird wie folgt geändert:
1. Anhang I wird durch Anhang I der vorliegenden Verordnung ersetzt.
2. Anhang II wird durch Anhang II der vorliegenden Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt ab 23. Mai 1997.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 6. Juni 1997

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