Document ID: 32011D0166

BESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 17. März 2011
zur Gründung des SHARE-ERIC
(2011/166/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 723/2009 des Rates vom 25. Juni 2009 über den gemeinschaftlichen Rechtsrahmen für ein Konsortium für eine europäische Forschungsinfrastruktur (ERIC) (1),
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Aufgrund der Verordnung (EG) Nr. 723/2009 ist die Kommission befugt, Konsortien für eine europäische Forschungsinfrastruktur (nachstehend „ERIC“) zu gründen.
(2)
Die Tschechische Republik, die Bundesrepublik Deutschland, das Königreich der Niederlande und die Republik Österreich haben am 14. Dezember 2010 bei der Kommission den Antrag gestellt, das Projekt SHARE (Survey of Health, Ageing and Retirement in Europe - Erhebung zu Gesundheit, Altern und Ruhestand in Europa) als ein Konsortium für eine europäische Forschungsinfrastruktur (SHARE-ERIC) zu konstituieren. Das Königreich Belgien hat sich diesem Antrag am 21. Januar 2011 angeschlossen und die Schweiz hat ihre Beteiligung an SHARE-ERIC als Beobachter beantragt.
(3)
Das Königreich der Niederlande hat eine Erklärung vorgelegt, in der das SHARE-ERIC ab dem Zeitpunkt seiner Gründung als internationale Einrichtung im Sinne von Artikel 143 Buchstabe g und Artikel 151 Absatz 1 Buchstabe b der Richtlinie 2006/112/EG des Rates vom 28. November 2006 über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem (2) und als internationale Organisation im Sinne von Artikel 23 Absatz 1 zweiter Gedankenstrich der Richtlinie 92/12/EWG des Rates vom 25. Februar 1992 über das allgemeine System, den Besitz, die Beförderung und die Kontrolle verbrauchsteuerpflichtiger Waren (3) anerkannt wird.
(4)
Die Kommission hat gemäß ihren Verpflichtungen in Artikel 5 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 723/2009 den Antrag bewertet und kam zu dem Schluss, dass dieser die Anforderungen der Verordnung (EG) Nr. 723/2009 erfüllt.
(5)
Gemäß Artikel 6 Absatz 1 und Artikel 20 der Verordnung (EG) Nr. 723/2009 wurde der nach Artikel 20 dieser Verordnung eingesetzte Ausschuss um Stellungnahme zur Gründung von SHARE-ERIC gebeten und hat eine befürwortende Stellungnahme abgegeben.
(6)
SHARE-ERIC dürfte für andere große europäische Forschungs- und Innovationsinitiativen zum Altern der Bevölkerung wie die Initiative für die gemeinsame Programmplanung „Länger und besser leben“, das gemeinsame Programm „Umgebungsunterstütztes Leben“ und die Europäische Pilot-Innovationspartnerschaft im Bereich „Aktives und gesundes Altern“ von großem Nutzen sein -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Einziger Artikel
Gründung des SHARE-ERIC
(1) Hiermit wird ein Konsortium für eine europäische Forschungsinfrastruktur für das Projekt „Survey of Health, Ageing and Retirement in Europe“ mit dem Namen SHARE-ERIC gemäß der Verordnung (EG) Nr. 723/2009 gegründet.
SHARE-ERIC besitzt ab dem Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Beschlusses Rechtspersönlichkeit und verfügt in jedem Mitgliedstaat über die weitestgehende Rechts- und Geschäftsfähigkeit, die juristischen Personen nach dem Recht dieses Mitgliedstaats zuerkannt wird. Insbesondere kann es bewegliches und unbewegliches Vermögen sowie geistiges Eigentum erwerben, besitzen und veräußern, Verträge schließen und vor Gericht auftreten.
(2) Die von den SHARE-ERIC-Mitgliedern vereinbarte Satzung ist diesem Beschluss als Anhang beigefügt. Eine Änderung der Satzung unterliegt den Bestimmungen der Satzung und dem Artikel 11 der Verordnung (EG) Nr. 723/2009. Die Satzung ist auf der Website des ERIC und an seinem satzungsmäßigen Sitz öffentlich zugänglich.
(3) Dieser Beschluss tritt am dritten Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
(4) Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 17. März 2011

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