Document ID: 31993R1667

VERORDNUNG (EWG) Nr. 1667/93 DER KOMMISSION vom 29. Juni 1993 zur Änderung von Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 404/93 des Rates vom 13. Februar 1993 über die gemeinsame Marktorganisation für Bananen (1), insbesondere auf Artikel 20,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 404/93 gilt für die Einfuhr von frischen Bananen in die Gemeinschaft eine Sonderregelung und ist das deutsche, die zollfreie Einfuhr von Bananen ermöglichende Kontingent aufzuheben. Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (2), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1395/93 (3), ist deshalb anzupassen.
Artikel 18
der Verordnung (EWG) Nr. 404/93 sieht die bei der Einfuhr von frischen Bananen in die Gemeinschaft zu erhebenden Beträge vor. Diese in einer Rechtsakte im Sinne von Artikel 1 Buchstabe a) der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des Rates vom 28. Dezember 1992 über die Rechnungseinheit und die im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik anzuwendenden Umrechnungskurse (4) in Ecu ausgedrückten Beträge sind mit dem in Artikel 3 derselben Verordnung genannten landwirtschaftlichen Kurs in Landeswährung umzurechnen.
Der Verwaltungsausschuß für Bananen hat nicht innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung genommen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 wird gemäß dem Anhang zur vorliegenden Verordnung geändert.
(2) Die Änderung der in dieser Verordnung vorgesehenen KN-Codes erfoglt bis zu ihrer Aufnahme in die Kombinierte Nomenklatur gemäß Artikel 12 der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 in Form einer Änderung der Unterteilung im Integrierten Zolltarifschema der Europäischen Gemeinschaften (Taric).
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 1. Juli 1993 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 29. Juni 1993

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