Document ID: 32000R2878

Verordnung (EG) Nr. 2878/2000 der Kommission
vom 28. Dezember 2000
zur Änderung des Anhangs IV zu der Verordnung (EG) Nr. 517/94 des Rates über die gemeinsame Regelung der Einfuhren von Textilwaren aus bestimmten Drittländern, die nicht unter bilaterale Abkommen, Protokolle, andere Vereinbarungen oder eine spezifische gemeinschaftliche Einfuhrregelung fallen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 517/94 des Rates vom 7. März 1994 über die gemeinsame Regelung der Einfuhren von Textilwaren aus bestimmten Drittländern, die nicht unter bilaterale Abkommen, Protokolle, andere Vereinbarungen oder eine spezifische gemeinschaftliche Einfuhrregelung fallen(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 7/2000(2), insbesondere auf Artikel 5 in Verbindung mit Artikel 25 Absatz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Die mengenmäßigen Beschränkungen, die für die Einfuhren von Textilwaren und Bekleidung mit Ursprung in Nordkorea gelten, sind in Anhang IV zu der Verordnung (EG) Nr. 517/95 aufgeführt.
(2) Einige Wirtschaftsbeteiligte beantragten bei der Kommission eine Erhöhung der Mengen bestimmter mengenmäßiger Beschränkungen für die Einfuhren von Textilwaren mit Ursprung in Nordkorea, um einen bestimmten Marktbedarf zu decken.
(3) Zwischen dem erforderlichen Schutz des betroffenen Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft und der Aufrechterhaltung des Handels mit Nordkorea auf einem annehmbaren Niveau ist eine gewisse Ausgewogenheit zu schaffen unter Berücksichtigung der verschiedenen Interessen der betroffenen Parteien.
(4) Eine Analyse der Lage des betroffenen Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft ergab, dass die Erhöhung bestimmter Kontingente für Nordkorea dieses Ziel nicht beeinträchtigt.
(5) Die Kommission betrachtet es daher als angemessen, die Höhe einiger für Nordkorea geltender mengenmäßiger Beschränkungen entsprechend anzupassen, wobei auch der Antrag der Wirtschaftsbeteiligten berücksichtigt wird.
(6) Der Anhang IV zu der Verordnung (EG) Nr. 517/94 sollte daher angepasst werden.
(7) Es ist wünschenswert, dass diese Verordnung am Tag nach ihrer Veröffentlichung in Kraft tritt, damit die Wirtschaftsbeteiligten sie baldmöglichst in Anspruch nehmen können.
(8) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des gemäß der Verordnung (EG) Nr. 517/94 eingesetzten Textilausschusses -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang IV zu der Verordnung (EG) Nr. 517/94 wird durch den Wortlaut im Anhang zu dieser Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 28. Dezember 2000

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