Document ID: 31993R1595

VERORDNUNG (EWG) Nr. 1595/93 DER KOMMISSION vom 24. Juni 1993 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1226/92 über die Mitteilungspflicht der Mitgliedstaaten hinsichtlich der Angaben über die Einfuhr bestimmter Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 426/86 des Rates vom 24. Februar 1986 über die gemeinsame Marktorganisation für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1569/92 (2), insbesondere auf Artikel 20,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des Rates vom 18. Mai 1972 über eine gemeinsame Marktorganisation für Obst und Gemüse (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 638/93 (4), insbesondere auf Artikel 38 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Nach Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1226/92 der Kommission (5), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1383/93 (6), teilen die Mitgliedstaaten der Kommission die über die Einfuhr bestimmter Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse zu machenden Angaben zweimal im Monat mit. Da es angesichts der heutigen Marktlage gerechtfertigt ist, daß diese Angaben in rascherer Folge übermittelt werden, sollten die Mitteilungen nach jeweils zwei Monaten durch wöchentliche Mitteilungen ersetzt werden.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
In Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1226/92 erhält Absatz 2 folgende Fassung:
"(2) Die Mitteilung hinsichtlich der zwischen dem Dienstag einer Woche und dem Montag der folgenden Woche zum freien Verkehr abgefertigten Erzeugnisse erfolgt spätestens am folgenden Montag."
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt mit Wirkung vom 15. Juni 1993.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 24. Juni 1993

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