Document ID: 31994L0016

RICHTLINIE 94/16/EG DER KOMMISSION vom 22. April 1994 zur Änderung der Richtlinie 74/63/EWG des Rates über unerwünschte Stoffe und Erzeugnisse in der Tierernährung (Text von Bedeutung für den EWR)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 74/63/EWG des Rates vom 17. Dezember 1973 über unerwünschte Stoffe und Erzeugnisse in der Tierernährung (1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 93/74/EWG (2), insbesondere auf Artikel 6,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Gemäß der Richtlinie 74/63/EWG werden deren Anhänge ständig den neuesten wissenschaftlichen und technischen Erkenntnissen angepasst.
Der Arsengehalt der für Fische bestimmten Alleinfuttermittel sollte geändert werden, da der betreffenden Tierart hauptsächlich Futtermittel verabreicht werden, die normalerweise bereits Arsen enthalten. Bei dem festgesetzten Gehalt stellen die Futtermittel keinerlei Gefahr für die Tiere, die Menschen und die Umwelt dar.
Die in dieser Richtlinie vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Futtermittelausschusses -
HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang I der Richtlinie 74/63/EWG wird gemäß dem Anhang zur vorliegenden Richtlinie geändert.
Artikel 2
Die Mitgliedstaaten erlassen die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften, um dieser Richtlinie bis spätestens zum 1. März 1995 nachzukommen. Sie setzen die Kommission unverzueglich davon in Kenntnis.
Bei ihrem Erlaß nehmen die Mitgliedstaaten in diesen Vorschriften selbst oder bei ihrer amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Die Mitgliedstaaten regeln die Einzelheiten dieser Bezugnahme.
Artikel 3
Diese Richtlinie tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Brüssel, den 22. April 1994

Labels: 20
1
17
6