Document ID: 31992R3698

VERORDNUNG (EWG) Nr. 3698/92 DER KOMMISSION vom 21. Dezember 1992 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 zur Erstellung einer Nomenklatur der landwirtschaftlichen Erzeugnisse für Ausfuhrerstattungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1738/92 (2), insbesondere auf Artikel 16,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Nach der Verordnung (EWG) Nr. 2505/92 der Kommission vom 14. Juli 1992 zur Änderung der Anhänge I und II der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den gemeinsamen Zolltarif (3) sieht für Weizen und Mengkorn, Gerste, Hafer, Grob- und Feingrieß sowie Pellets von Getreide eine Änderung vor.
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 der Kommission vom 17. Dezember 1987 (5), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3290/92 (5), wurde, gestützt auf die Kombinierte Nomenklatur, die für die Ausfuhr landwirtschaftlicher Erzeugnisse geltende Nomenklatur eingeführt. Letztere ist der vorgenannten Änderung anzupassen.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Getreide -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
In Sektor 1 im Anhang zur Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 werden die Angaben der KN-Codes 1001 10, 1003, 1004 00 und 1103 11 10 durch die Angaben im Anhang zur vorliegenden Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1993 in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 21. Dezember 1992

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