Document ID: 32011D0454

DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 22. Juli 2011
über Maßnahmen zum Schutz gegen die klassische Schweinepest in Litauen
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 5137)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2011/454/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 89/662/EWG des Rates vom 11. Dezember 1989 zur Regelung der veterinärrechtlichen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel im Hinblick auf den gemeinsamen Binnenmarkt (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 4,
gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (2), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die klassische Schweinepest ist eine ansteckende Virusinfektion, die Haus- und Wildschweinpopulationen befällt; sie kann die Rentabilität der Schweinehaltung stark beeinträchtigen und zu Störungen im Handel innerhalb der Union sowie bei der Ausfuhr in Drittländer führen.
(2)
Bei einem Ausbruch der klassischen Schweinepest besteht die Gefahr, dass der Erreger auf andere Schweinehaltungsbetriebe oder auf Wildschweine übergreift. Daher kann er sich durch den Handel mit lebenden Schweinen oder ihren Erzeugnissen von einem Mitgliedstaat auf einen anderen und auf Drittländer ausbreiten.
(3)
Mit der Richtlinie 2001/89/EG des Rates vom 23. Oktober 2001 über Maßnahmen der Gemeinschaft zur Bekämpfung der klassischen Schweinepest (3) wurden Mindestmaßnahmen der Union zur Bekämpfung der klassischen Schweinepest festgelegt. Artikel 9 der Richtlinie 2001/89/EG sieht für Ausbrüche dieser Seuche die Abgrenzung von Schutz- und Überwachungszonen vor, in denen die Maßnahmen der Artikel 10 und 11 der genannten Richtlinie anzuwenden sind.
(4)
Litauen hat die Kommission über den aktuellen Sachstand bei der klassischen Schweinepest auf seinem Hoheitsgebiet unterrichtet sowie Schutz- und Überwachungszonen gemäß Artikel 9 der Richtlinie 2001/89/EG abgegrenzt, in denen die Maßnahmen der Artikel 10 und 11 der genannten Richtlinie angewendet werden.
(5)
Um unnötige Störungen des Handels innerhalb der Union zu verhindern und ungerechtfertigte Hemmnisse für den Handel mit Drittländern zu vermeiden, ist es erforderlich, in Zusammenarbeit mit dem betreffenden Mitgliedstaat eine Unionsliste der Sperrzonen (Schutz- und Überwachungszonen) für die klassische Schweinepest in Litauen aufzustellen.
(6)
Daher sollten die Sperrzonen im Anhang dieses Beschlusses aufgeführt und die Dauer dieser Regionalisierung festgelegt werden.
(7)
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Litauen stellt sicher, dass die gemäß Artikel 9 der Richtlinie 2001/89/EG abgegrenzten Schutz- und Überwachungszonen mindestens die im Anhang dieses Beschlusses aufgeführten Gebiete umfassen.
Artikel 2
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 22. Juli 2011

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