Document ID: 31994R2484

VERORDNUNG (EG) Nr. 2484/94 DES RATES vom 10. Oktober 1994 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 durch die Aufnahme von Tafeltrauben ohne Kerne des KN-Codes ex 0806 10 15
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 113,
auf Vorschlag der Kommission,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 des Rates vom 5. März 1990 über die Regelung für landwirtschaftliche Erzeugnisse und bestimmte aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen hergestellte Waren mit Ursprung in den AKP-Staaten oder in den überseeischen Ländern und Gebieten (ÜLG) (1) können die betreffenden Erzeugnisse ganz oder teilweise von den Einfuhrabgaben befreit werden.
Die AKP-Staaten haben nach Artikel 168 Absatz 2 Buchstabe b) des Vierten AKP-EWG-Abkommens beantragt, daß für Tafeltrauben ohne Kerne, die bei Inkrafttreten des Abkommens nicht unter eine Sonderregelung fielen, eine solche Regelung eingeräumt wird.
Angesichts der Bedeutung, die Tafeltrauben ohne Kerne in der Wirtschaft der AKP-Staaten zukommt, empfiehlt es sich, diesem Erzeugnis während des Zeitraums vom 1. Dezember bis Ende März eine vollständige Zollbefreiung zu gewähren, die mit einer mengenmässigen Beschränkung einhergeht -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
In Artikel 16 der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 wird nachstehendes Erzeugnis aufgenommen:
"0806 Weintrauben, frisch oder getrocknet: 0806 10 frisch: Tafeltrauben: vom 1. November bis 14. Juli: ex 0806 10 15 andere: Tafeltrauben ohne Kerne: vom 1. Dezember bis 31. Januar 100 Kt vom 1. Februar bis 31. März 100 RM 100
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Luxemburg am 10. Oktober 1994.

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