Document ID: 32005D0883

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 9. Dezember 2005
mit Schutzmaßnahmen wegen Verdachts auf hoch pathogene Aviäre Influenza in der Ukraine
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 5385)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2005/883/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 97/78/EG des Rates vom 18. Dezember 1997 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen (1), insbesondere auf Artikel 22,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Aviäre Influenza ist eine hochinfektiöse und von hoher Mortalität gekennzeichnete Viruserkrankung von Geflügel und anderen Vogelarten, die schnell epidemische Ausmaße annehmen und die Gesundheit von Mensch und Tier ernsthaft gefährden sowie die Produktivität der Geflügelwirtschaft stark beeinträchtigen kann. Es besteht die Gefahr, dass der Erreger über den internationalen Handel mit lebendem Geflügel und Geflügelerzeugnissen eingeschleppt wird.
(2)
Am 5. Dezember 2005 hat die Ukraine der Kommission einen Ausbruch von Aviärer Influenza gemeldet. Bis die Influenza-(N)-Neuraminidase und der Pathogenitätsindex bestimmt sind, besteht aufgrund des H5-Virusisolats und des klinischen Krankheitsbildes Verdacht auf eine Infektion mit hoch pathogenen aviären Influenza-A-Viren.
(3)
Die Einfuhr von Vögeln und Geflügel und von Erzeugnissen dieser Arten aus der Ukraine ist nicht zulässig, ausgenommen Einfuhren von anderen lebenden Vögeln als Geflügel, unbehandelten Federn und bestimmten behandelten Nebenprodukten, einschließlich behandelten Federn, die die Gesundheit des gemeinschaftlichen Tierbestands nicht gefährden. Die Einfuhr von anderen lebenden Vögeln als Geflügel und von Heimvögeln aus der Ukraine wird auf der Grundlage der Entscheidung 2005/759/EG der Kommission vom 27. Oktober 2005 mit Maßnahmen zum Schutz gegen die hoch pathogene Aviäre Influenza in bestimmten Drittländern und zur Regelung der Verbringung von Vögeln, die von ihren Besitzern aus Drittländern mitgeführt werden (2) und der Entscheidung 2005/760/EG der Kommission vom 27. Oktober 2005 mit Maßnahmen zum Schutz gegen die Einschleppung der hoch pathogenen Aviären Influenza bei der Einfuhr von in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln aus bestimmten Drittländern (3) bis 31. Januar ausgesetzt.
(4)
Angesichts des mit einer Seucheneinschleppung in die Gemeinschaft verbundenen Tiergesundheitsrisikos empfiehlt es sich, die Einfuhr unbehandelter Federn aus der Ukraine vorübergehend auszusetzen.
(5)
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Mitgliedstaaten setzen die Einfuhr von unbehandelten Federn und unbehandelten Federteilen aus dem Hoheitsgebiet der Ukraine aus.
Artikel 2
Die Mitgliedstaaten tragen dafür Sorge, dass Sendungen von behandelten Federn und behandelten Federteilen (ausgenommen behandelte Zierfedern, behandelte Federn, die von Reisenden zum eigenen Gebrauch im persönlichen Reisegepäck mitgeführt werden, oder behandelte Federn, die Privatpersonen zu nicht gewerblichen Zwecken zugesandt werden) aus dem Hoheitsgebiet der Ukraine von einem Handelspapier begleitet sind, aus dem hervorgeht, dass die behandelten Federn oder Federteile einer Dampfspannung ausgesetzt oder nach einem anderen Verfahren behandelt wurden, das die Abtötung des Krankheitserregers gewährleistet.
Artikel 3
Die Mitgliedstaaten erlassen unverzüglich und veröffentlichen die erforderlichen Vorschriften, um dieser Entscheidung nachzukommen. Sie setzen die Kommission unverzüglich davon in Kenntnis.
Artikel 4
Diese Entscheidung gilt bis 31. Mai 2006.
Artikel 5
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 9. Dezember 2005

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