Document ID: 31989D0115

*****
ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 19. Dezember 1988
zur Verbesserung der Effizienz der Agrarstruktur in Spanien gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 797/85 des Rates
(Nur der spanische Text ist verbindlich)
(89/115/EWG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 797/85 des Rates vom 12. März 1985 zur Verbesserung der Effizienz der Agrarstruktur (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1137/88 (2), insbesondere auf Artikel 25 Absatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die spanische Regierung hat gemäß Artikel 24 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr. 797/85 die im Anhang zu dieser Entscheidung aufgeführten Vorschriften mitgeteilt.
Gemäß Artikel 25 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 797/85 hat die Kommission bezueglich der genannten Vorschriften zu entscheiden, ob im Hinblick auf ihre Vereinbarkeit mit der genannten Verordnung und unter Berücksichtigung der Ziele sowie des notwendigen Zusammenhangs zwischen den verschiedenen Maßnahmen die Bedingungen für eine finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft erfuellt sind.
Eine je nach den auf regionaler Ebene zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln nach Gebiet unterschiedliche Festlegung der zusätzlichen Ausgleichszulage entspricht dem mit Artikel 13 der Verordnung (EWG) Nr. 797/85 angestrebten Ziel nur, wenn die natürlichen Erschwernisse und die entsprechenden Zulagen bei allen Gebieten kontinuierlich und einheitlich beurteilt werden.
Diese Entscheidung betrifft nur die in den Gebieten gewährten Beihilfen, die in der im Anhang zu der Richtlinie 86/466/EWG des Rates (3) aufgeführten Gemeinschaftsliste der benachteiligten landwirtschaftlichen Gebiete angeführt sind.
Vorbehaltlich der vorstehenden Bemerkungen entsprechen die genannten Vorschriften den Bedingungen und Zielen der Verordnung (EWG) Nr. 797/85.
Der EAGFL-Ausschuß ist zu den finanziellen Aspekten gehört worden.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Agrarstrukturausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die in Spanien zur Anwendung von Titel III der Verordnung (EWG) Nr. 797/85 getroffenen Maßnahmen erfuellen unter Berücksichtigung der mitgeteilten Vorschriften weiterhin die Bedingungen für eine finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft an der in Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 797/85 genannten gemeinsamen Maßnahme in den Gebieten, die in der im Anhang zu der Richtlinie 86/466/EWG enthaltenen Gemeinschaftsliste der benachteiligten landwirtschaftlichen Gebiete angeführt sind.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an Spanien gerichtet.
Brüssel, den 19. Dezember 1988

Labels: 18
6