Document ID: 31995R0390

VERORDNUNG (EG) Nr. 390/95 DER KOMMISSION vom 24. Februar 1995 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 zur Erstellung einer Nomenklatur für landwirtschaftliche Erzeugnisse für Ausfuhrerstattungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 822/87 des Rates vom 16. März 1987 über die gemeinsame Marktorganisation für Wein (1), zuletzt geändert durch die Akte über den Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens, insbesondere auf Artikel 56 Absatz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die Verordnung (EG) Nr. 3115/94 der Kommission vom 20. Dezember 1994 zur Änderung der Anhänge I und II der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (2) sieht für Wein aus frischen Weintrauben, einschließlich mit Alkohol angereicherten Wein, und Traubenmost, ausgenommen solchen des KN-Codes 2009, eine Änderung vor.
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 282/95 (4), wurde, gestützt auf die Kombinierte Nomenklatur, die Nomenklatur der landwirtschaftlichen Erzeugnisse für Ausfuhrerstattungen eingeführt. Letztere ist der vorgenannten Änderung anzupassen.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Wein -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
In Sektor 16 im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 werden die Angaben betreffend die KN-Codes 2204 21 25, 2204 21 29, 2204 21 35, 2204 21 39, 2204 21 49, 2204 21 59, 2204 29 25, 2204 29 29, 2204 29 35, 2204 29 39, 2204 29 49, 2204 29 59, 2204 30 91 und 2204 30 99 der landwirtschaftlichen Erzeugnisse für Ausfuhrerstattungen durch die Angaben im Anhang der vorliegenden Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt mit Wirkung vom 1. Januar 1995.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 24. Februar 1995

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