Document ID: 31991R3733

VERORDNUNG (EWG) Nr. 3733/91 DES RATES vom 16. Dezember 1991 zur Änderung der Hoechstmengen gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 4134/86 über die Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Taiwan
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 113,
auf Vorschlag der Kommission,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Infolge der Herstellung der deutschen Einheit am 3. Oktober 1990 gilt die Verordnung (EWG) Nr. 4134/86 (1) für das gesamte Gebiet Deutschlands.
Am 4. Dezember 1990 erteilte der Rat der Kommission Verhandlungsdirektiven, um die infolge der deutschen Einheit erforderlich gewordene Erhöhung der in der genannten Verordnung für das Jahr 1991 festgelegten Mengen auszuhandeln.
Es ist daher angebracht, diese Verordnung entsprechend zu ändern -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Hoechstmengen für Textilwaren mit Ursprung in Taiwan, die in Anhang II der Verordnung (EWG) Nr. 4134/86 festgelegt sind, werden für das Jahr 1991 entsprechend dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt vom 1. Januar 1991 bis zum 31. Dezember 1991. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 16. Dezember 1991.

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