Document ID: 32000R2388

I
(Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
VERORDNUNG (EG) Nr. 2263/2000 DER KOMMISSION
vom 13. Oktober 2000
zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur und den Gemeinsamen Zolltarif
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987(1), insbesondere die Artikel 9 und 12,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 wurde eine Warennomenklatur, im folgenden"Kombinierte Nomenklatur", eingeführt, die sowohl den Erfordernissen des Gemeinsamen Zolltarifs als auch denen der Außenhandelsstatistik der Gemeinschaft sowie anderer Gemeinschaftspolitiken in den Bereichen Wareneinfuhr und-ausfuhr entspricht.
(2) Die Kombinierte Nomenklatur wird in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 zusammen mit den entsprechenden autonomen und vertragsmäßigen Zollsätzen und den zusätzlichen Einheiten für statistische Zwecke veröffentlicht.
(3) Es ist zweckmäßig, Anhang I im Zuge der Vereinfachung der Rechtsvorschriften im Binnenmarkt, der sogenannten"SLIM-Initiative", zu modernisieren und zu vereinfachen.
(4) Es sind bestimmte Änderungen an der Kombinierten Nomenklatur vorzunehmen, um folgendes zu berücksichtigen:
1. veränderte Anforderungen in Bezug auf Statistik und Handelspolitik;
2. technische oder wirtschaftliche Entwicklungen;
3. die Notwendigkeit einer Angleichung oder Klärung des Wortlauts.
(5) Nach Annahme der Verordnung (EG) Nr. 254/2000 des Rates(2) zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif, insbesondere Artikel 1, wurde das Layout des Anhangs I dahingehend rationalisiert und vereinfacht, dass die Vertragszollsätze in einer Spalte und die entsprechenden autonomen Zollsätze, wenn sie unter dem Vertragszollsatz liegen, in einer Fußnote angegeben werden.
(6) Ebenfalls in Anhang I aufgeführt sind die erforderlichen Zollsatzanpassungen nach Ratsmaßnahmen wie insbesondere dem Beschluss 94/800/EG vom 22. Dezember 1994 über den Abschluss der Übereinkünfte im Rahmen der multilateralen Verhandlungen der Uruguay-Runde (1986 bis 1994) im Namen der Europäischen Gemeinschaft für die in ihre Zuständigkeit fallenden Bereiche und der Verordnung (EG) Nr. 3093/95 des Rates vom 22. Dezember 1995 zur Festlegung der nach dem Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens zur Europäischen Union in den Verhandlungen gemäß Artikel XXIV Absatz 6 des GATT vereinbarten und von der Gemeinschaft anzuwendenden Zollsätze sowie sonstigen Maßnahmen des Rates oder der Kommission(3).
(7) Gemäß Artikel 12 veröffentlicht die Kommission in Form einer Verordnung die vollständige Fassung der Kombinierten Nomenklatur mit den entsprechenden autonomen und vertragsmäßigen Zollsätzen, wie sie sich aus den vom Rat oder von der Kommission beschlossenen Maßnahmen ergeben. Diese Verordnung wird spätestens bis zum 31. Oktober imAmtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht und gilt ab dem 1. Januar des darauffolgenden Jahres.
(8) Die in der Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 wird durch den Anhang der vorliegenden Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2001 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 13. Oktober 2000

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