Document ID: 31995R1447

VERORDNUNG (EG) Nr. 1447/95 DER KOMMISSION vom 26. Juni 1995 zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 3944/87 und der Verordnung (EWG) Nr. 209/88 im Sektor Schweinefleisch
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Schweinefleisch (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3290/94 (2), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 4 und Artikel 13 Absatz 5,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3944/87 der Kommission vom 21. Dezember 1987 zur Festsetzung des Koeffizienten zur Berechnung der Abschöpfungen für Schweinefleischerzeugnisse (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2242/91 (4), wurden die Koeffizienten festgelegt, welche zur Berechnung der auf Einfuhren im Sektor Schweinefleisch anzuwendenden Abschöpfung dienen.
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 209/88 der Kommission vom 26. Januar 1988 zur Festsetzung von Zusatzbeträgen für Einfuhren von Erzeugnissen des Schweinefleischsektors aus Drittländern (5), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3821/92 (6), wurden die Durchführungsbestimmungen für das Verfahren der Zusatzbeträge festgesetzt, welche auf Einfuhren angewandt werden, deren Angebotspreis frei Grenze unter dem Einschleusungspreis liegt.
Das im Rahmen der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde abgeschlossene Übereinkommen über die Landwirtschaft hat die Anwendung des Systems von Abschöpfungen und Zusatzbeträgen im Sektor Schweinefleisch ab dem 1. Juli 1995 beendet. Es ist daher angebracht, die Verordnung (EWG) Nr. 3944/87 und die Verordnung (EWG) Nr. 209/88 aufzuheben.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Schweinefleisch -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EWG) Nr. 3944/87 wird aufgehoben.
Artikel 2
Die Verordnung (EWG) Nr. 209/88 wird aufgehoben.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am 1. Juli 1995 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 26. Juni 1995

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