Document ID: 32011D0303

DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 20. Mai 2011
über die Zulassung von Verfahren zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern in den Niederlanden
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 3427)
(Nur der niederländische Text ist verbindlich)
(2011/303/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1), insbesondere auf Artikel 43 Buchstabe m in Verbindung mit Artikel 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Gemäß Anhang V Teil B Abschnitt IV Nummer 1 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 wird für die Einstufung von Schweineschlachtkörpern der Muskelfleischanteil mit von der Kommission zugelassenen Einstufungsverfahren geschätzt; als Einstufungsverfahren können nur statistisch gesicherte Schätzverfahren zugelassen werden, die auf der Grundlage objektiver Messungen an einem oder mehreren Teilen des Schweineschlachtkörpers beruhen. Voraussetzung für die Zulassung eines Einstufungsverfahrens ist, dass sein statistischer Schätzfehler eine bestimmte Toleranz nicht überschreitet. Diese Toleranz ist definiert in Artikel 23 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1249/2008 der Kommission vom 10. Dezember 2008 mit Durchführungsbestimmungen zu den gemeinschaftlichen Handelsklassenschemata für Schlachtkörper von Rindern, Schweinen und Schafen und zur Feststellung der diesbezüglichen Preise (2).
(2)
Mit der Entscheidung 2005/627/EG (3) hat die Kommission die Verwendung von zwei Verfahren zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern in den Niederlanden zugelassen.
(3)
Aufgrund von technischen Anpassungen und der Tatsache, dass im niederländischen Schweinebestand eine Veränderung abzusehen ist, da es in der nahen Zukunft voraussichtlich keine kastrierten männlichen Tiere geben wird, haben die Niederlande bei der Kommission die Zulassung von drei Verfahren zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern in ihrem Hoheitsgebiet beantragt und im Protokoll gemäß Artikel 23 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1249/2008 eine detaillierte Beschreibung des Zerlegeversuchs übermittelt, in der die Grundsätze der Verfahren, die Ergebnisse ihres Zerlegeversuchs sowie die Gleichungen zur Berechnung des Muskelfleischanteils genannt werden.
(4)
Die Prüfung des Antrags hat ergeben, dass die Bedingungen für die Zulassung dieser Einstufungsverfahren erfüllt sind. Diese Einstufungsverfahren sollten daher in den Niederlanden zugelassen werden.
(5)
Es sollten keine Änderungen der Geräte oder Einstufungsverfahren vorgenommen werden dürfen, es sei denn, die Änderungen werden durch einen Beschluss der Kommission ausdrücklich zugelassen.
(6)
Aus Gründen der Klarheit und der Rechtssicherheit sollte die Entscheidung 2005/627/EG aufgehoben werden.
(7)
Aufgrund der mit der Einführung neuer Geräte und neuer Gleichungen verbundenen technischen Umstände sollten die mit dem vorliegenden Beschluss zugelassenen Verfahren zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern ab dem 3. Oktober 2011 gelten.
(8)
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Folgende Verfahren zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern werden gemäß Anhang V Teil B Abschnitt IV Nummer 1 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 in den Niederlanden zugelassen:
-
das Gerät „Hennessy Grading Probe (HGP 7)“ und die entsprechenden Schätzverfahren, deren Einzelheiten in Teil 1 des Anhangs aufgeführt sind;
-
das Gerät „Capteur Gras/Maigre - Sydel (CGM)“ und die entsprechenden Schätzverfahren, deren Einzelheiten in Teil 2 des Anhangs aufgeführt sind;
-
das Gerät „CSB Image-Meater (CSB)“ und die entsprechenden Schätzverfahren, deren Einzelheiten in Teil 3 des Anhangs aufgeführt sind.
Artikel 2
Änderungen der zugelassenen Geräte oder Schätzverfahren sind nicht zulässig, es sei denn, die Änderungen werden durch einen Beschluss der Kommission ausdrücklich zugelassen.
Artikel 3
Die Entscheidung 2005/627/EG wird aufgehoben.
Artikel 4
Dieser Beschluss gilt ab dem 3. Oktober 2011.
Artikel 5
Dieser Beschluss ist an das Königreich der Niederlande gerichtet.
Brüssel, den 20. Mai 2011

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