Document ID: 31989R3913

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VERORDNUNG (EWG) Nr. 3913/89 DER KOMMISSION
vom 20. Dezember 1989
zur Streichung bestimmter Rindfleischerzeugnisse in der Liste der dem ergänzenden Handelmechanismus unterliegenden Erzeugnisse
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals, insbesondere auf Artikel 81 Absatz 3 Buchstabe c),
in Erwägung nachstehender Gründe:
Der ergänzende Handelsmechanismus »EHM" soll die Möglichkeit geben, die Entwicklung des Handels zwischen der Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung am 31. Dezember 1985 und Spanien während eines mit der Beitrittsakte bestimmten Zeitraums zu beobachten. Nach Artikel 81 Absatz 3 Buchstabe c) der Beitrittsakte können jedoch ab dem fünften Jahr nach dem Beitritt in der Liste der Erzeugnisse, die dem EHM unterliegen, bestimmte Erzeugnisse gestrichen werden, wenn seine Anwendung unter Berücksichtigung insbesondere des Umfangs der diesbezueglichen Einfuhr sowie der Erzeugungs- und Vermarktungsstruktur nicht mehr erforderlich scheint. Dies ist der Fall bei den im Anhang dieser Verordnung angeführten Rindfleischerzeugnissen.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ad-hoc-Ausschusses -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die im Anhang angeführten Rindfleischerzeugnisse der KN-Code ex 0202, ex 0206 und ex 0210 werden in der Liste der dem ergänzenden Handelsmechanismus unterliegenden Erzeugnisse gestrichen.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt ab 1. Januar 1990.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 20. Dezember 1989

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