Document ID: 31995R2971

VERORDNUNG (EG) Nr. 2971/95 DER KOMMISSION vom 19. Dezember 1995 zur fünften Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3900/92 mit besonderen Durchführungsbestimmungen zu der Einfuhrregelung für bestimmte Thunfisch-, Bonito- und Sardinenkonserven und zur Festsetzung der zugelassenen Einfuhrmengen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3759/92 des Rates vom 17. Dezember 1992 über die gemeinsame Marktorganisation für Fischereierzeugnisse und Erzeugnisse der Aquakultur (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3318/94 (2), insbesondere auf Artikel 21 Absatz 5,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit Artikel 21 der Verordnung (EWG) Nr. 3759/92 werden die jährlichen Einfuhren der in Anhang IV Abschnitt C genannten haltbar gemachten Erzeugnisse für eine Dauer von vier Jahren ab dem 1. Januar 1993 begrenzt. Die Einfuhrmengen unterliegen einer jährlichen Steigerungsrate.
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3900/92 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3267/94 (4), wurden für die betreffenden Erzeugnisse die Mengen festgelegt, die 1993, 1994 und 1995 in die Gemeinschaft eingeführt werden dürfen.
Es sind nunmehr die zulässigen Einfuhrmengen dieser Erzeugnisse im Kalenderjahr 1996 festzusetzen; zu diesem Zweck ist die Verordnung (EWG) Nr. 3900/92 erneut entsprechend zu ändern.
Der Verwaltungsausschuß für Fischereierzeugnisse hat nicht innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung genommen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
In Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3900/92 wird nach Absatz 4 folgender Absatz angefügt:
"(5) Im Kalenderjahr 1996 wird das in Artikel 6 genannte Einfuhrdokument für folgende Mengen erteilt:
PLATZ FÜR EINE TABELLE
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1996 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 19. Dezember 1995

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