Document ID: 32008D0386

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 23. April 2008
zur Änderung von Anhang A der Entscheidung 2006/679/EG über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems und von Anhang A der Entscheidung 2006/860/EG über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 1565)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2008/386/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 96/48/EG des Rates vom 23. Juli 1996 über die Interoperabilität des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems (1), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1,
gestützt auf die Richtlinie 2001/16/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. März 2001 über die Interoperabilität des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems (2), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
In der Entscheidung 2006/679/EG der Kommission (3) wurde die erste technische Spezifikation für die Interoperabilität (TSI) des Teilsystems „Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung“ des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems festgelegt.
(2)
In der Entscheidung 2002/731/EG der Kommission (4) wurde die erste technische Spezifikation für die Interoperabilität (TSI) des Teilsystems „Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung“ des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems festgelegt. Sie wurde aufgehoben und ersetzt durch die Entscheidung 2006/860/EG der Kommission (5).
(3)
Durch die Entscheidung 2007/153/EG wurde der Anhang A der Entscheidungen 2006/679/EG und 2006/860/EG an den technischen Fortschritt angepasst.
(4)
Um der innerhalb der Arbeitsgruppen der Europäischen Eisenbahnagentur erzielten Einigung in Bezug auf Subset 108 Rechnung zu tragen, muss der Anhang A an den technischen Fortschritt angepasst werden.
(5)
Gemäß Artikel 6 Absatz 2 der Richtlinie 96/48/EG und Artikel 6 Absatz 2 der Richtlinie 2001/16/EG bereitet die Agentur die Überarbeitung und Aktualisierung der TSI vor und unterbreitet dem in Artikel 21 genannten Ausschuss alle zweckdienlichen Empfehlungen, um der Entwicklung der Technik oder der gesellschaftlichen Anforderungen Rechnung zu tragen.
(6)
Gemäß Artikel 12 der Verordnung (EG) Nr. 881/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (6) gewährleistet die Europäische Eisenbahnagentur, dass die TSI an den technischen Fortschritt, die Entwicklungen des Marktes und die gesellschaftlichen Anforderungen angepasst werden, und schlägt der Kommission die Änderungen der TSI vor, die sie für notwendig hält.
(7)
Am 14. Januar 2008 verabschiedete die Europäische Eisenbahnagentur eine Empfehlung zu den in den TSI für das konventionelle und das Hochgeschwindigkeitsbahnsystem enthaltenen Listen verbindlicher und informativer Spezifikationen.
(8)
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des gemäß Artikel 21 der Richtlinie 96/48/EG eingesetzten Ausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Liste der verbindlichen Spezifikationen und die Liste der informativen Spezifikationen in Anhang A der TSI im Anhang zu der Entscheidung 2006/679/EG über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems und in Anhang A der TSI im Anhang zu der Entscheidung 2006/860/EG über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems werden durch die Liste der verbindlichen Spezifikationen und die Liste der informativen Spezifikationen im Anhang zu der vorliegenden Entscheidung ersetzt.
Artikel 2
Die dieser Entscheidung beigefügten Spezifikationen für das Europäische Zugsicherungs- und Zugsteuerungssystem (ETCS) werden bis 31. Dezember 2008 vervollständigt, um darin dem neuesten Stand entsprechende einheitliche Prüfspezifikationen aufzunehmen und eventuelle Fehler zu berichtigen.
Artikel 3
Unbeschadet des Artikels 7 der Richtlinie 96/48/EG und des Artikels 7 der Richtlinie 2001/16/EG teilen die Mitgliedstaaten der Kommission bis zum 31. Dezember 2008 mit, welche ihrer mit ETCS ausgerüsteten Strecken derzeit oder künftig gemäß den bereits vor Inkrafttreten dieser Entscheidung geltenden verbindlichen Spezifikationen betrieben werden.
Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission zu demselben Termin ebenfalls mit, ab welchem Zeitpunkt ihre mit ETCS ausgerüsteten Strecken von Zügen, die die in dieser Entscheidung genannten Spezifikationen erfüllen, befahren werden können.
Artikel 4
Diese Entscheidung gilt ab dem 1. Juni 2008.
Artikel 5
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 23. April 2008

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