Document ID: 32004D0846

Beschluss Proxima/2/2004 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees
vom 30. November 2004
betreffend die Ernennung des Leiters der Polizeimission der EU in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien (EUPOL Proxima)
(2004/846/EG)
DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE -
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 25 Absatz 3,
gestützt auf die Gemeinsame Aktion 2004/789/GASP vom 22. November 2004 zur Verlängerung der Polizeimission der Europäischen Union in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien (EUPOL Proxima),
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Nach Artikel 8 Absatz 1 der Gemeinsamen Aktion 2004/789/GASP ermächtigt der Rat das Politische und Sicherheitspolitische Komitee, die nach Artikel 25 EUV erforderlichen Beschlüsse zu fassen; diese Ermächtigung umfasst auch die Befugnis, auf Vorschlag des Generalsekretärs/Hohen Vertreters einen Missionsleiter zu ernennen.
(2) Der Generalsekretär/Hohe Vertreter hat die Ernennung von Jürgen SCHOLZ vorgeschlagen -
BESCHLIESST:
Artikel 1
Jürgen SCHOLZ wird mit Wirkung ab 15. Dezember 2004 zum Leiter der Polizeimission der Europäischen Union in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien (EUPOL Proxima) ernannt.
Artikel 2
Dieser Beschluss wird am Tag seiner Annahme wirksam.
Er gilt bis zum 14. Dezember 2005.
Geschehen zu Brüssel am 30. November 2004.

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