Document ID: 31994D0437

BESCHLUSS DER KOMMISSION vom 14. Juni 1994 zur Änderung der Entscheidung 93/53/EWG der Kommission zur Einsetzung eines wissenschaftlichen Ausschusses für Ursprungsbezeichnungen, geographische Angaben und Bescheinigungen besonderer Merkmale (94/437/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Gemäß Artikel 5 des Beschlusses 93/53/EWG der Kommission vom 21. Dezember 1992 zur Einsetzung eines wissenschaftlichen Ausschusses für Ursprungsbezeichnungen, geographische Angaben und die Bescheinigung besonderer Merkmale (1) ist der Ausschuß nur dann beschlußfähig, wenn alle Mitglieder anwesend sind. Diese vorgeschriebene Anwesenheit aller Mitglieder könnte den Ausschuß daran hindern, eine Stellungnahme abzugeben. Dies kann vermieden werden, indem vorgesehen wird, daß der Ausschuß beschlußfähig ist, wenn mindestens 5 Mitglieder anwesend sind -
BESCHLIESST:
Einziger Artikel
In Artikel 5 erhält der erste Satz der Entscheidung 93/53/EWG folgende Fassung:
"Der Ausschuß ist nur dann beschlußfähig, wenn mindestens fünf Mitglieder anwesend sind".
Brüssel, den 14. Juni 1994

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