Document ID: 31991L0336

RICHTLINIE DER KOMMISSION vom 10 . Juni 1991 zur Änderung der Anhänge der Richtlinie 70/524/EWG des Rates über Zusatzstoffe in der Tierernährung ( 91/336/EWG )
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 70/524/EWG des Rates vom 23 . November 1970 über Zusatzstoffe in der Tierernährung ( 1 ), zuletzt geändert durch die Richtlinie 91/249/EWG der Kommission ( 2 ), insbesondere auf Artikel 7,
in Erwägung nachstehender Gründe :
In der Richtlinie 70 /524/EWG ist vorgesehen, daß deren Anhänge ständig der Entwicklung der wissenschaftlichen und technischen Erkenntnisse angepasst werden .
Es hat sich herausgestellt, daß der Konservierungsstoff "1,2-Propandiol" im Hinblick auf seine Verwendung in Katzenfutter nicht mehr alle für seinen Verbleib in der Liste der gemeinschaftsweit zugelassenen Zusatzstoffe erforderlichen Bedingungen erfuellt .
Es ist deshalb angebracht, die Zulassung für die Verwendung dieser Substanz in Futtermitteln für Katzen rückgängig zu machen .
Die in dieser Richtlinie vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Futtermittelausschusses -
HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN :
Artikel 1
Anhang I der Richtlinie 70/524/EWG wird entsprechend dem Anhang zu dieser Richtlinie geändert .
Artikel 2
Die Mitgliedstaaten erlassen die erforderlichen Rechts - und Verwaltungsvorschriften, um dieser Richtlinie bis spätestens zum 30 . November 1991 nachzukommen . Sie unterrichten die Kommission unverzueglich davon.
Wenn die Mitgliedstaaten diese Vorschriften erlassen, nehmen sie in diesen Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug . Die Mitgliedstaaten regeln die Einzelheiten dieser Bezugnahme .
Artikel 3
Diese Richtlinie ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet . Brüssel, den 10 . Juni 1991

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