Document ID: 32013R0654

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 654/2013 DER KOMMISSION
vom 10. Juli 2013
zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 185/2010 in Bezug auf die Prüflisten für die EU-Validierung der Luftsicherheit von Stellen in Drittländern
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 300/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. März 2008 über gemeinsame Vorschriften für die Sicherheit der Zivilluftfahrt und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 2320/2002 (1), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Verordnung (EU) Nr. 185/2010 der Kommission vom 4. März 2010 zur Festlegung von detaillierten Maßnahmen für die Durchführung der gemeinsamen Grundstandards in der Luftsicherheit (2) enthält detaillierte Bestimmungen in Bezug auf die EU-Validierung der Luftsicherheit.
(2)
Prüflisten sind das vom EU-Validierungsprüfer für die Luftsicherheit zu verwendende Instrument, um das Niveau der für Luftfracht oder Luftpost in die EU/den EWR angewandten Sicherheitsvorkehrungen zu bewerten. Es ist erforderlich, den bestehenden Prüflisten zwei weitere hinzuzufügen, um die vollständige Umsetzung der Bestimmungen zur EU-Validierung der Luftsicherheit zu gewährleisten.
(3)
Die Verordnung (EU) Nr. 185/2010 der Kommission sollte daher entsprechend geändert werden.
(4)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des gemäß Artikel 19 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 300/2008 eingerichteten Ausschusses für Luftsicherheit in der Zivilluftfahrt -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang der Verordnung (EU) Nr. 185/2010 der Kommission wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 10. Juli 2013

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