Document ID: 31991D0054

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 15 . Januar 1991 zur Änderung der Entscheidung 81/546/EWG über die viehseuchenrechtlichen Bedingungen und die tierärztliche Beurkundung bei der Einfuhr von frischem Fleisch aus Österreich ( 91/54/EWG )
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 72/462/EWG des Rates vom 12 . Dezember 1972 zur Regelung viehseuchenrechtlicher und gesundheitlicher Fragen bei der Einfuhr von Rindern und Schweinen, von frischem Fleisch oder von Fleischerzeugnissen aus Drittländern ( 1 ), zuletzt geändert durch die Richtlinie 90/425/EWG ( 2 ), insbesondere auf Artikel 16,
in Erwägung nachstehender Gründe :
Mit der Entscheidung 81/546/EWG ( 3 ), zuletzt geändert durch die Entscheidung 83/576/EWG ( 4 ), hat die Kommission die zur Einfuhr von frischem Fleisch aus Österreich erforderlichen tierseuchenrechtlichen Bedingungen und die tierärztliche Beurkundung festgelegt .
Wegen des Auftretens der klassischen Schweinepest in Österreich hat die Kommission mit der Entscheidung 90/90/EWG ( 5 ) die Einfuhr von Schweinen, frischem Schweinefleisch und von Schweinefleischerzeugnissen aus diesem Land ausgesetzt .
Die österreichischen Behörden haben Maßnahmen getroffen, die es der Kommission ermöglichen, mit der Entscheidung 91/53/EWG ( 6 ) die vorstehende Entscheidung 90/90/EWG zur Genehmigung der Wiederaufnahme dieser Einfuhren aus bestimmten Gebieten Österreichs zu ändern .
Die Entscheidung 81/546/EWG ist entsprechend zu ändern .
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN : Artikel 1
( 1 ) In Artikel 1 Absatz 1 der Entscheidung 81/546/EWG erhält Buchstabe b ) folgende Fassung :
"b ) frisches Fleisch von Hausschweinen, die aus den Bezirken stammen, welche in dem Tiergesundheitszeugnis gemäß Anhang B genannt sind und die dort angegebenen Sicherheiten bieten . Das Tiergesundheitszeugnis muß die Fleischsendung begleiten ;".
( 2 ) Anhang B der Entscheidung 81/546/EWG wird durch den Anhang der vorliegenden Entscheidung ersetzt . Artikel 2
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet . Brüssel, den 15 . Januar 1991

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