Document ID: 32011D0633

DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 15. September 2011
zu den gemeinsamen Spezifikationen des Eisenbahn-Infrastrukturregisters
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 6383)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2011/633/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 2008/57/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juni 2008 über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Gemeinschaft (1), insbesondere auf Artikel 35 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Gemäß Artikel 35 der Richtlinie 2008/57/EG trägt jeder Mitgliedstaat dafür Sorge, dass ein Infrastrukturregister veröffentlicht und aktualisiert wird. Die Kommission hat Spezifikationen des Registers auf der Grundlage eines Entwurfs der Europäischen Eisenbahnagentur (die „Agentur“) anzunehmen.
(2)
Ergänzende gemeinsame Spezifikationen sind notwendig, damit die Daten des Registers über mehrere Mitgliedstaaten hinweg einfach zugänglich sind. Die Entwicklung und Einführung einer computergestützten gemeinsamen Benutzerschnittstelle, die als virtuelles Eisenbahn-Infrastrukturregister auf europäischer Ebene dient, sollte zusammen mit der Einrichtung nationaler Infrastrukturregister und der Datenerfassung erfolgen. Die Mitgliedstaaten sollten mit Hilfe der Agentur zusammenarbeiten, um zu gewährleisten, dass die Register betriebsbereit sind, alle Daten enthalten, untereinander vernetzt sind und eine einheitliche Benutzerschnittstelle aufweisen.
(3)
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen stehen im Einklang mit der Stellungnahme des gemäß Artikel 29 Absatz 1 der Richtlinie 2008/57/EG eingesetzten Ausschusses -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Die gemeinsamen Spezifikationen für das Infrastrukturregister nach Artikel 35 der Richtlinie 2008/57/EG sind im Anhang dieses Beschlusses festgelegt.
Artikel 2
(1) Jeder Mitgliedstaat stellt sicher, dass sein Infrastrukturregister spätestens drei Jahre nach Inkrafttreten dieses Beschlusses computergestützt ist und die Anforderungen der gemeinsamen Spezifikationen von Artikel 1 erfüllt.
(2) Die Mitgliedstaaten stellen sicher, dass ihre Register vernetzt und spätestens sechs Monate nach Betriebsbereitschaft der in Artikel 4 genannten einheitlichen Benutzerschnittstelle an diese angeschlossen sind.
Artikel 3
Die Agentur veröffentlicht einen Anwendungsleitfaden bezüglich der in Artikel 1 genannten Spezifikationen spätestens ein Jahr nach Inkrafttreten dieses Beschlusses und hält ihn auf aktuellem Stand. Der Anwendungsleitfaden enthält für jeden Eckwert einen Verweis auf die einschlägigen Abschnitte der Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität (TSI).
Artikel 4
(1) Die Agentur stellt die detaillierten Spezifikationen und den Plan bezüglich Leitung und Umsetzung für a) die Entwicklung, das Testen, die Einführung und den Betrieb einer einheitlichen Benutzerschnittstelle und b) die Vernetzung der nationalen Register auf. Die Agentur legt diese der Kommission spätestens ein Jahr nach Inkrafttreten dieses Beschlusses vor.
(2) Die in Absatz 1 genannte einheitliche Benutzerschnittstelle ist eine internetgestützte Anwendung, die den Zugang zu den Daten der Infrastrukturregister auf europäischer Ebene erleichtert. Sie ist spätestens drei Jahre nach Inkrafttreten dieses Beschlusses betriebsbereit.
(3) Falls es der Fortschritt bei der Ausarbeitung der TSI erfordert, empfiehlt die Agentur Aktualisierungen der in Artikel 1 genannten Spezifikationen sowie der in Absatz 1 genannten detaillierten Spezifikationen.
Artikel 5
(1) Die Mitgliedstaaten stellen sicher, dass die erforderlichen Daten erfasst und in ihre nationalen Infrastrukturregister gemäß den Absätzen 2 bis 5 eingetragen werden. Sie stellen sicher, dass diese Daten verlässlich sind und auf aktuellem Stand gehalten werden.
(2) Daten bezüglich der Infrastruktur für Frachtkorridore gemäß der Festlegung im Anhang der Verordnung (EU) Nr. 913/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates (2) werden spätestens drei Jahre nach Inkrafttreten dieses Beschlusses erfasst und in das nationale Infrastrukturregister eingetragen.
(3) Andere als die in Absatz 2 genannten Daten, die sich auf Infrastruktur beziehen, die nach Inkrafttreten der Richtlinie 2008/57/EG und vor Inkrafttreten dieses Beschlusses in Betrieb genommen wurde, werden spätestens drei Jahre nach Inkrafttreten dieses Beschlusses erfasst und in das nationale Infrastrukturregister eingetragen.
(4) Andere als die in Absatz 2 genannten Daten, die sich auf Infrastruktur beziehen, die vor Inkrafttreten der Richtlinie 2008/57/EG in Betrieb genommen wurde, werden im Einklang mit dem in Artikel 6 Absatz 1 genannten nationalen Umsetzungsplan erfasst und in das nationale Infrastrukturregister eingetragen, spätestens jedoch fünf Jahre nach Inkrafttreten dieses Beschlusses.
(5) Daten, die sich auf private Nebengleise beziehen, die vor Inkrafttreten der Richtlinie 2008/57/EG in Betrieb genommen wurden, werden im Einklang mit dem in Artikel 6 Absatz 1 genannten nationalen Umsetzungsplan erfasst und in das nationale Infrastrukturregister eingetragen, spätestens jedoch sieben Jahre nach Inkrafttreten dieses Beschlusses.
(6) Daten, die sich auf Infrastruktur beziehen, die nach Inkrafttreten dieses Beschlusses in Betrieb genommen wurde, werden in das nationale Infrastrukturregister eingetragen, sobald die Infrastruktur in Betrieb genommen wird und das in Artikel 2 Absatz 1 genannte Register eingerichtet ist.
Artikel 6
(1) Jeder Mitgliedstaat erstellt einen nationalen Umsetzungsplan zur Umsetzung der sich aus diesem Beschluss ergebenden Verpflichtungen einschließlich eines Zeitplans. Der nationale Umsetzungsplan ist der Kommission spätestens sechs Monate nach Inkrafttreten dieses Beschlusses vorzulegen.
(2) Die Agentur koordiniert, überwacht und unterstützt die Umsetzung der nationalen Infrastrukturregister. Insbesondere richtet sie eine Gruppe aus Vertretern der für die Einrichtung und Pflege der nationalen Register zuständigen Stellen ein und verwaltet diese. Die Stellen übermitteln der Agentur alle vier Monate einen Bericht über den Fortschritt der Umsetzung. Die Agentur berichtet der Kommission regelmäßig über den Fortschritt bei der Umsetzung dieses Beschlusses.
Artikel 7
Dieser Beschluss gilt ab dem 16. März 2012.
Artikel 8
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten und die Europäische Eisenbahnagentur gerichtet.
Brüssel, den 15. September 2011

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