Document ID: 32012R0054

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 54/2012 DES RATES
vom 23. Januar 2012
zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 961/2010 über restriktive Maßnahmen gegen Iran
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 961/2010 des Rates vom 25. Oktober 2010 über restriktive Maßnahmen gegen Iran (1), insbesondere auf Artikel 36 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Der Rat hat am 25. Oktober 2010 die Verordnung (EU) Nr. 961/2010 erlassen.
(2)
Am 1. Dezember 2011 hat der Rat erneut erklärt, dass er hinsichtlich der Art des iranischen Nuklearprogramms, insbesondere unter Berücksichtigung der Feststellungen in Bezug auf die iranischen Aktivitäten im Zusammenhang mit der Entwicklung von militärischer Kerntechnik im jüngsten Bericht der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO), ernste und wachsende Bedenken hegt. Angesichts dieser Bedenken und im Einklang mit der Erklärung des Europäischen Rates vom 23. Oktober 2011 ist der Rat übereingekommen, die geltenden Sanktionen auszuweiten.
(3)
Der Europäische Rat hat am 9. Dezember 2011 die Schlussfolgerungen des Rates vom 1. Dezember 2011 gebilligt und den Rat ersucht, als vorrangige Aufgabe seine Beratungen zur Ausweitung des Geltungsbereichs der restriktiven Maßnahmen der EU gegen Iran fortzusetzen.
(4)
Gemäß dem Beschluss 2012/35/GASP des Rates vom 23. Januar 2012 zur Änderung des Beschlusses 2010/413/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Iran (2) sollten in die in Anhang VIII der Verordnung (EU) Nr. 961/2010 enthaltene Liste der Personen, Organisationen und Einrichtungen, gegen die restriktive Maßnahmen verhängt wurden, weitere Personen, Organisationen und Einrichtungen aufgenommen werden. Zudem sollten die Einträge zu bestimmten, in Anhang VIII der Verordnung (EU) Nr. 961/2010 aufgeführten Personen, Organisationen und Einrichtungen geändert werden -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Die in Anhang I dieser Verordnung aufgeführten Personen, Organisationen und Einrichtungen werden in die Liste in Anhang VIII der Verordnung (EU) Nr. 961/2010 aufgenommen.
(2) Die in Anhang II dieser Verordnung genannte Organisation wird von der Liste in Anhang VIII der Verordnung (EU) Nr. 961/2010 gestrichen.
(3) Die Einträge in Anhang VIII der Verordnung (EU) Nr. 961/2010 werden gemäß Anhang III dieser Verordnung geändert.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 23. Januar 2012.

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