Document ID: 31987R4156

VERORDNUNG (EWG) Nr. 4156/87 DER KOMMISSION vom 22. Dezember 1987 zur Änderung von Verordnungen zur Anwendung der gemeinsamen Handelsregelung für Eieralbumin und Milchalbumin infolge der Einführung der Kombinierten Nomenklatur
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHENGEMEINSCHAFTEN - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3985/87 (2), insbesondere auf Artikel 15 Absatz 1 zweiter Unterabsatz, in Erwägung nachstehender Gründe: Gemäß Artikel 15 Absatz 1 zweiter Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 nimmt die Kommission die technische Anpassung der Gemeinschaftsrechtsakte, die auf die zolltarifliche und statistische Nomenklatur Bezug nehmen, vor. Die Verordnung (EWG) Nr. 2783/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Handelsregelung für Eieralbumin und Milchalbumin (3) wurde mit der Verordnung (EWG) Nr. 4001/87 der Kommission (4) durch Anpassung der Waren- und entsprechenden Zolltarifbezeichnungen nach den Vorschriften der Kombinierten Nomenklatur geändert. Die Durchführungsbestimmungen zu dieser Regelung müssen in technischer Hinsicht so angepasst werden, daß sie der Anwendung der neuen Kombinierten Nomenklatur Rechnung tragen, die sich auf das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung der Waren stützt, welche das Abkommen vom 15. Dezember 1950 über das Zolltarifschema für die Einreihung der Waren in die Zolltarife ablöst. Anläßlich dieser Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1777/74 der Kommission (5) sind bestimmte Berechnungsbestandteile der Einschleusungspreise, die in der genannten Verordnung noch in Rechnungseinheiten ausgedrückt sind, unter Anwendung des in Artikel 13 der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des Rates (6), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1636/87 (7), genannten Koeffizienten 1,208953 in ECU darzustellen -HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EWG) Nr. 1777/74 der Kommission vom 9. Juli 1974 zur Festsetzung bestimmter Grundlagen zur Berechnung der Abgabe bei der Einfuhr und des Einschleusungspreises für Eieralbumin und Milchalbumin wird wie folgt geändert: 1. Artikel 1 erhält folgende Fassung:,,Artikel 1Die in Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2783/75 genannten Koeffizienten werden wie folgt festgesetzt:a) für die Erzeugnisse der Unterpositionen 3502 10 91 und 3502 90 51 der Kombinierten Nomenklatur: 4,06;b)für die Erzeugnisse der Unterpositionen 3502 10 99 und 3502 90 59 der Kombinierten Nomenklatur: 0,55.'' 2.Artikel 2 erhält folgende Fassung:,,Artikel 2Die in Artikel 5 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2783/75 genannten Verarbeitungskosten werden wie folgt festgesetzt:a)für die Erzeugnisse der Unterpositionen 3502 10 91 und 3502 90 51 der Kombinierten Nomenklatur: 1,1122 ECU/kg;b)für die Erzeugnisse der Unterpositionen 3502 10 99 und 3502 90 59 der Kombinierten Nomenklatur: 0,1451 ECU/kg.''
Artikel 2
Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe a) der Verordnung (EWG) Nr. 504/86 des Rates vom 25. Februar 1986 über die während der Übergangszeit geltende Regelung für den Handel mit Glucose und Lactose der Verordnung (EWG) Nr. 2730/75 sowie Eieralbumin und Milchalbumin der Verordnung (EWG) Nr. 2783/75 zwischen Spanien und den übrigen Mitgliedstaaten der Gemeinschaft und Drittländern (8) erhält folgende Fassung: ,,a) sind ,entsprechende landwirtschaftliche Erzeugnisse' im Sinne von Absatz 1 Eier in der Schale der Unterposition 0407 00 30 der Kombinierten Nomenklatur.''
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1988 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 22. Dezember 1987

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