Document ID: 31999D0540

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 26. Juli 1999
zur Aufhebung der Entscheidung 97/408/EG über Maßnahmen zum Schutz gegen die klassische Schweinepest in der Tschechischen Republik
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999) 2442)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(1999/540/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 91/496/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Tieren und zur Änderung der Richtlinien 89/662/EWG, 90/425/EWG und 90/675/EWG(1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 96/43/EG(2), insbesondere auf Artikel 18 Absatz 1,
gestützt auf die Richtlinie 90/675/EWG des Rates vom 10. Dezember 1990 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen(3), zuletzt geändert durch die Richtlinie 96/43/EG, insbesondere auf Artikel 19 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) 1997 wurde das Auftreten der klassischen Schweinepest bei Hausschweinen in bestimmten Gebieten der Tschechischen Republik bestätigt.
(2) Die Kommission hat als Schutzklausel die Entscheidung 97/408/EG vom 25. Juni 1997 über Maßnahmen zum Schutz gegen die klassische Schweinepest in der Tschechischen Republik(4) angenommen, die durch die Entscheidung 98/507/EG(5) geändert wurde, um der Entwicklung der Seuchenlage Rechnung zu tragen.
(3) Die Bedingungen für die Einfuhr von frischem Schweinefleisch und lebenden Schweinen aus der Tschechischen Republik wurden mit der Entscheidung 98/371/EG(6) der Kommission, zuletzt geändert durch die Entscheidung 1999/538/EG(7) bzw. die Entscheidung 98/372/EG(8) der Kommission, zuletzt geändert durch die Enscheidung 1999/539/EG(9), festgelegt. Diese Entscheidungen tragen der Seuchenlage in bezug auf die klassische Schweinepest bei Wildschweinen in einigen Gebieten der Tschechischen Republik Rechnung.
(4) In Anbetracht der günstigen Entwicklung der Seuchenlage in bezug auf die klassische Schweinepest in den Hausschweinbeständen muß die Entscheidung 97/408/EG aufgehoben werden.
(5) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Entscheidung 97/408/EG wird aufgehoben.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 26. Juli 1999

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