Document ID: 32010D0786

BESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 17. Dezember 2010
über Ausnahmeregelungen für Belgien, Deutschland, Estland, Irland, Griechenland, Spanien, Frankreich, Italien, Ungarn, Malta, Polen, Portugal, Finnland und das Vereinigte Königreich in Bezug auf die Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 452/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Erstellung und die Entwicklung von Statistiken über Bildung und lebenslanges Lernen
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 9126)
(Nur der deutsche, der englische, der estnische, der finnische, der französische, der griechische, der italienische, der maltesische, der niederländische, der polnische, der portugiesische, der spanische und der ungarische Text sind verbindlich)
(2010/786/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 452/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. April 2008 über die Erstellung und die Entwicklung von Statistiken über Bildung und lebenslanges Lernen (1), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 3,
gestützt auf die Anträge des Königreichs Belgien, der Bundesrepublik Deutschland, der Republik Estland, Irlands, der Hellenischen Republik, des Königreichs Spanien, der Französischen Republik, der Italienischen Republik, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Portugiesischen Republik, der Republik Finnland und des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Verordnung (EG) Nr. 452/2008 gilt gemäß deren Artikel 3 für die Erstellung von Statistiken in drei spezifischen Bereichen.
(2)
Gemäß Artikel 6 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 452/2008 werden gegebenenfalls, sofern eine objektiv begründete Notwendigkeit besteht, begrenzte Ausnahmeregelungen und Übergangszeiten für einen oder mehr Mitgliedstaaten verabschiedet.
(3)
Aus den der Kommission vorgelegten Informationen geht hervor, dass die Anträge der Mitgliedstaaten auf Ausnahmeregelungen darauf zurückzuführen sind, dass diese ihre statistischen Systeme in größerem Umfang anpassen müssen, um der Verordnung (EG) Nr. 452/2008 vollständig nachkommen zu können.
(4)
Daher sollten für Belgien, Deutschland, Estland, Irland, Griechenland, Spanien, Frankreich, Italien, Ungarn, Malta, Polen, Portugal, Finnland und das Vereinigte Königreich entsprechende Ausnahmeregelungen geschaffen werden.
(5)
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen stehen im Einklang mit der Stellungnahme des Ausschusses für das Europäische Statistische System -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Für die Mitgliedstaaten werden Ausnahmeregelungen gemäß dem Anhang geschaffen.
Artikel 2
Dieser Beschluss ist an das Königreich Belgien, die Bundesrepublik Deutschland, die Republik Estland, Irland, die Hellenische Republik, das Königreich Spanien, die Französische Republik, die Italienische Republik, die Republik Ungarn, die Republik Malta, die Republik Polen, die Portugiesische Republik, die Republik Finnland und das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland gerichtet.
Brüssel, den 17. Dezember 2010

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