Document ID: 32011D0246

BESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 18. April 2011
zur Änderung der Entscheidung 1999/93/EG der Kommission über das Verfahren zur Bescheinigung der Konformität von Bauprodukten gemäß Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie 89/106/EWG des Rates betreffend Türen, Fenster, Fensterläden, Rollläden, Tore und Beschläge
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 2587)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2011/246/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 89/106/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über Bauprodukte (1), insbesondere auf Artikel 13 Absatz 4,
nach Anhörung des Ständigen Ausschusses für das Bauwesen,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Kommission erließ die Entscheidung 1999/93/EG vom 25. Januar 1999 über das Verfahren zur Bescheinigung der Konformität von Bauprodukten gemäß Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie 89/106/EWG des Rates betreffend Türen, Fenster, Fensterläden, Rollläden, Tore und Beschläge (2).
(2)
In Artikel 13 der Richtlinie 89/106/EWG ist vorgesehen, dass die Konformität nach Anhang III der Richtlinie festgestellt wird.
(3)
Nach einer Überprüfung der vorgesehenen Verwendungszwecke für Türen und Tore sollten die entsprechenden Verfahren für die Konformitätsbescheinigung so geändert werden, dass sie Vorschriften für Beschläge für Fenster und Türen enthalten, die nicht in Brand-/Rauchabschnitten oder Rettungswegen verwendet werden.
(4)
Die Entscheidung 1999/93/EG sollte daher entsprechend geändert werden -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang III der Entscheidung 1999/93/EG wird durch den Wortlaut im Anhang des vorliegenden Beschlusses ersetzt.
Artikel 2
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 18. April 2011

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