Document ID: 32002R0453

Verordnung (EG) Nr. 453/2002 der Kommission
vom 13. März 2002
zur Anpassung der Verordnung (EG) Nr. 2201/96 des Rates sowie der Verordnungen (EG) Nr. 1799/2001, (EG) Nr. 2125/95 und (EG) Nr. 3223/94 hinsichtlich der KN-Codes für bestimmte Obst- und Gemüsesorten
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 234/79 des Rates vom 5. Februar 1979 über das Verfahren zur Anpassung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs für landwirtschaftliche Erzeugnisse(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3290/94(2), insbesondere auf Artikel 2 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Die Verordnung (EG) Nr. 2031/2001 der Kommission vom 6. August 2001 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif(3) sieht eine Änderung der Kombinierten Nomenklatur für bestimmte Obst- und Gemüsesorten bzw. Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse vor.
(2) Daher sollten folgende Elemente geändert werden:
- die Tabelle in Artikel 1 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 2201/96 des Rates vom 28. Oktober 1996 über die gemeinsame Marktorganisation für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse(4), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1239/2001(5);
- Artikel 1 der Verordnung (EG) Nr. 1799/2001 der Kommission vom 12. September 2001 zur Festlegung der Vermarktungsnorm für Zitrusfrüchte(6);
- Artikel 1 Absätze 1 und 2 der Verordnung (EG) Nr. 2125/95 der Kommission vom 6. September 1995 zur Eröffnung und Verwaltung von Zollkontingenten für Pilzkonserven, zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2541/2001(7);
- die Tabelle im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 3223/94 der Kommission vom 21. Dezember 1994 mit Durchführungsbestimmungen zur Einfuhrregelung für Obst und Gemüse(8), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) 807/2000(9).
(3) Die vorgenannten Anpassungen sollten gleichzeitig mit der Verordnung (EG) Nr. 2031/2001 anwendbar werden.
(4) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des gemeinsamen Verwaltungsausschusses für frisches Obst und Gemüse und für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
In der Tabelle in Artikel 1 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 2201/96 wird der Text PLATZ FÜR EINE TABELLE "
durch folgenden Text ersetzt: PLATZ FÜR EINE TABELLE "
und der Text: PLATZ FÜR EINE TABELLE "
durch folgenden Text ersetzt: PLATZ FÜR EINE TABELLE "
Artikel 2
In Artikel 1 der Verordnung (EG) Nr. 1799/2001 wird der Text "- Zitronen des KN-Codes 0805 30 10"
durch folgenden Text ersetzt: "- Zitronen (Citrus limon, Citrus limonum) des KN-Codes 0805 50 10".
Artikel 3
Artikel 1 der Verordnung (EG) Nr. 2125/95 erhält folgende Fassung: "Artikel 1
(1) Die in Anhang I aufgeführten Zollkontingente für Konserven von Pilzen der Gattung Agaricus der KN-Codes 0711 51 00, 2003 10 20 und 2003 10 30 werden gemäß den Durchführungsbestimmungen dieser Verordnung eröffnet.
(2) Der anzuwendende Wertzollsatz beträgt 12 % für die Erzeugnisse des KN-Codes 0711 51 00 (laufende Nummer 09.4062) und 23 % für die Erzeugnisse der KN-Codes 2003 10 20 und 2003 10 30 (laufende Nummer 09.4063). Für die vorgenannten Erzeugnisse mit Ursprung in Bulgarien (laufende Nummer 09.4725) oder Rumänien (laufende Nummer 09.4726) beträgt dieser Satz jedoch einheitlich 8,4 %."
Artikel 4
Der Anhang der Verordnung (EG) Nr. 3223/94 erhält folgende Fassung
"ANHANG
Unbeschadet der Regeln für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur trägt der Wortlaut der Warenbezeichnung nur Hinweischarakter. Der Anwendungsbereich der in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Regelung wird im Rahmen dieses Anhangs von der Tragweite der KN-Codes bestimmt, die zum Zeitpunkt der Verabschiedung der letzten Änderung dieser Verordnung bestehen. Falls vor dem KN-Code ein "ex" steht, wird der Anwendungsbereich der Zusatzzölle sowohl von der Tragweite des KN-Codes als auch von der Warenbezeichnung und vom entsprechenden Anwendungszeitraum bestimmt.
TEIL A
PLATZ FÜR EINE TABELLE
TEIL B
PLATZ FÜR EINE TABELLE "
Artikel 5
Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt mit Wirkung vom 1. Januar 2002.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 13. März 2002

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