Document ID: 32008R0463

VERORDNUNG (EG) Nr. 463/2008 DER KOMMISSION
vom 28. Mai 2008
zur Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 1484/95, geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 346/2008, hinsichtlich der repräsentativen Preise in den Sektoren Geflügelfleisch und Eier sowie für Eieralbumin
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2771/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Eier (1), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 4,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2777/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Geflügelfleisch (2), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 4,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2783/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Handelsregelung für Eieralbumin und Milchalbumin (3), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Bei einer Überprüfung wurde festgestellt, dass der Anhang der Verordnung (EG) Nr. 346/2008 der Kommission (4) einen Fehler enthält. Mit diesem Anhang wurden die mit der Verordnung (EG) Nr. 1484/95 der Kommission vom 28. Juni 1995 mit Durchführungsbestimmungen zur Regelung und Festsetzung der zusätzlichen Einfuhrzölle in den Sektoren Geflügelfleisch und Eier sowie für Eieralbumin (5) festgesetzten repräsentativen Preise in den Sektoren Geflügelfleisch und Eier sowie für Eieralbumin geändert. Der betreffende Fehler sollte daher berichtigt werden.
(2)
Da die sich aus der Berichtigung ergebenden repräsentativen Preise und geltenden Sicherheiten zum Vorteil der Einführer sind, sollte die Anwendung der vorliegenden Verordnung ab dem Datum des Inkrafttretens der Verordnung (EG) Nr. 346/2008 vorgesehen werden. Was die Erzeugniscodes betrifft, so sollte die Rückerstattung der zu viel gezahlten Zölle gemäß Artikel 236 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (6) und den in der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission (7) vorgesehenen entsprechenden Durchführungsvorschriften erfolgen.
(3)
Die Verordnung (EG) Nr. 1484/95, geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 346/2008, sollte daher entsprechend angepasst werden.
(4)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Geflügelfleisch und Eier -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die repräsentativen Preise und geltenden Sicherheiten für bestimmte Erzeugnisse des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 1484/95, geändert durch den Anhang der Verordnung (EG) Nr. 346/2008, werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 2
Sind die sich aus der vorliegenden Verordnung ergebenden repräsentativen Preise und Sicherheiten für die Einführer günstiger als die im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 346/2008 festgelegten Preise und Sicherheiten, so wird auf Antrag des Beteiligten der Zoll, der auf die im Anwendungszeitraum der berichtigten Verordnungen in den zollrechtlich freien Verkehr überführten Erzeugnisse mit Ursprung in den betreffenden Drittländern erhoben worden ist, von der Zollstelle, die die Zollabfertigung vorgenommen hat, teilweise erstattet. Die Erstattung ist spätestens am letzten Tag des dritten Monats nach dem Monat des Inkrafttretens der vorliegenden Verordnung unter Beifügung der die jeweilige Einfuhr betreffenden Anmeldung zum zollrechtlich freien Verkehr zu beantragen.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt mit Wirkung vom 18. April 2008.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 28. Mai 2008

Labels: 2
3
17