Document ID: 31991R2238

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2238/91 DER KOMMISSION vom 26. Juli 1991 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3077/78 über die Feststellung der Äquivalenz der Bescheinigungen für aus Drittländern eingeführten Hopfen mit den Gemeinschaftsbescheinigungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1696/71 des Rates vom 26. Juli 1971 über die gemeinsame Marktorganisation für Hopfen (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3577/90 (2), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3077/78 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2835/90 (4), wurde die Äquivalenz der Bescheinigungen für aus Drittländern eingeführten Hopfen mit den Gemeinschaftsbescheinigungen anerkannt und das Verzeichnis der zur Ausstellung der Bescheinigungen befugten Stellen festgelegt.
Inzwischen hat sich Österreich verpflichtet, die Vorschriften für die Vermarktung von Hopfen und Hopfenerzeugnissen zu beachten, und eine Stelle damit beauftragt, die Äquivalenzbescheinigungen auszustellen. Diese sollten deshalb als den Gemeinschaftsbescheinigungen gleichwertig anerkannt und die von ihnen begleiteten Erzeugnisse zum freien Verkehr zugelassen werden. Der Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 3077/78 ist daher entsprechend zu ergänzen.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Hopfen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang zur Verordnung (EWG) Nr. 3077/78 wird durch folgende Angabe ergänzt:
Ursprungsland Zur Ausstellung der Bescheinigung befugte Stellen Erzeugnisse KN-Code ÖSTERREICH Bundesanstalt für Agrarbiologie, Wieningerstrasse 8, 4025 Linz Hopfenzapfen Hopfenmehl Säfte und Auszuege von Hopfen ex 1210 ex 1210 1302 13 00
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 26. Juli 1991

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