Document ID: 31989R0944

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VERORDNUNG (Euratom) Nr. 944/89 DER KOMMISSION
vom 12. April 1989
zur Festlegung von Hoechstwerten an Radioaktivität in Nahrungsmitteln von geringerer Bedeutung im Falle eines nuklearen Unfalls oder einer anderen radiologischen Notstandssituation
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (Euratom) Nr. 3954/87 des Rates vom 22. Dezember 1987 zur Festlegung von Hoechstwerten an Radioaktivität in Nahrungsmitteln und Futtermitteln im Falle eines nuklearen Unfalls oder einer anderen radiologischen Notstandssituation (1), insbesondere auf Artikel 7,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Gemäß der Verordnung (Euratom) Nr. 3954/87 legt die Kommission eine Liste von Nahrungsmitteln von geringerer Bedeutung zusammen mit den auf diese Nahrungsmittel anzuwendenden Hoechstwerten fest.
Die gemäß Artikel 31 des Euratom-Vertrags durch den Ausschuß für Wissenschaft und Technik eingesetzte Sachverständigengruppe ist angehört worden.
In Frage kommen Nahrungsmittel von geringerer diätetischer Bedeutung, die nur einen geringfügigen Anteil des Nahrungsmittelverbrauchs der Bevölkerung ausmachen.
Die in die Liste der Nahrungsmittel von geringerer Bedeutung aufzunehmenden Nahrungsmittel sind anhand ihrer Codenummern in der Kombinierten Nomenklatur und ihrer Beschreibungen in der Verordnung (EWG) Nr. 3174/88 der Kommission vom 21. September 1988 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (2) zu kennzeichnen.
Der durch die Verordnung (Euratom) Nr. 3954/87 eingesetzte Ad-hoc-Ausschuß hat nicht innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung genommen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die gemäß Artikel 7 der Verordnung (Euratom) Nr. 3954/87 festgelegte Liste von Nahrungsmitteln von geringerer Bedeutung ist dem Anhang zu entnehmen.
Artikel 2
Hoechstwerte für die im Anhang genannten Nahrungsmittel von geringerer Bedeutung liegen um das Zehnfache über denjenigen für »Andere Nahrungsmittel ausser Nahrungsmitteln von geringerer Bedeutung", die im Anhang der Verordnung (Euratom) Nr. 3954/87 bzw. entsprechend den Vorschriften von Verordnungen, die aufgrund von Artikel 3 der vorerwähnten Verordnung angenommen wurden, festgelegt sind.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 12. April 1989

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