Document ID: 32005D0390

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 18. Mai 2005
zur fünften Änderung der Entscheidung 2004/122/EG bezüglich bestimmter Maßnahmen zum Schutz gegen die Geflügelpest in Nordkorea
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 1451)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2005/390/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 91/496/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Tieren und zur Änderung der Richtlinien 89/662/EWG, 90/425/EWG und 90/675/EWG (1), insbesondere auf Artikel 18 Absatz 7,
gestützt auf die Richtlinie 97/78/EG des Rates vom 18. Dezember 1997 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen (2), insbesondere auf Artikel 22 Absatz 6,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Entscheidung der Kommission vom 16. Oktober 2000 zur Festlegung der Veterinärbedingungen und Veterinärbescheinigungen sowie der Quarantänebedingungen für die Einfuhr von anderen Vogelarten als Geflügel (3) sieht vor, dass die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Vögeln aus Ländern zulassen, die als Mitglieder des Internationalen Tierseuchenamtes (OIE) eingetragen sind, und dass diese Vögel bei Verbringung in die Gemeinschaft einer Quarantäne und Untersuchung unterzogen werden.
(2)
Die Demokratische Volksrepublik Korea (Nordkorea) hat einen Ausbruch der Geflügelpest in ihrem Hoheitsgebiet bestätigt. Nordkorea ist Mitglied des OIE und die Mitgliedstaaten müssen daher die Einfuhr von Vögeln gemäß der Entscheidung 2000/666/EG genehmigen. Angesichts der möglichen ernsten Folgen in Zusammenhang mit dem spezifischen im restlichen Asien aufgetretenen Virusstamm der Geflügelpest sollte die Einfuhr solcher Vögel aus Nordkorea als Vorsichtsmaßnahme ausgesetzt werden.
(3)
Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 3. Oktober 2002 mit Hygienevorschriften für nicht für den menschlichen Verzehr bestimmte tierische Nebenprodukte (4) ist die Einfuhr von unverarbeiteten Federn und Federnteilen mit Ursprung in Nordkorea zugelassen. In Anbetracht der derzeitigen Seuchenlage in Nordkorea sollten diese Einfuhren ausgesetzt werden.
(4)
Die Entscheidung 2004/122/EG der Kommission vom 6. Februar 2004 über Maßnahmen zum Schutz gegen die Geflügelpest in bestimmten asiatischen Ländern (5) wurde als Reaktion auf Ausbrüche der Geflügelpest in verschiedenen asiatischen Ländern erlassen. Artikel 4 dieser Entscheidung sieht vor, dass die Mitgliedstaaten die Einfuhr von unverarbeiteten Federn und Federnteilen und anderen lebenden Vögeln als Geflügel aus Drittländern im Sinne der Entscheidung 2000/666/EG aussetzen. Im Interesse der Gesundheit von Mensch und Tier sollte Nordkorea zu den in Artikel 4 der Entscheidung 2004/122/EG aufgeführten Drittländern hinzugefügt werden.
(5)
Die Entscheidung 2004/122/EG ist entsprechend zu ändern.
(6)
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Artikel 4 Absatz 1 der Entscheidung 2004/122/EG erhält folgende Fassung:
„1. Die Mitgliedstaaten setzen die Einfuhr folgender Erzeugnisse aus Kambodscha, China einschließlich des Hoheitsgebiets von Hongkong, Indonesien, Laos, Malaysia, Nordkorea, Pakistan, Thailand und Vietnam aus:
-
unbehandelte Federn und Federnteile und
-
‚andere lebende Vögel als Geflügel‘ im Sinne der Entscheidung 2000/666/EG der Kommission, einschließlich Vögel, die von ihren Besitzern mitgeführt werden (Heimvögel).“
Artikel 2
Die Mitgliedstaaten ändern ihre Einfuhrvorschriften, um sie mit dieser Entscheidung in Einklang zu bringen und geben die erlassenen Vorschriften unmittelbar auf angemessene Weise öffentlich bekannt. Sie setzen die Kommission unverzüglich davon in Kenntnis.
Artikel 3
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 18. Mai 2005

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