Document ID: 32013R0465

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 465/2013 DES RATES
vom 16. Mai 2013
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 192/2007 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf Einfuhren bestimmter Polyethylenterephthalate mit Ursprung in Indien, Indonesien, Malaysia, der Republik Korea, Thailand und Taiwan
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1), insbesondere auf die Artikel 8 und 9,
auf Vorschlag der Europäischen Kommission nach Anhörung des Beratenden Ausschusses,
in Erwägung nachstehender Gründe:
A. VORAUSGEGANGENES VERFAHREN
(1)
Nach Durchführung einer Überprüfung wegen des bevorstehenden Außerkrafttretens und einer teilweisen Interimsüberprüfung führte der Rat mit der Verordnung (EG) Nr. 192/2007 (2) einen endgültigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von bestimmtem Polyethylenterephthalat mit Ursprung in Indien, Indonesien, Malaysia, der Republik Korea, Thailand und Taiwan ein. Die Maßnahmen waren ursprünglich im August 2000 (3) eingeführt worden. Derzeit werden die Maßnahmen erneut einer Auslaufüberprüfung (4) unterzogen.
(2)
Mit dem Beschluss 2000/745/EG (5) nahm die Kommission eine Preisverpflichtung unter anderem von dem indonesischen Unternehmen P.T. Polypet Karyapersada („Polypet“) an. Im Anschluss an die Feststellungen und Schlussfolgerungen einer „Neuausführer-Überprüfung“ (6) nahm die Kommission mit dem Beschluss 2002/232/EG (7) eine Preisverpflichtung des indischen Unternehmens Futura Polymers Ltd, das später in Futura Polyesters Ltd („Futura“) (8) umbenannt wurde, an.
B. RÜCKNAHME VON PREISVERPFLICHTUNGEN UND ÄNDERUNG DER VERORDNUNG (EG) Nr. 192/2007
(3)
Mit Beschluss 2013/223/EU (9) nahm die Kommission die Annahme der Preisverpflichtungen der Unternehmen Polypet und Futura zurück. Daher sollte auch die Verordnung (EG) Nr. 192/2007 entsprechend geändert werden -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Tabelle in Artikel 2 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 192/2007 erhält folgende Fassung:
Land
Unternehmen
TARIC-Zusatzcode
„Indien
Reliance Industries Ltd
A181
Indien
Pearl Engineering Polymers Ltd
A182
Indien
Dhunseri Petrochem & Tea Ltd
A585“
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 16. Mai 2013.

Labels: 3
18
4
1