Document ID: 31991D0277

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 22 . Mai 1991 über Gesundheitsschutzmaßnahmen hinsichtlich der Einfuhr von gefrorenem Rindersamen aus Israel ( 91/277/EWG )
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 88/407/EWG des Rates vom 14 . Juni 1988 zur Festlegung der tierseuchenrechtlichen Anforderungen an den innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit gefrorenem Samen von Rindern und an dessen Einfuhr ( 1 ), insbesondere auf Artikel 10,
gestützt auf die Entscheidung 90/14/EWG der Kommission vom 20 . Dezember 1989 über die Liste der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von gefrorenem Rindersamen zulassen ( 2 ), zuletzt geändert durch die Entscheidung 91/276/EWG ( 3 ),
in Erwägung nachstehender Gründe :
Unter den Aspekten Regelmässigkeit und Zuegigkeit der Informationsübermittlung, Vorschriften für Tierseuchenverhütung und -bekämpfung, Struktur und Befugnisse der Veterinärdienststellen sowie Organisation und Durchführung von Maßnahmen zur Bekämpfung ansteckender Tierkrankheiten ist die Lage in Israel generell zufriedenstellend .
Insofern wurde Israel mit der Entscheidung 91/276/EWG in die Liste der Drittländer aufgenommen, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von gefrorenem Rindersamen zulassen .
Die Tiergesundheitsbedingungen und Vorschriften für tierärztliche Bescheinigungen sind der Tiergesundheitslage des betreffenden Landes anzupassen .
Infolge der derzeitigen Seuchenlage in Israel ist die Einfuhr von gefrorenem Rindersamen in die Gemeinschaft zu verbieten .
Diese Entscheidung wird im Lichte der Tierseuchenentwicklung in Israel revidiert .
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN : Artikel 1
Die Mitgliedstaaten verbieten die Einfuhr von gefrorenem Rindersamen aus Israel. Artikel 2
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet . Brüssel, den 22 . Mai 1991

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