Document ID: 32008R0402

VERORDNUNG (EG) Nr. 402/2008 DER KOMMISSION
vom 6. Mai 2008
über die Einzelheiten der Einfuhr von Roggen aus der Türkei
(kodifizierte Fassung)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2008/97 des Rates vom 9. Oktober 1997 mit Durchführungsbestimmungen zur Sonderregelung für die Einfuhr von Olivenöl und bestimmten anderen landwirtschaftlichen Erzeugnissen mit Ursprung in der Türkei (1), insbesondere auf Artikel 7,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Verordnung (EWG) Nr. 2622/71 der Kommission vom 9. Dezember 1971 über die Einzelheiten der Einfuhr von Roggen aus der Türkei (2) ist mehrfach und in wesentlichen Punkten geändert worden (3). Aus Gründen der Übersichtlichkeit und Klarheit empfiehlt es sich daher, die genannte Verordnung zu kodifizieren.
(2)
Mit der Verordnung (EG) Nr. 2008/97 hat der Rat Durchführungsvorschriften zu der im Zusatzprotokoll zum Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Türkei vorgesehenen besonderen Regelung für die Einfuhr von Roggen aus der Türkei erlassen.
(3)
Diese besondere Regelung sieht unter bestimmten Voraussetzungen eine Verringerung des Zolls auf die Einfuhr von Roggen aus der Türkei vor. Zu diesem Zweck ist der Nachweis zu erbringen, dass eine vom Exporteur zu entrichtende besondere Ausfuhrabgabe auch tatsächlich gezahlt worden ist.
(4)
Daher sollten gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 2008/97 die näheren Einzelheiten über den Nachweis der Entrichtung der besonderen Ausfuhrabgabe festgelegt werden.
(5)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Getreide -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Nachweis, dass die in Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 2008/97 genannte besondere Ausfuhrabgabe entrichtet worden ist, erfolgt durch Vorlage der Warenverkehrsbescheinigung nach Formblatt A. TR.1 bei der zuständigen Behörde des einführenden Mitgliedstaats. In diesem Fall wird von der zuständigen Behörde in der Rubrik „Bemerkungen“ einer der Vermerke gemäß Anhang I der vorliegenden Verordnung eingetragen.
Artikel 2
Die Verordnung (EWG) Nr. 2622/71 wird aufgehoben.
Bezugnahmen auf die aufgehobene Verordnung gelten als Bezugnahmen auf die vorliegende Verordnung und sind nach Maßgabe der Entsprechungstabelle in Anhang II zu lesen.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 6. Mai 2008

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