Document ID: 32007D0135

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 23. Februar 2007
zur Änderung der Entscheidung 2003/135/EG hinsichtlich der Änderung der Pläne zur Tilgung der klassischen Schweinepest in der Schwarzwildpopulation und der Notimpfung von Wildschweinen gegen die klassische Schweinepest in bestimmten Gebieten des Bundeslandes Rheinland-Pfalz (Deutschland)
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 527)
(Nur der deutsche und der französische Text sind verbindlich)
(2007/135/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 2001/89/EG des Rates vom 23. Oktober 2001 über Maßnahmen der Gemeinschaft zur Bekämpfung der klassischen Schweinepest (1), insbesondere auf Artikel 16 Absatz 1 und Artikel 20 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Kommission hat die Entscheidung 2003/135/EG vom 27. Februar 2003 zur Genehmigung der Pläne zur Tilgung der klassischen Schweinepest und Notimpfung gegen die klassische Schweinepest in der Schwarzwildpopulation in den Bundesländern Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Saarland (2) als Teil einer Reihe von Maßnahmen zur Bekämpfung dieser Tierseuche erlassen.
(2)
Die deutschen Behörden haben die Kommission über die jüngste Entwicklung der Seuche bei Wildschweinen in bestimmten Gebieten von Rheinland-Pfalz an der Grenze zu Nordrhein-Westfalen unterrichtet.
(3)
Die deutschen und die französischen Behörden haben die Kommission über die jüngste Entwicklung der Seuche bei Wildschweinen in bestimmten Gebieten von Rheinland-Pfalz und angrenzenden Gebieten in Frankreich unterrichtet.
(4)
Aus diesen Angaben geht hervor, dass die klassische Schweinepest in der Schwarzwildpopulation in bestimmten Teilen des deutschen Hoheitsgebiets erfolgreich getilgt worden ist und dass der Impfplan für Wildschweine und der Tilgungsplan in diesen Teilen des deutschen Hoheitsgebiets nicht mehr durchgeführt zu werden brauchen.
(5)
Die Entscheidung 2003/135/EG sollte deshalb entsprechend geändert werden.
(6)
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang der Entscheidung 2003/135/EG wird durch den Text im Anhang der vorliegenden Entscheidung ersetzt.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an die Bundesrepublik Deutschland und an die Französische Republik gerichtet.
Brüssel, den 23. Februar 2007

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