Document ID: 31987R3743

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VERORDNUNG (EWG) Nr. 3743/87 DER KOMMISSION
vom 14. Dezember 1987
zur Anpassung der Verordnung (EWG) Nr. 3033/80 des Rates zur Festlegung der Handelsregelung für bestimmte aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen hergestellte Waren
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), insbesondere auf Artikel 15,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die Gemeinschaft ist Unterzeichner des Internationalen Übereinkommens über das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung der Waren, nachstehend »Harmonisiertes System" genannt, das das Abkommen vom 15. Dezember 1950 über das Zolltarifschema für die Einreihung der Waren in die Zolltarife ablösen soll.
Auf der Grundlage der Nomenklatur des Harmonisierten Systems wird mit Wirkung vom 1. Januar 1988 eine kombinierte Warennomenklatur eingeführt, die den Erfordernissen sowohl des Gemeinsamen Zolltarifs als auch der Statistik des Aussenhandels der Gemeinschaft und des Handels zwischen ihren Mitgliedstaaten genügt.
Da das sich aus der Anwendung der Verordnung (EWG) Nr. 3033/80 des Rates vom 11. November 1980 zur Festlegung der Handelsregelung für bestimmte aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen hergestellte Waren (2) ergebende Zolltarifschema im Gemeinsamen Zolltarif aufgeführt wird, ist es notwendig, in der genannten Verordnung die Warenbezeichnungen und Codenummern der auf dem Harmonisierten System aufbauenden kombinierten Nomenklatur zu verwenden -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EWG) Nr. 3033/80 wird wie folgt angepasst:
1. Im letzten Erwägungsgrund werden die Tarifstellen »35.01 A und 35.01 C" des Gemeinsamen Zolltarifs durch die Unterpositionen »3501 10 und 3501 90 90" der Kombinierten Nomenklatur ersetzt.
2. Artikel 2 erhält folgende Fassung:
»Artikel 2
Als Grunderzeugnisse gelten:
1.2 // // // KN-Code // Bezeichnung der Grunderzeugnisse // // // 0402 // Milch und Rahm, eingedickt oder mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln // 0405 // Butter und andere Fettstoffe aus der Milch // Kapitel 10 // Getreide // 1701 // Rohr- und Rübenzucker und chemisch reine Saccharose, fest // 1703 // Melassen aus der Gewinnung oder Raffination von Zucker." // //
3. In Artikel 3 erhält:
- Buchstabe a) folgende Fassung:
»a) die Waren, die aus Kartoffelstärke (Unterposition 1108 13), aus Stärke aus Wurzeln oder Knollen der Position 0714 (Unterpositionen 1108 14 und 1108 19 90) oder aus Mehl und Grieß der Unterposition 1106 20 der Kombinierten Nomenklatur hergestellt worden sind, so behandelt, als wären sie aus Mais hergestellt worden",
- der Anfang von Buchstabe b) folgende Fassung:
»b) die Waren, die aus Milch, weder eingedickt noch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, mit einem Milchfettgehalt von" . .
- der Anfang von Buchstabe c) folgende Fassung:
»d) die Waren, die aus Milch oder Rahm, weder eingedickt noch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, mit einem Milchfettgehalt von" . . .
- Buchstabe d) folgende Fassung:
»d) die Waren, die aus Isoglukose (Unterpositionen 1702 30 10, 1702 40 10, 1702 60 10 und 1702 90 30) hergestellt worden sind, so behandelt, als wären sie aus Zucker hergestellt worden".
4. In Artikel 4 wird der letzte Verweis in Absatz 2 ersetzt durch »nach dem in Artikel 9 der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 vorgesehenen Verfahren".
5. In Artikel 8 wird der letzte Verweis in Absatz 1 ersetzt durch »nach dem in Artikel 11 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 erwähnten Verfahren".
6. In Artikel 16 werden
- die Tarifstelle »35.01 A" des Gemeinsamen Zolltarifs durch die Unterposition »3501 10" der Kombinierten Nomenklatur und
- die Tarifstelle »35.01 C" des Gemeinsamen Zolltarifs durch die Unterposition »3501 90 90" der Kombinierten Nomenklatur ersetzt.
7. Der Anhang wird durch den Anhang dieser Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1988 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 14. Dezember 1987

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