Document ID: 31996D0674

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 25. November 1996 zur Änderung der Entscheidung 93/436/EWG mit Sonderbedingungen für die Einfuhr von Erzeugnissen der Fischerei und der Aquakultur mit Ursprung in Chile (Text von Bedeutung für den EWR) (96/674/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 91/493/EWG des Rates vom 22. Juli 1991 zur Festlegung von Hygienevorschriften für die Erzeugung und die Vermarktung von Fischereierzeugnissen (1), zuletzt geändert durch die Akte über den Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens, insbesondere auf Artikel 11 Absatz 5,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Das Verzeichnis der von Chile zur Einfuhr von Fischereierzeugnissen in die Gemeinschaft zugelassenen Betriebe und Fabrikschiffe ist mit der Entscheidung 93/436/EWG der Kommission vom 30. Juni 1993 mit Sonderbedingungen für die Einfuhr von Erzeugnissen der Fischerei und der Aquakultur mit Ursprung in Chile (2), zuletzt geändert durch die Entscheidung 96/220/EG (3), erstellt worden. Dieses Verzeichnis kann nach Übermittlung eines neuen Verzeichnisses durch die zuständige chilenische Behörde geändert werden.
Der Name der zuständigen Behörde Chiles ist geändert worden. Anhang A der Entscheidung 93/436/EWG ist daher zu ändern.
Die zuständige Behörde Chiles hat ein neues Verzeichnis mit 103 Betrieben und 19 Fabrikschiffen übermittelt.
Das Verzeichnis der zugelassenen Betriebe und Fabrikschiffe ist daher zu ändern.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen wurden nach dem Verfahren gemäß der Entscheidung 90/13/EWG (4) festgelegt -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der "Servicio Nacional de Pesca (SERNAPESCA)" ist die zuständige Behörde Chiles, die befugt ist, die Übereinstimmung der Fischerei- und Aquakulturerzeugnisse mit den Anforderungen der Richtlinie 91/493/EWG zu überprüfen und zu bescheinigen.
Artikel 2
Anhang A der Entscheidung 93/436/EWG wird durch Anhang A dieser Entscheidung ersetzt.
Artikel 3
Anhang B der Entscheidung 93/436/EWG wird durch Anhang B dieser Entscheidung ersetzt.
Artikel 4
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 25. November 1996

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