Document ID: 31996D0405

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 21. Juni 1996 zur Änderung des Anhangs I Kapitel 7 der Richtlinie 92/118/EWG des Rates über die tierseuchenrechtlichen und gesundheitlichen Bedingungen für den Handel mit Erzeugnissen tierischen Ursprungs in der Gemeinschaft sowie für ihre Einfuhr in die Gemeinschaft, soweit sie diesbezüglich nicht den spezifischen Gemeinschaftsregelungen nach Anhang A Kapitel I der Richtlinie 89/662/EWG und - in bezug auf Krankheitserreger - der Richtlinie 90/425/EWG unterliegen (Text von Bedeutung für den EWR) (96/405/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 92/118/EWG des Rates vom 17. Dezember 1992 über die tierseuchenrechtlichen und gesundheitlichen Bedingungen für den Handel mit Erzeugnissen tierischen Ursprungs in der Gemeinschaft sowie für ihre Einfuhr in die Gemeinschaft, soweit sie diesbezüglich nicht den spezifischen Gemeinschaftsregelungen nach Anhang A Kapitel I der Richtlinie 89/662/EWG und - in bezug auf Krankheitserreger - der Richtlinie 90/425/EWG unterliegen (1), zuletzt geändert durch die Entscheidung 96/340/EG der Kommission (2), insbesondere auf Artikel 15 zweiter Unterabsatz,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Bei der Umsetzung der genannten Richtlinie sind im Rahmen der Einfuhr von nicht zum Verzehr bestimmtem Blut und Bluterzeugnissen tierischen Ursprungs Probleme aufgetreten.
Entsprechend sind die Vorschriften für bestimmte Kategorien von Erzeugnissen aus Tierblut zu präzisieren.
Der Klarheit halber ist es angezeigt, Anhang I Kapitel 7 der Richtlinie 92/118/EWG neu zu fassen.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang I Kapitel 7 der Richtlinie 92/118/EWG wird durch den Anhang dieser Entscheidung ersetzt.
Artikel 2
Diese Entscheidung gilt ab dem 1. Juli 1996.
Artikel 3
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 21. Juni 1996

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