Document ID: 31995D0184

ENTSCHEIDUNG DES RATES vom 22. Mai 1995 zur Änderung der Entscheidung Nr. 3092/94/EG zur Errichtung eines gemeinschaftlichen Informationssystems über Haus- und Freizeitunfälle (95/184/EG)
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Akte über den Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens, insbesondere auf Artikel 169,
auf Vorschlag der Kommission,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit der Entscheidung Nr. 3092/94/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (1) wurde für einen Zeitraum von vier Jahren ein gemeinschaftliches Informationssystem über Haus- und Freizeitunfälle errichtet.
Die genannte Entscheidung ist so anzupassen, daß dem Beitritt von drei neuen Mitgliedstaaten zur Gemeinschaft Rechnung getragen wird -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Entscheidung Nr. 3092/94/EG wird wie folgt geändert:
1. Artikel 5 Absatz 1 erhält folgende Fassung:
"Der zur Durchführung des Systems für notwendig erachtete Betrag an Finanzmitteln der Gemeinschaft beträgt für den Zeitraum 1995 bis 1997 2,808 Millionen ECU jährlich."
2. Die Tabelle in Anhang I Nummer 5 wird wie folgt ergänzt:
PLATZ FÜR EINE TABELLE
Die Summe "54" wird ersetzt durch "65".
Artikel 2
Diese Entscheidung gilt mit Wirkung vom Zeitpunkt des Inkrafttretens des Vertrags über den Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens.
Artikel 3
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Geschehen zu Brüssel am 22. Mai 1995.

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