Document ID: 32007D0165

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 14. März 2007
zur Änderung der Entscheidung 96/4/EG zur Zulassung eines Verfahrens der Einstufung von Schweineschlachtkörpern in Österreich
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 833)
(Nur der deutsche Text ist verbindlich)
(2007/165/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3220/84 des Rates vom 13. November 1984 zur Bestimmung des gemeinschaftlichen Handelsklassenschemas für Schweineschlachtkörper (1), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Mit der Entscheidung 96/4/EG der Kommission (2) ist für Österreich ein geltendes Einstufungsverfahren für Schweineschlachtkörper mit der Bezeichnung „Zwei-Punkte-Messverfahren (ZP)“ eingeführt worden.
(2)
Aufgrund der technischen Entwicklung hat die österreichische Regierung bei der Kommission beantragt, die Verwendung einer neuen Formel im Rahmen des gemäß der Entscheidung 96/4/EG angewendeten Verfahrens zuzulassen, und die Einzelheiten gemäß Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2967/85 der Kommission vom 24. Oktober 1985 mit Durchführungsbestimmungen zum gemeinschaftlichen Handelsklassenschema für Schweineschlachtkörper (3) vorgelegt.
(3)
Die Prüfung des Antrags hat ergeben, dass die Voraussetzungen für die Zulassung der neuen Formel erfüllt sind.
(4)
Die Entscheidung 96/4/EG ist daher entsprechend zu ändern.
(5)
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Schweinefleisch -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang der Entscheidung 96/4/EG erhält die Fassung des Anhangs der vorliegenden Entscheidung.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an die Republik Österreich gerichtet.
Brüssel, den 14. März 2007

Labels: 18
17
19