Document ID: 31996R0984

VERORDNUNG (EG) Nr. 984/96 DER KOMMISSION vom 31. Mai 1996 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2168/92 mit Durchführungsbestimmungen für die Sondermaßnahmen zugunsten der Kanarischen Inseln im Hinblick auf Kartoffeln
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1601/92 des Rates vom 15. Juni 1992 zur Einführung von Sondermaßnahmen für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse zugunsten der Kanarischen Inseln (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2537/95 der Kommission (2), insbesondere auf Artikel 21,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Gemäß Artikel 21 der Verordnung (EWG) Nr. 1601/92 wird während der kritischen Zeiträume die Belieferung der Kanarischen Inseln mit Speisekartoffeln aus Drittländern oder der übrigen Gemeinschaft begrenzt, um Störungen der Vermarktung der Kanarischen Erzeugung zu vermeiden. Diese Regelung wurde mit der Verordnung (EG) Nr. 2254/95 der Kommission (3) ausgesetzt.
Gemäß Artikel 11 des im Rahmen der multilateralen Verhandlungen der Uruguay-Runde (1986-1994) (4) geschlossenen Übereinkommens über Schutzmaßnahmen ist diese Maßnahme zur Beschränkung der Einfuhren schrittweise zu beseitigen.
Es empfiehlt sich, hinsichtlich der Belieferung der Kanarischen Inseln mit Kartoffeln/Erdäpfeln (5*) den kritischen Vermarktungszeitraum für die Jahre 1996, 1997 und 1998 und die Hoechstmenge festzulegen. Artikel 10 der Verordnung (EWG) Nr. 2168/92 der Kommission (6), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1967/95 (7), ist zu ändern.
Die Verordnung (EG) Nr. 2254/95 ist aufzuheben.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Saatgut -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EWG) Nr. 2168/92 wird wie folgt geändert:
1. Artikel 10 Absatz 1 Unterabsatz 1 erhält folgende Fassung:
"Für die Jahre 1996, 1997 und 1998 wird die Belieferung der Kanarischen Inseln mit Speisekartoffeln der KN-Codes 0701 90 51, 0701 90 59 und 0701 90 90 aus Drittländern und der übrigen Gemeinschaft auf die im Anhang aufgeführten Mengen und den kritischen Zeitraum beschränkt."
2. Der Anhang wird durch den Anhang der vorliegenden Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Die Verordnung (EG) Nr. 2254/95 wird aufgehoben.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt ab 1. Juni 1996.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 31. Mai 1996

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