Document ID: 31988R0760

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VERORDNUNG (EWG) Nr. 760/88 DER KOMMISSION
vom 23. März 1988
zur Änderung der Verordnungen (EWG) Nr. 577/86, (EWG) Nr. 2010/87 und (EWG) Nr. 2333/87 hinsichtlich der Anwendung der Beitrittsausgleichsbeträge auf Getreide und Reis infolge der Einführung der Kombinierten Nomenklatur
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3985/87 (2), insbesondere auf Artikel 15,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 wurde die ab 1. Januar 1988 geltende Kombinierte Nomenklatur eingeführt, die den Erfordernissen des gemeinsamen Zolltarifs sowie der Aussenhandelsstatistik der Gemeinschaft gerecht wird und an die Stelle der bestehenden Nomenklatur getreten ist. Es sollten deshalb die Code der Kombinierten Nomenklatur für die Beitrittsausgleichsbeträge eingeführt werden, die mit der Verordnung (EWG) Nr. 2010/87 der Kommission vom 8. Juli 1987 zur Festsetzung der im Sektor Getreide geltenden Beitrittsausgleichsbeträge für das Wirtschaftsjahr 1987/88 sowie der Koeffizienten für die Berechnung der auf bestimmte Verarbeitungserzeugnisse anzuwendenden Beträge (3), der Verordnung (EWG) Nr. 577/86 der Kommission vom 28. Februar 1986 über die Anwendung von Beitrittsausgleichsbeträgen auf bestimmte Verarbeitungserzeugnisse des Getreidesektors aufgrund des Beitritts Spaniens (4), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 4025/87 (5), und der Verordnung (EWG) Nr. 2333/87 der Kommission vom 29. Juli 1987 zur Festsetzung der im Wirtschaftsjahr 1987/88 geltenden Beitrittsausgleichsbeträge für Reis sowie der Koeffizienten für die Berechnung der auf bestimmte Verarbeitungserzeugnisse anzuwendenden Beträge (6), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3502/87 (7), festgesetzt wurden.
Zur Klarstellung ist darauf hinzuweisen, daß es sich bei den verwendeten Code um diejenigen der Kombinierten Nomenklatur gemäß der Definition der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 handelt.
Die in der Anlage zu Anhang II der vorliegenden Verordnung angegebenen zusätzlichen Code entsprechen den in den Tabellen der Anlage zu Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 3938/87 der Kommission vom 23. Dezember 1987 zur Festsetzung der in der Landwirtschaft anwendbaren Währungsausgleichsbeträge sowie bestimmter für ihre Anwendung erforderlicher Koeffizienten und Umrechnungskurse (8), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 709/88 (9), definierten zusätzlichen Code.
Gemäß Artikel 15 Absatz 1 zweiter Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 werden technische Anpassungen der die Kombinierte Nomenklatur betreffenden gemeinschaftlichen Rechtsakte von der Kommission vorgenommen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Die Anhänge A und B der Verordnung (EWG) Nr. 2010/87 werden durch die Anhänge A und B in An- hang I der vorliegenden Verordnung ersetzt.
(2) Die Anhänge I und II der Verordnung (EWG) Nr. 577/86 werden durch die Anhänge I und II in Anhang II der vorliegenden Verordnung ersetzt.
(3) Der Anhang zu der Verordnung (EWG) Nr. 2333/87 wird durch den Anhang in Anhang III der vorliegenden Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt mit Wirkung vom 1. Januar 1988.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 23. März 1988

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