Document ID: 31996R1482

VERORDNUNG (EG) Nr. 1482/96 DER KOMMISSION vom 26. Juli 1996 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1068/93 mit Durchführungsvorschriften für die Bestimmung und Anwendung der im Agrarsektor verwendeten Umrechnungskurse
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des Rates vom 28. Dezember 1992 über die Rechnungseinheit und die im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik anzuwendenden Umrechnungskurse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 150/95 (2), insbesondere auf Artikel 12,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Gemäß Artikel 9 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 kann von der vorgenannten Verordnung abgewichen werden. Diesem Artikel 9 liegt die Notwendigkeit zugrunde, dringende Entscheidungen treffen zu können, insbesondere, wenn die Gefahr besteht, daß die sich aus dem GATT-Übereinkommen ergebenden Verpflichtungen und die Haushaltsdisziplin nicht eingehalten werden.
Gemäß Artikel 8 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1068/93 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2853/95 (4), sind die Fälle einer spürbaren Aufwertung diejenigen, bei denen die Gefahr einer spürbaren Verringerung des landwirtschaftlichen Umrechnungskurses besteht. Die spürbare Verringerung eines landwirtschaftlichen Umrechnungskurses ist in Artikel 1 Buchstabe e) der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 definiert.
Es kann Fälle geben, in denen die Bedingungen von Artikel 1 Buchstabe e) der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 nicht erfuellt sind, die kurzfristigen Haushaltsauswirkungen einer Anwendung der Artikel 7 und 8 sowie die Notwendigkeit, die sich aus dem GATT-Übereinkommen ergebenden Verpflichtungen einzuhalten, es jedoch erfordern, diese Fälle als spürbare Aufwertungen im Sinne von Artikel 9 der vorgenannten Verordnung zu behandeln.
Daher ist die Begriffsbestimmung von Artikel 8 der Verordnung (EWG) Nr. 1068/93 entsprechend zu ändern.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme der zuständigen Verwaltungsausschüsse -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Artikel 8 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1068/93 erhält folgende Fassung:
"3. Die Verringerungen der landwirtschaftlichen Umrechnungskurse, die zur Anwendung von Artikel 7 oder 8 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 führen, gelten als spürbare Aufwertungen im Sinne von Artikel 9 derselben Verordnung.
Jedoch gelten alle Fälle, in denen Artikel 4 Absatz 5 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 Anwendung findet, ebenfalls als Fälle spürbarer Aufwertung im Sinne von Artikel 9 derselben Verordnung."
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 26. Juli 1996

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