Document ID: 31989R1530

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VERORDNUNG (EWG) Nr. 1530/89 DER KOMMISSION
vom 31. Mai 1989
zur Einführung einer zeitlich begrenzten nachträglichen gemeinschaftlichen Überwachung der Einfuhren bestimmter Waren mit Ursprung in Japan
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 288/82 des Rates vom 5. Februar 1982 betreffend die gemeinsame Einfuhrregelung (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1243/86 (2), insbesondere auf Artikel 10,
nach Anhörung des mit der vorgenannten Verordnung eingesetzten Ausschusses,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die Verordnung (EWG) Nr. 3429/88 der Kommission vom 3. November 1988 zur Verlängerung der Verordnung (EWG) Nr. 1245/87 zur Einführung einer zeitlich begrenzten vorherigen gemeinschaftlichen Überwachung der Einfuhren von bestimmten Erzeugnissen mit Ursprung in Japan (3) ist am 5. Mai 1989 ausser Kraft getreten.
Die von der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika am 17. April 1987 beschlossenen vorübergehenden Maßnahmen, aufgrund deren die gemeinschaftliche Überwachung eingeführt wurde, sind noch teilweise in Kraft.
Unter diesen Umständen empfiehlt es sich, die Entwicklung der Einfuhren der bisher der gemeinschaftlichen Überwachung unterstellten Waren gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1245/87 der Kommission (4) in die Gemeinschaft weiterhin zu überwachen. Aus verwaltungstechnischen Gründen genügt die Erfassung der tatsächlich durchgeführten Einfuhren. Es ist daher angebracht, eine nachträgliche gemeinschaftliche Überwachung einzuführen.
Die Verordnung (EWG) Nr. 288/82 regelt die Einzelheiten der Durchführung der nachträglichen gemeinschaftlichen Überwachung der betreffenden Einfuhren durch die Mitgliedstaaten -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Einfuhren der nachstehend aufgeführten Waren mit Ursprung in Japan unterliegen einer nachträglichen gemeinschaftlichen Überwachung nach Maßgabe der Verordnung (EWG) Nr. 288/82:
- Personalcomputer der KN-Code 8471 20 40, 8471 20 50, 8471 20 60 und 8471 20 90;
- elektropneumatische Handbohrmaschinen des KN-Code 8508 10 91.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt bis 31. Dezember 1989.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 31. Mai 1989

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