Document ID: 32007R0415

VERORDNUNG (EG) Nr. 415/2007 DER KOMMISSION
vom 13. März 2007
zu den technischen Spezifikationen für Schiffsverfolgungs- und -aufspürungssysteme nach Artikel 5 der Richtlinie 2005/44/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über harmonisierte Binnenschifffahrtsinformationsdienste (RIS) auf den Binnenwasserstraßen der Gemeinschaft
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 2005/44/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. September 2005 über harmonisierte Binnenschifffahrtsinformationsdienste (RIS) auf den Binnenwasserstraßen der Gemeinschaft (1), insbesondere auf Artikel 5,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Gemäß Artikel 1 Absatz 2 der Richtlinie 2005/44/EG sind RIS auf harmonisierte, interoperable und offene Weise einzuführen und fortzuschreiben.
(2)
Gemäß Artikel 5 der Richtlinie 2005/44/EG sind technische Spezifikationen für Schiffsverfolgungs- und -aufspürungssysteme festzulegen.
(3)
Den technischen Spezifikationen für Schiffsverfolgungs- und -aufspürungssysteme sollen die technischen Vorgaben des Anhangs II der Richtlinie zugrunde liegen.
(4)
Gemäß Artikel 1 Absatz 2 der Richtlinie wird die Arbeit internationaler Organisationen in den technischen Spezifikationen berücksichtigt. Die nahtlose Verknüpfung mit den Verkehrsmanagementdiensten anderer Verkehrsträger ist sicherzustellen, insbesondere mit den Verkehrsmanagement- und -informationsdiensten des Seeverkehrs.
(5)
Die technischen Spezifikationen sollen außerdem die von der Sachverständigengruppe für Schiffsverfolgung und -aufspürung, die aus Vertretern der für die Einführung entsprechender Systeme zuständigen Behörden und offiziellen Vertretern anderer staatlicher Stellen sowie Beobachtern der Branche besteht, durchgeführten Arbeiten berücksichtigen.
(6)
Die technischen Spezifikationen, die Gegenstand dieser Verordnung sind, entsprechen dem derzeitigen Stand der Technik. In Anwendung der Richtlinie 2005/44/EG gemachte Erfahrungen sowie der künftige technische Fortschritt können es erforderlich machen, die technischen Spezifikationen gemäß Artikel 5 Absatz 2 der Richtlinie 2005/44/EG zu ändern. Änderungen der technischen Spezifikationen haben den Arbeiten der Sachverständigengruppe zur Schiffsverfolgung und -aufspürung Rechnung zu tragen.
(7)
Der Entwurf der technischen Spezifikationen wurde von dem in Artikel 11 der Richtlinie 2005/44/EG genannten Ausschuss geprüft.
(8)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des in Artikel 11 der Richtlinie 2005/44/EG genannten Ausschusses -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Mit dieser Verordnung werden die technischen Spezifikationen für Schiffsverfolgungs- und -aufspürungssysteme in der Binnenschifffahrt festgelegt. Die technischen Spezifikationen sind dieser Verordnung als Anhang beigefügt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 13. März 2007

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