Document ID: 31992R1124

VERORDNUNG (EWG) Nr. 1124/92 DER KOMMISSION vom 30. April 1992 über die Erteilung von Lizenzen für die Einfuhr bestimmter Verarbeitungserzeugnisse aus Pilzen mit Ursprung in Drittländern und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 17/92
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1796/81 des Rates vom 30. Juni 1981 über Maßnahmen bei der Einfuhr von Pilzen der Art Agaricus der KN-Codes 0711 90 40, 2003 10 20 und 2003 10 30 (1), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1122/92 (2), insbesondere auf Artikel 6,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 17/92 der Kommission (3) wurde die Erteilung von Lizenzen für die Einfuhr von Zuchtpilzkonserven mit Ursprung in Drittländern für die Anträge der neuen Einführer ausgesetzt, die gemäß Artikel 5 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1707/90 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EWG) Nr. 1796/81 der Kommission vom 22. Juni 1990 über Maßnahmen bei der Einfuhr von Pilzen aus Drittländern (4), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1123/92 (5), festgesetzt werden.
Gemäß Artikel 5 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1707/90, in der Fassung der Verordnung (EWG) Nr. 1123/92, werden 20 % der in Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1796/81 vorgesehenen Gesamtmenge den neuen Einführern zugeteilt. Dies bedeutet, daß die neuen Einführer nunmehr eine Menge erhalten, die über der ihnen bereits zugeteilten Menge von 5 200 Tonnen Zuchtpilzkonserven und der ihnen im Rahmen der Verordnungen (EWG) Nr. 3705/91 (6) und (EWG) Nr. 440/92 (7) der Kommission über die bei der Einfuhr von vorläufig haltbar gemachten Zuchtpilzen zu treffende Schutzmaßnahme zugeteilten Menge liegt. Daher sind den neuen Einführern für die Erzeugnisse aus Pilzen der KN-Codes 0711 90 40, 2003 10 20 und 2003 10 30 erneut Einfuhrlizenzen zu erteilen, damit sie bis zu 20 % der in Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1796/81 genannten Gesamtmenge einführen können.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Ab dem 4. Mai 1992 können erneut Anträge auf Erteilung von Einfuhrlizenzen gemäß Artikel 5 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1707/90 gestellt werden.
Lizenzen werden für eine Menge von insgesamt 6 072 Tonnen Abtropfgewicht erteilt.
Artikel 2
Die Verordnung (EWG) Nr. 17/92 wird aufgehoben.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 30. April 1992

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