Document ID: 31989R0646

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VERORDNUNG (EWG) Nr. 646/89 DER KOMMISSION
vom 14. März 1989
mit der die in bestimmten Verordnungen zur Einreihung der Waren auf der Basis des am 31. Dezember 1987 geltenden Code durch die Code der Kombinierten Nomenklatur ersetzt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 20/89 (2), insbesondere auf Artikel 15,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 950/68 des Rates vom 28. Juni 1968 über den Gemeinsamen Zolltarif (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3529/87 (4), wurde das Schema des Gemeinsamen Zolltarifs auf der Grundlage des Abkommens über das Zolltarifschema für die Einreihung der Waren in die Zolltarife vom 15. Dezember 1950 erstellt.
Auf der Grundlage der Verordnung (EWG) Nr. 97/69 des Rates vom 16. Januar 1969 über die zur einheitlichen Anwendung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs erforderlichen Maßnahmen (5), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2055/84 (6), hat die Kommission mehrere Verordnungen zur Einreihung von Waren in das Schema des Gemeinsamen Zolltarifs erlassen.
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 wurde eine Warennomenklatur, die sogenannte »Kombinierte Nomenklatur" eingeführt, die gleichzeitig den Anforderungen des Gemeinsamen Zolltarifs und denen der Aussenhandelsstatistiken der Gemeinschaft gerecht wird. Diese Nomenklatur beruht auf dem Übereinkommen über das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung der Waren, das das Abkommen vom 15. Dezember 1950 ersetzt.
Gemäß Artikel 15 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 treten die Code und Warenbezeichnungen, die auf der Grundlage der »Kombinierten Nomenklatur" erstellt worden sind, an die Stelle derer, die auf der Grundlage des am 31. Dezember 1987 geltenden Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs erstellt worden sind.
Aus Gründen der Klarheit und Vereinfachung ist daher eine entsprechende Änderung derjenigen Verordnungen angezeigt, die weiterhin konkret von Interesse sind und in denen die Umstellung keine wesentlichen Änderungen beinhaltet -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
In den in Spalte 1 des Anhangs aufgeführten Verordnungen wird für die in Spalte 2 bezeichneten Waren die Tarifstelle des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs in Spalte 3 durch die Code der Kombinierten Nomenklatur in Spalte 4 ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 14. März 1989

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