Document ID: 31991R0040

VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 40/91 DER KOMMISSION vom 7 . Januar 1991 zur Verlängerung der gemeinschaftlichen Überwachung der Einfuhren von bestimmten Erzeugnissen mit Ursprung in Japan
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 288/82 des Rates vom 5. Februar 1982 betreffend die gemeinsame Einfuhrregelung ( 1 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 3156/90 ( 2 ), insbesondere auf Artikel 10,
nach Anhörung des in der vorgenannten Verordnung eingesetzten Ausschusses,
in Erwägung nachstehender Gründe :
Die Verordnung ( EWG ) Nr . 1530/89 der Kommission ( 3 ), geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 4031/89 ( 4 ), zur Einführung einer begrenzten vorherigen gemeinschaftlichen Überwachung der Einfuhren von bestimmten Erzeugnissen mit Ursprung in Japan ist am 31 . Dezember 1990 ausser Kraft getreten .
Die von der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika am 17 . April 1987 beschlossenen vorübergehenden Maßnahmen, aufgrund deren die gemeinschaftliche Überwachung eingeführt wurde, sind noch teilweise in Kraft .
Unter diesen Umständen empfiehlt es sich, die Entwicklung der Einfuhren der bisher der gemeinschaftlichen Überwachung unterstellten Waren in die Gemeinschaft gemäß der Verordnung ( EWG ) Nr . 1530/89 weiterhin zu überwachen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1
In Artikel 2 der Verordnung ( EWG ) Nr . 1530/89 wird das Datum "31 . Dezember 1990" durch "31 . Dezember 1991" ersetzt . Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft .
Sie gilt ab 1 . Januar 1991 .
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .
Brüssel, den 7. Januar 1991

Labels: 3
1
18