Document ID: 31996D0660

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 14. November 1996 zur Anpassung von Anhang II der Verordnung (EWG) Nr. 259/93 des Rates zur Überwachung und Kontrolle der Verbringung von Abfällen in der, in die und aus der Europäischen Gemeinschaft nach Artikel 42 Absatz 3 dieser Verordnung (Text von Bedeutung für den EWR) (96/660/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 259/93 des Rates vom 1. Februar 1993 zur Überwachung und Kontrolle der Verbringung von Abfällen in der, in die und aus der Europäischen Gemeinschaft (1), geändert durch die Entscheidung 94/721/EG der Kommission (2), insbesondere auf Artikel 42 Absatz 3,
gestützt auf die Richtlinie Nr. 75/442/EWG des Rates vom 15. Juli 1975 über Abfälle (3), zuletzt geändert durch die Entscheidung 96/350/EG der Kommission (4), insbesondere auf Artikel 18,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Nach Artikel 42 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 259/93 müssen die Anhänge II, III und IV nur insoweit angepaßt werden, als dies Änderungen entspricht, die bereits im Rahmen des Überprüfungsverfahrens der OECD vereinbart wurden.
Der OECD-Rat (5) hat im Rahmen des Überprüfungsverfahrens die Änderung der grünen Abfalliste beschlossen.
Anhang II der Verordnung bedarf somit einer Anpassung, um diesen Änderungen Rechnung zu tragen.
Bei der Anpassung der Anhänge II, III und IV dieser Verordnung wird die Kommission durch den nach Artikel 18 der Richtlinie 75/442/EWG über Abfälle, wie geändert, eingesetzten Ausschuß unterstützt.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des obenerwähnten Ausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG GETROFFEN:
Artikel 1
Anhang II der Verordnung (EWG) Nr. 259/93 wird durch den Anhang dieser Entscheidung ersetzt.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 14. November 1996

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