Document ID: 31994R0795

VERORDNUNG (EG) Nr. 795/94 DER KOMMISSION vom 8. April 1994 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1621/93 mit Durchführungsbestimmungen zu der Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates hinsichtlich der Einfuhrabschöpfungsregelung für Getreide
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates vom 30. Juni 1992 über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide (1), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2193/93 der Kommission (2), insbesondere auf die Artikel 10, 11 und 12,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Nach Artikel 5 der Verordnung (EWG) Nr. 1621/93 der Kommission (3) wird die Abschöpfung erst geändert, wenn mindestens der vorgesehene Freibetrag von 1 ECU/t erreicht ist. Damit die Abschöpfungen möglichst wenig geändert werden müssen, sollte dieser Betrag auf 1,5 ECU/t erhöht werden.
Nach Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe b) der Verordnung (EWG) Nr. 1621/93 werden zur Berücksichtigung der Qualitätsunterschiede, die sich gegenüber der bei der Festsetzung des Schwellenpreises maßgebenden Standardqualität ergeben, Ausgleichsköffizienten angewandt.
Seit einiger Zeit werden auf dem Weltmarkt chinesische Gelb- bzw. Weißhirse und ostafrikanische (Sudan, Tansania, Kenia) Bullrush-Hirse angeboten. Diese Sorten sind in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 1621/93 nicht angegeben.
Für die Bestimmung der cif-Preise ist es notwendig, daß auch für diese Qualitäten Ausgleichsköffizienten festgesetzt werden unter Berücksichtigung der für Hirse geltenden Standardqualitäten und des Unterschieds zwischen diesen und den in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 1621/93 angeführten Qualitäten.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Getreide -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EWG) Nr. 1621/93 wird wie folgt geändert:
1. In Artikel 5 erhält der dritte Absatz folgende Fassung:
"Die Abschöpfung wird nur geändert, wenn sich bei der Berechnung gegenüber der zuvor festgesetzten Abschöpfung eine Abweichung von mehr als 1,5 ECU/t ergibt."
2. In der Spalte "Hirse" in Anhang I werden die nachstehenden Sorten angefügt:
"China Yellow/White 0 Ostafrika (Sudan, Tansania, Kenia) Bullrush 5
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 8. April 1994

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