Document ID: 31991R3684

VERORDNUNG (EWG) Nr. 3684/91 DER KOMMISSION vom 17. Dezember 1991 zur Festsetzung der Kontingente für die Einfuhr von Erzeugnissen des Rindfleischsektors aus Drittländern nach Spanien
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 491/86 des Rates vom 25. Februar 1986 zur Festlegung der Einzelheiten der mengenmässigen Beschränkungen bei der Einfuhr bestimmter landwirtschaftlicher Erzeugnisse aus Drittländern nach Spanien (1), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3296/88 (2), insbesondere auf Artikel 1 Absatz 3 und Artikel 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Nach Artikel 77 der Beitrittsakte kann Spanien bis zum 31. Dezember 1995 mengenmässige Beschränkungen bei der Einfuhr aus Drittländern anwenden. Diese Beschränkungen betreffen Erzeugnisse, die dem ergänzenden Handelsmechanismus im Rindfleischsektor unterworfen sind. Das Volumen der Anfangskontingente der einzelnen Erzeugnisse oder Erzeugnisgruppen des Rindfleischsektors sowie die Durchführungsbestimmungen zu der Regelung der mengenmässigen Beschränkungen in diesem Sektor sind durch die Verordnung (EWG) Nr. 1870/86 der Kommission (3) festgelegt worden.
Nunmehr sind die für 1992 anwendbaren Kontingente für die ausser den in der Verordnung (EWG) Nr. 3913/89 der Kommission vom 20. Dezember 1989 zur Streichung bestimmter Rindfleischerzeugnisse in der Liste der dem ergänzenden Handelsmechanismus unterliegenden Erzeugnisse (4) genannten Erzeugnisse festzusetzen.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Rindfleisch -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Die Kontingente der in Anhang III der Verordnung (EWG) Nr. 491/86 genannten Erzeugnisse des Rindfleischsektors, die dem EHM unterliegen, welche auf die Einfuhren aus Drittländern nach Spanien angewendet werden, werden für das Jahr 1992 wie im Anhang zu dieser Verordnung angegeben festgesetzt.
(2) Die Vorschriften des Artikels 1 Absatz 3 sowie der Artikel 2 und 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1870/86 bleiben anwendbar.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 17. Dezember 1991

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