Document ID: 32008D0070

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 22. Januar 2008
zur Änderung der Entscheidung 2006/415/EG hinsichtlich bestimmter Maßnahmen zum Schutz des Geflügels in Deutschland, Polen und Rumänien vor der hochpathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N1
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 55)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2008/70/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 89/662/EWG des Rates vom 11. Dezember 1989 zur Regelung der veterinärrechtlichen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel im Hinblick auf den gemeinsamen Binnenmarkt (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 4,
gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (2), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 4,
gestützt auf die Richtlinie 2005/94/EG des Rates vom 20. Dezember 2005 mit Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung der Aviären Influenza und zur Aufhebung der Richtlinie 92/40/EWG (3), insbesondere auf Artikel 63 Absatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Entscheidung 2006/415/EG der Kommission vom 14. Juni 2006 mit Maßnahmen zum Schutz gegen die hochpathogene Aviäre Influenza des Subtyps H5N1 bei Geflügel in der Gemeinschaft und zur Aufhebung der Entscheidung 2006/135/EG (4) legt bestimmte Schutzmaßnahmen fest, die anzuwenden sind, um die Ausbreitung der genannten Seuche zu verhindern; dazu gehört die Abgrenzung der Gebiete A und B nach einem vermuteten oder bestätigten Seuchenausbruch.
(2)
Nach Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N1 in Deutschland und Polen wurde die Entscheidung 2006/415/EG zuletzt durch die Entscheidungen 2007/878/EG (5) und 2007/885/EG (6) der Kommission geändert.
(3)
Die gemäß der Entscheidung 2006/415/EG von Deutschland ergriffenen Schutzmaßnahmen - einschließlich der Abgrenzung von A- und B-Gebieten gemäß Artikel 4 dieser Entscheidung - wurden jetzt im Rahmen des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit überprüft.
(4)
Nach einem weiteren Ausbruch der Krankheit in Polen innerhalb des Sperrgebiets sollte die Dauer der Maßnahmen unter Berücksichtigung der epidemiologischen Lage geändert werden.
(5)
Rumänien hat der Kommission mitgeteilt, dass aufgrund der günstigen Entwicklung der Seuchenlage in diesem Mitgliedstaat alle Kontrollmaßnahmen in Bezug auf Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N1 auf seinem Hoheitsgebiet mit Wirkung vom 31. Dezember 2007 aufgehoben wurden und damit die Abgrenzung von A- und B-Gebieten gemäß Artikel 4 Absatz 2 der Entscheidung 2006/415/EG in diesem Mitgliedstaat nicht länger notwendig ist.
(6)
Aus Gründen der Klarheit sollte der Anhang der Entscheidung 2006/415/EG vollständig ersetzt werden.
(7)
Daher sollte die Entscheidung 2006/415/EG entsprechend geändert werden.
(8)
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen stimmen mit der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit überein -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang der Entscheidung 2006/415/EG wird durch den Wortlaut des Anhangs der vorliegenden Entscheidung ersetzt.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 22. Januar 2008

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