Document ID: 31990R2431

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VERORDNUNG (EWG) Nr. 2431/90 DER KOMMISSION
vom 21. August 1990
zur Festsetzung des den Erzeugern unverarbeiteter Sultaninen, Korinthen und Moscatel zu zahlenden Mindestpreises sowie der Produktionsbeihilfe für getrocknete Korinthen im Wirtschaftsjahr 1990/91
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 426/86 des Rates vom 24. Februar 1986 über die gemeinsame Marktorganisation für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2201/90 (2), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 4 und Artikel 6a Absatz 5,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die Verordnung (EWG) Nr. 1206/90 des Rates (3), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2202/90 (4), enthält die Grundregeln zur Produktionsbeihilferegelung für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse.
Nach Artikel 6a Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 426/86 wird der den Erzeugern zu zahlende Mindestpreis vom Wirtschaftsjahr 1990/91 bis zum Wirtschaftsjahr 1993/94 jedes Jahr um 19,941 ECU/100 kg verringert. Artikel 6 derselben Verordnung sieht zugunsten der Erzeugung der betreffenden Trauben die schrittweise Einführung einer Hektarbeihilfe vor.
Artikel 6a Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 426/86 enthält die Kriterien für die Festsetzung der Produktionsbeihilfe. Hierbei wird insbesondere der für das vorhergehende Wirtschaftsjahr festgesetzte Beihilfebetrag berücksichtigt, der entsprechend der Änderung des den Erzeugern zu zahlenden Mindestpreises, des Drittlandpreises und gegebenenfalls der pauschal veranschlagten Verarbeitungskosten zu berichtigen ist. Gemäß Artikel 9 derselben Verordnung gilt für getrocknete Weintrauben ein an die Stelle des Drittlandpreises tretender Mindesteinfuhrpreis.
Die Verordnung (EWG) Nr. 784/90 der Kommission vom 29. März 1990 zur Festsetzung des infolge der Währungsneufestsetzung vom 5. Januar 1990 zur Verringerung der Agrarpreise anzuwendenden Koeffizienten sowie zur Änderung der in Ecu ausgedrückten Preise und Beträge für das Wirtschaftsjahr 1990/91 (5) enthält das Verzeichnis der Preise und Beträge, auf die im Rahmen der Regelung für den automatischen Abbau der negativen Währungsabweichungen der Koeffizient 1,001712 angewandt wird. Die von der Kommission für das Wirtschaftsjahr 1990/91 in Ecu festgesetzten Preise und Beträge müssen der entsprechenden Verringerung Rechnung tragen.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Für das Wirtschaftsjahr 1990/91 werden
a) der den Erzeugern gemäß Artikel 4 und 6a der Verordnung (EWG) Nr. 426/86 für unverarbeitete getrocknete Sultaninen der Güteklasse 4 zu zahlende Mindestpreis und
b) die nach Artikel 6a der genannten Verordnung gewährte Produktionsbeihilfe für verarbeitete getrocknete Sultaninen der Güteklasse 4
wie im Anhang angegeben festgesetzt.
Artikel 2
Für das Wirtschaftsjahr 1990/91 wird der für unverarbeitete getrocknete Weintrauben zu zahlende Mindestpreis bei den Sultaninen anderer Güteklassen, Korinthen und Moscatel mit dem Koeffizienten multipliziert, der auf den Mindestpreis in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2347/84 der Kommission (6), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2550/88 (7), anwendbar ist.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt ab 1. September 1990.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 21. August 1990

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