Document ID: 31992D0398

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 6. Juli 1992 über die Vereinbarkeit bestimmter Flugtarife mit den Kriterien von Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2342/90 des Rates (92/398/EWG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2342/90 des Rates vom 24. Juli 1990 über Tarife im Linienflugverkehr (1), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Das Vereinigte Königreich ersuchte die Kommission mit Schreiben vom 15. April 1991, das bei der Kommission am 2. Mai 1991 einging, eine Reihe von Tariferhöhungen, die von Luftverkehrsunternehmen der Gemeinschaft für bestimmte Strecken von und nach dem Vereinigten Königreich vorgelegt wurden, nach Artikel 5 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2342/90 zu prüfen.
Mit Schreiben vom 16. Mai 1991 und 16. Juli 1991 zog das Vereinigte Königreich dieses Ersuchen für einige Ankunftsstrecken zurück.
Eine eingehende Untersuchung der Informationen über Kosten und Erlöse, die die Luftverkehrsunternehmen auf eine Reihe von Ersuchen der Kommission übermittelten, führten zu bestimmten Schlußfolgerungen auf der Grundlage der in Anhang III dargelegten Kriterien -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die in Anhang I aufgeführten Flugtarife stehen im Einklang mit Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2342/90.
Artikel 2
Die in Anhang II aufgeführten Flugtarife stehen nicht im Einklang mit Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2342/90. Diese Flugtarife können daher nicht als Bezugstarife für nachfolgende Flugplanperioden herangezogen werden. Die betreffenden Mitgliedstaaten haben ihre Verpflichtungen gemäß Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung nicht erfuellt. Sie ergreifen geeignete Maßnahmen, um diesen Verpflichtungen nachzukommen, und unterrichten davon die Kommission.
Artikel 3
Diese Entscheidung ist an das Königreich Belgien, das Königreich Dänemark, die Bundesrepublik Deutschland, die Griechische Republik, die Französische Republik, die Italienische Republik, das Großherzogtum Luxemburg, die Portugiesische Republik, das Königreich Spanien und an das Vereinigte Königreich sowie an die gemeinschaftlichen Luftverkehrsunternehmen Sabena, SAS, Lufthansa, Olympic Airways, Iberia, Air France, Alitalia, Luxair, TAP-Air Portugal und British Airways gerichtet. Brüssel, den 6. Juli 1992

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