Document ID: 31986R1133

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VERORDNUNG (EWG) Nr. 1133/86 DER KOMMISSION
vom 18. April 1986
über den landwirtschaftlichen Umrechnungskurs auf Ausfuhrerstattungen und Einfuhrabschöpfungen bei bestimmten Verarbeitungserzeugnissen aus Obst und Gemüse
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 426/86 des Rates vom 24. Februar 1986 über die gemeinsame Marktorganisation für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (1), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 10 und Artikel 11 Absatz 5,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des Rates vom 11. Juni 1985 über den Wert der Rechnungseinheit und die im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik anzuwendenden Umrechnungskurse (2), insbesondere auf Artikel 12,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die im Rahmen der gemeinsamen Marktorganisation für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse anzuwendenden landwirtschaftlichen Umrechnungskurse sind in der Verordnung (EWG) Nr. 1678/85 des Rates (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 505/86 (4), festgesetzt.
In der Regel wird in allen Sektoren für eine Währung derselbe landwirtschaftliche Umrechnungskurs angewandt. Ausnahmen gelten insbesondere dann, wenn zu Beginn der verschiedenen Wirtschaftsjahre für die einzelnen landwirtschaftlichen Erzeugnisse ein geänderter Kurs in Kraft tritt. Diese Situation könnte bei einigen zusammengesetzten Erzeugnissen, deren Einfuhrabschöpfungen oder Ausfuhrerstattungen auf der Grundlage ihrer Bestandteile berechnet werden, zu Schwierigkeiten führen.
Im Rahmen der gemeinsamen Marktorganisation für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse gelten für Zucker, der bestimmten haltbar gemachten Früchten zugesetzt wurde, entweder die im Zuckersektor oder die im Getreidesektor festgesetzten Ausfuhrerstattungen. Die Einfuhrabschöpfungen auf Zucker, der bestimmten haltbar gemachten Früchten zugesetzt wurde, errechnen sich auf der Grundlage von Preisen im Zuckersektor. Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 3020/85 der Kommission (5) ist dafür Sorge zu tragen daß die Umrechnung derartiger Beträge anhand der landwirtschaftlichen Umrechnungskurse erfolgt, die in den jeweiligen Agrarsektoren anzuwenden sind, unter die die entsprechenden Grunderzeugnisse fallen.
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 426/86 ist die Reihe der Zuckerarten erweitert worden, für die Ausfuhrerstattungen gewährt werden können. Die bestehenden Regeln sind anzupassen, um dieser Lage Rechnung zu tragen.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Als landwirtschaftlicher Umrechnungskurs für die Umrechnung
a) der Einfuhrabschöpfung gemäß Artikel 10 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 426/86 für die in deren Anhang III aufgeführten Erzeugnisse,
b) des Betrages der Ausfuhrerstattung für Zucker gemäß Artikel 11 Absatz 1 erster, dritter und vierter Gedankenstrich derselben Verordnung
in Landeswährung ist der im Rahmen der gemeinsamen Marktorganisation für Zucker geltende Kurs anzuwenden.
(2) Als landwirtschaftlicher Umrechnungskurs für die Umrechnung des Betrages der Ausfuhrerstattung für Glukose und Glukosesirup der Tarifstellen 17.02 B I und B II des Gemeinsamen Zolltarifs gemäß Artikel 11 Absatz 1 zweiter Gedankenstrich der Verordnung (EWG) Nr. 426/86 ist der im Rahmen der gemeinsamen Marktorganisation für Getreide geltende Kurs für Mais anzuwenden.
Artikel 2
Die Verordnung (EWG) Nr. 3020/85 wird aufgehoben.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 18. April 1986

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