Document ID: 32006R1784

VERORDNUNG (EG) Nr. 1784/2006 DER KOMMISSION
vom 4. Dezember 2006
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Verwendung von Verarbeitungshilfsstoffen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. Juni 2000 über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen (1), insbesondere auf Artikel 2 sechzehnter Gedankenstrich Satz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Der ozonabbauende Stoff Tetrachlorkohlenstoff ist als geregelter Stoff in Gruppe IV des Anhangs I zur Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 aufgeführt und unterliegt daher Verwendungsbeschränkungen gemäß dieser Verordnung.
(2)
Unter Berücksichtigung der von der Task Force für Verarbeitungshilfsstoffe im Rahmen des Montrealer Protokolls über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen, in ihrem Lagebericht von Oktober 2004 (2) dargelegten neuen Informationen und technischen Entwicklungen haben die Vertragsparteien des Montrealer Protokolls auf ihrer siebzehnten Konferenz im Dezember 2005 Beschluss XVII/7 (3) gefasst. Durch diesen Beschluss XVII/7 wird Tetrachlorkohlenstoff als Verarbeitungshilfsstoff für die Produktion von radioaktiv markiertem Cyanocobalamin, einem Arzneimittel zur Diagnose der möglichen Ursachen von Vitamin B12-Mangel, der überarbeiteten Tabelle A zum Beschluss X/14 hinzugefügt.
(3)
Gegenwärtig ist die Verwendung von Tetrachlorkohlenstoff als Verarbeitungshilfsstoff für die Herstellung von radioaktiv markiertem Cyanocobalamin gemäß Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 in der Gemeinschaft verboten. Anhang VI der Verordnung sollte in Übereinstimmung mit dem unlängst im Rahmen des Montrealer Protokolls gefassten Beschluss geändert werden, um diesen besonderen Verwendungszweck zuzulassen.
(4)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des gemäß Artikel 18 der Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 eingesetzten Ausschusses -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang VI der Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 wird durch den Anhang zu dieser Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 4. Dezember 2006

Labels: 1
5
20
7
3