Document ID: 31992D0014

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 17. Dezember 1991 zur Änderung der Entscheidung 79/542/EWG des Rates zur Aufstellung einer Liste der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Einhufern zulassen (92/14/EWG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 90/426/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Festlegung der tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Verbringen von Equiden und für ihre Einfuhr aus Drittländern (1), insbesondere auf Artikel 12,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit seiner Entscheidung 79/542/EWG (2), zuletzt geändert durch die Entscheidung 91/361/EWG der Kommission (3), hat der Rat ein Verzeichnis von Drittländern aufgestellt, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Rindern, Schweinen, frischem Fleisch und Fleischerzeugnissen zulassen.
Diese Entscheidung ist nunmehr zu ändern, um unbeschadet der Bedingungen der Entscheidung 89/15/EWG der Kommission (4), zuletzt geändert durch die Entscheidung 91/487/EWG (5), der Einfuhr von Einhufern aus Drittländern Rechnung zu tragen.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Entscheidung 79/542/EWG wird wie folgt geändert:
1. Der Titel erhält folgende Fassung:
"Entscheidung 79/542/EWG des Rates vom 21. Dezember 1976 zur Aufstellung eines Verzeichnisses der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Einhufern zulassen".
2. Dem Artikel 1 wird folgender Absatz angefügt:
"(3) a) Die Mitgliedstaaten können lebende Einhufer aus Drittländern, die in Teil I der besonderen Spalte für Einhufer im Anhang aufgeführt sind, einführen.
b) Die Mitgliedstaaten können eine vorübergehende Einfuhr für registrierte Pferde in die Gemeinschaft oder Wiedereinfuhr von registrierten Pferden in das Gebiet der Gemeinschaft nach zeitweiliger Ausfuhr aus Drittländern oder Teilen von Drittländern, die in Teil II der besonderen Spalte für Einhufer im Anhang aufgeführt sind, zulassen.
c) Unbeschadet von Artikel 19 der Richtlinie 90/426/EWG und bis besondere Bestimmungen gemäß Artikel 13 Absatz 2 dieser Richtlinie erlassen werden, können die Mitgliedstaaten keine Einhufer aus den folgenden Ländern einführen:
- Brasilien,
- Costa Rica,
- Ägypten,
- Ecuador,
- Kolumbien,
- Marokko,
- Peru,
- Südafrika,
- Türkei,
- UdSSR,
- Venezuela."
3. Der Anhang der Entscheidung 79/542/EWG wird durch den Anhang dieser Entscheidung ersetzt.
Artikel 2
Diese Entscheidung gilt ab 1. Januar 1992.
Artikel 3
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet. Brüssel, den 17. Dezember 1991

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