Document ID: 31990L0492

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RICHTLINIE DER KOMMISSION
vom 5. September 1990
zur zweiten Anpassung der Richtlinie 88/379/EWG des Rates zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe an den technischen Fortschritt
(90/492/EWG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 88/379/EWG des Rates vom 7. Juni 1988 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe an den technischen Fortschritt (1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 89/178/EWG (2), insbesondere auf Artikel 15 dieser Richtlinie,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Bei der Annahme der genannten Richtlinie wurde die Kommission vom Rat damit beauftragt, das besondere Problem der Gasgemische zu prüfen.
Anhang I zur Richtlinie 88/379/EWG umfasst Tabellen, in denen die Konzentrationsgrenzwerte als Gewicht/Gewichts-Prozentsätze angegeben sind, die gemäß Artikel 3 Absatz 5 nach der herkömmlichen Methode zur Bewertung der Gefahren für die Gesundheit anzuwenden sind.
Diese Konzentrationsgrenzwerte sind für Zubereitungen, die gasförmig in den Verkehr gebracht werden, nicht geeignet.
Deshalb müssen in Anhang I Konzentrationsgrenzwerte in Form von Volumen/Volumen-Prozentsätzen festgelegt werden; diese Konzentrationsgrenzwerte gelten nur für gasförmige Bestandteile, die in gasförmigen Zubereitungen gebraucht werden.
Die in dieser Richtlinie vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses zur Anpassung der technischen Richtlinie zur Beseitigung der technischen Handelshemmnisse im Bereich der gefährlichen Stoffe und Zubereitungen an den technischen Fortschritt -
HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang I der Richtlinie 88/379/EWG wird entsprechend dem Anhang dieser Richtlinie geändert.
Artikel 2
Die Mitgliedstaaten verabschieden und veröffentlichen die erforderlichen Maßnahmen, um dieser Richtlinie vor dem 1. Juni 1991 nachzukommen. Sie setzen die Kommission hiervon unverzueglich in Kenntnis.
Sie wenden diese Rechtsvorschriften spätestens ab dem 8. Juni 1991 an.
Artikel 3
Diese Richtlinie ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 5. September 1990

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