Document ID: 32003R1660

Verordnung (EG) Nr. 1660/2003 der Kommission
vom 19. September 2003
zur Änderung der Spezifikation einer Bezeichnung im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1107/96 (Ossau-Iraty)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 des Rates vom 14. Juli 1992 zum Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 692/2003 der Kommission(2), insbesondere auf Artikel 9,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Gemäß Artikel 9 der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 haben die französischen Behörden Änderungen bei der Beschreibung des Herstellungsverfahrens und den einzelstaatlichen Anforderungen für die geschützte Ursprungsbezeichnung "Ossau-Iraty" beantragt, die mit der Verordnung (EG) Nr. 1107/96 der Kommission vom 12. Juni 1996 zur Eintragung geografischer Angaben und Ursprungsbezeichnungen gemäß dem Verfahren nach Artikel 17 der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 des Rates(3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1571/2003(4), eingetragen worden war.
(2) Die Prüfung des Änderungsantrags hat ergeben, dass es sich um wesentliche Änderungen handelt.
(3) Gemäß dem Verfahren des Artikels 9 der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 wird - da es sich um wesentliche Änderungen handelt - das Verfahren des Artikels 6 mutatis mutandis angewandt.
(4) Es wurde festgestellt, dass es sich in diesem Fall um Änderungen handelt, die mit der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 übereinstimmen. Im Anschluss an die Veröffentlichung der genannten Ursprungsbezeichnung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften(5) gingen keine Einspruchserklärungen ein.
(5) Die Änderungen sind daher einzutragen und im Amtsblatt der Europäischen Union zu veröffentlichen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Änderungen im Anhang der vorliegenden Verordnung werden gemäß Artikel 6 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 eingetragen und veröffentlicht.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 19. September 2003

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