Document ID: 32009R1185

VERORDNUNG (EG) Nr. 1185/2009 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES
vom 25. November 2009
über Statistiken zu Pestiziden
(Text von Bedeutung für den EWR)
DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 285 Absatz 1,
auf Vorschlag der Kommission,
nach Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses (1),
nach Anhörung des Ausschusses der Regionen,
gemäß dem Verfahren des Artikels 251 des Vertrags, aufgrund des vom Vermittlungsausschuss am 10. November 2009 gebilligten gemeinsamen Entwurfs (2),
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
In dem Beschluss Nr. 1600/2002/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Juli 2002 über das Sechste Umweltaktionsprogramm der Europäischen Gemeinschaft (3) wurde festgestellt, dass die Auswirkungen von Pestiziden - insbesondere von Pestiziden, die in der Landwirtschaft verwendet werden - auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt weiter verringert werden müssen. In dem Beschluss wird die Notwendigkeit einer nachhaltigeren Verwendung von Pestiziden unterstrichen und insgesamt eine mit dem erforderlichen Schutz von Kulturpflanzen zu vereinbarende deutliche Verringerung der Risiken und der Verwendung von Pestiziden gefordert.
(2)
In ihrer Mitteilung an den Rat, das Europäische Parlament und den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss mit dem Titel „Hin zu einer thematischen Strategie zur nachhaltigen Nutzung von Pestiziden“ hat die Kommission festgestellt, dass detaillierte, harmonisierte und aktuelle statistische Daten über Verkäufe und Verwendung von Pestiziden auf Gemeinschaftsebene notwendig sind. Diese Statistiken werden zur Bewertung der politischen Maßnahmen der Europäischen Union im Bereich nachhaltige Entwicklung und zur Berechnung einschlägiger Indikatoren für die von der Pestizidverwendung ausgehenden Risiken für Gesundheit und Umwelt benötigt.
(3)
Harmonisierte und vergleichbare Gemeinschaftsstatistiken über Verkäufe und Verwendung von Pestiziden sind von entscheidender Bedeutung für die Ausarbeitung und Überwachung von Rechtsvorschriften und politischen Maßnahmen der Gemeinschaft im Rahmen der Thematischen Strategie zur nachhaltigen Verwendung von Pestiziden.
(4)
Da sich die Folgen der Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Februar 1998 über das Inverkehrbringen von Biozid-Produkten (4) erst bemerkbar machen werden, wenn die erste Beurteilung der in Biozid-Produkten verwendeten Wirkstoffe abgeschlossen ist, verfügen derzeit weder die Kommission noch die Mehrzahl der Mitgliedstaaten über ausreichende Kenntnisse bzw. Erfahrungen, um weitere Maßnahmen in Bezug auf Biozide vorzuschlagen. Der Anwendungsbereich dieser Verordnung sollte daher auf Pestizide, die Pflanzenschutzmittel im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (5) sind, beschränkt werden, zu denen bereits umfassende Erfahrungen mit der Datenerhebung vorliegen.
(5)
Aufgrund der Ergebnisse der Bewertung der Richtlinie 98/8/EG und einer Folgenabschätzung ist davon auszugehen, dass der Anwendungsbereich dieser Verordnung auf Biozidprodukte ausgedehnt wird.
(6)
Die langjährigen Erfahrungen der Kommission im Bereich der Erhebung von Daten über Verkäufe und Verwendung von Pestiziden haben gezeigt, dass harmonisierte Verfahren erforderlich sind, um auf Gemeinschaftsebene sowohl in der Phase des Inverkehrbringens als auch bei den Anwendern statistische Daten zu erheben. Ferner müssen die statistischen Daten nach Wirkstoffen untergliedert werden, wenn das in der Thematischen Strategie zur nachhaltigen Verwendung von Pestiziden aufgeführte Ziel, nämlich die Berechnung genauer Risikoindikatoren, erreicht werden soll.
(7)
Von den verschiedenen Alternativen für die Datenerhebung, die in der Folgenabschätzung für die Thematische Strategie zur nachhaltigen Verwendung von Pestiziden geprüft wurden, wurde die obligatorische Datenerhebung als die beste Option empfohlen, da sie eine rasche und kosteneffiziente Erfassung genauer und zuverlässiger Daten über das Inverkehrbringen und die Verwendung von Pestiziden ermöglicht.
(8)
Bezugsrahmen für diese Verordnung ist die Verordnung (EG) Nr. 223/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. März 2009 über europäische Statistiken (6); zu den in dieser Verordnung festgelegten Anforderungen zählen insbesondere berufliche Unabhängigkeit, Unparteilichkeit, Objektivität, Zuverlässigkeit, Kostenwirksamkeit und statistische Geheimhaltung.
(9)
Die Übermittlung von Daten, die unter die statistische Geheimhaltungspflicht fallen, erfolgt gemäß der Verordnung (EG) Nr. 223/2009. Die im Einklang mit dieser Verordnung getroffenen Maßnahmen stellen den physischen und logischen Schutz der vertraulichen Daten sicher und gewährleisten, dass es bei der Erstellung und Verbreitung der Gemeinschaftsstatistiken nicht zu einer unrechtmäßigen Offenlegung oder einer Verwendung für nichtstatistische Zwecke kommt.
(10)
Die Veröffentlichung und Verbreitung der aufgrund dieser Verordnung erfassten Daten unterliegt der Verordnung (EG) Nr. 223/2009. Die gemäß der Verordnung (EG) Nr. 223/2009 ergriffenen Maßnahmen gewährleisten den physischen und logischen Schutz der vertraulichen Daten und verhindern eine unrechtmäßige Offenlegung und eine nichtstatistische Verwendung bei der Erstellung und Verbreitung der Gemeinschaftsstatistiken.
(11)
Die aufgrund der Richtlinie 2009/128/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 über einen Aktionsrahmen der Gemeinschaft für die nachhaltige Verwendung von Pestiziden (7) und der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 zu übermittelnden Daten über das Inverkehrbringen und die Verwendung von Pestiziden sollten gemäß den einschlägigen Bestimmungen der genannten Richtlinie und der Verordnung bewertet werden.
(12)
Diese Verordnung sollte die Richtlinie 2003/4/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. Januar 2003 über den Zugang der Öffentlichkeit zu Umweltinformationen (8) sowie die Verordnung (EG) Nr. 1367/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. September 2006 über die Anwendung der Bestimmungen des Übereinkommens von Århus über den Zugang zu Informationen, die Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren und den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten auf Organe und Einrichtungen der Gemeinschaft (9) unberührt lassen.
(13)
Um vergleichbare Ergebnisse sicherzustellen, sollten die Statistiken über Pestizide gemäß den Anhängen dieser Verordnung mit der spezifizierten Untergliederung in geeigneter Form und innerhalb einer festgesetzten Frist nach Ablauf des Bezugsjahres erstellt werden.
(14)
Die zur Durchführung dieser Verordnung erforderlichen Maßnahmen sollten gemäß dem Beschluss 1999/468/EG des Rates vom 28. Juni 1999 zur Festlegung der Modalitäten für die Ausübung der der Kommission übertragenen Durchführungsbefugnisse (10) erlassen werden.
(15)
Insbesondere sollte die Kommission die Befugnis erhalten, den Begriff „behandelte Fläche“ zu definieren und Anhang III anzupassen. Da es sich hierbei um Maßnahmen von allgemeiner Tragweite handelt, die eine Änderung nicht wesentlicher Bestimmungen dieser Verordnung, auch durch Ergänzung um neue nicht wesentliche Bestimmungen, bewirken, sind diese Maßnahmen nach dem Regelungsverfahren mit Kontrolle des Artikels 5a des Beschlusses 1999/468/EG zu erlassen.
(16)
Da das Ziel dieser Verordnung, nämlich die Schaffung eines gemeinsamen statistischen Rahmens für die systematische Erstellung von Gemeinschaftsstatistiken über das Inverkehrbringen und die Verwendung von Pestiziden, auf Ebene der Mitgliedstaaten nicht ausreichend erreicht werden kann und daher besser auf Gemeinschaftsebene zu verwirklichen ist, kann die Gemeinschaft im Einklang mit dem in Artikel 5 des Vertrags niedergelegten Subsidiaritätsprinzip tätig werden. Entsprechend dem in demselben Artikel genannten Grundsatz der Verhältnismäßigkeit geht diese Verordnung nicht über das zur Erreichung dieses Ziels erforderliche Maß hinaus.
(17)
Der durch den Beschluss 89/382/EWG, Euratom des Rates (11) eingesetzte Ausschuss für das Statistische Programm ist gehört worden -
HABEN FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Gegenstand, Anwendungsbereich und Ziele
(1) Mit dieser Verordnung wird ein gemeinsamer Rahmen für die systematische Erstellung von Gemeinschaftsstatistiken über das Inverkehrbringen und die Verwendung von solchen Pestiziden, die Pflanzenschutzmittel im Sinne von Artikel 2 Buchstabe a Ziffer i sind, geschaffen.
(2) Gegenstand der Statistiken sind:
-
die jährlichen Mengen an Pestiziden, die gemäß Anhang I in Verkehr gebracht werden,
-
die jährlichen Mengen an gemäß Anhang II verwendeten Pestiziden.
(3) Die Statistiken dienen zusammen mit anderen relevanten Daten insbesondere den Zwecken der Artikel 4 und 15 der Richtlinie 2009/128/EG.
Artikel 2
Begriffsbestimmungen
Im Sinne dieser Verordnung bezeichnet der Ausdruck
a)
„Pestizide“
i)
Pflanzenschutzmittel im Sinne von Artikel 2 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr 1107/2009;
ii)
Biozidprodukte im Sinne von Artikel 2 Absatz 1 der Richtlinie 98/8/EG.
b)
„Stoffe“ Stoffe im Sinne von Artikel 3 Nummer 2 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009, einschließlich der Wirkstoffe, Safener und Synergisten;
c)
„Wirkstoffe“ Wirkstoffe im Sinne von Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009;
d)
„Safener“ Safener im Sinne von Artikel 2 Absatz 3 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009;
e)
„Synergisten“ Synergisten im Sinne von Artikel 2 Absatz 3 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009;
f)
„Inverkehrbringen“ das Inverkehrbringen im Sinne von Artikel 3 Nummer 9 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009;
g)
„Inhaber einer Zulassung“ den Inhaber einer Zulassung im Sinne von Artikel 3 Nummer 24 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009;
h)
„landwirtschaftliche Verwendung“ jede Art der Anwendung eines Pflanzenschutzmittels, die in direktem oder indirektem Zusammenhang mit der Produktion pflanzlicher Erzeugnisse im Rahmen der Wirtschaftstätigkeit eines landwirtschaftlichen Betriebs steht;
i)
„beruflicher Verwender“ den beruflichen Verwender im Sinne von Artikel 3 Nummer 1 der Richtlinie 2009/128/EG;
j)
„landwirtschaftlicher Betrieb“ den „landwirtschaftlichen Betrieb“ im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1166/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. November 2008 über die Betriebsstrukturerhebungen und die Erhebung über landwirtschaftliche Produktionsmethoden (12).
Artikel 3
Erhebung, Übermittlung und Verarbeitung der Daten
(1) Die Mitgliedstaaten erheben die Daten, die für die in Anhang I aufgeführten Merkmale erforderlich sind, auf jährlicher Basis sowie die Daten, die für die in Anhang II aufgeführten Merkmale erforderlich sind, in Fünfjahreszeiträumen mit folgenden Mitteln:
-
Erhebungen,
-
Informationen betreffend das Inverkehrbringen und die Verwendung von Pestiziden unter besonderer Berücksichtigung der Verpflichtungen nach Artikel 67 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009,
-
administrative Quellen oder
-
Kombination aus diesen Mitteln einschließlich statistischer Schätzverfahren auf der Grundlage von Sachverständigengutachten oder Modellen.
(2) Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission (Eurostat) die statistischen Ergebnisse einschließlich vertraulicher Daten nach den Zeitplänen und mit der Periodizität, die in den Anhängen I und II festgelegt sind. Die Daten werden nach der Klassifikation in Anhang III vorgelegt.
(3) Die Mitgliedstaaten übermitteln die Daten in elektronischer Form in dem geeigneten technischen Format, das die Kommission (Eurostat) nach dem in Artikel 6 Absatz 2 genannten Regelungsverfahren festlegt.
(4) Aus Gründen der Vertraulichkeit aggregiert die Kommission (Eurostat) die Daten vor ihrer Veröffentlichung nach den chemischen Produktklassen oder -kategorien gemäß Anhang III und berücksichtigt dabei in gebührender Weise den Schutz vertraulicher Daten auf der Ebene der einzelnen Mitgliedstaaten. Nach Artikel 20 der Verordnung (EG) Nr. 223/2009 werden vertrauliche Daten von den einzelstaatlichen Stellen und der Kommission (Eurostat) ausschließlich für statistische Zwecke verwendet.
Artikel 4
Qualitätsbewertung
(1) Für die Zwecke dieser Verordnung gelten die in Artikel 12 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 223/2009 genannten Qualitätskriterien.
(2) Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission (Eurostat) Berichte über die Qualität der übermittelten Daten gemäß den Anhängen I und II. Die Kommission (Eurostat) bewertet die Qualität der übermittelten Daten.
Artikel 5
Durchführungsmaßnahmen
(1) Das geeignete technische Format für die Übermittlung von Daten wird nach dem in Artikel 6 Absatz 2 genannten Regelungsverfahren festgelegt.
Nötigenfalls kann die Kommission die Anforderungen an die zu übermittelnden Qualitätsberichte gemäß Abschnitt 6 der Anhänge I und II ändern. Diese Maßnahmen zur Änderung nicht wesentlicher Bestimmungen dieser Verordnung durch Ergänzung werden nach dem in Artikel 6 Absatz 3 genannten Regelungsverfahren mit Kontrolle erlassen.
(2) Die Kommission legt für den in Anhang II Abschnitt 2 genannten Begriff „behandelte Fläche“ eine Begriffsbestimmung fest. Diese Maßnahme zur Änderung nicht wesentlicher Bestimmungen dieser Verordnung durch Ergänzung wird nach dem in Artikel 6 Absatz 3 genannten Regelungsverfahren mit Kontrolle erlassen.
(3) Die Kommission aktualisiert regelmäßig und zumindest alle fünf Jahre die Liste der betroffenen Stoffe und deren Klassifikation in Produktkategorien und Chemikalienklassen gemäß Anhang III. Diese Maßnahmen zur Änderung nicht wesentlicher Bestimmungen dieser Verordnung werden nach dem in Artikel 6 Absatz 3 genannten Regelungsverfahren mit Kontrolle erlassen.
Artikel 6
Ausschussverfahren
(1) Die Kommission wird durch den Ausschuss für das Europäische Statistische System unterstützt, der durch Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 223/2009 eingesetzt wurde.
(2) Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so gelten die Artikel 5 und 7 des Beschlusses 1999/468/EG unter Beachtung von dessen Artikel 8.
Der Zeitraum nach Artikel 5 Absatz 6 des Beschlusses 1999/468/EG wird auf drei Monate festgesetzt.
(3) Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so gelten Artikel 5a Absätze 1 bis 4 und Artikel 7 des Beschlusses 1999/468/EG unter Beachtung von dessen Artikel 8.
Artikel 7
Berichterstattung
Die Kommission legt dem Europäischen Parlament und dem Rat alle fünf Jahre einen Bericht über die Durchführung der Verordnung vor. In diesem Bericht werden insbesondere die Qualität der übermittelten Daten gemäß Artikel 4, die Datenerfassungsmethoden, der Aufwand für die Unternehmen, landwirtschaftlichen Betriebe und einzelstaatlichen Verwaltungen sowie der Nutzen der Statistiken im Rahmen der Thematischen Strategie zur nachhaltigen Verwendung von Pestiziden insbesondere im Hinblick auf die in Artikel 1 vorgegebenen Ziele beurteilt. Der Bericht enthält gegebenenfalls Vorschläge für eine weitere Verbesserung der Qualität der Daten und der Datenerfassungsmethoden und verbessert dadurch den Erfassungsgrad und die Vergleichbarkeit der Daten und verringert den Aufwand für die Unternehmen, landwirtschaftlichen Betriebe und einzelstaatlichen Verwaltungen.
Der erste Bericht wird bis zum 31. Dezember 2016 vorgelegt.
Artikel 8
Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Straßburg am 25. November 2009

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