Document ID: 32003D0380

Entscheidung der Kommission
vom 22. Mai 2003
über eine Ausnahmeregelung von der Richtlinie 64/433/EWG des Rates für Schweden und zur Festlegung der gleichwertigen gesundheitlichen Bedingungen, die bei der Zerlegung von Frischfleisch zu erfuellen sind
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 1635)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2003/380/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 64/433/EWG des Rates vom 26. Juni 1964 zur Regelung gesundheitlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit frischem Fleisch(1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 95/23/EG(2), insbesondere auf Artikel 13,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Am 28. Januar 1991 wurde gemäß Artikel 18 Absatz 3 der Richtlinie 72/462/EWG des Rates(3), zuletzt geändert durch die Richtlinie (EG) Nr. 1452/2001(4), eine Entscheidung erlassen, nach der die Warmzerlegung von Rinder- und Schweineschlachtkörpern unter besonderen Bedingungen in bestimmten Betrieben in Schweden zugelassen ist.
(2) Schweden trat der Gemeinschaft mit Wirkung vom 1. Januar 1995 bei. Daher ist die Richtlinie 72/462/EWG nicht mehr die geeignete Rechtsgrundlage für eine Entscheidung, mit der die Warmzerlegung zugelassen wird. Deshalb sollte eine neue Entscheidung auf der Grundlage der Richtlinie 64/433/EWG erlassen werden.
(3) Die schwedischen Behörden haben die Kommission mit Schreiben vom 15. Juli 2002 um eine Ausnahmeregelung von Anhang I Nummer 46 Buchstabe d) der Richtlinie 64/433/EWG für die Zerlegung von frischem Rinder- und Schweinefleisch ersucht. Darin werden gesundheitliche Bedingungen vorgeschlagen, die den unter dem genannten Buchstaben aufgeführten gleichwertig sind.
(4) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen stimmen mit der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit überein -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Unbeschadet des Anhangs I Nummer 46 Buchstabe d) zur Richtlinie 64/433/EWG kann Schweden die Zerlegung von frischem Rinder- und Schweinefleisch unter den im Anhang zu dieser Entscheidung aufgeführten Bedingungen zulassen.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 22. Mai 2003

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