Document ID: 31996R1998

VERORDNUNG (EG) Nr. 1998/96 DER KOMMISSION vom 18. Oktober 1996 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1558/96 mit Übergangsmaßnahmen betreffend die Einfuhrpreise für bestimmtes Obst und Gemüse mit Ursprung in den assoziierten Ländern Mitteleuropas
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 3290/94 des Rates vom 22. Dezember 1994 über Anpassungen und Übergangsmaßnahmen im Agrarsektor zur Anwendung der im Rahmen der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde geschlossenen Übereinkünfte (1), geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1193/96 (2), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit der Verordnung (EG) Nr. 1558/96 der Kommission (3), geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1898/96 (4), wurden für die aus assoziierten Ländern Mitteleuropas einzuführenden Verarbeitungsbirnen und -pflaumen vorläufige verringerte Einfuhrpreise festgesetzt. Diese Verringerung gilt für Pflaumen und Birnen, aus denen eines der Erzeugnisse hergestellt wird gemäß Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 426/86 des Rates vom 24. Februar 1986 über die gemeinsame Marktorganisation für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (5), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2314/95 (6). Diese Verringerung sollte jedoch auch auf Obst angewendet werden, das zur Verarbeitung zu Erzeugnissen mit zugesetztem Alkohol bestimmt ist.
Der Verwaltungsausschuß für frisches Obst und Gemüse hat nicht innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung genommen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 1558/96 erhält folgende Fassung:
"Artikel 3
Als zur Verarbeitung bestimmte Erzeugnisse im Sinne von Artikel 1 Absatz 1 gelten die im Anhang genannten Erzeugnisse, die zur Herstellung eines der Erzeugnisse gemäß Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 426/86 und der Zolltarifpositionen 2206 und 2208 verwendet werden."
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Auf Antrag der Interessierten wenden die zuständigen Behörden Artikel 1 ab 4. August 1996 an.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 18. Oktober 1996

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