Document ID: 31991D0160

BESCHLUSS DER KOMMISSION vom 5 . März 1991 über den Abschluß des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft und Rumänien über den Handel und die handelspolitische und wirtschaftliche Zusammenarbeit im Namen der Europäischen Atomgemeinschaft ( 91/160/Euratom)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 101 Unterabsatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe :
Das Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft und Rumänien über den Handel und die handelspolitische und wirtschaftliche Zusammenarbeit wurde am 22 . Oktober 1990 unterzeichnet.
Der Rat genehmigte mit Beschluß vom 4 . März 1991 dieses Abkommen zwecks Abschluß durch die Kommission im Namen der Europäischen Atomgemeinschaft .
Dieses Abkommen sollte im Namen der Europäischen Atomgemeinschaft geschlossen werden
BESCHLIESST:
Artikel 1 Das Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft und Rumänien über den Handel und die handelspolitische und wirtschaftliche Zusammenarbeit wird im Namen der Europäischen Atomgemeinschaft geschlossen .
Der Wortlaut des Abkommens ist diesem Beschluß
beigefügt(1 ).
Artikel 2 Der Präsident der Kommission nimmt die in Artikel 25 des Abkommens vorgesehene Notifizierung im Namen der Europäischen Atomgemeinschaft vor .
Brüssel den 5 . März 1991

Labels: 18
15
5