Document ID: 32013D0713

DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 29. November 2013
zur Gründung des Europäischen Infrastrukturnetzes für klinische Forschung (ECRIN) als Konsortium für eine europäische Forschungsinfrastruktur (ERIC ECRIN)
(2013/713/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 723/2009 des Rates vom 25. Juni 2009 über den gemeinschaftlichen Rechtsrahmen für ein Konsortium für eine europäische Forschungsinfrastruktur (ERIC) (1), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Bundesrepublik Deutschland, das Königreich Spanien, die Französische Republik, die Italienische Republik und die Portugiesische Republik haben bei der Kommission die Gründung des Europäischen Infrastrukturnetzes für klinische Forschung (ECRIN) als Konsortium für eine europäische Forschungsinfrastruktur (ERIC ECRIN) beantragt.
(2)
Die Bundesrepublik Deutschland, das Königreich Spanien, die Italienische Republik und die Portugiesische Republik haben die Französische Republik als Sitzmitgliedstaat des ERIC ECRIN gewählt.
(3)
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des gemäß Artikel 20 der Verordnung (EG) Nr. 723/2009 eingesetzten Ausschusses -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Das Europäische Infrastrukturnetz für klinische Forschung wird als Konsortium für eine europäische Forschungsinfrastruktur mit der Bezeichnung „ERIC ECRIN“ gegründet.
(2) Die Satzung des ERIC ECRIN ist als Anhang beigefügt. Sie wird regelmäßig auf den neuesten Stand gebracht und auf der Website des ERIC ECRIN und an dessen satzungsmäßigem Sitz öffentlich zugänglich gemacht.
(3) Die wesentlichen Elemente der Satzung des ERIC ECRIN, deren Änderungen aufgrund des Artikels 11 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 723/2009 der Genehmigung durch die Kommission bedürfen, sind in den Artikeln 1, 2, 3, 11, 12, 14, 15, 19 und 20 enthalten.
Artikel 2
Dieser Beschluss tritt am dritten Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Brüssel, den 29. November 2013

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