Document ID: 31991R1118

VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 1118/91 DER KOMMISSION vom 23 . April 1991 zur Änderung der mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 4136/86 des Rates über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern festgelegten Hoechstmengen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 113,
gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 4136/86 des Rates vom 22 . Dezember 1986 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern ( 1 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 71/91 ( 2 ), insbesondere auf Artikel 17,
in Erwägung nachstehender Gründe :
Die am 27 . Juni 1986, am 11 . Juli 1986 bzw. am 19 . Juni 1986 paraphierten Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Polen, der Republik Ungarn und der Föderativen Tschechischen und Slowakischen Republik über den Handel mit Textilwaren werden bis zum Abschluß der für ihren Abschluß erforderlichen Verfahren in der Gemeinschaft gemäß den Beschlüssen 87/300/EWG ( 3 ), 87/549/EWG ( 4 ) bzw . 87/498/EWG ( 5 ) des Rates seit 1 . Januar 1987 vorläufig angewendet .
Aufgrund der Abkommen können die für die Hoechstmengen vorgesehenen Steigerungsraten überprüft werden .
Polen, Ungarn und die Tschechoslowakei haben die Angebote für einen verbesserten Zugang zum Gemeinschaftsmarkt angenommen, die die Gemeinschaft aufgrund entsprechender Anträge dieser Länder im Rahmen der Aktion PHARE gemacht hatte . Nach Maßgabe der Vereinbarten Niederschriften vom 19 . März 1990 ( Polen ), vom 21 . März 1990 ( Ungarn) und vom 30 . Oktober 1990 ( Tschechoslowakei ) werden die für 1990 und 1991 festgesetzten Gemeinschaftshöchstmengen bei einigen Warenkategorien des Anhangs II der genannten Abkommen erhöht .
Diese Vereinbarten Niederschriften werden in der Gemeinschaft im Einklang mit den Beschlüssen 90/508/EWG ( 6 ), 90/509/EWG ( 7) und 91/20/EWG ( 8 ) seit 15 . April 1990 im Fall Polens und Ungarns und seit 15 . November 1990 im Fall der Tschechoslowakei vorläufig angewendet .
Folglich müssen die Hoechstmengen für einige Warenkategorien der Anhänge III und IV der Verordnung ( EWG ) Nr . 4136/86 geändert werden .
Diese Verordnung entspricht der Stellungnahme des Textilausschusses -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1
Die für einige Warenkategorien der Anhänge III und IV der Verordnung ( EWG ) Nr . 4136/86 geltenden Hoechstmengen werden gegenüber Polen, Ungarn und der Tschechoslowakei gemäß dem Anhang zu dieser Verordnung geändert . Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft .
Sie gilt ab 15 . April 1990 gegenüber Polen und Ungarn und ab 15 . November 1990 gegenüber der Tschechoslowakei . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .
Brüssel, den 23 . April 1991

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