Document ID: 32008R0807

VERORDNUNG (EG) Nr. 807/2008 DER KOMMISSION
vom 12. August 2008
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1913/2006 mit Durchführungsvorschriften für die agromonetäre Regelung nach Einführung des Euro im Agrarsektor in Bezug auf die maßgeblichen Tatbestände im Weinsektor
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2799/98 des Rates vom 15. Dezember 1998 über die agromonetäre Regelung nach Einführung des Euro (1), insbesondere auf Artikel 9,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 1913/2006 der Kommission vom 20. Dezember 2006 mit Durchführungsvorschriften für die agromonetäre Regelung nach Einführung des Euro im Agrarsektor und zur Änderung einiger Verordnungen (2) enthält Regeln in Bezug auf die maßgeblichen Tatbestände für den Wechselkurs, der für bestimmte Preise, Prämien und Beihilfen im Weinsektor anzuwenden ist.
(2)
Die gemeinsame Marktorganisation für Wein wurde geändert. Durch die Verordnung (EG) Nr. 479/2008 des Rates (3) wurden die vorhergehende Regelung für den Weinsektor geändert, neue Maßnahmen eingeführt und weitere Maßnahmen aufgehoben oder angepasst.
(3)
Für Unterstützungen, Beihilfen und Prämien im Rahmen der neuen Regelung für den Weinsektor muss der maßgebliche Tatbestand je nach dem mit dem ersten Tag des Weinwirtschaftsjahrs, der Anwendung spezifischer Verträge bzw. des Abschlusses bestimmter Vorgänge, wie der Anreicherung oder Verarbeitung der Weinbauerzeugnisse, verbunden sein. Der zu berücksichtigende maßgebliche Tatbestand ist daher für jeden einzelnen Fall genau anzugeben.
(4)
Die Verordnung (EG) Nr. 1913/2006 ist daher entsprechend zu ändern.
(5)
Die maßgeblichen Tatbestände für die Wechselkurse müssen in enger Verbindung mit den verschiedenen Maßnahmen der Weinregelung festgelegt werden und sollten ab demselben Tag wie die betreffende Maßnahme gelten. Artikel 129 der Verordnung (EG) Nr. 479/2008 enthält die verschiedenen Daten, ab denen die Maßnahmen gelten. Folglich sollte die vorliegende Verordnung ab dem 1. August 2008 gelten, mit Ausnahme des maßgeblichen Tatbestands für die Rodungsprämie, der ab dem 30. Juni 2008 gilt.
(6)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 1913/2006 erhält folgende Fassung:
„Artikel 4
(1) Für folgende Maßnahmen ist der maßgebliche Tatbestand für den Wechselkurs der erste Tag des Weinwirtschaftsjahrs, in dem die Unterstützung gewährt wird:
a)
Umstrukturierung und Umstellung von Rebflächen gemäß Artikel 11 der Verordnung (EG) Nr. 479/2008;
b)
Errichtung von Fonds auf Gegenseitigkeit gemäß Artikel 13 der Verordnung (EG) Nr. 479/2008;
c)
Ernteversicherung gemäß Artikel 14 der Verordnung (EG) Nr. 479/2008.
(2) Für die Beihilfen für die freiwillige oder obligatorische Destillation von Nebenerzeugnissen der Weinbereitung gemäß Artikel 16 der Verordnung (EG) Nr. 479/2008 ist der maßgebliche Tatbestand für den Wechselkurs der erste Tag des Weinwirtschaftsjahrs, in dem das Nebenerzeugnis angeliefert wird.
(3) Für folgende Maßnahmen ist der maßgebliche Tatbestand für den Wechselkurs der erste Tag des Monats, in dem die erste Weinlieferung im Rahmen eines Vertrags erfolgt:
a)
Unterstützung für die Destillation von Trinkalkohol gemäß Artikel 17 der Verordnung (EG) Nr. 479/2008;
b)
Unterstützung für die Dringlichkeitsdestillation gemäß Artikel 18 der Verordnung (EG) Nr. 479/2008.
(4) Für die Unterstützung für die Verwendung von konzentriertem Traubenmost gemäß Artikel 19 der Verordnung (EG) Nr. 479/2008 ist der maßgebliche Tatbestand für den Wechselkurs der erste Tag des Monats, in dem die erste Anreicherung durch einen Erzeuger stattfindet.
(5) Für die Prämie für das Roden von Rebflächen gemäß Artikel 98 der Verordnung (EG) Nr. 479/2008 ist der maßgebliche Tatbestand für den Wechselkurs der 1. Juli, der dem Weinwirtschaftsjahr vorausgeht, in dem der Zahlungsantrag genehmigt wird.“
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab dem 1. August 2008.
Artikel 4 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 1913/2006 gilt jedoch ab dem 30. Juni 2008.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 12. August 2008

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