Document ID: 32014R0454

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 454/2014 DER KOMMISSION
vom 29. April 2014
zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 1066/2010 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Mit der Verordnung (EU) Nr. 1066/2010 der Kommission (2), geändert durch die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 441/2013 (3), wird eine Ware, die aus einem Tonfrequenzverstärker und einem Lautsprecher in einem Gehäuse besteht, in den KN-Code 8518 40 80 als elektrischer Tonfrequenzverstärker eingereiht.
(2)
Der Ausschuss für das Harmonisierte System (HS) nahm in seiner 52. Sitzung im September 2013 einen Tarifavis an, wonach eine identische Ware in die HS-Unterposition 8518 22 als zwei oder mehr Lautsprecher in einem gemeinsamen Gehäuse (Mehrfachlautsprecher) eingereiht wurde.
(3)
Die EU ist durch den Beschluss 87/369/EWG des Rates (4) Vertragspartei des Internationalen Übereinkommens über das harmonisierte System (auch Harmonisiertes System oder HS genannt) zur Bezeichnung und Codierung der Waren, das vom Rat für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Zollwesens (auch Weltzollorganisation oder WZO genannt) ausgearbeitet wurde.
(4)
Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) hat beschlossen, dass die Tarifavise der WZO zur Einreihung von Waren in das HS - wenngleich nicht rechtsverbindlich - bei der Einreihung dieser Waren in die Kombinierte Nomenklatur (KN) doch ein wichtiges Hilfsmittel für die Auslegung des Umfangs der verschiedenen Tarifpositionen der KN sind, sofern sie nicht dem Wortlaut der jeweiligen Position widersprechen (siehe u. a. die Entscheidungen des EuGH in den Rechtssachen C-206/03 (5), C-15/05 (6) und C-227/11 (7)).
(5)
Im Hinblick auf die Sicherung einer einheitlichen Auslegung und Anwendung des Harmonisierten Systems auf internationaler Ebene und in Anbetracht dessen, dass der Beschluss mit dem Wortlaut der Unterposition 8518 22 im Einklang steht, sollte die EU diesen Tarifavis anwenden.
(6)
Die Verordnung (EU) Nr. 1066/2010, geändert durch die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 441/2013, sollte daher aufgehoben werden.
(7)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EU) Nr. 1066/2010 wird aufgehoben.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 29. April 2014

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