Document ID: 31993R0314

VERORDNUNG (EWG) Nr. 314/93 DER KOMMISSION vom 11. Februar 1993 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3518/86 betreffend besondere Überwachungsmaßnahmen bei der Einfuhr von Orangensaft
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 426/86 des Rates vom 24. Februar 1986 über die gemeinsame Marktorganisation für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1569/92 (2), insbesondere auf Artikel 18 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3518/86 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1052/88 (4), wurde als besondere Überwachungsmaßnahme bei der Einfuhr von Orangensaft die Erteilung von Einfuhrlizenzen vorgeschrieben.
Für die Vermarktung von Orangensaft des KN-Codes 2009 11 99 ist die starke Konkurrenz der Drittländer kennzeichnend, die grosse Mengen zu Preisen anbieten, die unter den in der Gemeinschaft angewandten Preisen liegen. Der genannte KN-Code sollte deshalb in Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3518/86 einbezogen werden -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die in Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3518/86 genannten KN-Codes werden durch folgende KN-Codes ersetzt:
"2009 11 11, 2009 11 19, 2009 11 99, 2009 19 11 und 2009 19 19".
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 11. Februar 1993

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