Document ID: 32005D0043

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 30. Dezember 2004
zur Änderung der Entscheidung 95/388/EG zwecks Aktualisierung der Musterbescheinigungen für den innergemeinschaftlichen Handel mit Sperma, Eizellen und Embryos von Schafen und Ziegen
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 5544)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2005/43/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 92/65/EWG des Rates vom 13. Juli 1992 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den Handel mit Tieren, Samen, Eizellen und Embryonen in der Gemeinschaft sowie für ihre Einfuhr in die Gemeinschaft, soweit sie diesbezüglich nicht den spezifischen Gemeinschaftsregelungen nach Anhang A Abschnitt I der Richtlinie 90/425/EWG (1) unterliegen, insbesondere auf Artikel 11 Absatz 2 vierter Gedankenstrich und Artikel 11 Absatz 3 dritter Gedankenstrich,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Richtlinie 92/65/EWG enthält die Tiergesundheitsanforderungen für den Handel mit Sperma, Eizellen und Embryos von Schafen und Ziegen.
(2)
Die Entscheidung 95/388/EWG (2) der Kommission enthält die Musterbescheinigung für diesen Handel.
(3)
Die Verordnung (EG) Nr. 999/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 mit Vorschriften zur Verhütung, Kontrolle und Tilgung bestimmter transmissibler spongiformer Enzephalopathien (3) bildet nun die Rechtsgrundlage für alle Maßnahmen im Zusammenhang mit TSE bei Tieren. Die Verordnung (EG) Nr. 999/2001 wurde mit der Verordnung (EG) Nr. 1492/2004 der Kommission geändert, um die spezifischen TSE-bezogenen Anforderungen für den Handel mit Sperma, Eizellen und Embryos von Schafen und Ziegen zu verdeutlichen und Abweichungen für Sperma und Embryos von Tieren bestimmter Genotypen vorzusehen.
(4)
Es ist daher notwendig, die Muster der Tiergesundheitsbescheinigungen in den Anhängen I und II der Entscheidung 95/388/EG mit den aktualisierten Regeln in Einklang zu bringen.
(5)
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Anhang I der Entscheidung 95/388/EG wird durch Anhang I der vorliegenden Entscheidung ersetzt.
(2) Anhang II der Entscheidung 95/388/EG wird durch Anhang II der vorliegenden Entscheidung ersetzt.
Artikel 2
Diese Entscheidung gilt ab 1. Januar 2005.
Artikel 3
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 30. Dezember 2004

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