Document ID: 31993R2914

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2914/93 DER KOMMISSION vom 22. Oktober 1993 zum Widerruf einiger Maßnahmen zur Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2593/93 (2), insbesondere auf Artikel 9,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Um die einheitliche Anwendung des Gemeinsamen Zolltarifs auf bestimmte elektronische Geräte zu gewährleisten, wurden die Tarifierungsmaßnahmen im Anhang zu dieser Verordnung angenommen.
Der Gerichtshof hat in seinen Urteilen in den Rechtssachen 19/88 vom 28. Februar 1989 (3) und C-218/89 vom 4. Dezember 1990 (4) über die Einreihung ähnlicher Waren entschieden.
Um diesen Urteilen des Gerichtshofs Rechnung zu tragen, müssen die obengenannten Tarifierungsmaßnahmen widerrufen werden.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für Nomenklatur -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Tarifierungsmaßnahmen, die sich aus Spalte 1 des Anhangs dieser Verordnung ergeben, werden mit Wirkung des Datums aus Spalte 2 widerrufen.
Artikel 2
Die Bezugnahme auf die Verordnungen (EWG) Nr. 2054/83 der Kommission (5) und (EWG) Nr. 2334/93 der Kommission (6) im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 646/89 (7) wird mit Wirkung vom 15. März 1989 widerrufen.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 22. Oktober 1993

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