Document ID: 32001D0630

Entscheidung der Kommission
vom 14. August 2001
zur zweiten Änderung der Entscheidung 2001/532/EG über bestimmte Maßnahmen zum Schutz gegen die klassische Schweinepest in Spanien
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 2573)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2001/630/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt(1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 92/118/EWG(2), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) In Spanien kam es zu Ausbrüchen von klassischer Schweinepest.
(2) Angesichts des Handels mit lebenden Schweinen könnten diese Ausbrüche die Tierbestände in anderen Mitgliedstaaten gefährden.
(3) Spanien hat Maßnahmen gemäß der Richtlinie 80/217/EWG des Rates vom 22. Januar 1980 über Maßnahmen der Gemeinschaft zur Bekämpfung der klassischen Schweinepest(3), zuletzt geändert durch die Akte über den Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens, getroffen.
(4) Mit der Entscheidung 2001/532/EG(4), zuletzt geändert durch die Entscheidung 2001/578/EG(5), hat die Kommission Maßnahmen zum Schutz gegen die klassische Schweinepest in Spanien erlassen.
(5) Angesichts der Entwicklung der Seuche ist es angezeigt, die mit der Entscheidung 2001/532/EG getroffenen Maßnahmen ein zweites Mal zu ändern.
(6) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Entscheidung 2001/532/EG wird wie folgt geändert:
1. In Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe b) wird folgender Satz angefügt: "Spanien kann von den Bestimmungen unter Buchstabe c) zweiter Gedankenstrich abweichen, wenn Schweine zur Schlachtung in einen Schlachtbetrieb verbracht werden."
2. In Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe c) erhält der letzte Unterabsatz folgende Fassung: "Spanien kann bei der Verbringung von Schweinen innerhalb seines Hoheitsgebiets von den Bestimmungen unter Buchstabe c) zweiter und dritter Gedankenstrich abweichen."
3. Anhang I erhält die Fassung des Anhangs der vorliegenden Entscheidung.
Artikel 2
Die Mitgliedstaaten ändern ihre Handelsvorschriften, um sie mit dieser Entscheidung in Einklang zu bringen. Sie unterrichten die Kommission unverzüglich davon.
Artikel 3
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 14. August 2001

Labels: 3
18
6