Document ID: 32011D0453

DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 13. Juli 2011
zur Annahme von Leitlinien für die Berichterstattung durch die Mitgliedstaaten nach Richtlinie 2010/40/EU des Europäischen Parlaments und des Rates
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 4947)
(2011/453/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 2010/40/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. Juli 2010 zum Rahmen für die Einführung intelligenter Verkehrssysteme im Straßenverkehr und für deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern (1), insbesondere auf Artikel 15 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Gemäß Artikel 17 Absatz 1 der Richtlinie 2010/40/EU müssen die Mitgliedstaaten der Kommission bis 27. August 2011 einen Bericht über ihre Aktivitäten und Projekte vorlegen, die auf nationaler Ebene in den vorrangigen Bereichen durchgeführt werden.
(2)
Gemäß Artikel 17 Absatz 2 der Richtlinie 2010/40/EU müssen die Mitgliedstaaten der Kommission bis 27. August 2012 Informationen über nationale IVS-Maßnahmen übermitteln, die für den folgenden Fünfjahreszeitraum in Aussicht genommen wurden.
(3)
Gemäß Artikel 17 Absatz 3 der Richtlinie 2010/40/EU müssen die Mitgliedstaaten nach dem ersten Bericht alle drei Jahre über die bei der Durchführung der in Artikel 17 Absatz 1 genannten Maßnahmen erzielten Fortschritte berichten.
(4)
Gemäß Artikel 17 Absatz 2 der Richtlinie 2010/40/EU müssen auch Leitlinien für die Berichterstattung durch die Mitgliedstaaten angenommen werden.
(5)
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen stehen im Einklang mit der Stellungnahme des Europäischen IVS-Ausschusses, der gemäß Artikel 15 Absatz 1 der Richtlinie 2010/40/EG eingesetzt wurde -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Die Leitlinien für die Berichterstattung durch die Mitgliedstaaten, wie im Anhang dargelegt, werden hiermit angenommen.
Artikel 2
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 13. Juli 2011

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