Document ID: 31995R1053

VERORDNUNG (EG) Nr. 1053/95 DER KOMMISSION vom 11. Mai 1995 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1068/93 mit Durchführungsvorschriften für die Bestimmung und Anwendung der im Agrarsektor verwendeten Umrechnungskurse
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des Rates vom 28. Dezember 1992 über die Rechnungseinheit und die im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik anzuwendenden Umrechnungskurse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 150/95 (2), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 2 und Artikel 12,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die maßgeblichen Tatbestände für die landwirtschaftlichen Umrechnungskurse gemäß den Artikeln 9 bis 12 der Verordnung (EWG) Nr. 1068/93 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 157/95 (4), können bei den in österreichische Schilling, finnische Mark und schwedische Kronen umzurechnenden Beträgen vor 1995 eingetreten sein. Die landwirtschaftlichen Umrechnungskurse für die fraglichen Währungen sind nicht vor dem 1. Januar 1995, dem Datum des Beitritts der betreffenden Mitgliedstaaten, festgesetzt worden. In solchen Fällen ist vorzusehen, daß der landwirtschaftliche Umrechnungskurs angewendet wird, dessen Festsetzungszeitpunkt dem Zeitpunkt des maßgeblichen Tatbestands am nächsten ist.
Es ist genau darzulegen, daß die in dieser Verordnung vorgesehenen Bestimmungen für die Beitritte vom 1. Januar 1995 gelten.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme aller zuständigen Verwaltungsausschüsse -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
In die Verordnung (EWG) Nr. 1068/93 wird nachstehender Artikel 12a eingefügt:
"Artikel 12a
In den Fällen, in denen der maßgebliche Tatbestand für den landwirtschaftlichen Umrechnungskurs vor dem Zeitpunkt des Beitritts eines Mitgliedstaats eintritt, ist der auf die betreffende Währung anzuwendende landwirtschaftliche Umrechnungskurs derjenige, der zum Zeitpunkt des Beitritts gilt."
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt ab 1. Januar 1995.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 11. Mai 1995

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