Document ID: 32002R0888

Verordnung (EG) Nr. 888/2002 der Kommission
vom 24. Mai 2002
zur Änderung der Anhänge I und II der Verordnung (EG) Nr. 517/94 des Rates über die gemeinsame Regelung der Einfuhren von Textilwaren aus bestimmten Drittländern, die nicht unter bilaterale Abkommen, Protokolle, andere Vereinbarungen oder eine spezifische gemeinschaftliche Einfuhrregelung fallen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 517/94 des Rates vom 7. März 1994 über die gemeinsame Regelung der Einfuhren von Textilwaren aus bestimmten Drittländern, die nicht unter bilaterale Abkommen, Protokolle, andere Vereinbarungen oder eine spezifische gemeinschaftliche Einfuhrregelung fallen(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2538/2001(2), insbesondere auf Artikel 28,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Nach dem Abschluss bilateraler Abkommen und anderer Vereinbarungen mit bestimmten Ländern, die nun unter die Verordnung (EWG) Nr. 3030/93(3) des Rates fallen, müssen diese Länder aus Anhang II zur Verordnung (EG) Nr. 517/94 gestrichen werden. Die Bundesrepublik Jugoslawien muss in Anhang II aufgenommen werden.
(2) Gemäß den in der Verordnung (EG) Nr. 2031/2001 der Kommission vom 6. August 2001 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif(4) veröffentlichten Änderungen ist es erforderlich, Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 517/94 zu ändern.
(3) Die Verordnung (EG) Nr. 517/94 ist entsprechend zu ändern.
(4) Der Klarheit halber sind die Anhänge I und II zu ersetzen.
(5) Die in dieser Verordnung festgelegten Maßnahmen sind ab dem 1. Januar 2002 anzuwenden.
(6) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Textilausschusses -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anhänge I und II der Verordnung (EG) Nr. 517/94 werden durch den Anhang dieser Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt mit Wirkung vom 1. Januar 2002.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 24. Mai 2002

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