Document ID: 31984R2333

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VERORDNUNG (EWG) Nr. 2333/84 DES RATES
vom 9. August 1984
zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 486/83 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf Kupfersulfat mit Ursprung in Jugoslawien
DER RAT DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2176/84 des Rates vom 23. Juli 1984 über den Schutz gegen gedumpte oder subventionierte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft gehörenden Ländern (1), insbesondere auf Artikel 14,
auf Vorschlag der Kommission, nach Konsultationen in dem durch die genannte Verordnung eingesetzten Beratenden Ausschuß,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Mit der Verordnung (EWG) Nr. 486/83 (2) führte der Rat einen endgültigen Antidumpingzoll von 19,5 % auf die Einfuhren von Kupfersulfat der Tarifstelle ex 28.38 A II des Gemeinsamen Zolltarifs, NIMEXE-Kennziffer 28.38-27, mit Ursprung in Jugoslawien ein.
(2) Auf Antrag eines Mitgliedstaats - Italien - auf Überprüfung der genannten Verordnung veröffentlichte die Kommission im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften eine Bekanntmachung (3) zur Wiedereröffnung des Verfahrens und leitete eine Untersuchung ein.
(3) Die Untersuchung ergab, daß erneut Dumpingpraktiken und eine darauf zurückzuführende Schädigung des betreffenden Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft vorlagen.
(4) Die jugoslawischen Behörden beantragten, nachdem ihnen die Untersuchungsergebnisse mitgeteilt worden waren, eine Erörterung der Angelegenheit in dem durch das Kooperationsabkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien (4) eingesetzten Kooperationsrat.
(5) Nach den Erörterungen im Kooperationsrat boten die jugoslawischen Ausführer die Übernahme von Verpflichtungen an, die die Kommission nach Konsultationen im Beratenden Ausschuß als annehmbar betrachtet. Nach Auffassung der Kommission wird die Schädigung des betreffenden Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft infolge der Einfuhren von Kupfersulfat mit Ursprung in Jugoslawien durch diese Verpflichtungen behoben.
(6) Der Kommissionsbeschluß (5), in dem die Kommission ihre Schlußfolgerungen darlegt, die Verpflichtungen annimmt und das Verfahren einstellt, wird im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften am gleichen Datum wie diese Verordnung veröffentlicht.
(7) Die Verordnung (EWG) Nr. 486/83 sollte daher aufgehoben werden -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EWG) Nr. 486/83 wird aufgehoben.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 9. August 1984.

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