Document ID: 31998R1742

VERORDNUNG (EG) Nr. 1742/98 DER KOMMISSION vom 5. August 1998 zur Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Hartplatten mit Ursprung in Brasilien, Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Polen und Rußland und zur Annahme der Verpflichtungsangebote bestimmter Ausführer im Zusammenhang mit diesen Einfuhren
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 384/96 des Rates vom 22. Dezember 1995 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 905/98 (2), insbesondere auf die Artikel 7 und 8,
nach Konsultationen im Beratenden Ausschuß,
in Erwägung nachstehender Gründe:
A. VERFAHREN
(1) Am 7. November 1997 veröffentlichte die Kommission im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften (3) eine Bekanntmachung über die Einleitung eines Antidumpingverfahrens (nachstehend "Bekanntmachung über die Verfahrenseinleitung" genannt) betreffend die Einfuhren von Hartplatten mit Ursprung in Brasilien, Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Polen und Rußland in die Gemeinschaft.
Die Verfahrenseinleitung erfolgte aufgrund eines Antrags der folgenden Gemeinschaftshersteller: Atex Werke GmbH & Co., Funder Industrie GmbH, Hornitex Werk GmbH, Isoroy SA, Silva Srl, Suomen Kuitulevy OY, Swanboard AB und Techboard Ltd. Auf diese Hersteller entfiel ein größerer Teil der Hartplattenproduktion in der Gemeinschaft. Der Antrag enthielt Beweise für das Vorliegen von Dumping bei der genannten Ware und für eine dadurch verursachte bedeutende Schädigung; diese Beweise wurden als ausreichend angesehen, um die Einleitung eines Verfahrens zu rechtfertigen.
(2) Die Kommission unterrichtete offiziell die antragstellenden Gemeinschaftshersteller, die bekanntermaßen betroffenen ausführenden Hersteller und Einführer, die Vertreter der Ausfuhrländer sowie die Verwender und Lieferanten in der Gemeinschaft von der Einleitung des Verfahrens. Die unmittelbar betroffenen Parteien erhielten Gelegenheit, innerhalb der in der Bekanntmachung über die Verfahrenseinleitung gesetzten Frist ihren Standpunkt schriftlich darzulegen und eine Anhörung zu beantragen.
(3) Einige betroffene ausführende Hersteller in den betroffenen Ländern sowie einige antragstellende Gemeinschaftshersteller, Verwender in der Gemeinschaft und Einführer nahmen schriftlich Stellung. Alle Parteien, die innerhalb der vorgenannten Frist einen Antrag stellten und nachwiesen, daß besondere Gründe für ihre Anhörung sprachen, wurden angehört.
(4) Die Kommission sandte den bekanntermaßen betroffenen Parteien Fragebogen zu und erhielt Antworten von fünf antragstellenden Gemeinschaftsherstellern, zwei Unternehmen in Brasilien, einem mit einem der brasilianischen Unternehmen verbundenen Einführer, zwei Unternehmen in Bulgarien, einem Unternehmen in Estland, einem Unternehmen in Lettland und einem verbundenen Unternehmen in Lettland, einem Unternehmen in Litauen, sechs Unternehmen in Polen und einem Unternehmen in Rußland. Die Kommission erhielt ferner aussagekräftige und vollständige Antworten von sechs unverbundenen Einführern in der Gemeinschaft.
(5) Die Kommission holte alle für die vorläufige Feststellung des Dumpings, der dadurch verursachten Schädigung und des Gemeinschaftsinteresses als notwendig erachteten Informationen ein, prüfte sie nach und führte in den Betrieben der folgenden Unternehmen Kontrollbesuche durch:
a) antragstellende Gemeinschaftshersteller
Deutschland:
- ATEX Werke GmbH & Co., Grafenau;
Frankreich:
- Tarnaise des Panneaux SA (Groupe Isoroy SA), Castres,
- SABOREC SA (Groupe Isoroy SA), Straßburg;
Italien:
- Silva Srl, S. Michele Mondovi;
Finnland:
- Suomen Kuitulevy OY (Finnish Fibreboard Ltd), Heinola;
Vereinigtes Königreich:
- Techboard Ltd, Ebbw Vale;
b) ausführende Hersteller
Brasilien:
- Duratex SA, São Paulo,
- Eucatex SA, São Paulo;
Bulgarien:
- Fazerles AD, Silistra,
- Lessoplast AD, Trojan;
Estland:
- AS Repo Vabrikud, Püssi;
Lettland:
- AS "Bolderâja", Riga,
- AS "Grîva-B", Riga (mit AS Bolderâja verbundenes Unternehmen);
Litauen:
- JSC Grigiskes, Grigiskes;
Polen:
- Alpex-Karlino SA, Karlino,
- Zaklady Plyt Pilsniowych w Czarnej Wodjie, Czarna Woda,
- Ekoplyta SA, Czarnkow,
- Zaklady Plyt Pilsniowych SA w Przemyslu, Przemysl,
- Koniecpolskie Zaklady Plyt Pilsniowych SA, Koniecpol,
- Zaklady Plyt Pilsniowych SA w Krosnie Odrzanskim, Krosno Odrzanskie;
c) Einführer
- Duratex Europe GmbH (verbunden mit Duratex SA),
- Lord Forest Products Ltd, Vereinigtes Königreich.
(6) Die Dumpinguntersuchung betraf den Zeitraum vom 1. Oktober 1996 bis zum 30. September 1997 (nachstehend "Untersuchungszeitraum" genannt). Die Schadensprüfung betraf den Zeitraum vom 1. Januar 1993 bis zum Ende des Untersuchungszeitraums.
B. WARE UND GLEICHARTIGE WARE
1. Betroffene Ware
(7) Bei der von diesem Antidumpingverfahren betroffenen Ware handelt es sich um Hartplatten, d. h. um Faserplatten aus Holz oder anderen holzigen Stoffen, auch mit Harz oder anderen organischen Stoffen hergestellt und mit einer Dichte von mehr als 0,8 g/cm3, die derzeit den KN-Codes ex 4411 11 00 und ex 4411 19 00 zugewiesen werden.
(8) Hartplatten werden ausschließlich im Naßverfahren hergestellt (im Unterschied zu den unten beschriebenen im Trockenverfahren hergestellten Faserplatten). Die im Naßverfahren hergestellten Hartplatten weisen in unbearbeitetem Zustand verfahrensbedingt auf der Unterseite einen Siebabdruck auf, da die Holzfasermatratze dort in der Presse auflag. Diese raue Oberfläche kann durch die Weiterbearbeitung durch Schleifen oder andere Fertigungsverfahren beseitigt werden. Die Oberseite ist durch den Kontakt mit der Oberfläche der Preßplatte normalerweise glatt.
Hartplatten weisen normalerweise eine Dichte von 0,85 bis 1,05 g/cm3 auf und sind zwischen 1,8 mm und 6,0 mm dick.
Sie werden normalerweise in der Möbelindustrie, im Bauwesen, in der Automobilindustrie, für Türbeplankungen sowie zur Verpackung insbesondere von Obst und Gemüse verwendet.
(9) Eine Reihe von Einführern und Verwendern beantragten die Ausdehnung des Verfahrens auf im Trockenverfahren hergestellte Faserplatten mittlerer und hoher Dichte (MDF/HDF), Spanplatten und Sperrholz, da die Hartplatten und diese anderen Waren angeblich eine einzige Warenkategorie bilden. Daher sollte sich die Untersuchung des Dumpings, der verursachten Schädigung und des Interesses der Gemeinschaft auf all diese Waren erstrecken. Hierzu wurde folgendes festgestellt:
a) Faserplatten mittlerer und hoher Dichte (nachstehend "MDF/HDF")
(10) Der Antrag auf die Einbeziehung der MDF/HDF in das Verfahren wurde damit begründet, daß diese Waren auch mit einer Dichte von mehr als 0,8 g/cm3 hergestellt werden können und angesichts ihrer allgemeinen materiellen Eigenschaften und Verwendungen mit den Hartplatten vergleichbar seien.
Die Kommission stellte jedoch fest, daß es erhebliche Unterschiede zwischen Hartplatten und MDF/HDF gibt:
i) Produktionsverfahren und verfahrensbedingte materielle und chemische Eigenschaften und Verwendungen
(11) MDF/HDF werden im Trockenverfahren hergestellt und nicht im Naßverfahren, das zur Hartplattenproduktion verwendet wird. Obwohl das Produktionsverfahren als solches nicht ausschlaggebend für die Bestimmung des Umfangs der Untersuchung ist, führen doch die beiden vorgenannten Produktionsverfahren zu Unterschieden bei den materiellen Eigenschaften, denn die im Trockenverfahren hergestellten MDF/HDF sind nach dem Pressvorgang normalerweise aufgrund des Kontakts mit den Pressplatten zweiseitig glatt.
(12) Außerdem haben die MDF/HDF wegen der Verwendung eines anderen Produktionsverfahrens als zur Hartplattenherstellung andere materielle und mechanische Eigenschaften als die Hartplatten. Der wichtigste Unterschied in den chemischen Eigenschaften besteht darin, daß im Trockenverfahren Harze hinzugefügt werden müssen.
Im Trockenverfahren müssen den getrockneten Holzfasern zur Unterstützung der Abbindung in der Presse zusätzlich thermisch härtende Harze zugefügt werden. Bei der Hartplattenherstellung im Naßverfahren dagegen werden den Holzfasern kaum Harze zugefügt, da sie durch das Wasser in der Presse ausgewaschen würden. Der Harzgehalt von im Naßverfahren hergestellten Hartplatten beträgt maximal ein Zehntel des normalen Harzgehaltes einer Standard-MDF-Faserplatte, deren Harzgehalt bei rund 13 % liegt. Daher bestehen eindeutig erhebliche chemische Unterschiede zwischen Hart- und Faserplatten.
(13) Außerdem haben die Hartplatten normalerweise eine Dichte von 0,85-1,05 g/cm3, während die Dichte der meisten MDF/HDF unter 0,80 g/cm3 liegt, auch wenn die HDF wie die Hartplatten eine Dichte von mehr als 0,80 g/cm3 aufweisen. Trotz dieser Ähnlichkeit zwischen den Hartplatten und den HDF unterscheiden sich letztere doch erheblich von den Hartplatten, und zwar nicht nur aufgrund ihrer chemischen Eigenschaften, die für alle im Trockenverfahren hergestellten Faserplatten gleich sind (vgl. oben), sondern auch aufgrund ihrer materiellen Eigenschaften, z. B. ihrer durchschnittlichen Dicke, die, wie weiter unten dargelegt, über die Endverwendung entscheiden.
Hartplatten werden mit einer Dicke von 1,8 bis 6,0 mm hergestellt, während die überwiegende Mehrheit der HDF/MDF mehr als 7 bis 8 mm dick ist, auch wenn es technisch möglich ist, sie mit einer Dicke von nur 1,8 mm herzustellen.
(14) Infolge der jeweiligen Produktionsverfahren haben unbearbeitete Hartplatten eine glatte und eine raue Oberfläche mit einem Siebabdruck, während unbearbeitete MDF/HDF zwei glatte Oberflächen aufweisen. Diese Unterschiede haben eine gewisse Bedeutung für die Endverwendungen dieser Platten. So werden z. B. zur Verpackung von Obst Hartplatten bevorzugt, und zwar nicht nur, weil ihre raue Seite das Stapeln von Obstkisten erleichtert und die Stapel beim Transport nicht verrutschen, sondern auch, weil die meisten dünnen MDF Formaldehyd in einer Menge freisetzen, die zur Verpackung von Nahrungsmitteln als ungeeignet angesehen wird.
Außerdem sind im Trockenverfahren hergestellte Faserplatten oft zerbrechlicher als Hartplatten derselben Dicke. Die zusätzliche Elastizität der Hartplatten ist ein wichtiger Faktor für die Verwendungen, bei denen die Platte in die passende Form gebracht werden muß, wie z. B. in der Automobil- und Wohnwagenindustrie.
Von den im Trockenverfahren hergestellten Faserplatten sind daher einige, und zwar nur das dünne Modell mit einer Dicke von weniger als 6 mm, mit den Hartplatten austauschbar. Hartplatten werden hauptsächlich verwendet für Türbeplankungen, Möbel (als Schrankrückwände, Böden von Schubladen und für die Rahmen von Liegen), Bilderrahmen, Obst- und Gemüsekisten und in der Automobilindustrie. Die Verwendungen dünner MDF überschneiden sich zum Teil mit denen der Hartplatten, und zwar überwiegend im Bereich der Fertigung von Möbelrückwänden, Schubladenböden und Bilderrahmen. Hartplatten werden aber nicht für den Hauptverwendungszweck der HDF verwendet, d. h. als Grundlage für Fertigbretter für den Unterboden (Parkett).
ii) Entwicklung des Verbrauchs
(15) Die Nichtaustauschbarkeit von Hartplatten und MDF/HDF zeigt sich darin, daß der starke Anstieg der Produktion von im Trockenverfahren hergestellten MDF/HDF in den letzten Jahren nicht auf Kosten der Hartplatten ging. Der Hartplattenverbrauch nahm vielmehr seit 1993 um 20 % zu.
iii) Schlußfolgerung
(16) Auf dieser Grundlage wird der Schluß gezogen, daß Hartplatten und MDF/HDF zum Zweck dieser Untersuchung nicht als eine Ware anzusehen sind.
b) Sperrholz
(17) Wie die MDF/HDF gehört auch das Sperrholz zu den Platten auf Holzbasis. Es besteht aus miteinander verbundenen Lagen aus Holz oder holzigen Stoffen und befindet sich im Hinblick auf Qualität und Preis im oberen Marktsegment. Da Sperrholz aus miteinander verbundenen Lagen aus Holz oder holzigen Stoffen besteht, ist es nicht als Faserplatte anzusehen und seine materiellen Eigenschaften unterscheiden sich erheblich von denen der Hartplatten. Obwohl es für einige der Endverwendungen von Hartplatten verwendet werden kann und in diesen Fällen mit diesen austauschbar ist, können Sperrholz und Hartplatten angesichts ihrer unterschiedlichen materiellen Eigenschaften nicht als eine Ware angesehen werden; Sperrholz wurde daher nicht in die Untersuchung einbezogen.
c) Spanplatten
(18) Die Spanplatten gehören wie die MDF/HDF zu den Platten auf Holzbasis. Sie werden aus Holzspänen hergestellt, die in einer Presse mit Hilfe eines synthetischen thermisch härtenden Harzes miteinander verbunden werden. Die Holzspäne sind nur zerkleinert, nicht zerfasert, und die daraus hergestellten Spanplatten sind nicht so elastisch und haben nicht dieselbe Biegefestigkeit wie Hartplatten. Auch die Qualität der Oberflächen ist nicht mit der der Hartplatten vergleichbar.
Obwohl Spanplatten und Hartplatten in einigen wenigen Fällen dieselbe Endverwendung haben können, z. B. als Rückwand in Möbeln, sind Spanplatten und Hartplatten angesichts ihrer unterschiedlichen materiellen Eigenschaften nicht als eine Ware anzusehen.
2. Gleichartige Ware
(19) Die Kommission stellte fest, daß die aus den betroffenen Ländern in die Gemeinschaft eingeführten und die vom Wirtschaftszweig der Gemeinschaft hergestellten und auf dem Gemeinschaftsmarkt verkauften Hartplatten dieselben grundlegenden Eigenschaften und Verwendungen hatten. Dies gilt auch für die in Brasilien, Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen und Polen (Polen diente auch als Vergleichsland für die Einfuhren aus Rußland) hergestellten und auf den jeweiligen Inlandsmärkten verkauften Hartplatten. Daher wurde der Schluß gezogen, daß die vom Wirtschaftszweig der Gemeinschaft hergestellten und auf dem Gemeinschaftsmarkt verkauften Hartplatten und die in Brasilien, Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen und Polen hergestellten und auf den jeweiligen Inlandsmärkten verkauften Hartplatten sowie die aus den sechs von dieser Untersuchung betroffenen Ländern in die Gemeinschaft eingeführten Hartplatten als gleichartige Ware im Sinne des Artikels 1 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 384/96 (nachstehend "Grundverordnung" genannt) anzusehen sind.
(20) Die brasilianischen Ausführer sowie eine Reihe von Hartplattenverwendern, insbesondere die Hersteller von Türbeplankungen, machten geltend, daß brasilianische Hartplatten, die ausschließlich aus Eukalyptusholz, einem Hartholz, hergestellt werden, und die von dem Wirtschaftszweig der Gemeinschaft hergestellte Ware nicht gleichartig seien und daß die brasilianischen Hartplatten daher von der Untersuchung auszunehmen seien.
Unter den von dieser Untersuchung betroffenen ausführenden Herstellern liefern lediglich die brasilianischen Ausführer Hartplatten aus Eukalyptusholz in die Gemeinschaft. In der Gemeinschaft gibt es zwei Hersteller von Eukalyptushartplatten, die beide auf der iberischen Halbinsel ihren Sitz haben; sie beteiligten sich jedoch beide nicht an dem Antrag, der zur Einleitung dieses Verfahrens führte.
(21) Die Untersuchung der Kommission ergab, daß Hartplatten sowohl aus Weichholz als auch aus Hartholz oder aus einer Mischung von beiden hergestellt werden können. Die aus Hartholz hergestellten Hartplatten sind gewöhnlich robuster. Ferner wurde festgestellt, daß Eukalyptushartplatten im Vergleich zu anderen Hartplatten eine Reihe von Besonderheiten aufweisen. Zum einen haben die fertigen Eukalyptushartplatten aufgrund der besonders kurzen Fasern ein sehr gleichmäßiges Aussehen, eine hohe Dichte und bessere Zugfestigkeitseigenschaften als andere Hartplatten. Zum anderen hat der Eukalyptusbaum fast keine Rinde, so daß die gepreßte Platte nur minimale Makel aufweist.
Aufgrund dieser Eigenschaften eignen sich Eukalyptushartplatten gut für Endverwendungen, bei denen es auf eine glatte, gleichmäßige und makellose Oberfläche ankommt. Sie werden hauptsächlich für die Beplankungen von Fertigtüren hoher Qualität verwendet. In der Holzplattenindustrie ist anerkannt, daß Eukalyptushartplatten die zur Fertigung dieser hochwertigen lackierten Türbeplankungen notwendigen Eigenschaften besitzen. Für unfertige Türen, die in weiß vorgestrichen sind, aber vom Endverbraucher noch fertiggestellt werden müssen, wird die Beplankung aus anderen Hartplattentypen hergestellt.
Außerdem wurden Eukalyptushartplatten im Untersuchungszeitraum in geringem Maße für bestimmte Anwendungen in der Automobilindustrie und in Form von Schnittabfällen von Hartplatten in der Größe der Preßplatten für Obst- und Gemüsekisten verwendet.
(22) Obwohl Eukalyptushartplatten derzeit zur Fertigung lackierter Türbeplankungen verwendet werden, ist angesichts ihrer Eigenschaften eine Verwendung in anderen Bereichen, in denen auch andere Hartplatten verwendet werden, technisch nicht ausgeschlossen, da ihre chemischen und materiellen Eigenschaften mit denen der Hartplatten aus anderen Hölzern vergleichbar sind. Die der Kommission vorliegenden Informationen (vgl. Randnummer 107) zeigen in der Tat, daß zwei Drittel der Einfuhren von Eukalyptushartplatten mit Ursprung in Brasilien in die Gemeinschaft in anderen Sektoren als der Herstellung lackierter Türbeplankungen am Wettbewerb teilnehmen.
(23) Daraus ergibt sich, daß die vom Wirtschaftszweig der Gemeinschaft hergestellten Hartplatten und die von den brasilianischen ausführenden Herstellern produzierten und ausgeführten Eukalyptushartplatten weitgehend dieselben materiellen Eigenschaften und Verwendungen haben und daher im Sinne von Artikel 1 Absatz 4 der Grundverordnung gleichartig sind.
C. DUMPING
1. Allgemeine Methodik
(24) In diesem Abschnitt wird die allgemeine Methodik dargelegt, anhand der festgestellt wurde, ob die Einfuhren der untersuchten Ware in die Gemeinschaft gedumpt waren. Die jeweiligen landesspezifischen Aspekte der Untersuchung werden unter Nummer 2 beschrieben.
a) Normalwert
(25) Der Normalwert wurde für alle ausführenden Hersteller nach der in diesem Abschnitt dargelegten Methodik ermittelt; die einzige Ausnahme bildet Rußland, für das der Normalwert gemäß Artikel 2 Absatz 7 der Grundverordnung anhand eines Drittlands mit Marktwirtschaft ermittelt wurde. Die im Fall Rußlands verwendete Methodik wird unter Randnummer 71 beschrieben.
i) Repräsentativität
(26) Die Kommission prüfte zunächst gemäß Artikel 2 Absatz 2 der Grundverordnung, ob alle ausführenden Hersteller auf dem Inlandsmarkt Hartplatten in repräsentativen Mengen verkauften. Dies war dann der Fall, wenn diese Verkäufe insgesamt mindestens 5 v. H. des Gesamtvolumens der entsprechenden Ausfuhrverkäufe in die Gemeinschaft ausmachten.
ii) Vergleichbarkeit der Warentypen
(27) Angesichts der verschiedenen Typen der betroffenen Ware wurden die in den betroffenen Ländern hergestellten Hartplatten nach folgenden Eigenschaften klassifiziert:
- Verarbeitungsstufe: unbearbeitet (d. h. rohe Standardhartplatten oder Hartplatten nach unterschiedlichen Grundbearbeitungen wie Schleifen, Perforation usw.) oder bearbeitet (d. h. lackierte, gestrichene oder bedruckte Hartplatten usw.);
- Dicke;
- Maße, d. h. Standard oder zugeschnitten.
Die verschiedenen Hartplattentypen wurden als unmittelbar vergleichbar angesehen, wenn sie alle vorgenannten Eigenschaften aufwiesen.
In Fällen, in denen festgestellt wurde, daß ein Hartplattentyp in verschiedenen Qualitäten angeboten wurde, wurden nur diejenigen Hartplatten als unmittelbar vergleichbar angesehen, die die vorgenannten Eigenschaften und dieselbe Qualität aufwiesen.
iii) Repräsentativität je Warentyp
(28) Die Inlandsverkäufe eines bestimmten Warentyps wurden dann als ausreichend repräsentativ angesehen, wenn die Verkäufe des jeweiligen Hartplattentyps auf dem Inlandsmarkt im Untersuchungszeitraum 5 v. H. oder mehr der Ausfuhrverkäufe des entsprechenden Warentyps in die Gemeinschaft ausmachten.
iv) Normaler Handelsverkehr
(29) Anschließend prüfte die Kommission je ausgeführtem Warentyp, ob die Inlandsverkäufe im normalen Handelsverkehr erfolgten, indem sie den Anteil der gewinnbringenden Inlandsverkäufe des jeweiligen Warentyps ermittelte:
a) In Fällen, in denen mehr als 80 % der Gesamtverkäufe eines Hartplattentyps (Menge in m2) zu Nettoverkaufspreisen in Höhe der ermittelten Produktionskosten oder darüber erfolgten, wurde der Normalwert für diesen Hartplattentyp anhand des tatsächlich gezahlten Inlandspreises ermittelt, d. h. anhand des gewogenen Durchschnitts der Preise aller Inlandsgeschäfte im Untersuchungszeitraum, und zwar sowohl der gewinnbringenden als auch der nicht gewinnbringenden.
b) In Fällen, in denen 80 % oder weniger, aber mindestens 10 % oder mehr, der Gesamtverkäufe eines Hartplattentyps (Menge in m2) zu Nettoverkaufspreisen in Höhe der ermittelten Produktionskosten oder darüber erfolgten, wurde der Normalwert für diesen Hartplattentyp anhand des gewogenen durchschnittlichen Preises allein der gewinnbringenden Verkäufe ermittelt.
c) In Fällen, in denen weniger als 10 % der Gesamtverkäufe eines Hartplattentyps (Menge in m2) zu Nettoverkaufspreisen in Höhe der ermittelten Produktionskosten oder darüber erfolgten, wurde die Auffassung vertreten, daß dieser Hartplattentyp nicht im normalen Handelsverkehr verkauft wurde und die inländischen Verkaufspreise keinen geeignete Basis für die Ermittlung des Normalwerts darstellten.
v) Normalwert auf der Grundlage des tatsächlich gezahlten Inlandspreises
(30) In den Fällen, in denen die unter den Randnummern 26, 27, 28 und 29 Buchstaben a) und b) genannten Voraussetzungen erfuellt waren, wurde der Normalwert für den betreffenden Hartplattentyp gemäß Artikel 2 Absatz 1 der Grundverordnung anhand der im normalen Handelsverkehr von unabhängigen Verbrauchern auf dem Inlandsmarkt des Ausfuhrlandes gezahlten oder zu zahlenden Preise ermittelt.
vi) Rechnerisch ermittelter Normalwert
(31) In allen anderen Fällen wurde der Normalwert rechnerisch ermittelt. Hierzu ist zu bemerken, daß es nicht möglich war, den Normalwert auf der Grundlage der Preise anderer Anbieter oder Hersteller zu ermitteln, anstatt ihn rechnerisch zu ermitteln. Dies ist darauf zurückzuführen, daß in praktisch allen Fällen die anderen kooperierenden ausführenden Hersteller die entsprechenden Warentypen nicht, nicht in repräsentativen Mengen oder nicht im normalen Handelsverkehr verkauften.
Der Normalwert wurde durch Addition der Herstellkosten der ausgeführten Warentypen und eines angemessenen Prozentsatzes für die Vertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten (nachstehend "VVG-Kosten" genannt) sowie einer angemessenen Gewinnspanne rechnerisch ermittelt.
Zu diesem Zweck prüfte die Kommission, ob die VVG-Kosten und die Gewinne der betroffenen ausführenden Hersteller auf dem Inlandsmarkt verwendet werden konnten. Die Untersuchung ergab, daß die VVG-Kosten und die Gewinne für jeden ausführenden Hersteller gemäß Artikel 2 Absatz 6 der Grundverordnung anhand der Zahlen festgesetzt werden konnten, die der jeweilige ausführende Hersteller bei seinen Verkäufen der gleichartigen Ware auf dem Inlandsmarkt tatsächlich verzeichnete.
b) Ausfuhrpreis
(32) In allen Fällen, in denen die Ausfuhren der betroffenen Ware an unabhängige Abnehmer in der Gemeinschaft verkauft wurden, wurde der Ausfuhrpreis gemäß Artikel 2 Absatz 8 der Grundverordnung ermittelt, d. h. auf der Grundlage der tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preise.
In den Fällen, in denen der Ausfuhrpreis als unzuverlässig angesehen wurde, weil die Ware an eine verbundene Partei verkauft wurde, wurde ein Ausfuhrpreis gemäß Artikel 2 Absatz 9 der Grundverordnung, d. h. anhand des Preises des ersten Wiederverkaufs an einen unabhängigen Käufer in der Gemeinschaft, ermittelt. In diesen Fällen wurden Berichtigungen für alle zwischen Einfuhr und Wiederverkauf entstandenen Kosten sowie für die erzielten Gewinne vorgenommen, um einen verläßlichen Ausfuhrpreis auf der Stufe frei Grenze der Gemeinschaft zu ermitteln.
c) Vergleich
(33) Im Interesse eines fairen Vergleichs des Normalwerts und des Ausfuhrpreises wurden gemäß Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung für Unterschiede, die die Vergleichbarkeit der Preise beeinflussen, gebührende Berichtigungen vorgenommen.
Dementsprechend wurden gegebenenfalls Berichtigungen für die Unterschiede bei den Transport-, Versicherungs-, Bereitstellungs-, Verlade- und Nebenkosten, bei Einfuhrabgaben und indirekten Steuern, Verpackungs- und Kreditkosten, Provisionen, Preisnachlässen und Mengenrabatten, Kundendienstkosten und bei der Währungsumrechnung gewährt, sofern diese gerechtfertigt waren.
Der Normalwert und der Ausfuhrpreis wurden auf der Stufe ab Werk und auf derselben Handelsstufe verglichen.
d) Dumpingspannen für die von der Untersuchung betroffenen Länder mit Marktwirtschaft
i) Dumpingspanne für die untersuchten Unternehmen
(34) Die Dumpingspanne wurde gemäß Artikel 2 Absatz 11 der Grundverordnung durch einen Vergleich des gewogenen durchschnittlichen Normalwerts für jeden Warentyp (zur Ermittlung vgl. Randnummer 25 bis 31) mit dem gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreis (zur Ermittlung vgl. Randnummer 32) ermittelt. Da sich für die einzelnen Warentypen unterschiedliche Dumpingspannen ergaben, wurde eine gewogene durchschnittliche Dumpingspanne errechnet.
ii) Dumpingspanne für nichtkooperierende Unternehmen
(35) Für die ausführenden Hersteller, die nicht auf den Fragebogen der Kommission antworteten und sich nicht selbst meldeten, wurde die Dumpingspanne gemäß Artikel 18 Absatz 1 der Grundverordnung auf der Grundlage der verfügbaren Fakten ermittelt.
Um festzustellen, wie hoch die Bereitschaft zur Mitarbeit war, wurden für jedes von der Untersuchung betroffene Land die Gesamtausfuhren dieses Landes laut Eurostat mit den Angaben der kooperierenden ausführenden Hersteller über ihre Ausfuhren in die Gemeinschaft verglichen. Für alle betroffenen Länder außer für Rußland wurde insgesamt eine hohe Bereitschaft zur Mitarbeit festgestellt. Daher wurde es als angemessen angesehen, die Dumpingspanne für die nichtkooperierenden Unternehmen in den Ländern mit hoher Bereitschaft zur Mitarbeit auf dem Niveau der höchsten oder der einzigen Dumpingspanne für ein kooperierendes Unternehmen in dem fraglichen Land festzusetzen. Schließlich spricht nichts für die Annahme, daß das Dumping durch einen nichtkooperierenden ausführenden Hersteller in einem betroffenen Ausfuhrland geringer ist als das Dumping durch einen kooperierenden ausführenden Hersteller in demselben Land. Dieses Vorgehen wurde auch als notwendig angesehen, um die Verweigerung der Mitarbeit nicht zu belohnen und der Umgehung keinen Vorschub zu leisten.
e) Dumpingspannen für Rußland
(36) Gemäß Artikel 9 Absatz 5 der Grundverordnung wurde für dieses Land eine einzige landesweite Dumpingspanne ermittelt.
2. Landesspezifische Aspekte der Ermittlung der Dumpingspanne im Rahmen dieser Untersuchung
a) Brasilien
i) Normalwert
(37) Der Normalwert wurde anhand der unter den Randnummern 25 bis 31 dargelegten allgemeinen Methodik ermittelt. Für die beiden ausführenden Hersteller wurden je nach Warentyp bei der Ermittlung der Normalwerte die Verkaufspreise auf dem Inlandsmarkt bzw. rechnerisch ermittelte Werte zugrunde gelegt.
ii) Ausfuhrpreis
(38) Für die Ausfuhren an unverbundene Einführer wurden die Ausfuhrpreise nach der allgemeinen, unter Randnummer 32 dargelegten Methodik, d. h. anhand der tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preise, ermittelt. Eines der brasilianischen Unternehmen verkaufte seine Ausfuhren zum Teil an einen verbunden Einführer in der Gemeinschaft, so daß der entsprechende Ausfuhrpreis gemäß Artikel 2 Absatz 9 der Grundverordnung wie auch unter Randnummer 32 dargelegt rechnerisch ermittelt wurde.
iii) Vergleich
(39) Entsprechend der unter Randnummer 33 dargelegten allgemeinen Methodik wurden gegebenenfalls Berichtigungen für Unterschiede bei den Einfuhrabgaben und indirekten Steuern, Mengenrabatten, Transport-, Versicherungs-, Bereitstellungs-, Verlade- und Nebenkosten, Kredit- und Kundendienstkosten sowie Provisionen gewährt, sofern diese gerechtfertigt waren.
Berichtigung für die Währungsumrechnung
(40) Angesichts der Aufwertung des brasilianischen Real gegenüber einigen Währungen, in denen die Ausfuhrverkäufe fakturiert waren, beantragte ein brasilianischer ausführender Hersteller eine Berichtigung für die Währungsumrechnung. Der Antrag wurde damit begründet, daß nicht das Datum der Rechnung, sondern das Datum des Vertrags als Verkaufsdatum angesehen werden sollte. Der brasilianische ausführende Hersteller konnte jedoch nicht nachweisen, daß das Datum des Vertrags zur Ermittlung der wesentlichen Verkaufsbedingungen besser geeignet war. Hierzu ist insbesondere zu bemerken, daß
- in einigen Fällen keine Beweise dafür vorgelegt wurden, daß vor der Lieferung ein Vertrag geschlossen wurde;
- die übermittelten Verträge nur Rahmenverträge waren, in denen insbesondere die zu liefernden Mengen und der Lieferzeitpunkt nicht endgültig festgelegt waren.
Dennoch stellte die Kommission fest, daß die Wechselkurse einiger Währungen, in denen die Ausfuhren fakturiert waren, im Untersuchungszeitraum stark schwankten. Daher gewährte sie den beiden brasilianischen ausführenden Herstellern eine Berichtigung für die Währungsumrechnung gemäß Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe j) der Grundverordnung, indem sie ihnen eine Frist von 60 Tagen einräumte, um diese Schwankungen zu berücksichtigen.
Berichtigung für Einnahmen durch Ausfuhrkredite
(41) Ein brasilianischer ausführender Hersteller beantragte eine Berichtigung für ein Kreditprogramm der brasilianischen Regierung, dem zufolge eine brasilianische Bank im voraus den Wert eines in Devisen getätigten Ausfuhrgeschäfts kauft und so den Einkauf der Rohstoffe und die Produktionskosten der im Ausland zu verkaufenden Ware vorfinanziert. Durch dieses Programm konnte das Unternehmen zu einem günstigen Zinssatz einen Vorschuß in Landeswährung erhalten. Da das brasilianische Unternehmen über ausreichende Liquidität verfügt, um seine Produktionskosten zu finanzieren, legte es den Vorschußbetrag zu einem höheren Zinssatz auf dem inländischen Kapitalmarkt an. Nach Auffassung des Unternehmens sollten die Gewinne aus dieser Transaktion zum Wert der Ausfuhrgeschäfte auf der Stufe ab Werk addiert werden. Diese Gewinne wurden jedoch durch eine finanzielle Transaktion im Rahmen des Ausfuhrkreditprogramms erzielt und werden bei der Festlegung der in Rechnung gestellten Preise nicht berücksichtigt. Daher beeinflußt dieses Programm nicht die Vergleichbarkeit der Preise. Der Antrag sollte daher abgelehnt werden.
Berichtigung für Kosten im Zusammenhang mit der Lagerhaltung für die Verkäufe auf dem Inlandsmarkt
(42) Ein brasilianischer ausführender Hersteller beantragte eine Berichtigung des Normalwerts auf der Grundlage, daß seine Inlandsverkäufe aus Lagerbeständen stammten und ihm folglich Lagerhaltungskosten entstanden seien, während er für die Ausfuhr auf Bestellung produziere. Ausgaben der vorgenannten Art berechtigen aber nicht zu einer Berichtigung gemäß Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung. Dies gilt insbesondere auf die Berichtigungen gemäß Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe k), da das Unternehmen nicht nachwies, daß dieser Unterschied die Vergleichbarkeit der Preise beeinflußte, und insbesondere nicht zeigte, daß die Abnehmer aufgrund dieses Faktors anhaltend andere Preise bezahlen.
Berichtigung für Verkaufsprovisionen auf dem Inlandsmarkt
(43) Ein brasilianischer ausführender Hersteller beantragte eine Berichtigung für Provisionen im Zusammenhang mit seinen Inlandsverkäufen. Die fraglichen Provisionen machen einen variablen Anteil des Arbeitsentgelts des Verkaufspersonals in dem Unternehmen aus, das den Inlandsmarkt beliefert, und sind als Anreiz gedacht.
Derartige Zahlungen berechtigen nicht zu einer Berichtigung gemäß Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung, da das System der Entlohnung des Verkaufspersonals des Unternehmens im Prinzip die Vergleichbarkeit der Preise nicht beeinflußt und das Unternehmen insbesondere nicht nachwies, daß die Abnehmer auf dem Inlandsmarkt aufgrund dieses Faktors anhaltend andere Preise zahlen.
iv) Dumpingspanne
(44) Die Dumpingspannen betrugen, ausgedrückt als Prozentsatz des cif-Einfuhrpreises frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt, für:
PLATZ FÜR EINE TABELLE
b) Bulgarien
(45) Angesichts der hohen Inflation in Bulgarien im Untersuchungszeitraum wurde auf Monatsbasis geprüft, ob die Verkäufe im normalen Handelsverkehr erfolgten, und auch die Normalwerte wurden auf Monatsbasis ermittelt. Das gleiche gilt für den Vergleich des Normalwerts und des Ausfuhrpreises.
i) Normalwert
(46) Die Inlandsverkäufe aller ausführenden Hersteller waren insgesamt repräsentativ. Der Normalwert wurde nach der unter den Randnummern 25 bis 31 dargelegten allgemeinen Methodik auf Monatsbasis ermittelt. Folglich wurden auch für diejenigen ausgeführten Warentypen, die auf dem Inlandsmarkt in repräsentativen Mengen und im normalen Handelsverkehr verkauft wurden, auf der Grundlage der entsprechenden Inlandspreise monatliche Normalwerte ermittelt. In den Fällen, in denen der Normalwert rechnerisch ermittelt werden mußte, wurden die monatlichen Produktionskosten und die monatlichen inländischen Gewinnspannen zugrunde gelegt.
ii) Ausfuhrpreis
(47) Die beiden bulgarischen ausführenden Hersteller verkauften die betroffene Ware durchweg an unabhängige Abnehmer in der Gemeinschaft. Der Ausfuhrpreis wurde nach der unter Randnummer 32 dargelegten allgemeinen Methode, d. h. auf der Grundlage der tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preise, ermittelt.
iii) Vergleich
(48) Entsprechend der unter Randnummer 33 dargelegten allgemeinen Methode wurden gegebenenfalls Berichtigungen für Unterschiede bei den Transport-, Versicherungs-, Bereitstellungs-, Verlade- und Nebenkosten, den Verpackungs- und Kreditkosten sowie bei den Provisionen gewährt, sofern dies gerechtfertigt war.
Einer der beiden bulgarischen kooperierenden ausführenden Hersteller legte im Zusammenhang mit einigen Berichtigungen zur Ermittlung der Ausfuhrpreise auf Ab-Werk-Stufe keine ausreichenden Beweise dafür vor, daß die Unterschiede die Vergleichbarkeit der Preise beeinflußten. Hierzu wurde die Auffassung vertreten, daß die von dem anderen bulgarischen Unternehmen vorgelegten Informationen die vernünftigste Basis für die notwendigen Berichtigungen darstellte.
iv) Dumpingspanne
(49) Die Dumpingspannen betrugen, ausgedrückt als Prozentsatz des cif-Einfuhrpreises frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt, für:
PLATZ FÜR EINE TABELLE
c) Estland
i) Normalwert
(50) Der estnische ausführende Hersteller führte nur einen Hartplattentyp in die Gemeinschaft aus. Der Normalwert wurde nach der unter den Randnummern 25 bis 31 dargelegten allgemeinen Methodik auf der Grundlage der tatsächlichen Preise aller Inlandsverkäufe dieses Hartplattentyps ermittelt.
ii) Ausfuhrpreis
(51) Der estnische ausführende Hersteller verkaufte die betroffene Ware durchweg an unabhängige Abnehmer in der Gemeinschaft. Daher wurde der Ausfuhrpreis nach der unter Randnummer 32 dargelegten allgemeinen Methodik, d. h. auf der Grundlage des tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preises, ermittelt.
iii) Vergleich
(52) Entsprechend der unter Randnummer 33 dargelegten allgemeinen Methodik wurden gegebenenfalls Berichtigungen für die Unterschiede bei den Transport-, Versicherungs-, Bereitstellungs-, Verlade- und Nebenkosten, den Kredit- sowie den Verpackungskosten gewährt, sofern sie gerechtfertigt waren.
Der estnische ausführende Hersteller beantragte eine Berichtigung des Normalwerts für Unterschiede bei den Handelsstufen. Die Untersuchung ergab jedoch, daß auf den angeblich unterschiedlichen Handelsstufen auf dem Inlandsmarkt des Ausfuhrlandes weder Unterschiede bei den Funktionen des Unternehmens noch durchgängige, deutliche Preisunterschiede bestanden. Daher wurde die beantragte Berichtigung nicht gewährt.
iv) Dumpingspanne
(53) Die Dumpingspannen betrugen, ausgedrückt als Prozentsatz des cif-Einfuhrpreises frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt, für:
PLATZ FÜR EINE TABELLE
d) Lettland
i) Normalwert
(54) Der untersuchte lettische ausführende Hersteller besaß erhebliche Anteile an einem anderen inländischen Hartplattenhersteller. Dieser andere inländische Hersteller übernahm die Endfertigung bestimmter in die Gemeinschaft ausgeführter Hartplattentypen. Daher wurden für diese Warentypen bei der Ermittlung des Normalwerts und der Repräsentativität und bei der Prüfung, ob die Verkäufe im normalen Handelsverkehr erfolgten, die Inlandsverkäufe und die zusammengerechneten Produktionskosten der beiden Unternehmen für alle von ihnen hergestellten Warentypen zugrunde gelegt.
In jeder anderen Hinsicht wurde der Normalwert nach der unter den Randnummern 25 bis 31 dargelegten allgemeinen Methodik ermittelt.
Gegebenenfalls wurde der Normalwert durch Addition der Herstellkosten der ausgeführten Warentypen beider Unternehmen, eines angemessenen Betrags für die VVG-Kosten sowie für den Gewinn rechnerisch ermittelt. Da die Inlandsverkäufe insgesamt repräsentativ waren, wurden die durchschnittlichen VVG-Kosten zugrunde gelegt, die dem ausführenden Hersteller und dem verbundenen inländischen Hersteller auf dem Inlandsmarkt entstanden. Die verwendete Gewinnspanne entsprach gemäß Artikel 2 Absatz 6 der Grundverordnung der gewogenen durchschnittlichen Gewinnspanne, die der ausführende Hersteller und der verbundene inländische Hersteller mit den Inlandsverkäufen der betroffenen Ware im normalen Handelsverkehr erzielten.
ii) Ausfuhrpreis
(55) Der lettische Hersteller verkaufte einen Teil seiner Ausfuhrverkäufe an einen Abnehmer in der Gemeinschaft, der einige wenige Anteile an dem lettischen Hersteller hielt (deutlich unter 5 %). Da der Vergleich der Bedingungen dieser Ausfuhrverkäufe mit den Bedingungen der Ausfuhrverkäufe an unabhängige Abnehmer zeigte, daß erstere zu Marktbedingungen erfolgten, wurde beschlossen, den Ausfuhrpreis für alle Ausfuhrgeschäfte wie unter Randnummer 32 dargelegt gemäß Artikel 2 Absatz 8 der Grundverordnung anhand der tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preise zu ermitteln.
iii) Vergleich
(56) Entsprechend der unter Randnummer 33 dargelegten allgemeinen Methodik wurden gegebenenfalls Berichtigungen für die Unterschiede bei den Transport-, Versicherungs-, Bereitstellungs-, Verlade- und Nebenkosten sowie bei den Kreditkosten gewährt, sofern diese gerechtfertigt waren.
Berichtigung für Währungsumrechnung
(57) Angesichts der Aufwertung des lettischen Lats gegenüber einigen Währungen, in denen die Ausfuhrverkäufe fakturiert waren, beantragte der lettische ausführende Hersteller eine Berichtigung für die Währungsumrechnung. Der Antrag stützte sich auf einen Vergleich des Betrags in Lat, den das Unternehmen bei Anwendung des zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses geltenden Wechselkurses erhalten hätte, und dem tatsächlich eingenommenen Betrag. Hierzu wurde jedoch festgestellt, daß die von dem lettischen ausführenden Hersteller vorgelegten Verträge die wesentlichen Verkaufsbedingungen nicht angemessen widerspiegelten und das Datum der Rechnung zur Ermittlung dieser Bedingungen besser geeignet war. Insbesondere wurden die Vertragsbedingungen während ihrer Geltungsdauer geändert. Daher wurde festgestellt, daß das Datum der Rechnung als Verkaufsdatum angesehen werden sollte. Da außerdem die Voraussetzungen für die Gewährung einer Berichtigung für anhaltende Wechselkursschwankungen nicht erfuellt waren, wurde der Antrag abgelehnt.
iv) Dumpingspanne
(58) Der Vergleich ergab das Vorliegen von Dumping. Die Dumpingspannen betrugen, ausgedrückt als Prozentsatz des cif-Einfuhrpreises frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt, für:
PLATZ FÜR EINE TABELLE
e) Litauen
i) Normalwert
(59) Der Normalwert für den untersuchten litauischen ausführenden Hersteller wurde nach der unter den Randnummern 25 bis 31 dargelegten allgemeinen Methodik ermittelt. Auf dieser Grundlage wurden bei der Ermittlung des Normalwerts für zwei Warentypen die inländischen Verkaufspreise zugrunde gelegt, während der Normalwert für einen dritten Warentyp rechnerisch ermittelt werden mußte.
ii) Ausfuhrpreis
(60) Der litauische ausführende Hersteller verkaufte die betroffene Ware durchweg an unabhängige Abnehmer in der Gemeinschaft. Daher wurde der Ausfuhrpreis nach der unter Randnummer 32 dargelegten Methodik ermittelt, d. h. auf der Grundlage der tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preise.
iii) Vergleich
(61) Entsprechend der unter Randnummer 33 dargelegten allgemeinen Methodik wurden gegebenenfalls Berichtigungen für die Unterschiede bei den Transport-, Bereitstellungs-, Verlade- und Nebenkosten, den Kredit- und Verpackungskosten sowie den Provisionen und der Währungsumrechnung gewährt, sofern sie gerechtfertigt waren.
Berichtigung für die Handelsstufe
(62) Der litauische ausführende Hersteller beantragte eine Berichtigung des Normalwerts für Unterschiede bei den Handelsstufen mit der Begründung, daß die Ausfuhren in der Gemeinschaft an Vertriebsgesellschaften und Großhändler verkauft würden, die große Mengen abnähmen, während die betroffene Ware auf dem Inlandsmarkt an Vertriebsgesellschaften, Einzelhändler, weiterverarbeitende Verwender und Endabnehmer verkauft werde. Das Unternehmen konnte jedoch nicht nachweisen, daß aufgrund der Unterschiede bei den Handelsstufen auf dem Inlandsmarkt des Ausfuhrlandes ein Unterschied bei den Funktionen des Unternehmens oder ein durchgängiger, deutlicher Preisunterschied bestand. Daher konnte die beantragte Berichtigung nicht gewährt werden.
Berichtigung für Währungsumrechnung
(63) Angesichts der Aufwertung des litauischen Litas gegenüber einigen Währungen, in denen die Ausfuhrverkäufe fakturiert waren, beantragte der litauische ausführende Hersteller eine Berichtigung für die Währungsumrechnung. Der Antrag stützte sich auf einen Vergleich des Betrags in Litas, den das Unternehmen bei Anwendung des zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses geltenden Wechselkurses erhalten hätte, und dem tatsächlich (d. h. bei Anwendung des Wechselkurses am Zahlungsdatum) eingenommenen Betrag. Es wurde jedoch festgestellt, daß die von dem litauischen ausführenden Hersteller vorgelegten Verträge die wesentlichen Verkaufsbedingungen nicht angemessen widerspiegelten und das Datum der Rechnung zur Ermittlung dieser Bedingungen besser geeignet war.
Dennoch stellte die Kommission fest, daß die Wechselkurse einiger Währungen, in denen die Ausfuhren fakturiert waren, im Untersuchungszeitraum stark schwankten, und gewährte eine Berichtigung für die Währungsumrechnung gemäß Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe j) der Grundverordnung, indem sie dem Ausführer eine Frist von 60 Tagen einräumte, um diese Schwankungen zu berücksichtigen.
iv) Dumpingspanne
(64) Der Vergleich ergab das Vorliegen von Dumping. Die Dumpingspannen betrugen, ausgedrückt als Prozentsatz des cif-Einfuhrpreises frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt, für:
PLATZ FÜR EINE TABELLE
f) Polen
i) Normalwert
(65) Der Normalwert wurde nach der unter den Randnummern 25 bis 31 dargelegten allgemeinen Methodik ermittelt. Für alle sechs polnischen ausführenden Hersteller wurden die Normalwerte je nach Warentyp auf der Grundlage der inländischen Verkaufspreise oder rechnerisch ermittelt.
Einer der polnischen ausführenden Hersteller beantragte eine Berichtigung seines Normalwerts für Anlaufkosten im Zusammenhang mit der Produktion von bearbeiteten Hartplatten. Er forderte eine Berichtigung in Höhe des Betrags, um den die Stückkosten für bearbeitete Hartplatten bei einer Kapazitätsauslastung von 70 % verringert würden. Auf der Grundlage der von dem Unternehmen übermittelten Informationen wurde jedoch festgestellt, daß vernünftigerweise davon auszugehen ist, daß die Anlaufphase bereits vor dem Untersuchungszeitraum beendet war. Außerdem erhöhte sich die Kapazitätsauslastung im Anschluß daran nicht, sondern blieb im Untersuchungszeitraum weiterhin bei 20 %. Unter diesen Umständen konnte keine Berichtigung für die Anlaufkosten gewährt werden.
ii) Ausfuhrpreis
(66) Die sechs polnischen ausführenden Hersteller verkauften die betroffene Ware auf dem Gemeinschaftsmarkt durchweg an unabhängige Abnehmer. Daher wurden die Ausfuhrpreise für die sechs Unternehmen nach der unter Randnummer 32 dargelegten allgemeinen Methodik ermittelt, d. h. anhand der tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preise.
iii) Vergleich
(67) Entsprechend der unter Randnummer 33 dargelegten allgemeinen Methodik wurden gegebenenfalls Berichtigungen für Unterschiede bei den materiellen Eigenschaften, den Einfuhrabgaben, den Transport-, Bereitstellungs-, Verlade- und Nebenkosten, den Preisnachlässen, den Kredit- und Verpackungskosten sowie bei den Provisionen und der Währungsumrechnung gewährt, sofern diese gerechtfertigt waren.
iv) Dumpingspanne
(68) Der Vergleich ergab das Vorliegen von Dumping. Die Dumpingspannen betrugen, ausgedrückt als Prozentsatz des cif-Einfuhrpreises frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt, für:
PLATZ FÜR EINE TABELLE
g) Rußland
i) Vergleichsland
(69) Da Rußland unter die Bestimmungen von Artikel 2 Absatz 7 der Grundverordnung fällt, mußte der Normalwert anhand eines Drittlandes mit Marktwirtschaft, d. h. eines Vergleichslandes, ermittelt werden. Die Antragsteller schlugen die Vereinigten Staaten von Amerika, Chile und Argentinien als mögliche Vergleichsländer vor. Die Hartplattenhersteller in diesen Ländern verweigerten jedoch die Mitarbeit. Unter diesen Umständen wurde beschlossen, auf ein von der Untersuchung betroffenes Land zurückzugreifen.
In diesem Zusammenhang schlugen die russischen Behörden ein mittel- oder osteuropäisches Land (MOEL) und namentlich Bulgarien als angemessenere Wahl vor.
Die russischen Behörden wurden aufgefordert, ihren Vorschlag zu begründen und sachdienliche Informationen über die Eignung dieses Landes als Vergleichsland vorzulegen. Bisher ging jedoch keine Antwort ein.
Von den MOEL, die Gegenstand dieser Untersuchung sind, wurde Polen als am besten geeignetes Vergleichsland angesehen. Erstens verfügt Polen über den größten Inlandsmarkt und eine bedeutende Anzahl konkurrierender örtlicher Hersteller. Das Verkaufsvolumen auf dem polnischen Inlandsmarkt ist mehr als dreimal so groß wie das Verkaufsvolumen in den anderen von der Untersuchung betroffenen MOEL und im Vergleich zu den Einfuhren aus Rußland in der Gemeinschaft repräsentativ. Zweitens ist der polnische Markt auch offen für Hartplatteneinfuhren aus anderen Ländern. Hierzu ist zu bemerken, daß auf die Einfuhren von Hartplatten nach Polen ein Zoll von 9 % erhoben wird. Die Hartplatteneinfuhren aus der Gemeinschaft und den EFTA-Ländern werden mit einem Zoll von 1,8 % belegt, und die Hartplatteneinfuhren aus Entwicklungsländern und bestimmten MOEL (z. B. der Tschechischen Republik, Ungarn, der Slowakei, Lettland usw.) sind zollfrei. Unter diesen Umständen wurde Polen zum Zwecke der Ermittlung des Normalwerts für Rußland gemäß Artikel 2 Absatz 7 der Grundverordnung als angemessenes Drittland mit Marktwirtschaft angesehen.
ii) Kooperationsbereitschaft
(70) Nur ein russischer Hersteller, der im Untersuchungszeitraum in die Gemeinschaft ausführte, beantwortete den Fragebogen. Nach den Eurostat-Angaben über die Einfuhrmengen entfielen auf dieses Unternehmen im Untersuchungszeitraum deutlich weniger als 10 % der Hartplatteneinfuhren aus Rußland in die Gemeinschaft. Außerdem führte das russische Unternehmen nur einen Hartplattentyp, und zwar unbearbeitete Hartplatten, aus, während Eurostat zufolge zwei Kategorien der betroffenen Ware eingeführt wurden: unbearbeitete und bearbeitete Hartplatten.
Aufgrund der mangelnden Bereitschaft zur Mitarbeit und gemäß Artikel 18 der Grundverordnung wurden die Feststellungen für die verbleibenden Einfuhren aus Rußland auf der Grundlage der verfügbaren Fakten getroffen.
iii) Normalwert
(71) Der Normalwert für Rußland wurde wie unter Randnummer 65 dargelegt auf der Grundlage des gewogenen Durchschnitts der für die kooperierenden polnischen Unternehmen ermittelten Normalwerte ermittelt. Der Normalwert für den von dem kooperierenden russischen Unternehmen ausgeführten Warentyp wurde auf der Grundlage des gewogenen durchschnittlichen Normalwerts für denselben Warentyp der kooperierenden polnischen ausführenden Hersteller berechnet. Der Normalwert für die verbleibenden unbearbeiteten Hartplatten mit Ursprung in Rußland wurde auf der Grundlage des gewogenen durchschnittlichen Normalwerts für alle unbearbeiteten Warentypen berechnet, die die kooperierenden polnischen Unternehmen in die Gemeinschaft ausführten. Der Normalwert für bearbeitete Hartplatten mit Ursprung in Rußland wurde auf der Grundlage des gewogenen Normalwerts aller von den kooperierenden polnischen Unternehmen in die Gemeinschaft ausgeführten bearbeiteten Warentypen berechnet.
iv) Ausfuhrpreis
(72) Die russischen Ausfuhren in die Gemeinschaft, für die während der Untersuchung hinreichend ausführliche Informationen übermittelt wurden, wurden direkt an unabhängige Einführer in der Gemeinschaft verkauft. Folglich wurde der Ausfuhrpreis für diese Geschäfte anhand der von den unabhängigen Einführern an den einzigen bekannten russischen Ausführer für die verkauften Hartplatten tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preise ermittelt.
Für alle anderen Einfuhren aus Rußland, die mehr als 90 % des Gesamteinfuhrvolumens aus Rußland ausmachen, wurde vorläufig der Schluß gezogen, daß die Ausfuhrpreise auf der Grundlage der Eurostat-Daten ermittelt werden sollten. Hierzu ist jedoch zu bemerken, daß gewisse Zweifel an der Eignung der Eurostat-Daten bestehen (unter anderem, weil Eurostat nicht zwischen den verschiedenen Hartplattentypen unterscheidet und die betroffene Ware keinen ganzen KN-Code abdeckt). Dieser Aspekt wird daher während der Untersuchung weiter geprüft.
v) Vergleich
(73) Der Normalwert und der Ausfuhrpreis wurden auf der Stufe fob polnische Grenze bzw. fob russische Grenze verglichen. Alle Berichtigungen, die den polnischen ausführenden Herstellern für den Normalwert gewährt wurden, wurden auch zur Ermittlung des Normalwerts für Rußland verwendet. Anschließend wurden die notwendigen Berichtigungen vorgenommen, um die Normalwerte auf die Stufe fob polnische Grenze zu bringen.
Was den Ausfuhrpreis angeht, so wurden Berichtigungen für die Transport- und die Versicherungskosten gewährt. Diese Kosten wurden auf der Grundlage der Informationen berechnet, die ein unabhängiger kooperierender Einführer übermittelte.
vi) Dumpingspanne für Rußland
(74) Der oben beschriebene Vergleich ergab das Vorliegen von Dumping bei den Hartplatteneinfuhren aus Rußland. Für Rußland wurde eine einzige Dumpingspanne ermittelt; sie betrug 31,1 %.
D. SCHÄDIGUNG
1. Vorbemerkung
(75) Die einfuhrbezogenen Schadensindikatoren für den Bezugszeitraum insgesamt wurden überwiegend in Tonnen angegeben, da die Daten für die Jahre vor dem Untersuchungszeitraum hauptsächlich Eurostat-Statistiken entnommen wurden, die derartige Daten ausschließlich in Tonnen ausweisen. Im Interesse der Genauigkeit wurden die Schadensindikatoren, die die Entwicklung der Verkaufsmengen und der Verkaufspreise des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft sowie die Preise der den Antrag nicht unterstützenden Gemeinschaftshersteller betreffen, in m2 angegeben, da diese Einheit von dem gesamten Wirtschaftszweig (auch von den ausführenden Herstellern) verwendet wird. Auf jeden Fall würden sich die Schlußfolgerungen zur Schädigung nicht ändern, wenn die unten aufgeführten Angaben in m2 in Tonnen ausgedrückt worden wären. Schließlich ist darauf hinzuweisen, daß die Zahlen im Zusammenhang mit der Preisunterbietung und den Schadensschwellen anhand von Daten in m2 ermittelt wurden.
2. Definition des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft
(76) Fünf der acht antragstellenden Gemeinschaftshersteller beantworteten den Fragebogen der Kommission innerhalb der festgelegten Frist. Die verbleibenden Hersteller arbeiteten nicht an der Untersuchung mit. Auf die fünf kooperierenden Hersteller entfielen im Untersuchungszeitraum 43 % der gesamten Gemeinschaftsproduktion der betroffenen Ware. Nur einer der nichtantragstellenden Hersteller, auf den rund 5 % der Gemeinschaftsproduktion entfielen, lehnte den Antrag im Hinblick auf Brasilien ab. Auf die kooperierenden Gemeinschaftshersteller entfällt daher ein größerer Teil der Gemeinschaftsproduktion, und sie bilden gemäß Artikel 4 Absatz 1 und Artikel 5 Absatz 4 der Grundverordnung den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft. Nachstehend bezeichnet also der Begriff "Wirtschaftszweig der Gemeinschaft" nur diese fünf kooperierenden Hersteller.
3. Gemeinschaftsverbrauch
(77) Die Gemeinschaftsproduktion der betroffenen Ware (Produktion der kooperierenden und der nichtkooperierenden Hersteller) stieg zwischen 1993 und dem Untersuchungszeitraum von 668 900 Tonnen auf 777 000 Tonnen.
(78) Der sichtbare Gemeinschaftsverbrauch wurde errechnet durch die Addition der oben ermittelten Gemeinschaftsproduktion und der Gesamteinfuhren in die Gemeinschaft abzüglich der Gesamtausfuhren aus der Gemeinschaft. Er stieg zwischen 1993 und dem Ende des Untersuchungszeitraums um 20 % von 989 497 Tonnen auf 1 188 557 Tonnen.
4. Einfuhren aus den betroffenen Ländern
a) Kumulierung
(79) Gemäß Artikel 3 Absatz 4 der Grundverordnung wurde geprüft, ob die Auswirkungen der Hartplatteneinfuhren mit Ursprung in den betroffenen Ländern kumulativ bewertet werden sollten.
Die kooperierenden brasilianischen Ausführer machten geltend, daß die Einfuhren aus Brasilien in die Gemeinschaft nicht mit den Einfuhren aus den anderen von dem Verfahren betroffenen Ländern kumuliert werden sollten, da die Wettbewerbsbedingungen für brasilianische Hartplatten und Hartplatten aus diesen anderen Ländern unterschiedlich seien. Sie behaupteten, daß die in Brasilien hergestellten und in die Gemeinschaft ausgeführten Hartplatten andere materielle Eigenschaften und eine andere Qualität hätten als die in den anderen von dieser Untersuchung betroffenen Ländern hergestellten Hartplatten, und daher auf anderen Märkten zu anderen Preisen und über andere Vertriebskanäle verkauft würden. Außerdem hätten sich das Volumen und der Marktanteil dieser Einfuhren im Bezugszeitraum anders entwickelt als im Fall der anderen betroffenen Länder.
Hierzu ist zu sagen, daß die für die betroffenen brasilianischen Ausführer ermittelten Dumpingspannen deutlich über der in Artikel 9 Absatz 3 der Grundverordnung festgelegten Geringfügigkeitsschwelle liegen; außerdem ist auch der Marktanteil dieser Einfuhren in der Gemeinschaft nicht geringfügig im Sinne von Artikel 5 Absatz 7 der Grundverordnung. Das gleiche gilt für die Einfuhren aus den anderen betroffenen Ländern. Was schließlich die Wettbewerbsbedingungen für die brasilianischen Hartplatten, die Hartplatten aus den anderen betroffenen Ländern und die in der Gemeinschaft hergestellten Hartplatten angeht, so wurde weiter oben bei der Diskussion verschiedener Aspekte der gleichartigen Ware festgestellt, daß Hartplatten brasilianischen Ursprungs mit den aus den anderen betroffenen Ländern in die Gemeinschaft eingeführten Hartplatten und mit der Gemeinschaftsproduktion konkurrieren. Außerdem wurde festgestellt, daß die Einfuhren aus allen betroffenen Ländern, einschließlich Brasilien, die Preise des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft unterbieten (vgl. Randnummer 82). Die Voraussetzungen für die kumulative Bewertung der Auswirkungen der Einfuhren der betroffenen Ware aus Brasilien und der Einfuhren aus den anderen betroffenen Ländern gemäß Artikel 3 Absatz 4 der Grundverordnung sind demnach erfuellt.
b) Mengen- und wertmäßige Entwicklung der Einfuhren und Entwicklung der Marktanteile
(80) Die Einfuhren aus den betroffenen Ländern nahmen im Bezugszeitraum um 18 % zu; sie stiegen von 234 083 Tonnen im Jahr 1993 auf 276 992 Tonnen im Untersuchungszeitraum. Ihr Wert erhöhte sich von 46 824 000 ECU auf 64 828 000 ECU, was einem Anstieg von 38 % entspricht.
Der Marktanteil dieser Einfuhren erhöhte sich zwischen 1993 und 1995 von 23,7 % auf 27,7 % und lag im Untersuchungszeitraum mit 23,3 % wieder etwa auf dem vorherigen Stand.
c) Preisentwicklung
(81) Für die Zeit vor dem Untersuchungszeitraum liegen keine Unternehmensdaten über die Preise der Ausfuhrverkäufe der einzelnen Warentypen vor. Um die Tendenz der Preisentwicklung seit 1993 festzustellen, wurde der Wert pro Einheit nach Eurostat zugrunde gelegt.
Die verfügbaren Informationen zeigten, daß der durchschnittliche Wert pro Einheit der Einfuhren aus den betroffenen Ländern über den gesamten Zeitraum von 200 ECU bis 234 ECU stetig anstieg. Der Index stieg damit zwischen 1993 und dem Ende des Untersuchungszeitraums von 100 auf 117. Dennoch unterboten (wie unten dargelegt) im Untersuchungszeitraum die Preise der Einfuhren aus allen betroffenen Ländern noch immer die Preise des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft.
d) Preisvergleich und Preisunterbietung
(82) Zur Ermittlung der Preisunterbietung wurden die Preise der Gemeinschaftshersteller verglichen mit den cif-Ausfuhrpreisen frei Grenze der Gemeinschaft, verzollt, auf derselben Handelsstufe, der Einfuhren aus den betroffenen Ländern. Bei diesem Vergleich wurden so weit wie möglich die Preise vergleichbarer Warentypen verwendet. Die für den Vergleich herangezogenen Ausfuhrgeschäfte machten mindestens 21 % der Gesamtausfuhren jedes betroffenen ausführenden Herstellers aus und mindestens 78 % der Gesamtausfuhren jedes einzelnen betroffenen Ausfuhrlandes.
Festgestellt wurden folgende Preisunterbietungsspannen:
PLATZ FÜR EINE TABELLE
5. Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft
a) Allgemeines
(83) Einer der kooperierenden Gemeinschaftshersteller, der britische Hersteller Techboard Ltd, wurde bei den untenstehenden Angaben nicht berücksichtigt. Dieses Unternehmen begann im Dezember 1995 mit der Produktion von Hartplatten. Im Untersuchungszeitraum war das Unternehmen nicht nur weit von einer vollen Auslastung seiner Kapazitäten entfernt, sondern es konnte mit seinen Verkaufspreisen noch nicht einmal seine variablen Kosten decken. Daher wurde die Leistung von Techboard nicht als ausreichend repräsentativ angesehen, um mit der der anderen Gemeinschaftshersteller zusammengerechnet zu werden, und seine Zahlen, insbesondere seine beträchtlichen finanziellen Verluste, würden das Bild von der Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft verzerren. Die dieses Unternehmen betreffenden Daten wurden folglich bei der Beurteilung der Schädigung nicht berücksichtigt.
b) Produktion und Kapazitätsauslastung
(84) Die Produktion ging zwischen 1993 und dem Untersuchungszeitraum um 2 % von 308 259 Tonnen auf 302 653 Tonnen zurück. Die Produktionskapazität blieb bei 412 083 Tonnen konstant, während die Kapazitätsauslastung leicht von 75 % auf 73 % zurückging.
c) Verkäufe in der Gemeinschaft: Volumen und Marktanteil
(85) Die Verkaufsmenge (in m2) stieg in der Gemeinschaft im Bezugszeitraum um 13 % von rund 91,6 Mio. m2 im Jahr 1993 auf 103,6 Mio. m2 im Untersuchungszeitraum. Der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft sank zwischen 1993 und 1995 von 28 % auf 25,3 %, erhöhte sich dann 1996 auf 26,9 % und ging im Untersuchungszeitraum wieder auf 26,4 % zurück.
d) Verkäufe in der Gemeinschaft: Umsatz und Preise
(86) Der Umsatz sank zwischen 1993 und dem Untersuchungszeitraum von 5 % von 101,7 Mio. ECU auf 96,3 Mio. ECU. Die durchschnittlichen Stückpreise fielen in demselben Zeitraum um 16 % von 1,11 ECU/m2 auf 0,93 ECU/m2.
e) Produktionskosten
(87) Die durchschnittlichen Produktionskosten stiegen zwischen 1993 und 1995 von 379 ECU/Tonne auf 400 ECU/Tonne und gingen im Untersuchungszeitraum wieder zurück auf 380 ECU/Tonne. Diese Entwicklung der Stückkosten hing nicht mit den Schwankungen der Rohstoffpreise zusammen, sondern sie spiegelte die Produktivität des Wirtschaftszweigs, die zwischen 1993 und 1995 sank und anschließend aufgrund der Bemühungen des Wirtschaftszweigs um eine Steigerung der Leistungsfähigkeit wieder zunahm.
f) Rentabilität
(88) Der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft machte im Bezugszeitraum zu keinem Zeitpunkt Gewinne, sondern Verluste, die zwischen 1993 und 1994 von 8,1 % auf 12,7 % des Umsatzes stiegen. Nach einer leichten Besserung im Jahr 1995 mit Verlusten von 10,9 % erhöhten sich die Verluste des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft 1996 auf 12,6 % und erreichten schließlich im Untersuchungszeitraum 13 %. Diese negative Entwicklung ist ein Ergebnis des Preisverfalls, der noch über den Rückgang der Produktionsstückkosten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft seit 1995 hinausging.
g) Beschäftigung
(89) Die Anzahl der in der Produktion der betroffenen Ware Beschäftigten ging im Bezugszeitraum kontinuierlich um 13 % zurück, und zwar von 1 054 im Jahr 1993 auf 912 im Untersuchungszeitraum.
h) Investitionen
(90) Die Investitionen verringerten sich zwischen 1993 und dem Untersuchungszeitraum deutlich von 4,3 Mio. ECU auf 2,9 Mio. ECU, was einem Rückgang von 33 % in dem gesamten Zeitraum entspricht.
6. Schlußfolgerung zur Schädigung
(91) Auf der Grundlage dieser Feststellungen wird der Schluß gezogen, daß dem Wirtschaftszweig der Gemeinschaft eine bedeutende Schädigung verursacht wurde. Obwohl die Produktion und der Marktanteil nur leicht zurückgingen und die Verkaufsmengen im Bezugszeitraum stiegen, ging dies mit einer beträchtlichen Reduzierung der Verkaufspreise einher, die zunehmend zu finanziellen Verlusten und einem Cash-flow führten, der für Investitionen in die Erneuerung und Instandhaltung des Werks nicht ausreichte. Der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft bemühte sich zwischen 1995 und dem Untersuchungszeitraum durchaus um eine Steigerung seiner Leistungsfähigkeit, indem er bei deutlicher Senkung der Produktionskosten und der Beschäftigtenzahlen dieselben Produktionsmengen beibehielt und damit die Stückkosten auf das Niveau von 1993 zurückführte. Dies hatte jedoch nur geringe Auswirkungen auf die immer schlechtere finanzielle Lage.
E. SCHADENSURSACHE
1. Auswirkungen der Einfuhren aus den betroffenen Ländern
(92) Die Menge der Einfuhren aus den betroffenen Ländern nahm zwischen 1993 und dem Untersuchungszeitraum um 18 % zu. Die Preise der Einfuhren stiegen im selben Zeitraum zwar um durchschnittlich 17 %, aber sie lagen immer noch erheblich unter den Preisen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft im Untersuchungszeitraum. Letztere gingen im Bezugszeitraum der Untersuchung auf Indexgrundlage von 100 auf 84 zurück. Dies war ein eindeutiger Beweis für einen starken Druck auf die Preise des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft. Ein weiterer Beweis für den Druck auf die Verkaufspreise in der Gemeinschaft ist die Entwicklung der Durchschnittspreise des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft beim Verkauf in Drittländer. Diese Preise lagen im Untersuchungszeitraum erheblich über den Preisen in der Gemeinschaft, nachdem sie im Bezugszeitraum der Untersuchung um 17 % gestiegen waren.
Im großen und ganzen konnte der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft Produktion und Kapazitätsauslastung aufrechterhalten und seine Verkaufsmengen sogar steigern. Aufgrund der hohen Fixkosten dieses Wirtschaftszweigs ist eine volle und kontinuierliche Kapazitätsauslastung von entscheidender Bedeutung, um die Herstellungskosten auf einem annehmbaren Niveau zu halten. Die sinkenden Verkaufspreise bedeuteten für die Gemeinschaftshersteller jedoch Umsatzeinbußen von 5 % im Bezugszeitraum.
Bis zum Untersuchungszeitraum erholte sich der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft etwas (26,4 %), nachdem er 1995 auf 25 % gefallen war, erreichte aber das Niveau von 1994 (28 %) nicht mehr. Inzwischen hatte der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft immer größere Verluste zu verzeichnen. Bis zum Untersuchungszeitraum bezifferten sie sich beim Umsatz auf 13 %.
All diese Faktoren lassen darauf schließen, daß der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft sich gezwungen sah, seine Preise den Preisen der gedumpten Einfuhren anzupassen, um die Verkaufsmengen aufrechtzuerhalten. Dies führte zu einer weiteren Verschlechterung seiner Lage, in der er ohnehin schon Verluste hinnehmen mußte.
2. Andere Faktoren
a) Einfuhren aus anderen Drittländern
(93) Einige ausführende Hersteller behaupteten, daß die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft durch Einfuhren aus anderen, nicht in diese Untersuchung einbezogenen Ländern verursacht wurde. Sie verwiesen auf die Tatsache, daß der Marktanteil der in die Untersuchung einbezogenen Länder seit 1995 von 28 % auf 23 % zurückgegangen war, während die Marktanteile anderer Drittländer und des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft im selben Zeitraum jeweils gestiegen waren.
Die folgende Tabelle, die sich auf Eurostat-Daten stützt, zeigt tatsächlich eine erhebliche Zunahme der Einfuhren aus Drittländern, gekoppelt an eine Steigerung ihres Marktanteils um 3,6 Prozentpunkte von 1993 bis zum Untersuchungszeitraum auf 15,5 % zum Ende des Untersuchungszeitraums.
PLATZ FÜR EINE TABELLE
Die Eurostat-Daten über den Wert je Einheit lassen zwei Schlüsse zu. Erstens stieg der Preis pro Tonne im Zeitraum von 1993 bis zum Untersuchungszeitraum um 23 %, und zweitens lag der Preis pro Tonne bei den Ausfuhren aus Drittländern im selben Zeitraum immer erheblich über dem Wert je Einheit der in die Untersuchung einbezogenen Länder und betrug zum Ende des Untersuchungszeitraums mehr als das Doppelte desjenigen dieser Länder. Er lag während des gesamten Zeitraums auch über dem des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft.
Da den verfügbaren Informationen zufolge die Preise der Ausfuhren aus anderen Drittländern weder unter den Preisen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft lagen noch diesen zu einer Senkung seiner Preise veranlaßten, ist die schädigende Auswirkung dieser Ausfuhren auf die Preise und die Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft, wenn überhaupt, wahrscheinlich nicht erheblich.
b) Konkurrenz mit nichtkooperierenden Herstellern in der Gemeinschaft
(94) Die Kommission prüfte, ob dem Wirtschaftszweig der Gemeinschaft durch die Konkurrenz mit anderen, nicht zu den Antragstellern in diesem Verfahren gehörenden Herstellern in der Gemeinschaft eine Schädigung verursacht wurde. Wie bereits gezeigt wurde, stieg die Gemeinschaftsproduktion der gleichartigen Ware von 1993 bis zum Untersuchungszeitraum um 16 %, während die Produktion des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft im selben Zeitraum mit 2 % leicht zurückging. Die Differenz wurde durch eine Produktionssteigerung der nichtantragstellenden Gemeinschaftshersteller ausgeglichen.
Zur Untersuchung der Lage prüfte die Kommission von einigen nichtkooperierenden Gemeinschaftsherstellern übermittelte Daten über Produktion, Verkaufsmenge und Wert. Die verfügbaren Daten zeigten für die nichtantragstellenden Gemeinschaftshersteller im gewogenen Mittel folgende Preise pro m2:
PLATZ FÜR EINE TABELLE
Wie der vorstehenden Tabelle zu entnehmen ist, lagen die Preise pro Einheit der nichtantragstellenden Gemeinschaftshersteller nur bis 1995 unter denen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft. Danach lagen die Preise des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft unter denjenigen der nichtantragstellenden Gemeinschaftshersteller. Aus diesem Grund ist es unwahrscheinlich, daß die Konkurrenz mit den nichtantragstellenden Gemeinschaftsherstellern dem Wirtschaftszweig der Gemeinschaft eine Schädigung verursachte, insbesondere da die Preise pro Einheit sowohl der Antragsteller als auch der Nichtantragsteller durch die Preise der Einfuhren aus den von der Untersuchung betroffenen Ländern unterboten wurden.
c) Konkurrenz durch Faserplatten mittlerer und hoher Dichte (MDF/HDF)
(95) Mehrere ausführende Hersteller machten geltend, daß die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft nicht durch die gedumpten Einfuhren verursacht wurde, sondern durch den Wettbewerb mit MDF/HDF. MDF/HDF sind angeblich eine hochwertige Ware, die mit Hartplatten im Preiswettbewerb steht und in den vergangenen Jahren hohe Wachstumsraten beim Verbrauch verzeichnen konnte. Den betroffenen ausführenden Herstellern zufolge werden anstelle von Hartplatten zunehmend MDF/HDF verwendet.
Die Kommission hat den Beitrag von MDF/HDF zur Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft untersucht.
Die Prüfung ergab, daß - wie bereits in dem Abschnitt "Betroffene Ware" dargelegt - das starke Wachstum auf dem MDF/HDF-Markt in den vergangenen Jahren nicht zu Lasten des Hartplattenmarktes ging. Der Hartplattenverbrauch ist seit 1993 sogar gestiegen. Die Untersuchung ergab außerdem, daß nur dünne MDF, auf die 1997 rund 14 % der MDF-Produktion in der Gemeinschaft entfielen, mit Hartplatten im Wettbewerb stehen und dies nur in bestimmten Marktsegmenten; die Waren sind daher nur begrenzt austauschbar.
In diesem Zusammenhang sei darauf verwiesen, daß die Daten nicht auf einen Austausch hindeuten, da die Verkaufsmengen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft trotz niedrigerer Preise aufgrund des starken Preisdrucks durch die gedumpten Einfuhren aufrechterhalten werden konnten. Da keine Beweise für die Unterbietung der Hartplattenpreise des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft durch die MDF/HDF-Preise gefunden wurden, wurde zwischen der Schädigung durch Preisdruck und dem Wachstum auf dem MDF/HDF-Markt kein Zusammenhang festgestellt.
d) Hartplatten als Ware am Ende des Produktzyklus
(96) Einige interessierte Parteien behaupteten, der Hartplattensektor sei ein Wirtschaftszweig mit nur noch begrenzter Lebensdauer, dessen Erzeugnis das Ende des Produktzyklus erreicht habe. Dieser Reifegrad sei der Hauptgrund für die Schwierigkeiten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft.
Die Kommission teilt diese Auffassung nicht. Wie bereits erläutert stieg der sichtbare Verbrauch der betroffenen Ware von 1993 bis zum Ende des Untersuchungszeitraums um 20 %. Vom Rückgang geprägte Märkte zeichnen sich nicht durch eine wachsende Nachfrage aus. Dieses Argument ist umso stichhaltiger, als der zunehmende Hartplattenverbrauch mit der Expansion des Marktes für dünne MDF zeitlich zusammenfiel.
3. Schlußfolgerung zur Schadensursache
(97) Die Untersuchung ergab, daß der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft seine Preise an die Preise der gedumpten Einfuhren anpassen mußte, um die Herstellkosten niedrig zu halten, was nur durch die Aufrechterhaltung der Produktionsmengen, Verkäufe und Kapazitätsauslastung möglich war. Dabei verschärften sich die Verluste des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft erheblich. Die Konkurrenz durch Einfuhren aus anderen Drittländern und durch nichtantragstellende Gemeinschaftshersteller und das Aufkommen von Ersatzerzeugnissen wie dünne MDF können zwar zur Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft beigetragen haben, aber nicht in einem Maße, das den ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern und der erheblichen Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft aufgehoben hätte.
F. GEMEINSCHAFTSINTERESSE
1. Allgemeines
(98) Gemäß Artikel 21 der Grundverordnung untersuchte die Kommission anhand der vorgelegten Beweise
- erstens die wahrscheinlichen positiven und negativen Auswirkungen der Einführung von bzw. des Verzichts auf Maßnahmen und
- zweitens, ob die eindeutige Schlußfolgerung gezogen werden konnte, daß eine Einführung von Maßnahmen in diesem besonderen Fall nicht im Interesse der Gemeinschaft liegt.
(99) Bei der Einleitung unterrichtete die Kommission 35 die Abnehmer und Lieferanten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft repräsentierenden Wirtschaftsverbände. Danach unterrichtete die Kommission alle interessierten Parteien, die sich innerhalb der vorgegebenen Frist selbst gemeldet und stichhaltige Informationen zu Aspekten des Gemeinschaftsinteresses übermittelt hatten. Aus Gründen der Vereinfachung bat die Kommission die interessierten Parteien, für die verschiedenen möglicherweise betroffenen Wirtschaftsbeteiligten jeweils speziell entworfene Fragebogen zu beantworten. So wurden sowohl in der Produktionskette vorgelagerten Zulieferern als auch Hartplattenabnehmern Fragebogen zugeschickt. Auch der Fragebogen für die unabhängigen Einführer enthielt einen Abschnitt über das Gemeinschaftsinteresse.
2. Auswirkungen für den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft
a) Art des Wirtschaftszweigs
(100) Der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft ist ein alteingesessener Wirtschaftszweig, der seit mehr als vierzig Jahren Hartplatten herstellt. Die betroffenen Unternehmen sind in der Regel von mittlerer Größe und stellen unterschiedliche Platten auf Holzbasis her; die Hartplatten sind also nur ein Teil ihrer Produktpalette.
Im Laufe der Zeit mußte der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft umfangreiche Investitionen tätigen, um den gemeinschaftlichen Umweltkriterien zu genügen. So mußten unter anderem Wasserfilter- und -aufbereitungsanlagen für die Naßproduktion installiert werden, ohne die eine weitere Herstellung gesetzlich nicht zulässig wäre.
Der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft hat sich zu einem Wirtschaftszweig entwickelt, der die ständige Nachfrage nach einem Erzeugnis deckt, das weiterhin Anwendung in vielen verschiedenen Bereichen findet von der Kraftfahrzeugindustrie bis zur Innenarchitektur, vom Heimwerkerbedarf bis zur Obstverpackungsbranche. Der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft hat von Anfang an fortwährend in neue Technologien und Fertigungstechniken investiert, die sein Produktivitätsoptimum steigerten. Die hohe Qualität seiner selbst unter den strikten Umweltauflagen der Gemeinschaft noch wirtschaftlich hergestellten Erzeugnisse gewährleistet auch in Zukunft sein Überleben und seine Wettbewerbsfähigkeit.
(101) Das Hauptproblem des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft ist, wie bereits im Abschnitt über die Schädigung dargelegt, die Tatsache, daß er seine Preise zur Anpassung an diejenigen der gedumpten Einfuhren senken mußte, um Marktanteil und Produktionsmenge aufrechtzuerhalten. Infolgedessen gingen die Gewinne zurück, so daß sich die Lage noch weiter verschlechterte und die gewogenen durchschnittlichen Umsatzverluste trotz der Bemühungen zur Förderung der Produktivität am Ende des Untersuchungszeitraums 13 % erreicht hatten. Unter diesen Umständen wird davon ausgegangen, daß - sofern die Preise nach Beseitigung der handelsverzerrenden Auswirkungen der gedumpten Einfuhren wieder steigen - der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft seine Verluste mindern könnte und in der Lage wäre, den anderen Herausforderungen auf dem Plattenmarkt zu begegnen.
b) Konkurrenz durch andere Erzeugnisse
(102) Ein Einführer machte geltend, daß die Einführung von Antidumpingmaßnahmen dem Wirtschaftszweig der Gemeinschaft nicht helfen würde, da die gegenwärtigen Preise für dünne MDF angeblich als Obergrenze für die Entwicklung der Hartplattenpreise fungierten. Die beiden Erzeugnisse wiesen ein ungefähr vergleichbares Preisniveau auf. Daher würde ein Versuch, den Preis von in der Gemeinschaft hergestellten Hartplatten anzuheben, lediglich zu einer Steigerung der Nachfrage nach dünnen MDF zu Lasten der Nachfrage nach von in der Gemeinschaft hergestellten Hartplatten führen.
Dieses Argument stützt sich auf die Annahme, daß dünne MDF und Hartplatten uneingeschränkt austauschbar sind. Wie in dem Abschnitt "Gleichartige Ware" erläutert, ist dies jedoch nicht der Fall, da die beiden Erzeugnisse in bestimmten Endverbrauchsverwendungen nicht mehr austauschbar sind. Nach den verfügbaren Angaben über die MDF/HDF-Preise haben die Preise für dünne MDF erst vor kurzem begonnen, auf das Niveau der Preise für in der Gemeinschaft hergestellte Hartplatten vergleichbarer Dicke zu sinken. Selbst wenn diese Entwicklung anhalten sollte, liegt nicht auf der Hand, daß ein Versuch, die Hartplattenpreise anzuheben, lediglich zu einer Steigerung der Nachfrage nach dünnen MDF führen würde, da die beiden Erzeugnisse nicht uneingeschränkt austauschbar sind.
3. Auswirkungen für vorgelagerte Wirtschaftszweige
(103) Die nationalen Zuliefererverbände ließen kein großes Interesse an dem Verfahren erkennen.
Die "European Sawmills Organisation", die sich innerhalb der Frist selbst als interessierte Partei gemeldet hatte, brachte keine weiteren Sachäußerungen vor.
Die Kommission schickte Fragebogen auch an fünf Unternehmen, die angeblich an einer Mitarbeit an dieser Untersuchung interessiert waren. Innerhalb der vorgegebenen Frist gingen jedoch keine Antworten ein. In Ermangelung jeglicher Angaben von den Zulieferern der Hartplattenhersteller konnte die Kommission deren Belange bei ihren vorläufigen Schlußfolgerungen nicht berücksichtigen.
(104) Drei Hersteller von Maschinen, die in der Hartplattenindustrie Verwendung finden, meldeten sich ebenfalls selbst. In dieser Phase kann die Kommission anhand der verfügbaren Informationen jedoch keine begründeten Schlußfolgerungen über die Auswirkungen etwaiger Maßnahmen auf diesen Wirtschaftszweig ziehen.
4. Auswirkungen für die Einführer/Händler
(105) Die Kommission schickte Fragebogen an 38 Einführer in der Gemeinschaft. Innerhalb der vorgegebenen Frist gingen sechs auswertbare Antworten ein.
Im allgemeinen wurde in den Antworten die Meinung zum Ausdruck gebracht, daß der Wettbewerb zwischen den konkurrierenden Erzeugnissen, Hartplatten und dünne MDF, - wie unter Randnummer 102 dargelegt - der wichtigste Faktor für die Wirkung etwaiger Antidumpingmaßnahmen auf die Einführer wäre. Der angebliche Austausch der Hartplatten gegen dünne MDF würde den Einführern/Händlern schaden und sie möglicherweise sogar zur Aufgabe zwingen.
Wie bereits erwähnt bestätigen die derzeit verfügbaren Informationen jedoch, daß der Preis von dünnen MDF in den letzten Jahren kontinuierlich gesunken ist und sich dem Preis von in der Gemeinschaft hergestellten Hartplatten vergleichbarer Dicke annähert. Er liegt jedoch immer noch deutlich über dem Durchschnittspreis der gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern. Daher wird die Einführung von Antidumpingmaßnahmen wahrscheinlich nicht die ersatzweise Verwendung von eingeführten Hartplatten anstelle dünner MDF bewirken.
Selbst wenn anstelle von MDF/HDF oder anderen Erzeugnissen teilweise eingeführte Hartplatten verwendet würden, wäre eine nachteilige Wirkung für die Einführer nicht klar. Da auf Hartplatten kein größerer Teil des Umsatzes der Einführer, die Informationen übermittelt hatten, entfiel, könnten diese Einführer bei einer Steigerung der Nachfrage nach anderen Erzeugnissen wahrscheinlich leicht auf diese anderen Erzeugnisse umstellen.
5. Auswirkungen für die Abnehmer
(106) Von den 43 an Abnehmer verschickten Fragebogen erhielt die Kommission 10 auswertbare Antworten zurück. Diese kamen ausschließlich von Türherstellern, die Hartplatten als Beplankung für die von ihnen hergestellten Türen verwendeten. Die Hartplattenkäufe der Unternehmen, die geantwortet hatten, machten 3 % des Hartplattenverbrauchs in der Gemeinschaft im Untersuchungszeitraum aus.
Diese 10 Unternehmen beschäftigten 1997 1 389 Angestellte, erwirtschafteten einen Umsatz von insgesamt über 100 Millionen ECU und stellten in diesem Jahr mehr als 4,2 Millionen Türen her.
(107) Die Sachäußerungen der Türhersteller betrafen ausschließlich Ausfuhren aus Brasilien. Die 10 Unternehmen, die geantwortet hatten, kauften 1997 gemessen an der Menge rund 34 % und gemessen am Wert 41 % der Ausfuhren aus Brasilien. Sämtliche brasilianischen Hartplattenausfuhren in die Gemeinschaft sind Hartplatten auf Eukalyptusbasis. Die Türhersteller in der Gemeinschaft verwiesen auf die Tatsache, daß es unter den antragstellenden Gemeinschaftsherstellern keine Eukalyptushartplattenhersteller gibt. Sie argumentierten, daß es nicht im Interesse der Gemeinschaft liegen könne, Antidumpingmaßnahmen auf die Einfuhren einer Ware einzuführen, die der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft selbst nicht herstellt.
Die Türhersteller verwiesen ebenfalls erneut auf die bereits im Abschnitt "Gleichartige Ware" aufgeführte Behauptung, daß nämlich Eukalyptushartplatten bestimmte natürliche Vorteile aufwiesen, die diese Platten für die Herstellung von hochwertigen Lacktüren besonders geeignet machten. In der Gemeinschaft würden zwar Eukalyptushartplatten produziert von Herstellern, die den Antrag auf Einleitung dieses Verfahrens nicht unterstützten, aber ihre Produktion reiche den Angaben nach nicht aus, um die Nachfrage nach Eukalyptushartplatten in der Gemeinschaft zu decken.
Die Lacktürhersteller behaupteten ferner, daß der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft keine Hartplatten von der Qualität herstelle, die sie für die Herstellung ihrer Lacktüren benötigten. Ihre strengen Qualitätskontrollen führten zur Aussortierung eines bestimmten Anteils ihrer Türbeplankungsproduktion. Die entsprechende Rate erreiche 20 %, wenn sie in der Gemeinschaft mit anderen Hartholzarten hergestellte Hartplatten für ihre Lacktürproduktion verwendeten. Verwendeten sie hingegen Eukalyptushartplatten, fiele die Rate auf 2 %. Eine Aussortierungsrate von 20 % bei den nicht aus Eukalyptushartplatten hergestellten Türbeplankungen erhöhe die angeblich für die Türherstellung unannehmbaren Kosten noch.
Die Kommission prüfte diese Argumente.
(108) Wie in dem Abschnitt "Gleichartige Ware" bereits dargelegt, schloß die Kommission, daß brasilianische Hartplatten und in der Gemeinschaft hergestellte Hartplatten gleichartige Waren sind. Außerdem ergab die Prüfung des Gemeinschaftsinteresses, daß bei der Türherstellung im gewogenen Durchschnitt 9 % der Herstellkosten auf die Hartplatten entfielen. Dies bedeutet, daß der Ausgangsstoff Hartplatten keinen wesentlichen Anteil der Herstellkosten ausmacht. Die Höhe dieser Anteile deutet darauf hin, daß ein durchschnittlicher Zollsatz von etwa 30 % im Falle Brasiliens eine Steigerung der Herstellkosten der Türhersteller in der Gemeinschaft von maximal 3 % mit sich bringen würde. Außerdem ergab die Untersuchung, daß gemessen am Wert 54 % der Hartplattenkäufe dieser Abnehmer aus Brasilien stammten. Daher dürften die Verkaufspreise von lackierten Türen um weniger als 3 % steigen, selbst wenn die aufgrund des Antidumpingzolls höheren Kosten sich in vollem Umfang auf den Verkaufspreis niederschlagen, was den der Kommission in dieser Phase zur Verfügung stehenden Informationen über die Rentabilität der Hersteller lackierter Türen in der Gemeinschaft zufolge durchaus möglich ist.
Etwaige Kosten- und Preissteigerungen werden jedoch voraussichtlich im Verhältnis zu dem Nutzen, der dem Wirtschaftszweig der Gemeinschaft aus der Beseitigung der durch das Dumping verursachten Schädigung voraussichtlich erwachsen wird, nicht übermäßig hoch sein. Während die Türhersteller behaupten, daß die Verwendung von in der Gemeinschaft hergestellten Hartplatten zu teuer ist, um eine wirtschaftliche Alternative darzustellen, versichert der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft, daß er zwar keine Eukalyptushartplatten, dafür aber andere Hartplattentypen herstelle, die in der Lacktürherstellung zu nicht durch Dumping verzerrten Preisen konkurrieren könnten.
6. Auswirkungen eines Verzichts auf Maßnahmen gegen Einfuhren aus Brasilien
(109) Wie unter Randnummer 107 bereits erläutert, wurden lediglich rund 34 % der aus Brasilien ausgeführten Mengen (41 % gemessen am Wert) von den 10 Lacktürherstellern, die auf den Fragebogen für die Abnehmer geantwortet hatten, gekauft. Aus der Tatsache, daß auf diese Hersteller nach ihren Angaben rund 90 % des Lacktürmarktes entfallen, folgt, daß etwa zwei Drittel der brasilianischen Ausfuhren für andere Branchen bestimmt sind. In diesen Branchen ist die Konkurrenz durch die gedumpten Eukalyptushartplatten für die vom Wirtschaftszweig der Gemeinschaft hergestellten Hartplatten sogar noch stärker.
Die brasilianischen Ausfuhren für diese Branchen umfassen Schnittabfälle, die gelegentlich zu sehr niedrigen Preisen verkauft werden. Diese Preise liegen erheblich unter denen der gleichartigen Gemeinschaftsproduktion und haben eine stark destabilisierende Wirkung auf das untere Ende des Marktes. Gekoppelt an das Dumping der hochwertigen Ware üben sie Druck auf die Preise am oberen Ende des Marktes aus.
Bei einem Verzicht auf Maßnahmen gegen Brasilien wird der Großteil der brasilianischen Ausfuhren weiterhin die Preise des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft untergraben, der deshalb wiederum nicht in den vollen Genuß der Preissteigerungen kommen wird, die mit der Einführung von Maßnahmen gegen die anderen betroffenen Länder verbunden sind.
Gleichzeitig würden die brasilianischen Ausführer von den höheren Preisen der Einfuhren, die Maßnahmen unterliegen, profitieren, da die Abnehmer hochwertigere Ware aus Brasilien zu etwa denselben Preisen kaufen könnten, die sie für Hartplatten durchschnittlicher Qualität aus einem der anderen Ausfuhrländer, für die Antidumpingmaßnahmen gelten, zahlen müßten und damit den Nachfrageschwerpunkt in Richtung Brasilien verlagern. Die Gesamtwirkung der Maßnahmen würde auf diese Weise ernsthaft geschwächt.
Ein Verzicht auf Maßnahmen könnte somit die anderen Ausfuhrländer veranlassen, gegen die diskriminierende Behandlung zugunsten Brasiliens vorzugehen. Die Untersuchung ergab für die Einfuhren aus Brasilien ebenso wie für diejenigen aus den anderen in die Untersuchung einbezogenen Länder das Vorliegen von Dumping und einer dadurch verursachten Schädigung.
7. Handelsverzerrende Auswirkungen
(110) Da der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft während des Untersuchungszeitraums einen Marktanteil von 26 % und die Einfuhren aus den nicht in die Untersuchung einbezogenen Länder einen Anteil von 16 % aufwiesen, wird die Einführung von Maßnahmen voraussichtlich nicht dazu führen, daß der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft auf dem Gemeinschaftsmarkt eine vorherrschende Stellung einnimmt. Die Hälfte des Marktanteils auf dem Gemeinschaftsmarkt entfällt auf alternative Bezugsquellen entweder von nicht in die Untersuchung einbezogenen Hartplattenherstellern oder aus Drittländern, die von den Maßnahmen nicht betroffen sein werden.
8. Schlußfolgerung zum Gemeinschaftsinteresse
(111) Die Untersuchung ergab, daß die gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern dem Wirtschaftszweig der Gemeinschaft eine Schädigung verursachten, und die Kommission gelangte zu der Auffassung, daß die Einführung von vorläufigen Antidumpingmaßnahmen aus den vorstehenden Gründen im Interesse der Gemeinschaft liegt.
Die vorstehende Schlußfolgerung erstreckt sich auch auf die Einfuhren von Eukalyptushartplatten aus Brasilien. Ein Verzicht auf Maßnahmen gegen Brasilien würde mit dem Risiko einer erheblichen Abschwächung des Nutzens der Einführung von Maßnahmen gegen die anderen betroffenen Länder für den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft einhergehen.
G. VORLÄUFIGE MASSNAHMEN
(112) Die Kommission setzte unter Berücksichtigung der vorstehenden Schlußfolgerungen über Dumping und Schädigung die Höhe der vorläufigen Zölle fest. Dazu wurden die festgestellten Dumpingspannen und die Höhe des zur Beseitigung der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft notwendigen Betrags herangezogen.
1. Schadensschwelle
(113) Um eine weitere Schädigung durch die gedumpten Einfuhren zu verhindern, müssen nach Auffassung der Kommission vorläufige Antidumpingmaßnahmen eingeführt werden. Bei der Bestimmung der Höhe der Zölle trug die Kommission der Tatsache Rechnung, daß der gewogene Durchschnittspreis der Gemeinschaftshersteller auf dem Gemeinschaftsmarkt in dem Zeitraum von 1993 bis 1997 erheblich zurückging, um sich dem Preis der gedumpten Einfuhren anzupassen, und daß folglich die Preise der gedumpten Einfuhren bis zur Schadensschwelle angehoben werden müssen.
Die notwendige Preiserhöhung wurde anhand eines Vergleichs des gewogenen durchschnittlichen cif-Einfuhrpreises frei Grenze der Gemeinschaft auf Fallbasis mit den gewogenen durchschnittlichen Herstellkosten je Einheit auf der Stufe ab Werk des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft zuzüglich einer Gewinnspanne von 7 % ermittelt. Die Untersuchung ergab, daß eine Gewinnspanne von 7 % als angemessener Mindestwert angesehen werden sollte, da in diesem kapitalintensiven Wirtschaftszweig langfristige Investitionen erforderlich sind und vernünftigerweise davon ausgegangen werden könne, daß der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft einen solchen Betrag ohne schädigendes Dumping erwirtschafte.
Der zur Beseitigung der Schädigung notwendige Betrag, die Schadensschwelle, wurde für alle betroffenen ausführenden Hersteller anhand dieses Vergleichs ermittelt und als Prozentsatz des cif-Wertes ihrer Ausfuhren in die Gemeinschaft ausgedrückt.
2. Vorläufige Zölle
(114) Nach Artikel 7 Absatz 2 der Grundverordnung darf der Betrag des vorläufigen Zolls die Dumpingspanne oder den zur Beseitigung der Schädigung notwendigen Betrag, je nachdem, welcher niedriger ist, nicht übersteigen.
Bei allen in die Untersuchung einbezogenen Unternehmen in Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Polen und Rußland lag die Schadensschwelle in allen Fällen höher als die ermittelte Dumpingspanne. Folglich sollten sich die vorläufigen Zölle für die in die Untersuchung einbezogenen Unternehmen in den vorgenannten Ländern auf die festgestellte Dumpingspanne stützen.
Bei den beiden in die Untersuchung einbezogenen brasilianischen Unternehmen war die Schadensschwelle niedriger als die ermittelte Dumpingspanne. Daher sollten die vorläufigen Zölle für die brasilianischen Unternehmen auf der Höhe der Schadensschwellen festgesetzt werden.
3. Verpflichtungen
(115) Einige Hersteller in Brasilien, Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen und Polen boten Preisverpflichtungen nach Artikel 8 Absatz 1 der Grundverordnung an. Nach Auffassung der Kommission können die Verpflichtungsangebote der betroffenen ausführenden Hersteller angenommen werden, sofern sie sich auf eine begrenzte Zahl von Warenarten und auf bestimmte Hoechstmengen beschränken. Ohne diese beiden Bedingungen wäre eine effektive Überwachung nicht möglich, und die Unternehmen könnten die Verpflichtung einfach umgehen, indem sie Warenarten, die nicht in den Anwendungsbereich der Verpflichtung fallen, als von der Verpflichtung abgedeckt erklären. Die von einigen Unternehmen angebotenen Verpflichtungen entsprechen den vorgenannten Bedingungen und können daher angenommen werden.
Um sicherzustellen, daß die Einfuhrmenge der Hartplattentypen, die vom Wertzoll ausgenommen sind, die Menge, für die die Verpflichtung angenommen wurde, nicht übersteigt, sollte die Befreiung von der Vorlage einer gültigen Verpflichtungsrechnung, die klare Angaben zum Hersteller und die im Anhang aufgeführten Informationen enthält, bei den Zollstellen des Mitgliedstaates abhängig gemacht werden.
(116) Die Kommission weist darauf hin, daß im Falle einer Verletzung oder Zurücknahme der Verpflichtung nach Artikel 8 Absatz 9 und Absatz 10 der Grundverordnung ein Antidumpingzoll eingeführt werden kann.
(117) Außerdem wird nach Artikel 8 Absatz 6 der Grundverordnung die Untersuchung von Dumping, Schädigung und Gemeinschaftsinteresse unabhängig von der Annahme von Verpflichtungen im Laufe der Untersuchung abgeschlossen.
H. SCHLUSSBESTIMMUNGEN
(118) Im Interesse einer ordnungsgemäßen Verwaltung ist eine Frist festzusetzen, innerhalb deren die betroffenen Parteien ihren Standpunkt schriftlich darlegen und eine Anhörung beantragen können. Ferner ist darauf hinzuweisen, daß die Feststellungen für die Zwecke dieser Verordnung vorläufig sind und für die Zwecke eines endgültigen Zolls, den die Kommission unter Umständen vorschlägt, überprüft werden können -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Auf die Einfuhren von Hartplatten, definiert als im Naßverfahren hergestellte Faserplatten aus Holz oder anderen holzigen Stoffen, auch mit Harz oder anderen organischen Stoffen hergestellt und mit einer Dichte von mehr als 0,8 g/cm3, die derzeit den KN-Codes ex 4411 11 00 und ex 4411 19 00 (Taric-Codes 4411 11 00 * 10 und 4411 19 00 * 10) zugeordnet werden, mit Ursprung in Brasilien, Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Polen und Rußland wird ein vorläufiger Antidumpingzoll eingeführt.
(2) Auf den Nettopreis frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt, der betroffenen, von den im folgenden aufgeführten Unternehmen hergestellten Ware finden folgende Zollsätze Anwendung:
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(3) Sofern nichts anderes bestimmt ist, finden die geltenden Zollbestimmungen Anwendung.
(4) Die Überführung der in Absatz 1 genannten Ware in den zollrechtlich freien Verkehr in der Gemeinschaft ist von einer Sicherheitsleistung in Höhe des vorläufigen Zolls abhängig.
Artikel 2
(1) Unbeschadet des Artikels 1 gilt der vorläufige Zoll nicht für die Einfuhren von Hartplatten, die von den in Absatz 3 genannten Unternehmen, deren Verpflichtungsangebote mit dieser Verordnung angenommen wurden, hergestellt, in die Gemeinschaft ausgeführt und in Rechnung gestellt werden, sofern die Bedingungen von Absatz 2 erfuellt sind.
(2) Bei der Anmeldung zur Überführung in den freien Verkehr ist die Zollbefreiung von der Vorlage einer gültigen Verpflichtungsrechnung, die von einem der in Absatz 3 aufgeführten Unternehmen ausgestellt wurde, bei den zuständigen Zollstellen des Mitgliedstaates abhängig. Die Verpflichtungsrechnung, die die im Anhang aufgeführten Angaben umfaßt, muß den Kriterien entsprechen, die für diese Rechnungen in der von der Kommission angenommenen Verpflichtung festgelegt sind.
(3) Die mit einer Verpflichtungsrechnung versehenen Einfuhren sind unter folgenden Taric-Zusatzcodes anzumelden:
PLATZ FÜR EINE TABELLE
Artikel 3
(1) Gemäß Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 384/96 und unbeschadet des Artikels 20 Absatz 2 und Absatz 3 dieser Verordnung können die interessierten Parteien, die sich innerhalb der in der Bekanntmachung über die Einleitung genannten Frist selbst melden, innerhalb eines Monats nach dem Inkrafttreten der vorliegenden Verordnung ihren Standpunkt schriftlich darlegen und bei der Kommission einen Antrag auf Anhörung stellen.
(2) Gemäß Artikel 21 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 384/96 können die Parteien innerhalb eines Monats nach dem Inkrafttreten der vorliegenden Verordnung zu deren Anwendung Stellung nehmen.
Artikel 4
In den Berichten der Mitgliedstaaten für die Kommission gemäß Artikel 14 Absatz 6 der Verordnung (EG) Nr. 384/96 sind für jede Überführung in den freien Verkehr das Jahr und der Monat der Einfuhr, der KN-Code, der Taric-Code und der Taric-Zusatzcode, die Art der Maßnahme, das Ursprungsland, die Menge, der Wert, gegebenenfalls die Höhe des Antidumpingzolls und der Einfuhrmitgliedstaat anzugeben.
Artikel 5
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Artikel 1 dieser Verordnung gilt für einen Zeitraum von sechs Monaten.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 5. August 1998

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