Document ID: 31972R0679

VERORDNUNG (EWG) Nr. 679/72 DER KOMMISSION vom 29. März 1972 über die Einreihung von Waren in die Tarifnummer und Tarifstellen 69.09 A, 69.11, 69.13 B und 69.14 A des Gemeinsamen Zolltarifs
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 97/69 des Rates vom 16. Januar 1969 über die zur einheitlichen Anwendung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs erforderlichen Maßnahmen (1), insbesondere auf Artikel 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Um die einheitliche Anwendung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs sicherzustellen, sind Bestimmungen erforderlich für die Tarifierung von Waren aus "vitreous china" oder "semi-vitreous china", das sind mehr oder weniger verglaste keramische Waren mit lichtgrauem oder künstlich gefärbtem und nicht an der Zunge haftendem Scherben.
Im Gemeinsamen Zolltarif (Anhang zur Verordnung (EWG) Nr. 950/68 des Rates vom 28. Juni 1968 (2), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1/72 des Rates vom 20. Dezember 1971 (3)) erfassen die Tarifnummer und Tarifstellen 69.09 A, 69.11, 69.13 B und 69.14 A Waren aus Porzellan und die Tarifnummer und Tarifstellen 69.09 B, 69.12, 69.13 A, 69.13 C und 69.14 B die entsprechenden Waren aus anderen keramischen Stoffen.
Zur Einreihung der vorgenannten Waren aus "vitreous china" oder "semi-vitreous china" in den Gemeinsamen Zolltarif sind von den für Porzellan charakteristischen Eigenschaften diejenigen der Porosität, der Dichte und der Lichtdurchlässigkeit heranzuziehen.
Waren aus "vitreous china" oder "semi-vitreous china" sind in die Tarifnummer oder Tarifstelle 69.09 A, 69.11, 69.13 B oder 69.14 A einzureihen, wenn sie u.a. gleichzeitig nachstehende Eigenschaften aufweisen: - Porosität von 3 v.H. oder weniger,
- Dichte von 2,2 oder mehr,
- Lichtdurchlässigkeit bis zu einer Dicke von etwa 3 mm, sofern der Scherben weder in der Masse gefärbt noch mit farbiger oder opaker Glasur überzogen ist.
Zur einheitlichen Bestimmung der Porosität und zur Prüfung der Lichtdurchlässigkeit ist es notwendig, Untersuchungsmethoden festzulegen.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für das Schema des Gemeinsamen Zolltarifs -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Waren aus "vitreous china" oder "semi-vitreous china", die mehr oder weniger verglaste keramische Waren mit lichtgrauem oder künstlich gefärbtem und nicht an der Zunge haftendem Scherben sind, gehören im Gemeinsamen Zolltarif zu der Tarifnummer oder Tarifstelle 69.09 A, 69.11, 69.13 B oder 69.14 A, wenn sie gleichzeitig aufweisen: a) eine Porosität (Wasseraufnahmeköffizient) - nach der Methode im Anhang I - von 3 v.H. oder weniger,
b) eine Dichte von 2,2 oder mehr, (1)ABl. Nr. L 14 vom 21.1.1969, S. 1. (2)ABl. Nr. L 172 vom 22.7.1968, S. 1. (3)ABl. Nr. L 1 vom 1.1.1972, S. 1.
c) eine Lichtdurchlässigkeit - nach der Methode im Anhang II - bis zu einer Dicke von etwa 3 mm.
Dies Kriterium findet keine Anwendung, wenn der Scherben in der Masse gefärbt oder mit farbiger oder opaker Glasur überzogen ist.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am achten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 29. März 1972

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