Document ID: 32004D0691

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 7. Oktober 2004
zur Änderung der Entscheidung 2002/840/EG zur Festlegung der Liste der in Drittländern für die Bestrahlung von Lebensmitteln zugelassenen Anlagen
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 3679)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2004/691/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 1999/2/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Februar 1999 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über mit ionisierenden Strahlen behandelte Lebensmittel und Lebensmittelbestandteile (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Gemäß der Richtlinie 1999/2/EG darf ein mit ionisierenden Strahlen behandeltes Lebensmittel nur dann aus einem Drittland eingeführt werden, wenn es in einer von der Gemeinschaft zugelassenen Bestrahlungsanlage behandelt wurde.
(2)
Eine erste Liste zugelassener Anlagen wurde durch die Entscheidung 2002/840/EG der Kommission (2) festgelegt.
(3)
Bei der Kommission ist von einer Bestrahlungsanlage in der Türkei und einer Bestrahlungsanlage in der Schweiz über die jeweils zuständigen Behörden ein Antrag auf Zulassung eingegangen. Experten der Kommission haben die Bestrahlungsanlagen inspiziert, um zu prüfen, ob sie den Anforderungen der Richtlinie 1999/2/EG entsprechen, insbesondere, ob die amtliche Überwachung garantiert, dass sie die Anforderungen des Artikels 7 der Richtlinie erfüllen. Die zuständigen Behörden beider Länder übermittelten zufrieden stellende Antworten in Bezug auf alle im Abschlussbericht enthaltene Empfehlungen.
(4)
Seit dem Beitritt Ungarns zur Gemeinschaft am 1. Mai 2004 ist es nicht mehr angebracht, die Bestrahlungsanlage dieses Mitgliedstaats im Anhang zu der Entscheidung 2002/840/EG aufzulisten. Diese Anlage wird daher auf der Liste der in Artikel 7 Absatz 4 der Richtlinie 1999/2/EG genannten zugelassenen Bestrahlungsanlagen in den Mitgliedstaaten hinzugefügt.
(5)
Die Entscheidung 2002/840/EG sollte dementsprechend geändert werden.
(6)
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen stehen im Einklang mit der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang der Entscheidung 2002/840/EG wird durch den Wortlaut im Anhang der vorliegenden Entscheidung ersetzt.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 7. Oktober 2004

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