Document ID: 31984R3517

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VERORDNUNG (EWG) Nr. 3517/84 DER KOMMISSION
vom 13. Dezember 1984
zur Einreihung von Waren in die Tarifstelle 24.01 B des Gemeinsamen Zolltarifs
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 97/69 des Rates vom 16. Januar 1969 über die zur einheitlichen Anwendung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs erforderlichen Maßnahmen (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2055/84 (2), insbesondere auf Artikel 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Um die einheitliche Anwendung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs sicherzustellen, sind Bestimmungen erforderlich für die Tarifierung von Blattstielen, Rippen und Schnitzeln von Tabakblättern.
Im Gemeinsamen Zolltarif im Anhang zur Verordnung (EWG) Nr. 950/68 des Rates (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3400/84 (4), gehören Tabak, unverarbeitet; Tabakabfälle zu Tarif- nummer 24.01.
Die genannten Erzeugnisse weisen die charakteristischen Beschaffenheitsmerkmale von Tabakabfällen der Tarifnummer 24.01 auf. Sie sind deshalb innerhalb dieser Tarifnummer der Tarifstelle 24.01 B zuzuweisen.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für das Schema des Gemeinsamen Zolltarifs -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Blattstiele, Rippen und Schnitzel von Tabakblättern gehören im Gemeinsamen Zolltarif zu Tarifstelle
24.01 Tabak, unverarbeitet; Tabakabfälle:
B. andere.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie ist ab 1. Januar 1985 anwendbar.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 13. Dezember 1984

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