Document ID: 31991R2330

VERORDNUNG (EGKS, EWG, EURATOM) Nr. 2330/91 DES RATES vom 30. Juli 1991 zur Festlegung der Berichtigungsköffizienten für die Dienstbezuege der in Drittländern diensttuenden Beamten
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Einsetzung eines gemeinsamen Rates und einer gemeinsamen Kommission der Europäischen Gemeinschaften,
gestützt auf das Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften und die Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten dieser Gemeinschaften, festgelegt durch die Verordnung (EWG, Euratom, EGKS) Nr. 259/68 (1) und zuletzt geändert durch die Verordnung (Euratom, EGKS, EWG) Nr. 3736/90 (2), insbesondere auf Artikel 13 Absatz 1 des Anhangs X,
auf Vorschlag der Kommission,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Der Entwicklung der Lebenshaltungskosten in den Drittländern sollte Rechnung getragen werden. Die Berichtigungsköffizienten, die auf die in der Währung des Landes der dienstlichen Verwendung ausgezahlten Dienstbezuege der in den Drittländern diensttuenden Beamten anzuwenden sind, sind folglich mit Wirkung vom 1. Januar 1991 festzusetzen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Mit Wirkung vom 1. Januar 1991 gelten für die in der Währung des Landes der dienstlichen Verwendung ausgezahlten Dienstbezuege die im Anhang festgesetzten Berichtigungsköffizienten.
Für die Auszahlung dieser Dienstbezuege werden die für die Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Gemeinschaften verwendeten Wechselkurse des Monats, der dem in Absatz 1 genannten Datum vorausgeht, zugrundegelegt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 30. Juli 1991.

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