Document ID: 31996R0623

VERORDNUNG (EG) Nr. 623/96 DER KOMMISSION vom 9. April 1996 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1489/95 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Obst und Gemüse
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des Rates vom 18. Mai 1972 über die gemeinsame Marktorganisation für Obst und Gemüse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1363/95 der Kommission (2), insbesondere auf Artikel 26 Absatz 11,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit der Verordnung (EG) Nr. 1489/95 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 294/96 (4), wurden die Mengen festgesetzt, für die, abgesehen von der Nahrungsmittelhilfe, Ausfuhrlizenzen beantragt werden können.
Angesichts der derzeitigen Marktentwicklung sollten die für die laufenden und künftigen Zeiträume vorgesehenen Mengen geändert werden.
Die Verordnung (EG) Nr. 1488/95 der Kommission vom 28. Juni 1995 mit Durchführungsbestimmungen zu den Ausfuhrerstattungen für Obst und Gemüse (5), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2702/95 (6), enthält die Modalitäten, anhand deren sich die Mengen bestimmen lassen, für die Ausfuhrlizenzen erteilt werden können. Aus Gründen der Durchschaubarkeit ist es erforderlich, die Wirtschaftsbeteiligten über den aktualisierten Stand der betreffenden Mengen zu unterrichten.
Durch die Verordnung (EG) Nr. 462/96 des Rates vom 11. März 1996 zur Aussetzung der Verordnungen (EWG) Nr. 990/93 und (EG) Nr. 2471/94 und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 2472/94 und (EG) Nr. 2815/95 betreffend die Aussetzung der wirtschaftlichen und finanziellen Beziehungen zur Bundesrepublik Jugoslawien (Serbien und Montenegro), zu den Schutzzonen der Vereinten Nationen in der Republik Kroatien und zu den von den bosnisch-serbischen Einheiten kontrollierten Gebieten der Republik Bosnien-Herzegowina (7) wurde die Verordnung (EWG) Nr. 990/93 des Rates (8), geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1380/95 (9), ausgesetzt. Auf die letztere Verordnung sollte deshalb in den Anhängen der Verordnung (EG) Nr. 1489/95 nicht mehr hingewiesen werden.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Obst und Gemüse -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anhänge I und II der Verordnung (EG) Nr. 1489/95 werden durch den Anhang zur vorliegenden Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 9. April 1996

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