Document ID: 32005D0510

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 14. Juni 2005
über den Beitritt der Europäischen Atomgemeinschaft zum „Gemeinsamen Übereinkommen über die Sicherheit der Behandlung abgebrannter Brennelemente und über die Sicherheit der Behandlung radioaktiver Abfälle“
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 1729)
(2005/510/Euratom)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 101 Absatz 2,
gestützt auf den Beschluss des Rates 2005/84/Euratom (1) vom 24. Januar 2005 zur Genehmigung des Beitritts der Europäischen Atomgemeinschaft zum Gemeinsamen Übereinkommen über die Sicherheit der Behandlung abgebrannter Brennelemente und über die Sicherheit der Behandlung radioaktiver Abfälle (nachfolgend „Gemeinsames Übereinkommen“),
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Zweiundzwanzig Mitgliedstaaten sind Vertragsparteien des Gemeinsamen Übereinkommens.
(2)
Die Europäische Atomgemeinschaft tritt dem Gemeinsamen Übereinkommen bei -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Beitritt zum Gemeinsamen Übereinkommen wird im Namen der Europäischen Atomgemeinschaft genehmigt.
Der Wortlaut des Gemeinsamen Übereinkommens und die Erklärung der Europäischen Atomgemeinschaft gemäß Artikel 39 Absatz 4 Ziffer iii des Gemeinsamen Übereinkommens sind dieser Entscheidung beigefügt.
Artikel 2
Die Erklärung im Anhang dieser Entscheidung wird beim Generaldirektor der Internationalen Atomenergie-Organisation, der das Übereinkommen verwahrt, so bald wie möglich nach Inkrafttreten dieser Entscheidung durch ein vom Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission bei den Internationalen Organisationen in Wien unterzeichnetes Schreiben hinterlegt.
Brüssel, den 14. Juni 2005

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