Document ID: 31993R2193

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2193/93 DER KOMMISSION vom 28. Juli 1993 zur Änderung von Anhang B der Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates vom 30. Juni 1992 über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide (1), insbesondere auf Artikel 13 Absatz 6,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2860/89 der Kommission vom 22. September 1989 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide hinsichtlich der in Anhang B aufgeführten Erzeugnisse, für die eine Ausfuhrerstattung gewährt werden kann (2), wurden die in Anhang B der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1738/92 (4), vorzusehenden Änderungen erlassen. Da die letztgenannte Verordnung jedoch durch die Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 ersetzt wurde, sind die betreffenden Änderungen in der neuen Verordnung vorzunehmen.
Mehrere Erzeugnisse des KN-Kodes 2106 90 99 werden jetzt unter dem KN-Kode 2008 92 geführt. Letzterer ist deshalb in den betreffenden Anhang B aufzunehmen, damit die für die entsprechenden Erzeugnisse geltende Erstattungsregelung beibehalten werden kann.
Andererseits können gleichzeitig mehrere technische Fehler korrigiert werden, die in dem betreffenden Anhang B enthalten sind.
Damit derselbe Anhang übersichtlich bleibt, sollte er erneut vollständig veröffentlicht werden.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Getreide -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang B der Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 wird durch den Anhang zur vorliegenden Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 28. Juli 1993

Labels: 3
17
6