Document ID: 31992R0674

VERORDNUNG (EWG) Nr. 674/92 DER KOMMISSION vom 18. März 1992 zur Änderung von Anhang B zu den Verordnungen (EWG) Nr. 2727/75 und (EWG) Nr. 1418/76 des Rates über die gemeinsamen Marktorganisationen für Getreide bzw. Reis
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 234/79 des Rates vom 5. Februar 1979 über das Verfahren zur Anpassung des Schemas des gemeinsamen Zolltarifs für landwirtschaftliche Erzeugnisse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3209/89 (2), insbesondere auf Artikel 2 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
In Anhang B der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3577/90 (4), und der Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 des Rates (5), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1806/89 (6), sind in den KN-Code 2106 Getreidearten einbezogen, die als "Müsli" oder in den damit vergleichbaren Formen angeboten werden.
Die zolltarifliche Einteilung einiger dieser Erzeugnisse wurde so geändert, daß sie jetzt unter dem KN-Code 2008 geführt werden.
Anhang B zur Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 und Anhang B zur Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 sollten deshalb entsprechend geändert werden.
Anhang B der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 umfasst auch unter dem KN-Code 1902 11 00 Teigwaren, Eier enthaltend; dieser Code wurde in 1902 11 10 und 1902 11 90 aufgeteilt; deshalb soll er im Anhang B in "1902 11" geändert werden.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Getreide -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang B der Verordnungen (EWG) Nr. 2727/75 und (EWG) Nr. 1418/76 wird wie folgt ergänzt:
KN-Code Warenbezeichnung "ex 2008 92 Zubereitungen von Getreide für das Frühstück des Typs "Müsli" mit nicht gerösteten Getreideflocken ex 2008 99 48 Zubereitungen von Getreide für das Frühstück des Typs "Müsli" mit nicht gerösteten Getreideflocken ex 2008 99 69 Zubereitungen von Getreide für das Frühstück des Typs "Müsli" mit nicht gerösteten Getreideflocken ex 2008 99 99 Zubereitungen von Getreide für das Frühstück des Typs "Müsli" mit nicht gerösteten Getreideflocken"
Artikel 2
In Anhang B der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 wird der KN-Code "1902 11 00" in "1902 11" geändert.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Artikel 1
gilt mit Wirkung vom 1. Januar 1992.
Artikel 2
gilt mit Wirkung vom 1. Januar 1991. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 18. März 1992

Labels: 3
17