Document ID: 31991R0624

VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 624/91 DER KOMMISSION vom 14 . März 1991 zur Änderung der Verordnung ( EWG ) Nr . 3817/90 mit Vorschriften für die Anwendung des ergänzenden Handelsmechanismus auf für Portugal bestimmte Erzeugnisse des Eier - und Gefluegelfleischsektors
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 569/86 des Rates vom 25 . Februar 1986 zur Festlegung der Grundregeln für die Anwendung des ergänzenden Handelsmechanismus ( EHM ) ( 1 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 3296/88 ( 2 ), insbesondere auf Artikel 7
Absatz 1,
gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 3792/85 des Rates vom 20 . Dezember 1985 über die Regelung für den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen zwischen Spanien und Portugal ( 3 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 3296/88, insbesondere auf Artikel 13,
in Erwägung nachstehender Gründe :
Gemäß Artikel 6 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3817/90 der Kommission ( 4 ), geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 267/91 ( 5 ), gelten EHM-Lizenzen und EHM-Einfuhrlizenzen ab dem Tag ihrer Erteilung 18 Tage .
Wegen der Insellage und Abgelegenheit der Azoren und von Madeira ist es angezeigt, die Gültigkeitsdauer der EHM-Lizenzen und EHM-Einfuhrlizenzen im Falle der Erzeugnisse zu verlängern, die auf den Azoren und auf Madeira zum freien Verkehr abgefertigt werden .
Unter Berücksichtigung der besonderen Lage der Gefluegelfleischerzeugung sollte die Gültigkeitsdauer der genannten Lizenzen auch für Gefluegelfleisch verlängert werden .
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Eier und Gefluegelfleisch -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1
Artikel 6 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3817/90 erhält folgende Fassung :
"Artikel 6
Die in Artikel 1 der Verordnung ( EWG ) Nr . 569/86 genannten EHM-Lizenzen und die in Artikel 3 derselben Verordnung genannten EHM-Einfuhrlizenzen gelten ab dem Tag ihrer Erteilung 18 Tage für alle im Anhang bezeichneten Erzeugnisse mit Ausnahme derjenigen, die gemäß Artikel 21 Absatz 2 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3719/88 unter die Untergruppen 2a und 3a fallen .
Die EHM-Lizenzen und EHM-Einfuhrlizenzen gelten jedoch 30 Tage, wenn die Erzeugnisse auf Madeira, und 45 Tage, wenn sie auf den Azoren zum freien Verkehr abgefertigt werden .
Für die Erzeugnisse der Untergruppen 2a und 3a des Anhangs gelten die Lizenzen für ganz Portugal 40 Tage ." Artikel 2 Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft .
Sie gilt auch für EHM-Lizenzen und EHM-Einfuhrlizenzen, die vor ihrem Inkrafttreten erteilt wurden und noch gültig sind . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .
Brüssel, den 14 . März 1991

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