Document ID: 31991R0740

VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 740/91 DER KOMMISSION vom 25 . März 1991 zur Änderung von Anhang VII der Verordnung ( EWG ) Nr . 4135/86 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Jugoslawien ( Kategorien 5, 6 und 7 )
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 113,
auf Vorschlag der Kommission,
in Erwägung nachstehender Gründe :
Die Gemeinschaft und Jugoslawien haben zu ihrem Kooperationsabkommen ein Zusatzprotokoll über den Handel mit Textilwaren geschlossen .
Mit Verordnung ( EWG ) Nr . 4135/86 ( 1 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr. 3059/90 ( 2 ), führte der Rat bis 1991 eine gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Jugoslawien ein .
Bei Waren der Kategorien 5 ( Pullover ), 6 ( Hosen ) und 7 ( Blusen ) ist in bestimmten Gebieten der Gemeinschaft ( Italien, Benelux ) ein zusätzlicher Bedarf an Wiedereinfuhren nach Veredelung in Jugoslawien aufgetreten, wie sie in Artikel 5 Absatz 3 dieser Verordnung vorgesehen sind .
Im Interesse des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft sind die Mengenziele für die Kategorien 5 ( Pullover ), 6 ( Hosen ) und 7 ( Blusen ) in Anhang VII, Anlagen A und B für den passiven Veredelungsverkehr zu ändern .
Die Bestimmungen dieser Verordnung stehen im Einklang mit der Stellungnahme des Ausschusses Jugoslawien -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1
In Anhang VII der Verordnung ( EWG ) Nr . 4135/86 werden die Anlagen A und B für das Jahr 1991 entsprechend dem Anhang zu dieser Verordnung geändert . Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 25 . März 1991

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