Document ID: 31996D0276

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 18. April 1996 über bestimmte Schutzmaßnahmen gegenüber Muscheln mit Ursprung in Tunesien (Text von Bedeutung für den EWR) (96/276/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 90/675/EWG des Rates vom 10. Dezember 1990 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen (1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 95/52/EG (2), insbesondere auf Artikel 19,
in Erwägung nachstehender Gründe:
In Muscheln mit Ursprung in Tunesien ist bei der Einfuhr in die Gemeinschaft bereits mehrfach ein Lähmungsgift (DSP) festgestellt worden.
Der beobachtete Giftgehalt stellt eine schwerwiegende Gefährdung der öffentlichen Gesundheit dar. Daher sind schnellstens Schutzmaßnahmen auf Gemeinschaftsebene zu treffen.
Da die tunesischen Behörden keine Gesundheitsgarantie übernehmen, muß die Einfuhr von Muscheln aus Tunesien verboten werden. Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Mitgliedstaaten verbieten die Einfuhr von Muscheln mit Ursprung in Tunesien.
Artikel 2
Die Mitgliedstaaten ändern die auf die Einfuhren anzuwendenden Maßnahmen, um sie in Übereinstimmung mit der vorliegenden Entscheidung zu bringen. Sie unterrichten die Kommission entsprechend.
Artikel 3
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 18. April 1996

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