Document ID: 32013D0700

DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 22. November 2013
zur Gründung der Europäischen Sozialerhebung als Konsortium für eine europäische Forschungsinfrastruktur (ERIC ESS)
(2013/700/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 723/2009 des Rates vom 25. Juni 2009 über den gemeinschaftlichen Rechtsrahmen für ein Konsortium für eine europäische Forschungsinfrastruktur (ERIC) (1), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Das Königreich Belgien, die Tschechische Republik, die Bundesrepublik Deutschland, die Republik Estland, Irland, die Republik Litauen, das Königreich der Niederlande, die Republik Österreich, die Republik Polen, die Portugiesische Republik, die Republik Slowenien, das Königreich Schweden und das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland haben bei der Europäischen Kommission die Gründung der Europäischen Sozialerhebung als ein Konsortium für die europäische Forschungsinfrastruktur (ERIC ESS) beantragt. Das Königreich Norwegen und die Schweizerische Eidgenossenschaft werden zunächst als Beobachter am ERIC ESS teilnehmen.
(2)
Das Königreich Belgien, die Tschechische Republik, die Bundesrepublik Deutschland, die Republik Estland, Irland, die Republik Litauen, das Königreich der Niederlande, die Republik Österreich, die Republik Polen, die Portugiesische Republik, die Republik Slowenien und das Königreich Schweden haben das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland als Sitzmitgliedstaat des ERIC ESS gewählt.
(3)
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des gemäß Artikel 20 der Verordnung (EG) Nr. 723/2009 eingesetzten Ausschusses -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Für die Forschungsinfrastruktur der europäischen Sozialerhebung wird ein Konsortium für eine europäische Forschungsinfrastruktur mit der Bezeichnung „ERIC ESS“ gegründet.
(2) Die Satzung des ERIC ESS ist im Anhang festgelegt. Diese Satzung wird regelmäßig auf dem neuesten Stand gebracht und auf der Website des ERIC ESS und an dessen satzungsmäßigem Sitz öffentlich zugänglich gemacht.
(3) Die wesentlichen Elemente der Satzung des ERIC ESS, deren Änderungen aufgrund des Artikels 11 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 723/2009 der Genehmigung durch die Kommission bedürfen, sind in den Artikeln 1, 2, 20, 21, 22, 23, 24 und 25 enthalten.
Artikel 2
Dieser Beschluss tritt am dritten Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Brüssel, den 22. November 2013

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