Document ID: 31990D0262

*****
ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 5. Juni 1990
zur Änderung der Entscheidung 90/135/EWG über Pläne bestimmter Drittländer zur Untersuchung frischen Fleisches auf Rückstände (ausgenommen Rückstände von Stoffen mit hormonaler Wirkung)
(90/262/EWG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 72/462/EWG des Rates vom 12. Dezember 1972 zur Regelung viehseuchenrechtlicher und gesundheitlicher Fragen bei der Einfuhr von Rindern und Schweinen, von frischem Fleisch oder von Fleischerzeugnissen aus Drittländern (1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 89/662/EWG (2), insbesondere auf Artikel 3,
gestützt auf die Richtlinie 86/469/EWG des Rates vom 16. September 1986 über die Untersuchung von Tieren und von frischem Fleisch auf Rückstände (3), insbesondere auf Artikel 7,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Unbeschadet der Bedingungen der Entscheidung 89/15/EWG der Kommission (4), zuletzt geändert durch die Entscheidung 90/152/EWG (5), in Anwendung der Entscheidung 90/135/EWG der Kommission (6), geändert durch die Entscheidung 90/164/EWG (7), lassen die Mitgliedstaaten weiterhin die Einfuhr frischen Fleisches aus denjenigen Drittländern zu, die im Anhang zu dieser Entscheidung aufgeführt sind.
Die Behörden Mexikos haben einen Plan übermittelt, in dem die durch das betreffende Land gebotenen Garantien bezueglich der Untersuchung frischen Fleisches auf Rückstände (ausgenommen Rückstände von Stoffen mit hormonaler Wirkung) beschrieben sind.
Im Zusammenhang mit dieser Art von Stoffen sollte deshalb die Einfuhr frischen Fleisches aus Mexiko autorisiert werden, und es ist daher angezeigt, die Entscheidung 90/135/EWG entsprechend zu ändern.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
In Artikel 1 der Entscheidung 90/135/EWG wird der Satzteil »gegebenenfalls unter den im Anhang dieser Entscheidung genannten Bedingungen gestrichen.
Artikel 2
Der Artikel 3 der Entscheidung 90/135/EWG wird aufgehoben.
Artikel 3
Der Anhang zur Entscheidung 90/135/EWG erhält die Fassung des Anhangs dieser Entscheidung.
Artikel 4
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 5. Juni 1990

Labels: 1
17
3
6
18