Document ID: 32002R2344

Verordnung (EG) Nr. 2344/2002 der Kommission
vom 18. Dezember 2002
zur Änderung der Anhänge I, III, V und VII der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates vom 12. Oktober 1993 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 797/2002 der Kommission(2), insbesondere auf Artikel 19,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Die gemeinsame Einfuhrregelung für Textilwaren aus Drittländern sollte aktualisiert werden, um einer Reihe jüngerer Entwicklungen Rechnung zu tragen.
(2) Der Rat genehmigte Beschluss 2002/877/EG vom 5. November 2002(3) die Unterzeichnung im Namen der Gemeinschaft und die vorläufige Anwendung eines Abkommens in Form einer Vereinbarung zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Föderativen Republik Brasilien über die Regelung des Marktzugangs für Textilwaren und Bekleidung.
(3) Die Kommission beschloss mit Verordnung (EG) Nr. 475/2002(4) die Anwendung des Systems der doppelten Kontrolle bestimmter Textilwaren für die Ukraine auszusetzen.
(4) Einige Codes der Kombinierten Nomenklatur wurden infolge der Überarbeitung der Nomenklatur des Harmonisierten Systems im Anhang zum Übereinkommen über die Weltzollorganisation geändert. Diese Änderungen betreffen auch einige Codes in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93.
(5) Aus Gründen der Klarheit sollten einige Anhänge zu der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 durch Neufassungen ersetzt werden.
(6) Die Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 sollte daher entsprechend geändert werden.
(7) Um sicherzustellen, dass die Gemeinschaft ihre völkerrechtlichen Verpflichtungen erfuellt, sollten die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ab dem 1. Januar 2003 gelten.
(8) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen stehen im Einklang mit der Stellungnahme des Textilausschusses -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 wird wie folgt geändert:
a) Die Anhänge I, V und VII erhalten die im Anhang zu dieser Verordnung dargelegte Fassung.
b) Anhang III wird gemäß dem Anhang zu dieser Verordnung geändert.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt mit Wirkung vom 1. Januar 2003.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 18. Dezember 2002

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