Document ID: 31980R2668

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2668/80 DER KOMMISSION vom 17. Oktober 1980 zur Festlegung der Durchführungsvorschriften für die Abschöpfungen im Sektor Schaf- und Ziegenfleisch
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1837/80 des Rates vom 27. Juni 1980 über die gemeinsame Marktorganisation für Schaf- und Ziegenfleisch (1), insbesondere auf Artikel 12 Absatz 5, Artikel 13 Absatz 5 und Artikel 24,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Aufgrund der Artikel 12 und 13 der Verordnung (EWG) Nr. 1837/80 werden Abschöpfungen bei der Einfuhr von Erzeugnissen des Sektors Schaf- und Ziegenfleisch festgelegt. Diese Abschöpfungen werden auf der Grundlage des Angebotspreises frei Grenze der Gemeinschaft berechnet, der nach Maßgabe der in bezug auf Qualität und Menge repräsentativsten Einkaufsmöglichkeiten ermittelt wird. Dieser Preis ist maßgebend für die Festsetzung der Abschöpfung. Es empfiehlt sich daher, die Methode für seine Berechnung festzulegen.
Bei der Berechnung des Angebotspreises frei Grenze der Gemeinschaft werden grundsätzlich alle Angebote von Drittländern frei Grenze der Gemeinschaft berücksichtigt. Stellt sich nach den der Kommission vorliegenden Informationen heraus, daß bestimmte Angebote nicht den tatsächlichen Einkaufsmöglichkeiten entsprechen, nicht repräsentativ für die tatsächliche Preistendenz sind oder sich nicht auf repräsentative Mengen beziehen, so dürfen sie nicht berücksichtigt werden.
Die Abschöpfungen sind mit Rücksicht auf die jahreszeitlich unterschiedliche Festsetzung des Grundpreises wöchentlich festzusetzen.
Es muß vorgesehen werden, daß die Mitgliedstaaten regelmässig die Angaben über die Anwendung dieser Verordnung übermitteln.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Schafe und Ziegen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Der Angebotspreis frei Grenze der Gemeinschaft gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1837/80 wird auf der Grundlage der für die Erzeugnisse des Anhangs I Abschnitt a) der gleichen Verordnung sowie für lebende Tiere der Tarifstelle 01.04 B des Gemeinsamen Zolltarifs ermittelten Angebotspreise frei Grenze der Gemeinschaft berechnet.
(2) Die Koeffizienten gemäß Artikel 12 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1837/80 sind im Anhang I festgesetzt.
Artikel 2
(1) Der Angebotspreis frei Grenze der Gemeinschaft gemäß Artikel 13 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1837/80 wird auf der Grundlage der für die Erzeugnisse des Anhangs I Abschnitt c) der gleichen Verordnung ermittelten Angebotspreise frei Grenze der Gemeinschaft berechnet.
(2) Der Koeffizient gemäß Artikel 13 Absatz 1 Buchstabe a) der Verordnung (EWG) Nr. 1837/80 beträgt 0,75.
(3) Die Koeffizienten gemäß Artikel 13 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1837/80 sind im Anhang II festgesetzt.
Artikel 3
(1) Die gemäß den Artikeln 12 und 13 der Verordnung (EWG) Nr. 1837/80 ermittelten Angebotspreise frei Grenze ergeben sich namentlich aus: a) den Preisen, die in den Zollpapieren, welche die aus Drittländern eingeführten Erzeugnisse begleiten, angegeben sind;
b) den anderen Angaben betreffend die Ausfuhrpreise der Drittländer.
(2) Nicht berücksichtigt werden a) Angebotspreise, die nicht den tatsächlichen Einkaufsmöglichkeiten entsprechen;
b) Angebotspreise, die sich auf nichtrepräsentative Mengen beziehen;
c) Preise, die die Kommission aufgrund der allgemeinen Preisentwicklung oder aufgrund der verfügbaren Informationen als nicht repräsentativ für die tatsächliche Tendenz der Preise des Herkunftslandes betrachten kann.
(1) ABl. Nr. L 183 vom 16.7.1980, S. 1.
Artikel 4
Der in Artikel 12 Absatz 2 und in Artikel 13 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1837/80 genannte Zeitraum erstreckt sich vom 21. des Vormonats bis zum 20. des Monats, in dem die Abschöpfungen festgelegt werden.
Artikel 5
Die in Artikel 11 der Verordnung (EWG) Nr. 1837/80 genannten Abschöpfungen werden jeweils vor dem 27. des Monats für jede Woche des folgenden Monats festgesetzt. Sie gelten von Montag 0 Uhr bis Sonntag 24.00 Uhr.
Artikel 6
Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission am 1., am 11. und am 21. jedes Monats fernschriftlich nach Herkunftsdrittländern die in Artikel 3 genannten Preisangaben, die ihnen während des dem Tag der Übermittlung voraufgehenden Zeitraums von zehn Tagen bekannt waren, wobei sie insbesondere die Kategorie der Tiere oder die Angebotsform des Fleisches, die eingeführte Menge sowie möglichst die Qualität angeben. Die Kommission zieht alle anderen ihr zur Verfügung stehenden Informationen hinzu.
Artikel 7
Diese Verordnung tritt am 20. Oktober 1980 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 17. Oktober 1980

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