Document ID: 31991R1943

VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 1943/91 DES RATES vom 13 . Juni 1991 zur Änderung der Verordnung ( EWG ) Nr . 426/86 über die gemeinsame Marktorganisation für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 43,
auf Vorschlag der Kommission ( 1 ),
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments ( 2 ),
nach Stellungnahme des Wirtschafts - und Sozialausschusses ( 3 ),
in Erwägung nachstehender Gründe :
In der Verordnung ( EWG ) Nr . 426/86 ( 4 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 2201/90 ( 5 ), ist ein Tarifierungsfehler bei den Waren der Position 0811 mit Zusatz von Zucker zu berichtigen . Um der Entwicklung des Handels Rechnung zu tragen, sollten die Warenbezeichnungen angepasst und die genannte Verordnung entsprechend geändert werden .
Im Hinblick auf den einheitlichen Markt müssen einzelstaatliche mengenmässige Beschränkungen oder Maßnahmen mit gleicher Wirkung, die ausnahmsweise beibehalten werden durften, nunmehr aufgehoben werden .
Aufgrund der Entwicklung des internationalen Handels sollte das Verzeichnis der Erzeugnisse revidiert werden, bei denen für die Überführung in den freien Verkehr in der Gemeinschaft die Vorlage einer Einfuhrbescheinigung erforderlich ist -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel 1
Die Verordnung ( EWG ) Nr . 426/86 wird wie folgt geändert :
1 . In Artikel 1 Absatz 1 wird die Liste in den Spalten "KN-Code" und "Warenbezeichnung" wie folgt geändert :
- Buchstabe a ):
der KN-Code "0811" und die entsprechende Warenbezeichnung erhalten folgende Fassung :
"ex 0811 Früchte, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren, ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln";
- Buchstabe b ):
i ) vor dem KN-Code "ex 1302 20" werden der KN-Code "ex 0811" und die Warenbezeichnung "Früchte, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln" eingefügt;
ii ) der KN-Code "ex 2005" und die entsprechende Warenbezeichnung erhalten folgende Fassung :
"ex 2005 Anderes Gemüse, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht, nicht gefroren, ausgenommen Oliven der Unterposition 2005 70 00, Zuckermais ( Zea mays var . saccharata ) der Unterposition 2005 80 00, Früchte der Gattung "Capsicum" ausser Gemüsepaprika und Paprika ohne brennenden Geschmack der Unterposition 2005 90 10 und Kartoffeln, zubereitet oder haltbar gemacht, in Form von Mehl, Grieß oder Flocken des KN-Codes 2005 20 10 ".
2 . Artikel 17 Absatz 3 wird gestrichen .
3 . In Anhang I Teil A werden der KN-Code "ex 2002 10 00" und die entsprechende Warenbezeichnung durch folgende Codes ersetzt :
"2002 10 10 geschälte Tomaten, ganz oder in Stücken 2002 10 90 Tomaten, nicht geschält, ganz oder in Stücken ex 2002 10 90 Crush oder Pizzasauce ex 2002 90 andere ( Crush oder Pizzasauce )".
4 . In Anhang II werden
i ) der KN-Code "2008 99 31" und die entsprechende Warenbezeichnung durch folgenden Text ersetzt :
" mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas oder weniger : 2008 99 25 Passionsfrüchte und Guaven 2008 99 27 andere";
ii ) der KN-Code "2008 99 49" und die entsprechende Warenbezeichnung durch folgenden Text ersetzt :
" andere : 2008 99 46 Passionsfrüchte, Guaven und Tamarinden 2008 99 48 andere";
iii ) der KN-Code "2008 99 59" und die entsprechende Warenbezeichnung durch folgenden Text ersetzt:
" andere : 2008 99 61 Passionsfrüchte und Guaven 2008 99 69 andere ".
5 . In Anhang III werden :
i ) der KN-Code "2008 99 33" und die entsprechende Warenbezeichnung durch folgenden Text ersetzt :
" andere : 2008 99 32 Passionsfrüchte und Guaven 2008 99 34 andere";
ii ) der KN-Code "2009 80 31" und die entsprechende Warenbezeichnung durch folgenden Text ersetzt :
" mit einem Wert von 30 ECU oder weniger für 100 kg Eigengewicht : 2009 80 32 Passionsfrüchte und Guaven 2009 80 34 andere";
iii ) der KN -Code "2009 80 91" und die entsprechende Warenbezeichnung durch folgenden Text ersetzt :
" mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30 GHT : 2009 80 83 aus Passionsfrüchten und Guaven 2009 80 58 andere ".
6 . Anhang IV wird durch den Anhang dieser Verordnung ersetzt .
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am achten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .
Geschehen zu Luxemburg am 13 . Juni 1991 .

Labels: 17
6