Document ID: 32011R0461

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 461/2011 DER KOMMISSION
vom 12. Mai 2011
zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 397/2010 zur Festsetzung der Höchstgrenze für Ausfuhren von Nichtquotenzucker und -isoglucose bis zum Ende des Wirtschaftsjahres 2010/11
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1), insbesondere auf Artikel 61 Absatz 1 Buchstabe d in Verbindung mit Artikel 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Gemäß Artikel 61 Absatz 1 Buchstabe d der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 kann Zucker, der während eines Wirtschaftsjahres über die in Artikel 56 der genannten Verordnung festgesetzte Quote hinaus erzeugt wurde, nur im Rahmen der noch festzusetzenden Mengenbegrenzung ausgeführt werden.
(2)
Mit der Verordnung (EG) Nr. 951/2006 der Kommission vom 30. Juni 2006 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 318/2006 des Rates für den Zuckerhandel mit Drittländern (2) wurden ausführliche Durchführungsbestimmungen für Nichtquotenausfuhren und insbesondere für die Erteilung von Ausfuhrlizenzen festgelegt. Die Mengenbegrenzung sollte jedoch im Hinblick auf die Möglichkeiten, die sich auf den Ausfuhrmärkten ergeben könnten, jeweils für ein Wirtschaftsjahr festgesetzt werden.
(3)
Mit der Verordnung (EU) Nr. 397/2010 der Kommission vom 7. Mai 2010 zur Festsetzung der Höchstgrenze für Ausfuhren von Nichtquotenzucker und -isoglucose bis zum Ende des Wirtschaftsjahres 2010/11 (3) wurde die Höchstgrenze für Ausfuhren von Nichtquotenzucker auf 650 000 Tonnen festgesetzt. Diese Menge wurde rasch ausgeschöpft. Die derzeit hohen Zuckerpreise bieten den Erzeugern einen Anreiz, im Jahr 2011 zusätzliche Flächen mit Zuckerrüben einzusäen. Da die WTO-Obergrenze für Ausfuhren im Wirtschaftsjahr 2010/11 nicht vollständig ausgeschöpft wurde, sollte die Höchstgrenze für Ausfuhren um 700 000 Tonnen angehoben werden, damit alle etwaigen Absatzmöglichkeiten für das Erzeugnis genutzt werden können. Diese Maßnahme wird dem Zuckersektor der EU zusätzliche Geschäftsmöglichkeiten eröffnen - einschließlich prospektiver Möglichkeiten für die Erzeuger im Zusammenhang mit der derzeitigen Aussaat - und dürfte den Markt weiter stabilisieren.
(4)
Damit die Marktteilnehmer ihre Operationen planen können, sollten die Ausfuhrlizenzen ab der ersten Juliwoche beantragt werden können. Die Gültigkeit dieser Lizenzen sollte für diese Maßnahme auf den Zeitraum vom 1. September 2011 bis 31. Dezember 2011 festgesetzt werden, so dass nur der im Rahmen der neuen Ernte von September erzeugte Zucker erfasst ist.
(5)
Die Verordnung (EU) Nr. 397/2010 sollte entsprechend geändert werden.
(6)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EU) Nr. 397/2010 wird wie folgt geändert:
1.
Artikel 1 Absatz 1 erhält folgende Fassung:
„(1) Für das Wirtschaftsjahr 2010/11 vom 1. Oktober 2010 bis zum 30. September 2011 beläuft sich die Mengenbegrenzung gemäß Artikel 61 Absatz 1 Buchstabe d der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 auf 1 350 000 Tonnen für Ausfuhren ohne Erstattung von über die Quote hinaus erzeugtem Weißzucker des KN-Codes 1701 99.“
2.
Es wird folgender Artikel 2a eingefügt:
„Artikel 2a
Abweichend von Artikel 8a der Verordnung (EG) Nr. 951/2006 sind die ab dem 4. Juli 2011 für die Menge gemäß Artikel 1 erteilten Lizenzen vom 1. September 2011 bis zum 31. Dezember 2011 gültig.“
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab dem 4. Juli 2011.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 12. Mai 2011

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