Document ID: 31998R0739

VERORDNUNG (EG) Nr. 739/98 DER KOMMISSION vom 1. April 1998 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2331/97 über besondere Bedingungen für die Gewährung der Erstattung bei der Ausfuhr bestimmter Erzeugnisse des Sektors Schweinefleisch
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Schweinefleisch (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3290/94 (2), insbesondere auf Artikel 13 Absatz 12 und Artikel 22,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die Qualitätskriterien, die einzuhalten sind, damit bei der Ausfuhr bestimmter Verarbeitungserzeugnisse des Schweinefleischsektors Erstattungen gewährt werden, sind durch die Verordnung (EG) Nr. 2331/97 der Kommission (3) festgelegt.
Die Erzeugnisse, für welche Ausfuhrerstattungen gewährt werden können, sind aufgelistet in der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 der Kommission vom 17. Dezember 1987 zur Erstellung einer Nomenklatur der landwirtschaftlichen Erzeugnisse für Ausfuhrerstattungen (4), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 409/98 (5).
Die Produktcodes der in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 2331/97 genannten Erzeugnisse sind deshalb den in der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 mit Wirkung ab 4. März 1998 vorgenommenen Änderungen anzupassen.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Schweinefleisch -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
In Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 2331/97 werden die Produktcodes "1601 00 91 9100" und "1601 00 99 9100" ersetzt durch die Produktcodes "1601 00 91 9000" und "1601 00 99 9190".
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 1. April 1998

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