Document ID: 32008R0438

VERORDNUNG (EG) Nr. 438/2008 DER KOMMISSION
vom 21. Mai 2008
zur Löschung der Eintragung bestimmter Bezeichnungen in das Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Löwensteiner Mineralquelle (g.U.), Bad Niedernauer Quelle (g.U.), Kisslegger Mineralquelle (g.U.), Teinacher Mineralquellen (g.U.), Lieler Quelle (g.U.), Gemminger Mineralquelle (g.U.), Überkinger Mineralquellen (g.U.))
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 510/2006 des Rates vom 20. März 2006 zum Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (1), insbesondere auf Artikel 12 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Gemäß Artikel 12 Absatz 2 Unterabsatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 und im Einklang mit Artikel 17 Absatz 2 derselben Verordnung wurden die Anträge Deutschlands auf Löschung der Eintragungen der Bezeichnungen „Löwensteiner Mineralquelle“, „Bad Niedernauer Quelle“, „Kisslegger Mineralquelle“, „Teinacher Mineralquellen“, „Lieler Quelle“, „Gemminger Mineralquelle“ und „Überkinger Mineralquellen“ im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. (2)
(2)
Da bei der Kommission keine Einsprüche gemäß Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 eingegangen sind, ist die Eintragung dieser Bezeichnungen zu löschen.
(3)
Diese Bezeichnungen sind daher aus dem „Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben“ zu streichen.
(4)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für geschützte geografische Angaben und Ursprungsbezeichnungen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Eintragung der im Anhang dieser Verordnung aufgeführten Bezeichnungen wird gelöscht.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 21. Mai 2008

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