Document ID: 31990R2046

*****
VERORDNUNG (EWG) Nr. 2046/90 DER KOMMISSION
vom 18. Juli 1990
zur Feststellung der tatsächlichen Erzeugung und zur Festsetzung der in Anwendung der Regelung der Hoechstgarantiemengen zu zahlenden Preise und Prämien für Tabak der Ernte 1989
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 727/70 des Rates vom 21. April 1970 über die Errichtung einer gemeinsamen Marktorganisation für Rohtabak (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1329/90 (2), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 5,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2824/88 der Kommission vom 13. September 1988 mit Durchführungsbestimmungen zur Regelung der Hoechstgarantiemengen für Tabak und zur Änderung der Verordnungen (EWG) Nr. 1076/78 und (EWG) Nr. 1726/70 (3), insbesondere auf die Artikel 1 und 2 Absatz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die Verordnung (EWG) Nr. 727/70 sieht eine Hoechstgarantiemengenregelung vor. Danach sind insbesondere bei Überschreitung der für eine Sorte oder Sortengruppe festgesetzten Mengen die entsprechenden Preise und Prämien in Anwendung von Artikel 4 Absatz 5 der Verordnung zu verringern.
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2824/88 stellt die Kommission auf der Grundlage der von den Mitgliedstaaten mitgeteilten Angaben für jede Tabakernte bis zum 31. Juli des Jahres, das auf das Erntejahr folgt, und für jede Sorte oder Sortengruppe, für die eine Hoechstgarantiemenge festgesetzt worden ist, die tatsächlich erzeugte Menge fest. Wird die Hoechstgarantiemenge für eine Sorte oder Sortengruppe überschritten, so entspricht jede Überschreitung der Hoechstgarantiemenge um 1 % einer Kürzung des Interventionspreises sowie der entsprechenden Prämien um 1 %. In diesem Fall wird der Zielpreis um einen Betrag verringert, der der Prämienkürzung entspricht. Bei der Ernte 1989 dürfen die Kürzungen 15 % nicht überschreiten.
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1252/89 des Rates (4), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1331/90 (5), sind unter anderem die Hoechstgarantiemengen in Form von Tabakblättern sowie die Preise und Prämien für die Ernte 1989 festgesetzt worden.
Anhand der verfügbaren Angaben wurden die für die Ernte 1989 tatsächlich erzeugten Mengen bestimmter Tabaksorten ermittelt, die nachstehend aufgeführt sind. Die Preise und Prämien für diese Ernte müssen somit wie unten angegeben angepasst werden.
Aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 1665/90 der Kommission vom 20. Juni 1990 zur Festsetzung der vom Rat im Sektor Rohtabak in ECU festgesetzten und wegen der Währungsneufestlegung am 5. Januar 1990 zu verringernden Preise und Beträge (6) ist auf letztere der Koeffizient 1,001712 im Fall der Maßnahmen anwendbar, bei denen im Zusammenhang mit dem landwirtschaftlichen Umrechnungskurs der anspruchsbegründende Tatbestand ab 14. Mai 1990 eintritt.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Tabak -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Für die Ernte 1989 sind die tatsächliche Erzeugung jeder Tabaksorte oder Sortengruppe und die Überschreitung der mit der Verordnung (EWG) Nr. 1252/89 festgesetzten Hoechstgarantiemengen in Anhang I aufgeführt.
(2) Vorbehaltlich der Anwendung der Verordnung (EWG) Nr. 1665/90 werden für die Ernte 1989 die in den Artikeln 2 und 3 der Verordnung (EWG) Nr. 727/70 genannten Ziel- und Interventionspreise und die Beträge der den Käufern von Tabakblättern gewährten Prämie sowie die in Artikel 6 derselben Verordnung genannten abgeleiteten Interventionspreise für Tabakballen, die aufgrund der Hoechstgarantiemengenregelung zu zahlen sind, im Anhang II aufgeführt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 18. Juli 1990

Labels: 2
17
6