Document ID: 31981D0437

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 11. Mai 1981 zur Festlegung der Kriterien, nach denen die Mitgliedstaaten der Kommission die Auskünfte für das Verzeichnis der chemischen Stoffe erteilen (81/437/EWG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 67/548/EWG des Rates vom 27. Juni 1967 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften für die Einstufung, Verpakkung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe (1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 79/831/EWG (2), insbesondere auf Artikel 13 Absatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die Richtlinie 67/548/EWG sieht in Artikel 13 Absatz 1 die Erstellung eines Verzeichnisses der vor dem 18. September 1981 auf dem Markt der Gemeinschaft vorhandenen Stoffe vor. Bei der Aufstellung dieses Verzeichnisses muß die Kommission deren Artikel 1 Absatz 4 und Artikel 8 berücksichtigen.
Aus Kosten- und Zeitgründen muß bei der Aufstellung dieses Verzeichnisses ein gemischtes Verfahren angewandt werden : ein Grundverzeichnis, ergänzt durch Anmeldungen der Hersteller beziehungsweise Importeure, aus denen das Vorhandensein von nicht in dem Grundverzeichnis enthaltenen Stoffen auf dem Markt der Gemeinschaft hervorgeht.
Das von der Kommission unter Berücksichtigung der Stellungnahme des Ausschusses für die Anpassung der Richtlinien an den technischen Fortschritt zu erarbeitende Grundverzeichnis wird anhand verfügbarer Angaben erstellt, nach denen vernünftigerweise vom Vorhandensein der vermerkten Stoffe auf dem Markt der Gemeinschaft ausgegangen werden muß.
Es ist angezeigt, Vorschriften für die Anmeldung von Stoffen, die in das Verzeichnis aufzunehmen sind, bei den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten festzulegen, wobei diese Anmeldung für den gesamten Markt der Gemeinschaft gilt.
Es ist ferner angezeigt, die Vorschriften für das Anmeldeverfahren sowie die einzuhaltenden Fristen auf Gemeinschaftsebene festzulegen.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für die Anpassung der Richtlinien über die Beseitigung der technischen Handelshemmnisse bei gefährlichen Stoffen und Zubereitungen an den technischen Fortschritt -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Mitgliedstaaten treffen alle für die Einhaltung der in den Artikeln 2 und 3 sowie im Anhang festgelegten Fristen und Verfahren erforderlichen Maßnahmen, damit die Kommission das in Artikel 13 der Richtlinie 67/548/EWG vorgesehene Verzeichnis aufstellen kann.
Artikel 2
(1) Das Verzeichnis der am 18. September 1981 auf dem Markt der Gemeinschaft vorhandenen chemischen Stoffe, nachstehend EINECS (European Inventory of Existing Commercial Chemical Substances) genannt, wird nach Maßgabe von Teil I des Anhangs erstellt.
(2) Das EINECS umfasst ein Grundverzeichnis, nachstehend ECOIN (European Core Inventory) genannt, das von der Kommission nach den ihr zur Verfügung stehenden Angaben erstellt wird, und Stoffe, die die Mitgliedstaaten später bei der Kommission entsprechend Teil II des Anhangs angemeldet haben.
Artikel 3
Die Mitgliedstaaten treffen alle erforderlichen Maßnahmen zur Durchführung und Koordinierung der mit der Erstellung des EINECS verbundenen Arbeiten. Zu diesem Zweck benennt die Kommission eine Anlaufstelle.
(1) ABl. Nr. 196 vom 16.8.1967, S. 1. (2) ABl. Nr. L 259 vom 15.10.1979, S. 10. Zum gleichen Zweck können die Mitgliedstaaten nationale Anlaufstellen benennen.
Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission vor dem 30. Juni 1981 die Anschriften, an welche die Formulare mit den Zusatzmeldungen zu richten sind.
Die Kommission veröffentlicht davon eine Liste im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften.
Artikel 4
Im Sinne dieser Entscheidung gelten für Stoffe, Zubereitungen und Inverkehrbringen die Definitionen gemäß Artikel 2 der Richtlinie 67/548/EWG.
Artikel 5
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 11. Mai 1981

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