Document ID: 32010D0334

BESCHLUSS EU SSR GUINEA-BISSAU/1/2010 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES
vom 15. Juni 2010
über die Ernennung des Leiters der Mission der Europäischen Union zur Unterstützung der Reform des Sicherheitssektors in der Republik Guinea-Bissau (EU SSR GUINEA-BISSAU)
(2010/334/GASP)
DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE -
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 38 Absatz 3,
gestützt auf die Gemeinsame Aktion 2008/112/GASP des Rates vom 12. Februar 2008 betreffend die Mission der Europäischen Union zur Unterstützung der Reform des Sicherheitssektors in der Republik Guinea-Bissau (EU SSR GUINEA-BISSAU) (1), insbesondere auf Artikel 8 Absatz 1 Unterabsatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Nach Artikel 8 Absatz 1 der Gemeinsamen Aktion 2008/112/GASP hat der Rat das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (im folgenden „PSK“) im Einklang mit Artikel 38 des Vertrags ermächtigt, geeignete Beschlüsse zur Ausübung der politischen Kontrolle und strategischen Leitung der Mission EU SSR GUINEA-BISSAU zu fassen, einschließlich des Beschlusses zur Ernennung eines Missionsleiters.
(2)
Am 5. März 2008 hat das PSK auf Vorschlag des Generalsekretärs/Hohen Vertreters für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik mit dem Beschluss EU SSR GUINEA-BISSAU/1/2008 (2) Herrn Juan Esteban VERASTEGUI zum Leiter der Mission der Europäischen Union EU SSR GUINEA-BISSAU ernannt.
(3)
Die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik hat vorgeschlagen, Herrn Fernando AFONSO ab 1. Juli 2010 als Nachfolger von Herrn Juan Esteban VERASTEGUI zum Leiter der Mission der Europäischen Union EU SSR GUINEA-BISSAU zu ernennen -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Herr Fernando AFONSO wird ab 1. Juli 2010 zum Leiter der Mission der Europäischen Union zur Unterstützung der Reform des Sicherheitssektors in der Republik Guinea-Bissau, EU SSR GUINEA-BISSAU, ernannt.
Artikel 2
Der Beschluss EU SSR Guinea-Bissau/1/2008 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 5. März 2008 wird aufgehoben.
Artikel 3
Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.
Er gilt bis zum Ablauf der Geltungsdauer der Gemeinsamen Aktion 2008/112/GASP des Rates.
Geschehen zu Brüssel am 15. Juni 2010.

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