Document ID: 32004D0784

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 22. Oktober 2004
zur Änderung der Entscheidung 2003/56/EG mit Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr lebender Tiere und tierischer Erzeugnisse aus Neuseeland
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 4028)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2004/784/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf den Beschluss 97/132/EG des Rates vom 17. Dezember 1996 über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Neuseeland über veterinärhygienische Maßnahmen im Handel mit lebenden Tieren und tierischen Erzeugnissen (1), insbesondere auf Artikel 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
In Anhang V des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Neuseeland über veterinärhygienische Maßnahmen im Handel mit lebenden Tieren und tierischen Erzeugnissen (im Folgenden „Abkommen“ genannt) sind Hygienevorschriften für frisches Fleisch, Fleischerzeugnisse und bestimmte andere tierische Erzeugnisse festgelegt, die mit Neuseeland gehandelt werden. Je nachdem, ob diese Vorschriften als den Gemeinschaftsvorschriften gleichwertig anerkannt sind oder nicht, sind beim Handel mit frischem Fleisch, Fleischerzeugnissen und bestimmten anderen tierischen Erzeugnissen mit Neuseeland entsprechende amtliche Gesundheitsbescheinigungen zu verwenden.
(2)
In der Entscheidung 2003/56/EG der Kommission (2) sind die Bescheinigungsanforderungen und Muster der amtlichen Gesundheitsbescheinigungen festgelegt, die bei der Einfuhr lebender Tiere und tierischer Erzeugnisse aus Neuseeland zu verwenden sind. Soweit Gesundheits-/Hygienevorschriften als völlig gleichwertig anerkannt worden sind, können vereinfachte Bescheinigungen verwendet werden, deren Muster in den Anhängen II bis V der genannten Entscheidung festgelegt sind.
(3)
Die Verordnung (EG) Nr. 999/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 mit Vorschriften zur Verhütung, Kontrolle und Tilgung bestimmter transmissibler spongiformer Enzephalopathien (3) geänderten Fassung sowie die jüngsten Fortschritte bei der Anerkennung der Gleichwertigkeit von Hygienevorschriften für frisches Fleisch, Fleischerzeugnisse, Fischereierzeugnisse und bestimmte andere tierische Erzeugnisse aus Neuseeland sind zu berücksichtigen.
(4)
Die Entscheidung 2003/56/EG ist daher entsprechend zu ändern.
(5)
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anhänge I und VII der Entscheidung 2003/56/EG werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Entscheidung geändert.
Artikel 2
Diese Entscheidung gilt ab 13. Dezember 2004.
Artikel 3
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 22. Oktober 2004

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