Document ID: 32010D0725

BESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 26. November 2010
zur Änderung des Anhangs I der Entscheidung 2006/766/EG in Bezug auf die Überschrift und den Eintrag für Chile in der Liste der Drittländer, aus denen die Einfuhr von lebenden, tiefgefrorenen oder verarbeiteten Muscheln, Stachelhäutern, Manteltieren und Meeresschnecken zum menschlichen Verzehr zulässig ist
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 8259)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2010/725/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 854/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 mit besonderen Verfahrensvorschriften für die amtliche Überwachung von zum menschlichen Verzehr bestimmten Erzeugnissen tierischen Ursprungs (1), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Nach der Verordnung (EG) Nr. 854/2004 dürfen Erzeugnisse tierischen Ursprungs nur aus solchen Drittländern oder Drittlandgebieten eingeführt werden, die in einer Liste gemäß dieser Verordnung geführt werden. In der Verordnung sind ferner besondere Bedingungen für die Einfuhr von Muscheln, Stachelhäutern, Manteltieren und Meeresschnecken aus Drittländern enthalten.
(2)
Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 854/2004 darf ein Drittland nur dann auf diesen Listen geführt werden, wenn eine von der Union in dem jeweiligen Land durchgeführte Prüfung bestätigt, dass die zuständige Behörde angemessene Garantien entsprechend der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über amtliche Kontrollen zur Überprüfung der Einhaltung des Lebensmittel- und Futtermittelrechts sowie der Bestimmungen über Tiergesundheit und Tierschutz (2) bietet. Insbesondere heißt es in Verordnung (EG) Nr. 882/2004, dass ein Drittland nur dann auf diese Liste gesetzt werden kann, wenn seine zuständigen Behörden ausreichende Garantien für die Einhaltung des Futtermittel- und Lebensmittelrechts sowie der Bestimmungen über Tiergesundheit der Gemeinschaft oder die Gleichwertigkeit mit diesen Bestimmungen geben.
(3)
In der Entscheidung 2006/766/EG der Kommission vom 6. November 2006 zur Aufstellung der Listen der Drittländer und Gebiete, aus denen die Einfuhr von Muscheln, Stachelhäutern, Manteltieren, Meeresschnecken sowie Fischereierzeugnissen zulässig ist (3), werden diejenigen Drittländer aufgeführt, die die Kriterien der Verordnung (EG) Nr. 854/2004 erfüllen und folglich garantieren können, dass diese Erzeugnisse, die in die Union ausgeführt werden, die Hygienebedingungen der EU-Rechtsvorschriften zum Schutz der Verbrauchergesundheit erfüllen. Insbesondere enthält Anhang I dieser Entscheidung eine Liste der Drittländer und Gebiete, aus denen die Einfuhr lebender, tiefgefrorener oder verarbeiteter Muscheln, Stachelhäuter, Manteltiere und Meeresschnecken zum menschlichen Verzehr zulässig ist. Die Liste umfasst ferner Einschränkungen in Bezug auf die Einfuhr aus bestimmten Drittländern.
(4)
Chile wird derzeit in der Liste in Anhang I der Entscheidung 2006/766/EG als ein Drittland geführt, aus dem die Einfuhr von Muscheln, Stachelhäutern, Manteltieren und Meeresschnecken zum menschlichen Verzehr zulässig ist; die Einfuhr ist jedoch auf tiefgefrorene oder verarbeitete Erzeugnisse beschränkt.
(5)
Die Union hat zuletzt im Jahr 2010 in Chile das örtliche System zur Kontrolle der für die Ausfuhr in die Union bestimmten Produktion von Muscheln geprüft. Die Ergebnisse dieser Prüfung und die Garantien der zuständigen Behörde in Chile haben ergeben, dass die Bedingungen, die in diesem Drittland für gekühlte und ausgeweidete Muscheln der Familie Pectinidae, die aus Wildfang stammen oder in den Produktionsgebieten der Klasse A geerntet werden, gelten, den in den einschlägigen EU-Rechtsvorschriften niedergelegten Bedingungen entsprechen. Folglich sollten Einfuhren solcher Muscheln aus Chile zugelassen werden.
(6)
Anhang I der Entscheidung 2006/766/EG ist entsprechend zu ändern.
(7)
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang I der Entscheidung 2006/766/EG wird wie folgt geändert:
1.
In Anhang I erhält die Überschrift folgende Fassung:
2.
Der Eintrag für Chile erhält folgende Fassung:
„CL
CHILE
Nur gekühlte oder verarbeitete Muscheln, Stachelhäuter, Manteltiere und Meeresschnecken sowie gekühlte und ausgeweidete Kammmuscheln (Pectinidae), die gemäß Anhang II Kapitel II Nummer A.3 der Verordnung (EG) Nr. 854/2004 aus Wildfang stammen oder in den Produktionsgebieten der Klasse A geerntet wurden.“
Artikel 2
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 26. November 2010

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