Document ID: 31997R0152

VERORDNUNG (EG) Nr. 152/97 DER KOMMISSION vom 28. Januar 1997 zur Änderung der Anhänge III und V der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates vom 12. Oktober 1993 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates vom 12. Oktober 1993 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2315/96 (2), insbesondere auf Artikel 19,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Der Rat hat am 10. April 1995 (3) beschlossen, das am 9. Dezember 1988 paraphierte und durch den am 8. Dezember 1992 paraphierten Briefwechsel verlängerte und geänderte Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Volksrepublik China über den Handel mit Textilwaren, die nicht vom bilateralen MFA-Abkommen über den Handel mit Textilwaren erfaßt sind, vorläufig anzuwenden.
Das genannte Abkommen gilt vom 1. Januar 1995 bis zum 31. Dezember 1996. Da es von keiner der beiden Vertragsparteien gekündigt wurde, ist seine Geltungsdauer nach seinem Artikel 17 automatisch um ein Jahr verlängert worden.
Daher sind in Anlage C zu Anhang V der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 die für 1997 geltenden Gemeinschaftshöchstmengen anzugeben.
In der Vereinbarung zwischen der Europäischen Gemeinschaft und dem Königreich Marokko über den Handel mit Textilwaren ist ein besonderes Überwachungsverfahren für die Freizone Tanger vorgesehen. In Tabelle B des Anhangs III der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 wird sie jedoch nur als "Tanger-Zone" bezeichnet; dieser Fehler ist zu berichtigen.
Ferner ist in Tabelle D des Anhangs III und in Anlage A zu Anhang V der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 je ein technischer Fehler zu berichtigen.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Textilausschusses -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 wird wie folgt geändert:
1. In Tabelle B des Anhangs III wird in der Spalte "Drittland" die Angabe "Marokko (nur Tanger-Zone)" durch die Angabe "Marokko (nur Freizone Tanger)" ersetzt.
2. In Tabelle D des Anhangs III werden die die Kategorie 2 betreffenden Angaben gestrichen.
3. In Anlage A zu Anhang V wird für die Kategorie 6, Hongkong, in der Spalte "Bemerkungen" der KN-Code "6204 62 33" eingefügt.
4. Anlage C zu Anhang V der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 wird durch den Anhang dieser Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 28. Januar 1997

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