Document ID: 32012R0943

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 943/2012 DES RATES
vom 15. Oktober 2012
zur Durchführung des Artikels 12 Absatz 1 und des Artikels 13 der Verordnung (EU) Nr. 356/2010 über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte natürliche oder juristische Personen, Organisationen oder Einrichtungen aufgrund der Lage in Somalia
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 356/2010 des Rates (1), insbesondere auf Artikel 12 Absatz 1 und Artikel 13,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Der Rat hat am 26. April 2010 die Verordnung (EU) Nr. 356/2010 angenommen.
(2)
Am 11. Juli 2012, am 25. Juli 2012 und am 23. August 2012 hat der gemäß der Resolution 751 (1992) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen eingesetzte Sanktionsausschuss für Somalia die Liste der Personen und Organisationen aktualisiert, gegen die restriktive Maßnahmen verhängt werden.
(3)
Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 356/2010 sollte daher entsprechend geändert werden -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Abschnitt I des Anhangs I der Verordnung (EU) Nr. 356/2010 wird wie folgt geändert:
1.
Nummer 11 wird durch den Text in Anhang I dieser Verordnung ersetzt;
2.
die in Anhang II dieser Verordnung aufgeführten Personen werden hinzugefügt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Luxemburg am 15. Oktober 2012.

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