Document ID: 31993R1487

VERORDNUNG (EWG) Nr. 1487/93 DER KOMMISSION vom 17. Juni 1993 zur Änderung der Verordnungen (EWG) Nr. 2257/92 und (EWG) Nr. 2258/92 mit Durchführungsvorschriften zur Sonderregelung für die Versorgung Madeiras und der Kanarischen Inseln mit pflanzlichem Öl und zur Vorausschätzung des Bedarfs
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1600/92 des Rates vom 15. Juni 1992 zum Erlaß von Sondermaßnahmen für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse zugunsten der Azoren und Madeiras (1), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3714/92 (2), insbesondere auf Artikel 10,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1601/92 des Rates vom 15. Juni 1992 zur Einführung von Sondermaßnahmen für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse zugunsten der Kanarischen Inseln (3), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3714/92, insbesondere auf Artikel 3 Absatz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Gemäß Artikel 2 der Verordnungen (EWG) Nr. 1600/92 und (EWG) Nr. 1601/92 wurden mit den Verordnungen (EWG) Nr. 2257/92 (4) und (EWG) Nr. 2258/92 (5) der Kommission die Durchführungsvorschriften zu den betreffenden Sonderregelungen und die Vorausschätzungen des Bedarfs an pflanzlichen Ölen für die Zeit vom 1. Juli 1992 bis 30. Juni 1993 erlassen. Es müssen jetzt die jeweiligen Bedarfsvorausschätzungen für den Zeitraum vom 1. Juli 1993 bis 30. Juni 1994 festgelegt werden.
Aus praktischen Gründen und zur Erleichterung der Verwaltung empfiehlt sich statt einer vierteljährlichen eine monatliche Abwicklung. Die Gültigkeitsdauer der Einfuhrlizenzen, Freistellungs- und Behilfebescheinigungen sollte jedoch angepasst werden.
Die Verordnungen (EWG) Nr. 2257/92 und (EWG) Nr. 2258/92 sind daher entsprechend zu ändern.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Fette -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EWG) Nr. 2257/92 wird wie folgt geändert:
1. Artikel 1 Absatz 1 erhält folgende Fassung:
"(1) Die Befreiung von Zöllen bei der Einfuhr aus Drittländern bzw. die Gewährung der Beihilfe für gemeinschaftliche Versorgungslieferungen gilt im Rahmen der Bedarfsvorausschätzung Madeiras vom 1. Juli 1993 bis 30. Juni 1994 für folgende Mengen:
3. Artikel 4 erhält folgende Fassung:
"Artikel 4
(1) Die Einfuhrlizenzen und Freistellungsbescheinigungen werden am letzten Tag des zweiten Monats nach dem Monat ihrer Erteilung ungültig.
(2) Die Beihilfebescheinigungen werden am letzten Tag des zweiten Monats nach dem Monat ihrer Erteilung ungültig."
Artikel 2
Die Verordnung (EWG) Nr. 2258/92 wird wie folgt geändert:
1. Artikel 1 Absatz 1 erhält folgende Fassung:
"(1) Die Befreiung von Zöllen bei der Einfuhr aus Drittländern bzw. die Gewährung der Beihilfe für gemeinschaftliche Versorgungslieferungen gilt im Rahmen der Bedarfsvorausschätzung der Kanarischen Inseln vom 1. Juli 1993 bis 30. Juni 1994 für folgende Mengen:
3. Artikel 4 erhält folgende Fassung:
"Artikel 4
(1) Die Einfuhrlizenzen und Freistellungsbescheinigungen werden am letzten Tag des zweiten Monats nach dem Monat ihrer Erteilung ungültig.
(2) Die Beihilfebescheinigungen werden am letzten Tag des zweiten Monats nach dem Monat ihrer Erteilung ungültig."
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am 1. Juli 1993 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 17. Juni 1993

Labels: 3
17
18