Document ID: 32006D0241

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 24. März 2006
über Schutzmaßnahmen gegenüber bestimmten Erzeugnissen tierischen Ursprungs, ausgenommen Fischereierzeugnisse, mit Ursprung in Madagaskar
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 888)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2006/241/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 97/78/EG des Rates vom 18. Dezember 1997 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen (1), insbesondere auf Artikel 22,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Entscheidung 97/517/EG der Kommission vom 1. August 1997 über Schutzmaßnahmen gegenüber bestimmten Erzeugnissen tierischen Ursprungs, ausgenommen Fischereierzeugnisse, mit Ursprung in Madagaskar (2) ist in wesentlichen Punkten geändert worden (3). Aus Gründen der Übersichtlichkeit und Klarheit empfiehlt es sich daher, die genannte Entscheidung zu kodifizieren.
(2)
Kontrollbesuche der Gemeinschaft in Madagaskar haben ernsthafte Mängel bei der Infrastruktur und Hygiene der Fleischbetriebe sowie die Tatsache aufgezeigt, dass es keine ausreichenden Garantien hinsichtlich der Wirksamkeit der von den zuständigen Behörden durchgeführten Kontrollen gibt. Auch weisen die in Madagaskar zur Gewährleistung der Tiergesundheit getroffenen Maßnahmen schwerwiegende Mängel auf, und die Gemeinschaftsvorschriften wurden nicht eingehalten. Die Erzeugung und Verarbeitung von Erzeugnissen tierischen Ursprungs, ausgenommen Fischereierzeugnisse, in diesem Land birgt eine potenzielle Gefahr für die öffentliche Gesundheit.
(3)
Einfuhren von Erzeugnissen tierischen Ursprungs, ausgenommen Fischereierzeugnisse, aus Madagaskar sollten erst wieder gestattet werden, wenn sichergestellt ist, dass keine Gefahr mehr besteht.
(4)
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Diese Entscheidung gilt für Erzeugnisse tierischen Ursprungs, ausgenommen Fischereierzeugnisse, mit Ursprung in Madagaskar.
Artikel 2
Die Mitgliedstaaten verbieten die Einfuhr der in Artikel 1 genannten Erzeugnisse.
Artikel 3
Die Entscheidung 97/517/EG wird aufgehoben.
Bezugnahmen auf die aufgehobene Entscheidung gelten als Bezugnahmen auf die vorliegende Entscheidung und sind nach Maßgabe der Entsprechungstabelle in Anhang II zu lesen.
Artikel 4
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 24. März 2006

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