Document ID: 31993D0617

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 30. November 1993 zur Genehmigung des von Deutschland vorgelegten Plans zur Tilgung der klassischen Schweinepest bei Wildschweinen in Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Rheinland-Pfalz (Nur der deutsche Text ist verbindlich) (93/617/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 80/217/EWG des Rates vom 22. Januar 1980 über Maßnahmen der Gemeinschaft zur Bekämpfung der klassischen Schweinepest (1), zuletzt geändert durch die Entscheidung 93/384/EWG (2), insbesondere auf Artikel 6a Absatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Deutschland hat der Kommission einen Plan zur Tilgung der klassischen Schweinepest bei Wildschweinen in Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Rheinland-Pfalz übermittelt.
Unter Berücksichtigung weiterer, nachträglich von Deutschland übermittelter Einzelheiten stimmt der Plan nach entsprechender Prüfung mit der Richtlinie 80/217/EWG überein.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der von Deutschland vorgelegte Plan zur Tilgung der klassischen Schweinepest bei Wildschweinen in Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Rheinland-Pfalz wird genehmigt.
Artikel 2
Deutschland setzt die zur Durchführung des in Artikel 1 genannten Plans erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften vor dem 1. Dezember 1993 in Kraft.
Artikel 3
Diese Entscheidung ist an die Bundesrepublik Deutschland gerichtet.
Brüssel, den 30. November 1993

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