Document ID: 32007D0708

BESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 31. Oktober 2007
zur Änderung der Liste der zu Mitgliedern der Wissenschaftlichen Ausschüsse in den Bereichen Verbrauchersicherheit, öffentliche Gesundheit und Umwelt ernannten Sachverständigen und der Verlängerung ihrer Amtszeit
(2007/708/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 152 und 153,
gestützt auf den Beschluss 2004/210/EG der Kommission vom 3. März 2004 zur Einsetzung Wissenschaftlicher Ausschüsse im Bereich Verbrauchersicherheit, öffentliche Gesundheit und Umwelt (1), insbesondere Artikel 3 und Artikel 7 Absatz 1 Unterabsatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Mit dem Beschluss 2004/210/EG wurden folgende Ausschüsse eingesetzt: der Wissenschaftliche Ausschuss „Konsumgüter“ (nachfolgend: „SCCP“), der Wissenschaftliche Ausschuss „Gesundheits- und Umweltrisiken“ (nachfolgend: „SCHER“) und der Wissenschaftliche Ausschuss „Neu auftretende und neu identifizierte Gesundheitsrisiken“ (nachfolgend: „SCENIHR“). Gemäß Artikel 3 Absatz 4 dieses Beschlusses ernennt die Kommission die Mitglieder dieser Ausschüsse.
(2)
Gemäß Artikel 7 Absatz 1 des Beschlusses, geändert durch den Beschluss 2007/263/EG, beträgt die Amtszeit der Mitglieder der Wissenschaftlichen Ausschüsse drei Jahre und kann zweimal verlängert werden. Ausnahmsweise kann die Kommission die Amtszeit der Mitglieder dieser Ausschüsse um höchstens achtzehn Monate verlängern, wenn dadurch wichtiges Fachwissen gesichert wird.
(3)
Mit dem Beschluss K(2004) 2788 über die Ernennung der Mitglieder der drei mit dem Beschluss 2004/210/EG eingesetzten Wissenschaftlichen Ausschüsse werden die in der Liste in Anhang I dieses Beschlusses genannten Mitglieder zu Mitgliedern der mit dem Beschluss 2004/210/EG eingesetzten drei Wissenschaftlichen Ausschüsse ernannt.
(4)
Die Amtszeit der derzeitigen Mitglieder der Wissenschaftlichen Ausschüsse ist im Juli 2007 zu Ende. Die Zusammensetzung der Ausschüsse muss aber dem Inkrafttreten der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember 2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) und zur Schaffung einer Europäischen Agentur für chemische Stoffe, zur Änderung der Richtlinie 1999/45/EG und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 793/93 des Rates, der Verordnung (EG) Nr. 1488/94 der Kommission, der Richtlinie 76/769/EWG des Rates sowie der Richtlinien 91/155/EWG, 93/67/EWG, 93/105/EG und 2000/21/EG der Kommission (2) Rechnung tragen. Damit die Kommission die Überprüfung der wissenschaftlichen Beratung im Hinblick auf die künftigen Aufgaben der Wissenschaftlichen Ausschüsse angemessen vorbereiten kann ohne das Fehlen von Fachwissen in der Übergangszeit bis zur Schaffung der Europäischen Agentur für chemische Stoffe zu riskieren, sollte die Amtszeit der Mitglieder bis zum 31. Dezember 2008 verlängert werden.
(5)
Die Kommission sollte die Mitglieder der Wissenschaftlichen Ausschüsse daher für den Zeitraum ernennen, der mit dem 31. Dezember 2008 endet.
(6)
Einige der derzeitigen Mitglieder der Wissenschaftlichen Ausschüsse haben angekündigt, keine weitere Amtszeit bis zum 31. Dezember 2008 übernehmen zu wollen. Sie sollten daher von der Liste der Sachverständigen in Anhang I des Beschlusses K(2004) 2788 gestrichen werden, mit dem sie zu Mitgliedern der Wissenschaftlichen Ausschüsse ernannt werden.
(7)
Der Beschluss K(2004) 2788 sollte daher entsprechend geändert werden -
BESCHLIESST:
Artikel 1
Die geänderte Liste der zu Mitgliedern der Wissenschaftlichen Ausschüsse ernannten Sachverständigen in Anhang I des Beschlusses K(2007) 2788, die in der Reihe C des Amtsblatts der Europäischen Union C 209 vom 31. August 2006 veröffentlicht wurde, wird durch den Anhang dieses Beschlusses ersetzt.
Artikel 2
Die Amtszeit der in Artikel 1 genannten Mitglieder der Wissenschaftlichen Ausschüsse wird bis zum 31. Dezember 2008 verlängert.
Brüssel, den 31. Oktober 2007

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