Document ID: 32015D0321

DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2015/321 DER KOMMISSION
vom 26. Februar 2015
zur Änderung der Entscheidung 2008/989/EG zur Ermächtigung der Mitgliedstaaten, im Einklang mit der Richtlinie 1999/105/EG des Rates Entscheidungen darüber zu treffen, ob aus bestimmten Drittländern einzuführendes forstliches Vermehrungsgut die gleiche Gewähr bietet wie forstliches Vermehrungsgut aus der Gemeinschaft
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 1045)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 1999/105/EG des Rates vom 22. Dezember 1999 über den Verkehr mit forstlichem Vermehrungsgut (1), insbesondere auf Artikel 19 Absatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Mit der Entscheidung 2008/971/EG des Rates (2) wurden bestimmte Drittländer in Bezug auf die Regelungen zur Zulassung und Registrierung von Ausgangsmaterial und zur anschließenden Erzeugung von Vermehrungsgut aus diesem Ausgangsmaterial als gleichwertig anerkannt. Für einige andere Drittländer lagen auf Unionsebene nicht genügend Informationen vor, um diese Drittländer in die genannte Entscheidung aufzunehmen. Daher erließ die Kommission die Entscheidung 2008/989/EG (3).
(2)
Damit der normale Handel nach dem 31. Dezember 2014 nicht unterbrochen wird, sollte die Geltungsdauer der Entscheidung 2008/989/EG bis zur Anpassung der Entscheidung 2008/971/EG verlängert werden.
(3)
Bis zu einer künftigen Änderung der Entscheidung 2008/971/EG sollten die Mitgliedstaaten außerdem vorübergehend ermächtigt werden, Entscheidungen über forstliches Vermehrungsgut der Kategorie „geprüft“ zu treffen, das in den in der Entscheidung 2008/971/EG bereits aufgeführten Drittländern hergestellt wurde.
(4)
Die von den Mitgliedstaaten übermittelten Informationen zeigen, dass forstlichem Vermehrungsgut aus Neuseeland kein Stammzertifikat oder sonstiges amtliches Zertifikat dieses Landes beigefügt ist. Neuseeland sollte daher aus der Liste der Länder gestrichen werden, bei denen die Mitgliedstaaten ermächtigt sind, darüber zu entscheiden, ob forstliches Vermehrungsgut die gleiche Gewähr bietet wie forstliches Vermehrungsgut aus der Union.
(5)
Die Entscheidung 2008/989/EG sollte daher entsprechend geändert werden.
(6)
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Die Entscheidung 2008/989/EG wird wie folgt geändert:
(1)
Artikel 3 erhält folgende Fassung:
„Artikel 3
Diese Entscheidung gilt bis 31. Dezember 2019.“
(2)
Der Anhang wird entsprechend dem Anhang des vorliegenden Beschlusses geändert.
Artikel 2
Dieser Beschluss gilt ab dem 1. Januar 2015.
Artikel 3
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 26. Februar 2015

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