Document ID: 31993R1289

VERORDNUNG (EWG) Nr. 1289/93 DES RATES vom 27. Mai 1993 zur Festsetzung der Grund- und Ankaufspreise für Obst und Gemüse im Wirtschaftsjahr 1993/94
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des Rates vom 18. Mai 1972 über eine gemeinsame Marktorganisation für Obst und Gemüse (1), insbesondere auf Artikel 16 Absatz 1,
auf Vorschlag der Kommission (2),
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments (3),
nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses (4),
in Erwägung nachstehender Gründe:
Gemäß Artikel 16 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 sind für die einzelnen Erzeugnisse des Anhangs II derselben Verordnung für jedes Wirtschaftsjahr ein Grundpreis und ein Ankaufspreis festzusetzen. Die Wirtschaftsjahre der betreffenden Erzeugnisse erstrecken sich gemäß Artikel 1 Absatz 3 der genannten Verordnung auf die folgenden Zeiträume:
- Tomaten und Auberginen: vom 1. Januar bis 31. Dezember;
- Aprikosen: vom 1. Mai bis 31. August;
- Pfirsiche und Nektarinen (Brugnolen inbegriffen): vom 1. Mai bis 31. Oktober;
- Blumenkohl und Tafeltrauben: vom 1. Mai bis 30. April;
- Zitronen und Birnen: vom 1. Juni bis 31. Mai;
- Äpfel: vom 1. Juli bis 30. Juni;
- Mandarinen, Satsumas und Clementinen: vom 1. Oktober bis 15. Mai;
- Orangen: vom 1. Oktober bis 15. Juli.
Gemäß Artikel 16 Absatz 1 Unterabsatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 ist jedoch für die Zeiträume mit schwacher Vermarktung zu Beginn und am Ende des Wirtschaftsjahres weder ein Grund- noch ein Ankaufspreis festzusetzen.
Bei der Festsetzung der Grundpreise und der Ankaufspreise für Obst und Gemüse ist den Zielen der gemeinsamen Agrarpolitik Rechnung zu tragen. Die gemeinsame Agrarpolitik hat insbesondere zum Ziel, der Landbevölkerung eine angemessene Lebenshaltung zu sichern, die Versorgung sicherzustellen und die Belieferung der Verbraucher zu angemessenen Preisen zu gewährleisten.
Die Grundpreise müssen auf der Grundlage der Entwicklung des Mittels der Notierungen festgesetzt werden, die in den letzten drei Jahren auf den repräsentativsten Produktionsmärkten der Gemeinschaft für ein Erzeugnis mit genau festgelegten Handelseigenschaften wie Sorte oder Art, Güteklasse, Grössenklasse und Verpackung festgestellt wurden. Die Ankaufspreise sind gemäß Artikel 16 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 im Verhältnis zum Grundpreis festzusetzen.
Gemäß Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 3816/92 des Rates vom 28. Dezember 1992 zur Abschaffung des Ausgleichsmechanismus für Obst und Gemüse im Handel zwischen Spanien und den übrigen Mitgliedstaaten sowie zum Erlaß damit zusammenhängender Maßnahmen (5) gelten in Spanien ab 1. Januar 1993 die gemeinsamen Grund- und Ankaufspreise.
Nach Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 742/93 des Rates vom 17. März 1993 zur Abschaffung des Ausgleichsmechanismus für Obst und Gemüse im Handel zwischen Portugal und den übrigen Mitgliedstaaten (6) gelten in Portugal ab 1. April 1993 die gemeinsamen Grund- und Ankaufspreise -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Für das Wirtschaftsjahr 1993/94 werden die Grundpreise und die Ankaufspreise für Obst und Gemüse, die jeweiligen Anwendungszeiträume und die entsprechenden Standardqualitäten im Anhang festgesetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 27. Mai 1993.

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