Document ID: 31990D0259

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ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 16. Mai 1990
über die Mengen Schaf- und Ziegenfleisch, die im Jahr 1990 aus einigen Drittländern in bestimmte empfindliche Marktzonen eingeführt werden dürfen
(90/259/EWG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3013/89 des Rates vom 25. September 1989 über die gemeinsame Marktorganisation für Schaf- und Ziegenfleisch (1),
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2641/80 des Rates vom 14. Oktober 1980 zur Abweichung von bestimmten Einfuhrbestimmungen der Verordnung (EWG) Nr. 1837/80 über die gemeinsame Marktorganisation für Schaf- und Ziegenfleisch (2), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3939/87 (3), insbesondere auf Artikel 1 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Einige Drittländer haben mit der Gemeinschaft Selbstbeschränkungsabkommen geschlossen und sich verpflichtet, ihre Ausfuhren von Schaf- und Ziegenfleisch nach den empfindlichen Marktzonen auf die herkömmlichen Ausfuhrmengen beziehungsweise entsprechend der Entwicklung bei den herkömmlichen Handelsströmen zu beschränken. Gemäß Artikel 1 Absatz 1 dritter Gedankenstrich der Verordnung (EWG) Nr. 2641/80 wird die Erteilung von Einfuhrlizenzen für die betreffenden Erzeugnisse ausgesetzt, sobald die vereinbarten Mengen mit diesen Bestimmungszonen überschritten werden. Die Mengen, die im Jahr 1990 in diese Zonen eingeführt werden dürfen, sollten daher im einzelnen festgesetzt und die Händler über den Zeitpunkt unterrichtet werden, ab dem keine Lizenzen mehr erteilt werden.
Für Österreich (4), Island (4), die Tschechoslowakei (4), Jugoslawien (4), Rumänien (5), die Deutsche Demokratische Republik (6) und Neuseeland (7) sind die Mengen bereits im Rahmen von Briefwechseln festgesetzt worden.
Für Bulgarien, Polen und Ungarn müssen sie alljährlich im Rahmen von Konsultationen festgesetzt werden.
Argentinien, Australien und Uruguay haben sich verpflichtet, die Ausfuhren nach dem französischen und irischen Markt auf die herkömmlichen Mengen zu begrenzen.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Schafe und Ziegen -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die zuständigen französischen Behörden erteilen für das Jahr 1990 Einfuhrlizenzen für Schaf- und Ziegenfleisch der KN-Codes 0104 10 90, 0104 20 90 und 0204 mit Herkunft aus den im Anhang I aufgeführten Drittländern und mit Bestimmungsziel Frankreich bis zur Höhe der dort jeweils angegebenen Mengen.
Artikel 2
Die zuständigen irischen Behörden erteilen für das Jahr 1990 Einfuhrlizenzen für Schaf- und Ziegenfleisch der KN-Codes 0104 10 90, 0104 20 90 und 0204 mit Herkunft aus den in Anhang II aufgeführten Drittländern und mit Bestimmungsziel Irland bis zur Höhe der dort jeweils angegebenen Mengen.
Artikel 3
Die Lizenzen gemäß Artikel 1 und 2 werden nur in Frankreich bzw. in Irland erteilt.
Artikel 4
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 16. Mai 1990

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