Document ID: 32004R0258

Verordnung (EG) Nr. 258/2004 der Kommission
vom 13. Februar 2004
zur Änderung der Ausfuhrerstattungen auf dem Schweinefleischsektor
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Schweinefleisch(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1365/2000(2), insbesondere auf Artikel 13 Absatz 3 dritter Satz,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Die Erstattungen, die bei der Ausfuhr auf dem Schweinefleischsektor anzuwenden sind, wurden durch die Verordnung (EG) Nr. 129/2004 der Kommission(3) festgesetzt.
(2) Im Hinblick auf die Marktlage führt die Anwendung der in der Verordnung (EG) Nr. 129/2004 enthaltenen Modalitäten auf die Angaben, über welche die Kommission gegenwärtig verfügt, dazu, daß die gegenwärtig geltenden Ausfuhrerstattungen entsprechend dem Anhang zu dieser Verordnung zu ändern sind -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 genannten Erzeugnisse, die im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 129/2004 festgesetzt sind, werden gemäß dem Anhang zu dieser Verordnung abgeändert.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 16. Februar 2004 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 13. Februar 2004

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