Document ID: 32003R2207

Verordnung (EG) Nr. 2207/2003 der Kommission
vom 17. Dezember 2003
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1901/2000 betreffend die Vereinfachung der Angaben über die Eigenmasse
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3330/91 des Rates vom 7. November 1991 über die Statistiken des Warenverkehrs zwischen Mitgliedstaaten(1), insbesondere auf Artikel 23 Absatz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Im Rahmen des Welthandels stellt die Gütermenge ein notwendiges, zuverlässiges und stabiles Informations- und Vergleichsmerkmal dar.
(2) Die Mengeneinheiten werden zur Kontrolle der Zuverlässigkeit der eingeholten Daten und zur Berechnung der Indizes herangezogen.
(3) Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1901/2000 der Kommission(2), mit der eine Reihe von Anwendungsbestimmungen zur Verordnung (EWG) Nr. 3330/91 erlassen werden, ist bezüglich der Mengeneinheiten für jede Warenart grundsätzlich die in Kilogramm ausgedrückte Eigenmasse als wichtigster Indikator anzugeben. Bei bestimmten Produkten ist sie indessen nicht das geeignetste Messelement. In diesen Fällen ist es daher angebracht, den Auskunftspflichtigen von der Angabe der Eigenmasse zu befreien.
(4) Die Verordnung (EG) Nr. 1901/2000 enthält eine Liste von Produkten, zu denen der Auskunftspflichtige keine Angaben über die Eigenmasse liefern muss. Diese Liste ist wegen der Änderungen im Zusammenhang mit der jährlichen Aktualisierung der Kombinierten Nomenklatur anzupassen.
(5) Aus Gründen der Verständlichkeit ist es zweckmäßig, diese Anpassungen generell über eine Verordnung zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1901/2000 vorzunehmen.
(6) Aus diesem Grunde wird die Verordnung (EG) Nr. 1901/2000 abgeändert.
(7) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für die Statistik des Warenverkehrs zwischen Mitgliedstaaten.
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EG) Nr. 1901/2000 wird wie folgt geändert:
1. In Artikel 23 Ziffer a) wird der Satz "Wenn der genannte Anhang aufgrund der jährlichen Aktualisierung der Kombinierten Nomenklatur geändert werden muss, werden diese Änderungen der Auskunftpflichtigen durch eine Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften (Reihe C) mitgeteilt" gestrichen.
2. Anhang II wird durch den Wortlaut im Anhang zu dieser Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 3. Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab 1. Januar 2004.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 17. Dezember 2003

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