Document ID: 31996R2231

VERORDNUNG (EG) Nr. 2231/96 DER KOMMISSION vom 22. November 1996 zur Änderung der Anhänge I, II, III, IV, V, VI, VII, VIII, IX und XI der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates vom 12. Oktober 1993 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 941/96 (2), insbesondere auf Artikel 19 in Verbindung mit Artikel 17,
in Erwägung nachstehender Gründe:
In der ab 1. Januar 1996 geltenden Kombinierten Nomenklatur wurden Änderungen vorgenommen.
Der Rat hat mit Beschluß vom 22. Dezember 1995 (3) entschieden, das mit Slowenien ausgehandelte Protokoll über den Handel mit Textilwaren vorläufig anzuwenden.
Der Rat hat mit Beschluß vom 18. Dezember 1995 (4) entschieden, das Abkommen vorläufig anzuwenden, das zur Änderung und Erneuerung des Abkommens über den Handel mit Textilwaren mit Vietnam ausgehandelt wurde.
Der Rat hat mit Beschluß vom 22. Dezember 1995 (5) entschieden, die beiden Abkommen vorläufig anzuwenden, die in Form von Vereinbarten Niederschriften über den Handel mit Textilwaren mit Vietnam ausgehandelt wurden.
Der Rat hat mit Beschluß vom 22. Dezember 1995 entschieden, das Abkommen vorläufig anzuwenden, das zur Änderung und Erneuerung der Vereinbarung über den Handel mit Textilwaren mit Marokko ausgehandelt wurde.
Der Rat hat mit Beschluß vom 22. Dezember 1995 (6) entschieden, die Abkommen vorläufig anzuwenden, die zur Änderung bzw. zur Erneuerung der Abkommen und Protokolle über den Handel mit Textilwaren mit Bulgarien, China, der Tschechischen Republik, der Slowakei und Usbekistan ausgehandelt wurden.
Der Rat hat mit Beschluß vom 22. Dezember 1995 entschieden, das Abkommen vorläufig anzuwenden, das zur Erneuerung der Vereinbarungen über den Handel mit Textilwaren mit Ägypten, Malta und Tunesien ausgehandelt wurde.
Der Rat hat mit Beschluß vom 22. Dezember 1995 (7) entschieden, das Abkommen vorläufig anzuwenden, das zur Erneuerung des Abkommens über den Handel mit Textilwaren mit der Russischen Föderation ausgehandelt wurde.
Der Rat hat mit Beschluß vom 22. Dezember 1995 (8) entschieden, die Abkommen vorläufig anzuwenden, die zur Änderung bzw. Erneuerung der Abkommen und Protokolle über den Handel mit Textilwaren mit Belarus, Ungarn, Polen, Rumänien und der Ukraine ausgehandelt wurden.
Der Rat hat am 22. Dezember 1995 die Verordnung (EG) Nr. 3060/95 (9) über die Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Taiwan erlassen.
Die geschlossenen Vereinbarungen über Textilwaren und Bekleidung sind seit Inkrafttreten der Zollunion zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Türkei am 1. Januar 1996 außer Kraft.
Der Rat hat mit Beschluß vom 26. Februar 1996 (10) entschieden, die Vereinbarungen über den Marktzugang mit Indien und Pakistan zu schließen.
Der Rat hat mit Beschluß vom 16. September 1996 (11) entschieden, die Abkommen vorläufig anzuwenden, die zur Änderung und Erneuerung der Abkommen über den Handel mit Textilwaren mit Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Kasachstan, Kirgisistan, Moldau, Tadschikistan und Turkmenistan ausgehandelt wurden.
Nach dem Beitritt neuer Mitglieder zur Welthandelsorganisation (WTO) ist eine Überarbeitung der Liste der Mitglieder der Welthandelsorganisation erforderlich.
Aufgrund der obigen Erwägungen ist es erforderlich, die Anhänge I, II, III, IV, V, VI, VII, VIII, IX und XI der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 zu ändern, um so im Sinne des Artikels 19 der Verordnung (EG) Nr. 3030/93 den Änderungen bei der Einfuhr bestimmter Textilwaren mit Ursprung in bestimmten Drittländern in die Gemeinschaft Rechnung zu tragen.
Die vorstehend genannten Abkommen und Vereinbarungen sind alle entweder gemäß den Bestimmungen des Ratsbeschlusses über ihren Abschluß oder ihre vorläufige Anwendung oder gemäß den Bestimmungen des jeweiligen Abkommens oder der jeweiligen Vereinbarung gültig und fanden bereits vor dem Datum des Inkrafttretens dieser Verordnung zu unterschiedlichen Terminen Anwendung. Nach Artikel 20 der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 stellt diese Verordnung und ihre Anhänge "in keiner Weise eine Ausnahmeregelung dar von den Bestimmungen der bilateralen Abkommen, Protokolle oder Vereinbarungen zum Textilhandel, welche die Gemeinschaft mit den in Anhang II aufgeführten Drittländern geschlossen hat, oder den Bestimmungen des ÜTB in bezug auf die in Anhang XI aufgeführten WTO-Mitglieder; diese sind in allen Kollisionsfällen maßgebend". Deshalb ist es strenggenommen nicht notwendig, diese Verordnung rückwirkend in Kraft treten zu lassen.
Die mit dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Textilausschusses -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 wird durch Anhang I dieser Verordnung ersetzt.
Anhang II der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 wird durch Anhang II dieser Verordnung ersetzt.
Anhang III der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 wird durch Anhang III dieser Verordnung ersetzt.
Anhang IV der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 wird durch Anhang IV dieser Verordnung ersetzt.
Anhang V der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 wird durch Anhang V dieser Verordnung ersetzt.
Anhang VI der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 wird durch Anhang VI dieser Verordnung ersetzt.
Anhang VIa und Tabelle A des Anhangs VIa der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 werden gestrichen.
Anhang VII der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 wird durch Anhang VII dieser Verordnung ersetzt.
Anhang VIII der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 wird durch Anhang VIII dieser Verordnung ersetzt.
Anhang IX der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 wird durch Anhang IX dieser Verordnung ersetzt.
Anhang XI der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 wird durch Anhang X dieser Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in all ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 22. November 1996.

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