Document ID: 32006R2031

VERORDNUNG (EG) Nr. 2031/2006 DER KOMMISSION
vom 22. Dezember 2006
zur Anpassung mehrerer Verordnungen betreffend die gemeinsame Marktorganisation für Zucker aufgrund des Beitritts Bulgariens und Rumäniens zur Europäischen Union
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag über den Beitritt Bulgariens und Rumäniens, insbesondere auf Artikel 4 Absatz 3,
gestützt auf die Akte über den Beitritt Bulgariens und Rumäniens, insbesondere auf Artikel 56,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
In verschiedenen Verordnungen der Kommission zur gemeinsamen Marktorganisation für Zucker sind technische Anpassungen aufgrund des Beitritts Bulgariens und Rumäniens zur Europäischen Union erforderlich.
(2)
In der Verordnung (EG) Nr. 192/2002 der Kommission vom 31. Januar 2002 mit den Modalitäten für die Erteilung von Einfuhrlizenzen für Zucker sowie zucker- und kakaohaltige Mischungen mit Ursprungskumulierung AKP/ÜLG oder EG/ÜLG (1) sind bestimmte Angaben in den Amtsprachen aller Mitgliedstaaten vorgesehen. Diese sind um die bulgarischen und rumänischen Angaben zu ergänzen.
(3)
In der Verordnung (EG) Nr. 950/2006 der Kommission vom 28. Juni 2006 zur Festlegung der Durchführungsbestimmungen für die Einfuhr und Raffination von Zuckererzeugnissen im Rahmen bestimmter Zollkontingente und Präferenzabkommen für die Wirtschaftsjahre 2006/07, 2007/08 und 2008/09 (2) sind bestimmte Angaben in den Amtsprachen aller Mitgliedstaaten vorgesehen. Diese sind um die bulgarischen und rumänischen Angaben zu ergänzen.
(4)
In der Verordnung (EG) Nr. 951/2006 der Kommission vom 30. Juni 2006 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 318/2006 des Rates für den Zuckerhandel mit Drittländern (3) sind bestimmte Angaben in den Amtsprachen aller Mitgliedstaaten vorgesehen. Diese sind um die bulgarischen und rumänischen Angaben zu ergänzen.
(5)
Die Verordnungen (EG) Nr. 192/2002, 950/2006 und 951/2006 sind entsprechend zu ändern -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EG) Nr. 192/2002 wird wie folgt geändert:
1.
Artikel 4 Buchstabe c erhält folgende Fassung:
„c)
in Feld 20 der Lizenz eine der Angaben gemäß Anhang II.“
2.
Der bisherige Anhang wird Anhang I.
3.
Der Wortlaut von Anhang I der vorliegenden Verordnung wird als Anhang II angefügt.
Artikel 2
Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 950/2006 erhält die Fassung von Anhang II der vorliegenden Verordnung.
Artikel 3
Die Verordnung (EG) Nr. 951/2006 wird wie folgt geändert:
1.
Artikel 6 Absatz 2 und 3 erhält folgende Fassung:
„(2) Feld 20 des Lizenzantrags und der Lizenz enthält einen der Vermerke gemäß Abschnitt A des Anhangs.
(3) Die Ausfuhrlizenz wird für die in der jeweiligen Zuschlagserklärung genannte Menge ausgestellt. Feld 22 der Lizenz gibt den in der Zuschlagserklärung genannten Ausfuhrerstattungssatz in EUR an und enthält einen der Vermerke gemäß Abschnitt B des Anhangs.“
2.
Artikel 7 erhält folgende Fassung:
„Artikel 7
Ausfuhrlizenz für Zucker, Isoglukose oder Inulinsirup ohne Erstattung
Soll in den freien Verkehr auf dem Gemeinschaftsmarkt überführter und nicht als Nichtquotenerzeugung geltender Zucker, solche Isoglukose oder solcher Inulinsirup ohne Erstattung ausgeführt werden, enthält Feld 22 des Lizenzantrags und der Lizenz für das jeweilige Erzeugnis einen der Vermerke gemäß Abschnitt C des Anhangs.“
3.
Artikel 14 Absatz 3 Unterabsatz 1 erhält folgende Fassung:
„Feld 20 des Lizenzantrags und der Ausfuhrlizenz für Weißzucker sowie des Lizenzantrags und der Einfuhrlizenz für Rohzucker enthält einen der Vermerke gemäß Abschnitt D des Anhangs:“
4.
Anhang I erhält die Fassung von Anhang III der vorliegenden Verordnung.
Artikel 4
Diese Verordnung tritt vorbehaltlich des Inkrafttretens des Vertrags über den Beitritt Bulgariens und Rumäniens und zum Zeitpunkt seines Inkrafttretens in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 22. Dezember 2006

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