Document ID: 31990R3061

VERORDNUNG (EWG) Nr. 3061/90 DER KOMMISSION vom 24. Oktober 1990 zur Änderung der Hoechstmengen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 4136/86 des Rates über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern festgelegt sind
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 4136/86 des Rates vom 22. Dezember 1986 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1695/90 der Kommission (2), insbesondere auf Artikel 9,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Artikel 9
Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 4136/86 sieht vor, daß die Hoechstmengen erhöht werden können, wenn ein zusätzlicher Einfuhrbedarf auftritt.
Als Folge der Vereinigung der Deutschen Demokratischen Republik mit der Bundesrepublik Deutschland am 3. Oktober 1990 gelten die Bestimmungen der von der Gemeinschaft mit Drittländern geschlossenen Abkommen über den Handel mit Textilwaren für die durch die Vereinigung entstandenen gesamten deutschen Hoheitsgebiete.
Als Folge der Vereinigung der Deutschen Demokratischen Republik mit der Bundesrepublik Deutschland ist auf dem Markt der Bundesrepublik Deutschland ein zusätzlicher Einfuhrbedarf entstanden.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Textilausschusses -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Hoechstmengen für Textilerzeugnisse mit Ursprung in Drittländern, die in den Anhängen III und IV der Verordnung (EWG) Nr. 4136/86 festgelegt sind, werden für das Jahr 1990 wie im Anhang angegeben, geändert.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft und gilt ab 3. Oktober 1990.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 24. Oktober 1990

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