Document ID: 31987R3985

VERORDNUNG (EWG) Nr. 3985/87 DER KOMMISSION
vom 22. Dezember 1987
zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), insbesondere auf Artikel 9,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 wird eine neue Warennomenklatur - nachstehend "Kombinierte Nomenklatur" oder abgekürzt "KN" genannt - eingeführt, die den Erfordernissen sowohl des Gemeinsamen Zolltarifs als auch der Statistik des Aussenhandels der Gemeinschaft genügt.
Die Verordnungen über die gemeinsamen Agrarmarktorganisationen sehen die Aufnahme des sich aus ihrer Anwendung ergebenden Zolltarifschemas in die Kombinierte Nomenklatur vor und ändern, falls erforderlich, Zollsätze. In die vorliegende Verordnung sind daher alle Änderungen aufzunehmen, die sich aus den im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik ergangenen Verordnungen ergeben.
Am 24. November 1987 hat der Rat die vertragsmässigen Zollsätze für bestimmte Erzeugnisse des Kapitels 85 der Kombinierten Nomenklatur festgelegt. Es ist erforderlich,
diese Zollsätze in die Kombinierte Nomenklatur aufzunehmen.
Um eine einheitliche Auslegung und Anwendung der Kombinierten Nomenklatur sicherzustellen, ist es erforderlich, die Auslegung bestimmter Begriffe aus dem Abschnitt XI der Nomenklatur durch die Aufnahme von drei zusätzlichen Anmerkungen klarzustellen.
Zur Verbesserung des Wortlauts der Kombinierten Nomenklatur sind einige redaktionelle Änderungen erforderlich.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für die Nomenklatur -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Kombinierte Nomenklatur im Anhang zur Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1988 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 22. Dezember 1987

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