Document ID: 32013R1014

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 1014/2013 DER KOMMISSION
vom 22. Oktober 2013
zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 2380/2001, (EG) Nr. 1289/2004, (EG) Nr. 1455/2004, (EG) Nr. 1800/2004, (EG) Nr. 600/2005, (EU) Nr. 874/2010 sowie der Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 388/2011, (EU) Nr. 532/2011 und (EU) Nr. 900/2011 in Bezug auf den Namen des Inhabers der Zulassung für bestimmte Futtermittelzusatzstoffe
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 über Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung (1), insbesondere auf Artikel 13 Absatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Pfizer Ltd. hat gemäß Artikel 13 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 einen Antrag auf Änderung des Namens des Zulassungsinhabers in den Verordnungen (EG) Nr. 2380/2001 (2), (EG) Nr. 1289/2004 (3), (EG) Nr. 1455/2004 (4), (EG) Nr. 1800/2004 (5), (EG) Nr. 600/2005 (6), (EU) Nr. 874/2010 (7) der Kommission sowie in den Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 388/2011 (8), (EU) Nr. 532/2011 (9) und (EU) Nr. 900/2011 (10) der Kommission gestellt.
(2)
Der Antragsteller führt an, dass aufgrund der Entscheidung von Pfizer Ltd., seinen Geschäftsbereich „Tiergesundheit“ zu einem selbständigen Unternehmen unter dem Namen Zoetis Belgium SA zu machen und alle Marktzulassungen für Kokzidiostatika von Pfizer Ltd. auf Zoetis Belgium SA zu übertragen, letzteres Unternehmen die Vermarktungsrechte für die Zusatzstoffe Decoquinat, Lasalocid-A-Natrium, Maduramicin-Ammonium-Alpha, Robenidin-Hydrochlorid und Salinomycin besitzt.
(3)
Die vorgeschlagene Änderung der Zulassungen ist ein rein administrativer Vorgang und erfordert keine neue Bewertung der betreffenden Zusatzstoffe. Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit wurde von dem Antrag unterrichtet.
(4)
Damit der Antragsteller seine Vermarktungsrechte unter dem Namen Zoetis Belgium SA wahrnehmen kann, muss der Wortlaut der Zulassungen geändert werden.
(5)
Die Verordnungen (EG) Nr. 2380/2001, (EG) Nr. 1289/2004, (EG) Nr. 1455/2004, (EG) Nr. 1800/2004, (EG) Nr. 600/2005, (EU) Nr. 874/2010 sowie die Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 388/2011, (EU) Nr. 532/2011 und (EU) Nr. 900/2011 sollten deshalb entsprechend geändert werden.
(6)
Da die Änderung der Zulassungen nicht mit Sicherheitserwägungen in Zusammenhang steht, sollte eine Übergangsfrist vorgesehen werden, während der vorhandene Bestände aufgebraucht werden können.
(7)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2380/2001
In der zweiten Spalte im Anhang wird der Name „Pfizer Ltd“ durch „Zoetis Belgium SA“ ersetzt.
Artikel 2
Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1289/2004
In der zweiten Spalte im Anhang wird der Name „Pfizer Ltd“ durch „Zoetis Belgium SA“ ersetzt.
Artikel 3
Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1455/2004
In der zweiten Spalte im Anhang wird der Name „Pfizer Ltd“ durch „Zoetis Belgium SA“ ersetzt.
Artikel 4
Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1800/2004
In der zweiten Spalte im Anhang wird der Name „Pfizer Ltd“ durch „Zoetis Belgium SA“ ersetzt.
Artikel 5
Änderung der Verordnung (EG) Nr. 600/2005
In der zweiten Spalte in Anhang I wird der Name „Pfizer Ltd“ durch „Zoetis Belgium SA“ ersetzt.
Artikel 6
Änderung der Verordnung (EU) Nr. 874/2010
Die Verordnung (EU) Nr. 874/2010 wird wie folgt geändert:
a)
Im Titel wird der Name „Alpharma (Belgium) BVBA“ durch „Zoetis Belgium SA“ ersetzt;
b)
in der zweiten Spalte im Anhang wird der Name „Pfizer Ltd“ durch „Zoetis Belgium SA“ ersetzt.
Artikel 7
Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 388/2011
Die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 388/2011 wird wie folgt geändert:
a)
Im Titel wird der Name „Alpharma (Belgium) BVBA“ durch „Zoetis Belgium SA“ ersetzt;
b)
in der zweiten Spalte im Anhang wird der Name „Pfizer Ltd“ durch „Zoetis Belgium SA“ ersetzt.
Artikel 8
Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 532/2011
Die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 532/2011 wird wie folgt geändert:
a)
Im Titel wird der Name „Alpharma Belgium BVBA“ durch „Zoetis Belgium SA“ ersetzt;
b)
In der zweiten Spalte in Anhang I wird der Name „Pfizer Ltd“ durch „Zoetis Belgium SA“ ersetzt.
Artikel 9
Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 900/2011
Die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 900/2011 wird wie folgt geändert:
a)
Im Titel wird der Name „Alpharma (Belgium) BVBA“ durch „Zoetis Belgium SA“ ersetzt;
b)
in der zweiten Spalte im Anhang der Verordnung (EU) Nr. 900/2011 wird der Name „Pfizer Ltd“ durch „Zoetis Belgium SA“ ersetzt.
Artikel 10
Übergangsmaßnahmen
Die vorhandenen Bestände, die vor dem 12. November 2013 gemäß den Regeln, die vor dem 12. November 2013 galten, hergestellt und gekennzeichnet wurden, dürfen weiterhin in Verkehr gebracht und verwendet werden, bis sie erschöpft sind.
Artikel 11
Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 22. Oktober 2013

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