Document ID: 31980D0832

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 1. August 1980 zur Verneinung des wissenschaftlichen Charakters des Geräts "Evans and Sutherland-Picture System 2" (80/832/EWG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 des Rates vom 10. Juli 1975 über die von Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs befreite Einfuhr von Gegenständen erzieherischen, wissenschaftlichen oder kulturellen Charakters (1), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1027/79 (2),
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 der Kommission vom 12. Dezember 1979 zur Festlegung der Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 (3), insbesondere auf Artikel 7,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die niederländische Regierung hat mit Schreiben an die Kommission vom 19. März 1980 die Einleitung des in Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 vorgesehenen Verfahrens beantragt, um festzustellen, ob das Gerät "Evans and Sutherland-Picture System 2", das zum Entwerfen und zur Optimalisierung von Modellen für Steuer- und Kontrollstudien und von Such- und Folgesteuerungsmethoden für ein Versuchsradargerät mit einer Phased-array-Antenne verwendet wird, wissenschaftlichen Charakter besitzt und wenn ja, ob zur Zeit Geräte von gleichem wissenschaftlichem Wert in der Gemeinschaft hergestellt werden.
Am 24. Juni 1980 ist gemäß Artikel 7 Absatz 5 der Verordnung Nr. 2784/79 eine aus Vertretern aller Mitgliedstaaten bestehende Sachverständigergruppe im Rahmen des Ausschusses für Zollbefreiungen zur Prüfung dieses Falles zusammengetreten.
Diese Prüfung ht ergeben, daß es sich um ein Datenverarbeitungssystem handelt.
Es besitzt nicht die objektiven Merkmale eines für die wissenschaftliche Forschung besonders geeigneten Geräts ; ausserdem werden vergleichbare Geräte überwiegend zur Durchführung nichtwissenschaftlicher Arbeiten verwendet.
Die Verwendung, die das Gerät in diesem speziellen Fall findet, allein kann ihm nicht den Charakter eines wissenschaftlichen Geräts verleihen, und es kann somit nicht als wissenschaftliches Gerät angesehen werden -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Das Gerät "Evans and Sutherland-Picture System 2" ist nicht als wissenschaftliches Gerät anzusehen.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 1. August 1980

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