Document ID: 31991D0042

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 8 . Januar 1991 über die Kriterien für die Aufstellung der Notstandspläne zur Bekämpfung der Maul - und Klauenseuche gemäß Artikel 5 der Richtlinie 90/423/EWG ( 91/42/EWG )
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 90/423/EWG des Rates vom 26 . Juni 1990 zur Änderung der Richtlinie 85/511/EWG zur Einführung von Maßnahmen der Gemeinschaft zur Bekämpfung der Maul - und Klauenseuche, der Richtlinie 64/432/EWG zur Regelung viehseuchenrechtlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Rindern und Schweinen und der Richtlinie 72/462/EWG zur Regelung viehseuchenrechtlicher und gesundheitlicher Fragen bei der Einfuhr von Rindern und Schweinen, von frischem Fleisch oder von Fleischerzeugnissen aus Drittländern ( 1), insbesondere auf Artikel 5,
in Erwägung nachstehender Gründe :
Gemäß Artikel 5 Absatz 2 der Richtlinie 90/423/EWG legt die Kommission die Kriterien für die Aufstellung einzelstaatlicher Notstandspläne fest .
Dadurch wird gewährleistet, daß die einzelnen Pläne, die der Kommission von den Mitgliedstaaten vorzulegen sind, zur raschen und effizienten Tilgung der Maul - und Klauenseuche führen .
Der Kommission sollte die Möglichkeit gegeben werden, die vorgenannten Kriterien erforderlichenfalls näher zu bestimmen .
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN : Artikel 1
Um gemäß Artikel 5 Absatz 4 der Richtlinie 90/423/EWG genehmigt zu werden, müssen die der Kommission von den Mitgliedstaaten vorgelegten Notstandspläne den im Anhang festgelegten Kriterien genügen . Artikel 2
( 1 ) Die Kommission kann die im Anhang festgelegten Kriterien im Rahmen von Empfehlungen näher bestimmen.
( 2 ) Die Kommission veröffentlicht die Empfehlungen gemäß Absatz 1 . Artikel 3
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet . Brüssel, den 8 . Januar 1991

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