Document ID: 32007D0005

BESCHLUSS DES RATES
vom 1. Januar 2007
zur Festlegung der Reihenfolge für die Wahrnehmung des Vorsitzes im Rat
(2007/5/EG, Euratom)
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 203 Absatz 2,
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 116 Absatz 2,
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf die Artikel 28 Absatz 1 und Artikel 41 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Mit dem Beschluss 2005/902/EG, Euratom (1) hat der Rat die Reihenfolge für die Wahrnehmung des Vorsitzes im Rat für die Mitgliedstaaten der Europäischen Union zum Zeitpunkt des 1. Januar 2006 festgelegt.
(2)
Die Europäische Union wird am 1. Januar 2007 um zwei neue Mitgliedstaaten erweitert.
(3)
Die Reihenfolge für die Wahrnehmung des Vorsitzes im Rat sollte unter Einbeziehung der neuen Mitgliedstaaten festgelegt werden, und es sollte ein neuer Beschluss angenommen werden, der den Beschluss 2005/902/EG, Euratom ersetzt -
BESCHLIESST:
Artikel 1
(1) Die Reihenfolge, in der die Mitgliedstaaten ab dem 1. Januar 2007 den Vorsitz im Rat wahrnehmen, ist im Anhang festgelegt.
(2) Der Rat kann auf Vorschlag der betreffenden Mitgliedstaaten einstimmig beschließen, dass ein Mitgliedstaat den Vorsitz zu einem anderen Zeitraum als dem Zeitraum ausübt, der sich aus der im Anhang festgelegten Reihenfolge ergibt.
Artikel 2
Dieser Beschluss wird am 1. Januar 2007 wirksam.
Der Beschluss 2005/902/EG, Euratom wird aufgehoben.
Artikel 3
Dieser Beschluss wird im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.
Geschehen zu Brüssel am 1. Januar 2007.

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