Document ID: 31999D0038

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 21. Dezember 1998 zur Aufhebung der Entscheidung 98/104/EG über Maßnahmen zum Schutz gegen die klassische Schweinepest in Deutschland (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1998) 4322) (Text von Bedeutung für den EWR) (1999/38/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 92/118/EWG (2), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
In Deutschland sind Fälle von klassischer Schweinepest aufgetreten.
Deutschland hat Maßnahmen im Sinne der Richtlinie 80/217/EWG des Rates vom 22. Januar 1980 über Maßnahmen der Gemeinschaft zur Bekämpfung der klassischen Schweinepest (3), zuletzt geändert durch die Akte über den Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens, getroffen.
Angesichts der Seuchenentwicklung hat die Kommission die Entscheidung 98/104/EG über Maßnahmen zum Schutz gegen die klassische Schweinepest (4) erlassen. Diese Entscheidung ist mit der Entscheidung 98/413/EG (5) geändert worden.
Aufgrund der positiven Seuchenentwicklung sollte die Entscheidung 98/104/EG nunmehr aufgehoben werden.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Entscheidung 98/104/EG wird hiermit aufgehoben.
Artikel 2
Die Mitgliedstaaten ändern ihre Handelsvorschriften, um sie mit dieser Entscheidung in Einklang zu bringen. Sie unterrichten die Kommission unverzüglich davon.
Artikel 3
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 21. Dezember 1998

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