Document ID: 31990L0612

RICHTLINIE DER KOMMISSION vom 26 . Oktober 1990 zur Änderung der Richtlinie 78/663/EWG des Rates zur Festlegung spezifischer Reinheitskriterien für Emulgatoren, Stabilisatoren, Verdickungs - und Geliermittel, die in Lebensmitteln verwendet werden dürfen ( 90/612/EWG )
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 89/107/EWG des Rates vom 21 . Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Zusatzstoffe, die in Lebensmitteln verwendet werden dürfen ( 1 ), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe :
Es ist erforderlich, die revidierten Spezifikationen der Codex Alimentarius für die Stoffe E 407 und E 466 zu berücksichtigen, neue Techniken für die Herstellung von E 473 zu genehmigen und eine Unterscheidung zwischen dem Stoff E 407 gemäß der Beschreibung im Anhang der Richtlinie 78/663/EWG des Rates ( 2 ), geändert durch die Richtlinie 82/504/EWG ( 3 ), und den ähnlichen, nicht in diesem Anhang aufgeführten Erzeugnissen herbeizuführen .
Der Wissenschaftliche Lebensmittelausschuß ist gemäß Artikel 6 der Richtlinie 89/107/EWG zu den Bestimmungen, die die Volksgesundheit beeinträchtigen können, gehört worden .
Die in dieser Richtlinie vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Lebensmittelausschusses -
HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN :
Artikel 1
Der Anhang der Richtlinie 78/663/EWG wird nach Maßgabe des Anhangs der vorliegenden Richtlinie geändert .
Artikel 2
Die Mitgliedstaaten setzen die erforderlichen Rechts - und Verwaltungsvorschriften in Kraft, um dieser Richtlinie spätestens zwölf Monate nach deren Bekanntgabe nachzukommen . Sie setzen die Kommission unverzueglich davon in Kenntnis .
Sie nehmen entweder in den Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei deren amtlicher Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug . Sie regeln die Einzelheiten dieser Bezugnahme .
Artikel 3
Diese Richtlinie ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet .
Brüssel, den 26 . Oktober 1990

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