Document ID: 32006R0205

VERORDNUNG (EG) Nr. 205/2006 DER KOMMISSION
vom 6. Februar 2006
zur Änderung der Anhänge I und II der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 des Rates zur Schaffung eines Gemeinschaftsverfahrens für die Festsetzung von Höchstmengen für Tierarzneimittelrückstände in Nahrungsmitteln tierischen Ursprungs in Bezug auf Toltrazuril, Diethylenglykolmonoethylether und Polyoxyethylensorbitanmonooleat
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 des Rates vom 26. Juni 1990 zur Schaffung eines Gemeinschaftsverfahrens für die Festsetzung von Höchstmengen für Tierarzneimittelrückstände in Nahrungsmitteln tierischen Ursprungs (1), insbesondere auf die Artikel 2 und 3,
nach Stellungnahmen der Europäischen Arzneimittel-Agentur, die vom Ausschuss für Tierarzneimittel abgegeben wurden,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Alle pharmakologisch wirksamen Stoffe, die in der Gemeinschaft in Tierarzneimitteln für zur Lebensmittelerzeugung genutzte Tiere verwendet werden, sollten in Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 bewertet werden.
(2)
Der Stoff Toltrazuril wurde für Hühner und Puten in Bezug auf Muskeln, Haut und Fett, Leber und Nieren, ausgenommen für Tiere, von denen Eier für den menschlichen Verzehr gewonnen werden, und für Schweine in Bezug auf Muskeln, Haut und Fett, Leber und Nieren in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 aufgenommen. Bis zum Abschluss wissenschaftlicher Studien wurde Toltrazuril zudem für Rinder in Bezug auf Muskeln, Fett, Leber und Nieren, ausgenommen für Tiere, deren Milch für den menschlichen Verzehr bestimmt ist, in Anhang III dieser Verordnung aufgenommen. Diese Untersuchungen sind inzwischen abgeschlossen, deshalb sollte der Eintrag von Toltrazuril in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 auch auf Rinder erweitert werden. Außerdem sollte der Eintrag auf alle zur Lebensmittelerzeugung genutzten Säugetierarten in Bezug auf Muskeln, Fett, Leber und Nieren, ausgenommen Tiere, deren Milch für den menschlichen Verzehr bestimmt ist, und auch auf Geflügel in Bezug auf Muskeln, Haut und Fett, Leber und Nieren, ausgenommen Tiere, deren Eier für den menschlichen Verzehr bestimmt sind, erweitert werden.
(3)
Der Stoff Diethylenglykolmonoethylether wurde für Rinder und Schweine in Anhang II aufgenommen. Dieser Eintrag für Diethylenglykolmonoethylether sollte auf alle Wiederkäuer erweitert werden.
(4)
Der Stoff Polysorbat 80 wurde für alle zur Lebensmittelerzeugung genutzte Tierarten in Anhang II der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 aufgenommen. Der Eintrag sollte durch die allgemeine Bezeichnung Polyoxyethylensorbitanmonooleat ersetzt werden, die sowohl Polysorbat 80 als auch Polysorbat 81 für alle zur Lebensmittelerzeugung genutzte Tierarten abdeckt.
(5)
Die Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 ist daher entsprechend zu ändern.
(6)
Bis diese Verordnung Gültigkeit erlangt, sollte den Mitgliedstaaten ein ausreichender Zeitraum gewährt werden, damit sie erforderlichenfalls die Genehmigungen für das Inverkehrbringen der betreffenden Tierarzneimittel an die Bestimmungen dieser Verordnung anpassen können, die gemäß der Richtlinie 2001/82/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. November 2001 zur Schaffung eines Gemeinschaftskodexes für Tierarzneimittel (2) erteilt wurden.
(7)
Die Maßnahmen dieser Verordnung stimmen mit der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Tierarzneimittel überein -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anhänge I und II der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 werden entsprechend dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab 8. April 2006.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 6. Februar 2006

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