Document ID: 32009D0488

BESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 11. Juni 2009
über den Abschluss einer Absichtserklärung zwischen der Europäischen Kommission und der Europäischen Organisation für Kernforschung (CERN)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2009/488/EG, Euratom)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft und den Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Am 10. Oktober 1994 wurde zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Europäischen Organisation für Kernforschung (CERN) eine Verwaltungsvereinbarung unterzeichnet.
(2)
Sondierungsgespräche haben ergeben, dass es sich angesichts der jüngsten Entwicklungen im Zusammenhang mit dem Europäischen Forschungsraum (EFR) für die Europäische Kommission anbietet, die Zusammenarbeit mit dem CERN zu intensivieren und aufzuwerten.
(3)
Daher wurde eine neue Vereinbarung in Form einer Absichtserklärung ausgearbeitet, die Themen beinhaltet wie etwa die verstärkte Zusammenarbeit im Rahmen gemeinsamer Tätigkeiten zur Konsolidierung und Weiterentwicklung des EFR, die Umsetzung und Weiterverfolgung der Europäischen Strategie für Teilchenphysik sowie Konsultationen und ein Informationsaustausch zu Fragen von beiderseitigem Interesse, insbesondere zur Konsolidierung und Weiterentwicklung des Europäischen Forschungsraums und der Europäischen Strategie für Teilchenphysik, in Bezug auf Letztere auch Kontakte mit Nicht-CERN-Mitgliedern.
(4)
Der Europäischen Kommission wird auf Dauer das Recht gewährt, an den Sitzungen zur europäischen Strategie des CERN-Rates aktiv teilzunehmen, während der den Europäischen Gemeinschaften 1985 gewährte Beobachterstatus beim CERN-Rat beibehalten wird (1).
(5)
Mit dieser Absichtserklärung sind keine finanziellen oder rechtlichen Verpflichtungen verbunden -
BESCHLIESST:
Artikel 1
Die Absichtserklärung im Anhang zwischen der Europäischen Kommission und der Europäischen Organisation für Kernforschung (CERN) wird genehmigt. Sie ersetzt die Verwaltungsvereinbarung vom 10. Oktober 1994.
Artikel 2
Das für Wissenschaft und Forschung zuständige Kommissionsmitglied Janez Potočnik unterzeichnet die Absichtserklärung zwischen der Europäischen Kommission und der Europäischen Organisation für Kernforschung im Namen der Europäischen Kommission.
Brüssel, den 11. Juni 2009

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