Document ID: 31982D0383

*****
ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 19. Mai 1982
mit der festgestellt wird, daß das Gerät »Thermo Electron-Thermal Energy Analyzer, model 502" unter Befreiung von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs eingeführt werden kann
(82/383/EWG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 des Rates vom 10. Juli 1975 über die von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs befreite Einfuhr von Gegenständen erzieherischen, wissenschaftlichen oder kulturellen Charakters (1), gändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1027/79 (2),
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 der Kommission vom 12. Dezember 1979 zur Festlegung der Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 (3), insbesondere auf Artikel 7,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Deutschland hat mit Schreiben an die Kommission vom 30. Oktober 1981 die Einleitung des in Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 vorgesehenen Verfahrens beantragt, um festzustellen, ob das Gerät »Thermo Electron-Thermal Energy Analyzer, model 502", das am 14. September 1979 bestellt worden ist und zum Messen und Bestimmen von Nitrosaminen bei der Untersuchung von Fleisch- und Milcherzeugnissen im Rahmen der Krebsforschung verwendet werden soll, wissenschaftlichen Charakter besitzt und wenn ja, ob zur Zeit Geräte von gleichem wissenschaftlichen Wert in der Gemeinschaft hergestellt werrden.
Am 19. April 1982 ist gemäß Artikel 7 Absatz 5 der Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 eine aus Vertretern aller Mitgliedstaaten bestehende Sachverständigengruppe im Rahmen des Ausschusses für Zollbefreiungen zur Prüfung dieses Falles zusammengetreten.
Die Prüfung hat ergeben, daß es sich um ein Analysengerät handelt. Obwohl dieses Gerät gegenwärtig nicht mehr als wissenschaftlich angesehen ist, musste es jedoch im Zeitpunkt der Bestellung noch als wissenschaftlich angesehen werden wegen seiner objektiven technischen Merkmale sowie seines Verwendungszwecks. Ausserdem wurden vergleichbare Geräte im Zeitpunkt der Bestellung überwiegend zur Durchführung wissenschaftlicher Arbeiten verwendet.
Nach Auskunft der Mitgliedstaaten werden in der Gemeinschaft keine Geräte von gleichem wissenschaftlichem Wert hergestellt, die zu den gleichen Zwecken verwendet werden können. Es ist somit gerechtfertigt, dieses Gerät von den Zöllen freizustellen -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Das Gerät »Thermo Electron-Thermal Energy Analyzer, model 502", das Gegenstand des Antrags Deutschlands vom 30. Oktober 1981 ist, kann unter Befreiung von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs eingeführt werden.
Artikel 1
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 19. Mai 1982

Labels: 0
3
1
20