Document ID: 31987R4004

VERORDNUNG (EWG) Nr. 4004/87 DER KOMMISSION
vom 23. Dezember 1987
zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1431/82 über besondere Maßnahmen für Erbsen, Puffbohnen, Ackerbohnen und Süßlupinen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3985/87 (2), insbesondere auf den Artikel 15,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit Wirkung vom 1. Januar 1988 wurde durch die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 eine Kombinierte Nomenklatur eingeführt, die auf dem Harmonisierten System beruht und sowohl den Erfordernissen des Gemeinsamen Zolltarifs als auch den Statistiken über den Aussenhandel der Gemeinschaft gerecht wird.
Demzufolge sind die Warenbezeichnungen und Tarifnummern der Verordnung (EWG) Nr. 1431/82 des Rates (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3127/86 (4), an die Kombinierte Nomenklatur anzupassen. Diese Angleichungen erfordern keine grundsätzlichen Ände-
rungen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EWG) Nr. 1431/82 wird wie folgt geändert:
Artikel 1 erhält folgenden Wortlaut:
"Artikel 1
Es werden besondere Maßnahmen für:
- Erbsen der Unterposition 0713 10 90 der Kombinierten Nomenklatur,
- Puffbohnen und Ackerbohnen der Unterposition 0713 50 90 der Kombinierten Nomenklatur und
- Samen von Lupinen der Unterposition 1209 29 50 der Kombinierten Nomenklatur
erlassen."
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1988 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 23. Dezember 1987

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