Document ID: 31988R1595

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VERORDNUNG (EWG) Nr. 1595/88 DER KOMMISSION
vom 8. Juni 1988
zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2185/87 über die Rückzahlung der Erstattungen, die bei der Ausfuhr von bestimmten landwirtschaftlichen Erzeugnissen in Form von in Anhang II des Vertrages nicht aufgeführten Waren gelten, und über die Erhebung der Beitrittsausgleichsbeträge
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1097/88 (2), insbesondere auf Artikel 16 Absatz 6,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisation für Zucker (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1107/88 (4), insbesondere auf Artikel 19 Absatz 7,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die Verordnung (EWG) Nr. 2185/87 der Kommission (5) sieht in bestimmten Fällen die Rückzahlung einer Erstattung vor, die unter Zugrundelegung der im Anhang der genannten Verordnung angeführten Mengen berechnet wird. Bei einigen Erzeugnissen kann die Zugrundelegung dieser Mengen überhöhte finanzielle Auswirkungen haben. Der genannte Anhang sollte deshalb geändert werden.
Der betreffende Anhang sollte ausserdem geändert werden, um der Anwendung der neuen Kombinierten Nomenklatur Rechnung zu tragen.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen den Stellungnahmen sämtlicher zuständiger Verwaltungsausschüsse -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2185/87 wird durch den Anhang dieser Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 1. Juli 1988 in Kraft.
Auf Antrag des Beteiligten, der vor dem 1. Oktober 1988 zu stellen ist, ist sie auf Erzeugnisse anwendbar, die ab 24. Juli 1987 zum freien Verkehr abgefertigt wurden.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 8. Juni 1988

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