Document ID: 31991R1082

VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 1082/91 DER KOMMISSION vom 29 . April 1991 zur Änderung der Verordnung ( EWG ) Nr . 3812/90 hinsichtlich der Gültigkeitsdauer von Portugal betreffenden EHM-Lizenzen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals, insbesondere auf Artikel 281,
gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 569/86 des Rates vom 25 . Februar 1986 zur Festlegung der Grundregeln für die Anwendung des ergänzenden Handelsmechanismus ( 1 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 3296/88 ( 2 ), insbesondere auf Artikel 7 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe :
Nach der Verordnung ( EWG ) Nr . 3812/90 der Kommission vom 19 . Dezember 1990 mit Durchführungsbestimmungen zum ergänzenden Handelsmechanismus für aus der Zehnergemeinschaft und aus Spanien nach Portugal eingeführte Milcherzeugnisse ( 3 ), geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 333/91 ( 4 ), gilt die EHM-Lizenz 21 Tage, vom Datum ihrer Erteilung an gerechnet .
Wegen der Insellage und Abgelegenheit der Azoren und Madeiras sollte die Gültigkeitsdauer der EHM-Lizenzen für die in diesen Gebieten zum freien Verkehr abgefertigten Erzeugnisse auf dreissig Tage verlängert werden .
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Milch und Milcherzeugnisse -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1
In Artikel 4 Absatz 2 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3812/90 wird der nachstehende Unterabsatz angefügt :
"Die EHM-Lizenz gilt dreissig Tage, wenn die Erzeugnisse auf den Azoren und auf Madeira zum freien Verkehr abgefertigt werden ." Artikel 2 Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .
Brüssel, den 29 . April 1991

Labels: 3
18
17