Document ID: 31995R1818

VERORDNUNG (EG) Nr. 1818/95 DER KOMMISSION vom 26. Juli 1995 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1573/95 mit Durchführungsbestimmungen zu der Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 betreffend die Erhebung von Einfuhrzöllen im Reissektor
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 des Rates vom 21. Juni 1976 über die gemeinsame Marktorganisation für Reis (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1530/95 (2), insbesondere auf Artikel 12 Absätze 2 und 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Nach Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 1573/95 der Kommission (3) werden die bei der Einfuhr bestimmter Erzeugnisse des Reissektors zu erhebenden Zölle von der Kommission jede zweite Woche am Mittwoch zur Anwendung am folgenden Tag festgesetzt.
Da die mit der Verordnung (EG) Nr. 1573/95 vorgesehene Regelung ab 1. Juli 1995 gilt, müssen die genannten Zölle erstmals für den Zeitraum vom 1. Juli bis zum ersten folgenden Donnerstag festgesetzt werden. Die genannte Verordnung ist deshalb entsprechend zu ändern.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Getreide -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
In Artikel 4 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1573/95 erhält der erste Unterabsatz folgende Fassung:
"(1) Der bei der Einfuhr der in Artikel 3 genannten Erzeugnisse zu erhebende Zoll wird wöchentlich berechnet, jedoch von der Kommission gemäß Artikel 5 am Mittwoch im Abstand von jeweils zwei Wochen zur Anwendung ab dem folgenden Tag festgesetzt. Er wird jedoch erstmals angewandt in der Zeit vom 1. Juli 1995 bis zum ersten Donnerstag desselben Monats."
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt ab 1. Juli 1995.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 26. Juli 1995

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