Document ID: 31991R0662

VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 662/91 DER KOMMISSION vom 19 . März 1991 zur Änderung der Verordnung ( EWG ) Nr . 3813/90 zur Festsetzung der Beitrittsausgleichsbeträge für Milch und Milcherzeugnisse im Handel zwischen der Zehnergemeinschaft und Portugal sowie zwischen Portugal und Drittländern
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 3640/90 des Rates vom 11 . Dezember 1990 zur Festlegung der Grundregeln für das System der Beitrittsausgleichsbeträge im Sektor Milch und Milcherzeugnisse während der zweiten Stufe des Beitritts Portugals ( 1 ), insbesondere auf Artikel 6,
in Erwägung nachstehender Gründe :
Mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 3813/90 der Kommission ( 2 ) wurden die im Handel mit Milch und Milch - erzeugnissen zwischen der Zehnergemeinschaft und Portugal sowie Portugal und Drittländern ab 1 . Januar 1991 anwendbaren Beitrittsausgleichsbeträge festgesetzt . Der auf Molke anwendbare Beitrittsausgleichsbetrag wurde unter Zugrundelegung des Wertes des zur Käseherstellung verwendeten Rohstoffs berechnet . Die von Portugal später mitgeteilten Marktpreise zeigen, daß sie sich auf dem Niveau der in der früheren Zehnergemeinschaft geltenden Preise bewegen, ein Beitrittsausgleichsbetrag also überfluessig ist . Die erforderliche Änderung sollte deshalb mit Wirkung vom 1 . Januar 1991 vorgenommen werden . Dieselbe Maßnahme ist auch für Milchzucker, ein Folgeerzeugnis der Molke, zu treffen .
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Milch und Milcherzeugnisse -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1
Im Anhang der Verordnung ( EWG ) Nr . 3813/90 erhalten die den nachstehenden KN-Codes entsprechenden Zeilen folgende Fassung :
KN-Code Warenbezeichnung Ausgleichsbetrag in ECU/100 kg netto ( wenn nicht anders angegeben ) "0404 10 Molke, auch eingedickt oder mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln - 1702 10 90 andere - 2106 90 51 Lactosesirup -"
Artikel 2 Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft .
Sie gilt mit Wirkung vom 1 . Januar 1991 . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .
Brüssel, den 19 . März 1991

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