Document ID: 31998D0338

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 14. Mai 1998 zur Änderung der Entscheidung 98/226/EG über bestimmte Maßnahmen zum Schutz gegen die klassische Schweinepest in den Niederlanden (Text von Bedeutung für den EWR) (98/338/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 92/118/EWG (2), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
In den Niederlanden sind Ausbrüche von klassischer Schweinepest festgestellt worden.
Angesichts des Handels mit lebenden Schweinen, Schweinesperma, -embryonen und -eizellen können diese Ausbrüche die Tierbestände in anderen Mitgliedstaaten gefährden.
Die Niederlande haben Maßnahmen im Sinne der Richtlinie 80/217/EWG des Rates vom 22. Januar 1980 über Maßnahmen der Gemeinschaft zur Bekämpfung der klassischen Schweinepest (3), zuletzt geändert durch die Akte über den Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens, getroffen.
Aufgrund der Seuchenlage hat die Kommission die Entscheidung 97/216/EG vom 26. März 1997 über bestimmte Maßnahmen zum Schutz gegen die klassische Schweinepest in den Niederlanden und zur Aufhebung der Entscheidung 97/122/EG (4) erlassen.
Da es möglich war, geographische Gebiete abzugrenzen, von denen eine besondere Gefahr ausging, hat die Kommission die Entscheidung 98/226/EG vom 19. März 1998 zur Änderung der Entscheidung 97/216/EG (5) erlassen.
Durch die positive Seuchenentwicklung ist es erforderlich, die Entscheidung 98/226/EG der Kommission zu ändern.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang der Entscheidung 98/226/EG der Kommission wird durch den Anhang der vorliegenden Entscheidung ersetzt.
Artikel 2
Die Mitgliedstaaten ändern ihre Handelsvorschriften, um sie mit dieser Entscheidung in Einklang zu bringen. Sie unterrichten die Kommission unverzüglich davon.
Artikel 3
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 14. Mai 1998

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