Document ID: 32010D0434

BESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 6. August 2010
zur Änderung der Anhänge I und II der Entscheidung 2008/185/EG hinsichtlich der Aufnahme Sloweniens in die Liste der von der Aujeszky-Krankheit freien Mitgliedstaaten und Polens sowie einzelner Regionen Spaniens in die Liste der Mitgliedstaaten, in denen genehmigte nationale Programme zur Bekämpfung der Aujeszky-Krankheit durchgeführt werden
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 5358)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2010/434/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 64/432/EWG des Rates vom 26. Juni 1964 zur Regelung viehseuchenrechtlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Rindern und Schweinen (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 2 und Artikel 10 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Richtlinie 64/432/EWG enthält Vorschriften für den Handel mit Rindern und Schweinen, ausgenommen Wildschweine, in der Union. In Artikel 9 der genannten Richtlinie sind Kriterien für die Genehmigung verbindlicher nationaler Programme zur Bekämpfung bestimmter Infektionskrankheiten, einschließlich der Aujeszky-Krankheit (AD), festgelegt. Zudem muss ein Mitgliedstaat, der sein Hoheitsgebiet oder einen Teil davon als frei von diesen Seuchen bzw. AD-frei betrachtet, der Kommission gemäß Artikel 10 der genannten Richtlinie entsprechende Unterlagen zum Nachweis vorlegen.
(2)
Die Entscheidung 2008/185/EG der Kommission vom 21. Februar 2008 zur Festlegung zusätzlicher Garantien für den innergemeinschaftlichen Handel mit Schweinen hinsichtlich der Aujeszky-Krankheit und der Kriterien für die Informationsübermittlung (2) legt die zusätzlichen Garantien für die Verbringung von Schweinen zwischen den Mitgliedstaaten fest. Diese Garantien sind mit der Einstufung der Mitgliedstaaten nach ihrem AD-Status verbunden.
(3)
Anhang I der Entscheidung 2008/185/EG führt die Mitgliedstaaten und Regionen auf, die frei von der Aujeszky-Krankheit sind und in denen die Impfung verboten ist. Anhang II der genannten Entscheidung enthält die Mitgliedstaaten bzw. Regionen, in denen genehmigte nationale Programme zur AD-Tilgung durchgeführt werden.
(4)
In Polen und in Spanien werden seit mehreren Jahren nationale Programme zur Bekämpfung der Aujeszky-Krankheit durchgeführt. Für mehrere Regionen Spaniens wurden die nationalen Programme zur Bekämpfung der Aujeszky-Krankheit bereits mit der Entscheidung 2007/603/EG der Kommission (3) genehmigt.
(5)
Slowenien hat der Kommission Unterlagen zum Nachweis vorgelegt, dass sein Hoheitsgebiet frei von der Aujeszky-Krankheit ist und dass diese Seuche noch nie in diesem Mitgliedstaat festgestellt wurde.
(6)
Die Kommission hat die von Slowenien vorgelegten Unterlagen geprüft und festgestellt, dass diese die Anforderungen des Artikels 10 Absatz 1 der Richtlinie 64/432/EWG erfüllen. Demzufolge sollte dieser Mitgliedstaat in die Liste des Anhangs I der Entscheidung 2008/185/EG aufgenommen werden. Der genannte Anhang sollte daher entsprechend geändert werden.
(7)
Polen hat der Kommission Unterlagen über das in seinem gesamten Hoheitsgebiet durchgeführte Programm vorgelegt und die Genehmigung dieses Programms beantragt.
(8)
Spanien hat der Kommission nun Unterlagen über die Programme vorgelegt, die in den Autonomen Gemeinschaften Andalusien, Aragonien, Balearen, Kastilien-La Mancha, Katalonien, Extremadura, Madrid, Region Murcia, Valencia und den Provinzen Salamanca, Segovia und Soria in der Autonomen Gemeinschaft Kastilien und León sowie der Provinz Teneriffa in der Autonomen Gemeinschaft der Kanarischen Inseln durchgeführt werden, und die Genehmigung dieser Programme beantragt.
(9)
Die Kommission hat außerdem festgestellt, dass die von Polen und Spanien vorgelegten nationalen Programme zur Seuchenbekämpfung den Kriterien des Artikels 9 Absatz 1 der Richtlinie 64/432/EWG entsprechen. Demzufolge sollten Polen und Spanien in die Liste des Anhangs II der Entscheidung 2008/185/EG aufgenommen werden. Der genannte Anhang sollte daher entsprechend geändert werden.
(10)
Die Entscheidung 2008/185/EG sollte daher entsprechend geändert werden.
(11)
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anhänge I und II der Entscheidung 2008/185/EG erhalten die Fassung des Anhangs des vorliegenden Beschlusses.
Artikel 2
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 6. August 2010

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