Document ID: 32000R0547

VERORDNUNG (EG) Nr. 547/2000 DER KOMMISSION
vom 14. März 2000
zur Ergänzung des Anhangs der Verordnung (EG) Nr. 2400/96 der Kommission zur Eintragung bestimmter Bezeichnungen in das Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geographischen Angaben für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel gemäß Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 des Rates zum Schutz von geographischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 15,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 des Rates vom 14. Juli 1992 zum Schutz von geographischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1068/97 der Kommission(2), insbesondere auf Artikel 6 Absätze 3 und 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Spanien hat der Kommission einen Antrag auf Eintragung einer Bezeichnung als geschützte geographische Angabe gemäß Artikel 5 der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 übermittelt.
(2) Nach Veröffentlichung der im Anhang der vorliegenden Verordnung genannten Bezeichnung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften(3) wurde bei der Kommission ein Einspruch gemäß Artikel 7 der obengenannten Verordnung eingelegt. Die Frage wurde durch den Erlaß einer neuen Verordnung (EG) Nr. 2377/1999 der Kommission(4) zur Festsetzung der Vermarktungsnorm für Spargel gelöst.
(3) Hinsichtlich der Beschreibung des Erzeugnisses gemäß Artikel 4 Absatz 2 Buchstabe b) der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 wurde darauf hingewiesen, daß die Größe und die Größentoleranz des betreffenden Spargels angepaßt sind und mit den neuen gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften in diesem Bereich übereinstimmen. Zur Klarstellung sollte dieser Aspekt, der einen wichtigen Teil der Spezifikation bildet, daher genauer dargelegt werden.
(4) Gemäß Artikel 6 Absatz 1 der genannten Verordnung wurde festgestellt, daß dieser Antrag den Bestimmungen derselben Verordnung entspricht und insbesondere alle in deren Artikel 4 vorgesehenen Angaben enthält.
(5) Diese Bezeichnung ist demnach in der Gemeinschaft als geographische Angabe zu schützen und in das "Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen und geschützten geographischen Angaben" einzutragen.
(6) Anhang I der vorliegenden Verordnung ergänzt den Anhang der Verordnung (EG) Nr. 2400/96 der Kommission(5), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2107/1999(6) -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang der Verordnung (EG) Nr. 2400/96 wird durch die in Anhang I der vorliegenden Verordnung genannte Bezeichnung ergänzt. Diese Bezeichnung wird als geschützte geographische Angabe (g.g.A.) in das "Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geographischen Angaben" gemäß Artikel 6 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 eingetragen.
Die wichtigsten Angaben der Spezifikation sind in Anhang II aufgeführt. Sie ersetzen die im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften C 207 veröffentlichten Angaben.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 14. März 2000

Labels: 3
17
18
6