Document ID: 32006R1191

VERORDNUNG (EG) Nr. 1191/2006 DER KOMMISSION
vom 4. August 2006
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1458/2003 zur Eröffnung und Verwaltung von Einfuhrzollkontingenten im Sektor Schweinefleisch
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Schweinefleisch (1), insbesondere auf Artikel 8 Absatz 2 und Artikel 11 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Verordnung (EG) Nr. 1458/2003 der Kommission (2) sieht die Eröffnung und Verwaltung eines Einfuhrzollkontingents im Schweinefleischsektor vor.
(2)
Gemäß dem Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika gemäß Artikel XXIV Absatz 6 und Artikel XXVIII des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) 1994 (3), genehmigt mit dem Beschluss 2006/333/EG des Rates (4), wird das jährliche Einfuhrzollkontingent für Schweinefleisch erga omnes um 1 430 Tonnen aufgestockt.
(3)
Die im Einfuhrlizenzantrag einzutragende Angabe ist in den verschiedenen Gemeinschaftssprachen anzugeben.
(4)
Im Hinblick auf den möglichen Beitritt Bulgariens und Rumäniens zur Europäischen Union am 1. Januar 2007 empfiehlt es sich, für das erste Quartal 2007 eine andere Frist für die Einreichung der Lizenzanträge festzulegen.
(5)
Die Verordnung (EG) Nr. 1458/2003 ist entsprechend zu ändern.
(6)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Schweinefleisch -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EG) Nr. 1458/2003 wird wie folgt geändert:
1.
Artikel 4 Buchstaben d und e erhalten folgende Fassung:
„d)
Feld 20 des Lizenzantrags und der Lizenz enthält eine der in Anhang Ia aufgeführten Angaben.
e)
Feld 24 der Lizenz enthält eine der in Anhang Ib aufgeführten Angaben.“
2.
Dem Artikel 5 Absatz 1 wird folgender Unterabsatz angefügt:
„Für den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. März 2007 werden die Lizenzanträge jedoch in den ersten fünfzehn Tagen des Monats Januar 2007 gestellt.“
3.
Die Anhänge I bis IV erhalten die Fassung des Anhangs der vorliegenden Verordnung.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab dem 1. Juli 2006.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 4. August 2006

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