Document ID: 31996D0104

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 29. Januar 1996 zur Änderung der Entscheidung 94/360/EG betreffend die Verringerung der Kontrollhäufigkeit bei bestimmten Erzeugnissendungen aus Drittländern (Text von Bedeutung für den EWR) (96/104/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 90/675/EWG vom 10. Dezember 1990 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen (1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 95/52/EG (2), insbesondere auf Artikel 8 Absatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die Kommission hatte mit Entscheidung 94/360/EG (3), zuletzt geändert durch die Entscheidung 95/270/EG (4), die Häufigkeit der Kontrollen von aus Drittländern eingeführten Erzeugnissendungen verringert. Im Anschluß an eine Überprüfung der Kontrollhäufigkeit anhand der Ergebnisse aller Kontrollen eingeführter Erzeugnissendungen sollte diese Kontrollhäufigkeit ab 1. Februar 1996 gelten.
Die Harmonisierung der Bedingungen für die Einfuhr von Erzeugnissen muß weiter vorankommen.
Damit die in Artikel 3 Absatz 3 vorgesehene Überprüfung der Kontrollhäufigkeit durchgeführt werden kann, müssen die Mitgliedstaaten noch mehr Erfahrungen sammeln. Daher sollte der Zeitpunkt der Anwendung der Kontrollhäufigkeit auf den 1. Januar 1997 festgesetzt werden.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Entscheidung 94/360/EG wird wie folgt geändert:
- In Artikel 3 Absatz 1 wird "1. Dezember 1995" durch "1. Januar 1996" ersetzt.
- In Artikel 3 Absatz 3 wird "1. Februar 1996" durch "15. Mai 1996" ersetzt.
- In Artikel 7 wird "1. Februar 1996" durch "1. Januar 1997" ersetzt.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 29. Januar 1996

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