Document ID: 31975R3025

VERORDNUNG (EWG) Nr. 3025/75 DER KOMMISSION vom 17. November 1975 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1470/68 der Kommission über die Entnahme und Verkleinerung von Proben sowie über die Bestimmung des Gehalts der Ölsaaten an Öl, Fremdbestandteilen und Feuchtigkeit
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung Nr. 136/66/EWG des Rates vom 22. September 1966 über die Errichtung einer gemeinsamen Marktorganisation für Fette (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1707/73 (2), insbesondere auf Artikel 26 Absatz 3 und Artikel 27 Absatz 5,
gestützt auf die Verordnung Nr. 142/67/EWG des Rates vom 21. Juni 1967 über Erstattungen bei der Ausfuhr von Raps- und Rübsensamen sowie von Sonnenblumenkernen (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2429/72 (4), insbesondere auf Artikel 6,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Um den Gehalt von "Sinapis arvensis"-Samen (Ackersenf) in Raps- und Rübsensamen genau bestimmen zu können, ist ein geeignetes Verfahren vorzusehen. Daher muß die Verordnung (EWG) Nr. 1470/68 der Kommission vom 23. September 1968 über die Entnahme und Verkleinerung von Proben sowie über die Bestimmung des Gehalts der Ölsaaten an Öl, Fremdbestandteilen und Feuchtigkeit (5), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2377/74 (6), geändert werden.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Fette -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1470/68 erhält folgende Fassung:
"(1) Vorbehaltlich der folgenden Absätze erfolgen die Entnahme der Proben, die Verkleinerung der Kontraktproben zu Analyseproben sowie die Bestimmung des Gehalts an Fremdbestandteilen und an Feuchtigkeit im Sinne des Artikels 4 der Verordnung Nr. 282/67/EWG, des Artikels 2 der Verordnung (EWG) Nr. 651/71 und des Artikels 33 der Verordnung (EWG) Nr. 1204/72 nach den in den Anhängen I, II, III, IV und IVa zu dieser Verordnung erläuterten Methoden."
Artikel 2
Artikel 2a der Verordnung (EWG) Nr. 1470/68 erhält folgende Fassung:
"(1) Die Unterscheidung zwischen Samen von "Sinapis arvensis" (Ackersenf) und Raps- und Rübsensamen erfolgt mittels einer Lupe mit 4facher oder stärkerer Vergrösserung.
(2) Im Zweifelsfall wird die Unterscheidung gemäß Absatz 1 unter Anwendung der in Anhang IVa vorgesehenen Methode vorgenommen."
Artikel 3
Die Verordnung (EWG) Nr. 1470/68 wird durch Anhang IVa im Anhang zu dieser Verordnung ergänzt.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 17. November 1975

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