Document ID: 31981R1111

VERORDNUNG (EWG) Nr. 1111/81 DER KOMMISSION vom 28. April 1981 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 171/78 über besondere Bedingungen für die Gewährung der Erstattung bei der Ausfuhr bestimmter Erzeugnisse des Sektors Schweinefleisch
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Schweinefleisch (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2966/80 (2), insbesondere auf Artikel 15 Absatz 6 und Artikel 22,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2768/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die Grundregeln für die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von Erzeugnissen des Sektors Schweinefleisch und über die Kriterien für die Festsetzung des Erstattungsbetrags (3), insbesondere auf Artikel 7 Absatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 171/78 der Kommission (4) wurden bestimmte Qualitätsmerkmale festgelegt, denen die zur Ausfuhr bestimmten Erzeugnisse, für welche die Gewährung der Erstattung beantragt wird, entsprechen müssen. Es hat sich gezeigt, daß diese Qualitätsmerkmale nicht mehr auf alle Wurstarten handelsüblicher Qualität in der Gemeinschaft zutreffen. Die Qualitätsmerkmale und die Untersuchungsverfahren sind daher für diese Erzeugnisse anzupassen.
Bei dieser Gelegenheit empfiehlt es sich, auch die Bezeichnungen der standardisierten Untersuchungsverfahren zur Qualitätskontrolle der ausgeführten Erzeugnisse auf den neuesten Stand zu bringen.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Schweinefleisch -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EWG) Nr. 171/78 wird wie folgt geändert: 1. Im Anhang I erhalten die Vorschriften bezueglich der Erzeugnisse der Tarifstelle ex 16.01 B folgende Fassung: PIC FILE= "T (1) ABl. Nr. L 282 vom 1.11.1975, S. 1. (2) ABl. Nr. L 307 vom 18.11.1980, S. 5. (3) ABl. Nr. L 282 vom 1.11.1975, S. 39. (4) ABl. Nr. L 25 vom 31.1.1978, S. 21.
PIC FILE= "T
2. Der Anhang II erhält die Fassung des Anhangs dieser Verordnung.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 1. Mai 1981 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 28. April 1981

Labels: 0
3
17