Document ID: 31980R2696

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2696/80 DER KOMMISSION vom 22. Oktober 1980 zur Festsetzung des Zeitpunkts, von dem an das System von Ursprungszeugnissen des Internationalen Kaffee-Übereinkommens von 1976 in Quotenzeiten in der Gemeinschaft anwendbar ist
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2436/79 des Rates vom 9. Oktober 1979 über die Anwendung des Systems von Ursprungszeugnissen des Internationalen Kaffee-Übereinkommens von 1976 in Quotenzeiten (1), insbesondere auf Artikel 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit Verordnung (EWG) Nr. 37/80 der Kommission (2) sind die Maßnahmen zur Anwendung des Systems von Ursprungszeugnissen des Internationalen Kaffee-Übereinkommens von 1976 in Quotenzeiten erlassen worden.
Auf seiner 34. Sitzung hat der Rat der Internationalen Kaffee-Organisation beschlossen, das System von Ursprungszeugnissen mit Wirkung vom 1. November 1980 in Kraft zu setzen.
Es empfiehlt sich deshalb, die Bestimmungen der beiden genannten Verordnungen vom gleichen Zeitpunkt an anzuwenden -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Zur Durchführung des Internationalen Kaffee-Übereinkommens von 1976 sind die Bestimmungen der Verordnung (EWG) Nr. 2436/79 und die der Verordnung (EWG) Nr. 37/80 ab 1. November 1980 anwendbar.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 1. November 1980 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 22. Oktober 1980

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