Document ID: 32006R1179

VERORDNUNG (EG) Nr. 1179/2006 DER KOMMISSION
vom 1. August 2006
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1251/96 zur Eröffnung und Verwaltung von Zollkontingenten im Geflügelfleischsektor
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2777/75 des Rates über die gemeinsame Marktorganisation für Geflügelfleisch (1), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 2 und Artikel 6 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Verordnung (EG) Nr. 1251/96 der Kommission (2) sieht die Eröffnung und Verwaltung von Einfuhrzollkontingenten im Geflügelfleischsektor vor.
(2)
Gemäß dem Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika gemäß Artikel XXIV Absatz 6 und Artikel XXVIII des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) 1994 (3), genehmigt mit dem Beschluss 2006/333/EG des Rates (4), wird das jährliche Einfuhrzollkontingent für Geflügelfleisch erga omnes für bestimmte frische, gekühlte oder gefrorene Schlachtkörper von Hühnern um 49 Tonnen, für frische, gekühlte oder gefrorene Teile von Hühnern um 4 070 Tonnen, für entbeinte Teile von Hühnern um 1 605 Tonnen und für frisches, gekühltes oder gefrorenes Truthahnfleisch um 201 Tonnen aufgestockt.
(3)
Aufgrund der Aufstockung des Kontingents für entbeinte Teile von Hühnern ist die in Artikel 2 Unterabsatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1251/96 vorgesehene Maßnahme nicht mehr erforderlich.
(4)
Im Hinblick auf den möglichen Beitritt Bulgariens und Rumäniens zur Europäischen Union am 1. Januar 2007 empfiehlt es sich, für das erste Quartal 2007 eine andere Frist für die Einreichung der Lizenzanträge festzulegen.
(5)
Die Verordnung (EG) Nr. 1251/96 ist entsprechend zu ändern.
(6)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Geflügelfleisch und Eier -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EG) Nr. 1251/96 wird wie folgt geändert:
1.
Artikel 2 Absatz 2 wird gestrichen.
2.
Dem Artikel 5 Absatz 1 wird folgender Unterabsatz angefügt:
„Für den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. März 2007 müssen die Lizenzanträge jedoch in den ersten fünfzehn Arbeitstagen des Monats Januar 2007 gestellt werden.“
3.
Die Anhänge erhalten die Fassung des Anhangs der vorliegenden Verordnung.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab dem 1. Juli 2006.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 1. August 2006

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