Document ID: 31995R2948

VERORDNUNG (EG) Nr. 2948/95 DER KOMMISSION vom 20. Dezember 1995 zur Anpassung der Anhänge der Verordnung (EG) Nr. 3281/94 des Rates über ein Mehrjahresschema allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern für den Zeitraum 1995-1998
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 3281/94 des Rates vom 19. Dezember 1994 über ein Mehrjahresschema allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern für den Zeitraum 1995-1998 (1), insbesondere auf Artikel 15 Absatz 3 und Artikel 19,
in Erwägung nachstehender Gründe:
In Artikel 15 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 3281/94 ist das Verfahren für die infolge von Änderungen der Kombinierten Nomenklatur erforderlichen Anpassungen der Anhänge I und II festgelegt. Die Kombinierte Nomenklatur für 1996 im Anhang zu der Verordnung (EG) Nr. 2448/95 der Kommission (2), enthält Änderungen, die die Liste in den Anhängen I und II der Verordnung (EG) Nr. 3281/94 berühren. Diese Anhänge sind folglich entsprechend anzupassen.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für die allgemeinen Präferenzen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anhänge I und II der Verordnung (EG) Nr. 3281/94 werden wie im folgenden Anhang aufgeführt geändert.
Artikel 2
Für die Waren der KN-Codes 2905 45 00, 3301 90 21 und 3823 wird die in 1995 gültige Präferenzbehandlung bis zum 31. März 1996 fortgeführt.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1996 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 20. Dezember 1995

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