Document ID: 31996D0298

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 23. Februar 1996 zur Änderung der Entscheidung 94/984/EG zur Festlegung der tierseuchenrechtlichen Bedingungen und der Tiergesundheitszeugnisse für die Einfuhr von frischem Gefluegelfleisch aus bestimmten Drittländern (Text von Bedeutung für den EWR) (96/298/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 91/494/EWG des Rates vom 26. Juni 1991 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den innergemeinschaftlichen Handel mit frischem Gefluegelfleisch und seiner Einfuhr aus Drittländern (1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 93/121/EG (2), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit Entscheidung 94/984/EG der Kommission (3) in der Fassung der Entscheidung 95/302/EG (4) wurden die tierseuchenrechtlichen Bedingungen und die Tiergesundheitszeugnisse für die Einfuhr von frischem Gefluegelfleisch aus bestimmten Drittländern festgelegt.
Es ist nunmehr möglich, das Länderverzeichnis durch Argentinien, Bulgarien, Litauen, Madagaskar und Slowenien zu ergänzen und die betreffenden Gebiete für China festzulegen, gemäß den aus diesen Ländern eingegangenen Informationen, die in manchen Fällen durch die Ergebnisse einer von den Kommissionsdienststellen durchgeführten Inspektionsreise vor Ort ergänzt wurden. Jedoch kann Madagaskar die Anforderungen des Gesundheitszeugnisses Muster A nur hinsichtlich von Gänse- und Entenleber erfuellen.
Es sollte eine gewisse Frist vorgesehen werden, damit die zuständigen Behörden in den Mitgliedstaaten diese Entscheidung mit ihren Änderungen durchführen können. Die Notwendigkeit einer weiteren Frist für Einfuhren aus China resultiert aus der Regionalisierung dieses Landes.
Der Titel der Entscheidung ist auf Drittländer im allgemeinen auszudehnen und der Hinweis auf bestimmte Drittländer zu streichen.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des ständigen Veterinärausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Entscheidung 94/984/EG wird wie folgt geändert:
1. Im Titel wird das Wort "bestimmte" gestrichen.
2. Anhang I wird durch den Anhang dieser Entscheidung ersetzt.
Artikel 2
Diese Entscheidung gilt ab 1. März 1996.
Artikel 3
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 23. Februar 1996

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