Document ID: 31991R1180

VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 1180/91 DER KOMMISSION vom 6 . Mai 1991 zur Änderung der Verordnung ( EWG ) Nr . 1014/90 mit Durchführungsbestimmungen für die Begriffsbestimmung, Bezeichnung und Aufmachung von Spirituosen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung ( EWG) Nr . 1576/89 des Rates vom 29 . Mai 1989 zur Festlegung der allgemeinen Regeln für die Begriffsbestimmung, Bezeichnung und Aufmachung von Spirituosen ( 1 ), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe :
Die Durchführungsbestimmungen für die Begriffsbestimmung, Bezeichnung und Aufmachung von Spirituosen wurden mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 1014/90 der Kommission ( 2 ) festgelegt . Um bestimmte Ausdrücke, die bei einigen, nach althergebrachten Verfahren gewonnenen Spirituosen zusätzlich zur Verkaufsbezeichnung verwendet werden, vor unlauterem Wettbewerb zu schützen, muß ihre Verwendung auf die im Anhang der vorliegenden Verordnung bezeichneten Spirituosen beschränkt werden .
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für Spirituosen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1
In die Verordnung ( EWG ) Nr . 1014/90 wird folgender Artikel 7a eingefügt :
"Artikel 7a
Die im Anhang aufgeführten Bezeichnungen dürfen nur dann als Zusatz zur Verkehrsbezeichnung geführt werden, wenn die betreffenden Erzeugnisse der Spezifikation des Anhangs entsprechen .
Spirituosen, die nicht der Erzeugnisspezifikation des Anhangs entsprechen, dürfen die betreffenden Bezeichnungen nicht führen ." Artikel 2 Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .
Brüssel, den 6 . Mai 1991

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