Document ID: 32012R0116

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 116/2012 DER KOMMISSION
vom 9. Februar 2012
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 872/2004 über weitere restriktive Maßnahmen gegenüber Liberia
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 872/2004 des Rates über weitere restriktive Maßnahmen gegen Liberia (1), insbesondere auf Artikel 11 Buchstabe a und Artikel 11 Buchstabe b,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 872/2004 enthält die Liste der natürlichen und juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen, deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen mit der Verordnung eingefroren werden. Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 872/2004 enthält die Liste der zuständigen Behörden, denen besondere Aufgaben im Zusammenhang mit der Umsetzung der genannten Verordnung zugewiesen worden sind.
(2)
Der Sanktionsausschuss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen hat am 23. Dezember 2011 mit Beschluss Nr. SC/10510 beschlossen, die Liste der Personen, Gruppen und Organisationen, deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen einzufrieren sind, zu ändern. Anhang I sollte daher entsprechend geändert werden.
(3)
Außerdem sollte Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 872/2004 anhand der jüngsten von den Mitgliedstaaten übermittelten Angaben zu den zuständigen Behörden aktualisiert werden.
(4)
Die Anhänge I und II der Verordnung (EG) Nr. 872/2004 sollten daher entsprechend geändert werden -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 872/2004 wird nach Maßgabe des Anhangs I der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 2
Anhang II der Verordnung (EC) Nr. 872/2004 erhält die Fassung des Anhangs II der vorliegenden Verordnung.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 9. Februar 2012

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