Document ID: 31985D0140

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ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 30. Januar 1985
mit der die Entscheidung 82/314/EWG der Kommission aufgehoben und mit der festgestellt wird, daß das Gerät »PAR - Vibrating Sample Magnetometer, model 155" unter Befreiung von den Eingangsabgaben eingeführt werden kann
(85/140/EWG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 918/83 des Rates vom 28. März 1983 über das gemeinschaftliche System der Zollbefreiungen (1),
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2290/83 der Kommission vom 29. Juli 1983 zur Durchführung der Artikel 50 bis 59 der Verordnung (EWG) Nr. 918/83 (2), insbesondere auf Artikel 7,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit der Entscheidung 82/314/EWG vom 5. Mai 1982 (3) hat die Kommission entschieden, daß das Gerät »PAR - Vibrating Sample Magnetometer, model 155" nicht unter Befreiung von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs eingeführt werden kann, da festgestellt wurde, daß Geräte von gleichem wissenschaftlichem Wert, die zu den gleichen Zwecken verwendet werden können, in der Gemeinschaft hergestellt werden. Dies galt insbesondere für das Gerät »Magnetic Susceptibility System comprising a PAR- balance", das von der Firma Oxford Instruments Co. Ltd, Osney Maid, Oxford OX2 ODX, Vereinigtes Königreich, hergestellt wird.
Diese Entscheidung wurde nach Konsultierung der (in den Gemeinschaftsvorschriften vorgesehenen) Sachverständigengruppe erlassen. Aus neuen, der Gruppe zugänglich gemachten Angaben ergibt sich, daß zum Zeitpunkt der Bestellung des Geräts »PAR - Vibrating Sample Magnetometer, model 155" Geräte, die zu den gleichen Zwecken verwendet werden konnten, insbesondere das Gerät »Magnetic Susceptibility System comprising a PAR-balance", nicht in der Gemeinschaft hergestellt wurden. Aus diesem Grunde war es gerechtfertigt, das Gerät »PAR - Vibrating Sample Magnetometer, model 155" von den Eingangsabgaben freizustellen.
Die Entscheidung 82/314/EWG ist demzufolge aufzuheben -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Das Gerät »PAR - Vibrating Sample Magnetometer, model 155", das Gegenstand des Antrags Deutschlands vom 29. Oktober 1981 ist, kann unter Befreiung von den Eingangsabgaben eingeführt werden.
(2) Die Entscheidung 82/314/EWG wird aufgehoben.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 30. Januar 1985

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