Document ID: 31995R0438

VERORDNUNG (EG) Nr. 438/95 DER KOMMISSION vom 28. Februar 1995 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1620/93 mit Durchführungsvorschriften zu den Verordnungen (EWG) Nr. 1766/92 und (EWG) Nr. 1418/76 des Rates über die Regelung für die Einfuhr und die Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnissen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates vom 30. Juni 1992 über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide (1), zuletzt geändert durch die Akte über den Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens, insbesondere auf die Artikel 11, 13 und 14,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1620/93 der Kommission (2) wurden die Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EWG) Nr. 1418/76 des Rates (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1869/94 (4), und (EWG) Nr. 1766/92 hinsichtlich der Ein- und Ausfuhr von Verarbeitungserzeugnissen aus Reis bzw. Getreide erlassen.
Mit der Verordnung (EG) Nr. 1737/94 der Kommission (5) wurde die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den gemeinsamen Zolltarif (6), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3330/94 der Kommission (7), hinsichtlich bestimmter Getreideerzeugnisse des KN-Codes 1104 wie gestutztem Hafer und leicht erhitztem Getreide mit Wirkung vom 1. Januar 1995 geändert.
Die Verordnung (EWG) Nr. 1620/93 ist zu ändern, damit die genannten Änderungen ab 1. Januar 1995 berücksichtigt werden. Außerdem sind die Koeffizienten festzulegen, welche die Menge Grundgetreide ausdrücken, die zur Herstellung einer Einheit Verarbeitungserzeugnisse benötigt werden.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Getreide -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der den KN-Code 1104 betreffende Teil im Anhang zur Verordnung (EWG) Nr. 1620/93 wird durch den Anhang zur vorliegenden Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt mit Wirkung vom 1. Januar 1995.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 28. Februar 1995

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