Document ID: 31992R0374

VERORDNUNG (EWG) Nr. 374/92 DER KOMMISSION vom 17. Februar 1992 zur Änderung des Anhangs zur Verordnung (EWG) Nr. 804/68 über die gemeinsame Marktorganisation für Milch und Milcherzeugnisse
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 234/79 des Rates vom 5. Februar 1979 über das Verfahren zur Anpassung des Schemas des gemeinsamen Zolltarifs für landwirtschaftliche Erzeugnisse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3209/89 (2), insbesondere auf Artikel 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Im Anhang zur Verordnung (EWG) Nr. 804/68 des Rates (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1630/91 (4), sind die "Zubereitungen von Getreide für das Frühstück des Typs "Müsli" mit nicht gerösteten Getreideflocken" dem KN-Code 2106 zugeordnet.
Seit 1. Januar 1992 gelten jedoch für dieses Erzeugnis eine andere Zolltarifeinteilung und der KN-Code 2008.
Der betreffende Anhang sollte deshalb rückwirkend zu dem genannten Datum geändert werden.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Milch und Milcherzeugnisse -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Im Anhang zur Verordnung (EWG) Nr. 804/68 werden die nachstehenden KN-Codes nach dem KN-Code 2008 11 10 angefügt:
KN-Code Warenbezeichnung "ex 2008 92 Zubereitungen von Getreide für das Frühstück des Typs "Müsli" mit nicht gerösteten Getreideflocken ex 2008 99 Zubereitungen von Getreide für das Frühstück des Typs "Müsli" mit nicht gerösteten Getreideflocken"
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt ab 1. Januar 1992. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 17. Februar 1992

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