Document ID: 32006D0383

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 22. Mai 2006
zur Änderung der Entscheidung 2005/1/EG über die Zulassung von Verfahren zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern in der Tschechischen Republik
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 1982)
(Nur der tschechische Text ist verbindlich)
(2006/383/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3220/84 des Rates vom 13. November 1984 zur Bestimmung des gemeinschaftlichen Handelsklassenschemas für Schweineschlachtkörper (1), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Mit der Entscheidung 2005/1/EC der Kommission (2) wurde die Tschechische Republik ermächtigt, vier Verfahren zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern anzuwenden.
(2)
Die Tschechische Republik hat bei der Kommission die Zulassung von zwei neuen Verfahren zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern beantragt und im zweiten Teil des Protokolls gemäß Artikel 3 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2967/85 der Kommission vom 24. Oktober 1985 mit Durchführungsbestimmungen zum gemeinschaftlichen Handelsklassenschema für Schweineschlachtkörper (3) die Ergebnisse der vorgenommenen Zerlegeversuche übermittelt.
(3)
Die Prüfung des Antrags hat ergeben, dass die Bedingungen für die Zulassung der Einstufungsverfahren erfüllt sind.
(4)
Aufgrund der technischen Gegebenheiten in den Schlachthäusern hat die Tschechische Republik beantragt, die Obergrenze für die Verwendung des als „Zwei-Punkte-Messverfahren (ZP)“ bezeichneten Einstufungsverfahren auf die bisherige wöchentliche Zahl festzusetzen, diese aber nun als Jahresdurchschnitt auszudrücken.
(5)
Die Entscheidung 2005/1/EG ist daher entsprechend zu ändern.
(6)
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Schweinefleisch -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Entscheidung 2005/1/EG wird wie folgt geändert:
1.
Artikel 1 wird wie folgt geändert:
a)
In Artikel 1 Absatz 1 werden der folgende fünfte und sechste Gedankenstrich hinzugefügt:
„-
das ‚Ultra-sound IS-D-05‘ genannte Gerät und die entsprechenden Schätzverfahren, deren Einzelheiten in Teil 5 des Anhangs enthalten sind;
-
das ‚Needle IS-D-15‘ genannte Gerät und die entsprechenden Schätzverfahren, deren Einzelheiten in Teil 6 des Anhangs enthalten sind.“
b)
Absatz 2 erhält folgende Fassung:
„Das als ‚Zwei-Punkte-Messverfahren (ZP)‘ bezeichnete Einstufungsverfahren darf nur in Schlachthäusern angewendet werden, in denen im Jahresdurchschnitt pro Woche höchstens 200 Schweine geschlachtet werden.“
2.
Der Anhang wird entsprechend dem Anhang der vorliegenden Entscheidung geändert.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an die Tschechische Republik gerichtet.
Brüssel, den 22. Mai 2006

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