Document ID: 32009R0742

VERORDNUNG (EG) Nr. 742/2009 DER KOMMISSION
vom 13. August 2009
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1296/2008 mit Durchführungsvorschriften hinsichtlich der Zollkontingente für die Einfuhr von Mais und Sorghum nach Spanien und von Mais nach Portugal
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1), insbesondere auf Artikel 144 Absatz 1 in Verbindung mit Artikel 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Verordnung (EG) Nr. 1296/2008 der Kommission (2) enthält die Durchführungsvorschriften hinsichtlich der Zollkontingente für die Einfuhr von Mais und Sorghum nach Spanien und von Mais nach Portugal.
(2)
Mit den im Rahmen der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde geschlossenen Übereinkünften hat sich die Gemeinschaft verpflichtet, ab dem Wirtschaftsjahr 1995/96 Kontingente zum einen von 500 000 Tonnen Mais nach Portugal und zum anderen von 2 Millionen Tonnen Mais und 300 000 Tonnen Sorghum nach Spanien vorzusehen und gegebenenfalls Ausschreibungen für zollermäßigte Einfuhren zu eröffnen.
(3)
Es gilt klarzustellen, dass die Eröffnung einer Ausschreibung für die Inanspruchnahme dieser Kontingente nicht erforderlich ist.
(4)
Es ist daher angezeigt, die Verordnung (EG) Nr. 1296/2008 zu ändern.
(5)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschuss für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
In Artikel 1 der Verordnung (EG) Nr. 1296/2008 erhalten die Absätze 1 und 2 folgende Fassung:
„(1) Für die Einfuhr einer Höchstmenge von 2 Mio. Tonnen Mais und 0,3 Mio. Tonnen Sorghum aus Drittländern gelten ab dem 1. Januar eines jeden Jahres zwei Jahreskontingente für die Abfertigung zum freien Verkehr in Spanien als eröffnet. Die Einfuhren im Rahmen der Kontingente erfolgen zu den in der vorliegenden Verordnung festgelegten Bestimmungen.
(2) Für die Einfuhr einer Höchstmenge von 0,5 Mio. Tonnen Mais aus Drittländern gilt ab dem 1. Januar eines jeden Jahres ein Jahreskontingent für die Abfertigung zum freien Verkehr in Portugal als eröffnet. Die Einfuhren im Rahmen des Kontingents erfolgen zu den in der vorliegenden Verordnung festgelegten Bestimmungen.“
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 13. August 2009

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