Document ID: 32007R0899

VERORDNUNG (EG) Nr. 899/2007 DER KOMMISSION
vom 27. Juli 2007
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Anpassung der KN-Codes für bestimmte ozonabbauende Stoffe und Mischungen, die ozonabbauende Stoffe enthalten, zur Berücksichtigung der in der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates festgelegten Änderungen der Kombinierten Nomenklatur
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. Juni 2000 über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen (1), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 5,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
In der Kombinierten Nomenklatur für 2007 gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (2), geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1549/2006 der Kommission (3), sind die Codes der Kombinierten Nomenklatur (KN-Codes) für bestimmte Waren geändert worden. In Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 2037/2000, der ozonabbauende Stoffe und Mischungen, die ozonabbauende Stoffe enthalten, betrifft, wird auf mehrere dieser KN-Codes Bezug genommen. Daher muss dieser Anhang geändert werden. Da zahlreiche Änderungen vorzunehmen sind, sollte der Anhang der Klarheit halber vollständig ersetzt werden.
(2)
Die Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 ist daher entsprechend zu ändern.
(3)
Da die Verordnung (EG) Nr. 1549/2006 am 1. Januar 2007 in Kraft getreten ist, sollte die vorliegende Verordnung ab demselben Zeitpunkt gelten.
(4)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen stehen mit der Stellungnahme des gemäß Artikel 18 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 eingesetzten Ausschusses im Einklang -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 erhält die Fassung des Anhangs der vorliegenden Verordnung.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab 1. Januar 2007.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 27. Juli 2007

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