Document ID: 31989D0253

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 16 . März 1989 zur Zulassung von Verfahren der Einstufung von Schweineschlachtkörpern in Dänemark ( Nur der dänische Text ist verbindlich ) ( 89/253/EWG )
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 2759/75 des Rates vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Schweinefleisch ( 1 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 3906/87 ( 2 ), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 6,
gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 3220/84 des Rates vom 13 . November 1984 zur Bestimmung des gemeinschaftlichen Handelsklassenschemas für Schweineschlachtkörper ( 3 ), geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr .
3530/86 ( 4 ), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe :
Artikel 2 Absatz 3 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3220/84 bestimmt, daß die Einstufung von Schweineschlachtkörpern im Wege einer Schätzung des Muskelfleischanteils nach statistisch gesicherten Schätzverfahren, die auf objektiven Messungen an einem oder mehreren Teilen des Schweineschlachtkörpers beruhen, zu erfolgen hat . Voraussetzung für die Zulassung der Einstufungsverfahren ist, daß ihr statistischer Schätzfehler ein bestimmtes Hoechstmaß nicht überschreitet . Dieses Hoechstmaß ist in Artikel 3 der Verordnung ( EWG ) Nr . 2967/85 der Kommission vom 24 . Oktober 1985 mit Durchführungsbestimmungen zum gemeinschaftlichen Handelsklassenschema für Schweineschlachtkörper ( 5 ) festgelegt worden .
Die Verwendung des "Köd-Späk-Automatisk" (" KSA ") genannten Gerätes wurde für Dänemark mit der Entscheidung 87/169/EWG der Kommission ( 6 ) zugelassen . Die dänische Regierung hat um die Beibehaltung dieses Verfahrens bis zum 30 . Juni 1990 ersucht . Es hat sich inzwischen gezeigt, daß die in der Entscheidung 87/169/EWG festgelegte Formel zur Schätzung des Muskelfleischanteils der Schweineschlachtkörper angepasst werden muß .
Die dänische Regierung hat bei der Kommission die Zulassung von zwei weiteren Einstufungsverfahren für Schweine -
schlachtkörper für ihr Hoheitsgebiet beantragt und die in Artikel 3 der Verordnung ( EWG ) Nr . 2967/85 geforderten
Einzelheiten vorgelegt . Die Prüfung dieses Antrags hat ergeben, daß die Voraussetzungen für die Zulassung der besagten Einstufungsverfahren erfuellt sind .
Es empfiehlt sich, eine neue Entscheidung zu erlassen, die aus Gründen der Übersichtlichkeit alle drei Verfahren umfasst . Die Entscheidung 87/169/EWG ist daher aufzuheben .
Gemäß Artikel 2 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3220/84 können die Mitgliedstaaten ermächtigt werden, für die auf ihrem Gebiet geschlachteten Schweine eine andere Angebotsform als die in demselben Artikel definierte Standardangebotsform vorzusehen, wenn Handelsbräuche oder technische Erfordernisse für eine solche Abweichung sprechen .
In Dänemark führen die technischen Erfordernisse der Anwendung des Einstufungsverfahrens und demzufolge die Handelsbräuche zum entfernen der Nieren, der Flomen und des Zwerchfells . Diesem Umstand ist hinsichtlich der Umrechnung des Gewichts auf die Standardangebotsform Rechnung zu tragen .
Änderungen der Einstufungsgeräte oder -verfahren dürfen nur mit einer aufgrund gesammelter Erfahrungen ergangenen neuen Entscheidung der Kommission zugelassen werden . In diesem Fall kann die vorliegende Zulassung widerrufen werden .
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Schweinefleisch -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :
Artikel 1 In Dänemark werden gemäß der Verordnung ( EWG ) Nr . 3220/84 folgende Einstufungsverfahren für Schweineschlachtkörper zugelassen :
- das Gerät "Klassificeringscenter" (" KC ") und das entsprechende Schätzverfahren, dessen Einzelheiten in Teil 1 des Anhangs aufgeführt sind;
- das Gerät "Fat-O-Meater/Manuel Klassificering" (" FOM/MK ") und das entsprechende Schätzverfahren, dessen Einzelheiten in Teil 2 des Anhangs aufgeführt sind;
- das Gerät "Köd-Späk-Automatisk" (" KSA ") und das entsprechende Schätzverfahren, dessen Einzelheiten in Teil 3 des Anhangs aufgeführt sind .
Die Verwendung des KSA-Verfahrens wird jedoch nur bis zum 30 . Juni 1990 zugelassen .
Artikel 2 Abweichend von der in Artikel 2 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3220/84 angegebenen Standardangebotsform werden von den Schweineschlachtkörpern vor dem Wiegen und Klassifizieren die Flomen, die Nieren und das Zwerchfell entfernt . Für die Preisnotierung für geschlachtete Schweine auf einer vergleichbaren Grundlage wird das festgestellte Warmgewicht um 2,7 v . H . erhöht .
Artikel 3 Eine Änderung der Geräte oder der Schätzverfahren ( Meßstellen oder Schätzformeln ) ist nicht zulässig .
Artikel 4 Die Entscheidung 87/169/EWG wird aufgehoben .
Artikel 5 Diese Entscheidung ist an das Königreich Dänemark gerichtet .
Brüssel, den 16 . März 1989

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