Document ID: 32010R0567

VERORDNUNG (EU) Nr. 567/2010 DES RATES
vom 29 Juni 2010
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 329/2007 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf den Artikel 215 Absatz 1,
gestützt auf den Gemeinsamen Standpunkt 2006/795/GASP vom 20. November 2006 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea (1),
auf gemeinsamen Vorschlag der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik und der Kommission,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Im Einklang mit dem Gemeinsamen Standpunkt 2006/795/GASP werden mit der Verordnung (EG) Nr. 329/2007 (2) insbesondere die Lieferung, der Verkauf, die Weitergabe und die Ausfuhr bestimmter Gegenstände, Materialien, Ausrüstungsgegenstände, Güter und Technologien - zusätzlich zu den vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen bzw. vom Sanktionsausschuss festgelegten Gegenständen, Materialien, Ausrüstungsgegenständen, Gütern und Technologien - an bzw. in die Demokratische Volksrepublik Korea (nachstehend „Nordkorea“ genannt) beschränkt, die für Nordkoreas Nuklearprogramme oder seine Programme für andere Massenvernichtungswaffen oder für ballistische Flugkörper verwendet werden könnten.
(2)
In Anhang Ia zur Verordnung (EG) Nr. 329/2007 sind die entsprechenden Posten in einer Liste aufgeführt, die nun geändert werden muss, damit die Wirksamkeit der Maßnahmen weiterhin gewährleistet ist.
(3)
Die Verordnung (EG) Nr. 329/2007 sollte daher entsprechend geändert werden -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EG) Nr. 329/2007 wird wie folgt geändert:
Anhang Ia der Verordnung (EG) Nr. 329/2007 wird durch den Text im Anhang dieser Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Luxemburg am 29. Juni 2010.

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