Document ID: 32001R1809

Verordnung (EG) Nr. 1809/2001 der Kommission
vom 9. August 2001
zur Änderung der Anhänge I, II, III, V, VII, VIII und IX der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates vom 12. Oktober 1993 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 391/2001(2), insbesondere auf Artikel 19,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Der Rat beschloss mit Beschluss vom 29. Juni 2000(3), das Abkommen in Form eines Briefwechsels zur Änderung des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Sozialistischen Republik Vietnam über den Handel mit Textilwaren und Bekleidung zu unterzeichnen und seine vorläufige Anwendung zu genehmigen.
(2) Der Rat beschloss mit Verordnung vom 9. November 2000(4) über die am 1. Januar 2002 in das GATT 1994 einzubeziehenden Textil- und Bekleidungswaren.
(3) Der Rat beschloss mit Beschluss vom 23. November 2000(5), ein Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Volksrepublik China zur Verlängerung und Änderung des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Volksrepublik China über den Handel mit Textilwaren zu unterzeichnen und seine vorläufige Anwendung zu genehmigen.
(4) Der Rat beschloss mit Beschluss vom 4. Dezember 2000(6), Abkommen über den Textilwarenhandel mit bestimmten Drittländern (Armenien, Aserbaidschan, Republik Belarus, Volksrepublik China, Arabische Republik Ägypten, Ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien, Georgien, Kasachstan, Moldau, Königreich Nepal, Tadschikistan, Turkmenistan, Ukraine, Usbekistan) zu schließen.
(5) Der Rat beschloss mit Beschluss vom 19. Dezember 2000(7), ein Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Ukraine zur Verlängerung und Änderung des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Ukraine über den Handel mit Textilwaren zu unterzeichnen und seine vorläufige Anwendung zu genehmigen.
(6) Der Rat beschloss mit Beschluss vom 22. Dezember 2000(8), das Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Kroatien über den Handel mit Textilwaren zu unterzeichnen und vorläufig anzuwenden.
(7) Der Rat beschloss mit Beschluss vom 26. Februar 2001(9), ein Abkommen in Form einer Vereinbarung zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Demokratischen Sozialistischen Republik Sri Lanka über die Regelung des Marktzugangs für Textilwaren und Bekleidung zu unterzeichnen und seine vorläufige Anwendung zu genehmigen.
(8) Der Rat beschloss mit Beschluss vom 26. Februar 2001(10), ein Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Bosnien und Herzegowina zur Verlängerung und Änderung des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Bosnien und Herzegowina über den Handel mit Textilwaren zu unterzeichnen und seine vorläufige Anwendung zu genehmigen.
(9) Die Textilwarenprotokolle zu den Europaabkommen mit Lettland und Litauen sind außer Kraft getreten.
(10) Der Rat beschloss mit Beschluss vom 23. Juli 2001, ein Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Estland zur Beendung der Anwendung des Protokolls Nr. 1 über den Handel mit Textilwaren und Bekleidung zum Europa-Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Estland andererseits zu schließen.
(11) Die Bezeichnung des Hongkonger "Trade Department" (Handelsministerium) wurde in "Trade and Industry Department" (Handels- und Industrieministerium) geändert. Die Hongkonger Behörden übermittelten neue Formblätter für Ausfuhrgenehmigungen und Ursprungszeugnisse.
(12) Aus diesen Gründen müssen die entsprechenden Teile der Anhänge I, II, III, V, VII, VIII und IX der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 geändert werden, damit diesen Änderungen bei der Einfuhr bestimmter Textilwaren mit Ursprung in bestimmten Drittländern in die Gemeinschaft im Sinne des Artikels 19 der genannten Verordnung Rechnung getragen werden kann. Aus Gründen der Klarheit wurden die Anhänge I, II, V, VII, VIII und IX durch überarbeitete Fassungen ersetzt.
(13) Um sicherzustellen, dass die Gemeinschaft ihre völkerrechtlichen Verpflichtungen erfuellt, sollten die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ab dem 1. Januar 2001 gelten mit Ausnahme der Abkommen mit der Demokratischen Sozialistischen Republik Sri Lanka, Bosnien und Herzegowina, der Ukraine und Estland.
(14) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Textilausschusses -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 wird wie folgt geändert:
1. Anhang I wird durch Anhang I dieser Verordnung ersetzt.
2. Anhang II wird durch Anhang II dieser Verordnung ersetzt.
3. In Anhang III erhält Artikel 28 Absatz 6 folgende Fassung: "(6) Diese Nummer setzt sich wie folgt zusammen(11):
- zwei Buchstaben zur Bezeichnung des Ausfuhrlandes nach folgendem Code:
- Ägypten= EG
- Argentinien= AR
- Armenien= AM
- Aserbaidschan= AZ
- Bangladesch= BD
- Belarus= BY
- Bosnien und Herzegowina= BA
- Brasilien= BR
- China= CN
- Ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien= 96(12)
- Georgien= GE
- Hongkong= HK
- Indien= IN
- Indonesien= ID
- Kambodscha= KH
- Kasachstan= KZ
- Kirgisistan= KG
- Kroatien= HR
- Laos= LA
- Macau= MO
- Malaysia= MY
- Moldau= MD
- Mongolei= MN
- Nepal= NP
- Pakistan= PK
- Peru= PE
- Philippinen= PH
- Russische Föderation= RU
- Singapur= SG
- Sri Lanka= LK
- Südkorea= KR
- Tadschikistan= TJ
- Taiwan= TW
- Thailand= TH
- Turkmenistan= TM
- Ukraine= UA
- Usbekistan= UZ
- Vereinigte Arabische Emirate= AE
- Vietnam= VN
- zwei Buchstaben zur Bezeichnung des Bestimmungsmitgliedstaates nach folgendem Code:
- AT= Österreich
- BL= Benelux
- DE= Bundesrepublik Deutschland
- DK= Dänemark
- EL= Griechenland
- ES= Spanien
- FI= Finnland
- FR= Frankreich
- GB= Vereinigtes Königreich
- IE= Irland
- IT= Italien
- PT= Portugal
- SE= Schweden
- eine einstellige Zahl zur Bezeichnung des Kontingentsjahres bzw., im Falle der in Tabelle A aufgeführten Waren, des Erfassungsjahres, die der letzten Ziffer der betreffenden Jahreszahl entspricht (Beispiel: '1' für 2001). Bei den in Anlage C zu Anhang V aufgeführten Waren mit Ursprung in der Volksrepublik China ist diese Ziffer '7' für 2001,
- eine zweistellige Zahl zur Bezeichnung der ausstellenden Behörde im Ausfuhrland,
- eine fünfstellige Zahl durchlaufend von 00001 bis 99999, die dem vorgesehenen Bestimmungsmitgliedstaat zugeteilt wird."
4. In Anhang III wird Tabelle A durch Anhang III dieser Verordnung ersetzt.
5. Das Muster des Hongkonger Ausfuhrgenehmigungsformulars 4 wird durch Anhang IV dieser Verordnung ersetzt.
6. Das Muster des Hongkonger Ausfuhrgenehmigungsformulars 5 wird durch Anhang V dieser Verordnung ersetzt.
7. Das Muster des Hongkonger Ursprungszeugnisses wird durch Anhang VI dieser Verordnung ersetzt.
8. Anhang V wird durch Anhang VII dieser Verordnung ersetzt.
9. Anhang VII wird durch Anhang VIII dieser Verordnung ersetzt.
10. Anhang VIII wird durch Anhang IX dieser Verordnung ersetzt.
11. Anhang IX wird durch Anhang X dieser Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt ab dem 1. Januar 2001. Für die Demokratische Sozialistische Republik Sri Lanka und für Bosnien und Herzegowina gilt die Verordnung ab dem 1. März 2001 und für die Ukraine ab dem 26. März 2001. Für Estland gilt die Verordnung ab dem Inkrafttreten des Abkommens.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 9. August 2001

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