Document ID: 32011D0742

DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 15. November 2011
zur Änderung der Entscheidung 2008/630/EG über Sofortmaßnahmen für die Einfuhr von zum Verzehr bestimmten Krustentieren aus Bangladesch
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 8094)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2011/742/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 178/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. Januar 2002 zur Festlegung der allgemeinen Grundsätze und Anforderungen des Lebensmittelrechts, zur Errichtung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit und zur Festlegung von Verfahren zur Lebensmittelsicherheit (1), insbesondere auf Artikel 53 Absatz 1 Buchstabe b Ziffer ii,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Entscheidung 2008/630/EG der Kommission vom 24. Juli 2008 über Sofortmaßnahmen für die Einfuhr von zum Verzehr bestimmten Krustentieren aus Bangladesch (2) wurde erlassen, nachdem Rückstände von Tierarzneimitteln und nicht zugelassenen Stoffen in aus diesem Drittland eingeführten und zum Verzehr bestimmten Krustentieren festgestellt wurden.
(2)
Gemäß der Entscheidung 2008/630/EG lassen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Krustentiersendungen aus Bangladesch in die Union zu, sofern diesen die Ergebnisse einer am Herkunftsort durchgeführten analytischen Untersuchung beiliegen, damit gewährleistet ist, dass sie keine Gefahr für die menschliche Gesundheit darstellen.
(3)
Gemäß dieser Entscheidung haben die Mitgliedstaaten darüber hinaus dafür Sorge zu tragen, dass bei mindestens 20 % der Krustentiersendungen aus Bangladesch amtliche Proben entnommen werden und dass diese amtlichen Proben analytischen Untersuchungen zum Nachweis von Rückständen pharmakologisch wirksamer Stoffe unterzogen werden.
(4)
Die Kommission führte im März/April 2011 ein Audit in Bangladesch durch. Dabei wurden erhebliche Verbesserungen in diesem Drittland bestätigt, und zwar insbesondere bei der Anwendung analytischer Verfahren zur Rückstandsüberwachung sowie der Rückverfolgbarkeit von Tieren und Erzeugnissen.
(5)
Aufgrund der Ergebnisse dieses Audits erscheint es nicht notwendig, dass die Mitgliedstaaten weiterhin dafür Sorge tragen, dass bei Krustentiersendungen aus Bangladesch zusätzliche Proben entnommen und analytische Untersuchungen zum Nachweis pharmakologisch wirksamer Stoffe durchgeführt werden, bevor sie in der Union in Verkehr gebracht werden.
(6)
Die Entscheidung 2008/630/EG sollte daher entsprechend geändert werden.
(7)
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Die Entscheidung 2008/630/EG wird wie folgt geändert:
1.
Artikel 3 wird gestrichen.
2.
Artikel 4 erhält folgende Fassung:
„Artikel 4
Die Sendungen, denen amtliche Proben nach Artikel 2 Absatz 3 entnommen wurden, werden von der zuständigen Behörde des betreffenden Mitgliedstaats bis zum Abschluss der analytischen Untersuchung in amtliche Verwahrung genommen.
Diese Sendungen dürfen nur in Verkehr gebracht werden, wenn durch die Ergebnisse der analytischen Untersuchung bestätigt wird, dass sie den Anforderungen des Artikels 23 der Verordnung (EG) Nr. 470/2009 genügen.“
3.
Die Artikel 4a und 4b werden gestrichen.
Artikel 2
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 15. November 2011

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