Document ID: 31989D0084

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ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 9. Januar 1989
zur Verbesserung der Effizienz der Agrarstruktur in Portugal gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 797/85 des Rates
(Nur der portugiesische Text ist verbindlich)
(89/84/EWG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 797/85 des Rates vom 12. März 1985 über die Verbesserung der Effizienz der Agrarstruktur (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1137/88 (2), insbesondere auf Artikel 25 Absatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die portugiesische Regierung hat am 24. Oktober 1988 gemäß Artikel 24 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr. 797/85 die nachstehenden Vorschriften mitgeteilt:
- Gesetzesdekret Nr. 327/88 vom 23. September 1988 betreffend die Wiedereinführung von Beihilfen im Sektor Milch;
- Verfügung des Ministers für Landwirtschaft, Fischerei und Ernährung vom 8. Juni 1988 über die Änderung der Bedingungen für die Gewährung von Beihilfen im Sektor Schweinefleisch.
Gemäß Artikel 25 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 797/85 hat die Kommission bezueglich der genannten Vorschriften zu entscheiden, ob im Hinblick auf ihre Vereinbarkeit mit genannten genannten Verdordnung und unter Berücksichtigung der Ziele sowie des notwendigen Zusammenhangs zwischen den verschiedenen Maßnahmen die Bedigungen für eine finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft erfuellt sind.
Die genannten Vorschriften entsprechen den Bedingungen und Zielen der Verordnung (EWG) Nr. 797/85.
Der Ausschuß des Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft (EAGFL) ist zu den finanziellen Aspekten gehört worden.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungsnahme das Ständigen Agrarstrukturausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die von Portugal in Anwendung der Verordnung (EWG) Nr. 797/85 getroffenen Maßnahmen erfuellen unter Berücksichtigung der mitgeteilten Vorschriften weiterhin die Bedingungen für eine finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft an der in Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 797/85 genannten gemeinsamen Maßnahme.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an die Portugiesische Republik gerichtet.
Brüssel, den 9. Januar 1989

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