Document ID: 32003R1053

Verordnung (EG) Nr. 1053/2003 der Kommission
vom 19. Juni 2003
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates über Schnelltests
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 999/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 mit Vorschriften zur Verhütung, Kontrolle und Tilgung bestimmter transmissible spongiformer Enzephalopathien(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 260/2003 der Kommission(2), insbesondere auf Artikel 23 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Die Verordnung (EG) Nr. 999/2001 enthält ein Verzeichnis nationaler Referenzlabors für TSE zum Zwecke dieser Verordnung. Griechenland hat sein nationales Referenzlabor gewechselt.
(2) Die Verordnung (EG) Nr. 999/2001 enthält ferner ein Verzeichnis von für die TSE-Überwachung zugelassenen Schnelltests.
(3) Das Unternehmen, das einen für die TSE-Überwachung zugelassenen Schnelltest vertreibt, hat die Kommission von seiner Absicht in Kenntnis gesetzt, den Test unter neuem Namen zu vertreiben.
(4) In seiner Stellungnahme vom 6./7. März 2003 hat der Wissenschaftliche Lenkungsausschuss empfohlen, zwei neue Tests in das Verzeichnis der für die Überwachung boviner spongiformer Enzephalopathien (BSE) zugelassenen Schnelltests aufzunehmen. Die Hersteller der beiden Tests haben Informationen eingereicht, denen zufolge ihr Test auch zur Überwachung von TSE bei Schafen eingesetzt werden kann.
(5) Damit sichergestellt wird, dass bei den zugelassenen Schnelltests deren Leistungsniveau nach erfolgter Zulassung gleich bleibt, sollte ein Verfahren für etwaige Änderungen an dem jeweiligen Test oder dem Testprotokoll festgelegt werden.
(6) Die Verordnung (EG) Nr. 999/2001 sollte entsprechend geändert werden.
(7) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Wissenschaftlichen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang X zur Verordnung (EG) Nr. 999/2001 wird entsprechend dem Anhang zu dieser Verordnung geändert.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 19. Juni 2003

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