Document ID: 32005D0058

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 26. Januar 2005
zur Änderung der Entscheidung 2003/135/EG hinsichtlich der Beendung der Tilgungs- und Impfpläne in den Bundesländern Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen und des Tilgungsplans im Bundesland Saarland (Deutschland)
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 119)
(Nur der deutsche und der französische Text sind verbindlich)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2005/58/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 2001/89/EG des Rates vom 23. Oktober 2001 über Maßnahmen der Gemeinschaft zur Bekämpfung der klassischen Schweinepest (1), insbesondere auf Artikel 16 Absatz 1 und Artikel 20 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Kommission hat die Entscheidung 2003/135/EG vom 27. Februar 2003 zur Genehmigung der Pläne zur Tilgung der klassischen Schweinepest und Notimpfung gegen die klassische Schweinepest in der Schwarzwildpopulation in den deutschen Bundesländern Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Saarland (2) als Teil einer Reihe von Maßnahmen zur Bekämpfung der klassischen Schweinepest erlassen.
(2)
Die Kommission hat die Entscheidung 2004/146/EG vom 12. Februar 2004 zur Änderung der Entscheidung 2003/135/EG hinsichtlich der Ausweitung der Tilgungs- und Impfungspläne in Rheinland-Pfalz und der Beendigung der Impfungspläne im Bundesland Saarland erlassen.
(3)
Die deutschen Behörden haben die Kommission über die neueste Entwicklung der Seuche in der Schwarzwildpopulation in Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und im Saarland in Kenntnis gesetzt. Diese Informationen zeigen, dass die klassische Schweinepest in der Schwarzwildpopulation erfolgreich getilgt wurde und die genehmigten Tilgungs- und Impfpläne in diesen Bundesländern nicht mehr angewandt werden müssen.
(4)
Die Entscheidung 2003/135/EG ist daher entsprechend zu ändern.
(5)
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang der Entscheidung 2003/135/EG wird wie folgt geändert:
a)
Unter Nummer 1
-
werden die Absätze (A), (B) und (D) gestrichen;
-
wird der Text „(C) Rheinland-Pfalz“ durch „Rheinland-Pfalz“ ersetzt.
b)
Unter Nummer 2
-
werden die Absätze (A) und (B) gestrichen;
-
wird der Text „(C) Rheinland-Pfalz“ durch „Rheinland-Pfalz“ ersetzt.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an die Bundesrepublik Deutschland und an die Französische Republik gerichtet.
Brüssel, den 26. Januar 2005

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