Document ID: 31991R3296

VERORDNUNG (EWG) Nr. 3296/91 DER KOMMISSION vom 12. November 1991 zur Kürzung der Zeit der Anwendung des ergänzenden Handelsmechanismus bei der Einfuhr von Gerste in Portugal im Wirtschaftsjahr 1991/92
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals, insbesondere auf Artikel 251,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3659/90 des Rates vom 11. Dezember 1990 über die Erzeugnisse, die während der zweiten Stufe des Beitritts Portugals unter den ergänzenden Handelsmechanismus fallen (1), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1715/91 (2), insbesondere auf Artikel 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Nach der Verordnung (EWG) Nr. 3659/90 ist der ergänzende Handelsmechanismus in der zweiten Beitrittsstufe gemäß den Artikeln 250, 251 und 252 der Beitrittsakte anzuwenden. Bei den Erzeugnissen der KN-Codes 1001 90 99, 1003 00 90 und 1005 90 00 gilt dieser Mechanismus in den für die Vermarktung der portugiesischen Erzeugung schwierigen Zeiträumen. Diese Zeiträume sind für die jeweiligen Getreidearten unter Berücksichtigung der Erntezeit zu bestimmen.
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1367/91 der Kommission vom 24. Mai 1991 mit Durchführungsbestimmungen zu dem im Sektor Getreide bei der Einfuhr nach Portugal anzuwendenden Handelsmechanismus (EHM) (3) ist der genannte Mechanismus zwischen dem 1. Juni und 30. November auf die Einfuhr von Gerste in Portugal anwendbar.
Es kann davon ausgegangen werden, daß die im Wirtschaftsjahr 1991/92 in Portugal erzeugte Gerste praktisch abgesetzt ist. Die Einfuhr von Gerste müsste deshalb ab 1. November 1991 diesem Mechanismus nicht mehr unterliegen.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Getreide -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Abweichend von Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1367/91 wird der ergänzende Handelsmechanismus zwischen dem 1. und 30. November 1991 bei der Einfuhr von Gerste in Portugal nicht angewandt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt mit Wirkung vom 1. November 1991. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 12. November 1991

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