Document ID: 31989R1008

*****
VERORDNUNG (EWG) Nr. 1008/89 DES RATES
vom 17. April 1989
zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3828/85 zur Einführung eines Sonderprogramms zur Entwicklung der Landwirtschaft in Portugal
DER RAT DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals, insbesondere auf Artikel 253, Artikel 258 Absatz 2 und Artikel 263 Absatz 2 sowie das Protokoll Nr. 24 im Anhang zu dieser Akte,
auf Vorschlag der Kommission,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die den Einrichtungen für den Tiergesundheitsschutz gemäß Artikel 10 der Verordnung (EWG) Nr. 3828/88 (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2182/88 (2), gewährten Startbeihilfen betreffen die Rinder-, Schaf- und Ziegenhaltung.
Zur Lösung des in der Schweinehaltung bestehenden tiergesundheitlichen Problems sollte der Tätigkeitsbereich der genannten Einrichtungen auf die Schweinehaltung ausgedehnt werden. Die Artikel 9 und 10 der Verordnung (EWG) Nr. 3828/85 sind deshalb entsprechend zu ändern -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EWG) Nr. 3828/85 wird wie folgt geändert:
1. Artikel 9 Buchstabe a) erhält folgende Fassung:
»a) Sondermaßnahmen zur Förderung der Rinder-, Schaf- und Ziegenhaltung sowie des Gesundheitsschutzes dieser Tiere und der Schweine".
2. In Artikel 10 Absatz 1 zweiter Gedankenstrich erhält der zweite Untergedankenstrich folgende Fassung:
»- Startbeihilfen an Einrichtungen für den Gesundheitsschutz der Tiere einschließlich Schweine, mit denen zu den Verwaltungskosten dieser Einrichtungen in den ersten fünf Jahren nach ihrer Gründung unter Einschluß der Kosten ihrer Erstausstattung beigetragen werden soll".
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt mit Wirkung vom 1. Januar 1989.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Luxemburg am 17. April 1989.

Labels: 18
5
6