Document ID: 32007D0130

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 20. Februar 2007
zur Änderung der Entscheidung 2003/71/EG im Hinblick auf die Verlängerung ihrer Geltungsdauer und zur Aufhebung der Entscheidung 2003/70/EG
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 492)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2007/130/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 91/496/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Tieren und zur Änderung der Richtlinien 89/662/EWG, 90/425/EWG und 90/675/EWG (1), insbesondere auf Artikel 18 Absatz 7,
gestützt auf die Richtlinie 97/78/EG des Rates vom 18. Dezember 1997 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen (2), insbesondere auf Artikel 22 Absatz 6,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Aufgrund des Auftretens der infektiösen Anämie der Salmoniden (ISA) auf den Färöern wurde die Entscheidung 2003/71/EG der Kommission vom 29. Januar 2003 über bestimmte Schutzmaßnahmen hinsichtlich der infektiösen Anämie der Salmoniden auf den Färöern (3) erlassen. Diese Entscheidung soll bis 31. Januar 2007 gelten.
(2)
Mit dem Beschluss Nr. 2/2005 des Gemischten Ausschusses EG-Färöer vom 8. Dezember 2005 zur Änderung des Beschlusses Nr. 1/2001 zur Festlegung der Durchführungsbestimmungen zum Protokoll über Fragen des Veterinärwesens zur Ergänzung des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft einerseits und der Regierung von Dänemark und der Landesregierung der Färöer Inseln andererseits (4) wird ein Krisenplan genehmigt, den die Färöer für bestimmte Fischkrankheiten - auch die infektiöse Anämie der Salmoniden - gemäß Artikel 15 der Richtlinie 93/53/EWG des Rates vom 24. Juni 1993 zur Festlegung von Mindestmaßnahmen der Gemeinschaft zur Bekämpfung bestimmter Fischseuchen (5) („der Krisenplan“) vorgelegt haben.
(3)
Dieser Krisenplan umfasst einen Entfernungsplan gemäß Artikel 6 der Richtlinie 93/53/EWG und beschreibt ein Immunisierungsverfahren. Die Impfung ist nach wie vor eine Bekämpfungsstrategie. Um zu verhindern, dass die Seuche in nicht befallene Gebiete übergreift, sollten die Schutzmaßnahmen der Entscheidung 2003/71/EG so lange gelten, wie Impfmaßnahmen durchgeführt werden.
(4)
Nach der Richtlinie 2006/88/EG des Rates vom 24. Oktober 2006 mit Gesundheits- und Hygienevorschriften für Tiere in Aquakultur und Aquakulturerzeugnisse und zur Verhütung und Bekämpfung bestimmter Wassertierkrankheiten (6) sind die von den Mitgliedstaaten gemäß der Richtlinie angenommenen Übergangsmaßnahmen ab 1. August 2008 anzuwenden. Die Entscheidung 2003/71/EG sollte demnach vor diesem Datum überprüft werden.
(5)
Die Entscheidung 2003/71/EG ist daher zu ändern, um ihre Geltungsdauer vom 31. Januar 2007 bis zum 31. Juli 2008 zu verlängern.
(6)
Aufgrund des Auftretens der infektiösen Anämie der Salmoniden (ISA) in Norwegen wurde die Entscheidung 2003/70/EG der Kommission vom 29. Januar 2003 über bestimmte Schutzmaßnahmen hinsichtlich der infektiösen Anämie der Salmoniden in Norwegen (7) erlassen. Diese Entscheidung galt bis 1. Februar 2004. Um der größeren Klarheit willen sollte diese Entscheidung aufgehoben werden.
(7)
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
In Artikel 6 der Entscheidung 2003/71/EG wird das Datum „31. Januar 2007“ durch das Datum „31. Juli 2008“ ersetzt.
Artikel 2
Die Entscheidung 2003/70/EG wird aufgehoben.
Artikel 3
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 20. Februar 2007

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