Document ID: 32009D0761

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 15. Oktober 2009
zur Änderung der Entscheidung 2003/467/EG hinsichtlich der Erklärung, dass Schottland amtlich frei von Rindertuberkulose ist
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 7790)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2009/761/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 64/432/EWG des Rates vom 26. Juni 1964 zur Regelung viehseuchenrechtlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Rindern und Schweinen (1), insbesondere auf Anhang A Kapitel I Nummer 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Gemäß der Richtlinie 64/432/EWG können Mitgliedstaaten bzw. Teile oder Regionen von Mitgliedstaaten in Bezug auf die Rinderbestände amtlich als frei von Rindertuberkulose anerkannt werden, wenn sie bestimmte in der genannten Richtlinie festgelegte Bedingungen erfüllen.
(2)
Die Entscheidung 2003/467/EG der Kommission vom 23. Juni 2003 zur Feststellung des amtlich anerkannt tuberkulose-, brucellose- und rinderleukosefreien Status bestimmter Mitgliedstaaten und Regionen von Mitgliedstaaten in Bezug auf die Rinderbestände (2) enthält die Listen der Mitgliedstaaten und der Regionen von Mitgliedstaaten, die amtlich als frei von Rindertuberkulose anerkannt sind.
(3)
Das Vereinigte Königreich hat der Kommission Unterlagen übermittelt, aus denen hervorgeht, dass alle Bedingungen der Richtlinie 64/432/EWG erfüllt sind, damit das gesamte Hoheitsgebiet Schottlands amtlich als von Rindertuberkulose freie Region des Vereinigten Königreichs anerkannt werden kann.
(4)
Im Anschluss an die Auswertung der vom Vereinigten Königreich vorgelegten Unterlagen sollte das gesamte Hoheitsgebiet Schottlands amtlich als von Rindertuberkulose freie Region des Vereinigten Königreichs anerkannt werden.
(5)
Die Entscheidung 2003/467/EG sollte daher entsprechend geändert werden.
(6)
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang I der Entscheidung 2003/467/EG wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Entscheidung geändert.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 15. Oktober 2009

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