Document ID: 32007D0604

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 7. September 2007
zur Änderung der Entscheidung 2006/415/EG hinsichtlich bestimmter Maßnahmen zum Schutz des Geflügels in Deutschland vor der hoch pathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N1
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 4141)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2007/604/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 89/662/EWG des Rates vom 11. Dezember 1989 zur Regelung der veterinärrechtlichen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel im Hinblick auf den gemeinsamen Binnenmarkt (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 4,
gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (2), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 4,
gestützt auf die Richtlinie 2005/94/EG des Rates vom 20. Dezember 2005 mit Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung der Aviären Influenza und zur Aufhebung der Richtlinie 92/40/EWG (3), insbesondere auf Artikel 63 Absatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Entscheidung 2006/415/EG der Kommission vom 14. Juni 2006 mit Maßnahmen zum Schutz gegen die hoch pathogene Aviäre Influenza des Subtyps H5N1 bei Geflügel in der Gemeinschaft und zur Aufhebung der Entscheidung 2006/135/EG (4) legt bestimmte Schutzmaßnahmen fest, die anzuwenden sind, um die Ausbreitung der genannten Seuche zu verhindern. Dazu zählt gegebenenfalls die Abgrenzung von A- und B-Gebieten nach einem vermuteten oder bestätigten Seuchenausbruch. Die A- und B-Gebiete sind im Anhang der Entscheidung 2006/415/EG aufgeführt.
(2)
Nach dem Ausbruch der hoch pathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N1 im Bundesland Bayern in Deutschland wurde die Entscheidung 2006/415/EG durch die Entscheidung 2007/591/EG geändert, um im Anhang der Entscheidung 2006/415/EG die Einträge für diesen Mitgliedstaat zu ändern.
(3)
Die gemäß der Entscheidung 2006/415/EG von Deutschland ergriffenen Schutzmaßnahmen - einschließlich der Abgrenzung von A- und B-Gebieten gemäß Artikel 4 dieser Entscheidung - wurden jetzt im Rahmen des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit überprüft.
(4)
Im Interesse der Klarheit der gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften sollten zudem die Einträge im Anhang der Entscheidung 2006/415/EG, die sich auf A- und B-Gebiete in der Tschechischen Republik und in Deutschland beziehen, in denen keine Schutzmaßnahmen mehr gelten, gestrichen werden.
(5)
Die Entscheidung 2006/415/EG sollte daher entsprechend geändert werden.
(6)
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang der Entscheidung 2006/415/EG wird durch den Anhang der vorliegenden Entscheidung ersetzt.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 7. September 2007

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