Document ID: 32011D0299

BESCHLUSS 2011/299/GASP DES RATES
vom 23. Mai 2011
zur Änderung des Beschlusses 2010/413/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Iran
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Der Rat hat am 26. Juli 2010 den Beschluss 2010/413/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Iran und zur Aufhebung des Gemeinsamen Standpunkts 2007/140/GASP (1) angenommen.
(2)
In die in Anhang II des Beschlusses 2010/413/GASP enthaltene Liste der Personen und Einrichtungen, gegen die restriktive Maßnahmen verhängt wurden, sollten weitere Personen und Einrichtungen aufgenommen werden.
(3)
Die Einträge zu bestimmten in Anhang II des Beschlusses 2010/413/GASP aufgeführten Personen und Einrichtungen sollten geändert werden.
(4)
Die Anwendung der für Herrn Ali Akbar Salehi geltenden Reisebeschränkungen sollte ausgesetzt werden.
(5)
Der Beschluss 2010/413/GASP sollte daher entsprechend geändert werden -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
In Artikel 26 des Beschlusses 2010/413/GASP wird folgender Absatz angefügt:
„(4) Die in Artikel 19 Absatz 1 Buchstabe b genannten Maßnahmen werden in Bezug auf Herrn Ali Akbar Salehi ausgesetzt.“
Artikel 2
Die in Anhang I dieses Beschlusses genannten Personen und Einrichtungen werden in die Liste in Anhang II des Beschlusses 2010/413/GASP aufgenommen.
Artikel 3
Die in Anhang II des Beschlusses 2010/413/GASP enthaltenen Einträge zu den folgenden Personen und Einrichtungen werden durch die in Anhang II dieses Beschlusses wiedergegebenen Einträge ersetzt:
1.
Herrn Ali Akbar Salehi;
2.
Iran Centrifuge Technology Company (alias TSA oder TESA);
3.
Ministerium für Verteidigung und Logistik der Streitkräfte (MODAFL);
4.
Forschungsinstitut für Nuklearwissenschaft und -technologie (Research Institute of Nuclear Science & Technology alias Nuclear Science & Technology Research Institute).
Artikel 4
Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.
Geschehen zu Brüssel am 23. Mai 2011.

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