Document ID: 31987R2273

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2273/87 DES RATES vom 15. Juni 1987 zur Ersetzung der Anhänge der Verordnung (EWG) Nr. 3420/83 über die Einfuhr- regelungen für auf Gemeinschaftsebene nicht liberalisierte Waren mit Ursprung in Staatshandelsländern
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 113,
auf Vorschlag der Kommission,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die Verordnung (EWG) Nr. 3420/83 des Rates vom 14. November 1983 über die Einfuhrregelungen für auf Gemeinschaftsebene nicht liberalisierte Waren mit Ursprung in Staatshandelsländern(1), in der Fassung der Verordnung (EWG) Nr. 3784/85(2), enthält in Anhang II die Liste der in Kategorien eingeteilten Textilwaren. Diese Klassifizierung entspricht - was die unter die Vereinbarung über den internationalen Handel mit Textilien fallenden Waren betrifft - derjenigen, die in den von der Gemeinschaft mit einigen Drittländern für den Zeitraum 1983 bis 1986 geschlossenen bilateralen Textilabkommen Anwendung findet.
Im Rahmen der von der Gemeinschaft für denselben Sektor für den Zeitraum 1987-1991 geschlossenen Abkommen wurde diese Klassifizierung geändert, und es ist daher angezeigt, für die in der Verordnung (EWG) Nr. 3420/83 vorgesehenen Einfuhrregelungen dieselbe Klassifizierung zu übernehmen.
Aufgrund dieser Änderungen muß Anhang III der Verordnung (EWG) Nr. 3420/83 angepasst werden.
Da das Abkommen zwischen der Gemeinschaft und China über den Handel mit Textilwaren(3) jedoch bis zum 31. Dezember 1988 gilt, ist die in diesem Abkommen vorgesehene Klassifizierung unverändert geblieben. Folglich bleibt die für dieses Land geltende, derzeit in Anhang II der Verordnung (EWG) Nr. 3420/83 festgelegte Klassifizierung abgesehen von einigen aus der Änderung der NIMEXE-Kennziffern zwischen 1986 und 1987 resultierenden technischen Anpassungen gültig -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anhänge der Verordnung (EWG) Nr. 3420/83 erhalten die Fassung der Anhänge zur vorliegenden Verordnung.
Artikel 2
Die Verordnung (EWG) Nr. 3784/85 wird aufgehoben.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Luxemburg am 15. Juni 1987.

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