Document ID: 31999D0263

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 19. April 1999
zur Änderung der Entscheidung 1999/120/EG zur Aufstellung der vorläufigen Listen der Drittlandsbetriebe, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Tierdärmen zulassen
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999) 962)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(1999/263/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Entscheidung 95/408/EG des Rates vom 22. Juni 1995 über die Bedingungen für die Aufstellung vorläufiger Listen der Drittlandsbetriebe, aus denen die Mitgliedstaaten bestimmte tierische Erzeugnisse, Fischereierzeugnisse oder lebende Muscheln einführen dürfen, während einer Übergangszeit(1), zuletzt geändert durch die Entscheidung 98/603/EG(2), insbesondere auf Artikel 2 Absatz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Mit der Entscheidung 1999/120/EG(3) wurden vorläufige Listen der Drittlandsbetriebe aufgestellt, die Tierdärme herstellen.
(2) Afghanistan, Costa Rica, Honduras, Japan, Lettland, Paraguay, Südafrika, Turkmenistan und Usbekistan haben Listen von Betrieben übermittelt, die Tierdärme herstellen und für die die zuständigen Behörden bescheinigen, daß diese Betriebe den Gemeinschaftsvorschriften entsprechen.
(3) Für Afghanistan, Costa Rica, Honduras, Japan, Lettland, Paraguay, Südafrika, Turkmenistan und Usbekistan können somit vorläufige Listen der Betriebe aufgestellt werden, die Tierdärme herstellen. Die Entscheidung 1999/120/EG ist entsprechend zu ändern.
(4) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Liste der Betriebe, die Tierdärme herstellen, und die sich im Anhang dieser Entscheidung befinden, sind in alphabetischer Reihenfolge, in den Anhang der Entscheidung 1999/120/EG einzufügen.
Artikel 2
Diese Entscheidung gilt ab 1. April 1999.
Artikel 3
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 19. April 1999

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