Document ID: 32004R1733

VERORDNUNG (EG) Nr. 1733/2004 DER KOMMISSION
vom 5. Oktober 2004
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 635/2004 zur Festsetzung des Wechselkurses für bestimmte direkte Beihilfen sowie Beträge mit struktur- oder umweltpolitischer Zielsetzung für das Jahr 2004
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2808/98 der Kommission vom 22. Dezember 1998 mit Durchführungsvorschriften für die agromonetäre Regelung nach Einführung des Euro im Agrarsektor (1), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 3 zweiter Satz,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Nach Artikel 4 Absatz 1 Unterabsatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 2808/98 ist für die Flächenzahlung für Schalenfrüchte gemäß Titel IV Kapitel 4 der Verordnung (EG) Nr. 1782/2003 des Rates (2) - mit gemeinsamen Regeln für Direktzahlungen im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik und mit bestimmten Stützungsregelungen für Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe und zur Änderung bestimmter Verordnungen - der maßgebliche Tatbestand für den Wechselkurs der Beginn des betreffenden Wirtschaftsjahres.
(2)
Gemäß Artikel 4 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 659/97 der Kommission vom 16. April 1997 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 2200/96 des Rates hinsichtlich der Interventionsregelung für Obst und Gemüse (3) beginnt das Wirtschaftsjahr für Schalenfrüchte am 1. Januar.
(3)
Im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 635/2004 der Kommission (4) ist der Wechselkurs für die Beträge angegeben, für die der maßgebliche Tatbestand der 1. Januar ist.
(4)
Die Verordnung (EG) Nr. 635/2004 enthält keine Bezugnahme auf die Flächenzahlung für Schalenfrüchte gemäß Titel IV Kapitel 4 der Verordnung (EG) Nr. 1782/2003. Es ist jedoch vorzusehen, dass die im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 635/2004 festgesetzten Wechselkurse auch für die Flächenzahlung für Schalenfrüchte gelten.
(5)
Die Verordnung (EG) Nr. 635/2004 ist entsprechend zu ändern -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Dem Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 635/2004 wird folgender Buchstabe f) angefügt:
„f)
die Flächenzahlung für Schalenfrüchte gemäß Titel IV Kapitel 4 der Verordnung (EG) Nr. 1782/2003.“
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 5. Oktober 2004

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