Document ID: 32008D0915

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 30. Oktober 2008
zur Festlegung der Werte für die Einstufungen des Überwachungssystems des jeweiligen Mitgliedstaats als Ergebnis der Interkalibrierung gemäß der Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 6016)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2008/915/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2000 zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik (1), insbesondere auf Anhang V Nummer 1.4.1 Ziffer ix,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Nach Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer ii der Richtlinie 2000/60/EG sind die Mitgliedstaaten verpflichtet, alle Oberflächenwasserkörper zu schützen, zu verbessern und zu sanieren, mit dem Ziel, spätestens 15 Jahre nach Inkrafttreten der Richtlinie gemäß den Bestimmungen des Anhangs V, vorbehaltlich bestimmter Ausnahmen, einen guten Zustand der Oberflächengewässer zu erreichen. Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer iii der Richtlinie 2000/60/EG verpflichtet die Mitgliedstaaten, alle künstlichen und erheblich veränderten Wasserkörper zu schützen und zu verbessern, mit dem Ziel, spätestens 15 Jahre nach Inkrafttreten der Richtlinie, vorbehaltlich bestimmter Ausnahmen, gutes ökologisches Potenzial und guten chemischen Oberflächenwasserzustand gemäß den Bestimmungen des Anhang V zu erreichen. In Übereinstimmung mit Anhang V Nummer 1.4.1 Ziffer i der Richtlinie 2000/60/EG sind - was erheblich veränderte und künstliche Wasserkörper betrifft - Bezugnahmen auf den ökologischen Zustand als Bezugnahmen auf das ökologische Potenzial zu interpretieren.
(2)
In Anhang V Nummer 1.4.1 der Richtlinie 2000/60/EG ist ein Verfahren vorgesehen, durch das die Vergleichbarkeit der Ergebnisse der biologischen Überwachung als dem grundlegenden Element der Einstufung des ökologischen Zustands zwischen den Mitgliedstaaten sichergestellt werden soll. Dazu müssen die Ergebnisse der Überwachungs- und Einstufungssysteme der einzelnen Mitgliedstaaten mithilfe eines Interkalibrierungsnetzes verglichen werden, das sich aus Überwachungsorten in den einzelnen Mitgliedstaaten und Ökoregionen der Gemeinschaft zusammensetzt. Aufgrund der Richtlinie sind die Mitgliedstaaten gehalten, die nötigen Informationen, soweit zweckdienlich, für die Orte des Interkalibrierungsnetzes zu erheben, damit beurteilt werden kann, ob das jeweilige einzelstaatliche Einstufungssystem mit den normativen Begriffsbestimmungen in Anhang V Nummer 1.2 der Richtlinie 2000/60/EG übereinstimmt und die Vergleichbarkeit zwischen den Einstufungssystemen der einzelnen Mitgliedstaaten gegeben ist.
(3)
Die Kommission hat durch die Entscheidung 2005/646/EG vom 17. August 2005 über die Erstellung eines Verzeichnisses von Orten, die das Interkalibrierungsnetz gemäß Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates bilden sollen (2), ein Verzeichnis der Orte, die das in Anhang V Nummer 1.4.1 Ziffer vii der Richtlinie 2000/60/EG genannte Interkalibrierungsnetz bilden sollen, erstellt.
(4)
Zur Durchführung der Interkalibrierung sind die Mitgliedstaaten in geografische Interkalibrierungsgruppen unterteilt, die sich aus Mitgliedstaaten zusammensetzen, denen nach Abschnitt 2 des Anhangs der Entscheidung 2005/646/EG bestimmte Oberflächenwasserkörpertypen gemeinsam sind. Dadurch war es jeder dieser Gruppen möglich, ihre Ergebnisse zu vergleichen und die Interkalibrierung unter ihren Mitgliedern vorzunehmen.
(5)
Die Interkalibrierung wird auf Biokomponenten-Ebene durchgeführt, indem die Einstufungsergebnisse der nationalen Überwachungssysteme für jede biologische Komponente und jeden gemeinsamen Oberflächenwasserkörpertyp unter den Mitgliedstaaten in derselben geografischen Interkalibrierungsgruppe verglichen und die Übereinstimmung der Ergebnisse mit den vorgenannten normativen Begriffsbestimmungen bewertet wird.
(6)
Der „Technische Bericht über die Interkalibrierung zur Wasserrahmenrichtlinie“ beschreibt im Einzelnen, wie die Interkalibrierung für die im Anhang dieser Entscheidung enthaltenen Gewässerkategorien und biologischen Qualitätskomponenten durchgeführt wurde.
(7)
Die Kommission erleichterte die Interkalibrierung durch das Institut für Umwelt und Nachhaltigkeit der Gemeinsamen Forschungsstelle in Ispra (Italien), das die technische Arbeit koordiniert hat.
(8)
Die Interkalibrierung ist ein komplexer wissenschaftlicher und technischer Prozess. Die geografischen Interkalibrierungsgruppen wandten unterschiedliche Verfahren zur Durchführung der Interkalibrierung an, abhängig von der Verfügbarkeit von Überwachungsdaten für die verschiedenen biologischen Qualitätskomponenten und dem Entwicklungsstand der nationalen Überwachungs- und Einstufungssysteme. Um die statistische Zuverlässigkeit von Ergebnissen zu steigern, wurden durch die meisten der von geografischen Interkalibrierungsgruppen angewandten Verfahren die Daten von so vielen Überwachungsorten wie möglich verwendet. Diese Parameter decken die gesamte Skala der Zustandsstufen, von einem sehr guten bis zu einem schlechten Zustand, ab. Daher wurden Überwachungsdaten von Orten verwendet, die nicht zum Interkalibrierungsnetz gehören, da dieses Netz nur eine begrenzte Anzahl von Orten mit einem sehr guten, guten oder mäßigen Zustand erfasst.
(9)
Die Kommission erhielt Interkalibrierungsergebnisse für einige biologische Qualitätskomponenten, die den ökologischen Zustand erfassen. In einigen Fällen wurden Ergebnisse nur für einige Parameter der biologischen Komponenten oder nur für einige der Mitgliedstaaten, die einer geografischen Interkalibrierungsgruppe angehören, bereitgestellt. Daher ist die Kommission der Auffassung, dass in solchen Fällen die Vergleichbarkeit nicht vollständig gewährleistet ist. Weitere Interkalibrierungsergebnisse sind daher gegebenenfalls Gegenstand einer künftigen Entscheidung, wenn die einschlägigen Informationen gemäß Anhang V Nummer 1.4.1 der Richtlinie 2000/60/EG von den Mitgliedstaaten bereitgestellt worden sind.
(10)
Die rechtzeitige Übernahme der verfügbaren Ergebnisse der Interkalibrierung ist notwendig für ihre Berücksichtigung bei der Erstellung der ersten Bewirtschaftungspläne für die Einzugsgebiete und Maßnahmenprogramme gemäß den Artikeln 11 und 13 der Richtlinie 2000/60/EG.
(11)
Als Ergebnis der Interkalibrierung sollten die Werte der ökologischen Qualitätsquotienten für die Grenzbereiche zwischen den ökologischen Zustandsstufen für die Einstufungssysteme der einzelnen Mitgliedstaaten einen gleichwertigen ökologischen Zustand darstellen. Die unterschiedlichen Werte für dieselbe biologische Qualitätskomponente ergeben sich aus den unterschiedlichen nationalen Verfahren. Zudem ist es aufgrund unterschiedlicher Berechnungsverfahren und anderer Gründe nicht möglich, die Werte der ökologischen Qualitätsquotienten innerhalb der verschiedenen biologischen Qualitätskomponenten zu vergleichen.
(12)
Parameter wie Chlorophyll-a-Konzentration, Phytoplankton-Biovolumen, Cyanobakterienanteil oder Makroalgen- und Angiospermen-Tiefengrenzwerte decken nicht vollständig die biologischen Qualitätskomponenten ab. Aufgrund der Verfügbarkeit von Daten und der Bewertungsverfahren bilden sie allerdings eine der Grundlagen der laufenden Interkalibrierung für Seen und Küstengewässer. Die Werte solcher Parameter sind zwischen allen Mitgliedstaaten direkt vergleichbar, wenn die Unterschiede bei der Probenahme und der analytischen Verfahren berücksichtigt werden. Aus diesen Gründen sollten zusätzlich zu den ökologischen Qualitätsquotienten absolute Werte für diese Parameter im Anhang dieser Entscheidung als Teil der Ergebnisse der Interkalibrierung erfasst sein.
(13)
Die Ergebnisse sollten sich auf den ökologischen Zustand beziehen. Wenn Wasserkörper in Übereinstimmung mit den interkalibrierten Typen gemäß Artikel 4 Absatz 3 der Richtlinie 2000/60/EG als erheblich veränderte Wasserkörper ausgewiesen sind, können die im Anhang dieser Entscheidung dargestellten Ergebnisse zur Ableitung ihres guten ökologischen Potenzials unter Berücksichtigung ihrer physikalischen Veränderungen und der ihnen zugeordneten Wassernutzung in Übereinstimmung mit den in Anhang V Nummer 1.2.5 der Richtlinie 2000/60/EG aufgeführten normativen Begriffsbestimmungen verwendet werden.
(14)
In Anhang V Nummer 1.4.1 Ziffer iii der Richtlinie 2000/60/EG ist festgelegt, dass die Mitgliedstaaten die Ergebnisse der Interkalibrierung in ihre nationalen Einstufungssysteme umsetzen, um die Grenzwerte zwischen den Stufen „sehr guter Zustand“ und „guter Zustand“ sowie „guter Zustand“ und „mäßiger Zustand“ für ihre gesamten nationalen Typen festzulegen. Leitlinien zur Umsetzung der Interkalibrierungsergebnisse in die nationalen Einstufungssysteme und zur Ableitung von Referenzbedingungen wurden erarbeitet, um die Anwendung der Ergebnisse zu unterstützen.
(15)
Die nach Artikel 8 der Richtlinie 2000/60/EG durch die Einführung der Überwachungsprogramme bereitgestellten Informationen sowie die in Artikel 5 der Richtlinie 2000/60/EG vorgesehene Überprüfung und Aktualisierung der Merkmale der Flussgebietseinheiten können neue Anhaltspunkte liefern, die zu einer Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt der Überwachungs- und Einstufungssysteme der einzelnen Mitgliedstaaten und gegebenenfalls zu einer Überprüfung der Ergebnisse der Interkalibrierung zur Verbesserung ihrer Qualität führen können.
(16)
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen stehen in Einklang mit der Stellungnahme des mit Artikel 21 Absatz 1 der Richtlinie 2000/60/EG eingesetzten Ausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Im Sinne von Anhang V Nummer 1.4.1 Ziffer iii der Richtlinie 2000/60/EG verwenden die Mitgliedstaaten für ihre Einstufung der Überwachungssysteme die Werte der im Anhang dieser Entscheidung aufgeführten Grenzbereiche.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 30. Oktober 2008

Labels: 8
11
15
20