Document ID: 32010R0411

VERORDNUNG (EU) Nr. 411/2010 DER KOMMISSION
vom 10. Mai 2010
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 194/2008 des Rates zur Verlängerung und Ausweitung der restriktiven Maßnahmen gegen Birma/Myanmar
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 194/2008 des Rates zur Verlängerung und Ausweitung der restriktiven Maßnahmen gegen Birma/Myanmar und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 817/2006 (1) insbesondere Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Anhang VI der Verordnung (EG) Nr. 194/2008 enthält die Liste der Personen, Organisationen und Einrichtungen, deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen mit der Verordnung eingefroren werden.
(2)
Anhang VII der Verordnung (EG) Nr. 194/2008 enthält die Liste der Unternehmen, die sich im Besitz oder unter der Kontrolle der Regierung von Birma/Myanmar oder von deren Mitgliedern oder von mit diesen verbundenen Personen stehen, für die nach der Verordnung Beschränkungen bei Investitionen gelten.
(3)
In den Anhängen II und III des Beschlusses 2010/232/GASP des Rates (2) sind die natürlichen und juristischen Personen aufgelistet, auf die die in Artikel 10 des Beschlusses vorgesehenen restriktiven Maßnahmen Anwendung finden, und die Verordnung (EG) Nr. 194/2008 regelt die Umsetzung solcher Maßnahmen auf der Ebene der Union. Die Anhänge VI und VII der Verordnung (EG) Nr. 194/2008 sind daher entsprechend zu ändern.
(4)
Damit die Wirksamkeit der in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen gewährleistet ist, sollte diese Verordnung am Tag ihrer Veröffentlichung in Kraft treten -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Anhang VI der Verordnung (EG) Nr. 194/2008 wird entsprechend Anhang I dieser Verordnung geändert.
(2) Anhang VII der Verordnung (EG) Nr. 194/2008 wird entsprechend Anhang II dieser Verordnung geändert.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 10. Mai 2010

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