Document ID: 32011D0017

BESCHLUSS 2011/17/GASP DES RATES
vom 11. Januar 2011
zur Änderung des Beschlusses 2010/656/GASP des Rates zur Verlängerung der restriktiven Maßnahmen gegen Côte d’Ivoire
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Der Rat hat am 29. Oktober 2010 den Beschluss 2010/656/GASP zur Verlängerung der restriktiven Maßnahmen gegen Côte d’Ivoire (1) erlassen.
(2)
Der Rat hat am 22. Dezember 2010 den Beschluss 2010/801/GASP (2) zur Änderung des Beschlusses 2010/656/GASP erlassen, mit dem ein Visumverbot gegen diejenigen, die den Prozess des Friedens und der nationalen Aussöhnung blockieren und insbesondere den erfolgreichen Abschluss des Wahlprozesses gefährden, verhängt wird.
(3)
Angesichts der sehr ernsten Lage in Côte d’Ivoire ist es angebracht, weitere Personen in die in Anhang II des Beschlusses 2010/656/GASP enthaltene Liste der Personen, gegen die restriktive Maßnahmen verhängt wurden, aufzunehmen -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Die im Anhang zu diesem Beschluss aufgeführten Personen werden zusätzlich in die Liste in Anhang II des Beschlusses 2010/656/GASP aufgenommen.
Artikel 2
Dieser Beschluss tritt am Tag seines Erlasses in Kraft.
Geschehen zu Brüssel am 11. Januar 2011.

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