Document ID: 31991R0581

VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 581/91 DER KOMMISSION vom 11 . März 1991 zur Änderung der für die Einfuhr von Textilwaren der Kategorie 177 ( Gewebe aus Flachs oder Ramie ) mit Ursprung in der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken festgesetzten Konsultationsschwelle
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 1925/90 des Rates vom 18 . Juni 1990 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken ( 1 ), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe :
Gemäß Artikel 10 Absatz 3 erster Unterabsatz der Verordnung ( EWG ) Nr . 1925/90 können die Konsultationsschwellen von Anhang III der Verordnung erhöht werden, wenn ein zusätzlicher Einfuhrbedarf auftritt .
Nach Massabe des Artikels 15 der Verordnung fanden am 22 . und 23. Oktober 1990 Konsultationen zwischen den Delegationen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der UdSSR zur Festsetzung einer neuen Konsultationsschwelle für Textilwaren der Kategorie 117 für 1990 statt .
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des mit Artikel 15 der Verordnung ( EWG ) Nr . 4136/86 des Rates ( 2 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 71/91 ( 3 ), eingesetzten Textilausschusses -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1
Die in Anhang III der Verordnung ( EWG ) Nr . 1925/90 festgesetzte Konsultationsschwelle für Textilwaren der Kategorie 117 mit Ursprung in der UdSSR wird in der im Anhang zu dieser Verordnung angegebenen Form für 1990 geändert . Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .
Brüssel, den 11 . März 1991

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