Document ID: 32006D0596

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 4. August 2006
zur Aufstellung der Liste der Mitgliedstaaten, die im Zeitraum 2007-2013 aus dem Kohäsionsfonds förderfähig sind
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 3479)
(2006/596/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 des Rates vom 11. Juli 2006 mit allgemeinen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds und den Kohäsionsfonds und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1260/1999 (1), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 3 und auf Artikel 8 Absatz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Gemäß Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 zur Errichtung des Kohäsionsfonds trägt der Kohäsionsfonds im Hinblick auf die Förderung der nachhaltigen Entwicklung zur Stärkung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts der Gemeinschaft bei.
(2)
Gemäß Artikel 5 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 sind aus dem Kohäsionsfonds die Mitgliedstaaten förderfähig, deren Pro-Kopf-Bruttonationaleinkommen (BNE), gemessen in Kaufkraftstandards und berechnet anhand der Gemeinschaftsdaten für den Zeitraum 2001-2003, weniger als 90 % des durchschnittlichen BNE der EU-25 beträgt.
(3)
Gemäß Artikel 8 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 kommen Mitgliedstaaten, die 2006 für eine Finanzierung aus dem Kohäsionsfonds in Frage kamen und für die dies weiterhin der Fall gewesen wäre, wenn für die Förderfähigkeit weiterhin die Schwelle von 90 % des durchschnittlichen BNE der EU-15 gegolten hätte, die aber nicht mehr förderfähig sind, weil ihr nominales Pro-Kopf-BNE nunmehr 90 % des gemäß Artikel 5 Absatz 2 der genannten Verordnung gemessenen und berechneten durchschnittlichen BNE der EU-25 übersteigen wird, für eine besondere Übergangsunterstützung aus dem Kohäsionsfonds in Betracht.
(4)
Die Liste der förderfähigen Mitgliedstaaten muss entsprechend aufgestellt werden -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Mitgliedstaaten, die am 1. Januar 2007 aus dem Kohäsionsfonds förderfähig sind, sind in Anhang I aufgeführt.
Artikel 2
Die Mitgliedstaaten, die für eine besondere Übergangsunterstützung aus dem Kohäsionsfonds gemäß Artikel 8 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 in Betracht kommen, sind in Anhang II aufgeführt.
Artikel 3
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 4. August 2006

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