Document ID: 31998R1390

VERORDNUNG (EG) Nr. 1390/98 DER KOMMISSION vom 30. Juni 1998 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1486/95 zur Eröffnung und Verwaltung von Einfuhrzollkontingenten im Sektor Schweinefleisch
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1095/96 des Rates vom 18. Juni 1996 zur Anwendung der Zugeständnisse gemäß der nach Abschluß der Verhandlungen im Rahmen des Artikels XXIV Absatz 6 des GATT aufgestellten Liste CXL (1), insbesondere auf Artikel 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit der Verordnung (EG) Nr. 1486/95 der Kommission (2), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1244/97 (3), wurden Zollkontingente für einen bestimmten Zeitraum eröffnet. Die Gemeinschaft hat sich im Rahmen der Welthandelsorganisation verpflichtet, für bestimmte Erzeugnisse im Schweinefleischsektor die Zollkontingente zu erhöhen. Daher müssen die neuen, der Einfuhrregelung unterliegenden Mengen festgelegt und die im Anhang dieser Verordnung aufgeführten Mengen auf den Zeitraum vom 1. Juli 1998 bis 30. Juni 1999 aufgeteilt werden.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Schweinefleisch -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EG) Nr. 1486/95 wird wie folgt geändert:
1. In Artikel 1 Unterabsatz 1 wird der Ausdruck "Für den Zeitraum vom 1. Juli 1997 bis zum 30. Juni 1998" ersetzt durch "Für den Zeitraum vom 1. Juli 1998 bis zum 30. Juni 1999".
2. Anhang I wird durch den Anhang zu dieser Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 1. Juli 1998 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 30. Juni 1998

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