Document ID: 31981L0036

RICHTLINIE DES RATES vom 9. Februar 1981 zur Änderung des Anhangs II der Richtlinie 76/895/EWG über die Festlegung von Hoechstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in Obst und Gemüse (81/36/EWG)
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 76/895/EWG des Rates vom 23. November 1976 über die Festlegung von Hoechstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in Obst und Gemüse (1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 80/428/EWG (2), insbesondere auf die Artikel 4 und 8,
auf Vorschlag der Kommission,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Vertritt ein Mitgliedstaat die Auffassung, daß ein in Anhang II festgesetzter Hoechstgehalt eine Gefahr für die menschliche Gesundheit oder die Gesundheit von Tieren, die nicht Schadorganismen sind, darstellt, so kann er diesen Gehalt nach Artikel 4 der Richtlinie 76/895/EWG für sein Hoheitsgebiet vorübergehend herabsetzen.
Das Königreich der Niederlande hat von dieser Bestimmung für den Hoechstgehalt an Dimethoat, Omethoat und Fenchlorphos Gebrauch gemacht.
Die mit der Richtlinie 80/428/EWG eingeführten Änderungen betrafen Fenchlorphos. Die Kommission hat nunmehr ihre weiteren Prüfungen der anderen beiden Schädlingsbekämpfungsmittel abgeschlossen.
Auf der Grundlage neuer wissenschaftlicher Daten ist der in Anhang II der Richtlinie 76/895/EWG festgesetzte Hoechstgehalt für Omethoat zu ändern.
Ferner ist es wünschenswert, die für Dimethoat und Omethoat festgesetzten Hoechstgehalte vollständig voneinander zu scheiden und infolgedessen den für Dimethoat festgesetzten Hoechstgehalt anzupassen.
Durch die fehlende befürwortende Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzenschutz war die Kommission nicht in der Lage, die von ihr vorgesehenen Bestimmungen nach dem in Artikel 8 der Richtlinie 76/895/EWG vorgesehenen Verfahren zu verabschieden -
HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang II der Richtlinie 76/895/EWG wird wie folgt geändert:
(1) ABl. Nr. L 340 vom 9.12.1976, S. 26. (2) ABl. Nr. L 102 vom 19.4.1980, S. 26. 1. Die Dimethoat und Omethoat betreffende Regelung erhält folgende Fassung: PIC FILE= "T
2. Die Fußnote 3 wird gestrichen.
Artikel 2
Die Mitgliedstaaten erlassen die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften, um dieser Richtlinie spätestens zum 1. Januar 1982 nachzukommen. Sie setzen die Kommission unverzueglich hiervon in Kenntnis.
Artikel 3
Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Geschehen zu Brüssel am 9. Februar 1981.

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