Document ID: 32006D0054

BESCHLUSS DES RATES
vom 30. Januar 2006
über die Grundsätze, Prioritäten und Bedingungen der Europäischen Partnerschaft mit Albanien und zur Aufhebung des Beschlusses 2004/519/EG
(2006/54/EG)
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 533/2004 des Rates vom 22. März 2004 über die Gründung Europäischer Partnerschaften im Rahmen des Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses (1), insbesondere auf Artikel 2,
auf Vorschlag der Kommission,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Der Europäische Rat hat auf seiner Tagung vom 19. und 20. Juni 2003 in Thessaloniki die Einführung der Europäischen Partnerschaften als Instrument zur Verwirklichung der europäischen Perspektive der westlichen Balkanstaaten im Rahmen des Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses gebilligt.
(2)
In der Verordnung (EG) Nr. 533/2004 ist vorgesehen, dass der Rat über die Grundsätze, Prioritäten und Bedingungen der Europäischen Partnerschaften sowie über spätere Anpassungen entscheidet.
(3)
Der Rat hat am 14. Juni 2004 eine erste Europäische Partnerschaft mit Albanien (2) beschlossen. Diese Partnerschaft sollte nach den Erkenntnissen aus dem Fortschrittsbericht 2005 über Albaniens Vorbereitungen auf eine weitere Integration in die Europäische Union aktualisiert werden, damit neue Prioritäten für künftige Tätigkeiten gesetzt werden können.
(4)
Die Verordnung (EG) Nr. 533/2004 sieht vor, dass das Follow-up zu den Europäischen Partnerschaften im Rahmen der für den Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess eingerichteten Mechanismen erfolgt.
(5)
Zur Vorbereitung seiner weiteren Integration in die Europäische Union wird von Albanien erwartet, dass es einen Zeitplan mit spezifischen Maßnahmen zur Umsetzung der Prioritäten dieser Europäischen Partnerschaft erarbeitet.
(6)
Der Beschluss 2004/519/EG sollte daher aufgehoben werden -
BESCHLIESST:
Artikel 1
Die Grundsätze, Prioritäten und Bedingungen der Europäischen Partnerschaft mit Albanien sind gemäß Artikel 1 der Verordnung (EG) Nr. 533/2004 im Anhang festgelegt, der Bestandteil dieses Beschlusses ist.
Artikel 2
Die Umsetzung der Europäischen Partnerschaft wird mit Hilfe der im Rahmen des Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses geschaffenen Mechanismen, insbesondere der von der Kommission vorgelegten jährlichen Fortschrittsberichte überprüft.
Artikel 3
Der Beschluss 2004/519/EG wird aufgehoben.
Artikel 4
Dieser Beschluss tritt am dritten Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Geschehen zu Brüssel am 30. Januar 2006.

Labels: 11
19
10
3
18
15