Document ID: 32007D0079

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 31. Januar 2007
zur Änderung der Entscheidung 2006/415/EG mit Maßnahmen zum Schutz gegen die hoch pathogene Aviäre Influenza des Subtyps H5N1 bei Geflügel in Ungarn
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 325)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2007/79/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf die Richtlinie 89/662/EWG des Rates vom 11. Dezember 1989 zur Regelung der veterinärrechtlichen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel im Hinblick auf den gemeinsamen Binnenmarkt (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 4,
gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (2), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 4,
gestützt auf die Richtlinie 2005/94/EG des Rates vom 20. Dezember 2005 mit Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung der Aviären Influenza und zur Aufhebung der Richtlinie 92/40/EWG (3), insbesondere auf Artikel 66 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Mit der Richtlinie 2005/94/EG werden Maßnahmen zur Bekämpfung der Geflügelpest festgelegt, und die Richtlinie 92/40/EWG des Rates vom 19. Mai 1992 mit Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung der Geflügelpest (4) wird mit Wirkung vom 1. Juli 2007 aufgehoben.
(2)
Die Richtlinie 2005/94/EG ist bis spätestens 1. Juli 2007 in einzelstaatliches Recht umzusetzen, und für die Übergangszeit bis dahin wurden die Entscheidungen 2006/415/EG der Kommission vom 14. Juni 2006 mit Maßnahmen zum Schutz gegen die hoch pathogene Aviäre Influenza des Subtyps H5N1 bei Geflügel in der Gemeinschaft und zur Aufhebung der Entscheidung 2006/135/EG (5) sowie 2006/416/EG der Kommission vom 14. Juni 2006 über bestimmte Übergangsmaßnahmen zur Bekämpfung der hoch pathogenen Aviären Influenza bei Geflügel und anderen in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln in der Gemeinschaft (6) erlassen. Diese Entscheidungen gelten bis 30. Juni 2007.
(3)
In der Entscheidung 2006/415/EG sind die Schutzmaßnahmen festgelegt, die durchzuführen sind, sobald bei Geflügel im Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats die hoch pathogene Aviäre Influenza festgestellt wird, die durch Influenza-A-Viren des Subtyps H5N1 hervorgerufen wird, damit der Influenza-Erreger im Zuge der Verbringung von Vögeln und ihren Erzeugnissen nicht auf die seuchenfreien Teile der Gemeinschaft übergreift.
(4)
Ungarn hat der Kommission einen Ausbruch von H5N1 bei Geflügel auf seinem Hoheitsgebiet gemeldet und die in der Entscheidung 2006/415/EG vorgesehenen Maßnahmen ergriffen, auch die Abgrenzung von A- und B-Gebieten gemäß Artikel 4 dieser Entscheidung.
(5)
Die Kommission hat diese Maßnahmen gemeinsam mit Ungarn geprüft und hat sich davon überzeugt, dass die von der zuständigen Behörde dieses Mitgliedstaats gezogenen Grenzen der A- und B-Gebiete weit genug vom Ausbruchsherd entfernt liegen. Die A- und B-Gebiete in Ungarn können somit bestätigt und die Dauer dieser Gebietsbestimmung festgelegt werden.
(6)
Es ist daher angebracht, die Entscheidung 2006/415/EG entsprechend zu ändern.
(7)
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang der Entscheidung 2006/415/EG wird durch den Text im Anhang der vorliegenden Entscheidung ersetzt.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 31. Januar 2007

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