Document ID: 32009D0981

BESCHLUSS 2009/981/GASP DES RATES
vom 18. Dezember 2009
zur Änderung des Gemeinsamen Standpunkts 2006/318/GASP zur Verlängerung der restriktiven Maßnahmen gegen Birma/Myanmar
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Der Rat hat am 27. April 2006 den Gemeinsamen Standpunkt 2006/318/GASP zur Verlängerung der restriktiven Maßnahmen gegen Birma/Myanmar (1) angenommen.
(2)
Es liegen keine Gründe mehr dafür vor, eine Person weiterhin in der Liste der Personen, Organisationen und Einrichtungen aufzuführen, auf die der Gemeinsame Standpunkt 2006/318/GASP Anwendung findet -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ANGENOMMEN:
Artikel 1
Die im Anhang zu diesem Beschluss genannte Person wird von der in Anhang II des Gemeinsamen Standpunkts 2006/318/GASP enthaltenen Liste gestrichen.
Artikel 2
Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.
Artikel 3
Dieser Beschluss wird im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.
Geschehen zu Brüssel am 18. Dezember 2009.

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