Document ID: 32012D0516

DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS 2012/516/GASP DES RATES
vom 24. September 2012
zur Durchführung des Beschlusses 2012/285/GASP über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte den Frieden, die Sicherheit und die Stabilität in der Republik Guinea-Bissau gefährdende Personen, Organisationen und Einrichtungen
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union,
gestützt auf den Beschluss 2012/285/GASP (1), insbesondere auf Artikel 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Der Rat hat am 31. Mai 2012 den Beschluss 2012/285/GASP erlassen.
(2)
Aufgrund eines Beschlusses des mit der Resolution 2048 (2012) eingesetzten Ausschusses des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen sollten sechs Personen von der in Anhang II des Beschlusses 2012/285/GASP des Rates enthaltenen Liste gestrichen und in die in Anhang I des genannten Beschlusses enthaltene Liste aufgenommen werden. Es ist zudem erforderlich, die Einträge für diese Personen zu ändern.
(3)
Die in den Anhängen I und II des Beschlusses 2012/285/GASP enthaltenen Listen sollten daher entsprechend geändert werden -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Die Personen, die im Anhang dieses Beschlusses aufgeführt sind, werden von der Liste in Anhang II des Beschlusses 2012/285/GASP gestrichen. Diese Personen werden in die Liste in Anhang I des Beschlusses 2012/285/GASP aufgenommen, und die entsprechenden Einträge werden gemäß dem Anhang dieses Beschlusses geändert.
Artikel 2
Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Geschehen zu Brüssel am 24. September 2012.

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