Document ID: 31991R1920

VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 1920/91 DER KOMMISSION vom 27 . Juni 1991 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren des KN-Codes 2905 14 90 mit Ursprung in Polen, dem die in der Verordnung ( EWG ) Nr . 3831/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 3831/90 des Rates vom 20 . Dezember 1990 zur Anwendung von allgemeinen Zollpräferenzen auf bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 ( 1 ), insbesondere auf Artikel 9,
In Erwägung nachstehender Gründe :
Nach den Artikeln 1 und 6 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3831/90 wird die Zollaussetzung jedem der in Anhang III aufgeführten Länder und Gebiete mit Ausnahme derjenigen, die in Spalte 4 des Anhangs I genannt sind, im Rahmen der in Spalte 6 des Anhangs I festgesetzten Präferenzzollplafonds gewährt . Sobald die individuellen Plafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind, kann nach Artikel 7 der genannten Verordnung die Erhebung der Zölle bei der Einfuhr der betreffenden Waren mit Ursprung in jedem der betreffenden Länder und Gebiete zu jedem Zeitpunkt wiedereingeführt werden .
Für die Waren des KN-Codes 2905 14 90 mir Ursprung in Polen beträgt der individuelle Plafond 772 000 ECU . Am 4 . April 1991 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren aus Polen den Plafond erreicht .
Es ist angezeigt, die Erhebung der Zölle für die betreffenden Waren gegenüber Polen wiedereinzuführen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel 1
Ab 5 . Juli 1991 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung ( EWG ) Nr . 3831/90 ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung in Polen in die Gemeinschaft wiedereingeführt :
Laufende
Nummer KN-Code Warenbezeichnung 10.0135 2905 14 90 Acyclische Alkolohole, ihre Halogen-, Sulfo -, Nitro - oder Nitrosoderivate - einwertige gesättigte Alkohole - - andere Butanole - - - andere
Artikel 2 Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .
Brüssel, den 27 . Juni 1991

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