Document ID: 31984L0291

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RICHTLINIE DER KOMMISSION
vom 18 . April 1984
zur Anpassung der Richtlinie 78/631/EWG des Rates zur Angleichung der Rechts - und Verwaltungsvorschriften für die Einstufung , Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe ( Schädlingsbekämpfungsmittel )
( 84/291/EWG )
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestützt auf die Richtlinie 78/631/EWG des Rates vom 26 . Juni 1978 zur Angleichung der Rechts - und Verwaltungsvorschriften für die Einstufung , Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe ( Schädlingsbekämpfungsmittel ) ( 1 ) , zuletzt geändert durch die Richtlinie 81/187/EWG ( 2 ) , insbesondere auf Artikel 11 Absatz 1 ,
in Erwägung nachstehender Gründe :
Artikel 11 Absatz 1 der Richtlinie 78/631/EWG sieht vor , daß die Liste der Wirkstoffe mit Angabe der vereinbarten Werte für LD50 und LC50 ( Anhang III ) und das auf den neuesten Stand gebrachte Verzeichnis der Wirkstoffe des Anhangs II nach dem Verfahren des Artikels 21 der Richtlinie 67/548/EWG des Rates vom 27 . Juni 1967 zur Angleichung der Rechts - und Verwaltungsvorschriften für die Einstufung , Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe ( 3 ) , zuletzt geändert durch die Richtlinie 83/467/EWG ( 4 ) , festgelegt werden .
Die Bestimmungen dieser Richtlinie entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses zur Anpassung an den technischen Fortschritt der Richtlinien zur Beseitigung der technischen Handelshemmnisse im Bereich der gefährlichen Stoffe und Zubereitungen -
HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN :
Artikel 1
Die Richtlinie 78/631/EWG wird wie folgt geändert :
1 . In Anhang II wird Nr . 5 . " Verzeichnis der Wirkstoffe nach Klassen und Unterklassen " durch den Wortlaut in Anhang I der vorliegenden Richtlinie ersetzt .
2 . Anhang III erhält die Fassung des Anhangs II der vorliegenden Richtlinie .
Artikel 2
Die Mitgliedstaaten erlassen und veröffentlichen bis zum 30 . April 1985 die erforderlichen Bestimmungen , um dieser Richtlinie nachzukommen und unterrichten unverzueglich davon die Kommission . Sie werden diese Bestimmungen spätestens ab 31 . Oktober 1985 an .
Artikel 3
Diese Richtlinie ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet .
Brüssel , den 18 . April 1984

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