Document ID: 31991R0815

VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 815/91 DER KOMMISSION vom 2 . April 1991 zur Änderung der Verordnung ( EWG ) Nr . 970/90 zur Festlegung der Durchführungsbestimmungen im Sektor Rindfleisch zu der Verordnung ( EWG ) Nr . 715/90 des Rates über die Regelung für landwirtschaftliche Erzeugnisse und bestimmte aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen hergestellte Waren mit Ursprung in den AKP-Staaten sowie in den überseeischen Ländern und Gebieten und zur Änderung der Verordnung ( EWG ) Nr . 2377/80
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 715/90 des Rates vom 5 . März 1990 über die Regelung für landwirtschaftliche Erzeugnisse und bestimmte aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen hergestellte Waren mit Ursprung in den AKP-Staaten oder in den überseeischen Ländern und Gebieten ( 1 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 523/91 ( 2 ), insbesondere auf Artikel 27,
in Erwägung nachstehender Gründe :
Infolge des Beschlusses Nr . 4/90 des AKP-EWG-Ministerrates vom 23 . November 1990 wurde Namibia durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 297/91 des Rates ( 3 ) in das Verzeichnis der in Artikel 1 der Verordnung ( EWG ) Nr . 715/90 genannten AKP-Staaten im Anhang I derselben Verordnung eingetragen . Die Verordnung ( EWG ) Nr . 970/90 der Kommission ( 4 ) sollte deshalb angepasst werden .
Die besonderen Anwendungsmodaliäten betreffend die Einfuhr- und Ausfuhrlizenzen für Erzeugnisse des Rindfleischsektors sind in der Verordnung ( EWG ) Nr . 2377/80 der Kommission ( 5 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 625/91 ( 6 ), enthalten .
Es ist notwendig, die besonderen Modalitäten für die Lizenzen anzupassen, die im Rahmen der Verordnung ( EWG ) Nr . 715/90 erteilt worden sind .
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Rindfleisch -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1
Die Verordnung ( EWG ) Nr . 970/90 wird wie folgt geändert :
In Artikel 1 erhält Absatz 1 folgende Fassung :
"( 1 ) Einfuhrlizenzen für Erzeugnisse des Rindfleischsektors mit Ursprung in Botsuana, Kenia, Madagaskar, Swasiland, Simbabwe und Namibia werden unter den in dieser Verordnung genannten Bedingungen und bis zu den in der Verordnung ( EWG ) Nr . 715/90 in Tonnen entbeinten Fleischs festgelegten Hoechstmengen erteilt ." Artikel 2 Die Verordnung ( EWG ) Nr . 2377/80 wird wie folgt geändert :
Punkt 1 erhält in Teil I des Anhangs I folgende Fassung :
"1 . AKP/ÜLG-Erzeugnisse
( Gemäß Verordnung ( EWG ) Nr . 715/90 )
( in Tonnen entbeinten Rindfleisches ausgedrückt )
KN-Code Aus Madagaskar Botsuana Swasiland Kenia Simbabwe Namibia Code 370 391 393 346 382 389 0201
0206 10 95 110 0202
0206 29 91 120"
Artikel 3 Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft .
Sie gilt ab 1 . Januar 1991 . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .
Brüssel, den 2 . April 1991

Labels: 0
3
17
18