Document ID: 32005D0572

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 19. Juli 2005
zur Änderung der Entscheidung 2000/86/EG mit Sonderbedingungen für die Einfuhr von Erzeugnissen der Fischerei und Aquakultur mit Ursprung in China und zur Aufhebung der Entscheidung 97/368/EG
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 2751)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2005/572/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 91/493/EWG des Rates vom 22. Juli 1991 zur Festlegung von Hygienevorschriften für die Erzeugung und die Vermarktung von Fischereierzeugnissen (1), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
In der Entscheidung 2000/86/EG der Kommission (2) wird die „State Administration for Entry/Exit Inspection and Quarantine (CIQ SA)“ als die in China für die Überprüfung und Bescheinigung der Konformität von Fischereierzeugnissen mit den Anforderungen der Richtlinie 91/493/EWG zuständige Behörde bezeichnet.
(2)
Im Zuge der Umstrukturierung der Verwaltung in China ist nunmehr die „General Administration for Quality Supervision, Inspection and Quarantine (AQSIQ)“ die zuständige Behörde.
(3)
Diese neue Behörde ist in der Lage, die Anwendung der geltenden Rechtsvorschriften wirksam zu überprüfen.
(4)
Die AQSIQ hat offiziell zugesichert, dass die Vorschriften der Richtlinie 91/493/EWG bezüglich der Gesundheitskontrollen und der Überwachung der Fischereierzeugnisse eingehalten und Hygienebestimmungen erfüllt werden, die denen der Richtlinie gleichwertig sind.
(5)
Die Entscheidung 2000/86/EG ist daher entsprechend zu ändern.
(6)
Diese Entscheidung sollte innerhalb von 45 Tagen nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union Anwendung finden, damit die erforderliche Übergangsfrist gegeben ist.
(7)
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Entscheidung 2000/86/EG wird wie folgt geändert:
1.
Artikel 1 erhält folgende Fassung:
„Artikel 1
Die ‚General Administration for Quality Supervision, Inspection and Quarantine (AQSIQ)‘ ist die in China für die Überprüfung und Bescheinigung der Konformität von Fischereierzeugnissen mit den Anforderungen der Richtlinie 91/493/EWG zuständige Behörde.“
2.
Artikel 3 Absatz 2 erhält folgende Fassung:
„(2) Die Bescheinigung muss den Namen, die Amtsbezeichnung und die Unterschrift des Vertreters der AQSIQ sowie deren Amtssiegel in einer Farbe tragen, die sich von der Farbe der übrigen Angaben auf der Bescheinigung unterscheidet.“
3.
Anhang A wird durch den Wortlaut im Anhang zur vorliegenden Entscheidung ersetzt.
Artikel 2
Diese Entscheidung gilt ab dem 6. September 2005.
Artikel 3
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 19. Juli 2005

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