Document ID: 31996R1559

VERORDNUNG (EG) Nr. 1559/96 DER KOMMISSION vom 30. Juli 1996 zur Erhöhung des durch Artikel 18 der Verordnung (EWG) Nr. 404/93 des Rates für die Einfuhr von Bananen vorgesehenen Zollkontingents im Jahr 1996
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 404/93 des Rates vom 13. Februar 1993 über die gemeinsame Marktorganisation für Bananen (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3290/94 (2), insbesondere auf Artikel 18 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Nach Artikel 18 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 404/93 wird das genannte Zollkontingent erhöht, wenn in der Gemeinschaft die Nachfrage gemäß der in Artikel 16 derselben Verordnung genannten Bedarfsvorausschätzung steigt.
Die Kommission hat mit ihrer Entscheidung 96/473/EG (3) unter Berücksichtigung der Ein- und Ausfuhr die für die Gemeinschaft vorläufige Versorgungsbilanz erstellt. Aus dieser Bilanz wird insbesondere der Anstieg der Nachfrage infolge des Beitritts Österreichs, Finnlands und Schwedens zur Gemeinschaft ersichtlich.
Am 4. April 1995 hat die Kommission dem Rat die Anpassung des Zollkontingents an die Bananeneinfuhr infolge des Beitritts der neuen Mitgliedstaaten vorgeschlagen (4). Trotz ihrer Bemühungen hat der Rat bisher zu diesem Vorschlag keinen Beschluß gefaßt. Um die Nachfrage auf dem Gemeinschaftsmarkt decken zu können, um ferner schwerwiegenden Störungen vorzubeugen, sieht sich die Kommission veranlaßt, dieses Zollkontingent gemäß den Angaben der vorläufigen Versorgungsbilanz zu erhöhen. Diese Erhöhung erfolgt, um den Auswirkungen der Wirbelstürme Iris, Luis und Marilyn Rechnung zu tragen, ohne Berücksichtigung der durch die Verordnungen (EG) Nr. 127/96 (5) und (EG) Nr. 822/96 der Kommission (6) bestimmten Zusatzmenge.
Der Verwaltungsausschuß für Bananen hat nicht in der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung genommen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Das in den Artikeln 18 und 19 der Verordnung (EWG) Nr. 404/93 genannte, für die Einfuhr von Drittlands- und die nicht herkömmliche Einfuhr von AKP-Bananen eröffnete Zollkontingent wird für 1996 auf 2 553 000 Tonnen Eigengewicht festgesetzt und trägt der durch die Verordnungen (EG) Nr. 127/96 und (EG) Nr. 822/96 bestimmten Zusatzmenge von 72 440 Tonnen nicht Rechnung.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 30. Juli 1996

Labels: 3
17
5