Document ID: 32006R0973

VERORDNUNG (EG) Nr. 973/2006 DER KOMMISSION
vom 29. Juni 2006
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1831/96 zur Eröffnung und Verwaltung von im GATT gebundenen Gemeinschaftszollkontingenten für bestimmtes Obst und Gemüse und bestimmte Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse ab 1996
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2200/96 des Rates vom 28. Oktober 1996 über die gemeinsame Marktorganisation für Obst und Gemüse (1), insbesondere auf Artikel 34 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Gemäß dem Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Volksrepublik China gemäß Artikel XXIV Absatz 6 und Artikel XXVIII des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) 1994 (2), genehmigt mit dem Beschluss 2006/398/EG des Rates (3), und dem Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika gemäß Artikel XXIV Absatz 6 und Artikel XXVIII des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) 1994 (4), genehmigt mit dem Beschluss 2006/333/EG des Rates (5), werden bestehende GATT-Zollkontingente für bestimmtes Obst und Gemüse sowie bestimmte Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse angehoben und neue GATT-Zollkontingente für diese Waren eröffnet.
(2)
Seit dem Erlass der Verordnung (EG) Nr. 1831/96 der Kommission (6) sind verschiedene in den Anhängen I bis III der Verordnung aufgeführte KN-Codes geändert worden.
(3)
Zur Berücksichtigung der geänderten und der neuen Zollkontingente und in dem Bemühen um Klarheit sind die Anhänge der Verordnung (EG) Nr. 1831/96 zu ersetzen.
(4)
Die Verordnung (EG) Nr. 1831/96 ist entsprechend zu ändern.
(5)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme der Verwaltungsausschüsse für frisches Obst und Gemüse und für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EG) Nr. 1831/96 wird wie folgt geändert:
1.
Anhang I erhält die Fassung: des Anhangs I der vorliegenden Verordnung.
2.
Anhang II erhält die Fassung: des Anhangs II der vorliegenden Verordnung.
3.
Anhang III erhält die Fassung: des Anhangs III der vorliegenden Verordnung.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 29. Juni 2006

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