Document ID: 31987R3990

VERORDNUNG (EWG) Nr. 3990/87 DER KOMMISSION
vom 23. Dezember 1987
zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 über die gemeinsame Marktorganisation für Reis
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3985/87 (2), insbesondere auf den Artikel 15,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit Wirkung vom 1. Januar 1988 wurde durch die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 eine Kombinierte Nomenklatur eingeführt, die auf dem Harmonisierten System beruht und sowohl den Erfordernissen des Gemeinsamen Zolltarifs als auch den Statistiken über den Aussenhandel der Gemeinschaft gerecht wird.
Demzufolge sind die Warenbezeichnungen und Tarifnummern der Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 des Rates (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
Nr. 3877/87 (4), an die Kombinierte Nomenklatur anzupassen. Diese Angleichungen erfordern keine grundsätzlichen Änderungen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 wird wie folgt geändert:
1.
Artikel 1 Absatz 1 erhält folgenden Wortlaut:
"(1) Die gemeinsame Marktorganisation für Reis umfasst eine Preis- und Handelsregelung und gilt für nachstehende Erzeugnisse:
PLATZ FÜR EINE TABELLE
2.
Artikel 11a Absätze 2, 3 und 4 erhält folgenden Wortlaut:
"(2) Abweichend von Artikel 11 Absatz 1 Buchstaben a), b), c), d) und i) wird bei der Einfuhr von Erzeugnissen der Unterpositionen 1006 10 91, 1006 10 99, 1006 20 und 1006 40 00 in das französische überseeische Departement Réunion keine Abschöpfung erhoben.
(3) Abweichend von Artikel 11 Absatz 1 Buchstaben e), f), g) und h) ist die Abschöpfung bei der Einfuhr von Erzeugnissen der Unterposition 1006 30 in das französische Departement Réunion gleich dem Betrag zum Schutz der Industrie nach Artikel 14 Absatz 3.
(4) Werden Erzeugnisse der Position 1006, ausser Unterposition 1006 10 10, auf die eine der in Artikel 9 Absatz 2 des Vertrages angegebenen Situationen zutrifft, aus den Mitgliedstaaten in das französische überseeische Departement Réunion geliefert, so wird auf Antrag des Beteiligten eine Subvention in Höhe der für das jeweilige Erzeugnis geltenden Abschöpfung gewährt.
Diese Subvention
- ist jedoch für die Erzeugnisse der Unterpositionen 1006 30 11 und 1006 30 19 gleich der Abschöpfung, die für die Erzeugnisse der Unterposition 1006 20 gilt;
- wird jedoch für die Erzeugnisse der Unterpositionen 1006 30 91 und 1006 30 99 um den Betrag zum Schutz der Industrie nach Artikel 14 Absatz 3 gekürzt."
3.
Anhang B wird durch den Anhang zu dieser Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1988 in Kraft.
31. 12. 87
Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 23. Dezember 1987

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