Document ID: 31991R0572

VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 572/91 DER KOMMISSION vom 8 . März 1991 zur Änderung der Verordnung ( EWG ) Nr . 3034/80 des Rates zur Festlegung der Grunderzeugnismengen, von denen unterstellt wird, daß sie zur Herstellung von Waren der Verordnung ( EWG ) Nr . 3033/80 verwendet worden sind
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 3034/80 des Rates vom 11 . November 1980 zur Festlegung der Grunderzeugnismengen, von denen unterstellt wird, daß sie zur Herstellung von Waren der Verordnung ( EWG ) Nr . 3033/80 verwendet worden sind ( 1 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 3380/90 ( 2 ), insbesondere auf Artikel 4,
gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 2658/87 des Rates vom 23 . Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif ( 3 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 315/91 der Kommission ( 4 ), insbesondere auf Artikel 9,
in Erwägung nachstehender Gründe :
Mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 2472/90 der Kommission ( 5 ) wurden eine Reihe statistischer Unterteilungen in die Kombinierte Nomenklatur aufgenommen. Die Warenbezeichnungen und Verweise in Verordnung ( EWG ) Nr . 3034/80 müssen nunmehr auf die Positionen und Unterpositionen dieser Nomenklatur abgestimmt werden .
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Nomenklaturausschusses -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1
Im Anhang I der Verordnung ( EWG ) Nr . 3034/80 erhalten die Spalten der KN-Codes 1902 11 und 1902 19 folgende Fassung :
(je 100 kg Ware )
KN-Code Warenbezeichnung Weich - weizen Hart - weizen kg kg ( 1 ) ( 2 ) ( 3 ) ( 4 ) 1902 11 mit Ei 167 1902 19 andere : 11 und 19 ohne Weichweizenmehl oder -grieß 167 90 andere 67 100
Artikel 2 Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft .
Sie gilt ab 1 . Januar 1991 . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .
Brüssel, den 8 . März 1991

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