Document ID: 32014D0038

DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 24. Januar 2014
über die Zulassung von Verfahren zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern in Italien
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2014) 279)
(Nur der italienische Text ist verbindlich)
(2014/38/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1), insbesondere auf Artikel 43 Buchstabe m in Verbindung mit Artikel 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Gemäß Anhang V Teil B Abschnitt IV Nummer 1 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 wird für die Einstufung von Schweineschlachtkörpern der Muskelfleischanteil mit von der Kommission zugelassenen Einstufungsverfahren geschätzt; als Einstufungsverfahren können nur statistisch gesicherte Schätzverfahren zugelassen werden, die auf objektiven Messungen an einem oder mehreren Teilen des Schweineschlachtkörpers beruhen. Voraussetzung für die Zulassung eines Einstufungsverfahrens ist, dass sein statistischer Schätzfehler eine bestimmte Toleranz nicht überschreitet. Diese Toleranz ist definiert in Artikel 23 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1249/2008 der Kommission (2).
(2)
Mit der Entscheidung 2001/468/EG der Kommission (3) wurde die Anwendung von zwei Verfahren zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern in Italien zugelassen.
(3)
Da die zugelassenen Einstufungsverfahren technisch angepasst werden mussten, bat Italien die Kommission, das Ersetzen der in den Methoden „Fat-O-Meat’er“ und „Hennessy Grading Probe 7“ verwendeten Formeln zu genehmigen sowie die vier neuen Methoden „AutoFom III“, „Fat-O-Meat’er II“, „CSB-Image-Meater“ und „Manuelles Verfahren ZP“ zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern im italienischen Hoheitsgebiet zuzulassen. Italien hat im Protokoll gemäß Artikel 23 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1249/2008 eine detaillierte Beschreibung des Zerlegeversuchs übermittelt, in der die Grundsätze, auf der die neuen Formeln beruhen, das Ergebnis des Zerlegeversuchs sowie die Gleichungen für die Berechnung des Muskelfleischanteils aufgeführt sind.
(4)
Die Prüfung dieses Antrags hat ergeben, dass die Bedingungen für die Zulassung dieser neuen Formeln erfüllt sind. Diese Formeln sollte somit in Italien zugelassen werden.
(5)
Italien hat bei der Kommission die Ermächtigung beantragt, Schweineschlachtkörper in einer anderen als der in Anhang V Teil B Abschnitt III Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 vorgesehenen Aufmachung anzubieten.
(6)
Gemäß Anhang V Teil B Abschnitt III Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 können die Mitgliedstaaten ermächtigt werden, eine andere als die in Absatz 1 dieses Abschnitts vorgesehene Aufmachungsform des Schweineschlachtkörpers zuzulassen, wenn der Handel in ihrem Gebiet üblicherweise von der in Absatz 1 festgelegten Standardaufmachung abweicht. In seinem Antrag verwies Italien darauf, dass Schlachtkörper in seinem Hoheitsgebiet üblicherweise aufgemacht werden können, ohne Zwerchfell und Flomen vor dem Wiegen und der Einstufung zu entfernen. Diese von der Standardaufmachung abweichende Aufmachung sollte daher in Italien zugelassen werden.
(7)
Damit die Preise für Schweineschlachtkörper auf einer vergleichbaren Grundlage notiert werden können, sollte dieser unterschiedlichen Aufmachungsform dadurch Rechnung getragen werden, dass das in solchen Fällen festgestellte Gewicht im Verhältnis zum Gewicht bei Standardaufmachung angepasst wird.
(8)
Aus Gründen der Klarheit und der Rechtssicherheit sollte ein neuer Beschluss verabschiedet werden. Die Entscheidung 2001/468/EG sollte daher aufgehoben werden.
(9)
Es dürfen keine Änderungen der Geräte oder Einstufungsverfahren zugelassen werden, es sei denn, die Änderung wird ausdrücklich im Wege eines Durchführungsbeschlusses der Kommission genehmigt.
(10)
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Folgende Verfahren zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern werden gemäß Anhang V Teil B Abschnitt IV Nummer 1 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 in Italien zugelassen:
a)
das Gerät „Fat-O-Meat’er I (FOM I)“ und die entsprechenden Schätzverfahren, deren Einzelheiten in Teil I des Anhangs aufgeführt sind;
b)
das Gerät „Hennessy Grading Probe 7 (HGP 7)“ und die entsprechenden Schätzverfahren, deren Einzelheiten in Teil II des Anhangs aufgeführt sind;
c)
das Gerät „Fat-O-Meat’er II (FOM II)“ und die entsprechenden Schätzverfahren, deren Einzelheiten in Teil III des Anhangs aufgeführt sind;
d)
das Gerät „AutoFom III“ und die entsprechenden Schätzverfahren, deren Einzelheiten in Teil IV des Anhangs aufgeführt sind;
e)
das Gerät „CSB-Image-Meater“ und die entsprechenden Schätzverfahren, deren Einzelheiten in Teil V des Anhangs aufgeführt sind;
f)
das Gerät „Manuelles Verfahren ZP“ und die entsprechenden Schätzverfahren, deren Einzelheiten in Teil VI des Anhangs aufgeführt sind.
Artikel 2
Unbeschadet der Standardaufmachung gemäß Anhang V Teil B Abschnitt III Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 dürfen Schweineschlachtkörper in Italien aufgemacht werden, ohne Zwerchfell und Flomen vor dem Wiegen und der Einstufung zu entfernen. Bei dieser Aufmachung wird das festgestellte Warmgewicht des Schlachtkörpers nach folgender Formel angepasst:
Dabei ist:
Y
=
das Schlachtkörpergewicht nach der Definition der Verordnung (EG) Nr. 1249/2008;
X
=
Warmgewicht des Schlachtkörpers mit Flomen und Zwerchfell;
a
=
Summe Flomen und Zwerchfell (in %)
-
für das Zwerchfell 0,29 % (Schlachtkörpergewicht von 110,1 bis 180 kg) und 0,26 % (Schlachtkörpergewicht von 70 bis 110 kg);
-
für das Flomen:
-
0,99 % (Schlachtkörpergewicht von 70 bis 80,0 kg),
-
1,29 % (Schlachtkörpergewicht von 80,1 bis 90,0 kg),
-
1,52 % (Schlachtkörpergewicht von 90,1 bis 100,0 kg),
-
2,05 % (Schlachtkörpergewicht von 100,1 bis 110 kg),
-
2,52 % (Schlachtkörpergewicht von 110,1 bis 130 kg),
-
2,62 % (Schlachtkörpergewicht von 130,1 bis 140 kg),
-
2,83 % (Schlachtkörpergewicht von 140,1 bis 150 kg),
-
2,96 % (Schlachtkörpergewicht von 150,1 bis 180 kg).
Artikel 3
Änderungen der zugelassenen Geräte oder Einstufungsverfahren sind nicht zulässig, es sei denn, diese Änderungen werden ausdrücklich im Wege eines Durchführungsbeschlusses der Kommission genehmigt.
Artikel 4
Die Entscheidung 2001/468/EG wird aufgehoben.
Artikel 5
Dieser Beschluss gilt ab 1. Januar 2014.
Artikel 6
Dieser Beschluss ist an die Italienische Republik gerichtet.
Brüssel, den 24. Januar 2014

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