Document ID: 31991R2293

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2293/91 DER KOMMISSION vom 29. Juli 1991 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 964/91 über die Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1056/91 (2), insbesondere auf Artikel 9,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die Verordnung (EWG) Nr. 964/91 der Kommission (3), mit der unter anderem bestimmte Pilze in den KN-Code 2003 10 10 eingereiht wurden, gilt in dieser Hinsicht ab dem 1. August 1991. Aus Gründen, die mit der gemeinsamen Handelspolitik zusammenhängen, scheint es erwünscht, diesen Zeitpunkt um drei Monate hinauszuschieben. Die Verordnung (EWG) Nr. 964/91 muß demzufolge geändert werden.
Der Ausschuß für die Nomenklatur hat nicht innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung genommen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Das Datum "1. August 1991" in Artikel 2 zweiter Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 964/91 wird durch das Datum "1. November 1991" ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 1. August 1991 in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 29. Juli 1991

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