Document ID: 32011R1151

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 1151/2011 DES RATES
vom 14. November 2011
zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 442/2011 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 442/2011 des Rates vom 9. Mai 2011 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien (1), insbesondere auf Artikel 14 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Der Rat hat am 9. Mai 2011 die Verordnung (EU) Nr. 442/2011 über restriktive Maßnahmen gegen Syrien angenommen.
(2)
Angesichts der sehr ernsten Lage in Syrien und gemäß dem Durchführungsbeschluss 2011/736/GASP des Rates vom 14. November 2011 zur Durchführung des Beschlusses 2011/273/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Syrien (2) ist es angebracht, weitere Personen in die in Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 442/2011 enthaltene Liste der Personen, Organisationen und Einrichtungen, gegen die restriktive Maßnahmen verhängt wurden, aufzunehmen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Personen, die im Anhang dieser Verordnung aufgeführt sind, werden der Liste in Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 442/2011 hinzugefügt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Geschehen zu Brüssel am 14. November 2011.

Labels: 18
5
11