Document ID: 32009R0047

VERORDNUNG (EG) Nr. 47/2009 DES RATES
vom 18. Dezember 2008
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2183/2004 zur Ausdehnung der Anwendung der Verordnung (EG) Nr. 2182/2004 über Medaillen und Münzstücke mit ähnlichen Merkmalen wie Euro-Münzen auf die nicht teilnehmenden Mitgliedstaaten
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 308,
auf Vorschlag der Kommission,
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments,
nach Stellungnahme der Europäischen Zentralbank (1),
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Mit der Verordnung (EG) Nr. 2183/2004 (2) wurde die Anwendung der Verordnung (EG) Nr. 2182/2004 (3) auf die Mitgliedstaaten ausgedehnt, die keine teilnehmenden Mitgliedstaaten im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 974/98 des Rates vom 3. Mai 1998 über die Einführung des Euro (4) sind.
(2)
Die Verordnung (EG) Nr. 2182/2004 wurde durch die Verordnung (EG) Nr. 46/2009 (5) geändert. Es ist wichtig, dass gemeinschaftsweit einheitliche Bestimmungen für Medaillen und Münzstücke mit ähnlichen Merkmalen wie Euro-Münzen gelten; dazu sollten die erforderlichen Maßnahmen getroffen werden.
(3)
Die Verordnung (EG) Nr. 2183/2004 ist daher entsprechend zu ändern -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Artikel 1 der Verordnung (EG) Nr. 2183/2004 erhält folgende Fassung:
„Artikel 1
Die Anwendung der Verordnung (EG) Nr. 2182/2004 in der durch Verordnung (EG) Nr. 46/2009 (6) geänderten Fassung wird auf die Mitgliedstaaten ausgedehnt, die keine teilnehmenden Mitgliedstaaten im Sinne des Artikels 1 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 974/98 sind.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 18. Dezember 2008.

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