Document ID: 32004R2077

VERORDNUNG (EG) Nr. 2077/2004 DER KOMMISSION
vom 3. Dezember 2004
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Verwendung von Verarbeitungshilfsstoffen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. Juni 2000 über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen (1), insbesondere auf Artikel 2 fünfzehnter Gedankenstrich Satz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Unter Berücksichtigung der von der Sachverständigengruppe für technologische und wirtschaftliche Untersuchungen in ihrem Lagebericht von April 2002 (2) dargelegten neuen Informationen und technischen Entwicklungen in Bezug auf geregelte Stoffe, die als chemische Verarbeitungshilfsstoffe verwendet werden, sollte Anhang VI der Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 entsprechend den Beschlüssen X/14 (3) und XV/6 (4) der zehnten (1998) bzw. fünfzehnten Konferenz (2003) der Vertragsparteien des Montrealer Protokolls angepasst werden.
(2)
Insbesondere wird durch Beschluss XV/6 der Verarbeitungshilfsstoff Tetrachlorkohlenstoff für die Produktion von Cyclodime (Lösungsmittel) hinzugefügt und die Verwendung von CFC-113 bei der Herstellung von Vinorelbin (pharmazeutisches Erzeugnis) und die Verwendung von Tetrachlorkohlenstoff bei der Herstellung von Tralomethrin (Insektizid) gelöscht.
(3)
Die Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 ist daher entsprechend zu ändern.
(4)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des gemäß Artikel 18 der Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 eingesetzten Ausschusses -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang VI der Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 wird durch den Anhang zu dieser Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 3. Dezember 2004

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