Document ID: 31994D0988

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 21. Dezember 1994
zur Änderung der Entscheidung 94/24/EG zur Festlegung des Verzeichnisses der für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern stammenden Erzeugnissen und Tieren vorläufig ausgewählten Grenzkontrollstellen
(Text von Bedeutung für den EWR)
(94/988/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 90/675/EWG des Rates vom 10. Dezember 1990 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen (1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 92/118/EWG (2), insbesondere auf Artikel 30,
gestützt auf die Richtlinie 91/496/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Tieren und zur Änderung der Richtlinien 89/662/EWG, 90/425/EWG und 90/675/EWG (3), zuletzt geändert durch die Entscheidung 92/438/EWG (4), insbesondere auf Artikel 28,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit der Entscheidung 94/24/EG der Kommission (5) wird das Verzeichnis der für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern stammenden Erzeugnissen und Tieren vorläufig ausgewählten Grenzkontrollen festgelegt.
In einigen Grenzkontrollstellen wurde von den Dienststellen der Kommission eine Inspektion durchgeführt. Die Mitgliedstaaten haben ausserdem die Möglichkeit, die Aufnahme neuer Grenzkontrollstellen in dieses Verzeichnis bzw. die Streichung bereits aufgenommener Grenzkontrollstellen vorzuschlagen.
Die Inspektionsergebnisse und die Vorschläge der zuständigen Behörden von Belgien, Deutschland, Frankreich, den Niederlanden und Portugal machen eine Änderung der Entscheidung 94/24/EG erforderlich.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang der Entscheidung 94/24/EG erhält die Fassung des Anhangs dieser Entscheidung.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 21. Dezember 1994

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