Document ID: 31985R2238

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VERORDNUNG (EWG) Nr. 2238/85 DER KOMMISSION
vom 31. Juli 1985
zur Festsetzung des Mindesteinfuhrpreises für getrocknete Weintrauben im Wirtschaftsjahr 1985/86 und der im Falle der Nichteinhaltung dieses Preises zu erhebenden Ausgleichsabgabe und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 950/68 des Rates
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 516/77 des Rates vom 14. März 1977 über die gemeinsame Marktorganisation für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 746/85 (2), insbesondere auf Artikel 4a Absatz 6
in Erwägung nachstehender Gründe:
Nach Artikel 4a Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 516/77 wird der Mindesteinfuhrpreis für getrocknete Weintrauben unter Berücksichtigung folgender Faktoren festgesetzt:
- Frei-Grenze-Preis bei der Einfuhr in die Gemeinschaft,
- Weltmarktpreise,
- Lage auf dem Gemeinschaftsmarkt,
- Entwicklung des Handels mit Drittländern.
Artikel 2 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2089/85 des Rates vom 23. Juli 1985 mit allgemeinen Regeln für die Mindestpreisregelung bei der Einfuhr von getrockneten Trauben (3) sieht vor, daß die Ausgleichsabgaben unter Bezugnahme auf eine Einfuhrpreißkala festzusetzen sind. Die höchste Ausgleichsabgabe wird anhand der von den repräsentativsten Drittländern für bedeutende Mengen angewandten günstigsten Weltmarktpreise ermittelt.
Die sich aus der Anwendung dieser Verordnung ergebende zolltarifliche Einstufung wird im Gemeinsamen Zolltarif wiederholt. Ein Mindesteinfuhrpreis ist für Korinthen und für sonstige getrocknete Weintrauben festzusetzen.
Der Gemeinsame Zolltarif im Anhang zur Verordnung (EWG) Nr. 950/68 des Rates (4), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 483/85 (5), ist entsprechend zu ändern.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Der im Wirtschaftsjahr 1985/86 anwendbare Mindesteinfuhrpreis für getrocknete Weintrauben wird nach Maßgabe des Anhang I festgesetzt.
(2) Die Ausgleichsabgabe für den Fall der Nichteinhaltung des in Absatz 1 genannten Mindesteinfuhrpreises ist im Anhang II festgesetzt.
Artikel 2
Die Tarifstelle 08.04 B des Gemeinsamen Zolltarifs im Anhang zur Verordnung (EWG) Nr. 950/68 erhält folgende Fassung:
1.2.3,4 // // // // »Tarif- nummer // Warenbezeichnung // Zollsatz 1.2.3.4 // // // autonom % oder Abschöpfung (Ab) // vertragsmässig % // // // // // 1 // 2 // 3 // 4 // // // // // 08.04 // B. getrocknet: // // // // I. in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 15 kg oder weniger: // // // // a) Korinthen // 9 (b) // 3,3 // // b) andere // 9 (b) // 3,3 // // II. andere: // // // // a) Korinthen // 9 (b) // 3,1 // // b) andere // 9 (b) // 3,1" // // // //
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am 1. September 1985 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 31. Juli 1985

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