Document ID: 31992R1539

VERORDNUNG (EWG) Nr. 1539/92 DER KOMMISSION vom 3. Juni 1992 zur Änderung der mit der Verordnung (EWG) Nr. 4136/86 des Rates über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern festgelegten Hoechstmengen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 113,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 4136/86 des Rates vom 22. Dezember 1986 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 369/92 (2), insbesondere auf
Artikel 17,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Das am 11. Juli 1986 paraphierte Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und Rumänien über den Handel mit Textilwaren, verlängert durch das am 20. September 1991 paraphierte und seit 1. Januar 1992 vorläufig in Kraft gesetzte Abkommen in Form eines Briefwechsels, wird bis zur Beendigung der für seinen Abschluß erforderlichen Verfahren in der Gemeinschaft gemäß den Beschlüssen 87/536/EWG (3) bzw. 92/184/EWG (4) des Rates seit 1. Januar 1987 vorläufig angewendet.
Das am 11. Juli 1986 paraphierte Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Bulgarien über den Handel mit Textilwaren, verlängert durch das am 21. November 1991 paraphierte und seit 1. Januar 1992 vorläufig in Kraft gesetzte Abkommen in Form eines Briefwechsels, wird bis zur Beendigung der für seinen Abschluß erforderlichen Verfahren in der Gemeinschaft gemäß den Beschlüssen 87/496/EWG des Rates (5) bzw. 92/184/EWG seit 1. Januar 1987 vorläufig angewendet.
Aufgrund der vorhergenannten Abkommen kann die Anpassung der vorgesehenen Hoechstmengen überprüft werden.
Rumänien und Bulgarien haben die Angebote für einen verbesserten Zugang zum Gemeinschaftsmarkt angenommen, die die Gemeinschaft aufgrund entsprechender Anträge dieser Länder im Rahmen der Aktion PHARE gemacht hatte. Nach Maßgabe der Vereinbarten Niederschriften vom 9. Oktober 1991 (Rumänien) und vom 21. November 1991 (Bulgarien) werden die für 1991 und 1992 festgesetzten Gemeinschaftshöchstmengen bei einigen Warenkategorien des Anhangs II der genannten Abkommen erhöht.
Diese Vereinbarten Niederschriften werden in der Gemeinschaft im Einklang mit den Beschlüssen 92/186/EWG (6) und 92/185/EWG (7) des Rates seit 10. Oktober 1991 im Falle Rumäniens und seit 21. November 1991 im Falle Bulgariens vorläufig angewendet.
Folglich müssen die Hoechstmengen für einige Warenkategorien der Anhänge III und IV der Verordnung (EWG) Nr. 4136/86 geändert werden.
Diese Verordnung entspricht der Stellungnahme des Textilausschusses -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die für einige Warenkategorien der Anhänge III und IV der Verordnung (EWG) Nr. 4136/86 geltenden Hoechstmengen werden gegenüber Rumänien und Bulgarien gemäß dem Anhang zu dieser Verordnung geändert.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt ab 10. Oktober 1991 gegenüber Rumänien und ab 21. November 1991 gegenüber Bulgarien. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 3. Juni 1992

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