Document ID: 32006R1204

VERORDNUNG (EG) Nr. 1204/2006 DER KOMMISSION
vom 9. August 2006
zur Änderung des Anhangs V der Verordnung (EG) Nr. 1899/2005 des Rates in Bezug auf die Höchstmengen bestimmter Eisen- und Stahlerzeugnisse
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1899/2005 des Rates vom 27. Juni 2005 über Einfuhrbeschränkungen für bestimmte Eisen- und Stahlerzeugnisse aus der Russischen Föderation (1), insbesondere auf Artikel 5,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Am 3. November 2005 unterzeichneten die Europäische Gemeinschaft und die Russische Föderation ein Abkommen über den Handel mit bestimmten Stahlerzeugnissen (2) (nachstehend „Abkommen“ genannt).
(2)
Gemäß Artikel 3 Absatz 3 des Abkommens können die in einem Jahr nicht ausgenutzten Mengen in Höhe von bis zu 7 % der jeweiligen in Anhang II des Abkommens festgelegten Höchstmengen auf das Folgejahr übertragen werden.
(3)
Gemäß Artikel 3 Absatz 4 des Abkommens können bis zu 7 % der Höchstmenge für eine bestimmte Erzeugnisgruppe auf andere Erzeugnisgruppen übertragen werden, ferner sind Übertragungen zwischen Erzeugniskategorien bis maximal 25 000 Tonnen zulässig.
(4)
Russland hat der Gemeinschaft innerhalb der im Abkommen festgelegten Fristen seine Absicht notifiziert, die Bestimmungen des Artikels 3 Absätze 3 und 4 in Anspruch zu nehmen. Es ist angezeigt, dem Ersuchen Russlands zu entsprechen und die erforderlichen Anpassungen der Höchstmengen für das Jahr 2006 vorzunehmen.
(5)
Die Verordnung (EG) Nr. 1899/2005 sollte entsprechend geändert werden -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die in Anhang V der Verordnung (EG) Nr. 1899/2005 festgesetzten Höchstmengen für das Jahr 2006 werden durch die im Anhang dieser Verordnung angegebenen Mengen ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am zehnten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 9. August 2006

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