Document ID: 31995R2448

VERORDNUNG (EG) Nr. 2448/95 DER KOMMISSION vom 10. Oktober 1995 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (), insbesondere auf die Artikel 9 und 12,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 wurde eine neue Warennomenklatur - nachstehend "Kombinierte Nomenklatur" genannt - eingeführt, die den Erfordernissen sowohl des Gemeinsamen Zolltarifs als auch der Statistik des Außenhandels der Gemeinschaft genügt.
Aufgrund des Beschlusses 87/369/EWG des Rates vom 7. April 1987 über den Abschluß des Internationalen Übereinkommens über das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung von Waren sowie des dazugehörigen Änderungprotokolls () zu diesem Übereinkommen, beruht die Kombinierte Nomenklatur auf der diesem Übereinkommen beigefügten Nomenklatur, die auch das "Harmonisierte System" genannt wird.
In Anbetracht dessen, daß es notwendig ist, die Kombinierte Nomenklatur zu ändern, wurden berücksichtigt:
- Änderungen zum "Harmonisierten System" aufgrund der Empfehlung des Rates für die Zusammenarbeit auf dem Gebiete des Zollwesens vom 6. Juli 1993 und deren Auswirkungen in bezug auf den Gemeinsamen Zolltarif;
- Änderungen, um Veränderungen der statistischen und handelspolitischen Anforderungen Rechnung zu tragen, insbesondere aufgrund des Beschlusses 94/800/EG des Rates vom 22. Dezember 1994 über den Abschluß der Übereinkünfte im Rahmen der multilateralen Verhandlungen der Uruguay-Runde (1986-1994) im Namen der Europäischen Gemeinschaft in bezug auf die in ihre Zuständigkeiten fallenden Bereiche () und der Verordnung (EG) Nr. 3231/94 des Rates vom 22. Dezember 1994 über bestimmte sich aus dem Abschluß der Verhandlungen gemäß Artikel XXIV.6 des GATT ergebende Maßnahmen sowie andere aus Gründen der Vereinfachung erforderliche Maßnahmen ();
- die Notwendigkeit einer Angleichung oder Klärung der sprachlichen Fassungen, insbesondere wegen des Beitritts Österreichs, Finnlands und Schwedens.
Es erscheint der Kommission angemessen zu sein, in Form einer Verordnung eine ab 1. Januar 1996 anwendbare vollständige Fassung der Kombinierten Nomenklatur zu veröffentlichen, zusammen mit den entsprechenden autonomen und vertragsmäßigen Zollsätzen des Gemeinsamen Zolltarifs, wie sie sich sowohl aus dem Beschluß 94/800/EG und der Verordnung (EG) Nr. 3231/94 als auch aus anderen vom Rat oder von der Kommission beschlossenen Maßnahmen ergeben ().
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex - Fachbereich zolltarifliche und statistische Nomenklatur -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 wird durch den Anhang der vorliegenden Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1996 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 10. Oktober 1995

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