Document ID: 32004D0540

BESCHLUSS THEMIS/1/2004 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES
vom 30. Juni 2004
betreffend die Ernennung des Leiters der EU-Mission zur Stützung der Rechtsstaatlichkeit in Georgien im Rahmen der ESVP, EUJUST THEMIS
(2004/540/GASP)
DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE -
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 25 Absatz 3,
gestützt auf die Gemeinsame Aktion 2004/523/GASP des Rates vom 28. Juni 2004 betreffend die Mission der Europäischen Union zur Stützung der Rechtsstaatlichkeit in Georgien, EUJUST THEMIS (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Nach Artikel 9 Absatz 1 der Gemeinsamen Aktion 2004/523/GASP ermächtigt der Rat das Politische und Sicherheitspolitische Komitee, die nach Artikel 25 EU-Vertrag erforderlichen Beschlüsse zu fassen, einschließlich der Befugnis, auf Vorschlag des Generalsekretärs/Hohen Vertreters einen Missionsleiter zu ernennen.
(2)
Der Generalsekretär/Hohe Vertreter hat die Ernennung von Frau Sylvie PANTZ vorgeschlagen -
BESCHLIESST:
Artikel 1
Frau Sylvie PANTZ wird zur Leiterin der Mission der Europäischen Union zur Stützung der Rechtsstaatlichkeit in Georgien im Rahmenen der ESVP, EUJUST THEMIS, ernannt.
Artikel 2
Dieser Beschluss wird am Tag seiner Annahme wirksam.
Er gilt bis zum 14. Juli 2005.
Geschehen zu Brüssel am 30. Juni 2004.

Labels: 5
10
9
18
15