Document ID: 32011R0891

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 891/2011 DER KOMMISSION
vom 1. September 2011
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 194/2008 des Rates zur Verlängerung und Ausweitung der restriktiven Maßnahmen gegen Birma/Myanmar
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 194/2008 des Rates zur Verlängerung und Ausweitung der restriktiven Maßnahmen gegen Birma/Myanmar und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 817/2006 (1), insbesondere auf Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Anhang V der Verordnung (EG) Nr. 194/2008 enthält die Liste der Einrichtungen, die unter bestimmte in der Verordnung genannte Ausfuhr-, Finanzierungs- und Investitionsbeschränkungen fallen.
(2)
Anhang VI der Verordnung (EG) Nr. 194/2008 enthält die Liste der Personen, Organisationen und Einrichtungen, deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen mit der Verordnung eingefroren werden.
(3)
Durch den Beschluss 2011/504/GASP des Rates vom 16. August 2011 (2) werden die Anhänge I und II des Beschlusses 2010/232/GASP des Rates vom 26. April 2010 (3) ersetzt. Mit der Verordnung (EG) Nr. 194/2008 wird der Beschluss 2010/232/GASP des Rates insofern umgesetzt, als Maßnahmen auf Ebene der Union erforderlich sind. Die Anhänge V und VI der Verordnung (EG) Nr. 194/2008 sind daher entsprechend zu ändern.
(4)
Im Fall der in Anhang IV des Beschlusses 2011/239/GASP des Rates genannten Personen wird die Wirkung ihrer Auflistung in Anhang II desselben Beschlusses aufgehoben. Folglich ist es nicht angezeigt, ihre Namen in Anhang VI der Verordnung (EG) Nr. 194/2008 aufzunehmen.
(5)
Damit die Wirksamkeit der in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen gewährleistet ist, sollte diese Verordnung am Tag ihrer Veröffentlichung in Kraft treten -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
1. Anhang V der Verordnung (EG) Nr. 194/2008 wird durch den Wortlaut des Anhangs I dieser Verordnung ersetzt.
2. Anhang VI der Verordnung (EG) Nr. 194/2008 wird durch den Wortlaut des Anhangs II dieser Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 1. September 2011

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