Document ID: 32011D0298

BESCHLUSS 2011/298/GASP DES RATES
vom 23. Mai 2011
zur Änderung des Beschlusses 2010/279/GASP über die Polizeimission der Europäischen Union in Afghanistan (EUPOL AFGHANISTAN)
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 28 und Artikel 43 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Der Rat hat am 30. Mai 2007 die Gemeinsame Aktion 2007/369/GASP über die Einrichtung einer Polizeimission der Europäischen Union in Afghanistan (EUPOL AFGHANISTAN) (1) angenommen.
(2)
Der Rat hat am 18. Mai 2010 den Beschluss 2010/279/GASP (2) angenommen, mit dem die Mission EUPOL AFGHANISTAN bis zum 31. Mai 2013 verlängert wurde.
(3)
Der als finanzieller Bezugsrahmen dienende Betrag zur Deckung der Kosten von EUPOL AFGHANISTAN bis zum 31. Mai 2011, der im Beschluss 2010/279/GASP vorgesehen ist, sollte den Zeitraum bis zum 31. Juli 2011 abdecken.
(4)
Der Beschluss 2010/279/GASP sollte entsprechend geändert werden -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Artikel 13 Absatz 1 des Beschlusses 2010/279/GASP erhält folgende Fassung:
„(1) Der als finanzieller Bezugsrahmen dienende Betrag zur Deckung der Kosten von EUPOL AFGHANISTAN bis zum 31. Juli 2011 beläuft sich auf 54 600 000 EUR.“
Artikel 2
Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.
Geschehen zu Brüssel am 23. Mai 2011.

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