Document ID: 31993R3047

VERORDNUNG (EG) Nr. 3047/93 DER KOMMISSION vom 3. November 1993 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren des KN-Codes ex 8528 mit Ursprung in Indonesien, für die die in der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen auf bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (1), verlängert für 1993 durch die Verordnung (EWG) Nr. 3917/92 (2), insbesondere auf Artikel 9,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Nach den Artikeln 1 und 6 der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 wird die Zollaussetzung für 1993 jedem der in Anhang III aufgeführten Länder und Gebiete mit Ausnahme derjenigen, die in Spalte 4 des Anhangs I genannt sind, im Rahmen der in Spalte 6 des Anhangs I festgesetzten Präferenzzollplafonds gewährt. Sobald die individuellen Plafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind, kann nach Artikel 7 der genannten Verordnung die Erhebung der Zölle bei der Einfuhr der betreffenden Waren mit Ursprung in jedem der betreffenden Länder und Gebiete zu jedem Zeitpunkt wiedereingeführt werden.
Für die Waren des KN-Codes ex 8528 mit Ursprung in Indonesien beträgt der individuelle Plafond 4 631 000 ECU. Am 1. Oktober 1993 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren aus Indonesien den Plafond erreicht.
Es ist angezeigt, die Erhebung der Zölle für die betreffenden Waren gegenüber Indonesien wiedereinzuführen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Ab 8. November 1993 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 für 1993 ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung in Indonesien in die Gemeinschaft wiedereingeführt:
10.1055 8528 10 14
8528 10 16
8528 10 18
8528 10 22
8528 10 28
8528 10 52
8528 10 54
8528 10 56
8528 10 58
8528 10 62
8528 10 66
8528 10 72
8528 10 76 Fernsehempfangsgeräte, auch in einem gemeinsamen Gehäuse mit Rundfunkempfangsgerät oder einem Ton- oder Bildaufzeichnungs- oder -wiedergabegerät kombiniert
für mehrfarbiges Bild
Projektionsfernsehgeräte
Geräte mit eingebautem Videoaufnahme- oder Videowiedergabegerät in einem gemeinsamen Gehäuse
Fernsehempfangsgeräte für mehrfarbiges Bild mit eingebauter Bildröhre
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 3. November 1993

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