Document ID: 31994R0893

VERORDNUNG (EG) Nr. 893/94 DER KOMMISSION vom 21. April 1994 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Mexiko, Litauen, China, Brasilien, Pakistan, Indien und Indonesien, für die die in der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (1), verlängert für 1994 durch die Verordnung (EG) Nr. 3668/93 (2), insbesondere auf Artikel 9,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Nach den Artikeln 1 und 6 der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 wird die Zollaussetzung für die Zeit vom 1. Januar bis zum 30. Juni 1994 jedem der in Anhang III aufgeführten Länder und Gebiete, mit Ausnahme derjenigen, die in Spalte 4 des Anhangs I genannt sind, im Rahmen der in Spalte 6 des Anhangs I festgesetzten Präferenzzollplafonds gewährt. Sobald die individuellen Plafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind, kann nach Artikel 7 der genannten Verordnung die Erhebung der Zölle bei der Einfuhr der betreffenden Waren mit Ursprung in jedem der betreffenden Länder und Gebiete zu jedem Zeitpunkt wiedereingeführt werden.
Hinsichtlich der Ware(n), deren laufende Nummer(n) und Ursprung in nachfolgender Aufstellung angegeben (sind), ergibt sich der individuelle Plafond aus der in dieser Aufstellung angegebenen Höhe.
Am nachfolgenden Datum haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren den in Frage stehenden Plafond erreicht:
10.0250 Mexiko 347 500 15. 2. 10.0370 China 405 500 15. 2. 10.0409 Litauen 750 000 14. 3. 10.0430 Brasilien 386 000 5. 2. 10.0430 Pakistan 386 000 28. 1. 10.0435 China 463 000 7. 2. 10.0670 Indien 2 205 000 26. 1. 10.0680 Indonesien 1 563 000 26. 1.
Es ist angezeigt, die Erhebung der Zölle für die betreffenden Waren wiedereinzuführen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Am 26. April 1994 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 für die Zeit vom 1. Januar bis zum 30. Juni 1994 ausgesetzt ist, für Einfuhren der Waren in nachfolgender Aufstellung in die Gemeinschaft wiedereingeführt:
10.0250 2922 41 00 Lysin und seine Ester; Salze dieser Erzeugnisse Mexiko 1" ASSV=" 10.0370 2937 21 00 3" ASSV=" Cortison, Hydrocortison, Prednison (Dehydrocortison) und Prednisolon (Dehydrohydrocortison) 4" ASSV=" China 2937 29 Acetate des Cortisons oder des Hydrocortisons 1" ASSV=" 10.0409 3102 30 3" ASSV=" Ammoniumnitrat, Mischungen von Nitrat und Mischungen von Harnstoff und Ammoniumnitrat 4" ASSV=" Litauen 3102 40 3102 80 10.0430 3503 00 10 Gelatine und ihre Derivate Brasilien Pakistan 10.0435 3802 10 00 Aktivkohle China 10.0670 6403 Schuhe mit Oberteil aus Leder Indien 10.0680 6404 Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk, Kunststoff, Leder oder rekonstituiertem Leder und Oberteil aus Spinnstoffen Indonesien 6405 90 10 Andere Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk, Kunststoff, Leder oder rekonstituiertem Leder
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 21. April 1994

Labels: 3
1
5