Document ID: 31992R1509

VERORDNUNG (EWG) Nr. 1509/92 DES RATES vom 5. Juni 1992 zur Streichung von Ungarn, Polen und der Tschechoslowakei aus den Listen der Begünstigten des Gemeinschaftsschemas der allgemeinen Zollpräferenzen ab 1. März 1992
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf die Artikel 43 und 113,
auf Vorschlag der Kommission,
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments (1),
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die Verordnungen (EWG) Nr. 3831/90 (2), (EWG) Nr. 3832/90 (3) und (EWG) Nr. 3833/90 (4), verlängert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3587/91 (5), sehen die Anwendung des Schemas allgemeiner Zollpräferenzen der Gemeinschaft für bestimmte Erzeugnisse mit Ursprung in Ungarn, Polen und der Tschechoslowakei vor.
Die Verordnung (EWG) Nr. 3834/90 (6), verlängert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3588/91 (7), sieht die Senkung der Abschöpfungen bei bestimmten Agrarerzeugnissen mit Ursprung insbesondere in Ungarn, Polen und der Tschechoslowakei vor.
Die von der Gemeinschaft jeweils mit der Republik Ungarn (8), der Republik Polen (9) und der Tschechischen und Slowakischen Föderativen Republik (10) geschlossenen Interimsabkommen über Handel und Handelsfragen sind am 1. März 1992 in Kraft getreten.
Da ab diesem Zeitpunkt die allgemeinen Zollpräferenzen der Gemeinschaft in diesen Ländern nicht mehr Anwendung finden, ist es folglich angebracht, diese Länder aus den Listen der Begünstigten zu streichen und die Festbeträge, innerhalb derer eine verminderte Abschöpfung gilt, neu festzulegen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Der Eintrag "Ungarn", "Polen" und "Tschechoslowakei" wird mit Wirkung vom 1. März 1992 aus den Listen der Anhänge der Verordnungen (EWG) Nr. 3831/90, (EWG) Nr. 3832/90 und (EWG) Nr. 3833/90 gestrichen.
(2) Der Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 3834/90 wird durch den Anhang der vorliegenden Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Luxemburg am 5. Juni 1992.

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