Document ID: 31991R0981

VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 981/91 DER KOMMISSION vom 22 . April 1991 zur Berichtigung der Verordnungen ( EWG ) Nr . 798/91 und ( EWG ) Nr . 799/91 zur Eröffnung einer Ausschreibung über die Kürzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Mais und Sorghum aus Drittländern
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 1799/87 des Rates vom 25 . Juni 1987 über die Sonderregelung zur Einfuhr von Mais und Sorghum nach Spanien für den Zeitraum 1987 bis 1990 ( 1 ), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 2 und Artikel 8,
in Erwägung nachstehender Gründe :
Die Kommission hat mit den Verordnungen ( EWG ) Nr . 798/91 ( 2 ) und ( EWG ) Nr . 799/91 ( 3 ) Ausschreibungen über die Kürzung der bei der Einfuhr von Mais und Sorghum zu erhebenden Abschöpfung eröffnet . Wegen eines Übertragungsfehlers entspricht die Voraussetzung für die Freigabe der geleisteten Sicherheit nicht der Bedingung, welche dem Verwaltungsausschuß zur Stellungnahme vorgelegt wurde . Die betreffende Verordnung ist deshalb zu berichtigen .
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Getreide -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1
In Artikel 6 Absatz 1 der Verordnungen ( EWG ) Nr . 798/91 und ( EWG ) Nr . 799/91 erhält der Buchstabe b ) folgende Fassung :
"b ) wenn der Zuschlagsempfänger nachweist, daß das eingeführte Erzeugnis in Spanien verarbeitet oder verwendet worden ist; dieser Nachweis kann mit einer Rechnung über den Verkauf an einen Verarbeiter oder Verbraucher geführt werden ;". Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft .
Sie gilt ab 28 . März 1991 . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .
Brüssel, den 22 . April 1991

Labels: 3
17
18