Document ID: 31993R1917

VERORDNUNG (EWG) Nr. 1917/93 DES RATES vom 12. Juli 1993 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3724/92 zur Festsetzung der Orientierungspreise für die in Anhang I Abschnitte A, D und E der Verordnung (EWG) Nr. 3687/91 aufgeführten Fischereierzeugnisse für das Wirtschaftsjahr 1993 und der Verordnung (EWG) Nr. 3725/92 zur Festsetzung der Orientierungspreise für die in Anhang II der Verordnung (EWG) Nr. 3687/91 aufgeführten Fischereierzeugnisse für das Wirtschaftsjahr 1993
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3759/92 des Rates vom 17. Dezember 1992 über die gemeinsame Marktorganisation für Fischereierzeugnisse und Erzeugnisse der Aquakultur (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 3,
auf Vorschlag der Kommission,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3759/92 wurden einige Mechanismen der gemeinsamen Marktorganisation für Fischereierzeugnisse reformiert und des weiteren neue Erzeugnisse in die Liste der Erzeugnisse aufgenommen, die für Interventionen nach Maßgabe dieser Mechanismen in Betracht kommen. Die Anwendung dieser Mechanismen erfordert es, daß für die betreffenden neuen Erzeugnisse Orientierungspreise gemäß Artikel 9 Absätze 1 und 2 der genannten Verordnung festgesetzt werden.
Mit den Verordnungen (EWG) Nr. 3724/92 (2) und (EWG) Nr. 3725/92 (3) wurden für das Fischwirtschaftsjahr 1993 die Orientierungspreise für die Fischereierzeugnisse festgesetzt, die vor Inkrafttreten der Verordnung (EWG) Nr. 3759/92 unter die gemeinsame Marktorganisation für Fischereierzeugnisse fielen. Diese Verordnungen sind insoweit zu ändern, als die für die neuen Erzeugnisse festgesetzten Orientierungspreise in diese Verordnungen aufzunehmen sind.
Da die Verordnung (EWG) Nr. 3759/92 am 1. Januar 1993 in Kraft getreten ist, können die Erzeugerorganisationen von diesem Datum an Gemeinschaftszuschüsse für Interventionen auf dem Markt der betreffenden neuen Erzeugnisse in Anspruch nehmen. Aus diesem Grund sollte die vorliegende Verordnung ab 1. Januar 1993 gelten -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Der Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 3724/92 wird durch den in Anhang I der vorliegenden Verordnung aufgeführten Text ergänzt.
(2) Der Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 3725/92 wird wie folgt geändert:
a) Punkt 1 wird gestrichen;
b) der in Anhang II dieser Verordnung aufgeführte Text wird hinzugefügt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt ab 1. Januar 1993.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 12. Juli 1993.

Labels: 2