Document ID: 31995R0283

VERORDNUNG (EG) Nr. 283/95 DER KOMMISSION vom 13. Februar 1995 zur Anpassung des KN-Codes bestimmter Erzeugnisse in Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates über die gemeinsame Marktorganisation für Zucker
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 234/79 des Rates vom 5. Februar 1979 über das Verfahren zur Anpassung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs für landwirtschaftliche Erzeugnisse (1), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3209/89 (2), insbesondere auf Artikel 2 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die Verordnung (EG) Nr. 3115/94 der Kommission vom 20. Dezember 1994 zur Änderung der Anhänge I und II der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (3) enthält die ab 1. Januar 1995 geltende Kombinierte Nomenklatur.
Einer der Codes in Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates von 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisation für Zucker (4), zuletzt geändert durch die Akte über den Beitritt von Österreich, Finnland und Schweden, entspricht nicht der Kombinierten Nomenklatur. Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 ist daher entsprechend anzupassen.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Zucker -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
In Artikel 1 Buchstabe h der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 wird der KN-Code "ex 17 02 90 90" durch den KN-Code "17 02 90 80" ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt mit Wirkung vom 1. Januar 1995.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 13. Februar 1995

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