Document ID: 32010R0742

VERORDNUNG (EU) Nr. 742/2010 DER KOMMISSION
vom 17. August 2010
zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1272/2009 mit gemeinsamen Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates hinsichtlich des An- und Verkaufs von landwirtschaftlichen Erzeugnissen im Rahmen der öffentlichen Intervention
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1), insbesondere auf Artikel 43 Buchstaben a und d in Verbindung mit Artikel 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Anforderungen, denen das Getreide entsprechen muss, um für die öffentliche Intervention in Betracht zu kommen, und die Methoden für die Durchführung der Tests zur Feststellung dieser Interventionsfähigkeit gemäß Artikel 7 der Verordnung (EU) Nr. 1272/2009 der Kommission (2) sind in Anhang I Teile I bis VIII und XII derselben Verordnung festgelegt. Einige dieser Methoden waren Gegenstand von Änderungen, die von der Europäischen Normungsorganisation (CEN) ausgearbeitet worden sind. Um insbesondere der Entwicklung einiger dieser Methoden Rechnung zu tragen und den europäischen Normen Vorrang zu verleihen, sind die genannten Methoden anzupassen. Um eine einheitliche und dauerhafte Anwendung dieser Methoden im Laufe eines Interventionszeitraums zu gewährleisten, ist vorzusehen, dass diese Methoden denjenigen entsprechen, die am ersten Tag des Wirtschaftsjahres galten.
(2)
Die in Anhang I Teil IV der Verordnung (EU) Nr. 1272/2009 genannte Bezugsmethode zur Bestimmung der Bestandteile, die kein einwandfreies Grundgetreide sind, ist in Teil V desselben Anhangs beschrieben. Teil V Nummer 1, der für Weichweizen, Hartweizen und Gerste gilt, ist mit der europäischen Norm EN 15587:2008 aktualisiert worden. Die Norm ist in die genannte Nummer zu übernehmen.
(3)
In Anhang I Teil III der Verordnung (EU) Nr. 1272/2009 sind die Bestandteile, die kein einwandfreies Grundgetreide sind, sowie die bei der Begriffsbestimmung des Besatzes bei den einzelnen Getreidearten zu berücksichtigenden Faktoren festgelegt. In dem Bemühen um Genauigkeit und Übereinstimmung mit der europäischen Norm EN 15587:2008 sind einige Begriffsbestimmungen anzupassen und bestimmte Unterrubriken aus einer Kategorie in eine andere zu übernehmen. Infolge der Änderungen dieser Unterrubriken ist auch der die Mindestqualitätskriterien betreffende Anhang I Teil II entsprechend zu ändern.
(4)
Die internationale Methode ISO 712:1998, die derzeit in Anhang I Teil IV der Verordnung (EU) Nr. 1272/2009 als eine der Methoden zur Bestimmung des Feuchtigkeitsgehalts genannt ist, ist für anderes Getreide als Mais mit der europäischen und internationalen Norm EN ISO 712:2009 aktualisiert worden. Die genannte Norm ist zu übernehmen. Bei Mais ist die Aktualisierung mit der europäischen und internationalen Norm EN ISO 6540:2010 zu berücksichtigen. Außerdem ist Anhang I Teil VI zu streichen, der gegenstandslos geworden ist, und ist Anhang I Teil XII Nummer 3 entsprechend anzupassen.
(5)
Die derzeit in Anhang I Teil IV der Verordnung (EU) Nr. 1272/2009 genannte Bezugsmethode zur Bestimmung des Eiweißgehalts bei geschrotetem Weichweizen ist die nach der Norm Nr. 105/2 der Internationalen Gesellschaft für Getreidechemie (ICC) anerkannte Methode. Im Anschluss an die Arbeiten des CEN ist diese Methode durch die europäische und internationale Norm EN ISO 20483:2006 zu ersetzen und auf geschroteten Hartweizen auszudehnen. Außerdem ist als alternative Methode die CEN-Norm ISO/TS 16634-2:2009 vorzusehen.
(6)
Die derzeit in Anhang I Teil IV der Verordnung (EU) Nr. 1272/2009 genannte Bezugsmethode zur Bestimmung des Sedimentationswerts bei geschrotetem Weichweizen anhand der internationalen Methode ISO 5529:1992 ist mit der europäischen und internationalen Norm EN ISO 5529:2009 aktualisiert worden. Die genannte Norm ist zu übernehmen.
(7)
Die derzeit in Anhang I Teil IV der Verordnung (EU) Nr. 1272/2009 genannte Bezugsmethode zur Bestimmung der Fallzahl nach Hagberg anhand der internationalen Methode ISO 3093:2004 ist mit der europäischen und internationalen Norm EN ISO 3093:2009 aktualisiert worden. Die genannte Norm ist zu übernehmen.
(8)
Die derzeit in Anhang I Teil IV der Verordnung (EU) Nr. 1272/2009 genannte Bezugsmethode zur Bestimmung des Anteils der Hartweizenkörner, die ihr glasiges Aussehen verloren haben, ist in Teil VIII desselben Anhangs beschrieben. Im Anschluss an die Arbeiten des CEN ist diese Methode durch die europäische Norm EN 15585:2008 zu ersetzen. Die genannte Norm ist zu übernehmen und Anhang I Teil VIII ist zu streichen.
(9)
Die derzeit in Anhang I Teil IV der Verordnung (EU) Nr. 1272/2009 genannte internationale Bezugsmethode ISO 7971/2:1995 zur Bestimmung des Eigengewichts ist mit der europäischen und internationalen Norm EN ISO 7971/3:2009 aktualisiert worden. Die genannte Norm ist zu übernehmen.
(10)
Die vorliegende Verordnung sollte ab dem Zeitpunkt gelten, ab dem die Bestimmungen der Verordnung (EU) Nr. 1272/2009 für Getreide gelten werden.
(11)
Um jedoch den Mitgliedstaaten zu ermöglichen, die mit der vorliegenden Verordnung eingeführten Änderungen oder Aktualisierungen insbesondere hinsichtlich des Besatzes und der Verweise auf die Norm EN 15587 anzuwenden, muss eine angemessene Frist für die Anwendung gewisser Bestimmungen vorgesehen werden. Diese Änderungen sollten daher erst ab dem Wirtschaftsjahr 2011/12 gelten.
(12)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EU) Nr. 1272/2009 wird wie folgt geändert:
1.
Artikel 7 wird wie folgt geändert:
a)
Absatz 2 erster Gedankenstrich erhält folgende Fassung:
„-
in Anhang I Teile III, IV, V, VII und XII für Getreide“.
b)
Folgender Absatz 3 wird angefügt:
„(3) Zur Bestimmung der Qualität des zur Intervention angebotenen bzw. der Intervention unterworfenen Getreides sind die in Anhang I beschriebenen Methoden anzuwenden, die gegebenenfalls im Rahmen europäischer und/oder internationaler Normen festgelegt wurden; maßgeblich ist die letzte Fassung, die am ersten Tag eines jeden Wirtschaftsjahres gilt.“
2.
Anhang I wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab dem 1. Juli 2010.
Jedoch gilt Artikel 1 Nummer 2 hinsichtlich von Anhang I Teil II Abschnitt B, Teil III, Teil IV Buchstabe a und Teil V der Verordnung (EU) Nr. 1272/2009 ab dem 1. Juli 2011.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 17. August 2010

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