Document ID: 31996R0195

VERORDNUNG (EG) Nr. 195/96 DER KOMMISSION vom 1. Februar 1996 zur Anpassung der Codes und Bezeichnungen bestimmter Erzeugnisse, die im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 827/68 des Rates über die gemeinsame Marktorganisation für bestimmte in Anhang II des Vertrages aufgeführte Erzeugnisse aufgelistet sind
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 234/79 des Rates vom 5. Februar 1979 über das Verfahren zur Anpassung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs für landwirtschaftliche Erzeugnisse (1), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3209/89 (2), insbesondere auf Artikel 2 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die gegenwärtig geltende Kombinierte Nomenklatur ist enthalten in der Verordnung (EG) Nr. 3009/95 der Kommission (3) zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (4).
Bestimmte Codes und Bezeichnungen für im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 827/68 des Rates (5), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3290/94 (6), aufgeführte Erzeugnisse entsprechen nicht mehr den Codes und Bezeichnungen der Kombinierten Nomenklatur. Der Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 827/68 ist daher entsprechend anzupassen.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme der zuständigen Verwaltungsausschüsse -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang zur Verordnung (EWG) Nr. 827/68 wird gemäß dem Anhang zur vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt ab 1. Januar 1996.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 1. Februar 1996

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