Document ID: 31993R0947

VERORDNUNG (EWG) Nr. 947/93 DER KOMMISSION vom 22. April 1993 zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 3094/92 zur Festsetzung der Beitrittsausgleichsbeträge im Olivenölsektor für das Wirtschaftsjahr 1992/93
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 473/86 des Rates vom 25. Februar 1986 zur Festsetzung allgemeiner Bestimmungen für die Regelung der Beitrittsausgleichsbeträge im Olivenölsektor (1), insbesondere auf Artikel 7 Absatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die Durchführungsbestimmungen zu den Beitrittsausgleichsbeträgen im Olivenölsektor wurden durch die Verordnung (EWG) Nr. 583/86 der Kommission (2), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3379/88 (3), festgesetzt.
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3094/92 der Kommission (4), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3839/92 (5), wurden die Beitrittsausgleichsbeträge festgesetzt, die im Wirtschaftsjahr 1992/93 im Sektor Olivenöl gelten.
Nach der Verordnung (EWG) Nr. 741/93 des Rates vom 17. März 1993 zur Anwendung des gemeinsamen Interventionspreises für Olivenöl in Portugal (6) wird der gemeinsame Interventionspreis für Olivenöl in Portugal ab 1. April 1993 angewandt. Es entfallen deshalb die Beitrittsausgleichsbeträge. Die Verordnung (EWG) Nr. 3094/92 ist aus diesem Grund zu ändern -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EWG) Nr. 3094/92 wird aufgehoben.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt ab 1. April 1993.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 22. April 1993

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