Document ID: 31989R0694

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VERORDNUNG (EWG) Nr. 694/89 DER KOMMISSION
vom 17. März 1989
zur Änderung der Anhänge III und IVa der Verordnung (EWG) Nr. 4136/86 des Rates hinsichtlich bestimmter Textilerzeugnisse (Kategorien 4, 5, 6, 7, 8, 15, 16, 21 und 74) mit Ursprung in den Philippinen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 4136/86 des Rates vom 22. Dezember 1986 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilerzeugnisse mit Ursprung in Drittländern (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 693/89 (2), insbesondere auf Artikel 17,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Um der Einführung der Kombinierten Nomenklatur Rechnung zu tragen, hat die Gemeinschaft mit den Philippinen eine Änderung der Hoechstmengen der in dem Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und den Philippinen über den Handel mit Textilerzeugnissen vorgesehenen Waren der Kategorien 4, 5, 6, 7, 8, 15, 16, 21 und 74 in Form einer Agreed Minute ausgehandelt.
Der Rat hat am 20. Februar 1989 beschlossen, daß diese Agreed Minute vorläufig in Erwartung des Abschlusses der Verfahren für die Genehmigung angewandt werden soll.
Daher ist es notwendig, die Anhänge III und IVa der Verordnung (EWG) Nr. 4136/86 abzuändern.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Textilausschusses -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anhänge III und IVa der Verordnung (EWG) Nr. 4136/86 werden für die Philippinen wie im Anhang angegeben geändert.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt mit Wirkung vom 1. Januar 1988.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 17. März 1989

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