Document ID: 32012D0029

DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 13. Januar 2012
betreffend die Übereinstimmung der Norm EN 60065:2002/A12:2011 „Audio-, Video- und ähnliche elektronische Geräte - Sicherheitsanforderungen“ und der Norm EN 60950-1:2006/A12:2011 „Einrichtungen der Informationstechnologie - Sicherheit - Teil 1: Allgemeine Anforderungen“ mit der allgemeinen Sicherheitsanforderung der Richtlinie 2001/95/EG und die Veröffentlichung der Verweise auf die genannten Normen im Amtsblatt der Europäischen Union
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2012) 55)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2012/29/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 3. Dezember 2001 über die allgemeine Produktsicherheit (1), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 2 erster Unterabsatz,
nach Anhörung des Ständigen Ausschusses, eingesetzt gemäß Artikel 5 der Richtlinie 98/34/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Juni 1998 über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften und der Vorschriften für die Dienste der Informationsgesellschaft (2),
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Gemäß Artikel 3 Absatz 1 der Richtlinie 2001/95/EG dürfen die Hersteller nur sichere Produkte in Verkehr bringen.
(2)
Gemäß Artikel 3 Absatz 2 zweiter Unterabsatz der Richtlinie 2001/95/EG gilt ein Produkt als sicher - soweit es um Risiken und Risikokategorien geht, die durch die betreffenden nationalen Normen geregelt werden -, wenn es den nicht bindenden nationalen Normen entspricht, die eine europäische Norm umsetzen, auf die die Kommission gemäß Artikel 4 Absatz 2 der Richtlinie im Amtsblatt der Europäischen Union verwiesen hat.
(3)
Gemäß Artikel 4 Absatz 1 der Richtlinie 2001/95/EG sind die europäischen Normen von den europäischen Normungsgremien auf der Grundlage der Aufträge der Kommission zu erarbeiten.
(4)
Gemäß Artikel 4 Absatz 2 der Richtlinie 2001/95/EG veröffentlicht die Kommission die Verweise auf derartige Normen.
(5)
Am 28. September 2009 erteilte die Kommission den europäischen Normungsgremien den Normungsauftrag M/452 zur Ausarbeitung einer europäischen Sicherheitsnorm, die Anforderungen zum Schutz gegen übermäßige Lautstärke aus tragbaren Abspielgeräten und Mobiltelefonen mit Abspielfunktion enthalten soll.
(6)
Das Europäische Komitee für elektrotechnische Normung (Cenelec) verabschiedete als Reaktion auf das Mandat der Kommission am 24. Januar 2011 die Norm EN 60065:2002/A12:2011 „Audio-, Video- und ähnliche elektronische Geräte - Sicherheitsanforderungen“ und die Norm EN 60950-1:2006/A12:2011 „Einrichtungen der Informationstechnologie - Sicherheit - Teil 1: Allgemeine Anforderungen“.
(7)
Die Normen EN 60065:2002/A12:2011 und EN 60950-1:2006/A12:2011 erfüllen Auftrag M/452 und stehen im Einklang mit der allgemeinen Sicherheitsanforderung der Richtlinie 2001/95/EG. Die Fundstellen dieser Normen sollten im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht werden.
(8)
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des mit der Richtlinie 2001/95/EG eingesetzten Ausschusses -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Die Normen EN 60065:2002/A12:2011 „Audio-, Video- und ähnliche elektronische Geräte - Sicherheitsanforderungen“ und EN 60950-1:2006/A12:2011 „Einrichtungen der Informationstechnologie - Sicherheit - Teil 1: Allgemeine Anforderungen“ erfüllen die allgemeine Sicherheitsanforderung der Richtlinie 2001/95/EG hinsichtlich der Risiken, die sie abdecken.
Artikel 2
Die Verweise auf die Normen EN 60065:2002/A12:2011 und EN 60950-1:2006/A12:2011 werden in der Reihe C des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht.
Artikel 3
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 13. Januar 2012

Labels: 12
7
3