Document ID: 32002D0315

Entscheidung der Kommission
vom 29. April 2002
über die Anerkennung von "Rinave - Registro Internacional Naval, SA" gemäß Artikel 4 Absatz 3 der Richtlinie 94/57/EG des Rates
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 1552)
(Nur der spanische Text ist verbindlich)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2002/315/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 94/57/EG des Rates vom 22. November 1994 über gemeinsame Vorschriften und Normen für Schiffsüberprüfungs- und -besichtigungsorganisationen und die einschlägigen Maßnahmen der Seebehörden(1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 97/58/EG der Kommission(2), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 3,
gestützt auf den Antrag der spanischen Behörden vom 19. November 2001 auf Anerkennung von "Rinave - Registro Internacional Naval, SA" (im Folgenden "Rinave" genannt) gemäß Artikel 4 Absatz 3 (beschränkte Anerkennung) bis zum 14. Juli 2003,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Beschränkte Anerkennungen gemäß Artikel 4 Absatz 3 der Richtlinie 94/57/EG werden Organisationen (Klassifikationsgesellschaften) gewährt, die sämtliche Kriterien des Anhangs außer denen der Nummern 2 und 3 des Abschnitts "Allgemeine Anforderungen" erfuellen; sie sind jedoch zeitlich und in ihrem Geltungsbereich begrenzt, damit die betreffenden Organisationen Gelegenheit erhalten, mehr Erfahrungen zu sammeln.
(2) In der Entscheidung 2000/481/EG der Kommission(3) wurde Rinave gemäß Artikel 4 Absatz 3 eine auf Portugal beschränkte Anerkennung gewährt. Die Kommission hat festgestellt, dass Rinave sämtliche Kriterien des Anhangs der vorgenannten Richtlinie außer denen der Nummern 2 und 3 des Abschnitts "Allgemeine Anforderungen" erfuellt.
(3) Diese Entscheidung steht mit der Stellungnahme des nach Artikel 7 der Richtlinie 94/57/EG eingesetzten Ausschusses im Einklang -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
"Rinave - Registro Internacional Naval, SA" wird ab dem Datum der Annahme dieser Entscheidung gemäß Artikel 4 Absatz 3 der Richtlinie 94/57/EG des Rates bis zum 14. Juli 2003 anerkannt.
Artikel 2
Der Geltungsbereich dieser Anerkennung ist auf Spanien beschränkt.
Artikel 3
Diese Entscheidung ist an das Königreich Spanien gerichtet.
Brüssel, den 29. April 2002

Labels: 7
10
8
18