Document ID: 31993R2159

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2159/93 DER KOMMISSION vom 28. Juli 1993 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 zur Erstellung einer Nomenklatur der landwirtschaftlichen Erzeugnisse für Ausfuhrerstattungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates vom 30. Juni 1992 über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide (1), insbesondere auf Artikel 13,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 der Kommission (2), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1457/93 (3), bezeichnet Glucose- und Maltodextrinsirup.
Zur Gewährleistung einer einheitlichen Anwendung in allen Mitgliedstaaten ist genauer festzulegen, daß sich die Erstattung auf einen Trockenstoffgehalt von mindestens 78 % bezieht und bei niedrigerem Gehalt ein entsprechender Abzug erfolgt. Dieser Trockenstoffgehalt ist mit einer geeigneten Analysemethode zu bestimmen.
Die Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 ist deshalb entsprechend anzupassen.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Getreide -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Sektor 3 im Anhang zur Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 wird wie folgt geändert:
1) Die KN-Codes 1702 30 59, 1702 30 99, 1702 40 90, 1702 90 50 und 21 06 90 55 lauten wie folgt:
"1702 30 59 andere (8)"
"1702 30 99 andere (8)"
"1702 40 90 andere (8)"
"1702 90 50 Maltodextrin und Maltodextrinsirup:
Maltodextrin als weisses, kristallines Pulver, auch agglomeriert
andere (8)"
"2106 90 55 Glucose- oder Maltodextrinsirup (8)".
2) Die nachstehende Fußnote (8) wird angefügt:
"(8) Die Ausfuhrerstattung wird gewährt für Erzeugnisse mit einem Trockenstoffgehalt von mindestens 78 %. Für Erzeugnisse mit einem Trockenstoffgehalt von weniger als 78 % wird sie gemäß der nachstehenden Formel angepasst:
Trockenstoffgehalt
78 × Ausfuhrerstattung
Der Trockenstoffgehalt wird nach der in Anhang II zur Richtlinie 79/796/EWG der Kommission (ABl. Nr. L 239 vom 22. 9. 1979, S. 24) oder nach einer geeigneten anderen, mindestens dieselbe Sicherheit gewährleistenden Methode bestimmt."
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 1. September 1993 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 28. Juli 1993

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