Document ID: 32009D0780

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 22. Oktober 2009
zur Festsetzung der sich aus der Anwendung der fakultativen Modulation in Portugal für die Kalenderjahre 2010, 2011 und 2012 ergebenden Nettobeträge
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 8031)
(Nur der portugiesische Text ist verbindlich)
(2009/780/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 378/2007 des Rates vom 27. März 2007 mit Bestimmungen zur fakultativen Modulation der Direktzahlungen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1782/2003 mit gemeinsamen Regeln für Direktzahlungen im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik und mit bestimmten Stützungsregelungen für Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe sowie zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1290/2005 (1), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Mit der Entscheidung 2008/788/EG der Kommission (2) wurden die Nettobeträge festgesetzt, die sich aus der Anwendung der fakultativen Modulation in Portugal für die Kalenderjahre 2009 bis 2012 ergeben.
(2)
Portugal hat der Kommission mitgeteilt, dass es beschlossen hat, die fakultative Modulation für das Kalenderjahr 2009 nicht anzuwenden, da die derzeitige Wirtschaftskrise und ihre nachteiligen Auswirkungen auf die wirtschaftliche Lage der Landwirte zu unvorhergesehenen Schwierigkeiten für den portugiesischen Agrarsektor geführt haben. Portugal hat beschlossen, den einheitlichen nationalen Satz der fakultativen Modulation von 10 % für die Kalenderjahre 2010, 2011 und 2012 beizubehalten.
(3)
Im Interesse der Klarheit empfiehlt es sich daher, die Entscheidung 2008/788/EG aufzuheben und zu ersetzen -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die sich aus der Anwendung der fakultativen Modulation in Portugal für die Kalenderjahre 2010, 2011 und 2012 ergebenden Nettobeträge lauten wie folgt:
(in Mio. EUR)
2010
2011
2012
29,0
25,0
21,0
Artikel 2
Die Entscheidung 2008/788/EG wird aufgehoben.
Artikel 3
Die vorliegende Entscheidung gilt ab dem Haushaltsjahr 2011.
Artikel 4
Diese Entscheidung ist an die Portugiesische Republik gerichtet.
Brüssel, den 22. Oktober 2009

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