Document ID: 31994R3135

VERORDNUNG (EG) Nr. 3135/94 DES RATES vom 15. Dezember 1994 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2455/92 betreffend die Ausfuhr und Einfuhr bestimmter gefährlicher Chemikalien
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 130s Absatz 1,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2455/92 des Rates vom 23. Juli 1992 betreffend die Ausfuhr und Einfuhr bestimmter gefährlicher Chemikalien (1), insbesondere auf Artikel 11 und Anhang I,
auf Vorschlag der Kommission (2),
nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses (3),
gemäß dem Verfahren des Artikels 189c des Vertrags (4),
in Erwägung nachstehender Gründe:
In Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2455/92 sind die Chemikalien aufgelistet, die in der Gemeinschaft verboten oder strengen Beschränkungen unterworfen sind. Nach Artikel 11 dieser Verordnung ist diese Liste regelmässig zu überarbeiten und gegebenenfalls zu ändern.
Da die Richtlinie 79/117/EWG (5), die das Inverkehrbringen und die Anwendung von Pflanzenschutzmitteln, die bestimmte Wirkstoffe enthalten, verbietet, und die Richtlinie 76/769/EWG (6), die das Inverkehrbringen und die Verwendung gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen beschränkt, geändert und an den technischen Fortschritt angepasst wurden, ist die Liste der Chemikalien in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2455/92 durch die Aufnahme weiterer Chemikalien zu ändern -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang dieser Verordnung ersetzt die Liste des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2455/92.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt einen Monat nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 15. Dezember 1994.

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