Document ID: 32009D0350

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 28. April 2009
über das Ersuchen Irlands auf Annahme der Entscheidung 2008/381/EG des Rates zur Einrichtung eines Europäischen Migrationsnetzwerks
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 2708)
(2009/350/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 11a,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Am 14. Mai 2008 erließ der Rat die Entscheidung 2008/381/EG zur Einrichtung eines Europäischen Migrationsnetzwerks (1) (EMN) (in der Folge: Ratsentscheidung 2008/381/EG).
(2)
Gemäß Artikel 1 des Protokolls über die Position Irlands beteiligte sich Irland nicht an der Annahme der Ratsentscheidung 2008/381/EG.
(3)
Gemäß Artikel 4 dieses Protokolls teilte Irland dem Rat und der Kommission mit, dass es die Ratsentscheidung 2008/381/EG anzunehmen wünscht.
(4)
Gemäß Artikel 11a des Vertrags gab die Kommission am 22. Dezember 2008 eine befürwortende Stellungnahme zum Ersuchen Irlands ab (2) -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Ratsentscheidung 2008/381/EG findet auf Irland Anwendung.
Artikel 2
Irland erlässt die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften, um der Ratsentscheidung 2008/381/EG nachzukommen und setzt die Kommission unverzüglich davon in Kenntnis.
Artikel 3
Die Ratsentscheidung 2008/381/EG tritt für Irland am Tag der Bekanntgabe ihrer Annahme durch Irland in Kraft.
Artikel 4
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 28. April 2009

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