Document ID: 32006D0194

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 2. März 2006
über den Fragebogen zur Richtlinie 96/61/EG des Rates über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (IVU)
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 598)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2006/194/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 96/61/EG des Rates vom 24. September 1996 über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (1), insbesondere auf Artikel 16 Absatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Durch den Fragebogen, der von den Mitgliedstaaten bei der Erstellung der Berichte über die Durchführung der Richtlinie 96/61/EG über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung zu verwenden ist, sollten detaillierte Angaben über die Anwendung der wichtigsten in der Richtlinie vorgesehenen Maßnahmen durch die Mitgliedstaaten erfasst werden.
(2)
Angesichts der Erfahrungen mit der Durchführung der Richtlinie 96/61/EG und mit der Verwendung der bisherigen Fragebögen gemäß der Entscheidung 1999/391/EG der Kommission vom 31. Mai 1999 über den Fragebogen zur Richtlinie 96/61/EG des Rates über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (IPPC) (2) (Durchführung der Richtlinie 91/692/EWG des Rates) muss der Fragebogen für den Zeitraum 2006-2008 angepasst werden. Aus Gründen der Klarheit sollte die Entscheidung 1999/391/EG ersetzt werden.
(3)
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen stehen im Einklang mit der Stellungnahme des gemäß Artikel 6 der Richtlinie 91/692/EWG (3) eingesetzten Ausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Fragebogen zur Richtlinie 96/61/EG wird hiermit im Anhang dieser Entscheidung festgelegt.
Die Mitgliedstaaten haben diesen Fragebogen als Grundlage für den Bericht zu verwenden, welcher der Kommission gemäß Artikel 16 Absatz 3 der Richtlinie 96/61/EG für den Zeitraum 1. Januar 2006 bis 31. Dezember 2008 vorzulegen ist.
Artikel 2
Die Entscheidung 1999/391/EG wird aufgehoben.
Artikel 3
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 2. März 2006

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