Document ID: 31996R1971

VERORDNUNG (EG) Nr. 1971/96 DER KOMMISSION vom 14. Oktober 1996 zur Senkung der im Wirtschaftsjahr 1996/97 geltenden Grund- und Ankaufspreise für Orangen, Mandarinen und Clementinen wegen Überschreitung der für das Wirtschaftsjahr 1995/96 festgesetzten Interventionsschwellen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des Rates vom 18. Mai 1972 über die gemeinsame Marktorganisation für Obst und Gemüse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1363/95 der Kommission (2), insbesondere auf Artikel 16b Absatz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die im Wirtschaftsjahr 1995/96 geltenden Interventionsschwellen wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 2359/95 der Kommission (3) für Orangen auf 1 202 000 Tonnen, für Mandarinen auf 36 300 Tonnen und für Clementinen auf 176 800 Tonnen festgesetzt.
Gemäß Artikel 16a Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 und Artikel 2 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2240//88 des Rates vom 19. Juli 1988 zur Festlegung von Durchführungsbestimmungen zu Artikel 16b der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 über die gemeinsame Marktorganisation für Obst und Gemüse hinsichtlich Pfirsichen, Zitronen und Orangen (4), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1327/95 (5), werden die für das folgende Wirtschaftsjahr festgesetzten Grund- und Ankaufspreise für Orangen, Mandarinen und Clementinen für jede Schwellenpreisüberschreitung von 37 700, 3 000 bzw. 8 100 um 1 % gesenkt, wenn die für die genannten Erzeugnisse getroffenen Interventionsmaßnahmen im laufenden Wirtschaftsjahr Mengen betreffen, die über die jeweils geltenden Interventionsschwellen hinausgehen.
Nach Artikel 9 der Verordnung (EG) Nr. 3119/93 des Rates vom 8. November 1993 über Sondermaßnahmen zur Förderung der Verarbeitung bestimmter Zitrusfrüchte (6), werden die zur Verarbeitung im Rahmen dieser Verordnung gelieferten Mengen den Mengen hinzugerechnet bzw. gleichgestellt, für die eine Interventionsmaßnahme durchgeführt wurde.
Nach den Angaben der Mitgliedstaaten betrafen die im Wirtschaftsjahr 1995/96 durchgeführten Interventionsmaßnahmen 1 820 733 Tonnen Orangen, 55 735 Tonnen Mandarinen und 200 789 Tonnen Clementinen. Die Kommission hat deshalb jeweils eine Schwellenüberschreitung von 618 733 Tonnen, 19 435 Tonnen bzw. 72 189 Tonnen festgestellt.
Die mit der Verordnung (EG) Nr. 1190/96 des Rates vom 26. Juni 1996 zur Festsetzung der im Wirtschaftsjahr 1996/97 für Obst und Gemüse geltenden Grund- und Ankaufspreise (7) für das Wirtschaftsjahr 1996/97 im Sektor Obst und Gemüse festgesetzten Grund- und Ankaufspreise müssen deshalb bei Orangen um 16 %, bei Mandarinen um 6 % und bei Clementinen um 8 % verringert werden.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Obst und Gemüse -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die mit der Verordnung (EWG) Nr. 1190/96 für das Wirtschaftsjahr 1996/97 festgesetzten Grund- und Ankaufspreise für Orangen, Clementinen und Mandarinen werden jeweils um 16 %, 8 % bzw. 6 % auf die im Anhang angegebene Höhe gesenkt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 14. Oktober 1996

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