Document ID: 32005D0571

BESCHLUSS DES RATES
vom 12. Juli 2005
zur Änderung des Beschlusses 2001/264/EG über die Annahme der Sicherheitsvorschriften des Rates
(2005/571/EG)
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 207 Absatz 3,
gestützt auf den Beschluss 2004/338/EG, Euratom des Rates vom 22. März 2004 zur Festlegung seiner Geschäftsordnung (1), insbesondere auf Artikel 24,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Anhang 2 der Sicherheitsvorschriften des Rates der Europäischen Union in der Anlage zum Beschluss 2001/264/EG (2) enthält eine Vergleichstabelle von Sicherheitseinstufungen. Diese Tabelle wurde mit dem Beschluss 2004/194/EG des Rates vom 10. Februar 2004 zur Änderung des Beschlusses 2001/264/EG (3) geändert.
(2)
Frankreich und die Niederlande haben dem Generalsekretariat des Rates Änderungen ihrer jeweiligen Sicherheitseinstufungen mitgeteilt.
(3)
Daher ist es erforderlich, den Beschluss 2001/264/EG entsprechend zu ändern -
BESCHLIESST:
Artikel 1
Die Anlagen 1 und 2 des Beschluss 2001/264/EG werden durch den Text im Anhang dieses Beschlusses ersetzt.
Artikel 2
Dieser Beschluss wird am Tag seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union wirksam.
Geschehen zu Brüssel am 12. Juli 2005.

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