Document ID: 31995R0784

VERORDNUNG (EG) Nr. 784/95 DER KOMMISSION vom 5. April 1995 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2558/94 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in China, Brasilien, Singapur, Thailand und Indonesien, für die die in der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (1), verlängert für 1994 durch die Verordnung (EG) Nr. 3668/93 (2), insbesondere auf Artikel 9,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Den der Kommission von den Mitgliedstaaten gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 übermittelten Angaben zufolge war der Zollplafond für Waren des KN-Codes ex 3904 (laufende Nr. 10.0458) mit Ursprung in Brasilien im September 1994 überschritten; daher wurde durch die Verordnung (EG) Nr. 2558/94 der Kommission (3) die Erhebung der Zölle für dieses Erzeugnis mit Ursprung in Brasilien wiedereingeführt.
Spätere Untersuchungen ergaben jedoch, daß dieser Zollplafond nicht erreicht worden war und infolgedessen die einschlägigen Bedingungen des Artikels 7 der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 nicht erfuellt worden waren. Es ist daher angebracht, aus der Verordnung (EG) Nr. 2558/94 die Erzeugnisse der laufenden Nr. 10.0458 mit Ursprung in Brasilien zu streichen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
In der Verordnung (EG) Nr. 2558/94 Artikel 1 wird folgender Text gestrichen:
PLATZ FÜR EINE TABELLE
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt ab 25. Oktober 1994.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 5. April 1995

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