Document ID: 31998R2580

VERORDNUNG (EG) Nr. 2580/98 DER KOMMISSION vom 30. November 1998 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 zur Erstellung einer Nomenklatur der landwirtschaftlichen Erzeugnisse für Ausfuhrerstattungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2777/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Gefluegelfleisch (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2916/95 (2); insbesondere auf Artikel 8 Absatz 12,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die für die Ausfuhr landwirtschaftlicher Erzeugnisse benötigte Nomenklatur ist, gestützt auf die kombinierte Nomenklatur, festgelegt durch die Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2512/98 (4).
Da auf dem Markt andere Angebotsformen als sogenannte Hühner 70 v. H. und 65 v. H. angeboten werden, sollten diese, damit Erstattungen gewährt werden können, in die Erstattungsnomenklatur einbezogen werden. Zu diesem Zweck ist diese Nomenklatur zu ändern.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Gefluegelfleisch -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
In Sektor 7 des Anhangs zur Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 werden vor dem KN-Code ex 0207 14 die den Produktcode 0207 12 90 9990 betreffenden Angaben eingetragen:
PLATZ FÜR EINE TABELLE
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 30. November 1998

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