Document ID: 31992R0291

VERORDNUNG (EWG) Nr. 291/92 DER KOMMISSION vom 6. Februar 1992 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1730/87 zur Festsetzung von Qualitätsnormen für Tafeltrauben
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des Rates vom 18. Mai 1972 über eine gemeinsame Marktorganisation für Obst und Gemüse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1623/91 (2), insbesondere auf Artikel 2 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die Qualitätsnormen für Tafeltrauben sind im Anhang zur Verordnung (EWG) Nr. 1730/87 der Kommission (3), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 93/91 (4), festgelegt. Es muß klar sein, daß diese Normen für alle in der Gemeinschaft zum Verbrauch als Frischerzeugnis bestimmten Tafeltraubensorten gelten. Der Anwendungsbereich der Norm sollte deshalb erweitert werden. Damit der Vertrieb der vom Verbraucher gewünschten Erzeugnisse gestattet werden kann, darf die Liste der betreffenden Sorten nicht erschöpfend sein. Daher soll die Norm entsprechend geändert werden.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Obst und Gemüse -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang zur Verordnung (EWG) Nr. 1730/87 wird wie folgt geändert:
1. In Abschnitt I "Begriffsbestimmung" erhält der Text folgende Fassung:
"Diese Norm gilt für Tafeltrauben der aus }Vitis vinifera L.' hervorgegangenen Anbausorten zur Lieferung in frischem Zustand an den Verbraucher. Tafeltrauben für die industrielle Verarbeitung fallen nicht darunter."
2. In Abschnitt III "Bestimmungen betreffend die Grössensortierung" wird der nachstehende vierte Absatz angefügt:
"Ist der zur Kennzeichnung eingetragene Sortenname nicht in der Liste in der Anlage zu dieser Norm enthalten, gilt die Mindestgrösse der großbeerigen Sorten."
3. Der Anhang "Sortenlisten" zu dieser Norm wird wie folgt geändert:
a) Der Titel wird durch den folgenden Titel ersetzt:
"Nicht erschöpfende Sortenliste";
b) Absatz 1 wird durch folgenden Absatz ersetzt:
"Die Sorten, denen ein Sternchen (*) vorausgeht, werden in der Gemeinschaft erzeugt."
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 6. Februar 1992

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