Document ID: 32008D0772

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 1. Oktober 2008
zur Änderung der Entscheidung 2004/432/EG zur Genehmigung der von Drittländern gemäß der Richtlinie 96/23/EG des Rates vorgelegten Rückstandsüberwachungspläne
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 5531)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2008/772/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 96/23/EG des Rates vom 29. April 1996 über Kontrollmaßnahmen hinsichtlich bestimmter Stoffe und ihrer Rückstände in lebenden Tieren und tierischen Erzeugnissen und zur Aufhebung der Richtlinien 85/358/EWG und 86/469/EWG und der Entscheidungen 89/187/EWG und 91/664/EWG (1), insbesondere auf Artikel 29 Absatz 1 Unterabsatz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Mit der Richtlinie 96/23/EG werden Kontrollmaßnahmen für die in ihrem Anhang I genannten Stoffe und Rückstandsgruppen erlassen. Gemäß der Richtlinie 96/23/EG ist Voraussetzung für die Aufnahme oder den Verbleib auf den Listen der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten unter diese Richtlinie fallende Tiere und Erzeugnisse tierischen Ursprungs einführen dürfen, dass das betreffende Drittland einen Plan mit den von ihm gewährten Garantien hinsichtlich der Überwachung der im Anhang der genannten Richtlinie aufgeführten Rückstandsgruppen und Stoffe vorlegt.
(2)
Mit der Entscheidung 2004/432/EG der Kommission vom 29. April 2004 zur Genehmigung der von Drittländern gemäß der Richtlinie 96/23/EG des Rates vorgelegten Rückstandsüberwachungspläne (2) werden die Rückstandsüberwachungspläne bestimmter Drittländer, die im Anhang zur genannten Entscheidung aufgeführt sind, für die Tiere und Primärerzeugnisse gemäß diesem Anhang genehmigt.
(3)
Was den Eintrag für Südafrika betrifft, so wurden Einfuhren von Fleisch von frei lebendem Wild und Zuchtwild, ausgenommen Strauße, von der Liste genehmigter Einfuhren gemäß dem Anhang zur Entscheidung 2004/432/EG, in der Fassung der Entscheidung 2008/407/EG der Kommission (3), gestrichen, da Südafrika keinen Nachweis für die Durchführung des Plans für frei lebendes Wild und Zuchtwild, ausgenommen Strauße, erbracht hat. Zwar wurden Probenahmen durchgeführt, jedoch keine Laboranalysen.
(4)
Ein Inspektionsbesuch der Kommission in Südafrika vom 2. bis 7. Juli 2008 ergab, dass der Rückstandsüberwachungsplan 2007 bis 2008 für frei lebendes Wild und Zuchtwild in diesem Drittland durchgeführt und die Probenahme gemäß diesem Plan abgeschlossen wurde; die Probenahme gemäß dem Rückstandsüberwachungsplan für 2008 bis 2009 läuft zurzeit. Da die genehmigten Pläne für die Jahre 2006 bis 2007 und 2007 bis 2008 durchgeführt wurden und die Ergebnisse der Laboranalysen ausreichend waren, ist die Rückstandsüberwachung bei frei lebendem Wild und Zuchtwild insgesamt als zufrieden stellend zu betrachten. Daher ist es angezeigt, die Liste im Anhang der Entscheidung 2004/432/EG dahingehend zu ändern, dass Einfuhren von frei lebendem Wild und Zuchtwild, einschließlich Strauße, aus Südafrika in die Gemeinschaft gemäß den genehmigten Plänen zugelassen sind.
(5)
Israel hat der Kommission einen Rückstandsüberwachungsplan für Zuchtwild vorgelegt. Die Bewertung dieses Plans und die der Kommission übermittelten zusätzlichen Informationen bieten ausreichend Garantien für die Rückstandsüberwachung für Zuchtwild. Zuchtwild sollte demnach für Israel in die Liste im Anhang zur Entscheidung 2004/432/EG aufgenommen werden.
(6)
China hat der Kommission einen Rückstandsüberwachungsplan für Eier vorgelegt. Die Bewertung dieses Plans und die der Kommission übermittelten zusätzlichen Informationen bieten ausreichend Garantien für die Rückstandsüberwachung für Eier. Dieses Produkt sollte demnach für China in die Liste im Anhang zur Entscheidung 2004/432/EG aufgenommen werden.
(7)
Die Ukraine hat der Kommission einen Rückstandsüberwachungsplan für Geflügel, Equiden und Aquakultur vorgelegt. Die Bewertung dieses Plans und die der Kommission übermittelten zusätzlichen Informationen bieten ausreichend Garantien für die Rückstandsüberwachung bei diesen Produkten. Sie sollten demnach für die Ukraine in die Liste im Anhang zur Entscheidung 2004/432/EG aufgenommen werden.
(8)
Die Fehler bei der Nummerierung bestimmter Fußnoten im Anhang zur Entscheidung 2008/407/EG sollten korrigiert werden.
(9)
Die Entscheidung 2004/432/EG sollte daher entsprechend geändert werden.
(10)
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang der Entscheidung 2004/432/EG wird durch den Wortlaut des Anhangs der vorliegenden Entscheidung ersetzt.
Artikel 2
Diese Entscheidung gilt ab 30. September 2008.
Artikel 3
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 1. Oktober 2008

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