Document ID: 31991R3734

VERORDNUNG (EWG) Nr. 3734/91 DES RATES vom 16. Dezember 1991 zur Änderung der Hoechstmengen gemäß den Verordnungen (EWG) Nr. 4136/86, (EWG) Nr. 2135/89 und (EWG) Nr. 1925/90 über die Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern bzw. in der Volksrepublik China und in der UdSSR
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 113,
auf Vorschlag der Kommission,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Infolge der Herstellung der deutschen Einheit am 3. Oktober 1990 gelten die Verordnung (EWG) Nr. 4136/86 des Rates vom 22. Dezember 1986 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern (1), die Verordnung (EWG) Nr. 2135/89 des Rates vom 12. Juni 1989 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in der Volksrepublik China (2) und die Verordnung (EWG) Nr. 1925/90 des Rates vom 18. Juni 1990 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in der UdSSR (3) für das gesamte Gebiet Deutschlands.
Am 4. Dezember 1990 erteilte der Rat der Kommission Verhandlungsdirektiven, um mit den betreffenden Ländern die infolge der deutschen Einheit erforderlich gewordene Erhöhung der in den genannten Verordnungen für das Jahr 1991 festgelegten Mengen auszuhandeln.
Es ist daher angebracht, diese Verordnungen entsprechend zu ändern -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Hoechstmengen für Textilwaren mit Ursprung in bestimmten Drittländern, die in Anhang III der Verordnung (EWG) Nr. 4136/86 festgelegt sind, werden für das Jahr 1991 entsprechend dem Anhang A der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 2
Die Hoechstmengen für Textilwaren mit Ursprung in der Volksrepublik China, die in Anhang III der Verordnung (EWG) Nr. 2135/89 festgelegt sind, werden für das Jahr 1991 entsprechend dem Anhang B der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 3
Die Hoechstmengen für Textilwaren mit Ursprung in der UdSSR, die in den Anhängen II und III der Verordnung (EWG) Nr. 1925/90 festgelegt sind, werden für das Jahr 1991 entsprechend dem Anhang C der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 4
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt vom 1. Januar 1991 bis zum 31. Dezember 1991. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 16. Dezember 1991.

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