Document ID: 32013R0280

VERORDNUNG (EU) Nr. 280/2013 DER KOMMISSION
vom 22. März 2013
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 62/2006 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität (TSI) zum Teilsystem „Telematikanwendungen für den Güterverkehr“ des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 2008/57/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juni 2008 über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Gemeinschaft (1), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Artikel 4b der Verordnung (EG) Nr. 62/2006 vom 23. Dezember 2005 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität (TSI) zum Teilsystem „Telematikanwendungen für den Güterverkehr“ des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems (2) bestimmt, dass die Europäische Eisenbahnagentur die in Anhang A der Verordnung (EG) Nr. 62/2006 aufgelisteten Dokumente auf der Grundlage von Änderungsanträgen, die vor dem 13. Mai 2012 validiert wurden, zu aktualisieren hat.
(2)
Die Kommission erhielt von der Europäischen Eisenbahnagentur die Empfehlung ERA/REC/06a-2012/INT vom 24. Juli 2012 zur Aktualisierung des Anhangs A der Verordnung (EG) Nr. 62/2006, um Bezug auf die technischen Unterlagen zu nehmen, die gemäß dem Change-Management-Verfahren geändert wurden („endgültiges Bezugsszenario 5.2“).
(3)
Die Verordnung (EG) Nr. 62/2006 sollte daher entsprechend geändert werden.
(4)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des nach Artikel 29 Absatz 1 der Richtlinie 2008/57/EG eingesetzten Ausschusses -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang A der Verordnung (EG) Nr. 62/2006 wird durch den Wortlaut im Anhang der vorliegenden Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 22. März 2013

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