Document ID: 31994R0794

VERORDNUNG (EG) Nr. 794/94 DER KOMMISSION vom 8. April 1994 zur Anpassung der Codes und Bezeichnungen bestimmter Erzeugnisse des Anhangs der Verordnung (EWG) Nr. 827/68 des Rates über die gemeinsame Marktorganisation für bestimmte in Anhang II des Vertrages aufgeführte Erzeugnisse
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 234/79 des Rates vom 5. Februar 1979 über das Verfahren zur Anpassung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs für landwirtschaftliche Erzeugnisse (1), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3209/89 (2), insbesondere auf Artikel 2 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Es gilt die Kombinierte Nomenklatur gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2551/93 der Kommission (3) zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (4), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 779/94 (5).
Mehrere Codes und Bezeichnungen des Anhangs zur Verordnung (EWG) Nr. 827/68 des Rates (6), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2430/93 (7), entsprechen nicht mehr der Kombinierten Nomenklatur.
Mehl, Grieß und Pulver von Bananen des KN-Codes 1106 30 10 wurden in die gemeinsame Marktorganisation für Bananen gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 404/93 des Rates (8), geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3518/93 der Kommission (9), aufgenommen.
Der Anhang zur Verordnung (EWG) Nr. 827/68 soll deshalb angepasst werden.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme der zuständigen VerwaltungsausschüsseHAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang zur Verordnung (EWG) Nr. 827/68 wird wie folgt geändert:
1. Die den KN-Codes 0408 und 1106 30 entsprechenden Codes und Bezeichnungen werden durch die des Anhangs zur vorliegenden Verordnung ersetzt.
2. Die KN-Codes "2206 00 91" bis "2206 00 99" werden durch die KN-Codes "2206 00 31" bis "2206 00 89" ersetzt.
3. Der KN-Code "ex 2309 90 99" wird durch die KN-Codes "ex 2309 90 93" und "ex 2309 90 98" ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt ab 1. Januar 1994.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 8. April 1994

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