Document ID: 32013R0494

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 494/2013 DES RATES
vom 29. Mai 2013
zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 765/2006 über restriktive Maßnahmen gegen Belarus
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 765/2006 des Rates vom 18. Mai 2006 über restriktive Maßnahmen gegen Belarus (1), insbesondere auf Artikel 8a Absatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Am 18. Mai 2006 hat der Rat die Verordnung (EG) Nr. 765/2006 erlassen.
(2)
Der Rat ist der Ansicht, dass eine Person und zwei Organisationen von der in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 765/2006 enthaltenen Liste der Personen und Organisationen, gegen die restriktive Maßnahmen verhängt wurden, gestrichen werden sollten.
(3)
Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 765/2006 sollte entsprechend geändert werden -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 765/2006 wird nach Maßgabe des Anhangs der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Geschehen zu Brüssel am 29. Mai 2013.

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