Document ID: 31995D0164

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 28. April 1995 zur Änderung der Entscheidung 93/436/EWG der Kommission mit Sonderbedingungen für die Einfuhr von Fischereierzeugnissen mit Ursprung in Chile (Text von Bedeutung für den EWR) (95/164/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 91/493/EWG des Rates vom 22. Juli 1991 (1) zur Festlegung von Hygienevorschriften für die Erzeugung und die Vermarktung von Fischereierzeugnissen, zuletzt geändert durch die Akte über den Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens, insbesondere auf Artikel 11 Absatz 5,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Das Verzeichnis der von Chile zur Einfuhr von Fischereierzeugnissen in die Gemeinschaft zugelassenen Betriebe und Fabrikschiffe ist mit der Entscheidung 93/436/EWG der Kommission (2), zuletzt geändert durch Entscheidung 94/675/EG (3), erstellt worden. Dieses Verzeichnis kann nach Übermittlung eines neuen Verzeichnisses durch die zuständige Behörde in Chile geändert werden.
Die zuständigen Dienststellen Chiles haben eine zeitlich befristete Zulassung der Betriebe vorgeschlagen, um die in Artikel 6 der Richtlinie 91/493/EWG und in der Entscheidung 94/356/EG der Kommission (4) vorgesehenen Kontrollen einführen zu können; die von den zuständigen Dienststellen Chiles eingereichten Garantien zeigen, daß mit der Einführung dieser Kontrollen begonnen wurde, es jedoch notwendig ist, die festgelegte Frist bis zum 31. Dezember 1995 zu verlängern, um die vollständige Einführung dieser Kontrollen zu ermöglichen.
Die zuständige Behörde in Chile hat ein neues Verzeichnis übermittelt, in dem acht Betriebe und ein Fabrikschiff neu hinzugefügt, ein Betrieb und sieben Fabrikschiffe gestrichen, und die Informationen von einem Betrieb geändert werden.
Das Verzeichnis der zugelassenen Betriebe und Fabrikschiffe ist entsprechend zu ändern.
Die in vorliegender Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang B der Entscheidung 93/436/EWG wird durch den Anhang dieser Entscheidung ersetzt.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 28. April 1995

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