Document ID: 32009D0422

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 26. Mai 2009
zur Änderung der Entscheidung 2003/135/EG hinsichtlich der Pläne zur Tilgung der klassischen Schweinepest in der Schwarzwildpopulation und zur Notimpfung von Wildschweinen gegen die klassische Schweinepest in bestimmten Gebieten Deutschlands
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 3953)
(Nur der deutsche und der französische Text sind verbindlich)
(2009/422/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 2001/89/EG des Rates vom 23. Oktober 2001 über Maßnahmen der Gemeinschaft zur Bekämpfung der klassischen Schweinepest (1), insbesondere auf Artikel 16 Absatz 1 und Artikel 20 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Kommission hat die Entscheidung 2003/135/EG vom 27. Februar 2003 zur Genehmigung der Pläne zur Tilgung der klassischen Schweinepest und Notimpfung gegen die klassische Schweinepest in der Schwarzwildpopulation in den Bundesländern Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Saarland (2) als Teil einer Reihe von Maßnahmen zur Bekämpfung der klassischen Schweinepest erlassen.
(2)
Die deutschen Behörden haben die Kommission über die jüngste Entwicklung dieser Seuche bei Wildschweinen in bestimmten Gebieten des Bundeslandes Rheinland-Pfalz unterrichtet.
(3)
Es wurden neue Fälle der klassischen Schweinepest bei Wildschweinen im Süden von Rheinland-Pfalz gemeldet. Dementsprechend ist es erforderlich, in diesem Gebiet die Tilgungs- und Notimpfungspläne für die klassische Schweinepest in der Schwarzwildpopulation durchzuführen.
(4)
Die Entscheidung 2003/135/EG sollte daher entsprechend geändert werden.
(5)
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang der Entscheidung 2003/135/EG erhält die Fassung des Anhangs der vorliegenden Entscheidung.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an die Bundesrepublik Deutschland und die Französische Republik gerichtet.
Brüssel, den 26. Mai 2009

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