Document ID: 31995R2944

VERORDNUNG (EG) Nr. 2944/95 DER KOMMISSION vom 18. Dezember 1995 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1153/95 mit einer Maßnahme zum Schutz gegen die Einfuhr von Knoblauch mit Ursprung in China
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des Rates vom 18. Mai 1972 über eine gemeinsame Marktorganisation für Obst und Gemüse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1363/95 der Kommission (2), insbesondere auf Artikel 28 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit der Verordnung (EG) Nr. 1153/95 der Kommission (3) wurde die Erteilung von Einfuhrlizenzen für den Zeitraum vom 1. Juni 1995 bis 31. Mai 1996 auf monatliche Hoechstmengen beschränkt. Ferner ist dann vorgesehen, daß die Kommission bei Überschreitung dieser Mengen die Bedingungen erläßt, unter denen die Lizenzen erteilt werden.
Im September 1995 wurden Einfuhrlizenzen für eine größere Menge als für den betreffenden Monat vorgesehen beantragt. Mit der Verordnung (EG) Nr. 2141/95 der Kommission (4) wurde bestimmt, in welchem Umfang diesen Anträgen stattgegeben wird.
Wegen fehlerhafter Anwendung der Verordnung (EG) Nr. 2141/95 wurden Einfuhrlizenzen erteilt für eine Menge, die weit größer ist als die durch dieselbe Verordnung vorgesehene Menge. Da das Ausmaß der Mengenüberschreitung ungünstige Auswirkungen auf den Gemeinschaftsmarkt für Knoblauch haben müßte, ist die Menge zu verringern, die wegen Überschreitung der für die Monate Januar bis Mai 1996 festgesetzten Mengen zu verringern ist, und die Verordnung (EG) Nr. 1153/95 dementsprechend zu ändern -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
In der Tabelle im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1153/95 wird in den Zeilen, welche die Monate Januar bis Mai 1996 betreffen, in der Spalte "Menge" die Zahl "1 000" jeweils durch die Zahl "955" ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 18. Dezember 1995

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