Document ID: 31984R0795

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VERORDNUNG (EWG) Nr. 795/84 DER KOMMISSION
vom 27. März 1984
zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3636/83 zur Einführung einer nachträglichen Überwachung der nach passiver Veredelung wiedereingeführten Textilwaren mit Ursprung in Spanien, Marokko, Portugal und Tunesien
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 288/82 des Rates vom 5. Februar 1982 betreffend die gemeinsame Einfuhrregelung (1), insbesondere auf Artikel 10,
nach Konsultationen in dem in Artikel 5 der genannten Verordnung vorgesehenen Beratenden Ausschuß,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2819/79 der Kommission (2), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3580/83 (3), werden die Einfuhren bestimmter Textilwaren aus bestimmten Drittländern, u. a. Malta, einer gemeinschaftlichen Überwachung unterworfen.
Andererseits wurde durch die Verordnung (EWG) Nr. 3636/83 der Kommission (4) eine nachträgliche Überwachung der nach passiver Veredelung wiedereingeführten Textilwaren mit Ursprung in Spanien, Marokko, Portugal und Tunesien eingeführt.
Die Gründe für die Einführung dieser besonderen Überwachungsregelung bestehen ebenfalls hinsichtlich Malta, und es ist deshalb angebracht, die Verordnung (EWG) Nr. 3636/83 zu ändern, um die nach passiver Veredelung in Malta wiedereingeführten bestimmten Textilerzeugnisse einzubeziehen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EWG) Nr. 3636/83 wird wie folgt geändert:
1. Der Titel wird durch den folgenden Titel ersetzt:
». . . zur Einführung einer nachträglichen Überwachung der nach passiver Veredelung wiedereingeführten Textilwaren mit Ursprung in Spanien, Malta, Marokko, Portugal und Tunesien".
2. Der Anhang wird durch den Anhang der vorliegenden Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 27. März 1984

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