Document ID: 31998R0339

VERORDNUNG (EG) Nr. 339/98 DER KOMMISSION vom 11. Februar 1998 zur Änderung der Anhänge I, II, III, V, VI, VII, VIII und IX der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates vom 12. Oktober 1993 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1445/97 (2), insbesondere auf Artikel 19 in Verbindung mit Artikel 17,
in Erwägung nachstehender Gründe:
In der ab 1. Januar 1998 geltenden Kombinierten Nomenklatur wurden Änderungen vorgenommen.
Der Rat hat mit Beschluß vom 24. Juli 1997 (3) entschieden, das mit der ehemaligen Jugoslawische Republik Mazedonien ausgehandelte Protokoll über den Handel mit Textilwaren vorläufig anzuwenden.
Das Abkommen über Handel mit Textilwaren, die nicht vom bilateralen MFA-Abkommen über den Handel mit Textilwaren mit der Volksrepublik China erfaßt sind, und das seit dem 1. Januar 1995 für eine Dauer von zwei Jahren angewendet wird, ist sukzessive um ein Jahr verlängert worden und wird bis 1998 anwendbar sein.
Die Zusatzprotokolle zu den Europaabkommen über den Handel mit Textilwaren zwischen der Gemeinschaft und Bulgarien, der Tschechischen Republik, Ungarn, Polen, Rumänien und der Slowakei sind am 31. Dezember 1997 abgelaufen.
Die Abkommen mit Albanien, Malta, Marokko, Slowenien und Tunesien sind am 31. Dezember 1997 abgelaufen.
Der Rat hat die Verordnung (EG) Nr. 2315/96 (4) angenommen, die eine Liste der Textil- und Bekleidungswaren enthält, die im Rahmen der zweiten Integrationsstufe des Abkommens über Textilien und Bekleidung ab 1. Januar 1998 in das GATT 1994 integriert werden sollen.
Aufgrund der obigen Erwägungen ist es erforderlich, die Anhänge I, II, III, V, VI, VII, VIII und IX der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 zu ändern, um so im Sinne des Artikels 19 der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 den Änderungen bei der Einfuhr bestimmter Textilwaren mit Ursprung in bestimmten Drittländern in die Gemeinschaft Rechnung zu tragen.
Die mit dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Textilausschusses -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 wird wie folgt geändert:
- Anhang I wird durch Anhang I dieser Verordnung ersetzt,
- Anhang II wird durch Anhang II dieser Verordnung ersetzt,
- Anhang III wird durch Anhang III dieser Verordnung ersetzt,
- Anhang V durch Anhang IV dieser Verordnung ersetzt,
- Anhang VI durch Anhang V dieser Verordnung ersetzt,
- Anhang VII wird durch Anhang VI dieser Verordnung ersetzt,
- Anhang VIII wird durch Anhang VII dieser Verordnung ersetzt,
- Anhang IX wird durch Anhang VIII dieser Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in all ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 11. Februar 1998

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