Document ID: 32001R1354

Verordnung (EG) Nr. 1354/2001 der Kommission
vom 4. Juli 2001
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 467/2001 des Rates betreffend die vom Einfrieren von Geldern betroffenen Personen und Einrichtungen und die vom Flugverbot betroffenen Organisationen und Einrichtungen in Bezug auf die Taliban von Afghanistan
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 467/2001 des Rates vom 6. März 2001 über das Verbot der Ausfuhr bestimmter Waren und Dienstleistungen nach Afghanistan, über die Ausweitung des Flugverbots und des Einfrierens von Geldern und anderen Finanzmitteln betreffend die Taliban von Afghanistan und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 337/2000(1), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 1 zweiter Gedankenstrich,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 467/2001 enthält eine Liste von Personen und Einrichtungen, die von dem Einfrieren von Geldern gemäß der genannten Verordnung betroffen sind. Ihr Anhang VI enthält eine Liste der Organisationen und Einrichtungen, die von dem Flugverbot gemäß der genannten Verordnung ausgenommen sind.
(2) Der Taliban-Sanktionsausschuss hat eine neue konsolidierte und umstrukturierte Liste der Personen und Einrichtungen erstellt, für die das Einfrieren von Geldern gelten sollte.
(3) Damit die Banken und Finanzinstitutionen die finanziellen Sanktionen wirksam anwenden können, sollte der vom Taliban-Sanktionsausschuss erstellten Liste eine alphabetische Liste der betroffenen Personen und Organisationen hinzugefügt werden.
(4) Der Taliban-Sanktionsausschuss hat darüber hinaus eine Liste von humanitären Organisationen aufgestellt, die in die bestehende Liste derer aufgenommen werden sollen, die vom Flugverbot ausgenommen sind.
(5) Die Anhänge I und VI der Verordnung (EG) Nr. 467/2001 sollten daher entsprechend geändert werden.
(6) Zur Sicherung der Wirksamkeit der vorgesehenen Maßnahmen sollte diese Verordnung schnellstmöglich in Kraft treten -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EG) Nr. 467/2001 wird wie folgt geändert:
1. Anhang I erhält die Fassung von Anhang I der vorliegenden Verordnung.
2. Anhang VI wird nach Maßgabe von Anhang II der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 4. Juli 2001

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