Document ID: 32011R0669

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 669/2011 DER KOMMISSION
vom 12. Juli 2011
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 376/2008 mit gemeinsamen Durchführungsvorschriften für Einfuhr- und Ausfuhrlizenzen sowie Vorausfestsetzungsbescheinigungen für landwirtschaftliche Erzeugnisse
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1), insbesondere auf Artikel 134 in Verbindung mit Artikel 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Für die Verwaltung der Ein- und Ausfuhren hat die Kommission die Befugnis erhalten, diejenigen Erzeugnisse festzulegen, deren Einfuhr und/oder Ausfuhr von der Vorlage einer Lizenz abhängig ist. Bei der Beurteilung des Erfordernisses einer Lizenzregelung sollte die Kommission die geeigneten Instrumente für die Marktverwaltung und insbesondere für die Überwachung der Einfuhren berücksichtigen.
(2)
Mit der Verordnung (EG) Nr. 376/2008 der Kommission (2) wurde die Verpflichtung zur Vorlage einer Einfuhrlizenz für frische Äpfel des KN-Codes 0808 10 80 eingeführt, nachdem sich die Apfelerzeuger in der Europäischen Union in einer schwierigen Lage befunden hatten, was u. a. auf eine deutliche Zunahme der Einfuhren von Äpfeln aus bestimmten Drittländern der südlichen Hemisphäre zurückzuführen war.
(3)
Eine wirksame Überwachung der Einfuhren ist inzwischen mit anderen Mitteln möglich. Im Hinblick auf eine Vereinfachung und eine Verringerung des Verwaltungsaufwands für die Mitgliedstaaten und die Marktteilnehmer sollte die Verpflichtung zur Vorlage einer Einfuhrlizenz für Äpfel am Ende des geltenden Anwendungszeitraums gemäß Anhang XVIII der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 der Kommission vom 7. Juni 2011 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates für die Sektoren Obst und Gemüse und Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (3) abgeschafft werden.
(4)
Die Verordnung (EG) Nr. 376/2008 ist daher entsprechend zu ändern.
(5)
Im Interesse der Klarheit sind Vorschriften für die bereits erteilten Einfuhrlizenzen für frische Äpfel des KN-Codes 0808 10 80 festzulegen, die bei Beginn der Anwendung dieser Verordnung noch gültig sind.
(6)
Der Verwaltungsausschuss für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte hat innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden festgesetzten Frist keine Stellungnahme abgegeben -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang II Teil I Buchstabe G der Verordnung (EG) Nr. 376/2008 erhält folgende Fassung:
„G. Obst und Gemüse (Anhang I Teil IX der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007)
KN-Code
Warenbezeichnung
Betrag der Sicherheit
Gültigkeitsdauer
Nettomengen (4)
0703 20 00
Knoblauch, frisch oder gekühlt, einschließlich der im Rahmen von Zollkontingenten eingeführten Erzeugnisse gemäß Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe a Ziffer iii
50 EUR/t
3 Monate vom Tag der Ausstellung der Lizenz gemäß Artikel 22 Absatz 1
(-)
ex 0703 90 00
Andere Gemüse der Allium-Arten, frisch oder gekühlt, einschließlich der im Rahmen von Zollkontingenten eingeführten Erzeugnisse gemäß Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe a Ziffer iii
50 EUR/t
3 Monate vom Tag der Ausstellung der Lizenz gemäß Artikel 22 Absatz 1
(-)
(-)
Lizenz oder Bescheinigung für jede Menge erforderlich.“
Artikel 2
Die für die Erteilung der Einfuhrlizenzen für frische Äpfel des KN-Codes 0808 10 80 geleisteten Sicherheiten werden auf Antrag der Beteiligten unter folgenden Bedingungen freigegeben:
a)
die Gültigkeit der Lizenzen ist bei Beginn der Anwendung dieser Verordnung nicht abgelaufen;
b)
die Lizenzen wurden bis Beginn der Anwendung dieser Verordnung nur teilweise oder überhaupt nicht verwendet.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab dem 1. September 2011.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 12. Juli 2011

Labels: 3
17