Document ID: 31993R3092

VERORDNUNG (EG) Nr. 3092/93 DER KOMMISSION vom 9. November 1993 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorien 15, 18 und 83 (laufende Nummern 40.0150, 40.0180 und 40.0830) mit Ursprung in Indonesien, für die die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (1), verlängert für 1993 durch die Verordnung (EWG) Nr. 3917/92 (2), insbesondere auf Artikel 12,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Gemäß Artikel 10 der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 wird die Zollpräferenzregelung für 1993 für jede Warenkategorie in den Anhängen I und II gewährt, die Gegenstand von Einzelplafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die in Spalte 8 ihres Anhangs I und in Spalte 7 ihres Anhangs II bezueglich bestimmter oder jeder in Spalte 5 derselben Anhänge genannten Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind. Gemäß Artikel 11 der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden Waren jederzeit wiedereingeführt werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind.
Für die Waren der Kategorien 15, 18 und 83 (laufende Nummern 40.0150, 40.0180 und 40.0830) mit Ursprung in Indonesien ist der Plafond auf bzw. 227 000 Stück, 112 und 60 Tonnen festgesetzt. Am 28. Mai 1993 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren mit Ursprung in Indonesien, für die Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden Plafond erreicht.
Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber Indonesien wiedereinzuführen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Ab 14. November 1993 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 für 1993 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in Indonesien wiedereingeführt:
40.0150 15 (1 000 Stück) 6202 11 00
ex 6202 12 10
ex 6202 12 90
ex 6202 13 10
ex 6202 13 90
6204 31 00
6204 32 90
6204 33 90
6204 39 19
6210 30 00 Mäntel (einschließlich Kurzmäntel) (einschließlich Umhänge) und Jacken für Frauen und Mädchen, aus Gewebe, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen (ausgenommen Parkas der Kategorie 21) 40.0180 18 (Tonnen) 6207 11 00
6207 19 00
6207 21 00
6207 22 00
6207 29 00
6207 91 00
6207 92 00
6207 99 00 Unterhemden, Slips und andere Unterhosen, Nachthemden, Schlafanzuege, Bademäntel und -jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren, für Männer und Knaben, andere als aus Gewirken 6208 11 00
6208 19 10
6208 19 90
6208 21 00
6208 22 00
6208 29 00
6208 91 10
6208 91 90
6208 92 10
6208 92 90
6208 99 00 Unterhemden, Unterkleider, Unterröcke, Slips und andere Unterhosen, Nachthemden, Schlafanzuege, Négligés, Bademäntel und -jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren, für Frauen und Mädchen, andere als aus Gewirken 40.0830 83 (Tonnen) 6101 10 10
6101 20 10
6101 30 10
6102 10 10
6102 20 10
6102 30 10
6103 31 00
6103 32 00
6103 33 00
ex 6103 39 00
6104 31 00
6104 32 00
6104 33 00
ex 6104 39 00
ex 6112 20 00
6113 00 90
6114 10 00
6114 20 00
6114 30 00 Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Jacken und andere Bekleidung einschließlich Skianzuege, aus Gewirken, ausgenommen Bekleidung der Kategorien 4, 5, 7, 13, 24, 26, 27, 28, 68, 69, 72, 73, 74 und 75
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 9. November 1993

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