Document ID: 32015D0398

DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2015/398 DER KOMMISSION
vom 13. Februar 2015
zur Änderung der Entscheidung 2008/185/EG zwecks Aufnahme von Ungarn in die Liste der Mitgliedstaaten bzw. Regionen, die frei von der Aujeszky-Krankheit sind
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 718)
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 64/432/EWG des Rates vom 26. Juni 1964 zur Regelung viehseuchenrechtlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Rindern und Schweinen (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 2 und Artikel 10 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Richtlinie 64/432/EWG enthält Vorschriften für den Handel mit Rindern und Schweinen in der EU. In Artikel 9 der genannten Richtlinie sind Kriterien für die Genehmigung verbindlicher nationaler Programme zur Bekämpfung bestimmter Infektionskrankheiten, einschließlich der Aujeszky-Krankheit (im Folgenden auch als „AD“ bezeichnet), festgelegt. Zudem sieht Artikel 10 der Richtlinie vor, dass ein Mitgliedstaat, der sein Hoheitsgebiet oder einen Teil davon als frei von diesen Seuchen bzw. als AD-frei betrachtet, der Kommission entsprechende Unterlagen zum Nachweis vorzulegen hat.
(2)
Die Entscheidung 2008/185/EG der Kommission (2) legt zusätzliche Garantien für die Verbringung von Schweinen zwischen den Mitgliedstaaten fest. Diese Garantien richten sich nach dem AD-Status der Mitgliedstaaten.
(3)
In Anhang I der Entscheidung 2008/185/EG sind die Mitgliedstaaten und Regionen aufgeführt, die AD-frei sind und in denen die Impfung verboten ist. In Anhang II der genannten Entscheidung sind die Mitgliedstaaten bzw. Regionen aufgeführt, in denen genehmigte nationale Programme zur AD-Tilgung durchgeführt werden.
(4)
Ungarn wird derzeit in der Liste in Anhang II der Entscheidung 2008/185/EG geführt, in der die Mitgliedstaaten bzw. Regionen aufgeführt sind, in denen genehmigte nationale Bekämpfungsprogramme zur AD-Tilgung durchgeführt werden.
(5)
Ungarn hat nun Unterlagen zur Untermauerung seines Antrags vorgelegt, Ungarn als frei von der Aujeszky-Krankheit zu erklären.
(6)
Nach Auswertung der von Ungarn vorgelegten Unterlagen ist es nicht mehr erforderlich, Ungarn in Anhang II der Entscheidung 2008/185/EG aufzuführen; Ungarn sollte stattdessen in Anhang I aufgenommen werden.
(7)
Die Entscheidung 2008/185/EG sollte daher entsprechend geändert werden.
(8)
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anhänge I und II der Entscheidung 2008/185/EG erhalten die Fassung des Anhangs dieses Beschlusses.
Artikel 2
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 13. Februar 2015

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