Document ID: 31993R0183

VERORDNUNG (EWG) Nr. 183/93 DER KOMMISSION vom 29. Januar 1993 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2568/91 über die Merkmale von Olivenölen und Oliventresterölen sowie die Verfahren zu ihrer Bestimmung
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung Nr. 136/66/EWG des Rates vom 22. September 1966 über die Errichtung einer gemeinsamen Marktorganisation für Fette (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2046/92 (2), insbesondere auf Artikel 35a,
in Erwägung nachstehender Gründe:
In der Verordnung (EWG) Nr. 2568/91 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3288/92 (4), sind die Merkmale von Olivenölen und Oliventresterölen sowie die Verfahren zu ihrer Bestimmung festgelegt worden. Ausserdem wurden darin die zusätzlichen Anmerkungen 2, 3 und 4 des Kapitels 15 der Kombinierten Nomenklatur im Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (5), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2505/92 der Kommission (6), geändert.
Aufgrund neuerer Erkenntnisse müssen die Analyseverfahren angepasst und präzisiert werden; ferner hat sich gezeigt, daß der Wortlaut der Verordnung (EWG) Nr. 2568/91 einige Fehler aufweist.
Wegen noch nicht abgeschlossener Untersuchungen ist es angebracht, die Frist zu verlängern, innerhalb deren die Mitgliedstaaten einzelstaatliche Analysemethoden verwenden können, die sich bewährt haben und wissenschaftlich anerkannt sind.
Damit die Reinheit der vermarkteten Erzeugnisse noch besser gewährleistet ist, empfiehlt es sich aufgrund neuerer Forschungsergebnisse, die Merkmale von Olivenöl und Oliventresterölen gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2568/91 zu ergänzen und das entsprechende Analyseverfahren festzulegen.
Damit die Mittel eingesetzt werden können, die zur Anwendung des neuen Verfahrens notwendig sind, sollte der Zeitpunkt seines Inkrafttretens um einige Monate hinausgeschoben werden.
Die Verordnung (EWG) Nr. 2568/91 ist daher entsprechend zu ändern.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Fette -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EWG) Nr. 2568/91 wird wie folgt geändert:
1. In Artikel 3 erster Absatz wird das Datum "31. Dezember 1992" durch "28. Februar 1993" ersetzt.
2. Artikel 5 erhält folgende Fassung:
"Artikel 5
Die zusätzlichen Anmerkungen 2, 3 und 4 des Kapitels 15 der Kombinierten Nomenklatur im Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (*) erhalten die Fassung des Wortlauts gemäß Anhang XIV dieser Verordnung.
(*) ABl. Nr. L 256 vom 7. 9. 1987, S. 1."
3. Die Anhänge werden wie im Anhang dieser Verordnung angegeben geändert.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 21. Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Punkt 10 des Anhangs gilt jedoch ab 1. Juli 1993 für das ab diesem Zeitpunkt abgefuellte Olivenöl.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 29. Januar 1993

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