Document ID: 31992R0161

VERORDNUNG (EWG) Nr. 161/92 DER KOMMISSION vom 24. Januar 1992 zur Einstellung von Anrechnungen auf den im Rahmen der allgemeinen Präferenzen durch die Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates für bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Chile und China
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Nach den Artikeln 1 und 6 der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 wird die Zollaussetzung im Rahmen von Präferenzzollplafonds bis zur Höhe der in Spalte 6 des Anhangs I für die einzelnen Produkte oder Warenkategorien festgesetzten Beträge gewährt. Nach Artikel 9 Absatz 2 der genannten Verordnung kann die Kommission auch noch nach dem 31. Dezember 1991 Maßnahmen zur Einstellung von Anrechnungen auf die eine oder andere Präferenzzollgrenze treffen, wenn diese Plafonds insbesondere infolge von Korrekturen bei in dem Zeitraum tatsächlich durchgeführten Einfuhren überschritten worden sind.
Hinsichtlich der Waren oder Warenkategorien deren KN-Code und Ursprung in nachfolgender Aufstellung angegeben sind, betrugen die Plafonds auf der in dieser Aufstellung angegebenen Höhe:
Laufende Nummer KN-Code Ursprung Plafond (ECU) 10.0120 2905 11 00 Chile 8 820 000 10.0595 4302 30 China 4 190 000
Am 1. Januar 1992 überschritt die Summe der vorgenommenen Anrechnungen für den Verlauf des Präferenzzeitraums 1991 die betreffenden Plafonds.
Es ist angezeigt, eine Maßnahme zur Einstellung von Anrechnungen auf diese Plafonds auf Chile hinsichtlich Waren des KN-Codes 2905 11 00 (laufende Nummer 10.0120) und auf China hinsichtlich Waren des KN-Codes 4302 30 (laufende Nummer 10.0595) zu treffen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anrechnungen auf die durch die Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 für die folgenden Waren mit dem nachstehend bezeichneten Ursprung eröffneten Zolltarifplafonds sind ab 28. Januar 1992 nicht mehr zugelassen:
Laufende Nummer KN-Code Warenbezeichnung Ursprung 10.0120 2905 11 00 Methanol Chile 10.0595 4302 30 21
4302 30 25
4302 30 31
4302 30 35
4302 30 41
4302 30 45
4302 30 51
4302 30 55
4302 30 61
4302 30 65
4302 30 71
4302 30 75 Andere ganze Pelzfelle, Teile und Überreste davon, zusammengesetzt China
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 24. Januar 1992

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