Document ID: 31993D0600

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 19. November 1993 zur Änderung der Entscheidung 93/575/EG über Schutzmaßnahmen gegen die afrikanische Schweinepest in Spanien (93/600/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzuechterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 92/118/EWG (2), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 4,
gestützt auf die Richtlinie 89/662/EWG des Rates vom 11. Dezember 1989 zur Regelung der veterinärrechtlichen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel im Hinblick auf den gemeinsamen Binnenmarkt (3), zuletzt geändert durch die Richtlinie 92/118/EWG, insbesondere auf Artikel 9 Absatz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Infolge der Ausbrüche der afrikanischen Schweinepest in Granada, Spanien, nahm die Kommission die Entscheidung 93/575/EG vom 8. November 1993 über Schutzmaßnahmen gegen die afrikanische Schweinepest in Spanien (4) an.
Im Hinblick auf den Handel mit lebenden Schweinen, frischem Schweinefleisch und bestimmten Fleischerzeugnissen stellt dieser Seuchenausbruch für die Bestände anderer Mitgliedstaaten eine mögliche Gefährdung dar.
Die vorläufigen Schutzmaßnahmen gemäß der Entscheidung 93/575/EG müssen verlängert werden, bis die Situation hinsichtlich der afrikanischen Schweinepest geklärt ist.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
In Artikel 6 der Entscheidung 93/575/EG wird das Datum "22. November 1993" durch das Datum "15. Dezember 1993" ersetzt.
Artikel 2
Die Mitgliedstaaten ändern die von ihnen erlassenen Handelsvorschriften, um sie mit dieser Entscheidung in Einklang zu bringen, und teilen dies umgehend der Kommission mit.
Artikel 3
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 19. November 1993

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