Document ID: 31991R3916

VERORDNUNG (EWG) Nr. 3916/91 DES RATES vom 19. Dezember 1991 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 28,
auf Vorschlag der Kommission,
in Erwägung nachstehender Gründe:
In den Verhandlungen über die Einführung des Harmonisierten Systems im Rahmen des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens sind die bei der Einfuhr anwendbaren Zollsätze für Algen erhöht worden.
Diese Erhöhung erweist sich als nachteilig für die Wirtschaftsbeteiligten. Es ist daher zweckmässig, wieder die vor den Verhandlungen anwendbaren Zollsätze einzuführen.
Jedoch darf das Gleichgewicht der Zugeständnisse und Verpflichtungen aufgrund des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens nicht in Frage gestellt werden.
Es ist angebracht, die für Algen geltenden autonomen Zollsätze zu ändern. Die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 (1) ist daher entsprechend zu ändern -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Kombinierte Nomenklatur im Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 wird entsprechend dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt ab 1. Januar 1992.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 19. Dezember 1991.

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