Document ID: 32001D0221

Beschluss des Rates
vom 12. März 2001
über die Beteiligung der Europäischen Gemeinschaft an der Internationalen Studiengruppe für Blei und Zink
(2001/221/EG)
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 133,
auf Vorschlag der Kommission,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Anlässlich der konstituierenden Sitzung für Blei und Zink, die im Mai 1959 in New York unter der Schirmherrschaft des Wirtschafts- und Sozialrats der Vereinten Nationen stattfand, wurde die Satzung der Internationalen Studiengruppe für Blei und Zink ("Studiengruppe") verabschiedet.
(2) Die Studiengruppe arbeitet unabhängig als selbständige regierungsübergreifende Organisation, die den Vereinten Nationen angegliedert ist und die es ihren Mitgliedern ermöglicht,
a) genaue und aktuelle Daten über den Weltmarkt für Blei und Zink zu erhalten, sowie
b) regelmäßige regierungsübergreifende Konsultationen abzuhalten über den internationalen Handel mit Blei und Zink sowie über andere damit zusammenhängende Fragen, die für ihre Mitgliedsländer von Bedeutung sind.
(3) Die Arbeit der Studiengruppe erfolgt hauptsächlich in ihren sechs Ausschüssen: dem Ständigen Ausschuss, den Ausschüssen "Statistik und Vorausschau", "Bergbau- und Verhüttungsprojekte", "Recycling", "internationale Wirtschaft" und "Umwelt". Zusätzlich leitet der Vorsitzende der Studiengruppe einen industriellen Beratungsausschuss, der sich aus erfahrenen Sachverständigen der Blei- und Zinkindustrie der Mitgliedsländer zusammensetzt. Dieser Ausschuss berät die Mitglieder der Studiengruppe und dient als Konzertierungsforum.
(4) Die Studiengruppe ist vom Gemeinsamen Fonds für Rohstoffe der Vereinten Nationen als internationales Rohstoffgremium anerkannt und somit dazu berechtigt, beim Gemeinsamen Fonds eine Förderung für Entwicklungsprojekte zu beantragen.
(5) Die Regierungen der Mitgliedsländer und die Vertragsparteien der WTO/des GATT wurden ersucht, dem Generalsekretariat der Vereinten Nationen nach Artikel 1 der Geschäftsordnung der Studiengruppe ihre Zustimmung zur Satzung und zur Geschäftsordnung mitzuteilen.
(6) Die Finanzierung der Studiengruppe erfolgt durch die Regierungen der Mitgliedsländer. Die jeweiligen Beiträge werden berechnet, indem eine Hälfte des Haushalts zu gleichen Teilen und die andere Hälfte je nach dem Anteil eines Landes am gesamten Handel mit Blei und Zink unter den Ländern aufgeteilt wird.
(7) Mehrere Mitgliedstaaten der Gemeinschaft beteiligen sich bereits an der Arbeit der Studiengruppe -
BESCHLIESST:
Artikel 1
Die Satzung und die Geschäftsordnung der Internationalen Studiengruppe für Blei und Zink werden hiermit von der Gemeinschaft angenommen.
Die Gemeinschaft hinterlegt ihre Annahmeurkunden beim Generalsekretariat der Vereinten Nationen.
Der Wortlaut der Satzung und der Geschäftsordnung ist diesem Beschluss beigefügt.
Artikel 2
Der Präsident des Rates wird ermächtigt, die Personen zu bestellen, die befugt sind, die Annahmeurkunden im Namen der Gemeinschaft zu hinterlegen.
Geschehen zu Brüssel am 12. März 2001.

Labels: 1
5
10
7
3