Document ID: 31998R0954

VERORDNUNG (EG) Nr. 954/98 DER KOMMISSION vom 6. Mai 1998 zur Ergänzung des Anhangs der Verordnung (EG) Nr. 2301/97 zur Eintragung bestimmter Namen in das Verzeichnis der Bescheinigungen besonderer Merkmale gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2082/92 des Rates (Text von Bedeutung für den EWR)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2082/92 des Rates vom 14. Juli 1992 über Bescheinigungen besonderer Merkmale von Agrarerzeugnissen und Lebensmitteln (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Gemäß Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 2082/92 haben die Mitgliedstaaten bei der Kommission die Eintragung bestimmter Bezeichnungen als besondere Merkmale beantragt.
Die Angabe "garantiert traditionelles Merkmal" ist insbesondere für eingetragene Bezeichnungen zu verwenden.
Der bei der Kommission nach Veröffentlichung der im Anhang zu dieser Verordnung angeführten Bezeichnungen im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften (2) gemäß Artikel 7 der genannten Verordnung erhobene Einspruch wurde wieder zurückgezogen.
Die betreffenden Bezeichnungen sollten deshalb in das Verzeichnis der Bescheinigungen besonderer Merkmale eingetragen und auf Gemeinschaftsebene als garantiert traditionelle Merkmale geschützt werden.
Der Anhang der Verordnung (EG) Nr. 2301/97 der Kommission (3) wird durch die Eintragungen im Anhang zur vorliegenden Verordnung ergänzt -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die im Anhang zur vorliegenden Verordnung angeführten Bezeichnungen werden in den Anhang der Verordnung (EG) Nr. 2301/97 und in das Verzeichnis der Bescheinigungen besonderer Merkmale gemäß Artikel 9 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2082/92 eingetragen.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 6. Mai 1998

Labels: 3
17
6