Document ID: 32008R0385

VERORDNUNG (EG) Nr. 385/2008 DER KOMMISSION
vom 29. April 2008
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 194/2008 des Rates zur Verlängerung und Ausweitung der restriktiven Maßnahmen gegen Birma/Myanmar und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 817/2006
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 194/2008 des Rates zur Verlängerung und Ausweitung der restriktiven Maßnahmen gegen Birma/Myanmar und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 817/2006 (1), insbesondere Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Anhang VI der Verordnung (EG) Nr. 194/2008 enthält die Liste der Personen, Organisationen und Einrichtungen, deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen mit der Verordnung eingefroren werden.
(2)
Anhang VII der Verordnung (EG) Nr. 194/2008 enthält die Liste der Unternehmen, die sich im Besitz oder unter der Kontrolle der Regierung von Birma/Myanmar oder von deren Mitgliedern oder von mit diesen verbundenen Personen stehen, für die nach der Verordnung Beschränkungen bei Investitionen gelten.
(3)
Durch den Gemeinsamen Standpunkt 2008/349/GASP vom 29. April 2008 (2) werden Anhang II und Anhang III des Gemeinsamen Standpunkts 2006/318/GASP vom 27. April 2006 geändert. Anhang VI und VII der Verordnung (EG) Nr. 194/2006 sind daher entsprechend zu ändern.
(4)
Damit die Wirksamkeit der in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen gewährleistet ist, sollte diese Verordnung sofort in Kraft treten -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
1. Anhang VI der Verordnung (EG) Nr. 194/2008 wird entsprechend Anhang I dieser Verordnung geändert.
2. Anhang VII der Verordnung (EG) Nr. 194/2008 wird entsprechend Anhang II dieser Verordnung geändert.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 29. April 2008

Labels: 11
5
3
18
15