Document ID: 31985L0146

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RICHTLINIE DER KOMMISSION
vom 31. Januar 1985
zur Anpassung der Richtlinie 73/362/EWG des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über verkörperte Längenmasse an den technischen Fortschritt
(85/146/EWG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 71/316/EWG des Rates vom 26. Juli 1971 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten betreffend gemeinsame Vorschriften über Meßgeräte sowie über Meß- und Prüfverfahren (1) zuletzt geändert durch die Richtlinie 83/575/EWG (2), insbesondere auf Artikel 17,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die Richtlinie 73/362/EWG (3), geändert durch die Richtlinie 78/629/EWG (4), ist in Anbetracht der einschlägigen technischen Entwicklung zu ändern.
Die Rahmenrichtlinie 71/316/EWG wurde an den bei der Herstellung von Meßgeräten erzielten technischen Fortschritt angepasst und ermöglicht deshalb Stichprobenprüfungen für die EWG-Ersteichung gemäß den in den Einzelrichtlinien vorgesehenen Modalitäten. Um die Modalitäten dieser Prüfungen genau festzulegen, muß der Anhang der Einzelrichtlinie 73/362/EWG entsprechend ergänzt werden.
Aufgrund dieser Ergänzungen müssen die vorgesehenen Bedingungen der EWG-Bauartzulassung und EWG-Ersteichung von verkörperten Längenmassen genauer spezifiert werden.
Die Vorschriften dieser Richtlinie entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für die Anpassung der Richtlinie zur Beseitigung der technischen Handelshemmnisse auf dem Gebiet der Meßgeräte an den technischen Fortschritt -
HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
Artikel 1
Im Anhang der Richtlinie 73/362/EWG wird
1. der Wortlaut der Nummern 2.1, 7, 7.1, 7.4 und 8 nach Maßgabe des Anhangs der vorliegenden Richtlinie geändert;
2. der Wortlaut der Nummern 10, 11 und 12 des vorliegenden Anhangs hinzugefügt.
Artikel 2
Die Mitgliedstaaten setzen die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften in Kraft, um dieser Richtlinie bis zum 1. Januar 1986 nachzukommen.
Sie setzen die Kommission unverzueglich hiervon in Kenntnis.
Artikel 3
Diese Richtlinie ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 31. Januar 1985

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