Document ID: 31992R2305

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2305/92 DES RATES vom 4. August 1992 zur Einführung eins endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Silicium-Metall mit Ursprung in Brasilien und zur endgültigen Vereinnahmung der Sicherheitsleistungen für den vorläufigen Zoll
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 des Rates vom 11. Juli 1988 über den Schutz gegen gedumpte oder subventionierte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft gehörenden Ländern (1), insbesondere auf Artikel 12,
auf Vorschlag der Kommission nach Konsultationen in dem mit der vorgenannten Verordnung eingesetzten Beratenden Ausschuß,
in Erwägung nachstehender Gründe:
A. Vorläufige Maßnahmen
(1) Mit der Verordnung (EWG) Nr. 906/92 (2) führte die Kommission einen vorläufigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Silicium-Metall des KN-Codes 2804 69 00 mit Ursprung in Brasilien in die Gemeinschaft ein.
B. Weiteres Verfahren
(2) Nach der Einführung des vorläufigen Antidumpingzolls hörte die Kommission die betroffenen Parteien auf deren Antrag hin an. Diese nahmen auch schriftlich zu der vorläufigen Sachaufklärung Stellung.
(3) Auf ihren Antrag hin wurden die bekanntermassen betroffenen Parteien über die wichtigsten Fakten und Erwägungen unterrichtet, auf deren Grundlage beabsichtigt wurde, die Einführung endgültiger Zölle und die endgültige Vereinnahmung der Sicherheitsleistungen für den vorläufigen Zoll zu empfehlen. Ihnen wurde ferner eine Frist eingeräumt, innerhalb der sie nach dieser Unterrichtung Stellung nehmen konnten.
(4) Die mündlichen und schriftlichen Sachäusserungen der Parteien wurden geprüft und die Feststellungen der Kommission, soweit angemessen, zu ihrer Berücksichtigung geändert.
C. Ware und gleichartige Ware
(5) Ein Industrieverband, der die Interessen der chemischen Industrie in der Gemeinschaft vertritt, behauptete, die Warenbeschreibung unter der Randnummer 8 der Verordnung (EWG) Nr. 906/92 sei ungenau, was die chemische Zusammensetzung von Silicium-Metall beträfe, das als Rohstoff zur Herstellung von Siliconen verwendet werde.
(6) Derselbe Industrieverband behauptete ferner, Silicium-Metall für die Verwendung in der Chemie und Silicium-Metall für die Verwendung in der Metallurgie könnten aus den bereits unter Randnummer 10 der Verordnung (EWG) Nr. 906/92 dargelegten Gründen nicht als gleichartige Waren betrachtet werden.
(7) Effektiv handelt es sich bei bestimmten im Silicium-Metall enthaltenen Spurenelementen wie Blei insoweit um Verunreinigungen, als sie die sogenannte Rochow-Synthese und damit die Bildung von Chlorsilanen verhindern, die ein Vorprodukt der zur Herstellung von Siliconen verwendeten Siloxane sind. Genauso sind bei der Aluminiumherstellung - wenn auch in einem geringeren Masse - spezifische Anforderungen im Hinblick auf den Gehalt an Spurenelementen zu erfuellen: Beispielsweise ist der Phosphorgehalt auf ein Mindestmaß zu reduzieren.
(8) Die Kommission hält es nicht für notwendig, auf die bereits in der Verordnung (EWG) Nr. 906/92 gegebenen Antworten zurückzukommen, möchte aber unterstreichen, daß alle Qualitäten von Silicium-Metall nach ein und demselben Basisverfahren hergestellt werden, wie dies unter der Randnummer 6 der genannten Verordnung beschrieben ist. Die Tatsache, daß Silicium-Metall der Standardqualität durch Zusatz oder Entzug von Spurenelementen später für den speziellen Bedarf einiger Abnehmer (insbesondere in der Silicon-Chemie) aufbereitet wird, hat nicht zur Folge, daß es sich bei Silicium-Metall chemischer Qualität im Vergleich zu den übrigen Silicium-Metall-Qualitäten um eine andere Ware handelt, da diese Qualitäten sehr ähnliche materielle Eigenschaften aufweisen, aus denselben Fabriken stammen, über dieselben Vertriebskanäle verkauft werden und die Unterschiede bei den Herstellungskosten nur geringfügig sind.
(9) Die Kommission betont ebenfalls, daß die Aufzählung der möglichen Verwendungen von Silicium-Metall unter der Randnummer 8 der Verordnung (EWG) Nr. 906/92 nicht erschöpfend ist und dieses Verfahren alle Silicium-Metall-Qualitäten mit einem Siliciumgehalt von weniger als 99,99 GHT ungeachtet ihres Gehalts an Spurenelementen betrifft. Die Kommission bestätigt darüber hinaus, daß es technisch möglich ist, für die chemische Industrie bestimmtes Silicium-Metall auch zur Herstellung von Aluminium zu verwenden, sofern es einen bestimmten Phosphorgehalt nicht übersteigt.
(10) Der Rat bestätigt daher, daß - wie unter Randnummer 11 der Verordnung (EWG) Nr. 906/92 dargelegt - alle Silicium-Metall-Qualitäten von den Gemeinschaftsherstellern produziert werden und die gleichen technischen Eigenschaften haben wie die brasilianischen Qualitäten. Der Rat bestätigt ebenfalls die Schlußfolgerungen der Kommission, wonach alle Qualitäten von Silicium-Metall, wie unter der Randnummer 7 der Verordnung Nr. 906/92 definiert, für die Zwecke der Dumping- und Schadensuntersuchung im Rahmen dieses Verfahrens als ein und dieselbe Ware zu betrachten sind.
D. Dumping
1. Normalwert
(11) Für die Zwecke der endgültigen Sachaufklärung wurde der Normalwert im allgemeinen nach den gleichen Verfahren berechnet wie im Fall der vorläufigen Dumpingaufklärung; neue Fakten und Argumente wurden dabei, soweit angemessen, berücksichtigt.
(12) Ein brasilianischer Hersteller machte geltend, seine Inlandsverkäufe hätten im Untersuchungszeitraum während zwei aufeinanderfolgenden Monaten nicht die Schwelle von 5 % seiner Exporte in die Gemeinschaft erreicht und könnten daher nicht als ausreichende Grundlage für die Berechnung des Normalwerts herangezogen werden.
Nach Ansicht der Kommission muß sich die Prüfung der Repräsentativität der Inlandsverkäufe des Ausführers im allgemeinen auf den gesamten Untersuchungszeitraum erstrecken und darf nicht auf Monatsbasis erfolgen, selbst wenn der Normalwert auf Monatsbasis bestimmt wurde, um die Auswirkungen der Inflation in Brasilien soweit wie möglich zu neutralisieren. Daher müssen die fraglichen Verkäufe gemäß der unter der Randnummer 14 der Verordnung (EWG) Nr. 906/92 dargelegten Methodik bei der Ermittlung des Normalwertes mit berücksichtigt werden.
Der Rat bestätigt diese Schlußfolgerungen.
(13) Mehrere brasilianische Hersteller beantragten, bei der rechnerischen Ermittlung des Normalwertes die Produktionskosten in den Monaten unberücksichtigt zu lassen, in denen es durch den sogenannten "Collor-Plan" (Programm der brasilianischen Regierung zur Wiederbelebung der Wirtschaft) zu Verzerrungen gekommen wäre (anormaler Anstieg der Energiekosten und Unterbewertung des US-Dollars im Vergleich zum Cruzeiro zwischen März und Juni 1990).
Nach Ansicht der Kommission ist es jedoch nicht gerechtfertigt, die Angaben auszuklammern, die sich auf den Zeitraum der Durchführung des "Collor-Plans" beziehen. Erstens müssen sich alle Dumpingfeststellungen auf reale und erschöpfende Angaben stützen, wie z. B. Kosten und Verkäufe der Unternehmen im Untersuchungszeitraum, die im Verlauf der Untersuchung in den Betrieben anhand der Buchungsunterlagen überprüft wurden.
Zweitens berechtigen die angeblichen Auswirkungen des "Collor-Plans" nicht zu dem Schluß, daß die von der Kommission ermittelten Produktionskostenbestandteile (z. B. Energiekosten) nicht die allgemeine wirtschaftliche Lage Brasiliens in diesem Zeitraum widerspiegelten oder daß sich diese Kostenbestandteile nicht aus Verkäufen im normalen Handelsverkehr auf dem brasilianischen Inlandsmarkt ergaben.
Selbst wenn der "Collor-Plan" zu einer vorübergehenden Überbewertung des Cruzeiro im Vergleich zum US-Dollar geführt haben sollte, ist es drittens nicht Aufgabe der Gemeinschaftsorgane, die Richtigkeit beziehungsweise den Nutzen der währungspolitischen Maßnahmen der brasilianischen Regierung in Frage zu stellen. Bei allen Berechnungen, bei denen eine Währungsumrechnung erforderlich war, stützte sich die Kommission daher wie üblich auf die amtlich festgesetzten und bei den fraglichen Geschäften effektiv angewandten Wechselkurse.
Der Rat bestätigt diese Schlußfolgerungen
(14) Mehrere brasilianische Hersteller beantragten, die Zinserträge aus Währungsgeschäften in voller Höhe mit den Finanzierungskosten des Unternehmens zu verrechnen und einen etwaigen Reinertrag von den Produktionskosten des betreffenden Unternehmens abziehen zu können.
Nach Ansicht der Kommission können solche Erträge jedoch nur berücksichtigt werden, wenn sie mit der Hauptproduktionstätigkeit und der damit zusammenhängenden Verkaufstätigkeit des Unternehmens verbunden sind, und zwar bis zur Höhe der sich direkt aus dieser Produktions- und Verkaufstätigkeit ergebenden Finanzierungskosten. In keinem Fall kann eine solche Verrechnung einen Reinertrag zur Folge haben, der von den Produktionskosten des Unternehmens abgezogen wird.
Der Rat bestätigt diese Schlußfolgerungen.
(15) Ein brasilianischer Hersteller beantragte, den Normalwert anhand der Produktionskosten in der ersten Hälfte des Untersuchungszeitraums rechnerisch zu ermitteln, da die Verkäufe in der zweiten Hälfte des Untersuchungszeitraums - wie sich angeblich anhand der verfügbaren Lagerbestände nachweisen ließe - Waren beträfen ,die zu einem früheren Zeitpunkt zu weitaus niedrigeren Kosten hergestellt wurden.
Die Kommission lehnt diesen Antrag ab, weil die Zahlenangaben die angeblichen Lagerbestände nicht bestätigen und wiel dieser Hersteller zur Stützung seines Antrags keine Angaben zu seinen anhand der aktualisierten Kosten ermittelten Produktionskosten machte, obwohl er solche Angaben besaß.
Der Rat bestätigt diese Schlußfolgerungen.
(16) Ein brasilianischer Hersteller beantragte, bei der Ermittlung des Normalwertes ein irrtümlicherweise als Inlandsverkauf erfasstes Geschäft auszuklammern, bei dem es sich in Wirklichkeit um den Export einer Warenprobe für eine amerikanische Firma handelte.
Der Rat bestätigt den Standpunkt der Kommission, wonach das vorgenannte Geschäft von diesem Verfahren auszuschließen ist.
(17) Ein brasilianischer Hersteller beantragte eine Neuberechnung seiner durchschnittlichen Gewinnspanne, weil letztere zu hoch angesetzt sei, da bestimmte Mengen, die von ihm auf dem Inlandsmarkt verkauft wurden, bei der vorläufigen Bestimmung des Normalwertes nicht korrekt berücksichtigt worden seien.
Nach Prüfung des Sachverhalts gab die Kommission diesem Antrag statt und berichtigte die durchschnittliche Gewinnspanne für dieses Unternehmen.
(18) Der Rat bestätigt sowohl diese Schlußfolgerungen als auch die unter den Randnummern 14 bis 16 der Verordnung (EWG) Nr. 906/92 genannten.
2. Ausfuhrpreis
(19) Für die Zwecke der endgültigen Sachaufklärung wurde der Ausfuhrpreis im allgemeinen nach den gleichen Verfahren berechnet wie im Fall der vorläufigen Dumpingaufklärung; neue Fakten und Argumente wurden bei Vorlage stichhaltiger Beweise, soweit angemessen, berücksichtigt.
(20) In Anbetracht dieser Erwägungen sowie der Erwägungen unter den Randnummern 17 und 18 der Verordnung (EWG) Nr. 906/92 bestätigt der Rat diese Feststellungen und Schlußfolgerungen der Kommission.
3. Vergleich
(21) Ein brasilianischer Hersteller stellte Berichtigungsanträge für die Transport- und Verpackungskosten bei einigen Exportgeschäften in die Gemeinschaft.
Der Rat bestätigt den Standpunkt der Kommission, wonach diese Anträge abzulehnen sind, da keine Beweise vorgelegt wurden, die die während der Untersuchung eingeholten und beim betreffenden Unternehmen vor Ort überprüften Angaben in Frage stellten.
(22) Einige brasilianische Hersteller beantragten eine Berichtigung des anhand der Inlandsverkäufe ermittelten Normalwerts, um den die Vergleichbarkeit der Preise beeinflussenden Unterschieden bei den Verkaufskosten Rechnung zu tragen, die sich aus den Mengenunterschieden bei Inlandsverkäufen und Exportgeschäften ergeben.
Der Rat bestätigt den Standpunkt der Kommission, wonach dieser Antrag abzulehnen ist, weil die betreffenden Hersteller nicht nachweisen konnten, daß ihr Antrag begründet war.
Mangels weiterer Sachäusserungen bestätigt der Rat die Schlußfolgerungen der Kommission unter den Randnummern 19 und 20 der Verordnung (EWG) Nr. 906/92.
4. Dumpingspannen
(23) Nach Berichtigung des Normalwertes und/oder des Ausfuhrpreises, wie unter den vorausgehenden Randnummern dargelegt, ergeben sich für die betreffenden Ausführer folgende gewogene durchschnittliche Dumpingspannen, ausgedrückt als Prozentsatz des cif-Preises frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt:
- Rima Electrometalurgica SA: 67,0 %,
- Ligas de Alumínio SA (Liasa): 50,6 %,
- Eletroila SA: 44,1 %,
- Companhia Ferroligas Minas Gerais
(Minasligas): 26,4 %,
- Camargo Correa Metais SA: 20,4 %,
- Companhia Brasileira Carboreto de
Cálcio: 18,3 %.
In Anbetracht der obigen Feststellungen bestätigt der Rat, daß bei den Einfuhren von Silicium-Metall mit Ursprung in Brasilien im Falle aller obengenannten britischen Ausführer Dumping vorliegt.
(24) Im Falle der brasilianischen Ausführer, die den Fragebogen der Kommission nicht beantworteten und sich auch sonst nicht meldeten, stützte sich die Dumpingermittlung gemäß Artikel 7 Absatz 7 Buchstabe b) der Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 auf die verfügbaren Fakten. Da auf die am Verfahren mitarbeitenden Ausführer fast die gesamten Exporte von brasilianischem Silicium-Metall in die Gemeinschaft entfallen, ist die Kommission der Auffassung, daß die Ergebnisse ihrer Untersuchung die am besten geeignete Grundlage für die Bestimmung der Dumping-spanne darstellen und daß einer Umgehung des Zolls Vorschub geleistet und ein Anreiz dafür geschaffen würde, künftig nicht zu kooperieren, wenn für die nicht zur Mitarbeit bereiten Ausführer eine andere als die höchste im Verlauf der Untersuchung ermittelte Dumpingspanne (67 %) festgesetzt würde. Der Rat bestätigt diesen Standpunkt und die sich daraus ergebenden Schlußfolgerungen für diese Kategorie von Ausführern.
E. Schädigung
(25) In ihrer vorläufigen Sachaufklärung kam die Kommission zu dem Schluß, daß den Silicium-Metall-Herstellern in der Gemeinschaft ein erheblicher Schaden entstanden ist. Diese Schlußfolgerung stützte sich im wesentlichen auf die rückläufige Entwicklung mehrerer Wirtschaftsindikatoren (Absatz- und Marktanteileinbussen, Rückgang der Preise der Gemeinschaftshersteller und damit einhergehende finanzielle Verluste).
(26) Ein brasilianischer Hersteller verwies darauf, daß die cif-Preise der Einfuhren von brasilianischem Silicium-Metall in Ecu ausgedrückt wurden und es dadurch möglicherweise in Anbetracht der Entwicklung des Wechselkursverhältnisses zwischen US-Dollar und Ecu zu einer Überbewertung des Preisrückgangs kam. Die Kommission stellt jedoch fest, daß die Preise der Einfuhren aus Brasilien unabhängig davon, ob sie in Ecu oder in einer anderen EG-Währung ausgedrückt werden, zwischen 1986 und 1990 effektiv einen Preisrückgang auf dem EG-Markt bewirkten.
(27) Mehrere brasilianische Hersteller beantragten eine Berichtigung zur Berücksichtigung der die Vergleichbarkeit der Preise beeinflussenden Unterschiede zwischen der Handelsstufe des Einführers und der Handelsstufe des Endabnehmers, da diese Unterschiede sowohl für die Ermittlung der Preisunterbietung als auch der Schadensschwelle relevant sind.
Solche Berichtigungen wurden systematisch vorgenommen, um einen angemessenen Vergleich mit den Preisen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft zu gewährleisten, sofern die zu diesem Zweck vorgelegten Angaben vollständig und überprüfbar waren und übereinstimmten.
Der Rat bestätigt dieses Vorgehen der Kommission und die sich daraus ergebenden Feststellungen.
(28) Zu der Schadensermittlung wurden der Kommission keine weiteren Argumente oder Fakten vorgelegt.
Der Rat bestätigt daher die Schlußfolgerungen der Kommission unter den Randnummern 24 bis 26, 28 und 30 bis 35 der Verordnung (EWG) Nr. 906/92 sowie unter den Randnummern 26 bis 28 der vorliegenden Verordnung.
F. Ursächlicher Zusammenhang
(29) In ihrer vorläufigen Sachaufklärung stellte die Kommission fest, daß der Rückgang der Marktanteile der Gemeinschaftshersteller mit dem Anstieg der Marktanteile der brasilianischen Ausführer zusammentraf und folglich ein ursächlicher Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren von Silicium-Metall mit Ursprung in Brasilien und der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft bestand. Für diese Schlußfolgerung sprach auch die Transparenz des Weltmarkts für Silicium-Metall, der auf Fluktuationen, die das Preisniveau berühren, sehr empfindlich reagiert.
(30) Ein brasilianischer Hersteller behauptete, die Marktanteileinbussen der Gemeinschaftshersteller seien darauf zurückzuführen, daß letztere nicht in der Lage waren, sich auf eine gestiegene Nachfrage an hochwertigem Silicium-Metall einzustellen. Diese Behauptung wird durch die der Kommission vorliegenden Angaben über die Kapazitätsauslastung und die verschiedenen von dem betreffenden Wirtschaftszweig der Gemeinschaft hergestellten Silicium-Metall-Qualitäten, insbesondere im Untersuchungszeitraum, widerlegt.
(31) Ein anderer Hersteller behauptete, die Preise der Einfuhren aus der Volksrepublik China lägen systematisch unter denen der brasilianischen Ausführer und stellten in gewisser Weise einen weltweiten Richtwert dar, an den man sich angleichen müsse.
In diesem Zusammenhang erinnert die Kommission daran, daß derzeit auch ein Antidumpingverfahren für die Einfuhren von chinesischem Silicium-Metall läuft, und weist die Behauptung als unbegründet zurück, wonach die Preise für chinesisches Silicium-Metall in irgendeiner Weise einen Richtwert für die Weltmarktpreise darstellen könnten. Denn zum einen haben die chinesischen Ausführer im Vergleich zu den brasilianischen Exporteuren einen relativ geringen Marktanteil in der Gemeinschaft und zum anderen kann das chinesische Silicium-Metall weitaus weniger Verwendungen zugeführt werden als das brasilianische. Daher dürfte das chinesische Silicium-Metall keinerlei entscheidenden Einfluß auf den Silicium-Metall-Preis haben.
(32) Ein anderer Hersteller behauptete, die Einfuhren aus anderen Drittländern wie Argentinien, Australien oder China wären bei der Prüfung des ursächlichen Zusammenhangs nicht ausreichend berücksichtigt worden; gerade die Feststellungen unter der Randnummer 17 der Verordnung (EWG) Nr. 2200/90 liefen darauf hinaus, die Einfuhren aus Brasilien nicht für die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft verantwortlich zu machen.
Die Kommission ist der Ansicht, daß diese Argumente die Erwägungen unter der Randnummer 38 der Verordnung (EWG) Nr. 906/92 nicht in Frage stellen und daß die Feststellungen für einen früheren Untersuchungszeitraum, auf deren Grundlage der Rat seine Schlußfolgerungen in einem vorausgegangenen Verfahren gegenüber den Einfuhren derselben Ware aus der Volksrepublik China zog, nicht für die Angaben zutreffen, die in einem anderen Antidumpingverfahren zusammengetragen wurden. Darüber hinaus ändern die vorgebrachten Argumente nichts an der Tatsache, daß sich die fraglich gedumpten Einfuhren eindeutig nachteilig auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft ausgewirkt haben und daß diese Auswirkungen für sich genommen bedeutend sind.
(33) Ein anderer brasilianischer Hersteller behauptete, die Gemeinschaftshersteller hätten den Schaden durch ihr Verhalten, ihre gegenseitige Konkurrenz beziehungsweise ihre veralteten Produktionsanlagen weitgehend selbst verursacht. Für diese Behauptung wurden jedoch keine stichhaltigen Beweise vorgelegt, die die vorläufigen Feststellungen der Kommission hätten in Frage stellen können.
Der Rat bestätigt daher die Schlußfolgerungen der Kommission unter den Randnummern 37 und 38 der Verordnung (EWG) Nr. 906/92 sowie unter den Randnummern 30 bis 34 der vorliegenden Verordnung.
G. Interesse der Gemeinschaft
1. Allgemeines
(34) Zu diesem Punkt wurden der Kommission keine neuen Argumente oder Fakten vorgelegt. Der Rat bestätigt daher die Schlußfolgerungen der Kommission unter den Randnummern 39 und 40 der Verordnung (EWG) Nr. 906/92.
2. Interessen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft
(35) Da diesbezueglich keine neuen Argumente vorgebracht wurden, bestätigt der Rat ebenfalls die Schlußfolgerungen der Kommission unter den Randnummern 41 und 42 der Verordnung (EWG) Nr. 906/92.
3. Interessen der übrigen Parteien
(36) Der bereits erwähnte Industrieverband, der die Interessen der chemischen Industrie in der Gemeinschaft vertritt, äusserte erneut Bedenken wegen der Schmälerung der Wettbewerbsfähigkeit seiner Mitglieder auf dem Gemeinschaftsmarkt im Vergleich zu bestimmten Konkurrenten aus Drittländern, die nicht durch die Einführung von Antidumpingmaßnahmen auf ihre Intrans benachteiligt würden.
(37) Weitere Industrieverbände, die die Interessen der Hersteller von Aluminium der zweiten Fusion vertreten, zeigten sich ebenfalls besorgt wegen der Verteuerung der Zwischenprodukte für die nachgelagerten Verarbeitungsindustrien.
Die Vertreter einiger internationaler Handelsgesellschaften, die auf Ferrolegierungen spezialisiert sind, brachten ähnliche Bedenken vor und verwiesen auf den Verlust einer billigen Silicium-Metall-Versorgungsquelle ausserhalb der Gemeinschaft für sämtliche EG-Abnehmer.
(38) Die Kommission ist sich der Auswirkungen bewusst, die die Einführung von Antidumpingmaßnahmen auf die Kosten der Zwischenprodukte bestimmter Abnehmer in der Gemeinschaft haben kann.
Jedoch betrifft dieser Anstieg nur Silicium-Metall aus Brasilien, welches während 1990 annähernd 15 % des Gemeinschaftsmarktes repräsentierte. Daneben bestehen weiterhin andere Bezugsquellen, die genutzt werden, so daß nichts darauf hindeutet, daß sich der Kostenanstieg im gleichen Verhältnis in den Produktionskosten des Endprodukts widerspiegeln würde. Es kann daher nicht der Schluß gezogen werden, daß durch die Festsetzung eines Antidumpingzolls auf Silicium-Metall aus Brasilien die verbrauchenden Industrien in der Gemeinschaft einen zum Zoll im Verhältnis stehenden Nachteil gegenüber ihren Wettbewerben in Drittländern erleiden würden.
Ferner ist zu unterstreichen, daß entgegen einigen Behauptungen, wonach das brasilianische Silicium-Metall unersetzlich sei, die EG-Chemieindustrie die Rochow-Synthese auch mit nicht-brasilianischem Silicium-Metall durchführt und dazu Silicium-Metall chemischer Qualität von Lieferanten sowohl innerhalb als auch ausserhalb der Gemeinschaft bezieht.
(39) Der Rat bestätigt daher die Feststellungen der Kommission unter der Randnummer 43 und ihre Schlußfolgerungen unter den Randnummern 44 und 45 der Verordnung (EWG) Nr. 906/92 sowie die Feststellungen unter den Randnummern 35 bis 39 der vorliegenden Verordnung, wonach im Interesse der Gemeinschaft die schädlichen Auswirkungen der festgestellten Dumpingpraktiken auf den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft zu beseitigen sind.
Sollten sich die Umstände jedoch dahingehend verändern, daß die oben getroffenen Schlußfolgerungen in Frage gestellt werden, ist die Kommission bereit, die Entscheidungen im Hinblick auf eine dann veränderte Gesamtlage der in der Gemeinschaft betroffenen Industrien zu überprüfen.
H. Zoll
(40) In ihrer vorläufigen Sachaufklärung kam die Kommission zu dem Schluß, daß es zur Beseitigung der Schädigung und zur Wiederherstellung einer normalen Rentabilität notwendig ist, den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft dank der Antidumpingmaßnahmen in die Lage zu versetzen, ausreichende Gewinne zu erwirtschaften und seine Kapazitätsauslastung zu erhöhen. Zu diesem Zweck sollten die vorläufigen Antidumpingzölle der Differenz entsprechen zwischen dem Preis des brasilianischen Silicium-Metalls und dem Zielpreis, der notwendig ist, damit der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft seine Kosten decken und einen angemessenen Gewinn von 6,5 % erzielen kann.
Der Rat bestätigt diesen Standpunkt der Kommission und die sich daraus ergebenden Schlußfolgerungen.
(41) Mehrere brasilianische Hersteller behaupteten, der zur Berechnung der Schadensschwelle herangezogene EG-Zielpreis sei zu hoch im Vergleich zu der Schwelle, die zur Beseitigung der Schädigung erforderlich ist.
Die Kommission kann diesem Argument nicht zustimmen. Wie unter Randnummer 40 dargelegt, wurde dieser Zielpreis festgesetzt anhand der Produktionskosten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft zuzueglich einer angemessenen Gewinnspanne, um den betroffenen Herstellern ausreichende Investitionserträge zu sichern.
Der Rat bestätigt diese Schlußfolgerungen.
(42) Für die Festsetzung der endgültigen Zölle müssen nach Ansicht der Kommission die individuellen Schadensschwellen, wie unter den Randnummern 48 und 49 der Verordnung (EWG) Nr. 906/92 dargelegt, ebenfalls als Prozentsatz des cif-Wertes der Einfuhren ausgedrückt werden. Diese individuellen Schadensschwellen stellen die Erhöhung der Preise frei Grenze der Gemeinschaft dar, die zur Beseitigung der von jedem Ausführer verursachten Schädigung notwendig wäre. Nach den Berichtigungen und sonstigen Anpassungen, die sich unter Umständen auf das Niveau der gewogenen durchschnittlichen cif-Ausfuhrpreise der betreffenden brasilianischen Hersteller auswirken, ergeben sich folgende individuelle Schadensschwellen:
- Rima Eletrometalurgia SA: 34,6 %,
- Ligas de Alumínio SA (Liasa): 36,8 %,
- Eletroila SA: 29,8 %,
- Companhia Ferroligas Minas Gerais
(Minasligas): 43,8 %,
- Camargo Correa Metais SA -
CCM: 24,2 %,
- Companhia Brasileira Carboreto de
Cálcio - CBCC: 51,0 %.
(43) Der Rat bestätigt die Schlußfolgerungen der Kommission unter den Randnummern 46 bis 48 der Verordnung (EWG) Nr. 906/92 und kommt zu dem Schluß, daß unter Berücksichtigung der Feststellungen unter der Randnummer 42 der vorliegenden Verordnung der Zoll für alle vorgenannten Ausführer auf der Höhe der Dumpingspanne festzusetzen ist, mit Ausnahme derjenigen Ausführer, deren Dumpingspannen höher sind als die individuellen Schadensschwellen und für die der Zoll auf der Höhe dieser Schadensschwellen festzusetzen ist, d. h.:
- Rima Eletrometalurgia SA: 34,6 %,
- Ligas de Alumínio SA (Liasa): 36,8 %,
- Eletroila SA: 29,8 %,
- Companhia Ferroligas Minas Gerais
(Minasligas): 26,4 %,
- Camargo Correa Metais SA -
CCM: 20,4 %,
- Companhia Brasileira Carboreto de
Cálcio - CBCC: 18,3 %.
(44) Aus den bereits unter der Randnummer 24 dieser Verordnung dargelegten Gründen bestätigt der Rat, daß für die Unternehmen, die den Fragebogen der Kommission nicht beantworteten und sich auch nicht anderweitig meldeten, der höchste Zoll, nämlich 36,8 %, einzuführen ist. Würden die Antidumpingzölle für diese Hersteller/Ausführer niedriger sein als der höchste im Verlauf der Untersuchung ermittelte Antidumpingzoll, würde einer Umgehung des Zolls Vorschub geleistet und ein Anreiz dafür geschaffen, nicht mitzuarbeiten.
I. Vereinnahmung der vorläufigen Zölle
(45) Angesichts der festgestellten Dumpingspannen und des Umfangs der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft hält es der Rat für notwendig, die Sicherheitsleistungen für den vorläufigen Antidumpingzoll bis zur Höhe des endgültigen Zolls endgültig zu vereinnahmen.
J. Verpflichtung
(46) Nach der Einführung der vorläufigen Antidumpingzölle boten alle betroffenen brasilianischen Hersteller gemeinsam eine globale Mengenverpflichtung oder ersatzweise individuelle Preisverpflichtungen an.
Nach Konsultationen wurden diese Verpflichtungen von der Kommission nicht als annehmbar angesehen. Die Kommission unterrichtete die betroffenen Hersteller über die Gründe dieses Beschlusses, die vor allem darin liegen, daß die angebotenen Verpflichtungen nicht geeignet sind, die Schädigung zu beseitigen, und in Anbetracht der Preisschwankungen auf dem Weltmarkt für Silicium-Metall häufig angepasst werden müssten. Der Rat teilt diese Ansicht und erachtet die Einführung von Antidumpingzöllen für notwendig -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Auf die Einfuhren von Silicium-Metall des KN-Codes 2804 69 00 mit Ursprung in Brasilien (Taric-Zusatzcode: 8654) wird ein endgültiger Antidumpingzoll von 36,8 % des Nettopreises frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt, erhoben.
(2) Für Silicium-Metall, das von den nachstehend genannten Unternehmen hergestellt wird, gelten folgende Zollsätze:
Taric- Zusatzcode - Rima Eletrometalurgia SA, Belo Horizonte: 34,6 % 8649 - Eletroila SA, Belo Horizonte: 29,8 % 8650 - Companhia Ferroligas Minas Gerais, (Minasligas), Contagem: 26,4 % 8651 - Camargo Correa Metais SA, Sao Paolo: 20,4 % 8652 - Companhia Brasileira Carboreto de Cálcio (CBCC), Rio de Janeiro: 18,3 % 8653
(3) Die geltenden Zollbestimmungen sind maßgebend.
Artikel 2
Die Sicherheitsleistungen für den mit der Verordnung (EWG) Nr. 906/92 eingeführten vorläufigen Antidumpingzoll werden bis zur Höhe des endgültigen Zolls endgültig vereinnahmt.
Die Sicherheitsleistungen, die den endgültigen Zoll übersteigen, werden freigegeben.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 4. August 1992.

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