Document ID: 31996R1127

VERORDNUNG (EG) Nr. 1127/96 DER KOMMISSION vom 24. Juni 1996 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1423/95 mit Durchführungsbestimmungen für die Einfuhr von Erzeugnissen des Zuckersektors außer Melasse
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisation für Zucker (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1101/95 (2), insbesondere auf Artikel 14 Absatz 2 und Artikel 15 Absatz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die bei der Einfuhr von Rohzucker anzuwendenden Zolltarife und zusätzlichen Abgaben werden, wenn dieser Zucker dazu bestimmt ist, raffiniert zu werden, unter Bezugnahme auf Zucker festgesetzt, bei dem eine Ausbeute von 92 % wie im Falle der von der Gemeinschaft vorgesehenen Standardqualität zu berücksichtigen ist. Weicht die Ausbeute des betreffenden Zuckers von der der Standardqualität ab, erfolgt eine Berichtigung. Zur Vermeidung von Mißverständnissen sollte jedoch klargestellt werden, daß die diesbezüglichen Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 1423/95 der Kommission (3), geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2528/95 (4), nur für den genannten Rohzucker gelten.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Zucker -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
In Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1423/95 erhält Absatz 1 folgende Fassung:
"(1) Weicht die gemäß Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 431/68 ermittelte Ausbeute des eingeführten Rohzuckers für Erzeugnisse der KN-Codes 1701 11 10 und 1701 12 10 von der für die Standardqualität festgelegten Rohzuckerausbeute ab, so wird zur Berechnung des Zollsatzes und des je 100 kg dieses Rohzuckers zu erhebenden Zusatzzolls für Erzeugnisse der KN-Codes 1701 11 10, 1701 11 90, 1701 12 10 und 1701 12 90 der für den Rohzucker der Standardqualität festgesetzte Zollsatz mit einem Berichtigungskoeffizienten multipliziert. Der Berichtigungskoeffizient ergibt sich durch Division des Prozentsatzes der Ausbeute des eingeführten Rohzuckers durch 92."
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 24. Juni 1996

Labels: 3
15
17