Document ID: 31991R3694

VERORDNUNG (EWG) Nr. 3694/91 DER KOMMISSION vom 17. Dezember 1991 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 645/89 und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 2404/89 über die Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3537/91 (2), insbesondere auf Artikel 9,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die Verordnungen (EWG) Nr. 645/89 (3) und (EWG) Nr. 2404/89 (4) der Kommission enthalten unter anderem Vorschriften zur Einreihung von Warenzusammenstellungen bestehend aus zwei Kleidungsstücken, die in einer Verpackung für den Einzelhandel aufgemacht sind, in die Kombinierte Nomenklatur.
Der KN-Code 6211 ist unterteilt worden, um bestimmte Warenkategorien, die im internationalen Handel von Bedeutung sind, für sich zu betrachten.
Die in den vorgenannten Verordnungen aufgeführten Erzeugnisse sind davon betroffen. Daher ist Punkt 2 des Anhangs der Verordnung (EWG) Nr. 645/89 zu streichen und die Einreihung und Begründung für diese Waren festzulegen sowie die Verordnung (EWG) Nr. 2404/89 aufzuheben.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für die Nomenklatur -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren gehören in der Kombinierten Nomenklatur zu den in Spalte 2 der Tabelle genannten entsprechenden KN-Codes.
Artikel 2
Punkt 2 des Anhangs der Verordnung (EWG) Nr. 645/89 wird gestrichen, und die Verordnung (EWG) Nr. 2404/89 wird aufgehoben.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt ab 1. Januar 1992. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 17. Dezember 1991

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