Document ID: 31997R1490

VERORDNUNG (EG) Nr. 1490/97 DER KOMMISSION vom 29. Juli 1997 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 zur Erstellung einer Nomenklatur der landwirtschaftlichen Erzeugnisse für Ausfuhrerstattungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 804/68 des Rates vom 27. Juni 1968 über die gemeinsame Marktorganisation für Milch und Milcherzeugnisse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1587/96 (2), insbesondere auf Artikel 17 Absatz 14,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1297/97 (4), wurde unter Zugrundelegung der Kombinierten Nomenklatur eine Erstattungsnomenklatur für Agrarerzeugnisse erstellt. In dieser Erstattungsnomenklatur sind insbesondere die Anforderungen für die Benutzung des Produktcodes von Käse aufgeführt, für den eine Erstattung gewährt wird; diese Anforderungen beziehen sich namentlich auf den Hoechstgehalt an Wasser und den Mindestgehalt an Fett. Es hat sich erwiesen, daß die Anforderungen für bestimmte Käsesorten entsprechend den tatsächlich ausgeführten Erzeugnissen angepaßt werden sollten.
Bei Molkekäse der KN-Codes 0406 1020 und 0406 9087 ist darauf hinzuweisen, daß Ricotta, gesalzen, bzw. Manouri zwar aus Molke hergestellt werden, in der Erstattungsnomenklatur aber getrennt eingereiht sind.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Milch und Milcherzeugnisse -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
In Sektor 9 des Anhangs der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 werden die Angaben zu den KN-Codes ex 0406 1020, ex 0406 9031, ex 0406 9033, ex 0406 9073, ex 0406 9076, ex 0406 9081 und ex 0406 9087 durch die entsprechenden Angaben dieses Anhangs ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 29. Juli 1997

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