Document ID: 31990R3386

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VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 3386/90 DER KOMMISSION
vom 26 . November 1990
über die Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Warenkategorie Nr . 23 ( laufende Nummer 40.0230 ) und die Waren der Warenkategorie Nr . 37 ( laufende Nummer 40.0370 ) mit Ursprung in Indonesien, dem die in der Verordnung ( EWG ) Nr . 3897/89 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN _
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 3897/89 des Rates vom 18 . Dezember 1989 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1990 ( 1 ), insbesondere auf Artikel 12,
in Erwägung nachstehender Gründe :
Gemäß Artikel 10 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3897/89 wird die Zollpräferenzregelung für jede Warenkategorie in den Anhängen I und II gewährt, die Gegenstand von Einzelplafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die in Spalte 8 des Anhangs I und Spalte 7 des Anhangs II bezueglich bestimmter oder jeder in Spalte 5 derselben Anhänge genannten Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind . Gemäß Artikel 11 der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden Waren jederzeit wiedereingeführt werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind .
Für die Waren der Warenkategorie Nr . 23 ( laufende Nummer 40.0230 ) und der Warenkategorie Nr . 37 ( laufende Nummer 40.0370 ) mit Ursprung in Indonesien ist der Plafond auf bzw . 293 und 368 Tonnen festgesetzt . Am bzw . 15 . März und 10 . April 1990 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren mit Ursprung in Indonesien, dem Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden Plafond erreicht .
Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber Indonesien wiedereinzuführen _
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel 1
Am 30 . November 1990 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung ( EWG ) Nr . 3897/89 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in Indonesien wiedereingeführt :
1.2.3.4Laufende Nummer
Kategorie ( Einheit )
KN-Code
Warenbezeichnung
40.0230
23 ( Tonnen )
5508 20 10 5510 11 00 5510 12 00 5510 20 00 5510 30 00 5510 90 00
Garne aus künstlichen Spinnfasern, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf
40.0370
37 ( Tonnen )
5516 11 00 5516 12 00 5516 13 00 5516 14 00 5516 21 00 5516 22 00 5516 23 10 5516 23 90 5516 24 00 5516 31 00 5516 32 00 5516 33 00 5516 34 00 5516 41 00 5516 42 00 5516 43 00 5516 44 00 5516 91 00 5516 92 00 5516 93 00 5516 94 00 5803 90 50 ex 5905 00 70
( 1 ) ABl . Nr . L 383 vom 30 . 12 . 1989, S . 45 .
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft .
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .
Brüssel, den 26 . November 1990

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