Document ID: 31990R3487

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VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 3487/90 DER KOMMISSION
vom 30 . November 1990
mit zusätzlichen Bestimmungen zum ergänzenden Mechanismus im Handel mit Tomaten, Salat, Endivie Eskariol, Artischocken, Tafeltrauben und Melonen zwischen Spanien und der Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung am 31 . Dezember 1985
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN _
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals,
gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 3210/89 des Rates vom 23 . Oktober 1989 über die Grundregeln für die Anwendung des ergänzenden Handelsmechanismus bei Obst und Gemüse ( 1 ), insbesondere auf Artikel 9,
in Erwägung nachstehender Gründe :
Mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 816/89 der Kommission ( 2 ) wurde die Liste der Erzeugnisse festgelegt, die ab 1 . Januar 1990 dem ergänzenden Handelsmechanismus im Sektor Obst und Gemüse, nachstehend "EHM" genannt, unterliegen . Zu diesen Erzeugnissen gehören Tomaten, Salat, Endivie Eskariol, Artischocken, Tafeltrauben und Melonen .
Mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 3944/89 der Kommission ( 3 ), geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 245/90 ( 4 ), sind die Durchführungsvorschriften zum EHM für Obst und Gemüse festgelegt worden .
Mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 2890/90 der Kommission ( 5 ) wurden für die genannten Erzeugnisse die in Artikel 2 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3210/89 genannten Zeiträume festgelegt . Diese Zeiträume gelten bis zum 2 . Dezember 1990 . Die voraussichtlichen Ausfuhren nach der restlichen Gemeinschaft mit Ausnahme Portugals haben zur Folge, daß die genannten Zeiträume jetzt für die betreffenden Erzeugnisse gemäß dem Anhang mit Gültigkeit bis zum 31 . Dezember 1990 festzulegen sind . Im Fall der Endivie Eskariol sollte angesichts dieser Aussichten unter Berücksichtigung der extremen Marktempfindlichkeit ein besonderer Zeitraum sowie eine Zielmenge bestimmt werden .
Damit der EHM reibungslos angewandt werden kann, gelten bekanntlich die Bestimmungen der Verordnung ( EWG ) Nr . 3944/89 über die statistische Überwachung der Versands und die von den Mitgliedstaaten zu machenden Mitteilungen .
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Obst und Gemüse _
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel 1
( 1 ) Für Tomaten des KN-Codes 0702 00 10, Kopfsalat des KN-Codes 0705 11 90, anderen Salat des KN-Codes 0705 19 00, Artischocken des KN-Codes 0709 10 00, Tafeltrauben der KN-Codes 0806 10 11 und 0806 10 15 sowie für Melonen des KN-Codes 0807 10 90 sind die in Artikel 2 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3210/89 genannten Zeiträume im Anhang festgelegt .
( 2 ) Für Endivie Eskariol des KN-Codes ex 0705 29 00 sind die
_ in Artikel 83 Absatz 1 der Beitrittsakte genannten Zielmengen und
_ die in Artikel 2 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3210/89 genannten Zeiträume
im Anhang festgelegt .
Artikel 2
( 1 ) Für Sendungen von Erzeugnissen gemäß Artikel 1 aus Spanien nach der übrigen Gemeinschaft mit Ausnahme von Portugal findet die Verordnung ( EWG ) Nr . 3944/89 mit Ausnahme der Artikel 5 und 7 Anwendung .
Für die in der Vorwoche versandten Mengen erfolgt die Mitteilung gemäß Artikel 2 Absatz 2 der genannten Verordnung jedoch spätestens am Dienstag jeder Woche .
( 2 ) Die in Artikel 9 Absatz 1 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3944/89 vorgesehenen Mitteilungen über die Erzeugnisse, für die ein Zeitraum II bzw . III gilt, werden der Kommission spätestens am Dienstag jeder Woche für die jeweilige Vorwoche zugeschickt .
Bei Anwendung eines Zeitraums I erfolgen diese Mitteilungen monatlich spätestens am fünften Tag des jeweiligen Monats für den entsprechenden Vormonat . Diese Mitteilungen enthalten gegebenenfalls die Angabe "Fehlanzeige ".
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft .
Sie gilt ab 3 . Dezember 1990 .
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .
Brüssel, den 30 . November 1990

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