Document ID: 31994D0765

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 18. November 1994 über die Annahme von 26 Vorschlägen für Maßnahmen, die gemäß der Entscheidung 94/445/EG des Rates betreffend die Telematiknetze zwischen Behörden für die Statistiken über den Warenverkehr zwischen Mitgliedstaaten (EDICOM) von der Gemeinschaft finanziert werden können. (94/765/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Entscheidung 94/445/EG des Rates vom 11. Juli 1994 betreffend die Telematiknetze zwischen Behörden für die Statistiken über den Warenverkehr zwischen Mitgliedstaaten (EDICOM) (1), insbesondere auf Artikel 5,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die vorgeschlagenen Maßnahmen gehören in den Rahmen des jährlichen Arbeitsprogramms für die Durchführung aller in Artikel 1 der Entscheidung 94/445/EG genannten Maßnahmen.
Der mit dem Beschluß 89/382/EWG, Euratom des Rates (2) eingesetzte Ausschuß für das Statistische Programm der Europäischen Gemeinschaften hat eine befürwortende Stellungnahme zu Erstellung, Bemessung des Finanzvolumens und Billigung dieses jährlichen Arbeitsprogramms abgegeben.
Im Rahmen dieses jährlichen Arbeitsprogramms hat die Kommission 14 Ausschreibungen für die zentral von ihr durchzuführenden Maßnahmen veröffentlicht und gemeinsam mit den Mitgliedstaaten 12 Vorschläge für die Unterstützung der nationalen Behörden der Mitgliedstaaten ausgearbeitet.
Die Ausschreibungen wurden gemäß dem im Rahmenvertrag Informatik 200 vorgesehenen Verfahren durchgeführt. Für die Vorschläge zur Unterstützung der nationalen statistischen Ämter ist das Verfahren der freihändigen Vergabe anzuwenden.
Die im Rahmen der Ausschreibungen bei der Kommission eingegangenen Vorschläge wurden von ihren Dienststellen geprüft; 14 davon wurden in Übereinstimmung mit den Zielen und Bereichen der im Arbeitsprogramm und in den Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen, die von der Kommission erstellt wurden, beschriebenen Arbeiten als geeignet ausgewählt.
Der mit der Verordnung (EWG) Nr. 3330/91 des Rates (3) eingesetzte Ausschuß für die Statistiken des Warenverkehrs zwischen Mitgliedstaaten hat eine befürwortende Stellungnahme abgegeben.
Es obliegt der Kommission, eine Entscheidung über die Annahme der für eine Gemeinschaftsfinanzierung in Frage kommenden Vorschläge zu erlassen -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die im Anhang aufgeführten 26 Vorschläge können mit den dort angegebenen Hoechstbeträgen von der Gemeinschaft finanziert werden.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 18. November 1994

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