Document ID: 32005R1299

VERORDNUNG (EG) Nr. 1299/2005 DER KOMMISSION
vom 8. August 2005
zur Änderung der Anhänge I und III der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 des Rates zur Schaffung eines Gemeinschaftsverfahrens für die Festsetzung von Höchstmengen für Tierarzneimittelrückstände in Nahrungsmitteln tierischen Ursprungs in Bezug auf Phenoxymethylpenicillin, Phoxim, Norgestomet und Thiamphenicol
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 des Rates vom 26. Juni 1990 zur Schaffung eines Gemeinschaftsverfahrens für die Festsetzung von Höchstmengen für Tierarzneimittelrückstände in Nahrungsmitteln tierischen Ursprungs (1), insbesondere auf Artikel 2 und Artikel 4 Absatz 3,
nach Stellungnahme der Europäischen Arzneimittel-Agentur, die vom Ausschuss für Tierarzneimittel abgegeben wurde,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Alle pharmakologisch wirksamen Stoffe, die in der Gemeinschaft in Tierarzneimitteln für zur Lebensmittelerzeugung genutzte Tiere verwendet werden, sind unter Berücksichtigung der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 zu bewerten.
(2)
Phenoxymethylpenicillin wurde für Schweine in Bezug auf Muskelgewebe, Leber und Nieren in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 aufgenommen. Der Eintrag sollte für diese Zielgewebe und zusätzlich für Haut und Fettgewebe auch auf Geflügel erweitert werden, außer auf Tiere, deren Eier für den menschlichen Verzehr bestimmt sind.
(3)
Phoxim wurde für Schafe, außer für Tiere, deren Milch für den menschlichen Verzehr bestimmt ist, in Bezug auf Muskelgewebe, Nieren und Fettgewebe sowie für Schweine in Bezug auf Muskelgewebe, Leber, Nieren, Haut und Fettgewebe in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 aufgenommen. Bis zum Abschluss der entsprechenden wissenschaftlichen Studien wurde dieser Stoff für Hühner auch in Anhang III dieser Verordnung aufgenommen. Diese Untersuchungen sind inzwischen abgeschlossen; deshalb sollte Phoxim in Anhang I dieser Verordnung aufgenommen werden.
(4)
Bis zum Abschluss der entsprechenden wissenschaftlichen Studien wurde Norgestomet für Rinder in Anhang III der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 aufgenommen. Diese Studien sind inzwischen abgeschlossen; deshalb sollte Norgestomet in Anhang I dieser Verordnung aufgenommen werden.
(5)
Der Stoff Thiamphenicol wurde für Rinder und Hühner, außer für Tiere, deren Eier für den menschlichen Verzehr bestimmt sind, in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 aufgenommen. Damit wissenschaftliche Studien zur Erweiterung auf Schweine abgeschlossen werden können, sollte Thiamphenicol in Anhang III dieser Verordnung aufgenommen werden.
(6)
Die Verordndung (EWG) Nr. 2377/90 sollte daher geändert werden.
(7)
Bis zur Anwendbarkeit dieser Verordnung sollte den Mitgliedstaaten ein ausreichender Zeitraum gewährt werden, um es ihnen zu ermöglichen, die gemäß der Richtlinie 2001/82/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. November 2001 zur Schaffung eines Gemeinschaftskodexes für Tierarzneimittel (2) erteilten Genehmigungen für das Inverkehrbringen von Tierarzneimitteln erforderlichenfalls an die Bestimmungen dieser Verordnung anzupassen.
(8)
Die Bestimmungen dieser Verordnung entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Tierarzneimittel -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anhänge I und III der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 werden entsprechend dem Anhang zur vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab dem 8. Oktober 2005.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 8. August 2005

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