Document ID: 31990R0470

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VERORDNUNG (EWG) Nr. 470/90 DER KOMMISSION
vom 23. Februar 1990
zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2316/89 hinsichtlich des Mindesteinfuhrpreises für getrocknete Weintrauben und der bei seiner Unterschreitung zu erhebenden Ausgleichsabgabe
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 426/86 des Rates vom 24. Februar 1986 über die gemeinsame Marktorganisation für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1125/89 (2), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 6,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2316/89 der Kommission (3) wurden der Mindesteinfuhrpreis für getrocknete Weintrauben und die Ausgleichsabgaben festgesetzt, die zu erheben sind, wenn der genannte Einfuhrpreis nicht eingehalten wird.
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2886/89 der Kommission (4) wurde Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (5) insbesondere hinsichtlich der Tarifierung für getrocknete Weintrauben geändert; diesen Änderungen ist im Rahmen der Anwendungsbestimmungen des genannten Systems Rechnung zu tragen.
Nach Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2089/85 des Rates vom 23. Juli 1985 mit allgemeinen Regeln für die Mindestpreisregelung bei der Einfuhr von getrockneten Trauben (6) wird die höchste Ausgleichsabgabe unter Zugrundelegung der auf dem Weltmarkt von den repräsentativsten Drittländern für erhebliche Mengen angewandten günstigsten Preise bestimmt. Da die auf dem Weltmarkt angewandten Preise jetzt vorliegen, sollten die derzeit geltenden Ausgleichsabgaben geändert werden.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang I »Mindesteinfuhrpreise" und Anhang II »Ausgleichsabgaben" der Verordnung (EWG) Nr. 2316/89 werden durch Anhang I bzw. Anhang II der vorliegenden Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 26. Februar 1990 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 23. Februar 1990

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