Document ID: 31991R1948

VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 1948/91 DER KOMMISSION vom 2 . Juli 1991 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren der KN-Codes 3904 10 00, 3904 21 00 und 3904 22 00 mit Ursprung in Polen und Mexiko, denen die in der Verordnung ( EWG ) Nr . 3831/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 3831/90 des Rates vom 20 . Dezember 1990 zur Anwendung von allgemeinen Zollpräferenzen auf bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 ( 1 ), insbesondere auf Artikel 9,
in Erwägung nachstehender Gründe :
Nach den Artikeln 1 und 6 der genannten Verordnung wird die Zollaussetzung jedem der in Anhang III aufgeführten Länder und Gebiete mit Ausnahme derjenigen, die in Spalte 4 des Anhangs I genannt sind, im Rahmen der in Spalte 6 des Anhangs I festgesetzten Präferenzzollplafonds gewährt . Sobald die individuellen Plafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind, kann nach Artikel 7 der genannten Verordnung die Erhebung der Zölle bei der Einfuhrt der betreffenden Waren mit Ursprung aus jedem der betreffenden Länder und Gebiete zu jedem Zeitpunkt wiedereingeführt werden .
Für die Waren der KN-Codes 3904 10 00, 3904 21 00 und 3904 22 00 mit Ursprung in Polen und Mexiko beträgt der individuelle Plafond 5 250 000 ECU . Am 5 . Mai 1991 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren aus Polen und Mexiko den Plafond erreicht .
Es ist angezeigt, die Erhebung der Zölle für die betreffenden Waren gegenüber Polen und Mexiko wiedereinzuführen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel 1
Ab 7 . Juli 1991 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung ( EWG ) Nr . 3831/90 ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung in Polen und Mexiko in die Gemeinschaft wiedereingeführt :
Laufende
Nummer KN-Code Warenbezeichnung 10.0458 3904 10 00
3904 21 00
3904 22 00 Polymere des Vinylchlorids oder anderer halogenierter Olefine, in Primärformen
Polyvinylchlorid, nicht mit anderen Stoffen gemischt
nicht weichgemacht
weichgemacht
Artikel 2 Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .
Brüssel, den 2 . Juli 1991

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