Document ID: 31984R3225

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VERORDNUNG (EWG) Nr. 3225/84 DER KOMMISSION
vom 16. November 1984
zur Einreihung von Waren in die Tarifstelle 07.02 B des Gemeinsamen Zolltarifs
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 97/69 des Rates vom 16. Januar 1969 über die zur einheitlichen Anwendung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs erforderlichen Maßnahmen (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2055/84 (2),
in Erwägung nachstehender Gründe:
Um die einheitliche Anwendung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs zu gewährleisten, sind Bestimmungen erforderlich für die Tarifierung von Kartoffeln, in Scheiben oder Streifen, in Fett oder in Öl vorgebacken, gefroren.
Im Gemeinsamen Zolltarif im Anhang zu der Verordnung (EWG) Nr. 950/68 des Rates (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1018/84 (4), gehören Gemüse und Küchenkräuter, gegart oder nicht, gefroren, zu Tarifnummer 07.02.
Das genannte Erzeugnis hat die Beschaffenheitsmerkmale einer Ware der Tarifnummer 07.02. Es ist deshalb innerhalb dieser Tarifnummer der Tarifstelle 07.02 B zuzuweisen.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für das Schema des Gemeinsamen Zolltarifs -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Kartoffeln, in Scheiben oder Streifen, in Fett oder Öl vorgebacken, gefroren, gehören im Gemeinsamen Zolltarif zur Tarifstelle:
07.02 Gemüse und Küchenkräuter, gegart oder nicht, gefroren:
B. andere.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 21. Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 16. November 1984

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