Document ID: 32004R1567

VERORDNUNG (EG) Nr. 1567/2004 DER KOMMISSION
vom 31. August 2004
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1727/2003 des Rates über bestimmte restriktive Maßnahmen gegenüber der Demokratischen Republik Kongo
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1727/2003 des Rates vom 29. September 2003 über bestimmte restriktive Maßnahmen gegenüber der Demokratischen Republik Kongo (1), insbesondere auf Artikel 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1727/2003 sind die zuständigen Behörden aufgeführt, denen besondere Aufgaben im Zusammenhang mit der Umsetzung der genannten Verordnung zugewiesen worden sind.
(2)
Am 1. Mai 2004 sind die Tschechische Republik, Estland, Zypern, Lettland, Litauen, Ungarn, Malta, Polen, Slowenien und die Slowakei der Europäischen Union beigetreten. Die Änderung des genannten Anhangs ist in der Beitrittsakte nicht geregelt.
(3)
Die zuständigen Behörden der neuen Mitgliedstaaten sollten daher ab dem 1. Mai 2004 in den genannten Anhang aufgenommen werden -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1727/2003 wird entsprechend dem Anhang dieser Verordnung geändert.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt mit Wirkung vom 1. Mai 2004.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 31. August 2004

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