Document ID: 32011R0360

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 360/2011 DES RATES
vom 12. April 2011
zur Durchführung des Artikels 16 Absätze 1 und 2 der Verordnung (EU) Nr. 204/2011 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 204/2011 des Rates vom 2. März 2011 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen (1), insbesondere auf Artikel 16 Absätze 1 und 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Der Rat hat am 2. März 2011 die Verordnung (EU) Nr. 204/2011 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen erlassen.
(2)
Angesichts der sehr ernsten Lage in Libyen ist es angebracht, weitere Personen und Organisationen in die in Anhang III der Verordnung (EU) Nr. 204/2011 enthaltene Liste der Personen und Organisationen, gegen die restriktive Maßnahmen verhängt wurden, aufzunehmen.
(3)
Zudem sollte eine Person von der Liste des Anhangs III gestrichen werden und sollten die Angaben zu bestimmten Personen und Organisationen, die in den Listen der Anhänge II und III der genannten Verordnung aufgeführt sind, aktualisiert werden -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anhänge II und III der Verordnung (EU) Nr. 204/2011 erhalten die Fassung der Anhänge I beziehungsweise II der vorliegenden Verordnung.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Luxemburg am 12. April 2011.

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