Document ID: 31994R0041

VERORDNUNG (EG) Nr. 41/94 DER KOMMISSION vom 11. Januar 1994 zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EWG) Nr. 2455/92 des Rates betreffend die Ausfuhr und Einfuhr bestimmter gefährlicher Chemikalien
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2455/92 des Rates vom 23. Juli 1992 betreffend die Ausfuhr und Einfuhr bestimmter gefährlicher Chemikalien (1), insbesondere auf Artikel 11,
in Erwägung nachstehender Gründe:
In der Verordnung (EWG) Nr. 2455/92 wird ein Notifizierungs- und Informationssystem für Ein- und Ausfuhren bestimmter gefährlicher Chemikalien in/aus Drittländern festgelegt. Einige dieser Chemikalien sind dem Verfahren der vorherigen Zustimmung nach Inkenntnissetzung (Prior Informed Consent, PIC) des Umweltprogramms der Vereinten Nationen (UNEP) und der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation (FAO) unterworfen.
Die Verordnung (EWG) Nr. 2455/92 sieht ferner die Beteiligung der Gemeinschaft am internationalen Notifizierungsverfahren und am Verfahren der vorherigen Zustimmung nach Inkenntnissetzung vor.
Nach Artikel 5 der Verordnung (EWG) Nr. 2455/92 umfasst Anhang II der genannten Verordnung unter anderem ein Verzeichnis der dem internationalen PIC-Verfahren unterworfenen Chemikalien, ein Verzeichnis der am PIC-Verfahren teilnehmenden Länder und die PIC-Entscheidungen der einführenden Länder.
Artikel 11
der Verordnung (EWG) Nr. 2455/92 sieht eine Änderung von Anhang II entsprechend den von UNEP und FAO vorgenommenen Änderungen des Verzeichnisses der den internationalen PIC-Verfahren und den PIC-Entscheidungen der Einfuhrländer unterworfenen Chemikalien vor.
Da solche Änderungen vorgenommen wurden, muß Anhang II der Verordnung (EWG) Nr. 2455/92 gemäß Artikel 11 geändert werden.
Diese Verordnung stimmt mit der Stellungnahme des Ausschusses gemäß Artikel 28 der geänderten Richtlinie 67/548/EWG des Rates (2) überein -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Einträge des Anhangs dieser Verordnung werden zum erstenmal in Anhang II der Verordnung (EWG) Nr. 2455/92 aufgenommen.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt einen Monat nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 11. Januar 1994

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