Document ID: 31991R2240

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2240/91 DER KOMMISSION vom 26. Juli 1991 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 hinsichtlich der Nomenklatur der Erzeugnisse für Ausfuhrerstattungen im Sektor Schweinefleisch
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Schweinefleisch (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1249/89 (2), insbesondere auf Artikel 15 Absatz 6,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1436/91 (4), wurde eine Nomenklatur für die Ausfuhrerstattungen festgelegt. Diese Nomenklatur ist zu ändern, um es zu ermöglichen, die Erstattung für gewisse Erzeugnisse gemäß ihrem Gewichtsanteil an Knochen und Knorpel zu differenzieren.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Schweinefleisch -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die im Sektor 7 des Anhangs zur Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 aufgeführten KN-Codes 0203 und 0210 der Nomenklatur der landwirtschaftlichen Erzeugnisse für Ausfuhrerstattungen werden durch die im Anhang dieser Verordnung aufgeführten entsprechenden Codes ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 1. Oktober 1991 in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 26. Juli 1991

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