Document ID: 31992R1065

VERORDNUNG (EWG) Nr. 1065/92 DER KOMMISSION vom 29. April 1992 zur zweiten Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2282/90 mit Bestimmungen zur Durchführung von Maßnahmen zur Steigerung des Verbrauchs und der Verwendung von Äpfeln sowie des Verbrauchs von Zitrusfrüchten
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1201/90 des Rates vom 7. Mai 1990 betreffend Maßnahmen zur Steigerung des Verbrauchs von Zitrusfrüchten (1), insbesondere auf Artikel 4,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1195/90 des Rates vom 7. Mai 1990 zum Erlaß von Maßnahmen zur Steigerung des Verbrauchs und der Verwendung von Äpfeln (2), insbesondere auf Artikel 5,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Nach Artikel 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2282/90 der Kommission (3), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2400/91 (4), erstellt die Kommission vor dem 1. Februar des jeweiligen Jahres die Liste der Anträge, die für einen finanziellen Zuschuß in Betracht gezogen werden.
Nach Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 2282/90 schließen die in den Mitgliedstaaten zuständigen Stellen vor dem 28. Februar des betreffenden Jahres Verträge mit den Beteiligten, deren Zuschussanträgen stattgegeben wurden.
Die genannten Fristen erwiesen sich unter besonderer Berücksichtigung der Vielschichtigkeit der vorgelegten Vorschläge als zu kurz. Sie sollten deshalb bis zum 30. April bzw. 15. Mai verlängert werden.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Obst und Gemüse -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EWG) Nr. 2282/90 wird wie folgt geändert:
1. In Artikel 6 Absatz 1 erhält der letzte Satz folgende Fassung:
"Das Verzeichnis ist wie folgt zu erstellen:
- für die 1990 gestellten Anträge vor dem 1. April 1991,
- für die 1991 gestellten Anträge vor dem 30. April 1992."
2. In Artikel 7 Absatz 2 erster Unterabsatz erhält der letzte Satz folgende Fassung:
"Das Verzeichnis ist wie folgt zu erstellen:
- für die 1990 gestellten Anträge vor dem 15. August 1991,
- für die 1991 gestellten Anträge vor dem 15. Mai 1992."
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 29. April 1992

Labels: 3
15
17