Document ID: 32001R0455

Verordnung (EG) Nr. 455/2001 der Kommission
vom 6. März 2001
zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2568/91 über die Merkmale von Olivenöl und Oliventresteröl sowie die Verfahren zu ihrer Bestimmung
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung Nr. 136/66/EWG des Rates vom 22. September 1966 über die Errichtung einer gemeinsamen Marktorganisation für Fette(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2826/2000(2), insbesondere auf Artikel 35a,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) In der Verordnung (EWG) Nr. 2568/91 der Kommission(3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 379/1999(4), sind Analysen vorgesehen, bei denen die Interpretation der Ergebnisse von den behandelten Stichproben abhängt.
(2) Um die Vorbereitung der Probe zum Versuch und die Probenahme zu harmonisieren, sind die Normen EN ISO 661 und EN ISO 5555 anzuwenden. Bei Öl in Kleinpackungen verursacht die Anwendung dieser Normen jedoch unverhältnismäßige Kosten und Aufwand. Für solche Kleinpackungen gibt es eine andere Probenahmemethode, die die Wahrscheinlichkeit der Aufdeckung von Betrugsfällen erhöht, ohne dass eine größere Anzahl von Analysen durchgeführt werden muss. Diese Methode sollte daher angewendet werden.
(3) Die Qualitätsanalysen des Öls in Kleinpackungen müssen vor Ablauf des Haltbarkeitsdatums bei Erzeugnissen vorgenommen werden, die unter bestimmten Bedingungen aufbewahrt worden sind.
(4) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Fette -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EWG) Nr. 2568/91 wird wie folgt geändert:
1. In Artikel 2 wird Absatz 3 durch folgende Absätze 3 und 4 ersetzt:
"(3) Bei der Überprüfung der Merkmale der in Absatz 1 genannten Öle durch die nationalen Behörden oder ihre Vertreter erfolgen die Probenahmen gemäß den internationalen Normen EN ISO 661 betreffend die Vorbereitung der Untersuchungsproben und EN ISO 5555 betreffend die Entnahme der Proben. Jedoch werden die Proben bei Partien, die aus Olivenöl in unmittelbaren Umschließungen mit einem Volumen von höchstens 100 l bestehen, abweichend von Nummer 6.8 der Norm EN ISO 5555 gemäß den Bestimmungen von Anhang Ia dieser Verordnung entnommen.
Unbeschadet der Bestimmungen der Norm EN ISO 5555 und des Kapitels 6 der Norm EN ISO 661 werden die Proben unverzüglich vor Licht geschützt und spätestens am fünften Arbeitstag nach der Probenahme zur Analyse in das Labor geschickt.
(4) Bei der Überprüfung gemäß Absatz 3 erfolgen die Analysen gemäß den Anhängen II, III, IX und XII der Verordnung (EWG) Nr. 2568/91 sowie gegebenenfalls die in den einzelstaatlichen Rechtsvorschriften vorgesehenen Gegenanalysen vor Erreichen des Mindesthaltbarkeitsdatums. Erfolgt die Probenahme mehr als vier Monate vor dem Mindesthaltbarkeitsdatum, so müssen die Proben spätestens im vierten Monat nach der Probenahme analysiert werden. Für die übrigen in der genannten Verordnung vorgesehenen Analysen gelten keine Fristen.
Entsprechen die Analyseergebnisse nicht den Merkmalen der angemeldeten Kategorie Olivenöl bzw. Oliventresteröl, so wird der Beteiligte davon spätestens einen Monat vor Ablauf der in Unterabsatz 1 genannten Frist in Kenntnis gesetzt, es sei denn, die Probenahme ist weniger als einen Monat vor dem Mindesthaltbarkeitsdatum erfolgt."
2. In das Inhaltsverzeichnis der Anhänge der Verordnung (EWG) Nr. 2568/91 wird folgender Titel eingefügt:
"ANHANG Ia
Entnahme von Proben bei Partien von Olivenöl oder Oliventresteröl in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von höchstens 100 l"
3. Nach Anhang I wird Anhang Ia eingefügt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt ab 1. Juli 2001.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 6. März 2001

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