Document ID: 31989R2256

*****
VERORDNUNG (EWG) Nr. 2256/89 DER KOMMISSION
vom 26. Juli 1989
zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 641/86 mit Durchführungsbestimmungen zum ergänzenden Handelsmechanismus für die in Anhang XXII der Beitrittsakte aufgeführten, in Portugal eingeführten Erzeugnisse des Sektors Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 569/86 des Rates vom 25. Februar 1986 zur Festlegung der Grundregeln zur Anwendung des ergänzenden Handelsmechanismus (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3296/88 (2), insbesondere auf Artikel 7 Absatz 1,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3792/85 des Rates vom 20. Dezember 1985 über die Regelung für den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen zwischen Spanien und Portugal (3), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3296/88, insbesondere auf Artikel 5 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 574/86 der Kommission (4), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3296/88, wurden allgemeine Durchführungsbestimmungen zum ergänzenden Handelsmechanismus festgelegt.
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 641/86 der Kommission vom 28. Februar 1986 mit Durchführungsbestimmungen zum egänzenden Handelsmechanismus für die im Anhang XXII der Beitrittsakte aufgeführten, in Portugal eingeführten Erzeugnisse des Sektors Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (5), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 4262/88 (6), wurden unter anderem die Richtplafonds gemäß Artikel 251 Absatz 1 der Beitrittsakte für bestimmte Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 1989 festgesetzt.
Bei Fruchtsäften ist die Überschreitung des für 1989 festgesetzten Richtplafonds möglich; diese Überschreitung verursacht keine Störung des portugiesischen Marktes. Nach Artikel 252 Absatz 3 Buchstabe a) der Beitrittsakte können die Richtplafonds revidiert werden, wenn der betroffene Markt keinen signifikanten Störungen durch Einfuhren unterliegt. Für Fruchtsäfte ist der Richtplafond für 1989 um 50 % zu erhöhen.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Obst und Gemüse -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 641/86 wird durch den Anhang dieser Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 26. Juli 1989

Labels: 3
17
18