Document ID: 32013D0004

BESCHLUSS DES RATES
vom 11. Dezember 2012
über die Zustimmung zum Abschluss - durch die Europäische Kommission - des Abkommens über wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Atomgemeinschaft einerseits und der Schweizerischen Eidgenossenschaft andererseits, mit dem die Schweizerische Eidgenossenschaft mit dem Rahmenprogramm der Europäischen Atomgemeinschaft für Forschungs- und Ausbildungsmaßnahmen im Nuklearbereich (2012-2013) assoziiert wird
(2013/4/Euratom)
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 101 Absatz 2,
auf Vorschlag der Europäischen Kommission,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Europäische Kommission hat im Einklang mit den Verhandlungsdirektiven des Rates ein Abkommen über wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Atomgemeinschaft einerseits und der Schweizerischen Eidgenossenschaft andererseits ausgehandelt, mit dem die Schweizerische Eidgenossenschaft mit dem Rahmenprogramm der Europäischen Atomgemeinschaft für Forschungs- und Ausbildungsmaßnahmen im Nuklearbereich (2012-2013) (im Folgenden „Abkommen“) assoziiert wird.
(2)
Dem Abschluss des Abkommens durch die Europäische Kommission sollte zugestimmt werden -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Einziger Artikel
Dem Abschluss des Abkommens über wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Atomgemeinschaft einerseits und der Schweizerischen Eidgenossenschaft andererseits, mit dem die Schweizerische Eidgenossenschaft mit dem Rahmenprogramm der Europäischen Atomgemeinschaft für Forschungs- und Ausbildungsmaßnahmen im Nuklearbereich (2012-2013) assoziiert wird, durch die Kommission wird zugestimmt.
Der durch den Vertreter der Europäischen Kommission im Namen der Europäischen Atomgemeinschaft in Anhang dieses Beschlusses aufgeführten bei Abschluss des Abkommens abgegebenen Erklärung der Europäischen Kommission wird zugestimmt.
Der Wortlaut des Abkommens ist diesem Beschluss beigefügt.
Geschehen zu Brüssel am 11. Dezember 2012.

Labels: 18
15
14
5