Document ID: 31994D0043

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 26. Januar 1994 zur Änderung der Entscheidung 93/13/EWG der Kommission zur Festlegung der Verfahren für Veterinärkontrollen von aus Drittländern eingeführten Erzeugnissen an den Grenzkontrollstellen der Gemeinschaft (Text von Bedeutung für den EWR) (94/43/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 90/675/EWG des Rates vom 10. Dezember 1990 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen (1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 92/118/EWG (2), insbesondere auf Artikel 14 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit der Entscheidung 93/13/EWG der Kommission (3) sind Verfahren für Veterinärkontrollen von aus Drittländern eingeführten Erzeugnissen an den Grenzkontrollstellen der Gemeinschaft festgelegt worden.
Die derzeit geltenden Regeln über das Hoechstgewicht von Erzeugnissen, die in Kleinsendungen an Privatpersonen eingehen, müssen angepasst werden, um bestimmten besonderen Situationen beim herkömmlichen Versand tierischer Erzeugnisse, die nicht unter die Richtlinie 72/462/EWG des Rates (4), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1601/92 (5), fallen, mit Ursprung in Grönland und den Färöern nach Dänemark Rechnung zu tragen.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Dem Artikel 5 der Entscheidung 93/13/EWG wird folgender Absatz angefügt:
"(3) Absatz 1 gilt nicht für Kleinsendungen tierischer Erzeugnisse bis zu einem Gewicht von maximal 5 kg, die nicht unter die Richtlinie 72/462/EWG (6)() fallen und die von Grönland bzw. den Färöer-Inseln nach Dänemark versandt werden und zum direkten Verzehr durch Privatpersonen bestimmt sind.
"
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 26. Januar 1994

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