Document ID: 32010D0480

BESCHLUSS EUMM Georgia/1/2010 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES
vom 3. September 2010
zur Verlängerung des Mandats des Leiters der Beobachtermission der Europäischen Union in Georgien, EUMM Georgia
(2010/480/GASP)
DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE -
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 38 Absatz 3,
gestützt auf die Gemeinsame Aktion 2008/736/GASP des Rates vom 15. September 2008 über die Beobachtermission der Europäischen Union in Georgien, EUMM Georgia (1), insbesondere auf deren Artikel 10 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Nach Artikel 10 Absatz 1 der Gemeinsamen Aktion 2008/736/GASP hat der Rat das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (nachstehend „PSK“ genannt) im Einklang mit Artikel 38 des Vertrags ermächtigt, geeignete Beschlüsse hinsichtlich der politischen Kontrolle und strategischen Leitung der Beobachtermission der Europäischen Union in Georgien, EUMM Georgia (nachstehend „EUMM Georgia“ genannt) zu fassen, einschließlich des Beschlusses zur Ernennung eines Missionsleiters.
(2)
Das PSK hat am 16. September 2008 mit Beschluss EUMM Georgia/1/2008 (2) auf Vorschlag des Generalsekretärs/Hohen Vertreters Herrn Hansjörg HABER bis zum 15. September 2009 zum Leiter der Mission EUMM Georgia ernannt.
(3)
Das PSK hat am 31. Juli 2009 mit Beschluss EUMM Georgia/1/2009 (3) auf Vorschlag des Generalsekretärs/Hohen Vertreters das Mandat von Herrn Hansjörg HABER als Leiter der Mission EUMM Georgia bis zum 15. September 2010 verlängert.
(4)
Die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik hat dem PSK am 30. Juni 2010 vorgeschlagen, das Mandat von Herrn Hansjörg HABER als Leiter der Mission EUMM Georgia um ein weiteres Jahr, d.h. bis zum 15. September 2011, zu verlängern -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Das Mandat von Herrn Hansjörg HABER als Leiter der Beobachtermission der Europäischen Union in Georgien, EUMM Georgia, wird bis zum 15. September 2011 verlängert.
Artikel 2
Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.
Geschehen zu Brüssel am 3. September 2010.

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