Document ID: 31997R1434

VERORDNUNG (EG) Nr. 1434/97 DER KOMMISSION vom 23. Juli 1997 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1267/94 zur Anwendung der zwischen der Europäischen Union und Drittländern vereinbarten gegenseitigen Anerkennung bestimmter Spirituosen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1576/89 des Rates vom 29. Mai 1989 zur Festlegung der allgemeinen Regeln für die Bestimmung, Bezeichnung und Aufmachung von Spirituosen (1), zuletzt geändert durch die Akte über den Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens, insbesondere auf Artikel 11,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die Europäische Union hat in einem Schriftwechsel mit den Vereinigten Staaten von Mexiko die gegenseitige Anerkennung und den Schutz der Bezeichnungen bestimmter Spirituosen vereinbart. Gemäß dem betreffenden Schriftwechsel führt die Europäische Union die zum Schutz der mexikanischen Bezeichnungen erforderlichen Maßnahmen ein. Damit ihnen die vorgesehenen Kontroll- und Sicherheitsgarantien zugute kommen, sollten die betreffenden Erzeugnisse in die Liste der Erzeugnisse eingetragen werden, auf die sich die von der Europäischen Union getroffenen Vereinbarungen beziehen und die im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1267/94 der Kommission (2) ausgewiesen sind.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Spirituosen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1267/94 wird durch die Angaben des Anhangs zur vorliegenden Verordnung vervollständigt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 23. Juli 1997

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