Document ID: 32011D0302

DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS 2011/302/GASP DES RATES
vom 23. Mai 2011
zur Durchführung des Beschlusses 2011/273/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Syrien
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 31 Absatz 2,
gestützt auf den Beschluss 2011/273/GASP des Rates vom 9. Mai 2011 über restriktive Maßnahmen gegen Syrien (1), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Der Rat hat am 9. Mai 2011 den Beschluss 2011/273/GASP angenommen.
(2)
Angesichts der sehr ernsten Lage in Syrien ist es angebracht, weitere Personen in die im Anhang des Beschlusses 2011/273/GASP enthaltene Liste der Personen und Organisationen, gegen die restriktive Maßnahmen verhängt wurden, aufzunehmen.
(3)
Die Angaben zu einigen Personen, die in der Liste im Anhang des genannten Beschlusses aufgeführt sind, sollten aktualisiert werden -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang des Beschlusses 2011/273/GASP erhält die im Anhang des vorliegenden Beschlusses enthaltene Fassung.
Artikel 2
Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.
Geschehen zu Brüssel am 23. Mai 2011.

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