Document ID: 32001R2556

Verordnung (EG) Nr. 2556/2001 der Kommission
vom 21. Dezember 2001
zur Ersetzung des Anhangs der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 zur Erstellung einer Nomenklatur der landwirtschaftlichen Erzeugnisse für Ausfuhrerstattungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2200/96 des Rates vom 28. Oktober 1996 über die gemeinsame Marktorganisation für Obst und Gemüse(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 911/2001(2), insbesondere auf Artikel 35 Absatz 11,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2201/96 des Rates vom 28. Oktober 1996 über die gemeinsame Marktorganisation für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse(3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1239/2001(4), insbesondere auf Artikel 16 Absatz 8,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1766/92 des Rates vom 30. Juni 1992 über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide(5), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1666/2000 der Kommission(6), sowie auf die entsprechenden Bestimmungen der anderen Verordnungen über gemeinsame Marktorganisationen für landwirtschaftliche Erzeugnisse,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 der Kommission vom 17. Dezember 1987 zur Erstellung einer Nomenklatur der landwirtschaftlichen Erzeugnisse für Ausfuhrerstattungen(7), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1502/2001(8), insbesondere auf Artikel 3 letzter Absatz,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 ist auf der Grundlage der Kombinierten Nomenklatur eine Nomenklatur der landwirtschaftlichen Erzeugnisse für Ausfuhrerstattungen erstellt worden.
(2) Mit der Verordnung (EG) Nr. 2031/2001 der Kommission(9) ist Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif(10) mit Wirkung ab 1. Januar 2002 geändert worden. Die eingeführten Tarifänderungen für Zitronen, Orangen- und Traubensaft und bestimmte Getreideverarbeitungserzeugnisse erfordern eine entsprechende Anpassung der Erstattungsnomenklatur.
(3) Gemäß Artikel 3 letzter Absatz muss die vollständige Fassung der ab 1. Januar jedes Jahres gültigen Erstattungsnomenklatur, so wie sie sich aus den Verordnungen zur Regelung der Ausfuhr landwirtschaftlicher Erzeugnisse ergibt, veröffentlicht werden. In diesem Zusammenhang sind die Änderungen zu berücksichtigen, die sich aus dem Erlass der Verordnungen (EG) Nr. 1384/2001 der Kommission(11) und (EG) Nr. 1502/2001 ergeben.
(4) Aus Gründen der Klarheit erfolgen die Anpassung der Erstattungsnomenklatur an die Tarifänderungen für Zitronen, Orangen- und Traubensaft sowie bestimmte Getreideverarbeitungserzeugnisse und die Veröffentlichung der Erstattungsnomenklatur in ihrer vollständigen Fassung zusammen in dieser Verordnung.
(5) Hinsichtlich der Tarifänderungen für Zitronen, Orangen- und Traubensaft und bestimmte Getreideverarbeitungserzeugnisse entsprechen die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für frisches Obst und Gemüse, des Verwaltungsausschusses für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse, des Verwaltungsausschusses für Wein sowie des Verwaltungsausschusses für Getreide -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 wird durch den Anhang dieser Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2002 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 21. Dezember 2001

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