Document ID: 31996R1074

VERORDNUNG (EG) Nr. 1074/96 DES RATES vom 10. Juni 1996 zur erneuten Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3905/88 hinsichtlich der Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Polyestergarn mit Ursprung in Taiwan und der Türkei
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 384/96 des Rates vom 22. Dezember 1995 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1), insbesondere auf Artikel 23,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 des Rates vom 11. Juli 1988 über den Schutz gegen gedumpte oder subventionierte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft gehörenden Ländern (2), insbesondere auf Artikel 15,
auf Vorschlag der Kommission nach Konsultationen im Beratenden Ausschuß,
in Erwägung nachstehender Gründe:
A. VORAUSGEGANGENES VERFAHREN
(1) Im Dezember 1988 führte der Rat mit der Verordnung (EWG) Nr. 3905/88 (3) einen endgültigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Polyestergarn mit Ursprung in der Republik Korea, Mexiko, Taiwan und der Türkei ein.
(2) Am 1. Oktober 1991 änderte der Rat die Verordnung (EWG) Nr. 3905/88 durch die Verordnung (EWG) Nr. 2899/91 (4) und hob den endgültigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Polyestergarn mit Ursprung in Mexiko in die Gemeinschaft auf.
B. ÜBERPRÜFUNG
(3) Nach der Veröffentlichung einer Bekanntmachung (5) über das bevorstehende Auslaufen der Maßnahmen im Juni 1993 erhielt die Kommission von der Internationalen Chemiefaservereinigung (CIRFS) einen Antrag im Namen von Gemeinschaftsherstellern, auf die 85 % der Polyestergarnproduktion der Gemeinschaft entfallen sollen.
Im Dezember 1993 wurde eine Mitteilung (6) über die beabsichtigte Überprüfung der geltenden Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Polyestergarn mit Ursprung in der Republik Korea, Taiwan und der Türkei veröffentlicht.
(4) Am 16. Juni 1994 veröffentlichte die Kommission im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften eine Bekanntmachung (7) über die Einleitung einer Überprüfung der Verordnung (EWG) Nr. 3905/88 gemäß Artikel 15 der Verordnung (EWG) Nr. 2423/88, die aufgrund Artikel 23 der Verordnung (EG) Nr. 384/96 für diese Überprüfung maßgebend ist und nachstehend "Grundverordnung" genannt wird. Da Korea praktisch nicht nach dem Gemeinschaftsmarkt exportierte, wurde nach Auffassung der Kommission nicht nachgewiesen, daß es mit dem Auslaufen der Maßnahmen erneut zu einer Schädigung kommen würde. Sie beschloß daher, die Maßnahmen gegenüber den Einfuhren mit Ursprung in der Republik Korea aus der Überprüfung auszuschließen und außer Kraft zu setzen (8).
(5) Die Kommission unterrichtete davon offiziell die bekanntermaßen betroffenen Hersteller, Ausführer und Einführer, die Vertreter der Ausfuhrländer und den Antragsteller und gab den unmittelbar betroffenen Parteien Gelegenheit, ihren Standpunkt schriftlich darzulegen und eine Anhörung zu beantragen. Sie sandte allen betroffenen Parteien Fragebogen zu.
(6) Alle antragstellenden Hersteller und ein anderer Hersteller in der Gemeinschaft beantworteten den Fragebogen und legten ihren Standpunkt schriftlich dar.
(7) Einige Ausführer in der Türkei und in Taiwan beantworteten den Fragebogen und legten ihren Standpunkt schriftlich dar. Kein Einführer beantwortete den Fragebogen der Kommission.
(8) Die Kommission holte alle für die vorläufige Sachaufklärung für notwendig erachteten Informationen ein, prüfte sie nach und führte Untersuchungen in den Betrieben folgender Unternehmen durch:
a) Gemeinschaftshersteller
- Rhône Poulenc, Frankreich
- Hoechst AG, Deutschland
- Nylstar, Deutschland
- Unifi, Irland
- Montefibre Spa, Italien
- Akzo Fibres and Polymers Division, Niederlande
- La Seda de Barcelona SA, Spanien
- Nurel SA, Spanien
- Exsa, Vereinigtes Königreich
b) Hersteller/Ausführer in den Ursprungsländern
TAIWAN
- Chung Shing Textile Co. Ltd, Taipeh
- Far Eastern Textiles, Taipeh
- Hsin Pao Textile Co. Ltd, Taipeh
- Lanfa Textile Co., Taipeh
- Lea Lea Enterprise Co. Ltd, Taipeh
- Nan Ya Plastics Corp., Taipeh
- Shinkong Synthetic Fibres Corp., Taipeh
- Tuntex Distinct Corp., Taipeh
- Zig Sheng Ind. Co. Ltd, Taipeh
TÜRKEI
- Korteks, Bursa
- Nergis Tekstil Sanayi Ve Ticaret, Bursa
- Sasa Artificial and Synthetic Fibres Inc., Adana
- Sifas Sentetik Iplik Fabrikalari A.S., Bursa
(9) Die Dumpinguntersuchung betraf den Zeitraum vom 1. Juli 1993 bis zum 30. Juni 1994 (Untersuchungszeitraum).
(10) Alle betroffenen Parteien wurden über die wichtigsten Fakten und Erwägungen unterrichtet, auf deren Grundlage beabsichtigt wurde, die Änderung der geltenden endgültigen Maßnahmen zu empfehlen. Ihnen wurde nach dieser Unterrichtung ferner eine Frist zur Stellungnahme eingeräumt.
(11) Da wegen der Vielzahl der betroffenen Parteien umfangreiche und komplexe Informationen eingeholt und geprüft werden mußten und es insbesondere zu Schwierigkeiten aufgrund der Tatsache kam, daß wie unter Randnummern 12 und 13 dargelegt POY ein Halbfertigprodukt für die Herstellung von PTY darstellt, überstieg die Untersuchung den normalen Zeitraum von einem Jahr, wie er in Artikel 7 Absatz 9 der Grundverordnung vorgesehen ist.
C. WARE UND GLEICHARTIGE WARE
I. Warenbeschreibung
(12) Der Antrag und die Überprüfung betrafen teilverstreckte Polyestergarne (POY) des KN-Codes 5402 42 00 und texturierte Polyester-Filamentgarne (PTY) der KN-Codes 5402 33 10 und 5402 33 90. Es handelt sich um die gleichen Waren, die Gegenstand der vorausgegangenen Untersuchung waren.
Das sogenannte POY ist ein texturiertes Garn, das hauptsächlich zur Herstellung von PTY verwendet wird, das seinerseits sowohl in der Web- als auch in der Wirk- und Strickwarenindustrie zur Herstellung von Geweben aus Polyester und aus Polyester und Baumwolle verwendet wird.
Nach Denier, Zahl der Filamente und Lustrierung lassen sich verschiedene Typen sowohl von POY als auch von PTY unterscheiden. Außerdem werden je nach der Leistungsfähigkeit des Fertigungsprozesses verschiedene Qualitäten hergestellt.
(13) Im Anschluß an die Ausgangsuntersuchung wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 3905/88 für POY und PTY getrennte Maßnahmen eingeführt. Dazu bestätigte diese Überprüfung, daß die Texturierung von POY den wichtigsten Fertigungsvorgang in der Herstellung von PTY darstellt, welcher den PTY ihre wesentlichen Eigenschaften verleiht. Die Notwendigkeit und die Kosten einer weiteren Bearbeitung zeigen jedoch, daß POY nicht zu der gleichen Warenkategorie gehört wie PTY, da bei der Fertigung von PTY aus POY eine erhebliche Wertsteigerung erfolgt. Außerdem sind die Endverwendungen von POY und PTY verschieden und die beiden Waren nicht austauschbar. Folglich besteht für jede Ware ein getrennter Markt.
Hier ist darauf hinzuweisen, daß der beschriebene Fertigungsvorgang zuweilen in einem Unternehmen oder einer Unternehmensgruppe integriert sein oder von zwei unabhängigen Unternehmen ausgeführt werden kann. Beide Situationen (integrierte oder unabhängige Fertigung) bestehen in Taiwan, der Türkei und der Europäischen Gemeinschaft. Ein Teil der POY-Produktion der Gemeinschaft wird auf dem Gemeinschaftsmarkt an unabhängige Texturierunternehmen verkauft (siehe Randnummer 22).
(14) Aufgrund der vorstehenden Ausführungen wird der Schluß gezogen, daß POY und PTY nicht zu der gleichen Warenkategorie gehören und daher als zwei verschiedene Waren anzusehen sind. Diese Feststellungen wurden von keiner interessierten Partei bestritten. Folglich wurden die beiden Waren im Rahmen dieser Überprüfung getrennt behandelt.
II. Gleichartige Ware
POY
(15) Die Untersuchung ergab, daß das auf dem Inlandsmarkt in der Türkei und in Taiwan verkaufte POY und das aus diesen Ländern in die Gemeinschaft exportierte POY gleichartig waren. Ebenso weisen das von dem Wirtschaftszweig der Gemeinschaft hergestellte und auf dem Gemeinschaftsmarkt verkaufte POY und das aus den fraglichen Ländern in die Gemeinschaft exportierte POY die gleichen materiellen, chemischen und technischen Eigenschaften auf und haben die gleichen Endverwendungen.
PTY
(16) Die gleichen Feststellungen gelten für die PTY, die auf dem Inlandsmarkt in der Türkei und Taiwan verkauft, die in der Gemeinschaft hergestellt und verkauft und die aus diesen Ländern in die Gemeinschaft exportiert wurden.
(17) Folglich waren in allen Fällen die auf dem Inlandsmarkt der Exportländer verkauften Waren, die aus diesen Ländern in die Gemeinschaft exportierten Waren und die in der Gemeinschaft hergestellten und verkauften Waren gleichartige Waren im Sinne des Artikels 2 Absatz 12 der Grundverordnung.
D. TEILVERSTRECKTE POLYESTERGARNE (POY)
I. Gegenstand der Überprüfung
(18) In der Verordnung (EWG) Nr. 3905/88 wurden drei Hersteller in Taiwan, Far Eastern Textile Ltd, Nan Ya Plastics Corp. und Tuntex Distinct Corp., von dem Antidumpingzoll auf die Einfuhren von POY aus Taiwan befreit.
Diese Ausführer in Taiwan behaupteten, die gegenwärtige Überprüfung könne nicht die Hersteller betreffen, die ausdrücklich von den Antidumpingmaßnahmen befreit waren, weil in ihrem Fall kein Dumping festgestellt worden sei; das Fehlen von Antidumpingmaßnahmen führe zu dem Schluß, daß keine Gründe für die Einbeziehung dieser taiwanesischen Hersteller in die "Sunset"-Überprüfung beständen.
(19) Da der Überprüfungsantrag gemäß Artikel 15 der Grundverordnung gestellt worden war, ist zu ermitteln, ob das Auslaufen der Maßnahmen erneut zu einer Schädigung führen würde. Auf dieser Grundlage und angesichts der Tatsache, daß die drei Hersteller in Taiwan von den Maßnahmen mit der Begründung befreit waren, daß kein Dumping bei ihnen festgestellt worden war, sollten sie in diese Überprüfung nicht einbezogen werden.
(20) Folglich betrifft diese Überprüfung nicht die POY-Ausfuhren der folgenden drei Firmen: Far Eastern Textile Ltd, Nan Ya Plastics Corp. und Tuntex Distinct Corp.
II. Wirtschaftszweig der Gemeinschaft
(21) Bei der Definition des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft wurden die Zahlenangaben in den Fragebogen, die Eurostat-Zahlen und die Angaben von CIRFS zu der POY-Produktion der Gemeinschaft herangezogen, da nicht alle am Gemeinschaftsmarkt teilnehmenden POY-Hersteller an der Untersuchung mitarbeiteten.
(22) Nach den Feststellungen entfielen auf die antragstellenden Gemeinschaftshersteller 76 % der gesamten für den Markt bestimmten POY-Produktion der Gemeinschaft und damit ein größerer Anteil an dieser Produktion.
(23) Auf dieser Grundlage bilden die antragstellenden Gemeinschaftshersteller den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft im Sinne des Artikels 4 Absatz 5 der Grundverordnung.
III. Situation des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft
a) Verbrauch in der Gemeinschaft
(24) Der sichtbare Verbrauch stieg in der Gemeinschaft von 119 000 Tonnen 1991 auf 122 000 Tonnen 1992, fiel dann 1993 auf 119 000 Tonnen und erhöhte sich erneut auf 125 000 Tonnen im Untersuchungszeitraum.
b) Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung
(25) Die für den Markt bestimmte Produktion des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft erhöhte sich von 58 000 Tonnen 1991 auf 77 000 Tonnen 1992, fiel 1993 auf 72 000 Tonnen und erreichte im Untersuchungszeitraum erneut 76 000 Tonnen.
(26) In den letzten drei Jahren blieb die Produktionskapazität konstant, und die Kapazitätsauslastung lag bei 80 %.
c) Absatzvolumen und Marktanteil
(27) Das Absatzvolumen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft verringerte sich auf dem Gemeinschaftsmarkt von 50 000 Tonnen 1991 auf 49 000 Tonnen 1992, 47 000 Tonnen 1993 und 46 000 Tonnen im Untersuchungszeitraum, obwohl der Verbrauch von 119 000 Tonnen 1991 im Untersuchungszeitraum auf 125 000 Tonnen anstieg.
(28) Der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft entwickelte sich wie folgt: 42 % 1991, 40 % 1992, 39 % 1993 und 36,5 % im Untersuchungszeitraum. Der Marktanteil verringerte sich insgesamt um 5,5 %, während der sichtbare Verbrauch um rund 5 % zunahm.
d) Preisentwicklung
(29) Die POY-Preise der Gemeinschaftshersteller schwankten je nach den Preisen der Rohstoffe wie PTA (Reine Terephthalsäure), DMT (Dimethylethylen) und Glykol. Der Preisanstieg bei POY am Ende des Untersuchungszeitraums (erstes Halbjahr 1994) ist auf die weltweite Verknappung und die darauffolgende Verteuerung dieser Rohstoffe zurückzuführen. Diese Preiserhöhungen trafen folglich alle Marktteilnehmer gleichzeitig, sollten jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, daß die Preise des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft im Untersuchungszeitraum weiterhin von den Preisen der Ausführer erheblich unterboten wurden (siehe Randnummer 38).
e) Rentabilität
(30) Nach den Feststellungen der Kommission verschlechterten sich ab 1991 generell die Geschäftsergebnisse des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft. Die Situation hat sich ab 1992 erheblich verschärft und führte zu durchschnittlichen Umsatzeinbußen von 22 % im Untersuchungszeitraum. Alle antragstellenden Gemeinschaftshersteller mußten hohe Verluste hinnehmen.
f) Beschäftigung und Investitionen
(31) Angesichts der integrierten Struktur der Polyestergarnhersteller sind getrennte Angaben für Beschäftigung und Investitionen in der POY-Produktion nicht möglich. Nach den globalen Angaben für den gesamten Wirtschaftszweig gingen seit 1991 15 % der Arbeitsplätze verloren, obwohl die POY-Fertigung ohnehin nicht arbeitsintensiv ist. Die Investitionen der antragstellenden Gemeinschaftshersteller wurden in einigen Fällen auf ein Niveau gekürzt, das eine optimale Produktion nicht mehr gewährleistet.
g) Schlußfolgerung
(32) Eine allgemeine Bewertung der wichtigsten wirtschaftlichen Indikatoren führt zu dem Schluß, daß die POY-Hersteller in der Gemeinschaft trotz der geltenden Maßnahmen weiterhin wirtschaftliche Schwierigkeiten haben. Ihre Lage hat sich seit 1991 ständig verschlechtert, was sich insbesondere in Marktanteileinbußen - die in den letzten vier Jahren trotz der in der Gemeinschaft zu verzeichnenden Verbrauchszunahme 5,5 % erreichten - sowie in dem Abbau von Arbeitsplätzen und erheblichen finanziellen Verlusten zeigte.
IV. Erneute Schädigung
(33) Gemäß Artikel 15 der Grundverordnung prüfte die Kommission, ob mit dem Auslaufen der Maßnahmen dem Wirtschaftszweig der Gemeinschaft erneut eine Schädigung verursacht wird oder verursacht zu werden droht.
TAIWAN
(34) Die Einfuhren von POY aus Taiwan fielen von 2 812 Tonnen 1991 (Marktanteil 2,4 %) auf 1 117 Tonnen 1992 (Marktanteil 0,9 %), auf 551 Tonnen 1993 (Marktanteil 0,5 %) und auf 448 Tonnen im Untersuchungszeitraum (Marktanteil 0,4 %). Hierbei ist darauf hinzuweisen, daß der Antidumpingzoll nicht für die drei wichtigsten Hersteller in Taiwan galt. Schließt man die Ausfuhren dieser drei Hersteller aus, die von der Überprüfung nicht betroffen sind, so erreicht der Marktanteil der verbleibenden Exporte Taiwans nur 0,1 %. Nach den vorliegenden Informationen haben die Hersteller in Taiwan ihre Exporte nach anderen Drittländern verlagert, die geographisch näher liegen und in denen die Nachfrage nach POY ständig zunimmt. Außerdem haben sich diese Hersteller offensichtlich in verstärktem Maße auf die Fertigung der nachgelagerten PTY verlegt. Folglich deutet nichts darauf hin, daß mit dem Auslaufen der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von POY mit Ursprung in Taiwan dem Wirtschaftszweig der Gemeinschaft erneut eine Schädigung verursacht wird oder verursacht zu werden droht.
TÜRKEI
a) Volumen und Marktanteil der Einfuhren aus der Türkei
(35) Nach den Feststellungen stiegen die Einfuhren von POY aus der Türkei zwischen 1991 und dem Untersuchungszeitraum erheblich an, und zwar von 7 933 Tonnen auf 22 436 Tonnen. Dies entspricht einer Erhöhung ihres Marktanteils von 6,7 % auf 17,9 %.
(36) Diese Entwicklung hängt damit zusammen, daß einer der größten türkischen Hersteller und Ausführer von POY und PTY in der Gemeinschaft einen PTY-Fertigungsbetrieb aufgebaut hat. Dennoch ging ein erheblicher Teil der POY-Exporte dieses türkischen Herstellers an unabhängige Abnehmer in der Gemeinschaft.
(37) Den Behauptungen zufolge fuellen die POY-Importe aus der Türkei lediglich die Lücke, die durch die rückläufigen POY-Exporte aus Taiwan geschaffen wurde. Dies wird durch die Fakten widerlegt, da die Importe aus Taiwan 1991 nur 3 000 Tonnen erreichten und seither ständig zurückgingen, während die Importe aus der Türkei von etwa 8 000 Tonnen 1991 auf 22 400 Tonnen im Untersuchungszeitraum anstiegen.
b) Preise der gedumpten Einfuhren
(38) Anhand der verfügbaren Preisangaben wurden der gewogene durchschnittliche Verkaufspreis der Gemeinschaftshersteller und der gewogene durchschnittliche Einfuhrpreis auf der gleichen Handelsstufe verglichen. Bei den Preisen der Gemeinschaftshersteller handelte es sich um Ab-Werk-Preise und bei den Preisen der Einfuhren um Preise frei Grenze der Gemeinschaft, verzollt. Dieser Vergleich ergab im Falle der Türkei eine Preisunterbietungsspanne, die während des gesamten Untersuchungszeitraums höher war als die in der Ausgangsuntersuchung festgestellte Spanne.
c) Auswirkungen anderer Faktoren auf die Situation des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft
(39) Unter den POY-Einfuhren in die Gemeinschaft aus anderen Drittländern erreichten nur diejenigen aus den USA und der Schweiz erhebliche Mengen, alle anderen fielen kaum ins Gewicht. Die Verkaufsmengen und der Marktanteil der Einfuhren aus den USA in die Gemeinschaft gingen zwischen 1991 (Marktanteil 6,9 %) und dem Untersuchungszeitraum (Marktanteil 1,9 %) ständig zurück. Die Einfuhren aus der Schweiz blieben relativ konstant (Marktanteil etwa 13 %) bei einem sehr hohen Preisniveau, und der wichtigste betroffene Ausführer in der Schweiz ist eine Tochtergesellschaft eines antragstellenden Gemeinschaftsherstellers.
(40) Es wurde behauptet, daß der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft nicht die erforderlichen Investitionen vornahm, um seine Wettbewerbsfähigkeit zu wahren. Zu diesem Zweck hatten mehrere Gemeinschaftshersteller seit einigen Jahren einen Rationalisierungsprozeß eingeleitet. Dieser Prozeß erforderte jedoch Investitionen, die wegen der gedumpten Billigimporte auf dem Gemeinschaftsmarkt nicht das erforderliche Ausmaß erreichten.
(41) Ferner wurde behauptet, daß wie in anderen Wirtschaftszweigen der Gemeinschaft die POY-Hersteller unter dem Konjunkturrückgang und weniger unter den Einfuhren aus der Türkei litten, und vor allem daß die Gemeinschaftshersteller wegen des Konjunkturrückgangs nicht in der Lage waren, ihre POY-Preise nach Maßgabe der steigenden Rohstoffpreise zu erhöhen.
Dazu ist festzustellen, daß die Entwicklung des sichtbaren Verbrauchs in der Gemeinschaft, wie unter Randnummer 24 dargelegt, keinerlei Konjunkturrückgang auf dem POY-Markt widerspiegelt.
(42) Schließlich behauptete der türkische Ausführer, eine Kapazitätsauslastungsrate von 70 % ermögliche jedem Faserhersteller eine kostendeckende Produktion. Diese Behauptung wurde durch die in Taiwan und bei den Gemeinschaftsherstellern eingeholten Informationen nicht bestätigt. Nach diesen Informationen muß die Kapazitätsauslastung dieses Industriezweigs normalerweise 90 % erreichen, wenn die Produktion rentabel sein soll. So erzielen die meisten Hersteller in Taiwan Auslastungsraten von mehr als 95 %. Die Kapazitätsauslastungsrate der Gemeinschaftshersteller lag im Untersuchungszeitraum bei etwa 80 %.
In jedem Fall ist die Kapazitätsauslastung im Zusammenspiel mit anderen Schadensfaktoren wie Verkaufspreise und Verkaufsmengen zu prüfen, bevor endgültige Schlußfolgerungen möglich sind. In Fällen wie in diesem könnte sogar eine Kapazitätsauslastung von 90 % zu Verlusten führen, wenn die Preise der Gemeinschaftshersteller durch die Billigimporte stark gedrückt würden.
d) Schlußfolgerung
(43) Unter diesen Umständen läßt sich die trotz der geltenden Antidumpingmaßnahmen immer noch schwierige Situation der Gemeinschaftshersteller nur durch die POY-Einfuhren mit Ursprung in der Türkei erklären. Daher wird der Schluß gezogen, daß sich mit dem Auslaufen der Maßnahmen gegenüber der Türkei die Situation des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft infolge der erneuten Schädigung nur verschlechtern könnte.
V. Dumping
(44) Ferner wurde geprüft, ob weiter Dumping vorlag, um festzustellen, ob eine Aufrechterhaltung der Maßnahmen gegenüber POY aus der Türkei gerechtfertigt war, und wenn ja, ob eine Änderung der Dumpingspannen eine entsprechende Anpassung der Maßnahmen erforderte.
a) Normalwert
(45) Zunächst wurde geprüft, ob die Inlandsverkäufe des einzigen türkischen Herstellers, der im Untersuchungszeitraum in die Gemeinschaft exportierte, mindestens 5 % der Exportverkäufe der gleichartigen Ware erreichten, da Verkäufe in diesen Mengen normalerweise als ausreichend angesehen werden, um einen angemessenen Vergleich zuzulassen. Die Inlandsverkäufe dieses Herstellers erreichten jedoch nur 2,6 % der Exporte in die Gemeinschaft. Daher wurden diese Verkäufe für die Ermittlung eines repräsentativen Inlandspreises als unzureichend angesehen, und der Normalwert mußte gemäß Artikel 2 Absatz 3 Buchstabe b) Ziffer ii) der Grundverordnung rechnerisch bestimmt werden.
(46) Für alle Warentypen, die von dem türkischen Hersteller zum Export in die Gemeinschaft verkauft wurden, wurde der Normalwert rechnerisch ermittelt durch Addition der Fertigungskosten der exportierten Typen, eines angemessenen Betrags für Vertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten (VVG-Kosten) und einen Gewinn.
Da die POY-Inlandsverkäufe dieses Herstellers nicht ausreichten und da es sich um den einzigen von der Untersuchung betroffenen Hersteller/Ausführer handelte, der POY auf dem Inlandsmarkt verkaufte, wurden die VVG-Kosten und der Gewinn gemäß Artikel 2 Absatz 3 Buchstabe b) Ziffer ii) der Grundverordnung anhand seiner Inlandsverkäufe in dem gleichen Wirtschaftszweig, nämlich dem Polyestergarnsektor, berechnet.
b) Ausfuhrpreise
(47) Der türkische Hersteller lieferte POY an unabhängige Einführer und an einen verbundenen Einführer in der Gemeinschaft.
(48) Da das verbundene Unternehmen das importierte POY selbst zu PTY weiterverarbeitete und an den ersten unabhängigen Abnehmer verkaufte, wäre es notwendig gewesen, für POY einen Ausfuhrpreis anhand des PTY-Wiederverkaufspreises zu ermitteln. Da dies mit großen Schwierigkeiten verbunden war und da die Exporte des türkischen Herstellers an unabhängige Hersteller erhebliche Mengen erreichten (mehr als 60 % seiner Exporte in die Gemeinschaft), wurde die Auffassung vertreten, daß die Geschäftsvorgänge zwischen den verbundenen Unternehmen insgesamt unberücksichtigt bleiben sollten; die Ausfuhrpreise wurden daher ausschließlich anhand der Preise ermittelt, die unabhängigen Einführern in Rechnung gestellt wurden.
c) Vergleich
(49) Der Normalwert wurde je Warentyp und je Geschäftsvorgang auf der Stufe ab Werk und auf derselben Handelsstufe mit dem entsprechenden Ausfuhrpreis verglichen.
(50) Im Interesse eines fairen Vergleichs wurde der Normalwert gemäß Artikel 2 Absätze 9 und 10 der Grundverordnung zur Berücksichtigung der die Vergleichbarkeit der Preise unmittelbar beeinflussenden Unterschiede berichtigt. Diese Berichtigungen betrafen Einfuhrabgaben und indirekte Steuern sowie Kosten, die von Verkäufen herrührten, die unter unterschiedlichen Verkaufsbedingungen getätigt wurden wie Kreditbedingungen und Transportkosten.
d) Dumpingspannen
(51) Der obige Vergleich zeigte, daß Dumping vorlag, wobei die Dumpingspannen dem Betrag entsprachen, um den der festgestellte Normalwert den Preis bei der Ausfuhr in die Gemeinschaft überstieg.
(52) Für den betroffenen türkischen Hersteller ergab sich folgende gewogene durchschnittliche Dumpingspanne, ausgedrückt als Prozentsatz des Preises frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt:
Sasa Artificial und Synthetic Fibres Inc.: 3,3 %.
(53) Im Falle der türkischen Unternehmen, die an der Untersuchung mitarbeiteten, die aber im Untersuchungszeitraum POY weder auf dem Inlandsmarkt noch zum Export verkauften, wurde die gewogene durchschnittliche Dumpingspanne als angemessen angesehen, die für den einzigen Hersteller ermittelt wurde, der im Untersuchungszeitraum exportierte, da sie die Mitarbeit der betroffenen Unternehmen berücksichtigte und einen Unterschied gegenüber dem nichtkooperationswilligen Unternehmen machte. Dementsprechend gilt die Dumpingspanne von 3,3 % auch für die folgenden Unternehmen: Korteks und Nergis Tekstil Sanayi Ve Ticaret.
(54) Im Falle der türkischen Hersteller, die sich selbst nicht meldeten oder die den Fragebogen der Kommission nicht in zufriedenstellender Weise beantworteten, wurde die Dumpingspanne gemäß Artikel 7 Absatz 7 Buchstabe b) der Grundverordnung anhand der verfügbaren Fakten bestimmt. Dabei wurde die Auffassung vertreten, daß die Feststellungen während der Untersuchung die am ehesten geeignete Grundlage bildeten. Soll die mangelnde Kooperationsbereitschaft nicht belohnt und soll sichergestellt werden, daß die Maßnahmen dem Wirtschaftszweig der Gemeinschaft einen wirksamen Schutz gegen die unlauteren Handelspraktiken bieten, so sollte die für einen POY-Typ festgestellte höchste Dumpingspanne zugrunde gelegt werden, die für den einzigen kooperationswilligen türkischen Hersteller ermittelt wurde, der im Untersuchungszeitraum in die Gemeinschaft exportierte.
Auf diesen POY-Typ entfielen rund 10 % aller Exporte des betroffenen türkischen Herstellers in die Gemeinschaft, und die Dumpingspanne für die nichtkooperierenden türkischen Firmen beträgt demnach 6,8 %.
VI. Interesse der Gemeinschaft
(55) Die Feststellung, ob das Gemeinschaftsinteresse ein Eingreifen erfordert, stützt sich auf die Bewertung aller Interessen, einschließlich der Interessen der Hersteller, der Verarbeiter und der Verbraucher in der Gemeinschaft. Bei dieser Prüfung wird insbesondere der Notwendigkeit Rechnung getragen, die handelsverzerrenden Auswirkungen des schadensverursachenden Dumpings zu beseitigen und einen fairen Wettbewerb wiederherzustellen.
(56) Bekanntlich führte die vorausgegangene Untersuchung zu dem Schluß, daß die Einführung von Maßnahmen im Interesse der Gemeinschaft lag. Es wurde festgestellt, daß die Maßnahmen sich kaum auf die Produktionskosten der Abnehmer auswirken und keine ernsthaften Folgen für die Verbraucher haben würden.
(57) Diese Erwägungen sind auch von Belang bei der Prüfung der Frage, inwieweit die Aufrechterhaltung der Maßnahmen im Interesse der Gemeinschaft liegt. Zu den Auswirkungen des POY-Preises auf das Endprodukt wurden von den Abnehmern keine Argumente vorgebracht, obwohl den Abnehmern, die sich bei der Kommission meldeten, Fragebogen zugesandt worden waren. In jedem Fall dürften angesichts der vorgeschlagenen Höhe der Maßnahmen und im Hinblick auf die verfügbaren Zahlen zu dem Gewicht von POY in der Fertigung von PTY die Auswirkungen der überprüften Maßnahmen auf die Preise des Endprodukts unerheblich sein.
(58) Dagegen würde mit dem Auslaufen der Maßnahmen der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft wieder einer Gefahr ausgesetzt, da er in zunehmendem Maße unter den gedumpten Billigimporten aus der Türkei zu leiden hätte und nicht in der Lage wäre, seine schwierige finanzielle Situation zu verbessern. Daher überwiegen die Interessen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft bei weitem etwaige und in jedem Fall begrenzte Nachteile für Abnehmer und Endverbraucher.
(59) Auf dieser Grundlage ist davon auszugehen, daß es im Interesse der Gemeinschaft liegt, die geltenden Antidumpingmaßnahmen nach entsprechender Änderung zur Beseitigung der schädigenden Auswirkungen der gedumpten Einfuhren mit Ursprung in der Türkei aufrechtzuerhalten.
VII. Maßnahmen
TAIWAN
(60) Aus den unter Randnummer 34 genannten Gründen sollten die Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren aus Taiwan auslaufen.
TÜRKEI
(61) Um eine erneute Schädigung zu verhindern und einen angemessenen Schutz gegen das weiterhin schadensverursachende Dumping der türkischen Importe zu bieten, sollte der Antidumpingzoll so festgesetzt werden, daß der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft einen angemessenen Gewinn erzielen kann, was infolge der nachteiligen Auswirkungen der gedumpten Einfuhren nicht möglich war.
(62) Bei der Berechnung des angemessenen Zollbetrags mußte der Rat berücksichtigen, daß es sich bei den Schwierigkeiten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft in erster Linie um ständige Marktanteilverluste und umfangreiche finanzielle Einbußen infolge des Preisdrucks handelte, der auf die Preisunterbietung zurückzuführen war. Daher müssen die Maßnahmen den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft in die Lage versetzen, wieder einen angemessenen Gewinn zu erwirtschaften.
(63) Zu diesem Zweck berechnete der Rat den zur Beseitigung der Schädigung erforderlichen Preis anhand der gewogenen durchschnittlichen Produktionskosten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft, zuzüglich einer Gewinnspanne von 6 %, die als angemessen angesehen wurde, um die Anlageinvestitionen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft langfristig zu sichern. Danach wurde dieser Preis mit dem durchschnittlichen Einfuhrpreis frei Grenze der Gemeinschaft, verzollt, verglichen. Da dieser Vergleich ergab, daß die Schadensschwelle höher ist als die festgestellte Dumpingspanne, sollte der Zoll auf der Höhe der Dumpingspannen festgesetzt werden.
E. TEXTURIERTE POLYESTER-FILAMENTGARNE (PTY)
I. Gegenstand der Überprüfung
(64) In der Verordnung (EWG) Nr. 3905/88 war ein Hersteller in Taiwan, Tuntex Distinct Corp., von dem Antidumpingzoll von 6,2 % auf die Einfuhren von PTY mit Ursprung in Taiwan befreit worden, weil im Falle dieses Unternehmens eine geringfügige Dumpingspanne von 0,31 % festgestellt worden war.
(65) Aus den unter Kapitel D Abschnitt I Randnummer 19 genannten Gründen ist das taiwanesische Unternehmen Tuntex Distinct Corp. bezüglich PTY aus der Überprüfung auszuschließen.
II. Wirtschaftszweig der Gemeinschaft
(66) Auf die Produktion der PTY-Hersteller, in deren Namen der Antrag gestellt worden war, entfielen nach den Feststellungen 50 % der gesamten PTY-Produktion in der Gemeinschaft im Untersuchungszeitraum (1. Juli 1993 bis 30. Juni 1994) und damit ein größerer Anteil an dieser Produktion. Die antragstellenden Gemeinschaftshersteller bilden daher den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft im Sinne des Artikels 4 Absatz 5 der Grundverordnung.
Diese antragstellenden Unternehmen stellten PTY aus eigener POY-Produktion her, mit Ausnahme eines Unternehmens, das POY am Markt kaufte.
(67) Ein Hersteller in der Gemeinschaft erwies sich als 100%ige Tochtergesellschaft eines türkischen Ausführers des Vorprodukts POY. Obgleich er in dem ursprünglichen Antrag nicht genannt wurde, war er zur Mitarbeit an der Untersuchung bereit. Es wurde geprüft, ob dieser in der Gemeinschaft tätige Hersteller aus der Definition des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft im Sinne des Artikels 4 Absatz 5 der Grundverordnung ausgeschlossen werden sollte. In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, daß dieser Artikel keinen automatischen Ausschluß der mit Ausführern oder Herstellern in Drittländern verbundenen Gemeinschaftshersteller oder der Hersteller vorsieht, die selbst die angeblich gedumpte Ware importieren, sondern es lediglich den Gemeinschaftsorganen zur Auflage macht, Fall für Fall zu prüfen, ob der Ausschluß eines Herstellers gerechtfertigt ist.
(68) Im Einklang mit der bisherigen Praxis der Gemeinschaftsorgane wurde die Auffassung vertreten, daß dieser Gemeinschaftshersteller aufgrund seiner Geschäftsbeziehung zu dem betreffenden Hersteller/Ausführer in der Türkei vor den schädigenden Auswirkungen der gedumpten Einfuhren geschützt war, so daß die Einbeziehung dieses Herstellers in den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft die Beurteilung dieser Auswirkungen verzerren würde. Da das betreffende Gemeinschaftsunternehmen PTY aus POY herstellt, das es zu Transferpreisen von dem geschäftlich verbundenen türkischen Ausführer kauft, der nach den Feststellungen der Kommission Dumping praktizierte und eine Schädigung der Antragsteller verursachte, sind die Angaben über die Produktionskosten der fraglichen Ware unzuverlässig. Daher wurde die Auffassung vertreten, daß der betreffende Gemeinschaftshersteller aus dem Wirtschaftszweig der Gemeinschaft auszuschließen war. In den weiteren Ausführungen des Kapitels E bezieht sich der Begriff "Wirtschaftszweig der Gemeinschaft" deshalb ausschließlich auf die antragstellenden PTY-Hersteller in der Gemeinschaft.
III. Situation des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft
a) Verbrauch in der Gemeinschaft
(69) Die Untersuchung der Kommission ergab, daß sich der sichtbare PTY-Gesamtverbrauch in der Gemeinschaft von 230 000 Tonnen im Jahr 1991 auf 237 000 Tonnen im Jahr 1992 erhöhte, dann auf 221 000 Tonnen im Jahr 1993 zurückging und im Untersuchungszeitraum wieder auf 241 000 Tonnen anstieg. Damit erhöhte sich der Verbrauch im Bezugszeitraum insgesamt um rund 5 %.
b) Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung
(70) Die PTY-Produktion des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft verringerte sich von 104 000 Tonnen im Jahr 1991 auf 92 000 Tonnen im Jahr 1993 und stieg im Untersuchungszeitraum wieder auf 95 000 Tonnen an. Damit ging die Gemeinschaftsproduktion insgesamt um 8,6 % zurück, während sich der Verbrauch im gleichen Zeitraum um 5 % erhöhte.
(71) Die PTY-Produktionskapazität des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft erhöhte sich in den letzten drei Jahren um rund 7 % von 114 000 Tonnen im Jahr 1991 auf 122 000 Tonnen im Untersuchungszeitraum. Diese Ausweitung der PTY-Produktionskapazität ist vor allem auf die umfangreichen Investitionen eines mit einem Drittlandshersteller geschäftlich verbundenen Unternehmens in den Jahren 1992 und 1993 zurückzuführen. Dieses Unternehmen verringerte drastisch seine POY-Einfuhren von der Muttergesellschaft und weitete im Gegenzug seine POY-Produktion und folglich auch seine PTY-Produktionskapazität in der Gemeinschaft aus.
(72) Die Kapazitätsauslastung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft verringerte sich insgesamt von 91 % im Jahr 1991 auf 78 % im Untersuchungszeitraum. Da die Polyestergarnindustrie äußerst kapitalintensiv ist (eine Kapazitätsauslastung von bis zu 90 % wird als normal angesehen), hatte die Verringerung der Kapazitätsauslastung erhebliche Auswirkungen auf die Verteilung der fixen Kosten.
c) Absatzvolumen und Marktanteil
(73) Das Absatzvolumen des antragstellenden Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft verringerte sich in der EG von rund 87 000 Tonnen in den Jahren 1991 und 1992 auf 83 000 Tonnen im Jahr 1993, bevor es sich im Untersuchungszeitraum bei steigender Nachfrage wieder auf 87 000 Tonnen erhöhte.
(74) Der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft am Gemeinschaftsmarkt entwickelte sich wie folgt: 37,7 % im Jahr 1991, 36,8 % im Jahr 1992, 37,7 % im Jahr 1993 und 36 % im Untersuchungszeitraum. Das insgesamt relativ konstante Absatzvolumen führte aufgrund des Anstiegs des Gemeinschaftsverbrauchs jedoch zu leichten Marktanteileinbußen.
d) Preisentwicklung
(75) Die PTY-Preise schwankten je nach den Preisen der Rohstoffe, die zur Herstellung der vorgelagerten Ware (POY) verwendet werden, d. h. reine Terephthalsäure, Dimethylethylen und Glykol. Der Preisanstieg bei den PTY am Ende des Untersuchungszeitraums (erstes Halbjahr 1994) gegenüber 1993 (zweite Jahreshälfte) ist auf die weltweite Verknappung und die damit einhergehende Verteuerung dieser Rohstoffe zurückzuführen. Diese Preiserhöhung traf folglich alle Marktteilnehmer gleichzeitig.
e) Rentabilität
(76) Ab 1992 verschlechterten sich die Geschäftsergebnisse des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft generell. Während 1991 insgesamt noch Gewinne erzielt wurden, kam es in der Folge zu Verlusten, die im Untersuchungszeitraum mit durchschnittlich rund 10 % des Umsatzes besonders hoch waren. Alle antragstellenden Gemeinschaftshersteller mußten hohe Verluste bzw. Gewinneinbußen hinnehmen.
f) Beschäftigung und Investitionen
(77) Obwohl die PTY-Fertigung ohnehin nicht arbeitsintensiv ist, wurden im Wirtschaftszweig der Gemeinschaft seit 1991 kontinuierlich Arbeitsplätze abgebaut. Die Investitionen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft wurden in den meisten Fällen auf ein Niveau gekürzt, das eine optimale Produktion nicht mehr gewährleistet.
g) Schlußfolgerung
(78) Eine allgemeine Bewertung der wichtigsten wirtschaftlichen Indikatoren führt zu dem Schluß, daß der PTY-Wirtschaftszweig der Gemeinschaft trotz der bestehenden Maßnahmen für PTY-Einfuhren mit Ursprung in der Türkei und Taiwan weiterhin deutliche wirtschaftliche Schwierigkeiten hat. Seine Lage hat sich seit 1991 kontinuierlich verschlechtert, was sich insbesondere in dem Rückgang der Kapazitätsauslastung und des Marktanteils sowie in zunehmenden finanziellen Verlusten zeigte, obwohl ein gewisser Anstieg des PTY-Verbrauchs in der Gemeinschaft zu verzeichnen war.
IV. Erneute Schädigung
(79) Gemäß Artikel 15 der Grundverordnung wurde geprüft, ob das Auslaufen der bestehenden Maßnahmen wieder zu einer Schädigung oder einer drohenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft führen würde.
a) Volumen und Marktanteil der Einfuhren aus den betreffenden Ausfuhrländern
(80) Die PTY-Einfuhren aus Taiwan halten sich seit 1991 auf einem Niveau von rund 7 000 Tonnen jährlich. Unter Berücksichtigung der Entwicklung des Gemeinschaftsverbrauchs erreichten diese Einfuhren 1991 einen Marktanteil von 3 %, 1992 von 2,9 %, 1993 von 3,2 % und im Untersuchungszeitraum von 2,9 %.
(81) Die PTY-Einfuhren mit Ursprung in der Türkei gingen von 4 504 Tonnen im Jahr 1991 (Marktanteil von 1,9 %) auf 3 406 Tonnen im Jahr 1992 (Marktanteil von 1,4 %) und 1 546 Tonnen im Jahr 1993 (Marktanteil von 0,7 %) zurück, während sie im Untersuchungszeitraum auf 2 348 Tonnen (Marktanteil von 0,98 %) stiegen. Diese Entwicklung der Einfuhren und Marktanteile scheint in gewisser Weise dadurch beeinflußt worden zu sein, daß der größte türkische PTY-Hersteller und -Ausführer in der Gemeinschaft einen PTY-Fertigungsbetrieb aufgebaut hat.
b) Preise der gedumpten Einfuhren
(82) Um zu prüfen, ob eine Preisunterbietung vorlag, wurden alle Garntypen, die in der Gemeinschaft hergestellt bzw. aus den betreffenden Ländern in die Gemeinschaft eingeführt wurden, nach ihrem Gewicht ("Denier") in drei Gruppen eingeteilt. Dann wurde bei jeder Gruppe der gewogene durchschnittliche Verkaufspreis des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft mit dem gewogenen durchschnittlichen Preis verglichen, den die einzelnen betroffenen Ausführer für die vergleichbare Gruppe auf derselben Handelsstufe in Rechnung stellten. Danach wurden die in den einzelnen Gruppen ermittelten Preisunterbietungsspannen gewogen, um für jeden Ausführer eine einzige Preisunterbietungsspanne festzusetzen. Beim Wirtschaftszweig der Gemeinschaft wurden die Preise auf der Stufe ab Werk und bei den Ausführern die Preise auf der Stufe frei Grenze der Gemeinschaft, verzollt, zugrunde gelegt.
Für die Türkei ergab dieser Vergleich im gesamten Untersuchungszeitraum eine gewogene durchschnittliche Preisunterbietungsspanne von insgesamt 33,7 %.
Für Taiwan wurde im gesamten Untersuchungszeitraum eine gewogene durchschnittliche Preisunterbietungsspanne von insgesamt 23,6 % ermittelt, die je nach Ausführer zwischen 0,9 % und 34,6 % lag.
c) Auswirkungen anderer Faktoren auf die Situation des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft
Andere Einfuhren
(83) Nach Ansicht der Antragsteller beeinflußten die PTY-Einfuhren aus anderen Drittländern wie Indonesien, Indien, Malaysia, Thailand, den USA, Südafrika und der Slowakei die Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft.
(84) Gegenwärtig werden Antidumping-Untersuchungen betreffend die Einfuhren aus Indien, Indonesien, Thailand und Malaysia durchgeführt. Während die Einfuhren aus Indien seit 1992 kontinuierlich sanken und im Untersuchungszeitraum nur noch ein unerhebliches Volumen erreichten, stieg der Marktanteil der drei anderen Länder in der Gemeinschaft erheblich an, und zwar von 1,7 % im Jahr 1991 auf 9,6 % im Untersuchungszeitraum. Die Preise dieser Einfuhren in die Gemeinschaft lagen über den türkischen, aber unter den taiwanesischen Preisen. Allerdings können noch keine Schlüsse auf die Preise und das durch diese Einfuhren möglicherweise entstandene Dumping gezogen werden, da die Antidumpinguntersuchungen noch weitergehen.
(85) Die PTY-Einfuhren aus den USA erreichten zwar im Untersuchungszeitraum (Marktanteil von 4,1 %) immer noch erhebliche Mengen, verringerten sich jedoch zwischen 1991 und dem Untersuchungszeitraum um 16 %. Der Marktanteil der PTY-Einfuhren aus Südafrika erhöhte sich in der Gemeinschaft von 1,07 % im Jahr 1991 auf 1,47 % im Untersuchungszeitraum. Den Eurostat-Statistiken ist jedoch nicht zu entnehmen, welche PTY-Typen eingeführt wurden, so daß keine Schlüsse auf die Preise der PTY-Einfuhren aus den USA und Südafrika gezogen werden können.
(86) Die PTY-Einfuhren aus der Slowakei erreichten im Untersuchungszeitraum in der Gemeinschaft einen Marktanteil von 3,1 %. Aufgrund der Investitionen eines Gemeinschaftsherstellers in der Slowakei wurde jedoch ein großer Teil dieser Einfuhren ab 1993 zu Transferpreisen zwischen geschäftlich verbundenen Unternehmen getätigt. Es kann vernünftigerweise davon ausgegangen werden, daß der betreffende Gemeinschaftshersteller mit diesen Einfuhren seine eigene Rentabilität nicht negativ beeinflussen wollte. Daher wird der Schluß gezogen, daß die Einfuhren aus der Slowakei keine nennenswerten Auswirkungen auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft haben konnten.
(87) Daher ist der Schluß zulässig, daß die PTY-Einfuhren aus anderen Ländern als der Türkei und Taiwan, nämlich die Einfuhren aus Indonesien, Thailand und Malaysia - die nach Vorlage von Beweisen der Antragsteller Gegenstand einer Untersuchung über schädigendes Dumping sind - die ohnehin schlechte Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft noch verschärften. Im Fall der anderen vorgenannten Länder, die von keiner Antidumpinguntersuchung betroffen sind, läßt sich ein Beitrag zur Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft nicht nachweisen.
Sonstige Gemeinschaftshersteller
(88) Angesichts der Tatsache, daß auf die Gemeinschaftshersteller rund 50 % der gesamten Gemeinschaftsproduktion von PTY entfallen, wurde es für notwendig erachtet, das Verhalten der übrigen PTY-Hersteller in der Gemeinschaft und dessen mögliche Auswirkungen auf die Lage der Antragsteller zu prüfen.
Die geschätzte Produktionskapazität der nicht zum Wirtschaftszweig der Gemeinschaft zählenden Gemeinschaftshersteller ist in den letzten vier Jahren konstant geblieben. Dasselbe gilt für ihr tatsächliches Produktionsvolumen, das nur im ersten Halbjahr 1994 ähnlich wie beim Wirtschaftszweig der Gemeinschaft leicht anstieg. Der Marktanteil dieser anderen Gemeinschaftshersteller ging im Untersuchungszeitraum - ähnlich wie derjenige der Antragsteller - leicht zurück.
(89) Daher hatte das Verhalten dieser Hersteller abgesehen von den Folgen des normalen Wettbewerbs offensichtlich keine schädigenden Auswirkungen auf die ohnehin schwierige Lage der Antragsteller.
Investitionen und Konjunkturrückgang
(90) Der türkische Ausführer machte gegenüber den Auswirkungen der unzureichenden Investitionen und des Konjunkturrückgangs auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft für PTY dieselben Argumente wie für POY geltend.
Die Ausführungen unter den Randnummern 40 und 41 für POY treffen auch für PTY zu. Der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft konnte nämlich nur begrenzt investieren, da die erforderlichen finanziellen Mittel aufgrund der gedumpten PTY-Billigimporte fehlten; außerdem deutet die Entwicklung des sichtbaren PTY-Verbrauchs in der Gemeinschaft nicht auf einen Konjunkturrückgang hin.
d) Schlußfolgerung
(91) Obwohl sich die geltenden Antidumpingmaßnahmen in gewisser Weise positiv auf das Volumen der PTY-Einfuhren aus der Türkei und Taiwan in die Gemeinschaft auswirkten, konnten sie den Druck auf die Gemeinschaftspreise nicht verringern. Auch wenn die Einfuhren aus anderen Drittländern schädigende Auswirkungen auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft hatten, besteht kein Zweifel daran, daß die gedumpten Einfuhren aus der Türkei und Taiwan für sich genommen trotz der bestehenden Schutzmaßnahmen zur schwierigen Lage der Gemeinschaftshersteller weiterhin erheblich beigetragen haben.
(92) Unter diesen Umständen könnte es mit dem Auslaufen der Maßnahmen zu einer erneuten Schädigung und zu einer weiteren Schwächung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft kommen.
V. Dumping
(93) Ferner wurde geprüft, ob nach wie vor Dumping vorliegt, um festzustellen, ob Gründe für die Aufrechterhaltung der Maßnahmen gegenüber PTY aus der Türkei und Taiwan sprechen, und wenn ja, ob eine Änderung der Dumpingspannen eine entsprechende Anpassung der Maßnahmen erfordert.
a) Normalwert
TÜRKEI
(94) Zur Feststellung des Normalwerts der Ware der türkischen Hersteller wurde zunächst geprüft, ob alle Hersteller PTY auf dem Inlandsmarkt in ausreichenden Mengen verkauften, um einen angemessenen Vergleich mit ihren jeweiligen PTY-Gesamtausfuhren in die Gemeinschaft zuzulassen.
(95) Nur zwei der drei kooperierenden türkischen Hersteller exportierten im Untersuchungszeitraum PTY in die Gemeinschaft. In diesem Zeitraum verkauften diese beiden Hersteller PTY auch auf ihrem Inlandsmarkt. Beide Hersteller erreichten auf dem Inlandsmarkt ein Verkaufsvolumen, das ihre Gesamtexporte in die Gemeinschaft um 5 % überstieg. Folglich wurden die Inlandsverkäufe als in ausreichenden Mengen getätigt angesehen.
(96) Die Kommission prüfte außerdem, ob die zwei türkischen Unternehmen alle Garntypen, die mit den in die Gemeinschaft exportierten Garntypen identisch bzw. unmittelbar vergleichbar waren, auf dem Inlandsmarkt in ausreichenden Mengen verkauften.
(97) Dabei wurde festgestellt, daß alle Garntypen in ausreichenden Mengen verkauft wurden, da die in der Türkei im Untersuchungszeitraum verkauften Mengen PTY mindestens 5 % der Exportverkäufe des vergleichbaren PTY-Typs in die Gemeinschaft ausmachten.
(98) Schließlich wurde bei beiden Unternehmen geprüft, ob die Inlandsverkäufe der einzelnen PTY-Typen als Geschäfte im normalen Handelsverkehr angesehen werden konnten, wobei der Anteil der gewinnbringenden Verkäufe zugrunde gelegt wurde.
(99) Angesichts der hohen Inflationsrate in der Türkei, wurde nach der folgenden Methode bestimmt, ob die Inlandsverkäufe im normalen Handelsverkehr getätigt wurden:
- Erreichten bei einem bestimmten PTY-Typ die monatlichen Verkäufe zu einem Nettopreis, der den monatlichen Produktionskosten im Sinne des Artikels 2 Absatz 3 Buchstabe b) Ziffer ii) der Grundverordnung entsprach bzw. diese überstieg, mengenmäßig 80 % der jeweiligen monatlichen Gesamtverkäufe, so wurde der Normalwert anhand des gewogenen monatlichen Durchschnitts aller in jedem Monat des Untersuchungszeitraums getätigten Inlandsverkäufe des betreffenden Garntyps bestimmt, ungeachtet der Tatsache, ob diese Verkäufe gewinnbringend waren oder nicht.
- Erreichten bei einem bestimmten PTY-Typ die monatlichen Verkäufe zu einem Nettopreis, der den monatlichen Produktionskosten entsprach bzw. diese überstieg, mengenmäßig weniger als 80 %, aber mehr als 20 % der jeweiligen monatlichen Gesamtverkäufe, so erfolgte die Bestimmung des Normalwerts ausschließlich anhand des monatlich gewogenen Durchschnitts der in jedem Monat des Untersuchungszeitraums getätigten gewinnbringenden Inlandsverkäufe des fraglichen Garntyps.
- Erreichten bei einem bestimmten PTY-Typ die monatlichen Verkäufe zu einem Nettopreis, der den monatlichen Produktionskosten entsprach bzw. diese überstieg, mengenmäßig weniger als 20 % der jeweiligen monatlichen Gesamtverkäufe, so wurde die Auffassung vertreten, daß der betreffende Garntyp nicht im normalen Handelsverkehr verkauft wurde und der monatliche Normalwert folglich rechnerisch zu ermitteln war.
(100) Nach der vorgenannten Methode wurde bei einem türkischen Hersteller der monatliche Normalwert des in die Gemeinschaft ausgeführten PTY-Typs anhand der monatlichen Inlandspreise des vergleichbaren Garntyps bestimmt, wobei gemäß Artikel 2 Absatz 3 Buchstabe a) der Grundverordnung alle unmittelbar mit den fraglichen Verkäufen zusammenhängenden Rabatte und Nachlässe abgezogen wurden. Bei den von dem anderen türkischen Hersteller ausgeführten PTY-Typen mußte der monatliche Normalwert in den ersten sieben Monaten des Untersuchungszeitraums rechnerisch ermittelt werden, da mehr als 80 % der monatlichen Inlandsverkäufe mit Verlust getätigt wurden; in den letzten fünf Monaten des Untersuchungszeitraums wurde der Normalwert anhand der monatlichen Inlandspreise der vergleichbaren Garntypen bestimmt, da nach den Feststellungen die Inlandsverkäufe in diesen Monaten im normalen Handelsverkehr getätigt wurden.
(101) Die rechnerische Ermittlung des Normalwertes erfolgte durch Addition der Produktionskosten der betreffenden Garntypen und eines angemessenen Betrags für Vertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten (VVG-Kosten) und für den Gewinn.
(102) Dieser Betrag wurde für den betroffenen türkischen Hersteller anhand der tatsächlichen Kosten und Gewinne der einzelnen Hersteller bei ihren gewinnbringenden Inlandsverkäufen der gleichartigen Waren festgesetzt.
TAIWAN
(103) Bei der Prüfung der Frage, ob die kooperierenden taiwanesischen Hersteller die fragliche Ware auf dem Inlandsmarkt im normalen Handelsverkehr und in ausreichenden Mengen verkauften, um einen angemessenen Vergleich zuzulassen, ging die Kommission nach der gleichen Methode vor wie bei den türkischen Herstellern (siehe Randnummern 94 bis 98), wobei sie jedoch den gesamten Untersuchungszeitraum und nicht nur einen Monat zugrunde legte.
(104) Dabei stellte sie fest, daß bei allen betroffenen taiwanesischen Herstellern die Inlandsverkäufe sowohl insgesamt als auch bei den einzelnen PTY-Typen mehr ausmachten als 5 % der entsprechenden Exportverkäufe in die Gemeinschaft. Daher wurde die Auffassung vertreten, daß die Inlandsverkäufe sowohl insgesamt als auch bei den einzelnen Garntypen für einen angemessenen Vergleich ausreichten.
(105) Außerdem wurde festgestellt, daß von den insgesamt 32 PTY-Typen, die die betroffenen taiwanesischen Hersteller zum Export in die Gemeinschaft verkauften, nur 16 vergleichbare Typen auf dem Inlandsmarkt im normalen Handelsverkehr verkauft wurden. Für diese Typen wurde der Normalwert daher anhand der Inlandspreise der vergleichbaren Garntypen bestimmt, wobei gemäß Artikel 2 Absatz 3 Buchstabe a) der Grundverordnung alle unmittelbar mit den fraglichen Verkäufen zusammenhängenden Rabatte und Nachlässe abgezogen wurden.
(106) Bei den übrigen 16 in die Gemeinschaft exportierten PTY-Typen mußte der Normalwert rechnerisch ermittelt werden, da auf dem Inlandsmarkt keine vergleichbaren Garntypen im normalen Handelsverkehr verkauft wurden.
(107) Die rechnerische Ermittlung des Normalwertes für die einzelnen betroffenen taiwanesischen Hersteller erfolgte durch Addition der Produktionskosten der einzelnen Garntypen und eines angemessenen Betrags für Vertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten (VVG-Kosten) und für den Gewinn. Dieser Betrag wurde anhand der tatsächlichen Kosten und Gewinne der einzelnen Hersteller bei ihren gewinnbringenden Inlandsverkäufen der gleichartigen Waren festgesetzt.
b) Ausfuhrpreise
(108) Da alle PTY-Exporte mit Ursprung in Taiwan und in der Türkei unmittelbar an unabhängige Einführer in der Gemeinschaft gingen, wurden die Ausfuhrpreise gemäß Artikel 2 Absatz 8 der Grundverordnung anhand der tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preise der zur Ausfuhr in die Gemeinschaft verkauften Ware ermittelt.
(109) Im Fall eines betroffenen taiwanesischen Ausführers konnte die Kommission die Angaben im Fragebogen nicht zur Bestimmung der Ausfuhrpreise verwenden. Seine Angaben wurden als unzuverlässig angesehen, weil sie nur einen einzigen Geschäftsvorgang betrafen, der nicht hinreichend geprüft werden konnte. Daher wurde davon ausgegangen, daß dieses Unternehmen die fragliche Ware während des Untersuchungszeitraums nicht in die Gemeinschaft ausführte.
c) Vergleich
(110) Der gewogene durchschnittliche Normalwert wurde je Garntyp und Geschäftsvorgang auf der Stufe ab Werk und auf derselben Handelsstufe mit dem entsprechenden Ausfuhrpreis verglichen.
(111) Im Interesse eines fairen Vergleichs wurde der Normalwert gemäß Artikel 2 Absätze 9 und 10 der Grundverordnung berichtigt, um die die Vergleichbarkeit der Preise unmittelbar beeinflussenden Unterschiede zu berücksichtigen. Diese Berichtigungen betrafen die Kosten, die von Verkäufen herrührten, die unter unterschiedlichen Verkaufsbedingungen vorgenommen wurden. Diese Berichtigungen wurden nur zugestanden, wenn hinreichend nachgewiesen wurde, daß die betreffenden Unterschiede in unmittelbarem Zusammenhang mit den betreffenden Verkäufen standen.
d) Dumpingspannen
(112) Der vorstehende Vergleich ergab das Vorliegen von Dumping, wobei die Dumpingspannen jeweils dem Betrag entsprachen, um den der Normalwert den Preis bei Ausfuhr in die Gemeinschaft überstieg. Für die einzelnen Hersteller ergaben sich folgende gewogene durchschnittliche Dumpingspannen, ausgedrückt als Prozentsatz der Preise frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt:
TÜRKEI
- Korteks: 7,6 %
- Sasa Artificial and Synthetic Fibres Inc.: 8,7 %
TAIWAN
- Chung Shing Textile Co. Ltd: 5,5 %
- Far Eastern Textiles: 6,6 %
- Hsin Pao: 0 %
- Nan Ya Plastics Corp.: 10,6 %
- Lea Lea Enterprise Co. Ltd: 12,9 %
- Lanfa Textile Co.: 16,1 %
(113) Aus den unter Randnummer 53 genannten Gründen wurde für die an der Untersuchung mitarbeitenden Hersteller, die im Untersuchungszeitraum nicht exportierten, die gewogene durchschnittliche Dumpingspanne der kooperierenden Hersteller/Exporteure als angemessen angesehen.
Im Fall der hiervon betroffenen türkischen Hersteller beträgt die Dumpingspanne 8,3 % und sollte auch für das Unternehmen "Nergis Tekstil Sanayi Ve Ticaret" gelten. Im Fall der hiervon betroffenen taiwanesischen Hersteller beträgt die Dumpingspanne 7 % und sollte auch für die Unternehmen Shingkong Synthetic Taiwanese Fibres Corp. und Zig Sheng Ind. Co. Ltd gelten.
(114) Für die Hersteller in den betroffenen Ausfuhrländern, die weder den Fragebogen der Kommission in zufriedenstellender Weise beantworteten noch sich in anderer Weise meldeten, wurde die Dumpingspanne gemäß Artikel 7 Absatz 7 Buchstabe b) der Grundverordnung anhand der verfügbaren Informationen ermittelt.
Zu diesem Zweck erschienen die während der Untersuchung überprüften Informationen am besten geeignet. Um die mangelnde Bereitschaft zur Mitarbeit nicht zu belohnen und um sicherzustellen, daß die Maßnahmen den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft wirksam gegen die unlauteren Handelspraktiken schützen, wird es als angemessen angesehen, für die nichtkooperierenden Hersteller in den einzelnen Ländern die höchste Dumpingspanne zugrunde zu legen, die in dem betreffenden Land bei den kooperierenden Herstellern festgestellt wurde.
Auf dieser Grundlage beträgt die höchste Dumpingspanne für einen kooperierenden Hersteller in der Türkei 8,7 %. Angesichts der geringen Kooperationsbereitschaft der türkischen Hersteller, die sich an der Tatsache zeigt, daß die Einfuhren der nichtkooperierenden Hersteller während des Untersuchungszeitraums 40 % der Gesamteinfuhren aus der Türkei ausmachten, wäre diese Dumpingspanne jedoch eine Belohnung für die mangelnde Bereitschaft zur Mitarbeit an diesem Verfahren. Daher wird es als angemessen angesehen, für die nichtkooperierenden Hersteller in der Türkei die höchste Dumpingspanne zu wählen, die für einen PTY-Typ ermittelt wurde, der von den kooperierenden Herstellern zur Ausfuhr in die Gemeinschaft verkauft wurde. Diese Dumpingspanne beträgt 15,2 % und gilt für einen PTY-Typ, auf den im Untersuchungszeitraum mehr als 3 % der Gesamtausfuhren in die Gemeinschaft eines der kooperierenden türkischen Ausführer entfielen. Folglich gilt für die nichtkooperierenden Hersteller in der Türkei eine Dumpingspanne von 15,2 %.
In Taiwan beträgt die höchste Dumpingspanne, die für einen kooperierenden Hersteller ermittelt wurde, 16,1 %. Angesichts der großen Kooperationsbereitschaft der taiwanesischen Hersteller ist diese Dumpingspanne angemessen, denn die PTY-Ausfuhren der kooperierenden Hersteller beliefen sich im Untersuchungszeitraum auf 90 % der taiwanesischen Gesamtausfuhren in die Gemeinschaft. Folglich gilt für die nichtkooperierenden Hersteller in Taiwan eine Dumpingspanne von 16,1 %.
VI. Interesse der Gemeinschaft
(115) Die Feststellung, ob das Gemeinschaftsinteresse ein Eingreifen erfordert, stützt sich auf eine Bewertung aller Interessen, einschließlich der Interessen der Hersteller, der Abnehmer und der Verbraucher in der Gemeinschaft. Bei dieser Prüfung wird insbesondere der Notwendigkeit Rechnung getragen, die handelsverzerrenden Auswirkungen des die Schädigung verursachenden Dumpings zu beseitigen und einen fairen Wettbewerb wiederherzustellen.
(116) Bekanntlich führte die vorausgegangene Untersuchung zu dem Schluß, daß die Einführung von Maßnahmen im Interesse der Gemeinschaft lag. Es wurde festgestellt, daß die Maßnahmen sich kaum auf die Produktionskosten der Abnehmer auswirken und keine ernsthaften Folgen für die Verbraucher haben würden.
(117) Diese Erwägungen sind auch von Belang bei der Prüfung der Frage, inwieweit die Aufrechterhaltung der Maßnahmen im Interesse der Gemeinschaft liegt. Zu den Auswirkungen des PTY-Preises auf das Endprodukt wurden von den Abnehmern keine Argumente vorgebracht. Nach der vorgeschlagenen Höhe der überprüften Maßnahmen zu urteilen dürften ihre Auswirkungen auf die Preise des Endprodukts jedoch unerheblich sein.
(118) Dagegen würde mit dem Auslaufen der Maßnahmen der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft wieder einer Gefahr ausgesetzt, da er in zunehmendem Maße unter den gedumpten Billigimporten aus der Türkei und Taiwan zu leiden hätte und nicht in der Lage wäre, seine schwierige finanzielle Situation zu verbessern. Daher überwiegen die Interessen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft bei weitem etwaige und in jedem Fall begrenzte Nachteile für Abnehmer und Endverbraucher.
(119) Auf dieser Grundlage wurde der Schluß gezogen, daß es im Interesse der Gemeinschaft liegt, die geltenden Antidumpingmaßnahmen nach entsprechender Änderung zur Beseitigung der schädigenden Auswirkungen der gedumpten Einfuhren mit Ursprung in der Türkei und Taiwan weiterhin in Form von Antidumpingzöllen aufrechtzuerhalten.
VII. Maßnahmen
(120) Um eine erneute Schädigung zu verhindern und einen angemessenen Schutz gegen das weiterhin schadensverursachende Dumping der türkischen und taiwanesischen Importe zu bieten, sollte der Antidumpingzoll so festgesetzt werden, daß der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft einen angemessenen Gewinn erzielen kann, was infolge der nachteiligen Auswirkungen der gedumpten Einfuhren nicht möglich war.
(121) Bei der Berechnung des angemessenen Zollbetrags wurde berücksichtigt, daß es sich bei den Schwierigkeiten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft in erster Linie um ständige Marktanteilverluste und umfangreiche finanzielle Einbußen infolge des Preisdrucks handelte, der auf die Preisunterbietung zurückzuführen war. Daher müssen die Maßnahmen den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft in die Lage versetzen, wieder einen angemessenen Gewinn zu erwirtschaften.
(122) Zu diesem Zweck berechnete die Kommission die zur Beseitigung der Schädigung erforderlichen Preise anhand der gewogenen durchschnittlichen Produktionskosten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft zuzüglich einer Gewinnspanne von 6 %, die als angemessen angesehen wurde, um die Anlageinvestitionen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft langfristig zu sichern. Danach wurde dieses Preisniveau mit den durchschnittlichen Einfuhrpreisen frei Grenze der Gemeinschaft, verzollt, verglichen.
(123) Da diesem Vergleich zufolge die Schadensschwellen bei allen Herstellern in den betroffenen Ländern höher waren als die ermittelten Dumpingspannen, sollten die Zölle auf der Höhe der Dumpingspannen festgesetzt werden -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die mit der Verordnung (EWG) Nr. 3905/88 eingeführten endgültigen Antidumpingzölle auf teilverstrecktes Polyestergarn (POY) des KN-Codes 5402 42 00 mit Ursprung in Taiwan werden aufgehoben.
Artikel 2
Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3905/88 erhält folgende Fassung:
"Artikel 1
(1) Auf die Einfuhren von teilverstrecktem Polyestergarn (POY) des KN-Codes 5402 42 00 mit Ursprung in der Türkei wird ein endgültiger Antidumpingzoll eingeführt.
(2) Es gelten folgende Zollsätze auf den Nettopreis frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt:
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(3) Sofern nichts anderes bestimmt ist, finden die geltenden Zollbestimmungen Anwendung."
Artikel 3
Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3905/88 erhält folgende Fassung:
"Artikel 2
(1) Auf die Einfuhren von texturiertem Polyesterfilamentgarn (PTY) der KN-Codes 5402 33 10 und 5402 33 90 mit Ursprung in der Türkei und Taiwan wird ein endgültiger Antidumpingzoll erhoben.
(2) Es gelten folgende Zollsätze auf den Nettopreis frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt:
PLATZ FÜR EINE TABELLE
Die von den folgenden taiwanesischen Unternehmen zur Ausfuhr in die Gemeinschaft hergestellten und verkauften Waren sind jedoch von den Antidumpingzöllen befreit:
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(3) Sofern nichts anderes bestimmt ist, finden die geltenden Zollbestimmungen Anwendung."
Artikel 4
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Luxemburg am 10. Juni 1996.

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