Document ID: 31992D0178

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 16. März 1992 zur Änderung der Entscheidung 87/257/EWG in bezug auf die Liste der Betriebe in den Vereinigten Staaten von Amerika, aus denen die Einfuhr frischen Fleisches in die Gemeinschaft zugelassen ist (92/178/EWG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 72/462/EWG des Rates vom 12. Dezember 1972 zur Regelung viehseuchenrechtlicher und gesundheitlicher Fragen bei der Einfuhr von Rindern, Schweinen, Schafen und Ziegen, von frischem Fleisch oder von Fleischerzeugnissen aus Drittländern (1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 91/688/EWG (2), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 1 und Artikel 18 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die Liste der Betriebe in den Vereinigten Staaten von Amerika, aus denen die Einfuhr frischen Fleisches in die Gemeinschaft zugelassen ist, wurde zunächst mit der Entscheidung 87/257/EWG der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Entscheidung 91/522/EWG des Rates (4), erstellt. Diese Liste kann jederzeit aufgrund von Besichtigungen, die von der Gemeinschaft in den Vereinigten Staaten durchgeführt werden, geändert werden.
Die letzte Kontrolle, durchgeführt aufgrund von Artikel 5 der Richtlinie 72/462/EWG und Artikel 2 Absatz 1 der Entscheidung 86/474/EWG der Kommission vom 11. September 1986 zur Durchführung tierärztlicher Kontrollen an Ort und Stelle im Rahmen der Regelung über die Einfuhr von Rindern und Schweinen und frischem Fleisch aus Drittländern (5) hat ergeben, daß einige Verbesserungen in bestimmten Betrieben festgestellt wurden. Zusicherungen bestimmte Betriebe betreffend liegen der Kommission vor.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang zur Entscheidung 87/257/EWG erhält die Fassung des Anhangs dieser Entscheidung.
Artikel 2
Die Mitgliedstaaten genehmigen die Einfuhr frischen Fleisches aus dem Betrieb 889 A (J. F. O'Neill Packing Co., Omaha, NE).
Artikel 3
Die Kommission kann bezueglich der Betriebe 5736 A (VMI Corporation, Omaha, NE) und 245 L (IBP, Lexington, NE) das Datum festlegen, ab dem die Mitgliedstaaten Einfuhren von frischem Fleisch zulassen können, nachdem diese Betriebe nachbesucht worden sind und nachdem die Mitgliedstaaten im Ständigen Veterinärausschuß über das Ergebnis der Besichtigung informiert worden sind.
Artikel 4
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet. Brüssel, den 16. März 1992

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