Document ID: 31976R0795

VERORDNUNG (EWG) Nr. 795/76 DES RATES vom 6. April 1976 zur Ergänzung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 über eine gemeinsame Marktorganisation für Obst und Gemüse
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des Rates vom 18. Mai 1972 über eine gemeinsame Marktorganisation für Obst und Gemüse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 793/76 (2), insbesondere auf Artikel 2 Absatz 2 Unterabsatz 1,
auf Vorschlag der Kommission,
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments (3),
in Erwägung nachstehender Gründe:
Nach der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 können für Erzeugnisse, die in frischem Zustand an den Verbraucher abgegeben werden sollen, Qualitätsnormen festgesetzt werden ; Anhang I der Verordnung enthält eine Liste der Erzeugnisse, die solchen Qualitätsnormen unterliegen.
Der Handel mit Gemüsepaprika (Paprika ohne brennenden Geschmack) ist in einigen Erzeugermitgliedstaaten umfangreich und auf Gemeinschaftsebene beachtlich.
Es ist daher notwendig, auf dieses Erzeugnis alle Bestimmungen der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 anzuwenden und insbesondere gemeinsame Qualitätsnormen festzulegen. Zu diesem Zweck muß dieses Erzeugnis in die Liste des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 aufgenommen werden -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
In der Spalte "Gemüse" des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 wird folgendes Erzeugnis hinzugefügt:
"Gemüsepaprika (Paprika ohne brennenden Geschmack)".
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Luxemburg am 6. April 1976.

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