Document ID: 31996R1492

VERORDNUNG (EG) Nr. 1492/96 DER KOMMISSION vom 26. Juli 1996 zur Änderung der Anhänge II und III der Richtlinie (EWG) Nr. 2455/92 des Rates betreffend die Ausfuhr und Einfuhr bestimmter gefährlicher Chemikalien
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2455/92 des Rates vom 23. Juli 1992 betreffend die Ausfuhr und Einfuhr bestimmter gefährlicher Chemikalien (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3135/94 (2), insbesondere auf Artikel 11 Absätze 2 und 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
In der Verordnung (EWG) Nr. 2455/92 wird ein Notifizierungs- und Informationssystem für Ein- und Ausfuhren bestimmter gefährlicher Chemikalien in/aus Drittländern festgelegt. Einige dieser Chemikalien sind dem Verfahren der vorherigen Zustimmung nach Inkenntnissetzung (Prior Informed Consent, PIC) des Umweltprogramms der Vereinten Nationen (UNEP) und der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation (FAO) unterworfen.
Die Verordnung (EWG) Nr. 2455/92 sieht ferner die Beteiligung der Gemeinschaft am internationalen Notifizierungsverfahren und am Verfahren der vorherigen Zustimmung nach Inkenntnissetzung vor.
Nach Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2455/92 umfaßt Anhang II der genannten Verordnung unter anderem ein Verzeichnis der dem internationalen PIC-Verfahren unterworfenen Chemikalien, ein Verzeichnis der am PIC-Verfahren teilnehmenden Länder und die PIC-Entscheidungen der einführenden Länder.
Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2455/92 sieht eine Änderung von Anhang II entsprechend den vom UNEP und der FAO initiierten Änderungen des Verzeichnisses der den internationalen PIC-Verfahren und den PIC-Entscheidungen der Einfuhrländer unterworfenen Chemikalien vor.
Da solche Änderungen initiiert wurden, ist es in Übereinstimmung mit Artikel 11 der Verordnung (EWG) Nr. 2455/92 notwendig, deren Anhang II, zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 41/94 der Kommission (3), zu ändern.
Für die Ausfuhr von Chemikalien im Geltungsbereich der Verordnung (EWG) Nr. 2455/92 muß ein gemeinsames Notifizierungsverfahren angewandt werden, damit die Gemeinschaft diese Ausfuhren Drittländern mitteilen kann.
Nach Artikel 4 Absatz 1 der Verordnung müssen Notifizierungen von Ausfuhren aus der Gemeinschaft nach Drittländern den Anforderungen in Anhang III entsprechen.
Angesichts der gesammelten Erfahrungen und im Hinblick auf eine bessere Information von Drittländern ist eine Änderung von Anhang III der Verordnung (EWG) Nr. 2455/92 wünschenswert.
Diese Verordnung stimmt mit der Stellungnahme des gemäß Artikel 29 der Richtlinie 67/548/EWG des Rates vom 27. Juni 1967 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften über die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe (4), zuletzt geändert durch die Richtlinie 94/69/EG der Kommission (5), eingerichteten Ausschusses überein -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang I dieser Verordnung ersetzt Anhang II der Verordnung (EWG) Nr. 2455/92.
Artikel 2
Anhang II dieser Verordnung ersetzt Anhang III der Verordnung (EWG) Nr. 2455/92.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt einen Monat nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 26. Juli 1996

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