Document ID: 32006D0784

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 14. November 2006
zur Zulassung von Verfahren zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern in Frankreich
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 5400)
(Nur der französische Text ist verbindlich)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2006/784/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3220/84 des Rates vom 13. November 1984 zur Bestimmung des gemeinschaftlichen Handelsklassenschemas für Schweineschlachtkörper (1), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Gemäß Artikel 2 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 3220/84 erfolgt die Einstufung von Schweineschlachtkörpern durch Schätzung des Muskelfleischanteils nach statistisch gesicherten Schätzverfahren, die auf objektiven Messungen an einem oder mehreren Teilen des Schweineschlachtkörpers beruhen. Voraussetzung für die Zulassung der Einstufungsverfahren ist, dass ihr statistischer Schätzfehler einen bestimmten Toleranzwert nicht überschreitet. Dieser Toleranzwert wurde in Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2967/85 der Kommission vom 24. Oktober 1985 mit Durchführungsbestimmungen zum gemeinschaftlichen Handelsklassenschema für Schweineschlachtkörper (2) festgelegt.
(2)
Mit der Entscheidung 97/28/EG der Kommission (3) wurde die hauptsächliche Verwendung eines Verfahrens der Einstufung von Schweineschlachtkörpern in Frankreich zugelassen. Daneben werden weitere Verfahren verwendet, die gleichwertige Messwerte ergeben.
(3)
Aufgrund der technischen Weiterentwicklungen im Tierbestand hat die französische Regierung die Kommission ersucht, die Verwendung neuer Formeln für die im Rahmen der Entscheidung 97/28/EG angewendeten Verfahren zuzulassen, und hierzu die in Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2967/85 verlangten Angaben übermittelt.
(4)
Die Prüfung des Antrags hat ergeben, dass die Bedingungen für die Zulassung der Einstufungsverfahren erfüllt sind.
(5)
Es dürfen keine Änderungen der Geräte oder Einstufungsverfahren zugelassen werden, es sei denn, die Änderung erfolgt aufgrund neuer Erfahrungen im Wege einer Entscheidung der Kommission. Aus diesem Grund kann die vorliegende Zulassung widerrufen werden.
(6)
Im Interesse der Klarheit ist es erforderlich, die Entscheidung 97/28/EG aufzuheben und durch eine neue Entscheidung zu ersetzen.
(7)
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Schweinefleisch -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Folgende Verfahren zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern werden gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 3220/84 in Frankreich zugelassen:
a)
das Gerät Capteur Gras/Maigre - Sydel (CGM) und die entsprechenden Schätzverfahren, deren Einzelheiten in Teil 1 des Anhangs aufgeführt sind;
b)
das Gerät CSB Ultra-Meater und die entsprechenden Schätzverfahren, deren Einzelheiten in Teil 2 des Anhangs aufgeführt sind;
c)
das manuelle Verfahren (ZP) und die entsprechenden Schätzverfahren, deren Einzelheiten in Teil 3 des Anhangs aufgeführt sind.
Das manuelle Verfahren (ZP) darf nur in Schlachthöfen mit einer maximalen Schlachtleistung von 200 Schweinen pro Woche verwendet werden.
Artikel 2
Abweichend von der Standardangebotsform gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3220/84 dürfen die Schweineschlachtkörper beim Wiegen und bei der Einstufung mit Zunge gestellt werden. Damit die Preise für geschlachtete Schweine auf einer vergleichbaren Grundlage notiert werden können, wird das festgestellte Warmgewicht gegebenenfalls um 0,5 % verringert.
Artikel 3
Änderungen der Geräte und Schätzverfahren sind nicht zulässig.
Artikel 4
Die Entscheidung 97/28/EG wird aufgehoben.
Frankreich kann jedoch bis 17. Dezember 2006 anstelle der in dieser Entscheidung vorgesehenen Verfahren weiterhin die in Anwendung der Entscheidung 97/28/EG zugelassenen Verfahren zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern verwenden.
Artikel 5
Diese Entscheidung ist an die Französische Republik gerichtet.
Brüssel, den 14. November 2006

Labels: 12
18
17
6