Document ID: 31993D0601

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 19. November 1993 zur Aufhebung der Entscheidung 93/531/EWG über Schutzmaßnahmen gegen die afrikanische Schweinepest in Portugal (93/601/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzuechterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 92/118/EWG (2), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 4,
gestützt auf die Richtlinie 89/662/EWG des Rates vom 11. Dezember 1989 zur Regelung der veterinärrechtlichen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel im Hinblick auf den gemeinsamen Binnenmarkt (3), zuletzt geändert durch die Richtlinie 92/118/EWG, insbesondere auf Artikel 9 Absatz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Infolge der Ausbrüche der afrikanischen Schweinepest in der Region Alentejo in Portugal erließ die Kommission die Entscheidung 93/531/EWG vom 15. Oktober 1993 über Schutzmaßnahmen gegen die afrikanische Schweinepest in Portugal (4), geändert durch die Entscheidung 93/582/EG (5).
Die mit der Entscheidung 93/531/EWG erlassenen Maßnahmen sind vorübergehender Natur.
Es sind bestimmte, auf die Lage in Portugal zugeschnittene Schutzmaßnahmen zu erlassen.
Die mit der Entscheidung 93/531/EWG eingeführten Maßnahmen sind aus Gründen der Klarheit aufzuheben.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Entscheidung 93/531/EWG wird aufgehoben.
Artikel 2
Diese Entscheidung gilt ab dem 20. November 1993.
Artikel 3
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 19. November 1993

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