Document ID: 32011R0504

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 504/2011 DES RATES
vom 23. Mai 2011
zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 442/2011 des Rates über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 442/2011 des Rates vom 9. Mai 2011 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien (1), insbesondere auf Artikel 14 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Der Rat hat am 9. Mai 2011 die Verordnung (EU) Nr. 442/2011 erlassen.
(2)
Angesichts der sehr ernsten Lage in Syrien und gemäß dem Durchführungsbeschluss 2011/302/GASP des Rates vom 23. Mai 2011 zur Durchführung des Beschlusses 2011/273/GASP über restriktive Maßnahmen in Syrien (2) ist es angebracht, weitere Personen in die in Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 442/2011 enthaltene Liste der Personen, Organisationen und Einrichtungen, gegen die restriktive Maßnahmen verhängt wurden, aufzunehmen.
(3)
Die Angaben zu einigen Personen, die in der Liste in Anhang II der genannten Verordnung aufgeführt sind, sollten aktualisiert werden -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 442/2011 erhält die im Anhang der vorliegenden Verordnung enthaltene Fassung.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 23. Mai 2011.

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