Document ID: 32000R2849

Verordnung (EG) Nr. 2849/2000 der Kommission
vom 22. Dezember 2000
zur Änderung des Anhangs der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 zur Erstellung einer Nomenklatur der landwirtschaftlichen Erzeugnisse für Ausfuhrerstattungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 der Kommission vom 17. Dezember 1987 zur Erstellung einer Nomenklatur der landwirtschaftlichen Erzeugnisse für Ausfuhrerstattungen(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2425/2000(2), insbesondere auf Artikel 3 letzter Unterabsatz,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Schweinefleisch(3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1365/2000(4), insbesondere auf Artikel 13 Absatz 12,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Nach der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 muss die vollständige Fassung der ab 1. Januar jedes Jahres gültigen Erstattungsnomenklatur, so wie sie sich aus den Verordnungen zur Regelung der Ausfuhr landwirtschaftlicher Erzeugnisse ergibt, veröffentlicht werden(5);
(2) Es sind die Änderungen zu berücksichtigen, die mit der am 1. Januar 2001 in Kraft tretenden Verordnung (EG) Nr. 2388/2000 der Kommission vom 13. Oktober 2000 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif(6) in der Kombinierten Nomenklatur vorgenommen wurden.
(3) Was die Erzeugnisse des KN-Codes 1601 00 91 betrifft, so ist außerdem in Anhang I Sektor 6 der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 eine zusätzliche Qualität einzuführen, die kein Gefluegelfleisch enthält, damit gegebenenfalls die Gewährung von Erstattungen für diese Art von Erzeugnissen begrenzt werden kann, wenn die Anträge auf Ausfuhrlizenzen die üblichen Mengen überschreiten oder zu überschreiten drohen.
(4) Was die Änderungen des Anhangs I Sektor 6 betrifft, so entsprechen die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Schweinefleisch -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 erhält die Fassung der Anhänge der vorliegenden Verordnung.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2001 in Kraft.
Die den KN-Code 1601 00 betreffende Änderung gilt für Anträge auf Ausfuhrlizenzen, die ab 1. Januar 2001 gestellt werden.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 22. Dezember 2000.

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