Document ID: 31989R3061

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VERORDNUNG (EWG) Nr. 3061/89 DER KOMMISSION
vom 11. Oktober 1989
zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 745/87 zur Abweichung von der Verordnung (EWG) Nr. 2169/86 zur Festlegung der Grundregeln für die Kontrolle und Zahlung der Produktionserstattungen für Getreide und Reis
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1672/89 (2), insbesondere auf Artikel 15,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Nach Artikel 15 Absatz 1 zweiter Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 werden Gemeinschaftsrechtsakte, die auf die zolltarifliche und statistische Nomenklatur Bezug nehmen, von der Kommission entsprechend angepasst.
Die Verordnung (EWG) Nr. 745/87 der Kommission vom 16. März 1987 zur Abweichung von der Verordnung (EWG) Nr. 2169/86 zur Festlegung der Grundregeln für die Kontrolle und Zahlung der Produktionserstattungen für Getreide und Reis (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1863/88 (4), ist der Kombinierten Nomenklatur anzupassen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 745/87 erhält folgende Fassung:
»Artikel 1
Abweichend von der Verordnung (EWG) Nr. 2169/86 erhalten in Anhang I die Eintragungen zu den KN-Code 3505 10 10, 3505 10 90, 3505 20 und 3809 10 folgende Fassung:
1.2.3 // // // // ,KN-Code // Warenbezeichnung // Zur Herstellung von einer Tonne benötigte Stärkemenge - Koeffizient - // // // // 3505 // Dextrine und andere modifizierte Stärken (z.B. Quellstärke oder veresterte Stärke); Leime auf der Grundlage von Stärken, Dextrinen oder anderen modifizierten Stärken: // // ex 3505 10 // - Dextrine und andere modifizierte Stärken: // // 3505 10 10 // - - Dextrine (4) // 1,14 // // - - andere modifizierte Stärken: // // 3505 10 90 // - - - andere (4) // 1,14 // 3505 20 // - Leime (4) // 1,14 // ex 3809 // Appretur- oder Endausrüstungsmittel, Beschleuniger zum Färben oder Fixieren von Farbstoffen und andere Erzeugnisse und Zubereitungen (z.B. zubereitete Schlichtemittel und Zubereitungen zum Beizen, von der in der Textilindustrie, Papierindustrie, Lederindustrie oder ähnlichen Industrien verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen: // // 3809 10 // - auf der Grundlage von Stärke oder Stärkederivaten // 1,14 // // //
(4) Die Produktionserstattung wird für den tatsächlichen Trockenmassegehalt an Stärke oder Dextrin gewährt.' "
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 11. Oktober 1989

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