Document ID: 31992R0723

VERORDNUNG (EWG) Nr. 723/92 DER KOMMISSION vom 23. März 1992 zur Änderung der Anlage zur Verordnung (EWG) Nr. 1925/90 des Rates über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1925/90 des Rates vom 18. Juni 1990 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3734/91 (2), insbesondere auf Artikel 18 und Artikel 3 Absatz 4 des Anhangs VII,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die Gemeinschaft und die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken (nachstehend "UdSSR" genannt) haben ein Abkommen über den Handel mit Textilwaren geschlossen.
Bei den Waren der Kategorien 4, 5, 6, 8, 15, 26 und 27, 74 und 83, die gemäß Artikel 6 Absatz 3 der Verordnung nach Veredelung in der UdSSR in bestimmte Gebiete der Gemeinschaft (Deutschland, Frankreich und Italien) wiedereingeführt werden, hat sich ein erhöhter Bedarf ergeben.
Im Interesse der Industrie in der Gemeinschaft empfiehlt es sich, die in der Anlage VII genannten Zielmengen für den wirtschaftlichen passiven Veredelungsverkehr durch Zielmengen für die obengenannten Warenkategorien zu ergänzen.
Die Bestimmungen dieser Verordnung entsprechen der Stellungnahme des Textilausschusses -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anlage zu Anhang VII der Verordnung (EWG) Nr. 1925/90 wird für das Jahr 1992 gemäß dem Anhang dieser Verordnung geändert.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 23. März 1992

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