Document ID: 32005D0902

BESCHLUSS DES RATES
vom 12. Dezember 2005
zur Festlegung der Reihenfolge für die Wahrnehmung des Vorsitzes im Rat
(2005/902/EG, Euratom)
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 203 Absatz 2,
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 116 Absatz 2,
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf die Artikel 28 Absatz 1 und Artikel 41 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Mit dem Beschluss 95/2/EG, Euratom, EGKS (1) hat der Rat die Reihenfolge für die Wahrnehmung des Vorsitzes im Rat für die Mitgliedstaaten der Europäischen Union zum Zeitpunkt des 1. Januar 1995 festgelegt.
(2)
Die Europäische Union hat sich am 1. Mai 2004 um zehn neue Mitgliedstaaten erweitert.
(3)
Die Reihenfolge für die Wahrnehmung des Vorsitzes im Rat sollte unter Einbeziehung der neuen Mitgliedstaaten festgelegt werden.
(4)
Dieser Beschluss ergeht unbeschadet der Anpassungen der Reihenfolge für die Wahrnehmung des Vorsitzes im Rat, die der Rat im Anschluss an den Beitritt Bulgariens und Rumäniens annehmen wird -
BESCHLIESST:
Artikel 1
(1) Die Reihenfolge, in der die Mitgliedstaaten ab dem 1. Januar 2006 den Vorsitz im Rat wahrnehmen, ist im Anhang festgelegt.
(2) Der Rat kann auf Vorschlag der betreffenden Mitgliedstaaten einstimmig beschließen, dass ein Mitgliedstaat den Vorsitz zu einem anderen Zeitraum als dem Zeitraum ausübt, der sich aus der im Anhang festgelegten Reihenfolge ergibt.
Artikel 2
Dieser Beschluss wird am 1. Januar 2006 wirksam.
Artikel 3
Dieser Beschluss wird im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.
Geschehen zu Brüssel am 12. Dezember 2005.

Labels: 10
18
15