Document ID: 31985R0717

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VERORDNUNG (EWG) Nr. 717/85 DER KOMMISSION
vom 19. März 1985
zur Einreihung von Waren in die Tarifstelle 17.04 D I des Gemeinsamen Zolltarifs
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 97/69 des Rates vom 16. Januar 1969 über die zur einheitlichen Anwendung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs erforderlichen Maßnahmen (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2055/84 des Rates (2), insbesondere auf Artikel 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Um die einheitliche Anwendung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs sicherzustellen, sind Bestimmungen erforderlich für die Tarifierung von Bonbons gegen Husten und Heiserkeit mit folgender Zusammensetzung (in Gewichtshundertteilen):
- Saccharose, Glukose
und karamelisierter Zucker: 99,50
- Kampfer: 0,007
- Menthol: 0,207
- Eukalyptol: 0,069
- Tolubalsam: 0,003
- Thymol: 0,069
- Benzylalkohol: 0,138
Im Gemeinsamen Zolltarif im Anhang zu der Verordnung (EWG) Nr. 950/68 des Rates (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 483/85 (4), gehören Zuckerwaren ohne Kakaogehalt zu Tarifnummer 17.04. Arzneiwaren, auch für die Veterinärmedizin, gehören zu Tarifnummer 30.03.
Das Erzeugnis enthält Stoffe, die sowohl aromatisierende als auch medizinische Eigenschaften aufweisen. Im Hinblick auf die geringe Menge dieser Stoffe kann das Erzeugnis nicht als Arzneiware im Sinne der Vorschrift 1 zu Kapitel 30 angesehen werden. Hiernach kommt die Tarifnummer 30.03 nicht in Betracht.
Das Erzeugnis weist die Merkmale von Zuckerwaren ohne Kakaogehalt der Tarifnummer 17.04 auf; innerhalb dieser Tarifnummer ist es der Tarifstelle 17.04 D I zuzuweisen.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für das Schema des Gemeinsamen Zolltarifs -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Bonbons gegen Husten und Heiserkeit mit folgender Zusammensetzung (in Gewichtshundertteilen):
- Saccharose, Glukose
und karamelisierter Zucker: 99,50
- Kampfer: 0,007
- Menthol: 0,207
- Eukalyptol: 0,069
- Tolubalsam: 0,003
- Thymol: 0,069
- Benzylalkohol: 0,138
gehören im Gemeinsamen Zolltarif zu Tarifstelle
17.04 Zuckerwaren ohne Kakaogehalt:
D. andere:
I. kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 19. März 1985

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