Document ID: 31998D0740

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 14. Dezember 1998 zur Änderung der Entscheidung 96/333/EG zur Festlegung der Veterinärbescheinigungen für Muscheln, Stachelhäuter, Manteltiere und Meeresschnecken aus Drittländern, die bisher nicht Gegenstand einer spezifischen Entscheidung sind (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1998) 4046) (Text von Bedeutung für den EWR) (98/740/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 91/492/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur Festlegung von Hygienevorschriften für die Erzeugung und Vermarktung lebender Muscheln (1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 97/79/EG (2), insbesondere auf Artikel 9,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die Entscheidung 96/333/EG des Rates vom 3. Mai 1996 zur Festlegung der Veterinärbescheinigungen für Muscheln, Stachelhäuter, Manteltiere und Meeresschnecken aus Drittländern, die bisher nicht Gegenstand einer spezifischen Entscheidung sind (3), geändert durch die Entscheidung 97/589/EG (4), gilt bis zum 31. Dezember 1998.
Mit der Entscheidung 97/20/EG der Kommission (5), geändert durch die Entscheidung 98/572/EG (6), ist die Liste der Drittländer festgelegt worden, deren Produktions- und Vermarktungsbedingungen für lebende Muscheln, Stachelhäuter, Manteltiere und Meeresschnecken als gleichwertig anerkannt werden. In Teil II dieser Liste sind die Drittländer aufgeführt, die auf der Grundlage der Entscheidung 95/408/EG des Rates (7), zuletzt geändert durch die Entscheidung 98/603/EG (8), Gegenstand einer vorläufigen Entscheidung sein können.
Gemäß der Entscheidung 95/408/EG gilt dieses Verzeichnis bis 31. Dezember 2000. Es empfiehlt sich daher, das äußerste Gültigkeitsdatum für die Bescheinigung dem Gültigkeitsdatum für die vorläufigen Verzeichnisse anzupassen.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
In Artikel 5 der Entscheidung 96/333/EG werden die Worte "bis zum 31. Dezember 1998" durch die Worte "bis zum 31. Dezember 2000" ersetzt.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 14. Dezember 1998

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