Document ID: 31991R0347

VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 347/91 DER KOMMISSION vom 13 . Februar 1991 zur Aufhebung der Verordnung ( EWG ) Nr . 1461/88 über die im voraus festgesetzten Preise für unverarbeitete, der Herstellung bestimmter Würzmittel vorbehaltene Korinthen der Ernte 1986
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 426/86 des Rates vom 24 . Februar 1986 über die gemeinsame Marktorganisation für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse ( 1 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 2201/90 ( 2 ), insbesondere auf Artikel 8 Absatz 7,
gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 1206/90 des Rates vom 7 . Mai 1990 zur Festlegung von Grundregeln zur Produktionsbeihilferegelung für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse ( 3 ), geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 2202/90 ( 4 ), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe :
Gemäß Artikel 6 Absatz 2 der Verordnung ( EWG ) Nr . 626/85 der Kommission vom 12 . März 1985 über den Ankauf, Verkauf und die Lagerung von unverarbeiteten getrockneten Weintrauben und Feigen durch die Einlagerungsstellen ( 5 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 3601/90 ( 6 ), werden diese Erzeugnisse, die für noch festzulegende besondere Zwecke bestimmt sind, zu im voraus oder im Wege der Ausschreibung festgesetzten Preisen verkauft .
In der Verordnung ( EWG ) Nr . 682/86 der Kommission vom 4 . März 1986 über den Verkauf von unverarbeiteten getrockneten Weintrauben durch die Einlagerungsstellen für die Herstellung bestimmter Würzmittel ( 7 ), geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 1470/88 ( 8 ), ist der Verkauf von bestimmten Mengen getrockneter Weintrauben an interessierte Unternehmen zu einem im voraus festgesetzten Preis vorgesehen .
Mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 1461/88 der Kommission ( 9 ) wurde der Preis für unverarbeitete, der Herstellung bestimmter Würzmittel vorbehaltene Korinthen der Ernte 1986 für eine Hoechstmenge von 500 Tonnen im voraus festgesetzt . Da die Restmenge nicht für den genannten Verwendungszweck verkauft werden dürfte, sollte die Verordnung ( EWG ) Nr . 1461/88 aufgehoben werden .
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1
Die Verordnung ( EWG ) Nr . 1461/88 wird aufgehoben . Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .
Brüssel, den 13 . Februar 1991

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