Document ID: 32007R1212

VERORDNUNG (EG) Nr. 1212/2007 DER KOMMISSION
vom 17. Oktober 2007
zur Änderung mehrerer Verordnungen im Hinblick auf die KN-Codes für bestimmte Waren des Blumenhandels, bestimmtes Obst und Gemüse und bestimmte Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 234/79 des Rates vom 5. Februar 1979 über das Verfahren zur Anpassung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs für landwirtschaftliche Erzeugnisse (1), insbesondere auf Artikel 2 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Verordnung (EG) Nr. 1549/2006 der Kommission vom 17. Oktober 2006 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (2) sieht Änderungen der kombinierten Nomenklatur für bestimmtes Obst und Gemüse und bestimmte Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse vor.
(2)
Mit Verordnungen zur Änderung von Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (3) sind auch in den vergangenen Jahren Änderungen der kombinierten Nomenklatur für bestimmtes Obst und Gemüse und bestimmte Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse eingeführt worden, doch nicht alle diese Änderungen sind in den folgenden Verordnungen über die gemeinsamen Marktorganisationen für Waren des Blumenhandels, für Obst und Gemüse und für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse berücksichtigt: Verordnung (EWG) Nr. 316/68 des Rates vom 12. März 1968 zur Festsetzung von Qualitätsnormen für frische Schnittblumen und frisches Blattwerk (4), Verordnung (EG) Nr. 3223/94 der Kommission vom 21. Dezember 1994 mit Durchführungsbestimmungen zur Einfuhrregelung für Obst und Gemüse (5), Verordnung (EG) Nr. 2201/96 des Rates vom 28. Oktober 1996 über die gemeinsame Marktorganisation für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (6) und Verordnung (EG) Nr. 1466/2003 der Kommission vom 19. August 2003 zur Festlegung der Vermarktungsnorm für Artischocken und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 963/98 (7).
(3)
Die Verordnungen (EWG) Nr. 316/68, (EG) Nr. 3223/94, (EG) Nr. 2201/96 und (EG) Nr. 1466/2003 sind daher entsprechend zu ändern.
(4)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Änderungen sollten mit Wirkung vom 1. Januar 2007 gelten, dem Zeitpunkt des Inkrafttretens der Verordnung (EG) Nr. 1549/2006.
(5)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für lebende Pflanzen und Waren des Blumenhandels, des Verwaltungsausschusses für frisches Obst und Gemüse und des Verwaltungsausschusses für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EWG) Nr. 316/68 wird wie folgt geändert:
1.
Artikel 1 Absatz 1 wird wie folgt geändert:
a)
im ersten Gedankenstrich wird „der Tarifnummer 06.03 A“ durch „des KN-Codes 0603“ ersetzt;
b)
der zweite Gedankenstrich erhält folgende Fassung:
„-
Blattwerk, Zweige und andere Pflanzenteile, frisch, des KN-Codes 0604 des Gemeinsamen Zolltarifs.“
2.
In Anhang I Abschnitt I wird „der Tarifnummer 06.03 A“ durch „des KN-Codes 0603“ ersetzt.
3.
In Anhang II Abschnitt I wird „der Tarifnummer 06.04 A II“ durch „des KN-Codes 0604“ ersetzt.
Artikel 2
In Teil A des Anhangs der Verordnung (EG) Nr. 3223/94 wird „ex 0709 10 00“ durch „ex 0709 90 80“ ersetzt.
Artikel 3
Artikel 1 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 2201/96 wird wie folgt geändert:
1.
unter Buchstabe a Abschnitt „ex 0812“ wird „ex 0812 90 99“ durch „ex 0812 90 98“ ersetzt;
2.
unter Buchstabe b Abschnitt „ex 2005“ wird „2005 90 10“ durch „2005 99 10“ ersetzt.
Artikel 4
In Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1466/2003 wird „0709 10 00“ durch „0709 90 80“ ersetzt.
Artikel 5
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt mit Wirkung vom 1. Januar 2007.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 17. Oktober 2007

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