Document ID: 31989R1970

VERORDNUNG (EWG) Nr. 1970/89 DES RATES vom 13. März 1989 zur Anwendung des Beschlusses Nr. 6/88 des Gemischten Ausschusses EWG-Schweden zur Anpassung des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und dem Königreich Schweden und bestimmter anderer in diesem Zusammenhang zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und dem Königreich Schweden geschlossener Abkommen im Anschluß an die Einführung des Harmonisierten Systems zur Bezeichnung und Codierung der Waren
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 113,
auf Vorschlag der Kommission,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die Gemeinschaft hat am 22. Juli 1972 ein Abkommen mit dem Königreich Schweden (1) unterzeichnet, das am 1. Januar 1973 in Kraft getreten ist.
Gemäß Artikel 12a dieses Abkommens hat der Gemischte Ausschuß den Beschluß Nr. 6/88 zur Anpassung des Abkommens, des Zusatzprotokolls sowie einiger Abkommen in Form von Briefwechseln im Anschluß an die Einführung des Harmonisierten Systems zur Bezeichnung und Codierung der Waren erlassen.
Dieser Beschluß ist in der Gemeinschaft anzuwenden -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Beschluß Nr. 6/88 des Gemischten Ausschusses EWG-Schweden findet in der Gemeinschaft Anwendung.
Der Wortlaut des Beschlusses ist dieser Verordnung beigefügt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt mit Wirkung vom 1. Januar 1988.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 13. März 1989.

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