Document ID: 31987R0651

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VERORDNUNG (EWG) Nr. 651/87 DER KOMMISSION
vom 4. März 1987
zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Strumpfhosen, Unterziehstrümpfe, Socken, Söckchen, Strumpfschoner und ähnliche Wirkwaren der Warenkategorie Nr. 12 (Kennziffer 40.0120) mit Ursprung in Sri Lanka, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3925/86 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3925/86 des Rates vom 16. Dezember 1986 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1987 (1), insbesondere auf Artikel 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3925/86 wird die Zollpräferenzregelung für jede Warenkategorie gewährt, die Gegenstand von nicht auf die Mitgliedstaaten aufgeteilten Plafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die in Spalte (7) ihres Anhangs I oder II bezueglich bestimmter oder jeder in Spalte (5) desselben Anhangs genannten Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind. Gemäß Artikel 3 der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden Waren jederzeit wiedereingeführt werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind.
Für Strumpfhosen, Unterziehstrümpfe, Socken, Söckchen, Strumpfschoner und ähnliche Wirkwaren der Warenkategorie Nr. 12 (Kennziffer 40.0120) ist der Plafond auf 349 200 Paar festgesetzt. Am 24. Februar 1987 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren mit Ursprung in Sri Lanka, dem Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden Plafond erreicht.
Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber Sri Lanka wiedereinzuführen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Ab 8. März 1987 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3925/86 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in Sri Lanka wiedereingeführt:
1.2.3.4.5 // // // // // // Kennziffer // Kategorie Nummer // Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs // NIMEXE- Kennziffer // Warenbezeichnung // // // // // // // (1) // (2) // (3) // (4) // // // // // // 40.0120 // 12 // ex 60.03 // // Strümpfe, Unterziehstrümpfe, Socken, Söckchen, Strumpfschoner und ähnliche Wirkwaren, weder gummielastisch noch kautschutiert: // // // 60.04 ex B // // Unterkleidung aus Gewirken, weder gummielastisch noch kautschutiert: // // // 60.06 B II // // Gummielastische Gewirke und kautschutierte Gewirke als Meterware, sowie Waren daraus (einschließlich Knieschützer und Gummistrümpfe): // // // // 60.03-11, 18, 20, 29, 40, 80 60.04-33, 34 60.06-92 // Strumpfhosen, Unterziehstrümpfe, Socken, Söckchen, Strumpfschoner und ähnliche kautschutierte Wirkwaren, andere als für Säuglinge, einschließlich Krampfaderstrümpfe, ausgenommen Artikel der Kategorie 70 //
(1) ABl. Nr. L 373 vom 31. 12. 1986, S. 68.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 4. März 1987

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