Document ID: 31990D0671

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 19. Dezember 1990
mit Übergangsmaßnahmen für die Lieferung von Schweinefleisch-, Eier- und Gefluegelfleischerzeugnissen aus anderen Mitgliedstaaten nach Portugal
(Nur der portugiesische Text ist verbindlich)
(90/671/EWG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals, insbesondere auf Artikel 257,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die Umstellung von der während der ersten Beitrittsstufe geltenden auf die ab Beginn der zweiten Beitrittsstufe in Anwendung der gemeinsamen Marktorganisation geltenden Regelungen könnte in den Sektoren Schweinefleisch, Eier und Gefluegelfleisch erhebliche Schwierigkeiten zur Folge haben. Die Anwendung dieser gemeinsamen Marktorganisationen in den Sektoren Getreide, Schweinefleisch, Eier und Gefluegelfleisch unter den Bedingungen der Verordnungen (EWG) Nr. 3653/90 des Rates (1) und (EWG) Nr. 3657/90 des Rates (2) hat in der Tat die sofortige Aufhebung des dem portugiesischen Markt im innergemeinschaftlichen Handel mit den betreffenden Erzeugnissen gewährten Schutzes zur Folge.
Wegen der in Portugal in den Sektoren Schweinefleisch, Eier und Gefluegelfleisch festgestellten strukturellen Schwierigkeiten und der dort im Vergleich zu den anderen Mitgliedstaaten ohnehin schon niedrigen Wirtschaftlichkeit wirft ein Wettbewerb mit sehr viel günstigerer Strukturen Gefahren auf, die ein Überleben dieses Sektors in Portugal in Frage stellen würde. Diese Lage dürfte sich noch verschlechtern wegen der Auswirkungen, welche die in der ersten Beitrittsstufe im Vergleich zur restlichen Gemeinschaft sehr viel höheren Getreidepreise auf die Selbstkosten der portugiesischen Unternehmen haben werden.
Die aufgezeigten Gefahren könnten behoben werden, wenn in Portugal während höchstens einem Jahr nötigenfalls eine Sonderabgabe gleich den Beträgen angewandt würde, welche die vorliegende Verordnung für die Lieferungen aus anderen Mitgliedstaaten vorsieht. Ausserdem würden diese Abgaben die Möglichkeit bieten, in Portugal 1991 die zu einem reibungslosen Übergang erforderlichen Anpassungen vorzunehmen.
Die Verwaltungsausschüsse für Schweinefleisch, Eier und Gefluegelfleisch haben nicht in der von ihrem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung genommen -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Portugiesische Republik wird ermächtigt, zwischen dem 1. Januar und 31. Dezember 1991 die Sonderabgaben anzuwenden, die in den Anhängen I und II für Lieferungen von in denselben Anhängen genannten Erzeugnissen aus anderen Mitgliedstaaten angeführt sind.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an die Portugiesische Republik gerichtet.
Brüssel, den 19. Dezember 1990

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