Document ID: 32011D0783

BESCHLUSS 2011/783/GASP DES RATES
vom 1. Dezember 2011
zur Änderung des Beschlusses 2010/413/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Iran
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29,
gestützt auf den Beschluss 2010/413/GASP des Rates vom 26. Juli 2010 über restriktive Maßnahmen gegen Iran (1), insbesondere auf Artikel 23 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Der Rat hat am 26. Juli 2010 den Beschluss 2010/413/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Iran erlassen.
(2)
Der Rat hat die in Anhang II des Beschlusses enthaltene Liste der Personen und Einrichtungen, auf die Artikel 19 Absatz 1 Buchstabe b und Artikel 20 Absatz 1 Buchstabe b dieses Beschlusses Anwendung finden, vollständig überprüft. Dabei hat er den Stellungnahmen, die ihm von den Betroffenen übermittelt wurden, Rechnung getragen.
(3)
Der Rat ist zu dem Schluss gelangt, dass die spezifischen restriktiven Maßnahmen nach dem Beschluss 2010/413/GASP weiterhin auf die in Anhang II jenes Beschlusses aufgeführten Personen und Einrichtungen angewandt werden sollten.
(4)
Der Rat ist ferner zu dem Schluss gelangt, dass die Einträge zu bestimmten in Anhang II des Beschlusses 2010/413/GASP aufgeführten Einrichtungen geändert werden sollten.
(5)
Da der Europäische Rat am 23. Oktober 2011 bekundet hat, dass er weiterhin besorgt ist über die Ausweitung des Nuklear- und des Raketenprogramms Irans, sollten überdies weitere Personen und Einrichtungen in die in Anhang II des Beschlusses 2010/413/GASP enthaltene Liste der Personen und Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, aufgenommen werden.
(6)
Die Liste der Personen und Einrichtungen nach Artikel 19 Absatz 1 Buchstabe b und Artikel 20 Absatz 1 Buchstabe b des Beschlusses 2010/413/GASP des Rates sollte entsprechend aktualisiert werden -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang II des Beschlusses 2010/413/GASP wird nach Maßgabe des Anhangs des vorliegenden Beschlusses geändert.
Artikel 2
Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.
Geschehen zu Brüssel am 1. Dezember 2011.

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