Document ID: 32014R0974

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 974/2014 DER KOMMISSION
vom 11. September 2014
zur Festlegung der Refraktometermethode zur Bestimmung des löslichen trockenen Rückstands in Verarbeitungserzeugnissen aus Obst und Gemüse zwecks Einreihung dieser Waren in die Kombinierte Nomenklatur
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 wurde eine Warennomenklatur festgelegt (nachstehend „Kombinierte Nomenklatur“ oder „KN“ genannt), die in Anhang I jener Verordnung aufgeführt ist.
(2)
In der Verordnung (EWG) Nr. 558/93 der Kommission (2) wurde die Refraktometermethode zur Bestimmung des Zuckergehalts in Verarbeitungserzeugnissen aus Obst und Gemüse für die Zwecke der Zusätzlichen Anmerkung 1 zu Kapitel 8 der KN und der Zusätzlichen Anmerkungen 2 und 6 zu Kapitel 20 der KN festgelegt.
(3)
Die Kommission nahm die Verordnung (EWG) Nr. 558/93 in ihrer Mitteilung 2009/C 30/04 (3) aus dem aktiven Besitzstand heraus.
(4)
Obwohl die Verordnung (EWG) Nr. 558/93 aus dem aktiven Besitzstand herausgenommen wurde, benötigen die Zolllabors in den Mitgliedstaaten nach wie vor eine Refraktometermethode als wichtiges und unersetzliches Instrument zur Bestimmung des Gehalts an verschiedenen Zuckern, ausgedrückt als Saccharose, von Waren der Kapitel 8 und 20 der KN.
(5)
Um sicherzustellen, dass die Zollbehörden bei der zolltariflichen Einreihung einheitlich vorgehen, muss eine Methode zur Bestimmung des Gehalts an löslichen Trockenstoffen in Verarbeitungserzeugnissen aus Obst und Gemüse festgelegt werden.
(6)
Hierfür eignet sich eine Refraktometermethode, die sich an die in der Verordnung (EWG) Nr. 558/93 beschriebene Methode anlehnt und den Erfahrungen aus technischen Fortschritten bei den Labormethoden sowie den seitdem gewonnenen wissenschaftlichen Erkenntnissen Rechnung trägt.
(7)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Methode zur Bestimmung des löslichen trockenen Rückstands in Verarbeitungserzeugnissen aus Obst und Gemüse, die zur Bestimmung des Gehalts an Zucker, berechnet als Saccharose, von Waren der Kapitel 8 und 20 der Kombinierten Nomenklatur zwecks Einreihung dieser Waren in die Kombinierte Nomenklatur anzuwenden ist, ist im Anhang festgelegt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 11. September 2014

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