Document ID: 32000D0804

Beschluss des Rates
vom 4. Dezember 2000
über den Abschluss von Abkommen über den Handel mit Textilwaren mit bestimmten Drittländern (Republik Belarus, Königreich Nepal, ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Kasachstan, Moldau, Tadschikistan, Turkmenistan, Usbekistan, Volksrepublik China, Ukraine, Arabische Republik Ägypten)
(2000/804/EG)
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 133 in Verbindung mit Artikel 300 Absatz 2 Unterabsatz 1 Satz 1,
auf Vorschlag der Kommission,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Die Kommission hat im Namen der Europäischen Gemeinschaft Abkommen über den Handel mit Textilwaren mit bestimmten Drittländern ausgehandelt.
(2) Diese Abkommen wurden auf der Grundlage der Gegenseitigkeit vorläufig angewendet(1).
(3) Das Abkommen in Form eines Briefwechsels mit der Republik Kasachstan über den Handel mit Textilwaren wurde vorbehaltlich seines Abschlusses am 27. Juni 2000 unterzeichnet.
(4) Diese Abkommen sollten genehmigt werden -
BESCHLIESST:
Artikel 1
Die Abkommen im Anhang werden im Namen der Gemeinschaft genehmigt.
Artikel 2
Der Präsident des Rates wird ermächtigt, die Person(en) zu bestellen, die befugt ist (sind), die Abkommen mit Ausnahme des Abkommens mit Kasachstan(2) rechtsverbindlich für die Gemeinschaft zu unterzeichnen.
Artikel 3
Dieser Beschluss wird im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht.
Geschehen zu Brüssel am 4. Dezember 2000.

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