Document ID: 31999R1409

VERORDNUNG (EG) Nr. 1409/1999 DER KOMMISSION
vom 29. Juni 1999
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1486/95 zur Eröffnung und Verwaltung von Einfuhrzollkontingenten im Sektor Schweinefleisch
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1095/96 des Rates vom 18. Juni 1996 zur Anwendung der Zugeständnisse gemäß der nach Abschluß der Verhandlungen im Rahmen des Artikels XXIV Absatz 6 des GATT aufgestellten Liste CXL(1), insbesondere auf Artikel 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Mit der Verordnung (EG) Nr. 1486/95 der Kommission(2), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1390/98(3), wurden Zollkontingente für einen bestimmten Zeitraum eröffnet. Die Gemeinschaft hat sich im Rahmen der Welthandelsorganisation verpflichtet, für bestimmte Erzeugnisse im Schweinefleischsektor die Zollkontingente zu erhöhen. Daher müssen die neuen, der Einfuhrregelung unterliegenden Mengen festgelegt und die im Anhang dieser Verordnung aufgeführten Mengen auf den Zeitraum vom 1. Juli 1999 bis 30. Juni 2000 aufgeteilt werden.
(2) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Schweinefleisch -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EG) Nr. 1486/95 wird wie folgt geändert:
1. In Artikel 1 Unterabsatz 1 wird der Ausdruck "Für den Zeitraum vom 1. Juli 1998 bis zum 30. Juni 1999" ersetzt durch "Für den Zeitraum vom 1. Juli 1999 bis zum 30. Juni 2000".
2. Anhang I wird durch den Anhang zu dieser Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 1. Juli 1999 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 29. Juni 1999

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