Document ID: 32001D0576

Entscheidung der Kommission
vom 13. Juli 2001
zur Genehmigung der von Italien vorgelegten Programme zur Erlangung des Status zugelassener Gebiete und zugelassener Betriebe in nicht zugelassenen Gebieten hinsichtlich der infektiösen hämatopoetischen Nekrose und der viralen hämorrhagischen Septikämie sowie zur Aufhebung der Entscheidungen 98/359/EG und 2000/310/EG
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 1895)
(Nur der italienische Text ist verbindlich)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2001/576/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 91/67/EWG des Rates vom 28. Januar 1991 betreffend die tierseuchenrechtlichen Vorschriften für die Vermarktung von Tieren und anderen Erzeugnissen der Aquakultur [1], zuletzt geändert durch die Richtlinie 98/45/EG [2], insbesondere auf Artikel 10 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Die Mitgliedstaaten können der Kommission ein Programm vorlegen, um für ein Gebiet oder einen Fischzuchtbetrieb hinsichtlich bestimmter Fischseuchen den Status eines zugelassenen Gebiets oder eines zugelassenen Betriebs in einem nicht zugelassenen Gebiet zu erlangen.
(2) Mit der Entscheidung 98/359/EG der Kommission [3] wurde ein Programm hinsichtlich der infektiösen hämatopoetischen Nekrose (IHN) und der viralen hämorrhagischen Septikämie (VHS) zur Erlangung des Status eines zugelassenen Gebiets für die Autonome Provinz Trient genehmigt.
(3) Mit der Entscheidung 2000/310/EG der Kommission [4] wurde für fünf Betriebe in der Provinz Udine ein Programm hinsichtlich der IHN und der VHS zur Erlangung des Status zugelassener Betriebe in nicht zugelassenen Gebieten genehmigt.
(4) Italien hat der Kommission ein weiteres Programm hinsichtlich der IHN und der VHS vorgelegt, um für einen Teil eines Wassereinzugsgebiets in der Region Venetien (Provinz Belluno) den Status eines zugelassenen Gebiets zu erlangen.
(5) Italien hat der Kommission darüber hinaus weitere Programme hinsichtlich der IHN und der VHS vorgelegt, um für zwei Betriebe den Status zugelassener Betriebe in nicht zugelassenen Gebieten zu erlangen. Einer dieser Betriebe befindet sich in der Autonomen Region Aostatal, der andere in der Provinz Vicenza in der Region Venetien.
(6) Diese Programme enthalten Angaben über die geographische Lage der betreffenden Gebiete und Betriebe, die von den amtlichen Stellen zu treffenden Maßnahmen, die von den zugelassenen Laboratorien anzuwendenden Nachweismethoden, die Prävalenz der betreffenden Seuchen und die Maßnahmen zur Bekämpfung der Seuchen.
(7) Die Prüfung durch die Kommission und die Mitgliedstaaten hat ergeben, dass die vorgelegten Programme die Bedingungen des Artikels 10 der Richtlinie 91/67/EWG erfüllen.
(8) Bestimmte Gebiete in der Autonomen Provinz Trient, die unter das in der Entscheidung 98/359/EG genannte Programm fallen, wurden mit der Entscheidung 98/395/EG der Kommission [5] gemäß Artikel 5 Absatz 2 der Richtlinie 91/67/EWG hinsichtlich der IHN und der VHS zugelassen und sollten daher von der Liste der unter das Programm fallenden Gebiete gestrichen werden.
(9) Im Interesse der Klarheit sollten die bereits erteilten Genehmigungen für Programme hinsichtlich der IHN und der VHS, die angewandt werden, um für die Autonome Provinz Trient den Status eines zugelassenen Gebiets und für Betriebe in der Provinz Udine den Status zugelassener Betriebe in nicht zugelassenen Gebieten zu erlangen, mit der vorliegenden Entscheidung ersetzt werden. Daher sind die Entscheidungen 98/359/EG und 2000/310/EG aufzuheben. Außerdem sind die Namen der Gebiete und Betriebe, für die Programme angewandt werden, genau anzugeben und im Anhang dieser Entscheidung aufzuführen.
(10) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die von Italien vorgelegten Programme hinsichtlich der IHN und der VHS, die in den im Anhang zu dieser Entscheidung aufgeführten Gebieten und Betrieben angewandt werden, um den Status zugelassener Gebiete bzw. zugelassener Betriebe in nicht zugelassenen Gebieten zu erlangen, werden genehmigt.
Artikel 2
Die Entscheidungen 98/359/EG und 2000/310/EG werden aufgehoben.
Artikel 3
Italien erlässt die zur Durchführung der in Artikel 1 genannten Programme erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften.
Artikel 4
Diese Entscheidung ist an die Italienische Republik gerichtet.
Brüssel, den 13. Juli 2001

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