Document ID: 32011D0131

BESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 25. Februar 2011
zur Änderung des Anhangs II der Entscheidung 2006/766/EG zwecks Aufnahme der Republik Fidschi-Inseln in die Liste der Drittländer und Gebiete, aus denen Einfuhren von Fischereierzeugnissen zum menschlichen Verzehr zulässig sind
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 1082)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2011/131/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 854/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 mit besonderen Verfahrensvorschriften für die amtliche Überwachung von zum menschlichen Verzehr bestimmten Erzeugnissen tierischen Ursprungs (1), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Verordnung (EG) Nr. 854/2004 enthält besondere Verfahrensvorschriften für die amtliche Überwachung von Erzeugnissen tierischen Ursprungs. Insbesondere sieht sie vor, dass Erzeugnisse tierischen Ursprungs nur aus Drittländern oder Drittlandgebieten eingeführt werden dürfen, die in einer Liste gemäß dieser Verordnung geführt werden.
(2)
Die Verordnung (EG) Nr. 854/2004 sieht weiterhin vor, dass bei der Erstellung bzw. Aktualisierung solcher Listen die Kontrollen der Union in Drittländern und die von den zuständigen Behörden der Drittländer gegebenen Garantien hinsichtlich der Einhaltung der bzw. der Gleichwertigkeit mit den Bestimmungen des Futtermittel- und Lebensmittelrechts sowie der Tiergesundheitsvorschriften der Union gemäß der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über amtliche Kontrollen zur Überprüfung der Einhaltung des Lebensmittel- und Futtermittelrechts sowie der Bestimmungen über Tiergesundheit und Tierschutz (2) zu berücksichtigen sind.
(3)
In der Entscheidung 2006/766/EG der Kommission vom 6. November 2006 zur Aufstellung der Listen der Drittländer und Gebiete, aus denen die Einfuhr von Muscheln, Stachelhäutern, Manteltieren, Meeresschnecken sowie Fischereierzeugnissen zulässig ist (3), werden diejenigen Drittländer aufgeführt, die die Kriterien der Verordnung (EG) Nr. 854/2004 erfüllen und folglich garantieren können, dass diese Erzeugnisse, die in die Union ausgeführt werden, die Hygienebedingungen der EU-Rechtsvorschriften zum Schutz der Verbrauchergesundheit erfüllen. Insbesondere enthält Anhang II der genannten Entscheidung die Liste der Drittländer, aus denen Einfuhren von Fischereierzeugnissen zum menschlichen Verzehr zulässig sind.
(4)
Fidschi wird derzeit in der Liste in Anhang II der Entscheidung 2006/766/EG nicht als ein Drittland geführt, aus dem die Einfuhr von Fischereierzeugnissen zum menschlichen Verzehr zulässig ist.
(5)
Die Kontrollen der Union zur Bewertung des in Fidschi vorhandenen Systems zur Kontrolle der Herstellung von zur Ausfuhr in die Union bestimmten Fischereierzeugnissen, die zuletzt im September 2010 durchgeführt wurden, und die Garantien der zuständigen Behörde Fidschis zeigen, dass die Bedingungen, die in diesem Drittland für zur Ausfuhr in die Union bestimmte Fischereierzeugnisse zum menschlichen Verzehr gelten, den in den einschlägigen Unionsvorschriften festgelegten Bedingungen gleichwertig sind. Folglich sollte Anhang II der Entscheidung 2006/766/EG dahingehend geändert werden, dass Einfuhren von Fischereierzeugnissen zum menschlichen Verzehr aus Fidschi zulässig sind.
(6)
Die Entscheidung 2006/766/EG sollte daher entsprechend geändert werden.
(7)
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
In Anhang II der Entscheidung 2006/766/EG wird vor dem Eintrag der Falklandinseln für Fidschi folgender Eintrag vorgenommen:
„FJ
FIDSCHI“
Artikel 2
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 25. Februar 2011

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