Document ID: 31992R3297

VERORDNUNG (EWG) Nr. 3297/92 DER KOMMISSION vom 13. November 1992 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 zur Erstellung einer Nomenklatur der landwirtschaftlichen Erzeugnisse für Ausfuhrerstattungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Nach der Verordnung (EWG) Nr. 2505/92 der Kommission vom 14. Juli 1992 zur Änderung der Anhänge I und II der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1) wird ab 1. Januar 1993 zwischen Butter und anderen Milchfetten nach ihrer Verpackung unterschieden.
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 der Kommission (2), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3064/92 (3), wurde unter Zugrundelegung der Kombinierten Nomenklatur eine Nomenklatur der landwirtschaftlichen Erzeugnisse eingeführt, die für die Ausfuhrerstattungen gilt; diese ist an die obengenannte Änderung anzupassen.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Milch und Milcherzeugnisse -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Im Sektor 10 im Anhang zur Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 werden die den KN-Code 0405 00 betreffenden Angaben durch die Angaben des Anhangs zur vorliegenden Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1993 in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 13. November 1992

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