Document ID: 31991R1728

VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 1728/91 DES RATES vom 13 . Juni 1991 zur Festsetzung des Zielpreises für Leinsamen für das Wirtschaftsjahr 1991/92
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals, insbesondere auf Artikel 89 Absatz 1 und Artikel 234 Absatz 2,
gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 569/76 des Rates vom 15 . März 1976 über Sondermaßnahmen für Leinsamen ( 1 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 4003/87 ( 2 ), insbesondere auf Artikel 1 Absätze 1
und 3,
auf Vorschlag der Kommission ( 3 ),
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments ( 4 ),
nach Stellungnahme des Wirtschafts - und Sozialausschusses ( 5 ),
in Erwägung nachstehender Gründe :
Bei der jährlichen Festsetzung des Zielpreises für Leinsamen ist den Zielen der gemeinsamen Agrarpolitik Rechnung zu tragen . Die gemeinsame Agrarpolitik zielt insbesondere darauf ab, der landwirtschaftlichen Bevölkerung eine angemessene Lebenshaltung zu gewährleisten, die Versorgung sicherzustellen und für die Belieferung der Verbraucher zu angemessenen Preisen Sorge zu tragen .
Artikel 1
Absatz 1 Unterabsatz 1 der Verordnung ( EWG ) Nr . 569/76 bestimmt insbesondere, daß dieser Preis auf einer für die Erzeuger angemessenen Höhe unter Berücksichtigung der Notwendigkeiten der Versorgung der Gemeinschaft festgesetzt wird .
Die Anwendung dieser Kriterien führt dazu, den Zielpreis auf der in der vorliegenden Verordnung genannten Höhe festzusetzen .
Die Anwendung von Artikel 68 der Beitrittsakte hat in Spanien zu Preisen geführt, die von den gemeinsamen Preisen
abweichen . Gemäß Artikel 70 Absatz 1 der Beitrittsakte sind die spanischen Preise den gemeinsamen Preisen jährlich zu Beginn des Wirtschaftsjahres anzunähern . Die Kriterien für diese Annäherung führen zur Festsetzung der spanischen Preise in nachstehender Höhe .
Der Zielpreis muß für eine Standardqualität festgesetzt werden, bei deren Bestimmung die Durchschnittsqualität der in der Gemeinschaft geernteten Saaten zu berücksichtigen ist . Die für das Wirtschaftsjahr 1990/91 festgelegte Qualität entspricht diesem Erfordernis und kann demnach für das folgende Wirtschaftsjahr beibehalten werden -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel 1
Für das Wirtschaftsjahr 1991/92 wird der Zielpreis für Leinsamen wie folgt fesgesetzt :
a ) für Spanien auf 50,73 ECU je 100 kg;
b ) für die übrigen Mitgliedstaaten auf 54,49 ECU je 100 kg .
Artikel 2
Der in Artikel 1 genannte Preis gilt für Saaten :
- lose und von gesunder und handelsüblicher Beschaffenheit
sowie
- mit 2 v . H . Fremdbestandteilen und, in den unveränderten Samen, mit 9 v . H . Feuchtigkeitsgehalt und 38 v . H . Ölgehalt .
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft .
Sie gilt ab 1 . August 1991 .
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .
Geschehen zu Luxemburg am 13 . Juni 1991 .

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