Document ID: 32014D0271

DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS 2014/271/GASP DES RATES
vom 12. Mai 2014
zur Durchführung des Beschlusses 2010/656/GASP zur Verlängerung der restriktiven Maßnahmen gegen Côte d'Ivoire
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 31 Absatz 2,
gestützt auf den Beschluss 2010/656/GASP des Rates vom 29. Oktober 2010 zur Verlängerung der restriktiven Maßnahmen gegen Côte d'Ivoire (1), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Der Rat hat am 29. Oktober 2010 den Beschluss 2010/656/GASP angenommen.
(2)
Der Rat hat die Maßnahmen nach Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe b und Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b des Beschlusses 2010/656/GASP im Einklang mit Artikel 10 Absatz 3 jenes Beschlusses überprüft.
(3)
Der Rat hat festgestellt, dass keine Gründe mehr dafür vorliegen, eine Person weiterhin auf der Liste in Anhang II des Beschlusses 2010/656/GASP zu führen.
(4)
Außerdem sollten die Angaben zu zwei Personen in der Liste in Anhang II des Beschlusses 2010/656/GASP aktualisiert werden.
(5)
Der Beschluss 2010/656/GASP sollte daher entsprechend geändert werden -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang II des Beschlusses 2010/656/GASP wird nach Maßgabe des Anhangs des vorliegenden Beschlusses geändert.
Artikel 2
Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Geschehen zu Brüssel am 12. Mai 2014.

Labels: 18
5