Document ID: 31994R0581

VERORDNUNG (EG) Nr. 581/94 DER KOMMISSION vom 15. März 1994 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Indonesien, für die die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (1), verlängert für 1994 durch die Verordnung (EG) Nr. 3668/93 (2), insbesondere auf Artikel 12,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Gemäß Artikel 10 der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 wird die Zollpräferenz für jede Warenkategorie gewährt, die in den Anhängen I und II Gegenstand von Einzelplafonds ist, und zwar bis zur Höhe der in Spalte 8 des Anhangs I und in Spalte 7 des Anhangs II bezueglich bestimmter in Spalte 5 derselben Anhänge genannten Ursprungsländer und -gebiete jeweils festgesetzten Menge. Gemäß Artikel 11 der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr dieser Waren jederzeit wiederangewandt werden, sobald die festgesetzten Plafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind.
Hinsichtlich der Ware(n), dessen laufende Nummer(n), Kategorie(n) und Ursprung in nachfolgender Aufstellung angegeben sind, ergeben sich die Plafonds aus der in dieser Aufstellung angegebenen Höhe. Am nachfolgenden Datum haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren den in Frage stehenden Plafond erreicht:
40.0040 4 Indonesien 941 500 Stück 7. 3.
Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren wiedereinzuführen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Am 20. März 1994 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 für die Zeit vom 1. Januar bis zum 30. Juni 1994 ausgesetzt wurde, für Einfuhren der Waren in nachfolgender Aufstellung in die Gemeinschaft wiedereingeführt:
1" ASSV=" 40.0040 2" ASSV=" 4 (1 000 Stück) 6105 10 00 4" ASSV=" Oberhemden, T-shirts, Unterziehpullis (andere als aus Wolle oder feinen Tierhaaren), Unterhemden und ähnliche Waren, aus Gewirken 5" ASSV=" Indonesien 6105 20 6105 20 6105 90 6109 10 6109 90 6109 90 6110 20 6110 30
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 15. März 1994

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