Document ID: 32004R0296

Verordnung (EG) Nr. 296/2004 der Kommission
vom 19. Februar 2004
zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1848/93 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EWG) Nr. 2082/92 des Rates über Bescheinigungen besonderer Merkmale von Agrarerzeugnissen und Lebensmitteln
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2082/1992 des Rates vom 14. Juli 1992 über Bescheinigungen besonderer Merkmale von Agrarerzeugnissen und Lebensmitteln(1), insbesondere auf Artikel 20,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Das Gemeinschaftszeichen und die Bezeichnung gemäß Artikel 12 und 15 der Verordnung (EWG) Nr. 2082/92 wurden mit den Mustern in Anhang I Teil A und Teil B der Verordnung (EWG) Nr. 1848/93 der Kommission(2) festgelegt.
(2) Der genannte Anhang sollte um die Zeichen und entsprechenden Bezeichnungen in finnischer und schwedischer Sprache ergänzt werden und deren Verwendung - sofern sie den Mustern im Anhang der vorliegenden Verordnung entsprechen - ab dem Inkrafttreten des Beitrittsvertrags für Österreich, Finnland und Schweden für gültig erklärt werden.
(3) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für Bescheinigungen besonderer Merkmale -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 1848/93 wird durch den Anhang der vorliegenden Verordnung ersetzt.
Seit dem Inkrafttreten des Beitrittsvertrags für Österreich, Finnland und Schweden verwendete Gemeinschaftszeichen sowie die entsprechenden Bezeichnungen in finnischer und schwedischer Sprache sind gültig, sofern sie den Mustern im Anhang der vorliegenden Entscheidung entsprechen.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 19. Februar 2004

Labels: 7
3
17
15