Document ID: 32005D0787

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 11. November 2005
zur Änderung der Entscheidung 97/569/EG hinsichtlich der Aufnahme eines südafrikanischen Betriebs in die vorläufigen Listen der Drittlandsbetriebe, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Fleischerzeugnissen zulassen
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 4283)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2005/787/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Entscheidung 95/408/EG des Rates vom 22. Juni 1995 über die Bedingungen für die Aufstellung vorläufiger Listen der Drittlandbetriebe, aus denen die Mitgliedstaaten bestimmte tierische Erzeugnisse, Fischereierzeugnisse oder lebende Muscheln einführen dürfen, während einer Übergangszeit (1), insbesondere auf Artikel 2 Absätze 1 und 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Mit der Entscheidung 97/569/EG der Kommission (2) wurden vorläufige Listen der Drittlandbetriebe festgelegt, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Fleischerzeugnissen zulassen.
(2)
Südafrika hat den Namen eines Fleischerzeugnisherstellers übermittelt, für den die zuständigen Behörden bestätigen, dass er die Anforderungen der Gemeinschaft erfüllt.
(3)
Daher sollte dieser Betrieb in die Listen der Entscheidung 97/569/EG aufgenommen werden.
(4)
Da der Betrieb bislang noch keiner Vor-Ort-Kontrolle unterzogen wurde, sollten Einfuhren aus diesem Betrieb nicht für eine Verringerung der Kontrollen im Sinne der Richtlinie 97/78/EG des Rates vom 18. Dezember 1997 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen (3) in Frage kommen.
(5)
Die Entscheidung 97/569/EG ist in diesem Sinne zu ändern.
(6)
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang I der Entscheidung 97/569/EG wird nach Maßgabe des Anhangs der vorliegenden Entscheidung geändert.
Artikel 2
Diese Entscheidung gilt ab dem 15. November 2005.
Artikel 3
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 11. November 2005

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