Document ID: 32007R1496

VERORDNUNG (EG) Nr. 1496/2007 DER KOMMISSION
vom 18. Dezember 2007
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1043/2005 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 3448/93 des Rates im Hinblick auf die Gewährung von Ausfuhrerstattungen und die Kriterien zur Festsetzung des Erstattungsbetrags für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse, die in Form von nicht unter Anhang I des Vertrags fallenden Waren ausgeführt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 3448/93 des Rates vom 6. Dezember 1993 über die Handelsregelung für bestimmte aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen hergestellte Waren (1), insbesondere auf Artikel 8 Absatz 3 Unterabsatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Einleitung von Artikel 54 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1043/2005 der Kommission (2) verweist ausführlich auf die Bestimmungen nach Artikel 17 der Verordnung (EG) Nr. 800/1999 der Kommission vom 15. April 1999 über gemeinsame Durchführungsvorschriften für Ausfuhrerstattungen bei landwirtschaftlichen Erzeugnissen (3).
(2)
Artikel 17 der Verordnung (EG) Nr. 800/1999 wurde durch die Verordnung (EG) Nr. 1001/2007 der Kommission vom 29. August 2007 zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 800/1999 und (EG) Nr. 2090/2002 hinsichtlich der Kontrollen bei Ausfuhrerstattungen für landwirtschaftliche Erzeugnisse ersetzt.
(3)
Aus Gründen der Klarheit empfiehlt es sich, die Einleitung von Artikel 54 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1043/2005 entsprechend anzupassen.
(4)
Die Verordnung (EG) Nr. 1043/2005 sollte daher entsprechend geändert werden.
(5)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für horizontale Fragen des Handels mit landwirtschaftlichen Verarbeitungserzeugnissen, die nicht unter Anhang I fallen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Einleitung von Artikel 54 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1043/2005 erhält folgende Fassung:
„Für die in Anhang II dieser Verordnung aufgeführten Waren gilt abweichend von Artikel 17 der Verordnung (EG) Nr. 800/1999 der in Artikel 17 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer ii der Verordnung (EG) Nr. 800/1999 genannte Betrag ungeachtet des Bestimmungslandes oder -gebiets, in das die Waren ausgeführt werden:“.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt mit Wirkung vom 2. September 2007.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 18. Dezember 2007

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