Document ID: 32001R1653

Verordnung (EG) Nr. 1653/2001 der Kommission
vom 14. August 2001
zur Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 2305/95 mit Durchführungsbestimmungen zu der Einfuhrregelung für Schweinefleisch im Rahmen der Abkommen über Freihandel und Handelsfragen zwischen der Gemeinschaft einerseits und Lettland, Litauen und Estland andererseits
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN-
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2766/2000 des Rates vom 14. Dezember 2000 über Zugeständnisse in Form von gemeinschaftlichen Zollkontingenten für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse und über die autonome, befristete Anpassung bestimmter Zugeständnisse für landwirtschaftliche Erzeugnisse gemäß dem Europa-Abkommen mit Litauen(1), insbesondre auf Artikel 1 Absatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Mit der Verordnung (EG) Nr. 2305/95 der Kommission(2), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1006/2001(3), wurden die Durchführungsbestimmungen zu der Einfuhrregelung für Schweinefleisch im Rahmen der Abkommen über Freihandel und Handelsfragen zwischen der Gemeinschaft einerseits und Lettland, Litauen und Estland andererseits festgelegt. Bei der Änderung dieser Verordnung durch die Verordnung (EG) Nr. 2867/2000 der Kommission(4) wurde die Erzeugnisgruppe "L1" in Anhang I Abschnitt A aufgenommen. Es ist angezeigt, diese Gruppe auch in Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 2305/95 aufzunehmen. Die genannte Verordnung ist daher zu berichtigen.
(2) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Schweinefleisch -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 2305/95 erhält folgende Fassung: "Bei jeder Einfuhr in die Gemeinschaft von Erzeugnissen der Gruppen L1, 18, 19, 20, 21 und 22 in Anhang I dieser Verordnung ist im Rahmen der Regelung nach Artikel 14 Absätze 2 und 3 der Freihandelsabkommen mit Litauen und Lettland bzw. im Rahmen der Regelung nach Artikel 13 Absätze 2 und 3 des Freihandelsabkommens mit Estland eine Einfuhrlizenz vorzulegen."
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 14. August 2001

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