Document ID: 32005R1478

VERORDNUNG (EG) Nr. 1478/2005 DER KOMMISSION
vom 12. September 2005
zur Änderung der Anhänge V, VII und VIII der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates vom 12. Oktober 1993 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern (1), insbesondere auf die Artikel 8 und 19,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Am 10. Juni 2005 schlossen die Europäische Kommission und das chinesische Handelsministerium eine Vereinbarung über die Ausfuhr bestimmter chinesischer Textilwaren in die Europäische Union. Um dieser Vereinbarung Rechnung zu tragen, nahm die Kommission in der Folge die Verordnung (EG) Nr. 1084/2005 an.
(2)
Der Bestimmungsort der Sendungen in die Gemeinschaft muss in Fußnote 3 der Tabelle unter Buchstabe b in Anhang V der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 präzisiert werden, außerdem muss für die Textilwarenkategorie 4 eine spezifische Umrechnungsrate für Kinderbekleidung festgelegt werden.
(3)
Für Waren, die zur passiven Veredelung aus der Gemeinschaft nach China verbracht werden, muss eine Regelung festgelegt werden.
(4)
Diese Regelung zur passiven Veredelung sollte in Anhang VII der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 festgehalten werden.
(5)
Die in der Vereinbarung festgelegten Höchstmengen wurden für mehrere Warenkategorien erreicht. Daher sind in den Häfen der Gemeinschaft beträchtliche Warenmengen blockiert, was für die Abwicklung der normalen Handelsgeschäfte unerwartete Schwierigkeiten bedeutet.
(6)
Am 5. September 2005 schlossen die Europäische Kommission und das Handelsministerium der VR China Konsultationen darüber ab, wie mit den durch die Ausfuhr von Textilwaren und Bekleidung aus China über die in der Vereinbarung festgelegten Höchstmengen hinaus verursachten Problemen umgegangen werden sollte. Im Anschluss an die Konsultationen wurde vereinbart, zusätzliche Mengen für die betroffenen Kategorien vorzusehen und bestimmte Flexibilitäten einzuführen.
(7)
Um der von der Europäische Kommission und dem Handelsministerium der VR China vereinbarten Regelung Rechnung zu tragen, müssen die Höchstmengen für die Einfuhr von Textilwaren und Bekleidung mit Ursprung in China für die Jahre 2005 und 2006 angepasst und bestimmte Flexibilitäten vorgesehen werden. Die Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 ist demnach entsprechend zu ändern.
(8)
Darüber hinaus müssen aufgrund der besonderen Umstände dieser Situation zusätzliche Mengen vorgesehen werden, um die Freigabe aller gegenwärtig blockierten Textilwaren und Bekleidung zu ermöglichen.
(9)
Angesichts der Dringlichkeit dieser Angelegenheit sollte die Verordnung unverzüglich in Kraft treten.
(10)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Textilausschusses nach Artikel 17 der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 wird wie folgt geändert:
1.
Anhang V wird gemäß Anhang I zu dieser Verordnung geändert.
2.
In Anhang VII wird die Tabelle durch die Tabelle in Anhang II zu dieser Verordnung ersetzt.
3.
In Anhang VIII wird die Tabelle durch die Tabelle in Anhang III zu dieser Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 12. September 2005

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