Document ID: 31998R0540

VERORDNUNG (EG) Nr. 540/98 DER KOMMISSION vom 9. März 1998 zur vierten Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1370/95 mit Durchführungsbestimmungen für Ausfuhrlizenzen im Sektor Schweinefleisch
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Schweinefleisch (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3290/94 (2), insbesondere auf Artikel 8 Absatz 2 und Artikel 13 Absatz 12,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit der Verordnung (EG) Nr. 1370/95 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2439/97 (4), wurde die Anwendung von Ausfuhrlizenzen im Sektor Schweinefleisch geregelt.
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 der Kommission vom 17. Dezember 1987 zur Erstellung einer Nomenklatur der landwirtschaftlichen Erzeugnisse für Ausfuhrerstattungen (5), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 408/98 (6), wurde eine Liste der Erzeugnisse aufgestellt, für welche Ausfuhrerstattungen im Sektor Schweinefleisch gewährt werden können.
Es ist notwendig, die in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1370/95 aufgeführten Erzeugniscodes an die letzte Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 anzupassen;
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Schweinefleisch -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1370/95 wird durch den Anhang dieser Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt für die ab dem 4. März 1998 beantragten Ausfuhrlizenzen.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 9. März 1998

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