Document ID: 31986R3466

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VERORDNUNG (EWG) Nr. 3466/86 DER KOMMISSION
vom 13. November 1986
zur Festsetzung von Koeffizienten, die bei der Ausfuhr von Getreide in Form bestimmter alkoholischer Getränke anzuwenden sind, für den Zeitraum 1986/87
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1573/86 (2), insbesondere auf Artikel 16 Absatz 6,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1188/81 des Rates vom 28. April 1981 zur Festlegung der Grundregeln für die Gewährung angepasster Erstattungen für in Form bestimmter alkoholischer Getränke ausgeführtes Getreide und der Kriterien für die Festsetzung ihrer Höhe sowie zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3035/80 betreffend bestimmte nicht unter Anhang II des Vertrages fallende Waren (3), insbesondere auf Artikel 12,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Nach Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1188/81 sind die Getreidemengen, auf die die Erstattung Anwendung findet, die unter Kontrolle gestellten Getreidemengen, die einem jährlich für den jeweiligen Mitgliedstaat festgesetzten Koeffizienten unterliegen. Dieser Koeffizient drückt das Verhältnis aus zwischen den ausgeführten Gesamtmengen und den vermarkteten Gesamtmengen des betreffenden alkoholischen Getränks.
Nach Artikel 3 Absatz 2 zweiter Gedankenstrich der Verordnung (EWG) Nr. 1188/81 wird der Koeffizient angepasst, wenn die voraussichtliche Entwicklung der Ausfuhr der in Frage kommenden alkoholischen Getränke in einem der betreffenden Mitgliedstaaten auf merkliche Veränderungen hindeutet. Eine solche Beurteilung ist möglich, wenn man einen Bezugszeitraum zugrundelegt, der ausreichend lang ist, um kurze, unbedeutende Schwankungen auszuschließen. In diesem Sinn scheint ein Zeitraum von sechs dem betreffenden Jahr vorausgehenden Jahren diese Voraussetzung zu erfuellen. Ausserdem kann aufgrund einer jährlichen Abweichung von weniger als 1 % zwischen der Entwicklung der Ausfuhr und der vermarkteten Gesamtmengen nicht auf erhebliche Veränderungen geschlossen werden.
Da die Kommission innerhalb der Frist gemäß Artikel 16 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1842/81 der Kommission vom 3. Juli 1981 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EWG) Nr. 1188/81 hinsichtlich der Grundregeln für die Gewährung angepasster Erstattungen für in Form bestimmter alkoholischer Getränke ausgeführtes Getreide (4), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2187/86 (5), nicht über die notwendigen Auskünfte verfügte, konnte der Koeffizient nicht vor dem in Artikel 9 erster Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1842/81 genannten Datum festgesetzt werden. Die neuen Koeffizienten sollten so festgesetzt werden, daß sie zu Beginn des Wirtschaftsjahres, d. h. am 1. Juli 1986, in Kraft treten.
Da jedoch das Vereinigte Königreich hinsichtlich der mitgeteilten Zahlen einen Vorbehalt eingelegt hat, können die Koeffizienten nur vorläufig festgesetzt werden.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Getreide -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Für den Zeitraum vom 1. Juli 1986 bis zum 30. Juni 1987 werden die Koeffizienten gemäß Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1188/81, die auf im Vereinigten Königreich zur Herstellung von Scotch Whisky verwendetes Getreide anzuwenden sind, wie im Anhang angegeben festgesetzt. Aufgrund der vom Vereinigten Königreich zu liefernden zusätzlichen Auskünfte kann diese Festsetzung Gegenstand einer späteren Anpassung sein.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt mit Wirkung vom 1. Juli 1986.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 13. November 1986.

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