Document ID: 32006D0414

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 7. Juni 2006
zur Änderung der Entscheidungen 2001/881/EG und 2002/459/EG hinsichtlich des Verzeichnisses der Grenzkontrollstellen
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 2178)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2006/414/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (1), insbesondere auf Artikel 20 Absatz 3,
gestützt auf die Richtlinie 91/496/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Tieren und zur Änderung der Richtlinien 89/662/EWG, 90/425/EWG und 90/675/EWG (2), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 4,
gestützt auf die Richtlinie 97/78/EG des Rates vom 18. Dezember 1997 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen (3), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Entscheidung 2001/881/EG der Kommission vom 7. Dezember 2001 zur Festlegung eines Verzeichnisses der für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern eingeführten Tieren und tierischen Erzeugnissen zugelassenen Grenzkontrollstellen und zur Aktualisierung der Bestimmungen für die von den Sachverständigen der Kommission durchzuführenden Kontrollen (4) sollte aktualisiert werden, um insbesondere den Entwicklungen in bestimmten Mitgliedstaaten im Hinblick auf diese Grenzkontrollstellen und Prüfungen in Übereinstimmung mit der Entscheidung Rechnung zu tragen.
(2)
Das in der Entscheidung 2001/881/EG festgelegte Verzeichnis der Grenzkontrollstellen (‘das Verzeichnis’) enthält die Nummern der Traces-Einheiten für die einzelnen Grenzkontrollstellen. Traces ist ein informatisiertes System, das mit der Entscheidung 2004/292/EG der Kommission vom 30. März 2004 zur Einführung des Traces-Systems und zur Änderung der Entscheidung 92/486/EWG (5). eingeführt wurde. Es ersetzt das ANIMO-System, welches auf dem mit der Entscheidung 91/398/EWG der Kommission vom 19. Juli 1991 über ein informatisiertes Netz zum Verbund der Veterinärbehörden (ANIMO) (6) eingeführten Netzwerk zur Verfolgung von Tierverbringungen und bestimmten Erzeugnissen im innergemeinschaftlichen Handel und bei Einfuhren beruht.
(3)
Nach einer zufrieden stellenden Kontrolle in Übereinstimmung mit der Entscheidung 2001/881/EG sollten zusätzliche Grenzkontrollstellen in Gdansk, Dorohusk und Terespol-Kobylany in Polen in das Verzeichnis aufgenommen werden.
(4)
Aufgrund von Mitteilungen der zuständigen Behörden Frankreichs, Spaniens, Schwedens und des Vereinigten Königreichs sollten die Grenzkontrollstellen in Nantes in Frankreich, Pasajes in Spanien, Norrköping in Schweden und Shoreham im Vereinigten Königreich aus dem Verzeichnis gestrichen werden.
(5)
Darüber hinaus sollte das Verzeichnis aktualisiert werden, um kürzlich durchgeführten Änderungen in Bezug auf die Tierkategorien oder Erzeugnisse, die an den Grenzkontrollstellen kontrolliert werden können, und die Organisation der Kontrollzentren an den Grenzkontrollstellen für eine Reihe bereits gemäß der Entscheidung 2001/881/EG zugelassener Grenzkontrollstellen Rechnung zu tragen.
(6)
Die Liste der Einheiten in der Entscheidung 2002/459/EG der Kommission vom 4. Juni 2002 zur Festlegung der Liste der Einheiten des informatisierten Netzes ANIMO und zur Aufhebung der Entscheidung 2000/287/EG (7) enthält die Nummer der Traces-Einheit für jede Grenzkontrollstelle in der Gemeinschaft. Im Interesse der Einheitlichkeit der gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften sollte diese Liste entsprechend aktualisiert werden, um relevanten Änderungen Rechnung zu tragen und über eine mit dem Verzeichnis der Entscheidung 2001/881/EG übereinstimmende Liste zu verfügen. Die Entscheidung 2002/459/EG ist daher entsprechend zu ändern.
(7)
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang der Entscheidung 2001/881/EG erhält die Fassung von Anhang I der vorliegenden Entscheidung.
Artikel 2
Der Anhang der Entscheidung 2002/459/EG wird gemäß Anhang II der vorliegenden Entscheidung geändert.
Artikel 3
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 7. Juni 2006

Labels: 17
3
9
6
12
18
15