Document ID: 32007D0137

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 23. Februar 2007
zur Änderung der Entscheidung 2006/805/EG hinsichtlich der Maßnahmen zur Bekämpfung der klassischen Schweinepest in Deutschland
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 535)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2007/137/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (1), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 4,
gestützt auf die Richtlinie 89/662/EWG des Rates vom 11. Dezember 1989 zur Regelung der veterinärrechtlichen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel im Hinblick auf den gemeinsamen Binnenmarkt (2), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Entscheidung 2006/805/EG der Kommission vom 24. November 2006 mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der klassischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten (3) war als Reaktion auf Ausbrüche der klassischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten erlassen worden. Die genannte Entscheidung legt bestimmte Seuchenbekämpfungsmaßnahmen für die klassische Schweinepest in diesen Mitgliedstaaten fest.
(2)
Deutschland hat der Kommission mitgeteilt, dass sich die Seuchenlage in bestimmten Gebieten des Bundeslandes Rheinland-Pfalz bedeutend verbessert hat. Deshalb sollten die Maßnahmen der Entscheidung 2006/805/EG für diese Gebiete nicht mehr gelten.
(3)
Die Entscheidung 2006/805/EG sollte deshalb entsprechend geändert werden.
(4)
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang der Entscheidung 2006/805/EG wird durch den Text im Anhang der vorliegenden Entscheidung ersetzt.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 23. Februar 2007

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